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DE Amtsblatt der Europäischen Union L 226/5

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 869/2011 DER KOMMISSION

vom 31. August 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. September 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 31. August 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.
(1)

In der Verordnung (EU) Nr. 57/2011 des Rates vom 18. Januar 2011 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den EU-Gewässern sowie für EU-Schiffe in bestimmten Nicht-EU-Gewässern (2011) (2) sind die Quoten für das Jahr 2011 festgelegt.
(1)

Gemäß Artikel 80 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Rates gilt die Richtlinie 91/414/EWG (2) in Bezug auf das Verfahren und die Bedingungen für die Genehmigung von Wirkstoffen, die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 737/2007 der Kommission vom 27. Juni 2007 zur Festlegung des Verfahrens für die Erneuerung der Aufnahme einer ersten Gruppe von Wirkstoffen in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und zur Erstellung der Liste dieser Wirkstoffe (3) aufgeführt sind. Kresoxim-methyl ist in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 737/2007 enthalten.
(2)

Angesichts der sehr ernsten Lage in Libyen und gemäß dem Durchführungsbeschluss 2011/500/GASP des Rates vom 10. August 2011 zur Durchführung des Beschlusses 2011/137/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (2) ist es angebracht, zwei weitere Organisationen in die in Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 enthaltene Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufzunehmen —
(50)

Interessierte Parteien wiederholten ihre bereits in der vorläufigen Verordnung vorgebrachte Behauptung, dass die Einführung von Maßnahmen zu begrenzten Versorgungsquellen auf dem EU-Markt führen würde. Daher soll noch einmal darauf hingewiesen werden, dass die Untersuchung tatsächlich ergeben hat, dass der Unionsmarkt durch eine begrenzte Zahl von Akteuren gekennzeichnet ist: Es gibt einen Hersteller in Indien, einen in Thailand, zwei in der Union und einige in China. Das Ziel von Antidumpingmaßnahmen ist es, einen fairen Wettbewerb auf dem Unionsmarkt wiederherzustellen und nicht, Einfuhren zu verhindern. Es könnte in der Tat zu einer Verringerung der Einfuhrmengen kommen, während die Maßnahmen die branchenverzerrende Wirkung dieser Einfuhren aufheben. Dies stellt jedoch für sich genommen keinen ausreichenden Grund dar, die Einführung von Maßnahmen gegen gedumpte Einfuhren in Frage zu stellen. Man könnte sogar argumentieren, dass ein fairer Wettbewerb auf dem Unionsmarkt garantiert werden sollte, um die Existenz aller Versorgungsquellen langfristig sicher zu stellen.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 201/12

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 777/2011 DER KOMMISSION

vom 3. August 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 4. August 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 3. August 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 199/44

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 759/2011 DER KOMMISSION

vom 1. August 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 2. August 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 1. August 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 194/27

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 727/2011 DER KOMMISSION

vom 25. Juli 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 26. Juli 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 25. Juli 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.
(2)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 376/2008 der Kommission (2) wurde die Verpflichtung zur Vorlage einer Einfuhrlizenz für frische Äpfel des KN-Codes 0808 10 80 eingeführt, nachdem sich die Apfelerzeuger in der Europäischen Union in einer schwierigen Lage befunden hatten, was u. a. auf eine deutliche Zunahme der Einfuhren von Äpfeln aus bestimmten Drittländern der südlichen Hemisphäre zurückzuführen war.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 175/6

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 645/2011 DER KOMMISSION

vom 1. Juli 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 2. Juli 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 1. Juli 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.
(2)

Gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 sind in Fällen, in denen die Mengen, für die Lizenzen beantragt wurden, die für den Kontingentszeitraum verfügbaren Mengen überschreiten, Zuteilungskoeffizienten für die jeweiligen Mengen festzusetzen, für die die einzelnen Anträge gestellt wurden. Die Mengen, auf die sich die vom 1. bis 7. Juni 2011 gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 620/2009 gestellten Einfuhrlizenzanträge beziehen, sind höher als die verfügbaren Mengen. Daher ist zu bestimmen, in welchem Umfang die Einfuhrlizenzen erteilt werden können, und ist der Zuteilungskoeffizient festzusetzen —
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 159/86

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 578/2011 DER KOMMISSION

vom 16. Juni 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 17. Juni 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 16. Juni 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
(5)

Für Ethephon (5), Fenamiphos (6), Triasulfuron (7) und Triticonazol (8) gab die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten ab. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass die Triasulfuron-Rückstandshöchstgehalte für Gerste, Hafer, Roggen und Weizen herabgesetzt und die Fenamiphos-Rückstandshöchstgehalte für Tomaten/Paradeiser, Auberginen, Paprika, Wassermelonen, Zucchini, Rosenkohl, Bananen, Erdnüsse und Ölsamen herabgesetzt und für Trauben angehoben werden sollten. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass eine Änderung der Rückstandshöchstgehalte für Triticonazol nicht erforderlich ist. Die Rückstandshöchstgehalte in neuen Waren für diese vier Stoffe, die vorläufig in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgeführt sind, sollten in Anhang II der Verordnung überführt werden.
3.

Artikel 40 erhält folgende Fassung: „Artikel 40 Allgemeiner Schutz (1) Entspricht ein Antrag auf Schutz eines traditionellen Begriffs den Bedingungen von Artikel 118u Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 sowie den Artikeln 31 und 35 der vorliegenden Verordnung und wird er nicht gemäß den Artikeln 36, 38 und 39 der vorliegenden Verordnung abgelehnt, so wird der traditionelle Begriff in der Datenbank ‚E-Bacchus‘ aufgeführt, wobei Folgendes anzugeben ist: a) die Sprache gemäß Artikel 31; b) die Kategorie(n) des unter den Schutz fallenden Weinbauerzeugnisses; c) ein Bezug auf die nationalen Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats, in dem der traditionelle Begriff definiert und geregelt wurde, oder die für die Weinhersteller in Drittländern geltenden Vorschriften einschließlich derjenigen von repräsentativen Berufsorganisationen, und d) eine Zusammenfassung der Begriffsbestimmung oder der Verwendungsbedingungen. (2) Die in der Datenbank ‚E-Bacchus‘ aufgeführten traditionellen Begriffe werden nur in der Sprache und für die Kategorien Weinbauerzeugnisse, die im Antrag genannt sind, geschützt gegen a) jede widerrechtliche Aneignung, selbst wenn der geschützte Begriff zusammen mit Ausdrücken wie ‚Art‘, ‚Typ‘, ‚Verfahren‘, ‚Fasson‘, ‚Nachahmung‘ oder dergleichen verwendet wird; b) alle sonstigen falschen oder irreführenden Angaben, die sich auf Art, Beschaffenheit oder wesentliche Eigenschaften des Erzeugnisses beziehen und auf der Aufmachung oder der äußeren Verpackung, in der Werbung oder in Unterlagen zu den betreffenden Erzeugnissen erscheinen; c) alle sonstigen Praktiken, die geeignet sind, den Verbraucher irrezuführen, indem der Anschein hervorgerufen wird, dass der geschützte traditionelle Begriff für den betreffenden Wein gilt.“
(2)

Vitamin B6 wurde mit der Richtlinie 70/524/EWG in der Gruppe „Vitamine, Provitamine und ähnlich wirkende Stoffe, die chemisch eindeutig beschrieben sind“ auf unbegrenzte Zeit als Zusatzstoff in Futtermitteln zur Verwendung bei allen Tierarten zugelassen. In der Folge wurde dieser Zusatzstoff gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen.
2.

Anhang III wird wie folgt geändert: a) Buchstabe a erhält folgende Fassung: „a) Im Rahmen des Programms für das Haushaltsjahr 2011 genehmigte innergemeinschaftliche Transfers von Getreide: Menge (in Tonnen) Besitzer Empfänger 1. 39 080 BLE, Deutschland BIRB, Belgique 2. 57 631 Pôdohospodárska platobná agentúra, Slovenská Republika Държавен фонд ‚Земеделие‘ — Разплащателна агенция, България 3. 250 FranceAgriMer, France OFI, Ireland 4. 88 836 Mezőgazdasági és Vidékfejlesztési Hivatal, Magyarország OPEKEPE, Elláda 5. 305 207 FranceAgriMer, France FEGA, España 6. 467 683 BLE, Deutschland AGEA, Italia 7. 27 670 PRIA, Eesti Rural Support Service, Latvia 8. 5 990 AMA, Austria Ministry for Resources and Rural Affairs Paying Agency, Malta 9. 75 912 BLE, Deutschland ARR, Polska 10. 61 906 FranceAgriMer, France IFAP I.P., Portugal 11. 146 070 SZIF, Česká republika Agenția de Plăți și Intervenție pentru Agricultură, România 12. 162 497 Mezőgazdasági és Vidékfejlesztési Hivatal, Magyarország Agenția de Plăți și Intervenție pentru Agricultură, România 13. 14 159 AMA, Austria Agencija Republike Slovenije za kmetijske trge in razvoj podeželja, Slovenija 14. 12 856 Agency for Rural Affairs, Suomi/Finland AGEA, Italia 15. 306 Agency for Rural Affairs, Suomi/Finland Agencija Republike Slovenije za kmetijske trge in razvoj podeželja, Slovenija“ b) Unter Buchstabe b erhält die vierte Zeile folgende Fassung: „4. 13 147 BLE, Deutschland ARR, Polska“
(1)

Gemäß Artikel 1 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 828/2009 der Kommission (3) kann ein Land, das in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 aufgelistet ist oder als am wenigsten entwickeltes Land in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 aufgelistet ist, in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 828/2009 aufgenommen werden.
(17)

Die ursprüngliche Schlussfolgerung, dass in der VR China der Staat in erheblichem Maße in den Harnstoffmarkt eingreift, wie unter den Randnummern 23 und 24 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurde jedoch nicht in Frage gestellt. Dieses Element allein reicht schon aus, um den Schluss zuzulassen, dass das erste Kriterium gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung nicht erfüllt ist. Die Tatsache, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt die Harnstoffpreise in der VR China und in einigen anderen Teilen der Welt möglicherweise ungefähr auf dem gleichen Stand waren, spielt für diese Schlussfolgerung keine Rolle.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 123/68

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 455/2011 DER KOMMISSION

vom 11. Mai 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 12. Mai 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 11. Mai 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
ex 0708 20 00; ex 0710 22 00

ex 0709 90 90; ex 0710 80 95

ex 0709 90 90; ex 0710 80 95

ex 1207 99 97; ex 1106 30 90; ex 2008 99 99;

— Chilischoten (Capsicum spp.), frisch

ex 0709 60 10, ex 0710 80 51; ex 0709 60 99, ex 0710 80 59

Thailand

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (9)
(1)

In seinem Urteil in den verbundenen Rechtssachen C-92/09 und C-93/09 (2) betreffend die Verpflichtung zur Veröffentlichung von Informationen über die Empfänger von Agrarbeihilfen gelangte der Gerichtshof der Europäischen Union zu dem Schluss, dass bei natürlichen Personen die Veröffentlichung personenbezogener Daten, ohne nach einschlägigen Kriterien wie den Zeiträumen, während deren sie solche Beihilfen erhalten haben, der Häufigkeit oder auch Art und Umfang dieser Beihilfen zu unterscheiden, nicht verhältnismäßig ist. Der Gerichtshof hat daher die entsprechenden Bestimmungen für ungültig erklärt. Da die natürlichen Personen Interesse daran haben, dass ihre personenbezogenen Daten geschützt werden, und um die unterschiedlichen Ziele miteinander in Einklang zu bringen, die mit der Verpflichtung zur Veröffentlichung von Informationen über die Empfänger von Mitteln aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 259/2008 der Kommission (3) angestrebt werden, ist vorzusehen, dass diese Verpflichtung nicht für natürliche Personen gilt.
(1)

Gemäß Artikel 162 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann der Unterschied zwischen den Preisen, die im internationalen Handel für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe p sowie in Anhang I Teil XVI der genannten Verordnung aufgeführten Erzeugnisse gelten, und den Preisen in der Union durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden, wenn diese Waren in Form von in Anhang XX Teil IV der genannten Verordnung aufgeführten Waren ausgeführt werden sollen.