8.12.75 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L317/83
VERORDNUNG (EWG)Nr.3162/75DESRATES
vom24.November1975
überdieEröffnung,AufteilungundVerwaltungeinesGemeinschaftszollkontingents für
Malaga-Weine derTarifstelleex22.05desGemeinsamen ZolltarifsmitUrsprungin
Spanien(fürdasJahr1976)
ierlichenZugangzudembetreffendenKontingentzu
gewährleisten unddiefortlaufendeAnwendungdes
vorgesehenen Kontingentszollsatzes aufsämtliche
EinfuhrenderbetreffendenWareninallenMitglied­
staatenbiszurvölligenAusschöpfung desKontin­
gentssicherzustellen .DemGemeinschaftscharakter die­
sesKontingentskannunterBeachtungderobenauf­
gestelltenGrundsätzeentsprochenwerden,indemder
AusnutzungdesGemeinschaftszollkontingents eine
AufteilungdesVolumensaufdieMitgliedstaaten zu­
grundegelegtwird.DamitdietatsächlicheMarktent­
wicklungbeidiesenWarenmöglichstweitgehendbe­
rücksichtigtwird,istdieseAufteilungentsprechend
demBedarfderMitgliedstaaten vorzunehmen ,der
einerseitsanHandderstatistischenAngabenüberdie
währendeinesrepräsentativen Bezugszeitraums ge­
tätigtenEinfuhrendieserErzeugnisseausSpanienund
andererseitsnachdenWirtschaftsaussichten fürden
betreffendenKontingentszeitraum zuberechnenist.
DiederGemeinschaft verfügbarenStatistikengeben
keineAuskunftüberdieMarktlagebeiMalaga-Wei­
nen;mankannjedochdavonausgehen,daßdie
spanischenStatistikenüberdieAusfuhrendieser
WarenindieGemeinschaftwährendderletztenJahre
einannäherndgenauesBilddieserGemeinschaftsein­
fuhrengeben.NachdiesenUnterlagenverteilensich
dieEinfuhrendieserWarenausSpanienindieGe­
meinschaftwährendderletztendreiJahreprozentual
aufjedeneinzelnenMitgliedstaatwiefolgt:DERRATDEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere auf
dieArtikel43und113,
aufVorschlagderKommission ,
nachStellungnahme desEuropäischenParlaments (1),
inErwägungnachstehender Gründe:
BeiderUnterzeichnung desAbkommenszwischen
derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
Spanien(2)am29.Juni1970inLuxemburghatsich
dieGemeinschaft verpflichtet ,fürbestimmteWeine
mitUrsprunginSpanien,insbesonderefürMalaga­
Weine,beiderEinfuhrindieGemeinschaft eine
präferenzielleZollregelungzugewähren.Esistange­
zeigt,dieZollsätzedesGemeinsamen Zolltarifs,die
aufMalaga-Weine mitUrsprunginSpanien,einge­
führtinBehältnissenvon2Liternoderweniger,an­
wendbarsind,imRahmeneinesGemeinschaftszoll ­
kontingentsinHöhevon15000hlfür1976um
50v.H.zusenken.
DasgenannteGemeinschaftszollkontingent istfür
1976zueröffnen.DerKontingentszeitraum istjedoch
wegenderMöglichkeitdesInkrafttretens einerande­
renPräferenzregelung ,diesichauseinemneuenAb­
kommenzwischenderEuropäischen Wirtschaftsge­
meinschaftundSpanienergibt,mitdemTagzube­
grenzen,andemdiesesneueAbkommeninKraft
tritt.
AufdieseWeinebleibendieBestimmungen der
gemeinsamenMarktorganisation fürWein,insbeson­
derehinsichtlichderEinhaltungdesReferenzpreises ,
weiterhinanwendbar .DieZulassungzudiesemGe­
meinschaftszollkontingent mußimRahmenderzwi­
schenderGemeinschaftundSpaniengeltendenVer­
fahrenzurZusammenarbeit aufdemGebietderVer­
waltungandieVorlagederWarenverkehrsbescheini­
gungA.E.1undeinerBescheinigung derUrsprungs­
bezeichnunggebundensein.
EsbestehtVeranlassung ,insbesondereallenImpor­
teurenderGemeinschaft dengleichenundkontinu1972 1973 1974
Deutschland 54,164,442,0
Benelux 30,621,635,1
Frankreich 4,14,01,2
Italien 11,210,021,7
UnterBerücksichtigung dieserAngabenundderVor­
ausschätzungen einigerMitgliedstaaten läßtsichdie
ursprüngliche prozentualeBeteiligunganderKon­
tingentsmenge annäherndwiefolgtermitteln:
Deutschland
Benelux
Frankreich
Italien53,4
29,1
3,5
14,0.(*)ABl.Nr.C239vom20.10.1975,S.49.
(2)ABl.Nr.L182vom16.8.1970,S.2.

Nr.L317/84 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 8.12.75
biszuderfürdieeinzelnenWarenangegebenenHöhe
teilweiseausgesetzt :
Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungZollsatz
(inRE/hl)
ex22.05CIIIa)2Malaga-Wein .8,50
ex22.05CIVa)2Malaga-Wein 9,50
(2)DasProtokollüberdieBegriffsbestimmung für
„ErzeugnissemitUrsprungin..."oder„Ursprungs­
erzeugnisse"sowieüberdieMethodenderZusam­
menarbeitderVerwaltungen imAnhangzumAb­
kommenzwischenderEuropäischen Wirtschaftsge­
meinschaftundSpanienistanwendbar .
(3)DieZulassungvonMalaga-Weinen zudemin
Absatz1genanntenZollkontingent istandieEinhal­
tungdesfürsiegeltendenReferenzpreises unddie
VorlageeinerdemimAnhangbeigefügtenMuster
entsprechenden Bescheinigung derUrsprungsbezeich ­
nunggebunden,dievondenspanischenZollbehörden
mitdemSichtvermerk versehenseinmuß.
Artikel2
(1)DasinArtikel1genannteZollkontingent wird
inzweiRatengeteilt.
(2)DieersteRatevon12000hlwirdaufdieMit­
gliedstaatenaufgeteilt;dieQuoten,dievorbehaltlich
desArtikels5biszumEndedesinArtikel1bezeich­
netenZeitraumsgelten,belaufensichauffolgende
Mengen:UmderEntwicklungderEinfuhrenderbetreffenden
WarenindeneinzelnenMitgliedstaaten Rechnungzu
tragen,istdieKontingentsmenge inzweiRatenzu
teilen,wobeidieersteRatezwischendeneinzelnen
Mitgliedstaaten aufgeteiltwirdunddiezweiteRate
alsReservezurspäterenDeckungdesBedarfsder­
jenigenMitgliedstaaten bestimmtist,dieihreur­
sprünglicheQuoteausgeschöpfthaben.UmdenIm­
porteureneinesjedenMitgliedstaats einegewisse
Sicherheitzugeben,istesangezeigt,dieersteRate
aufeinerausreichenden Höhefestzusetzen ,dieim
vorliegendenFallbei80v.H.derKontingentsmenge
liegenkönnte.
Dieursprünglichen QuotenderMitgliedstaaten kön­
nenmehroderwenigerraschausgeschöpftwerden;
umdieserTatsacheRechnungzutragenundUnter­
brechungenauszuschalten ,solltejederMitgliedstaat ,
derseineursprünglicheQuotefastvölligausgenutzt
hat,dieZiehungeinerzusätzlichenQuoteaufdie
Reservevornehmen .DieseZiehungmußjederMit­
gliedstaatvornehmen ,wennseinezusätzlichen
Quotenfastvölligausgenutztsind,undsooftesdie
Reservezuläßt.Dieursprünglichen undzusätzlichen
QuotenmüssenbiszumEndedesKontingentszeit­
raumsgelten.DieseArtderVerwaltungerfordert
eineengeZusammenarbeit zwischendenMitglied­
staatenundderKommission ,dievorallemdieMög­
lichkeithabenmuß,denStandderAusnutzungder
Kontingentsmenge zuverfolgenunddieMitglied­
staatendavonzuunterrichten .
IstzueinembestimmtenZeitpunktdesKontingents­
zeitraumsineinemderMitgliedstaaten einegrößere
Restmengevorhanden,somußdieserStaateinen
erheblichenTeildavonaufdieReserveübertragen,
umzuverhindern,daßeinTeildesGemeinschafts­
zollkontingents ineinemMitgliedstaat nichtausge­
nutztwird,währenderinanderenMitgliedstaaten
verwendetwerdenkönnte.
DadasKönigreichBelgien,dasKönigreichderNie­
derlandeunddasGroßherzogtum Luxemburgsichzu
derWirtschaftsunion Beneluxzusammengeschlossen
habenunddurchdiesevertretenwerden,kannjede
MaßnahmeimZusammenhang mitderVerwaltung
derdieserWirtschaftsunion zugeteiltenQuotendurch
einesihrerMitgliedervorgenommen werden—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :Deutschland
Benelux
Frankreich
Italien6400hl,
3500hl,
400hl,
1700hl.
(3)DiezweiteRateinHöhevon3000hlbildetdie
Reserve.
Artikel3
(1)HateinMitgliedstaat seineursprünglicheQuote,
wiesieinArtikel2Absatz2festgelegtist,oder—
beiAnwendungdesArtikels5—diegleicheQuote
abzüglichderaufdieReserveübertragenen Menge
zu90v.H.odermehrausgenutzt,sonimmterun­
verzüglichdurchMitteilungandieKommissiondie
Ziehungeinergegebenenfalls aufgerundeten zweiten
QuoteinHöhevon15v.H.seinerursprünglichen
Quotevor,soweitdieReservemenge ausreicht.
(2)IstnachAusschöpfung derursprünglichen Quote
diezweitevoneinemMitgliedstaat gezogeneQuote
zu90v.H.odermehrausgenutzt,sonimmtdieser
MitgliedstaatgemäßAbsatz1dieZiehungeinerge­
gebenenfallsaufgerundeten drittenQuoteinHöhe
von7,5v.H.seinerursprünglichen Quotevor.Artikel1
(1)Vom1.Januar1976biszumInkrafttreten eines
neuenAbkommenszwischenderEuropäischenWirt­
schaftsgemeinschaft undSpanien,spätestensjedoch
am31.Dezember1976werdendieZollsätzedes
Gemeinsamen ZolltarifsfürMalaga-Weine mitUr­
sprunginSpanienimRahmeneinesGemeinschafts­
zollkontingents füreineGesamtmenge von15000hl

8.12.75 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L317/85
(3)IstnachAusschöpfung derzweitenQuotedie
drittevoneinemMitgliedstaat gezogeneQuotezu
90v.H.odermehrausgenutzt,sonimmtdieserMit­
gliedstaatunterdengleichenBedingungen die
ZiehungeinerviertenQuoteinHöhederdritten
Quotevor.
DiesesVerfahrenwirdbiszurvölligenAusschöpfung
derReserveangewandt .
(4)AbweichendvondenAbsätzen1,2und3kann
jederMitgliedstaatZiehungenniedrigererQuotenals
indiesenAbsätzenvorgesehenvornehmen,wenn
GrundzuderAnnahmebesteht,daßdieseunterUm­
ständennichtausgeschöpftwerdenkönnen.Erunter­
richtetdieKommissionüberdieGründe,dieihn
veranlaßthaben,diesenAbsatzanzuwenden .
Artikel4
DiegemäßArtikel3gezogenenzusätzlichenQuoten
geltenbiszumEndedesinArtikel1bezeichneten
Zeitraums .
Artikel5
DieMitgliedstaaten übertragenspätestensam1.Ok­
tober1976vonihrernichtausgenutztenursprüng­
lichenQuotedenTeilaufdieReserve,deram
15.September197620v.H.dieserursprünglichen
Quoteübersteigt.SiekönneneinegrößereMenge
übertragen,wennGrundzuderAnnahmebesteht,
daßdiebetreffendeMengeunterUmständennicht
ausgenutztwerdenkann.
JederMitgliedstaat teiltderKommissionspätestens
am1.Oktober1976dieGesamtmenge derEinfuhren
derbetreffendenWarenmit,diebiszum15.Septem­
ber1976einschließlichgetätigtundaufdasGemein­
schaftszollkontingent angerechnetwurden,sowie
gegebenenfalls denTeilseinerursprünglichen Quote,
deneraufdieReserveüberträgt.
Artikel6
DieKommissionverbuchtdieBeträgedervonden
Mitgliedstaaten gemäßdenArtikeln2und3eröff­
netenQuotenundunterrichtetdieeinzelnenMitglied­
staatenüberdenStandderAusschöpfung der
Reserve,sobaldihrdieMitteilungenzugehen.SieunterrichtetdieMitgliedstaaten spätestensam
5.Oktober1976überdenStandderReserven,die
nachdengemäßArtikel5erfolgtenÜbertragungen
verbleiben .
Siesorgtdafür,daßdieZiehung,mitderdieReserve
ausgeschöpftwird,aufdieverfügbareRestmenge
beschränktbleibt,undgibtzudiesemZweckdem
Mitgliedstaat ,derdieseletzteZiehungvornimmt,die
'Restmengean.
Artikel7
(1)JederMitgliedstaattrifftdieerforderlichen Vor­
kehrungen,umdurchdieEröffnungderzusätzlichen
Quoten,dieergemäßArtikel3gezogenhat,diefort­
laufendeAnrechnungaufseinenkumuliertenAnteil
andemGemeinschaftszollkontingent zuermöglichen .
(2)JederMitgliedstaatgarantiertdeninseinemGe­
bietansässigenImporteurenderbetreffendenWaren
freienZugangzudenihnenzugeteiltenQuoten.
(3)DieMitgliedstaaten rechnendieEinfuhrender
betreffendenWarennachMaßgabederGestellung
derbetreffenden WarenbeiderZollstellemiteiner
AnmeldungzwecksAbfertigungzumfreienVerkehr
aufihreQuotenan.
(4)DerStandderAusschöpfung derQuotender
Mitgliedstaaten wirdanHanddergemäßAbsatz3
angerechneten Einfuhrenfestgestellt .
Artikel8
AufAntragderKommissionteilendieMitgliedstaaten
mit,welcheEinfuhrenderbetreffendenWarentat­
sächlichaufihreQuotenangerechnetwordensind.
Artikel9
DieMitgliedstaaten unddieKommissionarbeitenim
HinblickaufdieEinhaltungdieserVerordnungeng
zusammen .
Artikel10
DieseVerordnungtrittam1.Januar1976inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam24.November'1975.
ImNamendesRates
DerPräsident
B.VISENTINI


BILAG-ANHANG-ANNEX-ANNEXE-ALLEGATO-BIJLAGE
1.Exportador—Eksportør—Ausführer—Exporter—Exporta­
teur—Esportatore—Exporteur :2.Numero—Nummer—Nummer—
Number—Numéro—Numero—
Nummer00000
3.
ConsejoReguladordela
Denominación deorigen
MÀLAGA
4.Destinatario —Modtager—Empfänger—Consignee—
Destinataire —Destinatario —Geadresseerde :
5.CERTIFICADO DEDENOMIIMACIONDEORIGEN
CERTIFIKAT FOROPRINDELSESBETEGNELSE
BESCHEINIGUNG DERURSPRUNGSBEZEICHNUNG
CERTIFICATE OFDESIGNATION OFORIGIN
CERTIFICAT D'APPELLATION D'ORIGINE
CERTIFICATO DIDENOMINAZIONE DIORIGINE
CERTIFICAAT VANBENAMING VANOORSPRONG 6.Mediodetransporte—Transportmiddel —Beförderungsmittel
—Meansoftransport—Moyendetransport—Mezzodi
trasporto—Vervoermiddel :
7.VINODlMÀLAGA
VINFRAMALAGA
MALAGA-WEIN
WINEFROMMALAGA
VINDEMALAGA
VINODIMALAGA
MALAGAWIJN8.Lugardedescanga—Losningssted —Entladungsort —Place
ofunloading—Lieudedéchargement —Luogodisbarco—
Plaatsvanlossing:
9.Marcasynuméros,numeroynaturalezadelosbultos
Mærkerognumre,kollienesantalogart
ZeichenundNummern,AnzahlundArtderPackstücke
Marksandnumbers,numberandkindofpackages
Marquesetnuméros,nombreetnaturedescolis
Marcaenumero,quantitàenaturadeicolli
Merkenennummers,aantalensoortdercolli10.Pesobruto
Bruttovægt
Rohgewicht
Grossweight
Poidsbrut
Pesolordo
Brutogewicht11.Litros
Liter
Liter
Litres
Litres
Litri
Liter
12.Litros(enletra)—Liter(ibogstaver)—Liter(inBuchstaben )—Litres(inwords)—Litres(enlettres)—Litri(inlettere)—
Liter(voluit):
13.Visadodelorganismoemisor—Påtegningfraudstedendeorgan—Bescheinigung dererteilendenStelle—Certificateoftheissuing
authority—Visadel'organismeémetteur—Vistodell'organismo emittente—Visumvandeinstantievanafgifte:
14.Visadodelaaduana—Toldstedetsattest—Sichtvermerk der
Zollstelle—Customsstamp—Visadeladouane—Vistodella
dogana—VisumvandedouaneCertificoqueelvinocuyadescripciónanteôedeesunproducto
genuinodeI3zonadeMalagayconderechoaladenominacióndeorigen„MÀLAGA"
Elalcoholanadidoaestevinoesunalcoholdeorigenvmico.
(veasetraduccióndeln°15—oversættelsesenr.15—Über­
setzungsieheNr.15—seethetranslationunderNo15—
Voirtraductionaun015—Vedasitraduzionealn.15—Zievoor
vertalingnr.15)

15.Detbekræftes,atvinen,derernævntidettecertifikat,erfremstillet iMalagaområdet ,ogifølgespansklovgivninger
berettigettiloprindelsesbetegnelsen :»MALAGA«.
Alkoholtilsatdennevineralkoholfremstilletatvin.
Wirbestätigen ,daßderindieserBescheinigung bezeichnete WeinimBezirkMalagagewonnenwurdeundihmnach
spanischem GesetzdieUrsprungsbezeichnung „MALAGA"zuerkanntwird.
DerdiesemWeinzugefügteAlkoholistausWeingewonnener Alkohol.
WeherebycertifythatthewinedescribedinthiscertificateiswineproducedwithinthewinedistrictofMalagaandis
consideredbySpanishlegislationasentitledtothedesignationoforigin'MALAGA'.
Thealcoholaddedtothiswineisalcoholofvinousorigin.
NouscertifionsquelevindécritdanscecertificataétéproduitdanslazonedeMalagaetestreconnu,suivantlaloi
espagnole ,commeayantdroitàladénomination d'origine«MALAGA».
L'alcoolajoutéàcevinestdel'alcoold'originevinique.
SicertificacheilvinodescrittonelpresentecertificatoèunvinoprodottonellazonadiMalagaedèriconosciuto ,secondo
laleggespagnola,comeaventedirittoalladenominazione diorigine«MALAGA».
L'alcoleaggiuntoaquestovinoèalcoledioriginevinica.
Wijverklarendatdeinditcertificaatomschreven wijnisvervaardigd inhetwijndistrict vanMalagaendatvolgens
deSpaansewetgevingdebenamingvanoorsprong„MALAGA"erkendwordt.
Deaandezewijntoegevoegde alcoholisalcohol,uitwijngewonnen .
16.1
')Espacioreservadoparaotrasindicaciones delpaisexportador .
1)Rubrikforbeholdteksportlandets andreangivelser .
*)DieseNummeristweiterenAngabendesAusfuhrlandes vorbehalten .
1)Spacereservedforadditionaldetailsgivenintheexportingcountry.
1)Caseréservéepourdautresindicationsdupaysexportateur .
')Spazioriservatoperaltreindicazionidelpaeseesportatore .
1)Ruimtebestemdvooranderegegevensvanhetlandvanuitvoer.