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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1775/76 DES RATES

VOM 20 . JULI 1976

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 619/71 ZUR FESTLEGUNG DER GRUNDREGELN FÜR DIE GEWÄHRUNG EINER BEIHILFE FÜR FLACHS UND HANF

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1308/70 DES RATES VOM 29 . JUNI 1970 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR FLACHS UND HANF ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 814/76 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 4 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 619/71 DES RATES VOM 22 . MÄRZ 1971 ZUR FESTLEGUNG DER GRUNDREGELN FÜR DIE GEWÄHRUNG EINER BEIHILFE FÜR FLACHS UND HANF ( 3 ) IN DER FASSUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2878/73 ( 4 ) SIEHT IN ARTIKEL 3 ABSATZ 1 VOR , DASS DEM ERZEUGER VON HAUPTSÄCHLICH ZUR SAMENERZEUGUNG BESTIMMTEM FLACHS DIE IN ARTIKEL 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1308/70 VORGESEHENE BEIHILFE GEWÄHRT WIRD . VOM WIRTSCHAFTSJAHR 1976/1977 AN WIRD DIESE BEIHILFE FÜR DIESE ART VON FLACHS NICHT MEHR GEWÄHRT . DAHER IST DER GENANNTE ABSATZ ENTSPRECHEND ZU ÄNDERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 619/71 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 1 ) FÜR HANF WIRD DIE BEIHILFE NUR DEM ERZEUGER GEWÄHRT . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . AUGUST 1976 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 20 . JULI 1976 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

A . P . L . M . M . VAN DER STEE

( 1 ) ABL . NR . L 146 VOM 4 . 7 . 1970 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 94 VOM 9 . 4 . 1976 , S . 4 .

( 3 ) ABL . NR . L 72 VOM 26 . 3 . 1971 , S . 2 .

( 4 ) ABL . NR . L 297 VOM 25 . 10 . 1973 , S . 1 .
Nr.L197/32 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 23.7.76
VERORDNUNG (EWG)Nr.1763/76DERKOMMISSION
vom22.Juli1976
zurErgänzungderVerordnung (EWG)Nr.1280/71hinsichtlich der
Verpackungsarten fürZucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1487/76(2),insbe­
sondereaufArtikel9Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
InderVerordnung (EWG)Nr.1280/71derKommis­
sionvom18.Juni1971zurFestsetzungderDurchfüh­
rungsbestimmungen fürdenAnkaufvonZucker
durchdieInterventionsstellen (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2799/75(4),sindins­
besonderedieverschiedenen Verpackungsarten für
Zuckergeregelt,diedieInterventionsstellen denVer­
käufernvorschreibenkönnen.Infolgedertechnischen
EntwicklungderimallgemeinenfürdieinderVer­
marktungverwendetenVerpackungsarten empfiehltes
sich,daßdieVerpackungin50-kg-Jutesäcken auch
andereMerkmaleaufweisenkann,unddenfürdiese
Verpackungsart gegenwärtigvorgesehenenPauschalbe­
tragdaraufanzuwenden .DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Artikel17Absatz2Buchstabeb)aa)inderVerord­
nung(EWG)Nr.1280/71erhältfolgendeFassung:
aa)neueJutesäcke:
—miteinemMindestgewicht von450
GrammundmiteinerinnerenLagevon
Polyäthylenvonmindestens0,04mm
Stärke;
—miteinemMindestgewicht von420
GrammundmiteinerinnerenLageaus
Polyäthylenvonmindestens0,05mm
Stärke."
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung
imAmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den22.Juli1976
FürdieKommission
P.J.LARDINOIS
MitgliedderKommission
(!)ABl .Nr .L359vom 31.12.1974 ,S.1.0ABl .Nr .L167vom 26.6.1976 ,S.9.
(3)ABl .Nr .L133vom 19.6.1971 ,S.34.
(4)ABI .Nr.L279vom 30.10.1975 ,S.7.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2958/76 DES RATES vom 22. Juli 1976 über die Genehmigung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Anhangs A des Protokolls Nr. 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Finnland

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Empfehlung der Kommission,

in der Erwägung, daß es angezeigt ist, Anhang A des Protokolls Nr. 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Finnland [1] zu ändern und das zu diesem Zweck ausgehandelte Abkommen in Form eines Briefwechsels zu genehmigen -

[1] ABl. Nr. L 328 vom 28.11.1973, S. 2.

