DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 22. 1. 98 L 17/3
VERORDNUNG (EG) Nr. 139/98 DER KOMMISSION
vom 21. Januar 1998
zur Festsetzung der reprsentativen Preise und der zustzlichen Einfuhrzlle fr
Melasse im Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des
Rates vom 30. Juni 1981 ber die gemeinsame Marktor-ganisation fr Zucker (
1), zuletzt gendert durch die
Verordnung (EG) Nr. 1599/96 (2),
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
Kommission vom 23. Juni 1995 mit Durchfhrungsbe-stimmungen fr die Einfuhr von Melasse im Zucker-sektor und zur nderung der Verordnung (EWG) Nr.785/68 (
3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und
Artikel 3 Absatz 1,
in Erwgung nachstehender Grnde:Gemß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif-
Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „repr-sentativer Preis“ genannt, nach Maßgabe der Verordnung(EWG) Nr. 785/68 der Kommission (
4) bestimmt. Dieser
Preis gilt fr die Standardqualitt gemß Artikel 1 dergenannten Verordnung.
Der reprsentative Preis fr Melasse wird fr einen
Grenzbergangsort der Gemeinschaft, in diesem FallAmsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlageder gnstigsten Einkaufsmglichkeiten auf dem Welt-markt unter Bercksichtigung der nach Maßgabe deretwaigen Qualittsunterschiede gegenber der Standard-qualitt berichtigten Notierungen oder Preises diesesMarktes berechnet werden. Die Standardqualitt frMelasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge-legt.
Zur Feststellung der gnstigsten Einkaufsmglichkeiten
auf dem Weltmarkt mssen alle Informationen betref-fend die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wich-tigen Mrkten in Drittlndern festgestellten Preise unddie Verkaufsabschlsse im Rahmen des internationalenHandels bercksichtigt werden, die die Kommission vonden Mitgliedstaaten erhlt bzw. die ihr aus eigenenQuellen vorliegen. Bei dieser Feststellung gemß Artikel7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es mglich, denDurchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweitdieser Durchschnitt fr die tatschliche Markttendenz alsreprsentativ gelten kann.Nicht bercksichtigt werden die Informationen, wenn die
Ware nicht gesund und von handelsblicher Qualitt istoder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, fr denMarkt nicht reprsentative Menge betrifft. Außerdem sindAngebotspreise auszuschließen, die als fr die tatsch-liche Markttendenz nicht reprsentativ gelten.
Um vergleichbare Angaben fr Melasse der Standardqua-
litt zu erhalten, mssen die Preise je nach Qualitt derangebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendungvon Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68erzielten Ergebnisse erhht oder verringert werden.
Ein reprsentativer Preis kann ausnahmsweise whrend
eines begrenzten Zeitraums auf unvernderter Hhebeibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der alsGrundlage fr die vorangegangene Festsetzung des repr-sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zurKenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar frdie effektive Markttendenz nicht reprsentativen Ange-botspreise zu pltzlichen und erheblichen nderungendes reprsentativen Preises fhren wrden.
Besteht zwischen dem Auslsungspreis fr das fragliche
Erzeugnis und dem reprsentativen Preis ein Unterschied,so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)Nr. 1422/95 zustzliche Einfuhrzlle festzusetzen. BeiAussetzung der Einfuhrzlle gemß Artikel 5 der Verord-nung (EG) Nr. 1422/95 sind fr diese Zlle besondereBetrge festzusetzen.
Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
daß die reprsentativen Preise und die zustzlichen Zllebei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nachMaßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzensind.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses fr Zucker ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die reprsentativen Preise und die zustzlichen Zlle bei
der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord-nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend demAnhang festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 22. Januar 1998 in Kraft.(1) ABl. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.
(2) ABl. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 43.
(3) ABl. L 141 vom 24. 6. 1995, S. 12.
(4) ABl. L 145 vom 27. 6. 1968, S. 12.
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DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat.
Brssel,den21.Januar1998
FrdieKommission
FranzFISCHLER
MitgliedderKommission
ANHANG
zurFestsetzungderreprsentativenPreiseundderzustzlichenZllebeiderEinfuhrvonMelasse
imZuckersektor
KN-CodeReprsentativerPreis
je100kgEigengewicht
desErzeugnissesZustzlicherZoll
je100kgEigengewicht
desErzeugnissesBeiderEinfuhrje100kg
EigengewichtdesErzeugnisses
wegenderAussetzunggemß
Artikel5derVerordnung
(EG)Nr.1422/95
anzuwendenderBetrag(2)
17031000(1) 8,14 ¾ 0,07
17039000(1) 10,69 ¾ 0,00
(1)FestsetzungfrdieStandardqualittgemßArtikel1dergendertenVerordnung(EWG)Nr.785/68.
(2)DieserBetragersetztgemßArtikel5derVerordnung(EG)Nr.1422/95denfrdieseErzeugnissefestgesetztenZollsatzdes
GemeinsamenZolltarifs.