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( 1 ) ABL . NR . L 24 VOM 30 . 1 . 1976 , S . 58 .

RICHTLINIE DER KOMMISSION

VOM 13 . NOVEMBER 1981

ÜBER DIE BERECHNUNG DES BETRAGES ZUR MINDERUNG DER EINGANGSABGABEN IN ANWENDUNG VON ARTIKEL 10 DER RICHTLINIE 76/119/EWG

( 81/952/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE 76/119/EWG DES RATES VOM 18 . DEZEMBER 1975 ZUR HARMONISIERUNG DER RECHTS- UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN ÜBER DEN PASSIVEN VEREDELUNGSVERKEHR ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 10 DER RICHTLINIE 76/119/EWG BESTEHT DIE FÜR DEN PASSIVEN VEREDELUNGSVERKEHR VORGESEHENE VOLLSTÄNDIGE ODER TEILWEISE BEFREIUNG VON EINGANGSABGABEN DARIN , DASS VON DEM BETRAG DER EINGANGSABGABEN FÜR DIE WIEDEREINGEFÜHRTEN VEREDELUNGSERZEUGNISSE DER BETRAG DER EINGANGSABGABEN ABGEZOGEN WIRD , NACHSTEHEND MINDERUNGSBETRAG GENANNT , DER FÜR DIE VORÜBERGEHEND AUSGEFÜHRTEN WAREN ZU ERHEBEN WÄRE , WENN SIE AUS DEM LAND , IN DEM SIE VEREDELT ODER ZULETZT VEREDELT WORDEN SIND , IN DIE GEMEINSCHAFT EINGEFÜHRT WÜRDEN .

DIESER BETRAG KANN SICH NUR AUF DIE MENGE DER VORÜBERGEHEND AUSGEFÜHRTEN WAREN BEZIEHEN , DIE FÜR DIE HERSTELLUNG DER WIEDEREINGEFÜHRTEN VEREDELUNGSERZEUGNISSE VERWENDET WORDEN SIND .

ENTSTEHEN IM PASSIVEN VEREDELUNGSVERKEHR MEHRERE ARTEN VON VEREDELUNGSERZEUGNISSEN , IST DER MINDERUNGSBETRAG UNTER BEACHTUNG DER MÖGLICHKEIT ZU BERECHNEN , DIE MENGE DER VORÜBERGEHEND AUSGEFÜHRTEN WARE , DIE IN ALLEN IHREN BESTANDTEILEN IN JEDEM DER HERGESTELLTEN VEREDELUNGSERZEUGNISSE ENTHALTEN IST , ZU BESTIMMEN . KANN DIESE MENGE NICHT BESTIMMT WERDEN , INSBESONDERE WENN NUR EIN TEIL DER VORÜBERGEHEND AUSGEFÜHRTEN WARE IN JEDEM DER HERGESTELLTEN VEREDELUNGSERZEUGNISSE ENTHALTEN IST , WIRD DER MINDERUNGSBETRAG NACH DEM VERHÄLTNIS ZWISCHEN DEM WERT DER WIEDEREINGEFÜHRTEN VEREDELUNGSERZEUGNISSE UND DEM GESAMTWERT ALLER HERGESTELLTEN VEREDELUNGSERZEUGNISSE BERECHNET ; DAS SO ERHALTENE VERHÄLTNIS WIRD AUF DIE GESAMTMENGE DER VORÜBERGEHEND AUSGEFÜHRTEN WAREN ANGEWANDT .

UM EINE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES VERFAHRENS ZU GEWÄHRLEISTEN , EMPFIEHLT ES SICH , DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN , DIE IM ZEITPUNKT DER BEWILLIGUNG ÜBER ALLE EINZELHEITEN ÜBER DIE BEABSICHTIGTE VEREDELUNG VERFÜGEN , ZU VERANLASSEN , DIE FÜR DIE BERECHNUNG DES MINDERUNGSBETRAGS ANZUWENDENDE METHODE ZU BESTIMMEN .

DIESE RICHTLINIE ENTSPRICHT DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLVEREDELUNGSVERKEHRE -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIESE RICHTLINIE ENTHÄLT DIE BESTIMMUNGEN FÜR DIE BERECHNUNG DES BETRAGES , DER IN ANWENDUNG VON ARTIKEL 10 ABSATZ 1 DER RICHTLINIE 76/119/EWG VON DEM BETRAG DER EINGANGSABGABEN FÜR DIE WIEDEREINGEFÜHRTEN VEREDELUNGSERZEUGNISSE ABGEZOGEN WIRD , NACHFOLGEND MINDERUNGSBETRAG GENANNT .

