Nr.L351/44 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 15.12.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.3625/90DERKOMMISSION
vom14.Dezember 1990
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.3483/90mitÜbergangsmaßnahmen
zurAnwendungderBeitrittsausgleichsbeträge aufOlivenöl
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.473/86desRates
vom25.Februar1986zurFestlegungderGrundregelnfür
dieBeitrittsausgleichsbeträge fürOlivenöl('),insbeson­
dereaufArtikel7Absatz1Buchstabea),
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.3483/90derKommis­
sion(2)wurdenÜbergangsmaßnahmen zurAnwendung
derBeitrittsausgleichsbeträge aufOlivenöleingeführt.
EineÜberprüfunghatergeben,daßdieseVerordnung
fehlerhaftist;außerdembestehtdieGefahreiner
Verkehrsverlagerung .Artikel1undderAnhangder
Verordnung(EWG)Nr.3483/90müssendeshalbgeändert
werden.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaüs­
schussesfürFette—HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
InArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.3483/90erhält
derersteAbsatzdiefolgendeFassung:
„(1)DieBeitrittsausgleichsbeträge ,dieindenzwei
MonatennachInkrafttreten derBeihilfefürden
VerbrauchvonOlivenölderKN-Codes15091090,
15099000und15100090,dasdieBedingungenfür
dieGewährungdieserBeihilfezwarerfüllt,fürdas
jedochderNichterhaltdieserBeihilfenachgewiesen
ist,inSpanienoderPortugalaufdortabgefülltesund
zwischendiesenbeidenMitgliedstaaten ,zwischen
ihnenundderGemeinschaftbzw.Drittländerngebän­
deltesOlivenölanwendbarsind,stehenimAnhang
zurvorliegendenVerordnung."
Artikel2
DerAnhangderVerordnung (EWG)Nr.3483/90wird
durchdenAnhangdervorliegendenVerordnungersetzt.
Artikel3
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften inKraft.
Siegiltab31.Dezember1990.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den14.Dezember1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L53vom1.3.1986,S.43.
(2ABl.Nr.L336vom1.12.1990,S.77.

15. 12. 90 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 351/45 
ANHANG 
Olivenöl 
(in ECU/100 kg) 
Bei folgenden Handelsrichtungen zu erhebende (— | oder zu gewährende (+) Beitrittsausgleichsbeträge 
KN-Code Tabelle Zusatz-
code Fußnote von 
Drittländern 
nach Spanien von der 
Zehner-
gemeinschaft 
nach Spanien von Spanien 
nach 
Drittländern 
oder der 
Zehner-
gemeinschaft von 
Drittländern 
nach Portugal von der 
Zehner-
gemeinschaft 
nach Portugal von Portugal 
nach 
Drittländern 
oder der 
Zehner-
gemeinschaft von Spanien 
nach Portugal von Portugal 
nach Spanien 
1509 10 90 1 7713 - 17,71 + 17,71 _ - 50,17 + 50,17 - 32,46 + 32,46 
1 7714 - 17,71 — — - 50,17 — — — — 
1509 90 00 2 7718 - 16,08 + 16,08 — - 49,84 + 49,84 - 33,76 + 33,76 
2 7719 - 16,08 — — - 49,84 — — — — . 
1510 00 90 3 7737 - 35,48 + 35,48 — - 53,78 + 53,78 - 18,30 + 18,30 
3 7738 - 35,48 — — - 53,78 — — — — 
Anlage zum Anhang 
ZUSATZCODE 
TABELLE 1 
KN-Code Warenbezeichnung Zusatzcode 
1509 10 90 — Olivenöl, das die Voraussetzungen des Artikels 9 Absatz 2 des Vertrages erfüllt: 
— — nicht abgefüllt oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 5 1 
— — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 5 1 oder weniger 
— andere 7709 
7713 
7714 1509 10 90 
7709 
7713 
7714 
TABELLE 2 
KN-Code Warenbezeichnung Zusatzcode 
1509 90 00 — Olivenöl, das die Voraussetzungen des Artikels 9 Absatz 2 des Vertrages erfüllt: 
— — nicht abgefüllt oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 5 1 
— — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 5 1 oder weniger 
— andere 7717 
7718 
7719 1509 90 00 
7717 
7718 
7719 
TABELLE 3 
KN-Code Warenbezeichnung Zusatzcode 
1510 00 90 — Olivenöl, das die Voraussetzungen des Artikels 9 Absatz 2 des Vertrages erfüllt: 
— — nicht abgefüllt oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 5 1 
— — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 5 1 oder weniger 1 7734 
7737 
— andere ... 7738