****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) SIEHE SEITE 1 DIESES AMTSBLATTS .

( 3 ) ABL . NR . L 214 VOM 12 . 8 . 1975 , S . 20 .

( 4 ) ABL . NR . L 57 VOM 8 . 3 . 1979 , S . 13 .

( 5 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1980 , S . 18 .

( 6 ) ABL . NR . L 89 VOM 2 . 4 . 1980 , S . 5 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2031/80 DER KOMMISSION

VOM 30 . JULI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2104/75 BETREFFEND BESONDERE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR EINFUHRLIZENZEN FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2021/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ABSATZ 3 ZWEITER UNTERABSATZ ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2104/75 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 450/79 ( 4 ), ENTHÄLT DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DER DURCH ARTIKEL 10 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 EINGEFÜHRTEN EINFUHRLIZENZREGELUNG , INSBESONDERE HINSICHTLICH DER HÖHE DER KAUTION FÜR DIE EINFUHRLIZENZEN SOWIE ERFORDERLICHENFALLS DER ANGABE DES URSPRUNGSLANDES .

DURCH DIE VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 1314/80 ( 5 ) UND NR . 2021/80 DES RATES IST DIE LIZENZREGELUNG AUF PILZE DER TARIFSTELLE EX 07.03 E UND AUF ERDBEEREN DER TARIFSTELLEN EX 08.10 A UND EX 08.11 E DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS AUSGEDEHNT WORDEN . INFOLGEDESSEN IST DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2104/75 DURCH DIE ANGABE DER KAUTIONSSÄTZE FÜR DIESE ERZEUGNISSE UND ZUR BESSEREN KENNTNIS DER HANDELSSTRÖME DURCH DIE ANGABE DES URSPRUNGSLANDES SOWIE DIE VERPFLICHTUNG FÜR DEN WIRTSCHAFTSBETEILIGTEN , AUS DEM ANGEGEBENEN LAND EINZUFÜHREN , ZU ERGÄNZEN .

DIE FESTSETZUNG DER KAUTIONSSÄTZE FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE IN ECU ERFORDERT EINE ANPASSUNG DER TABELLEN UND EINE ABGERUNDETE UMRECHNUNG DER BISHER IN RECHNUNGSEINHEITEN AUSGEDRÜCKTEN BETRAEGE .

DIE DERZEITIGE FASSUNG VON ARTIKEL 3A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2104/75 VERLANGT U . A . FÜR BIRNEN DIE ANGABE DES URSPRUNGSLANDES IN DER EINFUHRLIZENZ . ANGESICHTS DER GEGENWÄRTIGEN MARKTLAGE SIND DIE ANGABE DES URSPRUNGSLANDES UND DIE VERPFLICHTUNG DES WIRTSCHAFTSBETEILIGTEN , AUS DEM BETREFFENDEN LAND EINZUFÜHREN , BEI BIRNEN NICHT MEHR ERFORDERLICH . DIE ANGABE " BIRNEN " IN DER TABELLE VON ARTIKEL 3A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2104/75 IST DAHER ZU STREICHEN .

BEI DER ÜBERSETZUNG DES WORTES " PILZE " ( TARIFSTELLE 20.02 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS IST IN DER DEUTSCHEN UND NIEDERLÄNDISCHEN FASSUNG DER VORGENANNTEN VERORDNUNG SOWIE IN ANHANG IV DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 EIN FEHLER ENTSTANDEN . INZWISCHEN WURDE DIESER ANHANG IV DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1314/80 BERICHTIGT . ES ERSCHEINT ZWECKMÄSSIG , DIE GENANNTEN BERICHTIGUNGEN AUCH IN DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG VORZUSEHEN .

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 818/80 DER KOMMISSION ( 6 ) WURDEN SCHUTZMASSNAHMEN BEI DER EINFUHR VON CHAMPIGNONS IN SALZLAKE ERLASSEN . DIESE MASSNAHMEN SEHEN INSBESONDERE DIE EINFÜHRUNG VON EINFUHRLIZENZEN FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE VOR .

EINE BEURTEILUNG DER MARKTLAGE ERGIBT , DASS DER MARKT DER GEMEINSCHAFT DURCH DIE EINFUHREN IMMER NOCH ERNSTEN STÖRUNGEN AUSGESETZT IST , DIE DIE ZIELE DES ARTIKELS 39 DES VERTRAGES GEFÄHRDEN KÖNNEN . DARAUS FOLGT , DASS DIE SCHUTZMASSNAHMEN BEIBEHALTEN WERDEN MÜSSEN UND DAS SICH DARAUS ERGEBENDE EINFUHRLIZENZSYSTEM IN KRAFT BLEIBEN MUSS . ES IST DAHER KLARZUSTELLEN , DASS DIESES SYSTEM WEITERHIN ANGEWENDET WIRD UND DASS ES AN DIE STELLE DER FÜR EINFUHRLIZENZEN VORGESEHENEN BESTIMMUNGEN TRITT .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2104/75 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . DIE TABELLE IN ARTIKEL 3A ABSATZ 1 LAUTET WIE FOLGT :

// //

" TARIFNUMMER // WARENBEZEICHNUNG //

//

EX 07.03 E // PILZE //

20.02 A // PILZE //

20.02 G // ERBSEN UND GRÜNE BOHNEN //

EX 08.10 A EX 08.11 E // HIMBEEREN UND ERDBEEREN //

EX 20.03 EX 20.05 EX 20.06 B I // HIMBEEREN " //

EX 20.06 B II //

****

2 . DIE TABELLE IN ARTIKEL 5 LAUTET WIE FOLGT :

// //

" TARIFNUMMER // WARENBEZEICHNUNG // BETRAG IN ECU/100 KG NETTOGEWICHT //

//

EX 07.03 E // PILZE // 2,00 //

EX 20.02 C // TOMATENKONZENTRAT // 1,80 //

EX 20.02 C // GESCHÄLTE TOMATEN // 0,60 //

EX 20.06 B // PFIRSICHE IN SIRUP // 0,60 //

EX 20.07 B // TOMATENSAFT // 0,60 //

20.02 A // ZUCHTPILZE // 2,40 //

EX 20.06 B // BIRNEN // 0,60 //

08.12 C // PFLAUMEN // 1,20 //

20.02 G // ERBSEN UND GRÜNE BOHNEN // 0,60 //

EX 08.10 A EX 08.11 E // HIMBEEREN UND ERDBEEREN // 0,60 //

EX 20.03 EX 20.05 EX 20.06 B I // HIMBEEREN // 0,60 " //

EX 20.06 B II //

3 . DIE TABELLE IN ARTIKEL 6 LAUTET WIE FOLGT :

// //

" TARIFNUMMER // WARENBEZEICHNUNG // BETRAG IN ECU/100 KG NETTOGEWICHT //

//

EX 20.06 B // PFIRSICHE IN SIRUP // 0,90 //

EX 20.07 B // TOMATENSAFT // 0,90 //

EX 20.06 B // BIRNEN // 0,90 //

EX 20.03 // // 1,30 //

EX 20.05 - C I // // 2,40 //

- C II // HIMBEEREN // 0,90 //

EX 20.06 - B I // // 0,90 //

- B II // // 0,90 " //

4 . FOLGENDER ARTIKEL 9C WIRD EINGEFÜGT :

" ARTIKEL 9C

FÜR ZUCHTPILZE IN SALZLAKE ( TARIFNUMMER 07.03 E DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ) TRITT DAS DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 818/80 FESTGELEGTE EINFUHRLIZENZSYSTEM AN DIE STELLE DES DURCH ARTIKEL 10 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 EINGEFÜHRTE LIZENZSYSTEMS , SOLANGE DIE SCHUTZMASSNAHMEN ANGEWANDT WERDEN . "

5 . DIE TABELLE IN ARTIKEL 14 LAUTET WIE FOLGT :

// //

" TARIFNUMMER // WARENBEZEICHNUNG // BETRAG IN ECU/100 KG NETTOGEWICHT //

//

EX 13.03 B // PEKTINSTOFFE UND PEKTINATE // 0,18 //

EX 20.01 // GEMÜSE , KÜCHENKRÄUTER , MIT ESSIG ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT , AUCH MIT ZUSATZ VON SALZ , GEWÜRZEN , SENF , MIT ZUSATZ VON ZUCKER // 0,18 //

EX 20.02 // GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , OHNE ESSIG ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT , MIT ZUSATZ VON ZUCKER // 0,18 //

20.03 // FRÜCHTE , GEFROREN , MIT ZUSATZ VON ZUCKER // 0,70 //

20.04 // FRÜCHTE , FRUCHTSCHALEN , PFLANZEN UND PFLANZENTEILE , MIT ZUCKER HALTBAR GEMACHT ( DURCHTRÄNKT UND ABGETROPFT , GLASIERT ODER KANDIERT ) // 1,80 //

EX 20.05 // FRUCHTMUSE UND FRUCHTPASTEN , KONFITÜREN , FRUCHTGELEES , MARMELADE , DURCH KOCHEN HERGESTELLT , AUCH MIT ZUSATZ VON ZUCKER : //

// 1 . MARONENMUS UND MARONENPASTE // 1,80 //

// 2 . ANDERE //

// - MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN // 1,80 //

// - ANDERE // 0,30 //

EX 20.06 // FRÜCHTE , IN ANDERER WEISE ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT , MIT ZUSATZ VON ZUCKER // 0,30 //

EX 20.07 // FRUCHTSÄFTE ( EINSCHLIESSLICH TRAUBENMOST ) UND GEMÜSESÄFTE , NICHT GEGOREN , OHNE ZUSATZ VON ALKOHOL , MIT ZUSATZ VON ZUCKER //

// - MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN // 1,80 //

// - ANDERE // 0,30 " //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 16 . AUGUST 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 30 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT