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( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 185 VOM 18 . 7 . 1980 , S . 3 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3148/80 DER KOMMISSION

VOM 3 . DEZEMBER 1980

ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH FRANKREICH VON TASCHENTÜCHERN ( KATEGORIEN 19 UND 89 ) MIT URSPRUNG IN MALAYSIA

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1901/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN GEREGELT . DIE EINFUHREN NACH FRANKREICH VON TASCHENTÜCHERN ( KATEGORIEN 19 UND 89 ) MIT URSPRUNG IN MALAYSIA HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .

NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE MALAYSIA AM 5 . SEPTEMBER 1980 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 FESTZUSETZEN .

NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 13 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE IHRES ANHANGS V GEWÄHRLEISTET .

DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS MALAYSIA AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1980 ABGEZOGEN WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN MALAYSIA DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR NACH FRANKREICH .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON MALAYSIA NACH FRANKREICH AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE NACH INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON MALAYSIA NACH FRANKREICH VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .

( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AB DEM 1 . JANUAR 1980 AUS MALAYSIA VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DEN FÜR DAS JAHR 1980 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 3 . DEZEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

// //

// // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

//

KATE- GORIE // TARIFNUMMER // KENNZIFFER ( 1980 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1980 // 1981 // 1982 //

//

19 // 61.05 B I

III // // TASCHENTÜCHER UND ZIERTASCHENTÜCHER : B . ANDERE : //

// // 61.05-30 ; 99 // TASCHENTÜCHER AUS GEWEBE , MIT EINEM WERT VON NICHT MEHR ALS 15 ERE JE KG EIGENGEWICHT //

// // // // F // 1 000 STÜCK // 2 700 ( 1 ) // 2 850 // 2 975 //

89 // 61.05 A // 61.05-20 // TASCHENTÜCHER : A . AUS BAUMWOLLE UND MIT EINEM WERT VON MEHR ALS 15 ERE JE KG EIGENGEWICHT //

// // // DAVON : //

19 // 61.05 B I

III // // TASCHENTÜCHER UND ZIERTASCHENTÜCHER : B . ANDERE : // F // 1 000 STÜCK // 1 300 ( 2 ) // 1 350 ( 2 ) // 1 400 ( 2 ) //

// // 61.05-30 ; 99 // TASCHENTÜCHER AUS GEWEBE , MIT EINEM WERT VON NICHT MEHR ALS 15 ERE JE KG EIGENGEWICHT //

( 1 ) AUSSERDEM , FÜR DIE PRODUKTE DER KATEGORIE 89 , EINE ZUSÄTZLICHE MENGE VON 250 000 STÜCK FÜR DAS JAHR 1980 .

( 2 ) DIESE HÖCHSTMENGE ERSETZT DIE IM AMTSBLATT NR . L 149 VOM 18 . JUNI 1979 UNTER KATEGORIE 19 , F , VERÖFFENTLICHTE HÖCHSTMENGE .