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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2381/83 DER KOMMISSION

vom 23. August 1983

zur Regelung der Einfuhr ins Vereinigte Königreich von bestimmten Textilwaren mit Ursprung in Rumänien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 des Rates vom 23. Dezember 1982 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Hoechstmengen festgesetzt werden können. Die Einfuhren in das Vereinigte Königreich von bestimmten Textilwaren (Kategorie 28), die im Anhang aufgeführt sind, mit Ursprung in Rumänien, haben die in Absatz 3 dieses Artikels vorgesehene Höhe überschritten.

Nach Absatz 5 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 wurde Rumänien am 31. Mai 1983 ein Konsultationsersuchen notifiziert. In Erwartung des Abschlusses der beantragten Konsultationen wurde eine vorläufige Hoechstmenge für die Einfuhren ins Vereinigte Königreich mit Verordnung (EWG) Nr. 1815/83 der Kommission vom 30. Juni 1983 (2) festgesetzt.

Im Laufe der Konsultationen, die am 28. Juli 1983 stattfanden, wurden für die Einfuhren von Waren der Kategorie 28 in das Vereinigte Königreich für die Jahre 1983 bis 1986 mengenmässige Beschränkungen vereinbart.

Nach Absatz 13 des genannten Artikels wird die Einhaltung der Hoechstmenge durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe des Anhangs VI der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 überwacht.

Die betreffenden zwischen dem 1. Januar 1983 und dem Inkrafttreten dieser Verordnung aus Rumänien in das Vereinigte Königreich ausgeführten Waren müssen von den Hoechstmengen für 1983 abgezogen werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 gelten für die Einfuhr in das Vereinigte Königreich von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorien mit Ursprung in Rumänien die in diesem Anhang angegebenen Hoechstmengen.

Artikel 2

(1) Waren im Sinne von Artikel 1, die vor Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 1815/83 von Rumänien ins Vereinigte Königreich versandt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern anhand eines Konnossements oder eines gleichwertigen Frachtpapiers nachgewiesen wird, daß sie tatsächlich vor diesem Zeitpunkt abgesandt wurden.

(2) Die ab Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 1815/83 von Rumänien ins Vereinigte Königreich versandten Waren unterliegen weiterhin der doppelten Kontrolle nach Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82.

(3) Für die Anwendung des Absatzes 2 werden die Mengen der ab 1. Januar 1983 aus Rumänien ins Vereinigte Königreich versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Waren von den für das Jahr 1983 festgesetzten Hoechstmengen abgezogen.

Die Festlegung dieser Hoechstmengen hindert nicht die Einfuhr von unter diese Hoechstmengen fallenden Waren, die vor dem Tag des Inkrafttretens der Verordnung (EWG) Nr. 1815/83 aus Rumänien in das Vereinigte Königreich abgesandt wurden.

Artikel 3

Die Verordnung (EWG) Nr. 1815/83 wird aufgehoben.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. August 1983

Für die Kommission

Étienne DAVIGNON

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 374 vom 31. 12. 1982, S. 106.

(2) ABl. Nr. L 178 vom 2. 7. 1983, S. 11.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7 // // // // // // // // Kate- gorie Nr. // Tarifnummer // NIMEXE- Kennziffer (1983) // Warenbezeichnung // Mitglied- staat // Einheit // Provisorische Hoechstmenge // // // // // // // // 28 // 60.05 A II b) 4 ee) // 60.05-61, 62, 64 // Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert: A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör: II. andere: Hosen aus Gewirken (ausgenommen Shorts), andere als für Säuglinge, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen // Vereinigtes Königreich // 1 000 Stück // 1983: 90 (1) 1984: 94 1985: 97 1986: 102 // // // // // // //

(1) Ausnahmsweise wurde für das Jahr 1983 eine zusätzliche Menge von 15 000 Stück vereinbart.