ARTIKEL 2

WIRD NUR EINE ART VON VEREDELUNGSERZEUGNISSEN AUS NUR EINER ART VORÜBERGEHEND AUSGEFÜHRTER WAREN HERGESTELLT , SO WIRD DER MINDERUNGSBETRAG AUF DER GRUNDLAGE DERJENIGEN MENGE DIESER WARE ERMITTELT , DIE ZUR HERSTELLUNG DER MENGE DES WIEDEREINGEFÜHRTEN VEREDELUNGSERZEUGNISSES NÖTIG IST .

ARTIKEL 3

WIRD NUR EINE ART VON VEREDELUNGSERZEUGNISSEN AUS MEHREREN ARTEN VORÜBERGEHEND AUSGEFÜHRTER WAREN HERGESTELLT , SO GELTEN DIE BESTIMMUNGEN VON ARTIKEL 2 FÜR JEDE DIESER WARENARTEN .

ARTIKEL 4

WERDEN MEHRERE ARTEN VON VEREDELUNGSERZEUGNISSEN AUS NUR EINER ART VORÜBERGEHEND AUSGEFÜHRTER WAREN HERGESTELLT , SO WIRD DER MINDERUNGSBETRAG FOLGENDERMASSEN BERECHNET :

A ) NACH DER MENGENSCHLÜSSEL GENANNTEN METHODE AUFGRUND DER MENGE DER VORÜBERGEHEND AUSGEFÜHRTEN WARE , DIE ZUR HERSTELLUNG JEDER DER VERSCHIEDENEN ARTEN DER VEREDELUNGSERZEUGNISSE NÖTIG IST , WENN ES MÖGLICH IST , DIE MENGE DER WARE ZU BESTIMMEN , DIE MIT ALLEN IHREN BESTANDTEILEN IN JEDER DER VERSCHIEDENEN ARTEN DER HERGESTELLTEN VEREDELUNGSERZEUGNISSE ENTHALTEN IST ;

B ) NACH DER WERTSCHLÜSSEL GENANNTEN METHODE IN ALLEN FÄLLEN , IN DENEN DIE MENGENSCHLÜSSEL GENANNTE METHODE NICHT ANWENDBAR IST , WOBEI VON DEM WERT DER WIEDEREINGEFÜHRTEN VEREDELUNGSERZEUGNISSE IM VERHÄLTNIS ZUM GESAMTWERT AUSGEGANGEN WIRD , DER FÜR ALLE HERGESTELLTEN VEREDELUNGSERZEUGNISSE ZUM SELBEN ZEITPUNKT BESTIMMT WIRD . DAS SO ERHALTENE VERHÄLTNIS WIRD AUF DIE GESAMTMENGE DER VORÜBERGEHEND AUSGEFÜHRTEN WAREN ANGEWANDT .

ARTIKEL 5

WERDEN MEHRERE ARTEN VON VEREDELUNGSERZEUGNISSEN AUS MEHREREN ARTEN VORÜBERGEHEND AUSGEFÜHRTER WAREN HERGESTELLT , SO GELTEN DIE BESTIMMUNGEN VON ARTIKEL 4 FÜR JEDE DIESER WARENARTEN .

ARTIKEL 6

BEI DER BEWILLIGUNG DES PASSIVEN VEREDELUNGSVERKEHRS BESTIMMEN DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DAS VERFAHREN FÜR DIE BERECHNUNG DES MINDERUNGSBETRAGS IN DEN IN ARTIKEL 4 UND 5 GENANNTEN FÄLLEN .

ARTIKEL 7

DIE MITGLIEDSTAATEN TREFFEN DIE ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN , UM DIESER RICHTLINIE SPÄTESTENS AM 1 . JULI 1982 NACHZUKOMMEN .

ARTIKEL 8

DIE EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION DIE BESTIMMUNGEN MIT , DIE SIE ZUR ANWENDUNG DIESER RICHTLINIE ERLASSEN .

DIE KOMMISSION SETZT DIE ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN DAVON IN KENNTNIS .

ARTIKEL 9

DIESE RICHTLINIE IST AN DIE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 13 . NOVEMBER 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION