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EMPFEHLUNG Nr. 1230/83/EGKS DER KOMMISSION

vom 18. Mai 1983

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmten Blechen aus Stahl mit Ursprung in Brasilien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl,

gestützt auf die Empfehlung Nr. 3018/79/EGKS vom 21. Dezember 1979 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl gehörenden Ländern (1), zuletzt geändert durch die Empfehlung Nr. 3025/82/EGKS (2), insbesondere auf Artikel 12,

nach Konsultationen in dem , in der obengenannten Empfehlung vorgesehenen Beratenden Ausschuß,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Im Mai 1982 erhielt die Kommission einen Antrag auf Einleitung eines Verfahrens, der von der Europäischen Wirtschaftsvereinigung der Eisen- und Stahlindustrien (EUROFER) im Namen nahezu aller Gemeinschaftshersteller gestellt wurde. Der Antrag betrifft Bleche aus Stahl, nur warm gewalzt, mit einer Dicke von 3 mm oder mehr.

Dieser Antrag auf Verfahrenseinleitung lieferte hinreichende Beweise eines Dumpings gleichartiger Waren mit Ursprung in Brasilien und einer von ihnen ausgehenden bedeutenden Schädigung. Die Kommission gab deshalb durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (3) die Einleitung eines Verfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Bleche aus Stahl mit Ursprung in Brasilien bekannt und leitete diesbezuegliche Ermittlungen auf Gemeinschaftsebene ein.

Da die brasilianischen Behörden sich einer Feststellung des Normalwerts in den Geschäftsräumen der betreffenden brasilianischen Ausführer widersetzten, verglich die Kommission zwecks vorläufiger Feststellung eines Dumpings die brasilianischen Ausfuhrpreise der in Frage stehenden Erzeugnisse, angeglichen an das Niveau cif frei Grenze der Gemeinschaft, verzollt mit den Effektivpreisen (Basispreis und Aufschläge), die von ihr für Erzeugnisse gleicher Qualität und Abmessungen während des Untersuchungszeitraums veröffentlicht worden sind. Auf dieser Basis wurde eine gewogene durchschnittliche Dumpingspanne von 24,3 % ermittelt. Ausserdem führte die Kommission eine Schadensprüfung durch und gelangte zu dem Schluß, daß die gedumpten Einfuhren mit Ursprung in Brasilien einer Gemeinschaftsindustrie bedeutenden Schaden zufügen. Daher - und da die Interessen der Gemeinschaft das sofotige Tätigwerden der Kommission erforderlich machten - führte die Kommission mit Empfehlung Nr. 376/83/EGKS (4) einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren der betreffenden Erzeugnisse mit Ursprung in Brasilien ein.

Es wurde eine Frist gesetzt, innerhalb derer die Parteien nach Einführung des vorläufigen Antidumpingzolls ihre Ansichten geltend machen und eine mündliche Anhörung bei der Kommission beantragen konnten. Keine der Parteien machte von dieser Gelegenheit Gebrauch.

Im Verlaufe der anschließenden Untersuchung wurden der Kommission keine neuen Beweise hinsichtlich des Dumpings oder der Schädigung vorgelegt, welche die Schlußfolgerungen aus der vorläufigen Untersuchung hätten in Frage stellen können.

Deshalb stellt die Kommission endgültig fest, daß die gedumpten Einfuhren mit Ursprung in Brasilien einer Gemeinschaftsindustrie eine bedeutende Schädigung zugefügt haben und daß weiterer Schaden entstanden wäre, wenn die vorläufige Maßnahme nicht getroffen worden wäre.

In der ernsten Lage, in der sich die gemeinschaftliche Stahlindustrie befindet, liegt es im Interesse der Gemeinschaft, einen endgültigen Antidumpingzoll einzuführen, dessen Höhe gleich dem vorläufigen Zoll sein sollte, und die im Wege des vorläufigen Zolls einbehaltenen Beträge endgültig zu vereinnahmen -

SPRICHT FOLGENDE EMPFEHLUNG AUS:

Artikel 1

(1) Auf Bleche aus Stahl, nur warm gewalzt, mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, der Tarifstelle 73.13 B I ex a) des Gemeinsamen Zolltarifs, entsprechend den NIMEXE-Kennziffern 73.13-17, 19, 21 und 23, mit Ursprung in Brasilien, wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.

(2) Die Höhe des Zolls entspricht 72,20 ECU für 1 000 kg Eigengewicht.

(3) Der Zoll wird jedoch in dem Umfang ermässigt, wie der Importeur den zuständigen einzelstaatlichen Behörden nachweist, daß die Qualität dieser Erzeugnisse noch unter der in der letzten Veröffentlichung der Basispreise durch die Kommission angegebenen untersten Qualitätsstufe liegt.

(4) Für die Anwendung des Zolls sind die geltenden Zollbestimmungen massebend.

Artikel 2

Die im Wege des vorläufigen Antidumpingzolls entprechend Empfehlung Nr. 376/83/EGKS einbehaltenen Beträge werden endgültig vereinnahmt.

Artikel 3

Diese Empfehlung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Brüssel, den 18 Mai 1983

Für die Kommission

Edgard PISANI

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 339 vom 31. 12. 1979, S. 15.

(2) ABl. Nr. L 317 vom 13. 11. 1982, S. 17.

(3) ABl. Nr. C 197 vom 31. 7. 1982, S. 3.

(4) ABl. Nr. L 45 vom 17. 2. 1983, S. 14.