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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1839/90 DER KOMMISSION

vom 29. Juni 1990

zur Festsetzung der auf Spanien anwendbaren gemeinschaftlichen Angebotspreise für Birnen für das Wirtschaftsjahr 1990/91

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3709/89 des Rates vom 4. Dezember 1989 mit allgemeinen Durchführungsbestimmungen zur Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals hinsichtlich des Ausgleichsmechanismus bei der Einfuhr von Obst und Gemüse aus Spanien (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit Verordnung (EWG) Nr. 3815/89 der Kommission (2) sind die Durchführungsbestimmungen für den bei der Einfuhr von Obst und Gemüse aus Spanien anwendbaren Ausgleichsmechanismus festgelegt worden.

Nach Artikel 152 der Beitrittsakte wird ein Ausgleichsmechanismus eingeführt, der ab 1. Januar 1990 bei der Einfuhr in die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985, nachstehend »Zehnergemeinschaft" genannt, auf spanisches Obst und Gemüse anzuwenden ist, für das gegenüber Drittländern ein Referenzpreis festgelegt ist. Für Birnen aus Spanien sollte der gemeinschaftliche Angebotspreis nur während des Anwendungszeitraums des Referenzpreises gegenüber Drittländern, d. h. vom 1. Juli bis zum 30. April des folgenden Jahres, festgelegt werden.

Nach Artikel 152 Absatz 2 Buchstabe a) der Beitrittsakte wird jährlich auf der Grundlage des arithmetischen Mittels der Erzeugerpreise in jedem Mitgliedstaat der Zehnergemeinschaft zuzueglich der Transport- und Verpackungskosten, die für die Erzeugnisse ab den Erzeugergebieten bis zu den repräsentativen Verbrauchszentren der Gemeinschaft entstehen, und unter Berücksichtigung der Entwicklung der Erzeugungskosten ein gemeinschaftlicher Angebotspreis berechnet.

Die genannten Erzeugerpreise entsprechen dem Durchschnitt der Notierungen, die in den letzten drei Jahren vor der Festsetzung des gemeinschaftlichen Angebotspreises festgestellt wurden. Der letztere Preis darf jedoch den gegenüber den Drittländern angewandten Referenzpreis nicht überschreiten. Da die Preise je nach Jahreszeit unterschiedlich sind, sollten für das Wirtschaftsjahr ein oder mehrere Zeiträume vorgesehen und für jeden Zeitraum ein gemeinschaftlicher Angebotspreis festgesetzt werden.

Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3709/89 sind die bei der Festsetzung des gemeinschaftlichen Angebotspreises zu berücksichtigenden Erzeugerpreise die Preise eines inländischen Erzeugnisses mit bestimmten Handelsmerkmalen, die auf dem oder den repräsentativen Märkten in denjenigen Erzeugungsgebieten festgestellt werden, wo die Notierungen für das Erzeugnis oder die Sorte am niedrigsten sind, das bzw. die einen erheblichen Teil der jährlich vermarkteten Erzeugung ausmacht und der Güteklasse I sowie bestimmten Anforderungen an die Verpackung entspricht. Bei allen repräsentativen Märkten muß der Durchschnitt der Notierungen unter Ausschluß der Notierungen ermittelt werden, die, gemessen an der auf dem jeweiligen Markt festgestellten normalen Schwankungsbreite, als überhöht oder zu niedrig angesehen werden können. Weicht der Durchschnitt eines Mitgliedstaats übermässig von der normalen Schwankungsbreite ab, wird er nicht mitberücksichtigt.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 784/90 der Kommission vom 29. März 1990 zur Festsetzung des infolge der Währungsneufestsetzung vom 5. Januar 1990 zur Verringerung der Agrarpreise anzuwendenden Koeffizienten sowie zur Änderung der in Ecu ausgedrückten Preise und Beträge für das Wirtschaftsjahr 1990/91 (3) wurden die Preise und Beträge aufgelistet, auf die im Rahmen des automatischen Abbaus der negativen Währungsausgleichsbeträge der Koeffizient 1,001712 anzuwenden ist. Die von der Kommission für das Wirtschaftsjahr 1990/91 in Ecu festgesetzten Preise und Beträge müssen der sich daraus ergebenden Verringerung Rechnung tragen.

Diese Preise müssen um den vorgenannten Koeffizienten berichtigt werden. Die Anpassung wird mit dem Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 1179/90 des Rates (4) zur Festsetzung der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse wirksam.

Die Anwendung der vorstehenden Kriterien führt dazu, die gemeinschaftlichen Angebotspreise für Birnen für den Zeitraum vom 1. Juli 1990 bis zum 30. April 1991 wie folgt festzusetzen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 werden die gemeinschaftlichen Angebotspreise für Birnen (KN-Codes 0808 20 31, 33, 35 und 39), ausgedrückt in Ecu je 100 kg Eigengewicht, für die verpackten Erzeugnisse der Güteklasse I aller Grössenklassen wie folgt festgesetzt:

- Juli 46,95,

- August: 39,89,

- September: 39,59,

- Oktober: 42,79,

- November: 45,86,

- Dezember: 49,21,

- Januar bis April einschließlich: 51,24.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1990 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. Juni 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 363 vom 13. 12. 1989, S. 3.

(2) ABl. Nr. L 371 vom 20. 12. 1989, S. 28.

(3) ABl. Nr. L 83 vom 30. 3. 1990, S. 102.

(4) ABl. Nr. L 119 vom 11. 5. 1990, S. 1.