DUR CHFÜHRU NGSVER ORDNUNG (EU) 2019/1082 DER KOMMISSION 
vom 20. Juni 2019 
zur Einreihung best immter Waren in die Kombinier te Nomenklatur 
DIE EUR OPÄISCHE KOMMISSION — 
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, 
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur 
Festlegung des Zollk odex der Union (1), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 4 und Artikel 58 Absatz 2, 
in Erwägung nachst ehender Gründe: 
(1)  Um die einheitliche Anwen dung der Kombinier ten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EW G) Nr. 2658/87 
des Rates (2) zu gewährleisten, sind Vorsc hriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung 
aufge führ ten Waren zu erlassen. 
(2)  In der Verordnung (EW G) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschr iften für die Auslegun g der Kombinier ten 
Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschr iften gelten auch für die Aus legung jeder anderen Nomenklatur , die die 
Kombinier te Nomenklatur — auch nur teilweise oder unte r etwaig er Hinzufügung von Unterteilung en — 
über nimmt und die aufgr und besonderer Regel ungen der Union aufgest ellt wurde, um tarifliche oder sonstige 
Maßnahmen im Rahmen des Warenv erkehrs anzuwenden. 
(3)  In Anwe ndung dieser allgem einen Vorsch riften sind die in Spalt e 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung 
genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründunge n in den in Spalte 2 der Tabelle angeg ebenen KN- 
Code einzureihen. 
(4)  Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindliche n Zolltar ifauskünfte, die für die von dieser Verordnung 
betroffe nen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten 
Zeitraums von dem Inhaber gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 weiterhin verwendet 
werden können. Dieser Zeitraum sollt e auf drei Monat e festgelegt werden. 
(5)  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprec hen der Stellungnahme des Aussc husses für den 
Zollk odex — 
HAT FOLGE NDE VER ORDNUNG ERL ASSEN: 
Artikel 1 
Die in Spalt e 1 der Tabelle im Anhang besch riebenen Waren werden in die Kombinier te Nomenklatur in den in Spalte 2 
der Tabelle genannten KN-Code eingereiht. 
Artikel 2 
Verbindliche Zolltar ifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 
der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 während eines Zeitraums von drei Monat en ab Inkraf ttreten dieser Verordnung 
weit erhin verwendet werden. 
Artikel 3 
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffen tlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraf t. 26.6.2019 L 171/5 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
(1)ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1. 
(2)Verordnung (EW G) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltar ifliche und statistische Nomenklatur sowie den 
Gemeinsamen Zolltar if (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1). 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitg liedstaat. 
Brüssel, den 20. Juni 2019 
Für die Kommission, 
im Namen des Präsidenten, 
Stephen QUEST 
Gener aldirektor 
Gener aldirektion Steuer n und Zollunion  26.6.2019 L 171/6 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
ANHANG 
Warenbeschreibung Einreihung  
(KN-Code) Begründung 
(1) (2) (3) 
Einpre ssbolzen aus Stahl. Er best eht aus einem Ge­
windesc haft und einem runden, flachen, glatten 
Kopf mit einer darunter befindlichen Rändelung. 
Die Dimensionier ung kann untersc hiedlich sein. 
Die Ware wird mithilfe einer hydraulischen oder 
pneumatisc hen Presse an Metallblech en geringe r 
Dicke befes tigt. Der Kopf verbleibt exakt auf der 
Höhe des Blechs, während sich der Gewindeteil in 
senkrec hter Position zum Blech befindet. 
Dadurch entsteht ein Außengewinde, das es er­
mög licht, das Blech mittels einer zusätzlic hen Mut ­
ter mit einem anderen Element zu verbinden, das 
reversibel abgeschraubt werden kann. 
(*) Siehe Abbildung. 7318 15 95 Einreihung gemäß den Allg emeinen Vorschr iften 1 
und 6 für die Auslegun g der Kombinier ten No­
menklatur sowi e nach dem Wortlaut der KN-Co ­
des 7318, 7318 15 und 7318 15 95. 
Die Ware hat ein Gewinde und wird dazu verwen ­
det, Waren so zusammenzumontieren oder zu be­
festig en, dass sie leicht und ohne Beschädigung 
wieder demontier t werden können. Sie weist die 
objektiven Merkmale einer Schraube der Position 
7318 auf. Daher ist die Einreihung in den KN- 
Code 7318 19 00 als andere Waren mit Gewinde 
ausgesc hlossen (siehe auch die HS-Erläuterungen 
zu Position 7318 Buchstabe A). 
Die Ware ist somit in den KN-Code 7318 15 95 
als andere Schr auben aus Stahl einzureihen. 
(*)  Die Abbildung dient nur zur Information.  
26.6.2019 L 171/7 Amtsblatt der Europäisch en Union DE