****

( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 248 VOM 2 . 10 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 688/80 DER KOMMISSION

VOM 20 . MÄRZ 1980

ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER VON KLEIDERN MIT URSPRUNG IN UNGARN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2143/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN FESTGELEGT . DIE EINFUHREN IN DIE BENELUX-LÄNDER VON KLEIDERN ( KATEGORIE 26 ) MIT URSPRUNG IN UNGARN HABEN DEN IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSATZ ÜBERSCHRITTEN .

NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE UNGARN AM 20 . DEZEMBER 1979 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN WURDE VEREINBART , FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN EINE HÖCHSTMENGE FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 FESTZUSETZEN .

NACH ABSATZ 13 DES GENANNTEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGE DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 ÜBERWACHT .

DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS UNGARN AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1980 ABGEZOGEN WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUS- SCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN UNGARN DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON UNGARN IN DIE BENELUX-LÄNDER AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE AB INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON UNGARN IN DIE BENELUX-LÄNDER VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .

( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS UNGARN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG IN DIE BENELUX-LÄNDER VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1980 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 20 . MÄRZ 1980

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT

****

ANHANG

// //

// // NIMEXE- // // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

//

KATE- GORIE // TARIFNUMMER // KENNZIFFER ( 1980 ) // WARENBEZEICHNUNG // DRITTLAND // MITGLIED- STAAT // EINHEITEN // 1980 // 1981 // 1982 //

//

26 // 60.05 A II B ) 4 CC ) 11 22 33 44 // // OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : // UNGARN // BNL // 1 000 STÜCK // 170 // 179 // 187 //

// // // A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //

// // // II . ANDERE //

// 61.02 B II E ) 4 BB ) CC ) DD ) EE ) // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : //

// // 60.05-41 ; 42 ; 43 ; 44 61.02-48 ; 52 ; 53 ; 54 // KLEIDER AUS GEWEBEN UND AUS GEWIRKEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ), AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //