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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3601/82 DER KOMMISSION

vom 21. Dezember 1982

über die Mitteilung von Angaben über die Einfuhr und Ausfuhr bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse durch die Mitgliedstaaten an die Kommission

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1451/82 (2), insbesondere auf Artikel 24 sowie die entsprechenden Bestimmungen der anderen Verordnungen zur Errichtung gemeinsamer Marktorganisationen für landwirtschaftliche Erzeugnisse,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Gemeinschaftsvorschriften in den einzelnen Marktordnungsbereichen für landwirtschaftliche Erzeugnisse haben die Mitgliedstaaten der Kommission die zur Durchführung der gemeinsamen Agrarpolitik erforderlichen Angaben zu übermitteln.

Zur Vereinfachung der Verwaltung ist ein einheitliches Verfahren für die Einholung und Übermittlung von Angaben über die Ein- und Ausfuhren erforderlich.

Die Verordnung (EWG) Nr. 1188/77 der Kommission vom 3. Juni 1977 über die Mitteilung von Angaben über die Einfuhr und Ausfuhr bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse durch die Mitgliedstaaten an die Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3283/81 (4), ist mehrfach geändert worden. Um der Klarheit willen und aus Gründen der Verwaltungseffizienz empfiehlt es sich diese Verordnung zu kodifizieren.

Bei bestimmten Erzeugnissen des Sektors Obst und Gemüse erscheint es zweckmässig, die Entwicklung dieser Einfuhren aus dritten Ländern regelmässig und rasch verfolgen zu können.

Einige Definitionen der Verordnung (EWG) Nr. 1736/75 des Rates vom 24. Juni 1975 über die Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (5) sollten im Rahmen der vorliegenden Verordnung Anwendung finden.

Die Belgisch-luxemburgische Wirtschaftsunion (BLWU) wird statistisch gesehen als ein einziges Gebiet angesehen. Sie ist hinsichtlich der Mitteilungen an die Kommission als ein einziger Mitgliedstaat zu betrachten.

Im Zuckersektor sieht die Verordung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (6) insbesondere eine Quotenregelung vor, bei der die Erzeuger die Kosten, die sich aus dem Absatz der Zuckerüberschüsse ergeben, in voller Höhe selbst finanzieren. Um eine wirksame Verwaltung dieser Regelung zu ermöglichen, müssen alle zweckdienlichen Daten bekannt sein, insbesondere diejenigen betreffend den Handel mit den in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der gleichen Verordnung aufgeführten Erzeugnissen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme der betreffenden Verwaltungsausschüsse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission für jeden Kalendermonat, und zwar spätestens vier Wochen nach Ablauf des betreffenden Monats, folgende Angaben mit:

A. Handel mit Drittländern:

a) für alle im Anhang I aufgeführten Erzeugnisse mit Ausnahme von »XIV. Obst und Gemüse" die Mengen

und

b) für die im Anhang I unter »I. Schweinefleisch" und »II. Rindfleisch", »III. Eier und Gefluegel", »VII. Saatgut", »VIII. Hopfen" und »XII. Schaffleisch und Ziegenfleisch" aufgeführten Erzeugnisse den statistischen Wert.

gegliedert nach dem Warenverzeichnis für die Aussenhandelsstatistik der Gemeinschaft und für die Statistik des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE).

Die Einfuhren werden ausserdem nach Ursprungsländern und die Ausfuhren nach Bestimmungsländern aufgelistet.

B. Einfuhren aus Drittländern für die im Anhang I unter »XIV. Obst und Gemüse" aufgeführten Erzeugnisse: die Menge und den statistischen Wert, gegliedert nach der NIMEXE-Nomenklatur und nach Ursprungsländern.

C. Handel zwischen den Mitgliedstaaten mit unter Artikel 9 Absatz 2 des Vertrages fallenden Waren:

a) für die im Anhang I unter

I. Schweinefleisch,

II. Rindfleisch,

III. Eier und Gefluegel,

VII. Saatgut,

VIII. Hopfen und

XII. Schaf- und Ziegenfleisch

aufgeführten Erzeugnisse die Mengen und den statistischen Wert;

b) für die im Anhang I unter »V. Getreide und Reis" und »IX. Zucker" aufgeführten Erzeugnisse die Mengen,

gegliedert nach der NIMEXE-Nomenklatur und nach Versendungsmitgliedstaaten (Einfuhren) sowie Bestimmungsländern (Ausfuhren).

(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission jeweils für einen Zeitraum von zehn Tagen spätestens fünfzehn Tage nach Ablauf des betreffenden Zeitraums folgende Angaben:

a) für die im Anhang I unter »I. Schweinefleisch", »II. Rindfleisch", »III. Eier und Gefluegel" und »XII. Schaffleisch und Ziegenfleisch" aufgeführten und aus Drittländern eingeführten Erzeugnisse die Mengen und den statistischen Wert;

b) für die im Anhang I unter »I. Schweinefleisch" und III. Eier und Gefluegel" aufgeführten und nach Drittländern ausgeführten Erzeugnisse die Mengen und den statistischen Wert;

c) für die im Anhang I unter »XIII. Rohtabak" aufgeführten aus Drittländern eingeführten Erzeugnisse die Mengen,

gegliedert nach der NIMEXE-Nomenklatur. Die Einfuhren werden ausserdem nach Ursprungsländern und die Ausfuhren nach Bestimmungsländern aufgelistet.

(3) In den Mitteilungen sind ferner folgende Angaben zu machen:

A. der gesamte Einfuhr- und Ausfuhrhandel für jeden NIMEXE-Code oder gegebenenfalls jede Tarifstelle des Gemeinsamen Zolltarifs für den Bezugszeitraum, gegliedert nach

- Handel zwischen Mitgliedstaaten

und

- Handel mit Drittländern;

B. bei den Monatsberichten die im Absatz 1 und unter Buchstabe A dieses Absatzes geforderten Angaben, kumuliert für das Kalenderjahr;

C. bei den Erzeugnissen, für die der statistische Wert übermittelt werden soll, der Einheitswert je 100 kg für jede gemäß den Absätzen 1 und 2 und den Buchstaben A und B dieses Absatzes geforderte Angabe. Bei Erzeugnissen der Tarifstellen 01.05 A und 04.05 A I a) des Gemeinsamen Zolltarifs, die im Anhang I unter »III. Eier und Gefluegel" aufgeführt sind, ist der Einheitswert je 1 000 Stück anzugeben.

(4) Die in den Absätzen 1, 2 und 3 genannten Angaben sind nach dem Muster des Anhangs III zu übermitteln. Sie werden nach den in Anhang I aufgeführten Sektoren gegliedert.

(5) Im Sinne dieser Verordnung

a) entsprechen die Begriffe »Ursprungsland", »Versendungsland", »Bestimmungsland" und »statistischer Wert" den entsprechenden Begriffen in Artkel 9, 10, 12 und 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1736/75;

b) bedeutet »Zehntageszeitraum":

- den 1. bis 10. Tag jedes Monats,

- den 11. bis 20. Tag jedes Monats,

- den 21. bis letzten Tag jedes Monats;

c) bedeutet »Mengen": das Eigengewicht und die besonderen Masseinheiten gemäß der Definition in Artikel 15 Absatz 1 und Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 1736/75.

Artikel 2

(1) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission jeweils für einen Zeitraum von zehn Tagen spätestens fünfzehn Tage nach Ablauf des betreffenden Zeitraums vom 1. März bis zum 31. August eines jeden Jahres die im Anhang II »Genießbare Früchte" genannten, aus Drittländern eingeführten Erzeugnismengen mit, gegliedert nach der NIMEXE-Nomenklatur und nach Ursprungsländern.

(2) Auf die Mitteilung der in Absatz 1 genannten Angaben findet Artikel 1 Absätze 4 und 5 Anwendung.

Artikel 3

Für die Anwendung dieser Verordnung wird die Belgisch-luxemburgische Wirtschaftsunion (BLWU) als ein Mitgliedstaat angesehen.

Artikel 4

Die Verordnung (EWG) Nr. 1188/77 wird aufgehoben.

Artikel 5

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Januar 1983. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. Dezember 1982

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 281 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 164 vom 14. 6. 1982, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 138 vom 4. 6. 1977, S. 12.

(4) ABl. Nr. L 331 vom 19. 11. 1981, S. 25.

(5) ABl. Nr. L 183 vom 14. 7. 1975, S. 3.

(6) ABl. Nr. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.

ANHANG I

I. Schweinefleisch

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // // ex 01.03 // Schweine, lebend: // // A. Hausschweine: // // II. andere (als reinrassige Zuchttiere) // // // ex 02.01 // Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnummern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren: // // A. Fleisch: // // III. von Schweinen: // // a) von Hausschweinen // // B. Schlachtabfall: // // II. anderer (als zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen): // // c) von Hausschweinen // // // ex 02.05 // Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen (durchwachsener Schweinespeck), Schweinefett und Gefluegelfett, weder ausgepresst noch ausgeschmolzen noch mit Lösungsmitteln ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert: // // A. Schweinespeck // // B. anderes als das unter die Tarifstelle A fallende Schweinefett // // // ex 02.06 // Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Gefluegellebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert: // // B. von Hausschweinen // // // ex 15.01 // Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Gefluegelfett, ausgepresst, ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen: // // A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett // // // 16.01 // Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus Tierblut // // // ex 16.02 // Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht: // // A. aus Lebern: // // II. andere (als von Gänsen oder Enten) // // B. andere: // // III. andere (als von Gefluegel, Wild oder Kaninchen): // // a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Hausschweinen enthaltend // //

II. Rindfleisch

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // // ex 01.02 // Rinder (einschließlich Büffel), lebend: // // A. Hausrinder: // // II. andere // // // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // ex 02.01 // Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnummern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren: // // A. Fleisch: // // II. von Rindern // // B. Schlachtabfall: // // II. anderer (als zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen): // // b) von Rindern // // // ex 02.06 // Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Gefluegellebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert: // // C. andere (als von Hausschweinen und bestimmtes Pferdefleisch): // // I. von Rindern // // // ex 15.02 // Talg (von Rindern, Schafen oder Ziegen), roh, ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen, einschließlich Premier Jus: // // B. anderer (als zu bestimmten industriellen Zwecken): // // I. Talg von Rindern, einschließlich Premier Jus // // // ex 16.02 // Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht: // // B III b) 1. Rindfleisch oder Schlachtabfall von Rindern enthaltend, andere als solche, die Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Hausschweinen enthalten // //

III. Eier und Gefluegel

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // // 01.05 // Hausgefluegel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend // // // 02.02 // Hausgefluegel nicht lebend, und genießbarer Schlachtabfall hiervon (ausgenommen Lebern), frisch, gekühlt oder gefroren // // // ex 02.05 // Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen (durchwachsener Schweinespeck), Schweinefett und Gefluegelfett, weder ausgepresst noch ausgeschmolzen noch mit Lösungsmitteln ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert: // // C. Gefluegelfett // // // ex 04.05 // Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in anderer Weise haltbar gemacht, auch gezuckert: // // A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht: // // I. Eier von Hausgefluegel // // B. Eier ohne Schale und Eigelb: // // I. genießbar // // // ex 16.02 // Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht: // // B. andere (als aus Lebern): // // I. Fleisch und Schlachtabfall von Gefluegel // // // ex 35.02 // Albumine, Albuminate und andere Albuminderivate: // // A. Albumine: // // II. andere (als ungenießbare oder ungenießbar gemachte): // // a) Eieralbumin und Milchalbumin // //

IV. Milch und Milcherzeugnisse

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // // 04.01 // Milch und Rahm, frisch, weder eingedickt noch gezuckert // // // 04.02 // Milch und Rahm, haltbar gemacht, eingedickt oder gezuckert // // // 04.03 // Butter // // // 04.04 // Käse und Quark // // // ex 17.02 // Andere Zucker fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen karmelisiert: // // A. Laktose und Laktosesirup: // // II. andere (als mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, bezogen auf den Trockenstoff) // // // ex 21.07 // Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen: // // F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt: // // I. Laktosesirup // // // ex 23.07 // Futter, melassiert oder gezuckert; andere Zubereitungen der bei der Fütterung verwendeten Art: // // B. andere, Stärke, Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Tarifstelle 17.02 B oder 21.07 F II oder Milcherzeugnisse enthaltend, auch gemischt mit anderen Erzeugnissen: // // I. Stärke, Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltend: // // a) keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 Gewichtshundertteilen oder weniger: // // 3. mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr, jedoch weniger als 75 Gewichtshundertteilen // // 4. mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 oder mehr Gewichtshundertteilen // // b) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis einschließlich 30 Gewichtshundertteilen: // // 3. mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr Gewichtshundertteilen // // c) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 Gewichtshundertteilen: // // 3. mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr Gewichtshundertteilen // // II. weder Stärke, Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin noch Maltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend // //

V. Getreide und Reis

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // // 07.06 // Wurzeln oder Knollen von Manikot, Maranta und Salep, Topinambur, süsse Kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, auch getrocknet oder in Stücken; Mark des Sagobaumes: // // A. Wurzeln oder Knollen von Manikot, Maranta und Salep und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke, ausgenommen süsse Kartoffeln // // B. andere // // // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // ex 10.01 // Weizen und Mengkorn: // // B. andere (als Spelz zur Aussaat) // // // 10.03 // Gerste // // // ex 10.05 // Mais: // // B. anderer (als Hybridmais zur Aussaat) // // // ex 10.06 // Reis: // // B. anderer (als zur Aussaat) // // // ex 10.07 // Buchweizen, Hirse aller Art und Kanariensaat, anderes Getreide: // // C. Sorghum // // // ex 11.01 // Mehl von Getreide: // // A. von Weizen und Mengkorn // // // ex 11.04 // Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnummer 07.05 oder von Früchten des Kapitels 8, Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.06: // // C. Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.06: // // I. für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht // // // ex 11.07 // Malz, auch geröstet: // // A. ungeröstet: // // II. anderes (als aus Weizen): // // b) anderes (als in Form von Mehl) // // // ex 17.02 // Andere Zucker, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert: // // B. Glukose und Glukosesirup; Maltodextrin und Maltodextrinsirup // // // ex 23.02 // Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten: // // A. von Getreide // // // ex 23.03 // Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse und Abfälle von der Zuckergewinnung: Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien; Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände: // // A. Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes Maisquellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Proteingehalt von: // // I. mehr als 40 Gewichtshundertteilen // // II. 40 Gewichtshundertteilen oder weniger // // B. andere: // // II. andere // // // ex 23.06 // Waren pflanzlichen Ursprungs der als Futter verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: // // A. Eicheln, Roßkastanien und Trester: // // II. andere // //

VI. Öle und Fette (1)

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // // ex 12.01 // Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch zerkleinert: // // ex B. andere (als zur Aussaat): // // (IV) Sojabohnen // // (VII) Raps- und Rübsensamen // // (XI) Sonnenblumenkerne // // // ex 23.04 // Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung pflanzlicher Öle, ausgenommen Öldraß: // // ex B. andere (als Olivenkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung von Olivenöl): // // (VI) von Sojabohnen // // (VIII) von Raps- und Rübsensamen // // (IX) von Sonnenblumenkernen // //

(1) Für Unterteilungen in Klammern siehe NIMEXE.

VII. Saatgut

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // // ex 10.05 // Mais: // // A. Hybridmais zur Aussaat // // // ex 12.01 // Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch zerkleinert: // // A. zur Aussaat // // // ex 12.03 // Samen, Sporen und Früchte zur Aussaat: // // C. Samen von Futterpflanzen // //

VIII. Hopfen

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // // 12.06 // Hopfen (Blütenzapfen) und Hopfenmehl // // // ex 13.03 // Pflanzensäfte und -auszuege; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen: // // A. Pflanzensäfte und -auszuege: // // VI. von Hopfen // //

IX. Zucker

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // // 17.01 // Rüben- und Rohrzucker, fest // // // ex 17.02 // Andere Zucker, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert: // // C. Ahornzucker und Ahornsirup // // D. andere Zucker und Sirupe // // E. Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt // // F. Zucker und Melassen, karamelisiert: // // I. mit einem Gehalt an Saccharose von 50 oder mehr Gewichtshundertteilen, bezogen auf den Trockenstoff // // // 17.03 // Melassen // // // ex 21.07 // Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen: // // F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt: // // III. Isoglukosesirup // // IV. andere (als Laktosesirup, Glukose- und Maltodextrinsirup, Isoglukosesirup) // //

X. Flachs und Hanf (1)

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // // ex 54.01 // Flachs, roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reisspinnstoff), aus Flachs: // // (B) gebrochen // // (C) geschwungen // // (D) gehechelt oder anders bearbeitet // // (E) Werg // // (F) Abfälle, einschließlich Reißspinnstoff // //

(1) Für Unterteilungen in Klammern siehe NIMEXE.

XI. Andere Getreideersatzerzeugnisse

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // // ex 23.04 // Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung pflanzlicher Öle, ausgenommen Öldraß: // // B. andere: // // (I) von Maiskeimen (1) // // // ex 23.06 // Waren pflanzlichen Ursprungs der als Futter verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: // // B. andere (als Eicheln, Roßkastanien und Trester) // //

(1) Für Unterteilungen in Klammern siehe NIMEXE. XII. Schaf- und Ziegenfleisch

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // // ex 01.04 // Schafe und Ziegen, lebend: // // B. andere (als reinrassige Zuchttiere): // // I. Schafe // // II. Ziegen // // // ex 02.01 // Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnummern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren: // // A. Fleisch: // // IV. von Schafen oder Ziegen // // // ex 02.06 // Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Gefluegellebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert: // // C. andere (als von Hausschweinen und bestimmtes Pferdefleisch): // // II. von Schafen oder Ziegen // // // ex 15.02 // Talg (von Rindern, Schafen oder Ziegen), roh, ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen, einschließlich Premier Jus: // // B. anderer (als zu bestimmten Zwecken): // // II. Talg von Schafen oder Ziegen, einschließlich Premier Jus // // // ex 16.02 // Fleisch und Schlachtabfall anders zubereitet oder haltbar gemacht: // // B. III. b) 2. aa) von Schafen oder Ziegen // //

XIII. Rohtabak

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // // 24.01 // Tabak, unverarbeitet, Tabakabfälle // //

XIV. Obst und Gemüse

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // // ex 07.02 // Gemüse und Küchenkräuter, gegart oder nicht, gefroren: // // B. andere // // (I) gefrorene Erbsen (1) // // (II) gefrorene Bohnen (1) // // (III) gefrorene Pilze (1) // // // ex 07.03 // Gemüse und Küchenkräuter zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt jedoch nicht zum unmittelbaren Genuß besonders zubereitet: // // C. Speisezwiebeln // // D. Gurken und Cornichons // 1,2 // (1) Für Unterteilungen in Klammern siehe NIMEXE. // // 1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // ex 07.04 // Gemüse und Küchenkräuter, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, aber nicht weiterverarbeitet: // // A. Speisezwiebeln // // B. andere // // (I) Pilze und Trüffeln (1) // // // ex 08.04 // Weintrauben, frisch oder getrocknet: // // B. getrocknet // // // ex 08.10 // Früchte, gekocht oder nicht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker: // // A. Erdbeeren, Himbeeren und schwarze Johannisbeeren // // (I) gefrorene schwarze Johannisbeeren (1) // // // ex 20.01 // Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Salz, Gewürzen, Senf oder Zucker // // B. Gurken und Cornichons // // // ex 20.02 // Gemüse und Küchenkräuter, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht: // // D. Spargel // // // ex 20.05 // Konfitüren, Marmeladen, Fruchtgelees, Fruchtpasten und Fruchtmuse, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker: // // C. andere (als Maronenpaste und Maronenmus und Konfitüren und Mameladen von Zitrusfrüchten): // // I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen: // // b) andere: // // (I) Erdbeerkonfitüre (1) // // (II) Himbeerkonfitüre (1) // //

(1) Für Unterteilungen in Klammern siehe NIMEXE.

ANHANG II

Genießbare Früchte

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // // // ex 08.06 // Äpfel, Birnen und Quitten, frisch: // // A. Äpfel: // // II. andere // //

ANHANG III

Monats-/Zehntagesbericht (1) über Einfuhr und Ausfuhr bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse

Von:

(Mitgliedstaat)

Zeitraum:

(Tage) (2) (Monat) (Jahr)

Sektor:

Abgesandt:

(Datum)

1.2.3,8.9,14 // // // // // // // EINFUHR // AUSFUHR // // 1.2.3,5.6,8.9,11.12,14 // NIMEXE- Code- Nummer (3) // Landes- Code (4) // Bezugszeitraum // Kumulativ (7) // Bezugszeitraum // Kumulativ (7) // // // // // // // // 1.2.3.4.5.6.7.8.9.10.11.12.13.14 // // // Menge // Statistischer Wert (5) // Wert je 100 kg Stück (6) // Menge // Statistischer Wert (5) // Wert je 100 kg Stück (6) // Menge // Statistischer Wert (5) // Wert je 100 kg Stück (6) // Menge // Statistischer Wert (5) // Wert je 100 kg Stück (6) // // // // // // // // // // // // // // // 1 // 2 // 3 // 4 // 5 // 6 // 7 // 8 // 9 // 10 // 11 // 12 // 13 // 14 // // // // // // // // // // // // // // // 1,14 // A. Handel zwischen Mitgliedstaaten // // Insgesamt für jeden Code // // B. Handel mit Drittländern // // Insgesamt für jeden Code // // Zusammen A und B (für jeden Code) // //

Anmerkungen:

(1) Nichtzutreffendes streichen.

(2) Nur zur Verwendung für Zehntagesberichte.

(3) Angaben in NIMEXE-Code-Folge und in Landes-Code-Folge innerhalb jedes NIMEXE-Codes; ein GZT-Bezug ist zu verwenden, wenn Daten für Unterteilungen der NIMEXE-Positionen gegeben sind.

(4) NCP-Codenummer für Ursprungs-, Versand- oder Bestimmungsländer.

(5) Angabe der Währung in Worten über jeder Zahlenreihe.

(6) Nur zur Verwendung bei angefordertem statistischen Wert.

(7) Bei dem Monatsbericht Angabe der kumulativen Information für das Kalenderjahr.

WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS DER ALS FUTTER VERWENDETEN ART, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN : //

A . EICHELN, ROSSKASTANIEN UND TRESTER : //

II . ANDERE // //

VI . ÖLE UND FETTE ( 1 )

1.2 // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG // // // //

EX 12.01

ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE, AUCH ZERKLEINERT : //

EX B . ANDERE ( ALS ZUR AUSSAAT ): //

( IV ) SOJABOHNEN //

( VII ) RAPS - UND RÜBSENSAMEN //

( XI ) SONNENBLUMENKERNE // //

EX 23.04

ÖLKUCHEN UND ANDERE RÜCKSTÄNDE VON DER GEWINNUNG PFLANZLICHER ÖLE, AUSGENOMMEN ÖLDRASS : //

EX B . ANDERE ( ALS OLIVENKUCHEN UND ANDERE RÜCKSTÄNDE VON DER GEWINNUNG VON OLIVENÖL ): //

( VI ) VON SOJABOHNEN //

( VIII ) VON RAPS - UND RÜBSENSAMEN //

( IX ) VON SONNENBLUMENKERNEN // //

( 1 ) FÜR UNTERTEILUNGEN IN KLAMMERN SIEHE NIMEXE .

VII . SAATGUT

1.2 // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG // // // //

EX 10.05

MAIS : //

A . HYBRIDMAIS ZUR AUSSAAT // //

EX 12.01

ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE, AUCH ZERKLEINERT : //

A . ZUR AUSSAAT // //

EX 12.03

SAMEN, SPOREN UND FRÜCHTE ZUR AUSSAAT : //

C . SAMEN VON FUTTERPFLANZEN // //

VIII . HOPFEN

1.2 // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG // // // //

12.06

HOPFEN ( BLÜTENZAPFEN ) UND HOPFENMEHL // //

EX 13.03

PFLANZENSÄFTE UND -AUSZUEGE; PEKTINSTOFFE, PEKTINATE UND PEKTATE; AGAR-AGAR UND ANDERE SCHLEIME UND VERDICKUNGSSTOFFE AUS PFLANZLICHEN STOFFEN : //

A . PFLANZENSÄFTE UND -AUSZUEGE : //

VI . VON HOPFEN // //

IX . ZUCKER

1.2 // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG // // // //

17.01

RÜBEN - UND ROHRZUCKER, FEST // //

EX 17.02

ANDERE ZUCKER, FEST; ZUCKERSIRUPE, OHNE ZUSATZ VON AROMA - ODER FARBSTOFFEN; INVERTZUCKERCREME, AUCH MIT NATÜRLICHEM HONIG VERMISCHT; ZUCKER UND MELASSEN, KARAMELISIERT : //

C . AHORNZUCKER UND AHORNSIRUP //

D . ANDERE ZUCKER UND SIRUPE //

E . INVERTZUCKERCREME, AUCH MIT NATÜRLICHEM HONIG VERMISCHT //

F . ZUCKER UND MELASSEN, KARAMELISIERT : //

I . MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE VON 50 ODER MEHR GEWICHTSHUNDERTTEILEN, BEZOGEN AUF DEN TROCKENSTOFF // //

17.03

MELASSEN // //

EX 21.07

LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN : //

F . ZUCKERSIRUPE, AROMATISIERT ODER GEFÄRBT : //

III . ISOGLUKOSESIRUP //

IV . ANDERE ( ALS LAKTOSESIRUP, GLUKOSE - UND MALTODEXTRINSIRUP, ISOGLUKOSESIRUP ) // //

X . FLACHS UND HANF ( 1 )

1.2 // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG // // // //

EX 54.01

FLACHS, ROH, GERÖSTET, GESCHWUNGEN, GEHECHELT ODER ANDERS BEARBEITET, JEDOCH NICHT VERSPONNEN; WERG UND ABFÄLLE ( EINSCHLIESSLICH REISSPINNSTOFF ), AUS FLACHS : //

( B ) GEBROCHEN //

( C ) GESCHWUNGEN //

( D ) GEHECHELT ODER ANDERS BEARBEITET //

( E ) WERG //

( F ) ABFÄLLE, EINSCHLIESSLICH REISSSPINNSTOFF // //

( 1 ) FÜR UNTERTEILUNGEN IN KLAMMERN SIEHE NIMEXE .

XI . ANDERE GETREIDEERSATZERZEUGNISSE

1.2 // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG // // // //

EX 23.04

ÖLKUCHEN UND ANDERE RÜCKSTÄNDE VON DER GEWINNUNG PFLANZLICHER ÖLE, AUSGENOMMEN ÖLDRASS : //

B . ANDERE : //

( I ) VON MAISKEIMEN ( 1 ) // //

EX 23.06

WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS DER ALS FUTTER VERWENDETEN ART, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN : //

B . ANDERE ( ALS EICHELN, ROSSKASTANIEN UND TRESTER ) // //

( 1 ) FÜR UNTERTEILUNGEN IN KLAMMERN SIEHE NIMEXE .

XII . SCHAF - UND ZIEGENFLEISCH

1.2 // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG // // // //

EX 01.04

SCHAFE UND ZIEGEN, LEBEND : //

B . ANDERE ( ALS REINRASSIGE ZUCHTTIERE ): //

I . SCHAFE //

II . ZIEGEN // //

EX 02.01

FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL VON DEN IN DEN TARIFNUMMERN 01.01 BIS 01.04 GENANNTEN TIEREN, FRISCH, GEKÜHLT ODER GEFROREN : //

A . FLEISCH : //

IV . VON SCHAFEN ODER ZIEGEN // //

EX 02.06

FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL ALLER ART ( AUSGENOMMEN GEFLÜGELLEBERN ), GESALZEN, IN SALZLAKE, GETROCKNET ODER GERÄUCHERT : //

C . ANDERE ( ALS VON HAUSSCHWEINEN UND BESTIMMTES PFERDEFLEISCH ): //

II . VON SCHAFEN ODER ZIEGEN // //

EX 15.02

TALG ( VON RINDERN, SCHAFEN ODER ZIEGEN ), ROH, AUSGESCHMOLZEN ODER MIT LÖSUNGSMITTELN AUSGEZOGEN, EINSCHLIESSLICH PREMIER JUS : //

B . ANDERER ( ALS ZU BESTIMMTEN ZWECKEN ): //

II . TALG VON SCHAFEN ODER ZIEGEN, EINSCHLIESSLICH PREMIER JUS // //

EX 16.02

FLEISCH UND SCHLACHTABFALL ANDERS ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT : //

B . III . B ) 2 . AA ) VON SCHAFEN ODER ZIEGEN // //

XIII . ROHTABAK

1.2 // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG // // // //

24.01

TABAK, UNVERARBEITET, TABAKABFÄLLE // //

XIV . OBST UND GEMÜSE

1.2 // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG // // // //

EX 07.02

GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER, GEGART ODER NICHT, GEFROREN : //

B . ANDERE //

( I ) GEFRORENE ERBSEN ( 1 ) //

( II ) GEFRORENE BOHNEN ( 1 ) //

( III ) GEFRORENE PILZE ( 1 ) // //

EX 07.03

GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER ZUR VORLÄUFIGEN HALTBARMACHUNG IN SALZLAKE ODER IN WASSER MIT EINEM ZUSATZ VON ANDEREN STOFFEN EINGELEGT JEDOCH NICHT ZUM UNMITTELBAREN GENUSS BESONDERS ZUBEREITET : //

C . SPEISEZWIEBELN //

D . GURKEN UND CORNICHONS //

1,2(1 ) FÜR UNTERTEILUNGEN IN KLAMMERN SIEHE NIMEXE . // //

1.2 // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG // // //

EX 07.04

GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER, GETROCKNET, AUCH IN STÜCKE ODER SCHEIBEN GESCHNITTEN, ALS PULVER ODER SONST ZERKLEINERT, ABER NICHT WEITERVERARBEITET : //

A . SPEISEZWIEBELN //

B . ANDERE //

( I ) PILZE UND TRÜFFELN ( 1 ) // //

EX 08.04

WEINTRAUBEN, FRISCH ODER GETROCKNET : //

B . GETROCKNET // //

EX 08.10

FRÜCHTE, GEKOCHT ODER NICHT, GEFROREN, OHNE ZUSATZ VON ZUCKER : //

A . ERDBEEREN, HIMBEEREN UND SCHWARZE JOHANNISBEEREN //

( I ) GEFRORENE SCHWARZE JOHANNISBEEREN ( 1 ) // //

EX 20.01

GEMÜSE, KÜCHENKRÄUTER UND FRÜCHTE, MIT ESSIG ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT, AUCH MIT ZUSATZ VON SALZ, GEWÜRZEN, SENF ODER ZUCKER //

B . GURKEN UND CORNICHONS // //

EX 20.02

GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER, OHNE ESSIG ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT : //

D . SPARGEL // //

EX 20.05

KONFITÜREN, MARMELADEN, FRUCHTGELEES, FRUCHTPASTEN UND FRUCHTMUSE, DURCH KOCHEN HERGESTELLT, AUCH MIT ZUSATZ VON ZUCKER : //

C . ANDERE ( ALS MARONENPASTE UND MARONENMUS UND KONFITÜREN UND MAMELADEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ): //

I . MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : //

B ) ANDERE : //

( I ) ERDBEERKONFITÜRE ( 1 ) //

( II ) HIMBEERKONFITÜRE ( 1 ) // //

( 1 ) FÜR UNTERTEILUNGEN IN KLAMMERN SIEHE NIMEXE .

ANHANG II

GENIESSBARE FRÜCHTE

1.2 // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG // // // //

EX 08.06

ÄPFEL, BIRNEN UND QUITTEN, FRISCH : //

A . ÄPFEL : //

II . ANDERE // //

ANHANG III

MONATS-/ZEHNTAGESBERICHT ( 1 ) ÜBER EINFUHR UND AUSFUHR BESTIMMTER LANDWIRTSCHAFTLICHER ERZEUGNISSE

VON :

( MITGLIEDSTAAT )

ZEITRAUM :

( TAGE ) ( 2 ) ( MONAT ) ( JAHR )

SEKTOR :

ABGESANDT :

( DATUM )

1.2.3,8.9,14 // // // // // //

EINFUHR

AUSFUHR // //

1.2.3,5.6,8.9,11.12,14NIMEXE - CODE - NUMMER ( 3 )

LANDES - CODE ( 4 )

BEZUGSZEITRAUM

KUMULATIV ( 7 )

BEZUGSZEITRAUM

KUMULATIV ( 7 ) // // // // // // // //

1.2.3.4.5.6.7.8.9.10.11.12.13.14 // //

MENGE

STATISTISCHER WERT ( 5 )

WERT JE 100 KG STÜCK ( 6 )

MENGE

STATISTISCHER WERT ( 5 )

WERT JE 100 KG STÜCK ( 6 )

MENGE

STATISTISCHER WERT ( 5 )

WERT JE 100 KG STÜCK ( 6 )

MENGE

STATISTISCHER WERT ( 5 )

WERT JE 100 KG STÜCK ( 6 ) // // // // // // // // // // // // // //

1

2

3

4

5

6

7

8

9

10

11

12

13

14 // // // // // // // // // // // // // // //

1,14A . HANDEL ZWISCHEN MITGLIEDSTAATEN //

INSGESAMT FÜR JEDEN CODE //

B . HANDEL MIT DRITTLÄNDERN //

INSGESAMT FÜR JEDEN CODE //

ZUSAMMEN A UND B ( FÜR JEDEN CODE ) // //

ANMERKUNGEN :

( 1 ) NICHTZUTREFFENDES STREICHEN .

( 2 ) NUR ZUR VERWENDUNG FÜR ZEHNTAGESBERICHTE .

( 3 ) ANGABEN IN NIMEXE-CODE-FOLGE UND IN LANDES-CODE-FOLGE INNERHALB JEDES NIMEXE-CODES; EIN GZT-BEZUG IST ZU VERWENDEN, WENN DATEN FÜR UNTERTEILUNGEN DER NIMEXE-POSITIONEN GEGEBEN SIND .

( 4 ) NCP-CODENUMMER FÜR URSPRUNGS -, VERSAND - ODER BESTIMMUNGSLÄNDER .

( 5 ) ANGABE DER WÄHRUNG IN WORTEN ÜBER JEDER ZAHLENREIHE .

( 6 ) NUR ZUR VERWENDUNG BEI ANGEFORDERTEM STATISTISCHEN WERT .

( 7 ) BEI DEM MONATSBERICHT ANGABE DER KUMULATIVEN INFORMATION FÜR DAS KALENDERJAHR .