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Anhangs A des Protokolls Nr. 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Finnland wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.

Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person zu bestellen, die befugt ist, das Abkommen für die Gemeinschaft verbindlich zu unterzeichnen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 22. Juli 1976.

Im Namen des Rates

Der Präsident
Nr.L196/4 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 22.7.76
VERORDNUNG (EWG)Nr.1750/76DERKOMMISSION
vom21.Juli1976
zurFestsetzungderSonderabschöpfungen fürButterundKäse,diegemäßdem
ProtokollNr.18ausNeuseelandindasVereinigteKönigreicheingeführtwer­
den
kaufen;siemüssenaußerdemsoweitwiemöglichauf
einergleichbleibenden Höhegehaltenwerden,umdie
StabilitätdesMarktessicherzustellen .DieAbschöpfun­
genkönnenjedochgeändertundinsbesondere in
demAusmaßangepaßtwerden,daßdieinArtikel1
Absatz2desProtokollsgenanntenjährlichenMengen
zügigverkauftwerdenkönnen.
UmjedochdenAbsatzvonButterundKäseausder
Gemeinschaft nichtzugefährden,istvorgesehen ,daß
dieSonderabschöpfungen nichtunterdemNiveaulie­
gendürfen,daserforderlichist,umdentatsächlichen
AbsatzderinArtikel1Absatz2desProtokollsge­
nanntenjährlichenMengenzuermöglichen .
DieAnwendungdieserRegelnaufdieLagedesbriti­
schenMarktesführtzurFestsetzungdernachstehen­
denSonderabschöpfungen .
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürMilchundMilcherzeugnisse —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel2desProtokollsNr.18genanntenSon­
derabschöpfungen werdenwiefolgtfestgesetzt :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenBeitrittsvertrag (•),
gestütztaufdasProtokollNr.18(2)imAnhangder
Beitrittsakte ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.226/73des
Ratesvom31.Januar1973zurFestlegungderGrund­
regelnfürKäseausNeuseelandindasVereinigteKö­
nigreich(3),geändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.3145/74(4),insbesondere aufArtikel8,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel2Absatz 1desProtokollswerdenauf
ButterundKäse,diegemäßdiesemProtokollausNeu­
seelandindasVereinigteKönigreicheingeführtwer­
den,Sonderabschöpfungen angewandt .
GemäßArtikel2Absatz2desProtokollsundArtikel
4Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.226/73werden
dieseSonderabschöpfungen festgesetztaufderGrund­
lagedesUnterschiedszwischen
—demPreis,deresgestattet,dieinArtikel1Absatz
2desProtokollsfestgelegtenjährlichenMengen
tatsächlichabzusetzen ,und
—deminArtikel3derVerordnung (EWG)Nr.
226/73festgesetztencif-Preis,erhöhtumdievon
dercif-StufebiszurerstenVerkaufsstufe entstehen­
denKosten.
GemäßArtikel4Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.
226/73müssendieSonderabschöpfungen aufeiner
Höhefestgelegtwerden,dieesgestattet,diebetreffen­
denButter-undKäsemengenkontinuierlich zuver­—54,72RE/100kgfürButter,
—52,44RE/100kgfürKäse.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam22.Juli1976inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den21.Juli1976
FürdieKommission
P.J.LARDINOIS
MitgliedderKommission
(')ABl .Nr .L73vom 27 .3.1972 ,S.5.
Ì1)ABl .Nr.L7.?vom27.3.1972 ,S.173 .
(3)ABl .Nr .L27vom 1.2.1973 ,S.17.
4)ABl .Nr .L334vom 14 .12 .1974 ,S.7.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1976/76 DES RATES vom 20. Juli 1976 über die Genehmigung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Protokolls Nr. 6 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Empfehlung der Kommission,

in der Erwägung, daß es angezeigt ist, das Protokoll Nr. 6 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island (1) zu ändern und das zu diesem Zweck ausgehandelte Abkommen in Form eines Briefwechsels zu genehmigen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Protokolls Nr. 6 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.

Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person zu bestellen, die befugt ist, das Abkommen für die Gemeinschaft verbindlich zu unterzeichnen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Das Datum des Inkrafttretens des Abkommens wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 20. Juli 1976.

Im Namen des Rates

Der Präsident

M. van der STÖL (1)ABl. Nr. L 301 vom 31.12.1972, S. 164.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2566/76 DES RATES vom 20. Juli 1976 über die Genehmigung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zur Änderung der Tabellen I und II im Anhang zum Protokoll Nr. 2 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Empfehlung der Kommission,

in der Erwägung, daß es angezeigt ist, die Tabellen I und II im Anhang zum Protokoll Nr. 2 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft [1] zu ändern und das zu diesem Zweck ausgehandelte Abkommen in Form eines Briefwechsels zu genehmigen -

[1] ABl. Nr. L 300 vom 31.12.1972, S. 188

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung der Tabellen I und II im Anhang zum Protokoll Nr. 2 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.

Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person zu bestellen, die befugt ist, das Abkommen für die Gemeinschaft verbindlich zu unterzeichnen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 20. Juli 1976.

Im Namen des Rates

Der Präsident

M. van der STÖL.
16.7.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L192/3
VERORDNUNG (EWG)Nr.1706/76DERKOMMISSION
vom15.Juli1976
zurFestsetzungderPrämien,diedenAbschöpfungen beiderEinfuhrfür
Getreide,MehlundMalzhinzugefügtwerden
denPrämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügt
werden,entsprechenddendieserVerordnungbeigefüg­
tenTabellenabgeändert—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdiegemeinsame
Marktorganisation fürGetreide(!),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1143/76(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürGetreide
undMalzhinzugefügtwerden,sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.2832/75(3)unddiespäterzuihrer
ÄnderungerlassenenVerordnungen festgesetztwor­
den.
AufGrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgelten­DiePrämiensätze ,diedennachArtikel15derVerord­
nung(EWG)Nr.2727/75imvorausfestgesetztenAb­
schöpfungen fürEinfuhrenvonGetreideundMalz
hinzuzufügen sind,werdenentsprechend dendieser
VerordnungbeigefügtenTabellenfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam16.Juli1976inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den15.Juli1976
FürdieKommission
P.J.LARDINOIS
MitgliedderKommission
(MABl.Nr.L28!vomI.II.197S,S.I.
(2)ABI.Nr.L130vom19.5.1976,S.I.
(3)ABI.Nr.L2H.}vom1.II.1975,S.4.

Nr.L192/4 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 16.7.76
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom15.Juli1976zurFestsetzungderPrämien,diedenAb­
schöpfungen beiderEinfuhrfürGetreide,MehlundMalzhinzugefügtwerden
A.GetreideundMehl
(RE/Tonne)
Nummerdes laufender
1.Term.Gemeinsamen WarenbezeichnungMonat2.Term. 3.Term.
Zolltarifs 7 8 9 10
10.01AWeichweizenundMengkorn 0 0 0 0
10.01BHartweizen 0 0 0 0
10.02 Roggen 0 0 0 0
10.03 Gerste 0 0 0 0
10.04 Hafer 0 0 0 0
10.05BMais,andereralsHybridmaiszurAussaat 0 0 0 1,21
10.07ABuchweizen 0 0 0 0
10.07BHirseallerArt,ausgenommen Sorghum 0 0 0 0
10.07CSorghum 0 0 0 0
10.07DAndere 0 0 0 0
11.01AMehlvonWeizenundMengkorn 0 0 0 0
B.Malz
(KE/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat1.Term.
82.Term.
9ï.Term.
104.Term.
1I
11.07AI(a)MalzausWeizen,ungeröstet,inFormvon
Mehl 0 0 0 0 0
11.07AI(b)MalzausWeizen,ungeröstet,außerinForm
vonMehl 0 0 0 0 0
11.07AII(a)Malz,anderesalsausWeizen,ungeröstet,in
FormvonMehl 0 0 0 0 0
11.07AII(b)Malz,anderesalsausWeizen,ungeröstet,
außerinFormvonMehl 0 0 0 0 0
11.07BMalz,geröstet 0 0 0 0 0
15.7.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L191/3
VERORDNUNG (EWG)Nr.1699/76DERKOMMISSION
vom14.Juli1976
zurFestsetzungderPrämien,diedenAbschöpfungen beiderEinfuhrfür
Getreide,MehlundMalzhinzugefügtwerden
denPrämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügt
werden,entsprechenddendieserVerordnungbeigefüg­
tenTabellenabgeändert—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdiegemeinsame
Marktorganisation fürGetreide('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1143/76(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürGetreide
undMalzhinzugefügtwerden,sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.2832/75(3)unddiespäterzuihrer
ÄnderungerlassenenVerordnungen festgesetztwor­
den.
AufGrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgelten­DiePrämiensätze ,diedennachArtikel15derVerord­
nung(EWG)Nr.2727/75imvorausfestgesetztenAb­
schöpfungenfürEinfuhrenvonGetreideundMalz
hinzuzufügen sind,werdenentsprechenddendieser
VerordnungbeigefügtenTabellenfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam15.Juli1976inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den14.Juli1976
FürdieKommission
P.J.LARDINOIS
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(*)ABl.Nr.L130vom19.5.1976,S.1.
P)ABl.Nr.L283vom1.11.1975,S.4.

Nr.L191/4 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 15.7.76
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom14.Juli1976zurFestsetzungderPrämien,diedenAb­
schöpfungen beiderEinfuhrfürGetreide,MehlundMalzhinzugefügtwerden
A.GetreideundMehl
(RE/Tonnt)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
7I.Term.
82.Term.
93.Term.
10
10.01AWeichweizen undMengkorn 0 0 0 0
10.01B Hartweizen 0 0 0 0
10.02 Roggen 0 0 0 0
10.03 Gerste 0 0 0 0
10.04 Hafer 0 0 0 0
10.05BMais,andereralsHybridmaiszurAussaat 0 0 0 2,26
10.07ABuchweizen 0 0 0 0
10.07B-HirseallerArt,ausgenommen Sorghum 0 0 0 0
10.07CSorghum 0 0 0 0
10.07DAndere 0 0 0 0
11.01AMehlvonWeizenundMengkorn 0 0 0 0
B.Malz
(RE/Tonnt)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
71.Term.
82.Term.
93.Term.
104.Term.
11
11.07AI(a)MalzausWeizen,ungeröstet ,inFormvon
Mehl 0 0 0 0 0
11.07AI(b)MalzausWeizen,ungeröstet,außerinForm
vonMehl 0 0 0 0 0
11.07AII(a)Malz,anderesalsausWeizen,ungeröstet,in
FormvonMehl 0 0 0 0 0
11.07AII(b)Malz,anderesalsausWeizen,ungeröstet ,
außerinFormvonMehl 0 0 0 0 0
11.07BMalz,geröstet 0 0 0 0 0
7.7.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L181/23
VERORDNUNG (EWG)Nr.1639/76DERKOMMISSION
vom6.Juli1976
zurÄnderungdesGrundbetragsderAbschöpfungbeiderEinfuhrvonSirup
undbestimmtenanderenErzeugnissen desZuckersektors
Angaben,überdiedieKommissiongegenwärtigver­
fügt,führtzueinerÄnderungdesgegenwärtiggülti­
genGrundbetragsderAbschöpfung ,wieerindieser
Verordnungangegebenwird—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzur.GründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1487/76(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerGrundbetragderAbschöpfung beiderEinfuhr
vonSirupundbestimmtenanderenErzeugnissendes
Zuckersektors wurdemitderVerordnung (EWG)Nr.
1568/76(3),geändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.1600/76(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1568/76dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdieHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerGrundbetragderAbschöpfung beiderEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerord­
nung(EWG)Nr.3330/74genanntenErzeugnissewird
für100KilogrammdesErzeugnissesauf0,0811Rech­
nungseinheiten je1v.H.Sactharosegehalt festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam7.Juli1976inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den6.Juli1976
FürdieKommission
P.J.LARDINOIS
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1
(2)ABl.Nr.L167vom26.6.1976,S.9.
(3)ABl.Nr.L172vom1.7.1976,S.40.
(4)ABl.Nr.L177vom2.7.1976,S.21.
3.7.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L178/43
VERORDNUNG (EWG)Nr.1618/76DERKOMMISSION
vom2.Juli1976
zurÄnderungderErstattungbeiderAusfuhrinunverändertem Zustandfür
Weißzucker undRohzucker
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiegegenwärtiggeltendenAusfuhrerstattungen
entsprechenddemAnhangzudieserVerordnungzu
ändernsind—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(!),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1487/76(2),insbe­
sondereaufArtikel19Absatz2letzterUnterabsatz
zweiterSatz,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzuckeranzuwendensind,wurdendurchdieVer­
ordnung(EWG)Nr.1565/76(3)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1565/76enthaltenen Vorschriften ,Kriterienund
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,überHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErstattungenbeiderAusfuhrinunverändertem
ZustandderinArtikel1Absatz1Buchstabea)der
Verordnung (EWG)Nr.3330/74genanntenundnicht
denaturiertenErzeugnisse,festgesetztimAnhangder
Verordnung (EWG)Nr.1565/76,werdengemäßden
imAnhanggenanntenBeträgenabgeändert .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam3.Juli1976inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den2.Juli1976
FürdieKommission
P.J.LARDINOIS
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L167vom26.6.1976,S.9.
P)ABl.Nr.L172vom1.7.1976,S.34.

Nr.L178/44 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 3.7.76
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom2.Juli1976zurÄnderungderErstattungbeider
Ausfuhrinunverändertem ZustandfürWeißzucker undRohzucker
(RE/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseErstattungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker 2,00
B.Rohzucker :
(a)Kandiszucker 4,14(')
(b)andereRohzucker 0(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert desausgeführtenRohzuckers
von92v.H.abweicht,wirdderanwendbareErstattungsbetrag gemäßdenBestimmungen vonArtikel5Absatz3derVerordnung
(EWG)Nr.766/68errechnet.
2.7.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L177/23
VERORDNUNG (EWG)Nr.1602/76DERKOMMISSION
vom1.Juli1976
zurÄnderungderbeiderErstattungfürMalzanzuwendenden Berichtigung
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdiegemeinsame
Marktorganisation fürGetreide(!),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1143/76(2),insbe­
sondereaufArtikel16Absatz4zweiterUnterabsatz
zweiterSatz,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2746/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdieGrundregelnfür
dieGewährungvonErstattungenbeiderAusfuhrvon
GetreideundüberdieKriterienfürdieFestsetzung
desErstattungsbetrags (3),
inErwägungnachstehender Gründe:
DerBetrag,umdendieErstattungfürGetreideund
Malzberichtigtwird,istdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.1397/76(4),geändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1581/76(5),festgesetztworden.AufGrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufe undunterBerücksichti­
gungdervoraussichtlichen Marktentwicklung istes
erforderlich ,denzurZeitgeltendenBetrag,umden
dieErstattungfürMalzberichtigtwird,abzuändern .
DerVerwaltungsausschuß fürGetreidehatnichtinner­
halbderihmvonseinemVorsitzendengesetztenFrist
Stellunggenommen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerBetrag,umdendienachArtikel16Absatz4der
Verordnung (EWG)Nr.2727/75imvorausfestgesetz­
tenErstattungenfürGetreidezuberichtigensind,
wirdentsprechendderdieserVerordnungbeigefügten
TabelleBabgeändert .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam2.Juli1976inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den1.Juli1976
FürdieKommission
P.J.LARDINOIS
MitgliedderKommission
(>)ABl .Nr .L281vom 1.11.1975 ,S.1.
(2)ABl .Nr .L130vom 19.5.1976 ,S.1.
(3)ABl .Nr .L281vom 1.11.1975 ,S.78.
(4)ABl .Nr .L157vom 18.6.1976 ,S.33.
(5)ABl .Nr .L172vom 1.7.1976 ,S.65.

2.7.76 Nr.L177/24 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom1.Juli1976zurÄnderungderbeiderErstattungfür
Malzanzuwendenden Berichtigung
B.Malz
(RE/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
71.Term.
82.Term.
93.Term.
104.Term.
115.Term.
12
11.07 Malz,auchgeröstet:
A.ungeröstet :
I.ausWeizen:
a)inFormvonMehl 00000—8,06
b)anderes 00000—6,02
II.anderes:
a)inFormvonMehl 00000—11,64
b)anderes 00000—8,70
B.geröstet 00000—10,14
(RE/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung6.Term.
17.Term.
28.Term
39.Term.
410.Term.
511.Term.
6
11.07 Malz,auchgeröstet:
A.ungeröstet :
I.ausWeizen:
a)inFormvonMehl —10,59—13,12—15,65—18,18—20,71—23,24
b)anderes —7,91—9,80—11,69—13,58—15,47—17,36
II.anderes:
a)inFormvonMehl —14,17—16,70—19,23—21,76—24,29—26,82
b)anderes —10,59—12,48—14,37—16,26—18,15—20,04
B.geröstet —12,34—14,54—16,74—18,94—21,14—23,34