VERORDNUNG (EG) Nr. 1068/98 DER KOMMISSION vom 26. Mai 1998 zur Festsetzung von Interventionsschwellen für Blumenkohl/Karfiol, Pfirsiche, Nektarinen, Zitronen und Tafeltrauben für das Wirtschaftsjahr 1998/99

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2520/97 des Kommission (2), insbesondere auf Artikel 27 Absätze 1 und 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 27 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 ist eine Interventionsschwelle festzusetzen, wenn auf dem Markt eines in Anhang II derselben Verordnung genannten Erzeugnisses ein Ungleichgewicht besteht, das umfangreiche Rücknahmen zur Folge hat oder haben könnte. Eine solche Entwicklung könnte für die Gemeinschaft Schwierigkeiten bei der Maßnahmenfinanzierung nach sich ziehen.

Da die Bedingungen gemäß dem genannten Artikel 27 bei Blumenkohl/Karfiol (*), Pfirsichen, Nektarinen, Zitronen und Tafeltrauben erfuellt sind, sind für diese Erzeugnisse Interventionsschwellen festzusetzen.

Eine Interventionsschwelle sollte unter Zugrundelegung eines bestimmten Prozentsatzes der Erzeugung festgesetzt werden, die im Durchschnitt der letzten fünf Wirtschaftsjahre, für welche statistische Daten vorliegen, für den Verbrauch in frischem Zustand bestimmt waren. Für jedes Erzeugnis sollte überdies der Zeitraum bestimmt werden, der bei der Feststellung einer Überschreitung der Interventionsschwelle zu berücksichtigen ist.

Eine Überschreitung der Interventionsschwelle hat gemäß dem genannten Artikel 27 eine Kürzung der gemeinschaftlichen Rücknahmevergütung in dem Wirtschaftsjahr zur Folge, das auf das Wirtschaftsjahr der Schwellenüberschreitung folgt. Die Auswirkungen einer Überschreitung sind für jedes Erzeugnis einzeln zu bestimmen, die betreffende Vergütung ist innerhalb bestimmter Obergrenzen nach Maßgabe der jeweiligen Überschreitung zu kürzen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für das Wirtschaftsjahr 1998/99 werden die nachstehenden Interventionsschwellen festgesetzt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Artikel 2

Eine Interventionsschwellenüberschreitung wird je Erzeugnis anhand der Marktrücknahmen in folgenden Zeiträumen bestimmt:

- Blumenkohl/Karfiol:

1. März 1998 bis 28. Februar 1999,

- Pfirsiche und Nektarinen:

1. März 1998 bis 28. Februar 1999,

- Tafeltrauben:

1. März 1998 bis 28. Februar 1999,

- Zitronen:

1. April 1998 bis 31. März 1999.

Artikel 3

Ist die Menge eines Erzeugnisses, das in Artikel 1 genannt ist und in dem in Artikel 2 bestimmten Zeitraum aus dem Markt genommen wird, größer als die in demselben Artikel 1 genannte Interventionsschwelle, wird die gemeinschaftliche Rücknahmevergütung gemäß Artikel 26 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 im folgenden Wirtschaftsjahr im Verhältnis zu der Menge gekürzt, um welche die bei der Berechnung der betreffenden Interventionsschwelle berücksichtigte Erzeugung überschritten wird.

Die gemeinschaftliche Rücknahmevergütung darf jedoch um nicht mehr als 30 % gekürzt werden.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. Mai 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 297 vom 21. 11. 1996, S. 1.

(2) ABl. L 346 vom 17. 12. 1997, S. 41.

(*) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 der Beitrittsakte 1994.