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( 1 ) ABL . NR . L 106 VOM 12 . 5 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 123 VOM 19 . 5 . 1979 , S . 9 .

( 3 ) ABL . NR . L 247 VOM 1 . 10 . 1979 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 36 VOM 13 . 2 . 1980 , S . 5 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 377/80 DER KOMMISSION

VOM 15 . FEBRUAR 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2140/79 BETREFFEND DIE ANWENDUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE IM GETREIDESEKTOR

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 DES RATES VOM 12 . MAI 1971 ÜBER BESTIMMTE KONJUNKTURPOLITISCHE MASSNAHMEN , DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT IM ANSCHLUSS AN DIE VORÜBERGEHENDE ERWEITERUNG DER BANDBREITEN DER WÄHRUNGEN EINIGER MITGLIEDSTAATEN ZU TREFFEN SIND ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 987/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 EINGEFÜHRTEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE SIND IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2140/79 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 318/80 ( 4 ), FESTGESETZT WORDEN .

DIE FÜR DIE ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLEN 11.08 A I , 11.08 A III , 11.08 A IV UND 11.08 A V GELTENDEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE WURDEN BISHER OHNE JEDE ANGABE DES GEWICHTSANTEILS AN STÄRKE FESTGESETZT . FOLGLICH GALTEN SIE AUCH FÜR EIN FLÜSSIGES ERZEUGNIS .

DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE IN IHRER DERZEITIGEN FESTSETZUNG MÜSSEN FÜR ERZEUGNISSE GELTEN , DIE DEN ÜBLICHEN ANFORDERUNGEN DES HANDELS ENTSPRECHEN . DAHER IST ES GERECHTFERTIGT , SIE FÜR DIE ERZEUGNISSE ZU SENKEN , DIE DIESEN ANFORDERUNGEN NICHT GENÜGEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR GETREIDE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ANHANG I TEIL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2140/79 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . FÜR DIE ERZEUGNISSE , DIE UNTER DIE TARIFSTELLEN 11.08 A I , 11.08 A III UND 11.08 A V FALLEN , WIRD FOLGENDE FUSSNOTE 3 EINGEFÜGT :

" ( 3 ) DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG GILT FÜR DIE ERZEUGNISSE , DEREN GEHALT AN STÄRKE 85 GEWICHTSHUNDERTTEILE ODER MEHR BETRAEGT . FÜR DIE ERZEUGNISSE MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 85 GEWICHTSHUNDERTTEILEN WIRD DIESER AUSGLEICHSBETRAG MIT EINEM KÖFFIZIENTEN MULTIPLIZIERT , DER MIT HILFE FOLGENDER FORMEL BERECHNET WIRD :

C À A

1 000 MAL 1,176

( C À KÖFFIZIENT , A À GEWICHTSANTEIL DER STÄRKE , AUSGEDRÜCKT IN TROCKENSTOFFE , JE 1 000 KG DES ERZEUGNISSES ).

BEI DER ERFÜLLUNG DER ZOLLFÖRMLICHKEITEN IST DER ZOLLBETEILIGTE VERPFLICHTET , IN DER ZU DIESEM ZWECK VORGESEHENEN ERKLÄRUNG DEN GEWICHTSANTEIL AN STÄRKE , AUSGEDRÜCKT IN TROCKENSTOFF , JE 1 000 KG DES ERZEUGNISSES ANZUGEBEN . "

2 . FÜR DAS ERZEUGNIS , DAS UNTER DIE TARIFSTELLE 11.08 A IV FÄLLT , WIRD FOLGENDE FUSSNOTE 4 ANGEFÜGT :

" ( 4 ) DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG GILT FÜR DAS ERZEUGNIS , DESSEN GEHALT AN STÄRKE 78 GEWICHTSHUNDERTTEILE ODER MEHR BETRAEGT . FÜR DAS ERZEUGNIS MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 78 GEWICHTSHUNDERTTEILEN WIRD DIESER AUSGLEICHSBETRAG MIT EINEM KÖFFIZIENTEN MULTIPLIZIERT , DER MIT HILFE FOLGENDER FORMEL BERECHNET WIRD :

C À A

1 000 MAL 1,282

( C À KÖFFIZIENT , A À GEWICHTSANTEIL DER STÄRKE , AUSGEDRÜCKT IN TROCKENSTOFF , JE 1 000 KG DES ERZEUGNISSES ).

BEI DER ERFÜLLUNG DER ZOLLFÖRMLICHKEITEN IST DER ZOLLBERECHTIGTE VERPFLICHTET , IN DER ZU DIESEM ZWECK VORGESEHENEN ERKLÄRUNG DEN GEWICHTSANTEIL AN STÄRKE , AUSGEDRÜCKT IN TROCKENSTOFF , JE 1 000 KG DES ERZEUGNISSES ANZUGEBEN . "

3 . DIE FUSSNOTE 3 WIRD ZU FUSSNOTE 5 , FUSSNOTE 4 ZU FUSSNOTE 6 UND FUSSNOTE 5 ZU FUSSNOTE 7 .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 15 . MÄRZ 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 15 . FEBRUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT