Warenbezeichnung Einreihung (KN-Code) Begründung

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1. Draht aus nicht legiertem Aluminium mit einem Aluminiumgehalt von 99,5 %, mit einem Durchmesser von 9 bis 14 mm und einer Länge pro Draht von 500 bis 600 m, in Rollen aufgemacht, mit einer Breite von ungefähr 1,5 m und einem Gewicht von 1,5 Tonnen. Die einzelnen Aluminiumdrahtrollen wurden teilweise beschädigt und verformt.. (Siehe Fotografie A) (1) 7605 11 00 Die Einreihung erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 1 Buchstabe c) zu Kapitel 76 und dem Wortlaut der KN-Codes 7605 und 7605 11 00. Die Ware wird nicht in die Position 7602 eingereiht, da die in Anmerkung 8 Buchstabe a) zu Abschnitt XV genannten Voraussetzungen nicht erfüllt sind. Das Ausmaß der Beschädigung und Verformung der Aluminiumdrahtrollen ändert nicht die Eigenschaft der Ware, nämlich der von Aluminiumdraht, aufgrund der Tatsache, dass ein großer Teil der Rollen immer noch der in Anmerkung 1 Buchstabe c) zu Kapitel 76 genannten Definition entspricht.

2. Draht aus nicht legiertem Aluminium mit einem Aluminiumgehalt von 99,5 %, mit einem Durchmesser von 9 bis 14 mm und einer Länge pro Draht von 500 bis 600 m, in Rollen aufgemacht, mit einer Breite von ungefähr 1,5 m und einem Gewicht von 1,5 Tonnen. Die einzelnen Aluminiumdrahtrollen wurden teilweise beschädigt und verformt, bevor sie von jeder Seite der Rollenöffnung mit Hilfe einer hydraulischen Alligatorschere eingeschnitten wurden. Die Ware besteht aus großen Teilen von Aluminiumdraht. (Siehe Fotografie B) (1) 7605 11 00 Die Einreihung erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 1 Buchstabe c) zu Kapitel 76 und dem Wortlaut der KN-Codes 7605 und 7605 11 00. Anmerkung 8 Buchstabe a) zu Abschnitt XV findet keine Anwendung, da die Aluminiumdrahtrollen nicht „endgültig“ als Aluminiumdraht unbrauchbar geworden sind, somit ist eine Einreihung in die Position 7602 ausgeschlossen.. Da große Teile der Rollen immer noch der in Anmerkung 1 Buchstabe c) zu Kapitel 76 genannten Definition für Aluminium-„Draht“ entsprechen, verbleiben die Waren auch weiterhin in der Unterposition 7605 11 00.

3. Eine 42″-Plasmatafel mit einem Seitenverhältnis von 16:9 und einer Pixel-Konfiguration von 852 x 480. Die Ware besteht aus einem Aluminiumrahmen, der zwischen zwei Glas-Substraten sowohl eine Lage Plasmazellen als auch Adressier- und Anzeigeelektroden enthält. Die Ware ist mit Flachbandkabeln ausgestattet, enthält aber keine anderen elektronischen Bauteile (zum Beispiel eine Stromversorgung oder Treiber) oder Schnittstellen für den Anschluss an andere Geräte. Die Ware wird als Teil bei der Herstellung von Videomonitoren verwendet. (Siehe Fotografie C) (1) 8529 90 81 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVI und dem Wortlaut der KN-Codes 8529, 8529 90 und 8529 90 81. Die Ware kann nicht als eine unfertige Ware gemäß der Allgemeinen Vorschrift 2 a) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur eingereiht werden, da sie nur mit Flachbandkabeln ausgestattet ist. Die Ware kann nicht in Position 8473 als ein Teil einer Anzeigeeinheit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine oder in Position 8531 als ein Teil einer Anzeigetafel eingereiht werden, da sie nicht ausschließlich oder hauptsächlich mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine der Position 8471 oder einer Anzeigetafel der Position 8531 verwendet werden kann. Angesichts ihrer Abmessungen und Eigenschaften ist die Ware in Position 8529 als ein Teil eines Videomonitors der Position 8528 einzureihen.

4. Ein 42″-Plasma-Farbbildschirm mit einem Seitenverhältnis von 16:9 und einer Pixel-Konfiguration von 1 024 × 768. Die Ware ist mit einem Einschub (sog. Slot-in-Board) mit folgenden Schnittstellen ausgestattet: — einem RGB-Eingang; — einer seriellen RS-232C-Schnittstelle; — einem Audioeingang; — einem Steckplatz (sog. Slot) für ein zweites Slot-in-Board. Der Steckplatz für die zweite Einschub-Schnittstelle ermöglicht den Anschluss von verschiedenen optionalen Einschüben (sog. Terminal Boards) für eine Vielzahl von Eingangsquellen, z. B. Composite-Video-, S-Video- und Component-Video-Signalen. 8528 21 90 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 8528 und 8528 21 und 8528 21 90. Die Einreihung in Position 8471 ist ausgeschlossen, da die Ware nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem verwendeten Art ist (siehe Anmerkung 5 B a) zu Kapitel 84 und die HS-Erläuterungen zu Position 8471 (I) (D)). Die Ware kann nicht in Position 8531 eingereiht werden, da sie nicht die Funktion einer Sichtanzeige für Signalzwecke ausübt (siehe die HS-Erläuterungen zu Position 8531 (D)). Die Ware ist ein Videomonitor der Position 8528 da sie konzipiert ist, um eine Vielzahl von Videosignalen auf dem Bildschirm darzustellen.