3.

Der Erfolg der offenen Koordinierungsmethode im Jugendbereich hängt vom politischen Engagement der Mitgliedstaaten und von effizienten Arbeitsmethoden auf nationaler und europäischer Ebene ab. Daher sollten die Arbeitsmethoden im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit auf Folgendem beruhen: i) Arbeitszyklen: Der Zeitraum bis 2018 wird in Dreijahreszyklen unterteilt, wobei der erste Zyklus die drei Jahre von 2010 bis 2012 umfasst. ii) Prioritäten: Für jeden dieser Zyklen werden eine Reihe von Prioritäten für die europäische Zusammenarbeit ausgewählt, die einen Beitrag zu den in diesem Rahmen festgelegten Aktionsfeldern leisten. Die Prioritäten werden vom Rat auf der Grundlage des einschlägigen gemeinsamen Berichts des Rates und der Kommission – auf den im Folgenden eingegangen wird – in Abstimmung mit den Vertretern der beiden für den betreffenden Zyklus zuständigen Dreiervorsitze gebilligt. Die Prioritäten der europäischen Zusammenarbeit eignen sich – je nach einzelstaatlichen Prioritäten – entweder für eine Zusammenarbeit zwischen allen Mitgliedstaaten oder für eine engere Zusammenarbeit zwischen einer begrenzten Zahl von Mitgliedstaaten (Clustern). Die gemäß diesem neuen Rahmen für den ersten Teil des ersten Zyklus festgelegten Prioritäten sind in Anhang II aufgeführt. Die Prioritäten für den zweiten Teil dieses Zyklus werden vom Rat zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt und gebilligt. iii) Durchführungsinstrumente: Für die konkrete Umsetzung des Rahmens für die Zusammenarbeit sind sowohl rein jugendpolitische Instrumente als auch Instrumente für angrenzende Politikbereiche erforderlich. Die rein jugendpolitischen Instrumente werden unter den Buchstaben a bis g näher beschrieben. Sie sollten im Sinne des zweigleisigen Vorgehens eingesetzt werden, d.h. um spezifische Initiativen im Jugendbereich durchzuführen und gleichzeitig einen sektorübergreifenden Ansatz zu fördern, der die durchgängige Berücksichtigung von Jugendbelangen in den angrenzenden Politikbereichen gewährleistet. Dabei sollten die Instrumente als Grundlage für den Austausch mit und die Unterstützung von anderen Bereichen der Politik dienen, damit in diesen Bereichen Jugendbelange berücksichtigt werden, wann und wo immer dies erforderlich ist. a) Erkenntnisgewinnung und auf gesicherten Erkenntnissen beruhende Jugendpolitik: Die Jugendpolitik sollte auf gesicherten Erkenntnissen beruhen. Es gilt, die Lebensbedingungen, Werte und Verhaltensweisen junger Frauen und Männer besser kennen zu lernen und zu ermessen und diese Erkenntnisse mit den anderen einschlägigen Politikbereichen auszutauschen, damit rechtzeitig geeignete Maßnahmen ergriffen werden können. Dies lässt sich u.a. erreichen, indem das European Knowledge Centre for Youth Policy und seine Korrespondenzstellen, die EU-weiten Analysekapazitäten (Eurydice) sowie Jugendforschung, Studien zu Jugendfragen, spezielle Erhebungen zur europäischen Jugend und Forschernetze im Jugendbereich gefördert werden. Ferner soll der EU-Jugendbericht einen wesentlichen Beitrag zu einer auf gesicherten Erkenntnissen beruhenden Politikgestaltung leisten. Die Zusammenarbeit zwischen zuständigen Behörden, Jugendforschern, jungen Menschen, Jugendorganisationen sowie den in der Jugendarbeit Tätigen sollte gefördert werden. b) Voneinander lernen: Das Voneinander-Lernen ist eine Kernkomponente in diesem Kooperationsrahmen. Es bietet die Gelegenheit, bewährte Verfahren in den einzelnen Mitgliedstaaten zu ermitteln und daraus zu lernen. Dieser Erfahrungsaustausch wird in Form von kollegialen Lernaktivitäten, Konferenzen und Seminaren, Foren oder Gruppen hochkarätiger Experten sowie durch Studien und Analysen und in Form von webgestützten Netzen unter Einbeziehung der einschlägigen Akteure erfolgen. Der Gegenstand dieser Tätigkeiten sollte eng mit den Prioritäten für den jeweiligen Dreijahres-Arbeitszyklus verknüpft sein. All diese Initiativen sollten mit klaren Zielen auf der Grundlage von eindeutigen Mandaten, Zeitplänen und Ergebnisvorgaben entwickelt werden, die von der Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten vorzuschlagen sind. Der politische Dialog mit Drittländern und die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen, beispielsweise dem Europarat, der OECD (8) und den Vereinten Nationen, sollten – als Referenz- und Inspirationsquelle – fortgesetzt werden. c) Fortschrittsberichte: Der Jugendbericht der Europäischen Union sollte von der Kommission am Ende eines jeden Arbeitszyklus – für den ersten Zyklus des neuen Rahmens also im Jahr 2012 – erstellt werden. Der EU-Jugendbericht soll aus zwei Teilen bestehen: einem gemeinsamen Bericht des Rates und der Kommission (politischer Teil) und der Begleitdokumentation (Statistik- und Analyseteil). Im EU-Jugendbericht werden die Fortschritte bei der Verwirklichung der allgemeinen Ziele des Rahmens sowie die Fortschritte in Bezug auf die Prioritäten, die für den neuesten Arbeitszyklus ausgewiesen wurden, bewertet und bewährte Verfahren aufgezeigt. Der EU-Jugendbericht sollte sich auf nationale Berichte, die die Mitgliedstaaten für den Jugendbereich und die anderen einschlägigen Politikbereiche erstellen, sowie auf sonstige bereits vorhandene Informationen und statistische Daten stützen. Überschneidungen sollten bei den Berichtspflichten vermieden werden. Der EU-Jugendbericht sollte zudem bei der Festlegung neuer Prioritäten für den nächsten Arbeitszyklus als Grundlage herangezogen werden. d) Verbreitung der Ergebnisse: Um die öffentliche Wahrnehmung der Zusammenarbeit in diesem Rahmen zu verbessern und ihre Wirkung auf lokaler, regionaler und nationaler europäischer Ebene zu verstärken, sollten ihre Ergebnisse unter allen Beteiligten umfassend verbreitet und gegebenenfalls im Kreise der Generaldirektoren oder der Minister erörtert werden. e) Prozessverfolgung: Um die Ergebniserbringung im Wege der offenen Koordinierungsmethode zu fördern und dafür zu sorgen, dass die Methode sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene mitgetragen wird, werden die Mitgliedstaaten und die Kommission den Prozess in enger Zusammenarbeit steuern, vorantreiben und mitsamt den Ergebnissen bewerten. Dabei sollten bereits vorhandene Indikatoren, die für die Lage junger Menschen auf Gebieten wie Bildung, Beschäftigung, Gesundheit und soziale Eingliederung von Belang sind, zugrunde gelegt werden; zudem sollten dem Rat gegebenenfalls Vorschläge für etwaige neue Indikatoren zur Prüfung unterbreitet werden. f) Konsultationen und strukturierter Dialog mit jungen Menschen und Jugendorganisationen: Der strukturierte Dialog mit jungen Menschen und Jugendorganisationen, der als Plattform für den ständigen Gedankenaustausch über die Prioritäten und die Durchführung der jugendpolitischen Zusammenarbeit in Europa und das weitere Vorgehen dient, sollte fortgesetzt und ausgebaut werden. Die Themen des Dialogs sollten den allgemeinen Zielen der jugendpolitischen Zusammenarbeit in Europa und den Prioritäten des jeweiligen Arbeitszyklus entsprechen. Im Interesse der Kontinuität und der Weiterverfolgung der Themen sollten für jeden Dialogzyklus klare Ziele und realistische Verfahren festgelegt werden. Der Dialog sollte möglichst viele Gruppen einschließen und auf lokaler, regionaler, nationaler und auf EU-Ebene geführt werden, und es sollten Jugendforscher und die in der Jugendarbeit Tätigen einbezogen werden. Der strukturierte Dialog mit jungen Menschen und Jugendorganisationen sollte auch in anderen Bereichen der Politik gefördert werden. Auf die Durchführung des strukturierten Dialogs wird in Anhang III näher eingegangen. g) Einsatz von EU-Programmen und EU-Mitteln: Die verfügbaren EU-Mittel, beispielsweise die Strukturfonds, und die einschlägigen Programme, wie etwa „Jugend in Aktion“, „Lebenslanges Lernen“, „Kultur“, „Progress“, „Media“, „Erasmus für Jungunternehmer“ sowie „Wettbewerbsfähigkeit und Innovation“, sowie die einschlägigen EU-Programme und EU-Mittel in den Bereichen Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit sollten wirksam eingesetzt werden.