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( 1 ) ABL . NR . L 357 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 51 .

( 2 ) ABL . NR . L 39 VOM 9 . 2 . 1978 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1692/80 DER KOMMISSION

VOM 30 . JUNI 1980

ZUR EINFÜHRUNG VON HÖCHSTMENGEN FÜR BESTIMMTE TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN TAIWAN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 DER KOMMISSION VOM 30 . DEZEMBER 1977 ÜBER DIE EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 255/78 DES RATES VOM 7 . FEBRUAR 1978 ZUR AUFRECHTERHALTUNG DER REGELUNG FÜR DIE EINFUHR VON TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN IN DIE GEMEINSCHAFT ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 WURDE EINE AUTONOME EINFUHRREGELUNG FÜR TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN EINGEFÜHRT ; IN ARTIKEL 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE EINFÜHRUNG NEUER HÖCHSTMENGEN GEREGELT .

DIE EINFUHREN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON KOSTÜMEN , HOSENANZUEGEN AUS GEWEBEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( KATEGORIE 29 ) UND DIE EINFUHREN IN DIE BENELUX-LÄNDER VON BADEHOSEN UND -ANZUEGEN AUS GEWEBE ( KATEGORIE 79 ) UND IN DIE GEMEINSCHAFT VON OBERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN ( KATEGORIE 83 ), MIT URSPRUNG IN TAIWAN , HABEN DIE IN ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 FESTGESETZTE SCHWELLE WEIT ÜBERSCHRITTEN .

ES IST DESHALB ERFORDERLICH , HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHREN VON TEXTILERZEUGNISSEN DER KATEGORIEN 29 , 73 UND 83 MIR URSPRUNG IN TAIWAN FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 EINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN DEN JAHREN 1980 , 1981 UND 1982 ERFOLGT DIE EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON KOSTÜMEN , HOSENANZUEGEN AUS GEWEBEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( NIMEXE-KENNZIFFERN 61.02-42 , 43 , 44 ), MIT URSPRUNG IN TAIWAN , IM RAHMEN DER IM ANHANG ANGEGEBENEN MENGENKONTINGENTE .

ARTIKEL 2

IN DEN JAHREN 1980 , 1981 UND 1982 ERFOLGT DIE EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER VON BADEHOSEN UND- ANZUEGEN AUS GEWEBEN ( NIMEXE-KENNZIFFERN 61.01-22 , 23 ; 61.02-16 , 18 ), MIT URSPRUNG IN TAIWAN , IM RAHMEN DER IM ANHANG ANGEGEBENEN MENGENKONTINGENTE .

ARTIKEL 3

IN DEN JAHREN 1980 , 1981 UND 1982 ERFOLGT DIE EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT VON OBERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN ( NIMEXE-KENNZIFFERN 60.05-04 , 76 , 77 , 78 , 79 , 81 , 85 , 88 , 89 , 91 , 92 ), MIT URSPRUNG IN TAIWAN , IM RAHMEN DER IM ANHANG ANGEGEBENEN MENGENKONTINGENTE .

ARTIKEL 4

DIE BESTIMMUNGEN DER VERORDUNG ( EWG ) NR . 3020/77 , INSBESONDERE DIEJENIGEN ÜBER DIE VERWALTUNG DER HÖCHSTMENGEN , SIND AUF DIE MIT DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG EINGEFÜHRTEN HÖCHSTMENGEN ANWENDBAR .

ARTIKEL 5

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 30 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

// //

// // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

//

KATE- GORIE // TARIFNUMMER // KENNZIFFER ( 1980 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1980 // 1981 // 1982 //

//

29 // 61.02 B II E ) 3 AA ) BB ) CC ) // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : // UK // 1 000 STÜCK // 50 // 52 // 54 //

// // 61.02-42 ; 43 ; 44 // KOSTÜME UND HOSENANZUEGE , AUSGENOMMEN SKIANZUEGE , AUS GEWEBEN ( EINSCHLIESSLICH DER AUS ZWEI ODER DREI TEILEN BESTEHENDEN KOMBINATIONEN , DIE ZUSAMMEN BESTELLT , AUFGEMACHT UND BEFÖRDERT WERDEN UND NORMALERWEISE ZUSAMMEN VERKAUFT WERDEN ), FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ), AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

//

79 // 61.01 B II // // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : // BNL // TONNEN // 11 // 11,7 // 12,3 //

// 61.02 B II B ) // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : //

// // 61.01-22 ; 23 61.02-16 ; 18 // BADEHOSEN UND -ANZUEGE AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

//

83 // 60.05 A II A )

B ) 4 HH ) 11 22 33 44

IJIJ ) 11 // // OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : // D F I BNL UK IRL DK // TONNEN // 550

36

30

86 182

2

6 // 553

47

39

94 202

3

8 // 556

57

47

104

224

4

11 //

// KK ) 11

LL ) 11 // // II . ANDERE : // EWG // // 892 // 946 // 1 003 //

// 22

33

44 // 60.05-04 ; 76 ; 77 ; 78 ; 79 ; 81 ; 85 ; 88 ; 89 ; 91 ; 92 // OBERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , ANDERE ALS KLEIDUNG DER KATEGORIEN 5 , 7 , 26 , 27 , 28 , 71 , 72 , 73 , 74 UND 75 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //