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VERORDNUNG (EG) Nr. 306/95 DER KOMMISSION vom 15. Februar 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3515/92 mit ausführlichen gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1055/77 des Rates über die Lagerung und das Verbringen der von Interventionsstellen gekauften Erzeugnisse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1055/77 des Rates vom 17. Mai 1977 über die Lagerung und das Verbringen der von Interventionsstellen gekauften Erzeugnisse (1), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Infolge des Beitritts von Österreich, Finnland und Schweden zur Europäischen Union sind in der Verordnung (EWG) Nr. 3515/92 der Kommission (2) sprachliche Änderungen vorzunehmen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme der zuständigen Verwaltungsausschüsse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 3515/92 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 2 Absatz 2 werden die nachstehenden Gedankenstriche eingefügt:

"- Interventionsprodukter som innehas av . . . . . . (interventionsorganets namn och adress) för lagring i . . . . . . (berört land och adress till det tilltänkta lagringsstället). Tillämpning av artikel 2 första strecksatsen i förordning (EEG) nr 1055/77

- Interventiotuotteita, jotka ovat . . . . . . (interventioelimen nimi ja osoite) hallussa ja jotka on tarkoitus varastoida . . . . . . (kyseessä olevan maan ja ehdotetun varastointipaikan osoite). Asetuksen (ETY) N:o 1005/77 2 artiklan ensimmäisen luetelmakohdan mukainen soveltaminen".

2. In Artikel 5 Absatz 1 werden die nachstehenden Gedankenstriche eingefügt:

"- Interventionsprodukter - överföringsförfarande,

- Interventiotuotteita - siirtotoimi".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1995.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Februar 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 128 vom 24. 5. 1977, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 355 vom 5. 12. 1992, S. 15.
VERORDNUNG (EG) Nr. 2197/95 DER KOMMISSION vom 18. September 1995 zur Änderung der Anhänge der Verordnung (EWG) Nr. 837/90 des Rates über die von den Mitgliedstaaten zu liefernden statistischen Informationen über die Getreideerzeugung und der Anhänge der Verordnung (EWG) Nr. 959/93 des Rates über die von den Mitgliedstaaten zu liefernden statistischen Informationen über pflanzliche Erzeugnisse außer Getreide

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 837/90 des Rates vom 26. März 1990 über die von den Mitgliedstaaten zu liefernden statistischen Informationen über die Getreideerzeugung (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3570/90 (2), insbesondere auf Artikel 6,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 959/93 des Rates vom 5. April 1993 über die von den Mitgliedstaaten zu liefernden statistischen Informationen über pflanzliche Erzeugnisse außer Getreide (3), insbesondere auf Artikel 10,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Wegen des Beitritts Österreichs, Finnlands und Schwedens sind bestimmte technische Anpassungen an den vorgenannten Anhängen vorzunehmen und gewisse darin enthaltene Ausnahmeregelungen auf die neuen Mitgliedstaaten auszudehnen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des durch Beschluß 72/279/EWG (4) des Rates eingesetzten Ständigen Agrarstatistischen Ausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 837/90 ist wie folgt zu ergänzen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Artikel 2

Anmerkung (5) in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 959/93 muß wie folgt lauten:

"(5) Die Übermittlung der Flächendaten für Hausgärten ist fakultativ für Dänemark, die Niederlande, Österreich, Finnland, Schweden und das Vereinigte Königreich."

Artikel 3

Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 959/93 ist wie folgt zu ergänzen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. September 1995

Für die Kommission

Yves-Thibault DE SILGUY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 88 vom 3. 4. 1990, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 8.

(3) ABl. Nr. L 98 vom 24. 4. 1993, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 179 vom 7. 8. 1972, S. 1.
VERORDNUNG (EG) Nr. 2480/95 DER KOMMISSION vom 25. Oktober 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei Störungen im Getreidesektor zu treffenden Maßnahmen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1863/95 (2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 11 und Artikel 16 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der Kommission (3) wurde die Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 hinsichtlich der Gewährung von Ausfuhrerstattungen und der bei Störungen im Getreidesektor zu treffenden Maßnahmen geregelt. Um die bei der Ausfuhr von Verarbeitungserzeugnissen zu gewährende Erstattung berechnen zu können, müssen die zu berücksichtigenden Verarbeitungskoeffizienten bekannt sein. Diese Koeffizienten - sie sind bereits in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 festgelegt - sollten deshalb genauer bestimmt werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 1501/95 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 11 Absatz 1 erhält der letzte Satz folgende Fassung:

"Die Verarbeitungskoeffizienten, die das Verhältnis von Grundgetreidemenge und Menge des in dem Verarbeitungserzeugnis enthaltenen Grundgetreides ausdrücken, sind in Anhang I angegeben."

2. In Anhang I erhält die Beschriftung der letzten Spalte folgende Fassung:

"Verarbeitungskoeffizient (kg Getreide/1 000 kg Grundgetreide)".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. Oktober 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.

(2) ABl. Nr. L 179 vom 29. 7. 1995, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 147 vom 30. 6. 1995, S. 7.
VERORDNUNG (EG) Nr. 2390/95 DER KOMMISSION vom 11. Oktober 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1538/91 mit ausführlichen Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EWG) Nr. 1906/90 des Rates über bestimmte Vermarktungsnormen für Gefluegelfleisch

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1906/90 des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Vermarktungsnormen für Gefluegelfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3204/93 (2), insbesondere auf die Artikel 7 und 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1538/91 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3239/94 (4), wurden die Durchführungsbestimmungen zu den Vermarktungsnormen erlassen.

Einige Definitionen im Zusammenhang mit Fettlebern von Enten und Herrichtung der Schlachtkörper sollten in Anbetracht der gewonnenen Erfahrungen geändert werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Gefluegelfleisch und Eier -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 1538/91 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 1 Absatz 3 Unterabsatz 3 erhält der erste Gedankenstrich folgende Fassung:

"- Entenlebern: Nettogewicht von mindestens 300 g".

2. (Betrifft nicht die deutsche Fassung.)

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Oktober 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 173 vom 6. 7. 1990, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 289 vom 24. 11. 1993, S. 3.

(3) ABl. Nr. L 143 vom 7. 6. 1991, S. 11.

(4) ABl. Nr. L 338 vom 28. 12. 1994, S. 48.
Nr.L167/14MDE AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.7.95
VERORDNUNG (EG)Nr.1743/95DERKOMMISSION
vom17.Juli1995
überdenBeschluß,denzur140.Teilausschreibung imRahmenderallgemeinen
Interventionsmaßnahmen gemäßderVerordnung (EWG)Nr.1627/89
eingereichten Angebotennichtstattzugeben
GemäßArtikel13Absatz2derselbenVerordnungkann
beschlossenwerden,derAusschreibung nichtstattzu­
geben.
NachPrüfungderfürdie140.Teilausschreibung einge­
gangenenAngeboteunterBerücksichtigung dernatio­
nalenEntwicklungderSchlachtungen undPreisesollte,
gemäßArtikel6Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.805/68,daeineangemesseneMarktstützung erfor­
derlichist,dergenanntenAusschreibung nichtstattge­
gebenwerden.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürRindfleisch—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.805/68desRates
vom27.Juni1968überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürRindfleisch('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EG)Nr.424/95(2),insbesondere aufArtikel6
Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DurchdieVerordnung (EWG)Nr.2456/93derKommis­
sionvom1.September1993mitDurchführungsbestim ­
mungenzurVerordnung (EWG)Nr.805/68desRates
hinsichtlichderallgemeinenundbesonderenInterven­
tionsmaßnahmen fürRindfleisch (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EG)Nr.200/95(4),wurdemit
Artikel1Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.1627/89
derKommissionvom9.Juni1989überdenAnkaufvon
RindfleischdurchAusschreibung (*),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EG)Nr.1601/95(%eine
Ausschreibung eröffnet.
GemäßArtikel13Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.2456/93wird,unterZugrundelegung dereinge­
reichtenAngebote,einHöchstankaufspreis fürdie
QualitätR3festgesetztodereswirdderAusschreibung
nichtstattgegeben .HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerimRahmendermitArtikel1Absatz1derVerord­
nung(EWG)Nr.1627/89eröffneten140.Teilausschrei­
bungwirdnichtstattgegeben .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam18.Juli1995inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.Juli1995
FürdieKommission
FranzFISCHLER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.24.
(2)ABl.Nr.L45vom1.3.1995,S.2.
OABl.Nr.L225vom4.9.1993,S.4.
(4)ABl.Nr.L24vom1.2.1995,S.120.
(5)ABl.Nr.L159vom10.6.1989,S.36.
6)ABl.Nr.L153vom4.7.1995,S.1.
8.4.95 IDEIAmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L80/33
VERORDNUNG (EG)Nr.801/95DERKOMMISSION
vom7.April1995
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
dieKommissionKenntnishat,führtzueinerÄnderung
dergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wieimAnhang
zudieserVerordnungangegeben.
UmeinreibungslosesFunktionierenderAbschöpfungsre­
gelungzuermöglichen ,istfürdieBerechnungder
Abschöpfungen beidenfloatendenWährungenderim
Referenzzeitraum vom6.April1995festgestelltereprä­
sentativeMarktkursanzuwenden —DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EG)Nr.283/95(2),insbesondereaufArtikel16Absatz8,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3813/92desRates
vom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit und
dieimRahmendergemeinsamen Agrarpolitikanzuwen­
dendenUmrechnungskurse (3),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EG)Nr.150/95(4),insbesondereaufArtikel
5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EG)Nr.1957/94derKommissionQ,zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EG)Nr.791/95(*),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EG)Nr.1957/94
enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,vondenenHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam8.April1995inKraft.
verbindlichundgiltunmittelbarinjedem DieseVerordnungistinallenihrenTeilen
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.April1995
FürdieKommission
FranzFISCHLER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L34vom14.2.1995,S.3.
(3)ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1
(4)ABl.Nr.L22vom31.1.1995,S.1.
OABl.Nr.L198vom30.7.1994,S.88
MABl.Nr.L79vom7.4.1995,S.19.

Nr.L80/34DE AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 8.4.95
ANHANG
zurVerordnung derKommission vom7.April1995zurFestsetzung der
Einfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag (3)
17011110 38,41(')
17011190 38,41(')
17011210 38,41(')
17011290 38,41(')
17019100 49,05
17019910 49,05
17019990 49,05(2)
(')NachdenBestimmungen desArtikels2oder3derVerordnung (EWG)Nr.837/68derKommission (ABl.Nr.L
151vom30.6.1968,S.42),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.1428/78(ABl.Nr.L171vom28.
6.1978,S.34),berechneterAbschöpfungsbetrag .
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.
(')GemäßArtikel101Absatz1derEntscheidung 91/482/EWGwerdenbeiderEinfuhrvonErzeugnissenmit
Ursprungindenüberseeischen LändernundGebietenkeineAbschöpfungen erhoben.
Nr.L91/24|DE|AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 22.4.95
VERORDNUNG (EG)Nr.885/95DERKOMMISSION
vom21.April1995
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
dieKommissionKenntnishat,führtzueinerÄnderung
dergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wieimAnhang
zudieserVerordnungangegeben.
UmeinreibungslosesFunktionieren derAbschöpfungsre­
gelungzuermöglichen,istfürdieBerechnungder
Abschöpfungen beidenfloatendenWährungenderim
Referenzzeitraum vom20.April1995festgestelltereprä­
sentativeMarktkursanzuwenden —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EG)Nr.283/95(2),insbesondereaufArtikel16Absatz8,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3813/92desRates
vom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit und
dieimRahmendergemeinsamen Agrarpolitikanzuwen­
dendenUmrechnungskurse 0,zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EG)Nr.150/95(4),insbesondereaufArtikel
5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EG)Nr.1957/94derKommission (5),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EG)Nr.875/95(%festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung(EG)Nr.1957/94
enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,vondenenArtikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam22.April1995inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den21.April1995
FürdieKommission
FranzFISCHLER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L34vom14.2.1995,S.3.
(3ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.
(4)ABl.Nr.L22vom31.1.1995,S.1.
OABl.Nr.L198vom30.7.1994,S.88.
MABl.Nr.L89vom21.4.1995,S.22.

22.4.95 DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L91/25
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom21.April1995zurFestsetzungder
Einfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag (3)
17011110 40,10C)
17011190 40,10(')
17011210 40,100
17011290 40,10(')
17019100 51,20
17019910 51,20
17019990 51,200
(')NachdenBestimmungen desArtikels2oder3derVerordnung(EWG)Nr.837/68derKommission (ABLNr.L
151vom30.6.1968,S.42),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.1428/78(ABl.Nr.L171vom28.
6.1978,S.34),berechneterAbschöpfungsbetrag .
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.17&5/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.
(3)GemäßArtikel101Absatz1derEntscheidung 91/482/EWGwerdenbeiderEinfuhrvonErzeugnissenmit
UrsprungindenüberseeischenLändernundGebietenkeineAbschöpfungen erhoben.
20.12.95DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L307/1
I
(Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
VERORDNUNG (EG)Nr.2924/95DERKOMMISSION
vom19.Dezember 1995
zurAufhebungderVerordnung (EG)Nr.986/95betreffenddieDauerausschrei­
bungzurAusfuhrvonBrotweichweizen ausBeständenderfranzösischen Inter­
ventionsstelle
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1766/92desRates
vom30.Juni1992überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EG)1863/95(2),insbesondereaufArtikel5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.2131/93derKommission (3),
geändertdurchdieVerordnung(EG)Nr.120/94(4),legt
dieVerfahrenundBedingungen fürdieAbgabedes
Getreidesfest,dassichimBesitzderInterventionsstellen
befindet.Wirtschaftliche Gründelasseneszweckmäßigerscheinen,
dieinderVerordnung (EG)Nr.986/95derKommission
(*)vorgeseheneAusschreibungen aufzuheben .
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EG)Nr.986/95wirdaufgehoben.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.Dezember1995
FürdieKommission
FranzFISCHLER
MitgliedderKommission
(>)ABl.Nr.L181vom1.7.1992,S.21.¥)ABl.Nr.L179vom29.7.1995,S.1.
(3)ABl.Nr.L191vom31.7.1993,S.76.
(<)ABl.Nr.L21vom26.1.1994,S.1. OABl.Nr.L100vom3.5.1995,S.4.
2.12.95 DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L289/37
VERORDNUNG (EG)Nr.2792/95DERKOMMISSION
vom1.Dezember 1995
zurFestlegungpauschalerEinfuhrwertefürdieBestimmungderimSektorObst
undGemüsegeltendenEinfuhrpreise
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EG)Nr.3223/94der
Kommission vom21.Dezember1994mitDurchfüh­
rungsbestimmungen zuderRegelungderEinfuhrvon
ObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EG)Nr.1740/95(2),insbesondereaufArtikel4
Absatz1,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3813/92des
Ratesvom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit
unddieimRahmendergemeinsamenAgrarpolitikanzu­
wendendenUmrechnungskurse (3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EG)Nr.150/95(4),insbesondere auf
Artikel3Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinAnwendungderErgebnissedermultilateralen
Handelsverhandlungen derUruguay-Runde vonderKommission festzulegenden ,zurBestimmung der
pauschalenEinfuhrwertezuberücksichtigenden Kriterien
sindinderVerordnung (EG)Nr.3223/94fürdiein
ihremAnhangangeführtenErzeugnisseundZeiträume
festgelegt.
InAnwendungdergenanntenKriteriensinddieim
AnhangzurvorliegendenVerordnungausgewiesenen
pauschalenEinfuhrwertezuberücksichtigen —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel4derVerordnung (EG)Nr.3223/94
genanntenpauschalenEinfuhrwertesindinderTabelle
imAnhangzurvorliegendenVerordnungfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam2.Dezember1995inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den1.Dezember1995
FürdieKommission
FranzFISCHLER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L337vom24.12.1994,S.66.
OABl.Nr.L167vom18.7.1995,S.10.
OABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.MABl.Nr.L22vom31.1.1995,S.1.

Nr.L289/38\DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 2.12.95
ANHANG
zuderVerordnungderKommissionvom1.Dezember1995zurFestlegungpauschaler
Einfuhrwerte fürdieBestimmung derimSektorObstundGemüsegeltenden
Einfuhrpreise
(ECU/100kg) (ECU/100kg)
KN-Code Drittland-Code (l)Pauschaler
EinfuhrpreisKN-Code Drittland-Code (')Pauschaler
Einfuhrpreis
07020045 052 63,5 08053040 052 78,4
060 80,2 388 67,5
064 59,6400 105,9
066 41,7512 54,8Il 520 66,5068 62,3524 100,8
204 51,5528 94,7
208 44,0 600 78,4
212 117,9 624 78,0
624 105,2999 80,6
999 69,508081092,08081094,III Il 08081098 064 78,6
07070040 052 77,6388 39,2
053 166,9 400 69,5
060 61,0 404 56,7
066 53,8 508 68,4
068 60,4512 51,2
204 49,1524 57,4
\ 528 48,0624 125,4800 78,0
999 84,9l 804 21,0
07099079 052 100,1 999 56,8
204 77,5 08082067 052 143,7
624 153,8064 68,1
999 110,5388 79,6
74,0400 89,408052031 204
I 512 89,7999 74,0528 84,1
08052033,08052035, 624 79,008052037,08052039 052 52,3728 119,0
464 157,3800 55,8
624 129,3 804 112,9
999 113,0 999 92,1
(')NomenklaturderLändergemäßVerordnung (EG)Nr.3079/94derKommission (ABl.Nr.L325vom17.12.1994,S.17).DerCode»999"stehtfür
-Verschiedenes ".
Nr.L125/14[~DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.6.95
VERORDNUNG (EG)Nr.1293/95DERKOMMISSION
vom7.Juni1995
zurFestsetzungderAbschöpfung beiderEinfuhrvonMelasse
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfung ,
wieesinArtikel1dieserVerordnungangegebenwird.
UmeinreibungslosesFunktionierenderAbschöpfungsre­
gelungzuermöglichen ,istfürdieBerechnungder
Abschöpfungen beidenfloatendenWährungenderim
Referenzzeitraum vom6.Juni1995festgestellterepräsen­
tativeMarktkursanzuwenden —DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EG)Nr.1101/95(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3813/92desRates
vom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit und
dieimRahmenderGemeinsamen Agrarpolitikanzuwen­
dendenUmrechnungskurse (3),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EG)Nr.150/95(4),insbesondere auf
Artikel5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonMelassezuerhebendeAbschöp­
fungwurdemitVerordnung (EG)Nr.1946/94der
Kommission(%zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EG)Nr.1248/95f),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EG)Nr.1946/94
dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdieAngaben,
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtzuHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genannteAbschöpfungfürMelassewirdfür
Melassen,auchentfärbt,derKN-Codes17031000und
17039000auf0,00ECUje100kgfestgesetzt.
(2)GemäßArtikel101Absatz1derEntscheidung
91/482/EWGdesRatesf)werdenjedochbeiderEinfuhr
vonErzeugnissenmitUrsprungindenüberseeischen
LändernundGebietenkeineAbschöpfungen erhoben.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam8.Juni1995inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.Juni1995
FürdieKommission
FranzFISCHLER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L110vom17.5.1995,S.1.
(J)ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.
(*)ABl.Nr.L22vom31.1.1995,S.1.0ABl.Nr.L198vom30.7.1994,S.59.
(«)ABl.Nr.L121vom1.6.1995,S.71. OABl.Nr.L263vom19.9.1991,S.1.