ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17.5.2000 L 116/14
VERORDNUNG (EG) Nr. 1028/2000 DER KOMMISSION
vom 16. Mai 2000
zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 des Rates vom
29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation fürEier(
1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1516/
96 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75
kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisenund den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführtenErzeugnisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausge-glichen werden.
(2)Die in Drittländern bestehende Marktlage und der bezüg-lich einiger Bestimmungen bestehende Wettbewerberfordern, daß für bestimmte Erzeugnisse des Eiersektorsdifferenzierte Erstattungen festgesetzt werden.
(3)Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtigeMarktsituation bei Eiern führt dazu, die Erstattung aufeinen Betrag festzusetzen, der der Gemeinschaft die Teil-nahme am internationalen Handel ermöglicht und dem
Charakter der Ausfuhren dieser Erzeugnisse sowie ihrerBedeutung zum gegenwärtigen Zeitpunkt Rechnungträgt.
(4)Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmenentsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses für Geflügelfleisch und Eier —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das Verzeichnis der Codes der Erzeugnisse, bei deren Ausfuhr
die in Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 genannteErstattung gewährt wird, und die Höhe dieser Erstattungwerden im Anhang festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 17. Mai 2000 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
staat.
Brüssel, den 16. Mai 2000
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 49.
(2) ABl. L 189 vom 30.7.1996, S. 99.
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17.5.2000 L 116/15
ANHANG
zur Verordnung der Kommission vom 16. Mai 2000 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
Erzeugniscode Bestimmung(1) Erstattungsbetrag
EUR/100 Einheiten
040700199000 02 1,35
EUR/100 kg
040700309000 03 11,00
045,50
05 13,50
040811809100 01 55,00
040819819100 01 25,00
040819899100 01 25,00
040891809100 01 41,00
040899809100 01 10,50
(1) Folgende Bestimmungen sind vorgesehen:
01 Alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz;
02 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika;03 Kuwait, Bahrein, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jemen, Hongkong SAR und Rußland;04alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz und der unter 03 und 05 genannten Bestimmungen;05 Südkorea, Japan, Malaysia, Thailand, Taiwan, die Philippinen und Ägypten.
N.B.Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung
(EWG) Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt.
DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 16.5.2000 L115/16
VERORDNUNG (EG) Nr. 1018/2000 DER KOMMISSION
vom 15. Mai 2000
zur Festsetzung der gemeinschaftlichen Erzeugerpreise und Einfuhrpreise für Nelken und Rosen
zur Anwendung der Einfuhrregelung für bes timmte Waren desBlumenhandelsausZypern, Is rael,
Jordanien, Marokko, Westjordanland und dem Gazastreifen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der EuropäischenGemeinschaft,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.4088/87desRatesvom
21. Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen für dieAnwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr bestimmterWaren des Blumenhandels aus Israel, Jordanien, Marokko,Zypern, dem Westjordanland und dem Gazastreifen(
1), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1300/97(2), insbeson-
dere auf Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe a),
in Erwägung nachstehender Gründe:Gemäß Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 der Verordnung
(EWG) Nr. 4088/87 werden jede zweite Woche die gemein-schaftlichen Einfuhrpreise und Erzeugerpreise für einblütige(Standard) Nelken und mehrblütige (Spray) Nelken, großblütigeund kleinblütige Rosen festgesetzt. Diese Preise werden gemäßArtikel 1b der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommissionvom 17. März 1988 zur Durchführung der Regelung bei derEinfuhr bestimmter Waren des Blumenhandels mit Ursprung inZypern, Israel, Jordanien und Marokko sowie im Westjordan-land und im Gazastreifen in die Gemeinschaft(
3), zuletzt geän-dert durch die Verordnung (EG) Nr. 2062/97(4), unter Zugrun-
delegung der von den Mitgliedstaaten übermittelten gewich-teten Angaben für den Zeitraum von zwei Wochen festgesetzt.Es ist vorzusehen, daß diese Preise schnellstmöglich festzu-setzen sind, damit die anwendbaren Einfuhrzölle bestimmtwerden können. Die vorliegende Verordnung ist deshalb unver-züglich in Kraft zu setzen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die gemeinschaftlichen Erzeugerpreise und Einfuhrpreise, die in
einem Zeitraum von zwei Wochen auf einblütige (Standard)Nelken, mehrblütige (Spray) Nelken, großblütige Rosen undkleinblütige Rosen gemäß Artikel 1b der Verordnung (EWG)Nr. 700/88 anwendbar sind, werden im Anhang festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 16. Mai 2000 in Kraft.Sie gilt vom 17. bis zum 30. Mai 2000.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
staat.
Brüssel, den 15. Mai 2000
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 382 vom 31.12.1987, S. 22.
(2) ABl. L 177 vom 5.7.1997, S. 1.
(3) ABl. L 72 vom 18.3.1988, S. 16. (4) ABl. L 289 vom 22.10.1997, S. 1.
DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 16.5.2000 L115/17
ANHANG
Zeitraum: 17. bis 30. Mai 2000(in EUR/100 Stück)
Gemeinschaftlicher
ErzeugerpreisEinblütige
Nelken
(Standard)Mehrblütige
Nelken
(Spray)Großblütige
RosenKleinblütige
Rosen
17,22 8,57 37,35 13,00
Gemeinschaftlicher
EinfuhrpreisEinblütige
Nelken
(Standard)Mehrblütige
Nelken
(Spray)Großblütige
RosenKleinblütige
Rosen
Israel 11,19 5,98 15,57 13,83
Marokko 14,56 14,23 — —
Zypern — — — —
Jordanien — — — —
Westjordanlandund
Gazastreifen — — — —
Verordnung (EG) Nr. 976/2000 der Kommission

vom 9. Mai 2000

zur Festsetzung von Durchschnittswerten je Einheit für die Ermittlung des Zollwerts bestimmter verderblicher Waren

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 955/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates(2),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1662/1999(4), insbesondere auf Artikel 173 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Artikel 173 bis 177 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 sehen vor, daß die Kommission periodische Durchschnittswerte je Einheit für die Waren nach der Klasseneinteilung gemäß Anhang Nr. 26 dieser Verordnung festsetzt.

(2) Die Anwendung der in den obengenannten Artikeln festgelegten Regeln und Kriterien auf die der Kommission nach Artikel 173 Absatz 2 der genannten Verordnung mitgeteilten Angaben führt zu den im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzten Durchschnittswerten je Einheit -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 173 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 vorgesehenen Durchschnittswerte je Einheit werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 12. Mai 2000 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Mai 2000

Für die Kommission

Erkki Liikanen

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.

(2) ABl. L 119 vom 7.5.1999, S. 1.

(3) ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1.

(4) ABl. L 197 vom 29.7.1999, S. 25.

ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 13.5.2000 L 114/22
VERORDNUNG (EG) Nr. 1003/2000 DER KOMMISSION
vom 12. Mai 2000
zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem mittelkörnigem Reis und
geschliffenem Langkornreis A im Zusammenhang mitder Ausschreibung gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 2179/1999
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der EuropäischenGemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates vom
22. Dezember 1995 über die gemeinsame Marktorganisationfür Reis (
1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
2072/98 (2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Durch die Verordnung (EG) Nr. 2179/1999 der
Kommission (3) wurde eine Ausschreibung zur Bestim-
mung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis eröffnet.
(2) Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 584/75 derKommission (
4), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 299/95 (5), kann die Kommission auf der
Grundlage der eingereichten Angebote nach demVerfahren des Artikels 22 der Verordnung (EG) Nr.3072/95 die Festsetzung einer Höchstausfuhrerstattungbeschließen. Bei Festsetzung dieses Höchstbetrags findendie in Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95genannten Kriterien Anwendung. Der Zuschlag wirdjedem Bieter erteilt, dessen Angebot der Höchstausfuhr-
erstattung entspricht oder darunter liegt.
(3) Bei der gegenwärtigen Marktlage für den betreffendenReis ergibt die Anwendung der genannten Kriterien denin Artikel 1 festgelegten Betrag.
(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmenentsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem mittel-
körnigem Reis und geschliffenem Langkornreis A nachgewissen Drittländern wird im Rahmen der in der Verordnung(EG) Nr. 2179/1999 genannten Ausschreibung anhand dervom 5. bis zum 11. Mai 2000 eingereichten Angebote auf165,00 EUR/t festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 13. Mai 2000 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
staat.
Brüssel, den 12. Mai 2000
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 329 vom 30.12.1995, S. 18.
(2) ABl. L 265 vom 30.9.1998, S. 4.
(3) ABl. L 267 vom 15.10.1999, S. 13.
(4) ABl. L 61 vom 7.3.1975, S. 25.
(5) ABl. L 35 vom 15.2.1995, S. 8.
DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.4.2000 L101/24
VERORDNUNG (EG) Nr. 828/2000 DER KOMMISSION
vom 25. April 2000
zur Änderung der Ausfuhrerstattungen auf dem Geflügelfleischsektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2777/75desRatesvom
29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation fürGeflügelfleisch(
1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
Nr. 2916/95 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 8
Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr auf dem Geflügel-
fleischsektor anzuwenden sind, wurden durch dieVerordnung (EG) Nr. 553/2000 der Kommission(
3) fest-
gesetzt.
(2)Die Anwendung der in Artikel 8 der Verordnung (EWG)Nr. 2777/75 genannten Kriterien auf die Angaben, überwelche die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zuändern sind —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 der
Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 genannten Erzeugnisse, die imAnhang der geänderten Verordnung (EG) Nr. 553/2000 festge-setzt sind, werden gemäß dem Anhang zu dieser Verordnungabgeändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 26. April 2000 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
staat.
Brüssel, den 25. April 2000
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 77.
(2) ABl. L 305 vom 19.12.1995, S. 49.
(3) ABl. L 67 vom 15.3.2000, S. 32.
DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.4.2000 L101/25
ErzeugniscodeBestimmung
derErstattungen(1)Erstattungsbetrag
EUR/100 kgANHANG
zur Verordnung der Kommission vom 25. April 2000 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen auf dem Geflügel-
fleischsektor
020712109900 02 28,00
03 25,00
020712909190 02 28,00
03 25,00
020712909990 02 28,00
03 25,00
(1) Folgende Bestimmungen sind vorgesehen:
02 Angola, Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrein, Katar, Oman, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Jordanien, dem Jemen, dem Libanon,
dem Irak und dem Iran;
03 Armenien, Aserbaidschan, Weißrußland, Georgien, Kasachstan, Kirgistan, Moldawien, Rußland, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbeki-
stan und der Ukraine;
NB:Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung
(EWG) Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt.
DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 29.4.2000 L104/14
VERORDNUNG (EG) Nr. 874/2000 DER KOMMISSION
vom 28. April 2000
zurÄnderungderAusfuhrerstattungenfürWeißzuckerundRohzuckerinunverändertemZustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2038/1999 des Rates
vom 13. September 1999 über die gemeinsame Marktorgani-sation für Zucker(
1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 5
dritter Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Weiß- und
Rohzucker anzuwenden sind, wurden durch die Verord-nung (EG) Nr. 834/2000(
2).
(2)Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 834/2000 enthaltenen Modalitäten auf die Angaben, über diedie Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß diederzeitgeltendenAusfuhrerstattungenentsprechenddem
Anhang zu dieser Verordnung zu ändern sind —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand
derinArtikel1Absatz1Buchstabea)derVerordnung(EG)Nr.2038/1999 genannten und nicht denaturierten Erzeugnisse, dieim Anhang der Verordnung (EG) Nr. 834/2000 festgesetztwurden, werden wie im Anhang angegeben geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2000 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
staat.
Brüssel, den 28. April 2000
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 252 vom 25.9.1999, S. 1.
(2) ABl. L 102 vom 27.4.2000, S. 6.
DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 29.4.2000 L104/15
ANHANG
zur Verordnung der Kommission vom 28. April 2000 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker
und Rohzucker in unverändertem Zustand
Erzeugniscode BetragderErstattung
—inEUR/100 kg—
170111909100 40,15 (1)
170111909910 40,03 (1)
170111909950 (2)
170112909100 40,15 (1)
170112909910 40,03 (1)
170112909950 (2)
—inEUR/1%Saccharose×100 kg—
170191009000 0,4365
—inEUR/100 kg—
170199109100 43,65
170199109910 45,71
170199109950 43,65
—inEUR/1%Saccharose×100 kg—
170199909100 0,4365
(1) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der
Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wirdder anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 19 Absatz4 der Verordnung (EG) Nr. 2038/1999 errechnet.
(
2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 der
Kommission (ABl. L 255 vom 26.9.1985, S. 12), geändert durch die Verordnung(EWG) Nr. 3251/85 (ABl. L 309 vom 21.11.1985, S. 14).
DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 3.5.2000 L105/5
VERORDNUNG (EG) Nr. 906/2000 DER KOMMISSION
vom 2. Mai 2000
zur Bestimmung des Umfangs, in welchem den im April 2000 gestellten Anträgen auf Einfuhr-
rechte für die Einfuhr nicht zum Schlachten bestimmter Stiere, Kühe und Färsen bestimmter
Höhenrassen stattgegeben werden kann
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der EuropäischenGemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1081/1999 der Kommis-
sion vom 26. Mai 1999 zur Eröffnung und Verwaltung vonEinfuhrzollkontingenten für nicht zum Schlachten bestimmteStiere, Kühe und Färsen bestimmter Höhenrassen, zur Aufhe-bung der Verordnung (EG) Nr. 1012/98 sowie zur Änderungder Verordnung (EG) Nr. 1143/98(
1), insbesondere auf Artikel
5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1081/1999
sieht vor, daß die Mengen, für die bis zum 15. März2000 keine Anträge auf Einfuhrlizenzen gestellt werden,neu zugeteilt werden.
(2)Mit Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 688/2000 derKommission vom 31. März 2000 über die Neuzuteilungvon Einfuhrrechten für nicht zum Schlachten bestimmteStiere, Kühe und Färsen bestimmter Höhenrassen gemäßder Verordnung (EG) Nr. 1081/1999(
2), werden die
Stückzahlen von nicht zum Schlachten bestimmtenStieren, Kühen und Färsen bestimmter Höhenrassen fest-gesetzt, die unter bestimmten Bedingungen bis zum 30.
Juni 2000 eingeführt werden können.
(3)Die Stückzahlen, für die Einfuhrrechte beantragt wurden,überschreiten die verfügbaren Mengen. Folglich istgemäß Artikel 9 Absatz 8 und Artikel 5 Absatz 2 derVerordnung (EG) Nr. 1081/1999 ein einheitlicherKürzungssatz festzulegen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Einem gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 1081/1999
gestellten Antrag auf Einfuhrrechte wird bis zu folgendenHöchstmengen stattgegeben:
— 1,236% der für die laufene Nummer 09.0001 beantragten
Menge,
— 1,677% der für die laufende Nummer 09.0003 beantragten
Menge.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 3. Mai 2000 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
staat.
Brüssel, den 2. Mai 2000
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 131 vom 27.5.1999, S. 15.
(2) ABl. L 81 vom 1.4.2000, S. 37.
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 6.5.2000 L 109/10
VERORDNUNG (EG) Nr. 955/2000 DER KOMMISSION
vom 5. Mai 2000
über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom
28. Oktober 1996 über eine gemeinsame Marktorganisationfür Obst und Gemüse (
1), zuletzt geändert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1257/1999 (2),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1040/1999 der Kommis-
sion vom 20. Mai 1999 über eine Schutzmaßnahme bei derEinfuhr von Knoblauch mit Ursprung in China (
3), zuletzt geän-
dert durch die Verordnung (EG) Nr. 51/2000 (4), insbesondere
auf Artikel 1 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der
Kommission (5), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
1662/94 (6), wird aus Drittländern eingeführter Knob-
lauch in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einerEinfuhrlizenz zum freien Verkehr abgefertigt.
(2) Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr.1040/1999 werden für die zwischen dem 1. Juni 1999und 31. Mai 2000 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen fürKnoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einermonatlichen Höchstmenge erteilt.(3) Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge-nannten Verordnung und in Anbetracht derbereits erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten die am 2.Mai 2000 beantragten Mengen die in der genanntenVerordnung für den Monat Mai 2000 genannte Höchst-menge. Daher ist festzulegen, in welchem Umfang fürdiese Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden können.Infolgedessen ist die Erteilung von Lizenzen für Anträgeauszusetzen, die nach dem 2. Mai und vor dem 29. Mai2000 gestellt werden —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Anbetracht der der Kommission am 3. Mai 2000 vorlie-
genden Informationen werden die am 2. Mai 2000 beantragtenEinfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr.1859/93 für Knoblauch des KN-Codes 0703 20 00 mitUrsprung in China für eine Menge erteilt, die 0,84388 % derbeantragten Menge entspricht.
Den nach dem 2. Mai 2000 und vor dem 29. Mai 2000
gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrlizenz für dievorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattgegeben.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 6. Mai 2000 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
staat.
Brüssel, den 5. Mai 2000
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 1.
(2) ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 80.
(3) ABl. L 127 vom 21.5.1999, S. 10.
(4) ABl. L 6 vom 11.1.2000, S. 18.
(5) ABl. L 170 vom 13.7.1993, S. 10.
(6) ABl. L 176 vom 9.7.1994, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 29.4.2000 L 104/55
VERORDNUNG (EG) Nr. 891/2000 DER KOMMISSION
vom 28. April 2000
bezüglich der im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2177/1999 einge-
reichten Angebote für die Lieferung von geschältem Langkornreis nach der Insel Réunion
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der EuropäischenGemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates vom
22. Dezember 1995 über die gemeinsame Marktorganisationfür Reis (
1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
2072/98 (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2692/89 der Kommis-
sion vom 6. September 1989 mit Durchführungsbestim-mungen für die Lieferung von Reis nach Réunion (
3), geändert
durch die Verordnung (EG) Nr. 1453/1999 (4), insbesondere
auf Artikel 9 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 2177/1999 der Kommis-
sion (5) wurde eine Ausschreibung der Subvention bei
der Lieferung von Reis nach der Insel Réunion eröffnet.
(2) Nach Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2692/89kann die Kommission auf der Grundlage der einge-reichten Angebote nach dem Verfahren des Artikels 22der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 beschließen, die aufdie Ausschreibung eingegangenen Angebote nicht zu
berücksichtigen.
(3) Unter Berücksichtigung insbesondere der Kriterien derArtikel 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2692/89 istdie Festsetzung einer Höchstsubvention nicht angezeigt.
(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmenentsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die vom 24. bis 27. April 2000 im Rahmen der Ausschreibung
der Subvention bei der Lieferung von geschältem Langkornreisdes KN-Codes 1006 20 98 nach der Insel Réunion gemäß derVerordnung (EG) Nr. 2177/1999 eingereichten Angebotewerden nicht berücksichtigt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 29. April 2000 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
staat.
Brüssel, den 28. April 2000
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 329 vom 30.12.1995, S. 18.
(2) ABl. L 265 vom 30.9.1998, S. 4.
(3) ABl. L 261 vom 7.9.1989, S. 8.
(4) ABl. L 167 vom 2.7.1999, S. 19.
(5) ABl. L 267 vom 15.10.1999, S. 7.