ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Nr.L297/40 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 16.10.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.2968/81DERKOMMISSION
vom15.Oktober1981
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürSirupeundeinigeandereErzeugnisse
desZuckersektors inunverändertem Zustand
daßdiegegenwärtiggeltendenAusfuhrerstattungen
entsprechenddemAnhangzudieserVerordnungzu
ändernsind—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),insbesondereaufArtikel19
Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrinunverän­
dertemZustandfürSirupeundbestimmteandere
ErzeugnisseaufdemZuckersektoranzuwendensind,
wurdendurchdieVerordnung (EWG)Nr.2829/81(2)
festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2829/81enthaltenen Vorschriften ,Kriterienund
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,über
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,DiezugewährendeErstattungbeiderAusfuhrin
unverändertem ZustandderinArtikel1Absatz1
Buchstabend),f)undg)derVerordnung(EWG)Nr.
1785/81genanntenErzeugnisse,festgesetztim
AnhangderVerordnung (EWG)Nr.2829/81,wird
gemäßdenimAnhangzudieserVerordnung
genanntenBeträgenabgeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam16.Oktober1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den15.Oktober1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2ABl.Nr.L277vom1.10.1981,S.22.

16.10.81 Nr.L297/41 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom15.Oktober1981zurÄnderungderAusfuhrerstat­
tungenfürSirupeundeinigeandereErzeugnissedesZuckersektors inunverändertem
Zustand
(inECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseGrundbetrag je1v.H.
Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffenden
Erzeugnisses(')BetragderErstattung
für100kg
Trockenstoff (2)
17.02 AndereZucker,fest:ZuckersirupeohneZusatzvonAromaten
oderFarbstoffen ;Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichem
Honigvermischt;ZuckerundMelassen,karamelisiert :
D.andereZuckerundSirupe(anderealsLaktose,Glukoseund
Malto-Dextrin)
I.Isoglukose
exII.andere,ausgenommen Sorbose 0,215921,59
E.Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichemHonigvermischt 0,2159—
F.I.ZuckerundMelassenkaramelisiert ,miteinemTrockenge­
wichtsanteil vonmindestens 50v.H.Saccharose 0,2159—
21.07 Lebensmittelzubereitungen ,anderweitigwedergenanntnoch
inbegriffen :
F.Zuckersirupe ,aromatisiertodergefärbt;
III.Isoglukosesirupe ,aromatisiertodergefärbt
IV.andere(anderealsLaktose-,Glukose-undMalto-Dextrin­
sirupe) 0,215921,59
(■)DerGrundbetraggiltnichtfürSirupemiteinerReinheitvonwenigerals85v.H.(Verordnung (EWG)Nr.394/70).DerSaccha­
rosegehaltwirdgemäßArtikel13derVerordnung (EWG)Nr.394/70bestimmt.
(*)NuraufdieinArtikel3derVerordnung (EWG)Nr.1469/77genanntenErzeugnisseanwendbar .
****

( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 114 .

( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2932/81 DER KOMMISSION

VOM 12 . OKTOBER 1981

ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR ANDERES RIND- UND KALBLEDER DER TARIFSTELLE 41.02 EX C , MIT URSPRUNG IN URUGUAY , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG EINES FÜR MEHRERE JAHRE GELTENDEN SCHEMAS ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN UND ZU DESSEN ANWENDUNG AUF BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHR 1981 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 1 UND 9 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG JEDEM DER IN ANHANG C AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE MIT AUSNAHME DERJENIGEN , DIE IN SPALTE 4 DES ANHANGS A GENANNT SIND , IM RAHMEN DER IN SPALTE 9 DES ANHANGS A FESTGESETZTEN PRÄFERENZZOLLPLAFONDS GEWÄHRT . SOBALD DIE INDIVIDÜLLEN PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND , FÜHRT DIE KOMMISSION NACH ARTIKEL 10 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG AUF EIGENE INITIATIVE ODER AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN WIEDER EIN .

FÜR ANDERES RIND- UND KALBLEDER DER TARIFSTELLE 41.02 EX C BETRAEGT DER INDIVIDÜLLE PLAFOND 4 750 000 ECU . AM 6 . OKTOBER 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN AUS URUGUAY DEN BETREFFENDEN PLAFOND ERREICHT . BENELUX HAT DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE BEANTRAGT . DAHER IST DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER URUGUAY WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 16 . OKTOBER 1981 WIRD DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE , DIE AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

41.02 // RIND- UND KALBLEDER ( EINSCHLIESSLICH BÜFFELLEDER ), ROSSLEDER UND LEDER VON ANDEREN EINHUFERN , AUSGENOMMEN LEDER DER TARIFNRN . 41.06 UND 41.08 : //

// EX C . ANDERES LEDER , AUSGENOMMEN LEDER , NUR GEGERBT //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 12 . OKTOBER 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION
9.10.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L289/13
VERORDNUNG (EWG)Nr.2908/81DERKOMMISSION
vom8.Oktober1981
zurFestsetzungdesBetrages,umdenderbeweglicheTeilbetragder
AbschöpfungaufKleiemitUrsprunginÄgyptenvermindertwird
DieserBetragmuß60%desDurchschnitts
derbeweglichenTeilbeträgederAbschöpfungen
entsprechen,dieindenletztendreiMonatenvordem
Monatgalten,indemderBetragfestgesetztwird.
Zuberücksichtigen sinddieindenMonatenJuli,
AugustundSeptember1981geltendenbeweglichen
TeilbeträgefürdieErzeugnissederTarifstelle23.02A
desGemeinsamen Zolltarifs—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1030/77des
Ratesvom17.Mai1977überdenAbschlußdesInte­
rimsabkommens zwischenderEuropäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft undderArabischenRepublik
Ägypten('),insbesondereaufAbsatz3zweiterUnter­
absatzdesBriefwechsels betreffendArtikel13des
Abkommens ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerzurVerordnung (EWG)Nr.1030/77gehörige
BriefwechselsiehteinenbeweglichenTeilbetragder
Abschöpfungvor,dernachArtikel2derVerordnung
(EWG)Nr.2744/75desRatesvom29.Oktober1975
überdieRegelungfürdieEinfuhrunddieAusfuhr
vonGetreide-undReisverarbeitungserzeugnissen (2),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1783/81(3),berechnetundumeinenalleVierteljahre
vonderKommissionfestzusetzenden Betragvermin­
dertwird.Artikel1
DerBetragimSinnevonAbsatz3zweiterUnterabsatz
deszurVerordnung (EWG)Nr.1030/77gehörigen
Briefwechsels ,umdenderbeweglicheTeilbetragder
AbschöpfungaufKleiemitUrsprunginÄgypten
vermindertwird,wirdimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.November1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den8.Oktober1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L126vom23.5.1977,S.1.
OABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.65.
(3)ABl.Nr.L176vom1.7.1981,S.10.

Nr.L289/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 9.10.81
ANHANG
Nummerdes
Gemeinsamen ZolltarifsECU/Tonne
23.02AIa) 13,13
23.02AIb) 42,00
23.02AIIa) 10,50
23.02AIIb) 42,00
++++

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 12 .

( 3 ) ABL . NR . L 37 VOM 10 . 2 . 1981 , S . 16 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2871/81 DER KOMMISSION

VOM 5 . OKTOBER 1981

ZUR ZWEITEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3314/80 HINSICHTLICH DER FRISTEN BEIM VERKAUF VON MAGERMILCHPULVER ZUR KÄLBERFÜTTERUNG

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN _

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DER VERKAUF VON MAGERMILCHPULVER AUS ÖFFENTLICHER LAGERHALTUNG ZUM ZWECK DER KÄLBERFÜTTERUNG WAR SCHON EINMAL VORGESEHEN , UND ZWAR IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3314/80 DER KOMMISSION ( 2 ) , GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 336/81 ( 3 ) .

DIE GEGENWÄRTIGE MARKTLAGE BEI MAGERMILCHPULVER MACHT EINE ERNEUTE ANWENDUNG DER BETREFFENDEN VERORDNUNG ERFORDERLICH . IN DER VERORDNUNG SIND DAHER DIE ANGABEN ÜBER DIE FRIST FÜR DEN ABSCHLUSS DER KAUFVERTRAEGE UND DEN EINLAGERUNGSTERMIN DES ZU VERKAUFENDEN MAGERMILCHPULVERS MIT SOFORTIGER WIRKUNG ZU ÄNDERN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3314/80 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ARTIKEL 1 WIRD DAS DATUM " 1 . AUGUST 1979 " DURCH " 1 . JANUAR 1981 " ERSETZT .

2 . IN ARTIKEL 2 ABSATZ 3 WIRD DAS DATUM " 16 . FEBRUAR 1981 " DURCH " 1 . FEBRUAR 1982 " ERSETZT .

3 . IN ARTIKEL 3 WIRD DER ZWEITE UNTERABSATZ GESTRICHEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EURPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 5 . OKTOBER 1981

FÜR DIE KOMMISSION

POUL DALSAGER

MITGLIED DER KOMMISSION
Nr.L281/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 3.10.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.2864/81DERKOMMISSION
vom2.Oktober1981
zurÄnderungdesGrundbetragsderEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
Zuckersektors ,wieindieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),insbesondereaufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieEinfuhrabschöpfungen fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors wurdenmitVerord­
nung(EWG)Nr.2828/81(2)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2828/81enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommission Kenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetrags
derAbschöpfungfürSirupundandereErzeugnissedesDieGrundbeträge derAbschöpfungbeiderEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerordnung
(EWG)Nr.1785/81genanntenErzeugnisse,festgesetzt
imAnhangderVerordnung (EWG)Nr.2828/81,
werdengemäßdenimAnhangzudieserVerordnung
genanntenBeträgenabgeändert .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam3.Oktober1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den2.Oktober1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABI.Nr.L277vom1.10.1981,S.20.

3.10.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L281/17
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom2.Oktober1981zurÄnderungdesGrundbetragsder
Einfuhrabschöpfung fürSirupundandereErzeugnissedesZuckersektors
(inECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseGrundbetrag je1v.H.
Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffenden
ErzeugnissesBetrag
derAbschöpfung
für100kg
Trockenstoff
17.02 AndereZucker,fest:ZuckersirupeohneZusatzvonAromaten
oderFarbstoffen ;Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichem
Honigvermischt ;ZuckerundMelassen,karamelisiert :
C.AhornzuckerundAhornsirup 0,2704 —
D.andereZuckerundSirupe(anderealsLaktose,Glukoseund
Malto-Dextrin ):
I.Isoglukose
exII.andere 0,270435,52
E.Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichemHonigvermischt 0,2704—
F.I.ZuckerundMelassenkaramelisiert ,miteinemTrockenge­
wichtsanteil vonmindestens 50v.H.Saccharose 0,2704 —
21.07 Lebensmittelzubereitungen ,anderweitigwedergenanntnoch
inbegriffen :
F.Zuckersirupe ,aromatisiertodergefärbt;
III.Isoglukosesirupe ,aromatisiertodergefärbt
IV.andere 0,270435,52
1.10.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L277/37
VERORDNUNG (EWG)Nr.2836/81DERKOMMISSION
vom30.September1981
zurFestsetzungdesBetragesderergänzendenBeihilfefürTrockenfutter
Griechenlands genanntenVorschriftenundDurchfüh­
rungsbestimmungen aufdieUnterlagen,überdiedie
Kommissiongegenwärtigverfügt,erforderteineÄnde­
rungderzurZeitgeltendenHöhederergänzenden
BeihilfeentsprechenddemAnhangzudieserVerord­
nung—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1117/78des
Ratesvom22.Mai1978überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürTrockenfutter ('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1782/81(2),insbe­
sondereaufArtikel5Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel5Absatz3derVerordnung (EWG)Nr.
1117/78genannteergänzendeBeihilfeistinder
Verordnung (EWG)Nr.1161/81(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2538/81(4),festge­
setztworden.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1161/81undinArtikel104derAkteüberdenBeitrittArtikel1
DerBetragderinArtikel5Absatz3derVerordnung
(EWG)Nr.1117/78genanntenergänzendenBeihilfe
istimAnhangfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Oktober1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.September1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L142vom30.5.1978,S.1.
OABl.Nr.L176vom1.7.1981,S.9.
(3)ABl.Nr.L120vom1.5.1981,S.48.
(4)ABl.Nr.L248vom1.9.1981,S.37.

Nr.L277/38 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 1.10.81
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom30.September1981zurFestsetzungdesBetragesder
ergänzenden BeihilfefürTrockenfutter
BeträgederergänzendenBeihilfefürTrockenfutter ,anwendbarab1.Oktober1981
(ECU/t)
NummerdesGemeinsamen Zolltarifs—KünstlichgetrocknetesFutter
ex12.10B
—Eiweißkonzentrate
ex23.07CAufandereWeise
getrocknetesFutterex12.10B
Neuner
gemeinschaftGriechenlandNeuner­
gemeinschaftGriechenland
BetragderergänzendenBeihilfe 9,236 3,516 5,195 1,977
BetragderergänzendenBeihilfefürdenFallderFestsetzungimvorausfürdenMonat:
(ECU/1)
November1981 9,236 3,516 5,195 1,977
Dezember1981 8,793 3,073 4,946 1,728
Januar1982 8,756 3,036 4,925 1,707
Februar1982 8,274 2,554 4,654 1,436
März1982 8,274 2,554 4,654 1,436
++++

( 1 ) DER TAG DES INKRAFTTRETENS DES ABKOMMENS WIRD IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN AUF VERANLASSUNG DES GENERALSEKRETARIATS DES RATES VERÖFFENTLICHT .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2741/81 DES RATES

VOM 24 . JUNI 1981

ÜBER DEN ABSCHLUSS DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK RUMÄNIEN ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN SOWIE DES ABKOMMENS IN FORM EINES BRIEFWECHSELS

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN _

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF EMPFEHLUNG DER KOMMISSION ,

IN DER ERWAEGUNG , DASS ES ANGEZEIGT IST , DAS ABKOMMEN ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN UND DAS ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS , DIE ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK RUMÄNIEN AUSGEHANDELT WORDEN SIND , ZU GENEHMIGEN _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK RUMÄNIEN ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN SOWIE DAS ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS WERDEN IM NAMEN DER GEMEINSCHAFT GENEHMIGT .

DER WORTLAUT DER ABKOMMEN IST DIESER VERORDNUNG BEIGEFÜGT .

ARTIKEL 2

DER PRÄSIDENT DES RATES NIMMT DIE IN ARTIKEL 19 DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK RUMÄNIEN ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN VORGESEHENE NOTIFIZIERUNG VOR ( 1 ) .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 24 . JUNI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . M . V . VAN AARDENNE
26.9.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L271/55
VERORDNUNG (EWG)Nr.2790/81DERKOMMISSION
vom25.September1981
zurFestsetzungderAbschöpfungen beiderEinfuhrvonlebendenSchafenund
ZiegensowievonnichtgefrorenemSchaf-undZiegenfleisch
rungenundAngaben,vondenendieKommission
Kenntniserhaltenhat,führtzueinerÄnderungder
gegenwärtiggültigenAbschöpfung ,wieimAnhangzu
dieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1837/80des
Ratesvom27.Juni1980überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürSchaf-undZiegenfleisch ('),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.899/81(2),
insbesondere aufArtikel11ersterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonlebendenSchafenundZiegen
sowievonnichtgefrorenemSchaf-undZiegenfleisch
anwendbarenAbschöpfungen wurdenmitderVerord­
nung(EWG)Nr.925/81(3),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.2497/81(4),festgesetzt .
DieAnwendungderinVerordnung (EWG)Nr.925/81
dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdieNotie­Artikel1
DieAbschöpfungen beiderEinfuhrvonlebenden
SchafenundZiegensowiefürnichtgefrorenesSchaf­
undZiegenfleischwerdennachMaßgabedesAnhangs
festgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam5.Oktober1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat . 1
Brüssel,den25.September1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L183vom16.7.1980,S.1.
OABl.Nr.L90vom4.4.1981,S.26.
(3)ABl.Nr.L93vom6.4.1981,S.35.
4ABl.Nr.L245vom28.8.1981,S.10.

Nr.L271/56 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.9.81
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom25.September1981zurFestsetzungderAbschöp­
fungenbeiderEinfuhrvonlebendenSchafenundZiegensowievonnichtgefrorenem
Schaf-undZiegenfleisch
(ECU/100kg)
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWocheNr.27
vom5,bis
11.Oktober1981WocheNr.28
vom12.bis
18.Oktober1981WocheNr.29
vom19.bis
25.Oktober1981WocheNr.30
vom26.Oktoberbis
1.November1981
01.04B 33,788(') 33,074(') 33,074(') 33,074C)
02.01AIVa)1 71,890(2) 70,370(2) 70,370(2) 70,370(2)
2 50,323(2) 49,259(2) 49,259(2) 49,259(2)
3 79,079(2) 77,407(2) 77,407(2) 77,407(2)
4 93,457(2) 91,481(2) 91,481(2) 91,481(2)
5aa) 93,457(2) 91,481(2) 91,481(2) 91,481(2)
bb) 130,840(2) 128,073(2) 128,073Q 128,073(2)
02.06CIIa)1 93,457 91,481 91,481 91,481
2 130,840 128,073 128,073 128,073
(')DiegeltendeAbschöpfungwirdnachdenindenVerordnungen (EWG)Nr.2645/80desRates,(EWG)Nr.3379/80,(EWG)Nr.
3380/80,geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.1063/81,(EWG)Nr.3349/80,(EWG)Nr.644/81,(EWG)Nr.1758/81und
(EWG)Nr.1102/81derKommissionvorgesehenenBedingungenbeschränkt .
(2)DiegeltendeAbschöpfungwirdaufdenBetragbeschränkt,dersichentwederausderKonsolidierung imRahmendesGATT
odernachdenindenSelbstbeschränkungsabkommen oderdenindenVerordnungen (EWG)Nr.3379/80,(EWG)Nr.3380/80,
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.1063/81,(EWG)Nr.3349/80,(EWG)Nr.644/81,(EWG)Nr.1758/81und(EWG)
Nr.1102/81vorgesehenen Bedingungenergibt.
/
25.9.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L270/27
VERORDNUNG (EWG)Nr.2767/81DERKOMMISSION
vom23.September1981
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.902/81inbezugaufbestimmtebei
Butterfettanzuwendende Währungausgleichsbeträge undKoeffizienten
DieVerordnung (EWG)Nr.1932/81ermöglichtes
nunmehr,Butterfett,fürdasdieBeihilfegezahlt
wurde,voneinemMitgliedstaatineinenanderenzu
befördern.SomitmüssennunauchfürdiesesErzeug­
nisKoeffizienten vorgesehenwerden.AusGründen
derVereinfachung könnendiesdieselbenseinwiebei
Butter.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürMilchundMilcherzeugnisse —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.974/71des
Ratesvom12.Mai1971überbestimmtekonjunktur­
politischeMaßnahmen ,dieinderLandwirtschaft im
Anschlußandievorübergehende Erweiterungder
BandbreitenderWährungeneinigerMitgliedstaaten
zutreffensind(J),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.876/81(2),insbesondereArtikel6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiemitderVerordnung (EWG)Nr.974/71eingeführ­
tenWährungsausgleichsbeträge sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.902/81derKommission (3),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.2711/
81(4),festgesetztworden.
InAnhangITeil5(Fußnote4)derVerordnung
(EWG)Nr.902/81sindfürButterKoeffizientenfestge­
setztworden,soferndieseGegenstandderMaßnah­
mennachdenVerordnungen (EWG)Nr.262/79(5),
(EWG)Nr.1468/79(6)uncj(EWG)Nr.1932/81(7)der
KommissionüberverbilligteButterzurHerstellung
vonBackwaren,SpeiseeisundanderenLebensmitteln
ist.Artikel1
InAnhangITeil5derVerordnung (EWG)Nr.
902/81erhältderSatzteilderFußnote4:„Derangege­
beneBetragwirdjedochbeiButter,dieGegenstand
derMaßnahmen"folgendeFassung:„Derangegebene
BetragwirdjedochbeiButteroderButterfett,diebzw.
dasGegenstandderMaßnahmen".
Artikel2
DieseVerordnungtrittamdrittenTagnachihrerVer­
öffentlichung imAmtsblattderEuropäischen Ge­
meinschafteninKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den23.September1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(!)ABl.Nr.L106vom12.5.1971,S.1.
(2)ABl.Nr.L88vom2.4.1981,S.28.
PABl.Nr.L94vom6.4.1981,S.3.
(4)ABl.Nr.L266vom21.9.1981,S.1.
(5)ABl.Nr.L41vom16.2.1979,S.1.
(*)ABl.Nr.L177vom14.7.1979,S.40.
(7)ABl.Nr.L191vom14.7.1981,S.6.
Nr.L268/28 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 23.9.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.2748/81DERKOMMISSION
vom22.September1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),insbesondereaufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1808/81(2),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2735/81(3),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1808/81enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,DieinArtikel16Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.1
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam23.September1981in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den22.September1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.0ABl.Nr.L181vom2.7.1981,S.24.
0ABl.Nr.L267vom22.9.1981,S.7.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom22.September1981zurFestsetzungderEinfuhrab­
schöpfungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 29,66
B.Rohzucker 22,42(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.