DE Amtsblatt der Europäischen Union L 204/7

Entwurf des Haushaltsplans 2008 (1)

(2007/550/JI)

Europol

Titel Kapitel Artikel Beschreibung Ergebnisse des Entwurfs 2006 (EUR) Haushaltsplan 2007 (EUR) Haushaltsplan 2008 (EUR) Erläuterungen 1 EINNAHMEN 10 Beiträge 100 Beiträge der Mitgliedstaaten 49 217 487 55 296 331 51 374 870 Von dem Betrag für 2008 werden 9 586 000 EUR nur auf entsprechenden einstimmigen Beschluss des Verwaltungsrats abgerufen (ungeachtet des Artikels 38 Absatz 1 der Finanzordnung). 101 Restbetrag aus Haushaltsjahr t-2 8 247 515 9 472 669 9 193 630 Kapitel 10 insgesamt 57 465 002 64 769 000 60 568 500 11 Sonstige Einnahmen 110 Zinsen 1 152 640 1 000 000 1 150 000 111 Aufkommen aus den Steuern des Europol-Personals 1 904 979 2 025 000 2 102 500 112 Sonstige 207 157 100 000 100 000 Kapitel 11 insgesamt 3 264 776 3 125 000 3 352 500 12 Finanzierung durch Dritte 121 Finanzierung von Projekten durch die Europäische Kommission und andere Beteiligte — p.m. p.m. Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 321). In diesem Artikel können auch Beiträge von Teilnehmern enthalten sein. Der Eigenbeitrag von Europol zu den jeweiligen Projekten wird mit Mitteln aus andern Artikeln finanziert. 122 Sonstige Finanzierung durch Dritte — p.m. p.m. Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 322). In diesem Artikel können auch Beiträge von Teilnehmern enthalten sein. Der Eigenbeitrag von Europol zu den jeweiligen Projekten wird mit Mitteln aus andern Artikeln finanziert. Kapitel 12 insgesamt — p.m. p.m. TITEL 1 INSGESAMT 60 729 778 67 894 000 63 921 000 2 PERSONAL 20 Gehaltskosten Siehe Anhang A. Unter dieses Kapitel fallen auch Bedienstete auf Zeit, die von Agenturen oder Beratungsfirmen übernommen wurden, sofern dieses Personal eine Planstelle ausfüllt, sowie Praktikanten. 200 Europol-Personal 33 253 444 39 406 000 42 106 000 201 Ortskräfte 524 759 550 000 655 000 202 Gehaltsanpassungen — 640 000 380 000 Kapitel 20 insgesamt 33 778 203 40 596 000 43 141 000 21 Sonstige Personalkosten 210 Anwerbung 343 726 314 000 490 000 211 Schulung von Europol-Personal 322 603 525 000 460 000 Kapitel 21 insgesamt 666 329 839 000 950 000 TITEL 2 INSGESAMT 34 444 531 41 435 000 44 091 000 Von diesem Betrag werden 5 586 000 EUR nur bei entsprechendem Beschluss des Verwaltungsrates abgerufen. Darin enthalten sind ein Betrag in Höhe von 380 000 EUR, der für Gehaltsanpassungen vorgesehen ist sowie 286 000 EUR für die Umsetzung des Entwurfs des Ratsbeschlusses. Siehe Artikel 100 und Anhang C. 3 SONSTIGE AUSGABEN 30 Tätigkeitsbedingte Kosten 300 Sitzungen 633 947 870 000 710 000 301 Übersetzungen 467 823 749 000 500 000 302 Druckkosten 124 723 260 000 160 000 303 Dienstreisen 1 018 425 1 170 000 1 085 000 304 Studien, Beratungstätigkeiten (außer IKT) 82 173 110 000 550 000 305 Schulungen für Sachverständige 26 655 85 000 65 000 Dieser Artikel wurde bisher mit „Schulungen“ bezeichnet. Um Verwechslungen mit Artikel 211 zu vermeiden, wurde die Bezeichnung geändert. 306 Technische Anlagen 3 710 10 000 5 000 307 Zuschüsse für den Betrieb 58 668 150 000 150 000 Kapitel 30 insgesamt 2 416 124 3 404 000 3 225 000 31 Allgemeine Unterstützungskosten 310 Gebäudekosten 831 202 1 100 000 860 000 311 Fahrzeuge 129 803 225 000 250 000 314 Dokumentation und öffentlich zugängliche Quellen 239 277 400 000 280 000 315 Zuschüsse 467 327 550 000 480 000 316 Sonstige Anschaffungen 130 355 210 000 100 000 317 Sonstige laufende Kosten 404 232 450 000 450 000 318 Neues Gebäude — 220 000 — 520 000 EUR für laufende Kosten des neuen Gebäudes sind in Kapitel 30 (510 000 EUR) und Kapitel 21 „Schulungen“ (10 000 EUR) enthalten. Kapitel 31 insgesamt 2 202 196 3 155 000 2 420 000 32 Ausgaben für Dritte 321 Von der Europäischen Kommission und anderen Beteiligten finanzierte Ausgaben für Projekte — p.m. p.m. Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 121). Der Eigenbeitrag von Europol zu den jeweiligen Projekten wird mit Mitteln aus andern Artikeln finanziert. Dieser Artikel ist zur Deckung von Ausgaben im Zusammenhang mit Projekten bestimmt, die aus EU-Programmen finanziert werden. 322 Von sonstigen Dritten finanzierte Ausgaben — p.m. p.m. Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 122). Der Eigenbeitrag von Europol zu den jeweiligen Projekten wird mit Mitteln aus andern Artikeln finanziert. Kapitel 32 insgesamt — p.m. p.m. TITEL 3 INSGESAMT 4 618 320 6 559 000 5 645 000 Von diesem Betrag werden 1 000 000 EUR nur bei entsprechendem Beschluss des Verwaltungsrates abgerufen. Siehe Artikel 100 und Anhang C. In diesem Betrag sind 250 000 EUR für das Programm für den neuen Sitz, insbesondere für Beratungstätigkeit zum Tempest-Teil enthalten. 4 GREMIEN UND ORGANE 40 Gehaltskosten Siehe Anhang A. Unter dieses Kapitel fallen auch Bedienstete auf Zeit, die von Agenturen oder Beratungsfirmen übernommen wurden, sofern dieses Personal eine Planstelle ausfüllt, sowie Praktikanten. 400 Europol-Personal 799 488 900 000 960 000 401 Ortskräfte — p.m. p.m. 402 Gehaltsanpassungen — 15 000 10 000 Kapitel 40 insgesamt 799 488 915 000 970 000 41 Sonstige laufende Kosten 410 Verwaltungsrat 1 550 562 2 145 000 1 835 000 411 Gemeinsame Kontrollinstanz 397 259 970 000 600 000 412 Kosten im Zusammenhang mit Beschwerden — p.m. p.m. Für Kosten im Zusammenhang mit Beschwerden aus dem Haushaltsplan 2004 und 2005 wurde ein Fonds eingerichtet. Die Höhe des Fonds (derzeit 170 000 EUR) wird jährlich überprüft. 413 Finanzkontrolleur 6 587 8 000 10 000 414 Gemeinsamer Prüfungsausschuss 40 360 52 000 45 000 415 Taskforce der Polizeichefs 26 068 100 000 100 000 Kapitel 41 insgesamt 2 020 835 3 275 000 2 590 000 TITEL 4 INSGESAMT 2 820 323 4 190 000 3 560 000 Von diesem Betrag werden 1 000 000 EUR nur bei entsprechendem Beschluss des Verwaltungsrates abgerufen. Darin enthalten ist ein Betrag in Höhe von 10 000 EUR, der für Gehaltsanpassungen vorgesehen ist. Siehe Artikel 100 und Anhang C. 6 IKT (einschließlich TECS) 62 IKT 620 Informationstechnologie 2 468 140 2 900 000 4 900 000 621 Kommunikationstechnologie 4 694 832 7 735 000 3 030 000 622 Beratungstätigkeit 1 832 272 1 970 000 1 615 000 623 Analyse, Verbindungstätigkeiten, Index und Sicherheitssysteme 1 711 849 3 005 000 985 000 624 Informationssystem (IS) 1 356 100 000 95 000 Kapitel 62 insgesamt 10 708 450 15 710 000 10 625 000 TITEL 6 INSGESAMT 10 708 450 15 710 000 10 625 000 Von diesem Betrag werden 2 000 000 EUR nur bei entsprechendem Beschluss des Verwaltungsrates abgerufen. Siehe Artikel 100 und Anhang C. In diesem Betrag sind 600 000 EUR für Beratungstätigkeit zum OASIS-Projekt im Jahr 2008 enthalten. EINNAHMEN INSGESAMT, TEIL A 60 729 778 67 894 000 63 921 000 AUSGABEN INSGESAMT, TEIL A 52 591 623 67 894 000 63 921 000 SALDO 8 138 155 — —





Host State

Titel Kapitel Artikel Beschreibung Ergebnisse des Entwurfs 2006 (EUR) Haushaltsplan 2007 (EUR) Haushaltsplan 2008 (EUR) Erläuterungen 7 EINNAHMEN, GASTSTAAT 70 Beiträge 700 Beitrag des Gaststaates, Sicherheit 2 139 109 2 242 742 2 412 872 Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Kapitel 80). Der Direktor unterbreitet seinen Vorschlag im Einklang mit einer zwischen Europol und dem niederländischen Justizministerium zu treffenden Vereinbarung. 701 Beitrag des Gaststaates, Gebäude p.m. p.m. p.m. Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 810). Der Direktor unterbreitet seinen Vorschlag im Einklang mit einer zwischen Europol und dem niederländischen Justizministerium zu treffenden Vereinbarung. 702 Restbetrag aus Haushaltsjahr t-2 247 891 217 258 111 128 Kapitel 70 insgesamt 2 387 000 2 460 000 2 524 000 71 Sonstige Einnahmen 711 Sonstige — p.m. p.m. Kapitel 71 insgesamt — p.m. p.m. TITEL 7 INSGESAMT 2 387 000 2 460 000 2 524 000 8 AUSGABEN, GASTSTAAT 80 Sicherheit 800 Kosten für die Sicherheit 2 289 928 2 460 000 2 524 000 Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 700). Der Direktor unterbreitet seinen Vorschlag im Einklang mit einer zwischen Europol und dem niederländischen Justizministerium zu treffenden Vereinbarung. Kapitel 80 insgesamt 2 289 928 2 460 000 2 524 000 81 Gebäudekosten 810 Gebäudekosten, Gaststaat — p.m. p.m. Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 701). Der Direktor unterbreitet seinen Vorschlag im Einklang mit einer zwischen Europol und dem niederländischen Justizministerium zu treffenden Vereinbarung. Kapitel 81 insgesamt — p.m. p.m. TITEL 8 INSGESAMT 2 289 928 2 460 000 2 524 000 EINNAHMEN INSGESAMT, TEIL C 2 387 000 2 460 000 2 524 000 AUSGABEN INSGESAMT, TEIL C 2 289 928 2 460 000 2 524 000 SALDO, TEIL C 97 072 — — Hinweis: Durch Rundungen können die Gesamtbeträge für das Haushaltsjahr 2006 von der Summe der Einzelbeträge abweichen.

(1) Adopted by the Council on 28. Juni 2007.

ANHANG A Entwurf des Stellenplans für 2008 Titel 2 — Europol-Personal Besoldungsgruppe Haushaltsplan 2007 Neue Stellen/Neuzuweisungen 2008 Entwurf des Haushaltsplans 2008 1 1 — 1 2 3 — 3 3 3 — 3 4 18 +2 20 5 63 –2 61 6 74 9 83 7 105 3 108 8 81 12 93 9 44 1 45 10 — — — 11 (1) 1 2 3 12 (1) 5 — 5 13 (1) — — — Insgesamt 398 27 (2) 425

Titel 4 — Gremien und Organe Besoldungsgruppe Haushaltsplan 2007 Neue Stellen/Neuzuweisungen 2008 Entwurf des Haushaltsplans 2008 1 — — — 2 — — — 3 — — — 4 2 — 2 5 2 — 2 6 — — — 7 2 — 2 8 2 — 2 9 — — — 10 — — — 11 (3) — — — 12 (3) — — — 13 (3) — — — Insgesamt 8 — 8

Entwurf des Haushaltsplans 2008 insgesamt Besoldungsgruppe Haushaltsplan 2007 Neue Stellen/Neuzuweisungen 2008 Entwurf des Haushaltsplans 2008 Insgesamt 406 27 433 (1) Einschließlich eines Ersten Referenten, eines Zweiten Referenten und eines Verwaltungsassistenten zur Umsetzung des Entwurfs des Ratsbeschlusses (KOM 2006 (2006 817 endg.)). Die für diese Stellen benötigten Mittel werden nur bei entsprechendem einstimmigem Beschluss des Verwaltungsrates abgerufen. Siehe Anhang C und Artikel 100. 14 Stellen wurden zusätzlich für die IMT-Abteilung eingeplant, für die die nötigen Mittel unter Titel 6 gefunden wurden. (2) Die Planstellen in diesen Besoldungsgruppen werden mit Ortskräften besetzt, sofern dies im Personalstatut vorgeschrieben ist. (3) Die Planstellen in diesen Besoldungsgruppen werden mit Ortskräften besetzt, sofern dies im Personalstatut vorgeschrieben ist.

ANHANG B Beiträge der Mitgliedstaaten Entwurf des Haushaltsplans 2008 BVE 2006 (Mio. EUR) BVE Anteil 2006 25 MS (%) Saldo 2006 (EUR) BVE Anteil 2006 27 MS (%) Beiträge vor Anpassung 2006 (EUR) Beiträge nach Anpassung 2006 (EUR) a b c d e f = e – c Österreich 247 989 2,24 205 655 2,22 1 344 840 1 139 185 Belgien 312 897 2,82 259 484 2,80 1 696 838 1 437 354 Zypern 13 582 0,12 11 263 0,12 73 653 62 390 Tschechische Republik 99 486 0,90 82 503 0,89 539 513 457 010 Dänemark 209 902 1,89 174 071 1,88 1 138 298 964 227 Estland 9 856 0,09 8 173 0,09 53 446 45 273 Finnland 161 356 1,46 133 812 1,44 875 033 741 221 Frankreich 1 761 262 15,89 1 460 605 15,75 9 551 312 8 090 708 Deutschland 2 281 027 20,58 1 891 643 20,39 12 369 994 10 478 351 Griechenland 189 394 1,71 157 063 1,69 1 027 082 870 019 Ungarn 90 650 0,82 75 175 0,81 491 593 416 418 Irland 141 674 1,28 117 489 1,27 768 296 650 806 Italien 1 445 450 13,04 1 198 703 12,92 7 838 665 6 639 962 Lettland 12 994 0,12 10 776 0,12 70 466 59 690 Litauen 21 014 0,19 17 426 0,19 113 956 96 530 Luxemburg 25 644 0,23 21 266 0,23 139 067 117 801 Malta 4 584 0,04 3 802 0,04 24 860 21 058 Niederlande 486 511 4,39 403 460 4,35 2 638 343 2 234 883 Polen 239 828 2,16 198 888 2,14 1 300 583 1 101 695 Portugal 142 905 1,29 118 510 1,28 774 973 656 463 Slowakische Republik 39 400 0,36 32 674 0,35 213 666 180 992 Slowenien 29 294 0,26 24 294 0,26 158 863 134 570 Spanien 900 331 8,12 746 639 8,05 4 882 489 4 135 850 Schweden 307 861 2,78 255 307 2,75 1 669 528 1 414 220 Vereinigtes Königreich 1 911 200 17,24 1 584 947 17,09 10 364 425 8 779 478 Zwischensumme 1 11 086 088 100,00 9 193 630 99,11 60 119 781 50 926 151 Bulgarien 23 366 0,00 — 0,21 126 716 126 716 Rumänien 75 973 0,00 — 0,68 412 002 412 002 Zwischensumme 2 99 340 0,00 — 0,89 538 719 538 719 Insgesamt 11 185 428 100,00 9 193 630 100,00 60 658 500 51 374 870 Saldo 2006 9 193 630 Sonst. Einnahmen 2008 3 352 500 Einnahmen insgesamt 63 921 000 Hinweise: Die Zahlen für die Beiträge im Haushaltsjahr 2008 sind bloße Richtwerte und werden gemäß Artikel 40 Absatz 2 der Finanzordnung um die Differenz zwischen dem für das Haushaltsjahr 2006 entrichteten Beitrag und dem zur Finanzierung der tatsächlichen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 notwendigen Beitrag berichtigt. Diese Berichtigungen werden vorgenommen, wenn die Beiträge für das Haushaltsjahr 2008 vor dem 1. Dezember 2007 abgerufen werden. Die BVE-Zahlen für Bulgarien und Rumänien wurden von der Haushaltsabt. der EK so bereitgestellt, wie von der GD ECFIN während der ECOFIN-Tagung im Frühjahr 2005 veröffentlicht. Die Quelle für diese Zahlen unterscheidet sich von derjenigen der übrigen 25 Mitgliedstaaten, da zum Zeitpunkt der Erstellung des Vorentwurfs des Haushaltsplans der EK keine aktualisierten BVE-Zahlen für Bulgarien und Rumänien vorlagen. Jede Abweichung zwischen den in der obigen Rechnung dargestellten BVE-Zahlen und den tatsächlichen BVE-Zahlen für 2006 wird bei Abruf der Haushaltsmittel für 2010 korrigiert.