ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 26. September 1995 über Schutzvorkehrungen gegen die Einschleppung der Beschälseuche aus Mexiko (Text von Bedeutung für den EWR) (95/392/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 95/157/EG der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 18,

gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/36/EWG (4), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Auftreten der Beschälseuche in Mexiko wurde bestätigt.

Aufgrund des Verkehrs mit Equiden stellt das Auftreten der Beschälseuche in Mexiko eine ernste Gefahr für die Equiden der Mitgliedstaaten dar.

Daher ist es notwendig, die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr, die vorübergehende Einfuhr sowie die Einfuhr von Equiden aus Mexiko zu verbieten.

Aufgrund der von den mexikanischen Behörden gebotenen Gewähr, die auf serologischen Tests beruht, sollte die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr mit Herkunft aus dem Stadtgebiet von Monterrey (Mexiko) sowie die vorübergehende Einfuhr registrierter Pferde mit Herkunft aus diesem Teil des mexikanischen Hoheitsgebiets unter bestimmten Bedingungen zugelassen werden.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Mitgliedstaaten verbieten die vorübergehende Einfuhr registrierter Pferde, die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr sowie die Einfuhr von Equiden mit Herkunft aus Mexiko.

Artikel 2

(1) Die Mitgliedstaaten gestatten jedoch

- die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr mit Herkunft aus dem Stadtgebiet von Monterrey;

- die vorübergehende Einfuhr registrierter Pferde mit Herkunft aus dem Stadtgebiet von Monterrey, sofern ihnen eine von den zuständigen mexikanischen Veterinärbehörden unterzeichnete Zusatzbescheinigung beigefügt ist.

(2) Diese Zusatzbescheinigung gemäß Absatz 1 zweiter Gedankenstrich muß die Gewähr dafür bieten, daß die Equiden innerhalb von zehn Tagen vor dem Versand am ............ (5) einem Beschälseuche-Komplementbindungstest (1/10-Verdünnung) mit negativem Befund unterzogen wurden.

Artikel 3

Die Mitgliedstaaten ändern die gegenüber Mexiko getroffenen Maßnahmen entsprechend dieser Entscheidung ab. Sie unterrichten die Kommission davon.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 26. September 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 56.

(2) ABl. Nr. L 103 vom 6. 5. 1995, S. 40.

(3) ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 42.

(4) ABl. Nr. L 157 vom 10. 6. 1992, S. 28.

(5) Datum einfügen.