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( 1 ) ABL . NR . L 16 VOM 22 . 1 . 1980 , S . 14 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 3 . AUGUST 1981

ZUR ERMÄCHTIGUNG DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK , AUS SÜDKOREA UND JAPAN STAMMENDE SPIELZEUGE AUS HOLZ UND ANDERE ( MIT AUSNAHME DER MOTOR- UND BEWEGUNGSMECHANISMEN FÜR SPIELZEUGE UND MODELLE ZUM SPIELEN SOWIE DEREN ERSATZTEILE ) VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN

( NUR DER FRANZÖSISCHE TEXT IST VERBINDLICH )

( 81/725/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 115 ERSTER ABSATZ ,

GESTÜTZT AUF DIE ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG DER KOMMISSION VOM 20 . DEZEMBER 1979 BETREFFEND ÜBERWACHUNGS- UND SCHUTZMASSNAHMEN , ZU DENEN DIE MITGLIEDSTAATEN BEI DER EINFUHR BESTIMMTER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDER UND IN EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHER WAREN ERMÄCHTIGT WERDEN KÖNNEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

AM 10 . JULI 1981 HAT DIE FRANZÖSISCHE REGIERUNG GEMÄSS ARTIKEL 115 ERSTER ABSATZ DES VERTRAGES ANTRAEGE EINGEREICHT , UM ERMÄCHTIGT ZU WERDEN , AUS SÜDKOREA UND JAPAN STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE SPIELZEUGE AUS HOLZ UND ANDERE ( MIT AUSNAHME DER MOTOR- UND BEWEGUNGSMECHANISMEN FÜR SPIELZEUGE UND MODELLE ZUM SPIELEN SOWIE DEREN ERSATZTEILE ) DER TARIFSTELLEN 97.03 A UND EX B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN .

IN FRANKREICH UNTERLIEGT DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN , AUS SÜDKOREA UND JAPAN STAMMENDEN ERZEUGNISSE EINEM JAHRESKONTINGENT .

DESHALB BESTEHEN WEITERHIN UNTERSCHIEDLICHE EINFUHRBEDINGUNGEN FÜR DIESE WAREN IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN .

DIE GESAMTEINFUHREN DIESER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDEN WARE HABEN SICH VON 161 000 000 FFRS IM JAHR 1978 AUF 237 000 000 FFRS IM JAHR 1979 ERHÖHT . DER MARKTANTEIL DIESER EINFUHREN HAT SICH VON 10 % IM JAHR 1978 AUF 13 % IM JAHR 1979 ERHÖHT .

DIE PREISE FÜR DIESE WAREN MIT URSPRUNG IN DEN BETREFFENDEN DRITTLÄNDERN LIEGEN ETWA UM 45 % UND 50 % UNTER DEN PREISEN ÄHNLICHER WAREN , DIE IN FRANKREICH HERGESTELLT WERDEN .

DIE PRODUKTION GLEICHARTIGER WAREN IN FRANKREICH BETRUG 1 200 000 000 FFRS IM JAHR 1978 UND 1 350 000 000 FFRS IM JAHR 1979 , UND IHR ANTEIL AN DEM INLANDSMARKT HAT SICH VON 58 % IM JAHR 1978 AUF 53 % IM JAHR 1979 VERRINGERT .

DER BETREFFENDE INDUSTRIESEKTOR HAT , UM MIT DEN DRITTLANDSWAREN WETTBEWERBSFÄHIG ZU BLEIBEN , STRUKTURANPASSUNGEN UNTERNOMMEN , DIE JEDOCH NOCH NICHT ZU ZUFRIEDENSTELLENDEN ERGEBNISSEN GEFÜHRT HABEN .

DEN BEHÖRDEN DES MITGLIEDSTAATS , DER DEN ANTRAG GESTELLT HAT , LIEGEN ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG VON EINFUHRPAPIEREN ÜBER 10 705 056 FFRS VOR .

DIE DUCHFÜHRUNG WEITERER INDIREKTER EINFUHREN ZUSÄTZLICH ZU DEN BEREITS GETÄTIGTEN ODER VORGESEHENEN EINFUHREN DROHT DIE ZIELE DER HANDELSPOLITISCHEN MASSNAHMEN ZU GEFÄHRDEN .

ES IST AUF ABSEHBARE ZEIT NICHT MÖGLICH , DIE METHODEN FESTZULEGEN , NACH DENEN DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DIE ERFORDERLICHE ZUSAMMENARBEIT LEISTEN KÖNNTEN .

DAHER EMPFIEHLT ES SICH , DIE ANWENDUNG VON SCHUTZMASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 115 ERSTER ABSATZ UNTER DEN IN DER ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG , INSBESONDERE IN ARTIKEL 3 , FESTGELEGTEN BEDINGUNGEN ZU GENEHMIGEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK WIRD ERMÄCHTIGT , DIE NACHSTEHENDEN AUS SÜDKOREA UND JAPAN STAMMENDEN UND IN DEN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHEN WAREN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN , SOFERN DIE ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG DER EINFUHRPAPIERE NACH DEM INKRAFTTRETEN DER VORLIEGENDEN ENTSCHEIDUNG GESTELLT WURDEN :

// //

NUMMER DES

GEMEINSAMEN

ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

97.03 A UND EX B // SPIELZEUGE AUS HOLZ UND ANDERE ( MIT AUSNAHME DER MOTOR- UND BEWEGUNGSMECHANISMEN FÜR SPIELZEUGE UND MODELLE ZUM SPIELEN SOWIE DEREN ERSATZTEILE ) //

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG GILT BIS ZUR ERÖFFNUNG NEUER EINFUHRMÖGLICHKEITEN IN FRANKREICH GEGENÜBER SÜDKOREA UND JAPAN FÜR DIESE WAREN , LÄNGSTENS JEDOCH BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 .

ARTIKEL 3

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 3 . AUGUST 1981

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

VIZEPRÄSIDENT