30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
I
(Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte )
VERORDNUNG (EWG )Nr.3631/85DER KOMMISSION
vom 23.Dezember 1985
zur Änderung des Warenverzeichnisses für die Statistik des Außenhandels
der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE )
UmdieÜbereinstimmung mitderNomenklatur des
Gemeinsamen Zolltarifs zu wahren ,muß die
NIMEXE entsprechend geändert werden .
Esistnotwendig ,diestatistische Untergliederung eini­
gerinderNIMEXE enthaltener Tarifnummern oder
-stellen derHandelsentwicklung anzupassen .DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt aufden Vertrag zurGründung derEuropäi­
schen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestützt aufdieVerordnung (EWG )Nr.1445/72des
Rates vom 24.April 1972 über dasWarenverzeichnis
fürdie Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft
und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten
(NIMEXE )(l),geändert durch die Verordnung
(EWG )Nr.3065/75(2),insbesondere aufArtikel 5,
inErwägung nachstehender Gründe :Die Übereinstimmung mit dem Tarifschema des
Gemeinsamen Zolltarifs und dieAnpassung andie
Handelsentwicklung können darüber hinaus nurdann
einheitlich verwirklicht werden ,wenn eine Reihe
redaktioneller Änderungen vorgenommen wird .
Nach Artikel 36derVerordnung (EWG )Nr.1736/75
des Rates vom 24.Juni 1975 über die Statistik des
Außenhandels derGemeinschaft und desHandels zwi­
schen ihren Mitgliedstaaten (6)istdie Kommission
verpflichtet ,dieNIMEXE inderanjedem 1.Januar
gültigen Fassung zuveröffentlichen .Der Anhang der Verordnung (EWG )Nr.1445/72
wurde zuletzt durch die Verordnung (EWG )
Nr.3529/84derKommission (3)geändert ,und essind
inzwischen weitere Änderungen erforderlich .
DerAnhang „Gemeinsamer Zolltarif 'derVerordnung
(EWG )Nr.950/68desRates (4)wurde zuletzt durch
Verordnung (EWG )Nr.3331/85(5)geändert .
Die indieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für
dieAußenhandelsstatistik —
(')ABI .Nr.L161vom 17.7.1972 ,S.1.
(2)ABI .Nr.L307vom 27.II.1975 ,S.1.
(J)ABl .Nr.L337vom 24.12.1984 ,S.1.
(«)ABI .Nr.L172vom 22.7.1968,S.I.
(>)ABI .Nr.L331vom 9.12.1985 ,S.I. (*)ABI .Nr.L183vom 14.7.1975,S.3.

2 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Nr.1445/72erhält die Fassung des Anhangs der
vorliegenden Verordnung .
Artikel 1 Artikel 2
Der Anhang „NIMEXE "der Verordnung (EWG ) Diese Verordnung trittam 1.Januar 1986 inKraft .
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich und giltunmittelbar injedem
Mitgliedstaat .
Brüssel ,den 23.Dezember 1985
Für dieKommission
Alois PFEIFFER
Mitglied derKommission

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 3
ANHANG
WARENVERZEICHNIS
fürdieStatistik desAußenhandels
derGemeinschaft und desHandels
zwischen ihren Mitgliedstaaten
(NIMEXE )


30.12.85 5 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
INHALTSVERZEICHNIS
Kapitel Seite
beitete Fette ;Wachse tierischen und pflanzlichen
Ursprungs 71Seite
Einleitende Vorschriften 8
Liste derZeichen undAbkürzungen 10
Liste derBesonderen Maßeinheiten II
NOMENKLATURAbschnitt IV
Waren derLebensmittelindustrie ;Getränke ,
alkoholische Flüssigkeiten undEssig ;Tabak
16Zubereitungen von Fleisch ,Fischen ,KrebstierenAbschnitt I
Lebende Tiere undWaren tierischen Ursprungs
Kapitel
1Lebende Tiere 13
2Fleisch undgenießbarer Schlachtabfall IS
3Fische ,Krebstiere und Weichtiere 25
4Milch und Milcherzeugnisse ;Vogeleier ;natürli­
cher Honig ;genießbare Waren tierischen
Ursprungs ,anderweit weder genannt noch inbegrif­
fen 33und Weichtieren 78
17Zucker und Zuckerwaren 82
18Kakao und Zubereitungen ausKakao 87
19Zubereitungen auf der Grundlage von Getreide ,
Mehl oder Stärke ;Backwaren 92
20Zubereitungen von Gemüse ,Küchenkräutern ,
Früchten und anderen Pflanzen oder Pflanzenteilen 98
21Verschiedene Lebensmittelzubereitungen 109
22Getränke ,alkoholische Flüssigkeiten und Essig 117
23 Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie ;
zubereitetes Futter 124
24 Tabak 128
Abschnitt V
Mineralische Stoffe
25Salz ;Schwefel ;Steine und Erden ;Gips ,Kalk und
Zement 130
26Metallurgische Erze sowie Schlacken undAschen ..136
27Mineralische Brennstoffe ;Mineralöle und Erzeug '
nisse ihrer Destillation ;bituminöse Stoffe ;Mineral­
wachse 1395Andere Waren tierischen Ursprungs ,anderweit
weder genannt noch inbegriffen 38
Abschnitt II
Waren pflanzlichen Ursprungs
6Lebende Pflanzen und Waren des Blumen­
handels 40
7Gemüse ,Pflanzen ,Wurzeln und Knollen ,diezu
Ernährungszwecken verwendet werden 43
8Genießbare Früchte ;Schalen von Zitrusfrüchten
oder von Melonen 48
9Kaffee ,Tee,Mate und Gewürze 53
10Getreide 56
11Müllereierzeugnisse ;Malz ;Stärke ;Kleber ;Inulin ..59
12Ölsaaten und ölhaltige Früchte ;verschiedene
Samen und Früchte ;Pflanzen zum Gewerbe -oder
Heilgebrauch ;Stroh und Futter 64
13Gummen ,Harze und andere Pflanzensäfte und
-auszüge 68
14Flechtstoffe und andere Waren pflanz­
lichen Ursprungs ,anderweit weder genannt noch
inbegriffen 70Abschnitt VI
Erzeugnisse derchemischen Industrie
und verwandter Industrien
28Anorganische chemische Erzeugnisse ;anorga­
nische oder organische Verbindungen von Edelme­
tallen ,radioaktiven Elementen ,Metallen derSelte­
Abschnitt IIInenErden undIsotopen 147
29Organische chemische Erzeugnisse 162
30Pharmazeutische Erzeugnisse 184
31Düngemittel 188
32Gerb -und Farbstoffauszüge ;Tannine und ihre
Derivate ;Farbstoffe ,Farben ,Anstrichfarben ,Lacke
und Färbemittel ;Kitte ;Tinten 192
33Ätherische öleund Resinoide ;zubereitete Riech -,
Körperpflege -undSchönheitsmittel 197Tierische undpflanzliche Fette nadöle;Erzeugnisse ihrer
Spaltung ;genießbare verarbeitete Fette ;Wachse tierischen und
pflanzlichen Ursprungs
ISTierische und pflanzliche Fette und öle;Er­
zeugnisse ihrer Spaltung ;genießbare verar­

6 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
Kapitel Seite
Abschnitt XI
Spinnstoffe undWaren daraus
50Seide ,Schappeseide und Bourretteseide 269
51Synthetische und künstliche Spinnfäden 271
52Metallgarne 276Kapitel Seite
34Seifen ;organische grenzflächenaktive Stoffe ,zube­
reitete Waschmittel und Waschhilfsmittel ,zuberei­
tete Schmiermittel ,künstliche Wachse ,zubereitete
Wachse ,Schuhcreme ,Scheuerpulver und derglei­
chen ,Kerzen und ähnliche Erzeugnisse ,Modellier­
massen und „Dentalwachs " 200
35 Eiweißstoffe ;Klebstoffe ;Enzyme 203
36 Pulver und Sprengstoffe ;pyrotechnische Artikel ;
Zündhölzer ;Zündmetallegierungen ;leicht entzünd­
liche Stoffe 206
37Erzeugnisse zuphotographischen und kinema­
tographischen Zwecken 207
38Verschiedene Erzeugnisse derchemischen Industrie .21153Wolle ,feine und grobe Tierhaare ,Roßhaar 277
Abschnitt VII54 Flachs und Ramie 281
55 Baumwolle 283
56Synthetische und künstliche Spinnfasern 289
57Andere pflanzliche Spinnstoffe ;Papiergarne und
Gewebe ausPapiergarnen 295
58Teppiche und Tapisserien ;Samt ,Plüsch ,Schlingen­
gewebe und Chenillegewebe ;Bänder ,Posamentier­
waren ;Tülle und geknüpfte Netzstoffe ;Spitzen ;
Stickereien 297
59Watte und Filze ;Tauwerk und andere Seilerwaren ;
Spezialgewebe ,getränkte oder bestrichene Gewebe ;
Gegenstände destechnischen Bedarfs ,aus Spinn­
stoffen 302
60 Gewirke 309
61Bekleidung und Bekleidungszubehör ,ausGeweben .318Kunststoffe ,Zelluloseäther und -ester und Waren daraus ;
Kautschuk (Naturkautschuk ,synthetischer Kautschuk undFak­
tis)undKautschukwaren
39 Kunststoffe ,Zelluloseäther und -ester und Waren
daraus 217
40Kautschuk (Naturkautschuk ,synthetischer Kau­
tschuk und Faktis )und Kautschukwaren 228
Abschnitt VIII
Haute ,Felle ,Leder ,Pelzfelle und Waren daraus ;Sattlerwa­
ren;Reiseartikel ,Handtaschen und ähnliche Behältnisse ; 62Andere konfektionierte Spinnstoffwaren 326
63Altwaren ;Lumpen 330
Abschnitt XII
Schuhe ;Kopfbedeckungen ;Regen -und Sonnenschirme ;zuge­
richtete Federn und Waren aus Federn ;künstliche Blumen ;
Waren aus Menschenhaaren
64 Schuhe ,Gamaschen und ähnliche Waren ;Teile
davon 331
65Kopfbedeckungen und Teile davon 335
66Regenschirme , Sonnenschirme , Gehstöcke ,
Peitschen ,Reitpeitschen und Teile davon 337
67Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus
Federn oder Daunen ;künstliche Blumen ;Waren
aus Menschenhaaren 338Waren aus Därmen
41 Häute und Felle ;Leder 234
42 Lederwaren ;Sattlerwaren ;Reiseartikel ,Hand­
taschen und ähnliche Behältnisse ;Waren aus
Därmen 238
43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk ;Waren daraus ..241
Abschnitt IX
Holz ,Holzkohle und Holzwaren ;Kork und Korkwaren ;
Flechtwaren und Korbmacherwaren
44 Holz ,Holzkohle und Holzwaren .243
45 Kork und Korkwaren 250
46 Flechtwaren und Korbmacherwaren 251
Abschnitt X
Ausgangsstoffe fürdiePapierherstellung ;Papier ,Pappe und
Waren daraus
47Ausgangsstoffe fürdiePapierherstellung 253
48Papier und Pappe ;Waren aus Papierhalbstoff ,
Papier und Pappe 255
49Waren des Buchhandels und Erzeugnisse desgra­
phischen Gewerbes 264Abschnitt XIII
Waren aus Steinen ,Gips ,Zement ,Asbest ,Glimmer oder
ähnlichen Stoffen ;keramische Waren ;Glas undGlaswaren
68Waren ausSteinen ,Gips ,Zement ,Asbest ,Glimmer
oder ähnlichen Stoffen 340
69 Keramische Waren 345
70 Glas und Glaswaren 349

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 7
Kapitel Seite Kapitel Seite
Abschnitt XIV
Echte Perlen ,Edelsteine ,Schmucksteine unddergleichen ,Edel­
metalle ,Edelmetallplattierungen ,Waren daraus ;Phantasie­
schmuck ;Münzen
71Echte Perlen ,Edelsteine ,Schmucksteine und der­
gleichen ,Edelmetalle ,Edelmetallplattierungen ,
Waren daraus ;Phantasieschmuck 3S7
72 Münzen 363Geräte ;Uhrmacheroaren ;Musikinstrumente ;Tonaufnahme­
oder Tonwiedergabegeräte ;Bild-und Tonaufzeichnungsgeräte
oder Bild-undTonwiedergabegerate ,fürdasFernsehen
90Optische ,photographische und kinematographische
Instrumente ,Apparate und Geräte ;Meβ -,Prof­
und Präzisionsinstrumente ,-apparate und -geräte ;
medizinische und chirurgische Instrumente ,Appa­
rate und Geräte 512
91Uhrmacherwaren 527
92 Musikinstrumente ;Tonaufnahme -oder Tonwieder­
gabegeräte ;Bild -und Tonaufzeichnungsgeräte oder
Bild-und Tonwiedergabegeräte ,fürdasFernsehen ;
Teile und Zubehör für diese Instrumente und
Geräte 531Abschnitt XV
Unedle Metalle und Waren daraus
73 Eisen und Stahl 365
74Kupfer 396
75 Nickel 401
76 Aluminium 403
77Magnesium ,Beryllium (Glucinium ) 407
78 Blei 408
79 Zink 410
80 Zinn 412
81 Andere unedle Metalle 414
82Werkzeuge ;Messerschmiedewaren und Eßbestecke ,
ausunedlen Metallen 418
83 Verschiedene Waren ausunedlen Metallen 424Abschnitt XIX
Waffen undMunition ;Teile davon
93 Waffen und Munition ;Teile davon 535
Abschnitt XX
Verschiedene Waren
94 Möbel ;medizinisch-chirurgische Möbel ;Bettaus­
stattungen undähnliche Waren 538
95 Bearbeitete Schnitz -und FormstofTe ;Waren aus
Schnitz -und Formstoffen 542
96Besen ,Bürsten ,Pinsel ,Puderquasten und Siebwa­
ren 544
97Spielzeug ,Spiele ,Scherzartikel und Sportgeräte 546
98 Verschiedene Waren 550
Abschnitt XXIAbschnitt XVI
Maschinen ,Apparate undmechanische Geräte ;
elektrotechnische Waren
84Kessel ,Maschinen ,Apparate und mechanische
Geräte 429
85Elektrische Maschinen ,Apparate und Geräte sowie
andere elektrotechnische Waren 473
Kunstgegenstände ,Sammlungsstücke
undAntiquitäten
99Kunstgegenstände ,Sammlungsstücke und An­
tiquitäten 554
Ergänzung
Waren ,anderweit nicht genannt ,und Angaben ,die
nicht in den Gesamtsummen enthalten sind 556Abschnitt XVII
Beförderungsmittel
86Schienenfahrzeuge ;ortsfestes Gleismaterial ;nicht­
elektrische mechanische Signalvorrichtungen für
Verkehrswege 497
87Zugmaschinen ,Kraftwagen ,Krafträder ,Fahrräder
und andere nicht schienengebundene Landfahr­
zeuge 500
88Luftfahrzeuge 507
89Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen .509Anhang
Verzeichnis der Sammelpositionen der Waren für
vollständige Fabrikationsanlagen inderAusfuhr ...557
Liste derSITC-Sondernummern ,dieinderGegen­
überstellung NIMEXE-SITC und SITC-NIMEXE
benutzt werden 562
Gegenüberstellung SITC-NIMEXE 564
Gegenüberstellung der SITC-Nummern für voll­
ständige Fabrikationsanlagen 575Abschnitt XVIII
Optische , photographische und kinematographische
Instrumente ,Apparate und Geräte ;Meß-,Prüf -und
Präzisionsinstrumente ,-apparate und -geräte ;medizi­
nische und chirurgische Instrumente ,Apparate und

8 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
EINLEITENDE VORSCHRIFTEN
1. DieWarenpositionen derNIMEXE entsprechen Tarifnummern desSchemas zurEinordnung
derWaren imZolltarif (Nomenklatur desRZZ ,abgekürzt NRZZ ),Tarifstellen derNomenklatur des
Gemeinsamen Zolltarifs (abgekürzt GZT ),soweit diese nicht zusammengefaßt oder durch statistische
Unterteilungen ersetzt sind,oder den statistischen Unterteilungen derTarifnummern derNRZZ oder
der Tarifstellen der Nomenklatur des GZT .Außerdem dienen außerhalb dieses Rahmens bestimmte
Warenpositionen besonderen Bedürfnissen (wiePostverkehr ,Schiffs -undLuftfahrzeugbedarf usw.).
DieVerwendung bestimmter Warenpositionen derNIMEXE ,diestatistischen Unterteilungen entspre­
chen oder besonderen Bedürfnissen dienen ,istfakultativ .
2. Jede Warenposition derNIMEXE istdurch dieSchlüsselnummer ,dieWarenbenennung und
gegebenenfalls diebesondere Maßeinheit gekennzeichnet .Die fakultativen Warenpositionen der
NIMEXE haben jedoch keine Schlüsselnummer .
3. Die Kennziffern bestehen aussechs Ziffern ,wobei dieersten vier Ziffern derTarifnummer der
NRZZ entsprechen (mitAusnahme gewisser Tarifnummern wiez.B. 73.15 und andere ,beidenen aus
technischen Gründen eine andere Verschlüsselung gewählt wird),während dieletzten beiden Ziffern
dieWarenpositionen derNIMEXE bestimmen .
4. DieNIMEXE istmitalphanumerischen Hinweisen aufdenGZT versehen .
5. Jede Warenposition der NIMEXE istmit dem Hinweis auf die Sstellige Nummer des
Internationalen Warenverzeichnisses fürden Außenhandel (SITC ,Rev .2—Standard International
Trade Classification ,Revision 2)versehen ,dersiezugeordnet ist.
6. FürdieAuslegung derNIMEXE gelten dieAllgemeinen Vorschriften Aund CdesGZT biszu
dessen Tarifstellen .Fürdiestatistischen Unterteilungen gelten diese Vorschriften sinngemäß .
7. Änderungen derNIMEXE treten ausschließlich zum 1.Januar jedes Jahres inKraft .
Hinweis zurAusfuhr vollständiger Fabiikationsanlagen
Durch Verordnung (EWG )Nr.518/79derKommission vom 19.März 1979(')wurde einvereinfach­
tesAnmeldeverfahren zurErfassung derAusfuhr vollständiger Fabrikationsanlagen inderStatistik
desAußenhandels derGemeinschaft und desHandels zwischen ihren Mitgliedstaaten eingeführt .Zur
Anwendung dieses vereinfachten Verfahrens muß der Auskunftspflichtige vorher dienotwendige
Zustimmung derindernachfolgenden Tabelle aufgeführten zuständigen Dienststelle erhalten haben .
(')ABl .Nr.L69vom 20.3.1979 ,S.10.

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9
Mitgliedstaat Name undAdresse derzuständigen Dienststelle
Belgien Institut national destatistique
niedeLouvain ,44
B-1000 Bruxelles
Nationaal Instituut voor deStatistiek
Leuvenseweg 44
B•1000 Brüssel
Dänemark Direktorate !forToldvaesenet
Amaliegade 44
DK -1256 København K
Deutschland Statistisches Bundesamt
Gruppe VIC—Außenhandel
Gustav-Stresemann-Ring 11
Postfach 5528
D-6200 Wiesbaden 1
Griechenland Εθνική IiaTiontCT )Υπηρεσία tri?EXX660 ?(EIYE )
Οδός Λυκούργου 14-16
GR -A3r|va
Frankreich Direction generale desdouanes etdroits indirects
Division delareglementation deséchanges
Bureau E/5
93,ruedeRivoli
F-75001 Paris
Italien Ministero delle finanze
Direzione generale delle dogane edelle imposte indirette
I-00100 Roma-EUR
Irland Central Statistics Office
Earlsfort Terrace
IRL -Dublin 2
und
Office oftheRevenue Commissioners
Dublin Castle
IRL -Dublin 2
Luxemburg Institut national destatistique
ruedeLouvain ,44
B-1000 Bruxelles
Niederlande Inspecteur derInvoerrechten enAccijnzen ,
enwiens ambtsgebied belanghebbende woont ofisgevestigd
Vereinigtes
KönigreichThe Controller
H.M. Customs and Excise
Statistical Office
Portcullis House
27,Victoria Avenue
UK -Southend-on-Sea SS2 6AL

10 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.8S
LISTE DER ZEICHEN UND ABKÜRZUNGEN
* kennzeichnet Änderungen von Waren­ kg Kilogramm
positionen Kilobyte 1024byte
■ Hinweis aufgleiche Kennziffern desvorher K20 Kaliummonoxid
gehenden Jahres ,jedoch mitanderem Inhalt kV Kilovolt
Ah03 Aluminiumoxid kVA Kilovoltampere
a.n.g . anderweit nicht genanntkVar Kilovar (Kilovoltampere reaktiv )
at technische AtmosphärekW
IKilowatt
Liter
Meterbar Bar (1,019 at)1
mBRT
°CBruttoregistertonne
Grad Celsiusm2
m3Quadratmeter
Kubikmeter
CaF2 Calciumfluorid%mas Massengehalt
cm/s Zentimeter /Sekunde mbar Millibar
cm Zentimeter min Minute
cm3 Kubikzentimeter mm Millimeter
cN/tex Zentinewton /tex mm 2 Quadratmillimeter
dtex Decitex (0,1g/km) N Stickstoff oder Newton
DIN Deutsche Industrie-Norm Na Natrium
ECU Europäische Währungseinheit Nr(n ) Nummer(n )
EG Europäische Gemeinschaften PbO Bleioxid
EGKS Europäische Gemeinschaft fürKohle und RAM Random access memory
Stahl Si0 2 Siliciumdioxid
EURATOM Europäische Atomgemeinschaft SITC ,Rev. 2 Internationales Warenverzeichnis für den
EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft Außenhandel ,Revision 2(Nomenklatur des
Fe2C>3 Eisenoxid Statistischen Büros derVereinten Nationen )
fob Free onboard sog . sogenannt
g Gramm spp . spezies plures
GBq Gigabecquerel t Tonne(n )
GZT Zolltarif derEuropäischen Gemeinschaften tex Tex (1g/km)
(Gemeinsamer Zolltarif ) t/h Tonnen /Stunde
hl Hektoliter U Uran
Hz Hertz V Volt
INN International nonproprietary names v.H. vom Hundert =%
INNM International nonproprietary names ,modi vol Volumenkonzentration bei20°C
fied W Watt
ISO International Standards Organization z.B. zum Beispiel
FürdieZeichen undAbkürzungen derbesonderen Maßeinheiten siehe „Liste derbesonderen Maßeinheiten ",Seite 11.

(')Unter Ladetonnen (Lade-t )versteht man dieinmetrischen Tonnen ausgedrückte Ladefähigkeit eines Schiffes .Die
alsSchiffsbedarf beförderten Güter (z.B. Treibstoff ,Betriebsmittel ,Proviant )bleiben ebenso wiediebeförderten
Personen (Schiffspersonal und Fahrgäste einschließlich Gepäck )beider Berechnung derLadetonnen außer
Betracht .30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 11
LISTE DER BESONDEREN MASSEINHEITEN
BRT Bruttoregistertonne (2,8316 m3)
g Gramm
gspaltbare Isotope Gramm spaltbare Isotope
GBq Gigabecquerel
Karat Anzahl Karat (1metrisches Karat -2•10~4kg)
kgK2O Kilogramm Kaliummonoxid
kgKOH Kilogramm Kaliumhydroxid
kgN Kilogramm Stickstoff
kgNaOH Kilogramm Natriumhydroxid
kgP2OS Kilogramm Phosphorpentoxid
kgtr.90% Kilogramm berechnet auf90%trocken
kgU Kilogramm Uran
kWh Kilowattstunden
1 Liter
Lade-t Ladetonnen (')
1Alk .100 % Liter reiner Alkohol (100 n'<.)
m Meter
m2 Quadratmeter
m3 Kubikmeter
Paar Anzahl Paar
Stück Anzahl Stück


30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 13
01.01
ABSCHNITT I
LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS
KAPITEL 1
LEBENDE TIERE
Vorschrift
ZuKapitel 1gehören allelebenden Tiere ,ausgenommen :
a)Fische ,Krebstiere und Weichtiere ,einschließlich Muscheln ,derTarifnrn .03.01 und 03.03 ;
b)Mikrobenkulturen und andere Waren derTarifnr .30.02 ;
c)Tiere derTarifnr .97.08 .
NlMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennung:SITC -
NummerBesondere
Maßeinheit
01.01 Pferde ,Esel ,Maultiere und Maulesel ,lebend :
Pferde :
reinrassige Zuchttiere
zum Schlachten
andere
Esel
Maultiere und MauleselA
I
II
III
B
C01.01-11
01.01-15
01.01-19
01.01-30
01.01-50001.50
001.50
001.50
001.50
001.50Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
01.02
A
Il01.02-11 |
j
01.02-32
01.02-34 |
01.02-36 i001.11
001.19
001.19
001.19
001.19
001.19
001.19Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stücka
b
1
2
3
4Rinder (einschließlich Büffel ),lebend :
Hausrinder :
reinrassige Zuchttiere
andere :
miteinem Gewicht von220kgoder weniger
miteinem Gewicht vonmehr als220kg:
Färsen (weihliche Rinder ,dienoch nicht gekalbt haben )
Kühe
Stiere
Ochsen
andere
Schweine ,lebend :
Hausschweine :
reinrassige Zuchttiere
andere :
Sauen miteinem Mindestgewicht von 160kg,dieminde­
stens einmal geferkelt haben01.02-42 |
01.02-48 |
01.02-90 IB
01.03
01.03-11 001.30 StückA
I
II
a 01.03-15
001.30 ; Stück

14 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
01.03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungS1TC­
NummerBesondere
Maßeinheit
01.03-16
01.03-18
01.03-90
01.04-11
01.04-21
01.04-31
01.04-39
01.05-20
01.05-30
01.05-91
01.05-93
01.05-95
01.05-97
01.05-98
01.06-10
01.06-30
01.06-91
01.06-9901.03 AII
(Fortsetzung )
b
B
01.04
A
I
II
B
I
II
01.05
A
I
II
B
I
II
III
IV
V
01.06
A
B
C1
2
i
/
IIandere :
miteinem Stückgewicht vonweniger als50kg
miteinem Stückgewicht von50kgoder mehr
Schafe undZiegen ,lebend :
reinrassige Zuchttiere :
Schafe
Ziegen
andere :
Schafe
Ziegen
Hausgeflügel (Hühner ,Enten ,Gänse ,Truthühner und Perlhüh­
ner),lebend :
mit einem 'Stückgewicht von höchstens 18S g,genannt
„Küken ":
von Truthühnern oder von Gänsen
andere
andere :
Hühner
Enten
Gänse
Truthühner
Perlhühner
Andere Tiere ,lebend :
Hauskaninchen
Tauben
•andere :
andere lebende Tiere ,vorwiegend fürdiemenschliche Ernäh
andere001.30
001.30
001.30
001.21
001.22
001.21
001.22
001.41
001.41
001.49
001.49
001.49
001.49
001.49
001.90
001.90
001.90
941.00Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 15 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
KAPITEL 2
FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL
Vorschrift
ZuKapitel 2gehören nicht :
a)Waren derindenTarifnrn .02.01 ,02.02 ,02.03 ,02.04 und 02.06 erfaßten Art,ungenießbar ;
b)Därme ,Blasen und Magen vonTieren (Tarifnr .05.04 )und Tierblut (Tarifnr .05.15 );
c)tierische Fette ,ausgenommen Waren derTarifnr .02.05 (Kapitel 15).
Zusätzliche Vorschriften
1.A.InderTarifnr .02.01 gelten als:
a)„ganze Tierkörper vonRindern "imSinne derTarifstelle 02.01 AIIdieganzen Tierkörper vonSchlachtrindern nach dem
Ausbluten ,Ausweiden undEnthäuten ,ohne oder mitKopf ,ohne oder mitFüßen undohne oder mitdem anderen vom
Körper nicht getrennten Schlachtabfall .Werden dieTierkörper ohne Kopf gestellt ,muß letzterer vom Tierkörper zwischen
dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein .Werden dieTierkörper ohne Füße gestellt ,somüssen
dieVorderfüße zwischen Carpus und Metacarpus ,dieHinterfüße zwischen Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein;als
„ganzer Tierkörper "giltauch dervordere TeildesTierkörpers mitallen Knochen ,Hals undSchultern ,mitmehr alszehn
Rippenpaaren ;
b)„halbe Tierkörper vonRindern "imSinne derTarifstelle 02.01 AIIdiebeim symmetrischen Trennen durch dieMitte
aller Hals -,Brust -,Lenden -und Beckenwirbel anfallenden Erzeugnisse ;als„halber Tierkörper "giltauch dervordere Teil
deshalben Tierkörpers mitallen Knochen ,Hals undSchulter ,mitmehr alszehn Rippen ;
c)„quartiers compenses "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIa)1und AIIb)1Warensendungen ,diebestehen aus:
—den Vordervierteln mitallen Knochen ,Hals und Schulter ,mitzehn Rippen ,und den Hintervierteln mitallen
Knochen ,Keule ,Roastbeef und Filet ,mitdrei Rippen ,
—oder den Vordervierteln mitallen Knochen ,Hals undSchulter ,mitfünf Rippen ,mitBauchlappen undBrust ,undden
Hintervierteln mitallen Knochen ,Keule .Roastbeef und Filet ,mitacht Rippen ,abgeschnitten .
Die die „quartiers compenses "bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und ingleicher Anzahl
gestellt werden ;hierbei müssen die Vorderviertel das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wiedieHinterviertel .Die
zugelassene Toleranz zwischen den Gewichten derbeiden Teile derSendung beträgt höchstens 5%desGesamtgewichts
desschwereren Teils (Vorderviertel oder Hinterviertel );
d)„Vorderviertel ,zusammen "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIa)2und AIIb)2dervordere TeildesTierkörpers mit
allen Knochen ,Hals und Schultern ,mitmindestens vier und höchstens zehn Rippenpaaren (wobei dieersten vier
Rippenpaare ganz sein müssen ,dieübrigen Rippenpaare teilweise abgeschnitten sein können ),auch mitFleisch -und
Knochendünnung ;
e)„Vorderviertel ,getrennt "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIa)2und AIIb)2dervordere Teildeshalben Tierkörpers
mitallen Knochen ,mitHals undSchulter ,mitmindestens vierundhöchstens zehn Rippen (wobei dieersten vierRippen
ganz sein müssen ,dieübrigen Rippen teilweise abgeschnitten sein können ),auch mitFleisch -undKnochendünnung ;
f)„Hinterviertel ,zusammen "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIa)3und AIIb)3derhintere TeildesTierkörpers mit
allen Knochen ,Keulen ,Roastbeef und Filet ,mitmindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren ,
auch ohne Hesse ,Fleisch -und Knochendünnung ;
g)„Hinterviertel ,getrennt "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIa)3und AIIb)3derhintere Teildeshalben Tierkörpers
mitallen Knochen ,Keule ,Roastbeef und Filet ,mitmindestens dreiganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen ,auch
ohne Hesse ,Fleisch -undKnochendünnung ;

16 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
h)11.„crops "und „chucks and blades "bezeichnete Teilstücke imSinne der Tarifstelle 02.01 AIIb)4bb)22das
, Rückenstück des Vorderviertels einschließlich des oberen Teils der Schulter ,das von einem Vorderviertel mit
mindestens vierund höchstens zehn Rippen beieinem geraden Schnitt durch denBerührungspunkt derersten Rippe
mitderBrustbeinspitze unddem Ansatzpunkt desZwerchfellpfeilers beiderzehnten Rippe anfällt ;
22.„briskets "bezeichnete Teilstücke imSinne derTarif stelle 02.01 AIIb)4bb)22deruntere TeildesVorderviertels mit
Brustspitze ,Brustmitte undQuerrippe .
B.Zur Festlegung derinAbschnitt Agenannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nurdieganzen oder
teilweise abgeschnittenen Rippen anderWirbelsäule berücksichtigt .
2.A.Esgelten als:
a)„ganze oder halbe Tierkörper "imSinne derTarifstelle 02.01 AIIIa)1dieTierkörper vonHausschweinen ,entblutet und
ausgeweidet ,vondenen dieBorsten und Klauen entfernt sind .Halbe Tierkörper sind diebeim Trennen derganzen
Tierkörper durch dieMitte aller Hals -,Brust -,Lenden -und Beckenwirbel und durch dieMitte desBrustbeins undder
Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse .Diese ganzen oder halben Tierkörper können mitoder ohne Kopf ,Pfoten
(Spitzbeine ),Flomen ,Nieren ,Schwanz oder Zwerchfell gestellt werden .Halbe Tierkörper können mitoder ohne
Rückenmark ,Gehirn oder Zunge gestellt werden .Beiganzen undhalben Tierkörpern vonSauen kann auch dasGesäuge
(Milchdrüsen )entfernt sein;
b)„Schinken "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIIa)2.02.06 BIa)3und02.06 BIb)1derhintere (kaudale )Teildes
halben Tierkörpers mitKnochen ,mitoder ohne Pfote ,Eisbein ,Schwarte oder Speck .
DerSchinken wird vom Rest deshalben Tierkörpers derart getrennt ,daßerhöchstens denletzten Lendenwirbel umfaßt ;
c)„Vorderteile "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIIa)3,02.06 BIa)4und 02.06 BIb)2dervordere (kraniale )Teil
deshalben Tierkörpers ohne Kopf ,mitKnochen ,mitoder ohne Pfote ,Eisbein ,Schwarte oder Speck .
Das Vorderteil wird vom Rest deshalben Tierkörpers derart getrennt ,daß eshöchstens denfünften Brustwirbel umfaßt .
Der obere (dorsale )Teil des Vorderteils (Nacken oder Kamm ),auch mitSchulterblatt und derdiesem anhaftenden
Muskulatur ,giltalsTeil des Kotelettstrangs ,wenn ervom unteren (ventralen )Teil des Vorderteils höchstens kurz
unterhalb derWirbelsäule getrennt wurde ;
d)„Schultern "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIIa)3,02.06 BIa)4und02.06 BIb)2deruntere TeildesVorderteils ,
auch mitSchulterblatt und derdiesem anhaftenden Muskulatur ,mitKnochen ,mitoder ohne Pfote ,Eisbein ,Schwarte
oder Speck .
Das Schulterblatt mitderihmanhaftenden Muskulatur ,allein gestellt ,giltalsTeilderSchulter ;
e)„Kotelettstränge "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIIa)4,02.06 BIa)5und02.06 BIb)3derobere Teildeshalben
Tierkörpers vomersten Halswirbel biszudenSchwanzwirbeln ,mitKnochen ,mitoder ohne Filet ,Schulterblatt ,Schwarte
oder Speck .
DerKotelettstrang wird vom unteren Teildeshalben Tierkörpers kurz unterhalb derWirbelsäule getrennt ;
f)„Bäuche "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIIa)5,02.06 B1a)6und 02.06 BIb)4derauch alsBauchspeck oder
durchwachsener Speck bezeichnete untere Teildeshalben Tierkörpers zwischen Schinken und Schulter ,mitoder ohne
Knochen ,jedoch mitSchwarte undSpeck ;
g)„bacon "-Hälften imSinne der Tarifstelle 02.06 BIa)1dieSchweinehälfte ohne Kopf ,Backe ,Fettbacke ,Pfoten .
Schwanz ,Flomen ,Niere ,Filet .Schulterblatt ,Brustbein ,Wirbelsäule ,Hüftknochen undZwerchfell ;
h)„spencers "imSinne derTarifstelle 02.06 BIa)1die„bacon"-Hälfte ohne Schinken ,mitoder ohne Knochen ;
ij),,^4-sides "imSinne derTarifstelle 02.06 BIa)2die„bacon'-Hälfte ohne Vorderteil ,mitoder ohne Knochen ;
k)„middles "imSinne derTarifstelle 02.06 BIa)2die„bacon "-Hälfte ohne Schinken undohne Vorderteil ,mitoder ohne
Knochen .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 17
Zudieser Tarifstelle gehören auch Teile von „middles ",dieGewebe desKotelettstrangs unddesBauches entsprechend
dem natürlichen Verhältnis indenvollständigen „middles "enthalten .
B.Teile vondenunter 2ABuchstaben b),c).d)und e)beschriebenen Teilstücken gehören nurzudenselben Tarifstellen ,wenn
sieMuskelgewebe undKnochen entsprechend dem natürlichen Verhältnis indenvollständigen Teilstücken enthalten .
Werden diezuden Tarifstellen 02.06 BIa)3und B1a)4sowie 02.06 BIb)1und BIb)2gehörenden Teilstücke von
„bacon "-Hälften gewonnen ,vondenen dieunter 2ABuchstabe g)aufgeführten Knochen bereits entfernt wurden ,sofolgt die
Schnittführung denunter 2ABuchstaben b),c)undd)beschriebenen Linien entsprechend ;diese Teilstücke oder Teile davon
müssen injedem Fall Knochen enthalten .
C.Als„Köpfe "imSinne derTarifstellen 02.01 BIIc)Jund02.06 BIIa)gelten ganze oder halbe Köpfe vonHausschweinen ,
mitoder ohne Gehirn ,Backen oder Zunge .
DerKopf wird durch einen geraden Schnitt parallel zum Hinterhaupt vom Rest deshalben Tierkörpers getrennt .
Als Teile desKopfes gelten auch Backen ,Rüssel und Ohren sowie dasamKopf verbleibende Fleisch insbesondere des
Hinterhauptes und desSchlundes (Fettbacken ).Die knochenlosen Teile des Vorderteils (einschließlich derBrustspitze )
gehören jedoch jenach Beschaffenheit zuderTarifstelle 02.01 AIIIa)6aa).02.06 BIa)7aa)oder 02.06 BIb)5aa).
D.Als „Schweinespeck "imSinne derTarifstelle 02.05 Agiltdasunter derSchwarte befindliche und mitdieser verbundene
Fettgewebe vonallen Körperteilen desSchweines .Injedem Fall muji dasGewicht desFettgewebes größer sein alsdasder
Schwarte .
Zudieser Tarifstelle gehört auch Schweinespeck ,vondem dieSchwarte entfernt wurde .
E.Als „getrocknet oder geräuchert "imSinne der Tarifstelle 02.06 BIb)gelten Erzeugnisse ,beidenen das Verhältnis
Wasser /Protein (Stickstoffgehalt x6,25)imFleisch 2,8oder weniger beträgt .DerStickstoffgehalt istnach dem ISO-Ver­
fahren 937-1978 zubestimmen .
3.A.Esgelten als:
a)„ganze Tierkörper "imSinne derTarif stellen 02.01 AIVa)1und AIVb)1dieganzen Tierkörper vonSchafen oder
Ziegen nach dem Ausbluten ,Ausweiden und Enthäuten ,ohne oder mitKopf ohne oder mitFüßen und ohne oder mit
dem anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtabfall .Werden dieTierkörper ohne Kopf gestellt ,muß letzterer vom
Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein unddem ersten Halswirbel abgetrennt sein .Werden dieTierkörper ohne Füße
gestellt ,somüssen dieVorderfuße zwischen Corpus und Metacarpus ,dieHinterfüße zwischen Tarsus und Metatarsus
abgetrennt sein;
b)„halbe Tierkörper "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)1und AIVb)1diebeim symmetrischen Trennen durch die
Mitte aller Hals -,Brust -,Lenden -und Beckenwirbel und durch dieMitte desBrustbeins und derSymphysis pubica
anfallenden Erzeugnisse ;
c)„Vorderteile "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)2und AIVb)2dervordere Teildesganzen Tierkörpers ,mitoder
ohne Brust ,mitallen Knochen sowie Schultern ,Hals und Rippenspitzen ,senkrecht zurWirbelsäule durchgeschnitten mit
mindestens fünf undhöchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren ;
d)„halbe Vorderteile "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)2und AIVb)2dervordere Teildeshalben Tierkörpers ,mit
oder ohne Brust ,mitallen Knochen sowie Schulter ,Hals und Rippenspitzen ,senkrecht zurWirbelsäule durchgeschnitten ,
mitmindestens fünf undhöchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen ;
e)„Rippenstücke "und/oder „Keulenenden "imSinne der Tarifstellen 02.01 AIVa)3und AIVb)3dernach dem
Abtrennen desSchwanzstücks unddes Vorderteils verbleibende Teildesganzen Tierkörpers ,mitoder ohne Nieren ;das
vondem Rippenstück getrennte Keulenende muß mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen ;dasvom Keulenende getrennte
Rippenstück muß mindestens fünf ganze oder teilweise abgeschnittene Rippenpaare aufweisen ;
f)halbe „Rippenstücke "und/oder „Keulenenden "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)3und AIVb)3dernach dem
Abtrennen deshalben Schwanzstücks unddeshalben Vorderteils verbleibende Teildeshalben Tierkörpers ,mitoder ohne
Niere ;das vondem halben Rippenstück getrennte halbe Keulenende muß mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen ;das
vom halben Keulenende getrennte halbe Rippenstück muß mindestens fünf ganze oder teilweise abgeschnittene Rippen
aufweisen ;
g)„Schwanzstücke "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)4und AIVb)4derhintere Teildesganzen Tierkörpers mit
sämtlichen Knochen einschließlich Keulen ,inHöhe dessechsten Lendenwirbels leicht unterhalb desHüftknochens oder in
Höhe desvierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vorderSymphysis pubica senkrecht zurWirbelsäule durchge­
schnitten ;

18 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.8S
02.01
h)„halbe Schwanzslücke "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)4und AIVb)4derhintere Teildeshalben Tierkörpers
mitsämtlichen Knochen einschließlich Keule ,inHöhe dessechsten Lendenwirbels leicht unterhalb desHüftknochens oder
inHöhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vorder Symphysis pubica senkrecht zur Wirbelsäule
durchgeschnitten ;
B.Zur Festlegung derunter Abschnitt Agenannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nurdieganzen oder
teilweise abgeschnittenen Rippen anderWirbelsäule berücksichtigt .
4.Als „Gänserümpfe oder Entenrümpfe "imSinne der Tarifstelle 02.02 BIIf)gelten teilweise entbeinte Gänserümpfe oder
Entenrümpfe („paletots d'oie oder paletots decanard "),bestehend ausgerupften ,gänzlich ausgenommenen Gänsen oder Enten ,
ohne Kopf undPaddeln ,vondenen dieKnochen desRumpfes (Brustbein ,Rippen ,Wirbelsäule undKreuzbein )entfernt wurden ,
deren Oberschenkelknochen ,Unterschenkelknochen undFlügelknochen jedoch noch vorhanden sind .
5.a)„Gewürztes Fleisch "vonGeflügel ,Schweinen sowie Rindern gehört —außer den unter Buchstabe c)beschriebenen
Erzeugnissen —zudenTarifstellen 16.02 BI,BIIIa)bzw .BIIIb)1aa).
Als „gewürztes Fleisch "giltungegartes Fleisch ,das imInneren oder aufderganzen Oberfläche derart gewürzt ist,daß die
Würzstoffe mitbloßem Auge oder deutlich durch Geschmack wahrnehmbar sind .
b)Alsfrisches ,gekühltes oder gefrorenes Schaf -undZiegenfleisch derTarifstelle 02.01 AIVdesGemeinsamen Zolltarifs gilt
auch Fleisch ,beidem Würzstoffe weder indasInnere eingedrungen noch aufderganzen Oberfläche desErzeugnisses verteilt
sind oder weder mitbloßem Auge noch deutlich durch Geschmack wahrnehmbar sind ,oder beidem Würzstoffe entfernt
werden können .
c)Jedoch verbleiben dieErzeugnisse derTarifstellen 02.06 B1,CIa)und CIIa)desGemeinsamen Zolltarifs auch dann in
diesen Tarifstellen ,wenn ihnen beiihrer Herstellung Würzstoffe zugesetzt sind ,sofern dadurch nicht derCharakter eines
Erzeugnisses derTarif nr.02.06 verändert wird .
6.a)Als„Teile vonGeflügel ,nicht entbeint ",imSinne derTarifstellen 02.02 BIIa),BIIb),BIIc),BIId)und BIIe)gehen
diedort genannten Teile ,diealleKnochen enthalten .
b)Die unter Buchstabe a)bezeichneten Teile vonGeflügel ,beidenen einTeil derKnochen entfernt wurde ,gehören zur
Tarifstelle 02.02 BIIg).
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
02.01
A
02.01-01 011 .SO
02.01-04I
II
a
1
2Fleisch undgenießbarer Schlachtabfall vonden indenTarifnni .
01.01 bis01.04 genannten Tieren ,frisch ,gekühlt oder gefroren :
Fleisch :
von Pferden ,Eseln ,Maultieren oder Mauleseln
von Rindern :
frisch oder gekühlt :
ganze Tierkörper ,halbe Tierkörper und „quartiers
compensfcs ":
miteinem Stückgewicht von 136kgoder weniger fiir
ganze Tierkörper und „quartiers compensis "und von
68kgoder weniger fürhalbe Tierkörper
mit einem Stückgewicht von mehr als 136 kgfiir
ganze Tierkörper und quartiers compenses "und von
mehr als68kgfiirhalbe Tierkörper
Vorder viertel ,zusammen oder getrennt :
miteinem Stückgewicht von60kgoder weniger für
Vorderviertel ,zusammen ,und von30kgoder weniger
für Vorderviertel ,getrenntaa
bb011.11
02.01-05
0 1.
02.01-08 aa
011.11

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 19
02.01
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
Unterteilung'
WarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
02.01 AIIa2
(Fortsetzung ) \
02.01-10 bb mit einem Stückgewicht von mehr als60kgfür
Vorderviertel ,zusammen ,und vonmehr als30kgfür
Vorderviertel ,getrennt 011.11I
3 Hinterviertel ,zusammen oder getrennt :
02.01-12 aa miteinem Stückgewicht von 75kgoder weniger für
Hinterviertel ,zusammen ,und von40kgoder weniger
fürHinterviertel ,getrennt 011.11\
02.01-13 hb mit einem Stückgewicht von mehr als 75kgfür
Hinterviertel ,zusammen .und vonmehr als40kgfür
Hinterviertel ,getrennt 011.11
i
4 andere :i
02.01-14 aa Teilstücke mit Knochen 011.11 -
02.01-15 bb Teilstücke ohne Knoc hen... 011.12 _
b gefroren : 'l
02.01-16 1 ganze Tierkörper ,halbe Tierkörper und „quartiers
'compenses " 011.11 —
02.01-18 2 Vorderviertel ,zusammen oder getrennt 011.11\
02.01-19 3 Hinterviertel ,zusammen oder getrennt 011.11
4 andere : \
02.01-22 aa Teilstücke mitKnochen 011.11-l
bb i Teilstücke ohne Knochen : l
02.01-24 ■■ Vorderviertel ,ganz oder inhöchstens fünf Teil­
stücke zerlegt ,jedes Vorderviertel ineinem einzi­
genGefrierblock aufgemacht ;„quartiers compen­
ses"inzwei Gefrierblöcken aufgemacht ,dereine
das Vorderviertel enthaltend ,ganz oder inhöch­
stens fünf Teilstücke zerlegt ,derandere das Hin­
terviertel enthaltend ,ineinem Stück ,ohne Filet 011.12
02.01-25 22 als„crops ",„chucks and blades "und „briskets "
bezeichnete Teilstücke 011.12
02.01-27 33 andere 011.12
III von Sch.weinen : I
a 1 von Hausschweinen : \ l. 1 ganze oder halbe Tierkörper :
02.01-31 !aa frisch oder gekühlt 011.30
02.01-32
1bb gefroren 011.30 —
2 Schinken ,auch Teile davon :
02.01-351
!aa frisch oder gekühlt 011.30 —
02.01-36!
i
i
ibb gefroren 011.30l3' iVorderteile oder Schultern ,auch Teile davon :l
02.01-37l
1aa frisch oder gekühlt 011.30 —
02.01-38i
ibb gefroren 011.30 —

20 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
02.01
NIMEXE -
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC -
NummerBesondere
Maßeinheit
02.01 AIIIa
(Fortsetzung )
4 Kotelettstränge ,auch Teile davon :
02.01-42 aa frisch oder gekühlt 011.30 —
02.01-43\\ bb gefroren 011.30 —Il 5 Bäuche ,auch Teile davon :
02.01-44 aa frisch ' oder gekühlt 011.30 —
02.01-46 bb gefroren 011.30 —\ 6I anderes : li
02.01-48 aa ohne Knochen 011.30 —\ bb anderes : Il
02.01-52 11 frisch oder gekühlt 011.30 —
02.01-53\\22 gefroren 011.30 —
02.01-54 b anderes 011.30 —\ IV vonSchafen oder Ziegen : \ a frisch oder gekühlt :
02.01-56 1I ganze oder halbe Tierkörper 011.20 —
02.01-58 2 Vorderteile oder halbe Vorderteile 011.20
i
02.01-59 3 Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rip­
penstücke und/oder halbe Keulenenden 011.20
02.01-60 4 Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke 011.20
i — I 5 anderes :
i
02.01-61 aa Teilstücke mitKnochen 011.20 : —
02.01-62 bbI Teilstücke ohne Knochen 011.20 —\;b gefroren :
02.01-64 1 ganze oder halbe Tierkörper 011.20 —
02.01-66 2I Vorderteile oder halbe Vorderteile 011.20 —
02.01-67 3 Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rip­
penstücke und/oder halbe Keulenenden 011.20i
02.01-68 4 Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke 011.20i\ 51
anderes : l
02.01-70 aa Teilstücke mitKnochen 011.20 i —
02.01-71 bbI■
Teilstücke ohne Knochen 011.20 !\ BI Schlachtabfall :
02.01-72 1 zum Herstellen vonpharmazeutischen Erzeugnissen .... 011.60 —
11 anderer :
02.01-74 a von Pferden ,Eseln ,Maultieren oder Mauleseln 011.60; —\b von Rindern :
02.01-75 1 Lebern 011.60
1 —
02.01-76 2 anderer 011.60 |-

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 21
02.01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
02.01 BII
(Fortsetzung )lI c\ von Hausschweinen : llli
02.01-78 1 Köpfe ,auch Teile davon 011.60 —
02.01-82 2 Pfoten (Spitzbeine )oder Schwänze 011.60
02.01-84 3 Nieren 011.60 —
02.01-85 4 Lebern 011.60 —
02.01-88 5 Herzen ,Zungen oder Lungen 011.60 —
02.01-92 6 Lebern ,Herzen ,Zungen und Lungen ,mitLuftröhre
undSchlund (sog.Schweinegeschlinge ) 011.60-I
02.01-94 7 anderer 011.60 —
02.01-99 d anderer 011.60 —
02.02 Hausgeflügel ,nicht lebend ,undgenießbarer Schlachtabfall hier­
von(ausgenommen Lebern ),frisch ,gekühlt oder gefroren :
A Geflügel ,unzerteilt : Ill
I Höhner : \
02.02-01 a gerupft ,entdarmt ,mit Kopf und Ständern ,genannt
„Hühner 83v.H. " 011.40 —
02.02-03 b gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Ständer ,mit
Herz ,Leber und Muskelmagen ,genannt „Hühner
70v.H. " 011.40
02.02-05 c gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Ständer ,ohne
Herz ,l-eber und Muskelmagen ,genannt „Hühner
65v.H. " 011.40 —
II\ Enten : I
02.02-06 a gerupft ,ausgeblutet ,geschlossen oder entdarmt ,mit
Kopf und Paddeln ,genannt „Enten 85v.H." 011.40
02.02-07 b gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Paddeln ,mit
Herz ,Leber und Muskelmagen ,genannt „Enten 70v.H." 011.40 _
02.02-08 c gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Paddeln ,ohne
Herz ,Leber und Muskelmagen ,genannt „Enten 63v.H." 011.40l III Gänse : \
02.02-11 a gerupft ,ausgeblutet ,geschlossen ,mitKopf und Paddeln ,
genannt „Gänse 82v.H." 011.40
02.02-14 b gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Paddeln ,mit
oder ohne Herz und Muskelmagen ,genannt „Gänse
75v.H. " 011.40\ IV Truthühner : !
02.02-15 a gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Ständer ,mit
Hals ,Herz ,Leber und Muskelmagen ,genannt „Truthüh­
ner 80v.H. " 011.40
02.02-16 bigerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Hals ,ohne Stän­
der,Herz ,Leber und Muskelmagen ,genannt „Truthüh­
ner 73v.H. " 011.40
02.02-18 V Perlhühner 011.40-I

22 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
02 .02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
02.02
(Fortsetzung )
B
02.02-51
02.02-55
02.02-59011.40
011.40
011.40I
a
b
c
II
aTeile von Geflügel (ausgenommen genießbarer Schlachtab­
fall):
entbeint :
von Gänsen
von Truthühnern
vonanderem Geflügel
nicht entbeint :
Hälften oder Viertel :
von Hühnern
von Enten
von Gänsen
von Truthühnern
von Perlhühnern
ganze Flügel ,auch ohne Flügelspitzen
Rücken ;Hälse ;Rücken mit Hälsen ;Sterze ;
Flügelspitzen1
2
3
4
502.02-61
02.02-62
02.02-63
02.02-64
02.02-66
02.02-68
02.02-69011.40 j
011.40 j
011.40 |
011.40 |
011.40
011.40
011.40
|
011.40 |
011.40 '
011.40 !b
c
d
1
2
3
e
011.40 i — 1
2Brüste und Teile davon :
von Gänsen
von Truthühnern
vonanderem Geflügel
Schenke ]und Teile davon :
von Gänsen
von Truthühnern :
Unterschenkel und Teile davon
andere
vonanderem Geflügel
Gänserümpfe oder Entenrümpfe ..
andere
genießbarer Schlachtabfall02.02-71
02.02-73
02.02-75
02.02-81
02.02-83
02.02-85
02.02-86
02.02-87
02.02-88
02.02-90aa
bb
301 1.40
011.40
011.40
011.40
011.40
011.40f
g
C
02.03 Gefliigellebera ,frisch ,gekühlt ,gefroren ,gesalzen oder inSalz­
lake :
02.03-10
02.03-90A
BFettlebern von Gänsen oder Enten
andere011.81 |
011.81 1
02.04 Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schlachtabfall ,frisch ,
gekühlt oder gefroren :
011.89 j
011.89 !02.04-10
02.04-30
02.04-92
02.04-98A
B
C
I
IIvon Haustauben oder Hauskaninchen
von Wild
andere :
Fleisch von Walen und Robben ;Froschschenkel
andereI
011.89 !
011.89 ;

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 23
02 .05
NIMEXE­
KennzifierHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NurnmerBesondere
Maßeinheit
02.05 Schweinespeck ,ausgenommen Schweinespeck mitmageren Teilen
(durchwachsener Schweinespeck ),Schweinefett undGeflügelfett ,
weder ausgepreßt noch ausgeschmolzen noch mitLösungsmitteln
ausgezogen ,frisch ,gekühlt ,gefroren ,gesalzen ,inSalzlake ,
getrocknet oder geräuchert :
A Schweinespeck : \
02.05-01 I frisch , gekühlt ,gefroren ,gesalzen oder inSalzlake 411.31 —
02.05-20 II getrocknet oder geräuchert 411.31 —
02.05-30 B Schweinefett 411.31 —
02.05-50 C Geflügelfett 411.31 —
02.06 Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art(ausgenommen
Geflügellebern ),gesalzen ,inSalzlake ,getrocknet oder geräu­
chert : \
02.06-01 A\ Fleisch von Pferden ,gesalzen ,inSalzlake oder getrocknet .. 012.90 —
B von Hausschweinen : II
I Fleisch : II
a gesalzen oder inSalzlake : II
02.06-12 1 „bacon"-Hälften oder „spencers " 012.10 —
02.06-18 2 „3/4-sides "oder „middles " 012.10 —
02.06-21 3 Schinken ,auch Teile davon 012.10 —
02.06-25 4\ Vorderteile oder Schultern ,auch Teile davon012.10 |—
02.06-27 5 Kotelettstränge ,auch Teile davon 012.10 ! —
02.06-29 6i Bäuche ,auch Teile davon 012.10 —
7 anderes : I
02.06-45 aa ohne Knochen 012.10 —
02.06-49 bb anderes 012.10 —l\ bI\ getrocknet oder geräuchert : I
02.06-53 1 Schinken ,auch Teile davon 012.10 —
02.06-57 2 Vorderteile oder Schultern ,auch Teile davon 012.10 —
02.06-63 3 Kotelettstränge ,auch Teile davon 012.10 —
02.06-67 4 Bäuche ,auch Teile davon 012.10 —
5 anderes :
02.06-68 aa ohne Knochen 012.10 —
02.06-69 bb anderes 012.10 —
II Schlachtabfall :
02.06-74 a Köpfe ,auch Teile davon 012.90 —
02.06-76 b Pfoten (Spitzbeine )oder Schwänze 012.90 —
02.06-77 c Nieren 012.90 —
02.06-78 d Lebern 012.90 —
02.06-79 e Herzen ,Zungen oder Lungen 012.90 — .
02.06-80 f Lebern ,Herzen ,Zungen und Lungen ,mitLuftröhre und
Schlund (sog.Schweinegeschlinge ) 012.90 —
02.06-82 g\\anderer 012.90 —

24 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
02.06
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
02.06i
! iIl (Fortsetzung )iIlC andere : \\\l von Rindern : \
a\Fleisch : \
02.06-84 1i mit Knochen 012.90\
02.06-90 2l ohne Knochen 012.90 —
02.06-91 b
II
a\Schlachtabfall
vonSchafen oder Ziegen :
Fleisch :012.90
02.06-93 1!
j mitKnochen
1012.90
02.06-95 2) ohne Knochen 012.90
02.06-97 b S Schlachtabfall
;012.90\
02.06-99 III i andere
1012.90

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 25
03.01
KAPITEL 3
FISCHE ,KREBSTIERE UND WEICHTIERE
Vorschrift
ZuKapitel 3gehören nicht :
a)Meeressäugetiere (Tarifnr .01.06 )und ihrFleisch (Tarifnr .02.04 oder 02.06 );
b)Fische (einschließlich Fischlebern ,Fischrogen und Fischmilch ),Krebstiere und Weichtiere ,nicht lebend ,nach Artoder
Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5);
c)Kaviar und Kaviarersatz (Tarifnr .16.04 ).
NIMEXE -
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
03.01 Fische ,frisch (lebend oder nicht lebend ),gekohlt oder gefroren :\
A Süßwasserfische : lil
IIl Forellen und andere Salmoniden :
aIl Forellen :
03.01-01li1 frisch oder gekühlt . 034.10 —
03.01-02li2 gefroren 034.20 —\b Lachse : Ill
03.01-03II1 frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-04Il 2 gefroren 034.20 —
03.01-05 c Felchen ,Maränen und Schnäpel 034.10 —
03.01-06 d andere 034.10 —
II|| Aale (Anguilla spp.):
03.01-07IIa frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-08 b gefroren 034.20 —
IIIII Karpfen : Il
03.01-09 a frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-10IIb gefroren 034.20 —
IV andere : \
03.01-11II a frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-12 b gefroren 034.20 —
B Seefische :l I ganz ,ohne Kopf oder zerteilt : \ a\ Heringe :
1 vom 15.Februar bis 15.Juni :
03.01-13 aa\ frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-14 bb gefroren ,. 034.20 —
2 vom 16.Juni bis14.Februar
03.01-15 aa\ frisch oder gekohlt 034.10 —

26 30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
03.01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennung—
SITC­
NummcrBesondere
Maßeinheit
03.01 B1a2
(Fortsetzung )
03.01-16 bb gefroren 034.20 —
b Sprotten :
1 vom 15.Februar bisIS.Juni :
03.01-17\\ aa frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-18\\bb gefroren 034.20 —
2Ivom 16.Juni bis 14.Februar : 1l1l
03.01-19\\ aa frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-20\\bb gefroren . 034.20 —
cI Thunfische (Thunnus spp .und Euthynnus spp.):
1lzum industriellen Herstellen von Waren der Tarifnr .
16.04 : \\
aa\ ganz :
11l Gelbflossenthun (Thunnus albacares ): li
03.01-21 aaa\ miteinem Stückgewicht von 10kgoder weniger 034.20 —
03.01-22 bbbI andere 034.20 —
03.01-23 22I Weißer Thun (Thunnus alalunga ) 034.20 —
03.01-24 33Iandere 034.20 —
bb\ ausgenommen ,ohne Kiemen :
11l Gelbflossenthun (Thunnus albacares ):
03.01-25 aaal miteinem Stückgewicht von 10kgoder weniger 034.20 —
03.01-26 bbbIandere 034.20
»
03.01-27 22l Weißer Thun (Thunnus alalunga ) 034.20
|
03.01-28 33Iandere 034.20 —
ccl andere (z.B. „ohne Kopf ):
IIl Gelbflossenthun (Thunnus albacares ):
03.01-29 aaal miteinem Stückgewicht von 10kgoder weniger 034.20 —
03.01-30 bbbl andere 034.20 —
03.01-31 22I Weißer Thun (Thunnus alalunga ) 034.20 —
03.01-32 33Iandere 034.20 —
2Iandere :•
03.01-34 aa frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-36 bb gefroren 034.20 —
dl Sardinen (Sardina pilchardus ):
i
03.01-37 1l frisch oder gekühlt 034.10\
03.01-38 2I gefroren 034.20 -

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 27
03.01
NIMEXE -
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungjSITC -NummerBesondere
Maßeinheit
03.01 BI
(Fortsetzung )
Haie :
Dornhaie und Katzenhaie (Squalus acanthias und Scy­
liorhinus spp.):
03.01-39
03.01-40
03.01-41
03.01-42
03.01-43
03.01-44aa
bb034.10 |
034.20
034.10
034.20
034.10
034.20frisch oder gekühlt
gefroren
andere :
frisch oder gekühlt
gefroren
Rotbarsche ,Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes
spp.):
frisch oder gekühlt
gefroren
Atlantischer Heilbutt und Schwarzer Heilbutt :
Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus ):
frisch oder gekühlt
gefroren
Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides ):
frisch oder gekühlt
gefrorene
1
aa
bb
2
f
1
2
g
1
aa
bb
2
aa
bb
h
1
2
ij
1
2
k
1
2
1
1
2
m
1
2
n
1
2Kabeljau (Gadus morhua ,Boreogadus saida ,Gadus
ogac ):03.01-45
03.01-46
03.01-47
03.01-48
03.01-49
03.01-50
03.01-51
03.01-52
03.01-53
03.01-55
03.01-56
03.01-57
03.01-58
03.01-59
03.01-60
03.01-61034.10
034.20
034.10
034.20
034.10
034.20
034.10
034.20
034.10
034.20
034.10
034.20
034.10
034.20
034.10
034.20frisch oder gekühlt
gefroren :
Köhler (Pollachius virens ):
frisch oder gekühlt
gefroren
Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus ):
frisch oder gekühlt
gefroren
Merlan (Merlangus merlangus ):
frisch oder gekühlt
gefroren
Leng (Molva spp.):
frisch oder gekühlt
gefroren
Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma )und Pol­
lack (Pollachius pollachius ):
frisch oder gekühlt
gefroren

28 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
03.01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungS1TC­
NummerBesondere
Maßeinheit\03.01 BI I\Il (Fortsetzung )\\ IlIl oIl Makrelen (Scomber scombrus ,Scomber japonicus undIIIll Orcynopsis unicolor ): \\
1 vom IS.Februar bis 15.Juni : Il
03.01-62 aa frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-63 bbII gefroren 034.20 —Il2 vom 16.Juni bis 14.Februar
03.01-64 aaIl frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-65 bbl gefroren 034.20 —Il PIl Sardellen (Engraulis spp.):
03.01-66 1\\ frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-67 2 gefroren 034.20 —Il q\ Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa ):l
03.01-68 1I frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-69 2Il gefroren 034.20 —
r Flundern (Platichthys flesus ): IlII
03.01-70 1\\ frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-71 2 gefroren 034.20 —II sIl Seebrassen der Art Dentex dentex und der Pagellus IIII IlArten : Il
03.01-72 1\\ frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-73 2l gefroren 034.20 —
t Seehechte (Merluccius spp.): IlII
03.01-74 1li frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-75 2\ gefroren 034.20 —
u Scheefschnut (Lepidorhombus spp.):l\
03.01-76 1 frisch oder gekühlt 034.10 . —
03.01-77 2 gefroren 034.20 —IlVIl Brachsenmakrelen (Brama spp.): II
03.01-76 1|| frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-77 2\ gefroren 034.20 —IIw Seeteufel (Lophius spp.): Il
03.01-76 1 frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-77 2 gefroren 034.20 —Il X Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus IIIl \ poutassou ): Il
03.01-76l/ frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-77l2 gefroren 034.20 —
y|| andere : I
1 Seezungen : I
03.01-78 aa frisch oder gekühlt 034.10 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 29
03.01
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheitl03.01 BIy 1 \Il (Fortsetzung )II\ liII
03.01-79IIbb gefroren 034.20 —IIIl 2 andere : li
03.01-80 aa frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-81libb gefroren 034.20 —IlII|| Filets : IIIIIla frisch oder gekühlt : ||Il
03.01-82 1 vom Kabeljau (Gadus morhua ,Boreogadus saida ,liIlIl II Gadus ogac) 034.30 —
03.01-83Il2 andere 034.30 —IIb|| gefroren : II
03.01-84 1 vom Kabeljau (Gadus morrhua ,Boreogadus saida ,IIII
Gadus ogac ) 034.40 —
03.01-85 2\ vom Köhler (Pollachius virens ) 034.40 —
03.01-86 3\ vom Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus ) 034.40 —
03.01-87 4 vom Rotbarsch ,Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Seba­\\II stesspp.) 034.40 —
03.01-88 5 vom Merlan (Merlangus merlangus ) 034.40 —
03.01-89 6II vom Leng (Molva spp.) 034.40 —
03.01-90 7\ vonThunfischen (Thunnus spp.undEuthynnus spp.). 034.40 —
03.01-91 8\ von Makrelen (Scomber scombrus ,Scomber japonicus\IIIIII undOrcynopsis unicolor ) 034.40 —
03.01-92 9 vonSeehechten (Merluccius spp.) 034.40 —
03.01-93 10\ vonHaien (Squalus spp.) 034.40 —
03.01-94 11I vonSchollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa ).. 034.40 —
03.01-95 12\ von Flundern (Platichthys flesus ) 034.40 —
03.01-96 13 von Heringen 034.40 —
03.01-97 14 vom Scheefschnut (Lepidorhombus spp.) 034.40 —
03.01-97 IS von Brachsenmakrelen (Brama spp.) 034.40 —
03.01-97 16 vom Seeteufel (Lophius spp.) 034.40 —
03.01-97 17\ andere 034.40 —Il C Fischlebern ,Fischrogen und Fischmilch :\\
03.01-98 I frisch oder gekühlt 034.10 —
03.01-99\II gefroren 034.20 —li 03.02 Fische ,getrocknet ,gesalzen oder InSalzlake ;Fische ,geräucbert ,\lIl auch voroder während desRäucheras gegart : lIIA getrocknet ,gesalzen oder inSalzlake :
I ganz ,ohne Kopf oder zerteilt : l
03.02-01 a Heringe 03S.03 —Il b Kabeljau (Gadus morhua ,Boreogadus saida ,GadusIl ogac ):
03.02-11l1 getrocknet ,nicht gesalzen (Stockfisch ) 035.02 —

30 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
03.02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZT Statistische j
Unterteilung jWarenbenennungS1TC­
NummerBesondere
Maßeinheit
03.02 AIb
(Fortsetzung )
035.02 2
3getrocknet undgesalzen (Klippfisch ).
gesahen ,jedoch nicht getrocknet ,oder inSalzlake ...
Sardellen (Engraulis spp.)
Atlanttscher Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus )....035.03 i
035.03
035.03 ;
035.03 |
!
035.03 !Lachse ,gesalzen oder inSalzlake
andere
Filets :l
i
i
vom Kabeljau (Gadus morhua ,Boreogadus saida ,Gadus
ogac )
von Lachsen ,gesalzen oder inSalzlake!
035.03 !
!
035.03 j
035.03 I
I03.02-12
03.02-13
03.02-15
03.02-17
03.02-18
03.02-20
03.02-22
03.02-25
03.02-27
03.02-29
03.02-31
03.02-33
03.02-37
03.02-41
03.02-43
03.02-47
03.02-51
03.02-59
03.02-60
03.02-70035.03 ■
i
I
\
iC
d
e
f
II
•a
b
c
d
B
I
II
III
IV
V
VI
VII
VIII
c
Dvon Schwarzen Heilbutten (Reinhardtius hippoglossoi­
des),gesalzen oder inSalzlake
andere
geräuchert ,auch voroder während desRäucherns gegart :
Heringe
Lachse
Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides )035.04 J
035.04 I
035.04 !
Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus ) 035.04 I
Makrelen (Scomber scombrus ,Scomber japonicus und
Orcynopsis unicolor ) 035.04 !
035.04 |
035.04 ;
035.04 |
035.03 !
!
035.01 !Forellen
Aale (Anguilla spp.)
andere
Fischlebern ,Fischrogen und Fischmilch
Fischmehl
Krebstiere undWeichtiere (auch ohne Panzer oder Schale ),frisch
(lebend oder nicht lebend ),gekühlt ,gefroren ,getrocknet ,gesalzen
oder inSalzlake ;Krebstiere inihrem Panzer ,nur inWasser
gekocht :
Krebstiere :
Langusten
Hummer (Homarus spp.):
lebend
andere :
ganze Hummer
andere :
gefroren
andere03.03
A
I
II
a
b
1
203.03-12
03.03-21
03.03-23
03.03-31
03.03-33036.00
036.00
036.00
036.00
036.00aa
bb

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 3
03.03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
03.03 A
(Fortsetzung )
III Krabben und Süßwasserkrebse :
Krabben derArten Paralithodes camchaticus ,Callinectes
sapidus undderChionoecetes-Arten03.03-35
03.03-36
03.03-39
03.03-41
03.03-45
03.03-47
03.03-49036.00
036.00
036.00
036.00
036.00
036.00
036.00Taschenkrebse (Cancer pagurus )
andere
Garnelen :
Garnelen derFamilie Pandalidae
Garnelen derGattung Crangon :
frisch ,gekühlt oder nurinWasser gekocht
andere
andere
andere :
Kaisergranate (Nephrops norvegicus ):
gefroren
andere
andere
Weichtiere :
Austern :
flache Austern miteinem Stückgewicht von nicht mehr
als40g03.03-51
03.03-55
03.03-59036.00
036.00
036.00a
b
c
IV
a
b
1
2
c
V
a
1
2
b
B
I
a
b
II
III
IV
a
1
aa
bb
cc
dd
2
3
4
5
603.03-61
03.03-63
03.03-65
03.03-66036.00
036.00
036.00
036.00andere
Miesmuscheln
Schnecken ,ausgenommen Meeresschnecken
andere :
gefroren :
Kalmare :
Loligo spp.:
Loligo vulgaris
Loligo pealei
andere
Todarodes sagittatus
Illex spp
andere11
22
3303.03-67
03.03-68
03.03-69
03.03-73
03.03-75
03.03-77
03.03-79
03.03-81
03.03-83
03.03-85
03.03-89036.00
036.00
036.00
036.00
036.00
036.00
036.00
036.00
036.00
036.00
036.00Tintenfische derArten Sepia officinalis ,Rossia macro­
soma ,Sepiola rondeleti
Kraken derGattung Octopus
Pilgermuscheln (Pecten maximus )
Sandklaffmuscheln und andere Weichtiere der Familie
Veneridae
andere

32 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
03 .03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
03.03 BIV
(Fortsetzung )
b andere :
1 Kalmare :
03.03-91 aa Loligo spp 036.00
•—
03.03-93 bb Todarodes sagittatus 036.00 —
03.03-95 cc Illex spp 036.00 —
03.03-97 dd andere 036.00 —
03.03-99 2 andere 036.00 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 33
04.01
KAPITEL 4
MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ;VOGELEIER ;NATÜRLICHER HONIG ;
GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS ,
ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1.AlsMilch gelten Vollmilch ,Magermilch ,Buttermilch ,Molke ,saure Milch ,Kefir ,Joghurt und andere fermentierte oder
gesäuerte Milch .
2.Milch und Rahm inluftdicht verschlossenen Metalldosen gelten alshaltbar gemacht imSinne derTarifnr .04.02 ;Milch und
Rahm ,nicht inluftdicht verschlossenen Metalldosen ,nursterilisiert ,pasteurisiert oder peptonisiert ,gelten dagegen nicht als
haltbar gemacht imSinne dieser Tarifnummer .
Zusätzliche Vorschriften
1.AlsDosen imSinne derVorschrift 2zuKapitel 4gelten nurderartige Behältnisse miteinem Gewicht desInhalts von5kgoder
weniger .
2.Als„Milch zurErnährung vonSäuglingen "imSinne derTarifstelle 04.02 BIa)giltMilch ,diefreiistvonpathogenen und
toxikogenen Keimen ,mitweniger als10000aeroben lebensfähigen Bakterien undweniger als2Colibakterien imGramm .
3.BeiderBerechnung desFettgehaltes derErzeugnisse derTarifstellen 04.02 BIb)und BIIb)wird dasGewicht deszugesetzten
Zuckers nicht berücksichtigt .
4.Abschöpfungssatz für bestimmte Mischungen des Kapitels 4:Auf Mischungen ,diezuKapitel 4gehören und dieaus
Erzeugnissen der Tarifnm .oder Tarifstellen 04.01 B,t04.02 ,04.03 ,04.04 ,17.02 Aoder 21.07 FIbestehen ,istder
Abschöpfungssatz anzuwenden ,derauf den Bestandteil mitdem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist,sofern dieser
Bestandteil mindestens 10Gewichtshundertteile derMischung ausmacht .Falls diese Methode zurBestimmung desAbschöp­
fungssatzes nicht angewendet werden kann ,istaufdieMischungen dersichausderTarifierung dieser Mischungen ergebende
Abschöpfungssatz anzuwenden .
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
04.01
04.01-11
022.30
022.30 04.01-11Milch undRahm ,frisch ,weder eingedickt noch gezuckert :
miteinem Fettgehalt von 6Gewichtshundertteilen oder weni­
ger :
Joghurt ,Kefir ,saure Milch ,Molke ,Buttermilch und
andere fermentierte oder gesäuerte Milch :
inunminelbaren Umschließungen miteinem Inhalt von
2Litern oder weniger
andere
andere :
inunmittelbaren Umschließungen miteinem Inhalt von
2Litern oder weniger und miteinem Fettgehalt von :
4Gewichtshundertteilen oder weniger :
Magermilch
andere
mehr als4GewichtshundertteilenA
I
a
b
II
a
1
204.01-21
04.01-25
04.01-25aa
bb022.30
022.30
022.30

34 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
04.01
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC -
NummerBesondere
Maßeinheit
04.01-3104.01 AII
(Fortsetzung )
b
1
aaandere ,miteinem Fettgehalt von :
4Gewichtshundertteilen oder weniger .
Magermilch 022.30
04.01-35 bb andere 022.30 —
04.01-35 2 mehr als4Gewichtshundertteilen 02230 —
04.01-80B
Iandere ,miteinem Fettgehalt von :
mehr als6bis21Gewichtshundertteilen 022.30 —
04.01-80 II mehr als21bis45Gewichtshundertteilen 022.30 —
04.01-80 III
04.02mehr als45Gewichtshundertteilen
Milch undRahm ,haltbar gemacht ,eingedickt oder gezuckert ?022.30 —
04.02-11A
I
IInicht gezuckert :
Molke
Milch und Rahm ,inPulverform oder granuliert :022.41 —
04.02-21a
1inunmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
des Inhalts von 2,5kgoder weniger und miteinem
Fettgehalt von :
1,5Gewichtshundertteilen oder weniger 022.42
04.02-23 2\\ mehr als1,5bis27Gewichtshundertteilen 022.43 —
04.02-28 3 mehr als27bis29Gewichtshundertteilen 022.43 —
04.02-29 4 mehr als29Gewichtshundertteilen 022.43 —
04.02-31b
landere ,miteinem Fettgehalt von :
1,5Gewichtshundertteilen oder weniger 022.42 —
04.02-33 2 mehr als1,5bis27Gewichtshundertteilen 022.43 —
04.02-38 3 mehr als27bis29Gewichtshundertteilen 022.43 —
04.02-39 4
III
amehr als29Gewichtshundertteilen
Milch und Rahm ,andere alsinPulverform oder granuliert :
inunmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht022.43
04.02-42 1des Inhalts von 2,5kgoder weniger und mit einem
Fettgehalt von 11Gewichtshundertteilen oder weniger
mit einem Fettgehalt von 8,9Gewichtshundertteilen
oder weniger 022.49
04.02-45 2 andere 022.49 —
04.02-47b
1andere ,miteinem Fettgehalt von :
45Gewichtshundertteilen oder weniger 022.49 —
04.02-49 2|| mehr als45Gewichtshundertteilen 022.49 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 35
04.02
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
04.02
(Fortsetzung )
B
I
04.02-50
022.43
022.42
022.43
022.43
022.42
022.43
022.4304.02-61
04.02-63
04.02-69
04.02-71
04.02-73
04.02-79
04.02-81gezuckert :
Milch und Rahm ,inPulverform oder granuliert :
Milch zurErnährung von Säuglingen ,inluftdicht ver­
schlossenen Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts
von S00 goder weniger und miteinem Fettgehalt von
mehr als10,jedoch höchstens 27Gewichtshundertteilen .
andere :
inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht
desInhalts von 2,5kgoder weniger und miteinem
Fettgehalt von :
1,5Gewichtshundertteilen oder weniger
mehr als1,5bis27Gewichtshundertteilen
mehr als27Gewichtshundertteilen
andere ,miteinem Fettgehalt von :
1,5Gewichtshundertteilen oder weniger
mehr als1,5bis27Gewichtshundertteilen
mehr als27Gewichtshundertteilen
Milch und Rahm ,andere alsinPulverform oder granuliert :
inunmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
des Inhalts von 2,5kgoder weniger und mit einem
Fettgehalt von9,5Gewichtshundertteilen oder weniger .
andere ,miteinem Fettgehalt von :
45Gewichtshundertteilen oder weniger
mehr als45Gewichtshundertteilen
Butter :
mit einem Fettgehalt von 85Gewichtshundertteilen oder
weniger
andere
Käse undQuark :
Emmentaler ,Greyerzer ,Sbrinz ,Bergkäse ,Appenzeller ,Frei­
burger Vacherin und Tête deMoine ,weder gerieben noch in
Pulverform
Glarner Kräuterkäse (sog.Schabziger ),ausentrahmter Milch
mitZusatz von feinvermahlenen Kräutern hergestellt
Käse mitSchimmelbildung imTeig ,weder gerieben noch in
Pulverform
Schmelzkäse ,weder gerieben noch inPulverform ,miteinem
Fettgehalt von :
36Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem
Fettgehalt inderTrockenmasse von :
48Gewichtshundertteilen oder weniger
mehr als48Gewichtshundertteilena
b
1
aa
bb
cc
2
aa
bb
cc
II
a
b
1
2
04.03
A
B
04.04
A
B
C
D
I
a
b022.49
022.49
022.49
023.00
023.0004.02-92
04.02-99
04.03-10
04.03-90
04.04-01
04.04-20
04.04-30024.00
024.00
024.00
04.04-40
04.04-40024.00
024.00

36 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
04.04
NIMEXE­
KennzifierHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
04.04-40 024.00 mehr als36Gewichtshundertteilen
andere :
weder gerieben noch inPulverform ,miteinem Fettgehalt
von 40Gewichtshundertteilen oder weniger und miteinem
Wassergehalt inderfettfreien Käsemasse von :
47Gewichtshundertteileh oder weniger
Gratia ,Parmigiano Reggiano
Fiore Sardo ,Pecorino
andere
mehr als47bis72Gewichtshundertteilen :
Cheddar
andere :
Frischkäse undQuark1
2
3
aa
bb
cc
dd
ee
ff
ggAsiago ,Caciocavallo ,Provolone ,Ragusano
Danbo ,Edamer ,Fontal ,Fontina ,Fynbo ,Gouda ,
Havarti ,Maribo ,Samse
Esrom ,Italico ,Kern hem ,St.Nectaire ,St.Paulin ,
Taleggio04.04-52
04.04-57
04.04-59
04.04-61
04.04-77
04.04-81
04.04-83
04.04-84
04.04-85
04.04-87
04.04-88
04.04-89
04.04-90
04.04-93
04.04-94
04.04-96
04.04-98
04.04-99024.00
024.00
024.00
024.00
024.00
024.00
024.00
024.00
024.00
024.00
024.00
024.00
024.00
024.00
024.00
024.00
024.00
024.0004.04 D
(Fortsetzung )
II
E
I
a
b
1
2
c
1
2
II
a
b
04.05
A
I
a
1
2
b
IIhh
ijij
1
2Cantal
Ricotta ,gesalzen
Feta
Colby ,Monterey
andere
mehr als72Gewichtshundertteilen :
inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht
desInhalts von 500goder weniger
andere
andere :
gerieben oder inPulverform
andere :
Frischkäse undQuark
andere
Vogeleier und Eigelb ,frisch ,getrockaet oder inanderer Weise
haltbar gemacht ,auch gezuckert :
Eier inderSchale ,frisch oder haltbar gemacht :
Eier vonHausgeflügel :
Bruteier :
von Truthahnern oder von Gänsen
andere
andere
andere04.05-01
04.05-09
04.05-14
04.05-181000 St.
1000 St.
1000 St.
1000 St.025.10
025.10
025.10
025.10

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 37
04.05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
04.05
(Fortsetzung )
B\\ Eier ohne Schale und Eigelb :
I genießbar I
a|| Eier ohne Schale :
04.05-31 1 getrocknet 025.20 —
04.05-39 2 andere 025.20 —
b Eigelb :
04.05-51 1 flüssig 025.20 —
04.05-53 2II gefroren 025.20 —
04.05-55 3II getrocknet 025.20 —
04.05-70 IIII andere 025.20 —
04.06-00 04.06 Natürlicher Honig 061.60 —
04.07-00 04.07 Genießbare Waren tierischen Ursprungs ,anderweit weder genannt
noch inbegriffen 098.08 —

38 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
05.01
KAPITEL 5
ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS ,
ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 5gehören nicht :
a)genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut undganze oder geteilte Därme ,Blasen und Magen
von Tieren );
b)Häute ,Felle und Pelzfelle ,ausgenommen Waren derTarifnrn .05.05 und 05.07 sowie Schnitzel und ähnliche Abfälle
ungegerbter Häute oder Felle derTarifnr .05.15 (Kapitel 41oder 43);
c)Spinnstoffe tierischen Ursprungs ,ausgenommen Roßhaar undRoßhaarabfälle (Abschnitt XI);
d)Pinselköpfe (Tarifnr .96.01 ).
2.Menschenhaare ,nach Längen ausgehechelt ,nicht gleichgerichtet ,gelten alsroh(Tarifnr .05.01 ).
3.ImZolltarif gelten als„Elfenbein "Stoffe ausden Stoßzähnen ,Hörnern oder Hauern desElefanten ,desMammuts ,des
Walrosses ,desNarwals ,desNashorns oder desWildschweins sowie alleTieizähne .
4.ImZolltarif gelten als„Roßhaar "dieHaare ausMähne oder Schweif derTiere vonArtderPferde oder Rinder .
NIMEXE .
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Mafieinheit
05.01-00 05.01
291.91
05.02
A
I
II
B05.02-01
05.02-09
05.02-50Menschenhaare ,roh,auch gewaschen oder entfettet ;Abfälle von
Menschenhaar
Borsten vonHausschweinen oder Wildschweinen ;Dachshaare and
andere Tierhaare zurHerstellung von Besen ,Bärsten oder Pin­
seln ;Abfälle dieser Borsten oder Haare :
Borsten vonHausschweinen oder Wildschweinen ,einschließlich
Borstenabfälle :
rohe Borsten ,auch gewaschen ,entfettet oderdesinfiziert ;
Borstenabfalle
andere Borsten
Dachshaare und andere Tierhaare zurHerstellung von Besen ,
Bürsten oder Pinseln ;Haarabfalle
Roßhaar und Roßhaarabfälle ,auch aufUnterlagen ausanderen
Stoffen :
weder gekrollt noch aufUnterlagen
andere
Därme ,Blasen und Magen vonanderen Tieren alsFischen ,ganz
oder geteilt
Abfälle von Fischen05.03291.92
291.92
291.92
268.51
268.51
291.93
291.94A
B05.03-10
05.03-90
05.04-00
05.05-0005.04
05.05

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 39
05.07
NIMEXE­
KennzifFerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Mafieinheit
05.07 Vogelbälge undandere Vogelteile mitihren Federn oder Daunen ,
Federn und Teile von Federn (auch beschnitten ),Daunen ,roh
oder nurgereinigt ,desinfiziert oder zurHaltbarmachung behan­
delt;Mehl and Abfülle vonFedern oder Federteilen :
A Bettfedern und Daunen : I
05.07-31 I roh......... ............ ......... 291.96 —
05.07-39 II andere 291.96 —
05.07-80 B andere ......... ............ .......... 291.96 —
05.08 Knochen undStirnbelnzapfen ,roh,entfettet oder einfach bearbei­
tet(aber nicht zugeschnitten ),mitSäure behandelt oder auch
entleimt ;Mehl undAbfälle dieser Stoffe :
05.08-10IlA Ossein und mitSäure behandelte Knochen 291.11 —
05.08-90IIB andere .................. ..........291.11 —
05.09-00 05.09 Elfenbein ,Schildpatt ,Höraer ,Geweihe ,Hufe ,Klauen ,Krallen
undSchnäbel ,rohoder einfach bearbeitet ,aber nicht zugeschnit­
ten,einschließlich Abfülle undMehl ;Fischbein ,rohoder einfach
bearbeitet ,aber nicht zugeschnitten ,einschließlich Bartenfransen
und Abfülle 291.16
05.12-00 05.12 Korallen unddergleichen ,rohoder einfach bearbeitet ,aber nicht
weiterverarbeitet ;Schalen von Weichtieren ,roh oder einfach
bearbeitet ,aber nicht zugeschnitten ;Mehl und Abfalle von
Weichtierschalen 291.15
05.13 Meerschwämme : ||
05.13-10 A roh.......... ........... .......... 291.97 —
05.13-90 B andere ... ..... ........... .......... 291.97 —
05.14-00 05.14 Ambra ,Bibergeil ,Zibet und Moschus ;Kanthariden und Galle ,
auch getrocknet ;tierische Stoffe ,diezurHerstellung vonArznei­
waren verwendet werden ,frisch ,gekühlt ,gefroren oder aufandere
Weise vorläufig haltbar gemacht 291.98
05.15 Waren tierischen Ursprungs ,anderweit weder genannt noch inbe­
griffen ;nichtlebende Tiere desKapitels 1oder 3,ungenießbar :
05.15-20 A Fische ,Krebstiere und Weichtiere 291.99 —
B andere : \Il
05.15-91 I Rindersperma ,gefroren 291.99
05.15-99 II andere 291.99 —

40 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
O6.01
ABSCHNITT II
WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS
KAPITEL 6
LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS
Vorschriften
1.ZuKapitel 6gehören nurWaren ,diegewöhnlich von Gärtnereien ,von Baumschulen oder vom Blumenhandel zuPflanz­
oder Zierzwecken geliefert werden .ZuKapitel 6gehören jedoch nicht Kartoffeln ,Speisezwiebeln ,Schalotten ,Knoblauch
und andere Waren desKapitels 7.
2.Sträuße ,Blumenkörbe ,Kränze und ähnliche Waren werden wie Blüten ,Blattwerk usw .derTarifnr .06.03 oder 06.04
tarinert .Zutaten ausanderen Stoffen bleiben außer Betracht .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
06.01 Bulben ,Zwiebeln ,Knollen ,Wurzelknollen und Wurzelstöcke ,
ruhend ,imWachstum oder inBlute :
A ruhend : l\
06.01-11 / Hyazinthen 292.61 Stück
06.01-13 II Narzissen 292.61 Stack
06.01-15 III Tulpen 292.61 Stück
06.01-17 IV Gladiolen 292.61 Stück
06.01-19 V andere 292.61 —
B imWachstum oder inBlüte : \
06.01-31 I Orchideen ,Hyazinthen ,Narzissen undTulpen 292.61-1
06.01-39 II\andere 292.61 —
06.02 Andere lebende Pflanzen und Wurzeln ,einschließlich Stecklinge
und Edelreiser :
A Stecklinge ,unbewurzelt ,und Edelreiser : I\
06.02-10 I von Reben 292.69-l
06.02-19 II andere 292.69 —
06.02-30 B Reben ,bewurzelt ,auch gepfropft 292.69 —
06.02-40 Cl Ananaspflänzlinge 292.69 —
D andere : \
06.02-52 I Pilzmyzel 292.69
II Rhododendron (Azaleen ): il
06.02-54 a Rhododendron simsii (Azalea indica ) 292.69 —
06.02-58 b andere 292.69 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 41
06.02
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
06.02 D
(Forlsetzung )II III Rosen (alleArten derGattung Rosa): IIII a unveredelt : Il
06.02-61 I mit einem Wurzelhalsdurchmesser von 10mm oder
weniger 292.69 Stück
06.02-65II 2 andere 292.69 Stück
06.02-68II b veredelt 292.69 Stack
06.02-72II IV Gemüsepflanzen undErdbeerpflanzen 292.69 —II V andere : Il\ || a Freilandpflanzen : ||l
1 Bäume und Sträucher : Il\Il aa Obstgehölze : Il\
06.02-74\ II unveredelt 292.69 —
06.02-76Il 22 veredelt 292.69 —
06.02-78 bb Forstgehölze 292.69 —
cc andere : II
06.02-81|| II bewurzelte Stecklinge undJungpflanzen 292.69 —
06.02-83|| 22 andere 292.69 —||2 andere Freilandpflanzen : IIl
06.02-92 aa Freilandstauden 292.69 —
06.02-93II bb andere 292.69 —
b Zimmerpflanzen : \
06.02-94 I bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen (ausgenommen
Kakteen ) 292.69eII 2 andere :
06.02-96 aa Blutenpflanzen mitKnospen oder Blüten (ausgenom­
men Kakteen ) 292.69
06.02-99 bb andere 292.69 —
06.03 faiiten undBlütenknospen ,geschnitten ,zuBinde -oder Zierzwek­
ken,frisch ,getrocknet ,gebleicht ,geffirbt ,imprägniert oder
anders bearbeitet :
A frisch : IIII
I vom 1.Juni bis 31.Oktober : IIl
06.03-01Il a Rosen 292.71 Stack
06.03-05Il b Nelken 292.71 Stack
06.03-07 c Orchideen 292.71 Stack
06.03-11 d Gladiolen 292.71 Stack
06.03-15Il€ Chrysanthemen 292.71 Stack
06.03-19 f andere 292.71 —
II vom 1.November bis31.Mai : l\
06.03-51 a Rosen 292.71 Stack
06.03-55||b Nelken 292.71 Stack

42 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
06 .03
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungS1TC­
NummerBesondere
Maßeinheit
06.03 AII
(Fortsetzung )
06.03-57 c Orchideen 292.71 Stück
06.03-61 d Gladiolen 292.71 Stück
06.03-65 e Chrysanthemen 292.71 Stück
06.03-69l f andere 292.71 —
06.03-90 BIl andere ......... ............ .......... 292.71 —
06.04 Blattwerk ,Blatter ,Zweige and andere Pflanzentelle ,Gräser ,
Moose undFlechten ,zuBinde -oder Zierzwecken ,frisch ,getrock­
net,gebleicht ,gefärbt ,Imprägniert oder anders bearbeitet ,ausge­
nommen Blüten andBlütenknospen derTarif nr.06.03 :
06.04-20 A\ Rentierflechte 292.72 —Il B andere : Il
III frisch : |\
06.04-41 a Weihnachtsbäume undZweige vonNadeigehöhen ..... 292.72 —
06.04-49 b andere 292.72 —
06.04-50 IIli nurgetrocknet 292.72 —
06.04-90 IIIliandere 292.72 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 43
07.01
KAPITEL 7
GEMÜSE ,PFLANZEN ,WURZELN UND KNOLLEN ,
DIE ZUERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN
Vorschrift
Als„Gemüse und Küchenkräuter "imSinne derTarifnrn .07.01 bis07.03 gelten auch genießbare Pilze sowie Trüffeln ,Oliven ,
Kapern ,Tomaten ,Kartoffeln ,Rote Rübeii ,Gurken ,Cornichons ,Kürbisse ,Auberginen ,Gemüsepaprika oder Paprika ohne
brennenden Geschmack ,Fenchel ,Petersilie ,Kerbel ,Estragon ,Kresse ,Majoran (Majorana hortensis oder Origanum majo­
rana ),Meerrettich und Knoblauch .
ZuTarifnr .07.04 gehören allegetrockneten Gemüse und Küchenkräuter derindenTarifnrn .07.01 bis07.03 erfaßten Arten ,
ausgenommen :
a)trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Tarifnr .07.05 );
b)Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack ,gemahlen (Tarifnr .09.04 );
c)Mehl vontrockenen Hülsenfrüchten derTarifnr .07.05 (Tarifnr .11.04 );
d)Mehl ,Grieß und Flocken vonKartoffeln (Tarifnr .11.05).
Zusätzliche Vorschrift
AlsZuchtpilze imSinne derTarifstelle 07.01 QIgelten nurfolgende gezüchtete Pilze derGattung Psalliota (Agaricus ):hortensis ,
alba oder bispora und subedulis .Andere Pilzarten ,wiez.B. Blaufuß (Rhodopaxillus nudus )und Fleischporlinge (Polypurus
tuberaster ),auch künstlich gezüchtet ,gehören zuTarifstelle 07.01 QIV.
NIMEXE­
KennziflerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\ 07.01 Gemüse andKüchenkräuter ,frisch oder gekühlt :I\II AII Kartoffeln : Il\
07.01-11 III Pflanzkartoffeln 054.10 —
II Frühkartoffeln :
07.01-13 aII vom 1.Januar bis IS.Mai 054.10 —
07.01-15 bIl vom 16.Mai bis30.Juni 1 054.10 —II IIIIl andere : l
07.01-17 a zum Herstellen von Stärke 054.10 —
07.01-19 bli andere 054.10 —II BII Kohl : l\IIIII Blumenkohl : l\
07.01-21 aII vom 15.April bis30.November 054.59 —
07.01-22 b vom 1.Dezember bis14.April 054.59 —
07.01-23 II Weißkohl und Rotkohl 054.59 —Il III\ anderer : lI
07.01-26 a Rosenkohl 054.59 —
07.01-27 b anderer 054.59 —
07.01-29 C Spinat......... ....... .... ..........054.59 —Il D Salate ,einschließlich Endivie und Chicoree :
I Kopfsalat :
07.01-31 a vom 1.April bis30.November 054.59 —

44 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
07.oi
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSJTC­
NummerBesondere
Maßeinheit
07.01 DI
(Fortsetzung )
07.01-33 b vom I.Dezember bis31.März 054.59 —
III andere :
07.01-34 Q Chicorée-Witloff (Cichorium intybus ,varietas foliosum ).. 054.59 —
07.01-36 b andere 054.59 —
07.01-37 E Mangold und Karde 054.59 —
F Hülsengemüse ,auch ausgelöst :
1|| Erbsen :
07.01-41 a vom ].September bis31.Mai 054.59 —
07.01-43 bl.\ vom 1.Juni bis31.August 054.59 —
II Bohnen (Phaseolus-Arten ):
07.01-45 a||vom 1.Oktober bis30.Juni 054.59 —
07.01-47 b vom 1.Julibis30.September 054.59 —
07.01-49 IIIIl andere 054.59 —
G Karotten und Speisemöhren ,Speiserüben ,Rote Rüben ,
Schwarzwurzeln ,Knollensellerie ,Rettiche und andere ähn­
liche genießbare Wurzeln :
Ili Knollensellerie : II
07.01-51 a|| vom 1.Mai bis30.September 054.59 —
07.01-53 b|| vom 1.Oktober bis30.April 054.59 —
07.01-54 II|| Karotten und Speisemöhren ,Speiserüben 054.59 —
07.01-56 III Meerrettich (Cochlearia armoracia ) 054.59 —
07.01-59 IVli andere 054.59 _
H Speisezwiebeln ,Schalotten und Knoblauch :
I Speisezwiebeln : I
07.01-62 a fiirSaatzwecke (Steckzwiebeln ) 054.51 —
07.01-63 b andere 054.51 —
07.01-66 II Schalotten 054.51 —
07.01-67IIII Knoblauch 054.51 —
07.01-68 IJ Porree und andere Allium-Arten (z.B. Schnittlauch ) 054.51 —
07.01-71 Kli Spargel 054.59 —
07.01-73 LIIArtischocken 054.59 —
Mli Tomaten : li
07.01-75 I|| vom 1.November bis 14.Mai 054.40 —
07.01-77 II vom 15.Mai bis31.Oktober 054.40 —
Nli Oliven :
07.01-78 1lizuanderen Zwecken alszurölgewinnung bestimmt .... 054.59 —
07.01-79 II\andere 054.59 —
07.01-80 O\\Kapern 054.59 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 45
07.01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
07.01
(Fortsetzung )
P Gurken und Cornichons : lII lI Gurken : I
07.01-81 a\ vom l.November bis 15.Mai 054.59 —
07.01-82 b vom 16.Mai bis31.Oktober 054.59 —
07.01-83 II
QCornichons
Pilze und Trüffeln :054.59\l
07.01-84 I Zuchtpilze 054.59 —
07.01-85 II Pfifferlinge 054.59 —
07.01-86 III Steinpilze 054.59 —
07.01-89 IV andere 054.59 —
07.01-91 Rli Fenchel 054.59 —
07.01-93 S
TGemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack .
andere :054.59 —
07.01-96 I Zucchini (Courgettes ) 054.59 —
07.01-97 II Auberginen 054.59\
07.01-99 III
07.02andere
Gemüse undKüchenkräuter ,gegart oder nicht ,gefroren :054.59
07.02-10 A
B•
andere :054.61 —
07.02-20|| / Erbsen ,einschließlich Kichererbsen 054.61 —
07.02-30 II Bohnen (Phaseolus-Arten ) 054.61 —
0702-40 III Spinat 054.61 —
07.02-50IIV Kartoffeln 054.61 —
07.02-60 V Pilze ........ . ........... .........054.61 —
07.02-70lVI Tomaten 054.61 —
07.02-80 VII Artischocken 054.61 .—
07.02-99
07.03
AVIII andere
Gemüse und Küchenkräuter ,zurvorläufigen Haltbarmachung in
Salzlake oder inWasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen
eingelegt ,Jedoch nicht zum unmittelbaren Genuß besonders zube­
reitet :
Oliven :054.61
07.03-11 I zuanderen Zwecken alszurölgewinnung bestimmt .... 054.62 —
07.03-13 II andere 054.62 —
07.03-15 B Kapern 054.62 —
07.03-30 C Speisezwiebeln 054.62 —
07.03-50 D
EGurken und Cornichons
andere Gemüse und Küchenkräuter .054.62
07.03-61 I Pilze 054.62 —

46 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
07.03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Mafieinheit
07.03 E
(Fortsetzung )
07.03-69 II andere 054.62 —
07.03-91 F Gemische ausGemüse oder Kachenkräutern 054.62 —
07.04 Gemüse and Küchenkrauter ,getrocknet ,auch inStücke oder
Scheiben geschnitten ,alsPnlver oder sonst zerkleinert ,aber nicht
weiter zubereitet :
07.04-10 A Speisezwiebeln 056.10 —
B andere : ||1
07.04-50 I Kartoffeln 056.10 —
07.04-60 II Pilze und Trüffeln 056.10 —
07.04-70 III Tomaten 056.10 —
07.04-91 IV Karotten undSpeisemöhren 056.10 —
07.04-99 V andere 056.10 —
07.05 Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte ,auch geschält oder zerklei­
nert : \
A zurAussaat : \
I Erbsen ,einschließlich Kichererbsen ,und Bohnen (Phaseo­
lus-Arten ): \
a Erbsen ,einschließlich Kichererbsen : \
07.05-11 1 Futtererbsen 054.20 —
07.05-19 2 andere 054.20 —
07.05-25 b Bohnen (Phaseolus-Arten ) 054.20 —
07.05-30 IIliLinsen 054.20 —
III andere : li\
07.05-41 a Ackerbohnen (Vicia faba L.vor.minor (Peterm .)bullund
Vicia faba L.ssp.faba var.equina Pers.) 054.20 —
07.05-49 b Dicke Bohnen (Puffbohnen )(Vicia faba major L.) 054.20 —
07.05-59 c andere 054.20 —
B andere : \
I Erbsen ,einschließlich Kichererbsen ,und Bohnen (Phaseo­
lus-Arten ): \\
07.05-61 a Erbsen ,einschließlich Kichererbsen 054.20 —
07.05-65 b Bohnen (Phaseolus-Arten ) 054.20 —
07.05-70 II!!iLinsen 054.20 —
III andere : l
07.05-93 a Bohnen (Vicia-Arten ) 054.20 —
07.05-99 b andere 054.20 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 47
07.06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
Wurzeln oder Knollen vonManihot ,Mannt «andSalep ,Topi­
nambur ,süβe Kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit
hohem Gehalt anStärke oder Innlin ,auch getrocknet oder In
Stücken ;Mark desSagobaumes :
Wurzeln oder Knollen vonManihot ,Maranta und Salep und
ähnliche Wurzeln und Knollen mithohem Gehalt anStarke ,
ausgenommen süße Kartoffeln :
frisch oder getrocknet ,ganz oder inStocken oder Scheiben ,
jedoch nicht weiter verarbeitet
andere ,auch alsPellets
andere07.06
A
I
II
B07.06-10
07.06-20
07.06-90054.81
054.81
054.81
/

48 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
O8.01
KAPITEL 8
GENIESSBARE FRÜCHTE ;
SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN
Vorschriften
1.Ungenießbare Früchte gehören nicht zuKapitel 8.
2.Gekühlte Früchte werden wiefrische Früchte tarifiert . ,
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
08.01 Datteln ,Bananen ,Ananas ,Mangof rächte ,Mangostanfrüchte ,
Avocadofrtichte ,Guaven ,Kokosnüsse ,Paranüsse ,Kaschu-Nüsse ,
frisch oder getrocknet ,auch ohne Schalen :I
08.01-10 A Datteln 057.96 —
B Bananen : \
08.01-31 / frisch 057.30 —
08.01-35 II getrocknet 057.30 —
08.01-50 C||Ananas 057.95 —
08.01-60 D Avocadofrtichte 057.97 —l.\ E Kokosnüsse : l
08.01-71 / getrocknete Schnitzel vonKokosnüssen 057.71 —
08.01-75 II andere 057.71 —
08.01-77 F Kaschu -Nüsse 057.73 —
08.01-80 G|| Paranüsse 057.72 —
08.01-99 H andere ........ .......... ..... ....057.97 —\\ 08.02 Zitrusfrüchte ,frisch oder getrocknet : \II A Orangen : lI-II SOBorangen ,frisch : ||Ila vom 1.April bis30.April : li
08.02-02 1 Blut-undHalbblutorangen 057.11 —
2 andere : l
08.02-03 aa Navel ,Navelinen ,Navelate ,Salustiana ,Verna .
Valencia late ,Maltaise ,Shamoutis ,Ovalis ,Trovita
und Hamlins 057.11
08.02-05 bb andere 057.11 —Il b vom 1.Mai bisIS.Mai :
08.02-06 1 Blut-und Halbblutorangen 057.11 —
2 andere :
08.02-07 aa Navel ,Navelinen ,Navelate ,Salustiana .Verna ,
Valencia late ,Maltaise ,Shamoutis ,Ovalis ,Trovita
und Hamlins 057.11
08.02-09 bb andere 057.11 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 49
08.02
NIMEXE -
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
MaßeinheitI08.02 AI
(Fortsetzung )
c\ vom 16.Mai bis 15.Oktober :
08.02-12Il / Blut-undHalbblutorangen 057.11 —
2 andere : li
08.02-13 aa Navel ,Navelinen ,Navelate ,Salustiana ,Verna ,
Valencia late ,Maltaise ,Shamoutis ,Ovalis ,Trovita
und Hamlins 057.11
08.02-15li bb andere 057.11 —
d vom 16.Oktober bis31.März : li
08.02-16Il 1 Blut-undHalbblutorangen 057.11 —||2 andere :
08.02-17 aa Navel ,Navelinen ,Navelate ,Salustiana ,Verna ,
Valencia late.Maltaise ,Shamoutis ,Ovalis ,Trovita
und Hamlins 057.11
08.02-19 bb andere * 057.11 —
II1
andere : j\
08.02-24 a vom 1.April bis15.Oktober j057.11 —
08.02-27 b vom 16.Oktober bis31.März 057.11 —
B Mandarinen ,einschließlich Tangerinen und Satsumas ;Cle­
mentinen ,Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von
Zitrusfrüchten :
08.02-28 I Clementinen 057.12 —
II andere : l
08.02-29 a Monreales und Satsumas 057.12 —
08.02-31 b Mandarinen und Wilkings 057.12 —
08.02-34 c Tangerinen 057.12 —
08.02-37Id andere 057.12 —
08.02-50 C Zitronen 057.21 —
08.02-70 D Pampelmusen undGrapefruits 057.22 —
08.02-90 E andere ......... ................057.29 —
08.03 Feigen ,frisch oder getrocknet :
08.03-10 A frisch.......... ... ................ 057.60 —
08.03-30 B getrocknet 057.60 —
08.04 Weintrauben ,frisch oder getrocknet :
A frisch :l I Tafeltrauben :
a vom 1.November bis 14.Juli :
08.04-11 1 der Sorte „Empereur "(Vitis vinifera c.v.)vom
1.Dezember bis31.Januar 057.51 —
08.04-19 2 andere ". 057.51 —
08.04-23 b vom IS.Juli bis31.Oktober 057.51 —

SO Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
08.04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
08.04 A
(Fortsetzung )
III andere :
08.04-25 aIvom I.November bis 14.Juli 057.51 —
08.04-27 b vom IS.Juli bis31.Oktober 057.51 —
B getrocknet :
I inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht des
Inhalts von 15kgoder weniger
08.04-31 a Korinthen 057.52 —
08.04-39 bI andere 057.52 —
II andere :
08.04-91 aIKorinthen 057.52 —
08.04-99 bIandere 057.52 —
08.05 Schalenfruchte (ausgenommen solche derTarifnr . 08.01 ),frisch
oder getrocknet ,auch ohne äuβere Schalen oder enthintet :
AI Mandeln :
08.05-11 I bittere Mandeln 057.74 —
08.05-19 II\ andere 057.74 —
B Walnüsse :
08.05-31 / inderSchale 057.79 —
08.05-35\ II ohne Schale 057.79 —
08.05-50 CI Eßkastanien 057.79 —
08.05-70 D Pistazien 057.79 —
08.05-80 E Pekan-(Hickory-)nüsse 057.79 —
08.05-85 FI Areka-(Betel-)nüsse und Kolanüsse 057.79 —
GI andere : || / Haselnüsse :
08.05-91li a inderSchale 057.75 —
08.05-93 b ohne Schale 057.75 —
08.05-97 II andere 057.79 —
08.06 Äpfel ,Birne «andQuitten ,frisch :
A Äpfel :
08.06-11 I Mostäpfel ,lose geschüttet ohne Zwischenlagen ,vom 16.
September bis15.Dezember 057.40
II andere :
08.06-13 a vom 1.August bis31.Dezember 057.40 —
08.06-15 b\ vom 1.Januar bis31.März 057.40 —
08.06-17 c\ vom 1.April bis31.Juli 057.40 —
B\ Birnen :
08.06-32 I\Mostbirnen ,lose geschüttet ohne Zwischenlagen ,vom
1.August bis31.Dezember 057.92

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 51
08.06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
08.06 B
(Fortsetzung )
II andere : Il||
08.06-33 a vom 1.Januar bis31.März 057.92 —
08.06-35 b vom I.April bis15.Juli 057.92 —
08.06-37 c vom 16.Juli bis31.Juli 057.92 —
08.06-38 d vom 1.August bis31.Dezember 057.92 —
08.06-50 C Quitten 057.92 —
08.07 Steinobst ,frisch :
08.07-10 AI Aprikosen 057.93 —
08.07-32 B Pfirsiche ,einschließlich Brugnolen und Nektarinen 057.93 —
C Kirschen : ||
08.07-51 I vom 1.Mai bisIS.Juli 057.93 —
08.07-55 II vom 16.Julibis30.April 057.93 —
D Pflaumen :
08.07-71 I vom 1.Julibis30.September 057.93 —
08.07-75 II vom 1.Oktober bis30.Juni 057.93 . —
08.07-90 E andere ......... ....................057.93 —
08.08 Beeren ,frisch :
A Erdbeeren :
08.08-11 IIvom 1.Mai bis31.Juli 057.94 —
08.08-15 II vom 1.August bis30.April 057.94 —
08.08-31 B Preiselbeeren (Vaccinium vitis idaea ) 057.94 —
08.08-35 C Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus ) 057.94 —
D Himbeeren ,schwarze und rote Johannisbeeren :\
08.08-41 1 schwarze Johannisbeeren 057.94 —
08.08-49 II andere 057.94 —
08.08-50 E Papaya-Früchte 057.94 —
F andere : I
08.08-60 I Früchte von Vaccinium macrocarpum und Vaccinium
corymbosum 057.94 —
08.08-80 II andere 057.94 —
08.09 Andere Früchte ,frisch :
A Melonen ,einschließlich Wassermelonen :
08.09-11 I Wassermelonen 057.98 —
08.09-19 II andere 057.98 —
08.09-90 B andere ........ ............ ..........057.98 —

52 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
08.10
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheitl 08.10 Früchte ,gekocht oder nicht ,gefroren ,ohne Zusatz vonZucker :I\\A Erdbeeren ,Himbeeren und schwarze Johannisbeeren :lI
08.10-11I / Erdbeeren 0S8.61 —
08.10-15 II Himbeeren 058.61 —
08.10-18
BIII schwarze Johannisbeeren
rote Johannisbeeren ,Heidelbeeren derArtVaccinium myrtil­
lus,Brombeeren und Maulbeeren :058.61
08.10-31 I rote Johannisbeeren 058.61 —
08.10-39|| II andere 058.61 —
08.10-50 C Heidelbeeren derArtVaccinium myrtilloides und Vaccinium
angustifolium 058.61
08.10-90 D
08.11 Früchte ,vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid
oder inWasser ,dem Salz ,Schwefeldioxid oder andere vorläufig
konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind),zum unmittelbaren
Genuß nicht geeignet :058.61
08.11-10 A\ Aprikosen 058.63 —
08.11-30 B Orangen 058.63 —
08.11-50 C Papaya -Früchte 058.63 —
08.11-60 D\ Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus ) 058.63 —li E andere :
08.11-70 I schwarze Johannisbeeren 058.63 —
08.11-91Il II Kirschen 058.63 —
08.11-95 III Erdbeeren 058.63 —
08.11-96 IV Himbeeren 058.63 —
08.11-99 V andere 058.63 —\08.12 Früchte (ausgenommen solche derTarifnrn .08.01 bis08.05 ),
getrocknet : I\
08.12-10 A Aprikosen 057.99 —
08.12-20 B Pfirsiche ,einschließlich Brugnolen und Nektarinen 057.99 —
08.12-30 C Pflaumen 057.99 —
08.12-40 D Il Äpfel und Birnen 057.99I
08.12-50 E
FPapaya-Früchte
Mischobst :057.99 —
08.12-61 I ohne Pflaumen 057.99 —
08.12-65 II\ mit Pflaumen 057.99 —
08.12-80 G andere ........ ...... ...........057.99 —
08.13-00 08.13 Schalen vonZitrusfrüchten oder von Melonen ,frisch ,gefroren ,
getrocknet oder zurvorläufigen Haltbarmachung inSalzlake oder
inWasser miteinem Zusatz vonanderen Stoffen eingelegt .... 058.64 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 53
09.01
KAPITEL 9
KAFFEE ,TEE,MATE UND GEWÜRZE
Vorschriften
1.Miteinander vermischte Waren derTarifnrn .09.04 bis09.10 werden wiefolgt tarifiert :
a)miteinander vermischte Waren einer Tarifnummer bleiben indieser Tarifnummer ,und wenn diese Tarifnummer
Unterteilungen enthält ,bleiben sieinder Unterteilung ,diedem Bestandteil derMischung entspricht ,derden höchsten
Zollsatz hat(');dieser Zollsatz istaufdiegesamte Mischung anzuwenden ;
b)miteinander vermischte Waren verschiedener Tarifnummern gehören zuTarifnr .09.10 .
Waren derTarifnrn .09.04 bis09.10 (einschließlich dervorstehend unter a)und b)bezeichneten Gemische ),dieandere
Stoffe enthalten ,bleiben inKapitel 9,vorausgesetzt ,daßderartige Gemische denCharakter derWaren dieser Tarifnummern
behalten haben ;andernfalls sind diese Gemische von Kapitel 9ausgeschlossen ;siegehören zuTarifnr .21.04 ,wenn sie
zusammengesetzte Würzmittel sind .
2.ZuKapitel 9gehören nicht :
a)Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack ,ungemahlen (Kapitel 7);
b)Kubebenpfeffer (Piper cubeba )undandere Waren derTarifnr .12.07 .
(')BeiderBestimmung des „höchsten Zollsatzes "sind ausschließlich dienach Titel I,Buchstabe B1der Einföhrenden Vorschriften des
Gemeinsamen Zolltarifs anzuwendenden Zollsätze zuberücksichtigen .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
09.01 Kaffee ,auch gerdstet oder entkoffeiniert ;Kaffeeschalen und
-häutchen ;Kaffeemittel mitbeliebigem Gehalt anKaffee :\
A Kaffee : l\
I nicht geröstet : \II
09.01-11 a nicht entkoffeiniert 071.11 —
09.01-13 bI entkoffeiniert 071.11 —l II geröstet : \
09.01-15 alnicht entkoffeiniert 071.12 —
09.01-17 b entkoffeiniert 071.12 —
09.01-30 B Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen 071.11 —
09.01-90 C Kaffeemittel mitbeliebigem Gehalt anKaffee 071.13 —
09.02 Tee : \
09.02-10 A inunmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
Inhalts von 3kgoder weniger 074.10 —
09.02-90 B anderer 074.10 —
09.03-00 09.03 Mate .... ..................... 074.20 —

54 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
09 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
09.04 Pfeffer 4erGattung „Piper";Früchte derGattungen „Caps !cum"
und„Piraenta ":
A weder gemahlen noch sonst zerkleinert : \li1 Pfeffer derGattung „Piper ":
09.04-11 a zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder
von Resinoiden 075.10 —
09.04-11 b
IIanderer
Früchte derGattungen „Capsicum "und „Pimenta ":075.10 —
09.04-13 a derGattung „Capsicum ",zum industriellen Herstellen
von Capsicin oder von alkoholhaltigen Capsicum-Oleo­
resinen 075.10
09.04-15 b zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder
von Resinoiden 075.10
09.04-19 c
Bandere
gemahlen oder sonst zerkleinert :075.10 —
09.04-60 I Früchte derGattung „Capsicum " 075.10 —
09.04-70 II||andere 075.10 —
09.05-00 09.05
09.06 Zimt und Zimtbluten :075.21 —
09.06-20 A gemahlen 075.22 —
09.06-90 B andere ......... ............ ..........075.22 —
09.07-00 09.07
09.08
AGewürznelken ,Mutternelken undNelkeastiele
Muskatnüsse ,Muskatblfite und Kardamomen :
weder gemahlen noch sonst zerkleinert :075.23
09.08-11 I
IIzum industriellen Herstellen vonätherischen ölen oder von
Resinoiden
andere :075.24 —
09.08-13 a
bMuskatnüsse
andere :075.24 —
09.08-16 1 Muskatbliite 075.24 —
09.08-18
B2 Kardamomen
gemahlen oder sonst zerkleinert :075.24 —
09.08-60 IIIMuskatnüsse 075.24 —
09.08-70 II\Muskatblüte ' 075.24 —
09.08-80 III
09.09
AKardamomen
Anis-,Sternanis -,Fenchel -,Koriander -,Kümmel -undWacholder­
fruchte :
weder gemahlen noch sonst zerkleinert :075.24I
09.09-11 I\ Anisfrüchte ,auch Teilfrüchte 075.25 —
09.09-13 II Sternanisfrüchte 075.25 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 55
09.09
NIMEXE­
KennziflerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
09.09 A
(Fortsetzung )
III Fenchel -und KorianderfrOchte ,auch Teilfrüchte ;Kümmel­
und Wacholderfrüchte :
09.09-15 a zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder
von Resinoiden 075.25 —
bl andere :
09.09-17 1\ KorianderfrOchte 075.25 —
09.09-18 2 andere 075.25 —
B gemahlen oder sonst zerkleinert
09.09-51 Il Sternanisfrflchte 075.25 —
09.09-55 II Korianderfrüchte 075.25 —
09.09-57 III andere 075.25 —
09.10 Thymian ,Lorbeerblitter nidSafran ;andere Gewürze :
A Thymian : II
I\ weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
09.10-12 a Feldthymian (Thymus serpyllum ) 075.28 —
«9.10-14 b anderer 075.28 —
09.10-15 II\ gemahlen oder sonst zerkleinert 075.28 —
09.10-20 B Lorbeerblätter 075.28 —
C Safran : l.\
09.10-31 Il weder gemahlen noch sonst zerkleinert 075.28 —
09.10-35 II gemahlen oder sonst zerkleinert 075.28 —
09.10-50 D Ingwer ......... ............ .......... 075.26 —
09.10-60 E Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee .... 075.28 —
F andere Gewürze ,einschließlich dermiteinander vermischten
Waren imSinne derVorschrift 1b)zuKapitel 9:
09.10-71 I weder gemahlen noch sonst zerkleinert 075.28 —
II gemahlen oder sonst zerkleinert : \\
09.10-76 a Curry-Pulver und Curry-Paste 075.28 —
09.10-78 b andere 075.28 —

56 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
10.01
KAPITEL 10
GETREIDE
Vorschrift
Zudiesem Kapitel gehören nurGetreidekörner ,dieweder geschält noch anders bearbeitet sind .Jedoch bleiben geschälter ,
geschliffener ,polierter ,glasierter ,Parboiled und Converted Reis sowie Bruchreis inTarifnr .10.06 .
Zusätzliche Vorschriften
1.Hartweizen imSinne der Tarifstelle 10.01 BIIsind Weizen derArt „Triticum durum "und dieHybridsorten aus der
Sortenkreuzung des „Triticum durum ",welche diegleiche Chromosomenanzahl enthalten .Dersobestimmte Hartweizen muß
vonbernsteingelber bisbrauner Farbe seinundeineglasige ,durchscheinende undhornartige Bruchstelle haben .
2.a)Alsrundkörniger Reis imSinne derTarifstellen 10.06 BIa)1,BIb)1,BIIa)1undBIIb)1giltReis ,dessen Körner
eineLänge von5,2Millimeter oder weniger haben undbeidenen dasVerhältnis derLänge zurBreite weniger als2beträgt ;
b)alslangkömiger Reis imSinne derTarifstellen 10.06 BIa)2,BIb)2,BIIa)2und BIIb)2giltReis ,dessen Körner
eine Länge vonmehr als5,2Millimeter haben ;
c)alsRohreis (Paddy-Reis )imSinne derTarifstelle 10.06 BIa)giltReis inderStrohhülse ,gedroschen ;
d)alsgeschälter Reis imSinne derTarifstelle 10.06 BIb)giltRohreis ,beidem nurdieStrohhülse entfernt worden ist.
Hierunter fällt insbesondere Reis ,derunter den Handelsbezeichnungen „Braunreis ",„Cargo-Reis ",„Loonzain-Reis "und
„risrosbramato "bekannt ist;
e)alshalbgeschliffener Reis imSinne derTarifstelle 10.06 BIIa)giltRohreis ,beidem dieStrohhülse ,einTeildesKeimes
undganz oder teilweise dieäußeren Schichten desPerikarps ,nicht jedoch dieinneren Schichten ,entfernt worden sind;
f)alsvollständig geschliffener Reis imSinne derTarifstelle 10.06 BIIb)giltRohreis ,beidem dieStrohhülse ,dieäußeren und
inneren Schichten desPerikarps und der Keim beimittel -und langkörnigem Reis vollständig ,beirundkörnigem Reis
zumindest teilweise ,entfernt worden sind ,beidemjedoch biszu10v.H. derKörner weiße Längsrillen aufweisen können ;
g)alsBruchreis imSinne derTarifstelle 10.06 BIIIgelten gebrochene Körner ,diedreiviertel oder weniger derdurchschnitt­
lichen Länge ganzer Körner haben .
NIMEXE­
KennzifterHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
10.01 Weizen undMengkorn : II
10.01-01 A Spelz zurAussaat 041.20 —
BI andere :
I Weichweizen und Mengkorn : \
10.01-12Ila Saatweizen 041.20 —
10.01-19\\ b andere 041.20 —
II Hartweizen : ili
10.01-51 a Saatweizen 041.10 —
10.01-59\\b anderer 041.10 —
10.02-00 10.02 Roggen.............. 04S.10 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 57
10.03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
10.03 Geiste : \
10.03-10l A Saatgerste 043.00 —
10.03-90 B andere ......... ............ ..........043.00 —
10.04 Hafer :
10.04-10 A Saathafer 045.20 —
10.04-90 B anderer 045.20 —
10.05 Mais :
A Hybridmais zurAussaat : ||II
10.05-11 I Doppel hybriden undTop-Cross-Hybriden 044.00 —
10.05-13 II Dreiweghybriden 044.00 —
10.05-15 III Einfachhybriden 044.00 —
10.05-19 IV andere 044.00 —
10.05-92 B anderer 044.00 —
10.06\ Reis : \
10.06-01 A zurAussaat 042.11 —
B anderer : \
I Rohreis (Paddy-Reis )oder geschälter Reis :\II
a Rohreis (Paddy-Reis ): l
10.06-11 1 rundkörniger 042.11 —
10.06-19 2 langkörniger 042.11 —
b geschalter Reis :
10.06-25 1l rundkörniger 042.12 —
10.06-27 2 langkörniger 042.12 —
II halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :l
a halbgeschliffener Reis : \\
10.06-41 1 rundkörniger 042.21 —
10.06-43 2 langkörniger 042.21 —
b vollständig geschliffener Reis :
10.06-45 1 rundkörniger 042.21 —
10.06-47 2 langkörniger 042.21 —
10.06-50 III Bruchreis 042.22 —
10.07 Buchweizen ,Hirse aller ArtandKanariensaat ;anderes Getreide :
10.07-10 A Buchweizen 045.99 —
10.07-91 B Hirse aller Art,ausgenommen Sorghum 045.91 —
10.07-93 C Sorghum 045.92 —
D andere :
10.07-94 I Triticale 045.99 —
II andere :
10.07-96 a Kanariensaat 045.99 —

58 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
10.07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
10.07-9810.07 DII
(Fortsetzung )
b andere 045.99

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 59
KAPITEL 11
MOLLEREIERZEUGNISSE :MALZ :STÄRKE :KLEBER ;INULIN
Vorschriften
1.ZuKapitel 11gehören nicht :
a)geröstetes Malz ,alsKaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Tarifnr .09.01 oder 21.02 );
b)Mehl undGrieß ,zubereitet zurErnährung vonKindern oder zum Diät -oder Küchengebrauch ,derTarifnr .19.02 ;
c)Corn Flakes und andere Waren derTarifnr .19.05 ;
d)pharmazeutische Erzeugnisse (Kapitel 30);
e)Stärke ,wenn sieeinzubereitetes Riech -,Körperpflege -oder Schönheitsmittel derTarifnr .33.06 ist.
2.A.Müllereierzeugnisse ausdenindernachstehenden Übersicht genannten Getreidearten gehören zuKapitel 11,wenn sie,
inGewichtshundertteilen ausgedrückt undaufdenTrockenstoff bezogen ,gleichzeitig folgendes aufweisen :
a)einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren ),derhöher istalsderin
Spalte 2angegebene Wert ;
b)einen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe ),der gleich oder geringer istalsder inSpalte 3
angegebene Wert .
Waren ,diedievorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllen ,gehören zuTarifnr .23.02 .
Jedoch gehören Getreidekeime ,ganz ,gequetscht ,alsFlocken oder gemahlen ,zuTarifnr .11.02 .
B.Waren ,dienach den vorstehenden Bestimmungen zuKapitel 11gehören ,sind derTarifnr .11.01 (Mehl )zuzuweisen ,
wenn ihrSiebdurchgang (inGewichtshundertteilen )durch einSieb miteiner Bespannung aus Seidengaze oder aus
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen miteiner lichten Maschenweite gemäß Spalte 4oder 5gleich oder größer ist,
alsderjeweils beideneinzelnen Getreidearten angegebene Wert .
Imanderen Falle sind siederTarifnr .11.02 zuzuweisen .
ArtdesGetreides Stärkegehalt AschegehaltSiebdurchgang durch
einSieb miteiner
lichten Maschenweite vonIIl ll3ISMikrometer S00 Mikrometer
1 2 3 4 5
Weizen und Roggen 45% 2,5% 80% __
Gerste 45% 3% 80% —
Hafer 45% 5% 80% —
Mais und Sorghum 45% 2% — 90%
Reis 45% 1,6% 80% —
Buchweizen 45% 4% 80% —
andere Getreidearten 45% 2 % 50% —
Zusätzliche Vorschriften
/.AlsGrobgrieß und Feingrieß imSinne derTarifstelle 11.02 Agelten Erzeugnisse ausderZerkleinerung vonGetreidekörnern ,
diejeweils folgende Bedingungen erfüllen :
a)Erzeugnisse aus Mais müssen mit einem Anteil von mindestens 95Gewichtshundertteilen durch einSieb mit einer
Bespannung ausSeidengaze oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen miteiner lichten Maschenweite von2mm
hindurchgehen ;

60 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
11.01
b)Erzeugnisse ausanderen Getreidearten müssen miteinem Anteil vonmindestens 95Gewichtshundertteilen durch einSieb mit
einer Bespannung ausSeidengaze oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen miteiner lichten Maschenweite von
1,25 mmhindurchgehen .
2.Müllereierzeugnisse ausGetreide desKapitels 11inForm vonZylindern ,Kügelchen usw.(Pellets ),dienurdurch Druck oder
durch Zusatz eines Bindemittels ,dessen Anteil biszu3Gewichtshundertteilen betragen kann ,agglomeriert sind ,gehören zur
Tarifstelle 11.02 F.
NIMEXE­
KennzifFerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
11.01
A
B
C
D
E11.01-20
11.01-51
11.01-53
11.01-55
11.01-61
11.01-69
11.01-92
11.01-99046.01
047.01
047.01
047.01
047.01
047.01
047.01
047.011
II
F
G
11.02Mehl vonGetreide :
von Weizen und Mengkorn
von Roggen
von Gerste
von Hafer
von Mais :
miteinem Fettgehalt von 1,5Gewichtshundertteilen oder
weniger
anderes
von Reis
anderes
Grobgrieß and Feingrieß ;Getreidekörner ,geschilt ,perlförmig
geschliffen ,geschrotet ,gequetscht oder alsFlocken ,ausgenom­
men Reis derTarifnr .10.06 ;Getreidekeime ,gaaz ,gequetscht ,als
Flocken oder gemahlen :
Grobgrieß und Feingrieß :
von Weizen :
von Hartweizen
von Weichweizen
von Roggen
von Gerste
von Hafer
von Mais :
miteinem Fettgehalt von 1,5Gewichtshundertteilen oder
wenigen
fürdieBrauereiindustrie bestimmt
anderer
anderer
von Reis
andere
Getreidekörner ,geschalt (entspelzt ),auch geschnitten oder
geschrotet :
von Gerste oder Hafen
geschalt (entspelzt ):
von Gerste11.02-01
11.02-03
11.02-05
11.02-07
11.02-09046.02
046.02
047.02
047.02
047.02A
I
a
b
II
III
IV
V
a
1
211.02-12
11.02-14
11.02-16
11.02-18
11.02-19047.02
047.02
047.02
047.02
047.02b
VI
VII
B
I
a
1 11.02-21 048.11

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 61
11.02
NIMEXE -
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
11.02 BIa
(Fortsetzung )
2
aa
bb
b11.02-23
11.02-25
11.02-28
11.02-291
2
II
a
b
c
d
C
I
II
III
IV
V
VI048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.1111.02-32
11.02-34
11.02-35
11.02-39
11.02-41
11.02-43
11.02-45
11.02-47
11.02-48
11.02-49
11.02-52
11.02-54
11.02-55
11.02-56
11.02-58
11.02-59von Hafer :
gestutzter Hafer
anderer
geschält (entspelzt )und geschnitten oder geschrotet
(Grütze ):
von Gerste
von Hafer
von anderem Getreide :
von Weizen
von Roggen
von Mais
andere ..r
Getreidekörner ,periförmig geschliffen :
von Weizen
von Roggen
von Gerste
von Hafer
von Mais
andere
Getreidekörner ,nurgeschrotet :
von Weizen
von Roggen
von Gerste
von Hafer
von Mais
andere
Getreidekörner ,gequetscht ;Flocken :
von Gerste oder Hafer :
Getreidekörner ,gequetscht :
von Gerste
von Hafer
Flocken :
von Gerste
vonHafer '.
von anderem Getreide :
von Weizen
von Roggen
von MaisD
I
II
HI
IV
V
VI
E
I
a
1
2
b
1
2
II
a
b
c11.02-61
11.02-63
11.02-65
11.02-67
11.02-72
11.02-74
11.02-75048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.11
048.11

62 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
11.02
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
11.02 EII
(Fortsetzung )
d
11.02-76
11.02-79
11.02-81
11.02-82
11.02-87
11.02-88
11.02-91
11.02-92
11.02-93
11.02-95
11.02-98048.11
048.11
046.02
047.02
047.02
047.02
047.02
047.02
047.02
048.11
048.112
F
I
II
III
IV
V
VI
VII
G
I
II
11.04andere :
Flocken von Reis
andere
Pellets :
von Weizen
von Roggen
von Gerste
von Hafer
von Mais
von Reis
andere
Getreidekeime ,ganz ,gequetscht ,alsFlocken oder gemahlen :
von Weizen
andere
Mehl von trockenen Hülsenfrüchten derTarifnr .07.05 oder von
Früchten desKapitels 8;Mehl andGriefl vonSagomark und von
Wurzeln oder Knollen derTarif nr.07.06 :
Mehl von trockenen Hülsenfrüchten derTarifnr .07.OS ....
Mehl vonFrüchten desKapitels 8:
von Bananen
anderes
Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder
Knollen derTarifnr .07.06 :
fürdiemenschliche Ernährung ungenießbar gemacht ....
andere :
zurStärkeherstellung bestimmt
andere
Mehl ,Groeβ undFlocken vonKartoffeln
Malz ,auch gerostet :
ungeröstet :
ausWeizen :
inForm von Mehl
anderes
anderes :
inForm von Mehl
anderes
geröstetA
B
I
II
C
I
II
a
b11.04-01
11.04-10
11.04-90
11.04-91
11.04-99
11.04-99
11.05-000S6.49
056.49
0S6.49
056.49
056.49
056.49
056.43 11.05
11.07
A
11.07-10
11.07-10
11.07-30
11.07-30
11.07-60I
a
b
II
a
b
B048.20
048.20
048.20
048.20
048.20

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 63
11.08
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
11.08
AStärke ;IDUIID :
Stärke :
von Mais
von Reis
von Weizen
von Kartoffeln
andere
Inulin
Kleber vonWeizen ,auch getrocknetI
II
III
IV
V
B11.08-11
11.08-20
11.08-30
11.08-40
11.08-50
11.08-80
11.09-00392.11
592.11
592.11
592.11
592.11
592.11
592.12 11.09

64 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.83
12.01
KAPITEL 12
ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ;VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ;
PFLANZEN ZUM GEWERBE -ODER HEILGEBRAUCH ;STROH UND FUTTER
Vorschriften
1.Erdnüsse ,Sojabohnen ,Senfsaat ,Mohnsaat und Kopra gelten alsÖlsaaten und ölhaltige Früchte imSinne derTarifnr .
12.01 .Nicht zudieser Tarifnummer gehören dagegen Kokosnüsse undandere Waren derTarifnr .08.01 undOliven (Kapitel
7oder 20).
2.Samen von Rüben ,von Gräsern ,von Klee ,von Blumen ,von Gemüse ,von Obstbäumen ,von Waldbäumen ,von Wicken
(andere alssolche derArtVicia faba )und vonLupinen gelten alsSamen zurAussaat imSinne derTarifnr .12.03 .
Nicht zudieser Tarifnummer gehören dagegen ,auch wenn siezurAussaat verwendet werden sollen :
a)Hülsenfrüchte (Kapitel 7);
b)Gewürze und andere Waren desKapitels 9;
c)Getreide (Kapitel 10);
d)Waren derTarifnr .12.01 und 12.07 .
3.ZuTarifnr .12.07 gehören u.a.folgende Pflanzen und ihre Teile :Basilikum ,Borretsch ,Ysop ,Minzen aller Art,Rosmarin ,
Raute ,Salbei und Wermut .
Nicht zudieser Tarifnummer gehören jedoch :
a)Ölsaaten undölhaltige Früchte (Tarifnr .12.01);
b)pharmazeutische Erzeugnisse desKapitels 30;
c)Riech -,Körperpflege -und Schönheitsmittel desKapitels 33;
d)Desinfektionsmittel ,Insecticide ,Fungicide ,Herbicide undähnliche Waren derTarifnr .38.11 .
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Mafieinheit
12.01
A
B12.01-12
12.01-14
12.01-19/
11
111223.40
222.60
223.80Ölsaaten undölhaltige Früchte ,anch zerkleinert :
zurAussaat :
Leinsamen
Raps -undRübsensamen
andere
andere :
Erdnüsse :
inSchalen
ohne Schalen
Kopra
Palmnüsse und Palmkeme
Sojabohnen
Rizinussamen
Leinsamen
Raps -und Rübsensamen
SenfsamenI
a
b
II
III
IV
V
VI
VII
VIII12.01-31
12.01-35
12.01-42
12.01-44
12.01-46
12.01-48
12.01-52
12.01-54
12.01-56222.10
222.10
223.10
223.20
222.20
223.50
223.40
222.60
223.80

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 65
12.01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
12.01 B
(Fortsetzung )
12.01-58\ IX Mohnsamen 223.80 —
12.01-62\X Hanfsamen 223.80 —
12.01-64\XI Sonnenblumenkerne 222.40 —
12.01-66 XII Baumwollsamen 222.30 —
12.01-68I XIII Sesamsamen 222.50 —
12.01-70 XIV Sheanüsse (Karitenüsse ) 223.80 —
12.01-90IXV andere 223.80 —
12.02 Mehl vonÖlsaaten oder ölhaltigen Fruchten ,nicht entfettet ,
ausgenommen Senfmehl :
12.02-10 A vonSojabohnen 223.90 —
12.02-90 Blianderes 223.90 —
12.03 Samen ,Sporen undFruchte zurAussaat : II
AIISamen von Rüben :
12.03-11 I Samen vonZuckerrüben 292.S0 —
12.03-19 II andere 292.50 —
12.03-20 BI Forstsamen 292.50
C Samen vonFutterpflanzen :
I Wiesen-Schwingel (Festuca pratensis );Wicken ;Rispengras
(Poa palustris ,Poa trivialis ,Poa pratensis );Weidelgras
(Lolium perenne ,Lolium multiflorum );Wiesen-Lieschgras
(Timothe )(Phleum pratense );Rotschwingel (Festuca
rubra );Gemeines Knaulgras (Dactylis glomerata );Strauß­
gras (Agrostis-Arten ):
a Wicken :
12.03-21 I derArt „Vicia sativa L." 292.50 —
12.03-29 2 andere 292.50 —
12.03-32 b Wiesen-Schwingel (Festuca pratensis Huds .) 292 .SO —
12.03-34 c Wiesenrispengras (Poapratensis L.) 292.50 —
12.03-36 d Gemeines Rispengras (Poa trivialis L.)und Sumpfrispen­
gras(Poapalustris L.) 292.50 _
12.03-41 e Deutsches Weidelgras (Lolium perenne L.) 292.50 —
12.03-42 f Einjähriges und Welsches Weidelgras (Lolium multiflorum
Lam .) 292.50 _
12.03-43 8 Wiesen-Lieschgras (Timothe )(Phleum pratense L.).... 292.50 —
12.03-45 h Rotschwingel (Festuca rubra L.).292.50 —
12.03-47 9 Gemeines Knaulgras (Dactylis glomerata L.) 292.50 —
12.03-48 k Straußgras (Agrostis-Arten ) 292.50 —I II Klee (Trifolium-Arten ):
12.03-51 a Rotklee (Trifolium pratense L.) 292.50 —
12.03-52\ b Weißklee (Trifolium repens L.) 292.50 —
12.03-53 c anderer 292.50 —

66 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
12.03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
12.03 C
(Fortsetzung )
III andere : 1
12.03-54l a Luzerne (Medicago sativa L.) 292.50 —
12.03-56 b Lupinen 292.50 —
12.03-61 c Schafschwingel (Festuca ovina L.) 292.50 —
12.03-63 d Bastardweidelgras (Lolium xhybridum Hausskn .) 292.50 —
12.03-65 e Hainrispe (Poa nemoralis L.),Glatthafer (Arrhenatherum
elatius (L.)J.etC.Presl .)und Rohrschwingel (Festuca
arundinacea Schreb .) 292.50
12.03-69\ f andere 292.50 —
DISamen von Blumen ;Samen von Kohlrabi (Brassica oleracea ,
var.caulorapa undgongylodes ):
12.03-81II Samen vonBlumen 292.50 —
12.03-84I II Samen vonKohlrabi 292.50
E andere : \Ii
12.03-86||I Samen von Gemüsen und Küchenkräutern 292.50 —
12.03-89|| II andere 292.50
12.04IZuckerrüben ,auch Schnitzel ,frisch ,getrocknet oder gemahlen ;
Zuckerrohr :
A Zuckerrüben :
12.04-11 I frisch 054.82 —
12.04-15 II getrocknet oder gemahlen 054.82 —
12.04-30 B Zuckerrohr 054.82 —
12.06II Hopfen (Blutenzapfen )andHopfenmehl :
12.06-10 A Hopfen (Blütenzapfen ),weder zerkleinert noch gemahlen .... 054.84 —
12.06-90 B Hopfen (Blütenzapfen ),zerkleinert oder gemahlen ,Hopfenmehl
undAbgänge 054.84
12.07 Pflanzen ,Pflanzenteile ,Samen und Früchte derbauptsächlich
zurRiechmittelberstellung oder zuZwecken derMedizin ,Insek­
tenvertilgung ,Schädlingsbekämpfung anddergleichen verwendeten
Art,frisch oder getrocknet ,ganz ,inStöcken ,alsPulver oder
sonst zerkleinert :
12.07-10 A Pyrethrum (Blüten ,Blätter ,Stiele ,Rinde ,Wurzeln ) 292.40 —
12.07-30 BIISOOholzwurzeln 292.40 —
12.07-50 C Tonkabohnen 292.40 —
D andere : li
12.07-61II I Chinarinde 292.40 —
12.07-65 II andere Hölzer ,Wurzeln und Rinden ;Moose ,Flechten und
Algen 292.40
12.07-98\ III andere 292.40 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 67
12.08
NIMEXE­
KennziflerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
12.08
A
B
C
I
II
D
E12.08-01
12.08-10
12.08-31
12.08-39
12.08-50
12.08-90
12.09-00054.88
054.88
054.88
054.88
054.88
054.88
081.11Zichorienwurzeln ,frisch oder getrocknet ,anch geschnitten ,nicht
geröstet ;Johannisbrot ,frisch oder getrocknet ,anch alsPulver
oder sonst zerkleinert ;Fruchtkerne andandere Waren pflanzli­
chen Ursprungs derhauptsächlich zurmenschlichen Ernähning
verwendeten Art,anderweit weder genannt noch inbegriffen :
Zichorienwurzeln
Johannisbrot
Johannisbrotkerne :
ungeschält ,weder gemahlen noch sonst zerkleinert
andere
Aprikosen -,Pfirsich -oder Pflaumensteine sowie ihre ausgelö­
sten Kerne
andere
Stroh undSpreu vonGetreide ,roh,auch zerkleinert
Runkelrüben ,Kohlrüben und andere Wurzeln zuFutterzwecken ;
Heu,Luzerne ,Klee ,Futterkohl ,Lupinen ,Wicken und ähnliches
Futter :
Runkelrüben ,Kohlrüben und andere Wurzeln zuFutterzwek­
ken
andere :
Luzememehl ,auch pelletiert
anderes
Waren desKapitels 12,imPostverkehr befördert12.09
12.10
12.10-10 A
B081.12
081.12
081.12
292.50I
II12.10-91
12.10-99
12.97-00

68 Amtsblatt derEuropaischen Gemeinschaften 30.12.85
13.02
KAPITEL 13
GUMMEN ,HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE UND -AUSZÜGE
Vorschrift
Süßholz-Auszug ,Pyrethrum-Auszug ,Hopfen-Auszug ,Aloe-Auszug und Opium gelten alsPflanzensafte und -auszüge imSinne
derTarifnr .13.03 .
Zudieser Tarifnummer gehören dagegen nicht :
a)Süßholz -Auszug miteinem Gehalt anSaccharose von mehr als10Gewichtshundertteilen ,oder alsZuckerware zubereitet
(Tarifnr .17.04 );
b)Malzextrakt (Tarifnr .19.02 );
c)Kaffee -,Tee-und Mate -Auszüge (Tarifnr .21.02 );
d)Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge mitZusatz von Alkohol ,wenn sieGetränke sind,sowie zusammengesetzte alkoholische
Zubereitungen ausPflanzenauszügen zurHerstellung vonGetranken (Kapitel 22);
e)natürlicher Kampfer ,Glyzyrrhizin undandere Waren derTarifnrn .29.13 und 29.41 ;
f)Arzneiwaren derTarifnr .30.03 und Reagenzien zum Bestimmen derBlutgruppen oder Blutfaktoren (Tarifnr .30.05 );
g)Gerbstoffauszüge und Farbstoffauszüge (Tarifnr .32.01 oder 32.04 );
h)ätherische öle,flüssig oder fest,undResinoide (Tarifnr .33.01 )sowie destillierte aromatische Wasser undwäßrige Lösungen
ätherischer öle(Tarifnr .33.06 );
ij)Naturkautschuk ,Balata ,Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten (Tarifnr .40.01 ).
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
13.02
A
B13.02-30
13.02-91
13.02-93
13.02-95
13.02-99292.20
292.20
292.20
292.20
292.20/
II
a
b
III
13.03Stocklack ,Körnerlack ,Schellack unddergleichen ,aach gebleicht ;
natürliche Gummen ,Gummiharze ,Harze undBalsame :
Harze von Koniferen
andere :
Gummi arabicum
Stocklack .Körnerlack ,Schellack unddergleichen :
nicht gebleicht
gebleicht
andere
Pflanzengifte and -auszüge ;Pektinstoffe ,Pektinate udPektate ;
Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe aus
pflanzlichen Stoffen :
Pflanzensäfte und -auszüge :
Opium ..
Aloe und Manna
vonQuassiaholz
von Süßholzwurzeln
vonPyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln
vonHopfen
zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von
Getränken oder LebensmittelzubereitungenA
I
II
III
IV
V
VI
VII13.03-11
13.03-12
13.03-13
13.03-14
13.03-15
13.03-16
13.03-17292.91
292.91
292.91
292.91
292.91
292.91
292.91

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 69
13.03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Mafieinheit
13.03 A
13.03-18
13.03-19
13.03-31
13.03-39(Fortsetzung )
VIII
a
b
B
I
II
C292.91
292.91
292.91
292.91andere :
zutherapeutischen oder prophylaktischen Zwecken ...
zuanderen Zwecken
PektinstofTe ,Pektinate und Pektate :
trocken
andere
Agar-Agar und andere Schleime und VerdickungsstofTe aus
pflanzlichen Stoffen :
Agar-Agar
Pflanzenschleime und VerdickungsstofTe ausJohannisbrot
oder ausJohannisbrotkernen
andere13.03-51
13.03-55
13.03-59I
II
III292.91
292.91
292.91

70 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
14.oi
KAPITEL 14
FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS ,
ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1.Pflanzliche Stoffe und Fasern ,diehauptsächlich zurHerstellung von Spinnstoffwaren verwendet werden ,auch beliebig
bearbeitet ,und andere pflanzliche Stoffe ,dieimHinblick auf ihre ausschließliche Verwendung zurHerstellung von
SpinnstofTwaren besonders bearbeitet sind ,gehören nicht zuKapitel 14,sondern zu-Abschnitt XI.
2.ZuTarifnr .14.01 gehören Korbweiden ,Schilf ,Bambus und dergleichen ,gespalten ,Peddig und Stuhlflechtrohr .Holzspan
aller Artgehört nicht zuTarifnr .14.01 ,sondern zuTarifnr .44.09 .
3.Holzwolle gehört nicht zuTarifnr .14.02 ,sondern zuTarifnr .44.12 .
4.Pinselköpfe gehören nicht zuTarifnr .14.03 ,sondern zuTarifnr .96.01 .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
14.01
APflanzliche Stoffe derhauptsächlich zurKorb -oder Flechtwaren­
berstellung verwendeten Art (Getreidestroh ,gereinigt ,gebleicht
oder gefärbt ,Korbweiden ,Schilf ,Bambus ,Stahlrohr ,Binsen ,
Raffiabast ,Lindenbast unddergleichen ):
Korbweiden :
14.01-11 III ungeschält ,weder gespalten noch sonst bearbeitet 292.30 —
14.01-19 II andere 292.30 —
14.01-70 B l1l1 Getreidestroh ,gereinigt ,gebleicht oder gefärbt 292.30 —Il C andere : II
14.01-91
14.01-93/
II
aBambus ;Schilf unddergleichen
Stuhlrohr ;Binsen unddergleichen :
rohoder nurgespalten292.30
29230
14.01-95 b andere 292.30 —
14.01-99 III andere 292.30 ' —
14.02-3014.02
APflanzliche Stoffe derhauptsächlich zuPolsterzwecken verwende­
tenArt(Kapok ,Pflaazenhaar ,Seegras nad dergleichen ),anch
aufUnterlagen ansanderen Stoffen :
Pflanzenhaar 292.92
14.02-90 B andere ......... ............ ..........292.92 —
14.03-00 14.03 Pflanzliche Stoffe derhauptsächlich zurHerstellung vonBesen ,
Bürsten oder Pinseln verwendeten Art(Soigborispen ,Piassava ,
Reiswnrzeln ,Istel und dergleichen ),auch inSträngen oder B6n­\
14.05-00 14.05 Waren pflanzlichen Ursprungs ,anderweit weder genannt noch
inbegriffen292.93
292.98 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 71
ABSCHNITT III
TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ;GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
KAPITEL 15
TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ;GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
Vorschriften
1.ZuKapitel 15gehören nicht :
a)Schweinespeck und Schweine -undGeflügelfett derTarifnr .02.05 ;
b)Kakaobutter ,einschließlich Kakaofett (Tarifnr .18.04 );
c)Grieben (Tarifnr .23.01 )und Rückstände derTarifnr .23.04 ;
d)isolierte Fettsäuren ,zubereitete Wachse ,pharmazeutische Erzeugnisse ,Farben ,Lacke ,Seifen ,zubereitete Riech -,
Körperpflege -undSchönheitsmittel ,sulfierte öleundandere Waren desAbschnitts VI;
e)Faktis (Tarifnr .40.02 ).
2.Soapstock ,öldraß ,Stearinpech ,Wollpech undGlycerinpech gehören zuTarifnr .15.17 .
Zusätzliche Vorschriften
1.FürdieAnwendung derTarifstelle 15.07 Dgiltfolgendes :
A.Durch Pressung gewonnene fette pflanzliche öle,flüssig oderfest,gelten als„roh",wenn siekeine andere Behandlung
erfahren haben als
— Absetzenlassen inallgemein üblichen Zeiträumen ;
—Abschleudern (Zentrifugieren )oder auch Filtrieren ,beidem zurTrennung desÖlsvonfesten Bestandteilen nur
„mechanische "Kräfte ,wieSchwerkraft ,Druck -oder Fliehkraft ,jedoch keine adsorptiv wirkenden Filterhilfsmittel oder
andere physikalische oder chemische Verfahren angewendet worden sind .
ß.Durch Extraktion gewonnene fette pflanzliche öle,flüssig oderfest ,gelten als„roh",wenn sichihreBeschaffenheit weder
nach Farbe ,Geruch und Geschmack noch durch besondere anerkannte analytische Daten vondenentsprechenden durch
Pressung gewonnenen fetten pflanzlichen Ölen unterscheidet .
C.Entschleimtes Sojaöl undvonGossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als„rohe "öle.
2.A.AlsOlivenöl imSinne derTarifstelle 15.07 Agiltnurdasausschließlich ausderVerarbeitung vonOliven gewonnene öl,
nicht jedoch wiederverestertes Olivenöl undMischungen vonOlivenöl mitanderen ölen .
B.Alsnicht behandeltes Olivenöl giltölmitdennachstehend unter I,IIundIIIbeschriebenen Merkmalen .
I. Als „naturreines Olivenöl "imSinne derTarifstelle 15.07 AIa)giltnatürliches Olivenöl ,dasnurdurch mechanische
Verfahren ,einschließlich Pressung ,gewonnen wurde —ausgenommen jede Mischung mitOlivenöl ,dasaufandere
Weise gewonnen wurde —unddasfolgende Merkmale aufweist :
a)Gehalt anfreien Fettsäuren ,berechnet alsÖlsäure ,höchstens 3,3%;
b)Extinktionskoeffizient K270(Extinktion einer auf100mlaufgejuUten Lösung von 1gölinIsooktan (2,2,4-Tri­
methylpentan )beieiner Schichtdicke vonIcmimWellenlängenbereich von270nm)vonnicht mehr ab0,25,nach
Behandlung derölprobe mitaktiviertem Aluminiumoxid nicht mehr als0,11;

72 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
c)Schwankung desExtinktionskoeffizienten imBereich von270nmhöchstens 0,01 .
Diese Schwankung istwiefolgt definiert :
AK=Km-0,5(Km-4 +Ka+4).
Km bezeichnet denExtinktionskoeffizienten fürdieimBereich von270nmliegende Wellenlänge ,die
imMaximum derAbsorptionskurve liegt .
Km-4und Km+4 bezeichnen dieExtinktionskoeffizienten füreine um4nmniedriger bzw .höher liegende Wellen­
länge alsKm;
d)negative Reaktionen beiAnwendung derBellier-Methode unddermodifizierten Vizern-Methode :
e)Nachweis vonSeife negativ ;
f)geschmacklich zum unmittelbaren Genuß geeignet .
II.Als „Lampantöl "imSinne derTarifstelle 15.07 Alb )giltunabhängig vonseinem Gehalt anfreien Fettsäuren
Olivenöl ,das
—entweder folgende Merkmale aufweist :
a)Extinktionskoeffizient K270 mehr ab0,25;nach Behandlung der ölprobe mit aktiviertem Aluminium­
oxid nicht mehr als0,11 .
ölemiteinem Gehalt anfreien Fettsäuren ,berechnet alsÖlsäure ,vonmehr als3,3%können nach Behandlung
mitaktiviertem Aluminiumoxid einen Extinktionskoeffizienten K270 vonmehr als0,11 haben .Indiesem Fallmuß
dasöl,nach Neutralisieren undBleichen imLaboratorium ,
—einen Extinktionskoeffizienten K270 vonnicht mehr als1,10 ,
—eine Schwankung desExtinktionskoeffizienten imBereich von270nmvonmehr als0,01 ,jedoch nicht mehr
als0,16 ,
aufweisen :
b)negative Reaktionen beiAnwendung derBellier-Methode unddermodifizierten Vizern-Methode :
c)Nachweis vonSeife negativ ;
—oder dieunter Absatz IBuchstaben a),b),c),d)unde)vorgesehenen Merkmale aufweist oder geschmacklich nicht
zum unmittelbaren Genuß geeignet ist.
III.AlsölimSinne derTarifstelle 15.07Ale)giltöl,insbesondere „Tresteröl ",dasfolgende Merkmale aufweist :
a)Gehalt anfreien Fettsäuren ,berechnet alsÖlsäure ,mehr als3%;
b)positive Reaktion beiAnwendung derBellier-Methode und/oder dermodifizierten Vizern-Methode ;
c)Nachweis vonSeife negativ .
C.AbOlivenöl imSinne derTarifstelle 15.07 AIIa)gilt Olivenöl ,dasdurch Behandlung vonÖlen derTarifstelle
15.07 AIa)oderAlb )gewonnen wurde ,auch mitnaturreinem Olivenöl verschnitten ,und dasfolgende Merkmale
aufweist :
a)Gehalt anfreien Fettsäuren ,berechnet abÖlsäure ,höchstens 3%;
b)Nachweis vonSeife positiv
oder :
—Extinktionskoeffizient K270 mehr ab0,25 ,jedoch nicht mehr ab1,10;nach Behandlung derölprobe mitaktiviertem
Aluminiumoxid mehr ab0,11 ,
und
—Schwankung desExtinktionskoeffizienten imBereich von270nmmehr ab0,01 ,jedoch nicht mehr ab0,16 .
Diese Schwankung btwiefolgt definiert :
AK *=Ka-0,5(Ka-4+Km+4).
Km bezeichnet denExtinktionskoeffizienten fürdieimBereich von270nmliegende Wellenlänge ,die
imMaximum derAbsorptionskurve liegt .
Km-4 undKm+4 bezeichnen dieExtinktionskoeffizienten füreine um4nmniedriger bzw .höher liegende Wellen­
länge abKm;
c)negative Reaktionen beiAnwendung derBellier-Methode unddermodifizierten Vizern-Methode .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 73
15.01
3.Nicht zurTarif stelle 15.17 BIgehören :'
a)Rückstände ausderVerarbeitung vonFettstoffen ,dieölenthalten ,dessen Jodzahl nach derMethode Wijsohne Katalysator
kleiner als70oder größer als100ist;
b)Rückstände ausderVerarbeitung vonFettstoffen ,dieÖlenthalten ,dessen Jodzahl zwischen 70und 100liegt ,beidem
jedoch dieFläche desPeaks ,derdem Retentionsvolumen desbeta-Sitosterins entspricht unddergemqß Anhang VIII derin
dernachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 4genannten Verordnung bestimmt worden ist,weniger ab93%derGesamtfläche
desSterinpeaks ausmacht .
4.FürdieBestimmung derMerkmale derobengenannten Waren sind dieindenAnhängen derVerordnung (EWG)Nr.1058/77
beschriebenen Analysemethoden anzuwenden .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
15.01
A
II
B15.01-11
15.01-19
15.01-30091.30
091.30
091.30
15.02
A 15.02-10
15.02-60
15.02-90411.32
411.32
411.32B
I
IISchweineschmalz ,anderes Schweinefett ud Geflogelfett ,ausge­
preßt ,ausgeschmolzen oder mitLösungsmitteln ausgezogen :
Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
zuindustriellen Zwecken ,ausgenommen zum Herstellen
von Lebensmitteln
anderes
Geflügelfett
Talg (von Rindern ,Schafen oder Ziegen ),roh,ausgeschmolzen
oder mitLösungsmitteln ausgezogen ,einschließlich Premier Jus:
zuindustriellen Zwecken ,ausgenommen zum Herstellen von
Lebensmitteln
anderen
Talg vonRindern ,einschließlich Premier Jus
Talg vonSchafen oder Ziegen ,einschließlich Premier Jus .
Schmalzstearin ;Oleostearin ;Schmalzöl ,Oleomargarin undTal­
göl,weder emulgiert ,vermischt noch anders verarbeitet :
Schmalzstearin und Oleostearin :
zuindustriellen Zwecken
andere
Talgöl zuindustriellen Zwecken ,ausgenommen zum Herstel­
lenvon Lebensmitteln
andere
Fette undöle vonFischen oder Meeressäugetieren ,auch raffi­
niert :
Leberöle von Fischen :
mit einem Gehalt anVitamin Avon 2500 internationalen
Einheiten jeGramm oder weniger
andere
Walöl (ölvonCetaceen )15.03
A
15.03-11
15.03-19
15.03-91
15.03-99I
II
B
C411.33
411.33
411.33
411.33
15.04
A
15.04-11
15.04-19
15.04-51I
II
B411.11
411.11
411.13

74 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
15.04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
15.04
(Fortsetzung )
CI andere : lili
15.04-55\\ / Fette undölevonFischen 411.12
15.04-59\\II Fette undölevonMeeressäugetieren 411.13 —
15.05 Wollfett and daraus stammende Fettstoffe ,einschließlich Lano­
lin:
15.05-10 A Wollfett ,roh 411.34 —
15.05-90 B andere ........ ........... ..........411.34 —
15.06-00 15.06 Andere tierische Fette undöle (z.B. Klauenol ,Kaocbenfett ,
Abfallfett ) 411.39
15.07 Fette pflanzliche öle,flussig oder fest,roh,gereinigt oder
raffiniert :
A Olivenöl : li
I .nicht behandelt : li
15.07-05 a naturreines Olivenöl 423.50 —
15.07-09 b Lampantöl 423.50 —
15.07-11 c anderes 423.50 —
I! anderes :
15.07-12 a durch Behandeln von ölen derTarifstelle 15.07 AIa
oder AIbgewonnen ,auch mitnaturreinem Olivenöl
verschnitten 423.50
15.07-13 b anderes 423.50 —
15.07-14 B Holzöl (Chinaöl ,Tungöl ,Abrasinöl ,Elaeococcaöl ),Oitici­
caöl ;Myrtenwachs undJapanwachs ... 424.90 —
C Rizinusöl :
15.07-15 I zum Herstellen vonAminoundecansäure fürdieErzeugung
vonsynthetischen Spinnstoffen oder Kunststoffen 424.50
15.07-17 II anderes 424.50 —
D andere öle:\Ilizutechnischen oder industriellen Zwecken ,ausgenommen
zum Herstellen von Lebensmitteln ::
a roh :
15.07-19 1 Palmöl 424.20 —
15.07-22 2\ Tabaksamenöl 424.90 —
3 andere :
15.07-26 aa Sojaöl 423.20 —
15.07-27\\ bb Raps -,Rüb-undSenfsaatöl 423.91 —
15.07-28 cc Leinöl 424.10 —
15.07-29 dd Kokosöl (Kopraöl ) 424.30 —
15.07-31\ee Palmkemöl 424.40 —
15.07-39l ff andere 424.90 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 75
15.07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungS1TC - !Besondere
Nummer |Maßeinheit
15.07 D1
(Fortsetzung )
b andere : li
15.07-51 1Il Tabaksamenöl 424.90 —
2II andere :
15.07-54l aa Sojaöl 423.20 —
15.07-57 bb Leinöl 424.10 —
15.07-58 cc andere 424.90 j —
IIII andere : 1
a Palmöl :i
i
15.07-61 1 roh 424.20 —
15.07-63 2Il anderes 424.20 —
b|| andere :1
15.07-65 1!!fest,inunmittelbaren Umschließungen mit einem
Gewicht desInhalts von 1kgoder weniger 424.90 —
2 fest,inanderen Aufmachungen ;flüssig :
aa roh : \\
15.07-72I 11 Baumwollsaatöl 423.30 —
15.07-73 22 Sojaöl 423.20 —
15.07-74I33 Erdnußöl 423.40 —
15.07-75 44 Sonnenblumenöl 423.60 —
15.07-76 55 Raps -,Rüb •undSenfsaatöl 423.91 —
15.07-77 66 Kokosöl (Kopraöl ) 424.30 —
15.07-78li 77 ! Palmkernöl 424.40 —
15.07-79\ 88 ! Maisöl (Maiskeimöl ) 424.90 —
15.07-82 99 andere 424.90 —
bb andere :
15.07-85!! 11 Baumwollsaatöl 423.30 —
15.07-86\ 22 Sojaöl 423.20 —
15.07-87||33 Erdnußöl 423.40 —
15.07-88|| 44 Sonnenblumenöl 423.60 —
15.07-89li 55 Raps -,Rüb -undSenfsaatöl 423.91 —
15.07-92 66 Kokosöl (Kopraöl ) 424.30 —
15.07-93I 77 Palmkernöl 424.40 —
15.07-94 88 Maisöl (Maiskeimöl ) 424.90 —
15.07-98 99 andere 424.90 —
15.08-00 15.08I
1
1Tierische undpflanzliche öle,gekocht ,oxidiert ,dehydratisiert ,
geschwefelt ,geblasen ,durch Hitze ImVakuum oder ininertem
Gas polymerisiert oder anders modifizierti
431.10 ! —
i
15.10 Technische Fettsäuren ;saure öleausderRaffination ;technische
Fettalkohole :i
1
i
l
15.10-10 A||Stearinsäure 431.31 1 —

76 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
15.10
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
15.10
(Forlsetzung )
15.10-30 B Ölsäure 431.31 —
C|| andere technische Fettsäuren ;saure öleausderRaffination :li
15.10-51 I andere technische Fettsäuren 431.31 —
15.10-55 II saure öleausderRaffination 431.31 —
15.10-70 Dli technische Fettalkohole 512.17 —
15.11 Glycerin ,einschließlich Glycerinwasser und-linterlaugen :
15.11-10 A Glycerin ,roh,einschließlich Glycerinwasser und -unterlaugen 512.18 —
15.11-90 B'landeres ,einschließlich synthetisches Glycerin 512.18 —
15.12 Tierische und pflanzliche öle und Fette ,ganz oder teilweise
hydriert oder durch beliebige andere Verfahren gehirtet ,auch
raffiniert ,jedoch nicht verarbeitet :\
15.12-10 A inunmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
Inhalts von 1kgoder weniger 431.20
Bli inanderer Aufmachung : li\ I tierische öleund Fette : !!
15.12-92 a Walöl 431.20 —
15.12-94 b andere • 431.20 —
15.12-95 II pflanzliche öleundFette 431.20 —
15.13 Margarine ,Knnstspeisefett und andere genießbare verarbeitete
Fette :
15.13-10 A Margarine 091.41 —
15.13-90 B andere..... .... 091.49 —
15.15 Walrat ,roh,gepreßt oder raffiniert ,auch gefärbt ;Bienenwachs
undanderes Insektenwachs ,auch gefärbt :
15.15-01 A Walrat ,roh,gepreßt oder raffiniert ,auch gefärbt 431.44 —l B Bienenwachs undanderes Insektenwachs ,auch gefärbt :I
15.15-10 Ili roh.......... ...................431.44 —
15.15-90 IIilandere 431.44 —l 15.16 Pflanzen wachs ,auch gefärbt :
15.16-10 Aroh........... .......... ..........431.43 —
15.16-90 B anderes 431.43 —
15.17 Degras ;Rückstände ausderVerarbeitung vonFettstoffen oder
vontierischen oder pflanzlichen Wachsen :
15.17-10 A«Degras ........ ........... ..... ....431.33 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 77
15.17
NIMEXE­
KennziflerHinweis aufCZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
15.17
(Fortsetzung ) I
B Rückstände ausderVerarbeitung von Fettstoffen oder von
tierischen oder pflanzlichen Wachsen :\
I ölenthaltend ,dasdieMerkmale vonOlivenöl aufweist :
15.17-20 a Soapstock 431.33 —
15.17-30 b andere 431.33 —
II andere : III
15.17-40 a öldraß undSoapstock 431.33 —
15.17-50 b andere 431.33 —

78 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
16.01
ABSCHNITT IV
WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
GETRÄNKE ,ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ;TABAK
KAPITEL 16
ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH ,FISCHEN ,KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN
Vorschrift
ZuKapitel 16gehören nicht Fleisch ,Schlachtabfall ,Fische ,Krebstiere und Weichtiere (einschließlich Muscheln ),zubereitet
oder haltbar gemacht nach denVerfahren ,dieindenKapiteln 2und 3aufgeführt sind .
Zusätzliche Vorschriften
1.Als „nicht gegart "imSinne derTarifstellen 16.02 BIa)1,BIIIa)1und BIIIb)Iaa)gelten Erzeugnisse ,diekeiner
Wärmebehandlung oder einer Wärmebehandlung unterzogen wurden ,dienicht ausreichte ,umdieProteine imFleisch bisins
Innere zukoagulieren und diebeiden Erzeugnissen derTarifstellen 16.02 BIIIa)1und BIIIb)1aa)dementsprechend
Spuren einer rötlichen Flüssigkeit aufweisen ,wenn sieanderdicksten Stelle durchgeschnitten werden .
2.Der Begriff „Teile "imSinne derTarifstellen 16.02 BIIIa)2aa)11und BIIIa)2aa)22bezieht sichnuraufzubereitetes
oder haltbar gemachtes Fleisch ^beidem aufgrund derGröße undBeschaffenheit deszusammenhängenden Muskelgewebes
ersichtlich ist,daß esvonSchinken ,Kotelettsträngen ,Nacken oder Schultern vonHausschweinen stammt .
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NutnmerBesondere
Maßeinheit
16.01
16.01-10
16.01-92
16.01-98A
B
I
II014.20
014.20
014.20Würste unddergleichen ,ausFleisch ,ausSchlachtabfall oder aus
Tierblut :
aus Lebern
andere :
Rohwürste ,nicht gekocht
andere
Fleisch und Scblachtabfal ),anders zubereitet oder haltbar
gemacht :
aus Lebern :
von Gänsen oder Enten
andere16.02
A
1 014.90
014.9016.02-11
16.02-13 II

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 79
16.02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC -
NummerBesondere
MaßeinheitI16.02
(Fortsetzung )
B andere :
I vonGeflügel :
a mit einem Anteil von 57Gewichtshundertteilen oder
mehr anFleisch vonGeflOgel ('):
1 Fleisch oder Schlachtabfall enthaltend ,nicht gegart ;
Gemische von gegartem Fleisch oder Schlachtabfall
und nicht gegartem Fleisch oder Schlachtabfall :
16.02-15 aa ausschließlich Fleisch von Truthühnern enthaltend . 014.90 —
16.02-17 bb andere 014.90 —
16.02-21 2 andere 014.90 —
16.02-23 b mit einem Anteil von 2SGewichtshundertteilen oder
mehr ,jedoch weniger als57Gewichtshundertteilen ,an
Fleisch vonGeflOgel (') 014.90
16.02-24 c andere!
014.90 —
16.02-25 II von Wild oder Kaninchen 014.90 —
III andere :
a Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von
Hausschweinen enthaltend :
16.02-26 1 Rindfleisch enthaltend ,nicht gegart 014.90 —
2 anderes ,miteinem Gehalt an:
aa Fleisch oder Schlachtabfall aller Art,einschließlich
Schweinespeck und Fette jeder Artund Herkunft ,
von 80Gewichtshundertteilen oder mehri
11 Schinken oder Kotelettstränge (ausgenommen
Nacken ),auch Teile davon : \\
16.02-31 aaa Schinken ,auch Teile davon 014.90 —
16.02-34 bbb Kotelettstränge (ausgenommen Nacken ),auch
Teile davon 014.90
16.02-36 22 Nacken oder Schultern ,auch Teile davon
014.90
16.02-39 33 anderes 014.90 —
16.02-42 bb Fleisch oder Schlachtabfall aller Art,einschließlich
Schweinespeck und Fette jeder Artund Herkunft ,
von 40oder mehr ,jedoch weniger als80Gewichts­
hundertteilen 014.90 |
16.02-49 cc Fleisch oder Schlachtabfall aller Art,einschließlich
Schweinespeck und Fette jeder Artund Herkunft ,
von weniger als40Gewichtshundertteilen 014.90 j—
(')BeiderBestimmung desVomhundertsatzes anGeflflgelfleisch wird dasGewicht derKnochen nicht mitgerechnet .

80 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
16.02
NIMEXE­
KennziflerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
16.02 BIII l\Il (Fortsetzung )\ IlIIIlb andere :Il 1\ Rindfleisch oder Schlachtabfall von Rindern enthalIlltend : l
16.02-52 aa nicht gegart ;Gemische von gegartem Fleisch oderl\IlI Schlachtabfall und nicht gegartem Heisch oderII\ lSchlachtabfall 014.90 —
16.02-53 bb andere 014.90 —
2 andere :\\aa vonSchafen oder Ziegen : \
16.02-61 11 nicht gegart ;Gemische vongegartem Fleisch oderIIlII\ Schlachtabfall und nicht gegartem Fleisch oderIII \\Schlachtabfall 014.90 —
16.02-69 22 andere 014.90 __
16.02-99 bb andere 014.90 —\\ 16.03 Fleischextrakte ,Fleischgifte and Fischextrakte ,IiHintttelbareaIl l Umschließungen miteinem Gewicht desIahalts : II
16.03-10 A von20kgoder mehr 014.10 —
16.03-30 B vonmehr als Ikg,jedoch weniger als20kg 014.10 —
16.03-50 C von 1kgoder weniger 014.10 —
16.044
Fische ,zubereitet oder haltbar gemacht ,einschließlich Kaviar undIlKaviarersatz : IIIl A\ Kaviar und Kaviarersatz : l
16.04-11 I Kaviar (Störrogen ) 037.10 —
16.04-19 II andere 037.10 —
B/Salmoniden : Il
16.04-31 I Lachse 037.10 —
16.04-39 II andere 037.10 —IIC Heringe : \
16.04-51 I Filets ,roh,lediglich mitTeig umhüllt oder mitPaniermehl IIII bestreut (paniert ),gefroren 037.10— .
16.04-59 II andere 037.10 —
16.04-71 D\ Sardinen 037.10 —
16.04-75 E Thunfische 037.10 —Il F Boniten ,Makrelen und Sardellen : l
16.04-82l / Boniten 037.10 —
16.04-83l II Makrelen 037.10 —
16.04-85l III Sardellen 037.10 —li G\ andere : lI
16.04-92 I\ Filets ,roh,lediglich mitTeig umhüllt oder mitPaniermehlIll bestreut (paniert ),gefroren 037.10 —Il IIl andere : \I
16.04-94la Köhler (Pollachius virens ) 037.10 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 8
16.04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungS1TC­
NummerBesondere
Maßeinheit
16.04 GII
(Fortsetzung )
16.04-98 b andere 037.10 —
16.05 Krebstiere undWeichtiere ,zubereitet oder haltbar gemacht :
16.05-20 A Krabben 037.20 —
B andere : l\\
16.05-30 I Krebstiere 037.20 —
16.05-50\\II Weichtiere 037.20 —

82 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
17.01
KAPITEL 17
ZUCKER UND ZUCKERWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 17gehören nicht :
a)kakaohaltige Zuckerwaren (Tarifnr .18.06 );
b)chemisch reine Zucker (andere alsSaccharose ,Glukose und Laktose )undandere Waren derTarifnr .29.43 ;
c)Arzneiwaren undandere Waren desKapitels 30.
2.Chemisch reine Saccharose gehört —ohne Rücksicht aufdenStoff ,ausdem siegewonnen ist—zuTarifnr .17.01 .
Zusätzliche Vorschriften
1.ImSinne derTarifnr .17.01 gehen als:
—Weißzucker ,Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt )miteinem nach derpolarimetrischen Methode ermittelten Saccharose -
geholt vonmindestens 99,5 Gewichtshundertteilen ,aufdenTrockenstoff bezogen ;
—Rohzucker ,Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt )miteinem nach derpolarimetrischen Methode ermittelten Saccharose­
gehalt vonweniger als99,5 Gewichtshundertteilen ,aufdenTrockenstoff bezogen .
2.ImSinne derTarifstelle 17.02 DIgiltals„Isoglukose "dasaus Glukose oder Glukosepolymeren gewonnene Erzeugnis mit
einem Gehalt ,bezogen aufden Trockenstoff ,vonmindestens 10Gewichtshundertteilen Fruktose .
3.Waren desAbsatzes DderTarifnr .17.04 ,dieinWarenzusammenstellungen gestellt werden ,sind nach dem durchschnittlichen
Gehalt dergesamten Warenzusammenstellung anMilchfett ,Saccharose undStärke zutarißeren .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
17.01 Rüben -undRohrzucker ,fest: \
17.01-10 A\ Weißzucker ;Zucker ,aromatisiert oder gefärbt 061.20 —
B Rohzucker : II
17.01-71 I zurRaffination bestimmt 061.10 —
17.01-99 II andere 061.10 —
17.02\Andere Zucker ,fest;Zuckersirupe ,ohne Zusatz vonAroma -oder
Farbstoffen ;Invertzuckercreme ,auch mitnatürlichem Honig ver­
mischt ;Zucker und Melassen ,karamelisteit :
A Laktose und Laktosesirup : llI
17.02-11 I mit einem Reinheitsgrad von 99Gewichtshundeitteilen
oder mehr ,bezogen aufdenTrockenstoff 061.901
1
17.02-18 11 andere 061.90 —
B Glukose und Glukosesirup ;Maltodextrin und Maltodextrin­
sirup :
|
■I Glukose undGlukosesirup miteinem Reinheitsgrad von99
Gewichtshundertteilen oder mehr ,bezogen aufden Trok­
kenstoff :
17.02-21 a Glukose (Dextrose )alsweißes ,kristallines Pulver ,auch
agglomeriert 061.90
17.02-25 b andere 061.90 1 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 83
17.02
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
17.02 B
(Fortsetzung )IIII|| andere : \
17.02-26 a|| alsweißes ,kristallines Pulver ,auch agglomeriert 061.90 —
17.02-28 b andere 061.90 —li CIl Ahornzucker undAhornsirup : l
17.02-31 IIl fester Ahornzucker ,aromatisiert oder gefärbt 061.90 —
17.02-31 IIli anderer 061.90 —Il D andere Zucker und Sirupe :
17.02-41 I Isoglukose 061.90 —
17.02-49 11 andere 061.90 —
17.02-50 E Invertzuckercreme ,auch mitnatürlichem Honig vermischt .. 061.90 —II F Zucker und Melassen ,karamelisiert :
17.02-63 I mit einem Gehalt anSaccharose von SOGewichtshundert ­
teilen oder mehr ,bezogen aufdenTrockenstoff 061.90 —li II andere : \
17.02-65 a alsPulver ,auch agglomeriert 061.90 —
17.02-69 b andere 061.90 —
17.03-00 17.03\
.061.50 —
17.04 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :!
17.04-01 A Süßholz-Auszug miteinem Gehalt anSaccharose von mehr
als10Gewichtshundertteilen ,ohne Zusatz anderer Stoffe ... 062.00
B\Kaugummi mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich
Invertzucker alsSaccharose berechnet ):\
17.04-02 I\ vonweniger als60Gewichtshundertteilen 062.00
17.04-04 II von 60Gewichtshundertteilen oder mehr 062.00 |—
17.04-06 .CI sogenannte „weiße Schokolade 4' 062.00 |—|| D\:
andere :i
I
'kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt anMilch­
fettvonweniger als1,5Gewichtshundertteilen :\
17.04-08 a\keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose
berechnet )vonweniger als5Gewichtshundertteilen ... 062.00
b
i1
mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )::
1
ii
! von 5oder mehr ,jedoch weniger als30Gewichtshun­
dertteilen :
17.04-11\aa Fondantmassen und andere Rohmassen 062.00 —
17.04-12!
bb Dragees 062.00 —
17.04-13|cc j Gummibonbons und Geleeartikel 062.00 —
17.04-14 dd | Hartkaramellen 062.00 —
17.04-151ee i Weichkaramellen und Toffees 062.00 —

84 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
17.04
NIMEXE -
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
17.04 DIb1
(Fortsetzung ) \
17.04-16 ff andere 062.00 —\2\von30oder mehr ,jedoch weniger als40Gewichtshun­
dertteilen :
17.04-18 aa Fondantmassen und andere Rohmassen 062.00 — .
17.04-19 bb Dragees 062.00 —
17.04-20 cc Gummibonbons und Geleeartikel 062.00 —
17.04-21 dd Hartkaramellen 062.00 —
17.04-22 ee Weichkaramellen und Toffees 062.00 —
17.04-23 ff andere 062.00 —\3 von40oder mehr ,jedoch weniger alsSOGewichtshun­
dertteilen : \\aa keine Stärke enthaltend : li
17.04-24 11 Fondantmassen und andere Rohmassen 062.00 — '
17.04-25 22 Dragees 062.00 —
17.04-26 33 Gummibonbons und Geleeartikel 062.00 —
17.04-27 44 Hartkaramellen 062.00 —
17.04-28155 Weichkaramellen und Toffees 062.00 —
17.04-29 66 andere 062.00 —\ bbli andere : !!
17.04-31 11 Fondantmassen und andere Rohmassen 062.00 —
17.04-33 22 Dragees 062.00 —
17.04-34 33 Gummibonbons und Geleeartikel 062.00 —
17.04-36 44 Hartkaramellen 062.00 —
17.04-37 55 Weichkaramellen und Toffees 062.00 —
17.04-38i66 andere 062.00 —l4 von 50oder mehr ,jedoch weniger als60Gewichtshun­
dertteilen :
17.04-39I aa Fondantmassen und andere Rohmassen 062.00 —
17.04-40I bb Dragees 062.00 —
17.04-42 cc Gummibonbons und Geleeartikel 062.00 _
17.04-43 dd Hartkaramellen 062.00 —
17.04-44 ee Weichkaramellen und Toffees 062.00 —
17.04-45 ff andere 062.00 —\5 von 60oder mehr ,jedoch weniger als70Gewichtshun­
dertteilen :
17.04-46 aa Fondantmassen und andere Rohmassen 062.00 —
17.04-47 bb Dragees 062.00 —
17.04-48 cc Gummibonbons und Geleeartikel 062.00 —

30.2.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 85
17.04
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
17.04 D1b5
(Fortsetzung )
17.04-49l.\ dd Hartkaramellen 062.00 —
17.04-50||ee Weichkaramellen und Toffees 062.00 —
17.04-56 ff andere 062.00 —
6 von 70oder mehr ,jedoch weniger als80Gewichtshun­
dertteilen :
17.04-57liaa Fondantmassen und andere Rohmassen 062.00 —
17.04-58|| bb Dragees 062.00 —
17.04-60 cc Gummibonbons und Geleeartikel 062.00 —
17.04-62 dd Hartkaramellen 062.00 —
17.04-63IIee Weichkaramellen und Toffees 062.00 —
17.04-64Il ff andere 062.00 —
7 von80oder mehr ,jedoch weniger als90Gewichtshun­
dertteilen :
17.04-65 aa Fondantmassen und andere Rohmassen 062.00 —
17.04-66 bb Dragees 062.00 —
17.04-67 cc Gummibonbons und Geleeartikel 062.00 —
17.04-68 dd Hartkaramellen 062.00 —
17.04-69Il ee Weichkaramellen und Toffees 062.00 —
17.04-70II ff andere 062.00 —
8 von 90Gewichtshundertteilen oder mehr : li
17.04-71Iaa Fondantmassen und andere Rohmassen 062.00 —
17.04-73Ibb Dragees 062.00 —
17.04-74 cc Gummibonbons und Geleeartikel 062.00
17.04-75 dd Hartkaramellen 062.00 —
17.04-76\ ee Weichkaramellen und Toffees 062.00 —
17.04-78 ff andere 062.00 —
II andere :
17.04-79 a keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose
berechnet )vonweniger als5Gewichtshundertteilen ... 062.00
b mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet ):\
1 von 5oder mehr ,jedoch weniger als30Gewichtshun­
dertteilen :
17.04-80 aa Fondantmassen und andere Rohmassen 062.00 —
17.04-81 bb Hartkaramellen 062.00 —
17.04-82 cc Weichkaramellen und Toffees 062.00 —
17.04-83 dd andere 062.00 —

86 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
17.04
N1MEXE­
KennziflerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
17.04 DIIb
(Fortsetzung )
aa
bb
cc
dd2
3
4von30oder mehr ,jedoch weniger alsSOGewichtshun­
dertteilen :
Fondantmassen und andere Rohmassen
Hartkaramellen
Weichkaramellen und Toffees
andere
von 50oder mehr ,jedoch weniger als70Gewichtshun­
dertteilen :
Fondantmassen und andere Rohmassen
Hartkaramellen
Weichkaramellen und Toffees
andere
von 70Gewichtshundertteilen oder mehr .
Fondantmassen und andere Rohmassen
Hartkaramellen
Weichkaramellen und Toffees
andere17.04-84
17.04-85
17.04-86
17.04-87
17.04-88
17.04-89
17.04-90
17.04-92
17.04-93
17.04-96
17.04-97
17.04-98062.00
062.00
062.00
062.00
062.00
062.00
062.00
062.00
062.00
062.00
062.00
062.00aa
bb
cc
dd
aa
bb
cc
dd

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 87
18.01
KAPITEL 18
KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
Vorschriften
1.Nicht zuKapitel 18gehören kakao -oder schokoladehaltige Zubereitungen ,dieinderTarifnr .19.02 ,19.08 ,22.02 ,22.09
oder 30.03 erfaßt sind .
2.Kakaohaltige Zuckerwaren und —vorbehaltlich derVorschrift 1—andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen gehören
zuTarifnr .18.06 .
Zusätzliche Vorschrift
Waren desAbsatzes CderTarifnr .18.06 ,dieinWarenzusammenstellungen gestellt werden ,sind nach dem durchschnittlichen
Gehalt dergesamten Warenzusammenstellung anSaccharose undMilchfett zutarifieren .
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
18.01-00 18.01 Kakaobohnen ,auch Brach ,rohoder gerüstet 072.10 —
18.02-00 18.02 Kakaoschalen ,Kakaohäutchen undanderer Kakaoabfall 081.92 —
I-I 18.03 Kakaomasse ,auch entfettet : II\
18.03-10 A nicht entfettet 072.31 —
18.03-30 B 'ganz oder teilweise entfettet 072.31 —
18.04-00 18.04 Kakaobutter ,einschließlich Kakaofett 072.32 —
18.05-00 18.05IKakaopulver ,nicht gezuckert 072.20 —Il 18.06 Schokolade undandere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :I\
AII Kakaopulver ,nur durch Zusatz von Saccharose gezuckert ,lIIII IImiteinem Gehalt anSaccharose : III
18.06-01 I vonweniger als65Gewichtshundertteilen 073.00 —
18.06-02 II von 65oder mehr ,jedoch weniger als80Gewichtshundert I\\teilen 073.00 —
18.06-03 III von 80Gewichtshundertteilen oder mehr 073.00 —
B Speiseeis : \l
18.06-05 I\ kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchIIl\fettvonweniger als3Gewichtshundertteilen 073.00 —li II miteinem Gehalt anMilchfett : l\
18.06-06 al von 3oder mehr ,jedoch weniger als 7Ge­l\Ilwichtshundertteilen 073.00 —
18.06-09 b von 7Gewichtshundertteilen oder mehr 073.00 —

88 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.8S
18.06
NIMEXE -
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC -
NummerBesondere
MaBeinheit
18.06
(Fortsetzung )
C Schokolade und Schokoladewaren ,auch gefüllt ;kakaohaltige
Zuckerwaren sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitun­
genaufderGrundlage vonZuckeraustauschstoffen :
I keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
berechnet )vonweniger als5Gewichtshundertteilen : l a Schokolade und Schokoladewaren :
1 ungefüllt : II
18.06-12 aa . Schokoladeüberzugsmasse (Kuvertüre )und andere
Schokolade inBlöcken oder inanderen Massen ... 073.00 _
bb andere : li
18.06-13 11 Tafelschokolade (auch Riegel ) 073.00 —
18.06-14 22 andere 073.00 —\ 2 gefüllt : li
18.06-16 aa Tafelschokolade (auch Riegel ) 073.00 —
bb Pralinen und andere Waren : li
18.06-17 11 mitalkoholischen Getränken gefüllt 073.00 —
18.06-18 22 andere 073.00
18.06-19 b kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende kakao­
haltige Zubereitungen aufder Grundlage von Zucker­
austauschstoffen 073.00
II andere : li
a kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
Milchfett von weniger als1,5Gewichtshundertteilen und
miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet ):
1\ vonweniger alsSOGewichtshundertteilen :\
aa Schokolade und Schokoladewaren :
11 ungefüllt : li
18.06-21 aaa Schokoladeüberzugsmasse (Kuvertüre ) und
andere Schokolade inBlöcken oder inanderen
Massen 073.00
bbb andere : li
18.06-24 111 Tafelschokolade (auch Riegel ) 073.00 —
18.06-25 222 andere 073.00 —l 22 gefüllt : li
18.06-27 aaa
tTafelschokolade (auch Riegel ) 073.00 —
bbb Pralinen und andere Waren : \\
18.06-28 111 mitalkoholischen Getränken gefüllt 073.00 —
18.06-29 222 andere 073.00 —
18.06-30 bb kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende
kakaohaltige Zubereitungen aufderGrundlage von
Zuckeraustauschstoffen 073.00

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 89
18.06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Mafieinheit
18.06 CIIa
(Fortsetzung )
2 von SOGewichtshundertteilen oder mehrII aa Schokolade und Schokoladewaren :
11 ungefiillt : l
18.06-31 aaa Schokoladeüberzugsmasse (Kuvertüre ) und
andere Schokolade inBlöcken oder inanderen
Massen 073.00II bbb andere :
18.06-34 111 Tafelschokolade (auch Riegel ) 073.00 —
18.06-35Il 222 andere 073.00 —|| 22 gefüllt : v
18.06-37Il aaa Tafelschokolade (auch Riegel ) 073.00 —II bbb Pralinen und andere Waren : lil
18.06-38 111 mitalkoholischen Getränken gefüllt 073.00 —
18.06-39I 222 andere 073.00 —
18.06-40 bb kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende
kakaohaltige Zubereitungen aufderGrundlage von
Zuckeraustauschstoffen 073.00
b miteinem Gehalt anMilchfett :
1 von 1,5oder mehr ,jedoch weniger als3Gewichtshun­
dertteilen :II aa Schokolade und Schokoladewaren : I
11 ungefiillt : \
18.06-41 aaa Schokoladeüberzugsmasse (Kuvertüre ) und
andere Schokolade inBlöcken oder inanderen
Massen 073.00
bbb andere : l
18.06-44 III Tafelschokolade (auch Riegel ) 073.00 —
18.06-45\ 222 andere 073.00 — \ 22 gefüllt : \
18.06-47 aaa Tafelschokolade (auch Riegel ) 073.00 —
bbb Pralinen und andere Waren :
18.06-51 111 mitalkoholischen Getränken gefüllt 073.00 —
18.06-53 222 andere 073.00 —
18.06-55 bb kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende
kakaohaltige Zubereitungen aufderGrundlage von
Zuckeraustauschstoffen 073.00
2 von 3oder mehr ,jedoch weniger als4,5Gewichtshun­
dertteilen :
aa Schokolade und Schokoladewaren : \11 ungefüllt : II
18.06-61 aaa Schokoladeüberzugsmasse (Kuvertüre ) und
andere Schokolade inBlöcken oder inanderen
Massen 073.00

90 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
18.06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungS1TC­
NummerBesondere
Maßeinheil
18.06 CIIb2
(Fortsetzung )aa11\ bbb andere : II
18.06-64li III Tafelschokolade (auch Riegel ) 073.00 —
18.06-65\ 222 andere 073.00 —
22 gefiillt :
18.06-67 aaa Tafelschokolade (auch Riegel ) 073.00 —\ bbb Pralinen und andere Waren :l
18.06-70\\ III mitalkoholischen Getränken gefiillt 073.00 —
18.06-71\\ 222 andere 073.00
18.06-72 bb kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende
kakaohaltige Zubereitungen aufderGrundlage von
Zuckeraustauschstoffen 073.00
3 von 4,5oder mehr ,jedoch weniger als6Gewichtshun­
dertteilen :
aa Schokolade und Schokoladewaren :\Il 11 ungefüllt :
18.06-73 aaa Schokoladeüberzugsmasse (Kuvertüre ) und
andere Schokolade inBlöcken oder inanderen
Massen 073.00
bbb andere : Il
18.06-74 III Tafelschokolade (auch Riegel ) 073.00 —
18.06-75li 222 andere 073.00 —
22 gefiillt : ||
18.06-77 aaa Tafelschokolade (auch Riegel ) 073.00 —
bbb Pralinen und andere Waren : ||
18.06-78 111 mitalkoholischen Getränken gefüllt 073.00 —
18.06-79li 222 andere 073.00 —
18.06-80 bb kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende
kakaohaltige Zubereitungen aufderGrundlage von
Zuckeraustauschstoffen 073.00i-
4!! von 6Gewichtshundertteilen oder mehr ||li aa Schokolade und Schokoladewaren : ||li11 ungefüllt : li
18.06-81 aaa Schokoladeüberzugsmasse (Kuvertüre ) und
andere Schokolade inBlöcken oder inanderen
Massen 073.00Ili bbb andere : i
18.06-83 III Tafelschokolade (auch Riegel ) 073.00 —
18.06-85 222 andere 073.00 — l 22 gefüllt : \
18.06-86 aaa Tafelschokolade (auch Riegel ) 073.00 —\ bbb Pralinen und andere Waren : \\
18.06-87 III mitalkoholischen Getränken gefiillt 073.00 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 91
18.06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
18.06 CIIb4
(Fortsetzung )aa22bbb
18.06-88li 222 andere 073.00 —
18.06-89 bb kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende
kakaohalfige Zubereitungen aufder Grundlage von
Zuckeraustauschstoffen 073.00
D andere : I
I kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilch­
fettvonweniger als1,5Gewichtshundertteilen :
18.06-90 a\inunmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
desInhalts von 500goder weniger 073.00
18.06-91 b andere 073.00 —
II miteinem Gehalt anMilchfett :
a von 1,5bis6,5Gewichtshundertteilen : l
18.06-92 1 inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht
desInhalts von500goder weniger 073.00 _
18.06-93 2 andere 073.00 —
b von mehr als6,5,jedoch weniger als26Gewichtshun­
dertteilen :
18.06-94 1 inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht
desInhalts von 500goder weniger 073.00 __
18.06-96 2 andere 073.00 —
c von 26Gewichtshundertteilen oder mehr
18.06-97 1 inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht
desInhalts von 500goder weniger 073.00 __
18.06-98 2 andere 073.00 —

92 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
19.02
KAPITEL 19
ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE ,
MEHL ODER STÄRKE ;BACKWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 19gehören nicht :
a)Zubereitungen zurErnährung vonKindern oder zum Diät-oder Küchengebrauch ,aufderGrundlage von Mehl ,Stärke
oder Malzextrakt ,miteinem Gehalt anKakao von SOGewichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr .18.06 );
b)zubereitetes Futter (z.B. Hundekuchen )aufderGrundlage vonMehl oder Stärke (Tarifnr .23.07 );
c)Arzneiwaren undandere Waren desKapitels 30.
2.Mehl imSinne desKapitels 19istauch Mehl von Früchten oder von Gemüse (einschließlich Hülsenfrüchten );Zubereitun­
gen auf der Grundlage von solchem Mehl werden wie dieentsprechenden Zubereitungen aufder Grundlage von
Getreidemehl tarifiert .
Zusätzliche Vorschrift
Waren desAbsatzes BderTarifnr .19.08 ,dieinWarenzusammenstellungen gestellt werden ,sind nach dem durchschnittlichen
Gehalt dergesamten Warenzusammenstellung anStärke ,Saccharose undMilchfett zutarifieren .
NIMEXE -
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummcrBesondere
Maßeinheit
19.02 Malzextrakt ;Zubereitungen zur Ernährung von Kiadera oder
zum DiSt -oder KBchengebrauch ,aufderGrundlage vonMehl ,
Grieß ,Starke oder Malzextrakt ,auch mit einem Gehalt an
Kakao vonweniger alsSOGewichtshundertteilen :\
A Malzextrakt : II
19.02-01 IImit einem Gehalt anTrockenstoff von 90Gewichtshun­
dertteilen oder mehr 048.80 _
19.02-09 IIIanderer 048.80 —
B andere : II
19.02-20 1 Malzextrakt enthaltend und miteinem Gesamtgehalt an
reduzierenden Zuckern (alsMaltose beredinet )von 30
Gewichtshundertteilen oder mehr 048.80
IIl andere : II
aIkein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
MUchfett vonweniger als1,5Gewichtshundertteilen :I\
1Imit einem Gehalt anStärke von weniger als 14
Gewichtshundertteilen : II
19.02-21 aa keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von weniger als5Gewichtshun­
dertteilen 048.80
bbImit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich
Invertzucker alsSaccharose berechnet ):I\
19.02-25 11 von 5oder mehr ,jedoch weniger als60Gewichts­
hundertteilen 048.80 —
19.02-29 22 von 60Gewichtshundertteilen oder mehr 048.80

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 93
19.02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
19.02 BIIa
(Fortsetzung )\2 miteinem Gehalt anStärke von 14oder mehr ,jedoch
weniger als32Gewichtshundertteilen :
19.02-31 aa keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von weniger als5Gewichtshun­
dertteilen 048.80
19.02-39 bbI andere 048.80\3 miteinem Gehalt anStärke von 32oder mehr ,jedoch
weniger als45Gewichtshundertteilen :l
19.02-41 aa keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von weniger als5Gewichtshun­
dertteilen 048.80\-
19.02-49 bbII andere 048.80I-I
4\miteinem Gehalt anStärke von 45oder mehr ,jedoch
weniger als65Gewichtshundertteilen :\
19.02-51 aa keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt
anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von weniger als5Gewichtshun­
dertteilen 048.80
19.02-59 bbI andere 048.80 —
19.02-615
aamiteinem Gehalt anStärke von 65oder mehr ,jedoch
weniger als80Gewichtshundertteilen :
keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von weniger als5Gewichtshun­
dertteilen 048.80
19.02-69 bb|| andere 048.80 —\\6 miteinem Gehalt anStärke von 80oder mehr ,jedoch
weniger als85Gewichtshundertteilen :l
19.02-71 aa keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt
anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von weniger als5Gewichtshun­
dertteilen 048.80-
19.02-79 bbI andere 048.80 —
19.02-80 7 mit einem Gehalt anStärke von 85Gewichtshundert ­
teilen oder mehr 048.80 —
b miteinem Gehalt anMilchfett :
19.02-91 1 von 1,5oder mehr ,jedoch weniger als5Gewichtshun­
dertteilen 048.80-l
19.02-99 2 von 5Gewichtshundertteilen oder mehr 048.80 —
19.03 Teigwaren :
19.03:10 A Eienthaltend 048.30 —Il B andere :
19.03-90 I keinen Weichweizengrieß oder kein Weichweizenmehl ent­
haltend 048.30
19.03-90 II andere 048.30 —

94 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
19.04
NIMEXE­
ICennzilTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC -
NummerBesondere
Maßeinheit
19.04-00 19.04 Sago (Tapiokasago ,Sago ans Sagomark ,Kartoffelsago und
056.45 _
19.05-1019.05
ALebensmittel ,durch Aufblähen oder Rösten vonGetreide herge­
stellt (Puffreis ,Com Flakes unddergleichen ):
aufderGrundlage vonMais 048.12
19.05-30 B|\ aufderGrundlage von Reis 048.12 —
19.05-90 C Iandere...... .......... ............. i048.12 —
19.07 Brot ,Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren ,ohne
Zusatz von Zucker ,Honig ,Eiern ,Fett,Käse oder Früchten ;
Hostien ,Oblatenkapseln fürArzneiwaren ,Siegeloblaten undder­
gleichen : i
19.07-10 A Knäckebrot 048.41 —
19.07-20 B ungesäuertes Brot (Matzen ) 048.41 —
19.07-50 C Hostien ,Oblatenkapseln fürArzneiwaren ,Siegeloblaten und
dergleichen 048.41 —I D andere ,miteinem Gehalt anStärke : \
19.07-60 I von weniger als50Gewichtshundertteilen 048.41 —
19.07-70II
avon SOGewichtshundertteilen oder mehr :
Zwieback undgeröstetes Brot 048.41
19.07-80lib andere 048.41 —
19.08li Feine Backwaren ,auch mitbeliebigem Gehalt anKakao :•\
A Honigkuchen und ähnliche Backwaren ,miteinem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
berechnet ): \
19.08-10 I vonweniger als30Gewichtshundertteilen 048.42 —
19.08-10 II von 30oder mehr ,jedoch weniger als50Gewichtshundert­
teilen 048.42
19.08-10 III von 50Gewichtshundertteilen oder mehr 048.42 —
B andere : l
I keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke
vonweniger als5Gewichtshundertteilen ,miteinem Gehalt
anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose
berechnet ):
19.08-21 a vonweniger als70Gewichtshundertteilen 048.42 —
19.08-21 b|| von 70Gewichtshundertteilen oder mehr 048.42 —
II mit einem Gehalt anStärke von 5oder mehr ,jedoch
weniger als32Gewichtshundertteilen :\Ia keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose
berechnet )vonweniger als5Gewichtshundertteilen :
19.08-31\ 1 Kekse ,Biskuits .Waffeln 048.42 —
19.08-39li 2 andere 048.42 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 95
19.08
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSI7C­
NummerBesondere
Maßeinheit
19.08 BII
(Fortsetzung )
b miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 5oder mehr ,
jedoch weniger als30Gewichtshundertteilen :I
1 kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
Milchfett vonweniger als1,5Gewichtshundertteilen :
19.08-41\\ aa Kekse ,Biskuits .Waffeln 048.42 —
19.08-49li bb andere 048.42 —
2 andere : \Il
19.08-41!! aa Kekse ,Biskuits ,Waffeln 048.42 —
19.08-49Il bb andere 048.42 —
c miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 30oder mehr ,
jedoch weniger als40Gewichtshundertteilen :\
1 kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
Milchfett vonweniger als 1,5Gewichtshundertteilen :\
19.08-41 aa Kekse ,Biskuits ,Waffeln 048.42 —
19.08-49Il bb andere 048.42
2 andere :
19.08-41li aa Kekse ,Biskuits ,Waffeln 048.42
19.08-49 bb andere 048.42
d miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 40Gewichtshun­
dertteilen oder mehr :
1 kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
Milchfett von weniger als1,5Gewichtshundertteilen :\
19.08-41 aa Kekse ,Biskuits ,Waffeln 048.42 —
19.08-49 bb andere 048.42 —
2 andere :
19.08-41II aa Kekse ,Biskuits ,Waffeln 048.42 —
19.08-49 bb andere 048.42 —
III mit einem Gehalt anStSrke von 32oder mehr ,jedoch
weniger alsSOGewichtshundertteilen :\
a keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose
berechnet )vonweniger als5Gewichtshundertteilen :\
1 kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
Milchfett vonweniger als1,SGewichtshundertteilen :\
19.08-51II aa Kekse ,Biskuits ,Waffeln 048.42 —
19.08-59 bb andere 048.42 —
2 andere : \
19.08-51 aa Kekse ,Biskuits .Waffeln 048.42—
19.08-59 bb andere 048.42 —

96 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
19.08
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aurGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
19.08 BIII
(Fortsetzung )
b miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 5oder mehr ,
jedoch weniger als20Gewichtshundertteilen :\I1 kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
Milchfett vonweniger als1,SGewichtshundertteilen :
19.08-61 aa Kekse ,Biskuits ,Waffeln 048.42 —
19.08-69II bb andere 048.42 —
2 andere :
19.08-61 aa Kekse ,Biskuits ,Waffeln 048.42 —
19.08-69Il bb andere 048.42 —
C miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 20Gewichtshun­
dertteilen oder mehr : \
1\kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt an
Milchfett vonweniger als1,5Gewichtshundertteilen :
19.08-61 aa Kekse ,Biskuits ,Waffeln 048.42 —
19.08-69||bb andere 048.42 —I 2 andere :
19.08-61||aa Kekse ,Biskuits ,Waffeln 048.42 —
19.08-69 bb andere 048.42 —
IV mit einem Gehalt anStSrke von SOoder mehr ,jedoch
weniger als65Gewichtshundertteilen :\a keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose
berechnet )vonweniger als5Gewichtshundertteilen :
Ilkein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
Milchfett vonweniger als1,5Gewichtshundertteilen :\
19.08-71 aa Kekse ,Biskuits ,Waffeln 048.42 —
19.08-79 bb andere 048.42 —
2 andere :
19.08-71\ aa Kekse ,Biskuits ,Waffeln 048.42 —
19.08-79 bb andere 048.42 —lb miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 5Gewichtshundert ­
teilen oder mehr \
•1 kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
Milchfett von weniger als1,5Gewichtshundertteilen :\
19.08-81Il aa Kekse ,Biskuits ,Waffeln 048.42 _
19.08-85 bb Zwieback 048.42 —
19.08-89 cc andere 048.42 —
2 andere :
19.08-81\ aa Kekse ,Biskuits ,Waffeln 048.42 —
19.08-85I bb Zwieback 048.42 —

30.12.85 97 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
19.08
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC -
NummerBesondere
Maßeinheit
19.08 BIVb2
(Fortsetzung )
19.08-89 cc andere 048.42 —
V miteinem Gehalt anStärke von 65Gewichtshundertteilen
oder mehr :
a keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose
berechnet )vonweniger alsSGewichtshundertteilen :
19.08-71 1 Kekse ,Biskuits .Waffeln 048.42 —
19.08-79l 2 andere 048.42 —
b andere :
19.08-81 1 Kekse ,Biskuits ,Waffeln 048.42 —
l$.08-85\2 Zwieback 048.42 —
19.08-89 3 andere 048.42 —

98 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
KAPITEL 20
ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE ,KÜCHENKRXUTERN ,FRÜCHTEN UND
ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 20gehören nicht :
a)Gemüse ,Küchenkräuter und Früchte ,zubereitet oder haltbar gemacht nach denVerfahren ,dieindenKapiteln 7und 8
aufgeführt sind ;
b)Geleefrüchte ,Fruchtpasten und dergleichen ,inForm von Zuckerwaren (Tarifnr .17.04 )oder von Schokoladewaren
(Tarifnr .18.06 ).
2.Gemüse und Küchenkräuter imSinne derTarifnrn .20.01 und 20.02 sind solche ,diezuden Tarifnrn .07.01 bis07.05
gehören ,wenn sieinderBeschaffenheit gestellt werden ,dieindiesen Tarifnummern vorgesehen ist.
3.Genießbare Pflanzen und Pflanzenteile ,inSirup haltbar gemacht ,z.B. Ingwer oder Angelika ,gehören zuTarifnr .20.06 ;
geröstete Erdnüsse gehören ebenfalls zuTarifnr .20.06 .
4.Tomatensaft miteinem Gehalt anTrockenstoff von 7Gewichtshundertteilen oder mehr gehört zuTarifnr .20.02 .
Zusätzliche Vorschriften
1.AlsZuchtpilze imSinne derTarifstelle 20.02 AIgelten Pilze derfolgenden Arten :
—Agaricus-Arten ;Volvaria esculenta ;Lentinus edodes ;Flammulina velutipes ;Pholiota aegerita ;Pholiota nameko ;Pleurotos
ostreatus;Pleurotus florida ;Pleurotus pulmonarius ;Pleurotus cornucopiae ;Pleurotus abalonae ;Pleurotus colombinus ;
Pleurotus eringii ;Stropharia rugoso-annulata ;Tremalla fuciformis ;Auricularia auricula-judae ;Auricularia polytricha ;
Auricularia porphyria ;Coprinus coma tus;Rodopaxilus nudus ;Lepiota púdica ;Lepiota personata ;Agrocyte aegerita ;
Agrocyte Cylindracea .
2.AbGehalt anverschiedenen Zuckern ,berechnet alsSaccharose („Zuckergehalt "),derWaren dieses Kapitels giltderbei20°C
refraktometrisch —nach derimAnhang IIIderVerordnung (EWG)Nr.516/77desRates vom 14.März 1977 vorgesehenen
Methode —ermittelte Wert ,multipliziert mitdem Faktor :
—0,93 beiWaren derTarifnr .20.06 und
—0,95 beiWaren deranderen Tarifnummern .
3.Fruchte derTarifnr .20.06 gelten als„Früchte mitZusatz vonZucker ",wenn ihr„Zuckergehalt "höher istalsdiefolgenden für
dieverschiedenen Fruchtarten aufgeführten Gewichtshundertteile :
—Ananas ,Weintrauben : 13v.H.
—andere Früchte ,einschließlich Gemische vonFrüchten : 9v.H.
4.FürdieAnwendung derTarifstelle 20.06 B1versteht man unter :
—vorhandenem Alkoholgehalt (in%mas)dieMasseneinheiten reinen Alkohols ,diein100Masseneinheiten desErzeugnisses
enthalten sind ;
—%mas :dieAbkürzung fürdenMassengehalt .
5.AlsGehalt anzugesetztem Zucker giltbeiWaren derTarifnr .20.07 der„Zuckergehalt ",vermindert umdiefolgenden fürdie
verschiedenen Säfte aufgeführten Werte :
—Säfte ausZitronen oder Tomaten : 3
—Säfte ausÄpfeln : 11
—Säfte aus Weintrauben : 15
—Säfte ausanderen Früchten oder Gemüsen ,einschließlich Gemische vonSäften : 13.
6.FürdieAnwendung derTarifstellen 20.07 AI,20.07 B1a)1und BIb)1versteht manjeweib unter
—„nicht gegorenem Traubensaft (einschließlich Traubenmost ),ohne Zusatz von Alkohol "den Traubensqft (einschließlich
Traubenmost )miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonhöchstens 1%vol;
—„vorhandenem Alkoholgehalt "(in%vol)dieVolumeneinheiten reinen Alkohob ,diebeieiner Temperatur von20°Cin100
Volumeneinheiten desErzeugnisses enthalten sind .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 99
20.01
7.Als„konzentrierter Traubensaft (einschließlich Traubenmost )"[Tarifstellen 20.07 BIa)1aa)und BIb)1aa)J giltder
Traubensaft (einschließlich Traubenmost ),beidem die—unter Verwendung der inAnhang IIIder Verordnung (EWG)
Nr.516/77vorgesehenen Methode —beieiner Temperatur von200Caufdem Refraktometer abgelesene Zahl nicht unter
50,9 %liegt .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
20.01 Gemüse ,KücbenkrSuter und Früchte ,mitEssig zubereitet oder
haltbar gemacht ,auch mitZusatz vonSalz,Gewürzen ,Senf oder
Zucker :
20.01-10 AI Mango-Chutney 0S6.S1 —
20.01-20 B Gurken und Cornichons 0S6.SI —
CIandere : Ill
20.01-30II/ Pilze 0S6.S1 —
20.01-90IlII andere 056.51 —
20.02 Gemüse und KücbenkrSuter ,ohne Essig zubereitet oder haltbar
gemacht :
A Pilze : ll
20.02-11 I Zuchtpilze 056.59%
20.02-19 II andere 056.59 —
20.02-20 B\Tröffein 056.59 —
C Tomaten : II
I miteinem Trockenstoffgehalt vonweniger als12Gewichts -
hundertteilen : ll
20.02-31li a geschält 056.59 —
20.02-33||b andere 056.59 —
20.02-35 II miteinem Trockenstoffgehall von12bis30Gewichtshundert­
teilen 056.59 _
20.02-37 III miteinem Trockenstoffgehall vonmehr als30Gewichtshun­
dertteilen 056.59
20.02-40 D Spargel 056.59 —
20.02-50 E Sauerkraut 056.59 —
20.02-60 F Kapern und Oliven 056.59 —
G Erbsen undgrflne Bohnen (Phaseolus-Arten ):||Il
20.02-91Il I Erbsen 056.59 —
20.02-95|| II grüne Bohnen (Phaseolus-Arten ) 056.59 —
H andere ,einschließlich Gemische : Il
20.02-97 I Artischocken 056.59 —
20.02-99 II andere 056.59 —
20.03 Früchte ,gefroren ,mitZusatz vonZucker : II
20.03-00 A miteinem Zuckergehalt von mehr als .13Gewichtshunderttei ­
058.62 —
20.03-00 B andere ..........................058.62 —

100 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
20.04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
20.04 Früchte ,Frnchtschalen ,Pflanzen ud Pflanzenteile ,mitZucker
haltbar gemacht (durchtränkt and abgetropft ,glasiert oder kan­
diert):
20.04-10
20.04-20
20.04-30
20.04-80A
B
I
IIa
bandere :
miteinem Zuckergehalt vonmehr als13Gewichtshundert­
teilen :
Kirschen
andere
andere058.20
058.20
058.20
058.20—
20.05-21
20.05-29
20.05-32
20.05-36
20.05-3920.05
A
I
II
B
I
II
IIIKonfitüren ,Marmeladen ,Fruchtgelees ,Fruchtpastea undFracht­
muse ,durch Kochen hergestellt ,auch mitZusatz vonZucker :
Maronenpaste und Maronenmus :
miteinem Zuckergehalt vonmehr als13Gewichtshundert­
teilen
andere
Konfitüren und Marmeladen ,vonZitrusfrüchten :
miteinem Zuckergehalt vonmehr als30Gewichtshundert­
teilen
miteinem Zuckergehalt vonmehr als13bis30Gewichts­
hundertteilen
andere058.30
058.30
058.30
058.30
058.30—
20.05-43
20.05-51
20.05-53
20.05-55
20.05-59
20.05-60
20.05-90 .C
I
a
b
II
III1
2
3
4andere :
miteinem Zuckergehalt vonmehr als30Gewichtshundert­
teilen :
Pflaumenmus und Pflaumenpaste ,inunmittelbaren
Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
mehr als100kg,zurindustriellen Verarbeitung
andere :
von Kirschen
von Erdbeeren
von Himbeeren
andere
miteinem Zuckergehalt von mehr als13bis30Gewichts­
hundertteilen
andere058.30
058J0
058.30
058.30
058.30
058.30
058.30—
20.06-01
20.06-0320.06
A
I
IIFrüchte ,inanderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht ,auch
mitZusatz von Zucker oder Alkohol :
Schalenfrüchte und Erdnüsse ,geröstet ,inunmittelbaren
Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts :
von mehr als 1kg
von Ikgoder weniger058.91
058.91—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 101
20.06
Hinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
MaßeinheitNIMEXE­
Kennziffer
andere :
mitZusatz von Alkohol :
Ingwer :
mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
masoder weniger 058.99
058.99 anderer .
Ananas ,inunmittelbaren Umschließungen mit einem
Gewicht desInhalts :
vonmehr als 1kg:
miteinem Zuckergehalt von mehr als17Gewichts­
hundertteilen
andere
von 1kgoder weniger :
miteinem Zuckergehalt von mehr als19Gewichts­
hundertteilen058.99
058.99
058.99
058.99
058.99
058.99andere
Weintrauben :
miteinem Zuckergehalt vonmehr als13Gewichtshun­
dertteilen20.06
(Fortsetzung )
B
I
a
1
2
b
1
aa
bb
2
aa
bb
c
1
2
d
1
aa
11
22
bb
11
22
2
aa
bb
e
1
aa
bbandere20.06-04
20.06-06
20.06-07
20.06-09
20.06-11
20.06-13
20.06-15
20.06-17
20.06-20
20.06-21
20.06-22
20.06-23
20.06-24
20.06-25
20.06-26
20.06-27Pfirsiche ,Birnen und Aprikosen ,inunmittelbaren
Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts :
vonmehr als Ikg:
miteinem Zuckergehalt von mehr als13Gewichts­
hundertteilen :
mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von
11,85 %masoder weniger
andere
andere :
mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von
11,85 %mas oder weniger058.99
058.99
058.99
058.99
058.99
058.99andere
von 1kgoder weniger :
miteinem Zuckergehalt von mehr als15Gewichts­
hundertteilen
andere
andere Früchte :
miteinem Zuckergehalt von mehr als9Gewichtshun­
dertteilen :
miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
masoder weniger 058.99
058.99 andere

102 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
20.06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
20.06-28
20.06-2920.06 BIe
(Fortsetzung )
2
aa
bb
f
1andere :
miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85%
mas oder weniger
andere
Gemische von Früchten :
miteinem Zuckergehalt von mehr als9Gewichtshun­
dertteilen :058.99
058.99—
20.06-30
20.06-31
20.06-32
20.06-33aa
bb
2
aa
bbmiteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
masoder weniger
andere
andere :
miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %
masoder weniger
andere058.99
058.99
058.99
058.99—
20.06-34
20.06-35
20.06-36
20.06-37
20.06-38
20.06-39
20.06-41
20.06-43II
a
1
2
3
4
5
aa
bb
6
aa
bbohne Zusatz von Alkohol :
mitZusatz von Zucker ,inunmittelbaren Umschließun­
genmiteinem Gewicht desInhalts vonmehr als 1kg:
Ingwer
Segmente vonPampelmusen undGrapefruits
Mandarinen ,einschließlich Tangerinen und Satsumas ;
Clementinen ,Wilkings und andere ähnliche Kreuzun­
genvonZitrusfrfichten
Weintrauben
Ananas :
miteinem Zuckergehalt von mehr als17Gewichts­
hundertteilen
andere
Birnen :
miteinem Zuckergehalt von mehr als13Gewichts­
hundertteilen
andere058.99
058.99
058.99
058.99
058.99
058.99
058.99
058.99—
20.06-45
20.06-47
20.06-48
20.06-49
20.06-50
20.06-517
aa
bb
811
22
11
22
aa
11
22Pfirsiche und Aprikosen :
miteinem Zuckergehalt von mehr als13Gewichts­
hundertteilen :
Pfirsiche
Aprikosen
andere :
Pfirsiche
Aprikosen
andere Früchte :
Kirschen :
Sauerkirschen
andere058.99
058.99
058.99
058.99
058.99
058.99—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 103
20.06
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
20.06 BIIa8
(Fortsetzung )
058.99
058.99Pflaumen
andere
Gemische von Früchten :
Gemische ,beidenen dasGewicht keines Fruchtan­
teils mehr als50v.H.des Gesamtgewichts der
Früchte beträgt
andere ..*
mitZusatz von Zucker ,inunmittelbaren Umschließun­
gen mit einem Gewicht des Inhalts von 1kgoder
weniger :
Ingwer058.99
058.99
Segmente von Pampelmusen und Grapefruits20.06-52
20.06-53
20.06-54
20.06-55
20.06-57
20.06-58
20.06-61
20.06-63
20.06-65
20.06-67
20.06-68
20.06-69058.99
058.99
058.99
058.99
058.99
058.99bb
cc
aa
11
22
bb
cc9
aa
bb
b
1
2
3
4
5
aa
bb
6
aa
bb
7
aa
11
22
bb
11
22
8
9
aa
bb058.99
058.99Mandarinen ,einschließlich Tangennen und Satsumas ;
Clementinen ,Wilkings und andere ähnliche Kreuzun­
genvonZitrusfrüchten
Weintrauben
Ananas :
miteinem Zuckergehalt von mehr als19Gewichts­
hundertteilen
andere
Birnen :
miteinem Zuckergehalt von mehr als15Gewichts­
hundertteilen
andere
Pfirsiche undAprikosen :
miteinem Zuckergehalt von mehr als15Gewichts­
hundertteilen :
Pfirsiche
Aprikosen
andere :
Pfirsiche
Aprikosen ...
andere Früchte :
Kirschen :
Sauerkirschen
andere
Pflaumen
andere
Gemische von Früchten :
Gemische ,beidenen dasGewicht keines Fruchtan­
teils mehr als 50v.H. des Gesamtgewichts der
Früchte beträgt
andere20.06-70
20.06-71
20.06-72
20.06-73058.99
058.99
058.99
058.99
058.99
058.99
058.99
058.9920.06-74
20.06-75
20.06-79
20.06-80
20.06-83
20.06-84058.99
058.99

104 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
20.06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
20.06 BII
(Fortsetzung )
c
1ohne Zusatz von Zucker ,inunmittelbaren Umschließun­
genmiteinem Gewicht desInhalts :
von4,5kgoder mehr .
20.06-85
20.06-86
20.06-87
20.06-88
20.06-89
20.06-90
20.06-91aa
bb
cc
dd11
22
11
aaa
bbb
22Aprikosen
Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen )
und Pflaumen :
Pfirsiche ,einschließlich Brugnolen undNektarinen .
Pflaumen
Birnen
andere Frttchte :
Kirschen :
Sauerkirschen
andere
andere058.99
058.99
058.99
058.99
058.99
058.99
058.99—
20.06-92
20.06-93
20.06-94
20.06-95
20.06-96
20.06-97
20.06-98
20.06-99ee
2
aa
bb
11
22
33
aaa
bbb
44
55Gemische von Früchten
vonweniger als4,5kg:
Birnen
andere Früchte und Gemische von Früchten :
Aprikosen
Pfirsiche , einschließlich Brugnolen undNektarinen .
Kirschen :
Sauerkirschen
andere
Pflaumen
andere ,,058.99
058.99
058.99
058.99
058.99
058.99
058.99
058.99—
20.07-4)1
20.07-02
20.07-03
20.07-04
20.07-0620.07
A
I
a
b
1
2
II
a
bFruchtsäfte (einschließlich Traubennost )und Gemüsesafte ,nicht
gegoren ,ohne Zusatz vonAlkohol ,aach mitZusatz vonZucker :
miteiner Dichte bei20°Cvonmehr als1,33g/cm3:
.Traubensaft (einschließlich Traubenmost ):
mit einem Wert von mehr als22ECU für 100 kg
Eigengewicht
miteinem Wert von 22ECU oder weniger für 100kg
Eigengewicht :
miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker vonmehr als
30Gewichtshundertteilen
andere
ausÄpfeln oder Birnen ;Gemische ausApfel -und Birnen­
saft :
mit einem Wert von mehr als22ECU für 100 kg
Eigengewicht
andere058.57
058.57
058.57
058.57
058.57—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 10S
20.07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
20.07-07
20.07-08
20.07-09058.51
058.53
058.571
aa
bb
2
1
aa
bb
220.07-10
20.07-13
20.07-15058.51
058.53
058.5720.07 A
(Fortsetzung )
III
a
b
B
I
a
1
aa
11
22
bb
11
22
2
aa
bb
3
b
1
aa
II
22
bb
11
22andere :
mit einem Weit von mehr als30ECU för 100 kg
Eigengewicht :
ausZitrusfrüchten ,ausgenommen Gemische :
ausOrangen
andere
andere
andere :
ausZitrusfrüchten ,ausgenommen Gemische :
ausOrangen
andere
andere
miteiner Dichte bei20°Cvon 1,33g/cm3oder weniger :
Saft aus Weintrauben (einschließlich Traubenmost ),
Äpfeln ,Birnen ;Gemische ausApfel -undBirnensaft :
mit einem Wert von mehr als 18ECU für 100kg
Eigengewicht :
Traubensaft (einschließlich Traubenmost ):
konzentriert
mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von
mehr als30Gewichtshundertteilen
andere
andere :
mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von
mehr als30Gewichtshundertteilen
andere
SaftausÄpfeln oder Birnen :
zugesetzten Zucker enthaltend
andere
Gemische ausApfel -und Birnensaft
miteinem Wert von 18ECU oder weniger für100kg
Eigengewicht :
Traubensaft (einschließlich Traubenmost ):
konzentriert
mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von
mehr als30Gewichtshundertteilen
andere
andere :
mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von
mehr als30Gewichtshundertteilen
andere20.07-19
20.07-20
20.07-21
20.07-22
20.07-23
20.07-24
20.07-25058.57
058.57
058.57
058.57
058.57
058.57
058.58
20.07-26
20.07-27
20.07-29
20.07-30058.57
058.57
058.57
058.57

106 30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
20.07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
20.07-32
20.07-33
20.07-3520.07 BIb
(Fortsetzung )
2
aa
bb
cc
3ausÄpfeln :
miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr
als30Gewichtshundertteilen
mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30
Gewichtshundertteilen oder weniger
keinen zugesetzten Zucker enthaltend
aus Birnen :058.57
058.57
058.57—
20.07-37
20.07-38
20.07-39
20.07-40
20.07-42aa
bb
cc
4
aa
bb
IImiteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr
als30Gewichtshundertteilen
miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30
Gewichtshundertteilen oder weniger
keinen zugesetzten Zucker enthaltend
Gemische ausApfel -und Birnensaft :
miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr
als30Gewichtshundertteilen
andere
andere :058.57
058.57
058.57
058.58
058.58
20.07-44
20.07-45
20.07-46
20.07-50
20.07-51
20.07-53
20.07-55
20.07-57
20.07-60
20.07-61a
1
2
3
aa
bb
4
aa
bb
5
aa
bb
6
aa
bb\\mit einem Wert von mehr als30ECU für 100 kg
Eigengewicht :
ausOrangen
ausPampelmusen undGrapefruits
ausZitronen und anderen Zitrusfrüchten :
zugesetzten Zucker enthaltend
andere
aus Ananas :
zugesetzten Zucker enthaltend
andere
aus Tomaten :
zugesetzten Zucker enthaltend
andere
ausanderen Früchten und Gemüsen :
zugesetzten Zucker enthaltend
andere058.51
058.52
058.53
058.53
058.54
058.54
058.55
058.55
058.57
058.57
20.07-66
20.07-67
20.07-68
20.07-707
aa
11
22
bb
11
22Gemische :
ausZitrusfrucht -und Ananassaft :
zugesetzten Zucker enthaltend
andere
andere :
zugesetzten Zucker enthaltend
andere058.58
058.58
058.58
058.58—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 107
20.07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungBesondere
MaßeinheitSITC­
Nummer
i
20.07 BII
(Fortsetzung )
b
0S8.S1
058.51
058.52
058.52
058.53
058.53
058.53
058.53
058.53
058.53
058.54
058.54
058.54
058.55
058.55
058.57
058.57
058.57miteinem Wert von 30ECU oder weniger für100kg
Eigengewicht :
ausOrangen :
miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr
als30Gewichtshundertteilen
andere
ausPampelmusen undGrapefruits :
miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr
als30Gewichtshundertteilen
andere
ausZitronen :
miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr
als30Gewichtshundertteilen
mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30
Gewichtshundertteilen oder weniger
keinen zugesetzten Zucker enthaltend
ausanderen Zitrusfrüchten :
miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr
als30Gewichtshundertteilen
mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30
Gewichtshundertteilen oder weniger
keinen zugesetzten Zucker enthaltend
ausAnanas :
miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr
als30Gewichtshundertteilen
miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30
Gewichtshundertteilen oder weniger
keinen zugesetzten Zucker enthaltend
ausTomaten :
zugesetzten Zucker enthaltend
andere
ausanderen Früchten und Gemüsen :
miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr
als30Gewichtshundertteilen
mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30
Gewichtshundertteilen oder weniger
keinen zugesetzten Zucker enthaltend
Gemische :
ausZitrusfrucht -und Ananassaft :
mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von
mehr als30Gewichtshundertteilen
miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30
Gewichtshundertteilen oder weniger
keinen zugesetzten Zucker enthaltend1
aa
bb
2
aa
bb
3
aa
bb
cc
4
aa
bb
cc
5
aa
bb
cc
6
aa
bb
7
aa
bb
cc
8
aa
11
22
33,20.07-72
20.07-73
20.07-74
20.07-75
20.07-76
20.07-77
20.07-78
20.07-81
20.07-82
20.07-83
20.07-84
20.07-85
20.07-86
20.07-88
20.07-89
20.07-91
20.07-92
20.07-93
20.07-94
20.07-95
20.07-96058.58
058.58
058.58

108 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
20.07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
20.07 BIIb8
(Fortsetzung )
bb
II
22
3320.07-97
20.07-98
20.07-99andere :
mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von
mehr als30Gewichtshundertteilen
miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30
Gewichtshundertteilen oder weniger
keinen zugesetzten Zucker enthaltend058.58
0S8.58
058.S8

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 109
21.02
KAPITEL 21
VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN
Vorschriften .
1.ZuKapitel 21gehören nicht :
a)Gemüsegemische derTarifnr .07.04 ;
b)geröstete Kaffeemittel mitbeliebigem Gehalt anKaffee (Tarifnr .09.01 );
c)Gewürze undandere Waren derTarifnrn .09.04 bis09.10 ;
d)Hefen ,alsArzneiwaren aufgemacht ,und andere Waren derTarifnr .30.03 ;
e)zubereitete Enzyme derTarifnr .35.07 .
2.Auszüge ausdeninderVorschrift 1b)erfaßten Kaffeemitteln gehören zuTarifnr .21.02 .
3.Als„zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen "imSinne derTarifnr .21.05 gelten Zubereitungen zur
Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch auseiner fein homogenisierten Mischung mehrerer Grundstoffe ,wie
Fleisch (einschließlich Schlachtabfall ),Fisch ,Gemüse ,Früchte .BeiAnwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten ,
diederMischung eventuell zum Würzen ,Haltbarmachen oder zuanderen Zwecken ingeringer Menge zugesetzt sind ,außer
Betracht .Diese Zubereitungen können ingeringer Menge sichtbare Stückchen anderer Stoffe alsFleisch ,Schlachtabfall oder
Fisch enthalten .
Zusätzliche Vorschriften
1.Für dieAnwendung derTarif stelle 21.07 Dgiltals„zubereitetes Milchpulver "einErzeugnis miteinem Gesamtgehalt an
Milchproteinen ,Milchfett undLaktose vonmehr als40Gewichtshundertteilen .
2.Als„Käsefondue "imSinne derTarifstelle 21.07 Egelten Zubereitungen ausSchmelzkäse miteinem Gehalt anMilchfett von12
oder mehr ,jedoch weniger als18Gewichtshundertteilen ,zudessen Herstellung keine anderen Käsesorten alsEmmentaler und
Greyerzer verwendet wurden ,mitZusatz von Weißwein ,Kirschwasser ,Stärke und Gewürzen ,inunmittelbaren Umschließungen
miteinem Gewicht desInhalts von 1kgoder weniger .
DieZulassung zudieser Tarifstelle istaußerdem abhängig vonderVorlage einer Bescheinigung ,dieden vondenzuständigen
Stellen derEuropäischen Gemeinschaften festgesetzten Voraussetzungen entspricht .
3.ImSinne derTarifstelle 21.07 FIIIgiltals„Isoglukose "dasaus Glukose oder Glukosepolymeren gewonnene Erzeugnis mit
einem Gehalt ,bezogen aufdenTrockenstoff ,vonmindestens 10Gewichtshundertteilen Fruktose .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
21.02 Auszöge oder Essenzen aasKaffee ,Teeoder Mate andZuberei­
tungen aufderGrundlage solcher Anzüge oder Essenzen ;gerö­
stete Zichorien wurzeln and andere geröstete Kaffeemittel sowie
Auszüge hieraus :
Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ;Zubereitungen aufder
Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen :
Auszüge oder Essenzen :
fest
andere
Zubereitungen
Auszüge oder Essenzen ausTee oder Mate ;Zubereitungen
aufderGrundlage solcher Auszüge oder EssenzenA
B/
a
b
II21.02-11
21.02-15
21.02-19
21.02-30071.20
071.20
071.20 .
098.02

110 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
21.02
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
21.02
21.02-40
21.02-40
21.02-50
21.02-50071.20
071.20
071.20
071.20geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete
Kaffeemittel :
geröstete Zichorienwurzeln
andere
Auszüge ausgerösteten Zichorienwurzeln und ausanderen
gerösteten Kaffeemitteln :
ausgerösteten Zichorienwurzeln
andere
Senfmehl undSenf (einschlieBlich zubereitetes Senfmehl ):
Senfmehl inunmittelbaren Umschließungen mit einem
Gewicht desInhalts :
von 1kgoder weniger
vonmehr als 1kg
Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl )
Würzsoßen ;zusammengesetzte Würzmittel :21.03-11
21.03-15
21.03-30
21.04-05
21.04-20
21.04-90098.03
098.03
098.03
098.04
098.04
098.04Mango-Chutney ,flüssig(Fortsetzung )
C
I
II
D
I
II
21.03
A
I
II
B
21.04
A
B
C
21.05
A
B
21.06
A
I
II
a
b
III
B
I
II
r21.05-10
098.05
098.01 21.05-30Würzsoßen aufderGrundlage vonTomatenmark
andere
Zubereitungen zum Herstellen vonSuppen oder Brühen ;Suppen
und Brfihen ;zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzube ­
reitungen :
Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ;
Suppen und Brühen
zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen
Hefen ,lebend oder nicht lebend ;zubereitete künstliche Backtrieb­
mittel :
Hefen ,lebend :
ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen )
Backhefen :
getrocknet
andere
andere
Hefen ,nicht lebend :
inForm von Tabletten ,Würfeln oder ähnlichen Aufma­
chungen ,oder inunmittelbaren Umschließungen miteinem
Gewicht desInhalts von 1kgoder weniger
andere
zubereitete künstliche Backtriebmittei098.06
098.06
098.06
098.0621.06-11
21.06-15
21.06-15
21.06-17
21.06-31
21.06-39
21.06-50098.06
098.06
098.06

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 111
21.07
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
21.07 Lebensmittelzubereituagen ,anderweit weder genannt noch inbe­
griffen : lili\A Getreide inKörnern oder Kolben ,vorgekocht oder anders
zubereitet : I
21.07-01 II Mais.......... ............ .........098.09 —
21.07-02 II Reis ...................... .........098.09 —
21.07-03 III
B
1anderes
Teigwaren ,nicht gefüllt ,gekocht ;Teigwaren ,gefüllt :
Teigwaren ,nicht gefüllt ,gekocht :098.09
21.07-04 aII getrocknet 098.09 —
21.07-05 b
IIandere
Teigwaren ,gefüllt :098.09 —
21.07-06 a|| gekocht 098.09 —
21.07-07 b
Candere
Speiseeis :098.09 —
21.07-08 I
IIkein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilch­
fettvon weniger als3Gewichtshundertteilen
miteinem Gehalt anMilchfett :098.09 —
21.07-09 a von 3oder mehr ,jedoch weniger als7Gewichtshundert­
teilen 098.09 —
21.07-11 b
D
I
avon 7Gewichtshundertteilen oder mehr
zubereitetes Joghurt ;zubereitetes Milchpulver zurErnährung
vonKindern oder zum Diät -oder Küchengebrauch :
zubereitetes Joghurt :
inPulverform ,miteinem Gehalt anMilchfett :098.09
21.07-12
21.07-131
2
bvon weniger als 1,5Gewichtshundertteilen
von 1,5Gewichtshundertteilen oder mehr
anderes ,miteinem Gehalt anMilchfett :098.09
098.09 —
21.07-14 1 von weniger als1,5Gewichtshundertteilen 098.09 —
21.07-15 2 von 1,5oder mehr ,jedoch weniger als4Gewichtshun­
dertteilen 098.09 —
21.07-16 3
II
avon 4Gewichtshundertteilen oder mehr
andere ,miteinem Gehalt anMilchfett :
von weniger als 1,5Gewichtshundertteilen und mit
einem Gehalt anMilchprotein (Stickstoffgehalt x6,38):098.09
21.07-17 1 von weniger als40Gewichtshundertteilen 098.09 —
21.07-18 2 von 40oder mehr ,jedoch weniger als55Gewichtshun­
dertteilen 098.09 —
21.07-19 3\von 55oder mehr ,jedoch weniger als70Gewichtshun­
dertteilen 098.09 —
21.07-20 4 von 70Gewichtshundertteilen oder mehr 098.09 —
21.07-21 b von 1,5Gewichtshundertteilen oder mehr 098.09 —

112 Amtsblatt derEuropaischen Gemeinschaften 30.12.85
21.07
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NUmmerBesondere
Mafieinheit
21.07
21.07-22
21.07-23
21.07-24
21.07-25
21.07-26„Käsefondue "genannte Zubereitungen .
Zuckersirupe ,aromatisiert oder gefärbt :
Laktosesirup
Glukose -und Maltodextrinsirup ...
Isoglukosesirup
andere098.09
098.09
098.09
098.09
098.09
andere :
kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilch­
fettvonweniger als1,5Gewichtshundertteilen :
keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose
berechnet )vonweniger als5Gewichtshundertteilen :
keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Starke vonweniger als5Gewichtshundertteilen ....
miteinem Gehalt anStarke :
von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichts­
hundertteilen
von 32oder mehr ,jedoch weniger als45Gewichts­
hundertteilen098.09
098.09
098.09
098.09 von 45Gewichtshundertteilen oder mehr(Fortsetzung )
E
F
I
II
III
IV
G ■
1
a
1
2
aa
bb
cc
b
1
2
aa
bb
cc
c
1
2
aa
bb
ccmiteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 5oder mehr ,
jedoch weniger als15Gewichtshundertteilen :
keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke von weniger als5Gewichtshundertteilen ....
miteinem Gehalt anStarke :
von 5oder mehr ,-jedoch weniger als32Gewichts­
hundertteilen21.07-27
21.07-28
21.07-29
21.07-30
21.07-32
21.07-33
21.07-34
21.07-36
21.07-37
21.07-38
21.07-39
21.07-40098.09
098.09
098.09
098.09von 32oder mehr ,jedoch weniger als45Gewichts
hundertteilen
von 45Gewichtshundertteilen oder mehr
miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 15oder mehr ,
jedoch weniger als30Gewichtshundertteilen :
keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger als5Gewichtshundertteilen ....
miteinem Gehalt anStärke :
von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichts­
hundertteilen
von 32oder mehr ,jedoch weniger als45Gewichts­
hundertteilen098.09
098.09
098.09
098.09 von 45Gewichtshundertteilen oder mehr

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 113
21.07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
21.07-42
21.07-4321.07 GI
(Fortsetzung )
d
1
2
aamiteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 30oder mehr ,
jedoch weniger als50Gewichtshundertteilen :
keine Stärke enthaltend oder mit einem Ge.halt an
Stärke vonweniger als5Gewichtshundertteilen ....
miteinem Gehalt anStärke :
von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichts­
hundertteilen098.09
098.09i
21.07-44
21.07-46
21.07-47bb
e
1
2von 32Gewichtshundertteilen oder mehr
miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von SOoder mehr ,
jedoch weniger als85Gewichtshundertteilen :
keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger als5Gewichtshundertteilen ....
andere098.09
098.09
098.09—
21.07-48
21.07-49
21.07-51
21.07-52f
II
a
1
2
aa
bbmiteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 85Gewichtshun­
dertteilen oder mehr
miteinem Gehalt anMilchfett von 1,5oder mehr ,jedoch
weniger als6Gewichtshundertteilen :
keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose
berechnet )vonweniger als5Gewichtshundertteilen :
keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger als5Gewichtshundertteilen ....
miteinem Gehalt anStärke :
von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichts­
hundertteilen
von 32oder mehr ,jedoch weniger als45Gewichts­
hundertteilen098.09
098.09
098.09
.098.09—
21.07-53
21.07-54
21.07-55cc
b
1
2
aavon 45Gewichtshundertteilen oder mehr
miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 5oder mehr ,
jedoch weniger als15Gewichtshundertteilen :
keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger als5Gewichtshundertteilen ....
mit einem Gehalt anStärke :
von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichts­
hundertteilen098.09
098.09
098.09—
21.07-56
21.07-57bb
c
1von 32Gewichtshundertteilen oder mehr
mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 15oder mehr ,
jedoch weniger als30Gewichtshundertteilen :
keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger als5Gewichtshundertteilen ....098.09
098.09

114 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
21.07
N1MEXE­
KcnnzifTcrHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
21.07-58
21.07-59
21.07-6021.07 GIIc
(Fortsetzung )
2
aa
bb
d
1miteinem Gehalt anStärke :
von Soder mehr ,jedoch weniger als32Gewichts­
hundertteilen
von 32Gewichtshundertteilen oder mehr
miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 30oder mehr ,
jedoch weniger alsSOGewichtshundertteilen :
keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger als5Gewichtshundertteilen ....098.09
098.09
098.09
21.07-62
21.07-64
21.07-662
e
III
a
1
2andere
miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von SOGewichtshun­
dertteilen oder mehr
mit einem Gehalt anMilchfett von 6oder mehr ,jedoch
weniger als12Gewichtshundemeilen :
keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose
berechnet )vonweniger alsSGewichtshundertteilen :
keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger alsSGewichtshundertteilen ....
miteinem Gehalt anStärke :098.09
098.09
098.09
21.07-67
21.07-68
21.07-70
21.07-72aa
bb
b
1
2
cvon Soder mehr ,jedoch weniger als32Gewichts­
hundertteilen
von 32Gewichtshundertteilen oder mehr
miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von Soder mehr ,
jedoch weniger alsISGewichtshundertteilen :
keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger alsSGewichtshundertteilen ....
miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von ISoder mehr ,
jedoch weniger als30Gewichtshundertteilen :098.09
098.09
098.09
098.09 —
21.07-74
21.07-76
21.07-77
21.07-78
21.07-791
2
d
1
2
eIkeine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger alsSGewichtshundertteilen ....
andere
miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 30oder mehr ,
jedoch weniger alsSOGewichtshundertteilen :
keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger alsSGewichtshundertteilen ....
andere
mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von SOGewichtshun­
dertteilen oder mehr098.09
098.09
098.09
098.09
098.09—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 115
21.07
NIMEXE­
KennzifFerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
21.07-8021.07 G
(Fortsetzung )
IV
a
1miteinem Gehalt anMilchfett von 12oder mehr ,jedoch
weniger als18Gewichtshundertteilen :
keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose
berechnet )vonweniger alsSGewichtshundertteilen :
keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger als5Gewichtshundertteilen .... 098.09
21.07-81
21.07-82
21.07-832
b
1
'2andere
miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 5oder mehr ,
jedoch weniger als 15Gewichtshundertteilen :
keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger als5Gewichtshundertteilen ....
andere098.09
098.09
098.09—
21.07-84
21.07-85
21.07-86c
V
a
1
2imiteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 15Gewichtshun­
dertteilen oder mehr
miteinem Gehalt anMilchfett von 18oder mehr ,jedoch
weniger als26Gewichtshundertteilen :
keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose
berechnet )vonweniger als5Gewichtshundertteilen :
keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger als5Gewichtshundertteilen ....
andere098.09
098.09
098.09\
21.07-87
21.07-88b
VI
a
1miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 5Gewichtshundert­
teilen oder mehr
miteinem Gehalt anMilchfett von 26oder mehr ,jedoch
weniger als45Gewichtshundertteilen :
keine .Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose
berechnet )vonweniger als5Gewichtshundertteilen :
keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger als5Gewichtshundertteilen ....098.09
098.09
21.07-89
21.07-90
21.07-91
21.07-922
b
1
2
candere
miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 5oder mehr ,
jedoch weniger als25Gewichtshundertteilen :
keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger als5Gewichtshundertteilen ....
andere
miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 25Gewichtshun­
dertteilen oder mehr098.09
098.09
098.09
098.09—

116 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
21.07
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
21.07 G
(Fortsetzung )
VII
amiteinem Gehalt anMilchfett von 45oder mehr ,jedoch
weniger als65Gewichtshundertteilen :
keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose
berechnet )vonweniger als5Gewichtshundertteilen :
21.07-93
21.07-94
21.07-951
2
b
1keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger alsSGewichtshundertteilen ....
andere
miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invert­
zucker alsSaccharose berechnet )von 5Gewichtshundert -
teilen oder mehr .
keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an
Stärke vonweniger als5Gewichtshundertteilen ....098.09
098.09
098.09—
21.07-96
21.07-972
VIII
aill.iIandere
miteinem Gehalt anMilchfett von 65oder mehr ,jedoch
weniger als85Gewichtshundertteilen :
keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose
berechnet )vonweniger als5Gewichtshundertteilen ...098.09
098.09
21.07-98
21.07-99b
IX -andere
mit einem Gehalt anMilchfett von 85Gewichtshunderttei ­
lenoder mehr098.09
098.09
,

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 117r
KAPITEL 22
GETRÄNKE ,ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG
Vorschriften
1.ZuKapitel 22gehören nicht :
a)Meerwasser (Tarifnr .25.01 );
b)destilliertes Wasser ,Leitfähigkeitswasser oder Wasser vongleicher Reinheit (Tarifnr .28.58 );
c)Lösungen von Essigsäure inWasser ,mit einem Gehalt anEssigsäure von mehr als 10Gewichtshundertteilen
(Tarifnr .29.14 );
d)Arzneiwaren derTarifnr .30.03 ;
e)Riech -,Körperpflege -undSchönheitsmittel (Kapitel 33).
2.DieindenTarifnrn .22.08 und 22.09 angegebenen Alkoholgehalte beziehen sichaufeine Temperatur von20°C.„%vol"ist
dieAbkürzung fiirdieVolumenkonzentration .
Vergällter Branntwein wird wievergällter Äthylalkohol nach Tarifnr .22.08 tarifiert .
Zusätzliche Vorschriften
1.FürdieAnwendung derTarifnrn .22.04 ,22.05 und22.06 undderTarifstelle 22.07 Aversteht manjeweils unter :
a)vorhandenem Alkoholgehalt (in%vol)dieVolumeneinheiten reinen Alkohols ,diebeieiner Temperatur von20°Cin100
Volumeneinheiten desErzeugnisses enthalten sind;
b)potentiellem Alkoholgehalt (in%vol)dieVolumeneinheiten reinen Alkohols beieiner Temperatur von20°C,diedurch
vollständiges Vergären desin100Volumeneinheiten desErzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können ;
c)Gesamtalkoholgehalt (in%vol)dieSumme desvorhandenen unddespotentielles Alkoholgehalts :
d)natürlichem Alkoholgehalt (in%vol)denGesamtalkoholgehalt desbetreffenden Erzeugnisses vorjeglicher Anreicherung ;
e)%vol:dieAbkürzung fürdieVolumenkonzentration bei20°C.
2.Für dieAnwendung der Tarifnr .22.04 giltalsteilweise gegorener Traubenmost dasausderGärung eines Traubenmosts
hervorgehende Erzeugnis miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als1%volund vonweniger alsdrei Fünfteln seines
Gesamtalkoholgehalts .
3.FürdieAnwendung derTarifnr .22.05 :
A.giltalsSchaumwein (Tarifstelle 22.05 A)dasErzeugnis miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonnicht weniger als8.5%
vol:
—dasdurch erste oder zweite alkoholische Gärung vonfrischen Weintrauben ,Most vonWeintrauben oder Wein gewonnen
.wird undbeim öffnen desBehältnisses durch Entweichen vonausschließlich ausderGärung stammendem Kohlendioxid
gekennzeichnet ist;
—dasausWein gewonnen wird undbeim öffnen desBehältnisses durch Entweichen vonKohlendioxid gekennzeichnet ist,
dasganz oder teilweise zugesetzt wurde ,
undingeschlossenen Behältnissen bei20°Ceinen aufgelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck vonmindestens 3
baraufweist .
B.versteht man unter „Gesamttrockenstoff 'dieSumme anStoffen ,ausgedrückt inGramm und bezogen aufeinen Liter ,die
—unter bestimmten physikalischen Voraussetzungen —sichnicht verflüchtigen .
DerGesamttrockenstoff istdurch Dichtemessung beieiner Temperatur von20°Czuermitteln .
C.a)Waren derTarifstelle 22.05 Cverbleiben inderjeweiligen Tarifstelle ,sofern dervorhandene Gesamttrockenstoff ,bezogen
aufeinen Liter ,dienachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt :
I. 90goder weniger Gesamttrockenstoff imUter ,für Waren miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonhöchstens
13%vol;
II.130goder weniger Gesamttrockenstoff imLiter ,für Waren miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als
13%vol.aber nicht mehr als15%vol;

118 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30.12.85
III.130goder weniger Gesamttrockenstoff imLiter ,für Waren miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr ab
15%vol,aber nicht mehr als18%vol;
IV.330goder weniger Gesamttrockenstoff imLiter ,für Waren miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als
18%vol,aber nicht mehr als22%vol.
Waren ,deren Gehalt anGesamttrockenstoff dieinvorstehend C(Ziffern I,II,IIIundIV)entsprechend demjeweiligen
Alkoholgehalt vorgesehenen Höchstmengen übersteigt ,sind dernächstfolgenden Tarifstelle zuzuweisen .Waren ,deren
Gehalt anGesamttrockenstoff 330gjeLiter übersteigt ,werden derTarifstelle 22.05 CVzugewiesen .
b)DieBestimmungen desAbsatzes Cgelten nicht fürWaren derTarif stellen 22.05 CIIIa)1,CIIIb)1und CIIIb)2
sowie 22.05 CIVa)1,CIVb)1undCIVb)2.
4.ZuTarifstelle 22.05 Cgehören z.B.:
a)mitAlkohol stummgemachter Most ausfrischen Weintrauben ,d.h.dasErzeugnis ,das
—einen vorhandenen Alkoholgehalt vonmindestens 12%volundweniger als15%volaufweist ,und
—durch Zusatz eines Erzeugnisses ,das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist,zueinem ungegorenen
Traubenmost miteinem natürlichen Alkoholgehalt vonmindestens 8,596volgewonnen wird;
b)Brennwein ,d.h.dasErzeugnis ,das
—einen vorhandenen Alkoholgehalt vonmindestens 18%volundhöchstens 24%volaufweist ,
—ausschließlich dadurch gewonnen wird ,daß einem Wein ohne Restzucker einnicht rektifiziertes ,ausderDestillation von
Wein hervorgegangenes Erzeugnis miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonhöchstens 86%volzugesetzt wird ,und
—einen Gehalt anflüchtiger Säure vonhöchstens 2,40g/l,inEssigsäure ausgedrückt ,aufweist ;
c)Likörwein ,d.h.dasErzeugnis ,das
—einen Gesamtalkoholgehalt vonmindestens 17,5 %volsowie einen vorhandenen Alkoholgehalt vonmindestens 15%vol
undhöchstens 22%volaufweist ,
—ausTraubenmost oder Wein gewonnen wird ,wobei diese Erzeugnisse vonRebsorten ,dieindem Drittland ihrer Herkunft
fürdieHerstellung vonLikörwein zugelassen sind ,stammen und einen natürlichen Alkoholgehalt vonmindestens 12%
volaufweben müssen :
— durch Anwendung vonKälte oder
— durch denZusatz folgender Erzeugnisse während oder nach derGärung :
—eines Erzeugnisses ,dasausderDestillation von Wein hervorgegangen ist,
—eines konzentrierten Traubenmostes oder imFalle bestimmter Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden
Liste ,beidenen einsolches Verfahren vonjeher angewandt wird ,eines Traubenmostes ,derdurch unmittelbare
Einwirkung vonFeuerwärme konzentriert worden btund ,abgesehen vondiesem Vorgang ,derDefinition von
konzentriertem Traubenmost entspricht ,
—einer Mischung dieser Erzeugnisse .
Bestimmte Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste können jedoch ausfrischem ,ungegorenem Traubenmost
gewonnen werden ,ohne daßdieser einen natürlichen Alkoholgehalt vonmindestens 12%volaufweben muß .
5.FürdieAnwendung derTarifstelle 22.07 A'giltalsTresterwein dasErzeugnis ,dasdurch dieGärung vonnicht behandeltem ,in
Wasser aufgeschwemmtem Traubentrester oder durch Auslaugen vongegorenem Traubentrester mitWasser gewonnen wird .
6.FürdieAnwendung derTarifstelle 22.07 B1gelten als„schäumend ":
—gegorene Getränke inFlaschen mitSchaumweinstopfen ,diedurch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind;
—gegorene Getränke inanderer Aufmachung miteinem Überdruck von1,5baroder mehr ,gemessen beieiner Temperatur von
20° C.
7.FürdieAnwendung derTarif stelle 22.10 AgiltalsWeinessig derEssig ,derausschließlich durch Essigsäuregärung aus Wein
hergestellt wird undeinen inEssigsäure ausgedrückten Säuregehalt vonmindestens 60g/laufweist .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 119
22.01
Statistische Anmerkung
FürdieAnwendung derUnterteilungen 22.05 CIu1,CJb1,CIIa1und CIIb1gelten als„Qualitätsweine bestimmter
Anbaugebiete "Weine mitUrsprung ausderEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,dieden Vorschriften derVerordnung (EWG )
Afr.338/79desRates vom 5.Februar 1979(ABl .Nr.L54vom 5.3.1979 ,S.48),zuletzt geändert durch dieVerordnung (EWG)
Nr.3685/81(ABl.Nr.L369 vom 24.12.1981 ,S.1),sowie denzurDurchführung dieser Verordnung erlassenen Bestimmungen
entsprechen unddieindeneinzelstaatlichen Regelungen definiert sind .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
22.01
A 22.01-10
22.01-90111.01
111.01 B
22.02
A
B
I
II
III
22.0322.02-05
22.02-10
22.02-10
22.02-10
22.03-10
22.03-90
22.04-00111.02
111.02
111.02
111.02
112.30
112.30
112.11Wasser ,Mineralwasser ,EisundSchnee :
Mineralwasser ,natOrlich oder künstlich
andere
Limonaden (einschließlich deraus Mineralwasser hergestellten )
und andere nichtalkoholische Getränke ,ausgenommen Frucht­
und Gemüsesäfte derTarif nr.20.07 :
keine Milch oder kein Milchfett enthaltend
andere ,miteinem Gehalt anMilchfett :
vonweniger als0,2Gewichtshundertteilen
von 0,2oder mehr ,jedoch weniger als2Gewichtshundert­
teilen
von 2Gewichtshundertteilen oder mehr
Bier :
inBehältnissen miteinem Inhalt vonmehr als101
andere
Traubenmost ,teilweise gegoren ,auch ohne Alkohol stummge­
macht
Wein aus frischen Weintrauben ;mit Alkohol stummgemachter
Most ausfrischen Weintrauben :
Schaumwein :
Champagner
anderer
Wein ,anderer alsderunter Agenannte ,inFlaschen mit
Schaumweinstopfen ,diedurch besondere Haltevorrichtungen
befestigt sind ;Wein inanderen Umschließungen ,miteinem
aufgelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von
mindestens 1barund weniger als3bar,gemessen beieiner
Temperatur von 20°C1
1
1
I
I
1
1
I
I
IA
B
I
II22.04
22.05
A
B112.12
112.1222.05-01
22.05-09
22.05-15
112.12

120 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
22.05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
22.05
(Fortsetzung )
C andere :
22.05-16
22.05-17
22.05-18
22.05-19
22.05-20
22.05-22
22.05-23
22.05-24I
a
b7
aa
bb
2
aa
bb
1
aa
bb
2
aa
bbmiteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 %voloder
weniger undinBehaltnissen miteinem Inhalt :
von 2Liter oder weniger .
Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete :
Weißwein
andere
andere :
Weißwein
andere
von mehr als2Liter .
Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete :
Weißwein
andere
andere :
Weißwein
andere112.12
112.12
112.12
112.12
112.12
112.12
112.12
112.121
1
1
1
1
1
1
1
22.05-26
22.05-27
22.05-28
22.05-29II
a
1
aa
bb
2
aa
bbmiteinem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als13 %
volbis 15%volund inBehältnissen miteinem Inhalt :
von 2Liter oder weniger .
Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete :
Weißwein
andere
andere : i
Weißwein
andere112.12
112.12
112.12
112.121
1
1
1
22.05-32
22.05-33
22.05-34
22.05-36b
1
aa
bb
2
aa
bbvon mehr als2Liter
Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete :
Weißwein
andere
andere :
Weißwein
andere112.12
112.12
112.12
112.121
1

30.12.85 Amtsblatt derEuropaischen Gemeinschaften 121
22.05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
22.05 C
(Fortsetzung )
III
amiteinem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als15 %
volbis 18%volund inBehaltnissen miteinem Inhalt :
von 2Liter oder wenigen
22.05-37
22.05-39
22.05-42
22.05-43
22.05-491
2
b
1
2
3Port ,Madeira ,Sherry ,Tokayer (Aszu und
Szamorodni )und Moscatel deSetubal
andere
von mehr als2Uten
Port,Madeira ,Sherry undMoscatel deSetubal .....
Tokayer (Aszu und Szamorodni )
andere112.12
112.12
112.12
112.12
112.121
1
1
1
1
22.05-52
22.05-54
22.05-56
22.05-62
22.05-68IV
a
1
2
b
1
2
3miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als18 %
volbis22%volund inBehältnissen miteinem Inhalt :
von 2Liter oder weniger :
Port ,Madeira ,Sherry ,Tokayer (Aszu und
Szamorodni )und Moscatel deSetubal
andere
von mehr als2Liter :
Port ,Madeira ,Sherry und Moscatel deSetubal ....
Tokayer (Aszu und Szamorodni )
andere112.12
112.12
112.12
112.12
112.121
1
1
1
1
22.05-91
22.05-98
22.06-11
22.06-15V
a
b
22.06
A
I
IImiteinem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als22%
vol,inBehältnissen miteinem Inhalt :
von 2Liter oder weniger
von mehr als2Liter
Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben ,mit
Pflaazen oder anderen Stoffen aromatisiert :
mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 18 %voloder
weniger und inBehältnissen miteinem Inhalt :
von 2Liter oder weniger
von mehr als2Liter112.12
112.12
112.13
112.131
1
1
1
22.06-31
22.06-35
22.06-51
22.06-59B
I
II
C
I
IImiteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als18%vol
bis22%volund inBehältnissen miteinem Inhalt :
von 2Liter oder weniger
von mehr als2Liter
miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als22%vol
und inBehältnissen miteinem Inhalt :
von 2Liter oder weniger
von mehr als2Liter112.13
112.13
112.13
112.131
1
1
1

22 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
22.07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
22.07
A 22.07-10
22.07-20
22.07-41
22.07-45Apfelwein ,Birnenwein ,Met undandere gegorene Getränke :
Tresterwein
andere :
schäumend
andere ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
von2Liter oder weniger
von mehr als2LiterB
I
II
a
b112.20
112.20
112.20
112.20
512.16
512.161
1
I
1
I
1Äthylalkohol miteinem Alkoholgehalt von80 %voloder mehr,
unvergällt ;Äthylalkohol mitbeliebigem Alkoholgehalt ,vergällt :
Äthylalkohol mitbeliebigem Alkoholgehalt ,vergällt 22.08-10
22.08-30
112.49
112.491Alk .100%
IAlk .100 %22.09-10
22.09-10
22.09-31Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 %voloder
mehr ,unvergällt
Äthylalkohol miteinem Alkoholgehalt vonweniger als80 %vol,
unvergällt ;Branntwein ,Likör und andere Spirituosen ;zusam­
mengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von
Getrfinken :
Äthylalkohol miteinem Alkoholgehalt vonweniger als80 %
vol,unvergällt ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
von 2Liter oder weniger
von mehr als2Liter
zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen :
aromatische Bitter ,miteinem Alkoholgehalt von44,2 %vol
bis49,2 %vol,zubereitet unter Verwendung von 1,5bis
6Gewichtshundertteilen Enzian ,Gewürzen und anderen
Zutaten sowie 4bis 10Gewichtshundertteile Zucker enthal­
tend ,inBehältnissen miteinem Inhalt von 0,5Liter oder
weniger
andere .
Spirituosen :
Rum ,Taffia ,Arrak ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
von 2Liter oder weniger
von mehr als2Liter
Gin ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
von 2Liter oder weniger
von mehr als2Liter22.08
A
B
22.09
A
I
II
B
I
II
C
I
a
b
II
a
b
III
a
1
2
b
1112.49
112.491Alk .100 %
1Alk .100 % 22.09-39
22.09-52
22.09-53
22.09-56
22.09-57112.49
112.49
112.49
112.49IAlk .100 %
IAlk .100 %
IAlk .100 %
IAlk .100 %
Whisky :
sogenannter „Bourbon "-Whisky ,inBehältnissen mit
einem Inhalt :
von 2Liter oder weniger
von mehr als2Liter
anderer ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
von 2Liter oder weniger22.09-62
22.09-64
22.09-66112.41
112.41
112.411Alk .100 %
IAlk .100 %
IAlk .100 %

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 123
22.09
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
22.09-68 2.4 IAlk .100 %
22.09-71
22.09-72
22.09-79112.49
112.49
112.491Alk .100 %
1Alk .100 %
IAlk .100 %
22.09-81
22.09-83
22.09-85
22.09-87
22.09-88112.42
112.49
112.49
112.49
112.491Alk .100 %
IAlk .100 %
1Alk .100 %
1Alk .100%
1Alk .100 %22.09 CIIIb
(Fortsetzung )
2
IV
a
b
V
a
b
22.10
A
I
II
B
I
II1
2
1
aa
bb
cc
2
3
1
aa
bb
cc
2von mehr als2Liter
Wodka mit einem Alkoholgehalt von 45,4 %vol oder
weniger sowie Pflaumenbranntwein ,Birnenbranntwein und
Kirschbranntwein ,inBehaltnissen miteinem Inhalt :
von 2Liter oder weniger
Wodka
Pflaumenbranntwein ,Birnenbranntwein und Kirsch­
branntwein
von mehr als2Liter
andere ,inBehaltnissen miteinem Inhalt :
von 2Liter oder weniger :
Branntwein :
Branntwein aus Wein oder Traubentrester
Obstbranntwein . '
anderer
Likör
andere Spirituosen
von mehr als2Liter :
Branntwein :
Branntwein aus Wein oder Traubentrester
Obstbranntwein
anderer
Likör undandere Spirituosen
Speiseessig :
Weinessig ,inBehaltnissen miteinem Inhalt :
von 2Liter oder weniger
von mehr als2Liter
anderer ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
von 2Liter oder weniger
von mehr als2Liter22.09-91
22.09-93
22.09-95
22.09-99112.42
112.49
112.49
112.49IAlk .100%
IAlk .100 %
IAlk .100 %
1Alk .100 %
I
I
1
122.10-41
22.10-45
22.10-51
22.10-55098.07
098.07
098.07
098.07

124 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
23.01
KAPITEL 23
RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
ZUBEREITETES FUTTER
Zusätzliche Vorschriften
1.FürdieAnwendung derTarifstellen 23.05 Aund23.06 AIversteht man unter :
—vorhandenem Alkoholgehalt (in%mas)dieMasseneinheiten reinen Alkohols ,diein100Masseneinheiten desErzeugnisses
enthalten sind ;
—potentiellem Alkoholgehalt (in%mas)dieMasseneinheiten reinen Alkohols ,diedurch vollständiges Vergären des in
100Masseneinheiten desErzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können ;
—Gesamtalkoholgehalt (in%mas)dieSumme desvorhandenen Alkoholgehalts unddespotentiellen Alkoholgehalts ;
—%mas:dieAbkürzung fürdenMassengehalt .
2.FürdieAnwendung derTarifstelle 23.07 Bgelten alsMilcherzeugnisse dieWaren derTarifnm .04.01 ,04.02 ,04.03 ,04.04 und
derTarifstellen 17.02 Aund21.07 FI.
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
23.01-10
23.01-30081.41
081.42
081.21
081.2123.02-01
23.02-09
23.02-2123.01
A
B
23.02
A
I
a
b
II
a
b
B
23.03
A
iMehl vonFleisch ,vonSchlachtabfall ,vonFischen ,vonKrebstie­
renoder vonWeichtieren ,ungenießbar ;Grieben :
Mehl von Fleisch und von Schlachtabfall ;Grieben
Mehl von Fischen ,vonKrebstieren oder von Weichtieren ..
Kleie und andere Rückstände vom Sichten ,Mahlen oder von
anderen Bearbeitungen vonGetreide oder Hülsenfrüchten :
von Getreide :
von Mais oder Reis :
mit einem Gehalt anStärke von 35Gewichtshunderttei ­
lenoder weniger
andere
von anderem Getreide :
mit einem Gehalt anStärke von 28Gewichtshunderttei ­
len oder weniger ,vorausgesetzt ,daß entweder nicht
mehr als 10Gewichtshundertteile der Ware durch ein
Sieb miteiner Maschenweite von0,2mm hindurchgehen
oder bei einem .Siebdurchgang von mehr als 10
Gewichtshundertteilen der auf den Trockenstoff bezo­
gene Aschegehalt desSiebdurchgangs 1,5Gewichtshun­
dertteile oder mehr beträgt
andere
von Hülsenfrüchten
Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel ,Bagasse und Abfälle vonder
Zuckergewinnung ;Treber ,Schlempen undAbfille ausBrauereien
oder Brennereien ;Rückstände vonderStärkegewinnung undähn­
liche Rückstände :
Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen
eingedicktes Maisquellwasser )miteinem aufden Trocken­
stoff bezogenen Proteingehalt von :
mehr als40Gewichtshundertteilen081.22
081.22
081.2323.02-29
23.02-30
23.03-11 08 .93

30.12.85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 125
23.03
NIMEXE­
KennziflerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
23.03 A
23.03-15 40Gewichtshundertteilen oder weniger
andere :
ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel ,Bagasse und Abfälle von
derZuckergewinnung :
ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel ,miteinem Trockenstoff ­
geholt :
von87Gewichtshundertteilen oder mehr .
von 18oder mehr ,jedoch weniger ab87Gewichtshun­
dertteilen23.03-51
23.03-53
23.03-59
23.03-88
23.03-90vonweniger als18Gewichtshundertteilen
andere .
andere
23.04-01
23.04-03Ölkuchen undandere Rückstände vonderGewinnung pflanzlicher
öle,ausgenommen Öldraβ :
Olivenölkuchen und andere Rückstände von derGewinnung
von Olivenöl :
mit einem Gehalt anOlivenöl von 3Gewichtshundertteilen
oder weniger
mit einem Gehalt anOlivenöl von mehr als 3Gewichts­
hundertteilen
andere :
ausMaiskeimen ,miteinem aufden Trockenstoff bezogenen
Fettgehalt :a
1
2
3
b
1
a
b
II
III
IV
V
VI
VII
VIII
IX
X
XI(Fortsetzung )
II
B
I
II
23.04
A
I
II
B
23.05
A
I
II
B081.93
081.93
081.93
081.93
081.93
081.93
081.39
081.39
081.39
081.39
081.32
081.34
081.37
081.38
081.31
081.33
081.36
081 .35
081.39
081.39
081.94
081.94
081.9423.04-06
23.04-08
23.04-10
23.04-15
23.04-20
23.04-30
23.04-40
23.04-50
23.04-60
23.04-70
23.04-80
23.04-99vonweniger als3Gewichtshundertteilen
von 3bis8Gewichtshundertteilen
aus Erdnüssen
aus Leinsamen
ausKokosnüssen (Kopra )
aus Palmkernen
ausSojabohnen
aus Baumwollsamen
ausRaps -oder Rübsensamen
aus Sonnenblumenkernen
aus Sesamsamen
andere
Weintrub ;Weinstein ,roh:
Weintrub :
miteinem Gesamtalkoholgehalt von 7,9%mas oder weni­
gerund einem Trockenstoffgehalt von 25Gewichtshundert­
teilen oder mehr
andere
Weinstein ,roh23.05-10
23.05-10
23.05-30

126 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
23 .06
NIMEXE­
KennziflerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
081.19
081.19
081.19
081.1923.06-20
23.06-20
23.06-50
23.06-90
23.07-10Waren pflanzlichen Ursprungs deralsFalter verwendeten Art,
anderweit weder genannt noch inbegriffen :
Eicheln ,Roßkastanien und Trester :
Traubentrester :
mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 %mas oder
weniger und einem Trockenstoflgehalt von 40Gewichts­
hundertteilen oder mehr
andere
andere ...
andere
Futter ,melassiert oder gezuckert ;andere Zubereitungen derbei
derFütterung verwendeten Art:
Solubles vonFischen oder Meeressäugetieren
andere ,Glukose ,Glukosesirup ,Maltodextrin oder Maltodex­
trinsirup derTarifstelle 17.02 Boder 21.07 FIIoder Stärke
oder Milcherzeugnisse enthaltend ,auch gemischt mitanderen
Erzeugnissen :081.99
Stärke ,Glukose ,Glukosesirup ,Maltodextnn oder Malto­
dextrinsinip enthaltend :23.06
A
1
a
b
II
B
23.07
A
B
I
a
1
2
3
4
b
1
2
3
c
1
2081.99
081.99
081.99
081.99keine Stärke enthaltend oder miteinem Gehalt anStärke
von 10Gewichtshundertteilen oder weniger :
keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem
Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als
10Gewichtshundertteilen
miteinem Gehalt anMilcherzeugnissen von 10oder
mehr ,jedoch weniger alsSOGewichtshundertteilen ..
miteinem Gehalt anMilcherzeugnissen von SOoder
mehr ,jedoch weniger als75Gewichtshundertteilen ..
miteinem Gehalt anMilcherzeugnissen von 7Soder
mehr Gewichtshundertteilen
mit einem Gehalt anStärke von mehr als 10bisein­
schließlich 30Gewichtshundertteilen :
keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem
Gehalt anMilcherzeugnissen von weniger als 10
Gewichtshundertteilen
miteinem Gehalt anMilcherzeugnissen von 10oder
mehr ,jedoch weniger alsSOGewichtshundertteilen ..
miteinem Gehalt anMilcherzeugnissen von SOoder
mehr Gewichtshundertteilen .
mit einem Gehalt anStärke von mehr als30Gewichts­
hundertteilen :
keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem
Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als
10Gewichtshundertteilen
miteinem Gehalt anMilcherzeugnissen von 10oder
mehr ,jedoch weniger alsSOGewichtshundertteilen ..23.07-20
23.07-20
23.07-20
23.07-20
23.07-30
23.07-30
23.07-30
23.07-40
23.07-40081.99
081.99
081.99
081.99
081.99

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 127
23.07
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
23.07 BIc
(Fortsetzung )
3
11
C23.07-40
23.07-60
23.07-91
23.07-99miteinem Gehalt anMilcherzeugnissen von SOoder
mehr Gewichtshundertteilen
weder Stärke ,Glukose ,Glukosesirup ,Maltodextrin noch
Maltodextrinsirup ,jedoch Milcherzeugnisse enthaltend ...
andere :
ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel ,melassiert
andere081.99
081.99
081.99
081.99/
11

128 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
24.01
KAPITEL 24
TABAK
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
MaBeinheit
Tabak ,unverarbeitet ;Tabakabfille : 24.01
A „flue-cured "Virginia und ,,light-air-cured "Burley ,einschließ­
lich Burleyhybriden ;,,light-air-cured "Maryland und „fire­
cured "Tabak :
Virginia ,heißluftgetrocknet (flue-cured ):
nicht entrippt
teilweise oder ganz entrippt
Burley ,hell,luftgetrocknet (light-air-cured ),einschließlich
Burleyhybriden :
nicht entrippt
teilweise oder ganz entrippt24.01-02
24.01-09
24.01-12
24.01-19
24.01-21
24.01-29121.11
121.21
121.19
121.29
121.19
121.29Maryland ,luftgetrocknet (light-air-cured ):
nicht entrippt
teilweise oder ganz entrippt
Tabak ,feuergetrocknet (fire-cured ):
Kentucky :
nicht entrippt
teilweise oder ganz entrippt
anderer :
nicht entrippt
teilweise oder ganz entrippt
andere :24.01-41
24.01-49
24.01-51
24.01-59121.19
121.29
121.19
121.29/
a
b
II,
a
b
III
a
b
IV
a
l
2
b
1
2
I
a
b
II
a
b
III
a
b
IV
a
b
V
a
bB
Tabak ,hell,luftgetrocknet (light-air-cured ):
nicht entrippt
teilweise oder ganz entrippt
Orient ,sonnengetrocknet (sun-cured ):
nicht entrippt
teilweise oder ganz entrippt
Tabak ,dunkel ,luftgetrocknet (dark-air-cured ):24.01-61
24.01-63
24.01-65
24.01-69
24.01-71
24.01-73
24.01-74
24.01-76
24.01-77
24.01-78nicht entrippt
teilweise oder ganz entrippt121.19
121.29
121.19
121.29
121.19
121.29
121.11
121.21
121.19
121.29Tabak ,heißluftgetrocknet (flue-cured ):
nicht entrippt
teilweise oder ganz entrippt
anderer Tabak :
nicht entrippt
teilweise oder ganz entrippt

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 129
24.01
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZT WarenbenennungSITC­
NummerBesondere
MaßeinheitStatistische
Unterteilung
24.01 B
(Fortsetzung )
VI
24.02Tabakabfälle
Tabak ,verarbeitet ;Tabakauszüge undTabaksoßen :
Zigaretten
Zigarren undZigarillos
Rauchtabak
Kautabak undSchnupftabak1000 St.
100St.A
B
C
D
E121.30
122.20
122.10
122.30
122.30
122.30
122.30
931.00
931.0024.01-80
24.02-10
24.02-20
24.02-30
24.02-40
24.02-91
24.02-99
24.98-90
24.99-00andere ,einschließlich homogenisierter Tabak inForm von
Folien :
/
IIhomogenisierter Tabak inForm vonFolien
andere
Waren derKapitel Ibis24,alsSchiffs •undLuftfahrzeugbedarf
angemeldet
Nahrungs -undGenußmittel ,unvollständig angemeldet

130 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
25.01
ABSCHNITT V
MINERALISCHE STOFFE
KAPITEL 25
SALZ ;SCHWEFEL ;STEINE UND ERDEN ;GIPS ,KALK UND ZEMENT
Vorschriften
1.ZuKapitel 25gehören ,soweit sich ausden einzelnen Tarifnummern oder dernachstehenden Vorschrift 3nichts anderes
ergibt ,nurStoffe imRohzustand sowie Stoffe ,diegeschlämmt (auch mitHilfe chemischer Mittel ,dieVerunreinigungen
ausscheiden ,ohne dieStruktur derStoffe zuverändern ),gebrochen ,gemahlen ,zerrieben ,gesichtet ,gesiebt oder durch
Flotation ,magnetische Trennung oder andere mechanische oder physikalische Verfahren (ausgenommen Kristallisation )
angereichert sind ,nicht dagegen geröstete oder gebrannte Stoffe und Stoffe ,dieeine weitergehende Bearbeitung erfahren
haben ,alsbeideneinzelnen Tarifnummern angegeben ist.
2.ZuKapitel 25gehören nicht :
a)sublimierter Schwefel ,gefällter Schwefel und kolloider Schwefel (Tarifnr .28.02 );
b)Farberden aufderGrundlage von Eisenoxiden miteinem Gehalt angebundenem Eisen ,berechnet alsFe2C>3 ,von 70
Gewichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr .28.23 );
c)Arzneiwaren und andere Erzeugnisse desKapitels 30;
d)zubereitete Riech -,Körperpflege -und Schönheitsmittel derTarifnr .33.06 ;
e)Pflastersteine ,Bordsteine und Pflasterplatten (Tarifnr .68.01 ),Würfel und Steinchen fürMosaike (Tarifnr .68.02 ),
Tonschieferplatten zum Dachdecken oder zum Verkleiden vonGebäuden (Tarifnr .68.03 );
f)Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnr .71.02 );
g)künstliche Kristalle des Natriumchlorids oder des Magnesiumoxids (ausgenommen optische Elemente )mit einem
Stückgewicht von 2,5 goder mehr derTarifnr .38.19 ;optische Elemente aus Natriumchlorid oder Magnesiumoxid
(Tarifnr .90.01 );
h)Schreib -und Zeichenkreide ,Schneiderkreide ,Billardkreide (Tarifnr .98.05 ).
3.ZuTarifnr .25.32 gehören insbesondere ;Farberden ,auch gebrannt oder untereinander gemischt ;natürlicher Eisenglimmer ,
natürlicher Meerschaum (auch inpolierten Stücken )und natürlicher Bernstein ;wiedergewonnener Meerschaum und
wiedergewonnener Bernstein ,inPlatten ,Stäben ,Stangen und ähnlichen Formen ,nicht weiter bearbeitet ;Jett;Strontiumcar­
bonat (Strontianit ),auch gebrannt ,ausgenommen Strontiumoxid ;Scherben und Bruch vonkeramisch hergestellten Waren .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
25.01-12
25.01-1425.01
A
I
II
aIISteinsalz ,Siedesalz ,Seesalz ,präpariertes Speisesalz ;reines
Natriumchlorid ;Salinen-Mutterlauge ,Meerwasser :
Steinsalz ,Siedesalz ,Seesalz ,präpariertes Speisesalz und rei­
nesNatriumchlorid ,auch inwäßriger Lösung :
zurchemischen Umwandlung (Spaltung inNaundCl)zum
Herstellen anderer Erzeugnisse
anderes :
vergällt oder zuanderen industriellen Zwecken (ein­
schließlich Raffinage ),ausgenommen dasHaltbarmachen
oder Zubereiten von Lebensmitteln oder Futtermitteln ..278.30
278.30—

30. 12. 85 Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften 131 
25.01 
SITC- Besonderc 
Nummer MaBeinheit 
278.30 — 
278.30 — 
278.30 — 
274.20 — 
274.10 — 
274.10 — 
278.22 — 
278.22 — 
273.30 — 
273.30 — 
278.51 — 
278.51 — 
278.21 — 
278.21 — 
278.21 — 
278.21 — 
278.21 — 
278.21 — 
278.21 — 
278.21 — 
278.91 — Warenbenennung 
anderes: 
Speisesalz 
anderes 
Salinen-Mutterlauge; Meerwasser . 
Schwefelkles, nicht geröstet 
Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel, gefilltc 
Schwefel und kolloider Schwefel: 
roh 
anderer 
Natiirlicher Graphit: 
kirstallin 
anderer 
Natürliche Sande aller Art, anch gefarfot, ausgenommen metall 
haltige Sande der Tarifnr. 26.01: 
natürliche Sande får industrielle Zweck* (Formsand. Klebsam 
Glassand und dergleichen) 
andere 
Quarze (andere als natürliche Sande); Quarzite, auch ro 
behauen oder durch Spalten oder Sagen lediglieli zertellt: 
roh oder roh behauen 
andere , 
Lehm und Ton (z.B. Bentonit, Kaolin) — ausgenommen geblihtc 
Ton der Tarifnr. 68.07 —, Andalusit, Cyanit, Sillimanit, auc 
gebrannt; Mullit; Schamotte-Körnungen und Ton-Dinasmassen: 
Kaolin und kaolinhaltiger Ton: 
roh 
anderer 
Andalusit, Cyanit, Sillimanit und Mullit: 
roh 
anderer 
Schamotte-Körnungen 
Bentonit 
andere: 
Bleich- und Walkerden 
andere 
Kreide N1MEXE- υί-»,.;00„ΓΓ7τ Statistische Kennzifïer Hinweis auf GZT Untertei|ung 
25.01 A li 
(Fortsetzung) 
b 
25.01-16 1 
25.01-18 2 
25.01-50 Β 
25.02-00 25.02 
25.03 
25.03-10 A 
25.03-90 Β 
25.04 
25.04-10 A 
25.04-50 Β 
25.05 
25.05-10 A 
25.05-90 Β 
25.06 
25.06-10 A 
25.06-90 Β 
25.07 
A 
25.07-11 / 
25.07-19 li 
Β 
25.07-21 ƒ 
25.07-29 II 
25.07-40 C 
25.07-60 D 
E 
25.07-70 / 
25.07-90 II 
25.08-00 25.08 

132 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
25 .10
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Mafieinheit
Naturliche Calciumphosphate ,natürliche Calciumaluminiumphos ­
phate ,Apatit undPhosphatkreide :
25.10-10
25.10-90271.31
271.32
25.11-10
25.11-30
25.12-00278.92
278.92
278.95
25.13-21
25.13-29
25.13-91
25.13-99
25.14-00277.22
277.22
277.22
277.22
273.1125.10
25.11
A
B
25.12
25.13
A
B
25.14
25.15
A
B
I
II
25.16
AA
B
I
II
/
II
I
II
a
b
I
II
IIInicht gemahlen
gemahlen
Naturliches Bariumsulfat (Baryt );natürliches Bariumcarbonat
(Witherit ),auch gebrannt ,ausgenommen reines Bariumoxid :
Bariumsulfat
Bariumcarbonat ,auch gebrannt
Kieselgur ,Tripel und dergleichen mit einer Schüttdichte von
1000kg/m3oder weniger ,auch gebrannt
Bimsstein ;Schmirgel ;natürlicher Korund ,natürlicher Granat
andandere natürliche Schleifstoffe ,auch wirmebehandelt :
rohoder inungleichmäßigen Stücken :
Bimsstein (einschließlich Bimskies )
andere
andere :
Bimsstein
andere
Tonschiefer ,auch gespalten ,roh behauen oder durch Sigen
lediglich zerteilt
Marmor ,Travertin ,Ecaussine und andere Werksteine ausKalk­
stein miteiner augenscheinlichen Dichte von 2500kg/m3oder
mehr und Alabaster ,auch rohbehauen oder durch Spalten oder
Sigen lediglich zerteilt :
roh,rohbehauen ,durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt
miteiner Dicke von mehr als25cm:
Marmor und Travertin
andere
durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt miteiner Dicke
von 25cmoder weniger :
Alabaster
andere :
Marmor und Travertin
andere
Granit ,Porphyr ,Basalt ,Sandstein und andere Werksteine ,aoch
rohbehauen oder durch Spalten oder Sigen lediglich zerteilt :
roh,rohbehauen ,durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt
miteiner Dicke von mehr als25cm :
Granit
Porphyr undBasalt
andere25.15-11
25.15-18
25.15-31
25.15-41
25.15-48273.12
273.12
273.12
273.12
273.12
25.16-11
25.16-13
25.16-18273.13
273.13
273.13

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 133
25.16
NJMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
25.16
25.16-31
25.16-35
25.16-39273.13
273.13
273.13
25.17-10
25.17-30
25.17-50
25.17-90273.40
273.40
273.40
273.40(Fortsetzung )
B
I
II
a
b
25.17
25.18
A
B
C
25.19
A
B
25.20durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt miteiner Dicke
von 25cmoder weniger :
Granit ,Porphyr ,Syenit ,Lava ,Basalt ,Gneis ,Trachyt und
ähnliche harte Steine ;Sandstein
andere Werksteine :
Kalksteine miteiner augenscheinlichen Dichte von weni­
gerals2500kg/m3
andere
Feldsteine und zerkleinerte Steine (auch wärmebehandelt ),Kies,
Makadam (Schotter )undTeennakadam ,wiesiegewöhnlich beim
Betonbau undalsSteinmaterial imWege -und Bahnbau verwen­
detwerden ;Feuerstein (Flintstein )und Kiesel ,auch wärmebehan­
delt;Körnungen undSplitter (auch wärmebehandelt )undStein­
mehl vonSteinen derTarifnrn .25.15 und 25.16 :
Feldsteine ,Kies .Feuerstein und Kiesel
Makadam und Teermakadam ausHochofenschlacke
anderer Teermakadam
andere
Dolomit ,naturroh ,auch rohbehauen oder durch Spalten oder
Sägen lediglich zerteilt ;Dolomit ,gesintert oder gebrannt ;Dolo­
mitstampfmasse :
Dolomit ,naturroh
Dolomit ,gesintert oder gebrannt
Dolomitstampfmasse
Natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit ); geschmolzene
Magnesia ;totgebrannte (gesinterte )Magnesia ,auch mitZusatz
vongeringen Mengen anderer Oxide vordem Sintern ;anderes
Magnesiumoxid ,auch chemisch rein :
Magnesiumoxid ,ausgenommen gebranntes natürliches
Magnesiumcarbonat
andere :
nicht gebrannt
gebrannt :
totgebrannte (gesinterte )Magnesia
anderer
Gipsstein ;Anhydrit ;Gips,auch gefärbt oder mitgeringen Zusät­
zen von Anregern oder Abbindeverzögerern ,ausgenommen zu
zahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips :
Gipsstein undAnhydrit
Gips:
Baugips25.18-10
25.18-30
25.18-50278.23
278.23
278.23A
B
C
D
I
II
a
b
A
B
I278.24
278.24
278.24
278.2425.19-01
25.19-10
25.19-51
25.19-59
25.20-10
25.20-51273.23
273.24

134 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
25.20
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
25.20-5925.20
(Fortsetzung )B
II anderer 273.24
25.21-00 25.21IKalksteine ,wiesieüblicherweise alsHochofenzuschläge oder zum
Herstellen von Kalk oder Zement verwendet werden 273.22 —
25.22-10
25.22-30
25.22-5025.22
A
B
CLuftkalk ,auch gelöscht ;Wasserkalk ,ausgenommen reines Cal­
ciumoxid undCalciumhydroxid :
Luftkalk ,ungelöscht
Luftkalk ,gelöscht
Wasserkalk661.10
661.10
661.10—
25.23-10
25.23-15
25.23-20
25.23-30
25.23-70
25.23-9025.23
A
B
C
I
a
b
II
IIIZement (einschließlich Zementklinker ),auch gefärbt :
Zementklinker
Hochofen -und Traßzement ,ausgenommen Sulfathüttenzement
anderer :
Portlandzement :
weißer Portlandzement ,auch gefärbt
anderer
Tonerdeschmelzzement
anderer Zement661.20
661.20
661.20
661.20
661.20
661.20—
25.24-10
25.24-50
25.24-9025.24
A
B
CAsbest :
Asbestgesteine ,auch angereichert
Asbest inForm vonFasern ,Flocken oder Pulver
anderer278.40
278.40
278.40—
25.26-20
25.26-30
25.26-5025.26
A
B
CGlimmer ,auch inungleichmiBige Scheiben gespalten ,und
Abfall :
rohoder inungleichmäßige Scheiben gespalten
Glimmerpulver
Glimmerabfall278.52
278.52
278.52—
25.27-10
25.27-31
25.27-39
25.28-0025.27
A
B
I
II
25.28Natürlicher Speckstein und Talk ,auch rohbehauen oder durch
Spalten oder Sägen lediglich zerteilt ;Talkum :
natürlicher Speckstein und Talk ,auch roh behauen oder
durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt
natürlicher Speckstein und Talk ,gemahlen oder sonst zerklei­
nert :
Talkum inunmittelbaren Umschließungen mit einem
Gewicht desInhalts von 1kgoder weniger
andere
Natürlicher Kryolith undChiolith278.93
278.93
278.93
278.53—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 135
25.30
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
25.30-10
25.30-9025.30
25.31
A
B
25.32
A
BNatürliche rohe Borate and Ihre Konzentrate (auch kalziniert ),
aasgenommen ans natürlichen Solen ausgeschiedene Borate ;
natürliche rohe Borsäure miteinem Gehalt von nicht mehr als85
Gewichtshundertteilen H3BO3 inderTrockensubstanz :
natürliche rohe Natriumborate
andere
Feldspate ;Leuzit ,Nephelin undNephelinsyenit ;Flußspat :
Flußspat :
miteinem Gehalt anCalciumfluorid (CaF2)vonmehr als97
Gewichtshundertteilen
mit einem Gehalt an Calciumfluorid (CaF2)von 97
Gewichtshundertteilen oder weniger
andere :
Feldspate
andere
Mineralische Stoffe ,anderweit weder genannt noch inbegriffen :
natürlicher Eisenglimmer
andere :
Vermiculit .Perlit undChlorit (nicht gebläht )A
B
I
II
I
II
I
II
III
IV278.94
278.94
278.54
278.54
278.54
278.54
278.99
278.99
278.99
278.99
57R0025.31-11
25.31-15
25.31-91
25.31-99
25.32-20
25.32-30
25.32-50
25.32-60
25.32-90Kieserit (natürliches Magnesiumsulfat )
Farberden
andere

136 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
26.01
KAPITEL 26
METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 26gehören nicht :
a)Schlacken undandere ähnliche Industrieabfälle ,alsMakadam (Schotter ),aufbereitet (Tarifnr .2S.17 );
b)natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit ),auch gebrannt (Tarifnr .25.19 );
c)Dephosphorationsschlacken desKapitels 31;
d)Hüttenwolle ,Steinwolle undähnliche mineralische Wollen (Tarifnr .68.07 );
e)Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle undSchrott ,vonEdelmetallen (Tarifnr .71.11 );
f)ausErzen erschmolzene Kupfer -,Nickel -und Kobaltmatten (Abschnitt XV).
2.Metallurgische Erze derTarifnr .26.01 sind Mineralien ,diediemetallurgische Industrie zum Gewinnen von Quecksilber ,
von Metallen derTarifnr .28.50 oder von Metallen derAbschnitte XIV oder XVverwendet .Derartige Mineralien gehören
zuTarifnr .26.01 ,auch wenn siezunichtmetallurgischen Zwecken bestimmt sind .Diedürfen jedoch nicht anders aufbereitet
sein,alsesbeiErzen fürdiemetallurgische Industrie üblich ist.
3.ZuTarifnr 26.03 gehören nur dieAschen und Rückstände ,dieMetalle oder Metallverbindungen enthalten und von der
Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen vonMetallverbindungen verwendet werden .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
281.40
281.40Metallurgische Erze ,auch angereichert ;Schwefelkiesabbrände :
Eisenerze und Schwefelkiesabbrände :
Schwefelkiesabbrände :
miteinem Gehalt anKupfer von0,5Gewichtshundertteilen
oder mehr
andere
andere (EGKS):
Eisenerze ,nicht agglomeriert :
miteinem Gehalt anEisen von42Gewichtshundertteilen
oder mehr
andere26.01
A
I
II
B
C
I
IIa
b
a
1
2
b
1
II281.50
281.50
281.60 Eisenerze ,agglomeriert (Sinter ,Pellets ,Briketts usw.)...26.01-12
26.01-14
26.01-15
26.01-18
26.01-19
26.01-21
26.01-29
26.01-31
26.01-39Manganerze ,einschließlich manganhaltige Eisenerze mit
einem Gehalt anMangan von 20Gewichtshundertteilen oder
mehr (EGKS ):
miteinem Gehalt anMangan von 20oder mehr ,jedoch
weniger als30Gewichtshundertteilen
andere
Uranerze :
Uranerze und Pechblende ,miteinem Gehalt anUran von
mehr als5Gewichtshundertteilen (EURATOM )
andere287.70
287.70
286.00
286.00

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 137
26.01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTSITC­
NummerBesondere
MaßeinheitStatistische
UnterteilungWarenbenennung
26.01-41
26.01-49
26.01-50
26.01-60
26.01-71
26.01-73
26.01-75
26.01-77
26.01-81
26.01-82
26.01-84
26.01-86
26.01-87
26.01-91
26.01-93
26.01-94
26.01-95
26.01-96
26.01-97
26.01-99286.00
286.00
287.40
287.50
287.11
287.31
287.60
287.91
287.92
287.93
287.93
287.93
289.01
287.99
287.93
287.93
287.21
287.93
287.99
287.9926.01
(Fortsetzung )
D
I
II
E
26.02
A
B
26.03Thoriumerze :
Monazit ;Uran-Thorianit und andere Thoriumerze mit
einem Gehalt anThorium von mehr als20Gewichtshun­
dertteilen (EURATOM )
andere
andere Erze :
Bleierze
Zinkerze
Kupfererze
Aluminiumerze
Zinnerze
Chromerze
Wolframerze
Titanerze :
Ilmenit
andere
Niobium •und Tantalerze
Edelmetallerze
Antimonerze
Molybdänerze
Zirkonerze
Nickelerze
Vanadiumerze
Kobalterze
andere
Schlacken ,Zunder und andere Abfülle derEisen -und Stahlher­
stellung :
Hochofenstaub (Gichtstaub )(EGKS )
andere :
Abfülle ,geeignet zurWiedergewinnung vonEisen oder Man­
gan .
Schlacken ,geeignet zurGewinnung vonTitanoxid
gekörnte Schlacken (Schlackensand )
andere
Aschen und Rückstände ,dieMetall oder Metallverbindungen
enthalten (ausgenommen solche derTarifnr .26.02 ):
überwiegend zinkhaltig :
Zinkmatte
andere
überwiegend bleihaltig
überwiegend kupferhaltig/
II
III
IV
V
VI
VII
VIII
a
b
IX
X
XI
XII
XIII
XIV
XV
XVI
XVII
I
II
III
IV
A
I
II
B
C278.61 26.02-10
26.02-91
26.02-92
26.02-93
26.02-99278.61
278.61
278.61
278.61
26.03-11
26.03-16
26.03-30
26.03-41288.10
288.10
288.10
288.10

138 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
26.03
WarenbenennungSITC­
NummerBesondere
MaßeinheitNIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
Unterteilung
26.03Il (Fortsetzung )
26.03-45 D
26.03-51 E
26.03-57 F
26.03-61 G
26.03-65 H
26.03-71l U
26.03-73Il K
26.03-75Il L
26.03-77 M
26.03-81l N
26.03-83Il 0
26.03-99 P
26.04-00 26.04überwiegend aluminiumhaltig
überwiegend nickelhallig
überwiegend niob-oder tantalhaltig
überwiegend wolframhaltig
überwiegend vanadinhaltig
überwiegend zinnhaltig
überwiegend molybdänhaltig
überwiegend titanhallig
überwiegend antimonhaltig
überwiegend kobalthaltig
überwiegend zirkonhaltig
andere
Andere Schlacken undAschen ,einschlieBlich Seetangascbe288.10
288.10
288.10
288.10
288.10
288.10
288.10
288.10
288.10
288.10
288.10
288.10
278.62

30.2.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 139
KAPITEL 27
MINERALISCHE BRENNSTOFFE ;MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ;
BITUMINÖSE STOFFE ;MINERALWACHSE
Vorschriften
1.ZuKapitel 27gehören nicht :
a)isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ;dies giltnicht fürchemisch reines Methan und Propan ,diezu
Tarifnr .27.11 gehören ;
b)Arzneiwaren derTarifnr .30.03 ;
c)Gemische ungesättigter Kohlenwasserstoffe derTarifnr .33.01 ,33.04 oder 38.07 .
2.ZuTarifnr .27.07 gehören neben denölen undanderen Erzeugnissen derDestillation vonSteinkohlenteer auch ähnliche
Erzeugnisse derDestillation von Steinkohlenschwelteer oder anderen Mineralteeren ,derCyclisierung von Erdöl oder eines
anderen Verfahrens ,indenen diearomatischen Bestandteile imGewicht gegenüber den nichtaromatischen Bestandteilen
überwiegen .
3.Unter denBezeichnungen „Erdöl "und „ölausbituminösen Mineralien "inTarifnr .27.10 sind neben Erdöl undölaus
bituminösen Mineralien auch ähnliche sowie aus Gemischen ungesättigter Kohlenwasserstoffe bestehende öle ohne
Rücksicht aufdasHerstellungsverfahren zuverstehen ,indenen dienichtaromatischen Bestandteile imGewicht gegenüber
denaromatischen Bestandteilen überwiegen .
4.ZuTarifnr .27.13 gehören neben dendort genannten Erzeugnissen auch ähnliche ,durch Synthese oder nach einem anderen
Verfahren hergestellte Erzeugnisse .
Zusätzliche Vorschriften (')
1.ImSinne derTarifnr .27.10 gehen als
A.Leichtöle (Tarifstelle 27.10 A)dieÖleundZubereitungen ,beideren Destillation nach ASTM D86bis210° Ceinschließlich
derDestillationsverluste mindestens 90Raumhunderlteile übergehen ;
B.Spezialbenzine (Tarifstelle 27.10 AIIIa))dieLeichtöle nach Absatz A,diekeine Antiklopfmittel enthalten ,miteiner
Spanne vonhöchstens 60°Czwischen denbeiden Temperaturen ,beidenen einschließlich derDestillationsverluste 5und 90
Raumhundertteile übergehen ;
C.Testbenzin —white spirit —(Tarifstelle 27.10 AIIIa)1)dieSpezialbenzine nach Absatz Bmiteinem Flammpunkt nach
Abel-Pensky f2)über 21°C;
D.mittelschwere öle(Tarifstelle 27.10 B)dieÖleundZubereitungen ,beideren Destillation nach ASTM D86bis210° C
weniger als90Raumhundertteile und bis250° Cmindestens 65Raumhundertteile einschließlich derDestillationsverluste
übergehen ;
E.Schweröle (Tarifstelle 27.10 C)dieöleundZubereitungen ,beideren Destillation nach ASTM D86bis250° Ceinschließlich
derDestillationsverluste weniger als65Raumhundertteile übergehen oder beidenen derHundertsatz derDestillation bei
250° Cnach dieser Methode nicht ermittelt werden kann ;
F.Gasöl (Tarifstelle 28.10 CI)dieSchweröle nach Absatz E,beideren Destillation nach ASTM D86bis350° Ceinschließlich
derDestillationsverluste mindestens 85Raumhundertteile übergehen ;
(')Sofern nicht anders angegeben ,sind ASTM-Methoden dieMethoden ,diedie„American Society forTesting and Materials "festgelegt hatund
dieinderAusgabe 1976 über dieStandarddefinitionen und •Spezifikationen fürErdölerzeugnisse undSchmieröle veröffentlicht worden sind .
(*)DieMethode Abel-Pensky istdievom Deutschen Normenausschuß (DNA ).Berlin IS,veröffentlichte Methode nach DIN 51755 —März 1974
(Deutsche Industrienorm ).

140 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
G.Heizöl (Tarifstelle 27.10 CII)dieSchweröle nach Absatz E,ausgenommen dasGasöl nach Absatz F,deren Viskosität Vbei
einer Farbe Cnach Verdünnung
—den Wert derZeile Idernachstehenden Tabelle nicht übersteigt ,wenn dieSulfatasche nach ASTM D874unter 1%und
dieVerseifungszahl nach ASTM D939~ 54unter 4liegen ;
—den Wert derZeile IIübersteigt ,wenn ihrPourpoint nach ASTM D97nicht unter 10°Cliegt;
—zwischen den Werten derZeilen IundIIliegt oder dem Wert derZeile IIgleich ist,wenn beiihrer Destillation nach
ASTM D86bis300° Cmindestens 25Raumhundert teile übergehen oder ,falls dabei weniger als25Raumhundertteile
übergehen ,wenn ihrPourpoint nach ASTM D97höher alsminus 10°Cliegt .Dies giltnurfürölemiteiner Farbe C
nach Verdünnung unter 2.
Vergleichstabelle Farbe Cnach Verdflnnung /ViskositSt V
Farbe C 0 0,5 1 1.5 2 2.5 3 3.5 4 4,5 5 .5.5 6 6,5 7 7,5und mehr
Viskosität
V/ 4 4 4 5,4 9 15,1 25,3 42,4 71,1 119 200 335 562 943 1580 2650
II 7 7 7 7 9 15,1 25.3 42,4 71.1 119 200 335 562 943 1580 2650
Die Viskosität VimSinne dieser Vorschrift istdiekinematische Viskosität bei50°Cin10~6m2s-'nach ASTM D445 .
DieFarbe Cnach Verdünnung imSinne dieser Vorschrift istdieFarbe nach ASTM D1500 nach Verdünnung eines
Raumhundertteils desErzeugnisses mit99Raumhundertteilen Tetrachlorkohlenstoff .DieFarbe muß unmittelbar nach der
Verdünnung ermittelt werden .
ZuTarifstelle 27.10 CIIgehören nurErzeugnisse vonnatürlicher Farbe .
ZuTarifstelle 27.10 CIIgehören nicht dieSchweröle nach Absatz E,beidenen sichnicht ermitteln läßt
—derHundertsatz derDestillation bei250° Cnach ASTM D86(Null giltalseinHundertsatz );
—oder diekinematische Viskosität bei50°Cnach ASTM D445;
—oder dieFarbe Cnach Verdünnung nach ASTM D1500 .
Diese Erzeugnisse gehören zuTarifstelle 27.10 CIII.
2.ImSinne der Tarifnr .27.11 gelten alshandelsübliches Propan und handelsübliches Butan (Tarifstelle 27.11 BI)die
Erzeugnisse miteinem relativen Dampfdruck inflüssigem Zustand bei37,8° Cnach ASTM D1267 vonhöchstens 24,5bar.
3.ImSinne derTarifnr .27.12 giltalsrohes Vaselin (Tarifstelle 27.12 A)Vaselin miteiner natürlichen Farbe dunkler als4,5nach
ASTM D1500 .
4.ImSinne derTarifstelle 27.13 B1gelten alsrohdieErzeugnisse ,
a)deren ölgehalt nach ASTM D721mindestens 3,5beträgt undderen Viskosität bei100° Cnach ASTM D445unter
9,10~6m2s-1liegt ,oder
b)deren natürliche Farbe nach ASTM D1500 dunkler als3istundderen Viskosität bei100°Cnach ASTM D445mindestens
9,10~ 6m2s-1beträgt .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 4
5.Als„begünstigte Verfahren "imSinne derTarifnm .27.10 ,27.11 ,27.12 undderTarifstelle 27.13 Bgelten :
a)dieVakuumdestillation ;
b)dieRedestillation zurweitgehenden Zerlegung ;
c)dasKracken ;
d)dasReformieren ;
e)dieRaffination mitSelektiv-Lösungsmitteln ;
f)dieBehandlung mitkonzentrierter Schwefelsäure ,Oleum oder Schwefebäureanhydrid undanschließender Neutralisation mit
Alkalien sowie Bleichen undReinigen mitvonNatur ausaktiven Erden ,mitBleicherde oder Aktivkohle oder Bauxit ;
g)diePolymerisation ;
h)dieAlkylierung ;
ij).dieIsomerisation ;
k)nurfür Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C:das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff ,wenn dabei der
Schwefelgehalt derErzeugnisse ummindestens 85%vermindert wird(Methode ASTM D1266~ 59T);
l)nurfürErzeugnisse derTarifnr .27.10 :dasEntparaffinieren ,aber nicht nurdurch einfaches Filtern ;
m)nurfürErzeugnisse derTarif stelle 27.10 C:dieBehandlung mitWasserstoff beieinem Druck über 20barund beieiner
Temperatur über 250° Cmit Hilfe eines Katalysators zuanderen Zwecken alszum Entschwefeln ,wenn dabei der
Wasserstoff aktiv aneiner chemischen Reaktion beteiligt ist.Die Nachbehandlung von Schmierölen der Tarifstelle
27.10 CIIImit Wasserstoff (z.B. Hydrofinishing oder Entfärbung )zur Verbesserung insbesondere derFarbe oder der
Stabilität giltnicht als„begünstigtes Verfahren ";
n)nurfürErzeugnisse derTarifstelle 27.10 CII:dieatmosphärische Destillation ,wenn beiderDestillation derErzeugnisse
nach ASTM D86bis300° Cweniger als30Raumhundertteile einschließlich derDestillationsverluste übergehen .Gehen bei
derDestillation nach ASTM D86bis300° C30oder mehr Raumhundertteile einschließlich derDestillationsverluste über
undfallen beideratmosphärischen Destillation Erzeugnisse derTarifstelle 27.10 Aoder 27.10 Ban,soistdieTeilmenge
desEinsatzproduktes ,diederGesamtmenge derangefallenen Erzeugnisse gleich ist,nach derBeschaffenheit und dem
Zollwert beiderAbfertigung zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren undnach dem Zollsatz derTarifstelle 27.10 CIIc)
zuverzollen .IndieGesamtmenge derangefallenen Erzeugnisse werden dieErzeugnisse nicht eingerechnet ,dieinnerhalb von
sechs Monaten unter den vondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen inbegünstigten Verfahren weiter
bearbeitet oder ineinem anderen Verfahren chemisch umgewandelt werden ;
o)nurfürErzeugnisse derTarifstelle 27.10 CIII:dieBearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung .
Istvordiesen Verfahren austechnischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich ,sogiltdieZollfreiheit nurfürdieMenge der
Erzeugnisse ,dieden oben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden ;etwaige beider Vorbehandlung auftretende
Verluste bleiben unverzollt .
6.Fallen beider chemischen Umwandlung oder beieiner technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse der Tarifstelle
27.07 BI,derTarifnr .27.10 ,27.11 oder 27.12 ,derTarifstelle 27.13 B.27.14 C,29.01 AI,29.01 BIIa)oder 29.01 Dia )an,
soistdieTeilmenge desEinsatzproduktes ,diederGesamtmenge dieser Erzeugnisse gleich ist,nach derBeschaffenheit unddem
Zollwert beiderAbfertigung zurchemischen Umwandlung undnach dem Zollsatz „zuanderer Verwendung "zuverzollen .Indie
Gesamtmenge werden dieErzeugnisse der Tarifnm .27.10 ,27.11 ,27.12 und der Tarifstelle 27.13 Bnicht eingerechnet ,die
innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen inbegünstigten
Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren chemischen Umwandlung unterworfen werden .
7.DieTarifstelle 27.10 CIIIc)giltnurfüröle,diezum Mischen mitanderen Ölen ,Erzeugnissen derTarifnr .38.14 oder
Verdickungsstoffen zum Herstellen vonölen ,Fetten oder Schmiermitteln fürdenAbsatz bestimmt sind .Das Unternehmen muß
mitmindestens zwei Lagerbehältern fürlose Grundöle ,mindestens einem Mischbehälter mitMotorenantrieb ,gegebenenfalls mit

142 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
27.01
Heizvorrichtung ,undderMöglichkeit zurBeigabe vonAdditives undmitdenerforderlichen Konditionierungsgeräten ausgestat­
tetsein .Wenn das Mischen ingemieteten Anlagen oder durch Lohnverarbeiter durchgeführt wird ,sind dievorgenannten
Voraussetzungen hinsichtlich derAusstattung ebenfalls erforderlich .
DieTarifstelle 27.10 CIIIc)giltnicht fürUnternehmen ,dienach ihrer Betriebsausstattung dieZollfreiheit zurBearbeitung in
„begünstigten Verfahren "(Zusätzliche Vorschrift 5)inAnspruch nehmen können .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
Steinkohle ;Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Steinkohle
gewonnene feste Brennstoffe :
Steinkohle (EGKS):
Anthrazit /
II
III
IVMagerkohle .
Kokskohle ..
andere ....
andere (EGKS)27.01-11
27.01-14
27.01-16
27.01-18
27.01-90
27.02-10
27.02-30322.10
322.20
322.20
322.20
323.11
322.30
323.12
322.40
323.13Braunkohle ,auch agglomeriert :
Braunkohle ,nicht agglomeriert (EGKS)
Braunkohlenbriketts und andere Agglomerate ausBraunkohle
(EGKS )
Torf ,einschließlich Torfstreu ,undTorfbriketts :
Torf 27.03-10
27.03-30 Toribriketts27.01
A
B
27.02
A
B
27.03
A
B
27.04
A
I
II
B
C
27.05
27.06
27.07
A
I
II27.04-11
27.04-19
27.04-30
27.04-80
27.05-00
27.06-00323.21
323.21
323.22
323.22
341.50
335.21Koks und Schwelkoks ,aus Steinkohle ,Braunkohle oder Torf ,
auch agglomeriert ;Retortenkohle :
Koks und Schwelkoks ,ausSteinkohle :
zurHerstellung von Elektroden
andere (EGKS )
Koks und Schwelkoks ,ausBraunkohle (EGKS )
andere
Stadtgas ,Ferngas ,Wassergas ,Generatorgas undähnliche Gase .
Teer ausSteinkohle ,Braunkohle oder Torf und andere Mineral­
teere ,einschließlich derdestillierten undpräparierten Teere ...
öleundandere Erzeugnisse derDestillation vonSteinkohlenteer ;
ähnliche Erzeugnisse imSinne derVorschrift 2zuKapitel 27:
rohe öle :
rohe Leichtöle ,beideren Destillation 90Raumhundertteile
oder mehr bis200° CObergehen1000m3
27.07-11
335.25
335.25 27.07-19 andere

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 143
27.07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
27.07-21
27.07-25
27.07-2927.07
(Fortsetzung )
B
I
<x
b
cBenzole ,Toluole ,Xylole ,Solventnaphtha (Schwerbenzol );
ähnliche aromatenreiche öle imSinne der Vorschrift 2zu
Kapitel 27,beideren Destillation mindestens 65Raumhun­
dertteile bis250° Cübergehen (einschließlich Benzin-Benzol­
Gemische );schwefelhaltige Kopfprodukte :
zurVerwendung alsKraft -oder Heizstoffe :
Benzole
Xylole
andere335.22
335.24
335.25—
27.07-31
27.07-33
27.07-35
27.07-37
27.07-39
27.07-40II
Ca
b
c
d
ezuanderer Verwendung :
Benzole
Toluole
Xylole
Solventnaphtha
andere
basische Erzeugnisse335.22
335.23
335.24
335.25
335.25
335.25—
27.07-53
27.07-55
27.07-59D
I
II
IIIPhenole :
Kresole
Xylenole
andere ,einschließlich Gemische vonPhenolen335.25
335.25
335.25—
27.07-60 E Naphthalin 335.25 —
27.07-70 F Anthracen 335.25 —
27.07-91
27.07-95
27.07-98G
I
II
a
bandere :
zum Herstellen von Waren derTarifnr .28.03
andere :
Kreosotöle
andere335.25
335.25
335.25—
27.08-10
27.08-30
27.09-0027.08
27.09A
BPech and Pechkoks ausSteinkohlenteer oder anderen Mineraltee­
ren :
Pech
Pechkoks
Erdöl undölausbituminösen Mineralien ,roh335.31
335.32
333.00—
27.10-1127.10
A
IErdöl undölausbituminösen Mineralien ,ausgenommen rohe
öle;Zubereitungen miteinem Gehalt anEntöl oder ölaus
bituminösen Mineralien von70Gewichtshundertteilen oder mehr ,
indenen diese öledenCharakter derWaren bestimmen ,ander­
weit weder genannt noch inbegriffen :
Leichtöle :
zurBearbeitung inbegüngstigten Verfahren 334.19

44 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
27.10
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
27.10 A
27.10-13(Fortsetzung )
II
III
a
27.10-15
27.10-17
27.10-21
27.10-25
27.10-29
27.10-31
27.10-331
2
3
a
1
2
b27.10-34
27.10-38
27.10-39zur chemischen Umwandlung inanderen Verfahren als
denen nach Absatz AI
zuanderer Verwendung :
Spezialbenzine :
Testbenzin (white spirit )
andere
andere :
Motorenbenzin ,einschließlich Flugbenzin
leichter Flugturbinenkraftstoff
andere Leichtöle
mittelschwere öle :
zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren
zur chemischen Umwandlung inanderen Verfahren als
denen nach Absatz B1
zuanderer Verwendung :
Leuchtöl :
Flugturbinenkraftstoff
anderes
andere
Schweröle :
Gasöl :
zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren
zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren als
denen nach Absatz Cla
zuanderer Verwendung
Heizöl :
zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren
zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren als
denen nach Absatz CIIa
zuanderer Verwendung
Schmieröle und andere :
zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren
zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren als
denen nach Absatz CIIIa
zum Mischen unter den Bedingungen derZusätzlichen
Vorschrift 7zuKapitel 27
zuanderer Verwendung334.19
334.19
334.19
334.11
334.12
334.19
334.29
334.29
334.21
334.21
334.29
334.30
334.30
334.30
334.40
334.40
334.40
334.51
334.51
334.51
334.511
2
b
B
I
II
III
C
I
a
b
c
II
a
b
c
III
a
b
c
d27.10-51
27.10-53
27.10-59
27.10-61
27.10-63
27.10-69
27.10-71
27.10-73
27.10-75
27.10-79

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 145
27 .11
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
27.11-03
27.11-05341.31
341.31Erdgas undandere gasförmige Kohlenwasserstoffe :
Propan miteinem Reinheitsgrad von 99Gewichtshunderttei ­
lenoder mehr :
zurVerwendung alsKraft -oder Heizstoffe
zuanderer Verwendung
andere :
handelsübliches Butan und handelsübliches Propan :
zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren
zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren als
denen nach Absatz BIa27.11-11
27.11-13
27.11-19
27.11-91
27.11-99341.31
341.31
341.31
341.40
341.39zuanderer Verwendung .
andere :
ingasförmigem Zustand
andere
Vaselin :
roh :
zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren
zur chemischen Umwandlung inanderen Verfahren als
denen nach Absatz AI27.12-11
27.12-13
27.12-19
27.12-90335.11
335.11
335.11
335.1127.11
A
I
II
B
1
a
b
c
II
a
b
27.12
A
I
II
III
B
27.13
A
1
II
B
I
a
b
c
II
27.14
A
B
C
Izuanderer Verwendung
andere
Paraffin ,Erdölwachs ,Wachs ausbitumiaösen Mineralien ,Ozo­
kerit ,Montanwachs ,Torfwachs ,paraffiniscbe Rückstände (z.B.
Gatsch ,slack wax),auch gefärbt :
Ozokerit ,Montanwachs oder Torfwachs (natürliche Erzeug­
nisse ):
27.13-11
27.13-19335.12
335.12roh
andere
andere :
roh :
zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren
zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren als
denen nach Absatz Bla ....-27.13-81
27.13-83
27.13-89
27.13-90335.12
335.12
335.12
335.12zuanderer Verwendung
andere
Bitumen ,Petrolkoks undandere Rückstände ausErddl oder öl
aus bituminösen Mineralien :
Bitumen
Petrolkoks
andere :
zum Herstellen von Waren derTarifnr .28.0327.14-10
27.14-30
27.14-91335.41
335.42
335.41

146 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
27.14
N1MEXE­
KennzifFerHinweis aufGZTSITC­
NummerBesondere
MaßeinheitStatistische
UnterteilungWarenbenennung
27.14 C
(Fortsetzung )
II
27.15
27.1627.14-99
27.15-00
27.16-00
27.17-00
27.98-00335.41
278.96
335.43
351.00
334.00andere
Naturasphalt ;bituminöse Schiefer andSande ;Asphaltgestein ..
Bituminöse Gemische aufderGrundlage vonNaturasphalt ,Bitu­
men,Mineralteer oder Mineralteerpech (z.B. Asphaltmastix ,Ver­
schnittbitumen )
Elektrischer Strom
Waren des Kapitels 27,alsSchiffs -und Luftfahrzeugbedaif
angemeldet27.17 I000 kWh

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 47
ABSCHNITT VI
ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN
Vorschriften
1.a)Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze),diederWarenbeschreibung inTarifnr .28.50 oder 28.51 entsprechen ,
gehören zudiesen Tarifnummern ,auch wenn andere Tarifnummern desZolltarifs inBetracht kommen .
b)Vorbehaltlich der Vorschrift 1a)gehören Erzeugnisse ,dieder Warenbeschreibung inTarifnr .28.49 oder 28.52
entsprechen ,zudiesen Tarifnummern ,auch wenn andere Tarifnummern dieses Abschnitts inBetracht kommen .
2.Vorbehaltlich derVorschrift 1sind Waren ,diewegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung fürdenEinzelverkauf
zudenTarifnrn .30.03 ,30.04 ,30.05 ,32.09 ,33.06 ,35.06 ,37.08 oder 38.11 gehören ,diesen Tarifnummern zuzuweisen ,auch
wenn andere Tarifnummern desZolltarifs inBetracht kommen .
3.Warenzusammenstellungen ,dieauszwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen ,von denen einige
oder alle zudiesem Abschnitt gehören ,und dieerkennbar dazu bestimmt sind ,durch Vermischen einErzeugnis des
Abschnitts VIoder VII herzustellen ,sind der fürdieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer zuzuweisen unter der
Voraussetzung ,daßdieEinzelbestandteile :
a)ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind ,zusammen verwendet zu
werden ;
b)zugleich gestellt werden ;
c)entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen alseinander ergänzend anzusehen sind .
KAPITEL 28
ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ;ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE
VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN ,RADIOAKTIVEN
ELEMENTEN ,METALLEN DER SELTENEN ERDEN UND ISOTOPEN
Vorschriften
1.Soweit ineinzelnen Tarifnummern oder Vorschriften dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist,gehören zuKapitel 28nur :
a)isolierte chemische Elemente und isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ,auch wenn sieVerunreinigungen
enthalten ;
b)wäßrige Lösungen dervorstehend ina)genannten Erzeugnisse ;
c)andere Lösungen der vorstehend ina)genannten Erzeugnisse ,sofern die Aufmachung inderartigen Lösungen
gebräuchlich und ausschließlich ausSicherheits -oder Transportgründen erforderlich ist;außerdem darf dasErzeugnis
durch denZusatz desLösungsmittels keine besondere Eignung zubestimmten Verwendungszwecken erhalten haben ;
d)dievorstehend ina)bisc)genannten Erzeugnisse mitZusatz eines zuihrer Erhaltung oder ihrem Transport notwendigen
Stabilisierungsmittels ;
e)dievorstehend ina)bisd)genannten Erzeugnisse ,denen einAntistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder aus
Sicherheitsgründen ein Farbmittel zugesetzt worden ist,vorausgesetzt ,daß diese Zusätze das Erzeugnis nicht für
bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen alsfürdenallgemeinen Gebrauch .

148 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
2.Außer den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten (Hydrosulfiten )und den Sulfoxylaten (Tarifnr .28.36 ),den
Carbonaten und Percarbonaten anorganischer Basen (Tarifnr .28.42 ),deneinfachen oder komplexen Cyaniden anorgani­
scher Basen (Tarifnr .28.43 ),den Fulminaten ,Cyanaten und Rhodaniden anorganischer Basen (Tarifnr .28.44 ),den
organischen Erzeugnissen derTarifnrn .28.49 bis28.52 und den Carbiden derNichtmetalle oder Metalle (Tarifnr .28.56 )
gehören nurfolgende KohlenstofTverbindungen zuKapitel 28:
a)Kohlenoxide ,Blausäure ,Knallsäure ,Isocyansäure ,Rhodanwasserstoffsäure und andere einfache oder komplexe Cyan­
wasserstoffsäuren (Tarifnr .28.13 );
b)Kohlenstoffoxyhalogenide (Tarifnr .28.14 );
c)Kohlenstoffdisulfid (Schwefelkohlenstoff )(Tarifnr .28.15 );
d)Thiocarbonate ,Selenocarbonate undTellurocarbonate ,Selenocyanate undTellurocyanate ,Tetrathiocyanatodiamminochr ­
omate (Reineckate )undandere komplexe Cyanate anorganischer Basen (Tarifnr .28.48 );
e)festes Wasserstoffperoxid (Tarifnr .28.54 ),Kohlenstoffoxysulfid ,Thiocarbonylhalogenide ,Cyan und Cyanhalogenide ,
Cyanamid und seine Metallderivate (Tarifnr .28.58 ),ausgenommen Calciumcyanamid miteinem Gehalt anStickstoff von
nicht mehr als25Gewichtshundertteilen deswasserfreien Stoffes (Kapitel 31).
3.Unter Berücksichtigung derBestimmungen derVorschrift IzuAbschnitt VIgehören nicht zuKapitel 28:
a)Natriumchlorid und Magnesiumoxid ,auch chemisch rein,undandere Erzeugnisse desAbschnitts V;
b)Erzeugnisse ,diegleichzeitig deranorganischen und derorganischen Chemie angehören ,ausgenommen dievorstehend in
Vorschrift 2erwähnten ;
c)dieindenVorschriften 1bis4zuKapitel 31genannten Erzeugnisse ;
d)anorganische Erzeugnisse ,diealsLuminophore verwendet werden undzuTarifnr .32.07 gehören ;
e)künstlicher Graphit (Tarifnr .38.01 );Feuerlöschmittel ,aufgemacht alsLadungen fürFeuerlöschgeräte oder alsFeuer­
löschgranaten oder -bomben derTarifnr .38.17 ;Tintenentferner inAufmachungen fürden Einzelverkauf derTarifnr .
38.19 ;künstliche Kristalle ausHalogensalzen derAlkali -und Erdalkalimetalle (ausgenommen optische Elemente )mit
einem Stückgewicht von 2,5goder mehr derTarifnr .38.19 ;
0Edelsteine ,Schmucksteine ,synthetische oder rekonstituierte Steine ,Pulver von Edelsteinen ,Schmucksteinen oder
synthetischen Steinen (Tarifnrn .71.02 bis71.04 )und Edelmetalle und deren Legierungen desKapitels 71;
g)Metalle ,auch chemisch rein,und Metallegierungen desAbschnitts XV;
h)optische Elemente ,z.B. ausHalogensalzen derAlkali -und Erdalkalimetalle (Tarifnr .90.01 ).
4.Chemisch einheitliche komplexe Säuren ,dieauseiner nichtmetailischen Säure desTeilkapitels IIund einer metallischen
Säure desTeilkapitels IVbestehen ,gehören zuTarifnr .28.13 .
5.ZudenTarifnrn .28.29 bis28.48 gehören nurSalze und Persalze vonMetallen und vonAmmonium .
Soweit indeneinzelnen Tarifnummern nichts anderes bestimmt ist,gehören Doppel -oder Komplexsalze zuTarifnr .28.48 .
6.ZuTarifnr .28.50 gehören nur :
a)folgende spaltbare chemische Elemente und Isotope :natürliches Uran und seine Isotope Uran 233und 235,Plutonium
und seine Isotope ;
b)folgende radioaktive chemische Elemente :Technetium ,Promethium ,Polonium ,Astatin ,Radon ,Francium ,Radium ,
Actinium ,Protactinium ,Neptunium ,Americium und andere Elemente mithöherer Ordnungszahl ;
c)alleanderen natürlich oder künstlich radioaktiven Isotope (einschließlich derjenigen derEdelmetalle und derunedlen
Metalle derAbschnitte XIV und XV);
d)anorganische oder organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope ,auch wenn siechemisch nicht einheitlich sind ,
auch untereinander gemischt ;
e)Legierungen (ausgenommen Ferrouran ),Dispersionen und Cermets ,diediese Elemente oder diese Isotope oder ihre
anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten ;

10.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 149
28.01
f)gebrauchte (bestrahlte )Brennstoffelemente (z.B. Stäbe )vonKernreaktoren .
Dervorstehend und indenTarifnrn .28.50 und 28.51 gebrauchte Ausdruck „Isotope "bezieht sich auch auf„angereicherte
Isotope ",jedoch nicht aufchemische Elemente ,dieinderNatur alsreine Isotope vorkommen ,auch nicht aufanUran 235
abgereichertes Uran .
LFerrophosphor miteinem Gehalt anPhosphor von 15Gewichtshundertteilen oder mehr und Phosphorkupfer miteinem
Gehalt anPhosphor vonmehr als8Gewichtshundertteilen gehören zuTarifnr .28.55 .
i.Chemische Elemente ,z.B. Silicium und Selen ,zurVerwendung inderElektronik dotiert ,verbleiben indiesem Kapitel ,
wenn sieinrohen gezogenen Formen oder inForm von Zylindern oder Stäben vorliegen .ZuScheiben ,Plättchen oder
ähnlichen Formen geschnitten gehören siezuTarifnr .38.19 .
zusätzliche Vorschrift
Soweit nichts anderes bestimmt ist,gehören zudenineiner Tarifstelle genannten Salzen auch diesauren undbasischen Salze .
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
I.CHEMISCHE ELEMENTE
Halogene (Fluor ,Chlor ,Brom ,Jod):
Fluor
Chlor
Brom
Jod
Sublimlerter oder gefüllter Schwefel ;kolloider Schwefel
Kohlenstoff (insbesondere Ruß):
Gasrnβ
Acetylenruß
Anthrazenruß
anderer28.01
A
B
C
D
28.02
28.03
28.04
A
B
C
I
II
HI
IV
V28.01-10
28.01-30
28.01-50
28.01-70
28.02-00
28.03-10
28.03-20
28.03-30
28.03-80
28.04-10
28.04-30
28.04-40
28.04-50
28.04-60
28.04-70
28.04-91
28.04-93
28.04-95Wasserstoff ;Edelgase ;andere Nichtmetalle :522.14
522.13
522.14
522.14
522.15
522.18
522.18
522.18
522.18
522.11
522.11
522.11
522.12
522.12
522.12
522.11
522.12
522.12m(l)
m3(»)
m3(')A
B
C
D
a
b
cWasserstoff
Edelgase
andere Nichtmetalle :
Sauerstoff
Selen
Tellur und Arsen
Phosphor
andere :
Stickstoff m3(')
Silicium miteinem Gehalt anSivon 99,99 Gewichtshun­
dertteilen oder mehr
anderes Silicium
'')Beieinem Druck von 1013mbar undeiner Temperatur von15"C.

150 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
28 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
28.04 CV
(Fortsetzung )
28.04-97 Bor
Alkali *und Erdalkalimetalle :Metalle der Seltenen Erden .522.12
522.17
522.17
522.17
522.17
522.17
522.17
522.1728.05-11
28.05-13
28.05-15
28.05-17
28.05-30
28.05-40
28.05-50
28.05-71
28.05-79d
A
B
A
BYttrium undScandium ,auch untereinander gemischt oder legiert ;
Quecksilber :
Alkalimetalle :
Natrium
Kalium
Lithium
Cäsium und Rubidium
Erdalkalimetalle
Metalle derSeltenen Erden ,Yttrium und Scandium :
untereinander gemischt oder legiert
andere
Quecksilber :
inFlaschen ,miteinem Gewicht desInhalts von 34,5 kg
(Standard-Gewicht )und miteinem fob-Wert von 224ECU
oder weniger für 1Flasche
anderes
II.ANORGANISCHE SÄUREN
UND SAUERSTOFFVERBINDUNGEN
DER NICHTMETALLE
Salzsäure (Chlorwasserstoffsäure );Chlorsulfonsäure (Chlor­
schwefelsäure ):
Salzsäure (Chlorwasserstoff säure ,Hydrogenchlorid )
Chlorsulfonsäure (Chlorschwefelsäure )
Schwefelsäure ;Oleum :
Schwefelsäure
Oleum522.16
522.1628.05
A
1
II
III
IV
B
C
I
II
D
I
II
28.06
28.08
28.09
28.10
28.12
28.13
A
B
C
D
E
F522.21
522.21
522.22
522.22
522.23
522.24
522.25Salpetersäure ;Nitriersauren
Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren (Meta -,Ortho -und
Pyrophosphorsäure ) kgP2OS28.06-10
28.06-90
28.08-11
28.08-30
28.09-00
28.10-00
28.12-00
28.13-10
28.13-15
28.13-20
28.13-30
28.13-33
28.13-35Borsäure undBorsäureanhydrid
Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindungen der
Nichtmetalle :
Hydrogenfluorid (Flußsäure ,Fluorwasserstoffsäure )
Schwefeldioxid
Schwefeltrioxid
Stickstoffoxide
Diarsentrioxid (Arsenigsäureanhydrid )522.29
522.29
522.29
522.29
522.29
522.29 Diarsenpentaoxid (Arsensäureanhydrid )und Arsensäuren ..

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 151
28.13
NIMEXE­
KennzifFerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
28.13-40
28.13-50
28.13-93
28.13-9828.13
(Fortsetzung )
G
H
IJ
/
IIKohlenstoffdioxid (Kohlensäureanhydrid ,Kohlendioxid )...
Siliciumdioxid (Kieselsäureanhydrid )
andere :
Schwefelverbindungen
andere522.29
522.29
522.29
522.29i
III.HALOGEN -,OXYHALOGEN­
UND SCHWEFELVERBINDUNGEN
DER NICHTMETALLE
28.14-20
28.14-41
28.14-48
28.14-90
28.15-10
28.15-30
28.15-9028.14
A
1
II
B
28.15
A
B
Ca
bChloride ,Oxychloride und «ödere Halogen -andOxyhalogenver­
bindungen derNichtmetalle :
Chloride undOxychloride derNichtmetalle :
Schwefelchloride
andere :
Phosphorchloride undPhosphoroxychloride
andere
andere Halogen -und Oxyhalogenverbindungen derNichtme­
Sulfide derNichtmetalle ,einschließlich Phosphortrisulfid :
Phosphorsulfide ,einschließlich Phosphortrisulfid
Kohlenstoffdisulfid (Schwefelkohlenstoff )522.31
522.31
522.31
522.31
522.32
522.32
522.32—
IV.ANORGANISCHE BASEN
SOWIE METALLOXIDE ,-HYDROXIDE
UND -PEROXIDE l
28.16-10
28.16-30
28.17-11
28.17-15
28.17-31
28.17-35
28.17-50
28.18-0128.16
28.17
A
B
C
28.18
AA
B
I
II
I
IIAmmoniak ,verflüssigt oder gelöst (Salmiakgeist ):
wasserfrei
inwäßriger Lösung
Natriumhydroxid (Ätznatron ); Kaliumhydroxid (Ätzkali );
Natrium -undKaliumperoxid :
Natriumhydroxid (Ätznatron ):
inwäßriger Losung (Natronlauge )
Kaliumhydroxid (Ätzkali ):
inwäßriger Lösung (Kalilauge )
Natriumperoxid und Kaliumperoxid
Magnesiumhydroxid .und -peroxid ;Strontium -und Bariumoxid ,
-hydroxid und-peroxid :
Magnesiumhydroxid und Magnesiumperoxid522.51
522.51
522.52
522.53
522.54
522.54
522.54
522.55kgNaOH
kgKOH

152 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
28.18
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungS1TC­
NummerBesondere
Maßeinheit
Strontiumoxid ,Strontiumhydroxid undStrontiumperoxid
Bariumoxid ,Bariumhydroxid und Bariumperoxid28.18-10
28.18-30
28.19-00522.55
522.55
522.4 ! Zinkoxid ;Zinkperoxid
Aluminiumoxid und -hydroxid ;küastlicher Korund :
Aluminiumoxid undAluminiumhydroxid :
Aluminiumoxid (wasserfreie Tonerde )
Aluminiumhydroxid (Tonerdehydrat )
künstlicher Korund
Chromoxide und-hydroxide :
Chromtrioxid
andere287.32
522.56
522.57
522.42
522.42
522.43
522.4328.20-11
28.20-15
28.20-30
28.21-10
28.21-30
28.22-10
28.22-90
28.23-00Manganoxide :
Mangandioxid
andere ...../
II
A
B
A
BEisenoxide und -hydroxide ,einschließlich Farberden auf der
Grundlage vonnatürlichem Eisenoxid miteinem Gehalt angebun­
denem Eisen ,beredinet alsFe203 ,von70Gewichtshundertteilen
oder mehr28.18
(Fortsetzung )
B
C
28.19
28.20
A
B
28.21
28.22
A
B
28.23
28.24
28.25
28.27
28.28
A
B
C
I
II
D
E
F
G
HKobaltoxide und-hydroxide ;handelsübliche Kobaltoxide
Titanoxide522.44
522.45
522.46
522.47
522.4728.24-00
28.25-00
28.27-20
28.27-80Bleioxide ,einschließlich Mennige undOrangemennige :
Bleimennige undOrangemennige (Tribleitetraoxid )
andere
Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze ;
andere anorganische Basen ,Metalloxide ,-hydroxide und -per­
oxide :
Hydrazin und Hydroxylamin und ihreanorganischen Salze .
Lithiumoxid und Lithiumhydroxid
Calciumoxid ,Calciumhydroxid und Calciumperoxid :
Calciumoxid und Calciumhydroxid28.28-05
28.28-10
28.28-21
28.28-25
28.28-30
28.28-35
28.28-40
28.28-50
28.28-60Calciumperoxid
Berylliumoxid und Berylliumhydroxid522.59
522.59
522.59
522.59
522.59
522.59
522.59
522.59
522.59Zinnoxide
Nickeloxide und Nickelhydroxide
Molybdänoxide und Molybdänhydroxide
Wolframoxide und Wolframhydroxide

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 153
28.28
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
Vanadiumoxide undVanadiumhydroxide :
Divanadiumpentaoxid (Vanadinsäureanhydrid ) 28.28-71
28.28-79
28.28-80
28.28-82
28.28-83
28.28-85
28.28-87
28.28-91
28.28-99522.59
522.59
522.59
522.59
522.59
522.59
522.59
522.59
522.59andere
Zirkonoxid und Germaniumoxide :
Zirkonoxid
Germaniumoxide
Kupferoxide und Kupferhydroxide :
Kupferoxide
Kupferhydroxide
Quecksilberoxide
andere :
Antimonoxide
andere
V.METALLSALZE UND -PERSALZE
DER ANORGANISCHEN SÄUREN
Fluoride ;Fluorosilicate ,Fluoroborate andandere Fluorosalze :28.28
(Fortsetzung )
IJ
I
II
K
L
1
II
M
N
28.29
A
I
II
B
I
II
III
IV
28.30
A
I
II
III
IVFluoride :
desAmmoniums ,desNatriums
andere :
desAluminiums ...
andere1
II
I
II
a
b
a
b
a
b28.29-20
28.29-41
28.29-48
28.29-50
28.29-60
28.29-70
28.29-80523.11
523.11
523.11
523.11
523.11
523.11
523.11Fluorosilicate ,Fluoroborate und andere Fluorosalze :
Dinatriumhexafluorosilicat und Dikaliumhexafluorosilicat .
Dikaliumhexafluorozirkonat
Trinatnumhexafluoroaluminat
andere
Chloride ,Oxychloride und HydroxychlorMe ;Bromide und Oxy­
bromide ;Jodide undOxyjodide :
Chloride :
desAmmoniums ,desAluminiums :
desAmmoniums
desAluminiums
desBariums
desCalciums ,desMagnesiums :
des Calciums
desMagnesiums
desEisens28.30-12
28.30-16
28.30-20
28.30-31
28.30-35
28.30-40523.12
523.12
523.12
523.12
523.12
523.12

154 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
28.30
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
28.30-51
28.30-55
28.30-60
28.30-71
28.30-79
28.30-80
28.30-90523.12
523.12
523.12
523.12
523.12
523.12
523.12desKobalts ,desNickels :
desKobalts
desNickels
desZinns
andere :
desZinks
andere
Oxychloride undHydroxychloride :
desKupfers ,desBleis
andere
andere :
Bromide und Oxybromide :
Natriumbromid ,Kaliumbromid 28.30-93
28.30-95
28.30-98andere
Jodide undOxyjodide523.12
523.12
523.12a
b
a
b
1
a
b
II
I
II
a
bHypochlorite ;handelsübliches Calciumhypochlorit ;Chlorite ;
Hypobromite :28J0A
(Fortsetzung )
V
VI
VII
B
I
II
C
28.31
A
B
C
28.32
A
I
II
III
B
I
II
III
IV
C
28.35
A
I28.31-31
28.31-40
28.31-61
28.31-99Natriumhypochlorit und Kaliumhypochlorit
Chlorite
andere :
handelsübliches Calciumhypochlorit
andere523.13
523.13
523.13
523.13
Chlorate undPerchlorate ;Bromate undPerbromate ;Jodate und
Periodate :
28.32-14
28.32-18
28.32-20
28.32-30
28.32-40
28.32-50
28.32-60
28.32-70
28.32-90Chlorate :
desAmmoniums ,desNatriums ,desKaliums :
desNatriums
desAmmoniums ,desKaliums
des Bariums
andere
Perchlorate :
desAmmoniums
des Natriums
desKaliums
andere
andere
Sulfide ,einschließlich Polysulfide :
Sulfide :523.14
523.14
523.14
523.14
523.14
523.14
523.14
523.14
523.14
28.35-10 desKaliums ,desBariums ,desZinns ,desQuecksilbers ... 523.15

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 155
28.35
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
28.35-20
28.35-41
28.35-43
28.35-45
28.35-47
28.35-51
28.35-59
28.36-00523.15
523.15
523.15
523.15
523.15
523.15
523.15
523.16
523.17
523.17desCalciums ,desAntimons ,desEisens
andere :
desNatriums
desZinks
desCadmiums
andere
Polysulfide :
desKaliums ,desCalciums ,desBariums ,des Eisens ,des
Zinns
andere
Dithlonite (Hydrosulfite ),auch durch organische Stoffe stabili­
siert ;Sulfoxylate
Sulfite undThiosulfate :
Sulfite
Thiosulfate
Sulfate und Alaune ;Persulfate :
Sulfate :
desNatriums ,desCadmiums
desKaliums ,desKupfers :
desKaliums
desKupfers
desBariums ,desZinks :
desBariums
desZinks28.37-10
28.37-30a
b
c
d
A
B
a
b
a
b
a
b
c
a
b28.35 A
(Fortsetzung )
II
III
B
I
II
28.36
28.37
28.38
A
I
II
III
IV
V
VI
VII
VIII
B
I
II
III
IVdesMagnesiums ,desAluminiums ,desChroms :28.38-10
28.38-25
28.38-27
28.38-41
28.38-43
28.38-45
28.38-47
28.38-49
28.38-50
28.38-61
28.38-65
28.38-71
28.38-75
28.38-81
28.38-82
28.38-83
28.38-89523.18
523.19
523.19
523.19
523.19
523.19
523.19
523.19
523.19
523.19
523.19
523.19
523.19
523.19
523.19
523.19
523.19desMagnesiums
desAluminiums
desChroms
desKobalts ,desTitans
desEisens ,desNickels :
desEisens
des Nickels
desQuecksilbers ,desBleis
andere
Alaune :
Aluminiumammoniumbis(sulfat )
Aluminiumkaliumbis(sulfat )
Chromkaliumbis(sulfat )
andere

156 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
28.38
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
28.38
(Fortsetzung )
28.38-90
28.39-10
28.39-29
28.39-30
28.39-50
28.39-60
28.39-70
28.39-90C
28.39
A
B
I
II
III
IV
V
VIPeroxosulfate (Persulfate )
Nitrite und Nitrate :
Nitrate :
desNatriums
desKaliums
desBariums ,desBerylliums ,desCadmiums ,desKobalts ,
desNickels
desKupfers ,desQuecksilbers
des Bleis
andere523.19
523.21
523.21
523.21
523.21
523.21
523.21
523.21—
28.40-10
28.40-21
28.40-29
28.40-3028.40
A
B
I
a
b
II
a
b
lPhosphite ,Hypophosphite undPhosphate :
Phosphonate (Phosphite )undPhosphinate (Hypophosphite ).
Phosphate (einschließlich Polyphosphate ):
desAmmoniums :
Polyphosphate
andere
andere :
Polyphosphate
andere Phosphate :
des Calciums :523.22
523.22
523.22
523.22—
28.40-62
28.40-65
28.40-71
28.40-79
28.40-81
28.40-85aa
bb
2
aa
bb
3
4Calciumhydrogenorthophosphat („Dicalciumphos­
phat ")
andere
des Natriums :
Trinatriumorthophosphat
andere
desKaliums
andere523.22
523.22
523.22
523.22
523.22
523.22—
28.42-20
28.42-31
28.42-35
28.42-40
28.42-5028.42
A
I
II
III
IVa
bCarbonate und Percarbonate ,dnsdiliefilich des handelsüblichen
Ammoniumcarbonats :
Carbonate :
des Ammoniums ,einschließlich des handelsüblichen
Ammoniumcarbonats
des Natriums :
desNatriums (neutral )
andere
desCalciums
desMagnesiums ,desKupfers523.24
523.23
523.24
523.24
523.24—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 57
28.42
NlMEXE­
KennziflerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
desBerylliums ,desKobalts ,desWismuts :
desBerylliums ,desKobalts
des Wismuts
desLithiums28.42-61
28.42-65
28.42-68
28.42-71
28.42-72
28.42-74
28.42-81
28.42-89
28.42-90523.24
523.24
523.24
523.24
523.24
523.24
523.24
523.24
523.24andere :
desKaliums
des Bariums
des Bleis
desStrontiums
andere
Peroxocarbonate (Percarbonate )
Einfache undkomplexe Cyanide :
einfache Cyanide :28.42 A
(Fortsetzung )
V
VI
VII
B
28.43
A
I
II
III
B
28.44
A
B
C
28.45
A
BdesNatriums ,desKaliums ,desCalciums :
desNatriums
desKaliums ,desCalciums
desCadmiums
andere
komplexe Cyanide :a
b
a
b
c
d
e
a
b
I
II
I
a
b
II
III
IV28.43-21
28.43-25
28.43-30
28.43-40
28.43-91
28.43-99
28.44-10
28.44-30
28.44-50Hexacyanoferrate (Ferrocyanide undFerricyanide )523.25
523.25
523.25
523.25
523.25
523.25
523.26
523.26
523.26andere
Fulminate ,Cyanate undRhodanide :
Fulminate
Cyanate
Thiocyanate (Rhodanide )
Silicate ,einschließlich derhandelsüblichen Natrium -und Kalium­
silicate :
28.45-10 desZirkons 523.27
andere :
desNatriums :
Metasilicat
andere
des Kaliums
des Bleis
andere28.45-81
28.45-89
28.45-93
28.45-95
28.45-99523.27
523.27
523.27
523.27
523.27

158 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
28.46
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungSITC­
NummerBesondere
MaßeinheitWarenbenennung
Borate und Perborate :
Borate :
desNatriums ,wasserfrei :
zum Herstellen vonNatriumperoxoborat
andere
andere :
desNatriums ,wasserhaltig
andere
Peroxoborate (Perborate )28.46-11
28.46-13
28.46-15
28.46-19
28.46-90523.28 |
523.28 |
i
i
i
523.28
523.28
523.28
Salze derSäuren derMetalloxide (z.B. Chromate ,Permanga­
nate,Stannate ):
28.47-10 Aluminate 523.3128.46
A
I
a
b
II
B
28.47
A
B
1
II
C
D
E
F
28.48
A
B
I
II
III
IV
V28.47-31
28.47-39
28.47-41
28.47-48
28.47-60
28.47-70
28.47-80
28.47-91
28.47-99523.31
523.31
523.31
523.31
523.31
523.31
523.31
523.31
523.31a
b
a
b
a
b
I
II
a
bChromate ,Dichromate und Perchromate :
Chromate :
Bleichromat ,Zinkchromat
andere
andere :
Natriumdichromat
andere
Manganite ,Manganate und Permanganate
Antimonate ,Molybdate
Zinkate ,Vanadate
andere :
Wolframate
andere
Andere Salze undPersalze deranorganischen Säuren ,ausgenom­
men Azide :
Einfach -,Doppel -und Komplexsalze derSSuren desSelens
oder desTellurs
andere :
Arsenate
Doppelphosphate und komplexe Phosphate
Doppelcarbonate undkomplexe Carbonate
Doppel Silicate und komplexe Silicate
andere :
Ammoniumzinktrichlorid (Zinkammoniumchlorid )
andere28.48-10
28.48-20
28.48-63
28.48-65
28.48-71
28.48-81
28.48-99523.29
523.29
523.29
523.29
523.29
523.29
523.29

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 159
28.49
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSUC­
hlummerBesondere
Maßeinheit
28.49-10
28.49-19
28.49-30523.32
523.32
523.32
28.49-52
28.49-54
28.49-59523.32
523.32
523.32 8
gspaltbare
Isotope28.49
A
I
II
B
C
I
II
28.50
A
BVI.VERSCHIEDENES
Edelmetalle inkolloidem Zustand ;Edelmetallamalgame ;Salze
undandere anorganische oder organische Verbindungen derEdel­
metalle ,auch chemisch nicht einheitlich :
Edelmetalle inkolloidem Zustand :
Silber
andere
Edelmetallamalgame
Salze und andere anorganische oder organische Verbindun­
genderEdelmetalle :
desSilbers :
Silbernitrat
andere
anderer Edelmetalle
Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ;andere
radioaktive chemische Elemente und radioaktive Isotope ;ihre
anorganischen oder organischen Verbindungen ,auch chemisch
nicht einheitlich ;Legierungen ,Dispersionen und Cermets ,die
diese Elemente oder diese Isotope oder ihre anorganischen oder
organischen Verbindungen enthalten :
spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ;ihre
Verbindungen ,Legierungen ,Dispersionen und Cermets ,ein­
schließlich dergebrauchten (bestrahlten )Brennstoffelemente
von Kernreaktoren (EURATOM ):
gebrauchte (bestrahlte )Brennstoffelemente vonKernreakto­
ren
andere :
natürliches Uran ,seine Verbindungen ,Legierungen ,Dis­
persionen und Cermets
andere :
Uran ,seine Verbindungen ,Legierungen ,Dispersionen
und Cermets ,miteinem Gehalt anU235oder U233:
vonweniger als20Gewichtshundertteilen
von20Gewichtshundertteilen oder mehr
andere :
Mischungen vonUran und Plutonium
andere
andere28.50-10
524.10a
b
I
II
a
b
1
aa
bb
2
aa
bb28.50-21
524.10 kgU
28.50-41 524.10 gspaltbare
Isotope
gspaltbare
Isotope28.50-49 524.10
28.50-51 524.10
28.50-59 524.10gspaltbare
Isotope
gspaltbare
Isotope
GBq 28.50-80 524.10

160 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
28.51
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NutnmerBesondere
Maßeinheit
28.51-10
524.91
524.91 28.51-90
kgUIsotope chemischer Elemente ,soweit nicht inTarifar .28.50
genannt ;ihre anorganischen oder organischen Verbindungen ,
auch chemisch nicht einheitlich :
Deuterium ,Deuteriumoxid (schweres Wasser )und andere
Deuteriumverbindungen ;Wasserstoff und seine Verbindun­
gen,mitDeuterium angereichert ;Mischungen und Lösungen ,
diediese Erzeugnisse enthalten (EURATOM )
andere
Anorganische oder organische Verbindungen desThoriums ,desan
Uran 235 abgereicherten Urans und derMetalle derSeltenen
Erden ,des Yttriums und des Skandiums ,auch untereinander
gemischt :
desThoriums ,desanUran 235abgereicherten Urans ,auch
untereinander gemischt (EURATOM ):
desanUran 235abgereicherten Urans
andere
andere :
Cerverbindungen
andere {
Wasserstoffperoxid ,auch fest:
fest
anderes
Phosphide ,auch chemisch nicht einheitlich :
des Eisens (Ferrophosphor )miteinem Gehalt anPhosphor
von 15Gewichtshundertteilen oder mehr
andere :
desKupfers
andere
Carbide ,auch diemisch nicht einheitlich :
desSiliciums
des Bors
desCalciums524.92
524.92
524.92
524.92
523.91
523.9128.52-11
28.52-19
28.52-81
28.52-89
28.54-10
28.54-90
28.55-3028.51
A
B
28.52
A
B
28.54
A
B
28.55
A
B
28.56
A
B
C
D
E
28.57
A
B
C
D
EI
II
I
II
I
II
I
II523.92
523.92
523.92
523.94
523.94
523.9328.55-91
28.55-98
28.56-10
28.56-30
28.56-50
desAluminiums ,desChroms ,desMolybdäns ,desWolframs ,
desVanadiums ,desTantals ,desTitans :
28.56-71
28.56-73
28.56-90523.94
523.94
523.94des Wolframs
andere
andere
Hydride ,Nitride ,Azide ,Siiicide undBoride ,auch chemisch nicht
einheitlich :
Hydride
Nitride
Azide
Siiicide
Boride28.57-10
28.57-20
28.57-30
28.57-40
28.57-50523.95
523.95
523.95
523.95
523.95

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 161
28.58
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
28.58 Andere anorganische Verbindungen (einschließlich desdestillier «
tenWassers ,Leitfähigkeitswassers oder Wassers von gleicher
Reinheit );flüssige Luft (einschließlich dervonEdelgasen befrei­
tenflüssigen Luft);Preßluft ;Amalgame vonanderen Metallen
alsEdelmetallen :
destilliertes Wasser ,Leitfähigkeitswasser oder Wasser von
gleicher Reinheit
flüssige Luft (einschließlich dervon Edelgasen befreiten flüs­
sigen Luft);Preßluft
andere28.58-10
28.58-20
28.58-80A
B
C523.99
523.99
523.99

62 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
KAPITEL 29
ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1.Soweit ineinzelnen Tarifnummern dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist,gehören zuKapitel 29nur .
a)isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ,auch wenn sieVerunreinigungen enthalten ;
b)Isomerengemische dergleichen organischen Verbindung (auch wenn sieVerunreinigungen enthalten ),ausgenommen
Isomerengemische (andere alsStereoisomere )gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlenwasserstoffe (Kapitel 27);
c)Erzeugnisse derTarifnrn .29.38 bis29.42 ,Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze derTarifnr .29.43 und die
Erzeugnisse derTarifnr .29.44 ,auch wenn siechemisch nicht einheitlich sind ;
d)wäßrige Lösungen dervorstehend ina)bisc)genannten Erzeugnisse ;
e)andere Lösungen dervorstehend ina)bisc)genannten Erzeugnisse ,sofern dieAufmachung inderartigen Lösungen
üblich und ausschließlich ausSicherheits -.oder Transportgründen erforderlich ist;außerdem darf dasErzeugnis durch
denZusatz desLösungsmittels keine besondere Eignung zubestimmten Verwendungszwecken erhalten haben ;
f)dievorstehend ina)bise)genannten Erzeugnisse mitZusatz eines zuihrer Erhaltung oder ihrem Transport notwendigen
Stabilisierungsmittels ;
g)dievorstehend ina)bisf)genannten Erzeugnisse ,denen einAntistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder aus
Sicherheitsgründen ein Farbmittel oder ein Riechstoff zugesetzt worden ist,vorausgesetzt ,daß diese Zusätze das
Erzeugnis nicht fürbestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen alsfürdenallgemeinen Gebrauch ;
h)folgende standardisierte Erzeugnisse zum Herstellen von Azofarbstoffen :Diazoniumsalze ,fürdiese Salze dienende
Kupplungskomponenten unddiazotierbare Amine undderen Salze .
2.ZuKapitel 29gehören nicht :
a)Waren derTarifnr .15.04 und Glycerin (Tarifnr .15.1 1);
b)Äthylalkohol (Tarifnr .22.08 oder 22.09 );
c)Methan und Propan (Tarifnr .27.11 );
d)dieinderVorschrift 2zuKapitel 28aufgeführten Kohlenstoffverbindungen ;
e)Harnstoff (Tarifnr .31.02 oder 31.05 );
f)pflanzliche und tierische Farbstoffe (Tarifnr .32.04 ),synthetische organische Farbstoffe ,synthetische organische Erzeug­
nisse ,diealsLuminophore verwendet werden ,aufdieFaser aufziehende optische Aufheller und natürlicher Indigo
(Tarifnr .32.05 )sowie Färbemittel inFormen oder Packungen fürdenEinzelverkauf (Tarifnr .32.09 );
g)Enzyme (Tarifnr .35.07 );
h)Metaldehyd ,Hexamethylentetramin undähnliche Erzeugnisse ,inTäfelchen ,Stäbchen oder ähnlichen Formen ,ausdenen
sich ihre Verwendung alsBrennstoff ergibt ,sowie flüssige Brennstoffe fürFeuerzeuge oder Feueranzünder inBehältnis­
senmiteinem Fassungsvermögen von 300mloder weniger (Tarifnr .36.08 );
ij)Feuerlöschmittel ,aufgemacht alsLadungen für Feuerlöschgeräte oder alsFeuerlöschgranaten oder -bomben der
Tarifnr .38.17 ;Tintenentferner inAufmachungen fürdenEinzelverkauf derTarifnr .38.19 ;
k)optische Elemente ,z.B.ausÄthylendiamintartrat (Tarifnr .90.01 ).
3.Kommen fürein Erzeugnis zwei oder mehr Tarifnummern dieses Kapitels inBetracht ,soistesder letzten dieser
Tarifnummern zuzuweisen .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 163
29 .01
4.Sofern inden Tarifstellen nichts anderes bestimmt ist,umfaßt indenTarifnrn .29.03 bis29.05 ,29.07 bis29.10 ,29.12 bis
29.21 ,29.22 und 29.23 jede Erwähnung der Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitrosoderivate auch dieMischderivate (z.B.
Sulfohalogen -,Nitrohalogen -,Nitrosulfo -und Nitrosulfohalogenderivate ).
Nitro -oder Nitrosogruppen gelten nicht als„Stickstoffunktionen "imSinne derTarifnr .29.30 .
5.a)Aus organischen Verbindungen mitSäurefunktion derTeilkapitel IbisVllmitorganischen Verbindungen dergleichen
Teilkapitel gebildete Ester sind derletzten Tarifnummer dieser Teilkapitel zuzuweisen ,diefüreine ihrer Komponenten in
Betracht kommt ;
b)ausÄthylalkohol oder Glycerin mitorganischen Verbindungen mitSäurefunktion derTeilkapitel IbisVIIgebildete Ester
sind wiedieentsprechende Verbindung mitSäurefunktion zutarifieren ;
c)Salze dervorstehend ina)oder b)genannten Ester mitanorganischen Basen sind wiedieentsprechenden Ester zu
tarifieren ;
d)ausanderen organischen Verbindungen mitSäurefunktion oder Phenolfunktion derTeilkapitel IbisVIImitanorgani­
schen Basen gebildete Salze sind wiedieentsprechenden organischen Verbindungen mitSäurefunktion oder Phenolfunk­
tion zutarifieren ;
e)dieHalogenide derCarbonsäuren sind beidenentsprechenden Säuren einzureihen .
6.Die Verbindungen der Tarifnrn .29.31 bis 29.34 sind organische Verbindungen ,deren Molekül außer Wasserstoff -,
Sauerstoff -oder Stickstoffatomen andere unmittelbar anden Kohlenstoff gebundene Nichtmetall -oder Metallatome (z.B.
Schwefel ,Arsen ,Quecksilber ,Blei)enthält .
Die Tarifnrn .29.31 (organische Thioverbindungen )und 29.34 (andere organisch-anorganische Verbindungen )umfassen
nicht solche Sulfo -oder Halogenderivate (einschließlich Mischderivate ),die,abgesehen von Wasserstoff ,Sauerstoff oder
Stickstoff ,inunmittelbarer Bindung anden Kohlenstoff nur Schwefel -oder Halogenatome enthalten ,dieihnen den
Charakter vonSulfo -oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate )verleihen .
7.ZuTarifnr .29.35 (heterocyclische Verbindungen )gehören nicht innere Äther ,innere Halbacetale ,Methylenäther der
zweiwertigen Orthophenole ,Epoxide mitdrei-öder viergliedrigem Ring ,cyclische Acetale ,cyclische Polymere derAldehyde ,
der Thioaldehyde oder der Aldimine ,Anhydride mehrbasischer Säuren ,cyclische Ester mehrwertiger Alkohole mit
mehrbasischen Säuren ,cyclische Ureide und cyclische Thioureide ,Imide mehrbasischer Säuren ,Hexamethylentetramin und
Trimethylentrinitramin .
Zusätzliche Vorschrift
Innerhalb einer Tarifnummer sind dieDerivate einer zueiner Tarifstelle gehörenden chemischen Verbindung (oder Gruppe
chemischer Verbindungen ),wenn nichts anderes bestimmt ist,dieser Tarifstelle zuzuweisen ,sofern indergleichen Serie von
Tarifstellen eine Ehdtarifstelle „andere "(ohne sonstigen Zusatz )nicht besteht .Wenn eine solche vorhanden ist.gehören diein
Rede stehenden Derivate zudieser Endtarifstelle „andere ".
NIMEXE­
KennziflerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummcrBesondere
Maßeinheit
29.01-1129.01
A
II.KOHLENWASSERSTOFFE ,IHRE
HALOGEN -,SULFO -,NITRO -UND
NITROSODERIVATE
Kohlenwasserstoffe :
acyclische :
zurVerwendung alsKraft -oder Heizstoffe 511.19 _

164 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
29.oi
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
Sil.9
511.11
Sil .12
SU.13
Sil .1929.01 A
(Fortsetzung )
II
B
I
II
a
b
C
I
II
D
I
a
b
II
III
IV
V
VI
VIIa
b
1
2
3
4
1
2
1
2
3
aa
bb
cc
dd
a
b29.01-14
29.01-22
29.01-24
29.01-25
29.01-29
29.01-31
29.01-33
29.01-36
29.01-39
29.01-51
29.01-59
29.01-61
29.01-63
29.01-64
29.01-65
29.01-66
29.01-67
29.01-68
29.01-71
29.01-73
29.01-75
29.01-77
29.01-79
29.01-81
29.01-99zuanderer Verwendung :
gesättigt
ungesättigt :
Äthylen
Propen (Propylen )
Butene (Butylene ),Butadiene undMethylbutadiene ...
andere
alicyclische ,ausgenommen Cycloterpene :
Azulen undseine Alkylderivate
andere :
zurVerwendung alsKraft -oder Heizstoffe
zuanderer Verwendung :
Cyclohexan
andere
Cycloterpene :
Pinene ,Camphen ,Dipenten
andere
aromatische :
Benzol ,Toluol ,Xylole :
zurVerwendung alsKraft -oder HeizstofTe
zuanderer Verwendung :
Benzol
Toluol
Xylole :
o-Xylol
m-Xylol
p-Xylol
Isomerengemische
Styrol
Äthylbenzol
Cumol (Isopropylbenzol )
Naphthalin ,Anthracen :
Naphthalin
Anthracen
Biphenyl ,Terphenyle
andere511.29
511.29
511.21
511.29
511.29
511.29
511.29
511.22
511.23
511.24
511.24
511.24
511.24
511.25
511.26
511.29
511.29
511.29
511.29
Sil .29

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 165
29.02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennunsSlTC­
NummerBesondere
Maßeinheit
29.02
A
29.02-10Halogenderivate derKohlenwasserstoffe :
Halogenderivate deracyclischen Kohlenwasserstoffe :
Fluoride
Chloride :
gesättigte :511.39
Chlormethan (Methylchlorid ),ChlorSthan (Äthylchlo­
rid)
andere :
Dichlormethan (Methylendichlorid )
Chloroform (Trichlormelhan )
Teirachlormethan (Tetrachlorkohlenstoff )
1,2-Dichloräthan (Äthylendichlorid )
andere
ungesättigte :
Chloräthylen (Vinylchlorid )
Trichloräthylen
Tetrachloräthylen (Perchloräthylen )
3-Chlorpropen (Allylchlorid )und 3-Chlor-2methylpropen
(Methallylchlorid )aa
bb
cc
dd
ee
1
2
3
4
5
l
II
I
II
III
IVI
II
a
1
2
b
III
IV
V
B
C
29.03
A
B
I
II
C
I
ITandere
Bromide
Jodide
Mischderivate ..
Halogenderivate deralicyclischen Kohlenwasserstoffe :29.02-21
29.02-23
29.02-24
29.02-25
29.02-26
29.02-29
29.02-31
29.02-33
29.02-35
29.02-36
29.02-38
29.02-40
29.02-60
29.02-70
29.02-81
29.02-89
29.02-91
29.02-93
29.02-95
29.02-98
29.03-10
29.03-31
29.03-39
29.03-51
29.03-59511.39
511.39
511.39
511.39
511.39
511.39
511.31
511.32
511.33
511.39
511.39
511.39
511.39
511.39
511.39
511.39
511.39
511.39
511.39
511.39
$11.40
511.40
511.40
511.40
511.40Hexachlorcyclohexane
andere
Halogenderivate deraromatischen Kohlenwasserstoffe :
Chlorbenzol
1,4-Dichlorbenzol
1,1,1-Trichlorbis(chlorophenyl)äthan (DDT)
andere
Sulfo -,Nitro -andNitrosoderivate derKohlenwasserstoffe :
Sulfoderivate
Nitro -und Nitrosoderivate :
Trinitrotoluole ,Dinitronaphthaline
andere
Mischderivate :
Sulfohalogenderivate
andere

166 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
29 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
Unterteilung"
WarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
II.ALKOHOLE ,IHRE HALOGEN -,
SULFO -,NITRO -UND NITROSODERIVATE 1
29.04-11
29.04-12
29.04-14
29.04-16
29.04-18
29.04-2129.04
A
I
II
III
a
b
IV1
2Acyclische Alkohole ,ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitro­
soderivate :
einwertige gesättigte Alkohole :
Methanol (Methylalkohol )
Propan-1-ol (Propylalkohol )und Propan-2-ol (Isopropylal­
kohol )
Butanol und seine Isomere :
2-Methylpropan-2-ol (/m-Butylalkohol )
andere :
Butan-1-ol (normal -Butylalkohol )
andere
Pentanol (Amylalkohol )und seine Isomere512.11
512.12
512.13
512.13
512.13
512.19'
29.04-22
29.04-24
29.04-25
29.04-27V
a
1
2
b
candere :
Octylalkohole :
2-Äthylhexan -hol
andere
Laurylalkohol ,Stearylalkohol ,Cetylalkohol
andere512.14
512.14
512.19
512.19-
29.04-31
29.04-35
29.04-39B
1
II
a
beinwertige ungesättigte Alkohole :
Allylalkohol *
andere :
Citronellol ,Geraniol ,Linalol ,Nerol ,Rhodinol
andere512.19
512.19
512.19-
29.04-61
29.04-62
29.04-64
29.04-65
29.04-66
29.04-67
29.04-71C
I
IIa
b
c
d
e
fmehrwertige Alkohole :
zweiwertige ,dreiwertige und vierwertige Alkohole :
Äthylenglykol
Propylenglykol
2-Methvlpentan-2,4-diol (Hexvlenglykol )
andere Diole
Pentaerythritol (Pentaerythrit )
Triole und andere Tetrole
'D-Mannit (Mannit )512.15
512.19
512.19
512.19
512.19
512.19
512.19_
29.04-73
29.04-75III
a
1
2D-Sorbit (Sorbit ):
inwäßriger Lösung :
mit einem Gehalt an D-Mannit von 2Gewichtshun­
dertteilen oder weniger ,bezogen aufden Gehalt an
D-Sorbit
anderer512.19
512.19—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 167
29.04
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
29.04 CIII
(Fortsetzung )
anderer :
mit einem Gehalt an D-Mannit von 2Gewichtshun­
dertteilen oder weniger ,bezogen aufden Gehalt an
D-Sorbit
anderer
andere mehrwertige Alkohole29.04-77
29.04-79
29.04-80
29.04-90512.19
512.19
512.19
512.19Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitrosoderivate dermehrwer­
tigen Alkohole
Cyclische Alkohole ,ihre Halogen -,Sullo -,Nitro -undNitrosode­
rivate :
alicyclische :I
iCyclohexanol ,Methylcyclohexanole ,Dunethylcyclohexa ­
nole29.05-11
29.05-13
29.05-15
29.05-16
29.05-19
29.05-31
29.05-51
29.05-55
29.05-59512.20 j
512.20
512.20 |
512.20 |
512.20 |
512.20 |
512.20 !
512.20 !
512.20 iMenthol
Sterine ,Inosite :
Sterine
Inosite
andere
aromatische :
Zimtalkohol
andere :
Benzylalkohol
2-Phenyläthanol (Phenyläthylalkohol )
andere
III.PHENOLE ,PHENOLALKOHOLE ;b
1
2
IV
V
29.05
A
I
II
III
IV
B
II
29.06
A
I
II
III
IV
B
I
II
IIIIHRE HALOGEN -,SULFO -,NITRO­
L'ND N1TROSODERIVATEa
b
a
b
c
a
b
a
bPhenole und Phenolalkohole :
einwertige Phenole :
Phenol und seine Salze
Kresole ,Xylenole ,und ihre Salze :
Kresole und ihre Salze
Xylenole undihre Salze
Naphthole und ihre Salze
andere :29.06-11
29.06-12
29.06-14
29.06-15
29.06-17
29.06-18
29.06-31
29.06-33
29.06-35512.34
512.35
512.36
512.36
512.36
512.36
512.36
512.36
512.36Octylphenol ,Nonylphenol ,undihreSalze
andere
mehrwertige Phenole :
Resorcin und seine Salze
Hydrochinon
Dihydroxynaphthaline und ihre Salze

168 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
29.06
NIMEXE­
KennziffcrHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
29.06 B
(Fortsetzung )
IV 4,4'-Isopropylidendiphenol (2,2-Bts(4-hydroxy ­
phenyl)propan ,Bisphenol A)29.06-37
29.06-38
29.06-50512.36
512.36
512.36andere
Phenolalkohole
Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitrosoderivate der Phenole und
Phenolalkohole :
Halogendenvate
Sulfoderivate
Nitro -und Nitrosoderivate :
Pikrinsäure (2,4,6-Trinitrophenol );Bleistyphnat (Bleitrim­
troresorcinat );Trinitroxylenole und ihreSalze29.07-10
29.07-30
29.07-51
29.07-55
29.07-61
29.07-69
29.07-70512.37
512.37
512.37
512.37
512.37
512.37
512.37Dimtrokresole ,Trinitro-m-kresol
andere :
Dinoseb (ISO)
andere
MischderivateV
C
29.07
A
B
C
I
II
III
D
29.08
A
I
a
b
II
III
a
b
c
B
IIV.ÄTHER ,ALKOHOLPEROXIDE ,
ÄTHERPEROXIDE ,EPOXIDE MIT DREI­
ODER VIERGLIEDRIGEM RING ,ACETALE
UND HALBACETALE ;IHRE HALOGEN -,
SULFO -,NITRO -UND NITROSODERIVATE
Äther ,Ätheralkohole ,Ätherphenole ,Ätherphenolalkohole ,Alko­
holperoxide undÄtherperoxide ;ihreHalogen -,Sulfa -,Nitro -und
Nitrosoderivate :a
b
a
b
1Äther :
acyclische :
Diäthyläther ,Dichlordiäthyläther
andere
alicyclische
aromatische :29.08-11
29.08-12
29.08-14
29.08-15
29.08-16
29.08-18516.11
516.11
516.11
516.11
516.11
516.114-/er/-Butyl-3-methoxy-2,6-dinitrotoluol
DiphenylSther
andere
Ätheralkohole :
acyclische :
2,2-Oxydiäthanol (Diäthylenglykol ) 29.08-32 516.11
29.08-33Monoäther desÄthylenglykols unddes2,2~Oxydiäthanols
(Diäthylenglykol ):
2-Methoxyäthanol (Monomethyläther des Äthylengly­
kols)und 2-(2-Methoxyälhoxy)åthanol (Monomethylät­
herdesDiäthylenglykols ) 516.11

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 169
29 .08
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
MaBeinheit
2-Butoxyäthanol (Monobutyläther des Äthylenglykols )
und 2-(2-Butoxyäthoxy)äthanol (Monobutyläther des
Diäthylenglykols )
andere
andere
cyclische29.08-35
29.08-37
29.08-39
29.08-40
29.08-51
29.08-59
29.08-91
29.08-99Ätherphenole undÄtherphenolalkohole :
Guajacol ,Kaliumguajacolsulfonate ..516.11
S16.ll
516.11
516.11
516.11
516.11
516.11
516.11andere
Alkoholperoxide undÄtherperoxide :
Dicumylperoxid
andere
Epoxide ,Epoxyalkohole ,Epoxyphenole undEpoxyäther mitdrei­
oder viergliedrigem Ring ;ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und
Nitrosoderivate :
1-Chlor-2,3-epoxypropan (Epichlorhydrin )
andere :29.09-01
29.09-10
29.09-30
29.09-80516.19
516.13
516.14
516.1929.08 BI
(Fortsetzung )
•
II
C
I
II
D
29.09
A
B
29.10
A
B
29.11
A
I
II
III
IV
B
C
I
IIOxirän (Äthylenoxid )
Methyloxiran (Propylenoxid )
andereb
2
3
c
1
II
I
II
III
a
bAcetale und Halbacetale ,auch miteinfachen oder komplexen
Sauerstof funktionen ;ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitro­
soderivate :
29.10-10
29.10-902-(2-Butoxyflthoxy)äthyl-6-propylpiperonylSther
(Piperonylbutoxid ) 516.12
516.12 andere
V.VERBINDUNGEN
MIT ALDEHYDFUNKTION
Aldehyde ,Aldehydalkohole ,Aldehydfither ,Aldehydphenole und
andere Aldehyde miteinfachen oder komplexen Sauerstoff Miktio­
nen;cyclische Polymere derAldehyde ;Paraformaldehyd :
29.11-12
29.11-13
29.11-17
29.11-18
29.11-30
29.11-51
29.11-53
29.11-59acyclische Aldehyde :
Formaldehyd (Methanal )
Acetaldehyd (Äthanal )
Butyraldehyd (Butanal )
andere
alicyclische Aldehyde
aromatische Aldehyde :
Zimtaldehyd
andere :
Benzaldehyd
andere516.21
516.21
516.21
516.21
516.21
516.21
516.21
516.21

170 30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
29.11
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungS1TC­
NummerBesondere
Maßeinheit
29.11-70 516.21 Aldehydalkohole
Aldehydäther ,Aldehydphenole und andere Aldehyde mit
einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen :
Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd ) und
3-Äthoxy-4-hydroxybenzaldehyd {'„Äthylvanillin "):
Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd )
3-Äthoxy-4-hydroxybenzaldehyd („Äthylvanillin ")29.11-81
29.11-83
29.11-85
29.11-91
29.11-93
29.11-97
29.12-00SI6.21
516.21
516.21
516.21
516.21
516.21
516.22andere
cyclische Polymere derAldehyde :
1,3,5-Trioxan (Trioxymethylen )
andere
Polyformaldehyd (Paraformaldehyd )
Halogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate derErzeugnisse der
Tarifnr .29.11
VI.VERBINDUNGEN MIT KETON­
ODER CHINONFUNKTION
Ketone ,Ketonalkohole ,Ketonphenole ,Ketonaldehyde ,Chinone ,
Chinonalkohoie ,Chinonphenole ,Chinonaldehyde und andere
Ketone und Chinone miteinfachen oder komplexen Sauerstoff­
funktionen ;ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :
acyclische Ketone :
Monoketone :
Aceton
Butan-2-on (Methyläthylketon )29.11
(Fortsetzung )
D
E
1
II
F
I
II
G
29.12
29.13
A
I
II
B
I
a
b
II
C
I
II
IIIa
b
a
b
c
d
a
b
c29.13-11
29.13-12
29.13-13
29.13-16
29.13-184-Methylpentan-2-on (Methylisobutylketon )516.23
516.24
516.29
516.29
516.29andere
Polyketone
alicyclische Ketone :
Bornan-2-on (Kampfer ):
natürliches ,roh
anderes (natürliches ,raffiniert ,sowie synthetisches )...
andere :
Cyclohexanon ,Methylcyclohexanone
Jonone undMethyljonone
andere
aromatische Ketone :
Methylnaphthylketone (Aoetonaphthone )
4-Phenylbutenon (Benzylidenaceton )
andere29.13-21
29.13-23
29.13-25
29.13-26
29.13-28
29.13-31
29.13-33
29.13-39516.29
516.29
516.29
516.29
516.29
516.29
516.29
516.29

30.12.85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 171
29.13
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
MaOeinheit
Ketonalkohole und Ketonaldehyde :
acyclische undalicychsche :
4-Hydroxy-4-methylpentan-2-on (Diacetonalkohol ) 29.13-42
29.13-43
29.13-45
29.13-50andere
aromatische516.29
516.29
516.29
516.29Ketonphenole und andere Ketone miteinfachen oder kom­
plexen Sauerstoffunktionen
Chinone ,Chinonalkohole ,Chinonphenole ,Chinonaldehyde
und andere Chinone miteinfachen oder komplexen Sauer­
stoffunktionen :
Anthrachinon
andere '....516.29
516.29
I
i29.13-61
29.13-69
29.13-71
29.13-78Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitrosoderivate :
4'-/er/-Butyl -2',6'-dimethyl -3',5'-dimtroacetophenon
(Ketonmoschus ) 516.29
i
andere 516.2929.13
(Fortsetzung )
D
I
a
b
II
E
F
G
I
II
29.14
A
I
II
a
b
1
2
3
c
1VII .CARBONSÄUREN ,IHRE ANHYDRIDE ,
HALOGENIDE ,PEROXIDE UND PERSÄUREN ;/
II
a
b
c
aa
bb
ccIHRE HALOGEN -,SULFO -,NITRO -UND
NITROSODERfVATE
Einbasische Carbonsäuren ,ihre Anhydride ,Halogenide ,Peroxide
und Persäuren ;ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitrosoderi­
vate :
gesattigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
Ameisensäure ,ihre Salze und Ester :
Ameisensäure
Salze derAmeisensäure
Ester derAmeisensäure
Essigsäure ,ihre Salze und Ester :
Essigsäure
Salze derEssigsäure :
Natriumacetat
Kobaltacetate
andere
Ester derEssigsäure :29.14-12
29.14-13
29.14-14
29.14-17
29.14-23
29.14-25
29.14-29513.79
513.79
513.79
513.71
513.71
513.71
513.71
Äthylacetat ,Vinylacetat ,Propylacetat ,Isopropylacetat :
kthylacetat 29.14-31
29.14-32
29.14-33513.72
513.72
513.72Vinylacetat
Propylacetat ,Isopropylacetat

172 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
29.14
N1MEXE­
KennzifterHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
29.14 AIIc
(Fortsetzung )
Methylacetat ,Butylacetat ,lsobutylacetat ,Pentylacetat
(Amylacetat ),Isopentylacetat (Isoamylacetat ),Glycerin­
acetate :
Methylacetat
Butylacetat
Isobutylacetat29.14-35
29.14-37
29.14-38
29.14-39
29.14-41Pentylacetat (Amylacetat ),Isopentylacetat (Isoamyl­
acetat ),Glycerinacetate
p-Tolylacetat ,Phenylpropylacetate ,Benzylacetat ,Rho­
dinylacetat ,Santalylacetat und die Acetate des
Phenyläthan-l,2-diols .
andere :
2-Äthoxyäthylacetat (Äthylglykolacetat )513.72
513.72
513.72
513.72
513.72
513.72
513.72
513.79
513.79
513.79
513.79
513.79
513.79
513.79
513.79aa
bb
cc
dd
aa
bb
aa
bb
a
b2
3
4
III
IV
V
VI
VII
VIII
IX
a
b
X
a
b
1
2
XI
B
I
II
a
b29.14-43
29.14-45
29.14-47
29.14-49
29.14-53
29.14-55
29.14-57
29.14-59
29.14-61
29.14-62
29.14-64
29.14-65
29.14-66
29.14-67
29.14-68
29.14-69
29.14-71
29.14-73
29.14-74andere
Essigsäureanhydrid
Acetylhalogenide
Bromessigsäuren ,ihre Salze und Ester
Propionsäure ,ihre Salze und Ester
Buttersäure und Isobuttersäure ,ihre Salze und Ester ....
Valeriansäure und ihre Isomere ,ihre Salze und Ester ....
i
Palmitinsäure ,ihre Salze und Ester :
Palmitinsäure
Salze und Ester derPalmitinsäure
Stearinsäure ,ihre Salze und Ester :
Stearinsäure
Salze und Ester derStearinsäure :
Zinkstearat ,Magnesiumstearat
andere :
Salze derStearinsäure
Ester derStearinsäure
andere :
Mono -,Di-und Trichloressigsäure ,ihreSalze undEster .
andere
ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
Methacrylsäure ,ihre Salze und Ester
Undecensäuren ,ihre Salze und Ester :
Undecensäuren
Salze und Ester derUndecensäuren513.79
513.79
513.79
513.79
513.79
513.79
513.73
513.79
513.79

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 173
29.14
NIMEXE­
KcnnzifTerHinweis aufOZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
Ölsäure ,ihreSalze undEster :
Ölsäure
Salze und Ester derÖlsäure
andere :
Hexa-2,4-diensäure (Sorbinsäure ),Acrylsäure29.14-76
29.14-77
29.14-81
29.14-83
29.14-86
29.14-91
29.14-93
29.14-95
29.14-96
29.14-98513.79 j
513.79
513.79
513.79
513.79 !
i
513.79
513.79
513.79
513.79
513.79andere
alicyclische einbasische Carbonsäuren
aromatische einbasische Carbonsäuren :
Benzoesäure ,ihre Salze und Ester
Benzoylchlorid
Phenylessigsäure ,ihre Salze und Ester
andere :
Dibenzoylperoxid (Benzoylperoxid )
andere
Mehrbasische Carbonsäuren ,ihre Anhydride ,Halogenide ,Per­
oxide undPersäuren ;ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitroso­
derivate :
acyclische mehrbasische Carbonsäuren :
Oxalsäure ,ihre Salze und Ester29.14 B
(Fortsetzung )
III
a
b
IV
a
b
C
D
I
II
III
IV
29.15
A
1
II
HI
IV
a
b
V
B
C
I
II
IIIMalonsäure ,Adipinsäure ,ihre Salze und Ester :a
b
a
b
c
a
b
a
b
cMalonsäure ,ihre Salze und Ester
Adipinsäure undihreSalze
■Ester derAdipinsäure
Maleinsäureanhydrid
Azelainsäure ,Sebacinsäure ,ihre Salze und Ester :
Azelainsäure ,Sebacinsäure
Salze und Ester derAzelainsäure und derSebacinsäure .
andere
alicyclische mehrbasische Carbonsäuren
aromatische mehrbasische Carbonsäuren :
Phthalsäureanhydrid
Terephthalsäure ,ihre Salze und Ester :
Terepht haisäure undihreSalze
Ester derTerephthalsäure
andere :29.15-11
29.15-12
29.15-14
29.15-16
29.15-17
29.15-21
29.15-23
29.15-27
29.15-30
29.15-40
29.15-51
29.15-59
29.15-61
29.15-63
29.15-65513.89
513.89
513.89
513.89
513.81
513.89
513.89
513.89
513.89
513.82
513.89
513.84
513.89
513.83
513.89Dibutylphthalale (ortho)
Dioctylphthalate
Diisooctyl -,Diisononyl -,Diisodecylphthalate

174 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
29.15
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennung,SITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
29.15-71
29.15-75andere Ester derPhthalsäure
andere513.89
513.89d
e
a
bCarbonsäuren mitAlkohol -,Phenol -,Aldehyd -oder Ketonfunk­
tion und andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen
Sauerstoffunktionen ;ihre Anhydride ,Halogenide ,Peroxide und
Persauren ;ihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :
Carbonsäuren mitAlkoholfunktion :
Milchsäure ,ihre Salze und Ester
Apfelsäure ,ihre Salze und Ester
Weinsäure ,ihre Salze und Esten
Weinsäure
andere
Citronensäure ,ihre Salze und Ester :
Citronensäure
andere
Gluconsäure ,ihre Salze und Ester
Mandelsäure (Phenylglykolsäure ),ihre Salze und Ester ...513.90 |
513.90 |
513.90
513.90
i
513.90 j
513.90 |
513.90 |
513.90 !
i
513.90
513.90
513.90 !29.15 CIII
(Fortsetzung )
29.16
A
I
II
III
IV
a
b
V
VI
VII
VIII
a
b
B
I
a
b
c
1
2
d
II
III
IV
a
b
V
VICholsäure und 3a.l2a-Dibydroxy-5ß-cholan-24-säure
(Desoxycholsäure ),ihre Salze und Ester
andere :
acyclische
cyclische
Carbonsäuren mit Phenolfunktion :
Salicylsäure ,^-Acetylsalicylsäure ,ihre Salze undEster
Salicylsäure
Salze derSalicylsäure
Ester derSalicylsäure :29.16-11
29.16-13
29.16-16
29.16-18
29.16-21
29.16-29
29.16-31
29.16-33
29.16-36
29.16-41
29:16-45
29.16-51
29.16-53
29.16-55
29.16-57
29.16-59
29.16-61
29.16-63
29.16-65
29.16-67
29.16-71
29.16-75Methylsalicylat ,Phenylsalicylat (Salol )
andere
O-Acetylsalicylsäure ,ihre Salze und Ester
Sulfosalicylsäuren ,ihre Salze und Ester
4-Hydroxybenzoesäure ,ihre Salze und Ester513.90
513.90
513.90
513.90
513.90
513.90
513.90
513.90
513.90
513.90
513.90Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure ),ihre Salze und
Ester :
Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure )
Salze und Ester der Gallussäure (3,4,5-Trihydroxy­
benzoesäure )
Hydroxynaphthoesäuren ,ihre Salze und Ester
andere

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 175
29.16
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummcrBesondere
Maßeinheit
Carbonsäuren mitAldehyd -oder Ketonfunktion :
29.16-81
29.16-85
29.16-89
29.16-90513.90
513.90
513.90
513.90Dehydrocholsäure (INN )und ihre Salze
Äthylacetoacetat (Acetessigester )undseine Salze
andere
andere Carbonsäuren miteinfachen oder komplexen Sauer­
stoffunktionen
VIII .ESTER DER MINERALSÄUREN ,
IHRE SALZE UND IHRE HALOGEN -,
SULFO -,NITRO -UND NITROSODERIVATE
Ester der Phosphorsäuren ,ihre Salze (einschließlich
Laktophosphate )und ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitro­
soderivate :
myo-Inosithexakis (dihydrogenphosphat )(Phytinsäure )und
seine Salze (Phytate ),Laktophosphate
Tributylphosphate ,Triphenylphosphat ,Tritolylphosphate ,
Trixylylphosphate ,Tris(2-chloräthyl)phosphat :
Tritolylphosphate
Tributylphosphate .Triphenylphosphat ,Trixylylphosphate und
Tris(2-chloräthyl)phosphat516.31
516.31
516.31
516.31
516.3129.16
(Fortsetzung )
C
I
II
III
D
29.19
A
B
C
29.21
A
B
I
II
29.22
A
IIandere :
Glyzerophosphorsäure und -phosphate ; o-Methoxy­
phenylphosphat (Guajacolphosphat )29.19-10
29.19-31
29.19-39
29.19-91
29.19-99
29.21-10
29.21-20
29.21-90andere
Andere Ester derMineralsäuren (ausgenommen Ester derHalo­
genwasserstoffsäuren ),ihre Salze und ihre Halogen -,Sulfo -,
Nitro -und Nitrosoderivate :
Ester der Schwefelsäure und Ester der Kohlensäure ,ihre
Salze und ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitrosoderivate .
andere Erzeugnisse :516.39I
II
1
II
a
bÄthylendinitrat (Äthylenglykoldinitrat ), D-Mannit­
hexanitrat ,Glycerintrinitrat ,Pentaerythrittetranitrat (Pen­
trit),Oxydiäthylendinitrat (Diäthylenglykoldinitrat ) 516.39
516.39 andere
IX.VERBINDUNGEN MIT STICKSTOFFUNKTIONEN
Verbindungen mitAminofunktion :
acyclische Monoamine :
Methylamin ,Dimethylamin ,Trimethylamin ,und ihre
Salze :
Methylamin ,Dimethylamin und Trimethylamin 29.22-01
29.22-09
29.22-13514.50
514.50
514.50Salze
Diäthylamin und seine Salze

176 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
29.22
NIMEXE­
KennziflerHinweis aurGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
andere :
Triäthylamin undseine Salze
Isopropylamin undseine Salze
andere
acyclische Polyamine :
Hexamethylendiamin und seine Salze
andere :
Äthylendiamin (Diaminoäthan )undseine Salze :
andere
alicyclische Mono -undPolyamine :29.22-14
29.22-16
29.22-18
29.22-21
29.22-25
29.22-29
29.22-31
29.22-39514.50
514.50
514.50
514.50
514.50
514.50
514.50
514.50Cyclohexylamin ,Cyclohexyldimethylamin ,und ihre Salze .a
b
c
a
b
a
b
a
bandere
aromatische Monoamine :
Anilin ,seine Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitrosoderivate ,
und ihre Salze :
Anilin und seine Salze
andere29.22 A
(Fortsetzung )
III
B
I
II
C
1
II
D
1
II
III
IV
V
a
b
VI
a
b
VIIAf-Methyl-Af,2,4,6-tetranitroamhn (Tetryl )29.22-43
29.22-49
29.22-51
29.22-52
29.22-54
29.22-55Toluidine ,ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitrosoden­
vate ,und ihre Salze :514.50
514.50
514.50
514.50
514.50
514.50
514.50
514.50
514.50
514.50
514.50Toluidine und ihre Salze
andere
Xylidine ,ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitrosoderi­
vate ,und ihre Sal2e
Diphenylamin ,seine Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitro­
soderivate ,und ihre Salze :
Dipikrylamin (Hexyl )
andere
I-Naphthylamin ,2-Naphthylamin ,ihre Halogen -,Sulfo -,
Nitro -und Nitrosoderivate ,und ihre Salze :
2-Naphthylamift und seine Salze
andere
andere29.22-61
29.22-69
29.22-71
29.22-79
29.22-80

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 177
29.22
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungS1TC­
NummerBesondere
Maßeinheit
29.22
(Fortsetzung )
aromatische Polyamine :
Phenylendiamine und Methylphenylendiamine (Di­
aminotoluole ),ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitro­
soderivate ,und ihre Salze 514.50
514.50 andere
Amine miteinfachen oder komplexen Sauerstoff Miktionen :
Aminoalkohole ;Aminoäther ;Aminoester :
2-Aminoäthanol (Äthanolamin )undseine Salze
andere :
Diäthanolamin und seine Salze
2,2,7-Nitrilotriäthanol (Triäthanolamin )undseine Salze .
Aminoaryläthanole undihreSalze
andere29.22-91
29.22-99
29.23-11
29.23-14
29.23-16
29.23-17
29.23-19
29.23-31
29.23-39
29.23-50
29.23-71
29.23-73
29.23-75
29.23-77
29.23-78
29.23-79
29.23-90Aminonaphthole und andere Aminophenole ;Amino­
aryläther ;Aminoarylester :
Anisidine ,Dimethoxybiphenylylendiamine (Bianisidine ),
Phenetidine ,und ihre Salze
andereE
I
II
29.23
A
I
II
B
I
II
C
D
I
II
III
IV
V
E
29.24
A
BAminoaldehyde ;Aminoketone ;Aminochinone514.60
514.60
514.60
514.60
514.60
514.60
514.60
514.60
514.60
514.60
514.60
514.60
514.60
514.60
514.60
514.81
514.81
514.81a
b
c
d
a
b
1
IIAminosäuren :
Lysin ,seine Ester und ihre Salze
Sarkosin und seine Salze
Glutaminsäure und ihre Salze
Glycin
andere :
4-Aminobenzoesäure (p-Aminobenzoesäure ),ihre Salze
und Ester
andere
Aminoalkoholphenole ;Aminophenolsäuren ;andere Amino­
verbindungen miteinfachen oder komplexen Sauerstoffunk­
tionen
Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxide ,ein­
schließlich derLecithine undanderer Phosphoaminolipoide :
Lecithine undandere Phosphoaminolipoide 29.24-10
29.24-20
29.24-80andere :
Cholinchlorid
andere

178 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
29.25
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
29.25-13
29.25-15
29.25-19514.70
514.70
514.70Verbindungen mitCarbonsfiureamidf Miktion ;Verbindungen .mit
Kohlensaureamidfunktion :
acyclische Amide :
Asparagin undseine Salze :
Asparagin
Salze desAsparagins
andere
cyclische Amide :
Ureine :
4-Äthoxyphenylharnstoff (Dulcin )
andere
Ureide :
Phenobarbital (INN )und seine Salze
Barbital (INN )und seine Salze
andere
andere cyclische Amide :
Lidocain (INN )
andere :
Paracetamol (INN)
andere
Verbindungen mitCarbonsäureimidfunktion (einschließlich ortho­
Benzoesäuresulfimid und seine Salze )oder Verbindungen mit
Iminfunktion (einschließlich Hexamethylentetramin undTrimeth­
ylentrinitramin ):
Imide :29.25-31
29.25-39
29.25-41
29.25-45
29.25-49
29.25-51
29.25-53
29.25-99514.70
514.70
514.70
514.70
514.70
514.70
514.70
514.7029.25
A
I
a
b
II
B
I
a
b
II
a
b
c
III
a
b
29.26
A
I
II
B
II
a
b
c
29.27
29.281,2-Benzisothiazol-3-on -1,1-dioxid (o-Benzoesäuresulfimid ,
Saccharin )und seine Salze
andere
Imine :1
2
1
2
A
B
CAldimine .
andere Imine :
Methenamin (INN )(Hexamethylentetramin )
Hexahydro-l,3,5-trinitro-l,3,5-triazin (Hexogen ,Trimeth­
ylentrinitramin )29.26-11
29.26-19
29.26-31
29.26-35
29.26-37
29.26-38
29.26-39
29.27-10
29.27-50
29.27-90
29.28-00514.82
514.82
514.82
514.82
514.82
514.82
514.82
514.83
514.84
514.84
514.85andere :
Guanidin und seine Salze
andere
Verbindungen mitNitrilfunktion :
Acrylnitril
2-Hydroxy-2-methylpropiononilril (Acetoncyanhydrin )
andere
Diazo -,Azo-undAzoxyverbindungen

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 179
29.29
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
29.29-00
29.30-0029.29
29.30514.86 i
(
514.89 !
29.31Warenbenennung
Organische Derivate desHydrazins oder desHydroxylamins ...
Verbindungen mitanderen Stickstoff unktionen
X.ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN
UND HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN
Organische Thioverbindungen :
Xanthate (Xanthogenate )
andere :
Thiocarbamate und Dithiocarbamaie
Thiuramsulfide
Cystein und Cystin ,undihreDerivate
andere
Organische QuecksilberverbindungenA
B
/
II
III
IV515.40
515.40
515.40
515.40
515.40
515.51
515.59
515.59
515.5929.33
29.34
AAndere organisch-anorganische Verbindungen :
organische Arsenverbindungen
Tetraäthylblei
andereB
C
29.35
AHeterocyclische Verbindungen ,einschließlich Nucleinsäuren :
2-Furaldehyd (Furfuraldehyd ,Furfural ,Furfurol )undCuma­
ron29.31-10
29.31-30
29.31-50
29.31-60
29.31-90
29.33-00
29.34-01
29.34-10
29.34-90
29.35-01
29.35-15
29.35-17
29.35-25
29.35-27
29.35-31
29.35-35
29.35-41
29.35-47
29.35-49
29.35-51
29.35-55Furfurylalkohol undTetrahydrofurfurylalkohol .515.69
515.69
515.69
515.69Thtophen
Pyridin und seine Salze
Indol und Skatol (3-Methylindol ).und ihre Salze 515.69
Ester derNikotinsäure (INN ):Nikethamid (INN )und seine
SalzeB
C
D
E
F
G
H
I
IIChinolin und seine Salze515.69 ;
515.69 '
Phenazon (INN )und Aminophenazon (INN )(Amidopyrin )
und ihre Derivate :
515.69 Propyphenazon (INN )
andere :
Phenazon (INN)undAminophenazon (INN )(Amidopyrin )
und ihre Salze
andere515.69
515.69
515.69
515.69Nucleinsäuren und ihre Salze
3-PicolinIJ
K
La
h
I
IiDi(benzothiazol-2-yl)disuind ;Üenzimidazol-3-thiol (Mercap­
tobenzimidazol );Benzothiazol-2-thiol (Mercaptobenzthiazol )
und seine Salze :
Benzimidazol-2-thiol (Mercaptobenzimidazol ) 29.35-56
29.35-57515.69
515.69 Di(benzothiazo!-2-yl)disulfid

180 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
29.35
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Mafieinheit
29.35 L
(Fortsetzung )
III Benzothiazol-2-thiol (Mercaptobenzthiazol )undseine Salze .
Santomn29.35-58
29.35-59
29.35-62
29.35-64515.69
515.69
515.69
515.69Cumarin ,Methylcumarine undÄthylcumarineM
N
O
PPhenolphthalein
6-Allyl -6,7 -dihydro •5H-dibenz[c.e]azepm (Azapetin )
und seine Salze ;
Atrazin (ISO);
Chlordiazepoxid (INN )undseine Salze ;
Chlorprothixen (INN );
Dextromethorphan (INN )und seine Salze ;
Diazinon (ISO);
Halogenderivate desChinolins ;
Imipraminhydrochlorid (INNM );
Iproniazid (INN );
Ketobemidonhydrochlorid (INNM );
Naphazolinhydrochlorid (INNM )und Naphazolinnitrat
(INNM );
Phenindamin (INN)undseine Salze ; j
Phentolamin (INN); J
Phenylbutazon (INN); !
Propazin (ISO); !
Pyridostigminbromid (INN );
Chinolincarbonsäurederivate ;
Simazin (ISO);
Thenalidin (INN ),seine Tartrate und Maleinate ;
Thiethylperazin (INN );
Thioridazin (INN )und seine Salze ;
Tolazolinhydrochlorid (INNM ):
1 Halogenderivate desChino lins;Chinolincarbonsäurederivate
andere
Q andere :
Furazolidon (INN)
Äthoxychinoline ;5-Nitro-2-furaldehydsemicarbazon (Nitrofu­
razon )29.35-65
29.35-66
29.35-68
29.35-69
29.35-72
29.35-73
29.35-74
29.35-75
29.35-77 '
29.35-78515.69
515.69
515.69
515.69
515.61
515.61
515.69
515.69
515.69
515.69II
I
II
III
a
b
IV
V
VI
VIILaktame :
Epsilon-Caprolaktam
andere
Melamin
Piperazin (Diäthylendiamin )und 2,5-Dimethylpiperazin (2,5­
Dimethyidiäthylendiamin )undihreSalze
Tetrahydrofuran ..
Cocarboxylase (INN)

30.12.85 Amtsblatt derEuropaischen Gemeinschaften 181
29.35
NIMEXE­
KennzifFerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
29.35 0
(Fortsetzung )
Derivate desBenzothiazol'2-thiols (Mercaptobenzothiazols ),
ausgenommen Salze desBenzothiazol-2-thiolsVIII
IX
X
XI
XII
XIII
XIV
XV
XVIMonoazepine
Diazepine
Azocine ,auch hydriert
Monothiamonoazepine ,auch hydriert
Monothiole ,auch hydriert
Monooxamonoazine ,auch hydriert
Monothiine
andere29.35-79
29.35-80
29.35-81
29.35-82
29.35-83
29.35-84
29.35-90
29.35-95
29.35-98
29.36-00
29.37-00515.69
515.69
515.69
515.69
515.69
515.69
515.69
515.69
515.69
515.71
515.7229.36
29.37Sulfamide
Sultone und Sultame
29.38
A
B
I
II
a
b
c
d2938-10
29.38-21
2938-25
29.38-31
29.38-33
29.38-35
29.38-40
29.38-50
29.38-60
29.38-71
29.38-79
29.38-80XI.NATÜRLICHE ,AUCH SYNTHETISCH
HERGESTELLTE PRO VITAMINE ,VITAMINE UND
HORMONE
Natürliche ,auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vita­
mine (einschließlich natürlicher Konzentrate )undihre hauptsich­
lieh als Vitamine gebrauchten Derivate ,auch untereinander
gemischt ,auch inLösungsmitteln aller Art:
Provitamine ,ungemischt ,auch inwäßriger Lösung
Vitamine ,ungemischt ,auch inwäßriger Lösung :
Vitamin A
Vitamine B2,B3,B6,B12und H:
Vitamin B12
Vitamin B2
Vitamin Bj
Vitamin Böund Vitamin H
Vitamin B9
Vitamin C
andere Vitamine
natürliche Konzentrate von Vitaminen :
natürliche A+D-Konzentrate
andere
Mischungen ,auch inLösungsmitteln aller Art;nichtwäßrige
Lösungen von Provitaminen oder Vitaminen
Natürliche ,auch synthetisch hergestellte Hormone ;ihre haupt­
sächlich alsHormone gebrauchten Derivate ;andere hauptsächlich
alsHormone gebrauchte Steroide :
Adrenalin
Insulin541.10
541.10
541.10
541.10
541.10
541.10
541.10
541.10
541.10
541.10
541.10
541.10III
IV
V
C
I
II
D
29.39
29.39-10
29.39-30A
B541.59
541.51g
8

182 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
29.39
NIMEXE­
KennziffcrHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungSITC­
NummerBesondere
MaßeinheitWarenbenennung
29.39
Hormone desHypophysenvorderlappens unddergleichen :
gonadotrope Hormone
andere
Hormone derNebennierenrinde :(Fortsetzung )
C
I
II
D
I
II
ECortison (INN ),Hydrocortison (INN ),und ihre Acetate ;
Prednison (INN ),Prednisolon (INN )29.39-51
29.39-59
29.39-71
29.39-75
29.39-78
29.39-91541.52
541.52
541.53
541.53
541.53
541.59g
g
g
g
g
gandere :
Halogenderivate derHormone derNebennierenrinde ... a
b andere
andere Hormone und andere Steroide
29.41
541.61 !
541.61 !29.41-10
29.41-30
29.41-50
29.41-90A
B
C
D541.61 |
541.61 ;
29.42
Aj
i
i
i
j
i
541.40 lXII .NATÜRLICHE ,AUCH SYNTHETISCH
HERGESTELLTE GLYKOSIDE UND PFLANZLICHE
ALKALOIDE ,IHRE SALZE ,ÄTHER ,ESTER UND
ANDEREN DERIVATE
Natürliche ,auch synthetisch hergestellte Glykoside ,ihre Salle ,
Äther ,Ester undanderen Derivate :
Digitalis-Glykoside
Glyzyrrhizin undGlyzyrrhizinate
Rutin und seine Derivate
andere
Natürliche ,auch synthetisch hergestellte pflanzliche Alkaloide ,
ihreSalze ,Äther ,Ester undanderen Derivate :
Opiumalkaloide :
Thebain und seine Salze
andere
Chinaalkaloide :
Chinin und Chininsulfat
andere
andere Alkaloide :
Koffein und seine Salze
Kokain und seine Salze :
Kokain ,roh
andere
Emetin und seine Salze
Ephedrine und ihre Salze
Theobromin und seine DerivateIg
g 541.40 |
iI
II
B
I
II
C29.42-11
29.42-19
29.42-21
29.42-29
29.42-30
29.42-41
29.42-49
29.42-51
29.42-55
29.42-64
29.42-70
29.42-81541.40 |
541.40
541.40
|
541.40 |
541.40 |
541.40
541.40 ;
541.40 |
541.40 Ig
gI
II
a
b
III
IV
V
VI
VIITheophyllin ,Aminophyllin (INN ),und ihre Salze
andere :
Mutterkornalkaloide 541.40

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 183
29.42
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
29.42-89 541.40
29.43-50
29.43-91
29.43-98
29.44-10
29.44-2029.42 CVII
(Fortsetzung )
29.43
A
B
29.44
A
B
C
29.45516.92
516.92
516.92
541.31
541.39b
1
II
I
a
b
II
IIIandere
XIII .ANDERE ORGANISCHE VERBINDUNGEN
Chemisch reine Zucker ,ausgenommen Saccharose ,Glukose und
Laktose ;Äther undEster vonZuckern undihreSalze ,ausgenom­
men Erzeugnisse derTarifnrn .29.39 ,29.41 und29.42 :
Rhamnose ,Raffinose ,Mannose
andere :
Fruktose (Lävulose )
andere
Antibiotika :
Penicilline
Chloramphenicol (INN )
andere Antibiotika :
Streptomycine :
Dihydrostreptomycin
andere Streptomycine
Tetracycline
andere Antibiotika
Andere organische Verbindungen
Waren desKapitels 29,imPostverkehr befördert29.44-35
29.44-39
29.44-91
29.44-99
29.45-00
29.97-00541.32
541.32
541.33
541.39
516.99
911.00

184 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
KAPITEL 30
PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1.„Arzneiwaren "imSinne derTarifnr .30.03 sind :
a)Erzeugnisse ,diezutherapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden sind ;
b)zudengleichen Zwecken geeignete ungemischte Erzeugnisse ,diedosiert oder fürdenEinzelverkauf zutherapeutischen
oder prophylaktischen Zwecken aufgemacht sind .
Dievorstehenden Bestimmungen gelten nicht fürLebensmittel oder Getränke (z.B. diätetische Lebensmittel ,angereicherte
Lebensmittel ,Lebensmittel fürDiabetiker ,„tonische "Getränke ,Mineralwasser )oder fürErzeugnisse derTarifnrn .30.02
und 30.04 .
BeiAnwendung dieser Bestimmungen undderVorschrift 3d)dieses Kapitels gelten :
A.alsungemischte Erzeugnisse :
1)wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse ;
2)alleErzeugnisse derKapitel 28und 29;
3)einfache Pflanzenauszüge derTarifnr .13.03 ,nuraufeinen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder ineinem
beliebigen Lösungsmittel gelöst ;
B.alsgemischte Erzeugnisse :
1)kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel );
2)Pflanzenauszüge ,durch Behandlung vonGemischen pflanzlicher Stoffe erhalten ;
3)Salze und konzentrierte Wässer ,durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten .
2.ZuKapitel 30gehören nicht :
a)destillierte aromatische Wässer undwäßrige Lösungen ätherischer ölezumedizinischen Zwecken (Tarifnr .33.06 );
b)Zahnpflegemittel aller Art,einschließlich derjenigen mit prophylaktischen oder therapeutischen Eigenschaften ;sie
gehören zuTarifnr .33.06 ;
c)Seifen undandere Erzeugnisse derTarifnr .34.01 mitmedikamentösen Zusätzen .
3.ZuTarifnr .30.05 gehören nur :
a)steriles Katgut undandere sterile chirurgische Nähmittel ;
b)sterile Laminariastifte ;
c)sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zuchirurgischen undzahnärztlichen Zwecken ;
d)Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Mittel zurVerwendung amPatienten (ausgenommen diederTarifnr .30.02 ),
dosiert oder hierzu gemischt ;
e)Reagenzien zum Bestimmen derBlutgruppen oder Blutfaktoren ;
f)Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe ;
g)Taschen undandere Behältnisse mitApothekenausstattung fürErste Hilfe .

30.12.85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 185
30.01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
30.01-10
30.01-30
30.01-40
30.01-91
30.01-98S41.62
541.62
541.62
541.62
541.62Drüsen and andere Organe zuorganotherapeutischen Zwecken ,
getrocknet ,auch alsPulver ;Auszüge ausDrüsen oder anderen
Organen oder ihren Absonderungen zuorganotherapeutischen
Zwecken ;andere zutherapeutischen oder prophylaktischen Zwek­
ken zubereitete tierische Stoffe ,anderweit weder genannt noch
inbegriffen :
Drüsen undandere Organe ,getrocknet *
alsPulver
andere
andere :
von Menschen
andere :
Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren
Absonderungen
andere
Spezifische Sera von immunisierten Tieren oder Menschen ;
mikrobiologische Vaccine ,Toxine ,Mikrobenkulturen (einschließ­
lichderlebenden Enzymbildner ,ausgenommen Hefen )undihn­
liche Erzeugnisse :
Sera und Vaccine :
Sera
Vaccine :
Maul -und Klauenseuche -Vaccine
andere :
fördieVeterinärmedizin
andere
Mikrobenkulturen
andere
Arzneiwaren ,auch ffirdieVeterinärmedizin :
nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
Jododer Jodverbindungen enthaltend
andere :30.01
A
1
11
B
I
II
30.02
A
B
C
30.03
A
I
II
a
1
2
b30.02-11
30.02-13
30.02-17
30.02-19
30.02-40
30.02-90
30.03-11541.64
541.64
541.64
541.64
541.65
541.65
541.79a
b
I
II
a
b
1
2
aa
bb
1Penicillin ,Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse
enthaltend :
Penicillin oder Penicillinderivate enthaltend :
30.03-13
30.03-15
30.03-17
30.03-21Penicillin oder dessen Derivate und Streptomycm oder
dessen Derivate inMischungen enthaltend
andere
andere
andere :
Antibiotika oder deren Derivate enthaltend ,ausgenom­
men solche derTarifstelle 30.03 AIIa541.71
541.71
541.71
541.71

186 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
30.03
NIMEXE­
KennziflerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
andere :
Hormone oder Hormonersatzstoffe enthaltend
andere :
Alkaloide oder deren Derivate enthaltend ..541.72
541.7330.03-23
30.03-25
30.03-29
30.03-31andere . 541.79
inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
Jododer Jodverbindungen enthaltend 541.79
ι
andere : j
Penicillin ,Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse i
enthaltend : j
Penicillin oder dessen Derivate und Streptomycin oder !
dessen Derivate inMischungen enthaltend j
i
andere : i30.03 AIIb
(Fortsetzung )
B
I
II
a
b
30.04Penicillin oder dessen Derivate enthaltend541.71
541.71
541.71
541.71Streptomvcin oder dessen Derivate enthaltend .30.03-32
30.03-34
30.03-36
30.03-41
30.03-43
30.03-45
30.03-492
aa
bb
II
22
1
2
aa
bb
1
2
aa
bb
II
22
A
B
I
II
C
I
aandere :
Antibiotika oder deren Derivate enthaltend ,ausgenom­
men solche derTarifstelle 30.03 BIIa
andere :
Hormone oder Hormonersatzstoffe enthaltend ....
andere :
Alkaloide oder deren Derivate enthaltend541.72
541.73
541.79 andere .
Watte ,Gaze ,Binden unddergleichen (z.B.Verbandzeug ,Pflaster j
zum Heilgebrauch ,Senfpflaster ),mitmedikamentösen Stoffen ;
getränkt oder überzogen oder fürdenEinzelverkauf zumedizini -i
sehen oder chirurgischen Zwecken aufgemacht ,ausgenommen die I
inderVorschrift 3zuKapitel 30genannten Erzeugnisse : j
Klebepflaster und andere Erzeugnisse mit selbstklebender j
Schicht 1
Watte und Waren daraus :
aus Viskose oder aushydrophiler Baumwolle
andere30.04-10
30.04-21
30.04-29
30.04-31541.91
541.91
541.91
541.91andere :
ausSpinnstoffen :
Gaze und Waren daraus

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 187
30 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungS1TC­
NummerBesondere
Maßeinheit
30.04
(Fortsetzung )
30.05andere :
aus Vliesstoffen
andere
andere
Andere pharmazeutische Zubereitungen undWaren :
steriles KatgutCI
b
1
2
11
A
B
C
D
E
F30.04-35
30.04-39
30.04-99
30.05-10
30.05-20
30.05-25
30.05-30
30.05-40
30.05-90
30.97-00541.91
541.91
541.91
541.99
541.99
541.99
541.99
541.99
541.99
541.00andere chirurgische Nähmittel sowie Laminariastifte ,steril :
sterile resorbierbare blutstillende Einlagen
Reagenzien zum Bestimmen derBlutgruppen oder Blutfaktoren
Röntgenkontrastmittel unddiagnostische Mittel
Zahnzement undandere Zahnfüllstoffe
Taschen undandere Behältnisse mitApothekenausstattung für
Erste Hilfe .*
Waren desKapitels 30,imPostverkehr befördert

188 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
KAPITEL 31
DÜNGEMITTEL
Vorschriften
1.ZuTarifnr .31.02 gehören —vorausgesetzt ,daßdieErzeugnisse nicht wieinTarifnr .31.05 vorgesehen aufgemacht sind —
nun
A.folgende Erzeugnisse :
1)Natronsalpeter miteinem Gehalt anStickstoff von 16,3Gewichtshundertteilen oder weniger ;
2)Ammonsalpeter ,auch rein ;
3)Ammonsulfatsalpeter ,auch rein ;
4)Ammoniumsulfat ,auch rein ;
5)Kalksalpeter miteinem Gehalt anStickstoff von 16Gewichtshundertteilen oder weniger ;
6)Kalkmagnesiumsalpeter ,auch rein ;
7)Kalkstickstoff miteinem Gehalt anStickstoff von25Gewichtshundertteilen oder weniger ,auch mitölgetränkt ;
8)Harnstoff ,auch rein ;
B.Düngemittel ,dieausuntereinander gemischten Erzeugnissen desAbsatzes Abestehen (dieangegebenen Grenzwerte
bleiben außer Betracht );
C.Düngemittel ,dieausMischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen derAbsätze Aund B(ebenfalls ohne
Berücksichtigung derhierfür angegebenen Grenzwerte )mitKreide ,Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen
Stoffen bestehen ;
D.flüssige Düngemittel ,dieauswäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen derErzeugnisse desAbsatzes 1A2)oder des
Absatzes 1A8)oder ausMischungen dieser Erzeugnisse bestehen .
2.ZuTarifnr .31.03 gehören —vorausgesetzt ,daßdieErzeugnisse nicht wieinTarifnr .31.05 vorgesehen aufgemacht sind —
nur ;
A.folgende Erzeugnisse :
1)Dephosphorationsschlacken ;
2)durch Glühen aufgeschlossene Calciumphosphate (Termophosphate und geschmolzene Phosphate )unddurch Glühen
behandelte natürliche Calciumaluminiumphosphate ;
3)Superphosphate (einfache ,doppelte oder dreifache );
4)Calciumhydrogenphosphat („Dicalciumphosphat ")miteinem Gehalt anFluor von mindestens 0,2Gewichtshundert­
teilen ;
B.Düngemittel ,dieausuntereinander gemischten Erzeugnissen desAbsatzes Abestehen (dieangegebenen Grenzwerte
bleiben außer Betracht );
C.Düngemittel ,dieausMischungen von Erzeugnissen derAbsätze Aund B(ebenfalls ohne Berücksichtigung derhierfür
angegebenen Grenzwerte )mitKreide ,Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen .
3.ZuTarifnr .31.04 gehören —vorausgesetzt ,daßdieErzeugnisse nicht wieinTarifnr .31.05 vorgesehen aufgemacht sind —
nur :
A.folgende Erzeugnisse :
1)natürliche rohe Kalisalze (z.B. Karnallit ,Kainit ,Sylvinit );
2)Schlempekohle ;
3)Kaliumchlorid ,auch rein,vorbehaltlich derVorschrift 6c);
4)Kaliumsulfat miteinem Gehalt anK2O von 52Gewichtshundertteilen oder weniger ;
5)Kaliummagnesiumsulfat miteinem Gehalt anK2O von30Gewichtshundertteilen oder weniger ;
B.Düngemittel ,dieausuntereinander gemischten Erzeugnissen desAbsatzes Abestehen (dieangegebenen Grenzwerte
bleiben außer Betracht ).

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 189
31.01
4.Mono -und Diammoniumorthophosphat ,auch rein,und dieMischungen dieser Erzeugnisse untereinander gehören zu
Tarifnr .31.05 .
5.DieindenVorschriften 1A,2Aund 3Aangegebenen Grenzwerte beziehen sichaufdenwasserfreien Stoff .
6.ZuKapitel 31gehören nicht :
a)Tierblut derTarifnr .05.15 ;
b)isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ,ausgenommen dieinden Vorschriften 1A,2A,3Aund 4genannten
Erzeugnisse ;
c)künstliche Kristalle ausKaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente )miteinem Stückgewicht von 2,5goder mehr
derTarifnr .38.19 ;optische Elemente ausKaliumchlorid (Tarifnr .90.01 ).
N1MEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
31.01-00
31.02-10
31.02-1531.01
31.02
A
B
C
31.03
A
I
II
B
31.04
AGuano undandere natürliche tierische oder pflanzliche Düngemit­
tel,auch untereinander gemischt ,Jedoch nicht chemisch bearbeitet
Mineralische oder chemische Stickstoff düngemittel :
natürlicher Natronsalpeter
Harnstoff mit einem Gehalt anStickstoff von mehr als45
Gewichtshundertteilen ,bezogen aufdasGewicht deswasser­
freien Stoffes
andere :
Ammonsalpeter (Ammoniumnitrat )
Kalkammonsalpeter
Ammonsulfatsalpeter
Ammoniumsulfat
Kalksalpeter (Calciumnitrat )miteinem Gehalt anStickstoff
von16Gewichtshundertteilen oder weniger ;Kalkmagnesium­
salpeter (Calciummagnesiumnitrat )
Kalkstickstoff (Calciumcyanamid )mit einem Gehalt an
Stickstoff von25Gewichtshundertteilen oder weniger
Harnstoff miteinem Gehalt anStickstoff von 45Gewichts -
hundertteilen oder weniger ,bezogen aufdas Gewicht des
wasserfreien Stoffes
andere
Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel :
desAbsatzes AderVorschrift 2zuKapitel 31:
Superphosphate
andere :
Dephosphorationsschlacken (Thomasphosphatschlacken ,
Phosphatschlacken oder metallurgische Phosphate )....
andere
derAbsätze BundCderVorschrift 2zuKapitel 31
Mineralische oder chemische Kalidüngemittel :
desAbsatzes AderVorschrift 3zuKapitel 31:
natürliche rohe Kalisalze (Karnallit ,Kainit .Sylvinit und
andere )271.10
271.20
562.16
562.11
562.19
562.12
562.13
562.14
562.15
562.16
562.19
562.22
562.21
562.29
562.29
271.40kgN
kgN
kgN
kgN
kgN
kgN
kgN
kgN
kgN
kgP2O5
kgP2O5
kgP2O5
kgPiOs
kgK2O31.02-20
31.02-30
31.02-40
31.02-50
31.02-60
31.02-70
31.02-80
31.02-90
31.03-15
31.03-17
31.03-19
31.03-30
31.04-11I
II
III
IV
V
VI
VII
VIII
a
b
I

190 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
31.04
NIMEXE­
KennziflerHinweis aufGZTStatistische
Unterteilung■
WarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
31.04-14
31.04-16
31.04-18
31.04-21
31.04-29
31.04-3031:04 A
(Fortsetzung )
■.
a
b
c
IIIKaliumchlorid miteinem Gehalt anK2O :
von40Gewichtshundertteilen oder weniger
vonmehr als40bis62Gewichtshundertteilen
vonmehr als62Gewichtshundertteilen
Kaliumsulfat miteinem Gehalt anK2O von52Gewichtshun­
dertteilen oder weniger
andere
.desAbsatzes BderVorschrift 3zuKapitel 31562.31
562.31
562.31
562.32
562.39
562.39kgK2O
kgK2O
kgK2O
kgK20
kgK2O
kgK2O
*
31.05-04
31.05-0631.05
A
I
a
bAndere Düngemittel ;Erzeugnisse desKapitels 31inTabletten ,
Pastillen oder ähnlichen Formen oder inPackungen miteinem
Gewicht von10kgoder weniger :
andere Düngemittel :
diedreidüngenden Stoffe Stickstoff ,Phosphor und Kalium
enthaltend :
miteinem Gehalt anStickstoff vonmehr als10Gewichts­
hundertteilen
andere
diebeiden düngenden Stoffe Stickstoff und Phosphor ent­
haltend :562.91
562.91
31.05-12
31.05-14
31.05-16
31.05-19
31.05-21a
b
•
c
1
2
HI
a
bMonoammoniumorthophosphat und Diammoniumortho ­
phosphat und Mischungen dieser Erzeugnisse
Phosphate und Nitrate enthaltend
andere :
mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10
Gewichtshundertteilen
andere
diebeiden düngenden Stoffe Stickstoff und Kalium enthal­
tend :
natürliches Kaliumnatriumnitrat ,bestehend aus natürli­
chen Mischungen von Natriumnitrat und Kaliumnitrat
(miteinem Anteil anKaliumnitrat biszu44Gewichts­
hundertteilen ),miteinem Gesamtgehalt anStickstoff von
nicht mehr als16,3 Gewichtshundertteilen*
andere :562.92
562.92
562.92
562.92
562.93
31.05-23
31.05-25
31.05-41
31.05-46
31.05-481
2
IV
a
b
1
2mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10
Gewichtshundertteilen
'
andere
andere :
mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10
Gewichtshundertteilen
andere :
Kalisuperphosphat
andere562.93
562.93
562.99
562.99
562.99

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 191
31.05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
31.05-5031.05
(Fortsetzung )
B Erzeugnisse des Kapitels 31inTabletten ,Pastillen oder
ähnlichen Formen oder inPackungen miteinem Gewicht von
10kgoder weniger 562.99

192 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
32.01
KAPITEL 32
GERB -UND FARBSTOFFAUSZÜGE ;TANNINE UND IHRE DERIVATE ;FARBSTOFFE ,
FARBEN ,ANSTRICHFARBEN ,LACKE UND FÄRBEMITTEL ;KITTE ;TINTEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 32gehören nicht :
a)isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse ,ausgenommen diederTarifnr .32.04 oder 32.05 ,anorganische Erzeugnisse ,die
alsLuminophore verwendet werden (Tarifnr .32.07 ),und Färbemittel inFormen oder Packungen fürdenEinzelverkauf
derTarifnr .32.09 ;
b)Tannate und andere Tanninderivate derindenTarifnrn .29.38 bis29.42 ,29.44 und 35.01 bis35.04 erfaßten Erzeugnisse .
2.Mischungen vonstabilisierten Diazoniumsalzen und Kupplungskomponenten fürdiese Salze ,zum Herstellen vonAzofarb­
stoffen ,gehören zuTarifnr .32.05 .
3.Zuden Tarifnrn .32.05 ,32.06 und 32.07 gehören auch Zubereitungen aufderGrundlage von synthetischen organischen
Farbstoffen ,Farblacken und anderen Farbmitteln ,wie sie zum Färben von Kunststoffen ,Kau­
tschuk undähnlichen Stoffen inderMasse oder zum Herstellen vonZubereitungen fürdenTextildruck verwendet werden .
Zudiesen Tarifnummern gehören jedoch keine zubereiteten Pigmente derTarifnr .32.09 .
4.Lösungen von Erzeugnissen derTarifnrn .39.01 bis39.06 ,ausgenommen Kollodium ,inflüchtigen organischen Lösungsmit­
telngehören zuTarifnr .32.09 ,wenn derAnteil desLösungsmittels 50Gewichtshundertteile derLösung übersteigt .
5.Zuden„Farbmitteln "imSinne desKapitels 32gehören nicht Erzeugnisse ,diealsFüllstoffe inÖlfarben verwendet werden ,
auch wenn siealsFarbpigmente inWasserfarben dienen können .
6.Prägefolien imSinne derTarifnr .32.09 sind nurFolien ,wiesiezum Bedrucken vonBucheinbänden oder HutschweiBledern
verwendet werden ,bestehend :
a)aus Metallstaub (auch Edelmetallstaub )oder Pigmenten indünnen Blättern ,diedurch Leim ,Gelatine oder andere
Bindemittel zusammengehalten werden ,oder
b)aus Metallen (auch Edelmetallen )oder Pigmenten ,dieauf Papier ,eine Kunststoffolie oder eine andere Unterlage
aufgebracht sind .
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
32.01-10
32.01-30
32.01-40
32.01-50
32.01-8032.01
A
I
II
III
IV
BPflanzliche Gerbstoffauszüge ;Tannine (Gerbsäuren ),einschließ­
lich desmitWasser ausgezogenen Galläpfeltannins ,ihre Salze ,
Äther ,Ester undanderen Derivate :
pflanzliche GerbstofTauszüge :
Mimosaauszug
Quebrachoauszug
Sumachauszug ,Valoneaauszug ,Eichenauszug und Kasta­
nienauszug
andere532.21
532.21
532.21
532.21
532.21—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 193
32.03
N1MEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheil
32.03-10
532.30
32.03-30Synthetische organische Gerbstoffe undanorganische Gerbstoffe ;
Gerbstoffzubereitungen ,auch natürliche Gerbstoffe enthaltend ;
Enzymzubereitungen fürdieGerberei (z.B. Enzym -,Pankreas­
oder Bakterienbeizen ):
synthetische organische Gerbstoffe und anorganische Gerb­
stoffe ;Gerbstoffzubereitungen ,auch natürliche Gerbstoffe ent­
haltend
Enzymzubereitungen fürdieGerberei (z.B. Enzym -,Pankreas­
oder Bakterienbeizen )
Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge aus Farbhölze rn
und anderen färbenden pflanzlichen Stoffen ,ausgenommen
Indigo )undtierische Farbstoffe :
pflanzliche Farbstoffe :
Katechu
Auszüge ausGelbbeeren oder ausKrapp ;Färberwaid ...532.30
32.04-11
32.04-13
32.04-15
32.04-19
32.04-30Lackmus532.22
532.22
532.22
532.22
532.2232.03
32.04
A
1
II
III
IV
B
32.05
A
B
C
D
E
32.06
32.07
A
I
II
III
IV
V
a
bA
B
1
232.05-10
32.05-20
32.05-30
32.05-40
32.05-50
32.06-00531.10
531.21
531.21
531.21
531.21
531.22andere
tierische Farbstoffe
Synthetische organische Farbstoffe ;synthetische organische
Erzeugnisse ,diealsLuminophore verwendet werden ;auf die
Faser aufziehende optische Aufheller ;natürlicher Indigo :
synthetische organische Farbstoffe
Zubereitungen imSinne derVorschrift 3zuKapitel 32... .
synthetische organische Erzeugnisse ,die alsLuminophore
verwendet werden
aufdieFaser aufziehende optische Aufheller
natürlicher Indigo
Farblacke
Andere Farbmittel ;anorganische Erzeugnisse ,diealsLumino­
phore verwendet werden :
andere Farbmittel :
Mineralschwarz ,anderweit weder genannt noch inbegriffen
Auszüge ausKasseler Erde und ähnliche Erzeugnisse ....
Farbpigmente aufderGrundlage von Zinksulfid (Litho­
pone und dergleichen )
Titanoxidpigmente
Farbpigmente aufderGrundlage von Blei-,Barium -,Zink­
oder Strontiumchromat :
Molybdatrot
andere :
mit einem Gehalt anBleichromat von 85Gewichtshun­
dertteilen oder mehr
andere32.07-10
32.07-20
32.07-30
32.07-40
32.07-55
32.07-67
32.07-69533.10
533.10
533.10
533.10
533.10
533.10
533.10

194 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
32.07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
andere :
Magnetit
andere :
Ultramarin
Farbpigmente aufderGrundlage vonCadmiumsalzen32.07-71
32.07-75
32.07-76
32.07-77
32.07-79
32.07-80
32.07-90Farbpigmente aufderGrundlage vonFerro -oder Fern­
Cyaniden533.10
533.10
533.10
533.10
533.10
533.10
533.10andere
Zubereitungen imSinne derVorschrift 3zuKapitel 32... .
anorganische Erzeugnisse ,diealsLuminophore verwendet
werden
Zubereitete Pigmente ,zubereitete Trübungsmittel undzubereitete
Farben ,Schmelzglasuren undandere verglasbare Massen ,flössige
Glanzmittel und ahnliche Zubereitungen für die keramische ,
Emaillier -oder Glasindustrie ;Engoben ;Glasf ritte und anderes
Glas inForm vonPulver ,Granalien ,Schuppen oder Flocken :
zubereitete Pigmente ,zubereitete Trflbungsmittel und zuberei­
tete Farben :32.07 A
(Fortsetzung )
VI
a
b
B
C
32.08
A
B
C
D
32.09
A
I
IIEdelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend
andere/
2
3
4
I
II
I
II
a32.08-11
32.08-19
32.08-30
32.08-50
32.08-71
32.08-79533.51
533.51
533.51
533.51
533.51
533.51Schmelzglasuren undandere verglasbare Massen
flüssige Glanzmittel undähnliche Zubereitungen ;Engoben ..
Glasfritte und anderes Glas inForm von Pulver ,Granalien ,
Schuppen oder Flocken :
Überfangglas
anderes
Lacke ;Wasserfarben undzubereitete Wasserpigmentfarben nach
Art der für die Lederendbearbeitung gebrauchten ;andere
Anstrichfarben ;mitLeinöl ,Testbenzin (white spirit ),Terpentinöl ,
einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrichfarben
dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ;Prigefolien ;Firbemit -i
telinFormen oderPackungen fürdenEinzelverkauf ;Lösungen j
imSinne derVorschrift 4zudiesem Kapitel : !
i
Lacke ;Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben
nach Art der für die Lederendbearbeitung gebrauchten :
andere Anstrichfarben ;mitLeinöl ,Testbenzin (white spirit ),
Terpentinöl ,einem Lack oder anderen zum Herstellen von
Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ;
Lösungen imSinne derVorschrift 4zudiesem Kapitel :
32.09-11 Perlenessenz 533.42
andere :
Lösungen imSinne derVorschrift 4zudiesem Kapitel 32.09-15 533.42

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 195
32.09
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennung
:
|SITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
32.09-2032.09 AII
(Fortsetzung )
b
cl
;
Wasserfarben ;wasserverdünnbare Anstrichfarben
1
andere : j■1
533.41I
32.09-30
32.09-40
32.09-501
2
3
4I
Lacke und andere Anstrichfarben aufderGrundlage 1
vonNitrozellulose oder anderen Zelluloseerzeugnissen .
Lacke und andere Anstrichfarben auf der Grundlage
vonsynthetischen Harzen
Lacke und andere Anstrichfarben auf der Grundlage
vontrocknenden ölen
Pigmente ,nurangerieben ,zum Herstellen vonAnstrich­
farben :533.42
533.42
533.42
32.09-61
32.09-69
32.09-75
32.09-81
32.09-89
32.09-90B
Caa
bb
5
I
IIaufderGrundlage vonAluminiumpulver j
andere !
!
andere !
Prägefolien :
aufderGrundlage vonunedlen Metallen
andere
Färbemittel inFormen oder Packungen fürdenEinzelverkauf533.43
533.43
533.42
533.44
533.44
533.44—
32.10-10
32.10-90
32.11-0032.10
32.11A
BFarben fürKunstmaler ,fürden Unterricht ,fürdiePiakatmale­
rei.fürFarbtönungen oder zurUnterhaltung ,inTuben ,Töpfen ,
Fiäschchen ,Näpfchen und ähnlichen Aufmachungen ,auch ia
Täfelchen ;alle diese inZusammenstellungen ,auch mitPinseln ,
Wischern ,Näpfchen oder anderem Zubehör :
gefüllte Farbkästen
Zubereitete Sikkative533.52
533.52
533.53—
32.12-10
32.12-30
32.12-50
32.12-9032.12
A
B
C
DKitte (einschließlich Harzkitt undHarzzement );Spachtelmassen !
fürAnstreicherarbeiten ;nichtfeuerfeste Spachtel -und Verputz­
massen fürMauerwerk unddergleichen :
Glaserkitt
andere Kitte ,einschließlich Harzkitt und Harzzement
Spachtelmassen fürAnstreicherarbeiten533.54
533.54
533.54
533.54
32.13-11
32.13-19
32.13-31
32.13-3932.13
A
B1
II
IDruckfarben ,Tinte undTusche zum Schreiben oder Zeichnen und
andere Tinten und Tuschen :
Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen :
Tusche zum Schreiben oder Zeichnen
andere
Druckfarben :
schwarze
andere895.91
895.91
533.20
533.20—

196 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
32.13
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
32.13
(Fortsetzung )
C andere Tinten und Tuschen :
Kopiertinten und Hektographentinten ;Farben för Vervielfäl­
tigungsapparate ,Stempelkissen undFarbbänder32.13-50
32.13-91
32.13-99/
11
a
b895.91
895.91
895.91andere ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
von 11oder weniger
vonmehr als 11

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 197
33.01
KAPITEL 33
ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ;ZUBEREITETE RIECH -,KÖRPERPFLEGE -UND
SCHÖNHEITSMITTEL
Vorschriften
1.ZuKapitel 33gehören nicht :
a)zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen vonGetränken (Tarifnr .22.09 );
b)Seifen undandere Erzeugnisse derTarifnr .34.01 ;
c)Terpentinöl undandere Erzeugnisse derTarifnr .38.07 .
2.Als„zubereitete Riech -,Körperpflege -und Schönheitsmittel "imSinne derTarifnr .33.06 sind z.B. anzusehen :
a)zubereitete Raumdesodorierungsmittel ,auch nicht parfümiert ;
b)Erzeugnisse (ausgenommen destillierte aromatische Wässer undwäßrige Lösungen ätherischer öle),auch ungemischt ,zur
Verwendung alsRiech -,Körperpflege -oder Schönheitsmittel oder alsRaumdesodorierungsmittel geeignet und zudiesem
Zweck fürdenEinzelverkauf aufgemacht .
NlMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
Ätherische öle(auch terpenfrel gemacht ),flüssig oder fest(koa­
kret);Resinoide ;Konzentrate ätherischer öle inFetten ,nicht­
flüchtigen ölen ,Wachsen oder ähnlichen Stoffen ,durch Enfleu­
rage oder Mazeration gewonnen ;terpenhaltige Nebenerzeugnisse
ausätherischen ölen :
ätherische öle,nicht terpenfrei gemacht :
von Zitrusfrüchten :
Süβ-und- undBitterorangenöl
Zitronenöl
Bergamotteöl
andere
andere :33.01-12
33.01-15
33.01-17
33.01-1933.01
A
I
II
a
b551.30
551.30
551.30
551.30
Geraniumöl ,Gewürznelkenöl ,Niaouliöl ,Ylang­
Ylang-Öl :
Geraniumöl
Gewürznelkenöl ,Niaouliöl ,Ylang-Ylang-Öla
b
c
d
1
2
1
2
3
4
5
6
7
833.01-22
33.01-23
33.01-25
33.01-33
33.01-37
33.01-41
33.01-42
33.01-43
33.01-44
33.01-46551.30
551.30
551.30
551.30
551.30
551.30
551.30
551.30
551.30
551.30andere :
Pfefferminzöl undandere Minzenöle
Vetiveröl
Citronellöl
Eukalyptusöl
Jasminblütenöl
Lavendelöl ,Lavandinöl
Rosenöl
andere

198 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
33 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
ätherische öle :
von Zitrusfrüchten
andere33.01-48
33.01-49
33.01-50
33.01-60Resinoide551.30
551.30
551.30
551.30
551.30Konzentrate ätherischer öleinFetten ,nichtflüchtigen ölen ,:
Wachsen oder ähnlichen Stoffen ,durch Enfleurage oder |
Maieration gewonnen |
33.01-80 terpenhaltige Nebenerzeugnisse ausätherischen ölen33.01
(Fortsetzung )
B
I
II
C
D
E
33.04
33.06
A
I
IIMischungen vonzwei oder mehreren natürlichen oder künstlichen
Riech -oder Aromastoffen und Mischungen aufderGrundlage
eines oder mehrerer dieser Stoffe (einschließlich alkoholischer
Lösungen ),dieRohstoffe fürdieRiechmittel -,Lebensmittel -oder
andere Industrien sind :
fürLebensmittel undGetränke 33.04-10 ;
33.04-90 !551.40
551.40 andere
33.06-01 553.00
33.06-11Zubereitete Riech -,Körperpflege -und Schönheitsmittel ;destil­
lierte aromatische Wässer undwäßrige Lösungen ätherischer öle,
auch zumedizinischen Zwecken :
zubereitete Riech -,Körperpflege -undSchönheitsmittel :
Rasiercreme
andere :
Zusammenstellungen verschiedener Waren der Tarifstelle
33.06 AIIingemeinsamer Umschließung fürden Einzel­
verkauf
andere :
Parfüms ,Duftwässer und dergleichen (einschließlich
Haarwässer ):
Parfüms ,flüssig oderfest
andere553.00A
B
a
b
1
aa
bb
2
aa
bb
3
aa
bb
cc
4
5
633.06-21
33.06-29
33.06-31
33.06-39
33.06-41Mundpflegemittel :
Zahnpflegemittel
andere
Haarpflegemittel , ausgenommen Haarwässer :
Haarwaschmittel553.00
553.00
553.00
553.00
553.00
553.00
553.00
553.00
553.00
553.0033.06-43 Dauerwellpräparate
andere
Raumdesodorierungsmittel (Raumluftverbesserer )....
Körperdesodorierungsmittel
Badezusatzmittel33.06-48
33.06-60
33.06-70
33.06-80

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 199
33.06
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungS1TC­
NummerBesondere
Maßeinheit
b
7
aa
bb
cc33.06 AII
(Fortsetzung )
Bandere :
Puder ,loseoderfest
Cremes .Emulsionen undöle .
andere553.00
553.00
553.0033.06-91
33.06-93
33.06-98
33.06-99
33.97-02destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätheri­
scher öle.auch zumedizinischen Zwecken 553.00
551.30 Waren desKapitels 33,imPostverkehr befördert

200 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
34.01
KAPITEL 34
SEIFEN ;ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE ,ZUBEREITETE WASCHMITTEL
UND WASCHHILFSMITTEL ,ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL ,KÜNSTLICHE WACHSE ,
ZUBEREITETE WACHSE ,SCHUHCREME ,SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN ,KERZEN ,
UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE ,MODELLIERMASSEN UND -DENTALWACHS "
Vorschriften
1.ZuKapitel 34gehören nicht :
a)isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ;
b)Zahnpflegemittel ,Rasiercreme und Haarwaschmittel ,auch wenn sieSeife oder grenzflächenaktive Stoffe enthalten
(Tarifnr .33.06 ).
2.ZuTarifnr .34.01 gehören nurwasserlösliche Seifen .DieSeifen und anderen Erzeugnisse dieser Tarifnummer können auch
Zusätze enthalten (z.B. Stoffe mitdesinfizierenden oder scheuernden Eigenschaften ,Füllstoffe ,Heilmittel ).Erzeugnisse ,die
Stoffe mitscheuernden Eigenschaften enthalten ,gehören jedoch nurdann zudieser Tarifnummer ,wenn sieinForm von
Tafeln ,Riegeln oder geformten Stücken oder Figuren vorliegen .Inanderen Formen sind siealsScheuerpasten oder -pulver
oder ähnliche Zubereitungen derTarifnr .34.05 zuzuweisen .
3.„Erdöl "oder „ölausbituminösen Mineralien "imSinne derTarifnr .34.03 sind dieinderVorschrift 3zuKapitel 27
beschriebenen Erzeugnisse .
4.„Zubereitete Wachse ,nicht emulgiert undohne Lösungsmittel "imSinne derTarifnr .34.04 sind nur:
A.Mischungen tierischer Wachse untereinander ,pflanzlicher Wachse untereinander und künstlicher Wachse untereinander ;
B.Mischungen verschiedener Gruppen von Wachsen (tierischer ,pflanzlicher ,mineralischer ,künstlicher )untereinander
sowie Mischungen vonParaffin mittierischen ,pflanzlichen oder künstlichen Wachsen ;
C.Mischungen von wachsartiger Konsistenz aufderGrundlage von Wachsen oderParaffin ,dieaußerdem Fette ,Harze ,
mineralische oder andere Stoffe enthalten ,sofern die Mischungen nicht emulgiert sind und keine Lösungsmittel
enthalten .
ZuTarifnr .34.04 gehören nicht :
a)Wachse derTarifnr .27.13 ;
b)ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse ,dienurgefärbt sind .
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennnngSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
34.01
34.01-20 A
BSS4.10Seifen ;als Seife verwendbare organische grenzflächenaktive
Stoffe and Zubereitungen inForm vonTafeln ,Riegeln ,geform­
tenStücken oder Figuren ,auch ohne Gebalt anSeife :
Toiletteseifen und Medizinalseifen ;als Toiletteseifen oder
Medizinalseifen verwendbare organische grenzflächenaktive
Stoffe undZubereitungen
andere :
fest
andere
Organische grenzflächenaktive Stoffe ;grenzflächenaktive Zube­
reitungen und zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel ,
auch Seife enthaltend :
organische grenzflächenaktive Stoffe :
anionaktiv34.01-40
34.01-80I
II554.10
554.10
34.02
A
I 34.02-11 554.20

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 201
34.02
SlTC­
NummerBesondere
Maßeinheit
554.20
554.20
554.20
554.20
554.20 !
334.52
I
334.52
i
334.52N1MEXE­
KennzifterHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennung
34.02
(Fortsetzung )A
34.02-13||II kationaktiv
34.02-15 III nicht ionogen
34.02-19||IV andere
34.02-50||B grenzflächenaktive Zubereitungen
34.02-70
34.03
AC zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel
Zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen nach Art der
Schmälzmittel fürSpinnstoffe oder derMittel zum ölen oder
Fetten vonLeder oder anderen Stoffen ,ausgenommen solche mit
einem Gehalt anErdöl oder ölausbituminösen Mineralien von
70Gewichtshundertteilen oder mehr :
Erdöl oder ölausbituminösen Mineralien enthaltend :
34.03-11II zubereitete Schmiermittel (oder Schmälzmittel )zum Behan­
deln vonSpinnstoffen ,Leder ,Häuten undFellen
34.03-15 II zubereitete Schmiermittel für Maschinen ,Apparate und
Fahrzeuge
34.03-19
BIII andere
andere :
34.03-91\I zubereitete Schmiermittel (oder Schmälzmittel )zum Behan­
deln vonSpinnstoffen ,Leder ,Häuten und Fellen
34.03-95 II zubereitete Schmiermittel für Maschinen ,Apparate und
Fahrzeuge
34.03-99
34.04III
Aandere
Künstliche Wachse ,einschließlich wasserlösliche ;zubereitete
Wachse ,nicht emulgiert undohne Lösungsmittel :
künstliche Wachse ,einschließlich wasserlösliche :
34.04-11 I Polyäthylenglykolwachs
34.04-15 II chemisch modifiziertes Montanwachs
34.04-19 III andere
34.04-30
34.05B zubereitete Wachse ,nicht emulgiert undohne Lösungsmittel ..
Schuhcreme ,Möbel -und Bohnerwachs ,Poliermittel fürMetall ,
Scheuerpasten und -pulver und ähnliche Zubereitungen ,ausge­
nommen zubereitete Wachse derTarif nr.34.04 :
34.05-11 A Schuhcreme undandere Schuhpflegemittel
34.05-15 B Möbel -und Bohnerwachs
34.05-91 C Autopflegemittel
34.05-93
■D
EScheuerpulver und -pasten
andere :
34.05-95iI zum Polieren vonMetall334.52
334.52
334.52
598.31
598.31
598.31
598.31
554.30
554.30
554.30
554.30
554.30

202 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
34 .05
NlMEXE -­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
34.05 E
(Fortsetzung )
34.05-99 II 554.30
34.06
A
I
II34.06-11
34.06-19
34.06-50899.31
899.31
899.31andere
Kerzen (Lichte )aller Art,Wachsstöcke ,Nachtlichte undderglei­
chen :
Kerzen alter Art:
glatt ,nicht parfümiert
andere Kerzen
Wachsstöcke ,Nachtlichte unddergleichen
Modelliermassen ,auch inZusammenstellungen oder zurUnter­
haltung fürKinder ;zubereitetes Dentalwachs inTafeln ,Hufei­
senform ,Stäben oder ähnlichen Formen :
Modelliermassen
zubereitetes DentalwachsB
34.07
34.07-10
34.07-90598.95
598.95A
B

SO.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 203
35 .01
KAPITEL 35
EIWEISSSTOFFE ;KLEBSTOFFE ;ENZYME
Vorschriften
1.ZuKapitel 35gehören nicht :
a)Hefen (Tarifnr .21.06 );
b)Arzneiwaren (Tarifnr .30.03 );
c)Enzymzubereitungen fürdieGerberei (Tarifnr .32.03 );
d)zubereitete enzymatische Waschmittel und Waschhilfsmittel undandere Erzeugnisse desKapitels 34;
e)Druckerzeugnisse aufGelatine alsTrägermaterial (Kapitel 49).
2.„Dextrine "imSinne derTarifnr .35.05 sind Stärkeabbauprodukte miteinem Gehalt anreduzierenden Zuckern ,berechnet
alsDextrose ,von 10%oder weniger ,bezogen aufdenTrockenstoff .
Erzeugnisse miteinem höheren Gehalt anreduzierenden Zuckern gehören zuTarifnr .17.02 .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStutistische j
Unterteilung iWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
35.01
AKasein ,Kaseinate undandere Kaseinderivate ;Kaseinleime :
Kusein :
zum Herstellen vonkünstlichen Spinnstoffen .... 592.21
zurgewerblichen Verwendung ,ausgenommen zum Herstel­
lenvon Lebens -und Futtermitteln35.01-11
35.01-15
35.01-19
35.01-30
35.01-90H
III
B
C:592.21
'592.21
|592.21
!592.21anderes .
Kaseinleime
andere ...
Albumine ,Albuminate undandere Albuminderivate : 35.02
A
I 35.02-11 592.22Albumine :
ungenießbar oder ungenießbar gemacht
andere :
Eieralbumin und Milchalbumin :II
getrocknet (inBlättern ,Flocken ,Kristallen ,Pulver
usw.)a
1
2
b35.02-21
35.02-29
35.02-40
35.02-50592.22
592.22
592.22
592.22anderes
andere
Albuminate und andere Albuminderivate B

204 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
35.03
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC -­
NummerBesondere
MaBeinheit
35.03
\
BGelatine (auch inquadratischen oder rechteckigen Blättern ,aach
anderOberflache bearbeitet oder gefärbt )und ihre Derivate ;
Glutinleime (z.B. Knochenleim ,Hautleim ,Sehnenleim ),Fisch­
leim ;Hausenblase :
Hausenblase
andere :
Gelatine und ihre Derivate
Knochenleim
andere Leime
Peptone und andere Eiweißstoffe (ausgenommen Enzyme der
Tarif nr.35.07 ),ihre Derivate ;Hautnaher ,auch chromiert ..../35.03-10
35.03-91
35.03-93
35.03-98
35.04-00592.23
592.23
592.23
592.23
592.24II
III
35.04
35.05
ADextrine undDextrinleime ;lösliche oder geröstete Stärke ;Kleb­
stoffe ausStärke :
I
II592.25
592.25
B35.05-11
35.05-15
35.05-60
35.05-70
35.05-80
35.05-90592.25
592.25
592.25
592.25I
II
III
IV
35.06
ADextrine ;lösliche oder geröstete Stärke :
Dextrine
lösliche oder geröstete Stärke
Dextrinleime ,Reibstoffe aus Stärke ,mit einem Gehalt an
Stärke oder Dextrinen :
vonweniger als25Gewichtshundertteilen
von 25oder mehr ,jedoch weniger als55Gewichtshundert­
teilen
von 55oder mehr ,jedoch weniger als80Gewichtshundert­
teilen
von 80Gewichtshundertteilen oder mehr
Zubereitete Klebstoffe ,anderweit weder genannt noch inbegrif­
fen;Erzeugnisse aller Art zur Venrendung alsKlebstoff in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf inBehältnissen miteinem
Gewicht desInhalts von 11%oder weniger :
zubereitete Klebstoffe ,anderweit weder genannt noch inbe­
griffen :
pflanzliche Klebstoffe :
auspflanzlichen Gummen
andere :
aus natürlichen Harzen
.andere
andere
Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff in
Aufmachungen fürden Einzelverkauf inBehältnissen mit
einem Gewicht desInhalts von 1kgoder weniger :
Zelluloseklebstoffe
andere
Enzyme ;zubereitete Enzyme ,anderweit weder genannt noch inbe­
griffen :
Lab :
flüssigI
a
b592.29 35.06-11
35.06-12
35.06-14
35.06-15/
2592.29
592.29
592.29 II
B
35.06-31
35.06-39/
II592.29
592.29
35.07
35.07-11A
I 516.91

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 205
35.07
NIMEXE­
KennziflerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
35.07-19
35.07-9935.07
(Fortsetzung )A
II
Banderes 516.91
516.91—

206 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
36.01
KAPITEL 36
PULVER UND SPRENGSTOFFE ;PYROTECHNISCHE ARTIKEL ;ZÜNDHÖLZER ;
ZÜNDMETALLEGIERUNGEN ;LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE
Vorschriften
1.ZuKapitel 36gehören nicht isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ,ausgenommen dieinderfolgenden Vorschrift 2
a)oder b)aufgeführten Erzeugnisse .
2.Als„Waren ausleicht entzündlichen Stoffen "imSinne derTarifnr .36.08 gelten ausschließlich :
a)Metaldehyd ,Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse inTabletten ,Stäbchen oder ähnlichen Formen ,ausdenen
sich ihre Verwendung alsBrennstoff ergibt ;Brennstoffe aufderGrundlage von Alkohol und ähnliche zubereitete
Brennstoffe ,festoder pastenförmig ;
b)flüssige Brennstoffe (z.B. Benzin )fürFeuerzeuge oder Feueranzünder inBehältnissen miteinem Fassungsvermögen von
300mloder weniger ;
c)Pech -und Harzfackeln ,Kohlenanzünder und ähnliche Erzeugnisse .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
Nummer'Besondere
iMaßeinheit
36.01
i
A
iBSchießpulver :
Schwarzpuher
anderes ...,572.11
572.1136.01-10
36.01-90
36.02-00|36.02
|36.04572.12 Zubereitete Sprengstoffe
Zündschnüre :Sprengzündschnüre ;Zündhütchen ,Sprengkapseln ;
Zünder ;Sprengzünder : ?
!A
i
!B36.04-10
36.04-90Zündschnüre :Sprengzündschnüre
andere572.20
572.20
!36.05
IPyrotechnische Artikel (Feuerwerkskörper ,Knallkörper ,Zünd­
plättchen ,Raketen zum Wetterschießen unddergleichen ):
Zündstreifen und -rollen fürFeuerzeuge ,Grubenlampen und
dergleichen
andere :
Artikel fürUnterhaltung und Lichtsignale
andere36.05-10 ;A
1B
36.05-50 i572.30
572.30
572.30/
36.05-80 ! II
I
36.06-00 36.06
36.08Zündhölzer
Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen injeder Form ;
Waren aus leicht entzündlichen Stoffen :
Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen injeder Form
andere :
flüssige Brennstoffe fürFeuerzeuge oder Feueranzünder ...
andere899.32
899.39
899.39
899.39A
B36.08-01
36.08-10
36.08-90I
II

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 207
37.01
KAPITEL 37
ERZEUGNISSE ZUPHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 37gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren .
2.ZuTarifnr .37.08 gehören nur.
a)chemische Erzeugnisse ,die zuphotographischen Zwecken gemischt sind (z.B. Entwickler ,Fixiersalze ,Toner ,
Emulsionen );
b)ungemischte Erzeugnisse zudengleichen Zwecken ,dosiert oder gebrauchsfertig fürdenEinzelverkauf aufgemacht .
ZuTarifnr .37.08 gehören nicht Lacke ,Klebstoffe oder ähnliche Zubereitungen ,dienach ihrer Beschaffenheit tarifiert
werden .
Zusätzliche Vorschriften
1.BeiTonfilmen ,diegetrennt alsBild-und Tonband eingehen ,istjedes Band fürsich getrennt nach seiner Beschaffenheit zu
behandeln .
2.AlsWochenschaufilme imSinne derTarifstelle 37.07 BIIa)gelten Filme miteiner Länge vonweniger als330m,dieaktuelle
Ereignisse ,z.B.politischen ,geschichtlichen ,sozialen ,wirtschaftlichen ,sportlichen ,militärischen ,wissenschaftlichen ,literarischen ,
volkskundlichen ,touristischen oder gesellschaftlichen Charakters ,darstellen .
N1MEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
37.01
37.01-02 882.21 Stück A
B
m2
m2/
a
b
II
III
a
b37.01-04
37.01-09
37.01-20
37.01-92
37.01-96882.21
882.21
882.21
882.21
882.21Lichtempfindliche photographische Platten andPlanfilme (ausge­
nommen Papiere ,Karten oder Gewebe ),nicht belichtet :
inKassetten eingelegte scheibenförmige Planfilme
andere :
fiirRöntgenaufnahmen :
fürmedizinische oder zahnärztliche Zwecke
andere
fürgraphische Zwecke
andere :
fiirmehrfarbige Aufnahmen
andere
Lichtempfindliche Filme inRollen oder Streifen ,auch gelocht ,
nicht belichtet :
miteiner Breite von 35mmoder weniger :
Mikrofiltne :Filme fürRöntgenaufnahmen oder fürgraphi­
sche Zwecke :
Mikrofilme
Filme fiirRöntgenaufnahmen
Filme fürgraphische Zwecke37.02
A
I
37.02-01
37.02-03
37.02-05a
b
c882.22
882.22
882.22m2

208 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
37.02
NIMEXE -­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
37.02 A
(Fortsetzung )
II
a
1andere :
fürmehrfarbige Aufnahmen :
miteiner Breite von 16mm oder weniger ,mit einer
Länge :
von5moder weniger
vonmehr als5mbis30m
vonmehr als30m37.02-31
37.02-35
37.02-38aa
bb
cc882.22
882.22
882.22Stück
Stück
m
2
aa
11
2237.02-41
37.02-43
37.02-48mit einer Breite von mehr als16mm bis35mm ,mit
einer Länge :
von30moder weniger :
Umkehrfilme
andere
vonmehr als30m
andere :
miteiner Breite von 16mm oder weniger ,miteiner
Länge :882.22
882.22
882.22Stück
Stück
m bb
b
1
37.02-72
37.02-78aa
bbvon30moder weniger
vonmehr als30m ..
2 mit einer Breite von mehr als16mm bis35mm ,mit
einer Länge :Stück
m
Stück
maa
bb882.22
882.22
882.22
882.22
882.22
882.22
882.22B37.02-82
37.02-85
37.02-87
37.02-89
37.02-90m2/
II
III
IV
avon30moder weniger
vonmehr als30m
miteiner Breite von mehr als35mm :
Mikrofilme
Filme fürRöntgenaufnahmen
Filme fürgraphische Zwecke
andere :
fürmehrfarbige Aufnahmen ,miteiner Länge :
von30moder weniger
von mehr als30m
andere ,miteiner Länge :
von30moder weniger
vonmehr als30m37.02-92
37.02-94
37.02-96
37.02-991
2
b
1
2882.22 |
i
882.22 j
882.22 |
882.22 !Stück
m
Stück
m
37.03
37.03-01
882.23Lichtempfindliche Papiere ,Karten und Gewebe ,auch belichtet ,
nicht entwickelt :
fürdieReproduktion vonDokumenten ,technischen Zeichnun­
genund dergleichen
andere :
fiirmehrfarbige Aufnahmen :
fürUmkehrfilmaufnahmen ..
andereA
B
1
a
b37.03-21
37.03-29882.23
882.23

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 209
37.03
NIMEXE­
KennzilTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
37.03 B
(Fortsetzung )
II
37.03-95
37.03-99a
b
37.04
A
37.04-11
37.04-15
37.04-90I
H
B
37.05
37.05-10 A
B
/
Q
b882.23
882.23|-
882.24 m
882.24 m
882.24 —
882.25\
882.25
882.25
882.25 —
883.00 m
*
883.00 m
883.00 m
883.00 m
883.00 m
883.00 m
883.00 m37.05-91
37.05-95
37.05-98andere :
lichtempfindlich gemacht mitSilber -oder Platinsalzen ...
andere
Lichtempfindliche photographische Platten und Filme ,belichtet ,
nicht entwickelt (Negative oder Positive ):
kinematographische Filme :
Negative ;Zwischenpositive
andere Positive
andere
Photographische Platten ;Filme ,auch gelocht ,nicht zukinemato­
graphischen Zwecken ;alle diese belichtet und entwickelt (Nega­
tiveoder Positive ):
Mikrofilme
andere :
fiirgraphische Zwecke :
kopierfähige OJfsetreproduktionen
andere
andere
Kinematographische Filme ,belichtet und entwickelt ,auch mit
Tonaufzeichnung oder nur mitTonaufzeichnung (Negative oder
Positive ):
nurmitTonaufzeichnung
andere :
Negative ;Zwischenpositive
andere Positive :
Wochenschaufilme
andere ,miteiner Breite :
von weniger als10mm
von 10mmoder mehr ,jedoch weniger als34mm ...
von 34mmoder mehr ,jedoch weniger als54mm ...
von 54mm oder mehr
Chemische Erzeugnisse zuphotographischen Zwecken ,einschließ­
lichderErzeugnisse fürBlitzlicht :II
37.07
A
B
I
II
a
b37.07-01
37.07-10
37.07-30
37.07-51
37.07-53
37.07-55
37.07-57
37.08-101
2
3
4
37.08
882.10 A
B
I
a
bEmulsionen fürlichtempfindliche Schichten
Entwickler und Fixierer :
fürmehrfarbige Aufnahmen :
fürFilme undphotographische Platten
andere
andere37.08-21
37.08-29
37.08-40882.10
882.10
882.10 II

210 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
37.08
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
37.08
(Fortsetzung )
C 37.08-90
37.97-00andere
Waren desKapitels 37,imPostverkehr befördert882.10
882.00

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 211
38.01
KAPITEL 38
VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE
Vorschriften
1.ZuKapitel 38gehören nicht :
a)isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse ,ausgenommen dienachstehend aufgeführten :
1)künstlicher Graphit (Tarifnr .38.01 );
2)Desinfektionsmittel ,Insekticide ,Fungicide .Mittel gegen Nagetiere ,Herbicide ,Keimhemmungsmittel ,Pflanzenwuchs­
regulatoren und ähnliche Erzeugnisse ,inFormen oder Aufmachungen derinTarifnr .38.11 beschriebenen Art;
3)Feuerlöschmittel inForm von Ladungen fürFeuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder -bomben (Tarifnr .
38.17 );
4)dienachstehend indenVorschriften 2a),2c),2d)und 20aufgeführten Erzeugnisse :
b)Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Nährstoffen ,diezum Zubereiten von Lebensmitteln fürdiemenschliche
Ernährung verwendet werden (imallgemeinen Tarifnr .21.07 );
c)Arzneiwaren (Tarifnr .30.03 ).
2.ZuTarifnr .38.19 gehören unter anderem :
a)künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali -oder Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxid (ausgenommen
optische Elemente )miteinem Stückgewicht von 2,5goder mehr ;
b)Fuselöle ;
c)Tintenentferner inAufmachungen fürdenEinzelverkauf ;
d)Korrekturlacke fürDauerschablonen inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
e)schmelzbare Tempera turmesser fürÖfen (z.B. Segerkegel );
0zuzahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips :
g)chemische Elemente desKapitels 28,z.B. Siliciuni und Selen ,zurVerwendung inderElektronik dotiert ,inScheiben .
Plättchen oder ähnlichen Formen ,auch poliert ,auch einheitlich epitaxial beschichtet .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZT !Statistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
38.01
A
I 38.01-11Künstlicher Graphit ,kolloider Graphit (nicht inöliger Suspen­
sion):
künstlicher Graphit :
inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht des
Inhalts von Ikgoder weniger
anderer
natürlicher oder künstlicher kolloider Graphit598.32
598.32
598.32II
B38.01-19
38.01-30
i
38.03 Aktivkohle ;aktivierte naturliche mineralische Stoffe ;Tierisches
Schwarz ,auch ausgebraucht :
Aktivkohle
aktivierte natürliche mineralische Stoffe38.03-10
38.03-90A
B598.92
598.92

212 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
38 .03
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
MaBeinheit
38.03
(Fortsetzung )
C 598.92
38.05
ATierisches Schwarz ,auch ausgebraucht
Tallöl :
roh
anderes38.03-98
38.05-10
38.05-90
38.06-00598.1 1
B 598.11
598.12 Sulfitablaugen 38.06
38.07 Balsamterpentinöl ;Wurzelterpentinöl ,Sulfatterpentinöl und
andere terpenhaltige Losungsmittel ausderDestillation oder einer
anderen Behandlung derNadelhölzer ;Dipenten ,roh;Sulfitter­
pentinol ;Pine-Öl :
Balsamterpentinöl 38.07-10
38.07-91
38.07-99A
B
C598.13
598.13
598.13jSulfatterpentinöl ;Dipenten ,roh
Iandere
38.08
AKolophonium ,Harzsäuren ,ihre Derivate (ausgenommen Harzes­
terderTarifnr .39.05 );leichte undschwere Harzöle :
Kolophonium ,einschließlich „Brais r6sineux u:
Balsamharz I
II
IIIWurzelharz
anderes
leichte und schwere Harzöle
andere :
Salze derHarzsäuren :
AlkaiiresinateB
C38.08-11
38.08-15
38.08-19
38.08-30
38.08-51
38.08-58
38.08-91
38.08-99598.14
598.14
598.14
598.14
598.14
598.14
598.14
598.14I
a
b
IIandere
andere :
Kolophoniumderivate
anderea
b
38.09 IHolzteere ;Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte !
|Lösungs -undVerdünnungsmittel derTarifnr .38.18);Kreosot ;j
IHolzgeist ;Acetonöl ;pflanzliche Peche allerArt;Brauerpech und j
|ähnliche Zubereitungen aufderGrundlage vonKolophonium oder j
;pflanzlichen Pechen ;Kernbindemittel auf der Grundlage von :
|natürlichen harzigen Stoffen : j
38.09-10
38.09-90A
BHolzteere
andere ..598.19
598.19

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 213
38.11
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
38.1 ! Desinfektionsmittel ,Insektidde ,Fungicide ,Mittel gegen Nage­
tiere,Herbidde ,Keimhemmungsmittel ,Pflanzenwuchsregulatoren
undähnliche Erzeugnisse ,inZubereitungen oder inFormen oder
Aufmachungen für den Einzelverkauf oder alsWaren (z.B.
Schwefelbänder ,Schwefelfiden ,Schwefelkerzen und Fliegenfin­
ger):
Schwefel inFormen fürden Einzelverkauf oder inunmittel­
baren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von 1
kgoder wenigerA
B
C
DZubereitungen aufderGrundlage vonKupferverbindungen
Pflanzenwuchsregulatoren
andere :38.11-10
38.11-30
38.11-35
38.11-40
38.11-50
38.11-60
38.11-70
38.11-80/591.41
591.20
591.49
591.41
591.10
591.20
591.30
591.49Desinfektionsmittel
Insekticide .... II
III
IV
VFungicide
Herbicide
andere ..
38.12 Zubereitete Zunchtemittel ,zubereitete Appreturen und zuberei­
tete Beizmittel aller Art,wiesieinderTextilindustrie ,Papierin­
dustrie ,Lederindustrie oder ähnlichen Industrien gebraucht wer­
den :
zubereitete Zurichtemittel undzubereitete Appreturen :
aufderGrundlage von Stärke ,miteinem Gehalt anStärke
oder Dextrinen :
vonweniger als55GewichtshundertteilenA
I
a
b
c
dvon 55oder mehr ,jedoch weniger als70Gewichtshun­
dertteilen
von 70oder mehr ,jedoch weniger als83Gewichtshun­
dertteilen38.12-11
38.12-11
38.12-11
38.12-11
38.12-21
38.12-25
38.12-29
38.12-30598.91
598.91
598.91
598.91
598.91
598.91
598.91
598.91II
a
b
cvon 83Gewichtshundertteilen oder mehr
andere :
fürdieTextilindustrie
fürdieLederindustrie
fürandere Industrien
zubereitete Beizmittel B
38.13 Abbeizmittel fürMetalle ;Flußmittel and andere Hilfsmittel zum
Schweißen oder Löten von Metallen ;Pasten und Pulver zum
Löten oder Schweißen ausMetall unduderen Stoffen ;Über­
zugsmassen und Füllmassen fürSchweißelektroden und Schweiß­
stäbe :
Abbeizmittel fürMetalle ;Löt-und Schweißpasten und -pul­
ver,dieausMetall mitanderen Zusätzen bestehen38.13-10
38.13-91A
B
C598.96
598.96
598.96
598.96Überzugsmassen und Fallmassen fürSchweißelektroden und
Schweißstäbe
andere :
Flußmittel zum Schweißen oder Löten vonMetallen
andere Hilfsmittel zum Schweißen oder Löten vonMetallen .38.13-93
38.13-98I
II

214 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30.12.85
38.14
NIMEXE -I
Kennziffer !Hinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC - Besondere
Nummer Maßeinheit
38.14:Antiklopfmittel ,Antioxidantien ,Antigums ,Viskositätsverbesserer ,|
IAntikorrosivadditives und ähnliche zubereitete Additives für
;Mineralöle : !
Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetraäthylblei j
j
;andere : i
; i
j fürSchmierstoffe :
Erdöl oder Ölausbituminösen Mineralien enthaltend ..,
! andere
j Antiklopfmittel aufderGrundlage von Tetramethylblei ,
vonÄthylmethylblei und vonMischungen vonTetraäthyl
undTetramethylblei IA
B
I
a
b
II
III38.14-10
38.14-31
38.14-33
38.14-37
38.14-39
38.15-00598.20
598.20
598.20
598.20
598.20
598.33
598.93
598.94andere
38.15 Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger
Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikrobenkulturen 38.16-00
i
I38.16
38.17 38.17-00 Gemische und Ladungen fürFeuerlöschgeräte ;Feuerlöschgrana­
tenund Feuerlöschbomben
38.18 Zusammengesetzte Lösungs -und Verdünnungsmittel für Lacke 1
und ähnliche Erzeugnisse :
aufderGrundlage vonButylacetat j598.97
andere j598.9738.18-10
38.18-90A
B
38.19 IChemische Erzeugnisse undZubereitungen derchemischen Indu­
strie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von
|Naturprodukten ),anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
|Rückstände derchemischen Industrie oderverwandter Industrien ,
Ianderweit weder genannt noch inbegriffen :
jFuselöle :Dippelöl
Naphthensäuren38.19-01
38.19-03
38.19-04A
B
C
D 38.19-06598.99
598.99
598.99
598.99
598.99
598.99 !wasserunlösliche Salze derNaphthensäuren ;Ester derNaph­
thensäuren
Petroleumsulfonate ,ausgenommen solche des Ammoniums ,
derAlkalimetalle oder derÄthanolamine :thiophenhaltige
Sulfosäuren von ölaus bituminösen Mineralien und ihre
Salze
Alkylbenzol-Gemische undAlkylnaphthalin-Gemische :
DodecylbenzolE
I 38.19-07 ;
38.19-09 i II andere
F Ionenaustauscher :
aufderGrundlage vonsulfonierten Kohlen oder ausnatür­
lichen mineralischen Stoffen38.19-12
38.19-14
38.19-16I
II
3i598.99 :
i !
!598.99
! ;
;598.98 !andere ...
Katalysatoren

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 215
38.19
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
38.19
(Fortsetzung )
H
IJ
K
L
M
N
OAbsorbentien zum Vervollständigen desVakuums inelektri­
schen Röhren
Hartmetallmischungen ,nicht gesintert
feuerfeste Zemente ,feuerfeste Mörtel und ähnliche feuerfeste
Massen
Gasreinigungsmasse
Elektrodenmasse aufderGrundlage von kohlenstoffhaltigen
Stoffen
Akkumulatorenmasse aufderGrundlage von Cadmiumoxid
oder Nickelhydroxid
graphitierte ,metallpulverhaltige Kohlen oder andere Kohlen ,
inForm von Platten ,Stangen oder anderen Zwischenerzeug­
nissen ,ausgenommen Waren derTarifstelle 38.01 A
sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere für
hydraulische Bremsen ),auch miteinem Gehalt anErdöl oder
ölausbituminösen Mineralien vonweniger als70öewichts­
hundertteilen
Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von
Kunstharzen
Rostschutzmittel ,mitAminen alswirksamen Bestandteilen ..
chemische Elemente inSinne derVorschrift 2g)zuKapitel38.19*18
38.19-22
38.19-24
38.19-26
38.19-28
38.19-32
38.19-33
38.19-35
38.19-37
38.19-39
38.19-41
38.19-43598.99
598.99
662.33
598.99
598.99
598.99
598.99
598.99
598.99
598.99
598.99
598.99P
Q
R
S
38:
/
II
T
I
a
b
II
a
bdotiertes Silicium
andere
D-Sorbit (Sorbit ),ausgenommen solcher der Tarifstelle
29.04 CIII:
inwäßriger Lösung :
mit einem Gehalt an D-Mannit von 2Gewichtshundert ­
teilen oder weniger ,bezogen aufdenGehalt anD-Sorbit
anderer
anderer :
mit einem Gehalt anD-Mannit von 2Gewichtshundert ­
teilen oder weniger ,bezogen aufdenGehalt anD-Sorbit
anderer
Pyrolignite (z.B. Calciumpyrolignit )
rohes Calciumtartrat
rohes Calciumcitrat
andere :
zusammengesetzte Gefrierschutzmittel
Kesselsteinentfernungsmittel unddergleichen
Alterungsschutzmittel fürKautschuk
zusammengesetzte Weichmacher ,Härter und Stabilisatoren
fürKunststoffe38.19-45
38.19-46
38.19-48
38.19-49
38.19-50
38.19-53
38.19-55
38.19-57
38.19-59
38.19-60
38.19-61U
V
W
X598.99
598.99
598.99
598.99
598.99
598.99
598.99
598.99
598.99
598.99
598.99I
II
III
IV

216 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
38.19
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
38.19 X
(Fortsetzung )
zubereitete Laborreagenzien ,ausgenommen Reagenzien zum
Bestimmen derBlutgruppen oder derBlutfaktoren (Tarifnr .
30.05 ) •
Zubereitungen fürdieGalvanotechnik
flüssige Polychlordiphenyle ,flüssige Chlorparafßne ,Polyät­
hylenglykolgemische
Gemische von Glycerinmono~ ,-di-und -tristearaten (Emul­
giermittel fürFettstoffe )V
VI
VII
VIII
IX
X
XI
XII
XIII
XIV
XV
XVI
XVII38.19-62
38.19-66
38.19-68
38.19-72
38.19-74
38.19-76
38.19-78
38.19-82
38.19-84
38.19-86
38.19-88
38.19-96
38.19-99598.99 |
598.99 |
598.99
598.99
598.99
598.99
598.99
598.99
598.99
i
598.99
598.99
598.99
598.99Erzeugnisse und Zubereitungen zupharmazeutischen und
chirurgischen Zwecken ,einschließlich zubereiteter Dentalgips
Hilfsmittel vonderArt,wiesieinderTextilindustrie verwen­
detwerden
Hilfsmittel vonderArt,wiesieinderLeder -und Pelzindu­
strie verwendet werden
Hilfsmittel vonderArt,wiesieinderPapierindustrie ver­
wendet werden
Hilfsmittel von der Art,wiesieinder Gießereiindustrie
verwendet werden (ausgenommen solche der Warenposition
38.19-37 )
Frischbeton
Mörtelmischungen ,nicht feuerfest
Hilfsmittel für Beton ,Zement und Mörtel ;Flammschutz -,
Wasserschutzmittel und andere Zubereitungen für den
Schutz von Bauwerken
andere

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 27
ABSCHNITT VII
KUNSTSTOFFE ,ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS ;KAUTSCHUK
(NATURKAUTSCHUK ,SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS )UND KAUTSCHUKWAREN
Vorschrift
Warenzusammenstellungen ,dieauszwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen ,vondenen einige oder
allezudiesem Abschnitt gehören ,und dieerkennbar dazu bestimmt sind ,durch Vermischen einErzeugnis desAbschnitts VI
oder VIIherzustellen ,sind derfürdieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer zuzuweisen unter derVoraussetzung ,daß die
Einzelbestandteile :
a)ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind ,zusammen verwendet zu
werden ;
b)zugleich gestellt werden ;
c)entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen alseinander ergänzend anzusehen sind .
KAPITEL 39
KUNSTSTOFFE ,ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1.ZuKapitel 39gehören nicht :
a)Prägefolien derTarifnr .32.09 ;
b)künstliche Wachse (Tarifnr .34.04 );
c)synthetischer Kautschuk imSinne desKapitels 40und Waren daraus ;
d)Sattlerwaren (Tarifnr .42.01 ),Täschnerwaren ,Reiseartikel und andere Waren derTarifnr .42.02 ;
e)Flechtwaren und Korbmacherwaren desKapitels 46;
f)diezuAbschnitt XIgehörenden Erzeugnisse (Spinnstoffe und Waren daraus );
g)Schuhe und Schuhteile ,Kopfbedeckungen und Teile davon ,Regenschirme ,Sonnenschirme ,Gehstöcke ,Peitschen ,
Reitpeitschen ,Teile davon ,und andere Waren desAbschnitts XII ;
h)Phantasieschmuck derTarifnr .71.16 ;
ij)Waren desAbschnitts XVI (Maschinen und Apparate ,elektrotechnische Waren );
k)Teile vonBeförderungsmitteln (Abschnitt XVII );
1)optische Elemente ausKunststoff ,Brillenfassungen ,Zeicheninstrumente undandere Waren desKapitels 90;
m)Waren desKapitels 91(Uhrmacherwaren ),insbesondere Gehäuse fürUhren undfürandere Uhrmacherwaren ;
n)Musikinstrumente ,Teile davon und andere Waren desKapitels 92;
o)Möbel undandere Waren desKapitels 94;
p)Bürstenwaren undandere Waren desKapitels 96;
q)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);

218 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
39.01
r)Knöpfe ,Reißverschlüsse ,Federhalter ,Füllstifte und Teile davon ,Mundstücke und Rohre fürTabakpfeifen ,Zigaretten­
spitzen ,Kämme ,Teile vonIsolierflaschen und anderen Isolierbehältern sowie andere Waren desKapitels 98.
2.ZudenTarifnrn .39.01 und39.02 gehören nursynthetisch hergestellte Erzeugnisse folgender Art:
a)Kunststoffe ;
b)Silikone ;
c)Resole ,flüssiges Polyisobutylen und ähnliche künstliche Polymerisations -oder Polykondensationserzeugnisse .
3.ZudenTarifnrn .39.01 bis39.06 gehören nurErzeugnisse infolgenden Formen :
a)flüssige oder teigförmige Erzeugnisse ,einschließlich derEmulsionen ,Dispersionen und Lösungen ;
b)Blöcke ,Stücke ,Krümel ,Körner ,Flocken und Pulver (einschließlich Formmassen )und dergleichen ;
c)Monofile miteinem größten Durchmesser von mehr als 1mm ;nahtlose Rohre ,Stäbe ,Stangen und Profile ,auch mit
Oberflächenbearbeitung ,jedoch nicht weiter bearbeitet ;
d)Tafeln ,Platten ,Folien ,Filme ,Bänder oder Streifen (andere alsdiedurch Vorschrift 4zuKapitel 51derTarifnr .51.02
zugewiesenen ),auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet ,ungeschnitten oder lediglich quadratisch oder rechtek­
kiggeschnitten (auch wenn siedadurch denCharakter vonFertigwaren erhalten haben );
e)Abfälle und Bruch .
Zusätzliche Vorschrift
ZuTarifstelle 39.02 CIgehört auch Polyäthylen ,dasdurch geringe Mengen anderer Olefine schwach modifiziert ist.
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
39.01 Kondensations -,Polykondensations -und Polyadditionserzeug ­
nisse ,auch modifiziert ,auch polymerisiert ,linear oder vernetzt
(z.B. Phenoplaste ,Aminoplaste ,Alkyde ,Allylpolyester und
andere ungesättigte Polyester ,Silikone ):
Ionenaustauscher 582.80 39.01-05
39.01-07A
B
582.90Klebebänder (Klebestreifen ),miteiner Breite von 10cmoder |
weniger ,mitnichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht -i
vulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen
andere :
Phenoplaste :
inFormen imSinne der Vorschrift 3a)oder b)zu
Kapitel 39:!i
a
b39.01-11
39.01-13
39.01-16
39.01-181
2
1
2Formmassen
andere
inanderen Formen :
inFormen imSinne derVorschrift 3d)zuKapitel 39.
inanderen Formen582.11
582.11
582.12
582.19

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 219
39.01
SITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
582.21
582.21
582.21
582.21
582.22
582.22
582.22
582.29NIMEXE­
KennziflerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennung
39.01 C
(Fortsetzung )IlIIll Aminoplaste :
a
1inFormen imSinne der Vorschrift 3a)oder b)zu
Kapitel 39:
Harnstoffliarze :
39.01-24\aa Formmassen
39.01-25\bb
2andere
andere Aminoplaste :
39.01-27 aa Formmassen
39.01-29
bbb
1
aaandere
inanderen Formen :
inFormen imSinne derVorschrift 3d)zuKapitel 39:
geschichtet :
39.01-32 11
■Hochdruckschichtpreßstoffe mit Dekorschicht auf
einer oder aufbeiden Seiten
39.01-35 22 andere
39.01-37 bb andere
39.01-38
III
a2 inanderen Formen
Alkyde und andere Polyester :
inFormen imSinne derVorschrift 3d)zuKapitel 39:
39.01-45 1 gewellte Folien undPlatten
39.01-49
b2 andere
andere :
39.01-50 1
2Alkvde
andere Polyester :
39.01-51 aa
bb
uungesättigt
andere :
inFormen imSinne der Vorschrift 3a)oder b)zu
Kapitel 39:
39.01-53 aaa Formmassen
39.01-55 bbb andere
39.01-56
IV22
ainanderen Formen
Polyamide :
inFormen imSinne der Vorschrift 3a)oder b)zuKapitel
39:
39.01-57 1 Formmassen
39.01-59 2 andere
39.01-63l\b inFormen imSinne derVorschrift 3d)zuKapitel 39...
39.01-69 c inanderen Formen582.32
582.32
582.31
582.31
582.31
582.31
582.39
582.41
582.41
582.42
582.49

220 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
39 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungSITC­
NummerBesondere
MaßeinheitWarenbenennung
39.01 C
(Fortsetzung )
V Polyurethane :
inFormen intSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel
39.............a
b
1
2582.51
582.59
582.59
582.7039.01-71
39.01-75
39.01-79
39.01-80
39.01-85
39.01-87VI
VII
582.61
582.69a
1
2
b
1
aainanderen Formen :
schaum -,schwamm -oder zellförmig
andere
Silikone
andere :
Epoxyharze (Äthoxylinharze ):
inFormen imSinne der Vorschrift 3a)oder b)zu
Kapitel 39
inanderen Formen
andere :
inFormen imSinne der Vorschrift 3a)oder b)zu
Kapitel 39:
Polyätheralkohole :
Polyäthylenglykole
andere
andere :
Formmassen ■
andere
inanderen Formenbb11
22
11
2239.01-92
39.01-94
39.01-96
39.01-98
39.01-99582.90
582.90
582.90
582.90
582.90 2
39.02 Polymerisations -andMischpolymerisationserzeugnisse (z.B. Poly­
äthylen ,Polytetrahaloäthylene ,Polyisobutylen ,Polystyrol ,Poly­
vinylchlorid ,Polyvinylacetat ,Polyvinylchloracetat and andere
Polyvinylderivate ,Polyacryl -nod Polymethacrylderivate ,Cuma­
ron-Inden-Harze ):
583.80 39.02-01
39.02-02A
B
583.90
C
I
aIonenaustauscher
Klebebänder (Klebestreifen ),miteiner Breite von 10cmoder
weniger ,mitnichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht­
vulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen
andere :
Polyäthylen :
inFormen imSinne der Vorschrift 3a)oder b)zu
Kapitel 39:
miteiner Dichte vonweniger als0,94 g/cm3:
lineares Polyäthylen
anderes
miteiner Dichte von0,94g/cm3oder mehr1
aa
bb39.02-03
39.02-04
39.02-05583.11
583.11
583.11 2

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 221
39.02
N1MEXE­
KennziflerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
39.02 CI
(Fortsetzung )
b
1
39.02-06
39.02-07aa
bb583.12
583.12
2
aainanderen Formen :
inFormen imSinne derVorschrift 3c)zuKapitel 39:
nahtlose Schläuche und Rohre
andere
inFormen imSinne der Vorschrift 3d)zuKapitel 39,
miteiner Dicke :
von0,10 mmoder weniger ,miteiner Dichte :
vonweniger als0,94g/cm3
von0,94g/cm3oder mehr
vonmehr als0,10 mm
Abfälle und Bruch
Polytetrahaloäthylene :
inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel11
2239.02-09
39.02-11
39.02-12
39.02-13583.13
583.13
583.13
583.19bb
II
39:S
a
1
2
b39.02-14
39.02-15
39.02-16
39.02-18583.90
583.90
583.90
583.90Formmassen
andere
inanderen Formen
Polysulfohaloäthylene
Polypropylen :
inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitelIII
IV
39:a
1
2
b
1
2
3
c39.02-21
39.02-22
39.02-25
39.02-26
39.02-27
39.02-28
39.02-29583.21
583.21
583.22
583.22
583.22
583.29
583.90Formmassen
andere
inFormen imSinne derVorschrift 3d)zuKapitel 39,mit
einer Dicke :
vonweniger als0,05 mm
von0,05 mm bis0,10 mm
vonmehr als0,10 mm
inanderen Formen
Polyisobutylen
Polystyrol und seine Mischpolymerisate :
inFormen imSinne der Vorschrift 3a)oder b)zu
Kapitel 39:
Polystyrol
Mischpolymerisate :V
VI
a
1
2
Acrylnitril-Butadienstyrol -Terpolymere39.02-32
39.02-33
39.02-34
39.02-36aa
bb583.31
583.31
583.31
583.32bandere
inanderen Formen :
inFormen imSinne derVorschrift 3c)zuKapitel 39.. 1

Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85 222
39.02
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
:39.02 CVIb
!(Fortsetzung )
2
aa
bb39.02-37 j
39.02-38 j
39.02-39 !583.33
583.33
583.39 3
VII
ainFormen imSinne derVorschrift 3d)zuKapitel 39:
schaum -,schwamm -oder zellförmig
andere
Abfälle und Bruch
Polyvinylchlorid :
inFormen imSinne der Vorschrift 3a)oder b)zu
Kapitel 39:
Formmassen
andere
inanderen Formen :
inFormen imSinne derVorschrift 3c)zuKapitel 39:
nahtlose Schläuche inRollen
andere nahtlose Schläuche und Rohre
inanderen Formen/
2
1
aab583.41
583.41
583.42
583.42
583.42bb
cc39.02-41
39.02-43
39.02-45
39.02-46
39.02-47
39.02-51
39.02-52
39.02-53!2
aainFormen imSinne derVorschrift 3d)zuKapitel 39:
Boden -und Wandbelag :
hergestellt aus einem Träger mit Polyvinylchlorid
getränkt ,bestrichen oder überzogen11
m2
m2 22
bb
11
22893.91
893.91
583.43
583.43
583.43
583.43
583.43
583.49aaa
111andere
andere :
hergestellt aus einem Träger mit Polyvinylchlorid
getränkt ,bestrichen oder überzogen
andere :
nicht weichgemacht ,miteiner Dicke :
von Immoder weniger
vonmehr als 1mm
weichgemacht ,miteiner Dicke :
von 1mmoder weniger
vonmehr alsImm
Abfälle und Bruch222
bbb
111
22239.02-54
39.02-57
39.02-59
39.02-61
39.02-66
39.02-67
39.02-69
39.02-71VIII Polyvinylidenchlorid ;Vinylidenchlorid-Vinylchlond-Misch ­
polymerisate :
inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel3
a
b
a39.... 583.90
583.90 inanderen Formen
IX Polyvinylacetat :
inFormen imSinne derVorschrift 3a)zuKapitel 39... 583.70

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 223
39.02
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStattstische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
39.02 CIX
(Fortsetzung )
39.02-72
39.02-73inFormen imSinne derVorschrift 3b)zuKapitel 39 ..
inanderen Formen583.70
583.70
Vinylchlond-Vinylacetat-Mischpolymerisate : X
inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel
39:
Formmassen
andere
inFormen imSinne derVorschrift 3d)zuKapitel 39:
Boden 'und Wandbelag
andere
inanderen Formenm2583.51
583.51
893.92
583.53
583.59
583.9039.02-74
39.02-75
39.02-76
39.02-77
39.02-79
39.02-85
39.02-87Xb
c
a
1
•>
b
1
2
c
a
b
a
1
2
b
cPolyvinylalkohole ,-acetate und -äther :
inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel
39...
inanderen Formen 353.9U
XII Acrylpolymerisate ,Methacrylpolymerisate ,Acryl-Meth­
acryl-Mischpolymerisate :
inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel
39:
583.61
583.61
583.62
583.69
583.90Formmassen
andere
inFormen imSinne derVorschrift 3d)zuKapitel 39...
inanderen Formen
Cumaron-Harze ,Inden-Harze und Cumaron-Inden-Harze .
andere Polymerisations -und Mischpolymerisationserzeug ­
nisse :
inFormen imSinne der Vorschrift 3a)oder b)zu
Kapitel 3939.02-88
39.02-89
39.02-91
39.02-92
39.02-94
39.02-96
39.02-98XIII
XIV
a
b583.90
inanderen Formen 583.90
39.03
39.03-05Regenerierte Zellulose ;Zellulosenitrate ,Zelluloseaeetate und
andere Zelluloseester ,Zelluloseäther und andere chemische Zellu­
losederivate ,auch weichgemacht (z.B. Zelloldin ,Kollodium ,Zel­
luloid );Vulkanfiber :
Klebebänder (Klebestreifen ),miteiner Breite von 10cmoder
weniger ,mitnichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht­
vulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen
andere :
regenerierte Zellulose :
schäum -,schwamm -oder zellförmig584.10A
B
I
a 39.03-07 584.10

224 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
39.03
NIMEXE­
KennzifFerHinweis aufGZTSITC­
NummerStatistische
UnterteilungWarenbenennungBesondere
Maßeinheit
39.03 BI
(Fortsetzung )
b
1
aa
bb39.03-08
39.03-12
39.03-14
39.03-15
39.03-1711
22584.10
S84.10
S84.I0
584.10
584.102
c
II
39.03-21
39.03-23584.21
584.21a
1
2
b
1
aa
bb
2andere :
Folien ,Filme ,Bänder oder Streifen ,auch aufgerollt ,
miteiner Dicke vonweniger als0,75 mm :
Verbundfolien
andere :
nicht bedruckt
bedruckt
andere
Abfälle und Bruch
Zellulosenitrate :
nicht weichgemacht :
Kollodium und Zelloidin
andere
weichgemacht :
mit Kampfer oder anders weichgemacht (z.B. Zellu­
loid):
Film unterlagen inRollen oder Streifen
andere
Abfälle und Bruch
Zelluloseacetate :
nicht weichgemacht
weichgemacht :
Formmassen
Filmunterlagen inRollen oder Streifen
Folien ,Filme ,Bänder oder Streifen ,auch aufgerollt ,
miteiner Dicke vonweniger als0,75 mm
andere :
Abfälle und Bruch
andere
andere Zelluloseester :
nicht weichgemacht
weichgemacht :
Formmassen
Filmunterlagen inRollen oder Streifen
Folien ,Filme ,BSnder oder Streifen ,auch aufgerollt ,
miteiner Dicke von weniger als0,75 mm
.andere :
Abfälle und Bruch
andereIII
a
b
1
2
3
439.03-25
39.03-27
39.03-29
39.03-31
39.03-33
39.03-34
39.03-36
39.03-37
39.03-39
39.03-41
39.03-43
39.03-44
39.03-46
39.03-47
39.03-49584.22
584.22
584.22
584.31
584.32
584.32
584.32
584.32
584.32
584.91
584.92
584.92
584.92
584.92
584.92aa
bb
IV
a
b
1
2
3
4
aa
bb

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 225
39 .03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
39.03 B
(Fortsetzung )IIV||Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate :IIlIIa nicht weichgemacht :
39.03-51 1 Äthylzellulose 584.91 —
39.03-53 2||andere 584.91 —IIb|| weichgemacht : II
39.03-55 1\\Abfälle und Bruch 584.92 —Il2 •|| andere : li
39.03-57 aa Äthylzellulose 584.92 —
39.03-59 bbIandere 584.92 —
39.03-60 VI Vulkanfiber 584.93 —\39.04 Gehärtete Eiweißstoffe (z.B. gehärtetes Kasein ,gehärtete Gela­
tine):
39.04-10 A Kunstdärme 585.21 —
39.04-90 B andere 585.21 —
39.05 Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelzharze );
durch Veresterung von natürlichen Harzen oder Harzsäuren
gewonnene Kunstharze (Harzester );chemische Derivate des
Naturkautschuks (z.B. Chlorkautschuk ,Kautschukchlorhydrat ,
cyclischer Kautschuk ,oxidierter Kautschuk ):
39.05-10 AISchmelzharze 585.10 —
B andere : \
39.05-20 I Harzester 585.10 —
39.05-30 II chemische Derivate desNaturkautschuks 585.10 —
39.06 Andere Hochpolymere undKunststoffe ,einschließlich Alginsäure ,
ihreSalze undEster ;Linoxyn : \
39.06-10 A Alginsäure ,ihre Salze und Ester 585.22 —Il B andere : l
39.06-50 I verätherte oder veresterte Stärke 585.29 —
39.06-99 II andere 585.29 —Il 39.07 Waren ausStoffen derTarifnrn .39.01 bis39.06 :
39.07-02 Al Waren destechnischen Bedarfs ,fürzivile Luftfahrzeuge ... 893.99 —IlB andere :
I ausregenerierter Zellulose : \\a Transport -und Verpackungsmittel ;Stopfen ,Deckel ,Kap­
seln und andere Verschlüsse :
39.07-11 1 Kunstdärme 893.10 —
39.07-13 2 andere 893.10 —
b andere :
39.07-15 1 Schwämme 893.99 —

226 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
39 .07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
39.07 BI
(Fortsetzung )bI
39.07-18I2 andere 893.99 —
39.07-21 II ausVulkanfiber 893.99 —
39.07-22 III ausgehärteten Eiweißstoffen 893.99 —
39.07-23 IV auschemischen Kautschukderivaten 893.99 —IlV ausanderen Stoffen : \
39.07-24 a Spulen und ähnliche Unterlagen fürphotographische
und kinematographische Filme oder fürBänder ,Filme
und dergleichen derTarifnr .92.12 893.99
39.07-25 b Klappfächer und starre Fächer ,Fächergestelle und
Fächergriffe ,Teile von Fächergestellen und Fächergrif­
fen 893.99
39.07-27 c Miederstäbe und dergleichen fürKorsette ,Kleider und
Bekleidungszubehör 893.99lld|| andere : \
39.07-33li1 Tafel -undKüchengeräte 893.99 —ll2 sanitäre undhygienische Artikel ,Toilettenartikel :||
39.07-35 aa Klosettsitze und -deckel 893.20 —
39.07-37 bb Waschbecken ,Bidets ,Badewannen und Duschen ... 893.20 —
39.07-39 cc andere 893.20 , —
39.07-41 3 Schmuckwaren undZiergegenstände 893.30 —
39.07-43||4 Büro -und Schulartikel 893.94 —
39.07-45 5 Bekleidung undBekleidungszubehör 848.21 —ll6 elektrische Leuchten : \
39.07-49I aa Innenleuchten 893.50 —
39.07-50 bb andere 893.50 —II7 Transport -und Verpackungsmittel ;Stopfen ,Deckel ,
Kapseln undandere Verschlüsse :
39.07-51 aa Kunstdärme 893.10 —Il bb Säcke ,Beutel und ähnliche Waren :
39.07-53 11 ausPolyäthylen 893.10 —
39.07-61 22 ausPolyvinylchlorid 893.10 —
39.07-63 33 ausanderen Stoffen 893.10 —
39.07-65 cc gespritzte Netze inSchlauchform 893.10 —
39.07-66 dd Dosen ,Töpfe ,Kästen ,Kisten undähnliche Waren .. 893.10 —IIee Flaschen ,Ballons ,Flakons und andere Behälter mit
einem Fassungsvermögen :
39.07-67 11 von2loder weniger 893.10 —
39.07-68 22 vonmehr als2l 893.10 —Il ff Stopfen ,Deckel ,Kapseln undandere Verschlüsse :
39.07-71 11 Verschluß -oder Flaschenkapseln 893.10 —
39.07-73 22 andere 893.10 —
39.07-74 gg andere 893.10 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 227
39 .07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
39.07 BVd
(Fortsetzung )
39.07-77 8 Rolläden ,sogenannte venezianische Vorhänge ,Jalou­
sien und ähnliche Waren ,und Teile davon 893.93 —III 9 andere : \
39.07-82 aa Rohrformstücke ,Rohrverbindungsstücke undRohrver­
schlußstücke 893.99
39.07-84 bb Spulen ,Spindeln ,Garnrollen undähnliche Waren für
dieTextilindustrie 893.99
39.07-86\cc Beschläge fürMöbel ,Fenster ,Karosserien usw 893.99 —\\dd andere Waren : \I
39.07-91 11 ausFolien hergestellt 893.99 —
39.07-99 22 andere 893.99 —

228 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
KAPITEL 40
KAUTSCHUK (NATURKAUTSCHUK ,SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS )
UND KAUTSCHUKWAREN
Vorschriften
1.Als „Kautschuk "gelten ,wenn nichts anderes bestimmt ist,anallen Stellen desZolltarifs ,andenen dieser Ausdruck
gebraucht wird ,folgende Erzeugnisse ,auch weich oder hart vulkanisiert :Naturkautschuk ,Balata ,Guttapercha ,ähnliche
natürliche Kautschukarten ,synthetischer Kautschuk ,Faktis und deren Regenerate .
2.ZuKapitel 40gehören nicht dienachstehend aufgeführten ausKautschuk und Spinnstoffen bestehenden Erzeugnisse ,diein
derRegel zuAbschnitt XIgehören :
a)gummielastische oder kautschutierte Gewirke oder Wirkwaren (ausgenommen Förderbänder und Treibriemen aus
kautschutierten Gewirken ,derTarifnr .40.10 )sowie gummielastische Gewebe und Waren daraus ;
b)Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche ausSpinnstoffen ,innen mitKautschuk ausgekleidet oder beschichtet (Tarifnr .
59.15 );
c)andere mit Kautschuk getränkte ,bestrichene oder überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe
(ausgenommen Erzeugnisse derTarifnr .40.10 ):
—miteinem Quadratmetergewicht von 1500goder weniger ,
—mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1500 gund einem Anteil anSpinnstoffen von mehr als 50
Gewichtshundertteilen ,
und Waren daraus ;
d)mitKautschuk getränkte oder bestrichene Filze miteinem Anteil anSpinnstoffen von mehr als50Gewichtshundertteilen
und Waren daraus ;
e)Vliesstoffe ,mitKautschuk getränkt oder überzogen oder Kautschuk alsBindemittel enthaltend ,ohne Rücksicht aufdas
Quadratmetergewicht ,und Waren daraus ;
f)gewebeähnliche Erzeugnisse ausparallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen ausSpinnstof­
fen,ohne Rücksicht aufdasQuadratmetergewicht ,und Waren daraus .
Blätter ,Platten oder Streifen ausSchaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk ,inVerbindung mitGewebe ,Gewirken ,Filz,
Vliesstoff oder ähnlichen Erzeugnissen ausSpinnstoffen ,sowie Waren daraus ,gehören zuKapitel 40,sofern derSpinnstoff
nuralsUnterlage dient .
3.ZuKapitel 40gehören außerdem nicht :
a)Schuhe und Schuhteile desKapitels 64;
b)Kopfbedeckungen und Teile davon ,einschließlich Badekappen ,desKapitels 65;
c)Hartkautschukteile für Maschinen ,mechanische und elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile aus
Hartkautschuk zuelektrotechnischen Zwecken ,diezuAbschnitt XVI gehören ;
d)Waren derKapitel 90,92,94und 96;
e)Waren desKapitels 97,ausgenommen Sporthandschuhe und Waren derTarifnr .40.1 1;
0Knöpfe ,Federhalter ,Rohre fürTabakpfeifen und dergleichen ,Kämme sowie andere Waren desKapitels 98.
4.Unter „synthetischem Kautschuk "imSinne derVorschrift 1und derTarifnrn .40.02 ,40.05 und 40.06 sind zuverstehen :
a)ungesättigte synthetische Stoffe ,dienach derVulkanisation mitSchwefel nicht wieder indenthermoplastischen Zustand
zurückgeführt werden können .Werden siebiszum Optimum vulkanisiert (ohne Zusatz anderer zurVernetzung nicht
erforderlicher Stoffe ,wie Weichmacher ,aktive oder inerte Füllstoffe ),somüssen siebeieiner Temperatur zwischen
18und 29°C eine Dehnung biszum Dreifachen ihrer ursprünglichen Länge aushalten ,ohne zureißen .Nach einer
Dehnung aufdasDoppelte ihrer ursprünglichen Länge müssen siesichferner innerhalb fünf Minuten mindestens aufdas
Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 229
40 .01
Synthetischer Kautschuk sind hiernach z.B. cis-Polyisopren (IR),Polybutadien (BR),Polychlorbutadien (CR),Polybuta­
dien-Styrol (SBR ),Polychlorbutadien -Acrylnitril (NCR ),Polybutadien -Acrylnitril (NBR )und Butylkautschuk (HR);
b)Thioplaste (TM);
c)Naturkautschuk ,modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mitKunststoffen ,depolymerisierter Naturkautschuk sowie
Mischungen von ungesättigten synthetischen Stoffen und gesättigten synthetischen Hochpolymeren ,wenn diese Erzeug­
nisse den inAbsatz a)festgelegten Bedingungen derVulkanisations -,derDehnungs -und derKontraktionsfähigkeit
entsprechen .
5.ZudenTarifnrn .40.01 und 40.02 gehören nicht :
a)Latex von Naturkautschuk oder von synthetischem Kautschuk (auch vorvulkanisiert ),mitZusatz vonVulkanisationsmit ­
teln oder Vulkanisationsbeschleunigern ,inerten oder aktiven Füllstoffen ,Weichmachern ,Farbstoffen (ausgenommen
Farbstoffe ,dienurzurKenntlichmachung dienen )oder anderen Stoffen ;Latex ,nurstabilisiert oder konzentriert ,sowie
wärmeempfindlich gemachter und positiver Latex bleiben jedoch ,jenach Beschaffenheit ,inTarifnr .40.01 oder 40.02 ;
b)Kautschuk ,dem 'vorderKoagulation Ruß (auch mitMineralöl )oder Kieselsäureanhydrid (auch mitMineralöl )zugesetzt
ist,sowie Kautschuk ,dem nach derKoagulation irgendwelche Stoffe zugesetzt sind ;
c)Mischungen von zwei oder mehr inVorschrift 1zuKapitel 40genannten Erzeugnissen ,gleichgültig ,obihnen weitere
Stoffe zugesetzt sind oder nicht .
6.Nicht umsponnene Fäden jeden Profils ausWeichkautschuk ,deren größter Durchmesser 5mm übersteigt ,gehören zu
Tarifnr .40.08 .
7.ZuTarifnr .40.10 gehören auch Förderbänder und Treibriemen ausGeweben ,diemitKautschuk getränkt ,bestrichen oder
überzogen oder mitLagen ausKautschuk versehen sind ,sowie solche ,dieunter Verwendung vonmitKautschuk getränkten
oder überstrichenen Garnen oder Bindfäden ausSpinnstoffen hergestellt sind .
8.ImSinne derTarifnr .40.06 wird vorvulkanisierter Latex dem nichtvulkanisierten Latex gleichgestellt .
ImSinne derTarifnrn .40.07 bis40.14 gelten Balata ,Guttapercha ,ähnliche natürliche Kautschukarten ,Faktis und deren
Regenerate alsvulkanisierter Kautschuk ,auch wenn sienicht vulkanisiert sind .
9.Platten ,Blätter und Streifen imSinne derTarifnrn .40.05 ,40.08 und 40.15 sind solche ,dienicht geschnitten sind oder die
durch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben ,auch wenn siedadurch zuFertigwaren
geworden sind .Siedürfen jedoch nicht weiterbearbeitet sein ;eine einfache Oberflächenbearbeitung (z.B. Bedrucken )bleibt
hierbei außer Betracht .
Stäbe ,Stangen und Profile derTarifnr .40.08 und Stäbe ,Profile und Rohre derTarifnr .40.15 dürfen auch aufbestimmte
Längen zugeschnitten ,jedoch —abgesehen voneiner einfachen Oberflächenbearbeitung —nicht weiterbearbeitet sein .
NIMEXE­
KennziffcrHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
I.ROHKAUTSCHUK I
40.01 Latex von Naturkautschuk ,auch mit Zusatz von Latex von
synthetischem Kautschuk ;vorviilkanisierter Latex vonNaturkaut­
schuk ;Naturkautschuk ,Balata ,Guttapercha undähnliche natür­
liche Kautschukarten : I
40.01-20 A
BLatex von Naturkautschuk ,auch mitZusatz von Latex von
synthetischem Kautschuk ;vorvulkanisierter Latex von Natur­
kautschuk
Naturkautschuk :232.01 —
III Krepp (crepe sheets ): I
40.01-31Il a Sohlenkrepp 232.02 —

230 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
40 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
40.01-39
40.01-40
40.01-50
40.01-6040.01
(Fortsetzung )BI
b
II
III
Canderer
geräucherte Blätter (smoked sheets )
anderer .
Balata ,Guttapercha undähnliche natürliche Kautschukarten .232.02
232.02
232.02
232.03—
i
40.02-2040.02
ALatex von synthetischem Kautschuk ,vorvulkanisierter Latex von
synthetischem Kautschuk ;synthetischer Kautschuk ;Faktis :
Faktis 233.19
40.02-30
40.02-41
40.02-49
40.02-61
40.02-63
40.02-65
40.02-67
40.02-70
40.02-80
40.02-90
40.03-00B
C
40.03I
a
b
II
a
b
c
d
e
f
8durch Zusatz vonKunststoffen modifizierte Erzeugnisse ...
andere :
Latex vonsynthetischem Kautschuk ,auch vorvulkanisiert :
Polybutadien-Styrol-Latex
anderer Latex
andere :
Polybutadien-Styrol
Polybutadien
Polychlorbutadien
Polybutadien-Acrylnitril
Butylkautschuk
cis-Polyisopren
andere
Regenerierter Kautschuk233.19
233.11
233.12
233.15
233.13
233.14
233.19
233.16
233.19
233.19
233.21.—
40.04-00 40.04 Abfälle und Schnitzel von Kautschuk ,ausgenommen Hartkaut­
schuk ;Altwaren und Teile davon ,ausKautschuk ,ausgenommen
Hartkautschuk ,nurzum Wiedernutzbarmachen desKautschukan­
teils verwendbar ;Staub aus Kautschukabfällen oder -altwaren ,
ausgenommen ausHartkautschuk 233.22\ II.NICHTVULKANISIERTER KAUTSCHUK
40.05-1040.05
APlatten ,Blätter und Streifen ,ausnichtvulkanisiertem Naturkaut­
schuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk ,ausge­
nommen „smoked sheets "und „crepe sheets "derTarifnrn .40.01
und 40.02 ;Granalien ausvulkanisationsfertigen Mischungen von
Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk ;sogenannte
Masterbatches aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder
nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk ,dem voroder nach
derKoagulation Ruß (auch mitMineralöl )oder Kieselsäureanhy­
drid (auch mitMineralöl )zugesetzt ist,inbeliebigen Formen :
Kautschuk mit Zusatz von Ruß oder Kieselsäureanhydrid
(sogenannte Masterbatches ) 621.01
40.05-30 B Granalien ausvulkanisationsfertigen Mischungen von Natur­
kautschuk oder synthetischem Kautschuk 621.01
40.05-90 Candere......... .......... 621.0,1—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 231
40 .06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
40.06 Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk ,Latex vonNatur­
kautschuk oder vonsynthetischem Kautschuk ,nicht vulkanisiert ,
inanderen Formen oder inanderem Zustand (z.B. Lösungen und
Dispersionen ,Rohre ,Stäbe ,Profile );Waren ausnichtvulkanisier­
tem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
Kautschuk (z.B. überzogene oder imprägnierte Garne ausSpinn­
stoffen ;Scheiben ,Ringe ):
40.06-10 A Lösungen und Dispersionen 621.02 —ll B andere :
40.06-91 / Rohlaufprofile ..' 621.02 —
40.06-93 II mit Kautschuk überzogene oder imprägnierte Garne aus
Spinnstoffen 621.02 —
40.06-98 III andere 621.02 —
III .WEICHKAUTSCHUKWAREN
(VULKANISIERT )l
•40.07 Fäden undKordeln ,ausWeichkautschuk ,auch mitSpinnstoffer­
zeugnissen überzogen ;Garne ausSpinnstoffen ,mitWeichkaut­
schuk getränkt oder überzogen :
A Fäden und Kordeln ,ausWeichkautschuk ,auch mitSpinn­
stofferzeugnissen überzogen : »I
40.07-11 I nicht überzogen 621.03 —
40.07-15 II mitSpinnstofferzeugnissen überzogen 621.03 —
40.07-20 B Garne ausSpinnstoffen ,mitWeichkautschuk getränkt oder
überzogen ...* 621.03 —
40.08 Platten ,Blätter ,Streifen ,Stäbe ,Stangen undProfile ,ausWeich­
kautschuk : \II AIl Platten ,Blätter und Streifen : \\II I|| ausSchaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk :I\
40.08-05Ia Sohlenplatten 621.04 —
40.08-09Ib andere 621.04 —Il II|| andere : II
40.08-13 a Bodenbelag und Fußmatten ,ausgenommen Waren der
Tarifnr .40.14 621.04 m2
40.08-15||b Sohlenplatten 621.04 —
40.08-17||c andere 621.04 —
40.08-20 B||Stäbe ,Stangen und Profile 621.04 —
40.09Il Rohre undSchläuche ,ausWeichkautschuk : II
40.09-10 A fürGas-oder Flüssigkeitsleitungen ,mit Form -,Verschluß­
oder Verbindungsstücken ,fürzivile Luftfahrzeuge 621.05 —\ B andere : Ill
40.09-20 I Bezüge für Walzen von Textilmaschinen ,Schreibmaschinen
621.05 —I II andere : I
40.09-50 a nicht inVerbindung mitanderen Stoffen ,auch mitForm -,
Verschluß -oder Verbindungsstücken 621.05 —

232 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
40 .09
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
40.09-61
40.09-6940.09 B
(Fortsetzung )II
b
1
2inVerbindung mit anderen Stoffen ,auch mit Form -,
Verschluß -oder Verbindungsstücken :
metallbewehrt
andere621.05
621.05—
40.10-10
40.10-30
40.10-9040.10
A
B
CFörderbänder undTreibriemen ,ausWeichkautschuk :
Förderbänder
Keilriemen
andere628.20
628.20
628.20—
40.11-1040.11
AReifen ,auswechselbare Überreifen ,Luftschläuche und
Felgenbänder ,ausWeichkautschuk ,fürRäder aller Art:
Vollreifen ,Hohlkammerreifen undauswechselbare Überreifen 625.99
40.11-20B
I-andere :
Luftreifen fürzivile Luftfahrzeuge 625.30 Stück
40.11-21II
a
Iandere :
Luftschläuche
fürFahrräder undMopeds 625.91 Stück
40.11-23 2 fürMotorräder undMotorroller 625.91 Stück
40.11-25 3 fürPersonenkraftwagen . 625.91 Stück
40.11-27 4 fürLastkraftwagen und Omnibusse 625.91 Stück
40.11-29 5 andere 625.91 Stück
40.11-40
40.11-45b
cFelgenbänder (allein ein-oder ausgehend )
Schlauchreifen625.99
625.40 Stück
40.11-52
40.11-53
40.11-55
40.11-57
40.11-62
40.11-63d
1
aa
bb
cc
dd
ee
ffLaufdecken undschlauchlose Reifen :
neu :
fürFahrräder undMopeds
fürMotorräder undMotorroller
fürPersonenkraftwagen
fürLastkraftwagen und Omnibusse
fürLuftfahrzeuge
andere625.40
625.40
625.10
625.20
625.30
625.99Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 233
40.11
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit|40.11 BII
(Fortsetzung )d
40.11-80
40.122 gebraucht
Weichkautschukwaren zuhygienischen und medizinischen Zwek­
ken (einschließlich Sauger ),auch inVerbindung mitHartkaut­
schukteilen :625.99
40.12-10
40.12-20
40.12-90A
B
CSchutzmittel
Sauger ,Brusthütchen undähnliche Waren fürKleinkinder ...
andere628.10
628.10
628,10—\40.13 Bekleidung ,Handschuhe und Bekleidungszubehör ,aus Weich­
kautschuk ,zuallen Zwecken :
40.13-11
40.13-13
40.13-18
40.13-30A
BI
II
IIIHandschuhe ,einschließlich Fausthandschuhe :
fürdenHaushalt
fürchirurgische Zwecke
andere
Bekleidung und Bekleidungszubehör848.22
848.22
848.22
848.22Paar
Paar
Paar
40.14-01
40.14-10
40.14-93
40.14-95
40.14-9840.14
A y
B
I
II
a
b
cAndere Weichkautschukwaren :
Waren destechnischen Bedarfs ,fürzivile Luftfahrzeuge ...
andere :
ausSchaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk
andere :
Bodenbelag und Fußmatten ,ausgenommen Waren der
Tarif nr.40.08
Radiergummi
andere628.98
628.98
628.98
628.98
628.98—
IIV.HARTKAUTSCHUK
UND HARTKAUTSCHUKWAREN I
40.15-10
40.15-2040.15
A
BHartkautschuk in Massen ,Platten ,Blättern ,Streifen ,
Stäben ,Profilen oder Rohren ;Abfälle ,Staub undBruch :
Hartkautschuk inMassen ,Platten ,Blättern ,Streifen ,Stäben ,
Profilen oder Rohren
Abfälle ,Staub und Bruch ,ausHartkautschuk621.06
621.06—
li 40.16||Hartkautschukwaren : \
40.16-10
40.16-90A
BRohre und Schläuche fürGas-oder Flüssigkeitsleitungen ,mit
Form -,Verschluß -oder Verbindungsstücken ,fürzivile Luft­
fahrzeuge 628.99
628.99—

I
Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 234 30.12.85
41 .01
ABSCHNITT VIII
HÄUTE ,FELLE ,LEDER ,PELZFELLE UND WAREN DARAUS ;
SATTLER WAREN ;REISEARTIKEL ,HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
WAREN AUS DÄRMEN
KAPITEL 41
HÄUTE UND FELLE ;LEDER
Vorschriften
1.ZuKapitel 41gehören nicht :
a)Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle (Tarifnr .05.05 oder 05.15 );
b)Vogelbälge und Teile davon ,mitihren Federn oder Daunen (Tarifnr .05.07 oder 67.01 ,jenach Beschaffenheit );
c)nichtenthaarte ,rohe ,gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel 43).Jedoch gehören zuTarifnr .41.01 rohe ,
nichtenthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln ),von Pferden oder anderen Einhufern ,von
Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan -oder Karakullämmern —Persianer ,Breit­
schwanz und dergleichen —und von indischen ,chinesischen ,mongolischen oder tibetanischen Lämmern ),von Ziegen
oder Zickeln (ausgenommen Felle von Ziegen oder Zickeln ausdem Yemen oder von mongolischen oder tibetanischen
Ziegen oder Zickeln ),von Schweinen (einschließlich Pekaris ),von Gemsen ,Gazellen ,Rentieren ,Elchen ,Hirschen ,
Rehen und Hunden .
2.Der Begriff „Kunstleder "umfaßt inallen Teilen desZolltarifs nurStoffe derinTarifnr .41.10 erfaßten Art.
NIMEXE­
KennzifierHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
41.01 Rohe Häute und Felle (frisch ,gesalzen ,getrocknet ,geäschert
oder gepickelt ): \IIA frisch ,gesalzen oder getrocknet : ||I||I vonSchafen undLämmern : IIl| a von Lämmern : ||I
41.01-11 1 nichtenthaart 211.60 Stück
41.01-13 2 andere 211.70 StückIlb vonSchafen : I
41.01-15 1 nichtenthaart 211.60 Stück
41.01-18 2 andere 211.70 Stückll II von Rindern und Kälbern : IIl a von Kälbern : I
41.01-31 1 frisch oder naßgesalzen 211.20 —
41.01-35 2 getrocknet oder trocken gesalzen 211.20 —II b von Rindern : I||1 frisch oder naßgesalzen : Il
41.01-42 aa ganze Häute 211.10 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 235
41 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
41.01
(Fortsetzung )AIIb 11bb Teile vonHäuten : \l
41.01-43 11 Croupons undHalbcroupons 211.10 —
41.01-44\22 andere 211.10 —
41.01-45 2 getrocknet oder trocken gesalzen 211.10 —liIII vonEinhufern :
41.01-51Ia frisch oder naßgesalzen 211.10 —
41.01-55 b getrocknet oder trocken gesalzen 211.10 —\\IV vonZiegen und Zickeln : 1\
41.01-62 a von Zickeln 211.40 Stück
41.01-63 b vonZiegen 211.40 Stück
41.01-66 V von Kriechtieren und Fischen 211.99 —
41.01-68 VI von anderen Tieren 211.99 —
B geäschert oder gepickelt : lIII vonSchafen und Lämmern : \
41.01-71 a von Lämmern 211.70 Stück
41.01-79 b vonSchafen 211.70 Stück
41.01-80 II von Rindern und Kälbern 211.10 —
41.01-91 III vonZiegen und Zickeln 211.40 Stück
41.01-95 IV von anderen Tieren 211.99 —
41.02 Rind -und Kalbleder (einschließlich Büffelleder ),Roßleder und
Leder vonanderen Einhufern ,ausgenommen Leder derTarifnrn .
41.06 und 41.08 :
41.02-05 A indisches Kipsleder ,ganz ,auch ohne Kopf und Füße ,mit
einem Stückgewicht von 4,5kgoder weniger ,nurpflanzlich
gegerbt ,auch weiterbearbeitet ,jedoch augenscheinlich zum
unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar . 611.40\B Rind -und Kalbleder (einschließlich Büffelleder ),nurchrom­
gegerbt ,innassem Zustand (wetblue ):
41.02-12 I Kalbleder 611.30 —
41.02-14 II Rindleder 611.40 —Il C anderes Leder : \liI nurgegerbt : \
41.02-17 a Kalbleder 611.30 —
41.02-19 b Rindleder und Leder vonEinhufern 611.40 —
II anders bearbeitet : \
a Kalbleder : \
41.02-21•1 Boxcalf 611.30 m2
41.02-28 2 anderes 611.30 m2

236 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
41.02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
41.02 C
(Fortsetzung )II
b Rindleder :
■ 1 nicht gespalten : I
41.02-31 aa Unterleder 611.40 —
41.02-32 bb anderes 611.40 —I2 gespalten : II
41.02-35Iaa Narbenspaltleder 611.40 m2
41.02-37 bb anderes 611.40 m2
41.02-98 c Leder vonEinhufern 611.40 m2\41.03 Schaf -und Lammleder ,ausgenommen Leder derTarifnrn .41.06
und 41.08 :
41.03-10 A vonindischen Metis ,nurpflanzlich gegerbt ,auch weiterbear­
beitet ,jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen
von Lederwaren nicht verwendbar 611.50 _li B anderes Leder :
I nurgegerbt : \
41.03-30 a Lammleder 611.50 —Il|b Schafleder : \
41.03-40 I nicht gespalten 611.50 —
41.03-50 2 anderes 611.50 —
41.03-99 II anderes ' 611.50 m2
41.04 Ziegen -und Zickelleder ,ausgenommen Leder derTarifnrn .41.06
und 41.08 :
41.04-10 A von indischen Ziegen ,nurpflanzlich gegerbt ,auch weiterbe­
arbeitet ,jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstel­
lenvon Lederwaren nicht verwendbar 611.61 _
B anderes Leder :
41.04-91 I nurgegerbt 611.61 —
41.04-99 II anderes 611.61 m2
41.05 Leder ausHäuten oder Fellen vonanderen Tieren ,ausgenommen
Leder derTarifnrn .41.06 und 41.08 :
41.05-20 A von Kriechtieren ,nurpflanzlich gegerbt ,auch weiterbearbei­
tet,jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von
Lederwaren nicht verwendbar 611.69 _
B anderes Leder :liI nurgegerbt :
41.05-31Ia von Schweinen «. 611.69 —
41.05-39 b vonanderen Tieren 611.69 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 237
41 .05
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
41.05 B
(Fortsetzung )
41.05-91
41.05-93
41.05-99II
a
b
canderes :
von Schweinen
vonKriechtieren und Fischen
vonanderen Tieren611.69
611.69
611.69m2
m2
41.06-20
41.06-8041.06
A
BSämischleder (Chamoisleder ):
vonSchafen undLämmern
vonanderen Tieren611.81
611.81—
41.08-20
41.08-30
41.08-40
41.08-8041.08
A
B
C
DLackleder und metallisiertes Leder :
von Kälbern
von Rindern
vonSchafen ,Lämmern ,Ziegen undZickeln
vonanderen Tieren611.83
611.83
611.83
611.83m2
m2
m2
m2
41.09-00
41.10-0041.09
41.10Schnitzel undandere Abfälle vonLeder ,Kunstleder ,Pergament­
und Rohhautleder ,nicht zum Herstellen von Waren aus Leder
verwendbar ;Lederspäne ,Lederpulver undLedermehl
Kunstleder ,aufderGrundlage vonunzerfasertem oder zerfaser­
temLeder hergestellt ,inPlatten oder Blättern ,auch aufgerollt211.91
611.20—

238 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
42 .01
KAPITEL 42
LEDERWAREN ;SATTLER WAREN ;REISE ARTIKEL ,HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
WAREN AUS DÄRMEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 42gehören nicht :
a)Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel (Tarifnr .30.05 );
b)Bekleidung und Bekleidungszubehör ,aus Leder (außer Handschuhen ),mit Futter aus Pelzfellen oder künstlichem
Pelzwerk oder mitäußeren Teilen ausPelzfellen oder künstlichem Pelzwerk ,wenn diese äußeren Teile über den Umfang
eines einfachen Besatzes hinausgehen (Tarifnr .43.03 oder 43.04 ,jenach Beschaffenheit );
c)Einkaufsnetze und dergleichen desAbschnitts XI;
d)Waren desKapitels 64;
e)Kopfbedeckungen und Teile davon desKapitels 65;
f)Peitschen ,Reitpeitschen und andere Waren derTarifnr .66.02 ;
g)Saiten fürMusikinstrumente ,Felle fürTrommeln und fürähnliche Instrumente sowie andere Teile von Musikinstrumen­
ten(Tarifnr .92.10 );
h)Möbel und Teile davon (Kapitel 94);
ij)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
k)Knöpfe ,Manschettenknöpfe usw .derTarifnr .98.01 oder desKapitels 71.
2.Handschuhe (einschließlich Sport -und Schutzhandschuhe ),Schürzen und andere Schutzbekleidung für alle Berufe ,
Hosenträger ,Gürtel ,Koppel aller Art,Schulterriemen ,Handgelenkbänder und Uhrarmbänder ausLeder oder Kunstleder
gehören zuTarifnr .42.03 .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
42.01-00 42.01 Sattlerwaren füralleTiere (z.B. Sättel ,Geschirre ,Kumte ,Zug­
taue ,Kniekappen ),ausStoffen aller Art 612.20
42.02 Reiseartikel (Reisekoffer ,Handkoffer ,Hutschachteln ,Reiseta­
schen ,Rucksäcke usw.),Einkaufstaschen ,Handtaschen ,Schulran­
zen,Aktentaschen ,Brieftaschen ,Geldbeutel ,Necessaires ,Werk­
zeugtaschen ,Tabakbeutel ,Futterale ,Etuis oder Schachteln (für
Waffen ,Musikinstrumente ,Ferngläser ,Schmuck ,Flakons ,Kra­
gen,Schuhe ,Bürsten usw.)und ähnliche Behältnisse ,ausLeder ,
Kunstleder ,Vulkanfiber ,Kunststoffolien ,Pappe oder Geweben :
A
/ausKunststoffolien :
Reiseartikel und Necessaires :
42.02-12
42.02-14a
bKoffer aller Art
andere831.02
831.02
42.02-16 II Handtaschen 831.01 Stück
42.02-17 III Aktentaschen ,Aktenmappen undSchulranzen 831.03 Stück
42.02-18 IV andere Behältnisse 831.09 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 239
42 .02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\42.02l\ (Fortsetzung )I l\IlB ausanderen Stoffen : llli / Reiseartikel und Necessaires :||Ia Koffer aller Art: I
42.02-21 1 aus Leder oder Kunstleder 831.02 —
42.02-23 2 aus Vulkanfiber oder Pappe 831.02 —
42.02-25 3 aus Geweben 831.02 —Il b andere : \
42.02-31 1 aus Leder oder Kunstleder 831.02 —
42.02-35 2 ausanderen Stoffen 831.02 —li II Handtaschen : \
42.02-41 a aus Leder oder Kunstleder 831.01 Stück
42.02-49Ib ausanderen Stoffen 831.01 Stück -ll III Aktentaschen ,Aktenmappen undSchulranzen :l
42.02-51Ia aus Leder oder Kunstleder 831.03 Stück
42.02-59 b ausanderen Stoffen 831.03 Stück\\\ IV andere Behältnisse : \
42.02-60 a fürMusikinstrumente 831.09 —Il b andere : \I
42.02-91I1 aus Leder oder Kunstleder 831.09 —
42.02-99 2 ausanderen Stoffen 831.09 —|| 42.03 Bekleidung undBekleidungszubehör ,ausLeder oder Kunstleder :\
42.03-10 A Bekleidung 848.10 —I B Handschuhe ,einschließlich Fausthandschuhe : I
42.03-21 I Schutzhandschuhe füralle Berufe 848.10 Paar
42.03-25 II Spezialsporthandschuhe 848.10 Paar
III andere : \\
42.03-27||a fürMänner undKnaben 848.10 Paar
42.03-28 b andere 848.10 PaarllC anderes Bekleidungszubehör : \
42.03-51 I Gürtel ,Koppel undSchulterriemen 848.10 —
42.03-59||II anderes 848.10 —\\ 42.04 Waren zutechnischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder :\
42.04-10 A Treibriemen und Förderbänder 612.10 —Il B■andere : IIl
42.04-81||/ Erzeugnisse fürdieTextilindustrie 612.10 —
42.04-89 II andere : 612.10 —
42.05-00 42.05 Andere Waren ausLeder oder Kunstleder 612.90 —

240 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
42.06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
42.06 Waren ausDärmen ,Goldschlägerhäutchen ,Blasen oder Sehnen :l
42.06-10IA Darmschnüre 899.91 —
42.06-90 Bandere.......... ...........899.91 —
42.97-01 Waren desKapitels 42,imPostverkehr befördert 831.00 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 24
43 .01
KAPITEL 43
PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ;WAREN DARAUS
Vorschriften
1.Als „Pelzfelle "gelten ,abgesehen von den rohen Pelzfellen derTarifnr .43.01 ,inallen Teilen desZolltarifs diemitdem
Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle vonTieren aller Art.
2.ZuKapitel 43gehören nicht :
a)Vogelbälge und Teile davon ,mitihren Federn oder Daunen (Tarifnr .05.07 oder 67.01 ,jenach Beschaffenheit );
b)nichtenthaarte ,rohe Häute und Felle derzuKapitel 41gehörenden Art(siehe Vorschrift 1c)zuKapitel 41);
c)Handschuhe ,dieausLeder und Pelzfellen oder ausLeder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Tarifnr .42.03 );
d)Waren desKapitels 64;
e)Kopfbedeckungen und Teile davon desKapitels 65;
f)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.).
3.„Platten ,Säcke ,Vierecke ,Kreuze oder ähnliche Formen "imSinne derTarifnr .43.02 sind Pelzfelle oder Teile davon
(ausgenommen sogenannte ausgelassene Pelzfelle ),dieohne Hinzufügen von anderen Stoffen zuQuadraten ,Rechtecken ,
Kreuzen oder Trapezen zusammengenäht worden sind .Dagegen gehören andere Verbindungen ,dieohne weiteres oder nach
einfachem Zuschneiden gebraucht werden können ,sowie Pelzfelle oder Teile davon ,diezuBekleidung ,Teilen davon oder
zuBekleidungszubehör oder anderen Waren zusammengenäht sind ,zuTarifnr .43.03 .
4.Bekleidung und Bekleidungszubehör aller Art (soweit sienicht nach derVorschrift 2von Kapitel 43ausgenommen sind),
mitPelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert ,gehören jenach Beschaffenheit desFutters zuTarifnr .43.03 oder 43.04 .
Das gleiche giltfürBekleidung und Bekleidungszubehör ,mitäußeren Teilen ausPelzfellen oder künstlichem Pelzwerk ,wenn
diese Teile über denUmfang eines einfachen Besatzes hinausgehen .
5.„Künstliches Pelzwerk "imSinne desZolltarifs sind alleNachahmungen von Pelzfellen ausWolle ,anderen Tierhaaren oder
anderen Fasern ,hergestellt durch Aufkleben oder Aufnähen aufLeder ,Gewebe usw .Nachahmungen ,diedurch Weben
hergestellt sind ,werden beidenentsprechenden Waren ausSpinnstoffen (z.B. Samt ,Plüsch ,Schlingengewebe )eingereiht .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
43.01 Rohe Pelzfelle :\\IA ganze Pelzfelle ,auch ohne Kopf ,Schwanz oder Klauen :ll
43.01-11 I von Kaninchen und Hasen 212.09 —
43.01-15 II von Nerzen 212.01 Stück
43.01-21 III vonsogenannten Astrachan -oder Karakullämmern (Persia­
ner,Breitschwanz und dergleichen )und vonindischen ,chine­
sischen ,mongolischen oder tibetanischen Lämmern 212.09 Stückll IV von Hundsrobben und Ohrenrobben : l
43.01-22 a vonJungtieren derSattelrobbe (whitecoats )und vonJung­
tieren derMützenrobbe (bluebacks ) 212.09 Stück
43.01-24\b andere 212.09 Stück
43.01-27 V vonSeeottern ,Nutrias und Bibern 212.09 Stück
43.01-31IVI von Bisamratten und Murmeltieren 212.09 Stück

242 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
43 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
43.01
(Fortsetzung )A
43.01-35
43.01-50
43.01-70VII
VIII
Bvon Wildkatzen aller Art
vonanderen Tieren
Teile vonPelzfellen212.09
212.09
212.09Stück
43.02 Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle ,auch zuPlatten ,Säcken ,
Vierecken ,Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt ;
Abfälle undÜberreste davon ,nicht genäht :
43.02-11
43.02-15
43.02-21A
1
II
IIIgegerbte oder zugerichtete Pelzfelle ,auch zuPlatten ,Säcken ,
Vierecken ,Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt :
von Kaninchen und Hasen
von Nerzen
vonsogenannten Astrachan -oder Karakullämmern (Persia­
ner,Breitschwanz und dergleichen )und vonindischen ,chine­
sischen ,mongolischen oder tibetanischen Lämmern613.00
613.00
613.00Stück
Stück
Stück
43.02-22IV
avon Hundsrobben und Ohrenrobben :
vonJungtieren derSattelrobbe (whitecoats )und vonJung­
tieren derMützenrobbe (bluebacks ) 613.00 Stück
43.02-24
43.02-27
43.02-31
43.02-35
43.02-50
43.02-70 Bb
V
VI
VII
VIIIandere
vonSeeottern ,Nutrias und Bibern
von Bisamratten und Murmeltieren
von Wildkatzen aller Art
vonanderen Tieren
Abfälle undÜberreste ,nicht genäht ,vonWaren desAbsatzes
A613.00
613.00
613.00
613.00
613.00
613.00Stück
Stück
Stück
Stück
43.03-2043.03
AWaren ausPelzfellen :
Waren zutechnischen Zwecken 848.31
43.03-40
43.03-60
43.03-80B
I
II
a
bandere :
aus Pelzfellen vonJungtieren derSattelrobbe (whitecoats )
und vonJungtieren derMützenrobbe (bluebacks )
andere :
Bekleidung undBekleidungszubehör
andere848.31
848.31
848.31—
43.04-10
43.04-3043.04
A
BKünstliches Pelzwerk und Waren daraus :
alsMeterware
Waren daraus848.32
848.32—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 243
ABSCHNITT IX
HOLZ ,HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ;KORK UND KORKWAREN ;
FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
KAPITEL 44
HOLZ ,HOLZKOHLE UND HOLZWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 44gehören nicht :
a)Hölzer derhauptsächlich zurRiechmittelherstellung oder zuZwecken derMedizin ,Insektenvertilgung ,Schädlingsbe­
kämpfung und dergleichen verwendeten Art (Tarifnr .12.07 );
b)Hölzer derhauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art (Tarifnr .14.05 );
c)Aktivkohle (Tarifnr .38.03 );
d)Waren desKapitels 46;
e).Schuhe und Teile davon desKapitels 64;
f)Gehstöcke und Teile vonGehstöcken ,Regenschirmen ,Sonnenschirmen und Reitpeitschen (Kapitel 66);
g)Waren derTarifnr .68.09 ;
h)Phantasieschmuck derTarifnr .71.16 ;
ij)Waren desAbschnitts XVII ,insbesondere Stellmacherarbeiten ;
k)Waren desKapitels 91(Uhrmacherwaren ),insbesondere Gehäuse fürUhren ;
1)Musikinstrumente und Teile davon (Kapitel 92);
m)Waffenteile (Tarifnr .93.06 );
n)Möbel und Teile davon (Kapitel 94);
o)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
p)Tabakpfeifen ,Teile vonTabakpfeifen und ähnliche Waren ,Knöpfe ,Bleistifte und andere Waren desKapitels 98.
2.Vergütetes Holz imSinne des Kapitels 44istmassives oder aus Lagen zusammengesetztes Holz ,das chemisch oder
physikalisch behandelt ist—bei Holz aus zusammengesetzten Lagen instärkerem Maße ,als esfüreinen guten
Zusammenhalt nötig ist—und dessen Dichte ,Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische ,chemische oder
elektrische Einflüsse hierdurch merklich erhöht sind .
3.Zuden Tarifnrn .44.19 bis44.28 gehören auch dieentsprechenden Waren aus Faserplatten ,aus furniertem Holz ,aus
Sperrholz ,ausVerbundplatten mitHohlraum-Mittellagen sowie ausvergütetem Holz oder aussogenanntem Kunstholz .
4.Hölzerne Werkzeuge mit Metallteilen sind derTarifnr .44.25 zuzuweisen ,wenn diese Teile nicht dieKlinge oder den
arbeitenden Teil desWerkzeugs bilden .
Zusätzliche Vorschrift
AlsHolzmehl imSinne derTarifnr .44.12 giltHolzpulver ,dasmiteinem Rückstand von .höchstens 8Gewichtshundertteilen ein
Sieb miteiner lichten Maschenweite von0,63 mmpassiert .

244 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
44 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
44.01 Brennholz inForm von Rundlingen ,Scheiten ,Zweigen oder
Reisigbündeln ;Holzabfälle ,einschließlich Sägespäne :
44.01-10
44.01-20
44.01-40
44.01-90A
B
C
DBrennholz inForm von Rundlingen ,Scheiten ,Zweigen oder
Reisigbündeln
Flachsschäben
Sägespäne
andere Abfälle245.01
246.03
246.03
246.03—
44.02-00 44.02 Holzkohle (einschließlich Kohle ausSchalen oder Nüssen ),auch
zusammengepreßt 245.02
44.03-2044.03
ARohholz ,auch entrindet oder nurgrob zugerichtet :
Leitungsmaste ausNadelholz ,miteiner Länge von 6mbis
18mund miteinem Umfang amdickeren Ende vonmehr als
45cm,jedoch nicht mehr als90cm,inbeliebigem Grade
imprägniert 247.90 m3\B anderes :
44.03-21
44.03-22
44.03-23
44.03-24
44.03-25
44.03-28I
a
b
c
d
e
f.tropisches Laubholz :
Okumé
Limba
Obeche
Sipo
Makore
anderes247.21
247.21
247.21
247.21
247.21
247.21m^
m3
m3
m3
m3
m3
44.03-30
44.03-40
44.03-51
44.03-52II
a
1
2
3
4anderes :
Nadelholz :
Faserholz .... :
Holz zum Sägen ,Messern oder Schälen ...
Grubenholz
Leitungsmaste ,ausgenommen solche der Warenposition
44.03-20246.01
247.11
247.90
247.90m3(•)
m3
m3
m3
44.03-54 5 Rammpfähle 247.90 m3
44.03-58 6 anderes 247.90 m3li b anderes :
44.03-60 1 Faserholz 246.01 m3(')Il2 Holz zum Sägen ,Messern oder Schälen :
44.03-71 aa Eichenholz 247.21 m3
44.03-73 bb Buchenholz (Fagus silvatica ) 247.21 m3
44.03-74 cc Pappelholz 247.21 m3
44.03-75 dd ' Nußbaumholz 247.21 m3
44.03-79 ee 1 anderes Laubholz 247.21 m3
(')Hier istnicht dastatsächliche Volumen desHolzes ,sondern das Volumen desHolzstapels anzumelden .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 245
44 .03
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
44.03 B
(Fortsetzung )IIb \
44.03-91 3 Grubenholz 247.90 m3
44.03-99 4 anderes 247.90 m3
44.04 Holz ,vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet ,aber nicht weiter­
bearbeitet :
44.04-20IA tropisches Laubholz 247.22 m3
B anderes : \I
44.04-91 I Nadelholz 247.12 m3
44.04-98 II anderes 247.22 m3\44.05 Holz ,inderLängsrichtung gesägt ,gemessert oder geschält ,aber
nicht weiterbearbeitet ,miteiner Dicke vonmehr als5mm :
44.05-10 A Brettchen zum Herstellen von Blei-,Kopier -,Farbstiften ,
Schiefergriffeln und anderen holzgefaßten Stiften 248.21 m3
44.05-20 B Nadelholz ,miteiner Länge von 125cmoder weniger und
einer Dicke vonweniger als12,5 mm 248.21 m3li C anderes :. lII I tropisches Laubholz : \l
44.05-31 a Limba 248.31 m3
44.05-33 b Sipo 248.31 m3
44.05-39 c anderes 248.31 m3\\I II anderes : I
44.05-40 a Nadelholz 248.21 m3Il\ b anderes :
44.05-71\1 Eichenholz 248.31 m3
44.05-73\2 Buchenholz (Fagus silvatica ) 248.31 m3
44.05-74 3 Pappelholz 248.31 m3
44.05-75• 4 Nußbaumholz . 248.31 m3
44.05-79 5 anderes 248.31 m3 •li 44.07 Bahnschwellen aus Holz : I
44.07-10 A\ inbeliebigem Grade imprägniert 248.10 m3
44.07-90 B andere 248.10 m3
44.09 Holz fürFaßreifen ;Holzpfähle ,gespalten ;Pfähle und Pflöcke ,
ausHolz ,gespitzt ,nicht inderLängsrichtung gesägt ;Holzspan
aller Art;Holzdraht ;Holz zum Zerfasern ,inForm vonPlätt­
chen oder Schnitzeln ;Holzspäne der beider Essigherstellung
oder zum Klären von Flüssigkeiten verwendeten Art;Holz ,nur
grob zugerichtet oder abgerundet ,aber weder gedrechselt ,gebo­
gen noch sonst bearbeitet ,fürGehstöcke ,Regenschirme ,Werk­
zeuggriffe ,Werkzeugstiele unddergleichen :
44.09-01 A Holzdraht 634.91 —
44.09-10 B Holz zum Zerfasern ,inForm von Plättchen oder Schnitzeln . 246.02 —

246 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
44 .09
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
44.09
(Fortsetzung )*
44.09-50 C Holz ,nur grob zugerichtet oder abgerundet ,aber weder
gedrechselt ,gebogen noch sonst bearbeitet ,fürGehstöcke ,
Regenschirme ,Peitschen ,Werkzeuggriffe ,Werkzeugstiele und
dergleichen 634.91
44.09-90 D andere 634.91 —
44.11 Platten aus Fasern von Holz oder von anderen pflanzlichen
Stoffen ,auch mit natürlichen oder künstlichen Harzen oder
anderen organischen Bindemitteln hergestellt :llA miteinem Gewicht vonmehr als0,80g/cm3(Hartplatten ):ll
44.11-10 I rohoder nurgeschliffen 641.61 m2
44.11-20 II andere 641.61 m2IIB miteinem Gewicht vonmehr als0,35 g/cm3bis0,80 g/cm3
(Mittelhartplatten ):
44.11-41 I .rohoder nurgeschliffen 641.62 m2
44.11-49 II andere 641.62 m2llli C miteinem Gewicht von0,35 g/cm3oder weniger :\\\\
44.11-91 I rohoder nurgeschliffen 641.62 m2
44.11-99 II andere 641.62 m2II 44.12 Holzwolle ;Holzmehl :
44.12-10 A Holzwolle 634.93 —
44.12-30 B Holzmehl .1 634.93 —
44.13 Holz (einschließlich Stäbe oder Friese fürParkett ,nicht zusam­
mengesetzt ),gehobelt ,genutet ,gefedert ,gekehlt ,gefalzt ,abge­
schrägt oder inähnlicher Weise bearbeitet :
44.13-10 A Stäbe undFriese fürParkett ,nicht zusammengesetzt 248.32 m2llB anderes :
44.13-30 I Nadelholz 248.22 —
44.13-50 II anderes 248.32 —
44.14 Holz ,inderLängsrichtung gesägt ,gemessert oder geschält ,aber
nicht weiterbearbeitet ,miteiner Dicke von 5mm oder weniger ;
Furnierblätter undHolz fürSperrholz ,miteiner Dicke von5mm
oder weniger :
44.14-30 A Brettchen zum Herstellen von Blei-,Kopier -,Farbstiften ,
Schiefergriffeln und anderen holzgefaßten Stiften 634.10 —ll B andere :llI tropisches Laubholz ,miteiner Dicke :
44.14-51 a von 1mmoder weniger 634.10 m3
44.14-55 b vonmehr alsImm 634.10 m3ll II anderes ,miteiner Dicke :
44.14-61 a von 1mmoder weniger 634.10 m3
44.14-65 b vonmehr als 1mm 634.10 m3

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 247
44.15
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\44.15 Furniertes Holz und Sperrholz ,auch inVerbindung mitanderen
Stoffen ;Hölzer mitEinlegearbeit (Intarsien oder Marketerie ):
44.15-20 A Sperrholz ,nurausFurnieren bestehend 634.20 m3
44.15-31
44.15-39
44.15-80B
I
II
CSperrholz mitMittellage :
mitBlock -,Stab -,Stäbchen -oder Streifenholzmittellagen ..
anderes
andere ...634.41
634.41
634.42m3
m3
m3
44.16-00 44.16 Verbundplatten mitHohlraum-Mittellagen ,ausHolz ,auch mit
Blättern ausunedlem Metall belegt 634.43
44.17-00 44.17 Vergütetes Holz inForm von Platten ,Brettern ,Blöcken und
dergleichen 634.31
44.18 Sogenanntes Kunstholz ,ausHolzspänen ,Sägespänen ,Holzmehl
oder anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von
Natur -oder Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln
zusammengepreßt ,inForm von Platten ,Tafeln ,Blöcken und
dergleichen :\A aus Holzwolle ,Holzspänen ,Sägespänen ,Holzmehl oder ande­
renHolzabfällen :
44.18-11 I rohoder nurgeschliffen 634.32 m3
44.18-21 II mitHochdruckschichtpreßstoffen mitDekorschicht beschich­
tet 634.32 m3
44.18-25 III mitmelaminharzgetränkten Papierlagen beschichtet 634.32 m3
44.18-29 IV andere 634.32 m3
44.18-30 B Flachsschäbenplatten 634.32 m3
44.18-90 C anderes 634.32 m3
44.19 Holzleisten und Holzfriese fürMöbel ,Rahmen ,Innenausstattun­
gen,elektrische Leitungen unddergleichen :
44.19-20 A mitMetallfolien überzogen 634.92 —
44.19-80 B
andere.......... ...........634.92 —
44.20-00 44.20 Holzrahmen fürBilder ,Spiegel unddergleichen 635.41 —
44.21 Kisten ,Kistchen ,Verschläge ,Trommeln und ähnliche Verpak­
kungsmittel ,ausHolz ,vollständig :
44.21-10 A hergestellt (auch teilweise )ausfurniertem Holz oder Sperr­
holz 635.10 —
44.21-50
44.21-90B
I
IIandere :
ausFaserplatten
andere635.10
635.10—

248 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
44 .22
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
44.22 Fässer ,Tröge ,Bottiche ,Eimer und andere Böttcherwaren ,Teile
davon ,ausHolz ,einschließlich Faßstäbe :
44.22-20 A Faßstäbe ausHolz ,durch Spalten hergestellt ,auch aufeiner
Hauptfläche gesägt ,aber nicht weiterbearbeitet ;Faßstäbe aus
Holz ,durch Sägen hergestellt ,mindestens aufeiner Haupt­
fläche mitderZylindersäge bearbeitet ,aber nicht weiterbear­
beitet 635.20
44.22-90 B andere 635.20 —
44.23 Bautischler -und Zimmermannsarbeiten ,einschließlich vorgefer­
tigte Holzkonstruktionen undhölzerne Parkettafeln :I
44.23-10 A Verschalungen fürBetonarbeiten 635.30 —
B
Iandere :
ausFaserplatten :
44.23-21 a Türen 635.30 Stück
44.23-29 b andere 635.30 —
II andere :
44.23-30 a vorgefertigte Häuser ,Hallen undandere Gebäude 635.30 —
44.23-51
44.23-55
44.23-71
44.23-79
44.23-80b
c
d
1
2
eTüren ,ausgenommen Fenstertüren '
Fenster und Fenstertüren
Parkettafeln :
fürMosaikparkett
andere
andere Bautischler -und Zimmermannsarbeiten635.30
635.30
635.30
635.30
635.30Stück
Stück
m2
m2
44.24-00 44.24 Haushaltsgeräte ausHolz 635.42 —
44.25 Werkzeuge ,Werkzeugfassungen ,Werkzeuggriffe und Werkzeug­
stiele ,Fassungen ,Stiele und Griffe für Besen ,Bürsten und
Pinsel ,ausHolz ;Schuhformen ,Schuhleisten undSchuhspanner ,
aus Holz :
44.25-10 A Griffe fürMesserschmiedewaren und Eßbestecke ;Fassungen
fürBürsten und Pinsel 635.91 —
44.25-91B
Iandere :
Werkzeuge ,Werkzeugfassungen ,Werkzeuggriffe und Werk­
zeugstiele 635.91
44.25-99 II andere 635.91 —
44.26 Spulen ,Spindeln ,Nähgarnrollen und ähnliche Waren ,aus
gedrechseltem Holz :
44.26-10 A « kleine Rollen zum Aufspulen von Nähgarn ,Stickgarn und
dergleichen 635.92 —
44.26-90 B 'andere .......... ........... 635.92 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 249
44 .27
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
44.27 Lampen und andere Beleuchtungskörper ausHolz ;Innenausstat­
tungsgegenstände ausHolz ,nicht zuKapitel 94gehörig ;Käst­
chen , Zigarettenbehälter ,Präsentierbretter ,Obstschalen ,
Schmuck -und Ziergegenstände ,ausHolz ;Kästen fürBestecke ,
fürZeichengeräte oder fürGeigen undähnliche Behältnisse ,aus
Holz ;Holzgegenstände zum persönlichen Gebrauch oder
Schmuck ,wiesieinTaschen usw. mitgeführt werden ;hölzerne
Teile dieser Waren :
44.27-01
44.27-10
44.27-30
44.27-80A
B
/
II
IIIausFaserplatten
andere :
Beleuchtungskörper ,auch mitelektrischer Ausrüstung ;Teile
davon
Innenausstattungs -,Schmuck -und Ziergegenstände aus
Holz ;Holzgegenstände und Holzschmuck zum persönlichen
Gebrauch ;Teile davon
andere ....635.49
635.49
635.49
635.49—
44.28-10
44.28-30
44.28-4044.28
A
B
C
DAndere Holzwaren :
Gießerei-Modelle
Rundstäbe fürRollvorhänge ,mitoder ohne Federzugvorrich­
tung
Holz fürZündhölzer vorgerichtet ;Holznägel fürSchuhe ...
andere :635.99
635.99
635.99—
44.28-50 I
IIausFaserplatten
andere :635.99 —
44.28-71Ia Kleiderbügel 635.99 Stück
44.28-99 b andere 635.99 —

250 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
45 .01
KAPITEL 45
KORK UND KORKWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 45gehören nicht :
a)Schuhe und Teile davon desKapitels 64;
b)Kopfbedeckungen und Teile davon desKapitels 65;
c)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.).
2.Naturkork ,nurzweiseitig grob zugerichtet oder entrindet ,gehört zuTarifnr .45.02 .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
45.01 Naturkork ,unbearbeitet ,und Korkabfälle ;Korkschrot ,Kork­
mehl : \
45.01-20
45.01-40
45.01-60A
B
CNaturkork ,unbearbeitet
Korkabfälle
Korkschrot und Korkmehl244.01
244.01
244.01—
45.02-00 45.02 Würfel ,Platten ,Blätter und Streifen ,ausNaturkork ,einschließ­
lichWürfel oder Quader zum Herstellen vonStopfen 244.02 —I45.03 Waren aus Naturkork : l
45.03-10
45.03-90A
BStopfen
andere Waren633.01
633.01
45.04 Preßkork (mitoder ohne Bindemittel hergestellt )undWaren aus
Preßkork : \
45.04-10 A
BRondelle zum Herstellen von Kronenverschlüssen bestimmt .
andere :633.02
45.04-91
45.04-99I
IIWürfel ,Ziegel ,Platten ,Blätter ,Tafeln ,Streifen und Fliesen
andere633.02
633.02 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 251
46 .02
KAPITEL 46
FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
Vorschriften
1.Flechtstoffe sind insbesondere Stroh ,Korbweiden ,Binsen ,Schilf ,Holzspan ,Faserstreifen oder Rinden von Pflanzen ,nicht
versponnene natürliche Spinnfasern ,Monofile und Streifen oder dergleichen ausKunststoffen sowie Streifen ausPapier ,
jedoch nicht Menschenhaare und Roßhaar ,Vorgarne und Garne ausSpinnstoffen ,Streifen ausLeder oder Kunstleder ,
Streifen ausFilzsowie Monofile und Streifen oder dergleichen desJtapitels 51.
2.ZuKapitel 46gehören nicht :
a)Bindfäden ,Seile und Taue ,auch geflochten (Tarifnr .59.04 );
b)Schuhe ,Kopfbedeckungen und Teile davon desKapitels 64oder 65;
c)Fahrzeuge und Fahrzeug -Aufbauten ,ausKorbgeflecht (Kapitel 87);
d)Möbel und Teile davon (Kapitel 94).
3.Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe imSinne der Tarifnr .46.02 sind solche ,dienebeneinandergelegt und durch
Bindematerial ,auch durch Garne ausSpinnstoffen ,inFlächenform miteinander verbunden sind .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
46.02 Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen ,zuallen Ver­
wendungszwecken ,auch miteinander zuBändern verbunden ;
Flechtstoffe ,inFlächenform verwebt oder parallel aneinanderge­
fügt,einschließlich Chinamatten ,grobe Strohmatten und Gitter­
geflechte ;Flaschenhülsen ausStroh :
A Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen ,zuallen
Verwendungszwecken ,auch miteinander zuBändern verbun­
den :
46.02-01
46.02-09I
IIausnicht versponnenen pflanzlichen Stoffen
andere659.70
659.70—
46.02-10 B grobe Strohmatten ;Flaschenhülsen ausStroh ,Gittergeflechte
und andere grobe Waren zuVerpackungs -oder Schutzzwek­
659.70
46.02-20 C Chinamatten und ähnliche Matten 659.70 —
46.02-91
46.02-92
46.02-95
46.02-99D
I
a
b
II
IIIandere Waren :
ausnicht versponnenen pflanzlichen Stoffen :
nicht mitPapier oder Gewebe unterlegt
mitPapier oder Gewebe unterlegt
aus *Papierstreifen ,auch inbeliebigem Verhältnis mit
pflanzlichen Stoffen gemischt
ausanderen Flechtstoffen659.70
659.70
659.70
659.70/
46.03 Korbmacherwaren undandere Waren ,unmittelbar ausFlechtstof­
fen hergestellt oder aus Waren derTarifnr .46.02 gefertigt ;
Waren aus Luffa :
46.03-10 A Korbmacherwaren und andere Waren ,unmittelbar aus Flecht­
stoffen hergestellt 899.71

252 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
46 .03
NIMEXE -­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
46.03-9046.03
(Fortsetzung )
Bandere ....899.71

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 253
47 .01
ABSCHNITT X
AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ;
PAPIER ,PAPPE UND WAREN DARAUS
KAPITEL 47
AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
47.01 Halbstoffe (Massen ausmechanisch oder chemisch aufbereiteten
pflanzlichen Faserstoffen ): \IA Halbstoffe ausHolz : I
47.01-02 I mechanische 251.20 kgtr.90%
47.01-12 II halbchemische 251.91 kgtr.90%li\\ III chemische : \
47.01-20 a miteinem Gehalt anAlphazellulose von90Gewichtshun­
dertteilen oder mehr . 251.60 kgtr.90%
b andere :li1 Sulfitzellstoff : IIliaa ungebleicht : I
47.01-32 11 aus Nadelholz 251.81 kgtr.90%
47.01-34 22 aus anderem Holz 251.81 kgtr.90%li bb anderer :
47.01-36 11 aus Nadelholz 251.82 kgtr.90%
47.01-38 22 aus anderem Holz 251.82 kgtr.90%li 2 andere : I
aa ungebleicht : II
47.01-61 11 aus Nadelholz 251.71 kgtr.90%
47.01-69 22 aus anderem Holz 251.71 kgtr.90%Il bb andere : I
47.01-71 11 aus Nadelholz 251.72 kgtr.90%
47.01-79 22 aus anderem Holz 251.72 kgtr.90%
B andere : I
47.01-91II aus Baumwollinters 251.92 —
47.01-95 II ausanderen pflanzlichen Fasern ,gebleicht 251.92 kgtr.90%

254 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
47 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesonder ^
Maßeinheit
47.01
(Fortsetzung )B
47.01-99||III andere 251.92 kgtr.90%n\47.02 Papierabfälle undPappabfälle ;Papierwaren undPappwaren ,alt,
nurzurPapierherstellung verwendbar : I
47.02-10 A ausungebleichtem Kraftpapier oder Kraftpappe oder aus Well­
papier oder Wellpappe 251.10
B andere : I
47.02-30 I ausPapier oder Pappe ,überwiegend ausgebleichter ,nicht in
derMasse gefärbter Holzzellulose hergestellt 251.10\II aus Papier oder Pappe ,überwiegend aus mechanischen
Halbstoffen hergestellt : \
47.02-41 a alteundunverkaufte Zeitungen undZeitschriften ,Telefon­
bücher ,Broschüren ,Werbedrucke und Werbeschriften ... 251.10 —
47.02-49 b andere 251.10 —\\ III andere :
47.02-61 a nicht sortiert 251.10 —
47.02-69 b sortiert 251.10 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 255
KAPITEL 48
PAPIER UND PAPPE ;
WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF ,PAPIER UND PAPPE
Vorschriften
1.ZuKapitel 48gehören nicht :
a)Prägefolien derTarifnr ,32.09 ;
b)parfümierte Papiere und Schminkpapiere (Tarifnr .33.06 );
c)Papiere ,mitSeife getränkt oder überzogen (Tarifnr .34.01 ),Papiere ,mitReinigungsmitteln getränkt oder überzogen
(Tarifnr .34.02 ),und Zellstoffwatte ,mitPoliermitteln ,Scheuerpasten usw .getränkt (Tarifnr .34.05 );
d)Papiere und Pappen ,lichtempfindlich (Tarifnr .37.03 );
e)Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe aus Kunststoffen (Tarifnrn .39.01 bis39.06 ),Vulkanfiber (Tarifnr .
39.03 )und Waren ausdiesen Stoffen (Tarifnr .39.07 );
f)Waren derTarifnr .42.02 (z.B.Reiseartikel );
g)Waren desKapitels 46(Flechtwaren und Korbmacherwaren );
h)Papiergarne und Gespinstwaren ausPapiergarnen (Abschnitt XI);
ij)Schleifstoffe ,aufPapier oder Pappe aufgebracht (Tarifnr .68.06 ),und Glimmer ,aufPapier oder Pappe aufgebracht
(Tarifnr .68.15 )—mitGlimmerstaub überzogene Papiere gehören jedoch zuTarifnr .48.07 ;
k)Blattmetall ,Folien und dünne Bänder ,ausMetall ,aufPapier -oder Pappunterlage (Abschnitt XV);
1)Papiere und Pappen ,gelocht ,fürMusikinstrumente (Tarifnr .92.10 );
m)Waren derKapitel 97und 98(Spiele ,Spielzeug ,verschiedene Waren ,z.B.Knöpfe ).
2.Vorbehaltlich derVorschrift 3gehören zuTarifnr .48.01 auch Papiere und Pappen ,diedurch Kalandern oder inanderer
Weise geglättet ,satiniert ,geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mitunechten Wasserzeichen versehen sind ,sowie
Papiere und Pappen ,dieinderMasse (nicht aufderOberfläche )inbeliebigem Verfahren gefärbt oder marmoriert sind .Zu
Tarifnr .48.01 gehören jedoch nicht Papiere und Pappen ,diehierüber hinaus bearbeitet ,z.B.gestrichen ,überzogen oder
getränkt sind .
3.Papiere und Pappen ,diedieMerkmale zweier oder mehrerer derTarifnrn .48.01 bis48.07 aufweisen ,gehören zuderzuletzt
aufgeführten inBetracht kommenden Tarifnummer .
4.ZudenTarifnrn .48.01 bis48.07 gehören nicht Papiere ,Pappen und Zellstoffwatte ineiner derfolgenden Formen :
a)inStreifen oder Rollen miteiner Breite von 15cmoder weniger ;
b)inquadratischen oder rechteckigen Bogen ,dieungefaltet aufkeiner Seite mehr als36cmmessen ;
c)inanderen alsquadratischen oder rechteckigen Formen .
Vorbehaltlich derVorschrift 3gehören jedoch zuTarifnr .48.01 handgeschöpfte Papiere jeder Größe undjeder Form ,diean
allen Seiten den sich ausderHerstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen .
5.„Papiertapeten und Linkrusta "imSinne derTarifnr .48.11 sind nur :
a)zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignete Papiere inRollen und mitfolgenden weiteren Merkmalen
—miteinem oder zwei Randstreifen ,auch mitAnlegepunkten ;
—ohne Randstreifen ,jedoch gefärbt ,gestrichen ,veloursartig überzogen oder miterhabenen Mustern ,miteiner Breite
von 60cmoder weniger ;

256 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
48 .01
b)Borten ,Friese und Ecken ausPapier ,zum Ausschmücken vonWänden oder Decken geeignet .
6.ZuTarifnr .48.15 gehören insbesondere Papierwolle zuVerpackungszwecken ,Papierbänder und -streifen ,auch gefaltet ,auch
überzogen ,zum Flechten oder zuanderen Zwecken ,Toilettenpapier inRollen ,auch perforiert ,inPäckchen oder ähnlichen
Aufmachungen ,ausgenommen dieinVorschrift 7genannten Waren .
7.ZuTarifnr .48.21 gehören insbesondere Karten fürLochkartenmaschinen ,gelochte Papiere und Pappen fürJacquardvorrich­
tungen ,Papierborten fürWandbretter ,Spitzenpapier ,Tischtücher ,Servietten und Taschentücher ausPapier ,Papierdichtun­
gen,Teller ,Schüsseln und ähnliche Erzeugnisse ,aus Papierhalbstoff ,Papier oder Pappe geformt oder gepreßt ,sowie
Schnittmuster (Schablonen )und Modelle ,auch zusammengesetzt .
8.Papiere ,Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren ausdiesen Stoffen ,mitAufdrucken oder Bildern nebensächlicher Art,die
ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern undihnen nicht dieMerkmale derWaren desKapitels 49verleihen ,bleiben
imKapitel 48.Schnittmuster (Schablonen )und Modelle ausPapier oder Pappe ,beliebig bedruckt ,gehören injedem Fall zu
Tarifnr .48.21 .
Zusatzliche Vorschrift
Als„Zeitungsdruckpapier "imSinne derTarif stelle 48.01 AgiltPapier ,weiß oder inderMasse leicht gefärbt ,miteinem Anteil an
Holzschliff (bezogen aufdieGesamtfasermenge )von 70Hundertteilen oder mehr ,miteiner Glättezahl nach Bekk vonnicht mehr
als130 sec,nicht geleimt ,mit einem Quadratmetergewicht von 40bis57g,mit Wasserlinien ,deren Abstand voneinander
mindestens 4cm,aber nicht mehr als10cmbeträgt ,inRollen miteiner Breite von31cmoder mehr ,miteinem Gehalt anFüllstoff
von nicht mehr als8Gewichtshundertteilen ,und zum Herstellen von Zeitungen ,Wochenschriften und anderen periodischen
Druckschriften derTarifnr .49.02 ,diemindestens zehnmal imJahr erscheinen ,bestimmt .
Statistische Anmerkung
AlsPappe gelten Erzeugnisse miteinem Quadratmetergewicht von225goder mehr .Erzeugnisse miteinem Quadratmetergewicht
vonweniger als225gsind Papier .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
I.PAPIER UND PAPPE ,
INROLLEN ODER BOGEN\48.01 Papier und Pappe ,einschließlich Zellstoffwatte ,inRollen oder
Bogen :
48.01-01 A Zeitungsdruckpapier 641.10 —
48.01-05 B|Zigarettenpapier 641.59 —IIC Kraftpapier und Kraftpappe : \
48.01-06 I zum Herstellen von Papiergarnen derTarifnr .57.07 oder
von Papiergarnen ,mitMetall verstärkt ,derTarifnr .59.04 . 641.39 —|| II andere : llla Kraftsackpapier : \
48.01-07 1 ungebleicht 641.32 —
48.01-10 2 vollgebleicht ,halbgebleicht oder inderMasse gefärbt .. 641.32 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 257
48.01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
48.01 CII
(Fortsetzung )IlbIIandere : I
1 Kraftliner : II|aa aus einer oder mehreren ungebleichten Lagen und
einer äußeren gebleichten ,halbgebleichten oder
gefärbten Lage ,miteinem Quadratmetergewicht :
48.01-20I11 vonweniger als150g 641.31 —
48.01-22I22 von150goder mehr ,jedoch weniger als175g... 641.31 —
48.01-24I33 von175goder mehr 641.31 —
bb anderer : I11 ungebleicht ,miteinem Quadratmetergewicht :IIl
48.01-30 aaa vonweniger als150g 641.31 —
48.01-32Ibbb von150goder mehr ,jedoch weniger als175g.. 641.31 —
48.01-34. ccc von175goder mehr 641.31 —II22 vollgebleicht ,halbgebleicht oder inder Masse
gefärbt ,miteinem Quadratmetergewicht :\
48.01-36 aaa vonweniger als150g 641.31 —
48.01-38Ibbb von150goder mehr ,jedoch weniger als175g.. 641.31 —
48.01-39Iccc von175goder mehr 641.31 —
2 andere : \ Iaa Kraftpackpapier :
48.01-40 11 ungebleicht 641.39 —II22 vollgebleicht ,halbgebleicht oder inder Masse
gefärbt ,miteinem Quadratmetergewicht :
48.01-42 aaa vonweniger als150g 641.39 —
48.01-449bbb von150goder mehr ,jedoch weniger als225g.. 641.39 —I bb andere : Il
48.01-46 11 Kondensatorkraftpapier ,Kabelkraftpapier und
anderes Isolierkraftpapier für elektrotechnische
Zwecke 641.39
48.01-48 22 Lochkartenkraftpapier 641.39'—
33 andere : \
48.01-50 aaa ungebleicht 641.39 —
48.01-51 bbb vollgebleicht ,halbgebleicht oder inder Masse
gefärbt 641.39 —
48.01-57 D Papier miteinem Quadratmetergewicht von 15goder weni­
ger,zurVerwendung alsSchichtträger beim Herstellen von
Dauerschablonen 641.59
48.01-59 E Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft ) 641.21 —
F andere : \
48.01-60 I Filzpapier und -pappe ,sogenanntes Wollfilzpapier und soge­
nannte Wollfilzpappe 641.59 —
48.01-63I II Filtrierpapier und -pappe 641.59 —

258 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
48 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
48.01-6748.01 F
(Fortsetzung )
III Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern ,sogenanntes
Tissue 641.59
48.01-68 IV Photorohpapier 641.59 —
48.01-70 V Tapetenrohpapier 641.59 —
48.01-71 VI Lichtpausrohpapier 641.59'—
48.01-72 VII Kohlerohpapier 641.59 —
48.01-74 VIII Lochkartenpapier 641.59IIX Druck -undSchreibpapiere : \
48.01-76 a Bibeldruckpapier 641.21 —
48.01-78\b Durchschlagpapier 641.21 —
48.01-79 c Zeitungsdruckpapier ,ausgenommen solches der Warenpo­
sition 48.01-01 641.10 —I|| d andere Druck -undSchreibpapiere : I
48.01-80 1 ohne Holzschliff oder miteinem Anteil anHolzschliff
von höchstens 5Gewichtshundertteilen 641.21 —
48.01-81 2 andere 641.21 —IlliX Sulfitpackpapier miteinem Quadratmetergewicht :\
48.01-83la vonweniger als30g 641.52 —
48.01-85 b von30goder mehr 641.52 —
48.01-87 XI Halbzellstoffpapier fürdieWelle der Wellpappe ,sogenanntes
.Jluting " 641.51 —
48.01-89 XII Strohpapier undStrohpappe 641.59 —
48.01-90 XIII Papier ausAltpapier ,fürVerpackungszwecke 641.59
%—
48.01-92 XIV sogenanntes Duplex -,Triplex -und Multiplex -Papier und
-Pappe ,aus mindestens zwei Lagen Papier oder Pappe
verschiedener Qualität gegautscht 641.59
48.01-94 XV Pappe ausAltpapier ,fürVerpackungszwecke 641.59 —
48.01-96 XVI andere Papiere 641.59 —Il XVII andere Pappen :
48.01-98 a ohne Holzschliff oder mitAnteil anHolzschliff vonhöch­
stens 5Gewichtshundertteilen 641.59 —
48.01-99 b andere 641.59 —
48.03 Pergamentpapier ,Pergamentpappe und Nachahmungen davon ,
einschließlich sogenanntes Pergaminpapier ,inRollen oder Bogen :
48.03-10 A Pergamentpapier und -pappe 641.53 —
48.03-30 B Pergaminpapier 641.53 —
48.03-50 C Pergamentersatzpapier 641.53 —
48.03-60 D Naturpauspapier 641.53 —
48.03-80 E andere 641.53 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 259
48 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
48.04 Papier und Pappe ,zusammengeklebt ,aufderOberfläche weder
getränkt noch überzogen ,auch mit Innenverstärkung ,inRollen
oder Bogen :
48.04-20 A Papier und Pappe ,mittels Bitumen ,Paraffin oder Wachs
zusammengeklebt 641.92
48.04-31B
IPappe ausAltpapier ,auch beklebt :
auszwei oder mehr Lagen verschiedener Farben 641.92
48.04-39|II andere 641.92 —
48.04-90 C andere 641.92 —
48.05 Papier und Pappe ,gewellt (auch mit aufgeklebter Decke ),
gekreppt ,gefältelt ,durch Pressen oder Prägen gemustert oder
perforiert ,inRollen oder Bogen :
48.05-10 A Papier und Pappe ,gewellt 641.74 —ll B|| andere : l
48.05-21
48.05-29
48.05-30
48.05-50
48.05-80I
a
1
2
b
1
2
IIgekrepptes oder gefälteltes Papier :
Kraftpapier :
Kraftsackpapier
anderes
anderes :
Hygiene -,Haushalt -und Toilettenpapier
anderes
andere641.71
641.71
641.72
641.73
641.74—
48.07 Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,getränkt oder aufder
Oberfläche gefärbt (marmoriert ,gemustert oder dergleichen )oder
bedruckt (andere alssolche des Kapitels 49),inRollen oder
Bogen :
48.07-10
48.07-30A
B
Cliniert oder kariert ,jedoch nicht anderweit bedruckt
mitGlimmerstaub überzogen
ausgebleichtem Halbstoff ,mitKaolin gestrichen oder über­
zogen oder mit Kunststoffen überzogen oder getränkt ,mit
einem Quadratmetergewicht von 160goder mehr :641.22
641.89 —
48.07-41
48.07-45I
IImitKaolin gestrichen oder überzogen
andere641.89
641.81IlD andere :
48.07-47 I Endlosformulare 641.22 —ll II andere : ll
48.07-52 a
bpräpariertes Durchschreibepapier
andere :641.22 —
48.07-55 1 mit Teer ,Bitumen oder Asphalt getränkt oder einseitig
überzogen 641.82 —ll2 mitmineralischen Stoffen oder Metallpulver gestrichene
Papiere undPappen : l
48.07-56 aa Pappe fürDruckmatern 641.89 —

260 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
48 .07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
48.07 D
(Fortsetzung )IIb 2
48.07-57bb
IIDruck -undSchreibpapier :
sogenanntes LWC-Papier 641.22
48.07-59 22 anderes 641.22 —
48.07-64 cc Papier undPappe fürphotographische Zwecke .... 641.89 —
48.07-67 dd sogenanntes Duplex -,Triplex -und Multiplex -Papier
und -Pappe ,ausmindestens zwei Lagen Papier oder
Pappe verschiedener Qualität gegautscht 641.89
48.07-71
48.07-73ee
11
22andere :
Papier
Pappe641.89
641.89—
48.07-74
48.07-773
4aufderOberfläche gefärbte Papiere undPappen ....
mit ,Kunstharz oder Kunststoff überzogene oder
getränkte Papiere undPappen ,ausgenommen Selbstkle­
bepapiere und -pappen641.89
641.81
48.07-85 5 mit Wachs ,Paraffin ,Öl,Glycerin oder dergleichen
überzogene oder getränkte Papiere undPappen 641.89
48.07-91
48.07-97
48.07-996
7
8gummierte oder selbstklebende Papiere undPappen ...
Kohlepapier undähnliches Vervielfältigungspapier ....
andere641.89
641.89
641.89—
48.08-00 48.08 Filterblöcke undFilterplatten ,ausPapierhalbstoff 641.96 —
II.PAPIER UND PAPPE ,ZUEINEM
BESTIMMTEN ZWECK ZUGESCHNITTEN ;
WAREN AUS PAPIER UND PAPPE
48.10-10
48.10-9048.10
A
BZigarettenpapier ,zugeschnitten ,auch inPäckchen oder Hülsen :
inPäckchen oder Hülsen -
anderes642.41
642.41—
48.11-21
48.11-29
48.11-4048.11
A
I
II
BPapiertapeten ,Linkrusta undBuntglaspapier :
Papiertapeten :
abwaschbar
andere
Linkrusta undBuntglaspapier641.97
641.97
641.97—
48.12-00 48.12 Fußbodenbeläge mitPapier -oder Pappunterlage ,auch mitLino­
leumschicht ,auch zugeschnitten 659.11 m2
48.13 Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier ,zugeschnitten ,auch
inBehältnissen (Kohlepapier ,vollständige Dauerschablonen und
dergleichen ):
48.13-01 A Endlosformulare 642.42 —
B andere :
48.13-10 I vollständige Dauerschablonen 642.42 —
48.13-20 II präpariertes Durchschreibepapier 642.42 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 26
48 .13
NIMEXE­
KennziffcrHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
MaßeinheitI48.13
(Fortsetzung )B I
48.13-50 III Kohlepapier undähnliches Vervielfältigungspapier 642.42 —
48.13-90I IV anderes 642.42 —
48.14 Schreibwaren :Briefblöcke ,Briefumschläge ,Einstückbriefe ,Post­
karten (ohne Bilder )und Briefkarten ;Schachteln ,Taschen und
ähnliche Behältnisse ,ausPapier oder Pappe ,miteiner Zusam­
menstellung solcher Schreibwaren :
48.14-10 A Briefumschläge 642.20 —
48.14-30
48.14-90B
CBriefblöcke ,Einstückbriefe ,Postkarten (ohne Bilder )undBrief -
karten ,nicht inZusammenstellungen
Schachteln ,Taschen undähnliche Behältnisse ,ausPapier oder
Pappe ,miteiner Zusammenstellung solcher Schreibwaren ...642.20
642.20—\48.15 Andere Papiere und Pappen ,zueinem bestimmten Zweck zuge­
schnitten :
48.15-05 A Klebebänder ,miteiner Breite von 10cmoder weniger ,mit
nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem
synthetischem Kautschuk bestrichen 642.44II B andere : \
48.15-10
48.15-21
48.15-29
48.15-30
48.15-50
48.15-53
48.15-55
48.15-61
48.15-65
48.15-95
48.15-98I
II
a
b
III
IV
V
VI
a
b
1
2
3
4Filtrierpapier und -pappe
Toilettenpapier :
ausZellstoffwatte oder Tissue
anderes
Kondensatorpapier
Klebebänder ,auch aufgerollt ,ausgenommen solche der
Tarif stelle 48.15 A
Endlosformulare
andere :
Papier fürBüromaschinen und ähnliche Geräte ,inBän­
dern oder Rollen
andere :
Durchschlagpapier
Abzugpapier fürSchablonenvervielfältiger
Schreibmaschinenpapier
andere642.49
642.43
642.43
642.49
642.44
642.49
642.49
642.49
642.49
642.49
642.49—
48.16
<Schachteln ,Säcke und andere Verpackungsmittel ,aus Papier
oder Pappe ;Pappwaren der inBüros ,Läden und dergleichen
verwendeten Art : I
48.16-10A
ISchachteln ,Säcke und andere Verpackungsmittel ,ausPapier
oder Pappe :
aus Wellpapier oder Wellpappe 642.10
48.16-91
48.16-95
48.16-96II
a
b
candere :
Säcke miteiner Bodenbreite von 40cmoder mehr
andere Säcke ;Beutel und Tüten
.Faltschachteln642.10
642.10
642.10—

262 Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften 30. 12. 85 
48.16 
48.16 A II 
(Fortsetzung) 
48.16-98 d 
48.16-99 Β 
48.18 
48.18-10 A 
48.18-20 Β 
48.18-30 C 
48.18-40 D 
E 
48.18-51 ƒ 
48.18-59 II 
F 
48.18-61 / 
48.18-69 II 
48.18-70 G 
48.18-90 H 
48.19 
A 
48.19-11 I 
48.19-19 II 
Β 
48.19-91 I 
48.19-99 II 
48.20 
48.20-10 A 
48.20-90 Β 
48.21 
48.21-01 A 
Β 
48.21-05 I 
48.21-11 II 
48.21-13 C Warenbenennung 
andere Verpackungsmittel 
andere 
Register, Hefte, Quittungsbücher und dergleichen, Merkbücher, 
Notizblöcke, Notiz- und Tagebiicher, auch mit Kalendarium (z.B. 
Terminkalender), ISchreibunterlagen, Ordner, Einbãnde (für Lose-
Blatt-Systeme oder andere) und andere Waren des Papierhandels, 
aus Papier oder Pappe; Alben für Muster oder für Sammlungen 
sowie Buchhiillen, aus Papier oder Pappe: 
Register, Geschàftsbiicher, Quittungsbücher und ãhnliche 
Bûcher 
Notizblöcke 
Hefte 
Ordner, Schnellhefter, Aktendeckel; Eitibånde 
Alben für Muster oder für Sammlungen: 
Briefmarkenvordruckalben 
andere . . 
Notiz- und Tagebücher: 
Taschenkalender 
andere 
Endlosformulare 
andere 
Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, mit oder ohne Auf-
druck oder Bilder, auch gummiert: 
bedruckt: 
selbstklebend 
andere 
nicht bedruckt: 
selbstklebend 
andere 
Rollen, Spuien, Spindeln und ãhnliche Unterlagen, aus Papier-
halbstoff, Papier oder Pappe, auch gelocht oder gehãrtet: 
für die Textilindustrie 
andere 
Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoff-
watte: 
Papiere und Pappen, gelocht, für Jacquardvorrichtungen und 
dergleichen 
Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder: 
nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf 
andere 
Klappfacher und starre Fâcher, Fãchergestelle und Fåcher-
griffe, Teile von Fãchergestellen und Fãchergriffen ...... SITC- Besondere 
Nummer MaBeinheit 
642.10 — 
642.10 — 
642.30 — 
642.30 — 
642.30 — 
642.30 — 
642.30 — 
642.30 — 
642.30 — 
642.30 — 
642.30 — 
642.30 — 
892.81 — 
892.81 — 
892.81 — 
892.81 — 
642.81 — 
642.81 — 
642.89 — 
642.85 — 
642.85 — 
642.89 — NIMEXE-
Kennziffer Hinweis auf GZT Statistische 
Unterteilung 

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 263
48 .21
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\48.21 \
48.21-25(Fortsetzung )
D
/Bettwäsche ,Tischwäsche ,Wäsche zur Körperpflege (ein­
schließlich Abschminktücher und Taschentücher )und andere
Haushalts Wäsche ;Leibwäsche und andere Kleidung :
Handtücher 642.84
48.21-27 II Abschminktücher und Taschentücher 642.84 —
48.21-33\ III Tischwäsche 642.84 —
48.21-39 IV andere 642.84 —
48.21-41 E hygienische Binden undTampons 642.85 —IIF\ andere : Ill
48.21-45 I fürchirurgische ,medizinische oder hygienische Zwecke ,
nicht inAufmachung fürdenEinzelverkauf 642.89ll II andere : \
48.21-47 a Schüsseln ,Teller und ähnliche Waren 642.83 —
48.21-51 b Höckerpappe und Kleinverpackungen ,für Eier ,aus
Papierhalbstoff 642.89
48.21-60 c Lochkarten und Lochstreifenkarten 642.82 —
48.21-70 d Diagrammpapier fürRegistriergeräte 642.89 —
48.21-99 e andere 642.89 —

264 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
49 .01
KAPITEL 49
WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE
DES GRAPHISCHEN GEWERBES
Vorschriften
1.ZuKapitel 49gehören nicht :
a)Papiere ,Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren ausdiesen Stoffen ,mitAufdrucken oder Bildern nebensächlicher Art,
dieihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht dieMerkmale derWaren desKapitels 49verleihen
(Kapitel 48);
b)Spielkarten und andere Waren desKapitels 97;
c)Originalstiche ,-schnitte ,-radierungen und -Steindrucke (Tarifnr .99.02 ),Briefmarken ,Stempelmarken ,Steuerzeichen und
dergleichen derTarifnr .99.04 sowie Antiquitäten und andere Waren desKapitels 99.
2.Zeitungen und andere periodische Druckschriften ,kartoniert ,gebunden oder inSammlungen mitmehr alseiner Nummer in
gemeinsamem Umschlag ,gehören zuTarifnr .49.01 .
3.ZuTarifnr .49.01 gehören ferner :
a)Sammlungen gedruckter Reproduktionen von Kunstwerken ,Zeichnungen usw.,dieeinvollständiges Werk mitnumerier­
ten Seiten sind ,sich zum Binden alsBücher eignen und außerdem einen Begleittext enthalten ,dersich aufdiese
Darstellungen oder ihre Schöpfer bezieht ;
b)Illustrationsbeilagen fürBücher ,diemitdiesen gestellt werden ;
c)Bücher inForm von Teilheften oder inlosen Bogen oder Blättern jeden Formats ,dieeinvollständiges Werk oder ein
Teildavon und zum Broschieren ,Kartonieren oder Binden bestimmt sind .
Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen ,ohne Text ,inlosen Bogen oder Blättern jeden Formats ,zuTarifnr .49.11 .
4.Drucke ,diezuWerbezwecken durch oder füreinen darin genannten Werbungtreibenden herausgegeben werden ,und
Drucke ,dieüberwiegend Werbezwecken (einschließlich Reisewerbung )dienen ,gehören nicht zuden Tarifnrn .49.01 und
49.02 ,sondern zuTarifnr .49.11 .
5.Bilderalben und Bilderbücher fürKinder imSinne derTarifnr .49.03 sind Kinderalben und -bücher ,deren Hauptmerkmal
Bilder sind ,während dem Text nuruntergeordnete Bedeutung zukommt .
6.Mit Kohlepapier oder photographisch hergestellte Abschriften von hand -oder maschinegeschriebenen Schriftstücken
gehören zuTarifnr .49.06 .MitVervielfältigungsapparaten oder ineinem anderen Verfahren hergestellte Kopien werden wie
dieentsprechenden gedruckten Erzeugnisse tarifiert .
7.Postkarten mit Bildern imSinne derTarifnr .49.09 sind Karten mit Bildern ,diezum Gebrauch einen oder mehrere
Aufdrucke tragen .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
49.01-00 49.01 Bücher ,Broschüren und ähnliche Drucke ,auch inlosen Bogen
oder Blättern 892.11
49.02-00 49.02 Zeitungen und andere periodische Druckschriften ,auch mitBil­
dern 892.20
49.03-00 49.03 Bilderalben ,Bilderbücher und Zeichen -oder Malbücher ,bro­
schiert ,kartoniert oder gebunden ,fürKinder 892.12 _

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 265
49 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
49.04-00 49.04 Noten ,handgeschrieben oder gedruckt ,mitoder ohne Bilder ,auch
892.85
49.05 Kartographische Erzeugnisse aller Art,einschließlich Wandkarten
und topographische Pläne ,gedruckt ;gedruckte Erd-und Him­
melsgloben :
49.05-10 A gedruckte Erd-und Himmelsgloben 892.13 —
49.05-90 Bandere........... ...........892.13 —
49.06-00 49.06 Baupläne ,technische Zeichnungen und andere Pläne und Zeich­
nungen zuGewerbe -,Handels -oder ähnlichen Zwecken ,mitder
Hand oder durch photographische Reproduktion auflichtempfind­
lichem Papier hergestellt ;band -oder maschinegeschriebene
Schriftstücke 892^82
49.07 Briefmarken ,Stempelmarken ,Steuerzeichen und dergleichen ,
nicht entwertet ,imBestimmungsland gültig oder zum Umlauf
vorgesehen ;Papier mitStempel ,Banknoten ,Aktien ,Schuldver­
schreibungen und ähnliche Wertpapiere ,einschließlich Scheck­
hefte unddergleichen :
49.07-10
49.07-20
49.07-91
49.07-99A
B
C
I
IIBriefmarken ,Stempelmarken ,Steuerzeichen und dergleichen .
Banknoten
andere :
unterschrieben und numeriert
andere892.83
892.83
892.83
892.83—
49.08-00 49.08 Abziehbilder aller Art 892.41 —
49.09-00 49.09 Postkarten ,Glückwunschkarten ,Weihnachtskarten und derglei­
chen ,mit Bildern ,inbeliebigem Druck hergestellt ,auch mit
Verzierungen aller Art 892.42
49.10-00 49.10 Kalender aller Art,ausPapier oder Pappe ,einschließlich Blöcke
von Abreißkalendern 892.84 _
49.11-1049.11
ABilder ,Bilddrucke ,Photographien undandere Drucke ,inbeliebi­
genVerfahren hergestellt :
ungefalzte Druckbogen ,nurmitBilddrucken oder Illustratio­
nen ,jedoch ohne Text oder Beschriftung ,fürgemeinschaft­
liche Verlagsausgaben 892.89
49.11-20
49.11-30B
/
//
aandere :
Papiere und Pappen derTarif nr.37.03 ,entwickelt fürgra­
phische Reproduktionen
andere :
Werbedrucke und Werbeschriften ,Verkaufskataloge und
dergleichen892.89
892.86—
49.11-40
49.11-50b
1
2andere :
Photographien
Bilder und Bilddrucke892.89
892.89—
49.11-90\\3 andere 892.89 —
49.97-00 Waren desKapitels 49,imPostverkehr befördert 892.00 —

266 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
ABSCHNITT XI
SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1.ZuAbschnitt XIgehören nicht :
a)Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen ,Bürsten oder Pinseln (Tarifnr .05.02 );Roßhaar und Roßhaarabfälle
(Tarifnr .05.03 );
b)Menschenhaare und Waren daraus (Tarifnrn .05.01 ,67.03 und 67.04 );jedoch gehören Filtertücher ausMenschenhaaren ,
wiesieüblicherweise zum Pressen vonöloder zuähnlichen technischen Zwecken verwendet werden ,zuTarifnr .59.17 ;
c)Waren pflanzlichen Ursprungs desKapitels 14;
d)Asbest derTarifnr .25.24 ,Asbestwaren undandere Waren derTarifnrn .68.13 und 68.14 ;
e)Waren derTarifnrn .30.04 und 30.05 (z.B. Watte ,Gaze ,Binden und dergleichen zumedizinischen oder chirurgischen
Zwecken ,sterile chirurgische Nähmittel );
f)lichtempfindliche Gewebe (Tarifnr .37.03 );
g)Monofile ,miteinem größten Durchmesser von mehr als 1mm ,und Streifen (künstliches Stroh und dergleichen ),mehr
als5mmbreit ,ausKunststoffen (Kapitel 39),Geflechte und Gewebe ausdiesen Erzeugnissen (Kapitel 46);
h)Gewebe ,Filze und Vliesstoffe ,mitKautschuk getränkt ,bestrichen ,überzogen oder mitLagen ausKautschuk versehen ,
sowie Waren aussolchen Erzeugnissen ,soweit siezuKapitel 40gehören ;
ij)nichtenthaarte Häute und Felle (Kapitel 41und 43)und Waren aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk der
Tarifnrn .43.03 und 43.04 ;
k)Waren ausSpinnstoffen derTarifnrn .42.01 und 42.02 ;
1)Erzeugnisse und Waren desKapitels 48(z.B. Zellstoffwatte );
m)Schuhe und Teile davon ,Gamaschen und ähnliche Waren desKapitels 64;
n)Kopfbedeckungen und Teile davon desKapitels 65;
o)Haarnetze (Tarifnrn .65.05 und 67.04 );
p)Waren desKapitels 67;
q)Garne ,Schnüre oder Gewebe ,mitSchleifstoffen überzogen (Tarifnr .68.06 );
r)Glasfasern undWaren daraus ,Ätz-undLuftstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund ,deren Stickfäden aus
Glasfasern bestehen (Kapitel 70);
s)Waren desKapitels 94(Möbel ,Bettausstattungen und ähnliche Waren );
t)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.).
2.Mischwaren :
A.Waren derKapitel 50bis57,dieauszwei oder mehr Spinnstoffen bestehen ,sind sozutarifieren ,alsbeständen sieganz
ausdem Spinnstoff ,derdem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht .
B.Besondere Bestimmung :
a)Metallgarne gelten mit ihrem Gesamtgewicht alsGarne aus einem einheitlichen Spinnstoff ;Metallfäden ,diein
Geweben enthalten sind ,gelten fürdieTarifierung dieser Waren alsGarne ausSpinnstoffen ;
b)wenn ineiner Tarifnummer mehrere Spinnstoffe erfaßt sind (z.B. Seide und Schappeseide ,Kammwolle und
Streichwolle ),werden diese alseineinheitlicher Spinnstoff behandelt .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 267
C.Die Bestimmungen derAbsätze Aund Bsind auch aufdieinden nachstehenden Vorschriften 3und 4aufgeführten
Garne anzuwenden .
3.A.Als „Bindfäden ,Seile und Taue "gelten imAbschnitt XI,vorbehaltlich derimnachstehenden Absatz Benthaltenen
Ausnahmen ,Garne (ungezwirnt oder gezwirnt ):
a)ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide ,miteinem Gewicht vonmehr als2gjem(2000tex);
b)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich solcher Garne ,dieauszwei oder mehr Monofilen des
Kapitels 51hergestellt sind),miteinem Gewicht vonmehr als 1gjem(1000tex);
c)ausHanf oder Flachs :
—geglättet (poliert ),beidenen dieLauflänge jekg,multipliziert mitderAnzahl derEinzeldrähte ,weniger als7000
mbeträgt ;
—nicht geglättet (nicht poliert ),miteinem Gewicht vonmehr als2gjem;
d)ausKokosfasern ,drei-oder mehrdrähtig ;
e)ausanderen pflanzlichen Fasern ,miteinem Gewicht vonmehr als2gjem;
f)mitMetall verstärkt .
B.Als„Bindfäden ,Seile und Taue "gelten nicht :
a)Garne ausWolle ,feinen oder groben Tierhaaren oder ausRoßhaar und Papiergarne ,allediese ,wenn sienicht mit
Metall verstärkt sind ;
b)synthetische oder künstliche Spinnfäden inForm von Spinnkabeln oder auch Multifilamenten ,ohne Drehung oder
mitweniger als5Drehungen jem;
c)Messinahaar ,Katgutnachahmungen aus Seide oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen und Monofile
desKapitels 51;
d)Metallfäden inVerbindung mitGarnen ausSpinnstoffen (Metallgarne ),einschließlich dermitMetall umsponnenen
Garne ausSpinnstoffen ,sowie metallisierte Garne ausSpinnstoffen derTarifnr .52.01 ;Garne ausSpinnstoffen ,mit
Metall verstärkt ,werden gemäß vorstehendem Absatz Af)tarifiert ;
e)Chenillegarne und Gimpen derTarifnr .58.07 .
4.A.Als „Garne inAufmachungen fürdenEinzelverkauf gelten indenKapiteln 50,51,53,54,55und 56—vorbehaltlich
derimnachstehenden Absatz Benthaltenen Ausnahmen —Garne ,dieaufgemacht sind :
a)aufKarten ,Rollen ,Spulen oder ähnlichen Unterlagen ,inKugeln oder Knäueln ,sofern dasGewicht (einschließlich
Unterlage )jeStück nicht mehr beträgt als:
85gbeiGarnen ausSeide ,Schappeseide ,Bourretteseide oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
200gbeiGarnen ausFlachs oder Ramie ;
125gbeiGarnen ausanderen Spinnstoffen ;
b)imStrang ,sofern dasGewicht jeStrang nicht mehr beträgt als:
85gbeiGarnen ausSeide ,Schappeseide ,Bourretteseide oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
125gbeiGarnen ausanderen Spinnstoffen ;
c)imStrang ,sofern derStrang durch einen oder mehrere Fitzfäden ingewichtsmäßig gleiche ,abtrennbare Teilstränge
unterteilt istund dasGewicht jeTeilstrang nicht mehr beträgt als:
85gbeiGarnen ausSeide ,Schappeseide ,Bourretteseide oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
125gbeiGarnen ausanderen Spinnstoffen .

268 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
B.Als„Garne inAufmachungen fürdenEinzelverkauf "gelten nicht :
a)ungezwirnte Garne ausSpinnstoffen aller Art,ausgenommen :
—rohe Garne ausWolle oder feinen Tierhaaren ;
—gebleichte ,gefärbte oder bedruckte Garne ausWolle oder feinen Tierhaaren ,miteiner Lauflänge von weniger als
2000mjekg;
b)gezwirnte Garne ,roh :
—ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide ,gleichviel inwelcher Aufmachung ;
—ausanderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare ),imStrang ;
c)gezwirnte Garne ,gebleicht ,gefärbt oder bedruckt ,ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide ,miteiner Lauflänge
imZwirn von 75000moder mehr jekg;
d)Garne ausSpinnstoffen aller Art,ungezwirnt oder gezwirnt ,dieaufgemacht sind :
—imStrang mitKreuzhaspelung ;
—aufUnterlagen oder auch inanderen Aufmachungen ,dieihre Verwendung inderTextilindustrie anzeigen (z.B.
aufZwirnmaschinenspulen ,Kanetten [Kopsen ],konischen Spulen oder Konen oder inWickel fürStickmaschi­
nen).
C.Dievorstehenden Vorschriften fürGarne ausFlachs oder Ramie gelten ebenfalls fürGarne ausHanf
5.Esgelten :
a)als„Drehergewebe "imSinne derTarifnr .55.07 und derTarifstelle 56.07 AIGewebe ,deren Kette ganz oder teilweise
ausStehfäden und Drehfäden besteht ;dieDrehfäden führen umdieStehfäden eine Halbdrehung ,eine Ganzdrehung
oder mehr alseine Ganzdrehung ausund bilden soSchlingen ,indiedieSchußfäden eingeschlossen werden ;
b)als„ungemusterte Tülle und geknüpfte Netzstoffe "imSinne derTarifnr .58.08 solche ,dieüber dieganze Gewebefläche
nurauseiner einzigen Artregelmäßiger Zellen vongleicher Form und Größe bestehen und weder einMuster noch eine
Zellenfüllung aufweisen ;kleine Nebenzellen ,die beider Zellenbildung anden Bindungspunkten entstanden sind ,
bleiben außer Betracht .
6.Als„konfektioniert "imSinne desAbschnitts XIgelten :
a)Waren ,inanderer alsquadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten ;
b)Waren ,dieabgepaßt gewebt und unmittelbar gebrauchsfertig sind oder durch bloßes Zerschneiden ,ohne Nähen oder
eine andere zusätzliche Arbeit ,gebrauchsfertig werden ,z.B. Putztücher ,Handtücher ,Tischtücher ,Halstücher und
Decken ;
c)Waren ,deren Ränder entweder durch Säume aller Art,auch Rollsäume ,oder durch geknüpfte Fransen ausden Fäden
desGewebes selbst oder ausnachträglich angebrachten Fäden befestigt sind ;Meterwaren ,deren Schnittkanten wegen
desFehlens derWebkante ineinfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind ,gelten nicht alskonfektioniert ;
d)Waren ,beliebig zugeschnitten ,mitAuszieharbeit ;
e)Waren ,durch Nähen ,Kleben oder inanderer Weise zusammengefügt ,ausgenommen :
—Meterwaren ,dieauszwei oder mehr Stücken desgleichen Spinnstofferzeugnisses bestehen ,dieanihren Enden zu
einem Stück vongrößerer Länge vereinigt sind ;
—Meterwaren ,dieauszwei oder mehr mitihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und somiteinander verbundenen
Lagen bestehen ,auch mitZwischenlagen ausWatte .
7.Konfektionierte Waren imSinne der Vorschrift 6gehören nicht zuden Kapiteln 50bis 57und ,soweit sich aus dem
Wortlaut einer Tarifnummer nichts anderes ergibt ,auch nicht zudenKapiteln 58bis60.ZudenKapiteln 50bis57gehören
nicht Waren ,dieindenKapiteln 58oder 59erfaßt sind .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 269
50 .01
8.Den Geweben derKapitel 50bis57werden Gebilde gleichgestellt ,dieausLagen parallel gelegter Textilgarne bestehen und
beidenen dieLagen imspitzen oder rechten Winkel übereinanderliegen .Diese Lagen sind andenBerührungspunkten der
Garne durch einBindemittel verklebt oder verschweißt .
Zusätzliche Vorschrift
Waren ,dieunter eine derTarifnummern derKapitel 58bis63fallen undzwei oder mehr Spinnstoffe enthalten ,sind innerhalb der
Tarifnummern dieser Kapitel gegebenenfalls wie Waren zutarifieren ,dieaus dem Spinnstoff bestehen ,derdem Gewicht nach
gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht .Die Bestimmungen der Vorschrift 2Bzudiesem Abschnitt sind ebenfalls
anzuwenden .
FürdieAnwendung dieser Regel :
a)wird gegebenenfalls nur der Teil berücksichtigt ,derfür die Tarifierung nach der Allgemeinen Tarifierungsvorschrift 3
entscheidend ist;
b)bleibt beiSpinnstoffwaren auseinem Grund undeiner Flor-oder Schiingenoberfläche derGrund außer Betracht ;
c)wird beiStickereien derTarifnr .58.10 nurderStickgrund berücksichtigt .BeiÄtz-undLuftstickereien undStickereien ohne
sichtbaren Grund richtet sichdieTarifierung jedoch ausschließlich nach denStickfäden .
KAPITEL 50
SEIDE ,SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
50.01-00 50.01 Seidenraupenkokons ,zum Abhaspeln geeignet 261.41 ■ —
50.02-00 50.02 Grege ,weder gedreht noch gezwirnt 261.30 —
50.03 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare
Seidenraupenkokons und Reißspinnstoff );Schappeseide ,Bourret­
teseide undKämmlinge : \
50.03-10
50.03-90A
Bweder gekrempelt noch gekämmt 261.42
261.42 —
l.I 50.04 Seidengarne ,nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :I
50.04-10
50.04-90A
Broh,abgekocht oder gebleicht 651.11
651.11 —
50.05 Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne ,nicht inAufma­
chungen fürdenEinzelverkauf : I
50.05-10A
ISchappeseidengarne :
roh,abgekocht oder gebleicht 651.16 —
50.05-90 II andere 651.16 —
50.05-99 B andere 651.16 —

270 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
50 .07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
50.07 Seidengarne ,Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne ,in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf ;Messinahaar ;Katgutnach­
ahmungen ausSeide :
50.07-10
50.07-90
50.07-99A
B
CSeidengarne
Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne
Messinahaar ;Katgutnachahmungen ausSeide651.17
651.17
651.17—
50.09
AGewebe ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide :
Gewebe ausSeide oder Schappeseide :
50.09-01
50.09-20I
II
a
bKreppgewebe
Pongee -,Habutai -,Honan -,Shantung -oder Corahgewebe
und ähnliche ostasiatische Gewebe ,ganz ausSeide (nicht
mit Schappeseide ,Bourretteseide oder anderen Spinnstof­
fengemischt ):
taftbindig ,rohoder nurabgekocht
andere :654.10
654.10
50.09-31
50.09-391
2taftbindig ,anders alsrohoder nurabgekocht
andere654.10
654.10
50.09-41III
a
1andere :
mit einem Anteil anSeide oder Schappeseide von 85
Gewichtshundertteilen oder mehr :
undichte Gewebe 654.10li2 andere :
50.09-42
50.09-44aa
bbroh,abgekocht oder gebleicht
gefärbt654.10
654.10
50.09-45
50.09-47cc
11
22buntgewebt :
miteiner Breite von mehr als57bis75cm
andere654.10
654.10—
50.09-48
50.09-62
50.09-64
50.09-66
50.09-68dd
b
1
2
3
4bedruckt
miteinem Anteil anSeide oder Schappeseide vonweniger
als85Gewichtshundertteilen :
roh,abgekocht oder gebleicht
gefärbt
buntgewebt
bedruckt654.10
654.10
654.10
654.10
654.10—
50.09-80 B Gewebe aus Bourretteseide 654.10 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 27
51 .01
KAPITEL 51
SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN
Vorschriften
1.Als „synthetische oder künstliche Spinnstoffe "gelten inallen Abschnitten desZolltarifs Spinnfäden und Spinnfasern aus
organischen Polymeren ,diehergestellt sind :
a)durch Polymerisation oder Kondensation von organischen Monomeren ,z.B. Polyamide ,Polyester ,Polyurethane ,
Polyvinylderivate —(synthetische Spinnstoffe );
b)durch chemische Umwandlung von natürlichen ,organischen Polymeren (Zellulose ,Kasein ,Protein ,Alginat usw.),z.B.
Viskose -,Acetat -,Cuprafäden ,Alginatfasern —(künstliche Spinnstoffe ).
2.ZuTarifnr .51.01 gehören nicht dieSpinnkabel aussynthetischen oder künstlichen Spinnfäden ,dieinKapitel 56erfaßt
sind .
3.Garne ,deren Spinnfäden (Kapillaren )beim Durchgang durch mechanische Vorrichtungen überwiegend gebrochen sind ,
gelten nicht alssynthetische oder künstliche Spinnfäden (Kapitel 56).
4.Monofile aussynthetischer oder künstlicher Spinnmasse ,miteinem größten Durchmesser vonnicht mehr als 1mm,gehören
zu :
—Tarifnr .51.01 ,wenn ihrGewicht jemweniger als6,6mg(6,6tex)beträgt ;
—Tarifnr .51.02 imanderen Falle .
Monofile miteinem größten Durchmesser vonmehr als 1mmgehören zuKapitel 39.
Streifen (künstliches Stroh und dergleichen )aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse ,5mm oder weniger breit ,
gehören zuTarifnr .51.02 und zuKapitel 39imanderen Falle .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungS1TC­
NummerBesondere
Maßeinheit
51.01 Synthetische und künstliche Spinnfäden ,nicht inAufmachungen
fürden Einzelverkauf :IIA synthetische Spinnfäden : \\
51.01-01 / Elastomere 651.47 —
51.01-02 II Umspinnungszwirn (sogenanntes „Core Yam ") 651.46 —ll III andere :Il\a ausPolyamid : \
51.01-031
aahochfeste Garne (ungezwirnte Garne miteiner Festigkeit
vonmehr als60cN/texund gezwirnte Garne miteiner
Festigkeit vonmehr als53cN/tex):
ausAramid 651.43
51.01-04 bb andere 651.43 —

272 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
51 .01
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
51.01 A
(Fortsetzung )IIIa
2 andere : \
aa texturierte Garne :
51.01-08 11 von 7texoder weniger 651.41 —
51.01-09 22 von mehr als7texbis33tex 651.41 —
51.01-10 33 vonmehr als33texbis50tex 651.41 —
51.01-12 44 vonmehr als50tex 651.41 —\bb nicht texturierte Garne : I\11 ungezwirnt ,ungedreht oder mit50Drehungen oder
weniger jem:
51.01-15 aaa von 7texoder weniger 651.42 —
51.01-17 bbb von mehr als 7texbis33tex 651.42 —
51.01-19 ccc vonmehr als33tex 651.42 —I 22 andere :
51.01-20 aaa von 7texoder weniger 651.43 —
51.01-22 bbb vonmehr als 7texbis33tex 651.43 —
51.01-24 ccc von mehr als33tex 651.43 —IIb ausPolyester : \
51.01-27 1 hochfeste Game (ungezwirnte Garne miteiner Festigkeit
vonmehr als60cN/texund gezwirnte Garne miteiner
Festigkeit vonmehr als53cN/tex) 651.46Il2 andere : \
aa texturierte Garne :
51.01-29 11 von14texoder weniger 651.44 —
51.01-30 22 von mehr als14tex 651.44 —Ilbb nicht texturierte Garne :
51.01-32 11 teilverstrecktes Filamentgarn (sogenanntes „POY -­
Garn ") 651.45 —Il 22 andere : l
aaa ungezwirnt ,ungedreht oder mit 50Drehungen
oder weniger jem:
51.01-34 111 von14texoder weniger 651.45 —
51.01-38 222 von mehr als14tex 651.45 —|| bbb andere :
51.01-41 111 von14texoder weniger 651.46 —
51.01-42 222 von mehr als14tex 651.46 —lic andere synthetische Spinnfäden :li1 texturierte Garne :
51.01-43 aa ausPolypropylen 651.47 —
51.01-44 bb andere 651.47 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 273
51 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
51.01 A
(Fortsetzung )nie
2 nicht texturierte Garne : I\
51.01-46 aa ausPolypropylen 651.47 —
51.01-48 bb andere 651.47 —liB künstliche Spinnfäden : ' \
51.01-50 I mit Lufteinschlüssen 651.73 —\\ II andere :
a aus Viskose : \
51.01-61 1 hochfeste Garne (Game miteiner Festigkeit vonmehr
als27cN/tex) 651.71 —II 2 andere : \\aa ungezwirnt ,ungedreht oder mit250 Drehungen oder
weniger jem: \
51.01-63 11 von17texoder weniger 651.71 —
51.01-65 22 vonmehr als17tex 651.71 —
bb andere :
51.01-67 11 von 17texoder weniger 651.71 —
51.01-68 22 vonmehr als17tex 651.71 —II\b aus Acetat : I
51.01-71 1 texturierte Garne 651.72 —
2 nicht texturierte Garne : I\aa ungezwirnt ,ungedreht oder mit250 Drehungen oder
weniger jem: \
51.01-74 11 von 17texoder weniger . 651.72 —
51.01-75I22 vonmehr als17tex 651.72 —
bb andere : I
51.01-77\11 von 17texoder weniger 651.72 —
51.01-78 22 von mehr als17tex 651.72 —
51.01-80 c andere künstliche Spinnfäden 651.73 —\51.02 Monofile ,Streifen (künstliches Stroh und dergleichen )und Kat­
gutnachahmungen ,aussynthetischer oder künstlicher Spinnmasse :\
A aussynthetischer Spinnmasse : \\III Monofile : \\
51.02-12 a Elastomere 651.49 —\ b andere : \
51.02-13 1 auf Längen geschnitten ,zur Herstellung von
Bürstenwaren 651.49 —
51.02-15 2 andere 651.49 —li II\ andere : l
51.02-22 a ausPolyäthylen 651.49 —
51.02-24 b ausPolypropylen 651.49 —

274 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
51 .02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
51.02-2851.02 All
(Fortsetzung )
c andere 651.49\
51.02-41
51.02-49B
I
IIauskünstlicher Spinnmasse :
Monofile
andere651.78
651.78—
51.03 Synthetische und künstliche Spinnfäden ,inAufmachungen für
den Einzelverkauf :
51.03-10
51.03-20A
Bsynthetische Spinnfäden
künstliche Spinnfäden651.51
651.81 —
51.04 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (ein­
schließlich Gewebe aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr .
51.01 oder 51.02 ):
51.04-03
51.04-05
51.04-06
51.04-08A
I
II
III
a
b
IVGewebe aussynthetischen Spinnfäden :
Cordgewebe fürdieReifenherstellung
Gewebe mitElastomer-Fäden
Gewebe aus Streifen oder dergleichen ,aus Polyäthylen
oder Polypropylen ,miteiner Breite :
von weniger als3m
von 3moder mehr
andere :653.14
653.15 '
653.15
653.15—
51.04-10 a
bJacquard-Gewebe miteiner Breite vonmehr als115 cm,
jedoch weniger als140cm,und miteinem Quadratmeter­
gewicht vonmehr als250g
andere :653.15 —
1 miteinem Anteil ansynthetischen Spinnfäden von 85
Gewichtshundertteilen oder mehr :n
51.04-11 aa undichte Gewebe fürGardinen 653.15 —li bb andere undichte Gewebe :
51.04-13 11 rohoder gebleicht 653.15 —
51.04-15 22 gefärbt 653.15 —
51.04-17 33 buntgewebt 653.15 —
51.04-18 44 bedruckt 653.15 —
cc andere :
51.04-21 11 rohoder gebleicht 653.15 —li22 gefärbt ,miteiner Breite :
51.04-23 aaa von57cmoder weniger 653.15 — '
51.04-25 bbb von mehr als57cm 653.15 —
33 buntgewebt :
51.04-27 aaa miteiner Breite von mehr als57bis 75cm... . 653.15 —
51.04-28lbbb andere 653.15 —
44 bedruckt ,miteiner Breite :
51.04-32 aaa von57cmoder weniger 653.15 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 275
51 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
51.04 AIV
(Fortsetzung )b1cc44
51.04-34
51.04-36
51.04-41
51.04-48bbb
2
aa
bb
ccvon mehr als57cm
miteinem Anteil ansynthetischen Spinnfäden vonweni­
gerals85Gewichtshundertteilen :
rohoder gebleicht
gefärbt oder buntgewebt
bedruckt653.15
653.16
653.16
653.16—
B Gewebe auskünstlichen Spinnfäden :
51.04-52
51.04-54I
IICordgewebe fürdieReifenherstellung
Gewebe mitElastomer-Fäden653.54
653.55—
III andere :
51.04-55 a Jacquard-Gewebe miteiner Breite vonmehr als115 cm,
jedoch weniger als140cm,und miteinem Quadratmeter­
gewicht vonmehr als250g 653.56
b andere :
1
aamit einem Anteil ankünstlichen Spinnfäden von 85
Gewichtshundertteilen oder mehr :
undichte Gewebe :
51.04-56
51.04-58
51.04-62
51.04-64
51.04-66
51.04-72
51.04-7411
22
33
44
bb
11
22
aaa
bbbrohoder gebleicht
gefärbt
buntgewebt
bedruckt
andere :
rohoder gebleicht
gefärbt :
miteiner Breite von57cmoder weniger
miteiner Breite von mehr als135 bis145 cm,in
Taft-,Serge -oder Satinbindung653.55
653.55
653.55
653.55
653.55
653.55
653.55—
51.04-76
51.04-81
51.04-89ccc
33
.44
2andere
buntgewebt
bedruckt
miteinem Anteil ankünstlichen Spinnfäden vonweniger
als85Gewichtshundertteilen :653.55
653.55
653.55 —
51.04-93
51.04-94
51.04-97
51.04-98aa
bb
cc
ddrohoder gebleicht
gefärbt
buntgewebt
bedruckt653.56
653.56
653.56
653.56—

/
276 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
52 .01
KAPITEL 52
METALLGARNE
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
52.01 Metallfäden inVerbindung mitGarnen ausSpinnstoffen (Metall­
garne ),einschließlich mit Metallfäden umsponnene Garne aus
Spinnstoffen ;metallisierte Garne ausSpinnstoffen :
52.01-10 A mitEdelmetallen 651.91 —
52.01-90 B andere 651.91 —
52.02-00 52.02 Gewebe aus Metallfäden ,Gewebe aus Metallgarnen oder aus
metallisierten Garnen derTarifnr .52.01 ,zurBekleidung ,Innen­
ausstattung oder zuähnlichen Zwecken 654.91 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 277
53 .01
KAPITEL 53
WOLLE ,FEINE UND GROBE TIERHAARE ,ROSSHAAR
Vorschrift
Als „feine Tierhaare "gelten dieHaare folgender Tiere :Alpaka ,Lama ,Vikunja ,Jak,Kamel ,Angora -,Tibet -,Kaschmir -und
ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen ),Kaninchen (auch Angorakaninchen ),Hasen ,Biber ,Nutria und Bisamratten .
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\ 53.01 Wolle ,weder gekrempelt noch gekämmt :
53.01-10IA imSchweiß 268.10 —
53.01-20 B aufdem Rücken gewaschen 268.10 —
C andere : I
53.01-30 I nicht karbonisiert 268.20 —
53.01-40 II karbonisiert 268.20 — '
53.02 Feine undgrobe Tierhaare ,weder gekrempelt noch gekämmt :\
53.02-10 A grobe Tierhaare ,bearbeitet (z.B. gebleicht ,gefärbt )und
gekrollt 268.59 —
B andere : l
53.02-20 I grobe Tierhaare 268.59 —
II feine Tierhaare : \
53.02-93 a Angorakaninchenhaare 268.30 —
53.02-94 b Alpaka -,Lama -und Vikunjahaare 268.30 —
53.02-96 c Jak-und Kamelhaare :Angora -,Tibet -,Kaschmirziegen­
haare undähnliche Ziegenhaare 268.30 —
53.02-97 d Kaninchenhaare (andere als Angorakaninchenhaare ),
Hasenhaare ,Biber -,Nutria -und Bisamrattenhaare .... 268.30 —\53.03 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren ,ausge­
nommen Reißspinnstoff :\\A Kämmlinge :II I von Wolle : 1
53.03-01 a nicht karbonisiert 268.61 —
53.03-05\b karbonisiert 268.61 —
53.03-20 II vonfeinen oder groben Tierhaaren 268.61 —
53.03-30 B Garnabfälle 268.61 —li C andere : \
53.03-91.II nicht karbonisiert 268.61 —
53.03-95 II karbonisiert 268.61 —
53.04-00 53.04 Reißspinnstoff ausWolle oder feinen oder groben Tierhaaren .. 268.62 —

278 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
53 .05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
53.05 Wolle ,feine undgrobe Tierhaare ,gekrempelt oder gekämmt :
53.05-10 A gekrempelte Wolle 268.70 —
B gekämmte Wolle : \
53.05-22 1 inForm vonKammzugwickeln (tops) 651.21 —
53.05-29 II andere 268.70 —\C feine Tierhaare (gekrempelt oder gekämmt ): ll \I inForm vonKammzugwickeln (tops): \
53.05-31 a vonAlpaka ,Lama oder Vikunja 268.70 —
53.05-38 b andere 268.70 — ■
53.05-39 II . andere 268.70 —
53.05-50 D grobe Tierhaare (gekrempelt oder gekämmt ) 268.70 —
53.06 Streichgarne ausWolle ,nicht inAufmachungen fürden Einzel­
verkauf : I\A mit einem Anteil anWolle oder anWolle und feinen Tier­
haaren von 85Gewichtshundertteilen oder mehr :\Il I roh: \
53.06-21 a ungezwirnt 651.22 —
53.06-25 b gezwirnt 651.22 —
II andere : \
53.06-31 a ungezwirnt 651.22 —
53.06-35 b gezwirnt 651.22 —IlB andere :ll I roh:
53.06-51 a ungezwirnt 651.27 —
53.06-55\b gezwirnt 651.27 —ll II andere :
53.06-71 a ungezwirnt 651.27 —
53.06-75 b gezwirnt 651.27
53.07 Kammgarne ausWolle ,nicht inAufmachungen fürdenEinzelver­
kauf :
A mit einem Anteil anWolle oder anWolle und feinen Tier­
haaren von 85Gewichtshundertteilen oder mehr :
I mit einem Anteil anWolle von 85Gewichtshundertteilen
oder mehr :lia roh: \
53.07-02 1 ungezwirnt 651.23 —
53.07-08 2 gezwirnt 651.23 —||b andere :
53.07-12 1 ungezwirnt 651.23 —
53.07-18 2 gezwirnt 651.23 —
53.07-30 II mit einem Anteil anWolle und feinen Tierhaaren von
85Gewichtshundertteilen oder mehr 651.23

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 279
53 .07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
53.07
(Fortsetzung )liB andere :
53.07-40 I miteinem Anteil anSpinnstoffen desKapitels 50vonmehr
als 10Gewichtshundertteilen 651.28\\ II andere : !!\\a hauptsächlich oder nur mit synthetischen Spinnfasern
gemischt :
53.07-51 1 roh 651.28 —
53.07-59 2 andere 651.28 —IIb anders gemischt :
53.07-81 1 roh 651.28 —
53.07-89 2 andere 651.28 —\53.08 Garne aus feinen Tierhaaren ,nicht inAufmachungen fürden
Einzelverkauf :
A Streichgarne : \
53.08-11 I ungezwirnt 651.24 —
53.08-15 II gezwirnt 651.24 — ■
6 Kammgarne : •\
53.08-21 I ungezwirnt 651.24 —
53.08-25 II gezwirnt 651.24 —
53.09-00 53.09 Garne ausgroben Tierhaaren oder ausRoßhaar ,nicht inAufma­
chungen fürdenEinzelverkauf 651.25 —
53.10 Garne aus Wolle ,aus feinen oder groben Tierhaaren oder aus
Roßhaar ,inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
53.10-11 I miteinem Anteil andiesen Spinnstoffen von85Gewichtshun­
dertteilen oder mehr 651.26 —
53.10-15 II miteinem Anteil andiesen Spinnstoffen vonweniger als85
Gewichtshundertteilen 651.29
53.10-20 B ausgroben Tierhaaren oder ausRoßhaar 651.29 —li 53.11 Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren : l\A miteinem Anteil andiesen Spinnstoffen von 85Gewichts­
hundertteilen oder mehr :liI Streichgarngewebe ,miteinem Quadratmetergewicht :I
53.11-01 a vonmehr als450g 654.21 —
53.11-03 b von275gbis450g 654.21 —
53.11-07 c vonweniger als275g 654.21 —
II Kammgarngewebe ,miteinem Quadratmetergewicht :\
53.11-11 a vonmehr als375g 654.22 —
53.11-13 b von200gbis375g 654.22 —
53.11-17 c vonweniger als200g 654.22 —

280 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
53.11
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
53.11
(Fortsetzung )
B andere :
53.11-20 I miteinem Anteil anSpinnstoffen desKapitels 50vonmehr
als10Gewichtshundertteilen 654.32 — .
II andere : \
53.11-30
53.11-40a
b
c
1Gewebe ,hauptsächlich oder nurmitsynthetischen Spinnfä­
dengemischt
Gewebe ,hauptsächlich oder nurmitkünstlichen Spinnfä­
dengemischt
Gewebe ,hauptsächlich oder nurmitsynthetischen Spinnfa­
sern gemischt :
Streichgarngewebe ,miteinem Quadratmetergewicht :654.31
654.33 —
53.11-52 aa vonmehr als450g 654.32 —
53.11-54 bb von275gbis450g 654.32 —
53.11-58 cc vonweniger als275g 654.32 —
2 Kammgarngewebe ,miteinem Quadratmetergewicht :\
53.11-72 aa vonmehr als375g 654.32 —
53.11-74 bb von200gbis375g 654.32 —
53.11-75 cc vonweniger als200g 654.32 —
d anders gemischte Gewebe :
1 Streichgarngewebe ,miteinem Quadratmetergewicht :
53.11-82 aa vonmehr als450g 654.33 —
53.11-84 bb von275gbis450g 654.33 —
53.11-88 cc vonweniger als275g 654.33 —II2 Kammgarngewebe ,miteinem Quadratmetergewicht :
53.11-91Iaa vonmehr als375g 654.33— .
53.11-93 bb von200gbis375g 654.33 —
53.11-97 cc vonweniger als200g 654.33 —
53.12-00 53.12 Gewebe ausgroben Tierhaaren oder ausRoßhaar 654.92 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 281
54 .01
KAPITEL 54
FLACHS UND RAMIE
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
54.01 Flachs ,roh,geröstet ,geschwungen ,gehechelt oder anders bearbei­
tet,jedoch nicht versponnen ;Werg und Abfälle (einschließlich
Reißspinnstoff ),ausFlachs :
54.01-10
54.01-21
54.01-25
54.01-30
54.01-40
54.01-70A
B
C
D
E
Frohoder geröstet
gebrochen
geschwungen
gehechelt oder anders bearbeitet
Werg
Abfälle ,einschließlich Reißspinnstoff265.11
265.12
265.12
265.12
265.13
265.13—
54.02-00 54.02 Ramie ,roh,entholzt ,degummiert ,gehechelt oder anders bearbei­
tet,jedoch nicht versponnen ;Werg und Abfälle (einschließlich
Reißspinnstoff ),ausRamie 265.14\54.03 Garne aus Flachs (Leinengarne )und Ramiegarne ,nicht in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
54.03-10 A
BGarne ausFlachs (Leinengarne ),geglättet (poliert )
andere :651.96 —
I
aungezwirnt ,miteiner Lauflänge jekg:
von 45000moder weniger :
54.03-31
54.03-351
aa
bbroh,miteiner Lauflänge jekg:
von15000moder weniger
vonmehr als15000 mbis45000 m651.96
651.96—
54.03-37
54.03-39
54.03-50 b2
aa
bbandere ,miteiner Lauflänge jekg:
von15000moder weniger
von mehr als15000 mbis45000 m
von mehr als45000 m651.96
651.96
651.96—
54.03-61
54.03-69II
a
bgezwirnt :
roh
andere651.96
651.96—\54.04 Garne ausFlachs (Leinengarne )undRamiegarne ,inAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf : \
54.04-10
54.04-90A
BGarne ausFlachs (Leinengarne ),geglättet (poliert )
andere651.97
651.97
54.05 Gewebe aus Flachs oder Ramie : \
A
Imit einem Anteil anFlachs oder Ramie von 85Gewichtshun­
dertteilen oder mehr :
roh:
54.05-21
54.05-25a
bmiteinem Quadratmetergewicht von400goder weniger ..
miteinem Quadratmetergewicht vonmehr als400g... .654.40
654.40

282 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
54 .05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
54.05
(Fortsetzung )A
54.05-31
54.05-35
54.05-38II
III
IV
Bgebleicht
gefärbt oder buntgewebt
bedruckt
mit einem Anteil anFlachs oder Ramie von weniger als85
Gewichtshundertteilen :654.40
654.40
654.40—
54.05-51 I roh 654.40 —
54.05-55 II gebleicht 654.40 —
54.05-61 III gefärbt oder buntgewebt 654.40 —
54.05-68 IV bedruckt 654.40 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 283
55 .01
KAPITEL 55
BAUMWOLLE
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\ 55.01 Baumwolle ,weder gekrempelt noch gekämmt :
55.01-10 A hydrophil oder gebleicht 263.10 —
55.01-90 B andere 263.10 —
55.02 Baumwoll-Linters : l
55.02-10 A roh ;. 263.20 —
55.02-90 B andere 263.20 —
55.03 Abfälle von Baumwolle (einschließlich Reißspinnstoff ),weder
gekrempelt noch gekämmt : \
55.03-10 A Putzwolle 263.30 —
55.03-30 B Garnabfälle 263.30 —
55.03-50 C Reißbaumwolle 263.30 —
55.03-90 Dandere.......... ...........263.30 —
55.04-00 55.04 Baumwolle ,gekrempelt oder gekämmt 263.40 —
55.05
ABaumwollgarne ,nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
gezwirnt und appretiert ,auf Karten ,Rollen ,Spulen oder
ähnlichen Unterlagen ,inKugeln oder Knäueln aufgemacht ,
miteinem Höchstgewicht (einschließlich Unterlage )von 900g
jeStück :
55.05-13 I roh......................651.33 —
55.05-19 II andere 651.33 —
B andere : \
I miteiner Lauflänge derEinfachfäden von 120000 moder
mehr jekg:Ila ungezwirnt : \\
55.05-21 1 roh 651.34 —
55.05-25 2 andere . 651.34 —li b andere : \
55.05-27 1 roh 651.34 —
55.05-29 2 andere 651.34 —II II andere : \
a ungezwirnt ,miteiner Lauflänge jekg: \
1 von 14000 moder weniger : \
55.05-33 aa roh 651.31 —
55.05-35 bb gebleicht 651.31 —
55.05-37 cc andere * 651.31 —|| 2 von mehr als14000 mbis40000 m: \
55.05-41 aa roh 651.32 —

284 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
55 .05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
55.05 BII
(Fortsetzung )a2 I
55.05-45lbb andere 651.32 —\3 vonmehr als40000m,jedoch weniger als80000m:
55.05-46 aa roh 651.33 —
55.05-48 bb andere 651.33 —l4 von80000moder mehr ,jedoch weniger als94000m:
55.05-51 aa roh 651.34 —
55.05-53 bb andere 651.34 —Il5 von94000moder mehr ,jedoch weniger als120000m:\
55.05-55 aa roh 651.34 —
55.05-57 bb andere 651.34 —\b andere (gezwirnt ),miteiner Lauflänge derEinfachfäden je
kg:\\1 von14000moder weniger : ||
55.05-61Iaa roh 651.31 —
55.05-65 bb andere 651.31 —Il 2 von mehr als14000 mbis40000 m: I
55.05-67 aa roh 651.32 —
55.05-69 bb andere 651.32 —
3 vonmehr als40000m,jedoch weniger als80000m:\
55.05-72 aa roh 651.33 —
55.05-78 bb andere 651.33 —
4 von80000moder mehr ,jedoch weniger als94000m:
55.05-81 aa roh 651.34 —
55.05-83 bb andere 651.34 —II5 von94000moder mehr ,jedoch weniger als120000m:
55.05-85 aa roh 651.34 —
55.05-87 bb andere 651.34 —
55.06 Baumwollgarne inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :l
55.06-10 A aufKarten ,Rollen ,Spulen oder ähnlichen Unterlagen 651.35 —
55.06-90 B andere 651.35 —
55.07 Drehergewebe ausBaumwolle :
55.07-10 A roh 652.11 —
55.07-90 Bandere........... ..........652.21 —Il 55.08 Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaumwolle :
55.08-10 A roh........... ...........652.12 —
55.08-30 B bedruckt 652.22 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 285
55 .08
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
55.08
(Fortsetzung ) I
55.08-50IC buntgewebt 652.22 —
55.08-80 Dandere........ ...... ...........652.22 —li 55.09 Andere Gewebe aus Baumwolle : I\A mit einem Anteil an Baumwolle von 85 Gewichts­
hundertteilen oder mehr : \
I miteiner Breite vonweniger als85cm: I
55.09-03 a •Verbandgaze 652.24 —Ib andere : I
55.09-04I1 roh 652.14 —
55.09-05 2 gebleicht 652.24 —
55.09-06\3 gefärbt 652.24 —
55.09-07 4 buntgewebt 652.24 —
55.09-08 5 bedruckt 652.24 —\\ II andere : I
55.09-09Ia sogenannte «Denim »-Gewebe 652.24 —
b andere : I
55.09-10 1 Verbandgaze 652.24 —II2 andere : II
aa roh: I\\I11 inLeinwandbindung : I
55.09-11 aaa miteinem Quadratmetergewicht von 130goder
weniger undmiteiner Breite von85bis115cm . 652.14 —
bbb miteinem Quadratmetergewicht von 130goder
weniger und mit einer Breite von mehr als
115 bis165 cm: I
55.09-12
55.09-13III
222ausGarnen miteiner Lauflänge derEinfachfä­
den vonweniger als55000 mjekg
andere652.14
652.14—
55.09-14 ccc miteinem Quadratmetergewicht von 130goder
weniger und mit einer Breite von mehr als
165 cm 652.14\ddd mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
130bis200gund miteiner Breite :\
55.09-15 111 von 85bis115 cm 652.14 —
55.09-16
55.09-17222
333von mehr als115 bis165 cm
von mehr als165 cm652.14
652.14—
55.09-19|eee mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
200g 652.14li22 inanderen Bindungen : I
55.09-21 aaa miteinem Quadratmetergewicht von200goder
weniger 652.14 —
55.09-29 bbb mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
200g 652.14 —

286 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
55 .09
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
55.09 AII
(Fortsetzung )b2
55.09-32
55.09-34bb
11
aaa
111
222gebleicht :
inLeinwandbindung :
miteinem Quadratmetergewicht von 130goder
weniger undmiteiner Breite :
von 85bis115 cm
von mehr als115 cm652.24
652.24
55.09-35
55.09-37bbb
111
'222mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
130bis200gund miteiner Breite :
von 85bis115 cm
von mehr als115 bis165 cm652.24
652.24—
55.09-38
55.09-39
55.09-41
55.09-49333
ccc
22
aaa
bbbvon mehr als165 cm
mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
200g
inanderen Bindungen :
miteinem Quadratmetergewicht von200goder
weniger
mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
200g652.24
652.24
652.24
652.24—
55.09-51
55.09-52cc
11
aaa
111
222gefärbt :
inLeinwandbindung :
miteinem Quadratmetergewicht von 130goder
weniger undmiteiner Breite :
von 85bis115 cm
vonmehr als115 cm652.24
652.24—
55.09-53bbb
111mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
130bis200gund miteiner Breite :
von 85bis115 cm 652.24
55.09-54
55.09-55
55.09-56
55.09-57
55.09-59222
333
ccc
22
aaa
bbbvonmehr als 115bis165 cm
von mehr als165 cm
mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
200g
inanderen Bindungen :
miteinem Quadratmetergewicht von 200 goder
weniger
mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
200g652.24
652.24
652.24
652.24
652.24
55.09-61dd
11buntgewebt :
Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als
115cm,jedoch weniger als140 cm,und miteinem
Quadratmetergewicht vonmehr als250g 652.24
55.09-6322
aaaandere :
miteinem Quadratmetergewicht von200goder
weniger 652.24

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 287
55.09
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
55.09 AII
(Fortsetzung )b2dd22
55.09-64
55.09-65
55.09-66
55.09-67bbb
ee
11
22
33mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
200g
bedruckt :
mit einem Quadratmetergewicht von 130 goder
weniger
mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
13Öbis200g
miteinem Quadratmetergewicht vonmehr als200g652.24
652.24
652.24
652.24—
55.09-68
55.09-69
55.09-70
55.09-71
55.09-73B
I
IIa
b
c
d
aandere :
miteiner Breite von weniger als85cm:
roh
gebleicht
bedruckt
andere
andere :
sogenannte «Denim »-Gewebe652.15
652.25
652.25
652.25
652.25—
55.09-75
55.09-76
55.09-77
55.09-78b
1
aa
bb
cc
ddandere :
roh:
hauptsächlich oder nurmitsynthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden gemischt
hauptsächlich oder nurmitsynthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern gemischt
hauptsächlich oder nurmitFlachs gemischt
anders gemischt652.15
652.15
652.15
652.15—
55.09-79
55.09-80
55.09-81
55.09-822
aa
bb
cc
dd
3gebleicht :
hauptsächlich oder nurmitsynthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden gemischt
hauptsächlich oder nurmitsynthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern gemischt
hauptsächlich oder nurmitFlachs gemischt
anders gemischt
gefärbt :652.25
652.25
652.25
652.25—
55.09-83
55.09-84
55.09-85
55.09-87aa
bb
cc
ddhauptsächlich oder nurmitsynthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden gemischt
hauptsächlich oder nurmitsynthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern gemischt
hauptsächlich oder nurmitFlachs gemischt
anders gemischt652.25
652.25
652.25
652.25—
55.09-88
55.09-894
aa
bbbuntgewebt :
hauptsächlich oder nurmitsynthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden gemischt
hauptsächlich oder nurmitsynthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern gemischt652.25
652.25—

288 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
55 .09
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
55.09 BII
(Fortsetzung )b4 \
55.09-90||cc hauptsächlich oder nurmitFlachs gemischt 652.25 —
55.09-91 dd anders gemischt 652.25 —li5 bedruckt : I
55.09-92 aa hauptsächlich oder nurmitsynthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden gemischt 652.25 —
55.09-93 bb hauptsächlich oder nurmitsynthetischen oder künstli­
chen Spinnfasern gemischt 652.25 —
55.09-98 cc hauptsächlich oder nurmitFlachs gemischt 652.25 —
55.09-99 dd anders gemischt 652.25 —
55.97-00 Waren desKapitels 55,imPostverkehr befördert 652.00 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 289
56 .01
KAPITEL 56
SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN
Vorschrift
Als „Spinnkabel "imSinne derTarifnr .56.02 gelten Spinnkabel ,dieaus einem Bündel parallel liegender Spinnfäden
(Kapillaren )voneinheitlicher und gleicher Länge wiedieSpinnkabel bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen :
a)Länge desSpinnkabels mehr als2m;
b)Zahl derDrehungen desSpinnkabels weniger als5jem;
c)Gewicht deseinzelnen Spinnfadens (Kapillare )weniger als6,6mgjem(6,6tex);
d)Spinnkabel aussynthetischen Spinnfäden müssen verstreckt sein ,d.h.siedürfen nicht aufmehr alsdasDoppelte ihrer
Länge dehnbar sein ;
e)Gesamtgewicht desSpinnkabels mehr als2gjem(2000tex).
Spinnkabel miteiner Länge von 2moder weniger gehören zuTarifnr .56.01 .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\56.01 Synthetische und künstliche Spinnfasern ,weder gekrempelt noch
gekämmt : \
56.01-11
56.01-13A
/
IIsynthetische Spinnfasern :
Polyamid-Spinnfasern
Polyester-Spinnfasern266.51
266.52—
56.01-15
56.01-16
56.01-17III
IV
VPolyacryl-Spinnfasem
Chloro-Spinnfasern
Polyäthylen -oder Polypropylen-Spinnfasern266.53
266.59
266.59—
56.01-18
56.01-21
56.01-23
56.01-28BVI
I
II
IIIandere
künstliche Spinnfasern :
Viskose-Spinnfasern
Acetat-Spinnfasem
andere266.59
267.11
267.11
267.11—\56.02 Spinnkabel : \IIA aussynthetischen Spinnfäden : I
56.02-11I I ausPolyamid-Spinnfaden 266.61 —
56.02-13
56.02-15II
IIIausPolyester-Spinnfäden
ausPolyacryl-Spinnfäden266.62
266.63—
56.02-19
56.02-21
56.02-23BIV
I
IIandere
auskünstlichen Spinnfäden :
aus Viskose-Spinnfäden
ausAcetat-Spinnfäden266.69
267.12
267.12—
56.02-28I III andere 267.12 —

290 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
56 .03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
56.03 Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ein­
schließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff ),weder gekrempelt
noch gekämmt :IA vonsynthetischen Spinnstoffen : I
56.03-11I/ vonPolyamid-Spinnstoffen 267.21 —
56.03-13III vonPolyester-Spinnstoffen 267.21 —
56.03-15 III vonPolyacryl-Spinnstoffen 267.21 —
56.03-17 IV vonPolyäthylen -oder Polypropylen-Spinnstoffen 267.21 —
56.03-18 V andere 267.21 —||B vonkünstlichen Spinnstoffen : \
56.03-21 I vonViskose-Spinnstoffen 267.22 —
56.03-29 II andere 267.22 —
56.04 Synthetische undkünstliche Spinnfasern undAbfälle vonsyntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen ,gekrempelt ,gekämmt oder
anders fürdieSpinnerei vorbereitet :llA synthetische Spinnstoffe : \
56.04-11 I Polyamid-Spinnfasern 266.71 —
56.04-13 II Polyester-Spinnfasern 266.72 —
56.04-15 III Polyacryl-Spinnfasern 266.73 —
56.04-16 IV Chloro-Spinnfasern 266.79 —
56.04-17 V Polyäthylen -oder Polypropylen-Spinnfasern 266.79 —
56.04-18 VI andere 266.79 —IlB künstliche Spinnstoffe :
56.04-21 I Viskose-Spinnfasern 267.13 —
56.04-23 II Acetat-Spinnfasern 267.13 —
56.04-28 III andere 267.13 —
56.05 Garne aussynthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus
Abfällen vonsynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ),nicht
inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :IA aussynthetischen Spinnfasern :||I ausPolyester-Spinnfasern :Ia mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von 85
Gewichtshundertteilen oder mehr :II rohoder gebleicht ,miteiner Lauflänge derEinfachfä­
denjekg: \
56.05-03 aa von14000moder weniger 651.48 —
56.05-05 bb von mehr als14000 m 651.48 —||2 andere ,miteiner Lauf länge derEinfachfäden jekg:
56.05-07 aa von14000moder weniger 651.48 —
56.05-09 bb von mehr als14000 m 651.48 —
b miteinem Anteil anPolyester-Spinnfasern vonweniger als
85Gewichtshundertteilen :
56.05-11 1 hauptsächlich oder nurmit Wolle oder feinen Tierhaa­
rengemischt |651.67

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 291
56 .05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
56.05 A
(Fortsetzung )Ib
56.05-13 2 hauptsächlich oder nurmitBaumwolle gemischt 651.66 —
56.05-15 3 hauptsächlich oder nur mit künstlichen Spinnfasern
gemischt 651.68 —
56.05-19\4 anders gemischt 651.68 —
II ausPolyacryl-Spinnfasern :\a mit einem Anteil an Polyacryl-Spinnfasern von 85
Gewichtshundertteilen oder mehr :\1 rohoder gebleicht ,miteiner Lauflänge derEinfachfä­
denjekg: \
56.05-21 aa von14000moder weniger 651.48 —
56.05-23 bb von mehr als14000 m 651.48 —Il2 andere ,miteiner Lauflänge derEinfachfäden jekg:
56.05-25 aa von14000moder weniger 651.48 —
56.05-28 bb von mehr als14000 m 651.48 —
b miteinem Anteil anPolyacryl-Spinnfasern vonweniger als
85Gewichtshundertteilen :
56.05-32 1 hauptsächlich oder nurmit Wolle oder feinen Tierhaa­
rengemischt 651.67
56.05-34 2 hauptsächlich oder nurmitBaumwolle gemischt 651.66 —
56.05-36 3 anders gemischt 651.68 —
III ausanderen synthetischen Spinnfasern :\a mit einem Anteil ananderen synthetischen Spinnfasern
von 85Gewichtshundertteilen oder mehr :\
1 rohoder gebleicht ,miteiner Lauflänge derEinfachfä­
denjekg:
56.05-38 aa von14000moder weniger 651.48 —
56.05-39 bb von mehr als14000 m 651.48 —Il2 andere ,miteiner Lauflänge derEinfachfäden jekg:
56.05-42 aa von14000moder weniger 651.48 —
56.05-44 bb von mehr als14000 m 651.48 —
b mit einem Anteil ananderen synthetischen Spinnfasern
vonweniger als85Gewichtshundertteilen :\
56.05-45 1 hauptsächlich oder nurmit Wolle oder feinen Tierhaa­
rengemischt 651.67 —
56.05-46 2 hauptsächlich oder nurmitBaumwolle gemischt 651.66 —
56.05-47 3 anders gemischt 651.68 —IlB auskünstlichen Spinnfasern : \
I mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von 85
Gewichtshundertteilen oder mehr :||a rohoder gebleicht : \||1 ungezwirnt ,miteiner Lauflänge jekg: I
56.05-51 aa von14000moder weniger 651.74 —
56.05-55 bb von mehr als14000 m 651.74 —

292 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
56 .05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbeneniiungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
56.05 B
(Fortsetzung )lalI2 andere ,miteiner Lauflänge derEinfachfäden jekg:
56.05-61 aa von14000moder weniger 651.74 —
56.05-65 bb von mehr als14000 m 651.74 —\b andere :\I1 ungezwirnt ,miteiner Lauflänge jekg: II
56.05-71Iaa von14000moder weniger 651.74 —
56.05-75 bb von mehr als14000 m 651.74 —\2 andere ,miteiner Lauflänge derEinfachfäden jekg:II
56.05-81 aa von14000moder weniger 651.74 —
56.05-85 bb ■vonmehr als14000 m 651.74 —
II miteinem Anteil ankünstlichen Spinnfasern vonweniger als
85Gewichtshundertteilen : 1
56.05-91 a hauptsächlich oder nurmit Wolle oder feinen Tierhaaren
gemischt 651.76 — -
56.05-95 b hauptsächlich oder nurmitBaumwolle gemischt 651.75 —
56.05-99 c anders gemischt 651.77 —
56.06 Garne aussynthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus
Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ),in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A aussynthetischen Spinnfasern : I
56.06-11
56.06-15
56.06-20 BI
IImit einem Anteil ansynthetischen Spinnfasern von 85
Gewichtshundertteilen oder mehr
miteinem Anteil ansynthetischen Spinnfasern von weniger
als85Gewichtshundertteilen
auskünstlichen Spinnfasern651.52
651.69
651.82—
56.07-0156.07
A
IGewebe aussynthetischen oder künstlichen Spinnfasern :
aussynthetischen Spinnfasern :
Drehergewebe miteinem Quadratmetergewicht von 80gbis
120g 653.20IIII andere :
56.07-04
56.07-05
56.07-07
56.07-08a
1
2
3
4mit einem Anteil ansynthetischen Spinnfasern von 85
Gewichtshundertteilen oder mehr :
rohoder gebleicht
bedruckt
gefärbt
buntgewebt653.20
653.20
653.20
653.20—
b
1miteinem Anteil ansynthetischen Spinnfasern vonweniger
als85Gewichtshundertteilen :
hauptsächlich oder nurmitgestrichener Wolle oder mit
gestrichenen feinen Tierhaaren gemischt :
56.07-10 aa rohoder gebleicht 653.42 —
56.07-12 bb bedruckt 653.42 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 293
56 .07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
56.07 AII
(Fortsetzung )bI
56.07-15
56.07-19cc
dd
2gefärbt
buntgewebt
hauptsächlich oder nurmitgekämmter Wolle oder mit
gekämmten ,feinen Tierhaaren gemischt :653.42
653.42 —
56.07-20
56.07-22
56.07-25aa
bb .
ccrohoder gebleicht
bedruckt
geförbt653.42
653.42
653.42—
56.07-29
56.07-30
56.07-31
56.07-35
56.07-38dd
3
aa
bb
cc
ddbuntgewebt
hauptsächlich oder nurmitBaumwolle gemischt :
rohoder gebleicht
bedruckt
gefärbt
buntgewebt653.42
653.41
653.41
653.41
653.41II4 hauptsächlich oder nur mitsynthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden gemischt : \
56.07-39
56.07-40
56.07-41
56.07-43
56.07-45
56.07-46
56.07-47
56.07-49aa
bb
cc
dd
5
aa
bb
cc
ddrohoder gebleicht
bedruckt
gefärbt
buntgewebt
anders gemischt :
rohoder gebleicht
bedruckt
gefärbt
buntgewebt653.43
653.43
653.43
653.43 .
653.49
653.49
653.49
653.49—
56.07-50B
I
IIauskünstlichen Spinnfasern :
Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als115 cm,
jedoch weniger als140cm,undmiteinem Quadratmeterge­
wicht vonmehr als250g
andere :653.83 —
56.07-51
56.07-55
56.07-56
56.07-59a
1
2
3
4mit einem Anteil ankünstlichen Spinnfasern von 85
Gewichtshundertteilen oder mehr :
rohoder gebleicht
bedruckt
gefärbt
buntgewebt653.60
653.60
653.60
653.60—
b
Imiteinem Anteil ankünstlichen Spinnfasern von weniger
als85Gewichtshundertteilen :
hauptsächlich oder nurmit Wolle oder feinen Tierhaa­
rengemischt : \
56.07-60
56.07-61
56.07-65aa
bb
ccrohoder gebleicht
bedruckt
geförbt653.82
653.82
653.82—

294 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
56 .07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
56.07 B
(Fortsetzung )IIb 1 I
56.07-67 dd
2buntgewebt
hauptsächlich oder nurmitBaumwolle gemischt :653.82 —
56.07-68
56.07-69
56.07-70
56.07-71aa
bb
cc
dd
3rohoder gebleicht
bedruckt
gefärbt
buntgewebt
hauptsächlich oder nurmitsynthetischen oder künstli­
chen Spinnfäden gemischt :653.81
653.81
653.81
653.81—
56.07-72
56.07-73
56.07-74aa
bb
ccrohoder gebleicht
bedruckt
gefärbt653.83
653.83
653.83—
56.07-77dd
11buntgewebt :
Jacquard-Gewebe miteiner Breite von 140cmoder
mehr (Matratzendr eile) 653.83
56.07-78
56.07-82
56.07-83
56.07-8422
4
aa
bb
ccandere
anders gemischt :
rohoder gebleicht
bedruckt
gefärbt653.83
653.89
653.89
653.89—
56.07-87
56.97-00dd buntgewebt
Waren desKapitels 56,imPostverkehr befördert653.89
653.00 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 295
57 .01
KAPITEL 57
ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ;PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
57.01 Hanf (Cannabis sativa ),roh,geröstet ,geschwungen ,gehechelt
oder anders bearbeitet ,jedoch nicht versponnen ;Werg und
Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff ),ausHanf :
57.01-20 A roh,geröstet ,gebrochen ,geschwungen ,gehechelt oder anders
bearbeitet ,jedoch nicht versponnen 265.20 —
57.01-50 B Werg undAbfälle ,einschließlich Reißspinnstoff 265.20 —
57.02-00 57.02 Manilahanf (Abaca oder Musa textilis ),roh oder bearbeitet ,
jedoch nicht versponnen ;Werg und Abfälle (einschließlich >Reiß­
spinnstoff ),ausManilahanf 265.50
57.03 Jute und andere textile Bastfasern ,anderweit weder genannt noch
inbegriffen ,roh,geschält oder anders bearbeitet ,jedoch nicht
versponnen ;Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff ),
ausdiesen Spinnstoffen :
57.03-10
57.03-30
57.03-50A
B
Croh ,geschält oder anders bearbeitet ,jedoch nicht versponnen
Reißspinnstoff
Werg undAbfälle264.00
264.00
264.00—
57.04-10
57.04-9057.04
A
BAndere pflanzliche Spinnstoffe ,rohoder bearbeitet ,jedoch nicht
versponnen ;Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff )aus diesen
Spinnstoffen :
Sisal und andere Agavefasern ;Abfälle (einschließlich Reiß­
spinnstoff )ausdiesen Spinnstoffen
andere pflanzliche Spinnstoffe ;Abfälle (einschließlich Reiß­
spinnstoff )ausdiesen Spinnstoffen265.40
265.91—
57.06-11
57.06-15
57.06-3057.06
A
I
II
BGarne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr .
57.03 :
ungezwirnt ,miteiner Lauflänge jekg:
von 1000moder weniger
von mehr als 1000 m
gezwirnt651.98
651.98
651.98—
57.07
AGarne ausanderen pflanzlichen Spinnstoffen ;Papiergarne :
Hanfgarne :
57.07-01
57.07-03I
a
b\nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
geglättet (poliert )
andere651.99
651.99—

296 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
57 .07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
57.07 A
(Fortsetzung )
57.07-07
57.07-10
57.07-20
57.07-90II
B
C
DinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
Kokosgarne
Papiergarne651.99
651.99
651.99
651.99• —
II57.10 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarif nr.
57.03 :
A miteiner Breite von 150cmoder weniger und einem Qua­
dratmetergewicht : \
57.10-21
57.10-29I
IIa
bvonweniger als310g:
roh
andere
von 310gbis500g:654.50
654.50 —
57.10-31
57.10-39
57.10-50
57.10-62
57.10-68
57.10-70III
Ba
b
I
a
b
IIroh
andere
vonmehr als500g
miteiner Breite von mehr als150cm :
roh ,miteiner Breite :
von mehr als150 cmbis310 cm
von mehr als310 cm
andere654.50
654.50
654.50
654.50
654.50
654.50—
57.11 Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen ;Gewebe aus
Papiergarnen :
57.11-10
57.11-20
57.11-90A
B
CGewebe ausHanf
Gewebe ausPapiergarnen
andere654.98
654.98
654.98—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 297
58.01
KAPITEL 58
TEPPICHE UND TAPISSERIEN ;SAMT ,PLÜSCH ;SCHLINGENGEWEBE
UND CHENILLEGEWEBE ;BÄNDER ,POSAMENTIERWAREN ;TÜLLE UND GEKNÜPFTE
NETZSTOFFE ;SPITZEN ;STICKEREIEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 58gehören nicht :bestrichene oder getränkte Gewebe ,gummielastische Gewebe ,gummielastische Posamentierwa­
ren,Förderbänder und Treibriemen sowie dieübrigen Waren desKapitels 59.Stickereien aufeinem beliebigen Grund aus
Spinnstoffen gehören jedoch zuTarifnr .58.10 .
2.Als „Teppiche "imSinne derTarifnrn .58.01 und 58.02 gelten neben Fußbodenteppichen ähnliche Waren ,diedie
charakteristischen Merkmale vonFußbodenteppichen aufweisen ,jedoch zuanderen Zwecken bestimmt sind .Ausgenommen
vondiesen Tarifnummern sind Teppiche ausFilz ;siegehören zuKapitel 59.
3.Als„Bänder "imSinne derTarifnr .58.05 gelten :
a)—Schmalgewebe mitKette und Schuß (einschließlich Samt ),nicht mehr als30cmbreit ,mitechten Webekanten ,
—Streifen ,ausGeweben mit Kette und Schuß geschnitten ,nicht mehr als30cmbreit ,mitunechten (gewebten ,
geklebten oder inanderer Weise hergestellten )Webekanten ;
b)Schlauchgewebe mitKette und Schuß ,inflachgedrücktem Zustand nicht mehr als30cmbreit ;
c)Schrägbänder mitgefalzten Rändern ,inungefalztem Zustand nicht mehr als30cmbreit .
Bänder mitangewebten Fransen gehören zuTarifnr .58.07 .
4.ZuTarifnr .58.08 gehören nicht Netze inStücken oder alsMeterware ,aus Bindfäden oder Seilen ;siegehören zu
Tarifnr .59.05 .
5.Als „Stickereien "derTarifnr .58.10 gelten auch Applikationen (Aufnäh -oder Aufstickarbeiten )von Füttern ,Perlen oder
verzierenden Motiven ausSpinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mitMetallfäden oder Glasfäden ausgeführte Stickarbei­
ten.ZuTarifnr .58.10 gehören nicht Tapisserien alsNadelarbeit (Tarifnr .58.03 ).
6.ZuKapitel 58gehören Waren (z.B. Bänder ,Spitzen )ausMetallfäden ,zurBekleidung ,Innenausstattung oder zuähnlichen
Zwecken .
Zusätzliche Vorschrift
FürdieAnwendung desfürTeppiche derTarifstelle 58.01 AIIfestgesetzten Höchstzollsatzes gehören dieflorfreien Kopfenden ,die
Webekanten unddieFransen nicht zuderfürdieVerzollung zuberücksichtigenden Fläche .
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
58.01 Geknüpfte Teppiche ,auch konfektioniert : \
58.01-01A
Iaus Wolle oder feinen Tierhaaren :
miteinem Anteil anSeide oder Schappeseide von mehr als
10Gewichtshundertteilen 659.21 m2
58.01-11II
aandere :
mit350Knotenreihen oder weniger jemKette 659.21 m2

298 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
58 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
58.01 AII
(Fortsetzung )
58.01-13
58.01-17
58.01-30
58.01-80B
Cb
cmitmehr als350bis500Knotenreihen jemKette
mitmehr als500Knotenreihen jemKette
ausSeide ,Schappeseide ,synthetischen Spinnstoffen ,Metall­
garnen oder metallisierten Garnen derTarifnr .52.01 oder aus
Metallfäden
ausanderen Spinnstoffen659.21
659.21
659.29
659.29m2
m2
m2
m2
58.02 Andere Teppiche ,auch konfektioniert ;Kelim ,Sumak ,Karamanie
unddergleichen ,auch konfektioniert : \
58.02-02A
ITeppiche :
Teppiche ausKokosfasern 659.62 m2liII andere : I
58.02-04
58.02-06
58.02-07
58.02-09a
1
2
aa
bb
ccNadel florteppiche :
bedruckt
andere :
aus Wolle oderfeinen Tierhaaren
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....
ausanderen Spinnstoffen659.51
659.41
659.51
659.61m2
m2
m2
m2
58.02-50
58.02-56b
1
2
3andere :
aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
Tarifnr .57.03
aus Baumwolle
andere :659.62
659.62m2
m2
Ilaa gewebt : I
11 Axminster -Teppiche :
58.02-61
58.02-65
58.02-71
58.02-75
58.02-78aaa
bbb
22
aaa
bbb
cccaus Wolle oderfeinen Tierhaaren
ausanderen Spinnstoffen
andere :
aus Wolle oder feinen Tierhaaren
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .
ausanderen Spinnstoffen659.42
659.62
659.42
659.52
659.62m2
m2
m2
m2
m2
58.02-81
58.02-85
58.02-88bb
11
22
33nicht gewebt :
,aus Wolle oder feinen Tierhaaren
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ..
ausanderen Spinnstoffen659.49
659.59
659.62m2
m2
m2
58.02-90 B Kelim ,Sumak ,Karamanie und dergleichen 659.30 —
58.03-00 58.03 Tapisserien ,handgewebt (Gobelins ,Flandrische Gobelins ,Aubus­
son,Beauvais und ähnliche ),und Tapisserien alsNadelarbeit
(z.B. Petit-Point -,Kreuzstich ),auch konfektioniert 658.91

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 299
58.04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
58.04 Samt ,Plüsch ,Schlingengewebe und Chenillegewebe ,ausgenom­
men Gewebe derTarifnrn .55.08 und 58.05 :
58.04-05
58.04-07
58.04-11
58.04-15A
B
I
II
III
aausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide
aussynthetischen Spinnstoffen :
Nadelflorgewebe
Epingle
andere :
Flor ausdem Schuß gebildet654.99
653.97
653.97
653.97—
58.04-18
58.04-41b
C
I
IIandere
aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
Epingle
andere :653.97
654.34 —
58.04-43
58.04-45
58.04-61a
b
D
IFlor ausdem Schuß gebildet
andere
aus Baumwolle :
Epingle654.34
654.34
652.23—
58.04-63
58.04-67
58.04-69II
a
1
2
bandere :
Flor ausdem Schuß gebildet :
Rippensamt
andere
andere652.23
652.23
652.23—
58.04-71
58.04-75E
I
II
aauskünstlichen Spinnstoffen :
Epingle
andere :
Flor ausdem Schuß gebildet653.98
653.98—
58.04-77
58.04-78
58.04-80b
1
2
Fandere :
auskünstlichen Spinnfäden
auskünstlichen Spinnfasern
ausanderen Spinnstoffen653.98
653.98
654.99—
58.05-01
58.05-08
58.05-20
58.05-3058.05
A
I
a
b
c1
2Bänder undschußlose Bänder ausparallel gelegten und geklebten
Garnen oder Spinnstoffen (bolducs ),ausgenommen Waren der
Tarifnr .58.06 :
Bänder :
ausSamt ,Plüsch ,Schlingen -oder Chenillegeweben :
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen oder aus
Baumwolle :
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
aus Baumwolle
ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide
ausanderen Spinnstoffen656.01
656.01
656.01
656.01—

300 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
58.05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
58.05-40
58.05-51
58.05-59
58.05-61
58.05-69
58,05-73
58.05-77
58.05-79
58.05-90
58.06-10
58.06-90
58.07-31
58.07-39
58.07-50
58.07-80
58.08-10
58.08-90
58.09-1158.05 A
(Fortsetzung )
II
B
58.06
58.07
A
B
58.08
A
B
58.09
Aa
b
1
aa
bb
2
aa
bb
3
aa
bb
4
A
B
I
II
HI
Iandere :
mitElastomer-Fäden
andere :
aus Baumwolle :
mitechten Webekanten
andere
aussynthetischen Spinnstoffen :
mitechten Webekanten
andere
auskünstlichen Spinnstoffen :
mitechten Webekanten
andere
ausanderen Spinnstoffen
schußlose Bänder (bolducs )
Etiketten ,Abzeichen und ähnliche Waren ,gewebt ,nicht bestickt ,
alsMeterware oder zugeschnitten :
miteingewebten Inschriften oder Motiven
Chenillegarne ;Gimpen (andere als umsponnene Garne der
Tarifnr .52.01 und als umsponnene Garne aus Roßhaar );
Geflechte und Posamentierwaren ,alsMeterware ;Quasten ,Trod­
deln ,Oliven ,Nüsse ,Pompons unddergleichen :
Geflechte mit einer Breite von 5cm oder weniger ,aus
Monofilen der Tarifnr .51.01 oder 51.02 oder aus Streifen
(künstlichem Stroh und dergleichen )derTarifnr .51.02 ,aus
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ,aus Flachs ,
Ramie oder pflanzlichen Spinnstoffen desKapitels 57....
andere :
Geflechte
Gimpen
andere
Tülle undgeknüpfte Netzstoffe ,ungemustert :
Tülle
geknüpfte Netzstoffe
Tülle ,geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe ,gemu­
stert ;Spitzen (maschinen -oder handgefertigt ),alsMeterware
oder alsMotiv :
Tülle ,geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe :
aus Baumwolle656.01
656.01
656.01
656.01
656.01
656.01
656.01
656.01
656.01
656.02
656.02
656.03
656.03
656.03
656.03
656.04
656.04
656.05—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 301
58 .09
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
58.09-19
58.09-21
58.09-31
58.09-35
58.09-39
58.09-91
58.09-95
58.09-99
58.10-21
58.10-29
58.10-41
58.10-45
58.10-49
58.10-51
58.10-55
58.10-59
58.97-0058.09 A
(Fortsetzung )
B
I
II
58.10
A
I
II
B
I
IIII
a
1
2
3
b
1
2
3
►x
a
b
c
a
b
causanderen Spinnstoffen
Spitzen :
handgefertigt
maschinengefertigt :
Flecht -undKlöppelspitzen :
aus Baumwolle
aussynthetischen Spinnstoffen
ausanderen Spinnstoffen
andere Maschinenspitzen :
aus Baumwolle
aussynthetischen Spinnstoffen
ausanderen Spinnstoffen
Stickereien alsMeterware oder alsMotiv :
Ätz-oder Luftstickereien und Stickereien mitherausgeschnit­
tenem Grund :
miteinem Wert vonmehr als35ECU jekgJiigengewicht .
andere
andere :
miteinem Wert von mehr als17,50 ECU jekgEigenge­
wicht :
aus Baumwolle
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
ausanderen Spinnstoffen
andere :
aus Baumwolle
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
ausanderen Spinnstoffen
Waren desKapitels 58,imPostverkehr befördert656.05
656.05
656.05
656.05
656.05
656.05
656.05
656.05
656.06
656.06
656.06
656.06
656.06
656.06
656.06
656.06
656.00—

302 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30.12.85
KAPITEL 59
WATTE UND FILZE ;TAU WERK UND ANDERE SEILER WAREN ;
SPEZIALGEWEBE ,GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ;GEGENSTÄNDE DES
TECHNISCHEN BEDARFS ,AUS SPINNSTOFFEN
Vorschriften
1.A.Als „Gewebe "imSinne desKapitels 59gelten dieGewebe derKapitel 50bis57und derTarifnrn .58.04 und 58.05 ,
Geflechte und sonstige Posamentierwaren ,alsMeterware ,derTarifnr .58.07 ,Tülle und geknüpfte Netzstoffe der
Tarifnrn .58.08 und 58.09 ,Spitzen derTarifnr .58.09 sowie Gewirke derTarifnr .60.01 .
B.Als „Filze "gelten inallen Abschnitten desZolltarifs auch Flächengebilde austextiler Faserlage ,deren Zusammenhalt
durch einNähwirkverfahren mittels Fasern ausderFaserlage selbst verstärkt worden ist.
2.A.ZuTarifnr .59.08 gehören Gewebe ,mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt ,bestrichen oder
überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen ,ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht und die
Beschaffenheit desKunststoffs (fest,schäum -,schwamm -oder zellförmig ).
Hierher gehören jedoch nicht :
a)Gewebe ,beidenen das Tränken ,Bestreichen oder Überziehen mitbloßem Auge nicht wahrnehmbar ist(im
allgemeinen Kapitel 50bis58und 60);dabei bleiben Veränderungen derFarbe ,diehierdurch hervorgerufen sind ,
außer Betracht ;
b)Erzeugnisse ,dievon Hand beieiner Temperatur zwischen 15und 30°Cnicht auf einen Dorn von 7mm
Durchmesser aufgerollt werden können ,ohne rissig zuwerden (imallgemeinen Kapitel 39);
c)Erzeugnisse ,beidenen das'Gewebe entweder ganz inKunststoff eingebettet oder beidseitig mitKunststoff überzogen
ist(Kapitel 39).
B.ZuTarifnr .59.12 gehören nicht :
a)Gewebe ,bei denen das Tränken oder Bestreichen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist;dabei bleiben
Veränderungen derFarbe ,diehierdurch hervorgerufen sind ,außer Betracht ;
b)bemalte Gewebe (andere alsbemalte Gewebe fürTheaterdekorationen ,Atelierhintergründe und dergleichen );
c)Gewebe inMuster bildender Weise mitScherstaub ,Korkmehl oder dergleichen überzogen ;
d)Gewebe ,mitNormalappreturen aufderGrundlage von stärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen ausgerüstet .
3.Als „kautschutierte Gewebe "imSinne derTarifnr .59.11 gelten :
a)mitKautschuk getränkte ,bestrichene ,überzogene oder mitLagen ausKautschuk versehene Gewebe :
—miteinem Quadratmetergewicht von 1500goder weniger oder
—mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1500 gund einem Anteil anSpinnstoffen von mehr als50
Gewichtshundertteilen ;
b)gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
Spinnstoffen ;
c)Blätter ,Platten oder Streifen ausSchaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk ,inVerbindung mitGeweben ,soweit sie
nicht nach dem letzten Absatz derVorschrift 2desKapitels 40zuKapitel 40gehören .
4.ZuTarifnr .59.16 gehören nicht :
a)Förderbänder und Treibriemen ,ausSpinnstoffen ,weniger als3mm dick ,alsMeterware oder inLängen geschnitten ;
b)Förderbänder und Treibriemen ,ausGeweben ,mitKautschuk getränkt ,bestrichen oder überzogen oder mitLagen aus
Kautschuk versehen ,sowie Förderbänder und Treibriemen ,ausmitKautschuk gekränkten oder bestrichenen Spinnstoff­
garnen oder Bindfäden (Tarifnr .40.10 ).

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 303
59.01
5.ZuTarifnr .59.17 ,und nicht zuanderen Tarifnummern desAbschnitts XI,gehören diefolgenden Waren :
a)dienachstehend erschöpfend aufgeführten Waren ausSpinnstoffen ,ausgenommen Waren derTarifnrn .59.14 bis59.16 :
—Gewebe ,Filze oder mit Filz belegte Gewebe ,alle diese inVerbindung miteiner Lage oder mehreren Lagen aus
Kautschuk ,Leder oder anderen Stoffen ,wie sieüblicherweise zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendet
werden ,sowie ähnliche Waren zuanderen technischen Zwecken ;
—Müllergaze ;
—Filtertücher ,wiesieüblicherweise zum Pressen von Öloder zuähnlichen technischen Zwecken verwendet werden ,
auch ausMenschenhaaren ;
—Gewebe ,auch verfilzt ,auch getränkt oder bestrichen ,wie sieüblicherweise aufPapiermaschinen oder zuanderen
technischen Zwecken verwendet werden ,schlauchförmig oder sonst endlos ,miteinfacher oder mehrfacher Kette oder
mit einfachem oder mehrfachem Schuß (oder mit einfacher oder mehrfacher Kette und mit einfachem oder
mehrfachem Schuß ),oder flach ,mitmehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß (oder mitmehrfacher Kette und
mehrfachem Schuß );
—Gewebe mitMetalleinlagen ,wiesieüblicherweise zutechnischen Zwecken verwendet werden ;
—Gewebe aus Metallgarnen der Tarifnr .52.01 ,wie sieüblicherweise beider Papierherstellung oder zuanderen
technischen Zwecken verwendet werden ;
—Schnüre ,Seile ,Geflechte und ähnliche Erzeugnisse ,wiesieüblicherweise zutechnischen Zwecken alsSchmier -oder
Dichtungsmaterial verwendet werden ,auch getränkt ,bestrichen oder mitMetalleinlagen ;
b)Gegenstände destechnischen Bedarfs ,ausSpinnstoffen (ausgenommen Waren derTarifnr .59.14 bis59.16 ),insbesondere
Polierscheiben ,Dichtungen ,Unterlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder Apparaten .Nicht alsGegenstände
des technischen Bedarfs ,aus Spinnstoffen ,gelten Gewebe ,Watte ,Filze und Vliesstoffe ,alsMeterware ,auf Länge
geschnitten oder nurquadratisch oder rechteckig zugeschnitten .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
59.01-07
59.01-12
59.01-14
59.01-15
59.01-16
59.01-18
59.01-21
59.01-29
59.02-0159.01
A
I
a
b
II
P
I
II
59.02
A1
2
a
1
2
b
I
aWatte und Waren daraus ;Scherstaub ,Knoten und Noppen ,aus
Spinnstoffen :
Watte und Waren daraus :
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
Watterollen mit einem Durchmesser von 8mm oder
weniger
andere :
aussynthetischen Spinnstoffen
auskünstlichen Spinnstoffen
ausanderen Spinnstoffen :
aus Baumwolle :
hydrophil
andere
ausanderen Spinnstoffen
Scherstaub ;Knoten und Noppen :
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
ausanderen Spinnstoffen
Filze undWaren daraus ,auch getränkt oder bestrichen :
Filze alsMeterware oder nur quadratisch oder rechteckig
zugeschnitten :
Bodenbeläge :
Fliesenware657.71
657.71
657.71
657.71
657.71
657.71
657.71
657.71
659.63 m2

304 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
59 .02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\59.02 A / I (Fortsetzung ) III
59.02-09 b andere 659.63 m2\I II andere : \ \a weder getränkt noch bestrichen : II \1 genadelt :
59.02-31\ aa ausJute oder anderen textilen Bastfasern derTarifnr .IlIIIl57.03.... 657.10 —
59.02-35 bb ausanderen Spinnstoffen 657.10 —\2 gefilzt : l
59.02-41 aa aus Wolle oderfeinen Tierhaaren 657.10 —
59.02-45 bb ausgroben Tierhaaren 657.10 —
59.02-47 cc ausanderen Spinnstoffen 657.10 —\\lib getränkt oder bestrichen : ||l
59.02-51||1 mitAsphalt ,Teer oder ähnlichen Stoffen 657.10 —
59.02-57\\2 mitKautschuk 657.10 —
59.02-59 3 mitanderen Stoffen 657.10 —IlB andere : \||II weder getränkt noch bestrichen : \
59.02-91 a aus Wolle oder feinen Tierhaaren 657.10 —
59.02-95 b ausanderen Spinnstoffen 657.10 —
59.02-97 II getränkt oder bestrichen 657.10 —l 59.03 Vliesstoffe undWaren daraus ,auch getränkt oder bestrichen :
59.03-01 A Teppiche undandere Fußbodenbeläge 657.20 —\\B andere :ll I Vliesstoffe alsMeterware oder nur quadratisch oder nurl ll rechteckig zugeschnitten : l
59.03-11 a bestrichen 657.20 —||b andere ,miteinem Quadratmetergewicht :
59.03-21 1 von25goder weniger 657.20 —
59.03-23 2 vonmehr als25gbis70g 657.20 —
59.03-25 3 vonmehr als70gbis150g 657.20 —
59.03-29 4 vonmehr als150g 657.20 —
59.03-30 II andere 657.20 —Il 59.04 Bindfäden ,Seile undTaue ,auch geflochten :•
A aussynthetischen Spinnstoffen :
59.04-11 I Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaftliche lMaschinen 657.51 —l II andere :\\a ausPolyamid oder Polyester :l1 miteinem Gewicht vonmehr als5gjem:
59.04-12 aa geflochten 657.51 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 305
59.04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
59.04-14
59.04-15
59.04-17
59.04-18
59.04-19
59.04-21
59.04-23
59.04-31
59.04-35
59.04-38
59.04-50
59.04-60
59.04-70
59.04-80
59.05-11
59.05-31
59.05-39
59.05-51
59.05-59
59.05-91
59.05-99
59.06-0059.04
(Fortsetzung )
59.05
A
I
II
B
I
II
59.06AIIa 1
bb
2
b
1
aa
bb
2
c
B
C
1
II
a
b
D
E
F
G
a
1
2
b
1
2andere
andere
ausPolyäthylen oder Polypropylen :
miteinem Gewicht vonmehr als5gjem:
geflochten
andere
andere
ausanderen synthetischen Spinnstoffen
ausManilahanf
ausSisal oder anderen Agavefasern :
Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaftliche
Maschinen
andere :
miteinem Gewicht vonmehr als10gjem
andere
ausHanf
aus Flachs oder Ramie
ausJute oder anderen textilen Bastfasern derTarifnr .57.03 ..
ausanderen Spinnstoffen
Netze ausWaren derTarifnr .59.04 ,inStücken ,alsMeterware
oder abgepaßt ;abgepaßte Fischernetze aus Garnen ,Bindfäden
oder Seilen :
Fischernetze ,auch abgepaßt :
auspflanzlichen Spinnstoffen
ausanderen Spinnstoffen :
ausPolyamid :
abgepaßte Fischernetze ausGarnen
abgepaßte Fischernetze und Fischernetzstoffe ,ausBind­
fäden ,Seilen oder Tauen
ausanderen Spinnstoffen :
abgepaßte Fischernetze ausGarnen
abgepaßte Fischernetze und Fischernetzstoffe ,ausBind­
fäden ,Seilen oder Tauen
andere :
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
ausanderen Spinnstoffen .
Andere Waren ausGarnen ,Bindfäden ,Seilen oder Tauen ,ausge­
nommen Gewebe und Waren daraus657.51
657.51
657.51
657.51
657.51
657.51
657.51
657.51
657.51
657.51
657.51
657.51
657.51
657.51
657.52
657.52
657.52
657.52
657.52
657.52
657.52
657.59—

306 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
59 .07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
59.07-10
59.07-90
59.08-10
59.08-51
59.08-61
59.08-71
59.08-79
59.10-10
59.10-31
59.10-39
59.11-11
59.11-14
59.11-15
59.11-17
59.11-20
59.12-0059.07
59.08
59.10
59.11
A
I
II
III
a
b
B
59.12A
B
A
B
I
II
III
a
b
A
B
I
IIGewebe ,mitLeim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen ,
wiesieüblicherweise zum Einbinden vonBüchern ,zum Herstellen
vonFutteralen und anderen Kartonagen oder zuähnlichen Zwek­
ken verwendet werden ;Pausleinwand ;präparierte Malleinwand ;
Bougram undähnliche Erzeugnisse fürdieHutmacherei :
Gewebe ,mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestri­
chen ,wiesieüblicherweise zum Einbinden von Büchern ,zum
Herstellen von Futteralen und anderen Kartonagen oder zu
ähnlichen Zwecken verwendet werden
Gewebe ,mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen
getränkt ,bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen
Stoffen versehen :
getränkt
bestrichen oder überzogen mitoder mitLagen aus:
Polyvinylchlorid
Polyurethan
Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen :
mitSchauseite ausSpinnstoffen
andere
Linoleum ,auch zugeschnitten ;Fußbodenbelag aus einem Grund
aus Spinnstoffen mitaufgetragener Deckschicht aus beliebigen
Stoffen ,auch zugeschnitten :
Linoleum
Fußbodenbelag mitaufgetragener Deckschicht :
aufNadelfilz
aufanderen Spinnstoffunterlagen
Kautschutierte Gewebe ,ausgenommen Gewirke :
kautschutierte Gewebe (ausgenommen Erzeugnisse des
Absatzes B):
Klebebänder (Klebestreifen ),mit einer Breite von 10cm
oder weniger ,mitnichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder
nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen ..
Gewebe inVerbindung mit Schaum -,Schwamm -oder
Zellkautschuk
andere :
fürdieReifenherstellung
andere
gewebeähnliche Erzeugnisse imSinne derVorschrift 3b)zu
Kapitel 59
Andere Gewebe ,getränkt oder bestrichen ,bemalte Gewebe für
Theaterdekorationen ,Atelierhintergründe unddergleichen ....657.31
657.31
657.32
657.32
657.32
657.32
657.32
659.12
659.12
659.12
657.33
657.33
657.33
657.33
657.33
657.39m2
m2
m2

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 307
59 .13
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
59.13-01
59.13-11
59.13-13
59.13-15
59.13-19
59.13-32
59.13-34
59.13-35
59.13-39
59.14-00
59.15-10
59.15-90
59.16-00
59.17-10
59.17-21
59.17-29
59.17-32
59.17-3859.13
59.14
59.15
59.16
59.17
A
B
I
II
C
IA
I
II
a
b
III
IV
B
1
II
III
IV
A
B
a
1
2Gummielastische Gewebe ,ausgenommen Gewirke :
miteiner Breite von15cmoder weniger :
aussynthetischen Spinnstoffen
auskünstlichen Spinnstoffen :
geflochten
andere
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
miteiner Breite von mehr als15cm:
aussynthetischen Spinnstoffen
auskünstlichen Spinnstoffen
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
Gewebte ,geflochtene oder gewirkte Dochte ausSpinnstoffen für
Lampen ,Kocher ,Kerzen und dergleichen ;Glühstrümpfe ,auch
getränkt ,undschlauchförmige Gewirke fürGlühstrümpfe ....
Pumpenschläuche undähnliche Schläuche ,ausSpinnstoffen ,auch
mitArmaturen oder Zubehör aus anderen Stoffen :
aussynthetischen Spinnstoffen
ausanderen Spinnstoffen
Förderbänder undTreibriemen ,ausSpinnstoffen ,auch verstärkt .
Technische Gewebe undGegenstände destechnischen Bedarfs ,aus
Spinnstoffen :
Gewebe ,Filze oder mit Filz belegte Gewebe ,alle diese in
Verbindung miteiner Lage oder mehreren Lagen ausKaut­
schuk ,Leder oder anderen Stoffen ,wiesieüblicherweise zum
Herstellen von Kratzengarnituren verwendet werden ,sowie
ähnliche Waren zuanderen technischen Zwecken
Müllergaze ,auch konfektioniert :
ausSeide oder Schappeseide
ausanderen Spinnstoffen
Gewebe ,auch verfilzt ,auch getränkt oder bestrichen ,wiesie
üblicherweise aufPapiermaschinen oder zuanderen techni­
schen Zwecken verwendet werden ,schlauchförmig oder sonst
endlos ,miteinfacher oder mehrfacher Kette oder miteinfa­
chem oder mehrfachem Schuß (oder miteinfacher oder mehr­
facher Kette und mit einfachem oder mehrfachem Schuß ),
oder flach ,mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß
(oder mitmehrfacher Kette und mehrfachem Schuß ):
aus Seide oder aussynthetischen oder künstlichen Spinn­
stoffen :
wiesieüblicherweise aufPapiermaschinen verwendet wer­
den :
aus synthetischen Spinnstoffen , mit einem
Quadratmetergewicht vonweniger als650g
andere657.40
657.40
657.40
657.40
657.40
657.40
657.40
657.40
657.40
657.72
657.91
657.91
657.92
657.73
657.73
657.73
657.73
657.73m2

308 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
59 .17
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
59.17-49
59.17-51
59.17-59
59.17-71
59.17-79
59.17-91
59.17-93
59.17-95
59.17-9959.17 CI
(Fortsetzung )
II
Db
a
1
2
b
1
2
I
II
III
a
bfürandere technische Zwecke
ausanderen Spinnstoffen :
aus Wolle :
wie sieüblicherweise auf Papiermaschinen verwendet
werden
fürandere technische Zwecke
ausanderen Spinnstoffen :
wie sieüblicherweise auf Papiermaschinen verwendet
werden
fürandere technische Zwecke
andere :
Filtertücher zum Pressen von Öloder zuähnlichen techni­
schen Zwecken
Schnüre ,Seile ,Geflechte und ähnliche Erzeugnisse ,wiesie
üblicherweise zutechnischen Zwecken als Schmier -oder
Dichtungsmaterial verwendet werden ,auch getränkt ,bestri­
chen oder mitMetalleinlagen
andere :
aus Filz(z.B. Polierscheiben ,Dichtungen ,Unterlegschei­
ben)
andere657.73
657.73
657.73
657.73
657.73
657.73
657.73
657.73
657.73—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 309
KAPITEL 60
GEWIRKE
Vorschriften
1.ZuKapitel 60gehören nicht :
a)Häkelspitzen derTarifnr .58.09 ;
b)Gewirke desKapitels 59;
c)Korsette ,Hüftgürtel ,Mieder ,Büstenhalter ,Hosenträger ,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sockenhalter und ähnliche
Waren (Tarifnr .61.09 );
d)Altwaren derTarifnr .63.01 ;
e)orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen ,z.B. Bruchbänder ,medizinisch-chirurgische Gürtel
(Tarifnr .90.19 ).
2.ZudenTarifnrn .60.02 bis60.06 gehören Waren ausGewirken und ihre Teile :
a)abgepaßt gewirkt ,sowohl alsEinheit alsauch alsMeterware ,mehrere Einheiten umfassend ;
b)konfektioniert durch Nähen oder inanderer Weise .
3.Alsgummielastische Wirkwaren imSinne derTarifnr .60.06 gelten nicht Wirkwaren ,dienurmiteinem gummielastischen
Band oder einem Rand ausgummielastischen Fäden versehen sind .
4.ZuKapitel 60gehören auch Gewirke ausMetallfäden ,wiesiezurBekleidung ,Innenausstattung oder zuähnlichen Zwecken
verwendet werden .
5.InKapitel 60gelten :
a)alsgummielastische Gewirke ,dieausSpinnstoffgarnen und Kautschukfäden bestehen ;
b)alskautschutierte Gewirke und Waren daraus ,gewirkte Erzeugnisse ,diemit Kautschuk getränkt ,bestrichen oder
überzogen oder mitLagen ausKautschuk versehen oder unter Verwendung von mitKautschuk getränkten ,bestrichenen
oder mitKautschuk überzogenen Spinnstoffgarnen hergestellt sind .
6.Als „Gewirke "gelten inallen Abschnitten desZolltarifs auch nähgewirkte Waren ,beidenen dieMaschen austextilen
Garnen gebildet werden .
Zusätzliche Vorschriften
1.A.Als „Anzüge und Kombinationen "imSinne derTarifstelle 60.05 AIIb)4ff)gelten Warenzusammenstellungen auszwei
oder dreigewirkten Kleidungsstücken ,bestehend aus
a)einem derfolgenden Kleidungsstücke ,dieden Unterkörper bedecken :
—lange Hose ;
—kurze Hose ,
und
b)einem oder zwei derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenOberkörper bedecken :
—Jacke ;
—Windjacke ,Blouson und dergleichen ;
—Oberhemd ;
—Pullover ,Slipover ,Twinset ,Weste oder Strickjacke ;
—Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarifstelle 60.05 AIIb)4II).
Die Teile eines Anzugs oder einer Kombination müssen sich inderGröße entsprechen und nach Schnitt ,Material ,Farbe ,
Muster ,Ausstattung und Güte derFertigung aufeinander abgestimmt sein ,sodaß sich eindeutig ergibt ,daß siezusammen
voneiner Person getragen werden sollen .

310 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
6O.01
Istjedoch derobere Teileiner solchen Warenzusammenstellung nureinOberhemd ,somuß esaußerdem dieselbe Struktur
(gleiches Garn ,gleiche Bindung )haben wiedasden Unterkörper bedeckende Kleidungsstück .
Zuden „Anzügen und Kombinationen "gehören auch Warenzusammenstellungen ,dieaus einer Jacke und einer Hose
bestehen und dieaufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und Güte derFertigung erkennen lassen ,daß siedazu
bestimmt sind ,zusammen voneiner Person getragen zuwerden ,aber deren Teile imübrigen nicht weiter aufeinander
abgestimmt sind .
B.Andere alsunter Buchstabe Agenannte Warenzusammenstellungen ,beidenen zwei oder drei Bestandteile alseinAnzug
oder eine Kombination imSinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten ,sind derTarif stelle 60.05 AIIb)4ff)zuzuweisen ,
sofern fürdieWarenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind .
2.A.Als „Kostüme und Hosenanzüge "imSinne derTarif stelle 60.05 AIIb)4gg)gelten Warenzusammenstellungen auszwei
oder dreigewirkten Kleidungsstücken ,bestehend aus
a)einem derfolgenden Kleidungsstücke ,dieden Unterkörper bedecken :
—lange Hose ;
—kurze Hose ;
—Rock ,einschließlich Hosenrock ,
und
b)einem oder zwei derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenOberkörper bedecken :
—Jacke ;
—Windjacke ,Blouson unddergleichen ;
—Bluse oder Hemdbluse ;
—Pullover ,Slipover ,Twinset ,Weste oder Strickjacke ;
—Tunika oder andere Oberkleidung ausTarifstelle 60.05 AIIb)4II).
Die Teile eines Kostüms oder Hosenanzugs müssen sich inder Größe entsprechen und nach Schnitt ,Material ,Farbe ,
Muster ,Ausstattung und Güte derFertigung aufeinander abgestimmt sein ,sodaß sich eindeutig ergibt ,daß siezusammen
voneiner Person getragen werden sollen .
Istjedoch derobere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur eine Bluse oder Hemdbluse ,somuß sieaußerdem
dieselbe Struktur (gleiches Garn ,gleiche Bindung )haben wiedasden Unterkörper bedeckende Kleidungsstück .
Zuden „Kostümen und Hosenanzügen "gehören auch Warenzusammenstellungen ,dieaus einer Jacke und einer Hose ,
einem Rock oder einem Hosenrock bestehen unddieaufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und Güte derFertigung
erkennen lassen ,daß siedazu bestimmt sind ,zusammen voneiner Person getragen zuwerden ,aber deren Teile imübrigen
nicht weiter aufeinander abgestimmt sind .
B.Andere alsunter Buchstabe Agenannte Warenzusammenstellungen ,beidenen zwei oder drei Bestandteile alseinKostüm
oder einHosenanzug imSinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten ,sind derTarifstelle 60.05 AIIb)4gg)zuzuweisen ,
sofern fürdieWarenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
60.01 Gewirke alsMeterware ,weder gummielastisch noch kautschutiert :llA aus Wolle oder feinen Tierhaaren : \
60.01-01 I miteinem Anteil anSpinnstoffen desKapitels 50vonmehr\Ilals 10Gewichtshundertteilen 655.21 —
60.01-10 IIlandere 655.21 —\\B aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :liI aussynthetischen Spinnstoffen : l\
60.01-30 a mit Elastomer -Fäden 655.10 —

30.12.85 311 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
6O.01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
60.01-40
60.01-51
60.01-55
60.01-62
60.01-64
60.01-65
60.01-68
60.01-72
60.01-74
60.01-75
60.01-78
60.01-81
60.01-89
60.01-92
60.01-94
60.01-96
60.01-97
60.01-98
60.02-40
60.02-50
60.02-60
60.02-70
60.02-80
60.03-11
60.03-1960.01 BI
(Fortsetzung )
b
1
2
3
4
aa
11
22
33
44
bb
11
22
33
44
II
a
b
C
I
a
b
c
d
II
60.02
A
B
I
II
III
IV
60.03
A
I
IIandere :
fürVorhänge und Gardinen
Raschelspitzen
hochflorige Gewirke (Pelzcharakter )
andere :
Kettengewirke :
rohoder gebleicht
gefärbt
bedruckt
buntgewirkt
andere Gewirke :
rohoder gebleicht
gefärbt
bedruckt
buntgewirkt
auskünstlichen Spinnstoffen :
fürVorhänge und Gardinen
andere
ausanderen Spinnstoffen :
aus Baumwolle :
rohoder gebleicht
gefärbt
bedruckt
buntgewirkt
ausanderen Spinnstoffen
Handschuhe ausGewirken ,weder gummielastisch noch kautschu­
tiert :
Handschuhe ,mitKunststoff getränkt oder bestrichen
andere :
aus Wolle oder feinen Tierhaaren
aussynthetischen Spinnstoffen
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
Strümpfe ,Unterziehstrümpfe ,Socken ,Söckchen ,Strumpfschoner
und ähnliche Wirkwaren ,weder gummielastisch noch kautschu­
tiert :
aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
Kniestrümpfe
andere655.10
655.10
655.10
655.10
655.10
655.10
655.10
655.10
655.10
655.10
655.10
655.23
655.23
655.22
655.22
655.22
655.22
655.29
847.21
847.21
847.21
847.21
847.21
847.22
847.22Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar

312 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
60 .03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
60.03-20
60.03-24
60.03-26
60.03-27
60.03-30
60.03-90
60.04-02
60.04-03
60.04-04
60.04-06
60.04-07
60.04-08
60.04-09
60.04-10
60.04-11
60.04-12
60.04-14
60.04-16
60.04-19
60.04-20
60.04-22
60.04-23
60.04-24
60.04-26
60.04-2960.03
(Fortsetzung )
B
I
II
a
1
2
b
C
D
60.04
A
I
a
b
c
II
a
b
c
d
III
a
b
c
d
e
B
I
a
b
c
II
a
b
c
daussynthetischen Spinnstoffen :
Kniestrümpfe
andere :
Damenstrümpfe :
nahtlos
andere
andere
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
Unterkleidung aus Gewirken ,weder gummielastisch noch kaut­
schutiert :
Säuglingskleidung ;Mädchenkleidung biseinschließlich Han­
delsgröße 86:
T-Shirts :
aus Baumwolle
aussynthetischen Spinnstoffen
auskünstlichen Spinnstoffen
Unterziehpullis :
aus Baumwolle
aussynthetischen Spinnstoffen
auskünstlichen Spinnstoffen
ausanderen Spinnstoffen (ausgenommen ausWolle oder
feinen Tierhaaren )
andere :
aus Wolle oder feinen Tierhaaren
aus Baumwolle
aussynthetischen Spinnstoffen ■
auskünstlichen Spinnstoffen
ausanderen Spinnstoffen
andere :
T-Shirts :
aus Baumwolle
aussynthetischen Spinnstoffen
auskünstlichen Spinnstoffen
Unterziehpullis :
aus Baumwolle
aussynthetischen Spinnstoffen
auskünstlichen Spinnstoffen
ausanderen Spinnstoffen (ausgenommen ausWolle oder
feinen Tierhaaren )847.22
847.22
847.22
847.22
847.22
847.22
846.29
846.34
846.41
846.29
846.34
846.41
846.49
846.19
846.29
846.34
846.41
846.49
846.29
846.34
846.41
846.29
846.34
846.41
846.49Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 313
60 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\60.04 B I
(Fortsetzung ) Il \IIIIII Strumpfhosen : \IIa aussynthetischen Spinnstoffen : I\
60.04-31 1\ausGarnen von 6,6texoder weniger 846.31 Stück
60.04-33 2 andere 846.31 Stück
60.04-34 b ausanderen Spinnstoffen 846.11 StückIl IV andere : l
60.04-38 a aus Wolle oder feinen Tierhaaren 846.19 —li b aussynthetischen Spinnstoffen :|Ill1 fürMänner und Knaben : \
60.04-41 aa Oberhemden ,auch Sport -und Arbeitshemden .... 846.32 Stück
60.04-47 bb Schlafanzüge 846.33 Stück
60.04-48 cc Unterhosen und Slips 846.33 Stück
60.04-50 dd andere 846.33 —ll 2 fürFrauen ,Mädchen und Kleinkinder :\
60.04-51 aa Schlafanzüge 846.34 Stück
60.04-53 bb Nachthemden 846.34 Stück
60.04-54 cc Unterkleider und Unterröcke 846.34 Stück
60.04-56 dd Schlüpfer und dergleichen 846.34 Stück
60.04-58 ee andere 846.34 —
60.04-60 c auskünstlichen Spinnstoffen 846.41 —Il d aus Baumwolle : \ll1 fürMänner und Knaben : \
60.04-71 aa Oberhemden ,auch Sport -und Arbeitshemden .... 846.21 Stück
60.04-73 bb Schlafanzüge 846.29 Stück
60.04-75 cc Unterhosen und Slips 846.29 Stück
60.04-79 dd andere 846.29 —II 2 fürFrauen ,Mädchen und Kleinkinder : ||
60.04-81 aa Schlafanzüge 846.29 Stück
60.04-83 bb Nachthemden 846.29 Stück
60.04-85 cc Schlüpfer und dergleichen 846.29 Stück
60.04-89 dd andere 846.29 —
60.04-90 e ausanderen Spinnstoffen 846.49 —

314 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
60 .05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
60.05-01
60.05-03
60.05-04
60.05-06
60.05-07
60.05-08
60.05-09
60.05-11
60.05-13
60.05-15
60.05-16
60.05-17
60.05-19
60.05-21
60.05-22
60.05-23
60.05-24
60.05-25
60.05-26
60.05-31
60.05-3360.05
A
I
a
b
II
a
b
1
aa
bb
cc
dd
2
aa
bb
cc
3
aa
bb
cc
4
aa
11
22 .
33
44
55
66
bb
11
aaa
bbbOberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere Wirkwaren ,weder
gummielastisch noch kautschutiert :
Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
Pullover mit einem Anteil anWolle von mindestens 50
Gewichtshundertteilen und einem Stückgewicht von 600 g
oder mehr ;Cowboy -und ähnliche Kleidung zum Verklei­
den und Spielen miteiner Handelsgröße von weniger als
158 :
Pullover mit einem Anteil anWolle von mindestens 50
Gewichtshundertteilen und einem Stückgewicht von
600 goder mehr
andere
andere :
Oberkleidung ausGewirken derTarifnr .59.08
andere :
Säuglingskleidung ;Mädchenkleidung biseinschließ­
lichHandelsgröße 86:
aus Wolle oder feinen Tierhaaren
aussynthetischen Spinnstoffen
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
Badeanzüge und -hosen :
aussynthetischen Spinnstoffen
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
Trainingsanzüge :
aussynthetischen Spinnstoffen
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
andere Oberkleidung :
Blusen und Hemdblusen ,fürFrauen ,Mädchen und
Kleinkinder :
ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide ...
aus Wolle oder feinen Tierhaaren
aussynthetischen Spinnstoffen
auskünstlichen Spinnstoffen
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
Pullover ,Slipover ,Twinsets ,Westen und Strickjak­
ken :
fürMänner und Knaben :
aus Wolle
aus feinen Tierhaaren845.11
845.92
845.99
845.91
845.93
845.92
845.94
845.93
845.92
845.91
845.93
845.92
845.91
845.19
845.11
845.13
845.14
845.12
845.19
845.11
845.11Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 315
60 .05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
60.05 AIIb4bb
(Fortsetzung ) \
60.05-34 ccc|| aussynthetischen Spinnstoffen 845.13 Stück
60.05-35 ddd auskünstlichen Spinnstoffen 845.14 Stück
60.05-36 eee aus Baumwolle 845.12 Stück
60.05-37 fff ausanderen Spinnstoffen 845.19 Stück
22 fürFrauen ,Mädchen und Kleinkinder :\
60.05-38 aaa ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide .. 845.19 Stück
60.05-39 bbb aus Wolle 845.11 Stück
60.05-40 ccc aus feinen Tierhaaren 845.11 Stück
60.05-41 ddd aussynthetischen Spinnstoffen 845.13 Stück
60.05-42 eee auskünstlichen Spinnstoffen 845.14 Stück
60.05-43 fff' aus Baumwolle 845.12 Stück
60.05-44 ggg ausanderen Spinnstoffen 845.19 Stückl cc Kleider : \
60.05-45 11 aus Wolle oder feinen Tierhaaren 845.21 Stück
60.05-46 22 aussynthetischen Spinnstoffen 845.23 Stück
60.05-47 33 auskünstlichen Spinnstoffen 845.24 Stück
60.05-48 44 aus Baumwolle 845.22 Stück
60.05-49 55 ausanderen Spinnstoffen 845.29 StückIl dd Röcke ,einschließlich Hosenröcke :
60.05-51 11 aus Wolle oder feinen Tierhaaren 845.21 Stück
60.05-52 22 aussynthetischen Spinnstoffen 845.23 Stück
60.05-54 33 aus Baumwolle 845.22 Stück
60.05-58 44 ausanderen Spinnstoffen 845.29 StückIlee lange Hosen : \
60.05-61 11 aus Wolle oder feinen Tierhaaren 845.91 Stück
60.05-62 22 aussynthetischen Spinnstoffen 845.93 Stück
60.05-64 33 ausanderen Spinnstoffen 845.99 Stückl ff Anzüge und Kombinationen ,fürMänner und Kna­\IIIl ben ,ausgenommen Skianzüge : \
60.05-66 11 aussynthetischen Spinnstoffen 845.93 Stück
60.05-68 22 ausanderen Spinnstoffen 845.91 Stückli gg Kostüme und Hosenanzüge ,fürFrauen ,Mädchen\II und Kleinkinder ,ausgenommen Skianzüge :l\
60.05-71 11 aus Wolle oder feinen Tierhaaren 845.21 Stück
60.05-72 22 aussynthetischen Spinnstoffen 845.23 Stück
60.05-73 33 auskünstlichen Spinnstoffen 845.24 Stück
60.05-74 44 aus Baumwolle 845.22 Stück
60.05-75 55 ausanderen Spinnstoffen 845.29 Stück

316 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
60 .05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
60.05 AIIb4 Il (Fortsetzung ) l \ hh Mäntel und Jacken ,ausgenommen Anoraks ,Wind­ll I jacken ,Blousons und dergleichen : \
60.05-76 11 aus Wolle oder feinen Tierhaaren 845.91 Stück 1
60.05-77 22 aussynthetischen Spinnstoffen 845.93 Stück
60.05-78 33\ auskünstlichen Spinnstoffen 845.94 Stück
60.05-79 44li aus Baumwolle 845.92 Stück
60.05-80 55| ausanderen Spinnstoffen 845.99 Stück\ ijij Anoraks ,Windjacken ,Blousons unddergleichen :l
60.05-81 11I ausWolle oder feinen Tierhaaren ,ausBaumwolleIlIII\ oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­II
stoffen 845.93 —
60.05-83 22I ausanderen Spinnstoffen 845.99 —\kkI Skianzüge ,zwei -oder dreiteilig : l
60.05-85 11li ausWolle oder feinen Tierhaaren ,ausBaumwollelIl
■li oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­li\\ Il||stoffen 845.93 —
60.05-87 22li ausanderen Spinnstoffen 845.99 —||11|| andere Oberkleidung : l
60.05-88 11 ausWolle oder feinen Tierhaaren 845.91 —
60.05-89 22Il aussynthetischen Spinnstoffen 845.93 —
60.05-90 33 auskünstlichen Spinnstoffen 845.94 —
60.05-91 44 aus Baumwolle 845.92 —
60.05-92 55 ausanderen Spinnstoffen 845.99 —||5 Bekleidungszubehör : \
60.05-93 aa ausWolle oder feinen Tierhaaren 845.91 —
60.05-94 bb aussynthetischen Spinnstoffen 845.93 —
60.05-95 cc ausanderen Spinnstoffen 845.92 — 'IIB andere : \
60.05-96 I aus Wolle oder feinen Tierhaaren 658.98 —IIII aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
60.05-97 a Säcke und Beutel zuVerpackungszwecken ,aus StreifenII oder dergleichen ,ausPolyäthylen oder Polypropylen .... 658.98 —
60.05-98 b andere 658.98 —
60.05-99 III ausanderen Spinnstoffen 658.98 —Il 60.06 Gummielastische Gewirke undkautschutierte Gewirke ,alsMeter­Il ware ,sowie Waren daraus (einschließlich Knieschützer und Gum­li mistrümpfe ):liA Meterware :
60.06-11 I aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 655.30 —
60.06-18 II ausanderen Spinnstoffen 655.30 —
B andere Waren : \
60.06-91 I Badeanzüge 847.23 —

30.12.85 317 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
60 .06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\60.06 B IIl (Fortsetzung )IIII IIII
60.06-92 III Krampfaderstrümpfe 847.23 —ll III|| andere : Illl
60.06-96 a aus Baumwolle 847.23 —
60.06-98 b ausanderen Spinnstoffen 847.23 —
60-97-00 Waren desKapitels 60,imPostverkehr befördert 911.00 —

318 30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
KAPITEL 61
BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR ,AUS GEWEBEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 61gehören nur konfektionierte Waren ausGeweben ,Filz oder Vliesstoffen .Wirkwaren gehören zudiesem
Kapitel nur,wenn sieWaren derTarifnr .61.09 sind .
2.ZuKapitel 61gehören nicht :
a)Altwaren derTarifnr .63.01 ;
b)orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen ,z.B. Bruchbänder ,medizinisch-chirurgische Gürtel
(Tarifnr .90.19 ).
3.FürdieTarifierung von Waren derTarifnrn .61.01 bis61.04 giltfolgendes :
a)Bekleidung ,dienicht alsMänner -oder Knabenkleidung oder alsFrauen -oder Mädchenkleidung erkennbar ist,wird als
Bekleidung fürFrauen oder Mädchen behandelt (Tarifnr .61.02 oder 61.04 );
b)Die Begriffe „Oberkleidung fürKleinkinder "(Tarifnr .61.02 )und „Unterkleidung fürKleinkinder "(Tarifnr .61.04 )
umfassen dieBekleidung fürKleinkinder ohne Unterschied desGeschlechts ;Bekleidung ,dieerkennbar fürMädchen
oder fürKnaben bestimmt ist,fällt nicht unter diesen Begriff .Erbezieht sich auch aufWindeln und Säuglingswäsche .
4.Halstücher und ähnliche Waren derTarifnr .61.06 von quadratischer oder annähernd quadratischer Form ,beidenen keine
Seite mehr als60cmmißt ,werden wieZiertaschentücher derTarifnr .61.05 behandelt .Taschentücher und Ziertaschentücher ,
beidenen eine Seite mehr als60cmmißt ,gehören zuTarifnr .61.06 .
5.DieTarifnummern dieses Kapitels umfassen auch Gewebe (andere alsGewirke ),dieimHinblick aufdieHerstellung von
Waren dieses Kapitels zugeschnitten sind .
ZuTarifnr .61.09 gehören auch Gewirke ,diezum Herstellen von Waren dieser Tarifnummer abgepaßt gewirkt sind ,sowohl
inForm von Einheiten alsauch inForm von Meterwaren ,diemehrere Einheiten umfassen .
Zusätzliche Vorschriften
1.A.Als„Anzüge undKombinationen "imSinne derTarifstelle 61.01 BVc)gelten Warenzusammenstellungen auszwei oder drei
nicht gewirkten Kleidungsstücken ,bestehend aus
a)einem derfolgenden Kleidungsstücke ,dieden Unterkörper bedecken :
—lange Hose ;
—kurze Hose ,
und
b)einem oder zwei derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenOberkörper bedecken :
—Sakko oder Jacke ;
—Windjacke ,Blouson und dergleichen ;
—Oberhemd ; -
—Weste ,Tunika oder andere Oberkleidung ausTarifstelle 61.01 BVg).
Die Teile eines Anzugs oder einer Kombination müssen sich inderGröße entsprechen und nach Schnitt ,Material ,Farbe ,
Muster ,Ausstattung und Güte derFertigung aufeinander abgestimmt sein ,sodaß sich eindeutig ergibt ,daß siezusammen
voneiner Person getragen werden sollen .
Istjedoch derobere Teileiner solchen Warenzusammenstellung nureinOberhemd ,somuß esaußerdem dieselbe Struktur
(gleiches Garn ,gleiche Bindung )haben wiedasden Unterkörper bedeckende Kleidungsstück .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 319
61 .01
Zuden „Anzügen undKombinationen "gehören auch Warenzusammenstellungen ,dieauseinem Sakko oder einer Jacke und
einer Hose bestehen und dieaufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und Güte derFertigung erkennen lassen ,daß
siedazu bestimmt sind ,zusammen von einer Person getragen zuwerden ,aber deren Teile imübrigen nicht weiter
aufeinander abgestimmt sind .
B.Andere alsunter Buchstabe Agenannte Warenzusammenstellungen ,beidenen zwei oder drei Bestandteile alseinAnzug
oder eine Kombination imSinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten ,sind derTarif stelle 61.01 BVc)zuzuweisen ,sofern
fürdieWarenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind .
2.A.Als„Kostüme und Hosenanzüge "imSinne derTarifstelle 61.02 BIIe)3gelten Warenzusammenstellungen auszwei oder
drei nicht gewirkten Kleidungsstücken ,bestehend aus
a)einem derfolgenden Kleidungsstücke ,dieden Unterkörper bedecken :
—lange Hose ;
—kurze Hose ;
—Rock ,einschließlich Hosenrock ,
und
b)einem oder zwei derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenOberkörper bedecken :
—Jacke ;
—Windjacke ,Blouson unddergleichen ;
—Bluse oder Hemdbluse ;
—Weste ,Tunika oder andere Oberkleidung ausTarifstelle 61.02 BIIe)9.
Die Teile eines Kostüms oder Hosenanzugs müssen sich inder Größe entsprechen und nach Schnitt ,Material ,Farbe ,
Muster ,Ausstattung und Güte derFertigung aufeinander abgestimmt sein ,sodaß sich eindeutig ergibt ,daß siezusammen
voneiner Person getragen werden sollen .
Istjedoch derobere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur eine Bluse oder Hemdbluse ,somuß sieaußerdem
dieselbe Struktur (gleiches Garn ,gleiche Bindung )haben wiedasden Unterkörper bedeckende Kleidungsstück .
Zuden „Kostümen und Hosenanzügen "gehören auch Warenzusammenstellungen ,dieaus einer Jacke und einer Hose ,
einem Rock oder einem Hosenrock bestehen unddieaufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und Güte derFertigung
erkennen lassen ,daß siedazu bestimmt sind ,zusammen voneiner Person getragen zuwerden ,aber deren Teile imübrigen
nicht weiter aufeinander abgestimmt sind .
B.Andere alsunter Buchstabe Agenannte Warenzusammenstellungen ,beidenen zwei oder drei Bestandteile alseinKostüm
oder einHosenanzug imSinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten ,sind derTarifstelle 61.02 BIIe)3zuzuweisen ,sofern
fürdieWarenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungS1TC­
NummerBesondere
Maßeinheit
61.01-03
61.01-07
61.01-0961.01
A
I
II
a
bOberkleidung fürMänner undKnaben :
Cowboy -und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen
miteiner Handelsgröße von weniger als158 ;Oberkleidung
ausGeweben derTarifnr .59.08 ,59.11 oder 59.12 :
Cowboy -und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spie­
lenmiteiner Handelsgröße von weniger als158
andere :
Mäntel
andere842.93
842.91
842.91Stück
Stück

320 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
61 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
61.01-13
61.01-15
61.01-17
61.01-19
61.01-22
61.01-23
61.01-24
61.01-25
61.01-26
61.01-29
61.01-31
61.01-32
61.01-34
61.01-36
61.01-37
61.01-38
61.01-41
61.01-42
61.01-44
61.01-46
61.01-47
61.01-48
61.01-51
61.01-5461.01
(Fortsetzung )
B
I
a
1
2
b
1
2
II
a
b
III
a
b
c
IV
a
b
c
V
a
1
2
3
4
b
1
2
aa
bb
3
aa
bb
4
c
1
2andere :
Arbeits -und Berufskleidung :
Overalls und Latzhosen :
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
andere :
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
Badehosen und -anzüge :
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
ausanderen Spinnstoffen
Bademäntel und -jacken ;Hausmäntel ,Hausjacken und
ähnliche Hauskleidung :
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
Parkas ;Anoraks ,Windjacken ,Blousons und dergleichen :
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
andere :
Sakkos und Jacken :
aus Wolle oder feinen Tierhaaren
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
Mäntel und Umhänge :
aus Wolle oder feinen Tierhaaren
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
miteinem Stückgewicht von 1kgoder weniger ...
andere
aus Baumwolle :
miteinem Stückgewicht von 1kgoder weniger ...
andere
ausanderen Spinnstoffen
Anzüge und Kombinationen ,ausgenommen Skianzüge :
aus Wolle oder feinen Tierhaaren
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....842.93
842.94
842.93
842.94
842.94
842.93
842.94
842.93
842.92
842.94
842.93
842.92
842.41
842.43
842.42
842.49
842.11
842.19
842.19
842.19
842.19
842.19
842.21
842.23Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 321
61.01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
61.01-57
61.01-58
61.01-62
61.01-64
61.01-66
61.01-68
61.01-72
61.01-74
61.01-76
61.01-78
61.01-81
61.01-89
61.01-92
61.01-95
61.01-96
61.01-98
61.02-01
61.02-03
61.02-04
61.02-05
61.02-07
61.02-12
61.02-1461.01 BVc
(Fortsetzung )
3
4
d
1
2
3
4
e
1
2
3
4
f
1
2
g
1
2
3
4
61.02
A
I
a
b
II
B
I
a
b
II
a
1
2aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
Shorts und andere kurze Hosen :
aus Wolle oder feinen Tierhaaren
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen .
lange Hosen :
aus Wolle oder feinen Tierhaaren
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
Skianzüge ,zwei -oder dreiteilig :
aus Wolle oder feinen Tierhaaren ,aus Baumwolle
oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .
ausanderen Spinnstoffen
andere Oberkleidung :
aus Wolle oder feinen Tierhaaren
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
Oberkleidung fürFrauen ,Mädchen undKleinkinder :
Säuglingskleidung ;Mädchenkleidung biseinschließlich Han­
delsgröße 86;Cowboy -und ähnliche Kleidung zum Verklei­
denund Spielen miteiner Handelsgröße vonweniger als158:
Säuglingskleidung ;Mädchenkleidung bis einschließlich
Handelsgröße 86:
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
andere
andere :
Oberkleidung ausGeweben derTarifnr .59.08 ,59.11 oder
59.12 :
Mäntel
andere
andere :
Schürzen ,Kittel und andere Arbeits -und Berufsklei­
dung :
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen842.22
842.29
842.31
842.33
842.32
842.39
842.31
842.33
842.32
842.39
842.94
842.99
842.92
842.94
842.93
842.99
843.93
843.94
843.93
843.91
843.91
843.93
843.94Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

322 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
61 .02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
61.02-16
61.02-18
61.02-22
61.02-23
61.02-24
61.02-25
61.02-26
61.02-28
61.02-31
61.02-32
61.02-33
61.02-34
61.02-35
61.02-36
61.02-37
61.02-39
61.02-40
61.02-41
61.02-42
61.02-43
61.02-44
61.02-45
61.02-47
61.02-48
61.02-52
61.02-53
61.02-5461.02 BII
(Fortsetzung )
b
1
2
c
1
2
3
d
1
2
3
e
1
aa
bb
cc
dd
2
aa
bb
11
22
cc
11
22
dd
3
aa
bb
cc
dd
4
aa
bb
cc
dd
eeBadeanzüge :
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....
ausanderen Spinnstoffen
Bademäntel und -jacken ;Hausmäntel ,Bettjäckchen und
ähnliche Hauskleidung :
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
Parkas ;Anoraks ,Windjacken ,Blousons und derglei­
chen :
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
andere :
Jacken :
aus Wolle oder feinen Tierhaaren
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ...
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
Mäntel und Umhänge :
ausWolle oder feinen Tierhaaren
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
miteinem Stückgewicht von 1kgoder weniger ..
andere
aus Baumwolle :
miteinem Stückgewicht von 1kgoder weniger ..
andere
ausanderen Spinnstoffen
Kostüme und Hosenanzüge ,ausgenommen Skianzüge :
ausWolle oder feinen Tierhaaren
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ...
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen
Kleider :
ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide
ausWolle oder feinen Tierhaaren
aussynthetischen Spinnstoffen
auskünstlichen Spinnstoffen
aus Baumwolle843.94
843.93
843.94
843.93
843.92
843.94
843.93
843.92
843.11
843.13
843.12
843.19
843.11
843.13
843.13
843.12
843.12
843.19
843.21
843.23
843.22
843.29
843.39
843.31
843.33
843.33
843.32Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 323
61 .02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
MaßeinheitI61.02 BIIe4 \II (Fortsetzung )II I
61.02-55 ff\ ausanderen Spinnstoffen 843.39 Stück\\5 Röcke ,einschließlich Hosenröcke : I
61.02-57 aa aus Wolle oder feinen Tierhaaren 843.41 Stück
61.02-58 bb aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ... 843.43 Stück
61.02-62 cc aus Baumwolle 843.42 Stück
61.02-64 ddI ausanderen Spinnstoffen 843.49 Stück
6 lange Hosen : I
61.02-66 aa aus Wolle oder feinen Tierhaaren 843.92 Stück
61.02-68 bb aussynthetischen öder künstlichen Spinnstoffen ... 843.94 Stück
61.02-72 cc aus Baumwolle 843.93 Stück
61.02-74 dd ausanderen Spinnstoffen 843.99 Stückli 7 Blusen und Hemdblusen : I
61.02-76 aa ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide 843.59 Stück
61.02-78 bb aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ... 843.52 Stück
61.02-82 cc aus Baumwolle 843.51 Stück
61.02-84 dd ausanderen Spinnstoffen 843.59 Stück\\8 Skianzüge ,zwei -oder dreiteilig : I
61.02-85 aaII aus Wolle oder feinen Tierhaaren ,aus Baumwolle||IIIII|| oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnstof­IIIliII IIfen 843.94 —
61.02-87 bb ausanderen Spinnstoffen 843.99 —II9 andere Oberkleidung : I
61.02-90 aa ausWolle oder feinen Tierhaaren 843.92 —
61.02-91 bb aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ... 843.94 —
61.02-92 cc aus Baumwolle 843.93 —
61.02-94 dd ausanderen Spinnstoffen 843.99 —|| 61.03 Unterkleidung (Leibwäsche )fürMänner und Knaben ,auch Kra­I\\ \\ gen,Vorhemden undManschetten : \II AI Oberhemden ,auch Sport -und Arbeitshemden : I
61.03-11 I aussynthetischen Spinnstoffen 844.12 Stück
61.03-15 II aus Baumwolle 844.11 Stück
61.03-19 III ausanderen Spinnstoffen 844.19 Stück
B Schlafanzüge : I
61.03-51 I aussynthetischen Spinnstoffen 844.22 Stück
61.03-55 II\aus Baumwolle 844.21 Stück
61.03-59 III ausanderen Spinnstoffen 844.29 StückII C andere : I
61.03-81 II aussynthetischen Spinnstoffen 844.22 —

324 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
61 .03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
61.03 CI (Fortsetzung ) ll
61.03-85 II aus Baumwolle 844.21 —
61.03-89 IIIlausanderen Spinnstoffen 844.29 —\ 61.04\ Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen ,Mädchen und Kleinkin­I \\der : III \ A Säuglingskleidung ;Mädchenkleidung biseinschließlich Han­llli delsgröße 86: l
61.04-01 I aus Baumwolle 844.31 —
61.04-09 II ausanderen Spinnstoffen 844.39 —\B andere : ll
I Schlafanzüge und Nachthemden : ||ll
61.04-11 a aussynthetischen Spinnstoffen 844.32 Stück
61.04-13 b aus Baumwolle 844.31 Stück
61.04-18 c ausanderen Spinnstoffen 844.39 Stückll II g andere :
61.04-91 a aussynthetischen Spinnstoffen 844.32 —
61.04-93 b aus Baumwolle 844.31 —
61.04-98 c ausanderen Spinnstoffen 844.39 —li 61.05 Taschentücher und Ziertaschentücher : \
61.05-10 A aus Baumwolle 847.11 Stück
61.05-91 B ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide 847.11 Stück
61.05-99 C ausanderen Spinnstoffen 847.11 Stück\\ 61.06 Schals ,Umschlagtücher ,Halstücher ,Kragenschoner ,Kopftücher ,li ISchleier und ähnliche Waren : \
61.06-10 A ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide 847.12 Stück
61.06-30 B aussynthetischen Spinnstoffen 847.12 Stück
61.06-40 C auskünstlichen Spinnstoffen 847.12 Stück
61.06-50 D ausWolle oder feinen Tierhaaren . 847.12 Stück
61.06-60 E aus Baumwolle 847.12 Stück
61.06-90 F ausanderen Spinnstoffen 847.12 Stückll 61.07 Krawatten :
61.07-10 °A ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide 847.13 Stück
61.07-30 B aussynthetischen Spinnstoffen 847.13 Stück
61.07-40 C auskünstlichen Spinnstoffen 847.13 Stück
61.07-90 D ausanderen Spinnstoffen 847.13 Stückll 61.09 Korsette ,Hüftgürtel ,Mieder ,Büstenhalter ,Hosenträger ,II Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sockenhalter und ähnlicheII Waren ,ausSpinnstoffen ,auch gewirkt ,auch gummielastisch :
61.09-20 A Korseletts : 846.52 Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 325
61 .09
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\61.09li (Fortsetzung ) Il
61.09-30 BI Korsette 846.52 Stück
61.09-40 C\ Elastikschlüpfer und Miederhöschen 846.52 Stück
61.09-50 D Büstenhalter 846.51 Stück
61.09-80 E andere ,einschließlich Teile von Waren derTarifnr .61.09 .. 846.52 —
61.10-00 61.10 Handschuhe ,Strümpfe ,Socken undSöckchen ,nicht gewirkt ... 847.14 —
61.11-00 61.11|| Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör ,z.B. SchweißblätIl||\ ter,Schulterpolster und andere Polster für Schneiderarbeiten ,lI\\ IGürtel ,Muffe ,Schutzärmel 847.19 —
61.97-00 Waren desKapitels 61,imPostverkehr befördert 911.00 —

326 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
62 .01
KAPITEL 62
ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 62gehören nurkonfektionierte Waren austextilen Flächengebilden ,anderen alsGewirken .
2.ZuKapitel 62gehören nicht :
a)Waren ,dieinden Kapiteln 58,59und 61erfaßt sind ;
b)Altwaren derTarifnr .63.01 .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
62.01-10
62.01-20
62.01-81
62.01-85
62.01-93
62.01-95
62.01-99
62.02-01
62.02-09 •
62.02-12
62.02-13
62.02-15
62.02-19
62.02-40
62.02-4262.01
A
B
I
II
a
1
2
b
c
d
62.02
A
I
II
B
I
a
b
c
II
a
11
2
aa
bbDecken :
mitelektrischer Heizvorrichtung
andere :
aus Baumwolle
ausanderen Spinnstoffen :
aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
ganz ausWolle oder feinen Tierhaaren
andere
aussynthetischen Spinnstoffen
auskünstlichen Spinnstoffen
ausanderen Spinnstoffen
Bettwäsche ,Tischwäsche ,Wäsche zurKörperpflege und andere
Haushaltswäsche ;Vorhänge ,Gardinen und andere Gegenstände
zurInnenausstattung :
Gardinen :
aus Flachs oder Ramie
ausanderen Spinnstoffen
andere :
Bettwäsche :
aus Baumwolle :
mitFlachs gemischt
andere
aus Flachs oder Ramie
ausanderen Spinnstoffen
Tischwäsche :
aus Baumwolle :
buntgewebt :
mitFlachs gemischt
andere775.85
658.32
658.31
658.31
658.33
658.39
658.39
658.49
658.49
658.41
658.41
658.42
658.42
658.43
658.43Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 327
62.02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
62.02-44
62.02-46
62.02-51
62.02-59
62.02-61
62.02-65
62.02-71
62.02-72
62.02-74
62.02-75
62.02-77
62.02-83
62.02-85
62.02-87
62.02-89
62.03-11
62.03-13
62.03-15
62.03-17
62.03-20
62.03-30
62.03-4062.02 BIIa
(Fortsetzung )
2
3
b
c
III
a
1
2
b
c
IV
a
b
c
62.03
A
I
II
a
b
c
B
I
a
b
II
aaa
bb
aa
bb
aa
bb
1
2bedruckt :
mitFlachs gemischt
andere
andere :
mitFlachs gemischt
andere
ausFlachs oder Ramie ..
ausanderen Spinnstoffen
Wäsche zurKörperpflege und andere Haushaltswäsche :
aus Baumwolle :
ausFrottiergeweben
andere :
mitFlachs gemischt
andere
aus Flachs oder Ramie
ausanderen Spinnstoffen
Vorhänge und andere Gegenstände zurInnenausstattung :
aus Baumwolle :
mitFlachs gemischt
andere
aus Flachs oder Ramie
ausanderen Spinnstoffen
Säcke undBeutel zuVerpackungszwecken :
aus Jutegeweben oder aus Geweben aus anderen textilen
Bastfasern derTarifnr .57.03 :
gebraucht
andere ,ausGeweben miteinem Quadratmetergewicht :
von weniger als310g
von 310gbis500g
vonmehr als500g
ausGeweben ausanderen Spinnstoffen :
gebraucht :
ausFlachs -oder Sisalgewebe
andere
andere :
ausBaumwollgewebe658.43
658.43
658.43
658.43
658.44
658.44
/
658.45
658.45
658.45
658.46
658.46
658.48
658.48
658.49
658.49
658.10
658.10
658.10
658.10
658.10
658.10
658.10—

328 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
62 .03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
62.03-51
62.03-59
62.03-97
62.03-98
62.04-21
62.04-23
62.04-25
62.04-29
62.04-61
62.04-69
62.04-73
62.04-75
62.04-79
62.05-01
62.05-10
62.05-20
62.05-30
62.05-93
62.05-95
62.05-9962.03 BII
(Fortsetzung )
b
1
2
c
62.04
A
I
II
III
IV
B
I
a
b
II
III
IV
62.05
A
B
C
D
E
I
IIaa
bb
a
bausGeweben aussynthetischen Spinnstoffen :
aus Streifen oder dergleichen ,aus Polyäthylen oder
Polypropylen :
aus Geweben mit einem Quadratmetergewicht von
120goder weniger
aus Geweben mit einem Quadratmetergewicht von
mehr als120g
andere
ausGeweben ausanderen Spinnstoffen
Planen ,Segel ,Markisen ,Zelte undZeltlagerausrüstungen :
aus Baumwolle :
Planen ,Segel und Markisen
Zelte
Luftmatratzen
andere Zeltlagerausrüstungen
ausanderen Spinnstoffen :
Planen ,Segel und Markisen :
aussynthetischen Spinnstoffen
ausanderen Spinnstoffen
Zelte
Luftmatratzen
andere Zeltlagerausrüstungen
Andere konfektionierte Spinnstoffwaren ,einschließlich Schnitt­
muster zum Herstellen vonBekleidung :
Notrutschen fürzivile Luftfahrzeuge
Gürteleinlagebänder ,mit einer Breite von 12mm bis
102mm ,bestehend auszwei aufeinander geklebten Gewebe­
streifen aus Baumwolle oder künstlichen Spinnstoffen ,bei
denen dieRänder desschmaleren Streifens ,derdurch Trän­
kenmitKunstharz gesteift ist,durch diegefalzten Ränder des
breiteren Streifens überdeckt sind
Scheuertücher ,Wischtücher ,Spültücher und Staubtücher ...
Klappfächer und starre Fächer
andere :
Schnürsenkel und Uhrarmbänder
andere :
ausgeknüpften Netzstoffen
andere658.10
658.10
658.10
658.10
658.21
658.21
658.21
658.21
658.29
658.29
658.29
658.29
658.29
658.99
658.99
658.99
658.99
658.99
658.99
658.99Stück
Stück
-

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 329
62.80
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
62.80.00
bis
62.89.05
62.97-00Waren des Kapitels 62für vollständige Fabrikationsanlagen ,
ausgeführt gemäß Verordnung (EWG)Nr.518/79derKommis­
sion .Siehe Hinweis Seite 8
Waren desKapitels 62,imPostverkehr befördert(')
658.00—
(')Siehe ..Verzeichnis ,1erSammelpositionen der Warenfürvollständige Fabrikationsanlagen inderAusfuhr ",Seite 557 .

330 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
63 .01
KAPITEL 63
ALTWAREN ;LUMPEN
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
MaßeinheitI 63.01 Bekleidung und Bekleidungszubehör ,Decken ,HaushaltswäscheII I.\ und Waren zur Innenausstattung (ausgenommen Waren derliIlIIIlI Tarifnrn .58.01 ,58.02 und 58.03 ),ausSpinnstoffen ,Schuhe undIIIlIl|| Kopfbedeckungen ,ausStoffen aller Art,alle diese augenschein­IllIlI|| lich gebraucht ,inMassenladungen ,lose oder inBallen ,SäckenIlI lI\ oder ähnlichen Verpackungen : l
63.01-10 AI gebrauchte Kleidung 269.01 —
63.01-90 B andere 269.01 —li 63.02| Lumpen ;Abfälle vonBindfäden ,Seilen oder Tauen ,unbrauchbar\IIlI gewordene Bindfäden ,Seile oder Taue sowie unbrauchbar gewor l\dene Waren daraus : \lIIA sortiert : l
63.02-11 I aus Wolle ,feinen oder groben Tierhaaren 269.02 —
63.02-15 II aus Flachs oder Baumwolle . 269.02 —
63.02-19 III ausanderen Spinnstoffen 269.02 —
63.02-50 B nicht sortiert 269.02 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 331
64 .01
ABSCHNITT XII
SCHUHE ;KOPFBEDECKUNGEN ;REGEN -UND SONNENSCHIRME ;
ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ;KÜNSTLICHE BLUMEN ;
WAREN AUS MENSCHENHAAREN
KAPITEL 64
SCHUHE ,GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ;TEILE DAVON
Vorschriften
1.ZuKapitel 64gehören nicht :
a)Fußbekleidung ausGewirken (Tarifnr .60.03 )oder ausanderen Spinnstoffwaren ,ausgenommen Filze oder Vliesstoffe
(Tarifnr .62.05 ),ohne angebrachte Sohlen ;
b)gebrauchte Schuhe derTarifnr .63.01 ;
c)Waren ausAsbest (Tarifnr .68.13 );
d)orthopädische Schuhe ,orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen ,Teile davon (Tarifnr .90.19 );
e)Schuhe ,dieden Charakter von Spielzeug haben ,und Schuhe mitfestangebrachten Schlittschuhen oder Rollschuhen
(Kapitel 97).
2.„Teile "imSinne derTarifnrn .64.05 und 64.06 sind nicht Stifte ,Sohlenschützer ,Ösen ,Haken ,Schnallen ,Tressen ,
Pompons ,Schnürsenkel und andere Zier -oder Posamentierwaren (nach ihrer sonstigen Beschaffenheit zutarifieren )und
Schuhknöpfe (Tarifnr .98.01 ).
3.AlsKautschuk oder Kunststoff imSinne derTarifnr .64.01 gelten auch Gewebe oder andere Lagen ausSpinnstoffen ,mit
einer Außenschicht ausKautschuk oder Kunststoff .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
MaßeinheitI64.01 Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunst­IllI\stoff : Ill\\A mitOberteil aus Kautschuk : I
64.01-11II miteiner vorderen Innenkappe ausStahl 851.01 Paarli II andere : \
64.01-20 a Hochschaftstiefel 851.01 PaarIII b andere : \
64.01-31I1 ganz oder teilweise dieWade bedeckend 851.01 Paar
64.01-39I2 nicht die Wade bedeckend 851.01 Paar|| B mitOberteil ausKunststoff :III Turn -undSportschuhe : \\
64.01-41 a Skistiefel undSkischuhe fürdenSkilanglauf 851.01 Paar
64.01-49Ilb andere 851.01 Paar

332 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
64 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
64.01-51
64.01-55
64.01-59
64.01-65
64.01-70
64.01-80
64.01-91
64.01-93
64.01-95
64.01-9 9
64.02-21
64.02-29
64.02-32
64.02-34
64.02-35
64.02-38
64.02-4064.01
(Fortsetzung )
64.02
AB
II
a
b
1
2
III
IV
a
b
1
2
aa
U
22
aaa
bbb
bb
I
a
b
II
a
b
1
2
aa
bb
IIISchuhe ,deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht
geschlossen ist:
ineinem Stück durch Gieß -oder Spritzverfahren herge­
stellt oder deren durch Gieß -oder Spritzverfahren herge­
stellten Bestandteile nurzusammengesteckt sind
andere :
miteiner größten Höhe desAbsatzes (einschließlich der
Sohlen )vonmehr als3cm
andere
Pantoffeln undandere Hausschuhe
andere :
miteiner vorderen Innenkappe ausStahl
andere :
ineinem Stück durch Gieß -oder Spritzverfahren herge­
stellt ,auch mitApplikationen
andere :
nicht den Knöchel bedeckend ,miteiner Länge der
Innensohle :
vonweniger als24cm
von 24cmoder mehr :
fürMänner
fürFrauen
andere Schuhe
Schuhe mitLaufsohlen ausLeder oder Kunstleder ;Schuhe mit
Laufsohlen ausKautschuk oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe
derTarifnr .64.01 ):
Schuhe mitOberteil aus Leder :
Turn -undSportschuhe :
Skistiefel undSkischuhe fürdenSkilanglauf \ .
andere
Schuhe ,deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht
geschlossen ist:
miteiner größten Höhe desAbsatzes (einschließlich der
Sohlen )vonmehr als3cm
andere ,miteiner Länge derInnensohle :
vonweniger als24cm
von 24cmoder mehr :
fürMänner
fürFrauen
Pantoffeln undandere Hausschuhe851.01
851.01
851.01
851.01
851.01
851.01
851.01
851.01
851.01
851.01
851.02
851.02
851.02
851.02
851.02
851.02
851.02Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 333
64 .02
NJMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
64.02-41
64.02-43
64.02-45
64.02-47
64.02-49
64.02-50
64.02-52
64.02-54
64.02-56
64.02-58
64.02-59
64.02-60
64.02-61
64.02-69
64.02-99
64.03-00
64.04-10
64.04-90
64.05-1064.02 A
(Fortsetzung )
B
64.03
64.04
64.05
AIV
a
b
c
1
aa
bb
11
22
2
aa
bb
11
22
3
aa
bb
11
22
I
II
a
1
2
b
A
Bandere :
miteiner Hauptsohle ausHolz ,ohne Innensohle
miteiner vorderen Innenkappe ausStahl
andere :
nicht den Knöchel bedeckend ,mit einer Länge der
Innensohle :
vonweniger als24cm
von 24cmoder mehr :
fürMänner ;
fürFrauen
den Knöchel ,jedoch nicht die Wade bedeckend ,mit
einer Länge derInnensohle :
vonweniger als24cm .
von 24cmoder mehr :
fürMänner
fürFrauen
andere ,miteiner Länge derInnensohle :
vonweniger als24cm
von 24cmoder mehr :
fürMänner
fürFrauen
andere :
Pantoffeln undandere Hausschuhe
andere :
mitOberteil ausSpinnstoff :
Turn -undSportschuhe
andere
mitOberteil ausanderen Stoffen
Schuhe ausHolz ,Schuhe mitLaufsohlen ausHolz oder Kork ..
Schuhe mit Laüfsohlen aus anderen Stoffen (z.B. Schnüre ,
Pappe ,Gewebe ,Filz,Geflecht ):
Pantoffeln undandere Hausschuhe
andere
Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke )aus
Stoffen aller Art,ausgenommen Metall :
Zusammensetzungen ,bestehend ausSchuhoberteilen ,diemit
einer Brandsohle oder anderen Bodenteilen (ausgenommen
Laufsohle )verbunden sind851.02
851.02
851.02
851.02
851.02
851.02
851.02
851.02
851.02
851.02
851.02
851.02
851.02
851.02
851.02
851.03
851.04
851.04
612.30Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar

334 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
64 .05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\64.05 l\\ (Fortsetzung )II ||llIIB andere : II
64.05-20 / Einlegesohlen undanderes herausnehmbares Zubehör .... 612.30 —liI II Schuhoberteile und Teile davon ,ausgenommen Verstärkun­IIliI|| gen : I
64.05-31I a aus Leder 612.30 —
64.05-39 b ausanderen Stoffen 612.30 —li III andere : I
64.05-94 a aus Leder oder Kunstleder 612.30 —
64.05-96 b aus Kautschuk 612.30 —
64.05-98 c ausanderen Stoffen 612.30 —
64.06-00 64.06 Gamaschen ,Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie TeileIIldavon 851.05 —
64.97-00 Waren desKapitels 64,imPostverkehr befördert 851.00 —

30.12.85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 335
65 .01
KAPITEL 65
KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1.ZuKapitel 65gehören nicht :
a)gebrauchte Kopfbedeckungen derTarifnr .63.01 ;
b)Haarnetze ausMenschenhaaren (Tarifnr .67.04 );
c)Kopfbedeckungen ausAsbest (Tarifnr .68.13 );
d)Puppenhüte und andere Hüte ,diedenCharakter von Spielzeug haben ,und Karnevalsartikel (Kapitel 97).
2.ZuTarifnr .65.02 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge ,dieaus Streifen (geflochtenen ,gewebten oder anderen
Streifen )spiralförmig zusammengenäht sind .Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen und Hutrohlinge gehören nicht
zuTarifnr .65.02 .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
65.01-10
65.01-90
65.02-10
65.02-80
65.03-11
65.03-19
65.03-30
65.03-9065.01
A
B
65.02
A
B
65.03
A
I
II
B
I
IIHutstumpen ausFilz,nicht geformt ;Hutplatten ,Bandeaux (auch
aufgeschnitten ),ausFilz,zum Herstellen vonHüten :
aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz
andere
Hutstumpen oder Hutrohlinge ,geflochten oder durch Verbindung
geflochtener ,gewebter oder anderer Streifen hergestellt ,ausStof­
fenaller Art,nicht geformt :
ausHolzspan ,Stroh ,Bast ,Esparto ,Aloe ,Manilahanf ,Sisal
oder anderen nicht versponnenen pflanzlichen Fasern ....
ausanderen Stoffen
Hüte und andere Kopfbedeckungen ,aus Filz,aus Hutstumpen
oder Hutplatten derTarifnr .65.01 hergestellt ,ausgestattet oder
nicht ausgestattet :
nicht ausgestattet :
ausHaarfilz oder ausWoll-Haarfilz
andere
ausgestattet :
aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz
andere657.61
657.61
657.62
657.62
848.41
848.41
848.41
848.41Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

336 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
65 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
65.04-11
65.04-19
65.04-90
65.05-11
65.05-19
65.05-30
65.05-50
65.05-90
65.06-10
65.06-30
65.06-50
65.06-70
65.06-90
65.07-10
65.07-90
65.97-0165.04
A
I
II
B
65.05
65.06
65.07
A
BA
I
II
B
C
D
A
B
C
D
EHüte und andere Kopfbedeckungen ,geflochten oder durch Ver­
bindung geflochtener ,gewebter oder anderer Streifen hergestellt ,
ausStoffen aller Art,ausgestattet oder nicht ausgestattet :
nicht ausgestattet :
aus Holzspan ,Stroh ,Bast ,Esparto ,Aloe ,Manilahanf ,
Sisal oder anderen nicht versponnenen pflanzlichen Fasern
aus anderen Stoffen
ausgestattet
Hüte und andere Kopfbedeckungen (einschließlich Haarnetze ),
gewirkt oder ausStücken (ausgenommen Streifen )vonGeweben ,
Gewirken ,Spitzen ,Filz oder anderen Spinnstoffwaren hergestellt ,
ausgestattet oder nicht ausgestattet :
Baskenmützen ,Uniformmützen ohne Schirm ,Strickmützen ,
Fez,Chechias undähnliche schirmlose Kopfbedeckungen :
ausgewalkten oder gefilzten Gewirken
andere
Mützen ,Uniformkappen unddergleichen ,mitSchirm
Haarnetze (ausgenommen Haarnetze aus Menschenhaaren :
Tarifnr .67.04 )
andere
Andere Hüte und Kopfbedeckungen ,ausgestattet oder nicht aus­
gestattet :
ausPelzfellen oder künstlichem Pelzwerk
aus Kautschuk
ausKunststoffen
aus Metallen
ausanderen Stoffen
Bänder zuInnenausrüstung ,Innenfutter ,Bezüge ,Gestelle (ein­
schließlich Federgestelle fürKlapphüte ),Schirme und Kinnbän­
der,fürKopfbedeckungen :
Bänder zurInnenausrüstung
andere
Waren desKapitels 65,imPostverkehr befördert848.42
848.42
848.42
848.43
848.43
848.43
848.43
848.43
848.49
848.49
848.49
848.49
848.49
848.48
848.48
848.40Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 337
66.01
KAPITEL 66
REGENSCHIRME ,SONNENSCHIRME ,GEHSTÖCKE ,PEITSCHEN ,
REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1.ZuKapitel 66gehören nicht :
a)Meßstöcke und dergleichen (Tarifnr .90.16 );
b)Stockflinten ,Stockdegen ,Spazierstöcke mitBleifüllung und dergleichen (Kapitel 93);
c)Waren desKapitels 97,insbesondere Regen -und Sonnenschirme ,dieoffensichtlich Kinderspielzeug sind ,Golfschläger ,
Hockeyschläger und Skistöcke .
2.Teile ,Ausstattungen und Zubehör ,ausSpinnstoffen ,Schirmhüllen ,Schirmbezüge ,Quasten ,Troddeln und dergleichen ,aus
Stoffen aller Art,fürdieindenTarifnrn .66.01 und 66.02 erfaßten Waren ,gehören nicht zuTarifnr .66.03 .Derartige Waren
werden fürsich tarifiert .Dies giltauch dann ,wenn siemitden Gegenständen ,fürdiesiebestimmt sind ,gestellt werden ,
sofern siemitdiesen Gegenständen nicht verbunden sind .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
66.01-10
66.01-20
66.01-50
66.01-80
66.02-00
66.03-10
66.03-20
66.03-9066.01
66.02
66.03
A
B
CA
B
I
II
a
bRegenschirme und Sonnenschirme ,einschließlich Stockschirme ,
Schirmzelte unddergleichen :
Terrassenschirme ,Gartenschirme ,Schirmzelte unddergleichen .
andere :
Taschenschirme
andere :
mitBezug ausGeweben
andere
Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke ),Peitschen ,
Reitpeitschen unddergleichen
Teile ,Ausstattungen undZubehör fürWaren derTarifnrn .66.01
und 66.02 :
Griffe ,Knäufe und Griffknöpfe
Schirmgestelle ,zusammengesetzt ,auch mit Unterstock oder
Griffstock
andere Teile ,Ausstattungen und Zubehör899.41
899.41
899.41
899.41
899.42
899.49
899.49
899.49Stück
Stück
Stück
Stück

338 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
67 .01
KAPITEL 67
ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ;
KÜNSTLICHE BLUMEN ;WAREN AUS MENSCHENHAAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 67gehören nicht :
a)Filtertücher ausMenschenhaaren (Tarifnr .59.17 );
b)Blumenmotive ausSpitzen ,Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren (Abschnitt XI);
c)Schuhe (Kapitel 64);
d)Kopfbedeckungen (Kapitel 65);
e)Puderquasten ausDaunen (Tarifnr .96.05 )und Siebe ausMenschenhaaren (Tarifnr .96.06 );
f)Waren ,dieden Charakter von Spielzeug oder Sportgeräten haben ,Karnevalsartikel ,Christbaumschmuck und Weih­
nachtsartikel (insbesondere künstliche Christbäume )(Kapitel 97).
2.ZuTarifnr .67.01 gehören nicht :
a)Waren ,beidenen dieFedern oder Daunen nuralsFüllung oder Polsterung dienen ,insbesondere Bettausstattungen der
Tarifnr .94.04 ;
b)Bekleidung und Bekleidungszubehör ,beidenen dieFedern oder Daunen nur einfache Besätze oder Auspolsterüngen
sind ;
c)künstliches Blattwerk ,künstliche Blumen ,Teile davon und daraus hergestellte Waren derTarifnr .67.02 .
3.ZuTarifnr .67.02 gehören nicht :
a)Waren ausGlas (Kapitel 70);
b)künstliches Blattwerk ,künstliche Blumen oder Früchte ,auskeramischen Stoffen ,Stein ,Metall ,Holz usw.,diedurch
Gießen ,Schmieden ,Behauen ,Stanzen oder inanderer Weise ineinem Stück hergestellt sind oder dieausmehreren
Teilen bestehen ,dieanders alsdurch Binden ,Kleben oder dergleichen miteinander verbunden sind .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
67.01-10
67.01-30
67.02-11
67.02-19
67.02-2067.01
A
B
67.02
A
I
II
BVogelbälge undandere Vogelteile mitihren Federn oder Daunen ,
Federn ,Teile vonFedern ,Daunen und Waren daraus (ausgenom­
men Waren derTarifnr .05.07 und bearbeitete Federspulen und
-kiele):
Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder
Daunen ;Federn ,Teile von Federn ,Daunen
andere
Künstliches Blattwerk ,künstliche Blumen undFrüchte sowie Teile
davon ;Waren aus künstlichem Blattwerk ,künstlichen Blumen
oder Früchten :
künstliches Blattwerk ,künstliche Blumen und Früchte sowie
Teile davon :
Teile
andere
Waren auskünstlichem Blattwerk ,künstlichen Blumen oder
Früchten899.92
899.92
899.93
899.93
899.93—

30. 12. 85 Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften 339 
67.03 
SITC- Besondere 
Nummer MaBeinheit 
899.94 — 
899.94 — 
899.95 — 
899.95 — Warenbenennung 
Menschenhaare, gleichgerichtet oder in anderer  Weise zugerich-
tet; Wolle, Tierhaare und andere Spinnstoffe, für die Herstellung 
von Haarersatz und ãhnlichen Waren zugerichtet: 
Menschenhaare, lediglieli gleichgerichtet 
andere 
Haarersatz (z.B. Periicken, falsche Bãrte, Augenbrauen, Augen-
wimpern und Locken) und dergleichen, aus Menschenhaaren, 
Tierhaaren oder Spinnstoffen; andere Waren aus Menschenhaa-
ren (einschlieBlich Haarnetze): 
aus synthetischen Spinnstoffen 
andere Statistische 
Unterteilung Hinweis auf GZT NIMEXE-
Kennziffer 
67.03 
67.03-10 A 
67.03-80 Β 
67.04 
67.04-10 A 
67.04-80 Β 

340 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
68.01
ABSCHNITT XIII
WAREN AUS STEINEN ,GIPS ,ZEMENT ,ASBEST ,GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN ;
KERAMISCHE WAREN ;GLAS UND GLASWAREN
KAPITEL 68
WAREN AUS STEINEN ,GIPS ,ZEMENT ,ASBEST ,GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 68gehören nicht :
a)Waren desKapitels 25;
b)gestrichene ,überzogene oder getränkte Papiere und Pappen derTarifnr .48.07 (z.B. mitGlimmerstaub oder Graphit
überzogene oder mitBitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen );
c)bestrichene oder getränkte Gewebe desKapitels 59(z.B. mitGlimmerstaub überzogene oder mitBitumen oder Asphalt
getränkte Gewebe );
d)Waren desKapitels 71;
e)Werkzeuge und Werkzeugteile desKapitels 82;
f)Lithographiesteine (Tarifnr .84.34 );
g)Isolatoren und Isolierteile zuelektrotechnischen Zwecken derTarifnrn .85.25 und 85.26 ;
h)kleine Schleifscheiben ,Trennscheiben und dergleichen ,fürDentalbohrmaschinen (Tarifnr .90.17 );
ij)Waren desKapitels 91(Uhrmacherwaren ),insbesondere Gehäuse fürUhren und fürandere Uhrmacherwaren ;
k)Waren derTarifnr .95.08 ,wenn sieausdeninVorschrift 2b)zuKapitel 95genannten Stoffen bestehen ;
1)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
m)Knöpfe (Tarifnr .98.01 );Schiefergriffel (Tarifnr .98.05 );Schiefertafeln und schieferüberzogene Tafeln ,zum Schreiben
und Zeichnen (Tarifnr .98.06 );
n)Kunstgegenstände ,Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
2.Der Begriff „bearbeitete Werksteine "inTarifnr .68.02 bezieht sich nicht nuraufSteine derindenTarifnrn .25.15 und 25.16
erfaßten Arten ,sondern auch aufalleanderen natürlichen Steine (z.B. Quarzit ,Flintstein ,Dolomit und Speckstein ),diein
gleicher Weise bearbeitet sind ;erbezieht sich dagegen nicht aufTonschiefer .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
68.01-00
68.02-1168.01
68.02
A
I
aPflastersteine ,Bordsteine und Pflasterplatten ,aus Naturstein
(ausgenommen Schiefer )
Bearbeitete Werksteine und Waren daraus (einschließlich Würfel
und Steinchen für Mosaike ),ausgenommen Waren der
Tarifnr .68.01 und desKapitels 69:
bearbeitete Werksteine und Waren daraus (ausgenommen
Waren desAbsatzes B):
lediglich behauen oder gesägt ,mitgeebneten Flächen :
aus Kalksteinen oder Alabaster661.31
661.32

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 341
68.02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
68.02-15
68.02-19
68.02-21
68.02-29
68.02-31
68.02-35
68.02-38
68.02-40
68.02-50
68.03-11
68.03-16
68.03-90
68.04-01
68.04-09
68.04-11
68.04-1568.02 AI
(Fortsetzung )
b
1
2
II
a
b
III
a
b
1
2
IV
B
68.03
68.04
A
I
II
B
I
a
bA
B
I
II
1aus anderen Steinen :
Silexsteine zurInnenausstattung von Brechmaschinen
(sogenannte Silexfuttersteine )
andere
profiliert oder abgedreht ,aber nicht weiterbearbeitet :
aus Kalksteinen oder Alabaster
ausanderen Steinen
poliert ,verziert oder anders bearbeitet ,aber ohne Bild­
hauerarbeit :
aus Kalksteinen oder Alabaster
ausanderen Steinen :
miteinem Eigengewicht von weniger als10kg
andere
mit Bildhauerarbeit
Würfel und Steinchen fürMosaike ;Steinmehl und Körnun­
genoder Splitter vonSteinen ,künstlich gefärbt
Bearbeiteter Tonschiefer und Waren ausTonschiefer ,einschließ­
lich Waren aus Preßschiefer :
Schiefer fürDächer oder Fassaden
andere :
Blöcke ,Platten und Tafeln .
andere
Wetz -oder Poliersteine zum Handgebrauch ,Mühlsteine und
dergleichen ,zum Mahlen ,Zerfasern ,Schleifen ,Polieren ,Rich­
ten,Schneiden oder Trennen ,ausNatursteinen ,auch agglome­
riert ,ausagglomerierten natürlichen oder künstlichen Schleifstof­
fen oder keramisch hergestellt (einschließlich Segmente und
andere Teile dieser Waren ,aus den gleichen Stoffen ),auch mit
Teilen (z.B. Achsen ,Kernen ,Stiften ,Hülsen )ausanderen Stof­
fen,jedoch nicht mitGestellen :
Wetz -oder Poliersteine zum Handgebrauch :
ausagglomerierten Schleifstoffen
andere
andere :
ausagglomerierten Schleifstoffen :
ausnatürlichen oder synthetischen Diamanten
andere :
Mühlsteine undSteine zum Zerfasern sowie Teile davon661.32
661.32
661.32
661.32
661.32
661.32
661.32
661.32
661.32
661.33
661.33
661.33
663.10
663.10
663.10
663.10—

342 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
68.04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
68.04-21
68.04-29
68.04-39
68.04-41
68.04-91
68.04-99
68.06-15
68.06-30
68.06-40
68.06-50
68.07-10
68.07-20
68.07-30
68.07-81
68.07-89
68.08-11
68.08-19
68.08-9068.04 BIb
(Fortsetzung )
II
68.06
68.07
A
B
68.082
aa
11
aaa
bbb
22
bb
a
b
A
B
C
D
I
a
b
II
a
b
A
I
II
Bandere :
auskünstlichen Schleifstoffen ,mitBindemittel :
aus Kunstharz :
ohne Faserstoffverstärkung
mitFaserstoffverstärkung
ausanderen Stoffen
ausnatürlichen Schleifstoffen
andere :
Mühlsteine undSteine zum Zerfasern sowie Teile davon
andere
Natürliche oder künstliche Schleifstoffe ,inPulver -oder Körner­
form ,aufGewebe ,Papier ,Pappe oder andere Stoffe aufgebracht ,
auch zugeschnitten ,genäht oder anders zusammengefügt :
nuraufGewebe aufgebracht
nuraufPapier oder Pappe aufgebracht
aufGewebe inVerbindung mitPapier oder Pappe aufgebracht .
aufandere Stoffe aufgebracht
Hüttenwolle ,Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen ;
geblähter Vermiculit ,geblähter Ton ,Schaumschlacke und ähn­
liche geblähte mineralische Erzeugnisse ;Gemische und Waren
ausmineralischen Stoffen zuWärme -,Kälte -oder Schallschutz­
zwecken ,ausgenommen Gemische undWaren derTarifnrn .68.12
und68.13 unddesKapitels 69:
Hüttenwolle ,Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen ..
andere :
geblähter Vermiculit ,geblähter Ton ,Schaumschlacke und
ähnliche geblähte mineralische Erzeugnisse :
geblähter Ton
andere
Gemische und Waren ausmineralischen Stoffen zuWärme -,
Kälte -oder Schallschutzzwecken :
aufderGrundlage vonKieselgur oder ähnlichen kieselsäu­
rehaltigen Erden
andere
Waren ausAsphalt oder ausähnlichen Stoffen (z.B. Erdölpech ,
Kohlenteerpech ):
Dach -undDichtungsbahnen inRollen ,miteiner Zwischenlage :
ausPapier oder Pappe
ausanderen Stoffen
andere663.10
663.10
663.10
663.10
663.10
663.10
663.20
663.20
663.20
663.20
663.50
663.50
663.50
663.50
663.50
661.81
661.81
661.81m2
m2

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 343
68 .09
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
68.09-00
68.10-10
68.10-90
68.11-10
68.11-20
68.11-30
68.11-80
68.12-11
68.12-12
68.12-14
68.12-15
68.12-19
68.12-90
68.13-10
68.13-33
68.13-35
68.13-36
68.13-38
68.13-4268.09
68.10
A
B
68.11
68.12
A
B
68.13
A
B
I
II
III
a
bA
B
I
II
III
I
II
a
b
III
IV
a
b
1Platten ,Dielen ,Fliesen ,Blöcke und dergleichen ,ausPflanzenfa­
sern,Holzfasern ,Stroh ,Holzspänen oder Holzabfällen ,mit
Zement ,Gips oder anderen mineralischen Bindemitteln hergestellt
Waren aus Gips oder aus Gemischen auf der Grundlage von
Gips :
Platten ,Tafeln ,Dielen ,Fliesen und ähnliche Waren ,nicht
verziert
andere
Waren ausZement oder Beton ,Betonwerksteine und dergleichen
(einschließlich Waren ausHüttenzement oder Terrazzo ),Waren
ausKalksandmischung ,auch bewehrt :
Waren aus Leichtbeton (auf Basis von Bims ,granulierter
Schlacke usw.)
andere :
Dachsteine
Wand -undBodenplatten
andere
Waren ausAsbestzement ,Zellulosezement oder dergleichen :
Baumaterial :
Wellplatten
andere Platten :
Platten ausAsbestzement fürDachdeckung undFassaden­
verkleidung ,mit einer größten Abmessung von
40cmx60cm
andere
Rohre ,Rohrformstücke undRohrverbindungsstücke
anderes Baumaterial
andere
Bearbeiteter Asbest ;Asbestwaren (z.B. Pappe ,Fäden ,Gewebe ,
Bekleidung ,Kopfbedeckungen ,Schuhe ),auch bewehrt ,ausgenom­
men Waren derTarifnr .68.14 ;Gemische aufderGrundlage von
Asbest oder aufderGrundlage vonAsbest undMagnesiumcarbo­
natund Waren daraus :
bearbeiteter Asbest (z.B. gekrempelte Fasern ,gefärbter
Asbest )
Waren aus Asbest :
Fäden :
mitStahldrahtseele
andere
Gewebe
andere :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
Schnüre undSeile ,auch geflochten661.82
663.31
663.31
663.32
663.32
663.32
663.32
661.83
661.83
661.83
661.83
661.83
661.83
663.81
663.81
663.81
663.81
663.81
663.81m2
m2
m2

344 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
68 .13
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
68.13-44
68.13-46
68.13-49
68.13-51
68.13-55
68.14-20
68.14-80
68.15-10
68.15-20
68.15-90
68.16-05
68.16-20
68.16-30
68.16-90
68.80-00
bis
68.89-1668.13 BIIIb
(Fortsetzung )
C
I
II
68.14
A
B
68.15
A
B
C
68.16
A
B2
aa
bb
3
I
a
b
IIPapier ,Pappe und Filz,ausAsbest :
mitKautschukzusatz
ohne Kautschukzusatz
andere Waren aus Asbest
Gemische aufderGrundlage von Asbest oder aufderGrund­
lage von Asbest und Magnesiumcarbonat und Waren daraus :
Gemische
Waren
Reibungsbeläge (z.B. Segmente ,Scheiben ,Ringe ,Streifen ,
Tafeln ,Platten ,Rollen )fürBremsen ,Kupplungen usw. ,aufder
Grundlage vonAsbest ,anderen mineralischen Stoffen oder Zell­
stoff ,auch inVerbindung mitSpinnstoffen oder anderen Stoffen :
aufderGrundlage von Asbest oder anderen mineralischen
Stoffen ,fürzivile Luftfahrzeuge
andere '
Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren ,einschließlich Glimmer
aufPapier oder Geweben (z.B. Mikanitplatten ,Mikafolien ):
Glimmerspaltblätter und -spaltfolien
Platten ,Blätter oder Streifen ,aus Glimmerblättchen ,
Glimmerschuppen oder Glimmerpulver hergestellt ,auch auf
Unterlagen
andere
Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (ein­
schließlich Waren ausTorf),anderweit weder genannt noch inbe­
griffen :
Chromitsteine ,nicht gebrannt
andere :
feuerfeste Waren ,nur chemisch gebunden ,aber nicht
gebrannt :
magnesit -,dolomit -oder chromithaltig
andere
andere Waren
Waren des Kapitels 68für vollständige Fabrikationsanlagen ,
ausgeführt gemäß Verordnung (EWG )Nr.518/79derKommis­
sion .Siehe Hinweis Seite 8663.81
663.81
663.81
663.81
663.81
663.82
663.82
663.33
663.33
663.33
663.39
663.39
663.39
663.39
(')—
(i)Siehe „Verzeichnis derSammelpositionen derWaren fürvollständige Fabrikationsanlagen inderAusfuhr ",Seite 557 .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 345
69 .01
KAPITEL 69
KERAMISCHE WAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 69gehören nurkeramische Waren ,dienach vorheriger Formgebung gebrannt sind .DieTarifnrn .69.04 bis69.14
enthalten keine wärmeisolierenden oder feuerfesten Waren .
2.ZuKapitel 69gehören nicht :
a)Waren desKapitels 71,z.B. Phantasieschmuck ;
b)Cermets derTarifnr .81.04 ;
c)Isolatoren und Isolierteile zuelektrotechnischen Zwecken derTarifnrn .85.25 und 85.26 ;
d)künstliche Zähne auskeramischen Stoffen (Tarifnr .90.19 );
e)Waren desKapitels 91(Uhrmacherwaren ),insbesondere Gehäuse fürUhren und fürandere Uhrmacherwaren ;
f)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
g)Knöpfe ,Tabakpfeifen und andere Waren desKapitels 98;
h)Kunstgegenstände ,Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\ I.WÄRMEISOLIERENDE \Il|UND FEUERFESTE WAREN \li 69.01 Wärmeisolierende Steine ,Platten ,Fliesen und andere\li wärmeisolierende Waren ausKieselgur ,Tripel oder dergleichen :\
69.01-10 A Steine ,miteinem Gewicht vonmehr als650kgjem3 662.31 —
69.01-90 B andere 662.31 —li 69.02 Feuerfeste Steine ,Platten ,Fliesen und ähnliche feuerfeste Bau­\ lteile : \
69.02-10 A aufderGrundlage von Magnesit ,Dolomit oder Chromit ... 662.32 —l B andere : \
69.02-30 / miteinem Gehalt anKieselsäure (Si02)von93Gewichtshun l \dertteilen oder mehr 662.32 —|| II andere : \
69.02-51 a mit einem Gehalt anTonerde (AI2O3 )von mehr als 7,\ ljedoch weniger als45Gewichtshundertteilen 662.32 —
69.02-55 b miteinem Gehalt anTonerde (AI2O3 )von 45Gewichts­\ lhundertteilen oder mehr 662.32 —
69.02-80 c andere 662.32 —

346 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
69 .03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
69.03-10
69.03-20
69.03-30
69.03-51
69.03-55
69.03-80
69.04-11
69.04-13
69.04-90
69.05-10
69.05-90
69.06-10
69.06-90
69.07-20
69.07-30
69.07-40
69.07-50
69.07-6069.03
A
B
C
69.04
A
B
69.05
A
B
69.06
A
B
69.07
A
B
I
II/
II
a
b.
c
I
II
P
a
b
a
b
1Andere feuerfeste Waren (z.B. Retorten ,Schmelztiegel ,Muffeln ,
Ausgüsse ,Stopfen ,Stützen ,Kapellen ,Rohre ,Schutzrohre ,
Stäbe ):
auf der Grundlage von Graphit oder von Kohlenstoff in
anderer Form
aufderGrundlage vonMagnesit ,Dolomit oder Chromit ...
andere :
mit einem Gehalt an Metalloxiden von mehr als 90
Gewichtshundertteilen
andere :
miteinem Gehalt anTonerde (AI2O3 )vonweniger als45
Gewichtshundertteilen
miteinem Gehalt anTonerde (AI2O3 )von 45Gewichts­
hundertteilen oder mehr
andere
II.ANDERE KERAMISCHE WAREN
Mauerziegel (einschließlich Hourdis ,andere Deckenziegel und
dergleichen ):
ausgewöhnlichem Ton :
Mauerziegel (Voll-und Lochziegel )
andere
aus anderen keramischen Stoffen
Dachziegel ,Bauzierate (z.B. Gesimse ,Friese )undandere Bauke­
ramik (z.B. Schornsteinaufsätze ,Schornsteinrohre ):
Dachziegel ausgewöhnlichem Ton
andere
Rohre ,Rohrverbindungsstücke undandere Teile ,fürKanalisation ,
Entwässerung oder zuähnlichen Zwecken :
ausgewöhnlichem Ton
ausanderen keramischen Stoffen
Fliesen ,gebrannte Pflastersteine ,Boden -und Wandplatten ,
unglasiert :
Fliesen ,Würfel ,Steinchen und ähnliche Waren fürMosaike ,
auch inanderer alsquadratischer oder rechteckiger Form ,in
einQuadrat von höchstens 5x5cmpassend
andere :
ausgewöhnlichem Ton :
Spaltplatten
andere
ausanderen keramischen Stoffen :
Spaltplatten
andere :
ausSteinzeug663.70
663.70
663.70
663.70
663.70
663.70
662.41
662.41
662.41
662.42
662.42
662.43
662.43
662.44
662.44
662.44
662.44
662.44Stück
Stück
m2
m2
m2
m2
m2

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 347
69 .07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
69.07-70
69.07-80
69.08-20
69.08-30
69.08-40
69.08-50
69.08-63
69.08-75
69.08-85
69.08-99
69.09-12
69.09-14
69.09-19
69.09-81
69.09-89
69.09-93
69.10-10
69.10-9069.07 BII
(Fortsetzung )
69.08
A
B
I
II
69.09
A
B
69.10b
2
3
a
b
a
b
1
2
aa
bb
cc
I
a
b
II
I
a
b
II
A
BausSteingut oderfeinen Erden
andere
Fliesen ,gebrannte Pflastersteine ,Boden -und Wandplatten ,gla­
siert :
Fliesen ,Würfel ,Steinchen und ähnliche Waren fürMosaike ,
auch inanderer alsquadratischer oder rechteckiger Form ,in
einQuadrat vonhöchstens 5x5cmpassend
andere :
ausgewöhnlichem Ton :
Spaltplatten
andere
ausanderen keramischen Stoffen :
Spaltplatten
andere :
miteiner Oberfläche vonnicht mehr als90cm2
andere :
ausSteinzeug
ausSteingut oderfeinen Erden
andere
Waren zuchemischen und anderen technischen Zwecken ;Tröge ,
Wannen und ähnliche Behältnisse fürdieLandwirtschaft ;Krüge
und ähnliche Behältnisse zuTransport -oder Verpackungszwek­
ken :
aus Porzellan :
Waren zuchemischen und anderen technischen Zwecken :
Laboratoriumsbedarf
andere
andere
ausanderen keramischen Stoffen :
Waren zuchemischen und anderen technischen Zwecken :
ausfeuerfesten Stoffen ,ausgenommen Waren derTarifnr .
69.03
andere
andere ..'
Ausgüsse ,Waschbecken ,Bidets ,Klosettbecken ,Badewannen und
ähnliche Installationsgegenstände zusanitären oder hygienischen
Zwecken :
aus Porzellan
ausanderen keramischen Stoffen662.44
662.44
662.45
662.45
662.45
662.45
662.45
662.45
662.45
662.45
663.91
663.91
663.91
663.91
663.91
663.91
812.20
812.20m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2

348 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
69 .11
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
69.11-10
69.11-90
69.12-10
69.12-20
69.12-31
69.12-39
69.12-90
69.13-10
69.13-20
69.13-91
69.13-93
69.13-95
69.14-20
69.14-40
69.14-90
69.80-00
bis
69.89-1469.11
A
B
69.12
A
B
C
I
II
D
69.13
A
B
C
69.14
A
B/
II
III
I
IIGeschirr ,Haushalts -undToilettengegenstände ,ausPorzellan :
weiß oder einfarbig
andere
Geschirr ,Haushalts -undToilettengegenstände ,ausanderen kera­
mischen Stoffen :
ausgewöhnlichem Ton ..
ausSteinzeug
ausSteingut oder feinen Erden :
weiß oder einfarbig
andere
ausanderen keramischen Stoffen
Figuren ,Phantasiegegenstände ,Einrichtungs -, Zier-und
Schmuckgegenstände :
ausgewöhnlichem Ton
aus Porzellan
ausanderen keramischen Stoffen :
ausSteinzeug
ausSteingut oder feinen Erden
ausanderen keramischen Stoffen
Andere Waren aus keramischen Stoffen :
aus Porzellan
ausanderen keramischen Stoffen :
ausgewöhnlichem Ton
andere
Waren des Kapitels 69für vollständige Fabrikationsanlagen ,
ausgeführt gemäß Verordnung (EWG )Nr.518/79derKommis­
sion .Siehe Hinweis Seite 8666.40
666.40
666.50
666.50
666.50
666.50
666.50
666.60
666.60
666.60
666.60
666.60
663.92
663.92
663.92
0)—
(')Siehe „Verzeichnis derSammelpositionen derWaren fürvollständige Fabrikationsanlagen inderAusfuhr ",Seite 557.

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 349
70 .01
KAPITEL 70
GLAS UND GLASWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 70gehören nicht :
a)Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen (Tarifnr .32.08 );
b)Waren desKapitels 71,z.B. Phantasieschmuck ;
c)Isolatoren und Isolierteile zuelektrotechnischen Zwecken derTarifnrn .85.25 und 85.26 ;
d)optisch bearbeitete optische Elemente ;Injektionsspritzen ,künstliche Augen ,Thermometer ,Barometer ,Dichtemesser und
andere Waren desKapitels 90;
e)Spielzeug ,Spiele ,Christbaumschmuck und andere Waren desKapitels 97,ausgenommen Augen ohne Mechanismus für
Puppen und fürandere Waren desKapitels 97;
f)Knöpfe ,Parfümzerstäuber und dergleichen ,Isolierflaschen undandere Waren desKapitels 98.
2.Als „gegossenes oder gewalztes Flachglas und ,Tafelglas '(auch beiderHerstellung bereits überfangen oder mitDrahteinla­
genoder dergleichen verstärkt ),anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet
(z.B. mitabgeschrägten Rändern ,graviert ),auch aufeiner oder beiden Seiten geschliffen oder poliert "imSinne derTarifnr .
70.07 gelten auch aus derartigem Glas hergestellte Waren ,vorausgesetzt ,daß sienicht mit anderen Stoffen alsGlas
verstärkt ,gerahmt oder verbunden sind .
3.Als„Glaswolle "imSinne derTarifnr .70.20 gelten :
a)mineralische Wollen miteinem Gehalt anSiliciumdioxid (SiC>2)von 60oder mehr Gewichtshundertteilen ;
b)mineralische Wollen miteinem Gehalt anSiliciumdioxid von weniger als60Gewichtshundertteilen ,aber miteinem
Gehalt anAlkalioxiden (K2O und/oder Na2Ü )von mehr als 5Gewichtshundertteilen oder mit einem Gehalt an
Bortrioxid (B2O3 )von mehr als2Gewichtshundertteilen .
Mineralische Wollen ,dievorstehende Voraussetzungen nicht erfüllen ,gehören zuTarifnr .68.07 .
4.ImSinne desZolltarifs werden geschmolzenes Siliciumdioxid und geschmolzener Quarz als„Glas "behandelt .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
70.01-10
70.01-15
70.01-20
70.03-0170.01
A
B
I
II
70.03
AScherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von
Glas ;Glas inBrocken (ausgenommen optisches Glas):
Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben
von Glas
Glas inBrocken (ausgenommen optisches Glas ):
Überfangglas
anderes
Glas inStangen ,Stäben ,Röhren oder massiven Kugeln ,nicht
bearbeitet (ausgenommen optisches Glas):
Überfangglas inStangen ,Stäben oder Röhren664.14
664.14
664.14
664.15—

350 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
70 .03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
70.03-11
70.03-15
70.03-21
70.03-23
70.03-28
70.04-11
70.04-21
70.04-29
70.04-30
70.04-91
70.04-99
70.05-10
70.05-41
70.05-50
70.05-61
70.05-63
70.05-65
70.05-69
70.06-1070.03
(Fortsetzung )
B
70.04
A
B
70.05
70.06/
II
III
a
b
c
I
II
a
b
I
II
a
b
A
B
C
I
II
a
b
c
d
Aanderes :
Glasstangen und -Stäbe
massive Glaskugeln
Glasröhren :
aus geschmolzenem Siliciumdioxid oder geschmolzenem
Quarz
ausGlas mitniedrigem Ausdehnungskoeffizienten
aus anderem Glas
Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch beiderHerstellung
bereits überfangen oder mitDrahteinlägen oder dergleichen ver­
stärkt ),nicht bearbeitet ,inquadratischen oder rechteckigen Plat­
tenoder Scheiben :
mitDrahteinlagen oder dergleichen verstärkt :
Spiegelrohglas
anderes :
inderMasse gefärbt oder mitabsorbierender oder reflek­
tierender Schicht
anderes
anderes :
Spiegelrohglas
anderes :
inderMasse gefärbt oder mitabsorbierender oder reflek­
tierender Schicht
anderes
Gezogenes oder geblasenes Flachglas ,sogenanntes „Tafelglas "
(auch beiderHerstellung bereits überfangen ),nicht bearbeitet ,in
quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben :
sogenanntes Gartenglas
Antikglas
anderes :
inderMasse gefärbt oder mitabsorbierender oder .reflektie­
render Schicht
anderes ,miteiner Dicke :
von2,5mmoder weniger
vonmehr als2,5mm bis3,5mm
vonmehr als3,5mm bis4,5mm
vonmehr als4,5mm
Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas "(auch bei
derHerstellung bereits überfangen oder mitDrahteinlagen oder
dergleichen verstärkt ),auf einer oder beiden Seiten geschliffen
oder poliert ,inquadratischen oder rechteckigen Platten oder
Scheiben :
mitDrahteinlagen oder dergleichen verstärkt664.15
664.15
664.15
664.15
664.15
664.50
664.50
664.50
664.50
664.50
664.50
664.30
664.30
664.30
664.30
664.30
664.30 .
664.30
664.40m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 351
70 .06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
70.06-20
70.06-31
70.06-35
70.06-41
70.06-45
70.06-51
70.06-59
70.06-61
70.06-65
70.06-71
70.06-75
70.06-81
70.06-89
70.07-10
70.07-20
70.07-31
70.07-39
70.07-90
70.08-01
70.08-11
70.08-2070.06
(Fortsetzung )
70.07
70.08
A
BB
I
II
a
1
2
3
4
5
6
b
1
2
3
4
5
6
A
B
I
II
a
b
C
I
a
b
1nicht verstärkt :
nurgeschliffen
anderes :
inderMasse gefärbt oder mitabsorbierender oder reflek­
tierender Schicht ,miteiner Dicke :
von2,5mmoder weniger
vonmehr als2,5mm bis3,5mm
vonmehr als3,5mm bis4,5mm
vonmehr als4,5mm bis5,5mm
vonmehr als5,5mm bis7mm
von mehr als 7mm
anderes ,miteiner Dicke :
von2,5mmoder weniger
vonmehr als2,5mm bis3,5mm
vonmehr als3,5mm bis4,5mm
vonmehr als4,5mm bis5,5mm
vonmehr als5,5mm bis7mm
von mehr als 7mm
Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas "(auch bei
derHerstellung bereits überfangen oder mitDrabteinlagen oder
dergleichen verstärkt ),anders alsquadratisch oder rechteckig
zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet (z.B. mit
abgeschrägten Rändern ,graviert ),auch auf einer oder beiden
Seiten geschliffen oder poliert ;Isolierflachglas aus mehreren
Schichten ;Kunstverglasungen :
Kunstverglasungen
Isolierflachglas ausmehreren Schichten :
miteiner Zwischenlage ausGlasfasern
anderes :
inderMasse gefärbt oder mitabsorbierender oder reflek­
tierender Schicht
anderes
anderes
Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten­
Sicherheitsglas (Verbundglas ),auch fassoniert :
Windschutzscheiben ,nicht gerahmt ,fürzivile Luftfahrzeuge .
andere :
vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas :
emailliert .
anderes :
inAbmessungen und Formen ,wiesieinFahrzeugen ,
Flugzeugen oder Schiffen verwendet werden664.40
664.40
664.40
664.40
664.40
664.40
664.40
664.40
664.40
664.40
664.40
664.40
664.40
664.91
664.91
664.91
664.91
664.91
664.70
664.70
664.70m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2
m2

352 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
70 .08
NIMEXK­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
70.08-51
70.08-59
70.08-70
70.08-91
70.08-99
70.09-20
70.09-41
70.09-45
70.10-01
70.10-12
70.10-21
70.10-23
70.10-25
70.10-28
70.10-31
70.10-33
70.10-35
70.10-38
70.10-41
70.10-4970.08 B
(Fortsetzung )
70.09
70.10Ib
2
aa
bb
II
a
b
1
2
A
B
I
II
A
I
II
a
b
1
aa
11
aaa
bbb
ccc
ddd
22
aaa
bbb
ccc
ddd
bb
11
22anderes :
inderMasse gefärbt oder mitabsorbierender oder
reflektierender Schicht
anderes
Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas ):
inAbmessungen und Formen ,wie sie inFahrzeugen ,
Flugzeugen oder Schiffen verwendet werden
anderes :
inder Masse gefärbt oder mit absorbierender oder
reflektierender Schicht
anderes
Spiegel ausGlas ,auch gerahmt ,einschließlich Rückspiegel :
Rückspiegel fürFahrzeuge
andere :
nicht gerahmt
gerahmt
Flaschen ,Glasballons ,Korbflaschen ,Flakons ,Industriekonser­
vengläser ,Töpfe ,Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu
Transport -oder Verpackungszwecken ,ausGlas ;Stopfen ,Deckel
und andere Verschlüsse ,ausGlas :
Behältnisse zuTransport -oder Verpackungszwecken :
hergestellt ausGlasröhren miteiner Wandstärke vonweniger
als 1mm
andere ,miteinem Nenninhalt :
von2,5loder mehr
vonweniger als2,5l:
fürNahrungsmittel und Getränke :
Flaschen :
ausnicht gefärbtem Glas ,miteinem Nenninhalt :
von 1loder mehr
vonmehr als0,33 l,jedoch weniger als1l... .
von0,15 lbis0,33 l
vonweniger als0,15 l
ausgefärbtem Glas ,miteinem Nenninhalt :
von 1loder mehr
vonmehr als0,33 /,jedoch weniger als1l... .
von0,15 lbis0,33 l
vonweniger als0,15 l
andere ,miteinem Nenninhalt :
von0,25 loder mehr
vonweniger als0,25 l664.70
664.70
664.70
664.70
664.70
664.80
664.80
664.80
665.11
665.11
665.11
665.11
665.11
665.11
665.11
665.11
665.11
665.11
665.11
665.11m2
m2
m2
m2
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30. 12. 85 Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften 353 
70.10 
SITC- Besondere 
Nummer MaBeinheit 
665.11 Stück 
665.11 Stück 
665.11 Stück 
665.11 Stück 
665.11 — 
664.92 — 
664.92 — 
664.92 — 
665.12 — 
665.12 — 
665.20 Stück 
665.20 Stück 
665.20 Stück 
665.20 Stück 
665.20 Stück 
665.20 Stück 
665.20 Stück 
665.20 Stück 
665.20 Stück Warenbenennung 
für pharmazeutische Erzeugnisse, mit einem Nenninhalt: 
vort mehr als 0,055 l 
von 0,055 l oder weniger 
für andere Erzeugnisse: 
aus nicht gefarbtem Glas . 
aus gefarbtem Glas 
Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse 
Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren, 
ohne Ausrüstung, für elektrische Lampen, elektrische Röhren und 
dergleichen: 
für Fernsehbildröhren 
für elektrische Beleuchtung (Glüh- und Eritladungslampen) . . . 
andere 
Glaskolben für Isolierbehalter: 
unfertig 
fertig 
Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der 
Toilette, im Büro, zum Ausschmücken von Wohnungen und zu 
ãhnlichen Zwecken, ausgenommen Waren der Tarifnr. 70.19: 
Haushaltseinmachglaser 
Waren aus Glas mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten . . . 
Waren aus Bleikristall (mit einem PbO-Gehalt von 24 
Gewichtshundertteilen oder mehr): 
handgefertigt (manuelle Glasentnahme): 
Trinkglåser: 
geschliffen oder anders bearbeitet 
andere 
andere 
mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme): 
Trinkglåser: 
. geschliffen oder anders bearbeitet 
andere 
andere 
Waren aus anderem Glas: 
aus vorgespanntem Glas Statistische 
Unterteilung 
A II b 
2 
aa 
bb 
3 
aa 
bb 
Β 
A 
Β 
C 
A 
Β 
C 
I 
a 
1 
2 
b 
II 
a 
1 
2 
b 
D 
I Hinweis auf GZT 
70.10 
(Fortsetzung) 
70.11 
70.12 
A 
Β 
70.13 NIMEXE-
Kennziffer 
70.10-51 
70.10-59 
70.10-61 
70.10-69 
70.10-90 
70.11-01 
70.11-30 
70.11-90 
70.12-10 
70.12-20 
70.13-10 
70.13-20 
70.13-32 
70.13-34 
70.13-38 
70.13-42 
70.13-44 
70.13-48 
70.13-50 

354 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
70 .13
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
70.13-62
70.13-64
70.13-68
70.13-92
70.13-94
70.13-9870.13
(Fortsetzung )D
II
a
1
aa
bb
2
b
1
aa
bb
2andere :
handgefertigt (manuelle Glasentnahme ):
Trinkgläser :
geschliffen oder anders bearbeitet
andere
andere
mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme ):
Trinkgläser :
geschliffen oder anders bearbeitet
andere
andere665.20
665.20
665.20
665.20
665.20
665.20Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
70.14-11
70.14-19
70.14-91
70.14-9570.14
A
I
II
B
I
IIGlaswaren für Beleuchtung ,für Signalvorrichtungen oder zu
optischen Zwecken ,nicht ausoptischem Glas ,nicht optisch bear­
beitet :
Waren zum Ausstatten vonelektrischen Beleuchtungskörpern :
facettiertes Glas ,Plättchen ,Kugeln ,Tropfen -oder Blu­
menformen ,Gehänge und ähnliche Waren fürdieAusstat­
tung von Lüstern
andere (z.B. Zerstreuer ,Schalen für Deckenleuchten ,
andere Schalen ,Schirme ,Glocken ,Tulpen )
andere :
Glaswaren fürBeleuchtung ,andere alsunter den Warenposi­
tionen 70.14-11 und 70.14-19 genannt
Glaswaren fürSignalvorrichtungen oder zuoptischen Zwek­
ken812.41
812.41
812.41
812.41—
70.15-00
70.16-10
70.16-9070.15
70.16
A
BGläser für Uhren ,für einfache Brillen und ähnliche Gläser ,
gewölbt ,gebogen und dergleichen ,einschließlich Hohlkugeln und
Hohlkugelsegmente
Betongläser ,Glasbausteine ,Glasfliesen ,Glasdachziegel *und
andere Waren fürBauten und zuähnlichen Zwecken ,ausgegos­
senem oder geformtem Glas ,auch mitDrahteinlagen oder der­
gleichen verstärkt ;sogenanntes vielzelliges Glas oder Schaumglas
inForm vonBlöcken ,Tafeln ,Platten undIsolierschalen :
sogenanntes vielzelliges Glas oder Schaumglas
andere664.93
664.60
664.60
70.17-11
70.17-1570.17
A
I
II
aGlaswaren für Laboratorien ,hygienische und medizinische
Bedarfsartikel aus Glas ,auch mit Skalen oder Eichzeichen ;
Glasampullen :
Glaswaren fürLaboratorien ,hygienische und medizinische
Bedarfsartikel :
aus geschmolzenem Siliciumdioxid oder geschmolzenem
Quarz
andere :
ausGlas mitniedrigem Ausdehnungskoeffizienten665.81
665.81—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 355
70 .17
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
70.17-17
70.17-2070.17 AII
(Fortsetzung )
Bb aus anderem Glas
Glasampullen665.81
665.81—
70.18-10
70.18-9070.18
A
BOptisches Glas undoptische Elemente ausoptischem Glas ,nicht
optisch bearbeitet ;Rohlinge fürmedizinische Brillengläser :
Rohlinge fürmedizinische Brillengläser
andere664.20
664.20—
70.19-11
70.19-12
70.19-13
70.19-15
70.19-16
70.19-17
70.19-19
70.19-30
70.19-50
70.19-91
70.19-9970.19
A
I
a
b
II
III
a
b
IV
a
b
B
C
D
I
IIGlasperlen ,Nachahmungen von echten Perlen ,Edelsteinen ,
Schmucksteinen und ähnliche Glaskurzwaren ;Würfel ,Steinchen ,
Plättchen ,Bruch und Splitter ,ausGlas (auch auf Unterlagen ),
für Mosaike und zuähnlichen Zierzwecken ;Glasaugen (ein­
schließlich Augen für Spielzeug ),ausgenommen Prothesen ;
Erzeugnisse aus Glaskurzwaren ;Phantasiewaren aus lampenge­
blasenem (gesponnenem )Glas :
Glasperlen ,Nachahmungen von echten Perlen ,Edelsteinen ,
Schmucksteinen und ähnliche Glaskurzwaren :
Glasperlen :
geschliffen und mechanisch poliert
andere
Nachahmungen vonechten Perlen
Nachahmungen von Edelsteinen und Schmucksteinen :
geschliffen und mechanisch poliert
andere
ähnliche Glaskurzwaren :
Mikrokugeln
andere
Glasaugen
Erzeugnisse ausGlaskurzwaren
andere :
Glas fürMosaike und zuähnlichen Zierzwecken ,auch auf
Unterlagen
andere665.82
665.82
665.82
665.82
665.82
665.82
665.82
665.82
665.82
665.82
665.82—
70.20-30
70.20-35
70.20-40
70.20-45
70.20-5070.20
A
I
II
III
IV
VGlaswolle und andere Glasfasern ,Waren daraus :
nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
nicht textile Glasfasern inFlocken oder lose
Matten ,Rollfüze ,Matratzen und Platten
Schnüre und Schalen (Kokillen )
Vliese
andere664.94
664.94
664.94
664.94
664.94__

356 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
70.20
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
70.20-52
70.20-60
70.20-70
70.20-73
70.20-77
70.20-79
70.20-80
70.20-85
70.20-91
70.20-93
70.20-97
70.20-9970.20
(Fortsetzung )
B
/
II
a
1
2
3
aa
bb
11
22
4
5
b
1
2
aa
bb
3textile Glasfasern und Waren daraus :
Glasfasern miteiner Länge von3mm bis50mm(chopped
Strand )
andere :
Glasseide und Waren daraus :
Game und Zwirne ,ausgenommen Glasseidenstränge
(Rovings ) .
Glasseidenstränge (Rovings )
Gewebe :
ausRovings
andere ,miteiner Breite :
von30cmoder weniger
von mehr als30cm
Matten
andere
Stapelfasern und Waren daraus :
Vorgarne ,Garne undZwirne
Gewebe ,miteiner Breite :
von30cmoder weniger
vonmehr als30cm
andere651.95
651.95
651.95
654.60
654.60
654.60
664.94
664.94
651.95
654.60
654.60
664.94—
70.21-10
70.21-50
70.21-90
70.80-00
bis
70.89-2170.21
A
B
I
IIAndere Glaswaren :
ausgeschmolzenem Siliciumdioxid oder geschmolzenem Quarz .
andere :
ausGlas mitniedrigem Ausdehnungskoeffizienten
andere
Waren des Kapitels 70für vollständige Fabrikationsanlagen ,
ausgeführt gemäß Verordnung (EWG )Nr.518/79derKommis­
sion .Siehe Hinweis Seite 8665.89
665.89
665.89
(')—
(')Siehe „Verzeichnis derSammelpositionen derWaren fürvollständige Fabrikationsanlagen inderAusfuhr ",Seite 557.

30.12.85 357 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
ABSCHNITT XIV
ECHTE PERLEN ,EDELSTEINE ,SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN ,
EDELMETALLE ,EDELMETALLPLATTIERUNGEN ,WAREN DARAUS ;
PHANTASIESCHMUCK ,MÜNZEN
KAPITEL 71
ECHTE PERLEN ,EDELSTEINE ,SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN ,
EDELMETALLE ,EDELMETALLPLATTIERUNGEN ,WAREN DARAUS ;
PHANTASIESCHMUCK
Vorschriften
1.Vorbehaltlich derVorschrift 1a)zuAbschnitt VIund dernachstehenden Ausnahmen gehören zuKapitel 71alleWaren ,
dieganz oder teilweise bestehen :
a)ausechten Perlen oder ausEdelsteinen ,Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen ;oder
b)ausEdelmetallen oder Edelmetallplattierungen .
2.a)ZudenTanfnrn .71.12 ,71.13 und 71.14 gehören nicht solche Waren ,dieEdelmetalle oder Edelmetallplattierungen nur
alsunwesentliche Verzierungen oder Zutaten (z.B. Monogramme ,Ringbeschläge ,Kanten )enthalten ;aufdiese Waren
findet dievorstehende Vorschrift 1b)keine Anwendung .
b)ZuTarifnr .71.15 gehören nurWaren ,dieEdelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nuralsunwesentliche
Verzierungen oder Zutaten enthalten .
3.ZuKapitel 71gehören nicht :
a)Edelmetallamalgame und Edelmetalle inkolloidem Zustand (Tarifnr .28.49 );
b)sterile chirurgische Nähmittel ,Zahnfüllstoffe und andere Waren desKapitels 30;
c)Waren desKapitels 32(z.B. flüssige Glanzmittel );
d)Waren derTarifnrn .42.02 und 42.03 ;
e)Waren derTarifnrn .43.03 und 43.04 ;
f)Waren desAbschnitts XI(Spinnstoffe und Waren daraus );
g)Waren derKapitel 64(Schuhe )und 65(Kopfbedeckungen );
h)Schirme ,Gehstöcke und andere Waren desKapitels 66;
ij)Münzen (Kapitel 72oder 99);
k)Waren ausSchleifstoffen derTarifnrn .68.04 und 68.06 und Werkzeuge desKapitels 82,diePulver von Edelsteinen ,
Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten ;Werkzeuge und andere Waren des Kapitels 82mit einem
arbeitenden Teil ausEdelsteinen ,Schmucksteinen ,synthetischen oder rekonstituierten Steinen aufeinem Träger aus
unedlem Metall ;Maschinen ,Apparate ,elektrotechnische Erzeugnisse und Teile davon desAbschnitts XVI ,soweit sie
nicht ganz ausEdelsteinen ,Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen bestehen ;
1)Waren derKapitel 90,91und 92(wissenschaftliche Instrumente ,Uhrmacherwaren und Musikinstrumente );
m)Waffen und Teile davon (Kapitel 93);
n)Waren ,dieGegenstand derVorschrift 2zuKapitel 97sind ;

30.12.85 358 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
o)Waren desKapitels 98,ausgenommen Waren derTarifnrn .98.01 und 98.12 ;
p)Originalerzeugnisse derBildhauerkunst (Tarifnr .99.03 ),Sammlungsstücke (Tarifnr .99.05 )und Antiquitäten ,mehr als
100Jahre alt(Tarifnr .99.06 ).Echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine bleiben inKapitel 71.
4.a)Zuchtperlen werden wieechte Perlen tarifiert ;
b)Als „Edelmetalle "gelten Silber ,Gold ,Platin und Platinbeimetalle ;
c)AlsPlatinbeimetalle gelten Indium ,Osmium ,Palladium ,Rhodium und Ruthenium .
5.Edelmetallegierungen imSinne desKapitels 71sind alleLegierungen (einschließlich gesinterte Gemische und intermetalli­
sche Verbindungen ),dieeinoder mehrere Edelmetalle enthalten ,vorausgesetzt ,daß das Gewicht eines Edelmetalls
mindestens 2Gewichtshundertteile derLegierung beträgt .Edelmetallegierungen sind wiefolgt zutarifieren :
a)alleLegierungen ,die2Gewichtshundertteile oder mehr Platin enthalten ,alsPlatinlegierungen ;
b)alleLegierungen ,die2Gewichtshundertteile oder mehr Gold ,aber kein Platin oder weniger als2Gewichtshundertteile
Platin enthalten ,alsGoldlegierungen ;
c)alleanderen Legierungen ,diezuKapitel 71gehören ,alsSilberlegierungen .
BeiAnwendung dieser Vorschrift werden diePlatinbeimetalle alseineinziges Metall und wiePlatin behandelt .
6.Der Begriff „Edelmetalle "oder dieNennung eines bestimmten Edelmetalls umfaßt ,wenn nichts anderes bestimmt ist,an
allen Stellen desZolltarifs auch dieLegierungen ,dienach Vorschrift 5alsEdelmetallegierungen oder alsLegierung des
genannten Edelmetalls zutarifieren sind ,jedoch nicht Edelmetallplattierungen oder unedle Metalle und Nichtmetalle ,die
platiniert (aufandere Weise alsdurch Plattieren mitPlatin oder Platinbeimetallen überzogen ),vergoldet oder versilbert sind .
7.„Edelmetallplattierungen "sind Erzeugnisse ,beidenen aufeiner Metallunterlage aufeiner oder aufmehreren Seiten
Edelmetalle durch Schweißen ,Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren aufgebracht sind .
Waren ausunedlen Metallen miteingelegten Edelmetallen sind alsEdelmetallplattierungen zutarifieren .
8.„Schmuckwaren "imSinne derTarifnr .71.12 sind :
a)kleine Gegenstände ,diealsSchmuck dienen ,z.B. Fingerringe ,Armbänder ,Kolliers ,Broschen ,Ohrringe ,Uhrketten ,
Uhrgehänge ,Anhänger ,Krawattennadeln ,Manschettenknöpfe ,religiöse oder andere Medaillen oder Abzeichen ;
b)Gegenstände ,diezum persönlichen Gebrauch dienen und ander Person getragen werden ,sowie Taschen -und
Handtaschenartikel ,z.B. Zigaretten -oder Zigarrenetuis ,Schnupftabakdosen ,Bonbonnieren und Puderdosen ,Panzer­
täschchen ,Rosenkränze .
„Schmuckwaren ausEdelmetallen oder Edelmetallplattierungen "imSinne derTarifnr .71.12 sind auch solche ,dieechte
Perlen (auch Zuchtperlen )oder Perlenimitationen ,Edelsteine oder Schmucksteine ,Edelstein -oder Schmucksteinimitationen
sowie synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder Teile ausSchildpatt ,Perlmutter ,Elfenbein ,natürlichem oder
wiedergewonnenem Bernstein ,Jettoder Korallen haben .
9.„Gold -und Silberschmiedewaren "imSinne derTarifnr .71.13 sind Waren wieTafelgeräte ,Toilettegarnituren ,Schreibtisch­
garnituren ,Rauchservice ,Gegenstände zurInnenausstattung und Kultgeräte .
10.„Phantasieschmuck "imSinne derTarifnr .71.16 sind Waren von derinderVorschrift 8a)genannten Art (ausgenommen
Manschettenknöpfe und andere Knöpfe derTarifnr .98.01 und Einsteckkämme ,Haarspangen und ähnliche Waren der
Tarifnr .98.12 ),wenn sieweder echte Perlen ,Edelsteine ,Schmucksteine ,synthetische oder rekonstituierte Steine noch —
abgesehen vonunwesentlichen Verzierungen oder Zutaten —Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen enthalten und wenn
siebestehen :
a)ganz oder teilweise ausunedlen Metallen ,auch vergoldet ,versilbert oder platiniert ;
b)ausmindestens zwei verschiedenen anderen Stoffen alsunedlem Metall (z.B. Holz und Glas ,Bein und Bernstein ,
Perlmutter und Kunststoff )-Einfache Hilfsmittel ,dienurzum Zusammenhalten dienen (Aufreihfäden und dergleichen ),
bleiben dabei unberücksichtigt .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 359
71 .01
11.Etuis ,Kästen und ähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 71,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind wiediese
Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden sienach Beschaffenheit
tarifiert .
Zusätzliche Vorschrift
Als „Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott ,vonEdelmetallen "imSinne derTarif nr.71.11
gelten ausschließlich Erzeugnisse ,dienurnoch zum Wiedergewinnen desMetalls oder beim Herstellen chemischer Erzeugnisse oder
chemischer Verbindungen verwendet werden können .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
I.ECHTE PERLEN ,EDELSTEINE ,SCHMUCKSTEINE
UND DERGLEICHEN ---------
71.01-10
71.01-21
71.01-2371.01
A
B
I
IIEchte Perlen ,roh oder bearbeitet ,weder gefaßt noch montiert ,
auch wenn siezurErleichterung derVersendung vorübergehend
aufgereiht ,jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind :
Zuchtperlen
andere :
roh
bearbeitet667.10
667.10
667.10g
g
g
71.02-01
71.02-03
71.02-09
71.02-15
71.02-91
71.02-93
71.02-96
71.02-97
71.02-9871.02
A
B
I
a
b
II1
a
b
1
2
II
1
2
a
bEdelsteine und Schmucksteine ,roh,geschliffen oder anders bear­
beitet ,weder gefaßt noch montiert ,auch wenn siezurErleichte­
rung derVersendung vorübergehend aufgereiht ,jedoch nicht ein­
heitlich zusammengestellt sind :
roh oder lediglich gesägt ,gespalten ,rauh geschliffen oder
gerieben :
Diamanten :
nicht sortiert
sortiert :
zutechnischen Zwecken
zuanderen Zwecken
andere Edelsteine und Schmucksteine
andere :
zutechnischen Zwecken :
auspiezoelektrischem Quarz
andere :
Diamanten
andere Edelsteine und Schmucksteine
zuanderen Zwecken :
Diamanten
andere Edelsteine und Schmucksteine667.21
277.10
667.22
667.30
667.30
277.10
667.30
667.29
667.30Karat
Karat
Karat
g
Karat
g
Karat
g
71.03-1071.03
ASynthetische und rekonstituierte Steine ,roh,geschliffen oder
anders bearbeitet ,weder gefaßt noch montiert ,auch wenn siezur
Erleichterung derVersendung vorübergehend aufgereiht ,jedoch
nicht einheitlich zusammengestellt sind :
roh oder lediglich gesägt ,gespalten ,rauh geschliffen oder
gerieben 667.40 g

360 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
71 .03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
•UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
71.03-91
71.03-9971.03
(Fortsetzung )
B
I
IIandere :
zutechnischen Zwecken
zuanderen Zwecken667.40
667.40g
g
71.04-00 71.04 Pulver vonEdelsteinen ,Schmucksteinen oder synthetischen Stei­
II.EDELMETALLE UND
EDELMET ALLPLATTIERUNGEN ,
UNBEARBEITET ODER ALS HALBZEUG277.21 g
71.05-01
71.05-03
71.05-13
71.05-19
71.05-30
71.05-40
71.05-5071.05
A
B
C
D
E/
II
I
IISilber und Silberlegierungen ,unbearbeitet oder alsHalbzeug ,
auch vergoldet oder platiniert :
unbearbeitet :
miteinem Feingehalt anSilber von999 %0oder mehr....
miteinem Feingehalt anSilber vonweniger als999 %0... .
massive Stäbe ,Drähte und Profile ;Platten ,Blätter und
Bänder mit einer Dicke (ohne Unterlage )von mehr als
0,15 mm :
miteinem Feingehalt anSilber von 750 %0oder mehr....
miteinem Feingehalt anSilber vonweniger als750 %0... .
Rohre und Hohlstäbe
Folien und dünne Bänder ,miteiner Dicke (ohne Unterlage )
von 0,15 mmoder weniger
Pulver ,Kantillen ,Pailletten ,Schnitzel und andere681.13
681.13
681.14
681.14
681.14
681.14
681.14g
g
g
g
g
g
g
71.06-10
71.06-2071.06
A
BSilberplattierungen ,unbearbeitet oder alsHalbzeug :
unbearbeitet
alsHalbzeug681.12
681.12—
71.07-10
71.07-20
71.07-30
71.07-40
71.07-5071.07
A
B
C
D
EGold und Goldlegierungen ,unbearbeitet oder alsHalbzeug ,auch
platiniert :
unbearbeitet
massive Stäbe ,Drähte und Profile ;Platten ,Blätter und
Bänder mit einer Dicke (ohne Unterlage )von mehr als
0,15 mm
Rohre und Hohlstäbe
Folien und dünne Bänder ,miteiner Dicke (ohne Unterlage )
von 0,15mmoder weniger
Pulver ,Kantillen ,Pailletten ,Schnitzel und andere971.01
971.01
971.01
971.01
971.01g
g
g
g
g
71.08-00 71.08 Goldplattierungen (aufunedlen Metallen oder aufSilber ),unbe­
arbeitet oder alsHalbzeug 971.02\
71.09-0171.09
A
IPlatin ,Platinbeimetalle ,ihre Legierungen ,unbearbeitet oder als
Halbzeug :
Platin und Platinlegierungen :
Pulver 681.23 g

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 361
71 .09
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\71.09 A*•
II (Fortsetzung )IIII andere :
71.09-11 a unbearbeitet 681.23 gIl b alsHalbzeug :
71.09-13 1 massive Stäbe ,Drähte und Profile ;Platten ,Blätter
und Bänder mit einer Dicke (ohne Unterlage )von
mehr als0,15 mm 681.25 g
71.09-15 2 Rohre und Hohlstäbe 681.25 g
71.09-17 3 Folien und dünne Bänder ,mit einer Dicke (ohne\IIUnterlage )von 0,15 mmoder weniger 681.25 g
71.09-18 4 andere 681.25 gII B Platinbeimetalle und ihre Legierungen : \
71.09-22 IIPulver 681.24 gII II andere : I\
71.09-23 aIunbearbeitet 681.24 g
71.09-25 b alsHalbzeug 681.25 g
71.10-00 71.10 Platin -und Platinbeimetallplattierungen (auf unedlen Metallen
oder aufEdelmetallen ),unbearbeitet oder alsHalbzeug 681.22 —\71.11 Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle
undSchrott ,vonEdelmetallen : I
71.11-10 A von Gold 971.03 —
71.11-20llB von Platin und Platinbeimetallen 289.02 —
71.11-90 C vonanderen Edelmetallen 289.02 —||Il|| III.SCHMUCKWAREN ,GOLD -UND||IIIlSILBERSCHMIEDEWAREN UND ANDERE WARENIIIlI71.12 Schmuckwaren und Teile davon ,ausEdelmetallen oder Edelme­
tallplattierungen : III A aus Edelmetallen : llII
71.12-11 I aus Silber 897.31 —
71.12-19 II ausanderen Edelmetallen 897.31 —
71.12-20 B ausEdelmetallplattierungen 897.31 —
71.13 Gold -und Silberschmiedewaren und Teile davon ,ausEdelmetal­
lenoder Edelmetallplattierungen : \
71.13-10 A||aus Edelmetallen 897.32 —
71.13-20 B ausEdelmetallplattierungen 897.32 —\ 71.14 Andere Waren ausEdelmetallen oder Edelmetallplattierungen :|
71.14-10 A||aus Edelmetallen 897.40 —
71.14-20 B ausEdelmetallplattierungen 897.40 —

362 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
71 .15
NIMEXE­
KennzifferHinweis auf GZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
71.15-11
71.15-19
71.15-21
71.15-25
71.15-2971.15
A
I
II
B
I
a
b
IIWaren ausechten Perlen ,Edelsteinen ,Schmucksteinen ,syntheti­
schen oder rekonstituierten Steinen :
Waren aus echten Perlen :
Kolliers ,Armbänder und andere Waren ,lediglich aufge­
reiht ,ohne Verschlußvorrichtung oder anderes Zubehör ..
andere
Waren aus Edelsteinen ,Schmucksteinen ,synthetischen oder
rekonstituierten Steinen :
ausschließlich ausEdelsteinen oder Schmucksteinen :
Kolliers ,Armbänder oder andere Waren ,lediglich aufge­
reiht ,ohne Verschlußvorrichtung oder anderes Zubehör .
andere
andere897.33
897.33
897.33
897.33
897.33g
g
g
g
g
71.16-11
71.16-21
71.16-25
71.16-29
71.16-51
71.16-59
71.97-01
71.97-0471.16
A
B7
Ii
a
b
1
2
I
IIPhantasieschmuck :
aus unedlen Metallen :
Uhrarmbänder
anderer :
inVerbindung mitGlas
nicht inVerbindung mitGlas :
vergoldet ,versilbert oder platiniert
anderer
anderer :
inVerbindung mitGlas
nicht inVerbindung mitGlas
Echte Perlen ,imPostverkehr befördert
Andere Waren desKapitels 71,imPostverkehr befördert897.20
897.20
897.20
897.20
897.20
897.20
667.10
897.00—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 363
72.01
KAPITEL 72
MÜNZEN
Vorschrift
ZuKapitel 72gehören nicht Sammlungsstücke (Tarifnr .99.05 ).
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
72.01-11
72.01-51
0)
72.01-55
72.01-5972.01
A
B
I
II
a
bMünzen :
Goldmünzen
andere Münzen :
gesetzliche Zahlungsmittel
andere alsgesetzliche Zahlungsmittel :
aus Silber
andereX00.40
x10.00
961.00
961.00g
g
f)Siehe Ergänzung 00.50 ,Seite 556.

364 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
ABSCHNITT XV
UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1.ZuAbschnitt XVgehören nicht :
a)Farben und Tinten ,dieaufderGrundlage von Metallpulver oder -flitter hergestellt sind ,sowie Prägefolien (Tarifnrn .
32.08 bis32.10 und 32.13 );
b)Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen (Tarifnr .36.08 );
c)Kopfbedeckungen und Teile davon ,ausMetall ,derTarifnr .65.06 oder 65.07 ;
d)Schirmgestelle und andere Waren derTarifnr .66.03 ;
e)Waren desKapitels 71,insbesondere Edelmetallegierungen ,Edelmetallplattierungen aufunedlen Metallen und Phanta­
sieschmuck ausunedlen Metallen ;
f)Waren desAbschnitts XVI (Maschinen und Apparate ,elektrotechnische Waren );
g)zusammengesetzte Schienen (Tarifnr .86.10 )und andere inAbschnitt XVII aufgeführte Waren ;
h)Instrumente undApparate desAbschnitts XVIII ,einschließlich Uhrfedern ;
ij)Jagdschrot (Tarifnr .93.07 )und andere Waren desAbschnitts XIX (Waffen und Munition );
k)Waren desKapitels 94(z.B. Möbel ,Sprungrahmen );
1)Handsiebe (Tarifnr .96.06 );
m)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
n)Knöpfe ,Federhalter ,Kugelschreiber ,Füllstifte ,Schreibfedern undandere Waren desKapitels 98(Verschiedene Waren ).
2.Als „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit "ausunedlen Metallen sind inallen Abschnitten desZolltarifs zu
verstehen :
a)Waren derTarifnrn .73.20 ,73.25 ,73.29 ,73.31 und 73.32 und ähnliche Waren ausanderen unedlen Metallen ;
b)Federn und Federblätter ausunedlen Metallen ,andere alsUhrfedern (Tarifnr .91.11 );
c)Waren derTarifnrn .83.01 ,83.02 ,83.07 ,83.09 ,83.14 sowie Rahmen und Spiegel ,ausunedlen Metallen ,derTarifnr .
83.06 .
Inden Kapiteln 73bis82(ausgenommen dieTarifnr .73.29 )bezieht sich dieBezeichnung „Teile "nicht auf „Teile mit
allgemeiner Verwendungsmöglichkeit ".
Waren derKapitel 82und 83gehören nicht zuden Kapiteln 73bis81,sofern nicht dieBestimmungen desvorstehenden
Absatzes und dieVorschrift zuKapitel 83Anwendung finden .
3.Tarifierung derLegierungen (ausgenommen Ferrolegierungen desKapitels 73und Kupfervorlegierungen desKapitels 74):
a)Legierungen unedler Metalle werden wiedasjedem anderen Legierungselement gewichtsmäßig vorherrschende Metall
behandelt ;
b)Legierungen ausunedlen Metallen dieses Abschnitts und Stoffen anderer Abschnitte werden wieLegierungen unedler
Metalle dieses Abschnitts behandelt ,wenn dasGesamtgewicht derMetalle gleich oder größer istalsdasderanderen
Stoffe ;
c)Gesinterte Gemische von Metallpulver ,innige heterogene Gemische (andere alsCermets ),diedurch Verschmelzen
hergestellt sind ,und intermetallische Verbindungen gelten alsLegierungen .
4.Inallen Abschnitten desZolltarifs ,indenen einMetall genannt ist,umfaßt es,soweit nichts anderes bestimmt ist,auch die
Metallegierungen ,dieihm nach Vorschrift 3gleichgestellt sind .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 365
5.Tarifierung zusammengesetzter Waren :
Soweit nichts anderes bestimmt ist,werden Waren ausunedlen Metallen oder diesen inAnwendung derAllgemeinen
Tarifierungs-Vorschriften gleichgestellte Waren ,wenn sieauszwei oder mehr unedlen Metallen bestehen ,wieentsprechende
Waren ausdem Metall behandelt ,dasgewichtsmäßig vorherrscht .
FürdieAnwendung dieser Vorschriften werden :
a)Eisen und Stahl alseinheitliches Metall angesehen ,
b)Metallegierungen mitihrem Gesamtgewicht sobehandelt wie das Metall ,dasfürdieTarifierung nach Vorschrift 3
maßgebend ist,
c)Cermets derTarifnr .81.04 alseinheitliches unedles Metall angesehen .
6.Bearbeitungsabfälle und Schrott sind solche Abfälle und Gegenstände ,dienurnoch zum Wiedergewinnen desMetalls oder
beidem Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können .
Zusätzliche Vorschrift
Grobe Überzüge (z.B. aus Fett,Öl,Teer ,Mennige oder Graphit ),dieoffensichtlich dazu bestimmt sind,dieWaren des
Abschnitts XVgegen Rost oder andere Oxidation zuschützen ,sindaufdieTarifierung dieser Waren ohne Einfluß .
KAPITEL 73
EISEN UND STAHL
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Roheisen (Tarifnr .73.01 ):
Roheisen istEisen ,das 1,9Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthält und außerdem eines oder mehrere der
folgenden Legierungselemente mitdenangegebenen Gewichtshundertteilen enthalten kann :
weniger als15v.H. Phosphor ,
8v.H. oder weniger Silicium ,
6v.H. oder weniger Mangan ,
30v.H. oder weniger Chrom ,
40v.H. oder weniger Wolfram ,
10v.H. oder weniger andere Legierungselemente (z.B. Nickel ,Kupfer ,Aluminium ,Titan ,Vanadin ,Molybdän )
insgesamt .
Eisenlegierungen ,die 1,9Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthalten und diecharakteristischen Merkmale
von Stahl aufweisen (sog .nicht verformbarer Stahl ),sind jenach ihrer Beschaffenheit alsStahl zutarifieren .
(EGKS )Flüssiges Roheisen wird wiefestes Roheisen behandelt .
b)I. Spiegeleisen (Tarifnr .73.01 ):
Spiegeleisen istRoheisen ,das mehr als 6Gewichtshundertteile ,aber nicht mehr als 30Gewichts­
hundertteile Mangan enthält und imübrigen derBegriffsbestimmung derVorschrift 1a)entspricht .
II.(EGKS )Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen )—(Tarifnr .73.01):
Hämatitroheisen istRoheisen ,das0,50 Gewichtshundertteile oder weniger Phosphor sowie Silicium undMangan biszu
den inderVorschrift 1a)angegebenen Höchstmengen enthalten kann .
III.(EGKS )Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor )—(Tarifnr .73.01):
Phosphorhaltiges Roheisen istRoheisen ,dasmehr als0,50 Gewichtshundertteile und weniger als15Gewichtshundert­
teile Phosphor sowie Silicium und Mangan biszuden inder Vorschrift 1a)angegebenen Höchstmengen enthalten
kann .
Hämatitroheisen undphosphorhaltiges Roheisen können außerdem eines oder mehrere derfolgenden Legierungselemente
biszudenangegebenen Höchstmengen —inGewichtshundertteilen —enthalten :
0,30 v.H. Nickel ,
0,20 v.H. Chrom ,

366 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
0,30 v.H. Kupfer ,
0,10 v.H. vonjedem anderen Legierungselement (z.B. Aluminium ,Titan ,Vanadin ,Molybdän ,Wolfram ).
Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor )miteinem Gehalt anPhosphor von15Gewichtshundertteilen oder
mehr gehört zuTarifnr .28.55 (Phosphide ).
c)Ferrolegierungen (Tarifnr .73.02 ):
Ferrolegierungen (ausgenommen „Kupfervorlegierungen "imSinne der Vorschrift 1des Kapitels 74)sind rohe
Gußwaren ,diegewöhnlich weder gewalzt noch geschmiedet werden ,vorwiegend alsZusätze beiderStahlherstellung
verwendet werden und dieeines oder mehrere derfolgenden Legierungselemente mitdenangegebenen Gewichtshundert­
teilen enthalten :
mehr als8v.H. Silicium ,
mehr als30v.H. Mangan ,
mehr als30v.H. Chrom ,
mehr als40v.H. Wolfram ,
mehr alsinsgesamt 10v.H. andere Legierungselemente (Aluminium ,Titan ,Vanadin ,Kupfer ,Molybdän ,Niob usw.,
jedoch nicht mehr als10v.H. Kupfer ).
Der Eisengehalt darf beiFerrolegierungen ,dieSilicium enthalten ,nicht weniger als4Gewichtshundertteile ,bei
Ferrolegierungen ,dieMangan ,aber kein Silicium enthalten ,nicht weniger als8Gewichtshundertteile ,beianderen
Ferrolegierungen nicht weniger als10Gewichtshundertteile betragen .
d)Legierter Stahl (Tarifnr .73.15 ):
Legierter Stahl istStahl ,dereines oder mehrere derfolgenden Legierungselemente mitdenangegebenen Gewichtshun­
dertteilen enthält :
mehr als2v.H. Mangan und Silicium insgesamt ,
2v.H. oder mehr Mangan ,
2v.H. oder mehr Silicium ,
0,50 v.H. oder mehr Nickel ,
0,50 v.H. oder mehr Chrom ,
0,10 v.H. oder mehr Molybdän ,
0,10 v.H. oder mehr Vanadin ,
0,30 v.H. oder mehr Wolfram ,
0,30 v.H. oder mehr Kobalt ,
0,30 v.H. oder mehr Aluminium ,
0,40 v.H. oder mehr Kupfer ,
0,10 v.H. oder mehr Blei ,
0,12 v.H. oder mehr Phosphor ,
0,10 v.H. oder mehr Schwefel ,
0,20 v.H. oder mehr Phosphor und Schwefel insgesamt ,
0,10 v.H. oder mehr vonjedem anderen Legierungselement .
e)Qualitätskohlenstoffstahl (Tarifnr .73.15 ):
Qualitätskohlenstoffstahl istStahl ,der 0,60 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff und weniger alsje0,04
Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor ,jedoch weniger als0,07 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor
insgesamt enthält .
f)Rohluppen und Rohschienen (Tarifnr .73.06 ):
Rohluppen und Rohschienen sind Waren ,diezum Walzen ,Schmieden oder Umschmelzen bestimmt sind und
— entweder mitdem Fallhammer ausPuddelluppen hergestellt und dadurch von Schlacken befreit sind
— oder ausPaketen auszerkleinertem Eisen oder Stahl oder ausPuddeleisen durch Walzen beihoher Temperatur
zusammengeschweißt sind .
g)Rohblöcke (Ingots )(Tarifnr .73.06 ):
Rohblöcke (Ingots )sind durch Schmelzen gewonnene ,inFormen gegossene Waren ,diezum Walzen oder Schmieden
bestimmt sind .
(EGKS )Flüssiger Rohstahl wirdjenach seiner Beschaffenheit wieStahl inRohblöcken behandelt .
h)Vorblöcke (Blooms )und Knüppel (Tarifnr .73.07 ):
Vorblöcke und Knüppel sind Halberzeugnisse mitrechteckigem oder quadratischem Querschnitt ,deren Querschnitts­
fläche größer als 1225mm 2istund deren Dicke mehr als 1/4derBreite beträgt .
IJ)Brammen und Platinen (Tarifnr .73.07 ):
Brammen und Platinen sind Halberzeugnisse mitrechteckigem Querschnitt ,deren Dicke mindestens 6mm ,deren Breite
mindestens 150mm und deren Dicke nicht mehr als 1/4derBreite beträgt .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 367
k)Warmbreitband inRollen (Tarifnr .73.08 ):
Warmbreitband inRollen isteinwarmgewalztes Halberzeugnis mitrechteckigem Querschnitt ,miteiner Mindestdicke
von 1,50 mm ,miteiner Breite von mehr als500mmund miteinem Gewicht jeRolle (Bobine )von 500kgoder mehr .
1)Breitflachstahl (Tarifnr .73.09 ):
Breitflachstahl isteine Ware mit rechteckigem Querschnitt ,ineiner Richtung aufderKaliberstraße oder aufder
Universalstraße warm gewalzt ,miteiner Dicke von mehr als5bis100mm und miteiner Breite von mehr als150bis
1200 mm .
m)Bandstahl (Tarifnr .73.12 ):
Bandstähle sind gewalzte Waren ,ingeraden Bändern ,Rollen oder Faltbunden ,mitbeschnittenen oder unbeschnittenen
Kanten ,mitrechteckigem Querschnitt ,miteiner Breite von höchstens 500mm und einer Dicke ,diehöchstens 6mm ,
jedoch nicht mehr als 1/10derBreite beträgt .
n)Bleche ausStahl (Tarifnr .73.13 ):
Bleche sind gewalzte Waren jeder Dicke und ,beiquadratischer oder rechteckiger Form ,mehr als500 mm breit
(ausgenommen Warmbreitband inRollen ,wieesindervorstehenden Vorschrift k)beschrieben ist).
(EGKS )Elektrobleche (Tarifnrn .73.13 und 73.15)sind Bleche mitUmmagnetisierungsverlusten jeKilogramm von:
— 2,1Watt oder weniger beiBlechen miteiner Dicke vonnicht mehr als0,20 mm ,
— 3,6Watt oder weniger beiBlechen miteiner Dicke vonmehr als0,20 mm ,jedoch weniger als0,60 mm,
— 6Watt oder weniger beiBlechen miteiner Dicke von0,60 mm oder mehr ,jedoch nicht mehr als1,50 mm ,ermittelt
nach dem Epstein -Verfahren miteinem Strom von50Perioden undeiner Induktion von 1tesla .
ZuTarifnr .73.13 gehören insbesondere auch anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnittene ,gelochte ,gewellte ,
gerillte ,geriffelte ,polierte oder überzogene Bleche ,wenn siedurch diese Bearbeitungen nicht denCharakter vonWaren
erhalten haben ,dieananderer Stelle desZolltarifs erfaßt sind .
(EGKS )Dieinbeliebigen Verfahren hergestellten Wellbleche gelten fürdieTarifstellen alsflache Bleche .
o)Draht ausStahl (Tarifnr .73.14 ):
Draht isteine kaltgezogene massive Ware von beliebiger Form desQuerschnitts ,dessen größte Abmessung nicht mehr
als 13mm beträgt .Die Waren derTarifnrn .73.26 und 73.27 können jedoch auch ausWalzdraht mitden gleichen
Abmessungen hergestellt sein .
p)Stabstahl (Tarifnr .73.10 ):
Stabstähle sind massive Waren ,deren Querschnitt einKreis ,Kreisabschnitt ,Oval ,eine Ellipse ,eingleichschenkliges
Dreieck ,Quadrat ,Rechteck ,Sechseck ,Achteck oder einregelmäßiges Trapez istund dieden Begriffsbestimmungen in
denvorstehenden Vorschriften h),ij),k),1),m),n)und o)nicht vollentsprechen .
Als Stabstähle gelten ebenfalls Armierungsstähle fürBeton ,diedervorstehenden Begriffsbestimmung entsprechen ,
jedoch außerdem vom Walzen herrührende Einschnitte ,Rippen (Wülste ),Vertiefungen oder Erhöhungen geringen
Umfanges aufweisen .
(EGKS )Walzdraht isteine Ware mitmassivem Querschnitt ,nurwarm gewalzt und warm wild aufgehaspelt .
AlsWalzdraht gelten ausschließlich Waren :
1.mitrundem oder quadratischem Querschnitt ,dessen Durchmesser oder Seite 13mmnicht übersteigt ;
2.mitjedem anderen Querschnitt ,dienicht derindervorstehenden Vorschrift 1m)gegebenen Begriffs -bestimmung für
Bandstahl entsprechen undderen Gewicht aufdenlaufenden Meter 1,330 kgnicht übersteigt .
q)Hohlbohrerstäbe ausStahl fürdenBergbau (Tarifnr .73.10 ):
Hohlbohrerstäbe sind Hohlstäbe ausStahl ,zum Herstellen ,von Bohrern und Bohrstangen fürBergwerke geeignet ,von
beliebiger Form desQuerschnitts ,dessen größte äußere Abmessung mehr als15mm ,jedoch nicht mehr als50mmund
mindestens dasDreifache dergrößten inneren Abmessung beträgt .
Hohlstäbe aus Stahl ,die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen ,gehören nach ihrer Beschaffenheit zu
Tarifnr .73.18 .
r)Profile ausStahl (Tarifnr .73.11 ):
Profile ausStahl sind massive Waren ,dienicht zuTarifnr .73.16 gehören ,den indenvorstehenden Vorschriften h),ij),
k), 1),m),n)und o)gegebenen Begriffsbestimmungen nicht voll entsprechen und einen anderen alsden inder
vorstehenden Vorschrift p)angegebenen Querschnitt haben .

368 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
73 .01
s)(EGKS )Weißband und Weißblech (Tarifnm .73.12 und 73.13):
Weißband und Weißblech sind Bandstahl und Blech ausStahl miteiner Überzugsschicht ausZinn miteinem Gehalt an
Zinn von97Gewichtshundertteilen oder mehr ,ohne Rücksicht darauf ,obsieverniert oder nicht verniert sind .
2.Zu den Tarifnrn .73.06 bis 73.14 gehören nicht Waren aus •legiertem Stahl oder aus Qualitätskohlenstoffstahl
(Tarifnr .73.15 ).
3.Waren ausStahl derTarifnrn .73.06 bis73.15 ,diemitStahl anderer Artplattiert sind ,werden wieWaren ausderStahlart
behandelt ,diegewichtsmäßig vorherrscht .
4.Elektrolytisch gewonnenes Eisen istjenach seiner Form und seinen Abmessungen denentsprechenden Tarifnummern der
durch andere Verfahren hergestellten Waren zuzuweisen .
N
5.Druckrohrleitungen derTarifnr .73.19 sind genietete ,geschweißte oder nahtlose Rohre (einschließlich Kniestücke )mit
kreisförmigem Querschnitt ,einem inneren Durchmesser vonmehr als400mmund einer Wanddicke vonmehr als10,5 mm .
Zusätzliche Vorschrift
ImSinne desKapitels 73gelten imStranggußverfahren hergestellte unddenBegriffsbestimmungen derVorschriften 1p)oder 1r)
entsprechende Erzeugnisse als„warm gewalzt ".
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.01-10
73.01-21
73.01-23
73.01-25
73.01-27
73.01-31
73.01-35
73.01-41
73.01-4973.01
A
B
C
D
I
II/
a
b
II
III
I
IIRoheisen (einschließlich Spiegeleisen )inBarren ,Masseln ,Flossen
oder dergleichen ,auch informlosen Stücken :
Spiegeleisen (EGKS )
Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen )(EGKS ):
miteinem Gehalt anMangan von0,4Gewichtshundertteilen
oder mehr :
mit einem Gehalt anSilicium von 1Gewichtshundertteil
oder weniger
mit einem Gehalt anSilicium von mehr als 1Gewichtshun­
dertteil
mit einem Gehalt anMangan von 0,1oder mehr ,jedoch
weniger als0,4Gewichtshundertteilen
miteinem Gehalt anMangan vonweniger als0,1Gewichts­
hundertteilen
phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor )
(EGKS ):
mit einem Gehalt anSilicium von 1Gewichtshundertteil oder
weniger
mit einem Gehalt anSilicium von mehr als 1Gewichtshun­
dertteil
anderes :
miteinem Gehalt anTitan von 0,30 bis 1Gewichtshundert­
teilund anVanadin von 0,50 bis 1Gewichtshundertteil
(EGKS )
anderes (EGKS )671.20
671.20
671.20
671.20
671.20
671.20
671.20
671.20
671.20—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 369
73 .02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.02-01
73.02-09
73.02-19
73.02-20
73.02-30
73.02-40
73.02-52
73.02-53
73.02-54
73.02-55
73.02-57
73.02-60
73.02-70
73.02-81
73.02-83
73.02-9873.02
A
I
II
B
C
D
E
I
II
F
Ga
b
a
b
c
I
II
III
IV
VFerrolegierungen :
Ferromangan :
miteinem Gehalt anKohlenstoff von mehr als2Gewichts­
hundertteilen (hochgekohltes Ferromangan )(EGKS ):
miteiner Körnung von 10mm oder weniger und einem
Gehalt anMangan vonmehr als65Gewichtshundertteilen
anderes
anderes
Ferroaluminium ,Ferrosiliciumaluminium und Ferro­
siliciummanganaluminium
Ferrosilicium
Ferrosiliciummangan
Ferrochrom und Ferrosiliciumchrom :
Ferrochrom :
miteinem Gehalt anKohlenstoff von 4Gewichtshundert­
teilen oder weniger
mit einem Gehalt anKohlenstoff vonmehr als4bis6
Gewichtshundert teilen
miteinem Gehalt anKohlenstoff vonmehr als6Gewichts­
hundertteilen
Ferrosiliciumchrom
Ferronickel
andere :
Ferrotitan und Ferrosiliciumtitan
Ferrowolfram undFerrosiliciumwolfram
Ferromolybdän
Ferrovanadin
andere671.61
671.61
671.61
671.69
671.62
671.69
671.69
671.69
671.69
671.69
671.69
671.69
671.69
671.69
671.69
671.69—
73.03-10
73.03-20
73.03-30
73.03-41
73.03-49
73.03-51
73.03-53
73.03-5573.03
A
B
I
II
III
a
1
2
b
1
2
aa
bbBearbeitungsabfälle undSchrott ,ausEisen oder Stahl (EGKS ):
weder sortiert noch klassiert
sortiert oder klassiert :
ausGußeisen
aus verzinntem Stahl
andere :
legiert :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
ausanderem legiertem Stahl
andere :
Späne
Pakete :
„schwarze Pakete "(Schrott ,auch mitCadmium über­
zogen ,aber ohne Überzug ausanderen Metallen oder
Emaille )
andere282.09
282.01
282.09
282.02
282.02
282.09
282.09
282.09—

370 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
73 .03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.03-5973.03
(Fortsetzung )BIIIb
3 andere 282.09
73.04-10
73.04-9073.04
A
BEisen und Stahl ,gekörnt ,auch zerkleinert oder nach Korngröße
sortiert :
ausEisen -oder Stahldraht (einschließlich Walzdraht )
andere .671.31
671.31—
73.05-10
73.05-2073.05
A
BEisenpulver undStahlpulver ;Eisenschwamm undStahlschwamm :
Eisenpulver und Stahlpulver
Eisenschwamm und Stahlschwamm (EGKS )671.32
671.33—
73.06-10
73.06-20
73.06-3073.06
A
B
CRohluppen ,Rohschienen ,Rohblöcke (Ingots ),auch formlose
Stücke ,ausEisen oder Stahl (EGKS ):
Rohluppen ,Rohschienen
Rohblöcke (Ingots )
formlose Stücke672.45
672.41
672.45—
73.07-12
73.07-15
73.07-21
73.07-24
73.07-25
73.07-3073.07
A
I
II
B
I
II
Ca
bVorblöcke (Blooms ),Knüppel ,Brammen undPlatinen ,ausStahl ;
Stahl ,nurvorgeschmiedet oder gehämmert (Schmiedehalbzeug ):
Vorblöcke (Blooms )und Knüppel :
gewalzt (EGKS )
geschmiedet
Brammen und Platinen :
gewalzt (EGKS ):
miteiner Dicke von mehr als50mm
miteiner Dicke von50mmoder weniger
geschmiedet
Schmiedehalbzeug672.51
672.51
672.51
672.51
672.51
672.51—
73.08-01
73.08-03
73.08-05
73.08-07
73.08-21
73.08-25
73.08-2973.08
A
BI
II
a
b
c
I
a
b
cWarmbreitband ausStahl ,inRollen :
miteiner Breite von weniger als1,50 m,zum Wiederauswal­
zenbestimmt (EGKS ):
fürElektrobleche
anderes ,miteiner Dicke :
vonmehr als4,75mm
von 3mm bis4,75mm
vonweniger als3mm
anderes (EGKS ):
miteiner Breite vonweniger als1,50 m,nicht zum Wieder­
auswalzen bestimmt ,und miteiner Dicke :
vonmehr als4,75mm
von 3mm bis4,75mm
vonweniger als3mm672.71
672.71
672.71
672.71
672.71
672.71
672.71—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 371
73 .08
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\73.08 B \Il (Fortsetzung )l IIII||II miteiner Breite von 1,50 moder mehr und miteiner Dicke :lI
73.08-41 a vonmehr als4,75mm 672.71 —
73.08-45 b von 3mm bis4,75mm 672.71 —
73.08-49 c vonweniger als3mm 672.71 —
73.09-00 73.09 Breitflachstahl (EGKS ) 674.14 —
73.10 Stabstahl ,warm gewalzt ,warm stranggepreßt oder geschmiedet\Il \\ (einschließlich Walzdraht );Stabstahl ,kalt hergestellt oder kaltI l fertiggestellt ;Hohlbohrerstäbe ausStahl fürdenBergbau :I lA nurwarm gewalzt oder nurwarm stranggepreßt : I
73.10-11 I Walzdraht (EGKS ) . 673.11 —
II Stabstahl ,massiv (EGKS ): \l a Armierungsstähle fürBeton ,mit vom Walzen herrührenIl den Einschnitten ,Rippen (Wülsten ),Vertiefungen oderIIl\\/ Erhöhungen geringen Umfanges ,auch nach dem WalzenI l lverwunden : I
73.10-12 1 inRingen 673.26 —
73.10-14\2 andere 673.26 —|| b anderer : \
73.10-15 1 inRingen 673.26 —
73.10-17 2 anderer 673.26 —
73.10-18 III Hohlbohrerstäbe (EGKS ) 673.27 —
73.10-20 B nurgeschmiedet 673.27 —
73.10-30 C nurkalt hergestellt oder kaltfertiggestellt 673.27 —
D plattiert oder mitOberflächenbearbeitung (z.B. poliert ,über­\ l zogen ): II
I nurplattiert : l
73.10-42 a warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS ) 673.27 —
73.10-45 b kalthergestellt oder kalt fertiggestellt 673.27 —
73.10-49 II andere 673.27 —

372 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
73.11
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.11-11
(')
73.11-12
(')
73.11-14
(')
73.11-16
<')
73.11-19
(2)
73.11-20
(3)
73.11-31
(2)
73.11-39
(2)
73.11-41
(2)
73.11-43
(2)
73.11-49
(2)
73.11-5073.11
A
I
II
III
IV
a
1
2
b
Ba
1
2
aa
bb
11
22
b
a
bProfile ausStahl ,warm gewalzt ,warm stranggepreßt ,geschmie­
det,kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ;Spundwandstahl ,
auch gelocht oder auszusammengesetzten Elementen hergestellt :
Profile :
nurwarm gewalzt oder nurwarm stranggepreßt (EGKS ):
U-,I-oderH-Profile , miteiner Höhe von:
weniger als80mm
80mm oder mehr :
H-Profile (Breitflanschträger )
U-oder I-Profile :
mitFlansche ,deren Flächen parallel verlaufen ...
andere
andere Profile
nurgeschmiedet
nurkalt hergestellt oder kalt fertiggestellt :
aus Warmbreitband ,Breitflachstahl ,Bandstahl oder Ble­
chen
andere
plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert ,
überzogen ):
nurplattiert :
warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS )....
kalthergestellt oder kalt fertiggestellt
andere
Spundwandstahl (EGKS )673.31
673.32
673.32
673.32
673.33
673.32
673.34
673.34
673.35
673.35
673.35
673.36—
73.12-11
73.12-1973.12
A
I
IIBandstahl ,warm oder kalt gewalzt :
nurwarm gewalzt (EGKS ):
Elektrobandstahl
anderer675.01
675.01—
(')Beiden U-,/-undH-Profilen istdieHöhe derAbsland zwischen denparallelen Außenflächen derbeiden Flansche .
f2)Können fürgewisse statistische Untersuchungen alsProfile vonweniger als80mmangesehen werden .
t3)Können fürgewisse statistische Untersuchungen alsProfile von80mmoder mehr angesehen werden .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 373
73 .12
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.12-21
73.12-25
73.12-29
73.12-30
73.12-40
73.12-51
73.12-59
73.12-61
73.12-63
73.12-65
73.12-71
73.12-75
73.12-77
73.12-81
73.12-85
73.12-87
73.12-88
73.12-89
73.12-9073.12
(Fortsetzung )
B
I
II
C
I
II
III
a
b
IV
V
a
1
2
b
Da
b
a
b
c
1
2
aa
bb
cc
dd
eenurkalt gewalzt :
inRollen ,zum Herstellen vonWeißband (EGKS )
anderer :
Elektrobandstahl
anderer
plattiert ,überzogen oder mitanderer Oberflächenbearbeitung :
versilbert ,vergoldet oder platiniert
emailliert
verzinnt :
Weißband (EGKS )
anderer
verzinkt oder verbleit :
elektrolytisch verzinkt
anders verzinkt
verbleit
anderer (z.B. verkupfert ,künstlich oxidiert ,lackiert ,vernik­
kelt,verniert ,plattiert ,parkerisiert ,bedruckt ):
nurplattiert :
warm gewalzt (EGKS )
kalt gewalzt
anderer :
mit einer Dicke von weniger als0,50 mm und einer
elektrolytisch aufgebrachten Überzugsschicht von 0,05
Mikrometer oder weniger aus Chromoxid oder Chrom
und Chromoxid ,auch verniert ,lackiert und/oder
bedruckt :
anderer :
verkupfert
vernickelt oder verchromt
aluminiert
lackiert ,verniert ,mit Farbe bestrichen oder mit
Kunststoff beschichtet
anderer
anders bearbeitet (z.B. perforiert ,abgeschrägt ,gebördelt )...675.01
675.01
675.01
675.01
675.01
675.01
675.01
675.01
675.01
675.01
675.01
675.01
675.01
675.01
675.01
675.01
675.01
675.01
675.01—

374 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
73 .13
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.13
A
I
II73.13-11
o
73.13-16
(')674.61
674.61
IB
I
a
b73.13-17
73.13-19
73.13-21
73.13-23
73.13-26
73.13-32
73.13-34
73.13-36Bleche ausStahl ,warm oder kalt gewalzt :
Elektrobleche :
miteinem Ummagnetisierungsverhist von 0,75 Watt oder
weniger jekg,unabhängig vonihrer Dicke (EGKS ) ....
andere (EGKS )
andere Bleche :
nurwarm gewalzt ,miteiner Dicke :
von 2mmoder mehr (EGKS )'.
vonmehr als4,75mm:
miteingewalzten Vertiefungen undErhöhungen ....
andere
von3mm bis4,75mm:
miteingewalzten Vertiefungen undErhöhungen ....
andere
von2mmoder mehr ,jedoch weniger als3mm
von weniger als2mm(EGKS ):
vonmehr als 1mm ,jedoch weniger als2mm
von 0,50 mm bis 1mm
vonweniger als0,50 mm
nurkalt gewalzt ,miteiner Dicke :
von 3mm oder mehr (EGKS )
von mehr als 1mm ,jedoch weniger als3mm(EGKS ):
von2mmoder mehr ,jedoch weniger als3mm
vonmehr als 1mm ,jedoch weniger als2mm
von 1mmoder weniger (EGKS ):
von0,50 mm bis 1mm
vonweniger als0,50 mm
nur glänzend gemacht ,poliert oder hochglanzpoliert
(EGKS )
plattiert ,überzogen oder mitanderer Oberflächenbearbei ­
tung :aa
bb
2
aa
bb
3
1
2
3
1
2
1
2II
73.13-41
(2)674.41
674.41
674.51
674.51
674.61
674.61
674.61
674.61
674.51
674.61
674.61
674.61
674.61
674.91
674.91
674.70a
b
c73.13-43
73.13-45
73.13-47
73.13-49
73.13-50
(')III
IV
73.13-62 versilbert ,vergoldet ,platiniert oder emailliertoa
b
1verzinnt :
Weißblech (EGKS ) 73.13-64
(')Können fürgewisse statistische Untersuchungen alsBleche vonweniger als3mmangesehen werden .
f2)Können fürgewisse statistische Untersuchungen alsBleche von3mmbis4,75mmangesehen werden .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 375
73 .13
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.13-65
73.13-67
73.13-68
73.13-72
73.13-74
73.13-76
73.13-78
0)
73.13-79
73.13-82
73.13-84
(2)
73.13-86
(2)
73.13-87
(2)
73.13-88
<2)
73.13-89
(2)
73.13-90
(2)
73.13-9273.13 BIVb
(Fortsetzung )
2
c
d
V
a
1
21
2
aa
bb
3
1
2
aa
bb
3
aa
bb
11
22
33
44
55andere (EGKS )
verzinkt oder verbleit (EGKS ).
elektrolytisch verzinkt
anders verzinkt :
gewellt
andere
verbleit .•
andere (z.B. verkupfert ,künstlich oxidiert ,lackiert ,ver­
nickelt ,verniert ,plattiert ,parkerisiert ,bedruckt )
(EGKS ).
verzinnt und bedruckt
plattiert ,miteiner Dicke :
von 3mm oder mehr
vonweniger als3mm
andere :
miteiner Dicke von weniger als0,50 mm und einer
elektrolytisch aufgebrachten Überzugsschicht von0,05
Mikrometer oder weniger ausChromoxid oder Chrom
und Chromoxid ,auch verniert ,lackiert und/oder
bedruckt
andere :
verkupfert
vernickelt oder verchromt
aluminiert
lackiert ,verniert ,mit Farbe bestrichen oder mit
Kunststoff beschichtet
andere
anders bearbeitet :
nuranders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten :
versilbert ,vergoldet ,platiniert oder emailliert
andere (EGKS )674.70
674.91
674.91
674.91
674.91
674.91
674.91
674.91
674.91
674.91
674.91
674.91
674.91
674.91
674.91
674.91—
(2)l\ \\
(')Können fürgewisse statistische Untersuchungen alsBleche von3mmbis4,75 mmangesehen werden .
f2)Können fürgewisse statistische Untersuchungen alsBleche vonweniger als3mmangesehen werden .

376 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
73 .13
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.13 BV
(Fortsetzung ) l
b andere ,ausgenommen nur durch Walzen verformtel
Bleche : l
73.13-95 7 Lochbleche 674.91
(') l
73.13-97 2 andere 674.91
0) l \ 73.14 Draht ausStahl ,auch überzogen ,ausgenommen isolierte Drähtel lfürdieElektrotechnik : II \ A mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 Gewichtshundertteilen II l oder weniger ,miteiner größten Querschnittsabmessung :l \I vonweniger als0,80 mm: l
73.14-01 a nicht überzogen 677.01 —\\b überzogen : l
73.14-11||1 verzinkt 677.01 —
73.14-13 2 verkupfert ■. 677.01—
73.14-15 3 mitKunststoff überzogen 677.01 —
73.14-19 4 anders überzogen 677.01 —li II von0,80 mm oder mehr :
73.14-21 a nicht überzogen 677.01 —lib überzogen : \
73.14-41 1 verzinkt 677.01 —
73.14-43 2 verkupfert 677.01.—
73.14-45 3 mitKunststoff überzogen 677.01 —
73.14-49 4 anders überzogen 677.01 —Il B miteinem Kohlenstoffgehali vonmehr als0,25 GewichtshunIl ldertteilen :
,I
73.14-81 I nicht überzogen 677.01 —lilII überzogen : \
73.14-91 a verzinkt 677.01 —
73.14-99 b anders überzogen 677.01 —
73.15 Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl ,inden indenli Tarifnrn .73.06 bis73.14 aufgeführten Formen :lA Qualitätskohlenstoffstahl :Il I Rohblöcke (Ingots ),Vorblöcke (Blooms ),Knüppel ,Bram­Il men ,Platinen :
73.61-10 a geschmiedet • 672.52 —lb andere :
73.61-20 1 Rohblöcke (Ingots )(EGKS ) 672.42 — ■
73.61-50 2 Vorblöcke (Blooms ),Knüppel ,Brammen ,Platinenlli (EGKS ) 672.52 ■ —
(')Können fürgewisse statistische Untersuchungen alsBleche vonweniger als3mmangesehen werden .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 377
73 .15
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.61-90
73.62-10
0)
73.62-30
73.63-10
(2)
73.63-21
73.63-29
(2)
73.63-50
(2)
73.63-72
(2)
73.63-74
(2)
73.63-79
(2)
73.64-20
73.64-50
73.64-72
73.64-75
73.64-79
73.64-90
73.65-21
73.65-2373.15 A
(Fortsetzung )
II
III
IV
V
a
b
1
2
c
d
1
aa
bb
2
VI
a
b
c
1
aa
bb
2
d
VII
a
1
2Schmiedehalbzeug
Warmbreitband inRollen (EGKS )
Breitflachstahl (EGKS )
Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe
fürdenBergbau )und Profile :
nurgeschmiedet
nurwarm gewalzt oder nurwarm stranggepreßt :
Walzdraht (EGKS ).
andere (EGKS )
nurkalthergestellt oder kalt fertiggestellt
plattiert oder mitOberflächenbearbeitung (z.B. poliert ,
überzogen ):
nurplattiert :
warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS )...
kalthergestellt oder kalt fertiggestellt
andere
Bandstahl :
nurwarm gewalzt (EGKS )
nurkaltgewalzt .
plattiert ,überzogen oder mitanderer Oberflächenbear­
beitung :
nurplattiert :
warm gewalzt (EGKS )
kalt gewalzt
anderer
anders bearbeitet (z.B. perforiert ,abgeschrägt ,gebördelt )
Bleche :
nurwarm gewalzt (EGKS ):
miteiner Dicke vonmehr als4,75mm
miteiner Dicke von 3mm bis4,75mm672.52
672.72
674.15
673.22
673.12
673.22
673.22
673.22
673.22
673.22
675.02
675.02
675.02
675.02
675.02
675.02
674.42
674.52—
(')Kann fürgewisse statistische Untersuchungen alsWarmbreitband vonweniger als3mmangesehen werden .
(*)Können fürgewisse statistische Untersuchungen alsStabstahl angesehen werden .

378 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
73 .15
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.65-25
73.65-53
(')
73.65-55
73.65-70
(2)
73.65-81
(2)
73.65-83
(2)
73.66-40
73.66-81
73.66-86
73.66-89
73.71-13
73.71-14
73.71-19
(3)
73.71-21
(4)
73.71-23
73.71-24
73.71-29
(3)73.15 AVII a
(Fortsetzung )
b
1
2
c
d
1
2
VIII
B
I
a
b
1
aa
bb3
a
b
1
aa
bb
2
1
2
3
11
22
33miteiner Dicke vonweniger als3mm
nurkaltgewalzt ,miteiner Dicke :
von 3mmoder mehr (EGKS )
von weniger als3mm(EGKS )
plattiert ,überzogen ,poliert oder mitanderer Oberflä­
chenbearbeitung (EGKS )
anders bearbeitet :
nuranders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnit­
ten(EGKS )
andere ,ausgenommen nur durch Walzen verformte
Bleche
Draht ,auch überzogen ,ausgenommen isolierte Drähte für
dieElektrotechnik :
nicht überzogen
überzogen :
mitMetall überzogen :
verzinkt
anderer
anders überzogen
legierter Stahl :
Rohblöcke (Ingots ),Vorblöcke (Blooms ),Knüppel ,Bram­
men ,Platinen :
geschmiedet :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
aus Schnellarbeitsstahl
ausanderem legierten Stahl
andere :
Rohblöcke (Ingots ):
Abfallblöcke (EGKS )
andere (EGKS ):
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl....
aus Schnellarbeitsstahl
ausanderem legierten Stahl674.62
674.52
674.62
674.92
674.92
674.92
677.02
677.02
677.02
677.02
672.54
672.55
672.55
672.44
672.43 ■
672.44
672.44—
(')Können fürgewisse statistische Untersuchungen alsBleche von3mm bis4,75 mmangesehen werden .
(*)Können fürgewisse statistische Untersuchungen alsBleche vonweniger als3mmangesehen werden .
(3)Können fürgewisse statistische Untersuchungen als „andere "Stähle derKlassifikation derlegierten Stähle in5Kategorien angesehen werden (Statistische
Anmerkung derEGKS 1e)beiTarifnr .73.15 ).
(4)Können fürgewisse statistische Untersuchungen alsSchrott auslegiertem Stahl angesehen werden .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 379
73.15
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.15 BIb
(Fortsetzung )
2 Vorblöcke (Blooms ),Knüppel ,Brammen ,Platinen
(EGKS ):
aa auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl :
11
22Vorblöcke (Blooms )undKnüppel
bb73.71-51
73.71-52
73.71-54
73.71-55
73.71-56
73.71-59
73.71-93
73.71-94
73.71-99cc
dd
ee
a
b
rII672.54
672.54
672.55
672.55
672.55
672.55
672.54
672.55
672.55
672.75
672.74
672.75O
III
73.72-11
73.72-13
73.72-19
O
IVBrammen und Platinen
aus Schnellarbeitsstahl
aus Schwefel -,Blei-,Phosphorstahl (Automatenstahl
undanderer )
ausMangan-Silicium-Stahl
ausanderem legierten Stahl
Schmiedehalbzeug :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
aus Schnellarbeitsstahl
ausanderem legierten Stahl
Warmbreitband inRollen (EGKS ):
fürElektrobleche
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
ausanderem legierten Stahl
Breitflachstahl (EGKS ):
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
ausanderem legierten Stahl
Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe
fürden Bergbau )und Profile :
nurgeschmiedet :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
ausSchnellarbeitsstahl
ausanderem legierten Stahl
nurwarm gewalzt oder nurwarm stranggepreßt :
Walzdraht (EGKS ):
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
ausSchnellarbeitsstahl
aus Schwefel -,Blei-,Phosphorstahl (Automatenstahl
undanderer )
ausMangan-Silicium-Stahl674.15
674.1573.72-33
73.72-39
(')a
b
c
a
b
1
2
3673.24 73.73-13
(2)
73.73-14
(2)
73.73-19673.25V
a
b
1673.25
0)(2)
73.73-23
73.73-24
73.73-25
73.73-26aa
bb
cc
dd673.14
673.15
673.15
673.15
(')Können fürgewisse statistische Untersuchungen als „andere "Stähle derKlassifikation derlegierten Stähle in5Kategorien angesehen werden (Statistische
Anmerkung derEGKS 1e)beiTarifnr.73.15 ).
f2)Können fürgewisse statistische Untersuchungen alsStabstahl angesehen werden .

380 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
73 .15
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere .
Maßeinheit
73.73-29
73.73-33
(')
73.73-34
0)
73.73-35
(')
73.73-36
0)
73.73-39
(')
73.73-43
73.73-49
73.73-53
0)
73.73-54
(')
73.73-55
O
73.73-59
(')
73.73-72
(')(2)
73.73-74
(')(2)
73.73-83
(')
73.73-89
0)(2)73.15 BVb1
(Fortsetzung )
2
c
d
1
aa
bb
2ee
aa
bb
cc
dd
ee
1
aa
bb
2
aa
bb
cc
dd
aa
bbausanderem legierten Stahl
andere (EGKS ):
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
ausSchnellarbeitsstahl
aus Schwefel -,Blei-,Phosphorstahl (Automatenstahl
undanderer )
ausMangan-Silicium-Stahl
ausanderem legierten Stahl
nurkalthergestellt oder kaltfertiggestellt :
Profile ,hergestellt aus Warmbreitband ,Breitflachstahl ,
Bandstahl oder Blechen :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
ausanderem legierten Stahl
andere Profile ;Stabstahl :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
ausSchnellarbeitsstahl
aus Schwefel -,Blei-,Phosphorstahl (Automatenstahl
undanderer )
ausanderem legierten Stahl
plattiert oder mitOberflächenbearbeitung (z.B. poliert ,
überzogen ):
nurplattiert :
warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS ) ..
kalthergestellt oder kaltfertiggestellt
andere :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
ausanderem legierten Stahl673.15
673.24
673.25
673.25
673.25
673.25
673.38
673.39
673.24
673.25
673.25
673.25
673.25
673.25
673.24
673.25—
(')Können fürgewisse statistische Untersuchungen alsStabstahl angesehen werden .
f2)Können fürgewisse statistische Untersuchungen als„andere "Stähle derKlassifikation derlegierten Stähle in5Kategorien angesehen werden (Statistische
'Anmerkung derEGKS 1e)beiTarifnr.73.15 ).

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 381
73 .15
NIMEXE­
KennzifFer.Hinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.74-21
73.74-23
73.74-29
0)
73.74-51
73.74-52
73.74-53
73.74-54
74-74-59
0)
73.74-72
0
73.74-74
o
73.74-83
73.74-89
(')
73.74-90
0)
73.75-11
73.75-19
73.75-23
73.75-2473.15 B
(Fortsetzung )
vi
a
b
c
1
aa
bb
2
d
VII
a
1
2
b
11
2.
3
1
aa
bb
2
3
4
aa
bb
aa
11
22Bandstahl :
nurwarm gewalzt (EGKS ):
Elektrobandstahl
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
ausanderem legierten Stahl
nurkaltgewalzt :
Elektrobandstahl :
mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt
oder weniger jekg,unabhängig vonderDicke ....
anderer
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
aus Schnellarbeitsstahl
ausanderem legierten Stahl
plattiert ,überzogen oder mitanderer Oberflächenbear­
beitung :
nurplattiert :
warm gewalzt (EGKS )
kalt gewalzt
anderer :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
ausanderem legierten Stahl
anders bearbeitet (z.B.perforiert ,abgeschrägt ,gebördelt )
Bleche :
Elektrobleche :
mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt
oder weniger jekg,unabhängig von ihrer Dicke
(EGKS )
andere (EGKS )
andere Bleche :
nurwarm gewalzt (EGKS ):
miteiner Dicke vonmehr als4,75 mm:
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl....
ausSchnellarbeitsstahl675.05
675.04
675.05
675.05
675.05
675.04
675.05
675.05
675.05
675.05
675.04
675.05
675.05
674.94
674.94
674.43
674.44—
(')Können fürgewisse statistische Untersuchungen als„andere "Stähle derKlassifikation derlegierten Stähle in5Kategorien angesehen werden (Statistische
Anmerkung derEGKS 1e)beiTarifnr .73,15 ).

382 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
73 .15
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.15 BVII b1
(Fortsetzung )
ausanderem legierten Stahl 73.75-29
(')aa
33
bb
II
22
33
cc •
11
22
33674.44
674.53
674.54
674.54
674.63
674.64
674.6473.75-33
73.75-34
73.75-39
0)
73.75-43
.73.75-44
73.75-49
(')miteiner Dicke von 3mm bis4,75mm :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl ....
aus Schnellarbeitsstahl
ausanderem legierten Stahl .
miteiner Dicke vonweniger als3mm:
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl ....
aus Schnellarbeitsstahl
ausanderem legierten Stahl
nurkalt gewalzt ,miteiner Dicke :
von 3mm oder mehr (EGKS ):
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl ....
aus Schnellarbeitsstahl2
aa
73.75-53
(2)
73.75-54
(2)
73.75-59
(')(2)ausanderem legierten Stahl11
22
33
11
22
33674.53
674.54
674.54
674.63
674.64
674.64bb
73.75-63
73.75-64
73.75-69
(')von weniger als3mm(EGKS ):
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl ....
ausSchnellarbeitsstahl
ausanderem legierten Stahl .
plattiert ,überzogen ,poliert oder mitanderer Oberflä­
chenbearbeitung (EGKS ):
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
ausanderem legierten Stahlaa 674.93
674.9473.75-73
(3)
73.75-79
(')(3)3
4
aabb
anders bearbeitet :
nur anders alsquadratisch oder rechteckig zuge­
schnitten (EGKS ):
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl ....
aus Schnellarbeitsstahl674.93
674.9411
22
3373.75-83
(3)
73.75-84
(3)
73.75-89
(')(3)ausanderem legierten Stahl 674.94
(')Können fürgewisse statistische Untersuchungen als „andere "Stähle derKlassifikation derlegierten Stähle in5Kategorien angesehen werden (Statistische
Anmerkung derEGKS 1e)beiTarifnr .73.15 ).
(2)Können fürgewisse statistische Untersuchungen alsBleche von3mmbis4,75mmangesehen werden .
(3)Können fürgewisse statistische Untersuchungen alsBleche vonweniger als3mmangesehen werden .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 383
73 .15
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.75-93
o
73.75-99
(»)(2)
73.76-13
73.76-14
73.76-15
73.76-16
73.76-19
73.16-11
73.16-14
73.16-16
73.16-17
73.16-20
73.16-40
73.16-51
73.16-59
73.16-91
73.16-93
73.16-95
73.16-9973.15 BVII b4
(Fortsetzung )
bb
VIII
73.16
A
I
II
a
.b
B
C
D
I
II
E11
22
a
b
c
d
e
1
2
1
a
b
II
IIIandere ,ausgenommen nurdurch Walzen verformte
Bleche :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl....
ausanderem legierten Stahl
Draht ,auch überzogen ,ausgenommen isolierte Drähte für
dieElektrotechnik :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
aus Schnellarbeitsstahl
aus Schwefel -,Blei-,Phosphorstahl (Automatenstahl und
anderer )
ausMangan-Silicium-Stahl
ausanderem legierten Stahl
Oberbaumaterial fürBahnen ,aus Eisen oder Stahl :Schienen ,
Leitschienen ,Weichenzungen ,Herzstücke ,Kreuzungen ,Weichen ,
Zungenverbindungsstangen , Zahnstangen , Bahnschwellen ,
Laschen ,Schienenstühle und Winkel ,Unteriagsplatten ,Klemm­
platten ,Spurplatten undSpurstangen undanderes speziell fürdas
Verlegen ,Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen herge­
stelltes Material :
Schienen :
Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall
andere :
neu(EGKS ):
miteinem Gewicht prolfd.Meter von20kgoder mehr .
miteinem Gewicht prolfd.Meter vonweniger als20kg
gebraucht (EGKS )
Leitschienen (EGKS )
Bahnschwellen (EGKS )
Laschen und Unterlagsplatten :
gewalzt (EGKS )
andere
andere :
Weichenzungen ,Herzstücke ,Kreuzungen ,Weichen ,Zungen­
verbindungsstangen :
ausGußstahl
andere
Klemmplatten ,Spurplatten undSpurstangen
andere674.93
674.94
677.04
677.05
677.05
677.05
677.05
676.01
676.01
676.01
676.01
676.02
676.02
676.02
676.02
676.02
676.02
676.02
676,02—
(')Können fürgewisse statistische Untersuchungen alsBleche vonweniger als3mmangesehen werden .
f2)Können fürgewisse statistische Untersuchungen als „andere "Stähle derKlassifikation derlegierten Stähle in5Kategorien angesehen werden (Statistische
Anmerkung derEGKS Ie)beiTarifnr .73.15 ).

384 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
73 .17
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.17-10
73.17-80678.10
678.1073.17
73.18
73.18-02
678.30A
B
I
678.20
678.20
678.2073.18-03
73.18-05
73.18-13
73.18-15 IIA
B
a
b
c
a
b
c
1
2
3
d
1
aaIII678.20
678.20
678.3073.18-21
73.18-22Rohre aus Gußeisen :
Druckrohre
andere
Rohre (einschließlich Rohrluppen )aus Stahl ,ausgenommen
Waren derTarifnr .73.19 :
Rohre fürGas-oder Flüssigkeitsleitungen ,mitForm -,Ver­
schluß -oder Verbindungsstücken ,fürzivile Luftfahrzeuge ..
andere :
gerade und von gleichmäßiger Wanddicke ,roh,nahtlos ,
mitkreisrundem Querschnitt ,ausschließlich zum Herstellen
von Rohren mitanderem Querschnitt oder anderer Wand­
dicke bestimmt :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
ausanderem legierten Stahl
andere
gerade und von gleichmäßiger Wanddicke ,andere alsdie
desAbsatzes BI,miteiner Länge von höchstens 4,50 m,
auslegiertem Stahl ,miteinem Gehalt anKohlenstoff von
0,90 bis 1,15 Gewichtshundertteilen und anChrom von
0,50 bis 2Gewichtshundertteilen ,auch mit einem Gehalt
anMolybdän von0,50 Gewichtshundertteilen oder weniger
andere :
Rohre des Absatzes BII,jedoch mit einer Länge von
mehr als4,50 m
Elektrorohre
nahtlose oder geschweißte Rohre ,mitkreisrundem Quer­
schnitt ,mit einem äußeren Durchmesser von mehr als
406,4 mm:
nahtlos
längsnahtgeschweißt .
schraubenliniennahtgeschweißt
nahtlose oder geschweißte Rohre ,mitkreisrundem Quer­
schnitt ,mit einem äußeren Durchmesser von 406,4 mm
oder weniger :
Erdölrohre undGashochdruckrohre (linepipes):
nahtlos ,miteinem äußeren Durchmesser :
von168,3 mmoder weniger
vonmehr als168,3 mm bis406,4 mm
längsnahtgeschweißt ,mit einem äußeren Durchmes­
ser:
von168,3 mmoder weniger
vonmehr als168,3 mm bis406,4 mm
schraubenliniennahtgeschweißt
Muffen -undFlanschenrohre :
nahtlos73.18-23
73.18-24
73.18-26678.20
678.30
678.30
73.18-27
73.18-28
73.18-32
73.18-34
73.18-36
73.18-3811
22
bb
11
22
cc
2
aa678.20
678.20
678.30
678.30
678.30
678.20

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 385
73.18
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.18-41
73.18-42
73.18-44
73.18-46
73.18-48
73.18-51
73.18-52
73.18-54
73.18-56
73.18-58
73.18-62
73.18-64
73.18-66
73.18-67
73.18-68
73.18-72
73.18-74
73.18-76
73.18-78
73.18-82
73.18-84
73.18-86
73.18-8873.18 BIII
(Fortsetzung ) 'd2
bb
3
4
aa
bb
cc
5
aa
bb
cc
6
aa
11
22
bb
11
22
7
aa
bb
11
22
cc
11
22
8
aa
bb
cc
11
22
e
1
aa
bbgeschweißt
Ölfeld -undBrunnenrohre (Casings undTubings )....
nahtlose Präzisionsstahlrohre :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
ausanderem legierten Stahl
andere
geschweißte Präzisionsstahlrohre und dünnwandige
geschweißte Rohre :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
ausanderem legierten Stahl
andere
Gewinderohre (glattendig oder mitGewinde ):
nahtlos :
verzinkt
andere
geschweißt :
verzinkt
andere
andere nahtlose Rohre mitkreisrundem Querschnitt :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
aus anderem legierten Stahl ,mit einem äußeren
Durchmesser :
von168,3 mmoder weniger
vonmehr als168,3 mm bis406,4 mm
andere ,miteinem äußeren Durchmesser :
von168,3 mmoder weniger
vonmehr als168,3 mm bis406,4 mm
andere geschweißte Rohre mitkreisrundem Querschnitt :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
ausanderem legierten Stahl
andere ,miteinem äußeren Durchmesser :
von168,3 mmoder weniger
vonmehr als168,3 mm bis406,4 mm
nahtlose oder geschweißte Rohre mitanderem alskreis­
rundem Querschnitt :
mitquadratischem oder rechteckigem Querschnitt ,mit
einer Wanddicke :
von2,5mmoder weniger678.30
678.20
678.20
678.20
678.20
678.30
678.30
678.30
678.20
678.20
678.30
678.30
678.20
678.20
678.20
678.20
678.20
678.30
678.30
678.30
678.30
678.30
678.30—

386 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
73 .18
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheitl73.18 BIII e l (Fortsetzung )Ic Il
73.18-97 2 mitanderem Querschnitt 678.30 —
73.18-99I f andere Rohre (genietet ,genagelt ,gehakt ,gelötet ,mitIII|einfach aneinandergelegten Rändern usw.) 678.30 —II 73.19 Druckrohrleitungen aus Stahl ,auch mit Eisenringen verstärkt ,IlI vonderArt,wiesiefürWasserkraftwerke verwendet werden :||Il
73.19-10 A nahtlos 678.40 —
73.19-30 B längsnahtgeschweißt 678.40 —
73.19-50 C schraubenliniennahtgeschweißt 678.40 —
73.19-90 D andere 678.40 —II 73.20 Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke IIIII|| (Nippel ,Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,Flainsche und derglei\ l || chen ),ausEisen oder Stahl : ||l lA ausGußeisen ,nicht schmiedbar : \
73.20-11 I fürDruckleitungen 678.50 —
73.20-19 II andere 678.50 —
73.20-30 B ausTemperguß 678.50 —II C ausStahl : \IlI zum Einschweißen :Ila zum Stumpfschweißen : IIlI1 auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl :
73.20-32 aa Rohrbogen 678.50 —
73.20-33 bb andere 678.50 —II 2 andere ,miteinem größten äußeren Durchmesser :I laa von609,6 mmoder weniger :
73.20-34 11 Rohrbogen 678.50 —
73.20-35 22 andere 678.50 —II bb vonmehr als609,6 mm :
73.20-36 11 Rohrbogen . 678.50 —
73.20-37 22 andere 678.50 —
73.20-38 b andere 678.50l II andere :
73.20-42 a Flansche und Bunde 678.50 —
73.20-43 b Winkel ,Bogen ,Abzweige und Muffen ,mitGewinde .... 678.50 —
73.20-99 c •andere 678.50 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 387
73 .21
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.21-10
73.21-20
73.21-30
73.21-40
73.21-50
73.21-60
73.21-70
73.21-99
73.22-05
73.22-20
73.22-31
73.22-39
73.22-50
73.23-10
73.23-23
73.23-25
73.23-29
73.24-1073.21
73.22
73.23
A
B
73.24A
B
C
D
E
F
G
I
II
A
i
B
I
II
a
b
C
I
II
a
b
AKonstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z.B. Schuppen ,
Brücken und Brückenteile ,Schleusentore ,Türme ,Masten ,Pfei­
ler,Säulen ,Gerüste ,Bedachungen ,Tür-und Fernsterrahmen ,
Läden ,Geländer ,Gitter ),aus Eisen oder Stahl ;zuKonstruk­
tionszwecken vorgearbeitete Bleche ,Bänder ,Stäbe ,Profile ,Rohre
usw. ,ausEisen oder Stahl :
Brücken und Brückenteile
Masten und Türme
Tore ,Türen ,einschließlich Zargen ,Fenster
vorgefertigte Häuser ,Hallen undandere Gebäude
Stempel ,Streben und ähnliches Material zum Tunnel -,
Schacht -undGrubenausbau ;Schalungsmaterial
Schützen , Wehre , Schleusentore , ortsfeste Docks ,
Landebrücken undandere Konstruktionen fürden Wasserbau .
andere :
ausschließlich oder überwiegend ausStahlblech
andere
Sammelbehälter ,Fässer ,Bottiche und ähnliche Behälter ,für
Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete ,oder verflüssigte
Gase ),aus Eisen oder Stahl ,mit einem Fassungsvermögen von
mehr als300 1,ohne mechanische oder wärmetechnische Einrich­
tung ,auch mitInnenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung :
fürgasförmige Stoffe (ausgenommen verdichtete oder verflüs­
sigte Gase)
fürflüssige Stoffe :
mitInnenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung
andere :
miteinem Fassungsvermögen vonmehr als100m3....
andere
fürfeste Stoffe
Fässer ,Trommeln ,Kannen ,Dosen und ähnliche Behälter zu
Transport -oder Verpackungszwecken ,ausStahlblech ,miteinem
Fassungsvermögen :
von 50 1oder mehr
von weniger als50 1:
Konservendosen vonderArt,wiesiefürNahrungsmittel und
Getränke verwendet werden
andere ,miteiner Blechdicke :
vonweniger als0,5mm
von0,5mm oder mehr
Behälter aus Eisen oder Stahl fürverdichtete oder verflüssigte
Gase :
nahtlos691.10
691.10
691.10
691.10
691.10
691.10
691.10
691.10
692.11
692.11
692.11
692.11
692.11
692.41
692.41
692.41
692.41
692.43—

30.12.85 388 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
73.24
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.24-21
73.24-25
73.25-01
73.25-11
73.25-21
73.25-31
73.25-35
73.25-39
73.25-51
73.25-55
73.25-59
73.25-98
73.26-00
73.27-11
73.27-14
73.27-18
73.27-2073.24
(Fortsetzung )
73.25
A
B
73.26
73.27
AB
I
II
I
II
a
b
1
2
aa
bb
c
1
2
aa
'bb
d
I
a
b
1
2
II
a
1andere :
miteinem Fassungsvermögen vonweniger als 1000l....
miteinem Fassungsvermögen von 1000loder mehr
Kabel ,Seile ,Litzen ,Seilschlingen und ähnliche Waren ,aus
Stahldraht ,ausgenommen isolierte Drahtwaren fürdieElektro­
technik :
ausgerüstet oder gebrauchsfertig ,fürzivile Luftfahrzeuge ...
andere :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
andere :
Kabel ,Seile und Litzen ,deren größte Querschnittsabmes ­
sung 3mmoder weniger beträgt
Litzen ,deren größte Querschnittsabmessung mehr als
3mmbeträgt :
nicht überzogen
überzogen :
verzinkt
andere
Kabel und Seile ,-deren größte Querschnittsabmessung
mehr als3mmbeträgt (einschließlich verschlossene Seile):
nicht überzogen
überzogen :
verzinkt
andere
andere
Stacheldraht ;verwundener Runddraht oder Flachdraht ,ausStahl ,
auch mitStacheln
Gewebe ,Gitter und Geflechte ,ausStahldraht ;Streckblech aus
Stahl :
Gewebe ,Gitter und Geflechte :
Gewebe :
endlose Gewebe fürMaschinen
andere :
auskorrosions -oder hitzebeständigem Stahl
andere
Gitter undGeflechte :
andenKreuzungspunkten verschweißt :
ausDraht ,dessen größte Querschnittsabmessung 3mm
oder mehr beträgt692.43
692.43
693.11
693.11
693.11
693.11
693.11
693.11
693.11
693.11
693.11
693.11
693.20
693.51
693.51
693.51
693.51—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 389
73 .27
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.27-31
73.27-39
73.27-41
73.27-49
73.27-91
73.27-95
73.27-97
73.27-98
73.29-11
73.29-13
73.29-19
73.29-30
73.29-41
73.29-44
73.29-46
73.29-49
73.29-91
73.29-99
73.30-00
73.31-1073.27 A
(Fortsetzung )
B
73.29
73.30
73.31
AIIa
2
aa
bb
b
1
aa
bb
2
aa
bb
cc
A
I
a
b
II
B
I
II
a
1
2
aa
bb
b
C
I
IIandere :
verzinkt
andere
andere :
mitsechseckiger Maschenform :
verzinkt
andere
andere :
verzinkt .
mitKunststoff überzogen
andere
Streckblech
Ketten jeder Größe undTeile davon ,ausEisen oder Stahl :
Gelenkketten :
Rollenketten :
fürFahrräder ,Mopeds undKrafträder
andere
andere Gelenkketten
andere Ketten :
Gleitschutzketten
andere :
geschweißt :
Stegketten
steglose Ketten ,miteiner größten Querschnittsabmes­
sung desMaterials :
von16mmoder weniger
vonmehr als16mm
andere
Teile :
von Gelenkketten
von anderen Ketten
Schiffsanker ,Draggen ,Teile davon ,ausEisen oder Stahl
Stifte ,Nägel ,zugespitzte Krampen ,gewellte und abgeschrägte
Klammern ,Ringnägel ,Haken und Reißnägel ,aus Eisen oder
Stahl ,auch mitKopf ausanderen Stoffen ,ausgenommen solche
mitKupferkopf :
Stifte oder Zähne fürMaschinen fürdieAufbereitung von
Spinnstoffen693.51
693.51
693.51
693.51
693.51
693.51
693.51
693.51
699.20
699.20
699.20
699.20
699.20
699.20
699.20
699.20
699.20
699.20
699.71
694.01—

390 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
73 .31
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische '
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.31-91
73.31-92
73.31-94
73.31-95
73.31-96
73.31-97
73.31-98
73.32-10
73.32-31
73.32-33
73.32-34
73.32-37
73.32-38
73.32-50
73.32-61
73.32-63
73.32-65
73.32-67
73.32-6973.31
(Fortsetzung )
B
73.32
A
I
II
B
I
II/
II
III
IV
V
a
b
1
2
a
b
c
d
e
a
1
aa
bb
2
3
aa
bbandere :
Reißbrettstifte
Stifte ,Nägel undKrampen aller ArtfürSchuhe
Zier-undSchmucknägel
Heftklammern für Heftzangen ,-pistolen und -maschinen ,
ausgenommen solche fürBüroheftgeräte (Tarifnr .83.05 )...
andere Stifte ,Nägel unddergleichen :
aus Draht
andere :
freiformgeschmiedet ,gesenkgeschmiedet oder gestanzt .
andere
Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde ),Schwellenschrauben ,
Schrauben ,Ringschrauben und Schraubhaken ,Niete ,Splinte ,
Keile und ähnliche Waren der Schrauben -und Nietenindustrie ,
aus Eisen oder Stahl ;Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unter­
legscheiben undFederringscheiben )ausStahl :
ohne Gewinde :
aus vollem Material gedrehte Schrauben ,Muttern ,Niete
und Unterlegscheiben ,miteiner Stiftdicke oder Lochweite
von nicht mehr als6mm
andere :
Zahnscheiben ,Fächerscheiben ,Federscheiben ;Federringe .
andere Unterlegscheiben
Niete
Splinte ,Stifte ,Keile
andere
mitGewinde :
ausvollem Material gedrehte Schrauben und Muttern ,mit
einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als6mm .
andere :
Schrauben und Bolzen ,auch mitaufgesetzter Mutter :
zum Befestigen vonOberbaumaterial fürBahnen :
Schwellenschrauben
andere
Ringschrauben ,Schraubhaken undÖsenschrauben ...
Schrauben mitHolzgewinde :
ausrostfreiem Stahl
andere694.01
694.01
694.01
694.01
694.01
694.01
694.01
694.02
694.02
694.02 ,
694.02
694.02
694.02
694.02
694.02
694.02
694.02
694.02
694.02—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 391
73 .32
NIMEXE­
Kennziffer .Hinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\73.32 BII a\\ (Fortsetzung )IIII ||II l4 gewindeformende Schrauben : ||II
73.32-71 aa ausrostfreiem Stahl 694.02 —l bb andere : I
73.32-72\11 Blechschrauben 694.02 —
73.32-73 22 andere 694.02 —l 5 andere Schrauben und Bolzen : II\\\aa ohne Kopf : I
73.32-74I11 ausrostfreiem Stahl 694.02 —II22 andere ,miteiner Zugfestigkeit : I
73.32-76 aaa vonweniger als800N/mm2 694.02 —
73.32-77 bbb von800 N/mm2oder mehr 694.02 —IlIbb mitKopf : l\\11 mitSchlitz oder Kreuzschlitz : l
.73.32-78||aaa ausrostfreiem Stahl 694.02 —
73.32-79 bbb andere 694.02 —l 22 mitInnensechskant : I
73.32-81Iaaa ausrostfreiem Stahl 694.02 —
73.32-83 bbb andere 694.02 —II33 mitAußensechskant : II
73.32-86Iaaa ausrostfreiem Stahl 694.02 —IIbbb andere ,miteiner Zugfestigkeit : I
73.32-87 111 vonweniger als800N/mm2 694.02 —
73.32-88 222 von800 N/mm2oder mehr 694.02 —
73.32-89 44 andere 694.02 —II b Muttern : I
73.32-91 1 ausrostfreiem Stahl 694.02 —II2 aridere : \\
73.32-93 .aa Sicherungsmuttern 694.02 —Il bb andere ,miteinem Innendurchmesser :
73.32-95 11 von 12mmoder weniger 694.02 —
73.32-97 22 von mehr als12mm 694.02 —
73.32-99 c andere Waren derSchrauben -und Nietenindustrie .... 694.02 —Il 73.33 Handnähnadeln ,Häkelnadeln ,Ahlen ,Durchziehnadeln und ähnI l I liche Waren fürNäh-,Stick -,Filet -und andere Handarbeiten ,III I Stichel zum Sticken ,ausStahl : I
73.33-10 A Näh-,Stopf -und Sticknadeln 699.31 —
73.33-90 B andere......... ..........699.31 —

392 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
73.34
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.34-10
73.34-20
73.34-90
73.35-10
73.35-20
73.35-30
73.35-90
73.36-13
73.36-19
73.36-31
73.36-35
73.36-37
73.36-55
73.36-57
73.36-61
73.36-69
73.36-90
73.37-1173.34
73.35
73.36
73.37A
B
C
A
B
C
D
A
I
II
B
I
II
a
b
C
I
a
b
II
a
b
D
A
IStecknadeln ,Haarnadeln ,Lockenwickel und ähnliche Waren ,
ausgenommen Schmucknadeln ,ausStahl :
Sicherheitsnadeln
Haarnadeln ,Lockenwickel und ähnliche Waren
andere Nadeln
Federn undFederblätter ,ausStahl :
Blattfedern undFederblätter
Spiralflachfedern
Matratzen -undPolsterfedern
andere Federn
«
Raumheizöfen ,Heizapparate ,Küchenherde (einschließlich auch
fürZentralheizung verwendbare Küchenherde ),Kochgeräte ,Kes­
selöfen ,Warmhalteplatten und ähnliche Geräte ,wiesieüblicher­
weise imHaushalt verwendet werden ,nicht elektrisch ,Teile
davon ,ausEisen oder Stahl :
fürFeuerung mitfesten Brennstoffen :
Herde ,Kochgeräte und andere Geräte zum Zubereiten oder
Warmhalten von Speisen ;Warmhalteplatten und ähnliche
Geräte
andere Geräte
fürFeuerung mitflüssigen Brennstoffen :
Herde ,Kochgeräte und andere Geräte zum Zubereiten oder
Warmhalten von Speisen ;Warmhalteplatten und ähnliche
Geräte
andere Geräte :
miteigener Abgasführung
andere
fürFeuerung mitGas ,auch kombiniert mitFeuerungen für
andere Brennstoffe :
Herde ,Kochgeräte und andere Geräte zum Zubereiten oder
Warmhalten von Speisen ;Warmhalteplatten und ähnliche
Geräte :
mitBackofen ,einschließlich Einbau-Gasbacköfen
andere (ohne Backofen )
andere Geräte :
miteigener Abgasführung
andere
Teile davon
Heizkessel (ausgenommen solche derTarif nr.84.01 )und Heiz­
körper ,fürZentralheizung ,nicht elektrisch beheizt ,Teile davon ,
ausEisen oder Stahl ;Heißlufterzeuger und -Verteiler (einschließ­
lichsolcher ,dieauch alsVerteiler vonfrischer oder klimatisierter
Luft dienen können ),nicht elektrisch beheizt ,mitmotorbetriebe­
nem Ventilator oder Gebläse ,Teile davon ,ausEisen oder Stahl :
Heizkessel fürZentralheizung und Teile davon :
ausGußeisen699.32
699.32
699.32
699.41
699.41
699.41
699.41
697.31
697.32
697.31
697.32
697.32
697.31
697.31
697.32
697.32
697.33
812.10Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 393
73.37
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.37-19
73.37-51
73.37-59
73.37-90
73.38-01
73.38-05
73.38-11
73.38-21
73.38-37
73.38-47
73.38-52
73.38-54
73.38-59
73.38-69
73.38-71
73.38-79
73.38-82
73.38-91
73.38-9873.37
(Fortsetzung )
73.38
A
B
I
IIA
II
B
1
II
C
a
b
1
aa
bb
11
22
33
aaa
III
222
333
bbb
2
aa
11
22
bb
11
22
aaa
bbbandere
Heizkörper fürZentralheizung und Teile davon :
aus Gußeisen
andere
andere
Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäre und hygienische
Artikel ,Teile davon ,aus Eisen oder Stahl ;Stahlwolle ;
Schwämme ,Putzlappen ,Handschuhe und ähnliche Waren zum
Scheuern ,Polieren oder dergleichen ,ausEisen oder Stahl :
sanitäre und hygienische Artikel ,ausgenommen Teile davon ,
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
Abwaschbecken und Waschbecken ,Teile davon ,ausrost­
freiem Stahl
andere :
Stahlwolle ;Schwämme ,Putzlappen ,Handschuhe undähn­
liche Waren zum Scheuern ,Polieren oder dergleichen ...
andere :
Haushalts -und Hauswirtschaftsartikel ,Teile davon :
Artikel fürden Tischgebrauch
andere Artikel :
ausGußeisen
ausrostfreiem Stahl
aus anderem Stahl :
aus Blechen oder Bandstahl :
emailliert
lackiert ,verniert oder mitFarbe bestrichen ..
andere
ausDraht ,Drahtgeflechten ,Drahtgeweben ,Stä­
ben ,Rohren usw
sanitäre undhygienische Artikel ,Teile davon :
Badewannen :
ausGußeisen
andere
andere Artikel :
ausrostfreiem Stahl
andere :
emailliert
andere812.10
812.10
812.10
812.10
697.51
697.51
697.41
697.41
697.41
697.41
697.41
697.41
697.41
697.41
697.51
697.51
697.51
697.51
697.51Stück
Stück

394 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
73 .40
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit\ 73.40 Andere Waren ausEisen oder Stahl : I\ A. ausGußeisen : \II \/ ausGrauguß : ||
73.40-12 a Erzeugnisse fürdieKanalisation 679.41 —\I b andere : Ill
73.40-15I1 roh 679.41 —
73.40-17 2 bearbeitet 699.79 —
|II ausTemperguß : \
73.40-21 a roh 679.41 —
73.40-25 b bearbeitet ' 699.79 —l B|| andere : ||ll
73.40-31 I Tabakdosen ,Zigarettenetuis ,Puderdosen ,Lippenstifthülsen
undähnliche Gegenstände fürden Taschengebrauch 699.79 —
73.40-33 II Sammelbehälter ,Fässer ,Bottiche und andere Behälter von
der unter der Tarifnr .73.22 genannten Art,mit einemIIIIIIFassungsvermögen von300loder weniger 699.79 —
73.40-37||III Leitern und Trittschemel 699.79 —
73.40-41\IV Riemen -und Transportbandverbinder 699.79 —
73.40-43||V Karabinerhaken füralle Verwendungszwecke 699.79 —
73.40-47 VI Paletten undähnliche stapelfähige Transportmittel 699.79 —
73.40-51 VII Vogelkäfige undähnliche Kleinkäfige 699.79 —
73.40-53\VIII Drahtkörbe . 699.79 —
73.40-57I IX Spulen ,Spindeln ,Garnrollen und dergleichen fürdieTextil­l
industrie 699.79 —
73.40-61 X Stahlmahlkörper aller Art 679.42 —
73.40-63 XI nicht kalibrierte Stahlkugeln ,dienicht der Vorschrift 4deslllKapitels 84entsprechen 699.79 —
73.40-71 XII Rollen und Trommeln fürKabel ,Schläuche unddergleichen . 699.79 —
73.40-73 XIII nichtmechanische Dachentlüfter ,Dachrinnen ,Haken für
Dachziegel undandere Bauartikel 699.79 —llXIV andere Waren aus Eisen oder Stahl : I||a ausStahlguß :
73.40-82 1 roh 679.42 —
73.40-84 2 bearbeitet 699.79 —
b ausStahl ,freiformgeschmiedet :
73.40-86 1 roh 679.30 —
73.40-88I2 bearbeitet 699.79 —|c ausStahl ,gesenkgeschmiedet :
73.40-92 1 roh . 679.30 —
73.40-94 2 bearbeitet 699.79 —
73.40-98 d andere 699.79 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 395
73 .61
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
73.61
bis
73.76
73.80-00
bis
73.89-40Siehe Tarif nr.73.15
Waren des Kapitels 73(mitAusnahme der inAnhang Ides
Vertrages über dieGründung derEuropäischen Gemeinschaft für
Kohle und Stahl (EGKS )aufgeführten Waren )fürvollständige
Fabrikationsanlagen ,ausgeführt gemäß Verordnung (EWG)
Nr. 518/79derKommission .Siehe Hinweis Seite 8 o
(')Siehe „Verzeichnis derSammelpositionen derWaren fürvollständige Fabrikationsanlagen inderAusfuhr ",Seite 557 .

396 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
74 .01
KAPITEL 74
KUPFER
Vorschriften
1.„Kupfervorlegierungen "imSinne derTarifnr .74.02 sind Legierungen ,diemehr als10Gewichtshundertteile Kupfer sowie
andere Legierungselemente enthalten ,sich praktisch weder zum Walzen noch zum Schmieden eignen und entweder als
Zusätze beider Herstellung von Legierungen oder alsDesoxidationsmittel ,Entschwefelungsmittel oder zuähnlichen
Zwecken inderMetallurgie derNichteisenmetalle verwendet werden .Jedoch gehören Verbindungen von Phosphor und
Kupfer (Kupferphosphide ),diemehr als8Gewichtshundertteile Phosphor enthalten ,zuTarifnr .28.55 .
2.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .74.03 ):
Draht isteine gewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,dessen größte
Abmessung 6mm nicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )und Profile (Tarifnr .74.03 ):
Stäbe (Stangen )und Profile sind gewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren miteiner größten
Abmessung imQuerschnitt von mehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und Profile nur,wenn
außerdem dieDicke mehr als1/10derBreite beträgt .Stäbe (Stangen )und Profile imSinne dieser Vorschrift sind auch
gegossene oder gesinterte Waren indengleichen Formen und Abmessungen ,dienachträglich eine über grobes Abgraten
(Putzen )hinausgehende Bearbeitung erfahren haben ,wenn siedurch diese Bearbeitung nicht denCharakter von Waren
erhalten haben ,dieananderer Stelle desZolltarifs erfaßt sind .
Jedoch gelten alsRohkupfer derTarifnr .74.01 Drahtbarren und Knüppel ,dieanden Enden zugespitzt oder anders
bearbeitet worden sind ,umsieleichter indieMaschinen zum Herstellen z.B. von Walzdraht oder Rohren einführen zu
können .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder (Tarifnr .74.04 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .74.01 ),auch aufgerollt ,deren
größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mm und deren Dicke mehr als0,15 mm ,jedoch nicht mehr als 1/10der
Breite beträgt .
ZuTarifnr .74.04 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder miteiner Dicke von mehr als0,15 mm ,
anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,geriffelt ,poliert oder überzogen ,wenn sie
durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben ,dieananderer Stelle desZolltarifs erfaßt
sind .
3.Zuden Tarifnrn .74.07 und 74.08 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,Rohrform­
stücke ,Rohverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre ,Schlangenrohre ,
Rohre mitAußengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder konische Rohre ,Rohre mitangesetzten
Flanschen und ähnliche Rohre ).
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
74.01-01
74.01-11
74.01-30
74.01-4174.01
A
B
C
I
II
aKupfermatte ;Rohkupfer (Kupfer zum Raffinieren undraffinier­
tesKupfer );Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausKupfer :
Kupfermatte ;Zementkupfer
nicht raffiniertes Kupfer
raffiniertes Kupfer :
nicht legiert
Kupferlegierungen :
Kupferlegierungen mit10Gewichtshundertteilen oder mehr
Zink287.12
682.11
682.12
682.12—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 397
74 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
74.01-45
74.01-48
74.01-91
74.01-9874.01
(Fortsetzung )CII
b
c
D
I
IIKupferlegierungen mitZinn ,ohne Zink
andere Kupferlegierungen
Bearbeitungsabfälle undSchrott :
ausnicht legiertem Kupfer
ausKupferlegierungen682.12
682.12
288.21
288.21—
74.02-00 74.02 Kupfervorlegierungen . 682.13 —
74.03-01
74.03-08
74.03-11
74.03-19
74.03-21
74.03-29
74.03-40
74.03-51
74.03-5974.03
A
BI
II
I
a
1
2
b
1
2
II
a
b
1
2Stäbe ,Profile undDraht ,ausKupfer ,massiv :
ausKupferlegierungen miteinem Gehalt anNickel von mehr
als 10Gewichtshundertteilen :
Stäbe undProfile
Draht
andere :
Stäbe undProfile :
ausnicht legiertem Kupfer :
inRingen
andere
ausKupferlegierungen :
mit 10Gewichtshundertteilen oder mehr Zink
ausanderen Kupferlegierungen
Draht :
ausnicht legiertem Kupfer
ausKupferlegierungen :
mit 10Gewichtshundertteilen oder mehr Zink
ausanderen Kupferlegierungen682.21
682.21
682.21
682.21
682.21
682.21
682.21
682.21
682.21~r
74.04-20
74.04-31
74.04-39
74.04-41
74.04-49
74.04-91
74.04-9974.04
A
B
I
a
b
II
a
1
2
b
1
2Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,ausKupfer ,miteiner Dicke
vonmehr als0,15 mm :
ausKupferlegierungen miteinem Gehalt anNickel von mehr
als10Gewichtshundertteilen
andere :
ausnicht legiertem Kupfer :
inRollen
andere
ausKupferlegierungen :
mit 10Gewichtshundertteilen oder mehr Zink :
inRollen
andere
ausanderen Kupferlegierungen :
inRollen
andere682.22
682.22
682.22
682.22
682.22
682.22
682.22—

398 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
74 .05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
74.05-01
74.05-11
74.05-19
74.05-9074.05
A
B
./
a
b
IIBlattmetall ,Folien unddünne Bänder ,ausKupfer (auch geprägt ,
zugeschnitten ,gelocht ,überzogen ,bedruckt oder auf Papier ,
Pappe ,Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ),miteiner
Dicke (ohne Unterlage )von0,15 mmoder weniger :
ausKupferlegierungen miteinem Gehalt anNickel vonmehr
als 10Gewichtshundertteilen
andere :
aufUnterlage :
ausnicht legiertem Kupfer
ausKupferlegierungen
nicht aufUnterlage682.23
682.23
682.23
682.23—
74.06-01
74.06-11
74.06-15
74.06-2074.06
A
B
I
IIa
bPulver undFlitter ,ausKupfer :
ausKupferlegierungen miteinem Gehalt anNickel von mehr
als 10Gewichtshundertteilen
andere :
Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter :
ausnicht legiertem Kupfer
ausKupferlegierungen
andere682.24
682.24
682.24
682.24—
74.07-01
74.07-10
74.07-21
74.07-29
74.07-9074.07
A
B
I
a
b
1
2
IIRohre (einschließlich Rohlinge )undHohlstangen ,ausKupfer :
aus Kupferlegierungen miteinem Gehalt anNickel vonmehr
als10Gewichtshundertteilen
andere :
mitgleichmäßiger Wanddicke ,nicht besonders geformt :
ausnicht legiertem Kupfer
ausKupferlegierungen :
mit 10Gewichtshundertteilen oder mehr Zink
ausanderen Kupferlegierungen
andere682.25
682.25
682.25
682.25
682.25—
74.08-01
74.08-10
74.08-9074.08
A
B
I
IIRohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke
(Nippel ,Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,Flansche undähnliche
Waren ),ausKupfer :
ausKupferlegierungen miteinem Gehalt anNickel von mehr
als 10Gewichtshundertteilen
andere :
ausnicht legiertem Kupfer
ausKupferlegierungen682.26
682.26
682.26—
74.10-0174.10
AKabel ,Seile ,Litzen undähnliche Waren ,ausKupferdraht ,ausge­
nommen isolierte Drahtwaren fürdieElektrotechnik :
ausKupferlegierungen miteinem Gehalt anNickel von mehr
als 10Gewichtshundertteilen 693.12

30. 12. 85 Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften 399 
74.10 
NIMEXE-
Kennziffer 
74.10-10 
74.10-90 
74.11-10 
74.11-30 
74.11-80 
74.15-20 
74.15-30 
74.15-40 
74.15-50 
74.15-91 
74.15-93 
74.15-98 
74.16-10 
74.16-90 
74.17-10 
74.17-90 Hinweis auf GZT 
74.10 
(Fortsetzung) 
Β 
74.11 
74.15 
A 
Β 
C 
I 
II 
74.16 
A 
Β 
74.17 
A 
Β Statistische 
Unterteilung 
I 
II 
A 
1 
II 
Β 
a 
b 
1 
2 
3 Warenbenennung 
andere: 
aus nicht legiertem Kupfer 
aus Kupferlegierungen . . . 
Gewebe (einschliefilìch endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, 
aus Kupferdraht; Streckblech aus Kupfer: 
Gewebe: 
endlose Metalltiicher fiir Maschinen 
andere Gewebe ; 
andere 
Stifte, Nagel, zugespitzte Krampen, Haken und ReiBnãgel, aus 
Kupfer oder mit Schaft aus Eisen oder Stahl mit Kupferkopf; 
Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schrauben, Ringschrau-
ben und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ãhnliche Waren 
der Schrauben- und Nietenindustrie, aus Kupfer; Unterlegschei-
ben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben) 
aus Kupfer: 
Stifte, Nagel, zugespitzte Krampen, Haken und ReiBnãgel . . 
aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und 
Unterlegscheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von 
nicht mehr als 6 mm 
andere: 
aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von 
mehr als 10 Gewichtshundertteilen 
andere: 
ohne Gewinde 
mit Gewinde: 
Schrauben mit Holzgewinde 
Schrauben mit Metallgewinde und Schráubbolzen, auch 
mit aufgesetzter Mutter 
andere 
Federa aus Kupfer: 
aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr 
als 10 Gewichtshundertteilen 
andere 
Nichtelektrische Koch- und Heizgerate, wie sie iiblicherweise im 
Haushalt verwendet werden, Teile davon, aus Kupfer: 
Druckkocher für flüssigen Brennstoff, Teile davon 
andere SITC- Besondere 
Nummer MaBeinheit 
693.12 — 
693.12 — 
693.52 — 
693.52 — 
693.52 — 
694.03 — 
694.03 — 
694.03 — 
694.03 — 
694.03 — 
694.03 — 
694,03 — 
699.42 — 
699.42 — 
697.34 — 
697.34 — 

400 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
74 .18
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
MaßeinheitI 74.18 Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäre undhygienische\ I Artikel ,Teile davon ,ausKupfer : liII
74.18-10liA Haushalts -undHauswirtschaftsartikel ,Teile davon 697.42 —
74.18-80 B sanitäre undhygienische Artikel ,Teile davon 697.52 —|| 74.19 Andere Waren ausKupfer : l
74.19-10 A Tabakdosen ,Zigarettenetuis ,Puderdosen ,Lippenstifthülsenli undähnliche Gegenstände fürden Taschengebrauch 699.81 —
74.19-20 B Ketten jeder Größe ,Teile davon ■ 699.81 —liC andere Waren : I|| I roh: I
74.19-71 a gegossen 699.81 —
74.19-79 b andere 699.81 —
74.19-80 II bearbeitet 699.81 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 401
75 .01
KAPITEL 75
NICKEL
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .75.02 ):
Draht isteine gewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,dessen größte
Abmessung 6mm nicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )und Profile (Tarifnr .75.02 ):
Stäbe (Stangen )und Profile sind gewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren miteiner größten
Abmessung imQuerschnitt von mehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und Profile nur ,wenn
außerdem dieDicke mehr als1/10derBreite beträgt .Stäbe (Stangen )und Profile imSinne dieser Vorschrift sind auch
gegossene oder gesinterte Waren indengleichen Formen und Abmessungen ,dienachträglich eine über grobes Abgraten
(Putzen )hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder (Tarifnr .75.03 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .75.01 ),auch aufgerollt ,deren
größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mmundderen Dicke nicht mehr als1/10derBreite beträgt .
ZuTarifnr .75.03 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,anders alsquadratisch oder rechteckig
zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,geriffelt ,poliert oder überzogen ,wenn siedurch diese Bearbeitungen nicht den
Charakter von Waren erhalten haben ,dieananderer Stelle desZolltarifs erfaßt sind .
2.ZuTarifnr .75.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrver­
schlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre ,Schlangenrohre ,Rohre mit
Außengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder konische Rohre ,Rohre mitangesetzten Flanschen und
ähnliche Rohre ).
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
75.01 Nickelmatte ,Nickelspeise und andere Zwischenerzeugnisse der
Nickelherstellung ;Rohnickel (ausgenommen Anoden derTarifnr .
75.05 );Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausNickel :
75.01-10 A Nickelmatte ,Nickelspeise und andere Zwischenerzeugnisse der\li|| Nickelherstellung 287.22 —IlB Rohnickel (ausgenommen Anoden derTarifnr .75.05 ):l
75.01-21 I nicht legiert 683.10 —
75.01-28 II Nickellegierungen 683.10 —
C Bearbeitungsabfälle undSchrott : \
75.01-31 I ausnicht legiertem Nickel 288.22 —
75.01-38 II ausNickellegierungen 288.22 —li 75.02 Stäbe ,Profile undDraht ,ausNickel ,massiv :
75.02-10 A ausnicht legiertem Nickel 683.21 —
75.02-55 B ausNickellegierungen 683.21 —l.\ 75.03 Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,von beliebiger Dicke ,aus\\\ Nickel ;Pulver undFlitter ,ausNickel : \li A Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder :
75.03-11 I ausnicht legiertem Nickel 683.22 —

402 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
75 .03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
II75.03 A \
(Fortsetzung ) || \\I
75.03-15 II ausNickellegierungen 683.22 —
75.03-20 B Pulver und Flitter 683.22 —
75.04 Rohre (einschließlich Rohlinge ),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,II I Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,Knie IIIIIl Il stücke ,Kupplungen ,Muffen ,Flansche undähnliche Waren ),aus II \Nickel : II
A Rohre (einschließlich Rohlinge )und Hohlstangen :I
75.04-11 I ausnicht legiertem Nickel 683.23 —
75.04-15 II ausNickellegierungen 683.23 —
75.04-20 B Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs
stücke 683.23 —
75.05 Anoden zum Vernickeln ,auch elektrolytisch hergestellt ,rohoderI
bearbeitet : l
75.05-10 A roh vom Gießen 683.24 —
75.05-80 B andere 683.24 —
75.06 Andere Waren aus Nickel : I
A Stifte ,Nägel ,Krampen ,Haken und dergleichen ;Waren derII l Schrauben -und Nietenindustrie ;.Unterlegscheiben (auchIIl geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben ):I
75.06-10 I aus vollem Material gedrehte Schrauben ,Muttern ,NieteIl und Unterlegscheiben ,miteiner Stiftdicke oder Lochweite II
von nicht mehr als6mm 699.82 —
75.06-20 II andere 699.82 —
75.06-80 B andere 699.82 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 403
76 .01
KAPITEL 76
ALUMINIUM
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .76.02 ):
Draht isteine gewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,dessen größte
Abmessung 6mm nicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )und Profile (Tarifnr .76.02 ):
Stäbe (Stangen )und Profile sind gewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren miteiner größten
Abmessung imQuerschnitt von mehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und Profile nur,wenn
außerdem dieDicke mehr als1/10derBreite beträgt .
Stäbe (Stangen )und Profile imSinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren inden gleichen
Formen und Abmessungen ,dienachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen )hinausgehende Oberflächenbearbeitung
erfahren haben .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder (Tarifnr .76.03 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .76.01 ),auch aufgerollt ,deren
größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mm und deren Dicke mehr als0,20 mm ,jedoch nicht mehr als 1/10der
Breite beträgt .
J ZuTarifnr .76.03 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder miteiner Dicke vonmehr als0,20 mm,
anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,geriffelt ,poliert oder überzogen ,wenn sie
durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben ,dieananderer Stelle desZolltarifs erfaßt
sind .
2.Zuden Tarifnrn .76.06 und 76.07 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,Rohrform­
stücke ,Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre ,Schlangen­
rohre ,Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden ,gelochte ,eingezogene oder konische Rohre ,Rohre mit
angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre ).
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
76.01 Rohaluminium ;Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausAluminium :
A||Rohaluminium : \
76.01-11 / nicht legiert 684.10 —II\II Aluminiumlegierungen : I
76.01-21 a Hüttenaluminium 684.10 —
76.01-29 b Umschmelzaluminium 684.10 —
B Bearbeitungsabfälle und Schrott : \liI Bearbeitungsabfälle : \
76.01-31
76.01-33
76.01-35a
b
IIDrehspäne ,Frässpäne ,Hobelspäne ,Schleifspäne ,Säge­
späne und Feilspäne ;Abfälle von bunten ,beschichteten
oder kaschierten Folien und dünnen Bändern ,miteiner
Dicke ,ohne Unterlage ,von 0,20 mmoder weniger ...
andere (einschließlich derfehlerhaften oder beider Be­
oder Verarbeitung unbrauchbar gewordenen Werkstücke )
Schrott288.23
288.23
288.23—

404 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
76 .02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
76.02 Stäbe ,Profile undDraht ,ausAluminium ,massiv :
A Stäbe und Profile : \
I ausnicht legiertem Aluminium : I
76.02-12 a inRingen 684.21 —
76.02-14 b andere 684.21 —l II ausAluminiumlegierungen : \
76.02-16 a inRingen .. 684.21 —
76.02-18 b andere 684.21 —
B Draht :
76.02-21 I ausnicht legiertem Aluminium 684.21 —
76.02-25 II ausAluminiumlegierungen 684.21 —\ 76.03 Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,aus Aluminium ,mit einerIli Dicke vonmehr als0,20 mm : \
76.03-10 A Aluminiumbänder fürJalousien 684.22 —IB andere : \ lI inquadratischer oder rechteckiger Form :lia ausnicht legiertem Aluminium : \
76.03-22 1 lackiert ,verniert ,mitFarbe bestrichen oder mitKunst­||llllstoff beschichtet 684.22 —
76.03-29 2 andere 684.22 —||b ausAluminiumlegierungen : \
76.03-32Il 1 lackiert ,verniert ,mitFarbe bestrichen oder mitKunst­|| ||stoff beschichtet 684.22 —
76.03-39 2 andere 684.22 —
II inanderer Form : ll
76.03-51 a ausnicht legiertem Aluminium 684.22 —
76.03-55 b ausAluminiumlegierungen 684.22 —
76.04 Blattmetall ,Folien und dünne Bänder ,aus Aluminium (auch
geprägt ,zugeschnitten ,gelocht ,überzogen ,bedruckt oder auf
Papier ,Pappe ,Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ),
miteiner Dicke (ohne Unterlage )von0,20 mmoder weniger :\\A aufUnterlage ,miteiner Dicke (ohne Unterlage ):
76.04-11 I vonweniger als0,021 mm ,684.23—
76.04-18 II von 0,021 mm bis0,20 mm 684.23 —
B nicht aufUnterlage :
I nicht bearbeitet ,miteiner Dicke :
76.04-72 a vonweniger als0,021 mm 684.23 —
76.04-78 b von0,021 mm bis0,20 mm 684.23 —||•II bearbeitet ,miteiner Dicke :
76.04-82 a vonweniger als0,021 mm 684.23 —
76.04-88 b von 0,021 mm bis0,20 mm 684.23 —

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 405
76 .05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
76.05-10
76.05-20
76.06-01
76.06-10
76.06-40
76.06-50
76.07-00
76.08-10
76.08-20
76.08-90
76.09-00
76.10-41
76.10-45
76.10-91
76.10-99
76.11-0076.05
A
B
76.06
A
B
76.07
76.08
76.09
76.10
A
B
76.11/
II
a
b
A
B
C
I
II
I
IIPulver undFlitter ,ausAluminium :
Pulver mitLamellenstruktur und Flitter
andere
Rohre (einschließlich Rohlinge )und Hohlstangen ,aus Alumi­
nium :
Rohre fürGas-oder Flüssigkeitsleitungen ,mitForm -,Ver­
schluß *oder Verbindungsstücken ,fürzivile Luftfahrzeuge ..
andere :
Bewässerungsrohre
andere :
ausnicht legiertem Aluminium
ausAluminiumlegierungen
Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke
(Nippel ,Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,Flansche und ähnliche
Waren ),ausAluminium
Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z.B. Schuppen ,
Brücken undBrückenteile ,Türme ,Masten ,Pfeiler ,Säulen ,Gerü­
ste,Bedachungen ,Tür-und Fensterrahmen ,Geländer ),aus Alu­
minium ;zuKonstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche ,Stäbe ,
Profile ,Rohre usw. ,ausAluminium :
Tore ,Türen ,einschließlich Zargen ,Fenster
Brücken und Brückenteile ,Masten und Türme ;vorgefertigte
Häuser ,Hallen und andere Gebäude
andere
Sammelbehälter ,Fässer ,Bottiche und ähnliche Behälter ,für
Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte
Gase ),ausAluminium ,miteinem Fassungsvermögen vonmehr als
300 1,ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung ,auch
mitInnenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung
Fässer ,Trommeln ,Kannen ,Dosen und ähnliche Behälter zu
Transport -oder Verpackungszwecken ,ausAluminium ,einschließ­
lichVerpackungsröhrchen undTuben :
Verpackungsröhrchen und Tuben :
Verpackungsröhrchen
Tuben
andere :
miteinem Fassungsvermögen von50loder mehr
miteinem Fassungsvermögen vonweniger als50l
Behälter ausAluminium fürverdichtete oder verflüssigte Gase ..684.24
684.24
684.25
684.25
684.25
684.25
684.26
691.20
691.20
691.20
692.13
692.42
692.42
692.42
692.42
692.44—

406 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
76 .12
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
76.12-10
76.12-90
76.15-11
76.15-19
76.15-50
76.16-10
76.16-15
76.16-21
76.16-29
76.16-31
76.16-61
76.16-71
76.16-98
76.80-00
bis
76.89-1676.12
76.15
76.16
A
B
C
I
II
DA
B
A
I
II
B
I
II
III
a
bKabel ,Seile ,Litzen und ähnliche Waren ,aus Aluminiumdraht ,
ausgenommen isolierte Drahtwaren fürdieElektrotechnik :
miteiner Seele ausStahl
Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäre undhygienische
Artikel ,Teile davon ,ausAluminium :
Haushalts -und Hauswirtschaftsartikel ,Teile davon :
gegossen
anders hergestellt
sanitäre undhygienische Artikel ,Teile davon
Andere Waren aus Aluminium :
Spulen ,Spindeln ,Garnrollen und dergleichen ,zum Spinnen
oder Weben ,
Spulen und ähnliche Unterlagen fürphotographische und
kinematographische Filme oder fürBänder ,Filme und der­
gleichen derTarifnr .92.12
Stifte ,Nägel ,Krampen ,Haken und dergleichen ;Waren der
Schrauben -und Nietenindustrie ;Unterlegscheiben (auch
geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben ):
aus vollem Material gedrehte Schrauben ,Muttern ,Niete
und Unterlegscheiben ,miteiner Stiftdicke oder Lochweite
von nicht mehr als6mm
andere
andere :
Strick -und Häkelnadeln
Gewebe ,Gitter und Geflechte
andere :
gegossen
andere
Waren des Kapitels 76für vollständige Fabrikationsanlagen ,
ausgeführt gemäß Verordnung (EWG )Nr.518/79derKommis­
sion .Siehe Hinweis Seite 8693.13
693.13
697.43
697.43
697.53
699.83
699.83
699.83
699.83
699.83
699.83
699.83
699.83
0)
(')Siehe „Verzeichnis derSammclpositionen derWaren fürvollständige Fabrikationsanlagen inderAusfuhr ",Seite 557

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 407
77 .01
KAPITEL 77
MAGNESIUM ,BERYLLIUM (GLUCINIUM )
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
77.01-11
77.01-13
77.01-31
77.01-35
77.02-15
77.02-30
77.02-90
77.04-10
77.04-2077.01
A
B
I
II
77.02
77.04
A
B/
II
A
B
CRohmagnesium ;Bearbeitungsabfälle und Schrott (einschließlich
Drehspäne ,nicht nach Größe sortiert ),ausMagnesium :
Rohmagnesium :
nicht legiert
Magnesiumlegierungen
Bearbeitungsabfälle und Schrott :
Bearbeitungsabfälle
Schrott
Stäbe (Stangen ),Profile ,Draht ,Bleche ,Tafeln ,Bänder ,nach
Größe sortierte Drehspäne ,Pulver undFlitter ,Rohre (einschließ­
lich Rohlinge ),Hohlstangen ,ausMagnesium ;andere Waren aus
Magnesium :
Stäbe (Stangen ),Profile , Draht ,Bleche ,Tafeln ,Bänder ;Rohre
(einschließlich Rohlinge ),Hohlstangen ;nach Größe sortierte
Drehspäne
Pulver und Flitter
andere Waren
Beryllium (Glucinium ),rohoder verarbeitet :
roh ;Bearbeitungsabfälle und Schrott
verarbeitet689.15
689.15
689.14
689.14
699.94
699.94
699.94
689.91
699.95—

408 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
78 .01
KAPITEL 78
BLEI
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .78.02 ):
Draht isteine gewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,dessen größte
Abmessung 6mm nicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )und Profile (Tarifnr .78.02 ):
Stäbe (Stangen )und Profile sind gewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren miteiner größten
Abmessung imQuerschnitt von mehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und Profile nur,wenn
außerdem dieDicke mehr als1/10derBreite beträgt .
Stäbe (Stangen )und Profile imSinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren inden gleichen
Formen und Abmessungen ,dienachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen )hinausgehende Oberflächenbearbeitung
erfahren haben .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder (Tarifnr .78.03 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .78.01 ),auch aufgerollt ,deren
größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mmund deren Dicke nicht mehr als 1/10derBreite beträgt ,ausgenommen
Waren miteinem Quadratmetergewicht von 1,7kgoder weniger .
ZuTarifnr .78.03 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder miteinem Quadratmetergewicht von
mehr als1,7kg,anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,geriffelt ,poliert oder
überzogen ,wenn siedurch diese Bearbeitungen nicht denCharakter von Waren erhalten haben ,dieananderer Stelle des
Zolltarifs erfaßt sind .
2.ZuTarifnr .78.05 gehören insbesondere .auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrver­
schlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre ,Schlangenrohre ,Rohre mit
Außengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder konische Rohre ,Rohre mitangesetzten Flanschen und
ähnliche Rohre ).
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
78.01-01
78.01-12
78.01-13
78.01-15
78.01-19
78.01-30
78.02-0078.01
A
I
II
B
78.02a
b
1
2
aa
bbRohblei (auch silberhaltig );Bearbeitungsabfälle undSchrott ,aus
Blei :
Rohblei :
miteinem Gehalt anSilber von 0,02 Gewichtshundertteilen
oder mehr ,zum Raffinieren (Werkblei )
anderes :
nicht raffiniertes Blei
raffiniertes Blei:
nicht legiert
Bleilegierungen :
Blei-Antimon-Legierungen
andere Bleilegierungen
Bearbeitungsabfälle und Schrott
Stäbe ,Profile undDraht ,ausBlei ,massiv685.11
685.11
685.12
685.13
685.13
288.24
685.21—

30.12.85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 409
78 .03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
78.03-00
78.04-11
78.04-19
78.04-20
78.05-00
78.06-10
78.06-9078.03
78.04
A
I
II
B
78.05
78.06
A
BBleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,aus Blei,mit einem Qua­
dratmetergewicht vonmehr als1,7kg
Folien und dünne Bänder ,ausBlei (auch geprägt ,zugeschnitten ,
gelocht ,überzogen ,bedruckt oder aufPapier ,Pappe ,Kunststoff
oder ähnlichen Unterlagen befestigt ),miteinem Quadratmeterge­
wicht (ohne Unterlage )von 1,7kgoder weniger ;Pulver und
Flitter ,ausBlei :
Folien und dünne Bänder :
aufUnterlage
andere
Pulver und Flitter
Rohre (einschließlich Rohlinge ),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,
Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,Knie­
stücke ,S-förmig gebogene Rohre fürGeruchverschlüsse ,Kupp­
lungen ,Muffen ,Flansche undähnliche Waren ),ausBlei
Andere Waren aus Blei :
Verpackungsmittel mitAbschirmung ausBlei gegen Strahlung
zum Befördern oder Lagern radioaktiver Stoffe (EURATOM )
andere685.22
685.23
685.23
685.23
685.24
699.84
699.84—

410 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
79 .01
KAPITEL 79
ZINK
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .79.02 ):
Draht isteine gewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,dessen größte
Abmessung 6mm nicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )und Profile (Tarifnr .79.02 ):
Stäbe (Stangen )und Profile sind gewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren miteiner größten
Abmessung imQuerschnitt von mehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und Profile nur,wenn
außerdem dieDicke mehr als 1/10derBreite beträgt .
Stäbe (Stangen )und Profile imSinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren inden gleichen
Formen und Abmessungen ,dienachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen )hinausgehende Oberflächenbearbeitung
erfahren haben .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder (Tarifnr .79.03 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .79.01 ),auch aufgerollt ,deren
größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mmundderen Dicke nicht mehr als1/10derBreite beträgt .
ZuTarifnr .79.03 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,anders alsquadratisch oder rechteckig
zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,geriffelt ,poliert oder überzogen ,wenn siedurch diese Bearbeitungen nicht den
Charakter von Waren erhalten haben ,dieananderer Stelle desZolltarifs erfaßt sind .
2.ZuTarifnr .79.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrver­
schlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre ,Schlangenrohre ,Rohre mit
Außengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder konische Rohre ,Rohre mitangesetzten Flanschen und
ähnliche Rohre ).
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
79.01-11
79.01-15
79.01-30
79.02-00
79.03-12
79.03-16
79.03-19
79.03-2179.01
A
B
79.02
79.03
A
B/
II
I
a
b
II
IRohzink ;Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausZink :
Rohzink :
nicht legiert
Zinklegierungen
Bearbeitungsabfälle und Schrott
Stäbe ,Profile undDraht ,ausZink ,massiv
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,aus Zink ,inbeliebiger
Dicke ;Pulver undFlitter ,ausZink :
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder :
weder poliert ,noch überzogen oder mitanderer Oberflächen­
bearbeitung ,miteiner Dicke :
vonweniger als5mm
von 5mm oder mehr
andere
Pulver (einschließlich Staub )und Flitter :
Zinkstaub686.10
686.10
288.25
686.31
686.32
686.32
686.32
686.33'—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 4
79 .03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
79.03-25
79.04-00
79.06-10
79.06-9079.03 B
(Fortsetzung )
79.04
79.06
A
BII Pulver und Flitter
Rohre (einschließlich Rohlinge ),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,
Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,Knie­
stücke ,Kupplungen ,Muffen ,Flansche und ähnliche Waren ),aus
Zink
Andere Waren aus Zink :
Dachrinnen ,Firstbleche ,Dachfenster und andere geformte
Waren zuBauzwecken
andere Waren686.33
686.34
699.85
699.85—

412 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
80.01
KAPITEL 80
ZINN
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .80.02 ):
Draht isteine gewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,dessen größte
Abmessung 6mmnicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )und Profile (Tarifnr .80.02 ):
Stäbe (Stangen )und Profile sind gewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren miteiner größten
Abmessung imQuerschnitt von mehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und Profile nur,wenn
außerdem dieDicke mehr als1/10derBreite beträgt .Stäbe (Stangen )und Profile imSinne dieser Vorschrift sind auch
gegossene oder gesinterte Waren indengleichen Formen und Abmessungen ,dienachträglich eine über grobes Abgraten
(Putzen )hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder (Tarifnr .80.03 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .80.01 ),auch aufgerollt ,deren
größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mmund deren Dicke nicht mehr als 1/10derBreite beträgt ,ausgenommen
Waren miteinem Quadratmetergewicht von 1kgoder weniger .
*ZuTarifnr .80.03 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder miteinem Quadratmetergewicht von
mehr als 1kg,anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,geriffelt ,poliert oder
überzogen ,wenn siedurch diese Bearbeitungen nicht denCharakter vonWaren erhalten haben ,dieananderer Stelle des
Zolltarifs erfaßt sind .
2.ZuTarifnr .80.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrver­
schlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre ,Schlangenrohre ,Rohre mit
Außengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder konische Rohre ,Rohre mitangesetzten Flanschen und
ähnliche Rohre ).
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
80.01-11
80.01-15
80.01-50
80.02-00
80.03-00
80.04-11
80.04-1980.01
80.02
80.03
80.04
A
I
IIA
I
II
BRohzinn ;Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausZinn :
Rohzinn :
nicht legiert
Zinnlegierungen
Bearbeitungsabfälle undSchrott
Stäbe ,Profile undDraht ,ausZinn ,massiv
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,ausZinn ,miteinem Qua­
dratmetergewicht vonmehr als1kg
Blattmetall ,Folien und dünne Bänder ,ausZinn (auch geprägt ,
zugeschnitten ,gelocht ,überzogen ,bedruckt oder auf Papier ,
Pappe ,Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ),mit
einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage )von 1kgoder
weniger ;Pulver undFlitter ,ausZinn :
Blattmetall ,Folien und dünne Bänder :
aufUnterlage .
andere ;687.10
687.10
288.26
687.21
687.22
687.23
687.23—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 413
80 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
80.04-20
80.05-10
80.05-20
80.06-0080.04
(Fortsetzung )
B
80.05
A
B
80.06Pulver und Flitter
Rohre (einschließlich Rohlinge ),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,
Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,Knie­
stücke ,Kupplungen ,Muffen ,Flansche und ähnliche Waren ),aus
Zinn :
Rohre (einschließlich Rohlinge )und Hohlstangen
Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs­
stücke
Andere Waren aus Zinn687.23
687.24
687.24
699.86—

44 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
81 .01
KAPITEL 81
ANDERE UNEDLE METALLE
Vorschrift
ZuTarifnr .81.04 gehören nurdienachstehend aufgeführten unedlen Metalle :
Antimon ,Cadmium ,Chrom ,Gallium ,Germanium ,Hafnium (Celtium ),Indium ,Kobalt ,Mangan ,Niob (Columbium ),
Rhenium ,Thallium ,Thorium ,Titan ,anUran 235abgereichertes Uran ,Vanadin ,Wismut undZirkonium .
Hierher gehören auch Matten ,Speise und andere Zwischenerzeugnisse derKobaltherstellung sowie Cermets .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
81.01-11
81.01-18
81.01-31
81.01-39
81.01-80
81.02-11
81.02-21
81.02-28
81.02-31
81.02-39
81.02-80
81.03-11
81.03-1881.01
A
B
C
81.02
A
I
II
B
C
81.03
A/
II
I
II
a
b
I
II
I
IIWolfram ,rohoder verarbeitet :
roh (einschließlich Pulver und nurgesinterte Stäbe );Bearbei­
tungsabfälle und Schrott :
roh(einschließlich Pulver undnurgesinterte Stäbe )
Bearbeitungsabfälle undSchrott
Stäbe (andere alsnurgesinterte Stäbe );Profile ,Draht ,Fäden ,
Bleche ,Platten und Bänder :
Draht und Fäden
Stäbe ,Profile , Bleche ,Platten undBänder
anderes
Molybdän ,rohoder verarbeitet :
roh (einschließlich Pulver und nurgesinterte Stäbe );Bearbei­
tungsabfälle und Schrott :
Pulver
andere :
roh(einschließlich nurgesinterte Stäbe )
Bearbeitungsabfälle undSchrott ...
Stäbe (andere alsnurgesinterte Stäbe );Profile ,Draht ,Fäden ,
Bleche ,Platten und Bänder :
Draht und Fäden
Stäbe ,Profile , Bleche ,Platten undBänder
anderes
Tantal ,rohoder verarbeitet :
roh (einschließlich Pulver und nurgesinterte Stäbe );Bearbei­
tungsabfälle und Schrott :
roh(einschließlich Pulver undnurgesinterte Stäbe )
Bearbeitungsabfälle undSchrott689.11
689.11
699.91
699.91
699.91
689.12
689.12
689.12
699.92
699.92
699.92
689.13
689.13—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 415
81 .03
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
81.03-30
81.03-80
81.04-11
81.04-13
81.04-16
81.04-18
81.04-20
81.04-22
81.04-23
81.04-25
81.04-27
81.04-29
81.04-30
81.04-31
81.04-33
81.04-36
81.04-38
81.04-40
81.04-42
81.04-43
81.04-45
81.04-4781.03
(Fortsetzung )
B
C
81.04
A
I
II
B
I
II
C
I
II
D
I
a
b
II
E
I
II
F
I
II
G
I
II
H
Ia
b
1
2
a
b
a
bStäbe (andere alsnurgesinterte Stäbe );Profile ,Draht ,Fäden ,
Bleche ,Platten und Bänder
anderes
Andere unedle Metalle ,rohoder verarbeitet ;Cermets ,rohoder
verarbeitet :
Wismut :
roh ;Bearbeitungsabfälle und Schrott
verarbeitet
Cadmium :
roh ;Bearbeitungsabfalle und Schrott
verarbeitet
Kobalt :
roh ;Bearbeitungsabfälle und Schrott :
roh
Bearbeitungsabfälle undSchrott
verarbeitet
Chrom :
roh ;Bearbeitungsabfälle und Schrott :
Chromlegierungen miteinem Gehalt anNickel von mehr
als 10Gewichtshundertteilen
andere :
roh
Bearbeitungsabfälle undSchrott
verarbeitet
Germanium :
roh ;Bearbeitungsabfälle und Schrott
verarbeitet
Hafnium (Celtium ):
roh ;Bearbeitungsabfälle und Schrott
verarbeitet
Mangan :
roh;Bearbeitungsabfälle und Schrott :
roh
Bearbeitungsabfälle undSchrott
verarbeitet
Niob (Columbium ):
roh ;Bearbeitungsabfälle und Schrott :
roh
Bearbeitungsabfälle undSchrott699.93
699.93
689.99
699.99
689.99
699.99
689.99
689.99
699.99
689.99
689.99
689.99
699.99
689.99
699.99
689.99
699.99
689.99
689.99
699.99
689.99
689.99—

416 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
81 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
81.04-48
81.04-50
81.04-52
81.04-53
81.04-55
81.04-57
81.04-58
81.04-59
81.04-61
81.04-63
81.04-65
81.04-66
81.04-67
81.04-68
81.04-69
81.04-72
81.04-74
81.04-76
81.04-80
81.04-82
81.04-83
81.04-91
81.04-9381.04 H
(Fortsetzung )
II
IJ
I
II
K
I
II
a
b
L
I
II
M
N
I
II
a
b
0
I
II
P
I
IIa
b
a
b
1
2
3
4
a
b
a
bverarbeitet
Antimon :
roh ;Bearbeitungsabfälle und Schrott :
roh
Bearbeitungsabfälle undSchrott
verarbeitet
Titan :
roh ;Bearbeitungsabfälle und Schrott :
roh
Bearbeitungsabfälle undSchrott
verarbeitet :
Rohre fürGas-oder Flüssigkeitsleitungen ,mitForm -,
Verschluß -oder Verbindungsstücken ,fürzivile Luftfahr­
zeuge
anderes :
Bleche ,Blätter und Bänder
Stäbe (Stangen ),Profile undDraht
Rohre
andere -
Vanadin :
roh ;Bearbeitungsabfälle und Schrott :
roh
Bearbeitungsabfälle undSchrott :....
verarbeitet
anUran 235abgereichertes Uran
Thorium :
roh ;Bearbeitungsabfälle und Schrott (EURATOM )
verarbeitet :
Stäbe (Stangen ),Profile ,Draht ,Bleche ,Blätter und Bän­
der(EURATOM )
anderes (EURATOM )
Zirkonium :
roh ;Bearbeitungsabfälle und Schrott :
roh
Bearbeitungsabfälle undSchrott
verarbeitet
Rhenium :
roh ;Bearbeitungsabfälle und Schrott
verarbeitet699.99
689.99
689.99
699.99
689.99
689.99
699.99
699.99
699.99
699.99
699.99
689.99
689.99
699.99
688.00
688.00
688.00
688.00
689.99
689.99
699.99
689.99
699.99—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 417
81 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
81.04-94
81.04-95
81.04-97
81.04-9881.04
(Fortsetzung )
Q
I
Ii
R
I
IIGallium ,Indium ,Thallium :
roh;Bearbeitungsabfälle und Schrott
verarbeitet 1
Cermets :
roh ;Bearbeitungsabfälle und Schrott
verarbeitet689.99
699.99
689.99
699.99—

418 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
82.01
KAPITEL 82
WERKZEUGE ;MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE ,
AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschriften
1.InKapitel 82sind neben Lötlampen ,Feldschmieden ,Schleifapparaten und Zusammenstellungen zurHand -und Fußpflege
sowie denWaren derTarifnrn .82.07 und 82.15 nurWaren mitKlinge oder arbeitendem Teil ausfolgenen Stoffen erfaßt :
a)ausunedlem Metall ;
b)ausHartmetallen ;
c)ausEdelsteinen ,Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen aufeinem Träger ausunedlem Metall ;
d)ausSchleifstoffen aufeinem Träger ausunedlem Metall ,sofern essich umWerkzeuge handelt ,deren Zähne ,Schneiden
oder andere trennende oder schneidende Teile auch durch Aufbringen von Schleifstoffen ihre eigentliche Funktion
beibehalten .
2.Teile von Waren desKapitels 82ausunedlen Metallen werden wie dieentsprechenden Waren tarifiert ,ausgenommen
besonders genannte Teile und Werkzeughalter fürHandwerkszeug derTarifnr .84.48 .Teile mitallgemeiner Verwendungs­
möglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVgehören inkeinem Fall zuKapitel 82.
Köpfe ,Kämme und Schneidblätter fürRasier -und Scherapparate aller Art,auch fürelektrische ,gehören zuTarifnr .82.11
oder 82.13 .
3.Etuis ,Kästen und ähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 82,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind wiediese
Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden sienach Beschaffenheit
tarifiert .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
82.01-10
82.01-20
82.01-40
82.01-50
82.01-70
82.01-80
82.01-9082.01
A
B
C
D
E
F
GSpaten ,Schaufeln ,Hacken aller Art,Gabeln ,Rechen undScha­
ber;Äxte ,Häpen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder
Spalten ;Sensen undSicheln ,Heu-undStrohmesser ,Heckensche­
ren,Keile und anderes Handwerkszeug fürdieLandwirtschaft ,
den Gartenbau und dieForstwirtschaft :
Spaten undSchaufeln
Hacken aller Art ,Rechen ,ausgenommen Zinkenhacken ....
Gabeln und Zinkenhacken .
Äxte ,Häpen undähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten
Sensen und Sicheln ,Heu -und Strohmesser ,aller Art
Heckenscheren und ähnliche mit beiden Händen zubedienende
Scheren
anderes Handwerkszeug fürdieLandwirtschaft ,denGartenbau
und dieForstwirtschaft695.10
695.10
695.10
695.10
695.10
695.10
695.10—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 419
82.02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
82.02-11
82.02-19
82.02-22
82.02-24
82.02-30
82.02-41
82.02-45
82.02-47
82.02-49
82.02-53
82.02-55
82.02-61
82.02-68
82.02-79
82.02-93
82.02-95
82.03-10
82.03-9182.02
A
I
II
B
I
II
III
82.03
A
Ba
b
a
1
aa
bb
2
aa
11
aaa
bbb
22
bb
b
1
aa
11
aaa
bbb
22
bb
2
IHandsägen aller Art,Sägeblätter aller Art(einschließlich Frässä­
geblätter undnicht gezahnte Sägeblätter ):
Handsägen aller Art :
Rückensägen und Brettsägen
andere
Sägeblätter :
Bandsägeblätter :
fürdieBearbeitung vonMetall
fürdieBearbeitung anderer Werkstoffe
Sägeketten
andere :
Kreissägeblätter ,einschließlich Frässägeblätter :
Segmentsägeblätter :
mit einem arbeitenden Teil aus Stahl
miteinem arbeitenden Teilausanderen Stoffen ...
andere :
miteinem arbeitenden Teil ausStahl :
fürdieBearbeitung vonMetall ,miteinem Durchr
messer :
von315mmoder weniger
von mehr als315 mm
fürdieBearbeitung anderer Werkstoffe
miteinem arbeitenden Teilausanderen Stoffen ...
andere :
mit einem arbeitenden Teil aus Stahl :
fürdieBearbeitung vonMetall :
Langsägeblätter mitBefestigungslöchern anbeiden
Blattenden ,miteiner Breite :
von16mmoder weniger
vonmehr als16mm
andere
fürdieBearbeitung anderer Werkstoffe
miteinem arbeitenden Teilausanderen Stoffen
Kneifzangen und andere Zangen aller Art,auch zum Schneiden ,
Pinzetten ;Schrauben -und Spannschlüssel ;Locheisen und Loch­
zangen ,Rohrschneider ,Bolzenschneider und dergleichen ,Scheren
zum Schneiden vonMetallen ,Feilen und Raspeln ,zum Handge­
brauch :
Feilen und Raspeln
andere :
Kneifzangen undandere Zangen aller Art,auch zum Schnei­
den ,Pinzetten695.31
695.31
695.31
695.31
695.31
695.31
695.31
695.31 '
695.31
695.31
695.31
695.31
695.31
695.31
695.31
695.31
695.33
695.34—

420 30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
82 .03
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
82.03-93
82.03-95
82.03-97
82.03-99
82.04-10
82.04-20
82.04-40
82.04-50
82.04-60
82.04-70
82.04-72
82.04-74
82.04-78
82.04-80
82.04-90
82.05-11
82.05-13
82.05-15
82.05-17
82.05-19
82.05-22
82.05-2482.03 B
(Fortsetzung )
82.04
82.05
AII
a
b
III
IV
A
B
C
D
E
F
G
H
IJ
K
L
I
II
a
1
2
b
1
.2­
c
dSchrauben -undSpannschlüssel :
mitunveränderlicher Spannweite
andere
Locheisen und Lochzangen ,Rohrschneider ,Bolzenschneider
unddergleichen
Scheren zum Schneiden von Metallen
Anderes Handwerkszeug ,ausgenommen dieinanderen Tarif num­
mern dieses Kapitels erfaßten Waren ;Ambosse ,Schraubstöcke ,
Lötlampen ,Feldschmieden ,Schleif apparate zum Hand -oder Fuß­
betrieb und Glasschneidediamanten :
Schraubstöcke ,Schraubzwingen undähnliche Spannzeuge ...
Lötlampen ,Lampen zum Abbrennen vonFarben und ähnliche
Lampen .
Bohrwerkzeuge ,Gewindeschneid -und Gewindebohrwerkzeuge .
Hämmer und Fäustel aller Art
Hobel ,Beitel und andere schneidende Werkzeuge für die
Holzbearbeitung
Schraubenzieher (Schraubendreher )
Glasschneider
Werkzeuge fürMaurer ,Former und Gießer ,Zementarbeiter ,
Gipser undMaler
mitPatronen betriebene Werkzeuge zum Nieten ,Befestigen von
Bolzen ,Dübeln usw
nichtmechanische Haushaltsgeräte mitWerkzeugcharakter ...
andere
Auswechselbare Werkzeuge zurVerwendung inWerkzeugmaschi­
nen und mechanischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug
(z.B. zum Treiben ,Stanzen ,Gewindeschneiden ,Gewindebohren ,
Bohren ,Fräsen ,Ausweiten ,Schneiden ,Drehen ,Schrauben ),ein­
schließlich Zieheisen ,Preßmatrizen zum Warmstrangpressen von
Metallen ,Erd-,Gesteins -und Tiefbohrwerkzeuge ,mitarbeiten­
dem Teil :
ausunedlen Metallen :
Erd-,Gesteins -und Tiefbohrwerkzeuge
Werkzeuge fürdieBearbeitung vonMetall :
Bohrer :
aus Schnellarbeitsstahl
andere
Fräser und Fräsköpfe :
Schaftfräser
andere
Reibahlen
Räumwerkzeuge695.32
695.32
695.34
695.34
695.39
695.39
695.39
695.39
695.39
695.39
695.39
695.39
695.39
695.39
695.39
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 42
82.05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
82.05-27
82.05-31
82.05-32
82.05-34
82.05-35
82.05-39
82.05-41
82.05-45
82.05-49
82.05-61
82.05-62
82.05-64
82.05-65
82.05-66
82.05-72
82.05-74
82.05-76
82.05-77
82.05-78
82.05-80
82.05-90
82.06-11
82.06-19
82.06-91
82.06-9382.05 A
(Fortsetzung )
B
C
D
82.06II
e
f
g
1
2
h
ij
III
a
b
c
I
II
a
b
c
d
e
f
III
IV
a
b
A
I
II
B
I
IIDrehwerkzeuge undähnliche einzahnige Werkzeuge ....
Verzahnwerkzeuge
Gewindewerkzeuge :
Gewindebohrer
andere
Schnitt -,Stanz -undFormwerkzeuge
andere
andere Werkzeuge :
Bohrer
Fräser undFräsköpfe
andere
aus Hartmetallen :
Erd-,Gesteins -und Tiefbohrwerkzeuge
Werkzeuge fürdieBearbeitung vonMetall :
Bohrer und Reibahlen
Fräser undFräsköpfe
Drehwerkzeuge undähnliche einzahnige Werkzeuge ....
Ziehwerkzeuge
Kaltformwerkzeuge ....
andere
Mauerbohrer
andere Werkzeuge :
rundlaufende
andere
ausDiamant oder Preßdiamant
ausanderen Stoffen
Messer und Schneidklingen ,für Maschinen oder mechanische
Geräte :
Kreismesser :
fürKüchenmaschinen und Maschinen derNahrungsmittelin­
dustrie :
fürandere Maschinen oder mechanische Geräte
andere Messer undSchneidklingen :
fürlandwirtschaftliche Maschinen ....
fürKüchenmaschinen und Maschinen derNahrungsmittelin­
dustrie695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.41
695.42
695.42
695.42
695.42—

422 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
82.06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
82.06-95
82.06-99
82.07-10
82.07-90
82.08-10
82.08-30
82.08-90
82.09-11
82.09-19
82.09-50
82.09-60
82.11-11
82.11-15
82.11-19
82.11-22
82.11-29
82.11-90
82.12-0082.06
(Fortsetzung )
82.07
82.08
82.09
A
B
82.11
A
I
II
B
I
II
C
82.12B
III
a
b
A
B
A
B
C
I
a
b
II
a
bfürandere Maschinen oder mechanische Geräte :
fürdieBearbeitung vonMetall
fürandere Zwecke
Plättchen ,Stäbchen ,Spitzen undähnliche Formstücke fürWerk­
zeuge ,nicht gefaßt ,ausgesinterten Hartmetallen (z.B. ausWolf­
ram*,Molybdän -,Vanadin-Carbiden ):
Plättchen ,
Kaffeemühlen ,Fleischhackmaschinen ,Püreepressen und andere
mechanische Geräte ,wiesieüblicherweise imHaushalt verwendet
werden ,zum Vorbereiten ,Zubereiten und Anrichten vonSpeisen
undGetränken ,miteinem Gewicht von 10kgoder weniger :
Kaffeemühlen ;Pfeffermühlen undähnliche Körnermühlen ...
Fleischhackmaschinen ,Pressen ,Püreepressen ,Pommes-frites -
Schneider ,Gemüseschneider und ähnliche Lebensmittelzer ­
kleinerungsgeräte
andere
Messer ,andere alsMesser derTarif nr.82.06 ,mitschneidender
oder gezahnter Klinge (einschließlich Klappmesser fürden Gar­
tenbau )und Klingen dafür :
Messer :
Messer mitfeststehender Klinge :
Tischmesser
andere
Klappmesser aller Art •
Klingen ,
Rasiermesser ,Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich
Klingenrohlinge imBand ):
Rasiermesser und Rasierapparate :
Rasiermesser
andere :
Sicherheits-Rasierapparate mit nicht auswechselbarer
Klinge
andere
Klingen und Schneidblätter :
Klingen fürsogenannte Sicherheits-Rasierapparate
Klingen und Schneidblätter für andere Rasierapparate ;
Klingen fürRasiermesser
andere Teile
Scheren und Scherenblätter695.42
695.42
695.43
695.43
697.81
697.81
697.81
696.08
696.08
696.08
696.08
696.03
696.03
696.03
696.03
696.03
696.03
696.04Stück
Stück
Stück
1000 St.

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 423
82 .13
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
82.13-10
82.13-20
82.13-30
82.13-90
82.14-10
82.14-91
82.14-99
82.15-00
82.80-00
bis
82.89-15
82.97-0082.13
82.14
A
B
82.15A
B
C
D
I
IIAndere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren ,
Scherapparate ,Hackmesser für Metzger und zum Küchenge­
brauch sowie Papiermesser );Instrumente und Zusammenstellun­
genfürdieHand -undFußpflege (einschließlich Nagelfeilen ):
Garten -,Rosen -,Baum -,Geflügelscheren und ähnliche mit
einer Hand zubedienende Scheren
Handscherapparate ,nicht elektrisch ;Instrumente und Zusam­
menstellungen für dieHand -und Fußpflege (einschließlich
Nagelfeilen )
Messerschmiedewaren ,wiesiehauptsächlich imBüro verwendet
werden (z.B. Papiermesser ,Brieföffner ,Radiermesser ,Bleistift­
spitzer und Klingen dazu)
andere Messerschmiedewaren
Löffel ,Schöpfkellen ,Gabeln ,Tortenschaufeln ,Fischmesser ,But­
termesser ,Zuckerzangen undähnliche Tischgeräte :
aus rostfreiem Stahl
andere :
vergoldet oder versilbert
andere
Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn .82.09 ,
82.13 und 82.14
Waren des Kapitels 82für vollständige Fabrikationsanlagen ,
ausgeführt gemäß Verordnung (EWG )Nr.518/79derKommis­
sion .Siehe Hinweis Seite 8
Waren desKapitels 82,imPostverkehr befördert696.05
696.05
696.05
696.05
696.06
696.06
696.06
696.07
0)
695.00—
W1)Siehe Verzeichnis derSammelpositionen derWaren fürvollständige Fabrikationsanlagen inderAusfuhr ",Seite 557.

424 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
83 .01
KAPITEL 83
VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschrift
Waren ausEisen oder Stahl derTarifnrn .73.25 ,73.29 ,73.31 ,73.32 und 73.35 sowie diegleichen Waren ausanderen unedlen
Metallen gelten nicht alsTeile von Waren desKapitels 83.
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
83.01-10
83.01-20
83.01-30
83.01-41
83.01-51
83.01-55
83.01-59
83.01-60
83.01-90
83.02-01
83.02-11
83.02-21
83.02-31
83.02-40
83.02-50
83.02-6083.01
83.02
A
BA
B
C
D
E
I
a
b
II
F
G
I
II
III
IV
V
VISchlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit
Schloß ),Sicherheitsriegel und Vorhängeschlösser ,alle diese zum
Schließen mit Schlüsseln ,alsGeheimschlösser oder elektrische
Schlösser ,auch Teile davon ,ausunedlen Metallen ;Schlüssel für
diese Waren ,ausunedlen Metallen :
Vorhängeschlösser
Fahrzeugschlösser
Möbelschlösser
Schlösser fürReiseartikel ,Handtaschen und ähnliche Behält­
andere Schlösser ;Sicherheitsriegel :
Türschlösser :
Zylindertürschlösser
andere
andere Schlösser ;Sicherheitsriegel
Schlüssel ,allein ein-oder ausgehend
Beschläge undähnliche Waren ,ausunedlen Metallen ,fürMöbel ,
Türen ,Treppen ,Fenster ,Fensterläden ,Karosserien ,Sattlerwaren ,
Koffer ,Reisekisten oder andere derartige Waren (einschließlich
automatische Türschließer );Kleiderhaken ,Huthaken ,Hutabla­
gen,Stützen ,Konsolen und ähnliche Waren ,ausunedlen Metal­
len:
Beschläge und ähnliche Waren (einschließlich Scharniere und
automatische Türschließer ),fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
automatische Türschließer
Scharniere
Schnappschlösser ohne Schlüssel
Laufrädchen undRollen
Befestigungsvorrichtungen und Zubehör für Fenster -und
Türvorhänge
Kleiderhaken ,Huthaken ,Stützen ,Konsolen und ähnliche
Waren699.11
699.11
699.11
699.11
699.11
699.11
699.11
699.11
699.11
699.13
699.13
699.13
699.13
699.13
699.13
699.13—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 425
83 .02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
83.02-70
83.02-91
83.02-93
83.02-95
83.02-98
83.03-10
83.03-50
83.03-90
83.04-00
83.05-20
83.05-90
83.06-10
83.06-91
83.06-95
83.06-98
83.07-10
83.07-31
83.07-35
83.07-3883.02 B
(Fortsetzung )
83.03
83.04
83.05
83.06
A
B
83.07
A
BVII
VIII
a
b
c
d
A
B
C
A
B
I
II
a
b
I
a
b
cDrehriegel und ähnliche Riegel für Fenster -und Türver­
schlüsse ,einschließlich Zubehör
andere Beschläge undähnliche Waren :
Baubeschläge für Türen ,Fenster ,Fensterläden ,Rolläden ,
Jalousien ,Markisen ,Treppen usw
fürMöbel
für Koffer ,Reisekisten ,Täschnerwaren und ähnliche
Erzeugnisse
andere
Panzerschränke ;Türen und Fächer fürStahlkammern ;Sicher­
heitskassetten unddergleichen ,ausunedlen Metallen :
Panzerschränke
Türen undFächer fürStahlkammern .
Sicherheitskassetten unddergleichen
Sortierkästen ,Ablegekästen ,Karteikästen ,Manuskriptständer
und ähnliche Bürogegenstände ,ausunedlen Metallen ,ausgenom­
men Büromöbel derTarifnr .94.03
Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner ,Briefklemmen ,
Musterklammern ,Büroklammern ,Heftklammern ,Heftecken ,
Karteireiter und ähnliche Büromaterialien ,ausunedlen Metallen :
Büroheftklammern
andere
Statuetten undandere Ziergegenstände zurInnenausstattung ,aus
unedlen Metallen ;Rahmen fürPhotographien ,Bilder und ähn­
liche Waren ,ausunedlen Metallen ;Spiegel ausunedlen Metal­
len:
Statuetten und andere Ziergegenstände zurInnenausstattung :
vergoldet oder versilbert
andere :
ausKupfer
aus anderen unedlen Metallen
andere
Beleuchtungskörper aller Art(Leuchten )und Teile davon ,ausge­
nommen elektrotechnische Teile ,ausunedlen Metallen :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
nicht elektrisch :
Sturmlaternen
Starklichtlampen undStarklichtlaternen
andere699.13
699.13
699.13
699.13
699.13
699.12
699.12
699.12
895.11
895.12
895.12
697.82
697.82
697.82
697.82
812.42
812.42
812.42
812.42Stück
Stück

426 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
83 .07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
83.07-41
83.07-45
83.07-48
83.07-70
83.08-20
83.08-30
83.08-80
83.09-10
83.09-30
83.09-50
83.09-60
83.09-99
83.11-00
83.13-21
83.13-29
83.13-30
83.13-50
83.13-90
83.14-1083.07 B
(Fortsetzung )
83.08
A
B
83.09
83.11
83.13
A
I
II
B
83.14II
a
b
c
III
I
II
A
I
II
B
C
D
I
II
III
Aelektrisch :
Innenleuchten
Zweckleuchten fürAußenbeleuchtung
andere
Teile
Schläuche aus unedlen Metallen :
mitVerbindungsstücken ,fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
aus Eisen oder Stahl
ausanderen unedlen Metallen
Verschlüsse ,Verschlußbügel ,Schnallen ,Spangen ,Klammern ,
Haken ,Ösen und ähnliche Waren ,ausunedlen Metallen ,für
Bekleidung ,Schuhe ,Planen ,Täschnerwaren und zum Fertigen
oder Ausrüsten anderer Waren ;Hohlniete undZweispitzniete ,aus
unedlen Metallen ;Perlen undFlitter ,ausunedlen Metallen :
Klammern ,Haken ,Ösen unddergleichen :
aufBändern ausSpinnstoffen befestigt
andere :
Hohlniete ,einschließlich Blindniete
Zweispitzniete
andere
Glocken ,Klingeln ,Schellen und dergleichen ,nicht elektrisch ,
Teile davon ,ausunedlen Metallen
Stopfen ,Spunde mitSchraubgewinde ,Spundbleche ,Flaschenkap­
seln,Abreißkapseln ,Gießpfropfen ,Plomben und ähnliches Ver­
packungszubehör ,ausunedlen Metallen :
Verschluß -oder Flaschenkapseln ausAluminium oder Blei :
ausAluminium ,miteinem Durchmesser von 21mm oder
weniger ,auch miteiner Dichtungseinlage ausKautschuk ,
jedoch ohne Verbindung mitanderen Stoffen
andere
andere :
Kronenverschlüsse
Stopfensicherungen ausDraht (fürFlaschen und Einmachge­
fäße)
andere
Aushängeschilder ,Hinweisschilder ,Werbeschilder ,Namensschil­
der und andere derartige Schilder ,Zahlen ,Buchstaben und
andere Zeichen ,ausunedlen Metallen :
aus Eisen oder Stahl812.42
812.42
812.42
812.42
699.61
699.61
699.61
699.33
699.33
699.33
699.33
699.33
699.62
699.63
699.63
699.63
699.63
699.63
699.64—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 427
83 .14
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
83.14-81
83.14-89
83.15-20
83.15-30
83.15-5083.14
(Fortsetzung )
83.15
A
BB
I
II
I
IIausanderen unedlen Metallen :
geätzt oder graviert
andere
Draht ,Stäbe ,Rohre ,Platten ,Kügelchen ,Elektroden und ähn­
liche Waren ,ausunedlen Metallen oder Hartmetallen ,mitDeka­
pier-oder Flußmitteln überzogen oder gefüllt ,zum Schweißen
oder Löten vonMetall oder Hartmetall ;Drähte und Stäbe ,aus
gepulverten unedlen Metallen agglomeriert ,zum Metallisieren im
Aufspritzverfahren :
Schweißelektroden mit einer Seele aus Stahl und einer
Umhüllung ausfeuerfestem Material
andere :
ausGußeisen ,Eisen oder Stahl
ausanderen unedlen Metallen oder aus Hartmetallen ....699.64
699.64
699.65
699.65
699.65—
«

428 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
ABSCHNITT XVI
MASCHINEN ,APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ;
ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1.ZuAbschnitt XVI gehören nicht :
a)Förderbänder und Treibriemen ausKunststoffen ,desKapitels 39,Förderbänder und Treibriemen ausWeichkautschuk
(Tarifnr .40.10 )sowie Waren zutechnischen Zwecken ausWeichkautschuk (Tarifnr .40.14 );
b)Waren zutechnischen Zwecken ausLeder oder Kunstleder (Tarifnr .42.04 )oder ausPelzfellen (Tarifnr .43.03 );
c)Spulen ,Hülsen ,Röhrchen und ähnliche Unterlagen ,ausStoffen aller Art (z.B. Kapitel 39,40,44,48oder Abschnitt
XV);
d)Jacquardkarten ,Lochkarten und dergleichen ,ausPapier oder Pappe (Tarifnr .48.21 );
e)Förderbänder und Treibriemen ,ausSpinnstoffen (Tarifnr .59.16 );Gegenstände destechnischen Bedarfs ausSpinnstoffen
(Tarifnr .59.17 );
f)Edelsteine ,Schmucksteine ,synthetische oder rekonstituierte Steine derTarifnr .71.02 oder 71.03 sowie Waren ganz aus
diesen Steinen derTarifnr .71.15 ;
g)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVund gleichartige ,inderRegel
zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
h)endlose Gewebe und Bänder ,ausMetalldraht oder -streifen (Abschnitt XV);
ij)Waren desKapitels 82oder 83;
k)Beförderungsmittel desAbschnitts XVII ;
1)Waren desKapitels 90;
m)Uhrmacherwaren (Kapitel 91);
n)auswechselbare Werkzeuge derTarifnr .82.05 und Bürsten ,dieMaschinenteile sind ,derTarifnr .96.01 ,sowie ähnliche ,
nach Stoffbeschaffenheit ihres arbeitenden Teils zutarifierende auswechselbare Werkzeuge (z.B. Kapitel 40,42,43,45
oder 59bzw .Tarifnr .68.04 oder 69.09 );
o)Waren desKapitels 97.
2.Maschinenteile (ausgenommen Teile von Waren derTarifnrn .84.64 ,85.23 ,85.24 ,85.25 und 85.27 ),dienicht durch die
Vorschrift 1zuAbschnitt XVI ,Vorschrift 1zuKapitel 84oder Vorschrift 1zuKapitel 85vonAbschnitt XVI ausgenommen
sind ,sind nach folgenden Regeln zutarifieren ;
a)Teile ,diesich alsWaren einer Tarifnummer desKapitels 84oder 85(ausgenommen dieTarifnr .84.65 und 85.28 )
darstellen ,sind dieser Tarifnummer zuzuweisen ,ohne Rücksicht darauf ,fürwelche Maschine siebestimmt sind ;
b)andere Teile sind ,wenn zuerkennen ist,daß sieihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich füreine
bestimmte Maschinenart oder fürmehrere indergleichen Tarifnummer (auch inTarifnr .84.59 oder Tarifnr .85.22 )
erfaßte Maschinenarten bestimmt sind ,derTarifnummer fürdiese Maschinenart oder Maschinenarten ,oder gegebenen­
falls derTarifnr .84.38 ,84.48 oder 84.55 zuzuweisen .Teile ,dieihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich sowohl fürWaren
derTarifnr .85.13 alsauch fürWaren derTarifnr .85.15 bestimmt sind ,sind derTarifnr .85.13 zuzuweisen ;
c)alleübrigen Teile sind derTarifnr .84.65 oder 85.28 zuzuweisen .
3.Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen aus zwei oder mehr Maschinen verschiedener Art,diezusammen arbeiten
sollen und einGanzes bilden )und Maschinen ,dienach ihrer Bauart zwei oder mehrere verschiedene ,sich abwechselnde
oder ergänzende Tätigkeiten ausführen können ,sind ,wenn nichts anderes bestimmt ist,nach derdasGanze kennzeichnen­
denHaupttätigkeit zutarifieren .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 429
4.Antriebsmaschinen ,dieinfester Verbindung mitArbeitsmaschinen stehen ,sind wiedieArbeitsmaschinen zutanfieren ,zu
deren Antrieb siebestimmt sind .Dasselbe giltfürAntriebsmaschinen ,diemitArbeitsmaschinen nicht festverbunden sind ,
aber mitdiesen gestellt werden ,sofern dieArbeitsmaschinen offensichtlich zurAufnahme derAntriebsmaschinen eingerich­
tetsind (durch gemeinsame Grundplatte ,imMaschinenkörper dazu vorgesehenen Platz ,mitdem Maschinenkörper fest
verbundene Konsole oder durch ähnliche Vorrichtungen ).Dasselbe gilt fürFörderbänder und Treibriemen ,die an
Maschinen angebracht sind oder lose mitden Maschinen ,andenen sieoffensichtlich angebracht werden sollen ,gestellt
werden .Das Gewicht dieser Antriebsmaschinen ,Förderbänder und Treibriemen istzum Gewicht der Arbeitsmaschinen
hinzuzurechnen ,wenn diese nach dem Stückgewicht zutarifieren sind .
5.BeiderAnwendung derVorschriften und Tarifnummern desAbschnitts XVI umfaßt derBegriff „Maschinen "auch Apparate
und Geräte dieses Abschnitts .
Zusätzliche Vorschriften
1.ZurMontage oder zurInstandhaltung derMaschinen benötigte Werkzeuge sind wiedieMaschinen zutarifieren ,zudenen sie
gehören ,wenn siemitihnen gestellt werden .Dies giltauch fürauswechselbare Werkzeuge ,wenn siemitdenMaschinen ,deren
übliche Ausrüstung siedarstellen ,gestellt und üblicherweise zusammen mitihnen verkauft werden .
2.Auf Verlangen der Zollstelle hatder Zollbeteiligte zurErgänzung der Zollanmeldung erläuternde Unterlagen (z.B. eine
Warenbeschreibung ,Prospekte ,Katalogauszüge ,Photographien )beizufügen ,aus denen die geläufige Bezeichnung der
Maschine ,ihre Verwendung und ihre wesentlichen Merkmale hervorgehen .Beizerlegten Maschinen hatderZollbeteiligte auf
Verlangen derZollstelle ferner einen Montageplan und einVerzeichnis desInhalts dereinzelnen Packstücke alsBeleg zur
Zollanmeldung vorzulegen .
3.AufAntrag desZollbeteiligten und beiBeachtung dervondenzuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen werden die
Bestimmungen derAllgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A2a)auch aufMaschinen angewendet ,dieinTeilsendungen eingehen .
4.Etuis ,Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren desAbschnitts XVI ,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind wiediese
Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden sienach Beschaffenheit
tarifiert .
5.Zugmaschinen ,die,auch durch besondere Vorrichtungen ,anMaschinen ,Apparate oder Geräte desAbschnitts XVI angekuppelt
sind ,werden stetsfürsichtarifiert (Tarif nr.87.01 ).
KAPITEL 84
KESSEL ,MASCHINEN ,APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE
Vorschriften
1.ZuKapitel 84gehören nicht :
a)Mühlsteine ,Schleifsteine und andere Waren desKapitels 68;
b)Maschinen ,Apparate und Geräte (z.B. Pumpen )sowie Teile davon ,auskeramischen Stoffen (Kapitel 69);
c)Glaswaren fürLaboratorien (Tarifnr .70.17 )und Glaswaren zutechnischen Zwecken (Tarifnr .70.20 oder 70.21 );
d)Waren derTarifnrn .73.36 und 73.37 sowie ähnliche Waren ausanderen unedlen Metallen (Kapitel 74bis81);
e)vonHand zuführende Elektrowerkzeuge derTarifnr .85.05 sowie elektromechanische Haushaltsgeräte derTarifnr .85.06 .
2.Vorbehaltlich derVorschriften 3und 4zuAbschnitt XVI sind Maschinen ,Apparate und Geräte ,diesowohl unter den
Tarifnrn .84.01 bis84.21 alsauch unter denTarifnrn .84.22 bis84.60 eingereiht werden können ,unter denTarifnrn .84.01
bis84.21 einzureihen .
—ZuTarifnr .84.17 gehören jedoch nicht :
a)Brutapparate undAufzuchtapparate ,fürdieGeflügelzucht ;Keimapparate (Tarifnr .84.28 );
b)Getreidenetzapparate fürdieMüllerei (Tarifnr .84.29 );

430 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
c)Diffuseure fürdieZuckerherstellung (Tarifnr .84.30 );
d)Maschinen undApparate zum Warmbehandeln vonGarnen ,Geweben oder anderen Spinnstoffwaren (Tarifnr .84.40 );
e)Apparate und Vorrichtungen ,die eine mechanische Arbeit verrichten ,beider eine Temperaturänderung zwar
notwendig ,aber nurvonuntergeordneter Bedeutung ist.
—ZuTarifnr .84.19 gehören jedoch nicht :
a)Nähmaschinen zum Verschließen vonVerpackungen (Tarifnr .84.41 );
b)Büromaschinen und -apparate derTarifnr .84.54 .
3.A.„Automatische Datenverarbeitungsmaschinen "imSinne derTarifnr .84.53 sind :
a)digitale Maschinen ,deren Speicher nicht nurdasoder dieDatenverarbeitungsprogramme und diezuverarbeitenden
Daten aufnehmen können ,sondern auch einProgramm zum Übersetzen derformalen Programmsprache ,inderdie
Programme geschrieben sind ,indieMaschinensprache .Diese Maschinen müssen einen Hauptspeicher haben ,derzur
Durchführung eines Programms unmittelbar zugängig istund dessen Kapazität mindestens dazu ausreicht ,dieTeile
desVerarbeitungs -undÜbersetzungsprogramms unddieDaten zuspeichern ,diefürdenlaufenden Verarbeitungsvor­
gang unmittelbar benötigt werden .Siemüssen auch inderLage sein ,durch logische Entscheidung aufgrund von im
Ausgangsprogramm enthaltenen Anweisungen dieAusführung desProgramms imlaufenden Verarbeitungsvorgang
selbst zuändern ;
b)analoge Maschinen ,dieinder Lage sind ,mathematische Modelle zusimulieren und mindestens besitzen :analoge
Rechenelemente ,Steuerelemente und Programmiervorrichtungen ;
c)hybride Maschinen ,dieentweder auseiner digitalen Maschine ,kombiniert mitanalogen Elementen ,oder auseiner
analogen Maschine ,kombiniert mitdigitalen Elementen ,bestehen .
B.Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können inForm von Systemen vorkommen ,dieauseiner veränderlichen
Anzahl von bestimmten ,jeweils ineinem eigenen Gehäuse untergebrachten Einheiten bestehen .Eine Einheit wird dann
alszueinem vollständigen System gehörender Teil angesehen ,wenn sieallefolgenden Voraussetzungen erfüllt :
a)andieZentraleinheit unmittelbar oder über eine oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden kann ;
b)ihrer Beschaffenheit nach alsTeil füreinsolches System bestimmt ist(siemuß ,sofern essich nicht um eine
Stromversorgungseinheit handelt ,insbesondere inderLage sein ,Daten ineiner Form —alsCode oder alsSignale —
zuempfangen oder zuliefern ,dievom System verwendet werden kann ).
Solche Einheiten sind auch dann derTarifnr .84.53 zuzuweisen ,wenn siegesondert gestellt werden .
4.ZuTarifnr .84.62 gehören nur polierte Stahlkugeln ,deren Grenzabmaß nicht mehr als± 1v.H. vom angegebenen
Durchmesser (Nennmaß ),höchstens jedoch ±0,05 mm beträgt .
Stahlkugeln ,diedieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen ,gehören zuTarifnr .73.40 .
5.Maschinen mit mehrfacher Verwendungsmöglichkeit gehören ,wenn nichts anderes bestimmt istund vorbehaltlich der
vorstehenden Vorschrift 2und derVorschrift 3zuAbschnitt XVI ,zuderTarifnummer ,dieihrem Hauptverwendungszweck
entspricht .Besteht eine derartige Tarifnummer nicht oder istderHauptverwendungszweck nicht feststellbar ,gehören siezu
Tarifnr .84.59 .
ZuTarifnr .84.59 gehören auch alleMaschinen ,dieausbeliebigen Stoffen Bindfäden ,Seile ,Taue oder Kabel herstellen
(z.B. Litzenschlagmaschinen ,Seilschlagmaschinen und Kabelmaschinen ).
Zusätzliche Vorschriften
1.Als „Motoren für Luftfahrzeuge ,schwerer alsLuft "der Tarifstelle 84.06 Agelten nur Motoren ,diezurAnbringung einer
Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet sind .
2.Für Tarifstelle 84.45 CVIa)giltals„mikrometrische Feineinstellung "jede Vorrichtung ,dieesermöglicht ,dieVerschiebung
eines wichtigen Teils derMaschine ,z.B. Tisch ,Spindelstock ,Schleifkopf ,aufmindestens Vwomm(0,01 mm)genau zumessen
oder nachzustellen .
3.Als „Koordinatenmaschinen "der Tarifstelle 84.45 CVII gelten nur solche Werkzeugmaschinen ,diedienachstehenden
Voraussetzungen erfüllen :
a)Werkstückbearbeitung „nach Koordinaten ";
b)hohe Genauigkeit derTischverstellung undderVerstellung des Werkzeugschlittens ;dieVerstellgenauigkeit (Einfahrtoleranz )
beträgt mindestens 0,005 mm .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 431
84 .01
4.(EURATOM )Die Bezeichnung „Kernreaktoren "(Tarifstelle 84.59 B)umfaßt sämtliche von einem biologischen Schild
umgebenen Geräte und Vorrichtungen ,gegebenenfalls einschließlich desSchildes selbst ,sowie dieVorrichtungen ,diemitden
Teilen innerhalb desSchildes einGanzes bilden (insbesondere Regulierstäbe undderen Lenkungs -undSteuerungsvorrichtungen ,
insoweit diese mitdenRegulierstäben oder mitanderen Teilen innerhalb desSchildes einGanzes bilden ).
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.01-11
84.01-19
84.01-20
84.01-50
84.01-80
84.02-10
84.02-30
84.02-90
84.03-00
84.05-11
84.05-13
84.05-15
84.05-19
84.05-80
84.05-90
84.06-03
84.06-06
84.06-09
84.06-1084.01
84.02
84.03
84.05
84.06
A
I
II
a
b
B
IA
I
II
B
C
D
A
B
C
A
I
II
III
IV
B
CErzeuger vonWasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel );
Kessel fürüberhitztes Wasser :
Wasserrohrkessel :
miteiner Dampfleistung vonmehr als45t/h
andere
Flammrohr -,Rauchrohrkessel
andere Dampfkessel ;Kessel fürüberhitztes Wasser
Teile
Hilfsapparate für Kessel derTarifnr .84.01 (z.B. Vorwärmer ,
Überhitzer ,Dampfspeicher ,Rußbläser ,Rauchgasrückführungen );
Kondensatoren fürDampfkraftmaschinen :
Hilfsapparate fürKessel derTarifnr .84.01
Kondensatoren fürDampfkraftmaschinen
Gaserzeuger (Generatoren )für Wassergas oder Generatorgas ,
auch mitGasreinigern ;Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem
Wege undähnliche Gaserzeuger ,auch mitGasreinigern
Dampfkraftmaschinen für Wasserdampf oder anderen Dampf ,
auch mitfestverbundenem Kessel (Kesseldampfmaschinen ):
Wasserdampfturbinen fürdenAntrieb vonelektrischen Genera­
toren ,miteiner Leistung :
von10000kWoder weniger
von mehr als10000 kW bis40000 kW
von mehr als40000 kW bis100 000 kW
von mehr als100 000 kW
andere Dampfkraftmaschinen
Teile
Kolbenverbrennungsmotoren :
Motoren für Luftfahrzeuge ,schwerer als Luft ,die der
Begriffsbestimmung derZusätzlichen Vorschrift 1zuKapitel
84entsprechen :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere ,miteiner Leistung :
von 300kWoder weniger
von mehr als300 kW
Außenbordmotoren ,miteinem Hubraum :
von 325cm3oder weniger711.10
711.10
711.10
711.10
711.91
711.20
711.20
711.99
741.10
712.60
712.60
712.60
712.60
712.60
712.90
713.11
713.11
713.11
713.31Stück
Stück
Stück
Stück

432 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84.06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.06-12
84.06-14
84.06-16
84.06-19
84.06-20
84.06-22
84.06-24
84.06-26
84.06-27
84.06-32
84.06-36
84.06-37
84.06-39
84.06-42
84.06-44
84.06-4684.06 B
(Fortsetzung )
II
C
I
a
1
2
b
1
2
aa
bbaa
11
22
bb
cc
11
22
aaa
111
222
333
bbb
111
222
333
ccc
111von mehr als325 cm3
andere Motoren :
Verbrennungsmotoren mitFremdzündung ,miteinem Hub­
raum :
von250cm3oder weniger :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
Antriebsmotoren fürFahrzeuge desKapitels 87:
von50cm3oder weniger
vonmehr als50cm3bis250 cm3
Antriebsmotoren fürWasserfahrzeuge
andere
von mehr als250 cm3:
fürdieindustrielle Montage
von Einachs-Ackerschleppern derTarifstelle 87.01 A,
von Kraftwagen zum Befördern von Personen (ein­
schließlich Kombinationskraftwagen ),mitweniger als
15Sitzplätzen ,
von Kraftwagen zum Befördern von Gütern ,mit
Motor miteinem Hubraum vonweniger als2800cm3,
von Kraftwagen zubesonderen Zwecken ,derTarifnr .
87.03
andere :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
gebraucht
neu :
Antriebsmotoren fürFahrzeuge desKapitels 87,
mit einem Hubraum :
vonmehr als250 cm3bis 1000 cm3
vonmehr als 1000 cm3bis 1500 cm3
vonmehr als 1500 cm3
' Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge ,miteiner
Leistung :
von10kW ,oder weniger
vonmehr als10kW bis50kW
von mehr als50kW
andere ,miteiner Leistung :
von10kWoder weniger713.31
713.11
713.20
713.20
713.32
713.80
713.20
713.11
713.20
713.20
713.20
713.20
713.32
713.32
713.32
713.80Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 433
84.06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.0 6-48
84.06-50
84.06-52
84.06-53
84.06-54
84.06-55
84.06-56
84.06-57
84.06-58
84.06-60
84.06-61
84.06-62
84.06-63
84.06-64
84.06-66
84.06-67
84.06-69
84.06-70
84.06-71
84.06-7284.06 CIb2bb
(Fortsetzung )
II
a
b
1
222ccc
222
333
1
2
aa
bb
cc
dd
ee
ff
gg
hh
ijij
aa
11
aaa
bbb
ccc
ddd
22
aaa
bbb
cccvon mehr als10kW bis50kW
von mehr als50kW
Verbrennungsmotoren mitSelbstzündung :
Antriebsmotoren fürWasserfahrzeuge :
gebraucht
neu ,miteiner Leistung :
von15kWoder weniger
vonmehr als15kW bis50kW
vonmehr als50kW bis100kW
vonmehr als100kW bis200 kW
vonmehr als200kW bis300 kW
von mehr als300 kWbis500 kW
vonmehr als500kW bis 1000kW
vonmehr als 1000kW bis5000 kW
von mehr als5000 kW
andere :
fürdieindustrielle Montage
von Einachs-Ackerschleppern derTarifstelle 87.01 A,
von Kraftwagen zum Befördern von Personen (ein­
schließlich Kombinationskraftwagen ),mitweniger als
15Sitzplätzen ,
von Kraftwagen zum Befördern von Gütern ,mit
Motor miteinem Hubraum von weniger als2500cm3,
von Kraftwagen zubesonderen Zwecken ,derTarifnr .
87.03
andere :
Antriebsmotoren fürFahrzeuge desKapitels 87:
fürAcker -undForstschlepper aufRädern ,miteiner
Leistung :
von15kWoder weniger
vonmehr als 15kW bis50kW
von mehr als50kW bis100 kW
von mehr als100 kW
fürandere Fahrzeuge des Kapitels 87,mit einer
Leistung :
von50kWoder weniger
von mehr als50kW bis100 kW
von mehr als100 kW bis200 kW713.80
713.80
713.32
713.32
713.32
713.32
713.32
713.32
713.32
713.32
713.32
713.32
713.20
713.20
713.20
713.20
713.20
713.20
713.20
713.20Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

434 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84 .06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.06-73
84.06-77
84.06-78
84.06-83
84.06-84
84.06-85
84.06-86
84.06-87
84.06-88
84.06-89
84.06-90
84.06-91
84.06-92
84.06-96
84.06-98
84.06-99
84.07-01
84.07-10
84.07-30
84.07-50
84.07-90
84.08-0284.06 CIIb2
(Fortsetzung )
D
I
II
a
b
84.07
A
B
C
84.08
A
I
aaa22
ddd
bb
cc
11
22
aaa
bbb
ccc
ddd
eee
fff
ggg
hhh
ijijij
l
2
I
II
III
Ivon mehr als200 kW
Antriebsmotoren fürSchienenfahrzeuge
andere :
gebraucht
neu,miteiner Leistung :
von15kWoder weniger
von mehr als 15kW bis50kW
vonmehr als50kW bis100kW
von mehr als100kW bis200 kW
von mehr als200 kWbis300 kW
vonmehr als300 kW bis500kW
von mehr als500 kW bis 1000 kW
von mehr als 1000 kW bis5000 kW
von mehr als5000kW
Teile :
vonMotoren fürzivile Luftfahrzeuge
von anderen Motoren :
fürLuftfahrzeuge ,schwerer alsLuft
fürandere Zwecke :
fürVerbrennungsmotoren mitFremdzündung
fürVerbrennungsmotoren mitSelbstzündung
Wasserturbinen ,Wasserräder und andere hydraulische Kraftma­
schinen :
hydraulische Kraftmaschinen und Teile davon ,für zivile
Luftfahrzeuge
Wasserturbinen ,Wasserräder und andere hydraulische Kraft­
maschinen :
Wasserturbinen
Hydrosysteme
Wasserräder undandere hydraulische Kraftmaschinen ....
andere Teile
Andere Motoren und Kraftmaschinen :
Strahltriebwerke :
Turbostrahltrieb werke :
fürzivile Luftfahrzeuge :
miteiner Schubkraft von44000Noder weniger713.20
713.80
713.80
713.80
713.80
713.80
713.80
713.80
713.80
713.80
713.80
713.80
713.19
713.19
713.90
713.90
718.82
718.81
718.82
718.82
718.89
714.40Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 435
84 .08
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.08-04
84.08-06
84.08-08
84.08-09
84.08-12
84.08-18
84.08-19
84.08-20
84.08-22
84.08-23
84.08-25
84.08-32
84.08-42
84.08-44
84.08-45
84.08-47
84.08-51
84.08-59
84.08-60
84.08-79
84.08-84
84.08-99
84.09-1084.08 AIa
(Fortsetzung )
b
1
2
II
a
b
B
I
a
b
1
2
II
a
b
C
I
II
D
I
II
a
b
84.092
3
1
2
3
1
2
3
4
1
2
Amiteiner Schubkraft vonmehr als44000Nbis132000
N
miteiner Schubkraft vonmehr als132000N
andere ,miteiner Schubkraft :
von 24525Noder weniger . ..
von mehr als24525 N
andere (z.B. Staustrahltriebwerke ,Verpuffungsstrahltrieb ­
werke ,Raketen ):
fürzivile Luftfahrzeuge .
andere
Gasturbinen :
Turbo -Propel 1er-Triebwerke :
fürzivile Luftfahrzeuge :
miteiner Leistung von 1865kWoder weniger
miteiner Leistung vonmehr als 1865kWbis3730kW
miteiner Leistung vonmehr als3730kW
andere ,miteiner Leistung :
von 1100kWoder weniger
von mehr als 1100 kW
andere :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
miteiner Leistung von5000kWoder weniger
miteiner Leistung vonmehr als5000kW bis20000
kW
miteiner Leistung vonmehr als20000kWbis50000
■ kW
miteiner Leistung vonmehr als50000kW
andere Motoren und Kraftmaschinen :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere
Teile :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
von Strahltriebwerken oder Turbo-Propeller-Triebwerken
andere :
fürGasturbinen
andere
Straßenwalzen mitmechanischem Antrieb :
Vibrationswalzen714.40
714.40
714.40
714.40
714.40
714.40
714.81
714.81
714.81
714.81
714.81
714.88
714.88
714.88
714.88
714.88
718.88
718.88
714.91
714.91
714.99
714.99
723.30Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

436 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84.09
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.09-21
84.09-29
84.09-90
84.10-13
84.10-16
84.10-18
84.10-20
84.10-32
84.10-34
84.10-38
84.10-41
84.10-43
84.10-44
84.10-46
84.10-48
84.10-53
84.10-56
84.10-58
84.10-61
84.10-62
84.10-6384.09
(Fortsetzung )
84.10
A
B
I
II
aB
I
II
C
1
II
IH
1
2
3
4
aa
11
22
aaa
bbb
ccc
ddd
bb
11
22
aaa
bbb
cc
11
22
aaa
III
222andere Straßenwalzen :
mitLuftreifen
andere
Flüssigkeitspumpen ,einschließlich nichtmechanische Pumpen und
Ausgabepumpen mitFlüssigkeitsmesser ;Hebewerke fürFlüssig­
keiten (z.B. Becherwerke ,Schöpfwerke ,Bandelevatoren ):
Ausgabepumpen ,diemitFlüssigkeitsmesser ausgestattet oder
zurAufnahme eines Flüssigkeitsmessers eingerichtet sind :
Ausgabepumpen für Treibstoffe oder Schmiermittel ,vonder
Art,wiesieinTankstellen oder Kraftfahrzeugwerkstätten
verwendet werden
andere Pumpen
Teile
andere Pumpen :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
Pumpen :
Handpumpen
Pumpen fürVerbrennungsmotoren
Dosierpumpen
andere Pumpen :
rotierende Verdrängerpumpen :
Hydroaggregate
andere :
Zahnradpumpen
Flügelzellenpumpen
Schraubenspindelpumpen
andere rotierende Verdrängerpumpen
oszillierende Verdrängerpumpen :
Hydroaggregate
andere :
Kolbenpumpen
andere oszillierende Verdrängerpumpen
Kreiselpumpen :
mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von
15mmoder weniger
andere Kreiselpumpen :
Tauchmotorpumpen :
einstufig
mehrstufig723.30
723.30
723.30
742.81
742.10
742.90
742.88
742.10
742.10
742.10
742.30
742.30
742.30
742.30
742.30
742.10
742.10
742.10
742.20
742.20
742.20Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 437
84 .10
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.10-66
84.10-68
84.10-70
84.10-71
84.10-72
84.10-73
84.10-75
84.10-76
84.10-77
84.10-78
84.10-80
84.10-91
84.10-98
84.11-01
84.11-03
84.11-09
84.11-21
84.11-29
84.11-35
84.11-36
84.11-3784.10 BIIa
(Fortsetzung )
b
C
84.11
A
I
II
a
b4cc22
bbb
ccc
ddd
111
222
333
444
eee
111
222
333
dd
1
II
1
2
1
aa
bb
2
aa
bb
11
22Umlaufbeschleuniger fürHeizungsanlagen ,ohne
Wellenabdichtung
Kanalradpumpen undSeitenkanalpumpen ....
andere Radialkreiselpumpen :
einstufige , einströmige Pumpen ,Blockbauweise
andere einstufige , einströmige Pumpen
einstufige , mehrströmige Pumpen
mehrstufige Pumpen
andere Kreiselpumpen :
einstufige Pumpen ,mit einer Nennweite des
Austrittsstutzens von600mmoder weniger ..
einstufige Pumpen ,mit einer Nennweite des
Austrittsstutzens von mehr als600 mm
mehrstufige Pumpen
andere Pumpen
Teile
Hebewerke fürFlüssigkeiten (z.B. Becherwerke ,Schöpfwerke ,
Bandelevatoren ):
Hebewerke
Teile
Luftpumpen ,einschließlich Vakuumpumpen ;Luft -und Gaskom­
pressoren ;Freikolbengeneratoren ;Ventilatoren unddergleichen :
Pumpen und Kompressoren :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
hand -und fußbetriebene Pumpen zum Aufpumpen von
Luftschläuchen oder dergleichen :
Handpumpen fürFahrräder
andere
andere Pumpen und Kompressoren :
Vakuumpumpen :
Sperrschieber -undDrehschiebervakuumpumpen ....
andere
Kompressoren fürKältemaschinen ,miteiner Leistung :
von0,4kWoder weniger
vonmehr als0,4kW:
hermetische oder halbhermetische
andere742.20
742.20
742.20
742.20
742.20
742.20
742.20
742.20
742.20
742.88
742.90
742.88
742.90
743.10
743.10
743.10
743.10
743.10
743.10
743.10
743.10Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

438 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84.11
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.11-43
84.11-45
84.11-51
84.11-59
84.11-61
84.11-63
84.11-67
84.11-69
84.11-71
84.11-73
84.11-75
84.11-78
84.11-80
84.11-91
84.11-95
84.11-98
84.12-20
84.12-31
84.12-39
84.12-8084.11 AIIb
(Fortsetzung )
c
B
C
I
II
84.12
A
B3
aa
11
22
bb
11
aaa
bbb
22
aaa
III
222
bbb
III
222
33
aaa
bbb
44
a
b
I
a
b
IIandere Pumpen und Kompressoren :
fahrbare Kompressoren mitAnhängerkupplung ,mit
einer Liefermenge jeMinute :
von2m3oder weniger
vonmehr als2m3
andere :
Turbokompressoren :
einstufig
mehrstufig
oszillierende Kolbenpumpen und -kompressoren ,
zum Erzeugen eines Überdrucks :
von 15baroder weniger ,miteiner Liefermenge
jeStunde :
von60m3oder weniger
vonmehr als60m3
vonmehr als15bar ,miteiner Liefermenge je
Stunde :
von120m3oder weniger
vonmehr als120 m3
rotierende Verdrängerpumpen und -kompressoren :
einwellig
mehrwellig
andere
Teile
Freikolbengeneratoren
Ventilatoren und dergleichen :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
Ventilatoren unddergleichen .
Teile
Klimageräte ,bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator
und Vorrichtungen zum Ändern derLufttemperatur und Luft­
feuchtigkeit ,dieeinGanzes bilden :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
Klimageräte :
mitKältesatz
ohne Kältesatz743.10
743.10
743.10
743.10
743.10
743.10
743.10
743.10
743.10
743.10
743.10
743.20
743.30
743.40
743.40
743.40
741.50
741.50
741.50
741.50Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 439
84 .13
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.13-11
84.13-15
84.13-18
84.13-30
84.13-50
84.14-10
84.14-91
84.14-93
84.14-95
84.14-99
84.15-01
84.15-05
84.15-06
84.15-11
84.15-14
84.15-16
84.15-1784.13
84.14
A
B
84.15
A
B
C
I
IIA
1
II
III
B
C
I
II
III
IV
a
b
a
1
2
aa
bbFeuerungen ,diemitflüssigem Brennstoff (Zerstäuber ),pulveri­
siertem festem Brennstoff oder Gas betrieben werden (Brenner );
mechanische Feuerungen ,einschließlich ihrer mechanischen
Beschicker ,mechanischen Roste ,mechanischen Entascher und
ähnlichen Vorrichtungen :
Feuerungen fürflüssigen Brennstoff (Zerstäuber ):
Brenner mitfestangebauter automatischer Steuerung ....
andere Brenner fürflüssigen Brennstoff
Teile
Feuerungen fürpulverisierten festen Brennstoff oder Gas ,ein­
schließlich kombinierter Feuerungen
mechanische Feuerungen ,einschließlich ihrer mechanischen
Beschicker ,mechanischen Roste ,mechanischen Entascher und
ähnlichen Vorrichtungen
Industrie -und Laboratoriumsöfen ;ausgenommen elektrische
Öfen derTarifnr .85.11 :
ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kern­
brennstoffe ,zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum
Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwen­
dung bestimmt (EURATOM ) ;.
andere :
Industrieöfen zum Rösten ,Schmelzen oder anderem Warm­
behandeln von Erzen oder Metallen
Backöfen
andere Öfen
Teile
Maschinen ,Apparate ,Geräte und Einrichtungen zur
Kälteerzeugung ,mitelektrischer oder anderer Ausrüstung :
Maschinen ,Apparate ,Geräte und Einrichtungen ,ausgenom­
men Teile davon ,fürzivile Luftfahrzeuge
Verdampfer und Kondensatoren ,andere alsfürHaushaltsge­
räte
andere :
Kühlschränke miteinem Inhalt von mehr als340 Litern :
Kühlschränke
Teile .
andere :
elektrische Haushaltskühlschränke mitKompressionskälte ­
maschine :
kombinierte Kühl -und Gefrierschränke mitgesonderten
Außentüren und Verdampfern
andere :
Tischkühlschränke
Einbaukühlschränke741.20
741.20
741.20
741.20
741.20
741.32
741.32
741.32
741.32
741.32
741.41
741.49
741.41
741.49
775.21
775.21
775.21Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

440 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84 .15
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.15-18
84.15-19
84.15-20
84.15-21
84.15-32
84.15-36
84.15-41
84.15-46
84.15-51
84.15-59
84.15-61
84.15-68
84.15-72
84.15-74
84.15-78
84.15-92
84.15-98
84.16-10
84.16-93
84.16-94
84.16-96
84.16-9984.15 CII
(Fortsetzung )
84.16a2
cc
11
22
b
c
d
1
2
e
1
2
f
1
2
g
1
2
h
1
2
3
v
1
2
A
B
I
a
b
c
IIandere :
von250loder weniger
vonmehr als250 l
Haushaltskühlschränke mit elektrischer Absorptionskälte­
maschine
nichtelektrische Haushaltskühlschränke mitKältesatz ...
Gefrier -und Tiefkühltruhen :
von600loder weniger
von mehr als600 l
Gefrier -und Tiefkühlschränke :
von250loder weniger
von mehr als250 l
Schaukühlmöbel (mit eingebautem Kältesatz oder Ver­
dampfer ):
fürtiefgekühlte Waren
andere
andere Kühlmöbel :
zum Tiefkühlen oder Gefrieren ,einschließlich Speiseeis­
bereiter
andere
andere Maschinen ,Apparate ,Geräte und Einrichtungen
zurKälteerzeugung ,miteiner Leistung :
von0,4kWoder weniger
vonmehr als0,4kW bis23,3 kW
vonmehr als23,3 kW
Teile :
Möbel
andere
Kalander und Walzwerke ,ausgenommen Metallwalzwerke und
Glaswalzmaschinen ;Walzen fürdiese Maschinen :
Kalander und Walzwerke ,ausgenommen Metallwalzwerke und
Glaswalzmaschinen
Teile :
Walzen :
ausGußeisen
ausStahl ,freiformgeschmiedet
andere
andere Teile775.21
775.21
775.21
775.21
775.22
741.41 .
775.22
741.41
741.41
741.41
741.41
741.41
741.41
741.41
741.41
741.49
741.49
745.21
745.21
745.21
745.21
745.21Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 44
84 .17
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.17-10
84.17-20
84.17-25
84.17-31
84.17-35
84.17-38
84.17-41
84.17-49
84.17-51
84.17-54
84.17-56
84.17-58
84.17-59
84.17-60
84.17-62
84.17-63
84.17-64
84.17-66
84.17-67
84.17-6884.17
A
B
C
I
II
D
I
II
E
I
II
F
I
IIa
b
c
a
b
a
b
1
2
3
4
5
c
dApparate undVorrichtungen ,auch elektrisch beheizt ,zum Behan­
deln vonStoffen durch aufeiner Temperaturänderung beruhende
Vorgänge ,z.B. Heizen ,Kochen ,Rösten ,Destillieren ,Rektifizie­
ren,Sterilisieren ,Pasteurisieren ,Dämpfen ,Trocknen ,Verdamp­
fen,Kondensieren oder Kühlen ,ausgenommen Haushaltsappa­
rate ;nichtelektrische Warmwasserbereiter undBadeöfen :
Apparate zum Erzeugen von Waren derTarifstelle 28.51 A
(EURATOM )
Apparate ,ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter
Kernbrennstoffe ,zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder
zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederver­
wendung bestimmt (EURATOM )
Wärmeaustauscher :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
fürdieMilchwirtschaft
fürdieGetränkeindustrie
andere
Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zuberei­
tenvon Kaffee oder anderen heißen Getränken :
elektrisch beheizt
andere
medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate :
elektrisch beheizt
andere
andere :
Warm wasserbereiter und Badeöfen ,nicht elektrisch :
fürdenHaushalt
fürandere Zwecke
andere :
Herde ,Kochgeräte undähnliche Geräte ,fürGroßküchen .
Trockenapparate :
fürdieLandwirtschaft
fürdieNahrungs -und Genußmittelindustrie
fürdiechemische Industrie
fürdieHolzindustrie ,fürZellstoff ,Papier undPappe ..
andere
Apparate und Vorrichtungen fürdieGas-und Luftverflüs­
sigung und -Zerlegung
Wasserrückkühlvorrichtungen und -apparate ,indenen der
Wärmeaustausch nicht über Wandungen erfolgt741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
697.35
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60—

442 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84 .17
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.17-71
84.17-73
84.17-75
84.17-77
84.17-79
84.17-84
84.17-87
84.17-88
84.17-91
84.17-92
84.17-94
84.17-97
84.18-10
84.18-40
84.18-51
84.18-55
84.18-58
84.18-61
84.18-63
84.18-64
84.18-6584.17 FII
(Fortsetzung )
84.18
A
B
C
I
II
a
1
2e
1
2
3
4
5
6
7
8
9
f
1
2
3
aa
bb
aa
bb
cc
ddandere Apparate und Vorrichtungen :
fürdieMilchwirtschaft
fürdieSpeiseöl -undSpeisefettindustrie
fürdieZuckerindustrie
fürdieSchokoladen -undSüßwarenindustrie
fürdieBehandlung anderer Nahrungs -und Genußmittel
fürdiechemische Industrie
fürdieKautschuk -undKunststoffindustrie
fürdenStraßen -und Wegebau ,Hoch -und Tiefbau und
ähnliche Arbeiten
andere
Teile :
fürTrockenapparate
fürApparate und Vorrichtungen fürdieGas-und Luft­
verflüssigung und -Zerlegung
andere
Zentrifugen ;Apparate zum Filtrieren oder Reinigen vonFlüssig­
keiten oder Gasen :
zum Trennen vonUran-Isotopen (EURATOM )
ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kern­
brennstoffe ,zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum
Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwen­
dung bestimmt (EURATOM )
andere Maschinen und Apparate :
Maschinen und Apparate ,ausgenommen Teile davon ,für
zivile Luftfahrzeuge
andere :
Zentrifugen :
elektrisch betriebene Wäscheschleudern ,mit einem
Fassungsvermögen anTrockenwäsche von nicht mehr
als6kg:
Wäscheschleudern
Teile
andere :
elektrisch betriebene Wäscheschleudern ,mit einem
Fassungsvermögen anTrockenwäsche vonmehr als6
kg
Laborzentrifugen
Milchentrahmer und -klärer
andere Zentrifugen741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
741.60
743.50
743.50
743.60
743.50
743.90
743.50
743.50
743.50
743.50Stück
.Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 443
84 .18
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.18-67
84.18-69
84.18-70
84.18-73
84.18-75
84.18-76
84.18-79
84.18-82
84.18-88
84.18-92
84.18-94
84.18-96
84.19-01
84.19-04
84.19-06
84.19-0984.18 CIIa2
(Fortsetzung )
b
84.19
A
I
IIee
11
22
1
aa
bb
11
22
aaa
bbb
ccc
2
aa
bb
3
aa
bb
cc
a
b
a
bTeile :
fürMilchentrahmer und -klärer
andere
Apparate (ausgenommen Zentrifugen )zum Filtrieren
oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen :
Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkei­
ten:
fürMotoren
andere Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von
Flüssigkeiten :
von Wasser
vonanderen Flüssigkeiten :
von Getränken
vonSpeiseöl oder Speisefett
vonanderen Flüssigkeiten
Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Luft oder
anderen Gasen :
fürMotoren
andere
Teile :
fürApparate zum Filtrieren oder Reinigen von Was­
ser
fürApparate zum Filtrieren oder Reinigen vonande­
renFlüssigkeiten
fürApparate zum Filtrieren oder Reinigen von Luft
oder anderen Gasen
Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen vonFla­
schen oder anderen Behältnissen ;Maschinen und Apparate zum
Füllen ,Verschließen ,Etikettieren oder Verkapseln von Flaschen ,
Büchsen ,Säcken oder anderen Behältnissen ;Maschinen und
Apparate zum Verpacken oder zur Aufmachung von Waren ;
Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure ;
Geschirrspülmaschinen :
elektrisch betriebene Geschirrspülmaschinen ,auch mitTrok­
kenvorrichtung :
Haushaltsgeschirrspülmaschinen :
Geschirrspülmaschinen
Teile
andere :
Maschinen
Teile743.90
743.90
743.60
743.60
743.60
743.60
743.60
743.60
743.60
743.90
743.90
743.90
775.30
745.23
745.22
745.23Stück
\
Stück

30.12.85 444 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
84 .19
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.19-92
84.19-94
84.19-96
84.19-98
84.20-01
84.20-09
84.20-20
84.20*40
84.20-50
84.20-60
84.20-71
84.20-73
84.20-75
84.20-81
84.20-83
84.20-85
84.20-89
84.20-90
84.21-0184.19
(Fortsetzung )
B
84.20
84.21
A/
II
III
IV
A
I
II
B
C
D
E
F
G
I
II
a
b
1
2
aa
bb
cc
Handere :
Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von
Flaschen oder anderen Behältnissen ;Maschinen und Appa­
rate zum Füllen ,Verschließen ,Etikettieren oder Verkapseln
vonFlaschen ,Büchsen ,Säcken oder anderen Behältnissen
Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zurAufma­
chung von Waren
andere Maschinen undApparate
Teile
Waagen ,auch zuPrüf -oder Kontrollzwecken ,ausgenommen
Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50mg;
Gewichte fürWaagen aller Art:
Personen waagen :
Säuglingswaagen
andere Personenwaagen
Haushaltswaagen zurVerwendung imKüchenbereich
selbsttätige Waagen zum kontinuierlichen Wiegen (Förderband­
waagen )
Absackwaagen ,Abfüllwaagen undandere Waagen zurVerwie­
gung konstanter Gewichtsmengen
Sortierwaagen und selbsttätige Kontrollwaagen zurÜberprü­
fung eines vorgegebenen Gewichts
Geräte zum Wiegen undEtikettieren verpackter Waren
andere Waagen :
Brückenwaagen miteiner Höchstlast vonmehr als5000kg .
andere :
nichtselbsteinspielende
andere :
Ladenwaagen
andere Waagen ,miteiner Höchstlast :
von30kgoder weniger
vonmehr als30kgbis1500kg
vonmehr als1500kg
Teile und Gewichte
Mechanische Apparate ,auch handbetriebene ,zum Verteilen ,Ver­
spritzen oder Zerstäuben vonFlüssigkeiten oder Pulvern ;Feuerlö­
scher ,auch mitFüllung ;Spritzpistolen und dergleichen ;Sand­
strahlmaschinen ,Dampfstrahlapparate unddergleichen :
Feuerlöscher ,auch mitFüllung ,ausgenommen Teile davon ,
fürzivile Luftfahrzeuge745.22
745.22
745.22
745.23
745.25
745.25
745.25
745.25
745.25
745.25
745.25
745.25
745.25
745.25
745.25
745.25
745.25
745.26
745.27Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 445
84 .21
NIMEXE­
KennzifFerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.21-03
84.21-05
84.21-07
84.21-09
84.21-13
84.21-15
84.21-16
84.21-18
84.21-20
84.21-40
84.21-92
84.21-94
84.21-95
84.21-98
84.22-01
84.22-02
84.22-03
84.22-0484.21
(Fortsetzung )
B
84.22
A
B
I
II/
a
1
2
b
1
2
II
a
1
aa
bb
2
aa
bb
b
c
d
1
2
e
III
a
bandere :
Sandstrahlmaschinen ,Dampfstrahlapparate unddergleichen :
Wasserstrahlreinigungsapparate mit einem Pumpendruck
von200baroder weniger :
mitHeizvorrichtung
andere
andere :
mitDruckluft betriebene Maschinen undApparate ...
andere Maschinen undApparate
andere Apparate :
mechanische Apparate zum Verteilen ,Verspritzen oder
Zerstäuben vonSchädlingsbekämpfungsmitteln :
tragbare Apparate :
ohne Motor
mitMotor
andere Apparate :
Spritz -,Sprüh -undStäubegeräte fürSchlepperanbau
oder Schlepperzug
andere Apparate
Apparate zum Besprengen ,für dieLandwirtschaft oder
den Gartenbau
Feuerlöscher ,auch mitFüllung
Spritzpistolen unddergleichen :
Warmspritzpistolen
andere
andere Apparate
Teile
Maschinen ,Apparate undGeräte zum Heben ,Beladen ,Entladen
oder Fördern (z.B. Aufzüge ,Fördermaschinen ,Winden ,Flaschen­
züge ,Krane ,Stetigförderer ,Seilschwebebahnen ),ausgenommen
Maschinen ,Apparate undGeräte derTarif nr.84.23 :
Maschinen ,Apparate und Geräte ,ausgenommen Teile
davon ,fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
Maschinen ,Apparate und Geräte ,ihrer Beschaffenheit
nach zum Handhaben hochradioaktiver Stoffe bestimmt
(EURATOM )
selbstfahrende Krane aufRädern ,nicht aufSchienen fahr­
bar :
Krane
Teile745.27
745.27
745.27
745.27
745.27
745.27
745.27
745.27
745.27
745.27
745.27
745.27
745.27
745.27
744.28
744.28
744.22
744.90Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 446 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
84.22
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.22-05
84.22-06
84.22-07
84.22-08
84.22-11
84.22-12
84.22-13
84.22-14
84.22-15
84.22-17
84.22-19
84.22-21
84.22-23
84.22-25
84.22-27
84.22-29
84.22-31
84.22-32
84.22-34
84.22-35
84.22-36
84.22-3784.22 B
(Fortsetzung )
III
IVa
b
a
b
1
2
3
c
1
2
3
aa
bb
cc
d
1
2
3
aa
bb
cc
e
1
2
aa
bb
cc
dd
eeWalzwerksmaschinen folgender Art :Rollgänge zum Zufüh­
ren oder Fördern des Walzguts ;Kipper ,Wender und
Manipulatoren ,für Rohblöcke (Ingots ),Luppen ,Stäbe
oder Platten :
Maschinen
Teile
andere :
Hebebühnen (ausgenommen solche fürKraftfahrzeugwerk ­
stätten )undHubarbeitsbühnen
Flaschenzüge ,auch aufLaufkatzen angebracht :
mitElektromotor
Hand-Kettenflaschenzüge
andere Flaschenzüge
Zugwinden und Spille :
Fördermaschinen für Bergwerke zum Hochziehen und
Herablassen derFörderkörbe oder Skips
Häspel und andere Zugwinden ,ihrer Beschaffenheit
nach fürden Untertagebergbau bestimmt
andere :
mitVerbrennungsmotor
mit Elektromotor
andere Zugwinden undSpille
Zahnstangenwinden ,Schraubenwinden und Hebeböcke ,
einschließlich ortsfeste Hebebühnen fürKraftfahrzeugwerk ­
stätten :
ortsfeste Hebebühnen fürKraftfahrzeugwerkstätten ...
tragbare Wagenheber fürKraftfahrzeuge
andere :
pneumatische
hydraulische
andere Zahnstangenwinden ,Schraubenwinden und
Hebeböcke
Krane ,ausgenommen Kabelkrane :
Stripper ,Tiefofenkrane ,Muldenchargierkrane und
andere hitzegeschützte Laufkrane für Hütten -,Stahl­
und Walzwerke
andere :
Laufkrane
Portalkrane (ausgenommen Portaldrehkrane )und
Verladebrücken
Turmdrehkrane aller Art
Portaldrehkrane
hydraulische Lkw-Ladekrane744.28
744.90
744.28
744.21
744.21
744.21
744.21
744.21
744.21
744.21
744.21
744.28
744.28
744.28
744.28
744.28
744.22
744.22
744.22
744.22
744.22
744.22Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 447
84 .22
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.22-38
84.22-39
84.22-41
84.22-42
84.22-43
84.22-45
84.22-46
84.22-48
84.22-49
84.22-52
84.22-56
84.22-59
84.22-62
84.22-64
84.22-66
84.22-68
84.22-76
84.22-77
84.22-78
84.22-8184.22 BIV
(Fortsetzung )e2
ff
11
22
f
1
aa
bb
11
22
2
aa
bb
11
22
33
g
h
1
2
Ü
k
1
2
aa
bb
l
m
n
o
1andere :
aufGleisketten
andere Krane
Stetigförderer für Waren ,ausgenommen Schleppseil -und
Schleppkettenförderer :
pneumatische :
ihrer Beschaffenheit nach für die Landwirtschaft
bestimmt
andere :
fürSchüttgut
andere Stetigförderer ,einschließlich Luft­
kissenförderer
nichtpneumatische :
ihrer Beschaffenheit nach für Arbeiten unter Tage
bestimmt
andere :
Scheibenrollenbahnen und andere Rollenbahnen ..
Bandförderer
andere Stetigförderer für Waren ,ausgenommen
Schleppseil -undSchleppkettenförderer
Lademaschinen ,ihrer Beschaffenheit nach für Arbeiten
unter Tage bestimmt
Lademaschinen ,ihrer Beschaffenheit nach fürdieLand­
wirtschaft bestimmt :
Schlepper -Anbaulader
andere Lademaschinen fürdieLandwirtschaft
andere Lademaschinen zurAufnahme vonSchüttgut ...
Personen -undLastenaufzüge ,einschließlich Fördervorrich­
tungen mitSkips oder Körben :
Fördervorrichtungen mitSkips oder Körben
andere :
elektrische ..
andere Personen -und Lastenaufzüge
Rolltreppen und Rollsteige
Seilschwebebahnen ,Sesselbahnen und Skilifte ;Förderein­
richtungen fürStandseilbahnen ;Kabelkrane
Aufschieber ,Vorzieher ,Vorschieber ,Kipper und derglei­
chen ,fürWagenumläufe
Stapler ohne Fahrantrieb :
mechanische Regalförderzeuge744.22
744.22
744.23
744.23
744.23
744.28
744.28
744.28
744.28
744.28
744.28
744.28
744.28
744.24
744.24
744.24
744.25
744.28
744.28
744.28Stück

448 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84 .22
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.22-84
84.22-85
84.22-87
84.22-88
84.22-91
84.22-94
84.22-95
84.22-96
84.22-98
84.23-01
84.23-11
84.23-13
84.23-17
84.23-18
84.23-21
84.23-25
84.23-32
84.23-35
84.23-3884.22 BIV
(Fortsetzung )
84.23
A
I
a
b
c
II
a
b0
2
P
q
r
1
2
aa
bb
cc
dd
ee
1
2
3
1
2
1
2
3andere Stapler ohne Fahrantrieb
Beschickungseinrichtungen (ausgenommen Krane )für
Hochöfen undIndustrieöfen ;Schmiedemanipulatoren ...
andere Maschinen ,Apparate undGeräte
Teile :
Klappkübel ,Greifer undZangen
andere :
für Maschinen ,Apparate und Geräte bestimmt für
Arbeiten unter Tage der Warenpositionen 84.22-13 ,
14,45und 52
fürKrane derWarenpositionen 84.22-31 ,32,34,35,
36,37,38und 39
fürStetigförderer der Warenpositionen 84.22-41 ,42,
43,46 ,48und 49
für Personen -und Lastenaufzüge ,Rolltreppen und
Rollsteige der Warenpositionen 84.22-64 ,66,68und
76
andere
Ortsfeste oder bewegliche Maschinen ,Apparate und Geräte für
Erd-oder Steinbrucharbeiten ,den Bergbau oder Tiefbohrungen
(z.B. Bagger ,Schrämmaschinen ,Schälschrapper ,Nivelliermaschi­
nen und Planiermaschinen );Rammen ;Schneeräumer ,ausgenom­
men Schneeräumkraftwagen derTarifnr .87.03 :
Maschinen ,Apparate und Geräte fürErd-oder Steinbruchar­
beiten ,denBergbau oder Tiefbohrungen :
selbstfahrend ,auf Gleisketten oder Rädern ,nicht auf
Schienen fahrbar :
Schürfwagen (scrapers )
andere Maschinen ,Apparate und Geräte :
Bagger
Planiermaschinen und Grader
andere Maschinen ,Apparate und Geräte
Teile
andere :
Tiefbohrgeräte :
Geräte
Teile
andere :,
Anhängewalzen
andere Maschinen ,Apparate und Geräte fürErd-oder
Steinbrucharbeiten oder denBergbau
Teile ..744.28
744.28
744.28
744.90
744.90
744.90
744.90
744.90
744.90
723.43
723 .42
723.41
723.43
723.90
723.44
723.90
723.46
723.46
723.90Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 449
84 .23
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.23-52
84.23-54
84.23-58
84.24-11
84.24-19
84.24-21
84.24-23
84.24-25
84.24-29
84.24-31
84.24-39
84.24-40
84.24-51
84.24-59
84.24-60
84.24-81
84.24-89
84.25-0184.23
(Fortsetzung )
B
84.24
84.25/
II
III
A
I
II
B
I
II
III
a
b
C
I
II
D
E
I
II
F
G
I
II
A
I
aRammen ;Schneeräumer ,ausgenommen Schneeräumkraftwa ­
genderTarifnr .87.03 :
Rammen
Schneeräumer ,ausgenommen Schneeräumkraftwagen der
Tarifnr .87.03
Teile
Maschinen ,Apparate undGeräte fürdieLandwirtschaft oder den
Gartenbau zum Aufbereiten ,Bearbeiten ,oder Bestellen des
Bodens oder zurPflege derPflanzen ,einschließlich Walzen für
Rasenflächen oder Sportplätze :
Pflüge :
Scharpflüge
andere Pflüge
Grubber (Kultivatoren ),Vielfachgeräte ,Hackmaschinen und
Eggen :
Grubber (Kultivatoren )
Eggen
andere :
Motorhacken
andere Maschinen und Geräte
Sämaschinen :
Einzelkorndrillgeräte und Einzelkorndrillmaschinen mitZen­
tralantrieb
andere Sämaschinen
Pflanz -undPikiermaschinen
Düngerstreuer oder -Verteiler :
fürKunstdünger
fürandere Dünger
andere Maschinen ,Apparate undGeräte
Teile :
Pflugschare
andere
Maschinen ,Apparate undGeräte zum Ernten oder Dreschen von
landwirtschaftlichen Erzeugnissen ;Stroh -und Futterpressen ;
Rasenmäher ;Maschinen zum Sichten und Reinigen von Samen ,
Getreide oder Hülsenfrüchten und Sortiermaschinen für Eier ,
Früchte oder andere landwirtschaftliche Erzeugnisse ,ausgenom­
men derartige Müllereimaschinen ,-apparate oder -geräte der
Tarifnr .84.29 :
Rasenmäher :
mit Motor :
mitElektromotor723.45
723.45
723.90
721.11
721.11
721.13
721.13
721.13
:721.13
721.12
721.12
721.12
721.12
721.12
721.18
721.19
721.19
721.21Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

450 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84 .25
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.25-04
84.25-05
84.25-08
84.25-14
84.25-17
84.25-22
84.25-24
84.25-25
84.25-27
84.25-30
84.25-41
84.25-49
84.25-50
84.25-51
84.25-61
84.25-67
84.25-69
84.25-71
84.25-75
84.25-79
84.25-90
84.26-10
84.26-30
84.26-90
84.27-1084.25
(Fortsetzung )
84.26
84.27AI
b
1
aa
bb
2
II
B
I
II
a
1
2
b
C
D
E
I
II
F
G
H
U
I
II
K
L
M
N
A
B
C
Aandere :
selbstfahrend :
mitSitz
andere
andere
ohne Motor
Mähmaschinen :
Motormäher
andere Mähmaschinen :
fürSchlepperanbau oder Schlepperzug :
mithorizontal rotierenden Werkzeugen
andere
andere Mähmaschinen
Mähdrescher
Dreschmaschinen ,einschließlich Hilfsapparate für Dresch­
maschinen
Heuwerbungsmaschinen :
Rechwenderund Zettwender ,einschließlich Kreiselzettwender
andere
Feldhäcksler
.Aufnahmepressen
Maschinen und Apparate zum Reinigen und Sortieren von
Getreide und Sämereien
Sortiermaschinen fürEier ,Obst oder andere landwirtschaftliche
Erzeugnisse :
Eiersortiermaschinen
andere Sortiermaschinen
Kartoffelerntemaschinen
Rübenerntemaschinen
andere Maschinen ,Apparate undGeräte
Teile
Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Maschinen ,
Apparate undGeräte :
Melkmaschinen
andere milchwirtschaftliche Maschinen ,Apparate und Geräte .
Pressen ,Mühlen ,Quetschen und andere Maschinen ,Apparate
und Geräte zum Bereiten von Wein ,Most ,Fruchtsaft oder
dergleichen :
Pressen721.21
721.21
721.21
721.21
721.23
721.23
721.23
721.23
721.22
721.23
721.23
721.23
721.23
721.23
721.24
721.24
721.24
721.23
721.23
721.23
721.29
721.31
721.38
721.39
721.91Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30. 12. 85 Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften 451 
84.27 
NIMEXE-
Kennziffer Hinweis auf GZT Statistische 
Unterteilung Warenbenennung SITC- Besondere 
Nummer MaBeinheit 
84.27 
(Fortsetzung) 
84.27-20 Β andere Maschinen, Apparate und Gerãte 721.91 — 
84.27-80 C Teile 721.98 — 
84.28 Andere Maschinen, Apparate und Gerate für die Landwirtschaft, 
den Gartenbau, die Geflügel- oder Bienenzucht, einschlieBIich 
Keimapparate mit mechanischen oder wãrmetechnischen Vorrich-
tungen und Brut- und Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht: 
84.28-10 A Brut-und Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht 721.97 — 
Β Maschinen, Apparate und Gerãte für die Futtermittelbereitung: 
84.28-21 I Schrot- und andere Mühlen für Getreide, Hülsenfrüchte und 
àhnliche Erzeugnisse 721.97 Stück 
84.28-29 II andere 721.97 — 
84.28-40 C selbsttatige Trankebecken 721.97 Stück 
84.28-50 D andere Maschinen, Apparate und Gerate 721.97 — 
84.28-90 E Teile 721.99 — 
84.29 Maschinen, Apparate und Gerate für die Müllerei oder zum 
Behandeln von Getreide oder Hülsenfrüchten, ausgenommen 
Maschinen,  Apparate und Gerate der in der Landwirtschaft 
verwendeten Art: 
84.29-10 A Maschinen, Apparate und Gerãte zum Mischen, Reinigen, 
Sichten und Aufbereiten von Getreide oder Hülsenfrüchten vor 
dem Mahlen 727.11 — 
84.29-30 Β andere Maschinen, Apparate und Gerãte 727.11 — 
84.29-50 C Teile 727.19 — 
84.30 Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Back-
waren, Feinbackwaren, Dauerbackwaren, Teigwaren, SüBwaren, 
Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, Zucker oder Bier oder 
zum Verarbeiten von Fleisch, Fisch, Gemüse oder Friichten zu 
Lebens- oder Futtermitteln, in Kapitel 84 anderweit weder 
genannt noch inbegriffen: 
84.30-01 A Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen 
Backwaren, Feinbackwaren oder Dauerbackwaren 727.22 — 
84.30-05 Β Maschinen und Apparate zum Herstellen von Makkaroni, 
Ravioli und anderen Teigwaren 727.22 — 
84.30-20 C Maschinen und Apparate  zum Herstellen von Siifiwaren, 
Kakao, Schokolade oder Schokoladewaren 727.22 — 
84.30-30 D Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zucker 727.22 — 
84.30-40 E Maschinen und Apparate zum Verarbeiten von Fleisch 727.22 — 
84.30-50 F andere Maschinen und Apparate 727.22 — 
84.30-90 G Teile 727.29 — 
84.31 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder 
Papierhalbstoff oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier 
oder Pappe: 
A zum Herstellen von Papier oder Pappe: 
84.31-31 I Maschinen und Apparate 725.12 — 
84.31-39 II Teile 725.91 — 

452 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84 .31
NIMEXE­
KennziflerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.31-41
84.31-49
84.31-51
84.31-59
84.32-11
84.32-20
84.32-30
84.32-40
84.32-50
84.32-80
84.33-10
84.33-20
84.33-31
84.33-39
84.33-40
84.33-50
84.33-60
84.33-70
84.33-91
84.33-9984.31
(Fortsetzung )
B
84.32
84.33/
a
b
II
a
b
A
B
C
D
E
F
A
I
II
III
IV
B
C
D
I
II
E
I
IIandere :
zum Herstellen vonZellulosebrei oder Papierhalbstoff :
Maschinen undApparate
Teile
'zum Fertigstellen vonPapier oder Pappe :
Maschinen undApparate
Teile
Buchbindereimaschinen und -apparate ,einschließlich Fadenheft­
maschinen :
Falzmaschinen
Zusammentragmaschinen
Faden -,Draht -undKlammerheftmaschinen
Klebebindemaschinen
andere Maschinen undApparate
Andere Maschinen und Apparate zum Be-oder Verarbeiten von
Papierhalbstoff ,Papier oder Pappe ,einschließlich Schneidema­
schinen aller Art :
Schneidemaschinen :
Rollenschneide -und -Wickelmaschinen
Längs -undQuerschneider
Schnellschneider
andere Schneidemaschinen
Maschinen zum Herstellen von Papiertüten ,-beuteln ,-säcken
undBriefumschlägen
Pressen zum Prägen von Waren aus Papierhalbstoff ,Papier
oder Pappe
andere Maschinen undApparate :
Maschinen zum Herstellen vonKartonagen ,Fässern ,Hülsen
oder ähnlichen Behältern
andere Maschinen undApparate
Teile :
fürSchneidemaschinen
fürandere Maschinen undApparate725.11
725.91
725.12
725.91
726.81
726.81
726.81
726.81
726.81
726.89
725.20
725.20
725.20
725.20
725.20
725.20
725.20
725.20
725.99
725.99—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 453
84.34
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.34-12
84.34-14
84.34-22
84.34-23
84.34-26
84.34-32
84.34-36
84.34-39
84.34-51
84.34-58
84.34-95
84.34-96
84.34-97
84.35-13
84.35-14
84.35-15
84.35-1684.34
A
I
II
B
C
84.35
A
I
a
ba
b
a
b
c
I
a
b
II
1
a
b
II
III
IV
1
2
1
2Maschinen ,Apparate undGerate zum Schriftgieβen oder Schrift­
setzen ;Maschinen ,Apparate und Geräte zum Herstellen von
Klischees ,Stereos ,Galvanos oder dergleichen ;Matrizen und
Matern ;Drucktypen ,Klischees ,Druckplatten ,Druckformzylin­
derundandere Druckformen ;zugraphischen Zwecken zugerich­
tete (z.B. geschliffene ,gekörnte ,polierte )Platten und Zylinder
sowie Lithographiesteine ohne Druckbild :
Maschinen zum Schriftgießen oder Schriftsetzen :
kombinierte Schriftgieß -und -setzmaschinen (z.B. Lino­
type -,Monotype -,Intertype-Maschinen ):
Maschinen
Teile
andere :
Photosetzmaschinen
andere Maschinen
Teile
Platten ,Zylinder und dergleichen ,ausgenommen Lithogra­
phiesteine :
mitDruckbild :
Offsetdruckplatten und-folien
andere
andere
andere :
Maschinen ,Apparate und Geräte zum Herstellen von Kli­
schees ,Stereos ,Galvanos oder dergleichen :
Maschinen ,Apparate und Geräte
Teile
Drucktypen aller Art
auf photomechanischem Wege hergestellte Klischees ,
andere
Maschinen und Apparate zum Drucken ;Bogenanlegeapparate ,
Falzapparate undandere Hilfsapparate fürDruckmaschinen :
Maschinen und Apparate zum Drucken :
Schöndruckmaschinen mit Druckzylinder ,fürBuchdruck
(Schnellpressen ):
Eintourenmaschinen , Stoppzylindermaschinen und
Schwingzylindermaschinen :
Maschinen
Teile
'.Zweitourenmaschinen :
Maschinen
Teile726.31
726.91
726.31
726.31
726.91
726.32
726.32
726.32
726.31
726.91
726.32
726.32
726.32
726.71
726.99
726.71
726.99Stück
Stück
"Stück
Stück
Stück

454 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84 .35
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.35-21
84.35-23
84.35-25
84.35-27
84.35-29
84.35-32
84.35-35
84.35-38
84.35-51
84.35-55
84.35-57
84.35-58
84.35-71
84.35-78
84.36-10
84.36-31
84.36-33
84.36-35
84.36-40
84.36-50
84.36-9384.35 A
(Fortsetzung )
II
III
B
84.36a
1
aa
bb
11
22
2
3
b
c
d
a
b
c
d
I
II
A
B
I
II
III
C
D
ERotationsmaschinen :
Offsetmasch inen :
Bogenoffsetmasch inen :
mitReibanleger
andere ,füreinPapierformat :
von297x420mmoder weniger
von mehr als297 x420 mm
Rollenoffsetmaschinen
andere Offsetmaschinen
Tiefdruckmaschinen und Flexodruckmaschinen
andere Maschinen
Teile
andere :
Tiegeldruckpressen
Siebdruckmaschinen
andere Maschinen undApparate
Teile
Hilfsapparate fürDruckmaschinen :
Apparate ■
Teile
Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen vonsyntheti­
schen oder künstlichen Spinnstoffen ;Spinnstoff vorbereitungs­
und Spinnstoffaufbereitungsmaschinen ;Maschinen und Vorrich­
tungen zum Spinnen oder Zwirnen vonSpinnstoffen ;Maschinen
zum Fachen ,Spulen (einschließlich Schußspulmaschinen ),Wik­
keln oder Haspeln vonSpinnstoffen :
Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen vonsyn­
thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
Spinnstoffvorbereitungs -undSpinnstoffaufbereitungsmaschinen :
Karden
Kämmaschinen
andere
Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen vonSpinnstoffen .
Maschinen und Vorrichtungen zum Zwirnen vonSpinnstoffen .
Maschinen zum Fachen ,Spulen (einschließlich Schußspulma­
schinen ),Wickeln oder Haspeln vonSpinnstoffen726.41
726.41
726.41
726.41
726.41
726.41
726.41
726.99
726.42
726.71
726.71
726.99
726.72
726.99
724.41
724.42
724.42
724.42
724.43
724.43
724.43Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 455
84.37
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.37-11
84.37-16
84.37-17
84.37-18
84.37-21
84.37-23 .
84.37-25
84.37-29
84.37-36
84.37-38
84.37-41
84.37-50
84.37-70
84.38-12
84.38-18
84.38-32
84.38-3384.37
A
B
C
D
84.38/
II
a
b
c
I
a
b
1
2
3
II
a
b
III
A
I
II
B
I
a
bWeb -,Wirk -,Strick -,Tüll-,Spitzen -,Stick -,Posamentier -und
Netzknüpf maschinen ;Vorbereitungsmaschinen und -apparate für
die Weberei ,Wirkerei ,Strickerei usw. (z.B. Schärmaschinen ,
Zettelmaschinen undSchlichtmaschinen ):
Webmaschinen :
Band -und Gurtwebmaschinen
andere :
mitautomatischem Spulen -oder Schützenwechsel
ohne automatischen Spulen -oder Schützenwechsel
schützenlose Webmaschinen
Wirk -und Strickmaschinen :
Flachwirkmaschinen und -Strickmaschinen :
handbetrieben
andere :
Flachkettenwirkmaschinen , einschließlich Raschel­
maschinen
Flachkulierwirkmaschinen
andere
Rundwirkmaschinen und -Strickmaschinen :
miteinem Zylinderdurchmesser von165mmoder weniger .
miteinem Zylinderdurchmesser vonmehr als165mm ...
Repassiermaschinen
Tüll-,Spitzen -,Stick -,Flecht -,Posamentier -und Netzknüpf­
maschinen
Vorbereitungsmaschinen und -apparate fürdieWeberei ,Wir­
kerei ,Strickerei usw. (z.B. Schärmaschinen ,Zettelmaschinen ,
Schlichtmaschinen )
Hilfsmaschinen und -apparate fürMaschinen derTarifnr .84.37
(z.B. Schaftmaschinen ,Jacquardmaschinen ,Kett-und Schußfa­
denwächter und Webschützenwechsler );Teile und Zubehör ,
erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich fürMaschinen oder
Apparate dieser Tarifnummer oder fürMaschinen oder Apparate
derTarifnr .84.36 oder 84.37 bestimmt (z.B. Flügel ,Kämme ,
Kratzengarnituren ,Nadeln ,Nadelstäbe ,Platinen ,Spindeln ,
Spinndüsen ,Weblitzen ,Webschäfte undWebschützen ):
Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr .
84.37 :
Schaftmaschinen und Jacquardmaschinen ;Kartensparvor­
richtungen ,Kartenschlagmaschinen ,Kartenkopiermaschinen
und Kartenbindemaschinen
andere
Teile und Zubehör fürMaschinen oder Apparate derTarifnr .
84.36 :
fürSpinnstoffvorbereitungs -und Spinnstoffaufbereitungsma ­
schinen :
Kratzengarnituren
andere724.51
724.51
724.51
724.51
724.52
724.52
724.52
724.52
724.52
724.52
724.52
724.53
724.53
724.61
724.61
724.49
724.49Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

456 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84.38
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.38-36
84.38-37
84.38-38
84.38-52
84.38-53
84.38-54
84.38-59
84.39-00
84.40-12
84.40-14
84.40-15
84.40-41
84.40-42
84.40-44
84.40-45
84.40-48
84.40-5084.38
(Fortsetzung )
84.39
84.40
A
B
I
IIB
II
a
b
c
C
I
II
III
IV
I
a
b
II
a
1
2
aa
bb
b
cfürandere Maschinen oder Apparate :
Spindeln undSpindelteile
Spinnringe undRingläufer
andere
Teile und Zubehör fürMaschinen oder Apparate derTarifnr .
84.37 sowie fürHilfsmaschinen oder Hilfsapparate derWaren­
positionen 84.38-12 und84.38-18 :
Webschützen
Platinen
Nadeln undähnliche Waren zurMaschenbildung
andere
Maschinen undApparate zum Herstellen oder Ausrüsten vonFilz,
auch geformtem Filz,einschließlich Hutmaschinen und Formen
fürdieHutmacherei
Maschinen und Apparate zum Waschen ,Reinigen ,Trocknen ,
Bleichen ,Färben ,Appretieren oder Ausrüsten vonGarnen ,Gewe­
benoder anderen Spinnstoffwaren (einschließlich Maschinen zum
Waschen vonWäsche ,zum Bügeln vonKleidern ,zum Aufwickeln ,
Falten ,Schneiden oder Auszacken vonGeweben );Maschinen zum
Herstellen von Linoleum oder anderem Fußbodenbelag durch
Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen ;Maschinen ,
wiesieüblicherweise zum Bedrucken vonGarnen ,Geweben ,Filz,
Leder ,Tapetenpapier ,Packpapier oder Fußbodenbelag verwendet
werden (einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und
Druckformzylinder fürdiese Maschinen ):
elektrisch beheizte Bügelmaschinen und -pressen :
Bügelmaschinen und -pressen ,miteiner Leistung :
vonweniger als2500 W
von 2500 Woder mehr i
Teile
Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche ,mit
einem Fassungsvermögen anTrockenwäsche von nicht mehr
als6kg;Wringmaschinen fürdenHaushalt :
elektrisch betriebene :
Maschinen undApparate zum Waschen von Wäsche :
Vollautomaten
andere :
mit Wäscheschleuder
andere
Wringer
Teile
andere724.49
724.49
724.49
724.69
724.69
724.69
724.69
724.54
724.74
.724.74
724.79
775.11
775.11
775.11
724.74
724.79
775.11Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 457
84 .40
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.40-61
84.40-65
84.40-70
84.40-71
84.40-75
84.40-77
84.40-81
84.40-85
84.40-90
84.41-12
84.41-13
84.41-14
84.41-15
84.41-17
84.41-30
84.42-01
84.42-1084.40
(Fortsetzung )
C
84.41
A
I
a
b
II
III
B
84.42/
II
III
a
b
IV
a
b
V
VI
VII
a
b
A
B
Iandere :
Maschinen zum Bedrucken von Garnen ,Geweben ,Filz ,
Leder usw
Maschinen zum Herstellen vonLinoleum oder anderem Fuß­
bodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen
Unterlagen
Maschinen undApparate zum Waschen ,Bleichen oder Fär­
ben:
Waschmaschinen miteinem Fassungsvermögen anTrok­
kenwäsche vonmehr als6kg
andere
Maschinen undApparate zum Trocknen :
fürindustrielle Zwecke
fürandere Zwecke
Maschinen zum Chemisch -Reinigen
andere Maschinen undApparate
Teile
Nähmaschinen (z.B. zum Nähen vonSpinnstoffwaren ,Leder oder
Schuhen ),einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ;
Nähmaschinennadeln :
Nähmaschinen ,einschließlich Möbel zum Einbau von Näh­
maschinen :
Steppstichnähmaschinen ,deren Kopf ohne Motor nicht
mehr als16kgoder mitMotor nicht mehr als17kgwiegt ;
Steppstichnähmaschinenköpfe ,dieohne Motor nicht mehr
als16kgoder mitMotor nicht mehr als17kgwiegen :
Nähmaschinen mit einem Stückwert (Gestelle ,Tische
und Möbel nicht inbegriffen )von mehr als65ECU ...
andere
andere Nähmaschinen und andere Nähmaschinenköpfe ..
Teile ;Möbel zum Einbau von Nähmaschinen :
Teile von Nähmaschinen
Möbel und Möbelteile
Nähmaschinennadeln
Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von
Häuten ,Fellen oder Leder oder zum Herstellen vonSchuhen oder
anderen Waren aus Häuten ,Fellen oder Leder ,ausgenommen
Nähmaschinen derTarifnr .84.41 :
Maschinen undApparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von
Häuten ,Fellen oder Leder
Maschinen undApparate zum Herstellen von Waren ausHäu­
ten,Fellen oder Leder :
zum Herstellen oder Instandsetzen von Schuhen724.74
724.74
724.71
724.74
724.73
775.12
724.72
724.74
724.79
724.31
724.31
724.31
724.39
724.39
724.39
724.80
724.80Stück
Stück
Stück

458 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84 .42
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.42-50
84.42-80
84.43-10
84.43-30
84.43-51
84.43-59
84.43-71
84.43-79
84.43-90
84.44-10
84.44-91
84.44-93
84.44-94
84.44-96
84.44-98
84.44-99
84.45-01
84.45-03
84.45-05
84.45-0784.42
(Fortsetzung )
84.43
84.44
A
B
84.45
A
I
II
B
I
IIB
II
C
A
B
C
I
II
D
I
II
E
I
II
a
b
1
2
c
IIIandere
Konverter ,Gießpfannen ,Gießformen zum Gießen von Ingots ,
Masseln oder dergleichen und Gießmaschinen für Gießereien ,
Stahlwerke oder andere metallurgische Betriebe :
Konverter
Gießpfannen
Gießformen :
ausGrauguß (Eisenguß )oder Hartguß
andere
Gießmaschinen :
Druckgießmaschinen
andere ., '
Walzwerke undWalzenstraßen ,fürMetalle ;Walzen hierfür :
Walzwerke ,ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten
bestrahlter Kernbrennstoffe zurWiederverwendung bestimmt
(EURATOM )
andere :
Walzwerke und Walzenstraßen
Walzen für Walzwerke :
ausGußeisen
ausStahl ,freiformgeschmiedet :
Arbeitswalzen für Warmwalzwerke ;Stützwalzen für
Warm -und Kaltwalzwerke
Arbeitswalzen fürKaltwalzwerke
ausStahlguß
andere Teile
Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten vonMetallen oder Hartme­
tallen ,ausgenommen Maschinen derTarif nr.84.49 und84.50 :
ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kern­
brennstoffe zurWiederverwendung (z.B. Ummanteln ,Entfer­
nenderUmmantelung ,Verformen )bestimmt ::
durch Code -Angaben gesteuert (EURATOM )
andere (EURATOM )
Werkzeugmaschinen ,deren Arbeitsweise aufElektro-Erosion
oder einer anderen Wirkung der Elektrizität beruht ;Ultra­
schall-Werkzeugmaschinen :
durch Code -Angaben gesteuert
andere724.80
724.80
737.11
737.11
737.11
737.11
737.11
737.11
737.19
737.21
737.21
737.29
737.29
737.29
737.29
737,29
736.70
736.70
736.11
736.11Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 459
84.45
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.45-12
84.45-14
84.45-16
84.45-22
84.45-24
84.45-26
84.45-36
84.45-37
84.45-38
84.45-39
84.45-41
84.45-43
84.45-44
84.45-45
84.45-46
84.45-47
84.45-48
84.45-49
84.45-5184.45
(Fortsetzung )
C
I
a
b
II
a
b
III
a
b
IV
a
b
V
a1
2
aa
bb
1
2
aa
bb
1
2
1
2
1
2
3
1
2
aa
bbandere Werkzeugmaschinen :
Drehmaschinen :
durch Code-Angaben gesteuert :
Spitzendrehmaschinen , Vielschnittdrehmaschinen ,
Kopierdrehmaschinen
andere :
Drehautomaten und Revolverdrehmaschinen
andere
andere :
Spitzendrehmaschinen , Vielschnittdrehmaschinen ,
Kopierdrehmaschinen
andere :
Drehautomaten und Revolverdrehmaschinen
andere
Ausbohrmaschinen ;Waagerecht-Bohr -und -Fräswerke :
durch Code-Angaben gesteuert :
Waagerecht-Bohr -und -Fräswerke
andere
andere :
Waagerecht-Bohr -und -Fräswerke
andere
Hobelmaschinen :
durch Code-Angaben gesteuert
andere
Waagerechtstoßmaschinen ,Sägemaschinen ,Trennmaschi­
nen ,Räummaschinen ,Senkrechtstoßmaschinen :
durch Code-Angaben gesteuert
andere :
Waagerechtstoßmaschinen ,Senkrechtstoßmaschinen ..
Räummaschinen
Säge -und Trennmaschinen
Fräsmaschinen und Bohrmaschinen :
durch Code-Angaben gesteuert :
Fräsmaschinen
Bohrmaschinen :
Radialbohrmaschinen
andere736.13
736.13
736.13
736.13
736.13
736.13
736.14
736.14
736.14
736.14
736.17
736.17
736.16
736.70
736.70
736.16
736.14
736.15
736.15Stück
Stück
Stück
Stück .
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

460 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84 .45
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.45-52
84.45-53
84.45-54
84.45-55
84.45-56
84.45-57
84.45-58
84.45-59
84.45-61
84.45-62
84.45-63
84.45-64
84.45-65
84.45-66
84.45-68
84.45-69
84.45-7184.45 CV
(Fortsetzung )
b
VI
a
1
2
b
1
2
VII
a
b
VIII
a
1
2
b
1
21
2
aa
bb
aa
bb
aa
11
22
33
bbandere :
Fräsmaschinen
Bohrmaschinen :
Radialbohrmaschinen
andere
Schleifmaschinen ,Scharfschleifmaschinen ,Honmaschinen ,
Läppmaschinen und Poliermaschinen ,mitSchleifscheiben ,
Schleifstoffen oder Polierwerkzeugen arbeitend :
mit mikrometrischer Feineinstellung im Sinne der
Zusätzlichen Vorschrift 2zuKapitel 84:
durch Code-Angaben gesteuert :
Feinschleifmaschinen
andere
andere :
Feinschleifmaschinen :
Flachfeinschleifmaschinen
Rundfeinschleifmaschinen
andere Feinschleifmaschinen
andere
andere :
durch Code-Angaben gesteuert
andere
Koordinatenmaschinen :
durch Code-Angaben gesteuert
andere
Verzahnmaschinen ,ausgenommen Maschinen zum Fertig­
bearbeiten derZähne :
fürzylindrische Verzahnungen :
durch Code-Angaben gesteuert
andere
fürandere Verzahnungen :
durch Code-Angaben gesteuert
andere736.14
736.15
736.15
736.19
736.19
736.19
736.19
736.19
736.19
736.19
736.19
736.70
736.70
736.12
736.12
736.12
736.12Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 461
84 .45
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.45-72
84.45-75
84.45-77
84.45-78
84.45-79
84.45-81
84.45-82
84.45-83
84.45-84
84.45-85
84.45-86
84.45-87
84.45-88
84.45-89
84.45-92
84.45-93
84.45-94
84.45-9584.45 C
(Fortsetzung )
IX
a
b
X
a
b
XI
a
b
XII1
2
1
2
aa
bb
1
2
1
aa
bb
2
aa
bb
3
a
b .
1
aa
bb
2
aaPressen ,ausgenommen Pressen derTarifstellen 84.45 C»X
und CXI:
durch Code-Angaben gesteuert :
hydraulische
andere
andere :
hydraulische
andere :
fürdieHerstellung vonNieten ,Bolzen undSchrauben
andere
Rundbiegemaschinen und andere Biegemaschinen ,Abkant­
maschinen ,Blech -und Bandrichtmaschinen ,Scheren ,
Lochstanzen und Ausklinkmaschinen :
durch Code-Angaben gesteuert :
Biegemaschinen ,Abkantmaschinen ,Blech -und Band­
richtmaschinen
Scheren ,Lochstanzen und Ausklinkmaschinen
andere :
Biegemaschinen ,Abkantmaschinen ,Blech -und Band­
richtmaschinen :
fürFlacherzeugnisse
andere
Scheren :
hydraulische
andere
Lochstanzen und Ausklinkmaschinen
Freiformschmiedehämmer ,Gesenkschmiedehämmer und
Schmiedemaschinen :
durch Code-Angaben gesteuert
andere
andere :
Ziehmaschinen fürStangen ,Rohre ,Profile ,Draht usw. ..
andere :
derspanabhebenden Formung :
Außen -und Innengewindeschneidemaschinen
andere
andere :
Gewindewalz -und -rollmaschinen736.28
736.28
736.28
736.28
736.28
736.22
736.23
736.22
736.22
736.23
736.23
736.23
736.21
736.21
736.70
736.18
736.70
736.22Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

462 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84.45
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.45-96
84.45-97
84.45-98
*84.46-11
84.46-19
84.46-99
84.47-01
84.47-09
84.47-10
84.47-20
84.47-30
84.47-40
84.47-50
84.47-70
84.47-91
84.47-98
84.48-0184.45 CXII
(Fortsetzung )
•
84.46
84.47
84.48b2
bb
cc
dd
A
I
II
B
A
I
II
B
I
II
III
IV
V
VI
VII
VIII
A
IMaschinen fürdieBe-und Verarbeitung vonFlacher­
zeugnissen
Maschinen fürdieBe-und Verarbeitung vonMetall­
draht
andere
Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen ,keramischen
Waren ,Beton ,Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stof­
fenund Maschinen zum Kaltbearbeiten vonGlas ,ausgenommen
Maschinen derTarifnr .84.49 :
Maschinen zum Kaltbearbeiten von Glas :
zum Bearbeiten vonoptischen Gläsern
andere
andere
Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten vonHolz ,Kork ,Bein ,Hart­
kautschuk ,Kunststoff oder ähnlichen harten Stoffen ,ausgenom­
men Maschinen derTarifnr .84.49 :
Maschinenkombinationen :
Maschinen ,denen das Werkstück beijedem Bearbeitungsvor­
gang vonHand gesondert zugeführt wird
Maschinen miteinmaliger Zuführung desWerkstückes ....
andere :
Sägemaschinen
Schleif -und Poliermaschinen
Drehmaschinen ,einschließlich Kopierdrehmaschinen
Hobel -,Fräs -und Kehlmaschinen
Bohr -und Stemmaschinen
Spalt -,Hack -undSchneidemaschinen
Maschinen zum Biegen ,Verbinden ,einschließlich Pressen ..
andere
Teile und Zubehör ,erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich
fürMaschinen derTarifnr .84.45 ,84.46 oder 84.47 bestimmt ,
einschließlich Werkstück und Werkzeughalter ,sich selbst öff­
nende Gewindeschneidköpfe ,Teilköpfe undandere Spezialvorrich­
tungen fürWerkzeugmaschinen ;Werkzeughalter fürvon Hand
zuführende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen ,aller Art:
Werkzeughalter und Werkstückhalter :
Dorne ,Spannzangen undHülsen736.70
736.70
736.70
728.11
728.11
728.11
728.12
728.12
728.12
728.12
728.12
728.12
728.12
728.12
728.12
728.12
736.80Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 463
84.48
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.48-11
84.48-19
84.48-21
84.48-25
84.48-29
84.48-30
84.48-40
84.48-91
84.48-93
84.48-95
84.49-01
84.49-11
84.49-19
84.49-31
84.49-39
84.49-90
84.50-00
84.51-1284.48
(Fortsetzung )
84.49
84.50
84.51
AA
II
a
1
2
b
1
2
aa
bb
B
C
D
I
II
III
A
I
II
a
b
B
I
II
C
Iandere :
Werkzeughalter :
fürDrehmaschinen
andere
Werkstückhalter :
werkstückgebundene Vorrichtungen ;Vorrichtungssätze
zum Zusammenstellen von werkstückgebundenen Vor­
richtungen
andere :
fürDrehmaschinen
andere
Teilköpfe undandere SpezialVorrichtungen
sichselbst öffnende Gewindeschneidköpfe
andere :
für Werkzeugmaschinen derTarifnr .84.45
für Werkzeugmaschinen derTarifnr .84.46
fürWerkzeugmaschinen derTarifnr .84.47
Von Hand zuführende ,mitDruckluft oder eingebautem nicht­
elektrischem Motor betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschi­
nen :
mitDruckluft betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen :
Betonvibratoren
andere :
fürdieMetallbearbeitung
andere
miteingebautem nichtelektrischem Motor betriebene Werkzeuge
und Werkzeugmaschinen :
Kettensägen
andere
Teile
Maschinen ,Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen ,
Löten ,Schneiden oder Oberflächenhärten\
Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ;Schriftschutzmaschinen :
Schreibmaschinen :
Schreibautomaten ,durch Aufzeichnungsträger gesteuert ...736.80
736.80
736.80
736.80
736.80
736.80
736.80
736.90
728.19
728.19
745.11
745.11
745.11
745.11
745.11
745.19
737.31
751.11Stück
Stück
Stück

30.12.85 464 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
84 .51
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.51-13
84.51-14
84.51-18
84.51-19
84.51-20
84.51-30
84.52-11
84.52-15
84.52-20
84.52-30
84.52-40
84.52-81
84.52-89
84.52-95
84.53-01
84.53-09
84.53-2084.51 A
(Fortsetzung )
B
84.52
A
B
84.53
A
BII
a
1
aa
bb
2
aa
bb
b
I
II
I
II
a
b
III
a
b
IV
I
II
I
aandere :
Klein -und Standardschreibmaschinen :
mit einem Gewicht (ohne Behältnis )von 12kgoder
weniger :
nichtelektrische
elektrische
miteinem Gewicht (ohne Behältnis )vonmehr als12kg:
nichtelektrische
elektrische
andere
Schriftschutzmaschinen
Rechenmaschinen ;Abrechnungsmaschinen ,Registrierkassen ,
Frankiermaschinen ,Fahrkarten -oder Eintrittskarten-Ausgabema ­
schinen unddergleichen ,mitRechenwerk :
elektronische Rechenmaschinen :
druckende
nichtdruckende
andere :
Rechenmaschinen •
Abrechnungsmaschinen :
mitEinrichtung zurKontokartenführung
ohne Einrichtung zurKontokartenführung
Registrierkassen mitRechenwerk :
elektronische
andere
andere
Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ;
magnetische oder optische Schriftleser ,Maschinen zum Aufzeich­
nenvonDaten aufDatenträger inForm eines Codes undMaschi­
nenzum Verarbeiten dieser Daten ,anderweit weder genannt noch
inbegriffen :
automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einhei­
ten,fürzivile Luftfahrzeuge :
Maschinen deranalogen undhybriden Technik
Maschinen derdigitalen Technik
andere :
automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einhei­
ten:
Maschinen deranalogen und hybriden Technik751.12
751.11
751.12
751.11
751.18
751.18
751.21
751.21
751.21
751.22
751.22
751.23
751.23
751.28
752.10
752.20
752.10Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 465
84 .53
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.53-31
84.53-33
84.53-35
84.53-39
84.53-60
84.53-70
84.53-81
84.53-85
84.53-89
84.53-91
84.53-98
84.54-10
84.54-31
84.54-39
84.54-51
84.54-55
84.54-5984.53 B
(Fortsetzung )
84.54
A
B/
b
1
aa
bb
cc
dd
2
aa
bb
cc
11
22­
33
II
a
b
I
a
b
II
a
b
cMaschinen derdigitalen Technik :
Kompakteinheiten ,diesichausmindestens einer Zentra­
leinheit sowie einer Ein-und Ausgabevorrichtung
zusammensetzen ,dieinarbeitsfähiger Form ineinem
Gehäuse zusammengefaßt sind ,miteinem Schreib-Lese­
speicher mitwahlfreiem Zugriff (sogenannter RAM )mit
einer Speicherkapazität von:
64Kilobyte oder weniger
mehr als64Kilobyte bis256Kilobyte
mehr als256Kilobyte bis512Kilobyte
mehr als512Kilobyte
andere :
Zentraleinheiten ;Prozessoren ,die die logischen
Rechenelemente und die Steuer -und Kontrollele­
mente enthalten
separate Zentralspeichereinheiten
periphere Einheiten ,einschließlich derdazugehören­
den Steuerungen und Anpassungseinheiten (direkt
oder indirekt andieZentraleinheit anschließbar ):
Speichereinheiten
Ein-und/oder Ausgabeeinheiten
andere
andere :
Locher ,Lochprüfer undRechenlocher
andere
Andere Biiromaschinen und -apparate (z.B. Hektographen ,Scha­
blonenvervielfältiger ,Adressiermaschinen ,Geldsortier -,Geldzähl­
und Geldeinwickelmaschinen ,Bleistiftspitzmaschinen ,Perforier­
maschinen undBüroheftmaschinen ):
Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen
andere :
Vervielfältigungsmaschinen :
Hektographen
Schablonenvervielfältiger
andere :
Postbearbeitungsmaschinen
Geldsortier -,Geldzähl -und Geldeinwickelmaschinen ....
andere752.20
752.20
752.20
752.20
752.30
752.40
752.50
752.50
752.50
752.80
752.80
751.88
751.81
751.81
751.88
751.88
751.88Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

466 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84 .55
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.55-10
84.55-50
84.55-61
84.55-69
84.55-70
84.55-93
84.55-94
84.55-97
84.55-98
84.56-20
84.56-40
84.56-55
84.56-59
84.56-70
84.56-80
84.57-10
84.57-3084.55
A
B
C
84.56
84.57
A
B/
a
b
II
■a
b
c
d
e
A
B
C
I
II
D
ETeile und Zubehör ,ausgenommen Kofferbehälter ,Schutzhüllen
und dergleichen ,erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
Maschinen oder Apparate derTarif nr.84.51 ,84.52 ,84.53 oder
84.54 bestimmt :
Adreßplatten
Teile und Zubehör von elektronischen Rechenmaschinen der
Tarifstelle 84.52 A
andere :
zusammengesetzte elektronische Schaltungen :
mitKühlsvstem
andere
andere :
fürSchreibmaschinen derTarifstelle 84.51 A
fürnichtelektronische Rechenmaschinen der Unterteilung
84.52 B1
für Abrechnungsmaschinen und Registrierkassen der
Unterteilungen 84.52 BIIund BIII
fürMaschinen undApparate derTarifnr .84.53
andere
Maschinen und Apparate zum Sortieren ,Sieben ,Waschen ,Zer­
kleinern ,Mahlen oder Mischen von Erden ,Steinen ,Erzen oder
anderen festen mineralischen Stoffen ;Maschinen und Apparate
zum Pressen oder Formen vonfesten mineralischen Brennstoffen ,
keramischen Massen ,Zement ,Gips oder anderen pulver -oder
breiförmigen mineralischen Stoffen ;Maschinen zum Herstellen
von Gießformen ausSand :
Maschinen undApparate zum Sortieren ,Sieben oder Waschen
Maschinen undApparate zum Zerkleinern oder Mahlen ....
Maschinen undApparate zum Mischen oder Kneten :
Beton -und Mörtelmischmaschinen
andere Maschinen undApparate zum Mischen oder Kneten .
andere Maschinen undApparate
Teile
Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten
vonGlas oder Glaswaren ;Maschinen zum Zusammenbauen von
elektrischen Lampen oder Röhren :
Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbei­
tenvon Glas oder Glaswaren
Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen
oder Röhren759.15
759.90
759.90
759.90
759.11
759.90
759.90
759.90
759.15
728.31
728.32
728.33
728.33
728.34
728.39
728.41
728.41—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 467
84 .58
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.58-11
84.58-19
84.58-51
84.58-59
84.58-80
84.59-10
84.59-21
84.59-25
84.59-27
84.59-29
84.59-34
84.59-35
84.59-36
84.59-43
84.59-4484.58
84.59
A
B
C
D
I
IIA
I
II
B
I
II
C
I
II
a
b
1
2
a
b
a
bVerkaufsautomaten (z.B. Briefmarken -,Zigaretten -,Schokolade­
und Eßwarenautomaten ),ausgenommen Geschicklichkeits -und
Glücksspielautomaten :
Automaten mitHeiz -oder Kühlvorrichtung :
fürNahrungsmittel oder abgepackte Getränke
andere
andere Automaten :
fürZigaretten
andere
Teile
Maschinen ,Apparate und mechanische Geräte ,inKapitel 84
anderweit weder genannt noch inbegriffen :
zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A(EURA­
TOM )
Kernreaktoren (EURATOM ):
Reaktoren
Teile :
nicht bestrahlte Brennstoffelemente
andere :
ausStahl ,freiformgeschmiedet
andere
ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kern­
brennstoffe zurWiederverwendung (z.B. Sintern vonradioak­
tiven Metalloxiden ,Ummanteln )bestimmt (EURATOM )...
Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bindfäden ,
Seilen ,Tauen oder Kabeln ,einschließlich Maschinen zum
Herstellen von Drähten und Kabeln fürdieElektrotechnik :
Litzenschlagmaschinen ,Seilschlagmaschinen und ähnliche
Maschinen und Apparate :
Maschinen undApparate
Teile
andere (Maschinen und Apparate zum Armieren ,Umbän­
dein ,Isolieren und andere Maschinen und Apparate zum
Zurichten ,Überziehen ,Aufmachen usw. ):
Maschinen undApparate
Teile745.24
745.24
745.24
745.24
745.24
728.48
718.70
718.70
718.70
718.70
728.48
728.48
728.49
728.48
728.49Stück
Stück
Stück
Stück
gspaltbare
Isotope
Stück

30.12.85 468 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
84 .59
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.59-45
84.59-46
84.59-47
84.59-48
84.59-52
84.59-54
84.59-56
84.59-57
84.59-58
84.59-62
84.59-64
84.59-66
84.59-68
84.59-73
84.59-76
84.59-7784.59
(Fortsetzung )
E
I
II
a
1
2
aa
bb
11
22
cc
dd
11
22
aaa
bbb
ccc
ddd
eee
fff
ggg
hhh
33
aaaandere :
hydropneumatische Energiespeicher inKugelform ,
mechanische Schubumkehrvorrichtungen ,
komplette Toiletten ,
Luftbefeuchter und Luftentfeuchter ,
nichtelektrische Servovorrichtungen ,
nichtelektrische hydraulische Servomotoren ,
nichtelektrische Anlasser fürMotoren ,
pneumatische Anlasser fürStrahltriebwerke ,
nichtelektrische Scheibenwischer und nichtelektrische
Apparate zum Einstellen derFlugzeugpropeller ,
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
Maschinen ,Apparate und Geräte :
schreitender hydraulischer Grubenausbau
andere Maschinen ,Apparate und Geräte :
für dieAufbereitung und Verarbeitung von Kaffee
oder Tee
fürdieHerstellung und Verarbeitung vonpflanzlichen
oder tierischen Ölen undFetten :
Pressen
andere
fürdieAufbereitung und „Verarbeitung vonTabak ..
andere :
fürdieNahrungsmittel -oder Getränkeindustrie ,für
dieHerstellung vonSpirituosen oder Essig
fürdieBe-und Verarbeitung vonKautschuk oder
Kunststoff :
Spritzgießmaschinen
Extruder
Formpressen undSpritzpressen
andere Pressen
Maschinen zum Herstellen von Schaumstoffen
und Schaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk ..
Warmformmaschinen
Blasformmaschinen
andere
fürdieHolzbe -und -Verarbeitung :
Pressen728.48
728.48
728.48
727.21
727.21
728.43
728.48
728.42
728.42
728.42
728.42
728.42
728.42
728.42
728.42
728.44—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 469
84 .59
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit .
84.59-78
84.59-81
84.59-83
84.59-86
84.59-87
84.59-91
84.59-93
84.59-95
84.59-97
84.59-99
84.60-31
84.60-41
84.60-49
84.60-52
84.60-61
84.60-71
84.60-75
84.60-79
84.61-10
84.61-11
84.61-15
84.61-1784.59 EII
(Fortsetzung )
84.60
84.61
A
Ba2dd33
bbb
44
aaa
bbb
55
66
b
1
2
3
4
5
A
B
I
a
b
II
III
IV
a
b
1
2
I
II
IIIandere
fürdieMetallbe -und -Verarbeitung :
Pressen
andere
fürdenStraßen -und Wegebau ,Hoch -und Tiefbau
andere
Teile :
fürMaschinen und Apparate fürdieAufbereitung und
Verarbeitung vonTabak
fürMaschinen undApparate fürdieBe-und Verarbei­
tung vonKautschuk oder Kunststoff
fürMaschinen undApparate fürdieHolzbe -und -Verar­
beitung
für Maschinen und Apparate für die Metallbe -und
-Verarbeitung
andere
Gießerei-Formkästen und Formen ,wie sie Üblicherweise für
Metalle ,Hartmetalle ,Glas ,mineralische Stoffe (z.B. keramische
Massen ,Beton oder Zement ),Kautschuk oder Kunststoff verwen­
detwerden ,ausgenommen Gießformen zum Gießen von Ingots ,
Masseln oder dergleichen :
Gießerei-Formkästen
Formen :
fürMetalle undHartmetalle :
Druckgußwerkzeuge (Druckgießformen )
andere
fürGlas
fürmineralische Stoffe
fürKautschuk oder Kunststoff :
Spritzgieß -und Preßwerkzeuge (-formen )
andere :
ausGußeisen
andere
Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminder­
ventile und thermostatisch gesteuerte Ventile )für Rohr -oder
Schlauchleitungen ,Dampfkessel ,Tanks ,Wannen oder ähnliche
Behälter :
Druckminderventile
andere :
Ventile fürhydraulische Energieübertragung
Ventile fürpneumatische Energieübertragung
Ventile fürReifen oder Luftschläuche728.44
728.45
728.45
723.48
728.48
728.49
728.49
728.49
728.49
728.49
749.91
749.91
749.91
749.91
749.91
749.91
749.91
749.91
749.20
749.20
749.20
749.20—

470 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84 .61
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.61-31
84.61-33
84.61-35
84.61-41
84.61-47
84.61-51
84.61-59
84.61-61
84.61-69
84.61-71
84.61-75
84.61-81
84.61-99
84.62-01
84.62-09
84.62-13
84.62-17
84.62-21
84.62-23
84.62-26
84.62-27
84.62-29
84.62-3384.61 B
(Fortsetzung )
84.62IV
a
b
c
1
2
3
4
aa
11
22
bb
11
22
cc
dd
ee
ff
A
I
a
b
II
III
IV
V
VI
B
I
a .
b.
IIandere :
Sanitärarmaturen
Armaturen fürHeizkörper vonZentralheizungen
andere :
Regelventile
Sicherheitsventile
Rückflußverhinderer
andere :
Schieber :
aus Eisen oder Stahl
andere
Ventile :
aus Eisen oder Stahl
andere
Kugel -,Kegel -undZylinderhähne
Klappen
Membranarmaturen
andere
Wälzlager (Kugel -,Rollen -undNadellager aller Art):
Wälzlager :
Kugellager :
miteinem größten äußeren Durchmesser von30mm oder
weniger
andere
Nadellager
Kegelrollenlager
Zylinderrollenlager
Tonnenlager undPendelrollenlager
andere Wälzlager
Teile :
Rollkörper :
Kegelrollen '
andere
andere749.20
749.20
749.20
749.20
749.20
749.20
749.20
749.20
749.20
749.20
749.20
.749.20
749.20
749.10
749.10
749.10
749.10
749.10
749.10
749:i0
749.10
749.10
749.10—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 471
84 .63
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.63-01
84.63-12
84.63-22
84.63-23
84.63-26
84.63-28
84.63-31
84.63-39
84.63-41
84.63-44
84.63-46
84.63-52
84.63-57
84.63-71
84.63-78
84.63-90
84.64-01
84.64-20
84.64-3084.63
A
B
I
II
84.64
A
Ba
1
2
b
1
2
aa
bb
cc
c
d
e
f
8
h
Ü
k
/
IIWellen und Kurbeln ;Lager ,Lagergehäuse und Lagerschalen ;
Zahnräder ,Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibradge­
triebe ,Wechselgetriebe undandere regelbare Getriebe );Schwung­
räder ;Riemen -und Seilscheiben (einschließlich Seilrollen für
Flaschenzüge );Schaltkupplungen undandere Wellenkupplungen :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
Lagergehäuse fürWälzlager aller Art(einschließlich Lager­
gehäuse miteingebautem Wälzlager )
andere :
Antriebswellen (einschließlich Nockenwellen ):
ausStahl ,freiformgeschmiedet
andere
Kurbeln und Kurbelwellen :
Kurbelwellen ,ausmehreren Teilen bestehend
andere :
ausStahl ,freiformgeschmiedet
ausStahl ,gesenkgeschmiedet
andere
Lagerschalen
Lagergehäuse fürGleitlager ,auch miteingebauter Lager­
schale (komplette Gleitlager )
Zahnradgetriebe (ausgenommen Schaltgetriebe )
Reibradgetriebe (ausgenommen Schaltgetriebe )
Schaltgetriebe
Schaltkupplungen undandere Wellenkupplungen
Schwungräder ,Riemen -und Seilscheiben ,einschließlich
Seilrollen
Teile
Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfolien
(oder Blechen )inVerbindung mitanderen Stoffen (z.B. Asbest ,
Filz oder Pappe );Sätze oder Zusammenstellungen (Sortimente )
vonDichtungen verschiedenartiger Zusammensetzung fürMaschi­
nen,Fahrzeuge oder Rohr -oder Schlauchleitungen ,inBeuteln ,
Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen ):
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfo­
lien(oder Blechen )inVerbindung mitanderen Stoffen ....
Sätze oder Zusammenstellungen von Dichtungen verschie­
denartiger Zusammensetzung fürMaschinen ,Fahrzeuge oder
Rohr -oder Schlauchleitungen ,inBeuteln ,Umschlägen oder
ähnlichen Behältnissen749.30
749.30
749.30
749.30
749.30
749.30
749.30
749.30
749.30
749.30
749.30
749.30
749.30
749.30
749.30
749.30
749.92
749.92
749.92—

472 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
84 .65
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
84.65-10
84.65-31
84.65-39
84.65-41
84.65-45
84.65-51
84.65-53
84.65-55
84.65-58
84.65-60
84.65-70
84.80.00
bis
84.89-65
84.97-0084.65
A
B
/
a
b
II
a
b
c
1
2
3
4
d
eTeile vonMaschinen ,Apparaten oder mechanischen Geräten ,in
Kapitel 84anderweit weder genannt noch inbegriffen ,ausgenom­
men Teile mitAnschlußstücken ,Isolierung ,Wicklungen ,Kontak­
tenoder anderen charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer
Waren :
ausvollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metallen ,
deren größter Durchmesser 25mmnicht überschreitet ....
andere :
Schiffsschrauben :
aus Bronze
ausanderen Stoffen
andere :
ausGrauguß
ausTemperguß
aus Eisen oder Stahl :
ausStahlguß
ausStahl ,freiformgeschmiedet
ausStahl ,gesenkgeschmiedet
andere
ausKupfer
ausanderen Stoffen
Waren des Kapitels 84für vollständige Fabrikationsanlagen ,
ausgeführt gemäß Verordnung (EWG )Nr.518/79derKommis­
sion .Siehe Hinweis Seite 8
Waren desKapitels 84,imPostverkehr befördert749.99
749.99
749.99
749.99
749.99
749.99
749.99
749.99
749.99
749.99
749.99
0
911.00Stück
Stück
(')Siehe „Verzeichnis derSammelpositionen derWaren fürvollständige Fabrikationsanlagen inderAusfuhr ",Seite 557 .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 473
KAPITEL 85
ELEKTRISCHE MASCHINEN ,APPARATE UND GERÄTE SOWIE ANDERE
ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 85gehören nicht :
a)Heizkissen ,Wolldecken ,Bettdecken ,Fußwärmer und ähnliche Gegenstände ,mitelektrischer Heizvorrichtung ;Beklei­
dung ,Schuhe ,Ohrenschützer und andere aufdem Körper getragene Gegenstände ,mitelektrischer Heizvorrichtung
(Tarifierung nach Beschaffenheit );
b)Glaswaren derTarifnr .70.11 ;
c)elektrisch beheizte Möbel desKapitels 94.
2.Waren ,diesowohl derTarifnr .85.01 alsauch derTarifnr .85.08 ,85.09 oder 85.21 zugewiesen werden können ,sind ineine
derdrei zuletzt genannten Tarifnummern einzureihen .
Quecksilberdampfstromrichter mitMetallgefäß gehören jedoch zuTarifnr .85.01 .
3.ZuTarifnr .85.06 gehören folgende elektromechanische Geräte ,sofern sievon einer Ausführung sind ,dieüblicherweise im
Haushalt verwendet wird :
a)Staubsauger ,Bohnergeräte ,Lebensmittelmahl -und -mischgeräte ,Fruchtpressen und Ventilatoren ,mit beliebigem
Gewicht ; w
b)andere Geräte miteinem Höchstgewicht von 20kg,ausgenommen Geschirrspülmaschinen (Tarifnr .84.19 ),Waschmaschi­
nen (Wäscheschleudern [Tarifnr .84.18 ],andere Waschmaschinen fürWäsche [Tarifnr .84.40 ]),Bügelmaschinen (Bügelka­
lander [Tarifnr .84.16 ],andere Bügelmaschinen [Tarifnr .84.40 ]),Nähmaschinen (Tarifnr .84.41 )und Elektrowärmegeräte
derTarifnr .85.12 .
4.„Gedruckte Schaltungen "i.S.derTarifnr .85.19 sind Schaltungen ,beidenen aufeinem isolierenden Träger durch ein
beliebiges Druckverfahren (z.B. Ausstanzen ,Elektroplattieren oder Ätzen )oder inderTechnik der „Filmschaltungen "
Leiterbahnen ,Kontakte oder andere aufgedruckte Elemente (z.B. Induktionsspulen ,Widerstände oder Kondensatoren )
—einzeln oder miteinander nach einem vorher festgelegten Schaltplan verbunden —angebracht sind ,nicht jedoch
Bauelemente (wiez.B. Halbleiterbauelemente ),dieeinelektrisches Signal erzeugen ,umformen ,verändern oder verstärken
können .
Der Begriff „gedruckte Schaltungen "umfaßt nicht Schaltungen ,diemitanderen alsgedruckten Elementen versehen sind .
Gedruckte Schaltungen können jedoch mitnicht durch Drucken hergestellten Anschlußstücken ausgestattet sein .
Dünnfilm -oder Dickfilmschaltungen gehören zuTarifnr .85.21 ,wenn siepassive und aktive Elemente enthalten ,die
während desgleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind .
5.ImSinne derTarifnr .85.21 sind :
A.„Dioden ,Transistoren und ähnliche Halbleiter "Bauelemente ,deren Arbeitsweise aufderVeränderung desspezifischen
Widerstandes unter dem Einfluß eines elektrischen Feldes beruht ;
B.„elektronische Mikroschaltungen ":
a)zusammengesetzte Mikroschaltungen (Mikrobausteine ),inder„Bündel -",Gießblock -oder Mikromodultechnik oder in
ähnlicher Bauweise hergestellt ,bestehend ausaktiven oder aktiven undpassiven miniaturisierten diskreten Bauelemen­
ten,dievereinigt und elektrisch verbunden sind ;
b)monolithische integrierte Schaltungen ,beidenen dieSchaltungselemente (Dioden ,Transistoren ,Widerstände ,Kon­
densatoren ,Leiterbahnen usw.)hauptsächlich imhalbleitenden Material sowie auf der Oberfläche halbleitenden
Materials (z.B. dotiertem Silicium )hergestellt worden sind und einuntrennbares Ganzes bilden ;
c)hybride integrierte Schaltungen ,beidenen passive und aktive Bauelemente ,dieteils inder Dünnfilm -oder
Dickfilmtechnik (Widerstände ,Kondensatoren ,Leiterbahnen usw.),teils inderHalbleitertechnik (Dioden ,Transisto­
ren,monolithische integrierte Schaltungen usw.)hergestellt worden sind ,aufpraktisch untrennbare Weise aufdem
gleichen isolierenden Träger (Glas ,Keramik usw.)vereinigt sind .Diese Schaltungen können auch miniaturisierte
diskrete Bauelemente enthalten .

474 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
85 .01
Fürdieindieser Vorschrift definierten Waren hatdieTarifnr .85.21 Vorrang vorjeder anderen Tarifnummer ,diefürdiese
Waren ,insbesondere wegen ihrer Funktion ,inBetracht kommen könnte .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
Unterteilungr1
«r
WarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.01-01
85.01-03
85.01-04
85.01-05
85.01-06
85.01-07
85.01-08
85.01-09
85.01-10
85.01-11
85.01-12
85.01-13
85.01-14
85.01-15
85.01-17
85.01-18
85.01-2185.01
A
B
I
a
b/
II
III
IV
V
VI
1
aa
bb
cc
2
3
aa
11
22
33
bb
11
22
ccElektrische Generatoren ;Elektromotoren ;rotierende Uniformer
sowie Stromrichter (z.B. Gleichrichter );Transformatoren ;Dros­
selspulen undandere Selbstinduktionsspulen :
elektrische Generatoren ,rotierende Umformer ,Stromrichter
(z.B. Gleichrichter ),Transformatoren ,Drosselspulen und
andere Selbstinduktionsspulen ,
Elektromotoren miteiner Leistung von 0,75 kWoder mehr ,
jedoch weniger als150kW,
fürzivile Luftfahrzeuge :
Motoren miteiner Leistung von0,75 kWoder mehr ,jedoch
weniger als150kW
Generatoren
rotierende Umformer
Stromrichter (z.B. Gleichrichter )
Transformatoren
Drosselspulen undandere Selbstinduktionsspulen
andere Maschinen und Geräte :
Generatoren ,Motoren (auch mit Getriebe ,einschließlich
Reibradgetriebe ,Wechselgetriebe oder anderem regelbarem
Getriebe ),rotierende Umformer :
Synchronmotoren miteiner Leistung von 18Watt oder
weniger .
andere :
ihrer Beschaffenheit nach zum Schweißen bestimmt ,
ohne Schweißausrüstung :
Stromerzeugungsaggregate
Generatoren
rotierende Umformer
Motoren und andere Generatoren ,deren Leistung nicht
inkWoder kVA ausgedrückt wird(Tachometergenera­
toren ,umlaufende Phasenschieber ,Verstärkermaschinen
usw.)
andere :
Stromerzeugungsaggregate ,angetrieben durch Kol­
benverbrennungsmotor mit Selbstzündung ,mit einer
Leistung :
von 75kVA oder weniger
vonmehr als 75kVA bis750 kVA
vonmehr als750 kVA
Stromerzeugungsaggregate ,angetrieben durch Kol­
benverbrennungsmotor mitFremdzündung ,miteiner
Leistung :
von 7,5kVA oder weniger
vonmehr als7,5kVA
Fahrmotoren716.10
716.10
716.30
771.21
771.18
771.22
716.21
716.23
716.10
716.30
716.10
716.23
716.23
716.23
716.23
716.23
716.10Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

\
30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 475
85 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.01-23
85.01-24
85.01-25
85.01-26
85.01-28
85.01-31
85.01-33
85.01-34
85.01-36
85.01-38
85.01-39
85.01-41
85.01-42
85.01-44
85.01-46
85.01-47
85.01-49
85.01-52
85,01-54
85.01-55
85.01-56
85.01-57
85.01-5885.01 BIb
(Fortsetzung )3
dd
11
22
ee
11
aaa
bbb
22
aaa
bbb
111
222
333
444
555
666
ff
11
22
33
44
aaa
bbb
gg
11
22
33
44
55
66
hhandere Allstrom -(Universal-)motoren ,miteiner Lei­
stung :
von0,05 kWoder weniger
vonmehr als0,05 kW
andere Wechselstrommotoren :
miteiner Leistung von0,05 kWoder weniger :
Synchronmotoren
andere
andere :
Einphasen -Wechselstrommotoren
Mehrphasen -Wechselstrommotoren ,mit einer
Leistung :
von0,75 kWoder weniger
vonmehr als0,75 kW bis7,5kW
vonmehr als7,5kW bis37kW
von mehr als37kW bis 75kW
von mehr als 75kW bis750kW
von mehr als750kW
Wechselstromgeneratoren ,miteiner Leistung :
von7,5kVAoder weniger
vonmehr als7,5kVA bis75kVA
von mehr als 75kVA bis750 kVA
von mehr als750 kVA :
Turbogeneratoren
andere
Gleichstrommotoren und -generatoren ,miteiner Lei­
stung :
von0,05 kWoder weniger
vonmehr als0,05 kW bis0,75 kW
vonmehr als0,75 kW bis7,5kW
vonmehr als7,5kW bis75kW
von mehr als 75kW bis750kW
von mehr als750kW
rotierende Umformer716.21
716.21
716.21
716.21
716.21
716.21
716.21
716.21
716.21
716.21
716.21
716.22
716.22
716.22
716.22
716.22
716.10
716.10
716.10
716.10
716.10
716.10
716.30Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

476 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
85 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.01-59
85.01-61
85.01-62
85.01-63
85.01-64
85.01-65
85.01-66
85.01-68
85.01-69
85.01-71
85.01-75
85.01-79
85.01-84
85.01-88
85.01-89
85.01-90
85.01-93
85.01-95
85.02-11
85.02-19
85.02-30
85.02-5085.01 B
(Fortsetzung )
II
C
85.02a
1
2
b
1
2
c
d
1
aa
bb
cc
dd
2
aa
bb
e
f
1
2
I
a
b
II
III
A
I
II
B
CStromrichter (z.B. Gleichrichter );Transformatoren ;Dros­
selspulen undandere Selbstinduktionspulen ;
Vorschaltgeräte fürEntladungslampen :
Vorschaltdrosselspulen (Einfach - und Doppel­
drosselspulen ),auch mitangeschaltetem Kondensator ..
andere
Meßwandler :
Spannungswandler
andere
Lichtbogenschweißtransformatoren ,ohne Schweißausrü­
stung
andere Transformatoren :
Transformatoren mitFlüssigkeitsisolation ,miteiner Lei­
stung :
von650kVA oder weniger
vonmehr als650 kVA bisI600 kVA
vonmehr als 1600 kVA bis10000 kVA
vonmehr als10000 kVA
Transformatoren ohne Flüssigkeitsisolation (Trocken­
transformatoren ),miteiner Leistung :
von16kVA oder weniger
vonmehr als16kVA
andere Drosselspulen undandere Selbstinduktionsspulen .
Stromrichter (z.B. Gleichrichter ):
Schweißstromrichter ,ohne Schweißausrüstung
andere
Teile :
fürGeneratoren ,Motoren undrotierende Umformer :
amagnetische Schrumpfringe
andere
fürTransformatoren undSelbstinduktionsspulen
fürStromrichter
Elektromagnete ;vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte
Dauermagnete ;Spannplatten ,Spannfutter und ähnliche dauer­
magnetische oder elektromagnetische Aufspannvorrichtungen ;
elektromagnetische Kupplungen ,Getriebe und Bremsen ;elektro­
magnetische Hebeköpfe :
vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauermagnete :
aus Metallen
andere
elektromagnetische Kupplungen ,Getriebe undBremsen
elektromagnetische Hebeköpfe (Lasthebemagnete )771.22
771.18
771.18
771.18
771.18
771.11
771.11
771.11
771.11
771.18
771.18
771.22
771.21
771.21
716.90
716.90
771.29
771.29
778.81
778.81
778.81
778.81Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30. 12. 85 Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften 477 
85.02 
NIMEXE-
KennzifTer 
85.02-70 
85.03-11 
85.03-19 
85.03-20 
85.03-30 
85.03-40 
85.03-50 
85.03-90 
85.04-02 
85.04-11 
85.04-21 
85.04-23 
85.04-28 
85.04-32 
85.04-38 
85.04-45 
85.04-51 
85.04-53 
85.04-57 
85.05-01 
85.05-11 Hinweis auf GZT 
85.02 
(Fortsetzung) 
85.03 
85.04 
A 
Β 
I 
II 
III 
a 
b 
85.05 Statistische 
Unterteilung 
D 
A 
1 
a 
1 
2 
b 
c 
d 
II 
Β 
a 
b 
1 
2 
3 
a 
1 
2 
b 
1 
2 
A 
Β 
I Warenbenennung 
andere 
Primãrelemente und Primàrbatterien : 
Elemente und Batterien: 
mit einem Volumen von 300 cm3 oder weniger: 
Mangandioxidelemente und -batterien: 
alkalische 
andere 
Silberoxidelemente und -batterien 
Quecksilberoxidelemente und -batterien 
andere 
mit einem Volumen von mehr als 300 cm3 
Teile 
Elektrische Akkumulatoren: 
für zivile Luftfahrzeuge 
andere: 
Blei-Akkumulatoren: 
mit einem Stiickgewicht von 7 kg oder weniger 
andere: 
Antriebsbatterien 
Starterbatterien 
andere Blei-Akkumulatoren 
andere Akkumulatoren: 
Nickel- Cadmium-A kkumula toren : 
gas dicht e 
andere 
andere Akkumulatoren 
Teile: 
Scheider (Separatoren) aus Holz 
andere: 
Platten für Akkumulatoren 
andere 
Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elek-
tromotor: 
Elektrowerkzeuge für die Bearbeitung von Spinnstoffen 
andere Elektrowerkzeuge: 
zum Betrieb ohne externe Energiequelle SITC- Besondere 
Nummer Mafieinheit 
778.81 — 
778.11 — 
778.11 — 
778.11 — 
778.11 — 
778.11 — 
778.11 — 
778.11 — 
778.12 — 
778.12 Stück 
778.12 Stück 
778.12 Stück 
778.12 Stück 
778.12 Stück 
778.12 Stück 
778.12 Stück 
778.19 — 
778.19 — 
778.19 — 
778.40 — 
778.40 Stück 

NIMEXE-
Kennziffer Hinweis auf GZT Statistische 
Unterteilung Warenbenennung SITC- Besondere 
Nummer MaBeinheit 478 Amtsblatt der Europãischen  Gemeinschaften 30. 12. 85 
85.05 
85.05 Β 
(Fortsetzung) 
II , andere: 
a Handbohrmaschinen aller Art: 
85.05-21 1 elektropneumatische 778.40 Stück 
85.05-29 2 andere 778.40  Stück 
b Handsagen: 
85.05-31 1 Kettensågen 778.40 Stück 
85.05-35 2 Kreissågen 778.40 Stück 
85.05-39 3 andere 778.40 Stück 
c Ηandschleifmaschinen: 
85.05-51 1 Winkelschleifer 778.40 Stück 
85.05-55 2 Bandschleifmaschinen 778.40 Stück 
85.05-59 3 andere 778.40 Stück 
85.05-70 d Handhobelmaschinen 778.40 Stück 
85.05-80 e andere 778.40 Stück 
85.05-90 C Teile 778.40 — 
85.06 Elektromechanische Haushaltsgerãte mit eingebautem Elektromo-
tor: 
A Staubsauger und Bohnergerãte: 
85.06-10 I Staubsauger 775.71 Stück 
85.06-30 II Bohnergerãte 775.71 Stück 
85.06-40 III Teile 775.79 — 
Β andere: 
85.06-50 I Zerkleinerungs- und Mischgerüte für Lebensmittel; Frucht-
pressen 775.73 Stück 
85.06-60 II Dunstabzugshauben mit Ventilator 775.72 Stück 
85.06-70 III Zimmerventilatoren 775.72 Stück 
85.06-85 IV andere elektromechanische Haushaltsgerãte 775.78 — 
85.06-99 V Teile 775.79 — 
85.07 Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, 
mit eingebautem Elektromotor: 
A Rasierapparate: 
85.07-11 / Rasierapparate 775.40 Stück 
85.07-19 ° II Teile 775.40 — 
85.07-30 Β Haarschneide- und Schermaschinen 775.40 — 

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 479
85.08
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.08-20
85.08-40
85.08-50
85.08-60
85.08-71
85.08-79
85.09-01
85.09-05
85.09-09
85.09-19
85.09-30
85.09-91
85.09-99
85.10-10
85.10-91
85.10-9585.08
A
B
I
II
III
IV
85.09
A
B
C
85.10
A
Ba
b
I
a
b
1
2
II
I
II
I
IIElektrische Zündapparate ,Zündvorrichtungen und Anlasser ,für
Verbrennungsmotoren (z.B. Magnetzünder ,Lichtmagnetzünder ,
Zündspulen ,Zündkerzen und Glühkerzen );mitVerbrennungsmo­
toren verwendete Lichtmaschinen (Gleich -und Wechselstromma­
schinen )und Lade -oder Rückstromschalter :
Waren dieser Tarifnummer ,ausgenommen Teile davon ,für
zivile Luftfahrzeuge
andere :
Anlasser und Lichtmaschinen ,einschließlich Lade -oder
Rückstromschalter
Magnetzünder ,einschließlich Lichtmagnetzünder
Glühkerzen
andere : .
Zündkerzen
andere
Elektrische Beleuchtungs -und Signalgeräte ,Scheibenwischer ,
Frostschutzeinrichtungen und Vorrichtungen gegen das Beschla­
genvonFensterscheiben ,fürKraftfahrzeuge oder Fahrräder :
Beleuchtungsgeräte ,andere alsdiederTarifnr .85.08 :
fürFahrräder :
Beleuchtungssätze ,bestehend ausDynamo und Scheinwer­
fer
andere :
Dynamos
andere ,einschließlich Teile
fürKraftfahrzeuge
Signalgeräte zum Geben vonhörbaren Signalen
andere :
elektrische Scheibenwischer ,Frostschutzeinrichtungen und
Vorrichtungen gegen dasBeschlagen vonFensterscheiben ..
andere
Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb miteigener Strom­
quelle (z.B. mitPrimärbatterien ,Akkumulatoren oder Dynamo ),
ausgenommen Geräte derTarifnr .85.09 :
Grubensicherheitsleuchten
andere :
Leuchten778.31
778.31
778.31
778.31
778.31
778.31
778.32
778.32
778.32
778.32
778.32
778.32
778.32
812.43
812.43
812.43Stück
Stück

480 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
85 .11
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.11-01
85.11-05
85.11-09
85.11-13
85.11-15
85.11-22
85.11-23
85.11-28
85.11-32
85.11-34
85.11-41
85.11-44
85.11-46
85.11-48
85.11-51
85.11-55
85.11-5985.11
A
I
II
Ba
1
«
2
b
1
aa
bb
2
3
c
1
a
1
2
b
1
aa
11
22
33
bb
2
aa
bb
3Elektrische Industrie -und Laboratoriumsöfen ,einschließlich Ein­
richtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion
oder dielektrischer Erwärmung ;Maschinen ,Apparate undGeräte
zum elektrischen oder mittels Laser durchgeführten Schweißen ,
Löten oder Schneiden :
Öfen ,einschließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von
Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung :
ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kern­
brennstoffe ,zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum
Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwen­
dung bestimmt (EURATOM )
andere :
Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels
Induktion oder dielektrischer Erwärmung :
Mikrowellenöfen (sogenannte „Mikrowellenherde ")für
Großküchen
andere Geräte
andere :
Widerstandsöfen mitindirekter Beheizung :
Backöfen fürBrotfabriken ,Bäckereien ,Konditoreien
undKeksfabriken
andere
Induktionsöfen undÖfenfürdielektrische Erwärmung .
andere Öfen
Teile
Maschinen ,Apparate und Geräte zum elektrischen oder mit­
telsLaser durchgeführten Schweißen ,Löten oder Schneiden :
Maschinen ,Apparate und Geräte zum Schweißen oder
Schneiden von Metallen :
Einrichtungen zum vollautomatischen oder voll­
mechanischen Schweißen :
mitLichtbogen oder Plasmastrahl arbeitend
andere
andere Maschinen ,Apparate undGeräte :
zum Lichtbogen -oder Plasmaschweißen oder -schnei­
den:
fürmanuelles Schweißen ,mitumhüllten Elektroden ,
bestehend aus Schweißköpfen oder Schweißzangen
und :
Generator oder rotierendem Umformer
Transformator
Stromrichter
andere
zum Widerstandsschweißen :
fürStumpfschweißen
andere
andere741.31
741.31
741.31
741.31
741.31
741.31
741.31
741.31
737.32
737.32
737.32
737.32
737.32
737.32
737.32
737.32
737.32—

30. 12. 85 Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften 481 
85.11 
NIMEXE-
Kennziffer Hinweis auf GZT Statistische 
Unterteilung Warenbenennung SITC- Besondere 
Nummer MaBeinheit 
85.11 Β 
(Fortsetzung) 
85.11-60 II Maschinen, Apparate und Gerate zum Schweifien oder 
Schneiden von anderen Stoffen als Metallen 737.32 — 
III Maschinen, Apparate und Gerate zum Loten: 
85.11-71 a Lötkolben und Lötpistolen 737.32 — 
85.11-79 b andere 737.32 — 
85.11-80 IV Teile 737.32 — 
85.12 Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder; 
elektrische Gerate zum Raumbeheizen und zu ahnlichen Zwecken; 
Elektrowarmegerate zur  Haarpflege (z.B. Haartrockner, Dauer-
wellenapparate, Brennscheren und Brennscherenwãrmer); elektri-
sche Biigeleisen; Elektrowarmegerate für den Haushalt; elektri-
sche Heizwiderstande, ausgenommen solche der Tarifnr. 85.24: 
A elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder: 
85.12-02 I Gerate, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge 775.81 — 
II andere: 
85.12-04 a Warmwasserbereiter und Badeöfen 775.81 Stück 
85.12-05 b Tauchsieder 775.81 Stück 
85.12-08 c Teile 775.89 — 
Β elektrische Gerate zum Raumbeheizen und zu ahnlichen 
Zwecken: 
85.12-11 I Gerate, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge 775.82 — 
II andere: 
85.12-21 a Speicherheizgerãte 775.82 Stück 
b andere Gerate: 
85.12-23 1 Heizlüfter 775.82 Stück 
85.12-27 2 andere Gerate 775.82 Stück 
85.12-29 c Teile . . 775.89 — 
C Elektrowarmegerate zur Haarpflege (z.B. · Haartrockner, 
Dauerwellenapparate, Brennscheren und Brennscherenwâr-
mer): 
I Haartrockner aller Art: 
85.12-32 a Trockenhauben 775.83 Stück 
85.12-34 b andere 775.83 Stück 
85.12-36 II andere Elektrowàrmegeràte zur Haarpflege 775.83 — 
85.12-39 III Teile 775.89 — 
D elektrische Bügeleisen: 
85.12-41 I Bügeleisen. 775.84 Stück 
85.12-48 II Teile 775.89 — 

482 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
85 .12
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.12-50
85.12-53
85.12-54
85.12-55
85.12-61
85.12-65
85.12-67
85.12-69
85.12-71
85.12-78
85.12-80
85.12-90
85.13-11
85.13-19
85.13-31
85.13-39
85.13-50
85.13-81
85.13-85
85.14-10
85.14-3085.12
(Fortsetzung )
E
I
II
F
85.13
A
B
85.14
A
Ba
b
c
d
1
2
e
1
2
f
g
h
I
II
I
a
b
II
III
a
b
IElektrowärmegeräte fürdenHaushalt :
Elektroofen ,Elektroherde und elektrische Geräte zum Auf­
wärmen von Lebensmitteln ,ausgenommen Teile davon ,für
zivile Luftfahrzeuge
andere :
Vollherde
Brotröster
Grillgeräte
Einzel -oder Mehrfachkochplatten undKochmulden :
zum Einbau
andere
Öfen :
mit Mikrowellen betrieben (sogenannte „Mikrowellen­
herde ")
andere
Kaffee -und Teemaschinen
andere Geräte
Teile
elektrische Heizwiderstände
Elektrische Geräte fürdiedrahtgebundene Fernsprech -oder Tele­
graphentechnik ,einschließlich solcher Geräte fürTrägerfrequenz­
systeme :
Geräte fürTrägerfrequenzsysteme :
Geräte
Teile
andere :
.Geräte fürdieFernsprechtechnik :
Fernsprechapparate
andere
Geräte fürdieTelegraphentechnik
Teile :
fürdieFernsprechtechnik
fürdieTelegraphentechnik
Mikrophone undHaltevorrichtungen dazu ;Lautsprecher ;Tonfre­
quenzverstärker :
Geräte und Vorrichtungen ,ausgenommen Teile davon ,für
zivile Luftfahrzeuge
andere :
Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu775.86
775.86
775.86
775.86
775.86
775.86
775.86
775.86
775.86
775.86
775.89
775.87
764.10
764.91
764.10
764.10
764.10
764.91
764.91
764.20
764.20Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 483
85 .14
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.14-41
85.14-45
85.14-49
85.14-50
85.14-61
85.14-69
85.14-98
85.15-02
85.15-04
85.15-06
85.15-09
85.15-11
85.15-12
85.15-13
85.15-1485.14 B
(Fortsetzung )
85.15
A
I
a
b
II
a
b
III
a
b
1
2II
a
1
2
b
III
a
b
1
2
IV
aa
bb
IILautsprecher :
inGehäusen :
Einkanallautsprecher
Mehrkanallautsprecher
nicht inGehäusen
Verstärker und Tonverstärkereinrichtungen :
fürdiedrahtgebundene Fernsprech -oder Telegraphentech­
nik
andere :
miteinem einzigen Kanal
andere
Teile
Sende -und Empfangsgeräte fürdenFunksprech -oder Funktele­
graphieverkehr ;Sende -und Empfangsgeräte fürRundfunk oder
Fernsehen (einschließlich dermitTonaufnahme -oder Tonwieder­
gabegeräten kombinierten Empfänger )sowie Fernsehkameras ;
Geräte für Funknavigation ,Funkmessung oder Funkfernsteue­
rung :
Sende -und Empfangsgeräte fürden Funksprech -oder Funk­
telegraphieverkehr ;Sende -und Empfangsgeräte fürRund­
funk oder Fernsehen (einschließlich dermitTonaufnahme­
oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger )sowie
Fernsehkameras :
Sendegeräte :
fürden Funksprech -oder Funktelegraphieverkehr ,für
zivile Luftfahrzeuge
andere
Sende -Empfangsgeräte :
fürden Funksprech -oder Funktelegraphieverkehr ,für
zivile Luftfahrzeuge
andere ;
Empfangsgeräte ,auch mitTonaufnahme -oder Tonwieder­
gabegeräten kombiniert :
fürRundfunk oder Funksprech -oder Funktelegraphie­
verkehr ,fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
Taschenempfangsgeräte fürPersonenruf -oder -suchan­
lagen
andere :
Empfangsgeräte fürden Funksprech -oder Funktele­
graphieverkehr
Rundfunkempfangsgeräte :
Radiowecker764.20
764.20
764.20
764.20
764.20
764.20
764.92
764.30
764.30
764.30
764.30
764.81
764.81
764.81
762.80Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

484 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
85 .15
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.15-15
85.15-19
85.15-21
85.15-23
85.15-25
85.15-31
85.15-33
85.15-35
85.15-44
85.15-45
85.15-46
85.15-47
85.15-48
85.15-51
85.15-52
85.15-53
85.15-55
85.15-5785.15 AIIIb2
(Fortsetzung )bb
22
aaa
bbb
33
aaa
bbb
44
55
aaa
bbb
111
222
ccc
cc
11
22
aaa
bbb
111
222
333
33
aaa
bbb
111
222
333Empfangsgeräte von der inKraftfahrzeugen ver­
wendeten Art:
mitTonwiedergabegerät kombiniert
andere
andere Empfangsgeräte ,dieohne externe Energie­
quelle betrieben werden können :
mit Tonaufnahme -oder Tonwiedergabegerät
kombiniert
andere
andere Empfangsgeräte ,die nicht ohne externe
Energiequelle betrieben werden können ,miteinem
oder mehreren Lautsprechern ineinem gemeinsa­
men Gehäuse
andere Empfangsgeräte :
ohne eingebauten Verstärker
miteingebautem Verstärker ,mit Tonaufnahme­
oder Tonwiedergabegerät kombiniert :
mitLaser-Tonabnehmersystem
andere
mit eingebautem Verstärker ,nicht mit Tonauf­
nahme -oder Tonwiedergabegerät kombiniert ..
Fernsehempfangsgeräte miteingebauter Bildröhre :
Videomonitore
andere ,fürFarbfernsehen :
mitRundfunk -,Tonaufnahme -oder Tonwieder­
gabegerät kombiniert
andere ,miteiner Diagonale desBildschirms :
von42cmoder weniger
vonmehr als42cmbis52cm
vonmehr als52cm
andere ,für Schwarzweiß-Fernsehen oder andere
einfarbige Bildwiedergabe :
mitRundfunk -,Tonaufnahme -oder Tonwieder­
gabegerät kombiniert
andere ,miteiner Diagonale desBildschirms :
von42cmoder weniger
vonmehr als42cmbis52cm
vonmehr als52cm762.10
762.10
762.20
762.20
762.80
762.80
762.80
762.80
762.80
761.10
761.10
761.10
761.10
761.10
761.20
761.20
761.20
761.20Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 485
85.15
NIMEXE
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.15-58
85.15-59
85.15-61
85.15-62
85.15-63
85.15-65
85.15-67
85.15-69
85.15-70
85.15-72
85.15-73
85.15-75
85.15-77
85.15-79
85.15-80
85.15-82
85.15-84
85.15-86
85.15-87
85.15-89
85.15-91
85.15-9985.15 AIIIb2
(Fortsetzung )
IV
B
I
II
C
I
II
a
1
2
b
cdd
11
22
a
b
a
b
c
d
a
b
c
1
aa
bb
cc
dd
11
22
2
3Fernsehempfangsgeräte ohne eingebaute Bildröhre :
Tuner
andere
Fernsehkameras :
mit3oder mehr Bildaufnahmeröhren
andere
andere Geräte :
fürzivile Luftfahrzeuge :
Funknavigationsempfangsgeräte
Funkhöhenmesser
Radargeräte fürdieMeteorologie
andere
andere :
Geräte fürFunkfernsteuerung
Geräte fürFunknavigation
Geräte fürFunkmessung
Teile :
Baugruppen und Teile von Baugruppen ,dieauszwei oder
mehr miteinander verbundenen Einzelteilen bestehen ,für
Geräte derTarifstelle 85.15 BI,fürzivile Luftfahrzeuge ..
andere :
Möbel und Gehäuse :
aus Holz
ausanderen Stoffen
ausvollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metal­
len,deren größter Durchmesser 25mm nicht überschrei­
tet
andere :
Antennen :
Teleskop -und Stabantennen für Taschen -,Koffer­
undKraftfahrzeugempfangsgeräte ....
Außenantennen fürRundfunk -undFernsehempfang .
Innenantennen für Rundfunk -und Fernsehempfang ,
einschließlich Geräteeinbauantennen
andere Antennen :
fürEmpfang über Satellit
andere
Filter und Weichen ,fürAntennen
andere761.10
761.10
764.82
764.82
764.83
764.83
764.83
764.83
764.83
764.83
764.83
764.93
764.93
764.93
764.93
764.93
764.93
764.93
764.93
764.93
764.93
764.93Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

486 Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften 30. 12. 85 
85.16 
NIMEXE-
Kennziffer Hinweis auf GZT Statistische 
Unterteilung Warenbenennung SITC- Besondere 
Nummer MaBeinheit 
85.16 Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsiiber-
wachungs- und Verkehrssteuergerate, für Schienen- und andere 
Verkehrswege, auch für Hãfen und Flugplãtze: 
85.16-10 A Gerate für Schienenwege 778.82 — 
85.16-30 Β vandere Gerãte 778.82 — 
85.16-50 C Teile 778.82 — 
85.17 Elektrische Signalgerãte (ausgenommen Gerate der Tarifnr. 85.09 
und 85.16) zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen 
(z.B. Lãutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Dieb-
stahlalarmgerate, Feuermelder): 
85.17-20 A Gerate, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge . 778.83 — 
Β andere: 
85.17-30 I Einbruchs- oder Diebstahlalarmgerãte, Feuermelder uhd der-
gleichen 778.83 — 
85.17-40 II andere elektrische Signalgerãte zum Geben von hörbaren 
oder sichtbaren Signalen 778.83 — 
85.17-90 III Teile 778.83 — 
85.18 Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und andere 
einstellbare Kondensatoren: 
A Festkondensatoren, ausgenommen Elektrolytkondensatoren: 
85.18-21 I Festkondensatoren für Ströme mit 50/60 Hz, mit einer 
Blindleistung von 0,5 kVar oder mehr (Leistungskondensato-
ren) .778.84 — 
II andere Festkondensatoren: 
a Keramikkondensatoren: 
r 85.18-22 1 einschichtig 778.84 — 
2 mehr schichtig: 
r 85.18-23 aa bedrahtet 778.84 — 
r 85.18-24 bb andere 778.84 — 
r 85.18-26 b Papierkondensatoren und Kunststoffkondensatoren .... 778.84 — 
r 85.18-27 c andere 778.84 — 
85.18-28 III Teile 778.84 — 
Β andere: 
I Elektrolytfestkondensatoren: 
r 85.18-31 a Tantalkondensatoren 778.84 — 
r 85.18-39 b andere 778.84 — 
r 85.18-40 II Drehkondensatoren 778.84 — 
r 85.18-70 III andere Kondensatoren 778.84 — 
85.18-80 IV Teile 778.84 — 

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 487
85 .19
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.19-01
85.19-02
85.19-04
85.19-05
85.19-06
85.19-08
85.19-12
85.19-18
85.19-21
85.19-23
85.19-24
85.19-25
85.19-26
85.19-28
85.19-32
85.19-34
85.19-36
85.19-38
85.19-41
85.19-4385.19
A
\/
a
1
aa
bb
2
aa
bb
3
4
5
6
b
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
II
a
bElektrische Geräte zum Schließen ,öffnen ,Schützen oder Verbin­
den vonelektrischen Stromkreisen (z.B. Schalter ,Relais ,Siche­
rungen ,Überspannungsabieiter ,Wanderwellenausgleicher ,Steck­
vorrichtungen ,Lampenfassungen und Verbindungskästen );Fest­
und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler ,ausgenom­
men Heizwiderstände );gedruckte Schaltungen ;Schalt -und Ver­
teilungstafeln und-schränke :
Geräte zum Schließen ,öffnen ,Verbinden oder Schützen von
elektrischen Stromkreisen :
fürindustrielle Anwendung ,ausgenommen Verbindungsma­
terial :
für 1000 Voder mehr :
Leistungsschalter :
fürSpannungen von60kVoder mehr
fürSpannungen von 1kVbisweniger als60kV ...
Trenner ,einschließlich Last -undLeistungstrenner :
fürSpannungen von60kVoder mehr
fürSpannungen von 1kVbisweniger als60kV...
Sicherungsschmelzeinsätze
Überspannungsschutzgeräte
andere
Teile
fürweniger alsI000 V:
Schloßschalter ,auch halbautomatisch
Anbaurelais undAuslöser fürSchaltgeräte
andere Relais fürindustrielle Anwendung
Schütze
Sicherungsschmelzeinsätze
Mikroschalter fürindustrielle Anwendung
andere Schalter ,nichtautomatisch
vorgefertige Schienenverteilungen
andere
Teile
fürdieHausinstallation :
Installationsselbstschalter
Schmelzsicherungen772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10—

488 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
85 .19
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
*
*
*
*
*
*
*
*
*
*
*
*
*
*
*
*85.19-45
85.19-47
85.19-51
85.19-53
85.19-57
85.19-58
85.19-61
85.19-62
85.19-63
85.19-66
85.19-67
85.19-69
85.19-70
85.19-71
85.19-72
85.19-73
85.19-74
85.19-76
85.19-77
85.19-78
85.19-79
85.19-80
85.19-83
85.19-86
85.19-8885.19 A
(Fortsetzung )
B
CII
c
d
e
f
g
h
III
a
b
c
d
1
aa
bb
2
aa
bb
e
f
IV
I
a
b
1
2
II
a
1
2
b
1
2
III
IEin-,Aus-und Umschalter
Lampenfassungen
Steckvorrichtungen
Starter fürEntladungslampen
andere Installationsgeräte
Teile .
fürdieFernmelde -,Hochfrequenz -,Tonfrequenz -und Meß­
technik :
Schalter und Trenner
Fernmelderelais
Meßrelais und -anordnungen
Verbindungs -undKontaktelemente :
fürKabel :
fürKoaxialkabel
andere
andere :
Steckvorrichtungen
andere Verbindungs -undKontaktelemente
andere Geräte
Teile
Verbindungsmaterial ,ausgenommen solches für dieFern­
melde -,Hochfrequenz -,Tonfrequenz -undMeßtechnik ....
Fest -und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler ,
ausgenommen Heizwiderstände ):
Festwiderstände :
Kohlemasse -und Kohleschichtfestwiderstände
andere ,füreine Leistung :
von20Woder weniger
von mehr als20W
Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler ):
drahtgewickelt ,füreine Leistung :
von20Woder weniger
vonmehr als20W
andere ,füreine Leistung :
von20Woder weniger
von mehr als20W
gedruckte Schaltungen :
nur mitLeiterbahnen oder Kontakten772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.30
772.30
772.30
772.30
772.30
772.30
772.30
772.30
772.20Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 489
85 .19
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.19-90
85.19-91
85.19-93
85.19-94
85.19-95
85.19-96
85.19-97
85.19-99
85.20-01
85.20-11
85.20-15
85.20-18
85.20-21
85.20-23
85.20-25
85.20-29
85.20-32
85.20-3585.19 C
(Fortsetzung )
D
85.20
A
I
II
BII
I
II
a
b
1
aa
bb
2
III
a
b
a
1
aa
bb
2
b
1
2
aa
bb
11
22
I
a
b
1
aamitanderen passiven Elementen
Schalt -und Verteilungstafeln und -schränke :
Schalt -und Verteilungstafeln und -schränke ,nicht mitGerä­
tenausgerüstet
andere Schalt -und Verteilungstafeln und -schränke :
für die Fernmelde -,Hochfrequenz -,Tonfrequenz -und
Meßtechnik
andere :
fürindustrielle Anwendung :
für 1000 Voder mehr
fürweniger alsI000 V
fürdieHausinstallation
Teile :
zusammengesetzte elektronische Schaltungen
andere
Elektrische Glühlampen und Entladungslampen (einschließlich
solcher fürInfrarot -oder Ultraviolettstrahlung );Bogenlampen :
Glühlampen fürelektrische Beleuchtung :
innenverspiegelte Lampen fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
vonderArt,wiesiefürKraftwagen ,Zugmaschinen und
Krafträder verwendet werden :
fürScheinwerfer :
Halogen-Glühlampen
andere
andere
andere ,füreine Spannung :
von100 Voder weniger
von mehr als100 V:
Halogen-Glühlampen
andere :
Reflektorlampen
andere
andere Lampen :
Entladungslampen fürelektrische Beleuchtung ,einschließlich
Verbundlampen :
Verbundlampen
andere :
Leuchtstofflampen :
mitzwei Lampensockeln772.20
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
772.10
778.21
778.21
778.21
778.21
778:21
778.21
778.21
778.21
778.22
778.22Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

490 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
85.20
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.20-39
85.20-41
85.20-43
85.20-45
85.20-49
85.20-51
85.20-55
85.20-57
85.20-59
85.20-71
85.20-79
85.21-01
85.21-03
85.21-05
85.21-07
85.21-10
85.21-11
85.21-12
85.21-14
85.21-15
85.21-1785.20 B
(Fortsetzung )
C
85.21
A
I
II
IIIIbl
bb
2
aa
bb
11
22
cc
II
a
b
1
2
3
I
II
a
b
c
a
1
2
3
b
1
2
3andere
andere :
Quecksilberdampflampen
Natriumdampflampen :
mitU-förmiger Entladungsröhre
andere
andere Lampen
andere :
Lichtwurflampen
andere :
fürInfrarotstrahlung
fürUltraviolettstrahlung
andere Lampen
Teile :
Lampensockel
andere
Elektronenröhren (Glühkathoden -,Kaltkathoden -oder Photoka­
thodenröhren ,andere alssolche derTarif nr.85.20 ),einschließlich
Röhren mit Dampf -oder Gasfüllung ,Quecksilberdampfgleich ­
richterröhren ,Kathodenstrahlröhren und Fernsehbildauf nahme­
röhren ;Photozellen ;gefaßte oder montierte piezoelektrische Kri­
stalle ;Dioden ,Transistoren und ähnliche Halbleiter ;Leuchtdio­
den;elektronische Mikroschaltungen :
Röhren :
Gleichrichterröhren
Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras ;Bildwandler­
und Bildverstärkerröhren ;Photovervielfacherröhren :
Bildaufnahmeröhren fürFernsehkameras
Bildwandler -und Bildverstärkerröhren
Photovervielfacherröhren
Kathodenstrahlröhren fürFernsehempfänger :
fürFarbfernsehen ,miteiner Diagonale desBildschirms :
von42cmoder weniger
vonmehr als42cmbis52cm
von mehr als52cm
fürSchwarzweißfernsehen ,miteiner Diagonale desBild­
schirms :
von42cmoder weniger
von mehr als42cmbis52cm ...
von mehr als52cm778.22
778.22
778.22
778.22
778.22
778.22
778.24
778.24
778.24
778.29
778.29
776.20
776.20
776.20
776.20
776.10
776.10
776.10
776.10
776.10
776.10Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 491
85 .21
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungS1TC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.21-19
85.21-21
85.21-23
85.21-25
85.21-28
85.21-31
85.21-35
85.21-39
85.21-45
85.21-47
85.21-51
85.21-53
85.21-54
85.21-57
85.21-59
85.21-60
85.21-61
85.21-63
85.21-69
85.21-71
85.21-73/
85.21 A
(Fortsetzung )
IV
V
B
C
D
I
IIa
b
1
2
3
I
II
III
a
1
2
aa
bb
cc
3
'4
b
1
aa
11
aaa
bbb
22
aaa
bbb
III
222Photoemissionsröhren (Photoemissionszellen )
andere :
Höchstfrequenzröhren (z.B. Klystrone ,Magnetrone ,Wan­
derfeldröhren ,Carcinotrone )
andere :
Empfänger -und Verstärkerröhren
Kathodenstrahlröhren ,ausgenommen solche derTarif­
stellen 85.21 AIlund AIII
andere
Photozellen ,einschließlich Phototransistoren :
Solarzellen ,auch alsModule oder Tafeln (andere alssolche
derTarif nr.85.01)
Photodioden ,Phototransistoren ,Photothyristoren undPhoto­
koppler
andere
gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle
Dioden ,Transistoren und ähnliche Halbleiter ;Leuchtdioden ;
elektronische Mikroschaltungen :
Scheiben (wafers ),noch nicht inMikroplättchen zerschnit­
ten
andere :
Dioden ,Transistoren und ähnliche Halbleiter ;Leuchtdio­
den:
Transistoren
Dioden ;Leuchtdioden :
Leistungsgleichrichterdioden
Leuchtdioden
andere
Thyristoren ,Diacs und Triacs
andere Halbleiter
elektronische Mikroschaltungen :
integrierte Schaltungen :
monolithische :
analoge (lineare ):
Chips
andere
digitale :
Chips
andere :
Speicher
Mikroprozessoren776.20
776.20
776.20
776.20
776.20
776.30
776.30
776.30
776.81
776.30
776.30
776.30
776.30
776.30
776.30
776.30
776.40
776.40 '
776.40
776.40
776.40Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

492 30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
85 .21
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.21-75
85.21-79
85.21-81
85.21-91
85.21-99
85.22-10
85.22-30
85.22-40
85.22-51
85.22-53
85.22-55
85.22-59
85.22-81
85.22-89
85.23-01
85.23-05
85.23-09
85.23-1285.21 DII
(Fortsetzung )
E
85.22
A
B
C
I
II
III
a
b
85.23
A
Bb1aa22bbb
333
bb
2
I
II
a
b
c
d
I
a
b
II
a
1
aaandere
hybride .
andere
Teile :
fürElektronenröhren
andere
Elektrische Maschinen ,Apparate und Geräte ,inKapitel 85
anderweit weder genannt noch inbegriffen :
zum Erzeugen von Waren derTarifstelle 28.51 A(EURA­
TOM )
ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kern­
brennstoffe ,zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum
Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwen­
dung bestimmt (EURATOM )
andere :
Flugschreiber fürzivile Luftfahrzeuge
andere Maschinen ,Apparate und Geräte :
Ton-,Mittel -undHochfrequenzgeneratoren
Apparate und Geräte fürElektrolyse ,einschließlich Galva­
notechnik undElektrophorese
Teilchenbeschleuniger
andere Maschinen ,Apparate und Geräte
Teile :
Baugruppen und Teile von Baugruppen ,dieaus zwei
oder mehr miteinander verbundenen Einzelteilen beste­
hen,fürzivile Luftfahrzeuge
andere
Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte )Drähte ,
Schnüre ,Kabel (einschließlich Koaxialkabel ),Bänder ,Stäbe und
dergleichen ,fürdieElektrotechnik ,auch mitAnschlußstücken :
Kabelbäume und andere Verkabelungen ,fürzivile Luftfahr­
andere :
Wickeldrähte :
lackiert oder verniert
andere ...
andere :
Drähte ,Schnüre und Kabel :
fürdieFernmelde -,Hochfrequenz -,Tonfrequenz -und
Meßtechnik :
mitAnschlußstücken versehen oder dafür vorbereitet .776.40
776.40
776.40
776.89
776.89
778.86
778.86
778.86
778.86
778.86
778.85
778.86
778.86
778.86
773.10
773.10
773.10
773.10—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 493
85.23
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.23-21
85.23-29
85.23-31
85.23-39
85.23-42
85.23-48
85.23-51
85.23-55
85.23-59
85.23-71
85.23-75
85.23-79
85.23-81
85.23-85
85.23-89
85.23-9985.23 B
(Fortsetzung )IIal
bb
11
aaa
bbb
22
aaa
bbb
2
aa
11
22
aaa
bbb
111
222
333
bb
11
aaa
bbb
ccc
22
aaa
bbb
ccc
bandere :
Koaxialkabel ,einschließlich kombinierte Kabel :
Hochfrequenzkabel
andere .
andere :
mitKunststoff isoliert !
mitanderen Stoffen isoliert
fürdieEnergieübertragung ,füreine Nennspannung :
vonweniger als1000 V:
mitAnschlußstücken versehen oder dafür vorberei­
tet
andere :
mit einem Durchmesser der Leitereinzeldrähte
vonmehr als0,51 mm
andere :
mitKautschuk oder anderen Elastomeren ,ein­
schließlich vernetztem Kunststoff isoliert ....
mitanderem Kunststoff isoliert
mitanderen Stoffen isoliert
von 1000 Voder mehr :
mitKupferleitern :
mit Kautschuk oder anderen Elastomeren ,ein­
schließlich vernetztem Kunststoff isoliert
mitanderem Kunststoff isoliert
mitanderen Stoffen isoliert
mitanderen Leitern :
mit Kautschuk oder anderen Elastomeren ,ein­
schließlich vernetztem Kunststoff isoliert
mitanderem Kunststoff isoliert
mitanderen Stoffen isoliert
Bänder ,Stäbe unddergleichen773.10
773.10
773.10
773.10
773.10
773.10
773.10
773.10
773.10
773.10
773.10
773.10
773.10
773.10
773.10
773.10—

494 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
85.24
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.24-10
85.24-30
85.24-91
85.24-93
85.24-95
85.25-21
85.25-25
85.25-27
85.25-35
85.25-50
85.25-90
85.26-12
85.26-14
85.26-15
85.26-30
85.26-50
85.26-90
85.27-00
85.28-0085.24
A
B
C
85.25
A
B
C
85.26
A
B
C
D
85.27
85.28/
II
III
I
II
a
b
I
II
I
a
b
IIWaren ausKohle oder Graphit ,auch inVerbindung mitMetall ,
zuelektrischen oder elektrotechnischen Zwecken ,z.B. Kohlebür­
sten fürelektrische Maschinen ,Kohle fürLampen ,Primärele­
mente oder Mikrophone ,Elektroden für elektrische Öfen ,
Schweißgeräte oder Elektrolyseanlagen :
Elektroden fürElektrolyseanlagen
Heizwiderstände (andere alssolche derTarifnr .85.12 )....
andere :
Kohlebürsten fürelektrische Maschinen
Elektroden fürelektrische Öfen
andere Waren ausKohle oder Graphit ,zuelektrischen oder
elektrotechnischen Zwecken
Isolatoren ausStoffen aller Art :
aus keramischen Stoffen :
ohne Metallteile
mitMetallteilen (ausgenommen Überspannungsabieiter der
Tarifnr .85.19 ):
fürStarkstromfreileitungen undFahrleitungen :.
andere
aus Kunststoffen oder ausGlasfasern
ausanderen Stoffen :
aus Glas
ausanderen Stoffen
Isolierteile ,ganz aus Isolierstoffen oder nur mit indieMasse
eingepreßten ,einfachen Metallteilen zum Befestigen (z.B. mit
eingepreßten Hülsen mitInnengewinde ),fürelektrische Maschi­
nen,Apparate ,Geräte oder Installationen ,ausgenommen Isolato­
renderTarifnr .85.25 :
auskeramischen Stoffen oder ausGlas :
auskeramischen Stoffen :
mit einem Gehalt anMetalloxiden von 80Gewichtshun­
dertteilen oder mehr
ausanderen keramischen Stoffen
aus Glas
ausHartkautschuk oder ausasphalt -oder teerhaltigen Stoffen
ausKunststoffen
aus anderen Stoffen
Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu ,ausunedlen Metallen ,
mitInnenisolierung
Elektrische Teile von Maschinen ,Apparaten oder Geräten ,in
Kapitel 85anderweit weder genannt noch inbegriffen778.87
778.87
778.87
778.87
778.87
773.23
773.23
773.23
773.24
773.22
773.24
773.26
773.26
773.25
773.27
773.27
773.27
773.21
778.89—

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 495
85.80
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
85.80-00
bis
85.89-28
85.97-00Waren des Kapitels 85für vollständige Fabrikationsanlagen ,
ausgeführt gemäß Verordnung (EWG )Nr.518/79derKommis­
sion .Siehe Hinweis Seite 8
Waren desKapitels 85,imPostverkehr befördertO
778.00—
(')Siehe „Verzeichnis derSammelpositionen derWaren fürvollständige Fabrikationsanlagen inderAusfuhr ",Seite 557 .

496 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
ABSCHNITT XVII
BEFÖRDERUNGSMITTEL
Vorschriften
1.ZuAbschnitt XVII gehören nicht dieinTarifnr .97.01 ,97.03 oder 97.08 erfaßten Waren sowie Rodelschlitten ,Bobschlitten
und dergleichen (Tarifnr .97.06 ).
2.Folgende Waren gehören ,auch wenn sieihrer Beschaffenheit nach erkennbar fürWaren desAbschnitts XVII bestimmt sind ,
nicht zudenfürTeile oder Zubehör vorgesehenen Tarifnummern dieses Abschnitts :
a)Dichtungen und dergleichen ausStoffen aller Art(Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Tarifnr .84.64 );
b)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVund gleichartige ,inderRegel
zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
c)Waren desKapitels 82(Werkzeuge );
d)Waren derTarifnr .83.11 ;
e)dieindenTarifnrn .84.01 bis84.59 erfaßten Maschinen ,Apparate und Geräte sowie Teile davon ;dieinTarifnr .84.61
oder 84.62 erfaßten Waren sowie dieinTarifnr .84.63 erfaßten Teile von Motoren oder anderen Kraftmaschinen ;
f)elektrische Maschinen ,Apparate und Geräte sowie elektrisches Zubehör (Kapitel 85);
g)Instrumente ,Apparate und Geräte desKapitels 90;
h)Uhrmacherwaren (Kapitel 91);
ij)Waffen (Kapitel 93);
k)Bürsten ,dieFahrzeugteile sind (Tarifnr .96.01 ).
3.„Teile und Zubehör "imSinne der Kapitel 86bis 88sind nur Teile und Zubehör ,dieihrer Beschaffenheit nach
ausschließlich oder hauptsächlich fürWaren desKapitels 86,87oder 88bestimmt sind .Teile und Zubehör ,fürdiezwei
oder mehr Tarifnummern der Kapitel 86bis 88inBetracht kommen ,sind der Tarifnummer zuzuweisen ,diedem
Hauptverwendungszweck derTeile oder desZubehörs entspricht .
4.Luftfahrzeuge ,dieauch alsLandfahrzeuge verwendet werden können ,sind alsLuftfahrzeuge zutarifieren .
Kraftfahrzeuge ,dieinfolge ihrer besonderen Bauweise auch alsWasserfahrzeuge verwendbar sind (Amphibienfahrzeuge ),
sind alsKraftfahrzeuge zutarifieren .
5.Luftkissenfahrzeuge sind wiedieFahrzeuge zutarifieren ,denen sieammeisten ähnlich sind ,d.h.:
a)wiedieentsprechenden Fahrzeuge desKapitels 86,wenn sieihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind ,sich über
einer Führungsschiene fortzubewegen (Luftkissenzüge );
b)wiedieentsprechenden Fahrzeuge desKapitels 87,wenn sieihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind ,sich über dem
Boden oder ingleichem Maße über dem Boden und über dem Wasser fortzubewegen ;
c)wiedieentsprechenden Fahrzeuge desKapitels 89,wenn sieihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind ,sich über dem
Wasser fortzubewegen ,auch wenn sieam Strand oder auf Landungsbrücken landen oder sich über Eisflächen
fortbewegen können .
Teile und Zubehör fürLuftkissenfahrzeuge sind wieTeile und Zubehör von Fahrzeugen derTarifnummer zutarifieren ,der
dieLuftkissenfahrzeuge aufgrund dervorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden .
Ortsfestes Material fürVerkehrswege von Luftkissenfahrzeugen istwie ortsfestes Gleismaterial zutarifieren ;Signal -,
Sicherungs -,Überwachungs -und Steuergeräte fürVerkehrswege von Luftkissenfahrzeugen sind wieSignal -,Sicherungs -,
Überwachungs -undSteuergeräte fürSchienenwege zutarifieren .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 497
86.02
Zusätzliche Vorschriften
1.Vorbehaltlich der Zusätzlichen Vorschrift 3zuKapitel 89sind Werkzeuge und andere Waren zurInstandhaltung und
Instandsetzung derBeförderungsmittel wiedieBeförderungsmittel zutarifieren ,zudenen siegehören ,wenn siemitihnen
gestellt werden .Dies giltauch füranderes Zubehör ,dasmitden Beförderungsmitteln ,deren übliche Ausrüstung esdarstellt ,
gestellt undüblicherweise zusammen mitihnen verkauft wird .
2.AufAntrag desZollbeteiligten undbeiBeachtung dervondenzuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen werden die
Bestimmungen derAllgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A2a)auch auf Waren der Tarifnrn .86.10 ,88.05 ,89.03 und 89.05
angewendet ,dieinTeilsendungen eingehen .
KAPITEL 86
SCHIENENFAHRZEUGE ;ORTSFESTES GLEISMATERIAL ;NICHTELEKTRISCHE
MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE
Vorschriften
1.ZuKapitel 86gehören nicht :
a)Bahnschwellen ausHolz oder ausBeton ,fürSchienenwege ,sowie Betonelemente zum Bau von Führungsschienen für
Luftkissenzüge (Tarifnr .44.07 oder 68.11 );
b)Oberbaumaterial fürBahnen ,derTarifnr .73.16 ;
c)elektrische Signalgeräte derTarifnr .85.16 .
2.ZuTarifnr .86.09 gehören u.a.Achsen ,Räder ,Radsätze ,Radreifen ,Radsprengringe ,Radkörper und andere Radteile ,
Untergestelle ,Drehgestelle und Lenkgestelle ,Achslager ,Bremsvorrichtungen ,Puffer ,Zughaken ,Kupplungen ,Faltenbälge ,
Wagenkästen und andere Aufbauten .
3.Vorbehaltlich derVorschrift 1zuKapitel 86gehören zuTarifnr .86.10 insbesondere zusammengesetzte Gleise ,Drehscheiben ,
Prellblöcke ,Lademaße ,bewegliche Scheiben -und Flügelsignale ,Bahnschrankenbetätigungsvorrichtungen fürschienen­
gleiche Bahnübergänge ,Vorrichtungen zurNahbedienung derWeichen ,Stellwerke zurFernbedienung derWeichen oder
Signale und andere nichtelektrische mechanische Signal -,Sicherungs -,Überwachungs -und Steuergeräte fürVerkehrswege
aller Art,auch mitVorrichtungen zurelektrischen Beleuchtung .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
86.02-10
86.02-30
86.03-00
86.04-10
86.04-9086.02
86.03
86.04
A
BA
BElektrische Lokomotiven mitStromspeisung ausAkkumulatoren
oder aus dem Stromnetz :
mitStromspeisung ausAkkumulatoren
mitStromspeisung ausdem Stromnetz
Andere Lokomotiven ;Lokomotivtender
Triebwagen (auch fürStraßenbahnen );Motordraisinen :
elektrische Triebwagen (mit Stromspeisung aus dem Strom­
andere791.10
791.10
791.20
791.30
791.30Stück
Stück
Stück
Stück

498 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
86 .05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
86.05-00
86.06-00
86.07-10
86.07-20
86.07-30
86.07-40
86.07-60
86.07-70
86.07-90
86.08-10
86.08-90
86.09-11
86.09-19
86.09-30
86.09-51
86.09-59
86.09-70
86.09-80
86.09-93
86.09-94
86.09-96
86.09-9786.05
86.06
86.07
A
B
86.08
A
B
86.09
A
B
C
D
E/
II
a
b
c
d
e
I
II
I
II
I
II
III
a
b
IV
aPersonenwagen ,Gepäckwagen ,Postwagen ,Lazarettwagen ,Gefan­
genenwagen ,Meßwagen und andere schienengebundene Spezial­
wagen
Werkstattwagen ,Kranwagen und andere schienengebundene
Arbeitswagen ;Draisinen ohne Motor
Schienengebundene Güterwagen :
ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit
starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM )
andere :
Feldbahn -,Förder -undGrubenwagen
andere :
gewöhnliche offene Güterwagen
gewöhnliche gedeckte Güterwagen
Kessel -,Behälter -undFaßwagen
Selbstentladewagen
andere Spezialgüterwagen ■
Warenbehälter (Container )fürBeförderungsmittel jeder Art:
mitAbschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Befördern
radioaktiver Stoffe (EURATOM )
andere
Teile vonSchienenfahrzeugen :
Drehgestelle und Lenkgestelle ;Teile davon :
Triebgestelle ...
andere
Bremsvorrichtungen und Teile davon
Achsen ,Radsätze ,Räder und Radteile :
ausStahl ,gesenkgeschmiedet
andere
Achslager und Teile davon
andere :
Aufbauten und Teile davon
Untergestelle und Teile davon
Puffer ;Zughaken undandere Kupplungsvorrichtungen :
ausStahl ,gesenkgeschmiedet
andere
andere Teile :
fürLokomotiven791.40
791.51
791.52
791.52
791.52
791.52
791.52
791.52
791.52
786.13
786.13
791.99
791.99
791.99
791.99
791.99
791.99
791.99
791.99
791.99
791.99
791.99Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 499
86 .09
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
86.09-99
86.10-00
86.80-00
bis
86.89-1086.09 E
(Fortsetzung )
86.10IV
b andere
Ortsfestes Gleismaterial ;nichtelektrische mechanische Signal -,
Sicherungs -,Überwachungs -undSteuergeräte fürVerkehrswege
aller Art;Teile davon
Waren des Kapitels 86für vollständige Fabrikationsanlagen ,
ausgeführt gemäß Verordnung (EWG )Nr.518/79derKommis­
sion .Siehe Hinweis Seite 8791.99
791.91
(')—
(')Siehe „Verzeichnis derSammelpositionen derWaren fürvollständige Fabrikationsanlagen inderAusfuhr ",Seite 557 .

500 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
87.01
KAPITEL 87
ZUGMASCHINEN ,KRAFTWAGEN ,KRAFTRÄDER ,FAHRRÄDER UND ANDERE
NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
Vorschriften
1.Zugmaschinen imSinne desKapitels 87sind Kraftfahrzeuge ,dieimwesentlichen zum Ziehen oder Schieben anderer
Fahrzeuge ,Geräte oder Lasten gebaut sind .Siekönnen auch Zusatzvorrichtungen haben ,dieesmöglich machen ,im
Zusammenhang mitderHauptverwendung derZugmaschine Werkzeuge ,Geräte ,Saatgut ,Düngemittel usw .zubefördern .
2.Kraftwagenfahrgestelle mitFührerhaus gehören nicht zuTarifnr .87.04 ,sondern zuTarifnr .87.02 .
3.Kinderfahrräder ,dienicht wiegewöhnliche Fahrräder gebaut oder nicht mitKugellagern ausgerüstet sind ,gehören nicht zu
Tarifnr .87.10 ,sondern zuTarifnr .97.01 .
Zusätzliche Vorschrift
Zudiesem Kapitel gehören nicht Fahrzeuge ,dienach ihrer Bauart ausschließlich zum Verwenden aufSchienen geeignet sind .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSJTC­
NummerBesondere
Maßeinheit
87.01-12
87.01-13
87.01-15
87.01-41
87.01-44
87.01-52
87.01-54
87.01-55
87.01-56
87.01-58
87.01-61
87.01-71
87.01-79
87.01-9587.01
A
I
II
B
C
I
IIa
b
I
a
b
c
d
e
f
g
II
a
b
aZugmaschinen ,auch mitSeilwinden :
Einachs-Ackerschlepper ,mitVerbrennungsmotor alsFahran­
trieb ,miteinem Hubraum :
von 1000cm3oder weniger :
miteiner Leistung von4kWoder weniger
miteiner Leistung vonmehr als4kW
von mehr als 1000 cm3
Ackerschlepper (ausgenommen Einachs-Ackerschlepper )und
Forstschlepper ,aufRädern :
neu,miteiner Motorleistung :
von18kWoder weniger
von mehr als18kW bis25kW
von mehr als25kW bis37kW
von mehr als37kW bis59kW
,vonmehr als59kWbis75kW
von mehr als 75kW bis90kW
von mehr als90kW
gebraucht
andere Zugmaschinen :
Sattelzugmaschinen ,aufRädern :
neu
gebraucht
andere :
Raupenschlepper722.40
722.40
722.40
722.40
722.40
722.40
722.40
722.40
722.40
722.40
722.40
783.20
783,20
722.30Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 501
87 .01
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
87.01-97
87.02-03
87.02-05
87.02-12
87.02-14
87.02-21
87.02-23
87.02-25
87.02-27
87.02-40
87.02-60
87.02-72
87.02-76
87.02-81
87.02-82
87.02-8487.01 CII
(Fortsetzung )
87.02
A
I
a
1
2
b
II
B
I
II
a
1
aa
11
22
bb
2
aab
aa
bb
aa
bb
1
aa
bb
cc
2
11
22 'andere
Kraftwagen zum Befördern vonPersonen oder Gütern (einschließ­
lichSport -undRennwagen undOberleitungsomnibusse ):
zum Befördern von Personen ,einschließlich Kombinations­
kraftwagen :
mitVerbrennungsmotor alsFahrantrieb :
Reisebusse und andere Omnibusse :
mitVerbrennungsmotor mitFremdzündung und einem
Hubraum von 2800 cm3oder mehr oder mitVerbren­
nungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum
von 2500 cm3oder mehr :
neu
gebraucht
andere :
neu
gebraucht
andere :
neu :
miteinem Hubraum von 1500cm3oder weniger ...
mit einem Hubraum von mehr als 1500 cm3bis
3000 cm3
miteinem Hubraum vonmehr als3000 cm3
gebraucht
mit anderem Motor alsFahrantrieb
zum Befördern von .Gütern :
Lastkraftwagen ,ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern
von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt (EURA­
TOM)
andere :
mitVerbrennungsmotor alsFahrantrieb :
Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor mit Fremd­
zündung und einem Hubraum von 2800 cm3oder
mehr oder mitVerbrennungsmotor mitSelbstzündung
und einem Hubraum von 2500 cm3oder mehr :
Muldenkipper (dumper ),miteinem Hubraum :
vonweniger als10000cm3
von 10000 cm3oder mehr
andere :
neu
gebraucht
andere :
Muldenkipper (dumper )722.40
783.10
783.10
783.10
783.10
781.00
781.00
781.00
781.00
783.10
782.10
782.10
782.10
782.10
782.10
782.10Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

502 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
87 .02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
87.02-86
87.02-88
87.02-91
87.03-10
87.03-30
87.03-40
87.03-80
87.04-01
87.04-11
87.04-29
87.04-91
87.04-99
87.05-1187.02 BIIa2
(Fortsetzung )
bb
b
87.03
87.04
A
I
II
B
I
II
87.05
A11
22
A
B
C
D
a
b
Iandere :
neu
gebraucht
mitanderem Motor alsFahrantrieb
Kraftwagen zubesonderen Zwecken ,z.B. Spritzenwagen ,Leiter­
wagen ,Strßenkehrwagen ,Sprengwagen ,Schneeräumwagen ,
Abschleppwagen ,Kranwagen ,Scheinwerferwagen ,Werkstattwa­
gen,mitRöntgenanlage ausgestattete Wagen und ähnliche ,nicht
oder nicht hauptsächlich zuBeförderungszwecken gebaute Kraft­
wagen :
Abschleppwagen undKranwagen (Autokrane )
Lkw -Betonmischer
Lkw-Betonpumpen
andere
Fahrgestelle fürKraftfahrzeuge derTarifnr .87.01 ,87.02 oder
87.03 ,mitMotor :
Fahrgestelle fürZugmaschinen derTarifstellen 87.01 Bund
C;Fahrgestelle fürKraftwagen derTarifnr .87.02 ,mit Ver­
brennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum
von 2800 cm3oder mehr oder mitVerbrennungsmotor mit
Selbstzündung und einem Hubraum von 2500 cm3oder
mehr :
fürLastkraftwagen ,Reisebusse und andere Omnibusse ...
andere :
fürKraftwagen zum Befördern vonPersonen (einschließ­
lichKombinationskraftwagen )mitweniger als15Sitzplät­
zen
andere
andere :
fürKraftwagen zum Befördern von Personen (einschließ­
lich Kombinationskraftwagen )mitweniger als15Sitzplät­
zen .
andere .
Karosserien fürKraftfahrzeuge derTarifnr .87.01 ,87.02 oder
87.03 ,einschließlich Führerhäuser :
fürdieindustrielle Montage :
von Einachs-Ackerschleppern derTarifstelle 87.01 A,
von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
Kombinationskraftwagen ),mitweniger als15Sitzplätzen ,
von Kraftwagen zum Befördern von Gütern ,mitVerbren­
nungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von
weniger als 2800 cm3oder mit Verbrennungsmotor mit
Selbstzündung und einem Hubraum von weniger als
2500cm3,
von Kraftwagen zubesonderen Zwecken ,derTarifnr .87.03 :
fürKraftwagen zum Befördern vonPersonen (einschließlich
Kombinationskraftwagen ),mitweniger als15Sitzplätzen ..782.10
782.10
782.10
782.20
782.20
782.20
782.20
784.10
784.10
784.10
784.10
784.10
784.20Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück '
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 503
87 .05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
87.05-19
87.05-91
87.05-99
87.06-11
87.06-21
87.06-26
87.06-27
87.06-28
87.06-31
87.06-35
87.06-41
87.06-43
87.06-49
87.06-51
87.06-55
87.06-61
87.06-71
87.06-91
87.06-9887.05 A
(Fortsetzung )
B
87.06
A
B
I
IIII
I
II
a
1
2
3
b
1
2
3
4
aa
bb
5
6
7
8
9
aa
bbandere
andere :
fürKraftwagen zum Befördern vonPersonen (einschließlich
Kombinationskraftwagen ),mitweniger als15Sitzplätzen ..
andere
Teile und Zubehör fürKraftfahrzeuge derTarifnr .87.01 ,87.02
oder 87.03 :
fürdieindustrielle Montage :
von Einachs-Ackerschleppern derTarifstelle 87.01 A,
von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
Kombinationskraftwagen ),mitweniger als15Sitzplätzen ,
von Kraftwagen zum Befördern von Gütern ,mitVerbren­
nungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von
weniger als2800 cm3oder mit Verbrennungsmotor mit
Selbstzündung und einem Hubraum von weniger als
2500cm3,
vonKraftwagen zubesonderen Zwecken ,derTarifnr .87.03 .
andere :
ineinem Stück gegossene Radteile inSternform ,ausEisen
oder Stahl
andere :
fürKarosserien ,Aufbauten oder Führerhäuser :
Stoßstangen und Teile davon
Sicherheitsgurte
andere
andere :
vollständige Schaltgetriebe ...:
vollständige Hinterachsaggregate mit Antriebswellen
undAusgleichsgetriebe
Räder ;Radteile (andere alssolche der Warenposition
87.06-21 )undZubehör vonRädern
Tragachsen :
ausStahl ,gesenkgeschmiedet
andere
Stoßdämpfer und Teile davon ,ausgenommen Dämp­
fungsteile ausWeichkautschuk oder Kunststoff
Kühler und Teile davon
Kraftstoffbehälter
aufTrägerplatte befestigte Scheibenbremsbeläge
andere :
ausStahl ,gesenkgeschmiedet
andere •784.20
784.20
784.20
784.90
784.90
784.90
784.90
784.90
784.90
784.90
784.90
784.90
784.90
784.90
784.90
784.90
784.90
784.90
784.90Stück
Stück
Stück
Stück

504 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
87 .07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
87.07-10
87.07-15
87.07-21
87.07-22
87.07-24
87.07-25
87.07-27
87.07-35
87.07-37
87.07-50
87.08-10
87.08-30
87.09-10
87.09-51
87.09-59
87.09-90
87.10-00
87.11-0087.07
A
B
C
I
II
D
87.08
A
B
87.09
87.10
87.11a
1
2
aa
bb
b
1
2
a
b
A
I
II
a
b
BKraftkarren voneiner Bauart ,wiesieinFabriken ,Lagerhäusern ,
Häfen oder aufFlugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum
Warenumschlag verwendet wird (z.B. Lastkraftkarren ,Stapel­
kraftkarren ,Portalkraftkarren );Zugkraftkarren von einer Bau­
art,wiesieaufBahnhöfen verwendet wird ;Teile davon :
Kraftkarren ,ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von
Waren mitstarker Radioaktivität bestimmt (EURATOM )...
Portal kraft karren
andere Kraftkarren :
mitLastenhebevorrichtung :
zum Heben aufeine Höhe von 1moder mehr :
mitElektromotor
mitanderem Motor :
geländegängige Stapelkraftkarren
andere
andere :
mit Elektromotor
mitanderem Motor
andere :
mitElektromotor alsFahrantrieb
mitanderem Motor alsFahrantrieb
Teile
Panzerwagen und andere gepanzerte Kampf fahrzeuge ,mit
maschinellem Fahrantrieb ,auch mitWaffen ;Teile davon :
Panzerwagen ;Teile davon
andere gepanzerte Kampffahrzeuge ;Teile davon !
Krafträder und Fahrräder mitHilfsmotor ,auch mit Beiwagen ;
Beiwagen fürKrafträder oder Fahrräder aller Art:
Krafträder mitVerbrennungsmotor undFahrräder mitHilfsmo­
tor(Verbrennungsmotor ),auch mitBeiwagen ,miteinem Hub­
raum :
von50cm3oder weniger
von mehr als50cm3:
Motorroller
andere
andere
Fahrräder ,einschließlich Lastendreiräder und dergleichen ,ohne
Motor
Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge für Kranke ,oder
Körperbehinderte ,auch mitMotor oder anderer Vorrichtung zur
mechanischen Fortbewegung744.11
744.11
744.11
744.11
744.11
744.11
744.11
744.11
744.11
744.19
951.01
951.01
785.10
785.10
785.10
785.10
785.20
785.31Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 505
87 .12
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
87.12-11
87.12-15
87.12-19
87.12-20
87.12-32
87.12-34
87.12-38
87.12-40
87.12-50
87.12-55
87.12-60
87.12-70
87.12-80
87.12-91
87.12-95
87.12-97
87.12-99
87.13-20
87.13-81
87.14-10
87.14-31
87.14-33
87.14-3787.12
A
B
87.13
87.14
A
B
I
II/
II
III
I
II
a
b
c
III
IV
V
VI
VII
VIII
IX
X
XI
XII
A
B
a
b
1
aaTeile und Zubehör fürFahrzeuge derTarifnr .87.09 ,87.10 oder
87.11 :
fürKrafträder :
Sättel und Sitze
Speichen undNippel
andere ,einschließlich Teile von Waren derWarenpositionen
87.12-11 und 15
andere :
Rahmen
Naben :
ohne Freilauf -oder Bremsvorrichtung
Freilaufrücktrittbremsnaben ,ausgenommen Mehrgangna­
ben
andere Naben
Speichen und Nippel
Pedale
Tretlager
Felgen
Lenker
Sättel
Gepäckträger
Vorderradgabeln
Kettenschaltungen
andere ,einschließlich Teile von Waren der Warenpositionen
87.12-20 bis97
Kinderwagen undTeile davon :
Kinderwagen
Teile
Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger
fürFahrzeuge jeder Art;Teile davon :
Fahrzeuge fürTierzug
Anhänger und Sattelanhänger :
ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit
starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM )
andere :
Camping -Wohnanhänger
andere :
Selbstlade -und Selbstentladewagen für dieLandwirt­
schaft :
Stalldungstreuer785.39
785.39
785.39
785.39
785.39
785.39
785.39
785.39
785.39
785.39
785.39
785.39
785.39
785.39
785.39
785.39
785.39
894.10
894.10
786.81
786.12
786.11
786.81Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Paar
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

506 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
87 .14
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
87.14-39
87.14-43
87.14-49
87.14-51
87.14-59
87.14-70
87.80-00
bis
87.89-1487.14 BII
(Fortsetzung )
C
I
II
Db1
bb
2
aa
bbandere
andere :
zurBeförderung vonGütern
andere
andere Fahrzeuge :
ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit
starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM )
andere
Teile
Waren des Kapitels 87für vollständige Fabrikationsanlagen ,
ausgeführt gemäß Verordnung (EWG )Nr.518/79derKommis­
sion .Siehe Hinweis Seite 8786.12
786.12
786.81
786.81
786.81
786.89
(')Stück
Stück
(')Siehe „Verzeichnis derSammelpositionen derWaren fürvollständige Fabrikationsanlagen inderAusfuhr ",Seite 557.

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 507
88.01
KAPITEL 88
LUFTFAHRZEUGE
Zusätzliche Vorschrift
Für Tarifstelle 88.02 BgiltalsLeergewicht das Gewicht derLuftfahrzeuge influgbereitem Zustand unter Ausschluß desGewichts
derBesatzung ,desTreibstoffs sowie derAusrüstung ,dienicht fest eingebaut ist.
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
88.01-10
88.01-90
88.02-01
88.02-05
88.02-09
88.02-15
88.02-19
88.02-25
88.02-29
88.02-33
88.02-35
88.02-39
88.02-43
88.02-45
88.02-49
88.03-2088.01
A
B
88.02
A
I
II
a
b
B
I
a
b
1
2
II
a
b
1
2
3
88.03
A
I1
2
1
2
3Luftfahrzeuge ,leichter alsLuft (Luftschiffe undBallone ):
zivile Luftfahrzeuge
andere
Luftfahrzeuge ,schwerer alsLuft (z.B. Landflugzeuge ,Wasser­
flugzeuge ,Segelflugzeuge ,Tragschrauber ,Hubschrauber ,
Schwingenflügler undDrachen );rotierende Fallschirme (Rotochu­
tes):
nicht fürmaschinellen Antrieb :
zivile Segelflugzeuge
andere :
Drachen und rotierende Fallschirme
andere
fürmaschinellen Antrieb :
Hubschrauber :
zivile Hubschrauber :
miteinem Leergewicht von2000kgoder weniger ....
miteinem Leergewicht vonmehr als2000kg
andere ,miteinem Leergewicht :
von2000kgoder weniger x
vonmehr als2000kg
andere :
zivile Luftfahrzeuge :
miteinem Leergewicht von2000kgoder weniger ....
mit einem Leergewicht von mehr als 2000 kgbis
15000kg
miteinem Leergewicht vonmehr als15000kg
andere ,miteinem Leergewicht :
von 2000kgoder weniger
vonmehr als2000kgbis 15000kg
vonmehr als 15000kg
Teile von Waren derTarifnrn .88.01 und 88.02 :
von Luftfahrzeugen ,leichter alsLuft :
fürzivile Luftfahrzeuge792.82
792.82
792.81
792.81
792.81
792.10
792.10
792.10
792.10
792.20
792.30
792.40
792.20
792.30
792.40
792.90Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

508 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
88.03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
88.03-30
88.03-40
88.03-50
88.03-80
88.04-00
88.05-10
88.05-40
88.05-9088.03 A
(Fortsetzung )
II
B
I
II
a
b
88.04
88.05
A
B
I
IIandere
andere :
fürzivile Luftfahrzeuge ,schwerer alsLuft ,ausgenommen
Drachen
andere :
fürDrachen und rotierende Fallschirme .
andere
Fallschirme und Teile davon sowie Fallschirmzubehör
Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge ,
Bodengeräte zurFlugausbildung ;Teile davon :
Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen fürLuftfahrzeuge ;
Teile davon
Bodengeräte zurFlugausbildung ;Teile davon :
fürzivile Nutzung bestimmt
andere792.90
792.90
792.90
792.90
899.98
792.83
792.83
792.83

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 509
89 .01
KAPITEL 89
WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
Vorschrift
Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge ,auch zerlegt ,sowie zerlegte vollständige
Wasserfahrzeuge sind ,wenn dieWasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist,nach Tarifnr .89.01 zutarifieren .-
Zusätzliche Vorschriften
1.Zuden Tarifstellen 89.01 BIund 89.02 BIgehören nur Wasserfahrzeuge ,dieihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind und
deren größte Rumpflänge (ohne Berücksichtigung überragender Teile)12moder mehr beträgt .Fischereifahrzeuge und
Rettungsboote ,dieihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind ,gelten ohne Rücksicht aufihre Rumpflänge stets alsWasserfahr­
zeuge fürdieSeeschiffahrt .
2.ZuTarifstelle 89.03 Agehören nurWasserfahrzeuge ,Schwimmdocks undBohr -undFörderplattformen ,dieihrer Beschaffenheit
nach seetüchtig sind .
3.DieTarifnr .89.04 erfaßt auch ,sofern siemitdem Wasserfahrzeug gestellt werden undzudessen üblicher Ausrüstung gehören :
—gebrauchte oder neue Ersatzteile (z.B. Schiffsschrauben );
—bewegliche Gegenstände (Möbel ,Küchengeräte ,Geschirr usw.),augenscheinlich gebraucht .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
89.01-10
89.01-20
89.01-30
89.01-40
89.01-50
89.01-61
89.01-63
89.01-65
89.01-7089.01
A
B
I
a
1
2
3
4
5
aa
bb
b
1
2
aaWasserfahrzeuge ,inderTarifnr .89.02 ,89.03 oder 89.04 weder
genannt noch inbegriffen :
Kriegsschiffe
andere :
Wasserfahrzeuge fürdieSeeschiffahrt :
von mehr als250 BRT :
Fahrgastschiffe
Tankschiffe aller Art
Fischereifahrzeuge
Kühlschiffe
andere :
Frachtschiffe ,auch solche ,diezurBeförderung von
Personen eingerichtet sind
andere
von250BRT oder weniger :
Frachtschiffe ,auch solche ,diezur Beförderung von
Personen eingerichtet sind
Sportboote und Vergnügungsboote :
Segelboote ,auch mitHilfsmotor793.10
793.28
793.22
793.24
793.23
793.23
793.28
793.23
793.21BRT
BRT
BRT
BRT
BRT
BRT
BRT
Stück

510 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
89 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
89.01-73
89.01-74
89.01-76
89.01-78
89.01-80
89.01-81
89.01-83
89.01-85
89.01-86
89.01-87
89.01-89
89.01-90
89.01-92
89.01-93
89.01-94
89.01-95
89.02-10
89.02-31
89.02-39
89.03-1189.01 BI
(Fortsetzung )
II
a
b
89.02
A
B
I
II
89.03
Ab2
bb
3
4
1
aa
bb
2
1
aa
11
22
bb
2
aa
11
22
bb
11
22
cc
11
22
3
Iandere
Fischereifahrzeuge
andere
andere :
miteinem Stückgewicht von 100kgoder weniger :
Schlauchboote ,miteiner Länge :
vonweniger als2m
von 2moder mehr
andere
andere :
Frachtschiffe ,auch solche ,diezur Beförderung von
Personen eingerichtet sind :
mitmaschinellem Antrieb :
Tankschiffe aller Art
andere
ohne maschinellen Antrieb
Sportboote und Vergnügungsboote :
Segelboote ,auch mitHilfsmotor ,miteiner Länge :
von 7,5moder weniger
vonmehr als7,5m
Boote mitInnenbordantrieb ,miteiner Länge :
von 7,5moder weniger
vonmehr als7,5m
andere ,miteiner Länge :
von 7,5moder weniger
vonmehr als7,5m
andere ...
Wasserfahrzeuge ,eigens zum Schleppen oder Schieben anderer
Wasserfahrzeuge gebaut (Schlepper undSchubschiffe ):
Schlepper
Schubschiffe :
fürdieSeeschiffahrt
andere
Feuerschiffe ,Feuerlöschschiffe ,Schwimmbagger ,Schwimmkrane
und andere Wasserfahrzeuge ,beidenen dasFahren imVergleich
zuihrem Verwendungszweck vonuntergeordneter Bedeutung ist;
Schwimmdocks ;schwimmende oder tauchende Bohr -oder Förder­
plattformen :
fürdieSeeschiffahrt :
Schwimmbagger793.21
793.24
793.28
793.21
793.21
793.21
793.22
793.23
793.23
793.21
793.21
793.21
793.21
793.21
793.21
793.28
793.81
793.81
793.81
793.82Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Lade-t
Lade-t
Lade-t
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 511
89 .03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
89.03-19
89.03-91
89.03-99
89.04-00
89.05-0089.03 A
(Fortsetzung )
B
89.04
89.05II
I
IIandere
andere :
Schwimmbagger
andere
Wasserfahrzeuge zum Abwracken
Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasserfahrzeuge ),
z.B. Schwimmtanks ,Senkkästen ,Festmachetonnen ,Bojen und
schwimmende Baken793.82
793.82
793.82
793.30
793.83Stück
Stück
Stück

512 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
ABSCHNITT XVIII
OPTISCHE ,PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE ,APPARATE
UND GERÄTE ;MESS -,PRÜF -UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE ,-APPARATE UND -GERÄTE ;
MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE ,APPARATE UND GERÄTE ;
UHRMACHER WAREN ;MUSIKINSTRUMENTE ;TON AUFNAHME -ODER TONWIEDERG ABEGERÄTE ;
BILD -UND TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER BILD -UND TONWIEDERGABEGERÄTE ,
FÜR DAS FERNSEHEN
KAPITEL 90
OPTISCHE ,PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE ,
APPARATE UND GERÄTE ;MESS -,PRÜF -UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE ,
-APPARATE UND -GERÄTE ;MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE ,
APPARATE UND GERÄTE
Vorschriften
1.ZuKapitel 90gehören nicht :
a)Waren zutechnischen Zwecken ausWeichkautschuk (Tarifnr .40.14 ),ausLeder oder Kunstleder (Tarifnr .42.04 )oder aus
Spinnstoffen (Tarifnr .59.17 );
b)feuerfeste Waren derTarifnr .69.03 ;Waren zuchemischen oder anderen technischen Zwecken derTarifnr .69.09 ;
c)Spiegel ausGlas ,nicht optisch bearbeitet ,derTarifnr .70.09 ;Spiegel ausunedlem *Metall oder ausEdelmetall ,dienicht
diecharakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Tarifnr .83.06 oder Kapitel 71,jenach Beschaffenheit );
d)Glaswaren derTarifnrn .70.07 ,70.11 ,70.14 ,70.15 ,70.17 und 70.18 ;
e)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVund gleichartige ,inderRegel
zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
0Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser (Zapfsäulen )derTarifnr .84.10 ;Waagen zuPrüf -und Kontrollzwecken und
gesondert zurAbfertigung gestellte Gewichte (Tarifnr .84.20 );Maschinen ,Apparate und Geräte zum Heben oder Fördern
(Tarifnr .84.22 );SpezialVorrichtungen zum Einstellen derWerkstücke oder Werkzeuge anWerkzeugmaschinen ,auch mit
optischer Ablesevorrichtung (z.B. sogenannte „optische "Teilköpfe ),derTarifnr .84.48 (ausgenommen rein optische
Vorrichtungen :z.B. Zentrierfernrohre ,Fluchtfernrohre );Druckminderventile sowie andere Ventile und Armaturen
(Tarifnr .84.61 );
g)Scheinwerfer fürKraftfahrzeuge (Tarifnr .85.09 )und Geräte fürFunknavigation ,Funkmessung oder Funkfernsteuerung
'(Tarifnr .85.15 );
h)kinematographische Tonaufnahme -und Tonwiedergabegeräte ,dieausschließlich nach magnetischen Verfahren arbeiten ,
sowie ebenfalls ausschließlich auf magnetischen Verfahren beruhende Geräte zum serienweisen Kopieren der nach
magnetischen Verfahren hergestellten Tonträger (Tarifnr .92.11 );magnetische Tonabnehmer (Tarifnr .92.13 );
ij)Waren desKapitels 97;
k)Hohlmaße ;siesind nach Stoffbeschaffenheit zutarifieren ;
1)Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit :Tarifnr .39.07 ,Abschnitt XVusw.).
2.Vorbehaltlich dervorstehenden Vorschrift 1sind Teile und Zubehör ,dieihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder
hauptsächlich fürInstrumente ,Maschinen ,Apparate ,Geräte oder andere Waren desKapitels 90bestimmt sind ,wiefolgt zu
tarifieren :
a)Teile und Zubehör ,dieselbst Waren einer bestimmten Tarifnummer desKapitels 90oder derKapitel 84,85oder 91
(ausgenommen Tarifnrn .84.65 und 85.28 )sind ,sind dieser Tarifnummer zuzuweisen ;
b)andere Teile und anderes Zubehör sind wiedieInstrumente ,Maschinen ,Apparate ,Geräte usw.,fürdiesiebestimmt
sind ,zutarifieren oder ggf .derTarifnr .90.29 zuzuweisen .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 513
90 .01
3.ZuTarifnr .90.05 gehören nicht :astronomische Fernrohre (Tarifnr .90.06 ),Zielfernrohre fürWaffen ,Periskope für
Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre fürInstrumente ,Maschinen ,Apparate oder Geräte desKapitels 90
(Tarifnr .90.13 ).
4.Meß -,Prüf -und Kontrollinstrumente ,-maschinen ,-apparate und -geräte ,fürdiesowohl dieTarifnr .90.13 alsauch die
Tarifnr .90.16 inBetracht kommen ,sind derTarifnr .90.16 zuzuweisen .
5.ZuTarifnr .90.28 gehören nur :
a)Instrumente ,Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen ;
b)Instrumente ,Maschinen ,Apparate und Geräte von den inderTarifnr .90.14 ,90.15 ,90.16 ,90.22 ,90.23 ,90.24 ,90.25 oder
90.27 erfaßten Arten (ausgenommen Stroboskope ),wenn ihre Arbeitsweise aufeiner elektrischen Erscheinung beruht ,die
sich mitderzuermittelnden oder zuregelnden Größe ändert ;
c)Instrumente ,Apparate und Geräte zum Nachweis oder zum Messen von Alpha -,Beta -,Gamma -,Röntgen -,kosmischen
oder ähnlichen Strahlen ;
d)Regler für elektrische Größen sowie Regler für andere Größen ,wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen
Erscheinung beruht ,diesich mitderzuregelnden Größe ändert .
6.Etuis ,Kästen und ähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 90,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind wiediese
Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden sienach Beschaffenheit
tarifiert .
Zusätzliche Vorschriften
1.ZuTarifnr .90.18 gehören nicht einfache Filtermasken ,dienurMund undNase bedecken ,dem Schutz vorgiftigen Chemikalien ,
Staub ,Rauch und Nebel dienen undzum einmaligen Gebrauch bestimmt sind(z.B. Tarifnr .59.03 ).
2.Als„elektronische Instrumente ,Apparate und Geräte "derTarifstelle 90.28 Agelten Instrumente ,Apparate und Geräte ,dieeine
oder mehrere Waren der Tarifnr .85.21 enthalten .BeiderAnwendung dieser Vorschrift bleiben jedoch solche Waren der
Tarifnr .85.21 unberücksichtigt ,dienureine Gleichrichterfunktion haben oder diezum Stromversorgungsteil derInstrumente ,
Apparate oder Geräte gehören .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
90.01-03
90.01-05
90.01-07
90.01-09
90.01-10
90.01-1290.01
A
I
II
a
b
1
aa
11
22
aaa
bbb
bbLinsen ,Prismen ,Spiegel und andere optische Elemente ,aus
Stoffen aller Art,nicht gefaßt (ausgenommen optische Elemente
ausGlas ,optisch nicht bearbeitet );polarisierende Stoffe inForm
von Folien oder Platten :
Linsen ,Prismen ,Spiegel und andere optische Elemente :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
Kontaktschalen
Brillengläser :
aus Glas :
beide Flächen fertig bearbeitet :
ohne Korrektionswirkung
mitKorrektionswirkung :
Einstärkengläser (unifokal )
andere
andere884.11
884.11
884.11
884.11
884.11
884.11Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

54 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
90 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
90.01-14
90.01-16
90.01-17
90.01-18
90.01-20
90.01-30
90.02-01
90.02-11
90.02-19
90.02-99
90.03-10
90.03-30
90.03-40
90.03-60
90.03-70
90.04-10
90.04-50
90.04-80
90.05-20
90.05-30
90.05-8090.01 AII
(Fortsetzung )
B
90.02
A
B
90.03
90.04
90.05b
2
aa
11
22
aaa
bbb
bb
c
I
a
b
II
A
I
II
III
IV
B
A
I
II
B
A
B
Causanderen Stoffen :
beide Flächen fertig bearbeitet : '
ohne Korrektionswirkung
mitKorrektionswirkung :
Einstärkengläser (unifokal )
andere
andere
andere optische Elemente
polarisierende Stoffe inForm von Folien oder Platten ....
Linsen ,Prismen ,Spiegel und andere optische Elemente ,aus
Stoffen aller Art,fürInstrumente ,Apparate und Geräte ,gefaßt
(ausgenommen optische Elemente ausGlas ,optisch nicht bearbei­
tet):
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
für Photo -,Kino -,Projektions -,Vergrößerungs -oder Ver­
kleinerungsapparate :
Objektive
andere optische Elemente
andere * ..
Fassungen fürBrillen ,Klemmer ,Stielbrillen oder fürähnliche
Waren ;Teile davon :
Fassungen :
ausEdelmetallen oder Edelmetallplattierungen
ausKunststoffen
aus unedlen Metallen
ausanderen Stoffen
Teile
Brillen (Korrektionsbrillen ,Schutzbrillen und andere Brillen ),
Klemmer ,Stielbrillen undähnliche Waren :
Sonnenbrillen :
mitnicht optisch bearbeiteten Gläsern
mitoptisch bearbeiteten Gläsern
andere
Ferngläser undFernrohre ,mitoder ohne Prismen :
Ferngläser mitPrismen
Fernrohre undFerngläser ohne Prismen
Teile884.11
884.11
884.11
884.11
884.11
884.11
884.12
884.12
884.12
884.12
884.21
884.21
884.21
884.21
884.21
884.22
884.22
884.22
871.01
871.01
871.01Stück
Stück
Stück
Stück
•Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 515
90.06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
90.06-00
90.07-05
90.07-08
90.07-09
90.07-13
90.07-15
90.07-17
90.07-21
90.07-29
90.07-32
90.07-33
90.07-34
90.07-35
90.07-38
90.07-50
90.08-11
90.08-1590.06
90.07
A
B
I
II
90.08
A/
a
b
1
2
c
II
a
b
III
a
b
a
b
a
1
2
3
b
I
IIAstronomische Instrumente ,wieTeleskope ,astronomische Fern­
rohre ,Meridian-Durchgangsinstrumente ,Äquatoreale ,ausgenom­
men Instrumente fürRadio -Astronomie ;Montierungen fürdiese
Waren
Photoapparate ;Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen fürphotogra­
phische Zwecke sowie Photoblitzlampen (andere alsEntladungs­
lampen derTarifnr .85.20 ):
Photoapparate :
Spezialphotoapparate :
Mikrofilm -und Mikrofiche - Aufnahmegeräte ,auch mit
Rückvergrößerungseinrichtung
Reproduktionsapparate zum Herstellen vonKlischees oder
Druckzylindern ,miteinem Format desNegativs :
von30x40cmoder weniger
von mehr als30x40cm
andere Spezialphotoapparate
andere Apparate :
fürFilme miteiner Breite von35mmoder weniger ....
andere
Teile und Zubehör :
Stative
andere
Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen für photographische
Zwecke sowie Photoblitzlampen :
Photoblitzlampen ,Blitzwürfel und ähnliche Waren ,mit
elektrischer Zündung :
Blitzwürfel
andere
andere :
Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen :
Elektronenblitzgeräte
Blitzwürfel mitmechanischer Zündung
andere
Teile und Zubehör .
Kinematographische Apparate (Bildaufnahme -undTonaufnahme­
apparate ,auch kombiniert ,Vorführapparate mitoder ohne Ton­
wiedergabe ):
Bildaufnahmeapparate und Tonaufnahmeapparate ,auch
kombiniert :
Apparate fürFilme miteiner Breite von 16mm oder mehr ,
ausgenommen Kameras fürDoppelacht-Filme
Apparate fürFilme miteiner Breite vonweniger als16mm ,
einschließlich Kameras fürDoppelacht -Filme871.02
881.11
881.11
881.11
881.11
881.11
881.11
881.19
881.19
881.12
881.12
881.12
881.12
881.12
881.19
881.22
881.21Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

516 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
90 .08
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
90.08-21
90.08-29
90.08-31
90.08-35
90.08-37
90.09-11
90.09-15
90.09-29
90.09-30
90.09-70
90.10-22
90.10-28
90.10-32
90.10-38
90.10-41
90.10-43
90.10-47
90.10-49
90.10-50
90.10-60
90.10-80
90.11-0090.08 A
(Fortsetzung )
B
90.09
90.10
A
B
C
90.11III
a
b
I
II
III
A
I
II
III
B
C
I
II
I
II
I
a
b
c
1
2
II
III
IVTeile und Zubehör :
Stative
andere
Vorführapparate undTonwiedergabegeräte ,auch kombiniert :
Apparate fürFilme miteiner Breite von16mmoder mehr ..
Apparate fürFilme miteiner Breite vonweniger als16mm .
Teile und Zubehör
Stehbildwerfer ;photographische Vergrößerungs -oder Verkleine­
rungsapparate :
Stehbildwerfer :
Mikrofilm -und Mikrofichelesegeräte ,auch wenn siedas
Photokopieren ermöglichen
Diaprojektoren ^
andere
photographische Vergrößerungs -oder Verkleinerungsapparate .
Teile und Zubehör
Apparate undAusrüstung fürphotographische oder kinematogra­
phische Laboratorien ,inKapitel 90anderweit weder genannt noch
inbegriffen ;Photokopierapparate mit optischem System oder
nach dem Kontaktverfahren ,Thermokopierapparate ;Lichtbild­
wände :
Photokopierapparate mitoptischem System :
Apparate
Teile und Zubehör
Thermokopierapparate :
Apparate
Teile und Zubehör
andere :
Photokopierapparate nach dem Kontaktverfahren :
Lichtpausmaschinen
andere Apparate
Teile und Zubehör :
fürLichtpausmaschinen
andere
Lichtbildwände
Apparate und Ausrüstungen ,wiesieüblicherweise fürkine­
matographische Laboratorien verwendet werden
andere
Elektronen -undProtonenmikroskope ;Elektronen -und Protonen­
diffraktionseinrichtungen881.29
881.29
881.22
881.21
881.29
881.31
881.31
881.31
881.31
881.31
751.82
759.19
751.82
759.19
751.82
751.82
759.19
759.19
881.39
881.39
881.39
871.03Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 517
90 .12
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
90.12-11
90.12-19
90.12-30
90.12-70
90.13-10
90.13-20
90.13-80
90.14-01
90.14-05
90.14-07
90.14-09
90.14-12
90.14-14
90.14-17
90.14-21
90.14-23
90.14-30
90.14-51
90.14-5990.12
90.13
90.14
A
I
II
III
a
b
B
I
a
b
II
IIIA
1
II
B
C
A
B
C
a
b
c
d
1
2Optische Mikroskope ,auch fürMikrophotographie ,Mikrokine­
matographie oder Mikroprojektion :
optische Mikroskope :
Stereomikroskope
andere
Apparate für Mikrophotographie ,Mikrokinematographie oder
Mikroprojektion
Teile und Zubehör
Optische Instrumente ,Apparate undGeräte ,inKapitel 90ander­
weit weder genannt noch inbegriffen ,einschließlich Scheinwerfer ;
Laser ,ausgenommen Laserdioden :
Scheinwerfer
Laser ,ausgenommen Laserdioden
andere ...
Geodätische und topographische Instrumente undGeräte ;Instru­
mente ,Apparate undGeräte fürPhotogrammetrie undHydrogra­
phie ;nautische ,aeronautische ,meteorologische ,hydrologische
und geophysikalische Instrumente ,Apparate und Geräte ;Kom­
passe undEntfernungsmesser :
Kompasse :
Kompasse fürzivile Luftfahrzeuge
andere Kompasse
Teile :
von Kreiselkompassen fürzivile Luftfahrzeuge
andere
andere :
optische aeronautische Instrumente ,Apparate und Geräte :
Instrumente ,Apparate und Geräte ,ausgenommen Teile
davon ,fürzivile Luftfahrzeuge
andere
andere aeronautische Instrumente ,Apparate und Geräte
(einschließlich Autopiloten ),für -zivile Luftfahrzeuge ....
andere :
nautische Instrumente ,Apparate und Geräte
aeronautische Instrumente ,Apparate und Geräte
photogrammetrische Instrumente ,Apparate und Geräte ..
geodätische ,topographische und hydrographische Instru­
mente ,Apparate und Geräte :
Theodolite und Tachymeter
andere871.04
871.04
871.04
871.04
871.09
871.09
871.09
874.11
874.11
874.11
874.11
874.11
874.11
874.11
874.11
874.11
874.12
874.12
874.12Stück
Stück
Stück

518 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
90 .14
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
90.14-61
90.14-99
90.15-10
90.15-80
90.16-12
90.16-13
90.16-15
90.16-16
90.16-18
90.16-20
90.16-41
90.16-49
90.16-51
90.16-55
90.16-65
90.16-71
90.16-79
90.16-91
90.16-9990.14 BIII
(Fortsetzung )
90.15
90.16
A
Be
f
A
B
I
a
b
1
2
II
III
IV
I
a
b
II
a
b
c
d
e
III
a
bmeteorologische und hydrologische Instrumente ,Apparate
und Geräte
andere Instrumente ,Apparate und Geräte
Waagen miteiner Empfindlichkeit von mindestens 50mg,auch
mit Gewichten :
Waagen
Teile und Zubehör
Zeichen -,Anreiß -und Recheninstrumente und -gerate (z.B. Zei­
chenmaschinen ,Pantographen ,Reißzeuge ,Rechenschieber ,
Rechenscheiben );Maschinen ,Instrumente ,Apparate und Geräte
zum Messen ,Prüfen oder Kontrollieren ,inKapitel 90anderweit
weder genannt noch inbegriffen (z.B. Auswuchtmaschinen ,Plani­
meter ,Mikrometer ,Lehren ,Eichmaße ,Metermaße );Profilpro­
jektoren :
Zeichen -,Anreiß ,und Recheninstrumente und -geräte :
Zeicheninstrumente und -geräte :
Reißzeuge
andere :
Parallelogramm -undLaufwagen-Zeichenmaschinen ..
andere Zeicheninstrumente und -geräte
Anreißinstrumente und -geräte
Recheninstrumente und -geräte
Teile und Zubehör
Maschinen ,Instrumente ,Apparate und Geräte zum Messen ,
Prüfen oder Kontrollieren ;Profilprojektoren :
Maschinen ,Instrumente ,Apparate und Geräte mitoptischer
Vorrichtung :
Profilprojektoren undKomparatoren
andere Maschinen ,Instrumente ,Apparate undGeräte ..
Maschinen ,Instrumente ,Apparate und Geräte ohne optische
Vorrichtung :
Auswuchtmaschinen und -apparate
Leistungsprüfmaschinen
Maßstäbe fürLängenmessung und Lineale mitMaßeintei­
lung
Mikrometer und Präzisionslehren aller Art
andere Maschinen ,Instrumente ,Apparate und Geräte ..
Teile und Zubehör :
fürAuswucht -und Leistungsprüfmaschinen
andere874.12
874.12
874.51
874.51
874.21
874.21
874.21
874.21
874.21
874.29
874.21
874.21
874.21
874.21
874.21
874.21
8"4.21
874.29
874.29Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 519
90 .17
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
90.17-01
90.17-05
90.17-07
90.17-09
90.17-11
90.17-13
90.17-16
90.17-17
90.17-23
90.17-25
90.17-27
90.17-32
90.17-34
90.17-36
90.17-38
90.17-40
90.17-51
90.17-59
90.17-99
90.18-1090.17
90.18
AA
I
II
B
I
II
III
IV
V
a
b
VI
VII
a
b
VIII
a
b
IX
a
1
2
b
c
1
2
dMedizinische ,chirurgische ,zahn -und tierärztliche Instrumente ,
Apparate undGeräte ,einschließlich elektromedizinische Apparate
und Geräte sowie Apparate und Instrumente fürdieOphthalmo­
logie :
Apparate undGeräte fürElektrodiagnose :
Elektrokardiographen
andere
andere :
Blutdruckmesser
Endoskope ...
Kunstnieren
Ultraviolettbestrahlungsgeräte ,auch mit Infrarotstrahler
kombiniert
Apparate undGeräte fürDiathermie :
Ultraschalltherapiegeräte
andere
Transfusionsgeräte ,einschließlich Infusionsgeräte
Spritzen :
ausKunststoff
andere
Nadeln ,Kanülen und Katheder :
hypodermische Nadeln
andere
andere :
Instrumente ,Apparate und Geräte für zahnärztliche
Zwecke :
Dentalbohrmaschinen undDentaleinheiten aufSockel .
andere
Apparate und Geräte fürAnästhesie
Instrumente ,Apparate und Geräte fürOphthalmologie :
nicht optische
optische
andere
Apparate und Geräte fürMechanotherapie oder zurMassage ;
Apparate und Geräte fürPsychotechnik ,Ozontherapie ,Sauer­
stofftherapie ,Aerosoltherapie und zum Wiederbeleben sowie
andere Atmungsapparate und -geräte aller Art (einschließlich
Gasmasken ):
Atmungsapparate und -geräte (einschließlich Gasmasken ),
ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luftfahrzeuge774.10
774.10
872.02
872.02
872.02
774.10
774.10
774.10
872.02
872.02
872.02
872.02
872.02
872.01
872.01
872.02
872.02
872.02
872.02
872.03

520 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
90 .18
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
I90.18-21
90.18-29
90.18-31
90.18-59
90.19-11
90.19-12
90.19-14
90.19-18
90.19-21
90.19-25
90.19-31
90.19-35
90.19-51
90.19-55
90.19-91
90.19-9590.18
(Fortsetzung )
B
90.19
A
I
II
III
B
I
II
C/
a
b
II
\
III
a
b
1
aa
bb
2
a
b
a
b
I
IIandere :
Apparate und Geräte für Mechanotherapie ,zurMassage
oderfürPsychotechnik :
elektrische Vibrationsmassage-Geräte
andere .
Apparate und Geräte für Ozontherapie ,Sauerstoff therapie ,
Aerosoltherapie und zum Wiederbeleben
andere Atmungsapparate und -geräte aller Art,einschließlich
Gasmasken
Orthopädische Apparate undandere orthopädische Vorrichtungen
(einschließlich medizinisch-chirurgische Gürtel );Vorrichtungen
zum Behandeln vonKnochenbrüchen (Schienen und dergleichen );
Zahn -,Augen -und andere Prothesen ;Schwerhörigengeräte und
andere Vorrichtungen zur Behebung von Funktionsschäden oder
Gebrechen ,zum Tragen inderHand oder amKörper oder zum
Einpflanzen indenOrganismus bestimmt :
Prothesen :
Zahnprothesen :
ausEdelmetallen oder Edelmetallplattierungen
andere :
künstliche Zähne :
.ausKunststoffen
ausanderen Stoffen
andere
Augenprothesen
andere
Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zur Behe­
bung von Funktionsschäden oder Gebrechen ,zum Tragen in
der Hand oder amKörper oder zum Einpflanzen inden
Organismus bestimmt :
Schwerhörigengeräte :
Geräte
Teile und Zubehör
andere :
Herzschrittmacher ,ausgenommen Teile undZubehör ...
andere
andere :
orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrich­
tungen
Vorrichtungen zum Behandeln vonKnochenbrüchen872.03
872.03
872.03
872.03
899.62
899.62
899.62
899.62
899.62
899.62
899.61
899.61
899.62
899.62
899.62
899.62100 St.
100 St.
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 521
90.20
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
90.20-11
90.20-19
90.20-51
90.20-59
90.20-71
90.20-75
90.20-99
90.21-10
90.21-50
90.21-90
90.22-11
90.22-15
90.22-19
90.22-30
90.22-50
90.22-80
90.23-0190.20
90.21
90.22
90.23
A
IA
I
II
B
I
II
C
I
II
III
A
B
C
A
I
II
III
B
C
DRöntgenapparate und -gerate und Apparate und Geräte ,diedie
Strahlung radioaktiver Stoffe verwerten (auch fürSchirmbildpho­
tographie ),einschließlich Röhren und andere Vorrichtungen zum
Erzeugen von Röntgenstrahlen ,Hochspannungsgeneratoren ,
Schalttische und Durchleuchtungsschirme fürdiese Apparate und
Geräte ;Untersuchungs -und Behandlungstische ,-sessel und der­
gleichen ,fürdievorstehend genannten Apparate undGeräte :
Röntgenapparate und -gerate :
fürmedizinische undzahnärztliche Zwecke
fürandere Zwecke
Apparate und Geräte ,diedieStrahlung radioaktiver Stoffe
verwerten :
fürmedizinische Zwecke
fürandere Zwecke
Teile und Zubehör :
Röntgenröhren '
Röntgenschirme ,einschließlich Verstärkerfolien ;Streustrah­
lenraster
andere
Instrumente ,Maschinen ,Apparate ,Geräte und Modelle ,zuVor­
führzwecken (z.B. beim Unterricht ,inAusstellungen ),nicht zu
anderer Verwendung geeignet :
Instrumente ,Maschinen ,Apparate ,Geräte und Modelle für
den Unterricht inPhysik ,Chemie oder Technik
biologische Modelle
andere
Maschinen ,Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen
(z.B. fürPrüfung derWiderstandsfähigkeit ,Härte ,Zugfestigkeit ,
Druckfestigkeit ,Elastizität )vonMaterialien (z.B. vonMetallen ,
Holz ,Textilien ,Papier ,Kunststoffen ):
fürMetalle :
Universal -undZugfestigkeitsprüfmaschinen
Härteprüfmaschinen
andere
fürTextilien ,Papier undPappe
fürandere Stoffe
Teile und Zubehör
Dichtemesser (Aräometer ,Senkwaagen )und ähnliche Instru­
mente ,Thermometer ,Pyrometer ,Barometer ,Hygrometer und
Psychrometer ,auch mitRegistriervorrichtung ,auch miteinander
kombiniert :
Thermometer :
fürzivile Luftfahrzeuge774.20
774.20
774.20
774.20
774.20
774.20
774.20
874.52
874.52
874.52
874.53
874.53
874.53
874.53
874.53
874.53
874.54Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

522 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
90.23
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
90.23-11
90.23-18
90.23-20
90.23-30
90.23-40
90.23-95
90.23-99
90.24-10
90.24-11
90.24-19
90.24-29
90.24-41
90.24-49
90.24-92
90.24-94
90.24-96
90.24-98
90.25-1190.23 A
(Fortsetzung )
II
a
b
B
C
D
90.24
A
B
I
II
III
90.251
2
I
II
a
1
2
b
a
b
a
b
c
d
Aandere :
Quecksilberthermometer und andere unmittelbar ables­
bare Flüssigkeitsthermometer :
Fieberthermometer
andere
andere
Hygrometer und Psychrometer
Dichtemesser (Aräometer ,Senkwaagen )und ähnliche Instru­
mente ,auch mitThermometern ;optische Pyrometer
andere :
Barometer
andere
Instrumente ,Apparate und Geräte zum Messen ,Kontrollieren
oder Regeln vonDurchfluß ,Füllhöhe ,Druck oder anderen verän­
derlichen Größen vonFlüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln
von Temperaturen ,wie Manometer ,Thermostate ,Flüssigkeits­
stand -oder Gasstandanzeiger ,Durchflußmesser ,Wärmemengen­
zähler undautomatische Zugregler fürFeuerungen ,ausgenommen
Waren derTarifnr .90.14 :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
Manometer :
mit Metallfedermeßwerk (mit Kapsel -,Platten -,Rohr­
oder Schneckenfeder ):
Geräte zum Messen und Regulieren des Reifenluft­
drucks
andere
andere
Thermostate :
Thermostate mitelektrischer Schalteinrichtung
andere
andere :
Füllhöhenanzeiger
Durchflußmesser
Regler undRegeleinrichtungen
andere
Instrumente ,Apparate undGeräte fürphysikalische oder chemi­
sche Untersuchungen (wiePolarimeter ,Refraktometer ,Spektro­
meter ,Gas-und Rauchgasprüfer );Instrumente ,Apparate und
Geräte zum Bestimmen der Viskosität ,Porosität ,Dilatation ,
Oberflächenspannung und dergleichen (wieViskosimeter ,Porosi­
meter ,Dilatometer )undfürkalorimetrische ,photometrische oder
akustische Messungen (wiePhotometer —einschließlich Belich­
tungsmesser —,Kalorimeter );Mikrotome :
Gas-undRauchgasprüfer874.54
874.54
874.54
874.54
874.54
874.54
874.54
874.30
874.30
874.30
874.30
874.30
874.30
874.30
874.30
874.30
874.30
874.40Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
I
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 523
90.25
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
90.25-31
90.25-41
90.25-51
90.25-59
90.25-80
90.26-10
90.26-30
90.26-51
90.26-55
90.26-59
90.27-10
90.27-20
90.27-32
90.27-38
90.27-50
90.28-01
90.28-03
90.28-05
90.28-07
90.28-08
90.28-0990.25
(Fortsetzung )
90.26
90.27
A
B
I
II
C
90.28
A
IB
C
D
I
II
E
A
B
C
I
II
III
a
b
a
b
c
d
e
fMikrotome
Viskosimeter ,Porosimeter und Dilatometer
andere Instrumente ,Apparate und Geräte :
ohne optische Vorrichtung
mitoptischer Vorrichtung
Teile und Zubehör
Gas-,Fliissigkeits -und Elektrizitätszähler ,fürVerbrauch oder
Produktion ,einschließlich Prüf -oder Eichzähler :
Gaszähler
Flüssigkeitszähler
Elektrizitätszähler :
Einphasen -Wechselstromzähler
Drehstromzähler
andere (z.B. Gleichstromzähler ,Zähler für Produktion ,für
Kontrollzwecke ,fürEichzwecke )
Andere Zähler (z.B. Tourenzähler ,Produktionszähler ,Taxame­
ter,Kilometerzähler ,Schrittzähler ),Tachometer und andere
Geschwindigkeitsmesser (auch magnetische ), ausgenommen
Geschwindigkeitsmesser derTarifnr .90.14 ;Stroboskope :
Tourenzähler ,Produktionszähler ,Taxameter und andere Zäh­
ler
Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
fürLandfahrzeuge
andere
Stroboskope
Elektrische oder elektronische Instrumente ,Apparate und Geräte
zum Messen ,Prüfen ,Kontrollieren ,Regeln oder zum Analysie­
ren :
elektronische Instrumente ,Apparate und Geräte :
fürzivile Luftfahrzeuge :
Überzieh -Warnrechner
Trägheitsnavigationssysteme
Geräte zum Warnen beiBodenannäherung
Magnetfeldsonden zum Messen desmagnetischen Erdfel­
des :
Regler fürdieKlimaanlage
andere874.40
874.40
874.40
874.40
874.40
873.10
873.10
873.10
873.10
873.10
873.20
873.20
873.20
873.20
873.20
874.83
874.83
874.83
874.83
874.83
874.83Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

524 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
90 .28
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
90.28-12
90.28-14
90.28-16
90.28-17
90.28-18
90.28-31
90.28-38
90.28-41
90.28-43
90.28-45
90.28-47
90.28-50
90.28-51
90.28-52
90.28-53
90.28-54
90.28-55
90.28-5890.28 A
(Fortsetzung )
II
a
b1
2
3
4
5
1
2
3
4
5
6
7
aa
11
22
33
aaa
bbb
44
bb
11
22andere :
Spezialgeräte für die Fernmeldetechnik (z.B. Neben­
sprechmesser ,Verstärkungsgradmesser ,Nepermeter ,Ver­
zerrungsmesser ,Geräuschspannungsmesser );
Instrumente ,Apparate und Geräte zum Messen oder
zum Nachweis ionisierender Strahlung ;
andere Meßgeräte mit eingebauter Kompensationsvor ­
richtung ;
andere Geräte zum Messen elektrischer Größen :
Spezialgeräte für die Femmeldetechnik (z.B. Neben­
sprechmesser ,Verstärkungsgradmesser ,Nepermeter ,
Verzerrungsmesser ,Geräuschspannungsmesser )
Instrumente ,Apparate und Geräte zum Messen oder
zum Nachweis ionisierender Strahlung
andere Meßgeräte miteingebauter Kompensationsvor ­
richtung (Kompensationsschreiber )
Elektronenstrahl-Oszilloskope und -Oszillographen ...
andere Geräte zum Messen elektrischer Größen
andere :
Prüfgeräte
Regler
Auswuchtmaschinen und -apparate
Navigationsinstrumente ,-apparate und -geräte für die
See-oder Binnenschiffahrt
Navigationsinstrumente ,-apparate und -geräte für die
Luft-oder Raumfahrt
meteorologische ,hydrologische und geophysikalische
Instrumente ,Apparate undGeräte
andere :
Instrumente ,Apparate und Geräte ,die optische
Strahlung (ultraviolette ,sichtbare ,infrarote )benutzen :
Belichtungsmesser
geodätische ,topographische ,photogrammetrische
und hydrographische Instrumente ,Apparate und
Geräte
Instrumente ,Apparate und Geräte fürphysikalische
oder chemische Untersuchungen :
photometrische
andere
andere
andere :
fürgeometrische Größen
andere874.83
874.82
874.83
874.83
874.83
874.83
874.81
874.83
874.83
874.83
874.83
874.83
874.83
874.83
874.83
874.83
874.83
874.83

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 525
90 .28
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
90.28-62
90.28-66
90.28-68
90.28-70
90.28-74
90.28-76
90.28-84
90.28-86
90.28-88
90.28-92
90.28-96
90.28-97
90.28-99
90.29-02
90.29-07
90.29-09
90.29-1090.28
(Fortsetzung )
B
I
II
90.29
A
I
II
B
Ia
b
c
d
e
f
g
1
aa
bb
2
aa
bb
11
22
3
a
bandere :
fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
Oszillographen
Kompensatoren undMeßbrücken
Meßgeräte zurAnalyse von gasförmigen ,flüssigen oder
festen Stoffen
Meßgeräte für Verfahrenstechnik sowie fürwärmetechni­
sche Größen und Feuchte
Prüfgeräte
Regler
andere :
schreibende Meßinstrumente und -geräte :
Linienschreiber
andere
anzeigende Meßinstrumente und -geräte :
Präzisionsmeßinstrumente (Klasse 0,5undgenauer ).
andere :
Schalttafelmeßgeräte
andere
andere
Teile und Zubehör ,ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder
hauptsächlich fürInstrumente ,Apparate undGeräte derTarifnr .
90.23 ,90.24 ,90.26 ,90.27 oder 90.28 bestimmt ,auch wenn siefür
mehrere dieser Instrumente ,Apparate oder Geräte verwendet
werden können :
Teile und Zubehör ,ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
oder hauptsächlich fürelektronische Instrumente ,Apparate
oder Geräte derTarifstelle 90.28 Abestimmt :
fürInstrumente ,Apparate oder Geräte ,fürzivile Luftfahr­
zeuge
andere :
zusammengesetzte elektronische Schaltungen
andere
andere :
fürInstrumente ,Apparate oder Geräte der Tarifstellen
90.23 A,90.27 B,90.28 Boder derTarifnr .90.24 ,fürzivile
Luftfahrzeuge874.89
874.89
874.89
874.89
874.89 '
874.89
874.84
874.89
874.89
874.89
874.89
874.89
874.89
874.90
874.90
874.90
874.90

526 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
90 .29
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
90.29-20
90.29-30
90.29-40
90.29-53
90.29-59
90.29-70
90.29-90
90.80-00
bis
90.89-29
90.97-01
90.97-0290.29 B
(Fortsetzung )
II
a
b
1
2
3
aa
bb
4
5andere :
ausvollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metal­
len,deren größter Durchmesser 25mm nicht überschrei­
tet
andere :
für Instrumente ,Apparate oder Geräte der Tarifnr .
90.23
für Instrumente ,Apparate oder Geräte der Tarifnr .
90.24
für Instrumente ,Apparate oder Geräte der Tarifnr .
90.26 :
fürElektrizitätszähler
andere
für Instrumente ,Apparate oder Geräte der Tarifnr .
90.27
fürInstrumente ,Apparate oder Geräte der Tarifstelle
90.28 B
Waren des Kapitels 90für vollständige Fabrikationsanlagen ,
ausgeführt gemäß Verordnung (EWG )Nr.518/79derKommis­
sion .Siehe Hinweis Seite 8
Kontaktschalen ,Kontaktlinsen und Brillengläser ,imPostverkehr
befördert
Andere Waren desKapitels 90,imPostverkehr befördert874.90
874.90
874.90
874.90
874.90
874.90
874.90
(f)
884.11
911.00
(')Siehe „Verzeichnis derSammelpositionen derWaren fürvollständige Fabrikationsanlagen inderAusfuhr ",Seite 557 . 1

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 527
91 .01
KAPITEL 91
UHRMACHERWÄREN
Vorschriften
1.„Kleinuhr-Werke "imSinne derTarifnrn .91.02 und 91.07 sind Uhrwerke ,diealsZeitteiler (Gangregler )eine Unruh mit
Spiralfeder oder einanderes geeignetes Zeitteilersystem haben und deren Dicke ,einschließlich Werkplatte und Brücken und
gegebenenfalls auch einschließlich zusätzlicher äußerer Werkplatten ,12mmnicht übersteigt .
2.Ausgenommen vondenTarifnrn .91.07 und 91.08 sind mechanische Werke ,diesokonstruiert sind ,daß sieohne Hemmung
laufen (Tarifnr .84.08 ).
3.ZuKapitel 91gehören nicht Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVund
gleichartige ,inder Regel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen .ZuKapitel 91gehören auch nicht
Uhrgewichte ,Uhrgläser ,Uhrketten ,Uhrarmbänder ,elektrische Ausrüstungsstücke ,Kugellager und Kugeln fürKugellager .
Uhrfedern (einschließlich Spiralfedern )gehören zuTarifnr .91.11 .
4.Vorbehaltlich derVorschriften 2und 3bleiben Werke und Teile ,diesowohl inUhrmacherwaren alsauch zuanderen
Zwecken ,insbesondere inMeß -oder Präzisionsinstrumenten ,verwendet werden können ,inKapitel 91.
5.Etuis ,Kästen und ähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 91,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind wie diese
Waren zutarifleren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden sienach Beschaffenheit
tarifiert .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
91.01-11
91.01-15
91.01-19
91.01-22
91.01-24
91.01-26
91.01-29
91.01-33
91.01-37
91.01-4591.01
A
B
I
a
1
2
b
1
aa
bb
cc
2
II
a
1
aa
bb
2Taschenuhren ,Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich
Stoppuhren vom gleichen Typ):
Stoppuhren
andere :
elektrische oder elektronische :
mitGehäusen aus Edelmetallen :
mitpiezoelektrischem Quarz alsZeitteiler
andere
mitGehäusen ausanderen Stoffen :
mitpiezoelektrischem Quarz alsZeitteiler :
nurmitmechanischer Anzeige
nurmitopto-elektronischer Anzeige
andere
andere
andere :
mitautomatischem Aufzug :
mitPalettenankerhemmung :
mit Gehäusen aus Edelmetallen
mitGehäusen ausanderen Stoffen
mit anderer Hemmung (z.B. mit Roskopf -,Stift­
ankerhemmung )885.11
885.11
885.11
885.11
885.11
885.11
885.11
885.11
885.11
885.11Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

528 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
91 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
91.01-53
91.01-57
91.01-65
91.02-11
91.02-21
91.02-29
91.02-91
91.02-99
91.03-10
91.03-21
91.03-99
91.04-20
91.04-31
91.04-33
91.04-34
91.04-35
91.04-3791.01
(Fortsetzung )
91.02
A
I
II
B
91.03
A
B
91.04
ABII
b
1
aa
bb
2
a
b
I
II
I
II
I
II
a
1
aa
bb
2
aa
II
22
bb
11mitnichtautomatischem Aufzug :
mitPalettenankerhemmung :
mit Gehäusen aus Edelmetallen
mitGehäusen ausanderen Stoffen
mit anderer Hemmung (z.B. mit Roskopf -,Stift­
ankerhemmung )
Uhren mit Kleinuhr-Werk (ausgenommen Uhren der Tarifnrn .
91.01 und91.03 ):
elektrische oder elektronische :
miteiner Unruh mitSpiralfeder
andere :
mitpiezoelektrischem Quarz alsZeitteiler
andere
andere :
Wecker und Uhren mit Weckerwerk
andere
Armaturbrettuhren und dergleichen ,für Kraftfahrzeuge ,Flug­
zeuge ,Schiffe undandere Fahrzeuge :
mitUhrwerk ,dessen Durchmesser weniger als4,5cmbeträgt
oder mitKleinuhr -Werk ,fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
mitpiezoelektrischem Quarz alsZeitteiler
andere
Andere Uhren :
elektrische oder elektronische :
Uhrenanlagen
andere :
Batterieuhren :
Wecker :
mitpiezoelektrischem Quarz alsZeitteiler
andere
andere :
Wanduhren :
mitpiezoelektrischem Quarz alsZeitteiler
andere
andere :
mitpiezoelektrischem Quarz alsZeitteiler885.11
885.11
885.11
885.12
885.12
885.12
885.12
885.12
885.21
885.21
885.21
885.22
885.22
885.22
885.22
885.22
885.22Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 529
91 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
91.04-39
91.04-42
91.04-46
91.04-48
91.04-51
91.04-56
91.04-58
91.04-71
91.04-73
91.04-76
91.04-79
91.05-10
91.05-20
91.05-30
91.05-80
91.06-10
91.06-90
91.07-11
91.07-22
91.07-28
91.07-9291.04 A
(Fortsetzung )
B
91.05
91.06
91.07
A
BIIa2bb
22
b
1
2
aa
bb
I
a
b
1
2
II
a
b
1
2
c
A
B
C
D
A
B
I
II
a
b
Iandere
Uhren fürNetzanschluß :
Wecker
andere :
Wanduhren
andere
andere :
Wecker :
Reisewecker
andere :
mitZifferblatt ,dessen Diagonale oder größter Durch­
messer 7cmoder mehr beträgt
andere
andere :
Tischuhren ,Kaminuhren unddergleichen
Wanduhren :
Kuckucksuhren
andere
andere
Kontrollapparate undZeitmesser ,mitUhrwerk oder Synchronmo­
tor(z.B. Registrieruhren ,Zeit-undDatumstempeluhren ,Stechuh­
ren,Minutenzähler ,Sekundenzähler ):
Registrieruhren (Arbeitszeitregistrier -undKartenapparate )...
Zeit-undDatumstempeluhren
Kurzzeitmesser (Minutenzähler ,Sekundenzähler ).........
andere
Zeitauslöser mitUhrwerk oder Synchronmotor (z.B. Zeitschalter
undandere Schaltuhren ):
elektrische oder elektronische Schaltuhren fürTarifumschaltung
(Tarifschaltuhren )
andere
Kleinuhr -Werke ,gangfertig :
miteiner Unruh mitSpiralfeder :
elektrische oder elektronische
andere :
mitautomatischem Aufzug
mitnichtautomatischem Aufzug .
andere :
mitpiezoelektrischem Quarz alsZeitteiler885.22
885.22
885.22
885.22
885.22
885.22
885.22
885.22
885.22
885.22
885.22
885.23
885.23
885.23
885.23
885.24
885.24
885.13
885.13
885.13
885.13Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
(Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

530 30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
91 .07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
I
91.07-98
91.08-10
91.08-31
91.08-39
91.08-90
91.09-20
91.09-31
91.09-39
91.09-50
91.09-80
91.10-10
91.10-90
91.11-10
91.11-20
91.11-30
91.11-35
91.11-40
91.11-50
91.11-91
91.11-95
91.11-99
91.97-0091.07 B
(Fortsetzung )
91.08
A
B
91.09
91.10
91.11
A
B
C
I
II
D
E
FII
I
a
b
II
A
I
II
ä
b
III
B
A
B
I
II
IIIandere
Andere Uhrwerke ,gangfertig :
Uhrwerke ,gangfertig ,mitoder ohne Zifferblatt oder Zeiger ,
mitmehr alseinem Stein ,die,ohne aufgezogen zuwerden ,
länger als47Stunden laufen ,fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
elektrische oder elektronische :
mitpiezoelektrischem Quarz alsZeitteiler
andere
andere
Gehäuse fürUhren derTarifnr .91.01 und Teile davon :
fertige Gehäuse :
aus Edelmetallen
aus unedlen Metallen :
vergoldet ,versilbert oder mitEdelmetallen plattiert ....
andere
ausanderen Stoffen
Rohlinge und Gehäuseteile ...
Gehäuse fürandere Uhrmachenvaren und Teile davon :
aus Metall
ausanderen Stoffen
Andere Uhrenteile :
Uhrensteine (Edelsteine ,Schmucksteine ,synthetische oder
rekonstituierte Steine oder Nachahmungen von Edelsteinen
oder Schmucksteinen ),weder gefaßt noch montiert
Uhrfedern ,einschließlich Spiralfedern
Kleinuhr -Werke ,nicht gangfertig :
miteiner Unruh mitSpiralfeder
andere
andere Uhrwerke ,nicht gangfertig
Rohwerke fürKleinuhr-Werke
andere :
Zifferblätter
Uhrensteine ,gefaßt oder montiert
andere
Waren desKapitels 91,imPostverkehr befördert885.13
885.25
885.25
885.25
885.25
885.14
885.14
885.14
885.14
885.14
885.26
885.26
885.29
885.29
885.29
885.29
885.29
885.29
885.29
885.29
885.29
885.00Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 531 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
92 .01
KAPITEL 92
MUSIKINSTRUMENTE ;TONAUFNAHME -ODER TONWIEDERGABEGERÄTE ;
BILD -UND TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER BILD -UND TONWIEDERGABEGERÄTE ,
FÜR DAS FERNSEHEN ;TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE UND GERÄTE
Vorschriften
1.ZuKapitel 92gehören nicht :
a)ganz oder teilweise lichtempfindliche Filme fürphotographische oder photoelektrische Aufnahme ,auch belichtet ,auch
entwickelt (Kapitel 37);
b)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVund gleichartige ,inderRegel
zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
c)Mikrophone ,Verstärker ,Lautsprecher ,Kopfhörer ,Schalter ,Stroboskope und andere Instrumente ,Apparate und
zusätzliche Ausrüstungsstücke derKapitel 85oder 90zurVerwendung mitdenWaren desKapitels 92,wenn sienicht in
diese Waren oder nicht mitdiesen Waren indasgleiche Gehäuse eingebaut sind oder wenn ihre Unterbringung mit
diesen Waren imgleichen Gehäuse nicht vorgesehen ist;Tonaufnahme -und Tonwiedergabegeräte ,diemit einem
Empfangsgerät fürRundfunk oder Fernsehen kombiniert sind (Tarifnr .85.15 );
d)Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Tarifnr .96.01 );
e)Instrumente und Geräte ,mitSpielzeugcharakter (Tarifnr .97.03 );
f)Instrumente undGeräte ,diedenCharakter vonSammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr .99.05 oder 99.06 );
g)Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit :Tarifnr .39.07 ,Abschnitt XVusw.).
2.Bogen ,Schlegel und dergleichen fürMusikinstrumente derTarifnrn .92.02 und 92.06 werden wiedieInstrumente ,fürdiesie
bestimmt sind ,tarifiert ,wenn siemitdiesen Instrumenten gestellt werden und ihnen derAnzahl nach entsprechen .Gelochte
Pappen und Papiere derTarifnr .92.10 und Tonträger derTarifnr .92.12 werden ,auch wenn siemitden Instrumenten oder
Geräten ,fürdiesiebestimmt sind ,gestellt werden ,fürsichtarifiert .
3.Etuis ,Kästen und ähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 92,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind wiediese
Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden sienach Beschaffenheit
tarifiert .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
92.01-12
92.01-15
92.01-19
92.01-90
92.02-1092.01
A
I
II
B
92.02a
b
AKlaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mitoder ohne Kla­
viatur );Cembalos und andere Saiteninstrumente mit Klaviatur ;
Harfen ,ausgenommen Äolsharfen :
Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mitoder ohne
Klaviatur ):
Klaviere mitaufrecht stehendem Rahmen :
neu
gebraucht
andere
andere
Andere Saiteninstrumente :
Streichinstrumente898.11
898.11
898.11
898.11
898.19Stück
Stück
Stück
Stück

532 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
92 .02
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
92.02-50
92.02-80
92.03-10
92.03-90
92.04-10
92.04-90
92.05-11
92.05-91
92.05-99
92.06-10
92.06-90
92.07-10
92.07-20
92.07-90
92.08-10
92.08-90
92.10-10
92.10-15
92.10-2092.02
(Fortsetzung )
92.03
92.04
92.05
92.06
92.07
92.08
A
B
92.10
A
B
CB
I
II
A
B
A
B
A
B
I
II
A
B
A
B
C
Iandere :
Gitarren
andere
Orgeln ;Harmonien und ähnliche Instrumente mitKlaviatur und
durchschlagenden Metallzungen :
Orgeln (Pfeifenorgeln )
andere
Akkordeons ,Konzertinas und ähnliche Musikinstrumente ;Mund­
harmonikas :
Mundharmonikas
andere
Andere Blasinstrumente :
Blechblasinstrumente (Instrumente mittrichterförmigem Mund­
stück) ••••,
andere :
Blockflöten :....
andere
Schlaginstrumente (z.B. Trommeln aller Art,Xylophone ,Metal­
lophone ,Becken ,Kastagnetten ):
Pauken und Trommeln
andere
Elektromagnetische ,elektrostatische ,elektronische und ähnliche
Musikinstrumente (z.B. derartige Klaviere ,Orgeln ,Akkordeons ):
Orgeln
Gitarren
andere
Musikinstrumente ,inanderen Tarifnummern des Kapitels 92
nicht erfaßt (z.B. Orchestrien ,Drehorgeln ,Spieldosen ,singende
mechanische Vögel ,singende Sägen );Lockpfeifen aller Art;
Mundblasinstrumente zuRuf-undSignalzwecken (z.B. Signalhör­
ner,Signalpfeifen ):
Spieldosen
andere
Teile und Zubehör fürMusikinstrumente ,einschließlich gelochte
Pappen und Papiere fürmechanische Musikinstrumente und ein­
schließlich Musikwerke fürSpieldosen ;Metronome ;Stimmga­
beln undStimmpfeifen aller Art:
Musikwerke fürSpieldosen
Musiksaiten
andere :
Teile und Zubehör fürMusikinstrumente derTarifnr .92.01 .898.19
898.19
898.21
898.21
898.22
898.22
898.23
898.23
898.23
898.24
898.24
898.25
898.25
898.25
898.29
898.29
898.90
898.90
898.90Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 533
92 .10
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
92.10-30
92.10-40
92.10-50
92.10-60
92.10-70
92.11-10
92.11-20
92.11-32
92.11-33
92.11-35
92.11-37
92.11-41
92.11-49
92.11-51
92.11-71
92.11-75
92.11-79
92.11-91
92.11-9992.10 C
(Fortsetzung )
92.11
A
I
II
a
b
III
a
b
BII
III
IV
V
VI
1
aa
bb
2
aa
bb
3
4
1
aa
bb
2
I
IITeile undZubehör fürMusikinstrumente derTarifnr .92.02 .
Teile undZubehör fürMusikinstrumente derTarifnr .92.03 .
Teile undZubehör fürMusikinstrumente derTarifnr .92.04 .
Teile undZubehör fürMusikinstrumente derTarifnr .92.07 .
andere
Schallplattenwiedergabegeräte ,Diktiergeräte und andere Tonauf­
nahme -oder Tonwiedergabegeräte ,einschließlich Platten -,Band­
undDrahtspieler ,mitoder ohne Tonabnehmer ;Bild-undTonauf­
zeichnungsgeräte oder Bild-undTonwiedergaberäte ,fürdasFern­
sehen :
Tonaufnahme -oder Tonwiedergabegeräte :
Tonaufnahmegeräte
Tonwiedergabegeräte :
mitLaser-Tonabnehmersystem
andere :
Plattenwechsler und Plattenspieler ,ohne Verstärker :
Plattenwechsler
Plattenspieler ..
Plattenwechsler undPlattenspieler ,mitVerstärker :
münzbetätigte Musikautomaten
andere
Magnetbandkassettengeräte vonderinKraftfahrzeugen
verwendeten Art
andere
kombinierte Geräte :
Magnetbandgeräte (andere alsKassettengeräte )mitent­
weder nur einer Bandlaufgesch windigkeit von 19cm/s
oder mit dieser und anderen niedrigeren Bandlaufge­
schwindigkeiten
andere :
Magnetbandkassettengeräte :
miteingebautem Verstärker und miteinem oder meh­
reren eingebauten Lautsprechern
andere
andere
Bild-und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild -und Tonwieder­
gabegeräte ,fürdasFernsehen :
Magnetbandgeräte
andere898.90
898.90
898.90
898.90
898.90
763.88
763.18
763.18
763.18
763.11
763.18
763.88
763.88
763.88
763.88
763.88
763.88
763.81
763.81Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

534 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
92 .12
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
92.12-11
92.12-15
92.12-18
92.12-31
92.12-33
92.12-34
92.12-35
92.12-37
92.12-39
92.13-11
92.13-18
92.13-30
92.13-60
92.13-81
92.13-89
92.97-0092.12
A
B
I
a
b
II
a
1
2
b
1
2
92.13
A
B
C
D/
11
III
I
II
I
IITonträger und andere Aufzeichnungsträger (z.B. Platten ,Zylin­
der,Wachsformen ,Bänder ,Filme ,Drähte ),für Geräte der
Tarifnr .92.11 oder fürähnliche Aufnahmeverfahren ,zur Auf­
nahme vorgerichtet oder mitAufzeichnung ;Matrizen und galva­
noplastische Formen zum Herstellen vonSchallplatten :
zurAufzeichnung vorgerichtet ,jedoch ohne Aufzeichnung :
Magnetbänder und -filme
starre Magnetplatten ..
andere
mitAufzeichnung :
Aufnahmeplatten ,Matrizen und andere Zwischenformen ,
ausgenommen Magnetbänder :
zum Herstellen vonSchallplatten
andere
andere :
Schallplatten :
fürdenSprachunterricht
andere
andere Aufzeichnungsträger (z.B. Bänder ,Streifen ,Filme
und Drähte ):
immagnetischen Aufzeichnungsverfahren bespielt ,zur
Tonwiedergabe beikinematographischen Filmen ....
andere
Andere Teile und anderes Zubehör fürGeräte derTarifnr .92.11 :
Tonabnehmer ;Teile davon :
fürRillentonträger
andere
Nadeln ;Diamanten ,Saphire ,andere Edelsteine ,Schmuck­
steine ,synthetische oder rekonstituierte Steine ,auch montiert
aus vollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metallen ,
deren größter Durchmesser 25mmnicht überschreitet ....
andere :
zusammengesetzte elektronische Schaltungen
andere
Waren desKapitels 92,imPostverkehr befördert898.31
898.31
898.31
898.32
898.32
898.32
898.32
898.32
898.32
764.99
764.99
764.99
764.99
764.99
764.99
898.00m

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 535
93 .01
ABSCHNITT XIX
WAFFEN UND MUNITION ;TEILE DAVON
KAPITEL 93
WAFFEN UND MUNITION ;TEILE DAVON
Vorschriften
1.ZuKapitel 93gehören nicht :
a)Zündhütchen ,Sprengkapseln ,Sprengzünder ,Leuchtraketen ,Raketen zum Wetterschießen und andere Waren des
Kapitels 36;
b)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVund gleichartige inderRegel
zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
c)Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge (Tarifnr .87.08 );
d)Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen fürWaffen ,ausgenommen solche ,dieaufWaffen montiert sind oder
diemitdenWaffen ,fürdiesiebestimmt sind ,gestellt werden (Kapitel 90);
e)Armbrüste ,Bogen und Pfeile fürdenSchießsport ,stumpfe Waffen fürdenFechtsport und Spielzeugwaffen (Kapitel 97);
f)Waffen und Munition ,diedenCharakter vonSammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr .99.05 oder 99.06 ).
2.Als„Teile "imSinne derTarifnr .93.07 gelten nicht Funk -oder Radargeräte derTarifnr .85.15 .
3.Etuis ,Kästen und ähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 93,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind wiediese
Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden sienach Beschaffenheit
tarifiert .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
93.01-00
93.02-10
93.02-90
93.03-00
93.04-2093.01
93.02
A
B
93.03
93.04
A
/Blanke Waffen (z.B. Säbel ,Degen ,Bajonette ),Teile davon und
Scheiden fürdiese Waren
Revolver und Pistolen :
miteinem Kaliber von 9mm oder mehr
andere
Kriegswaffen (andere alsKriegswaffen derTarifnrn .93.01 und
93.02 )
Feuerwaffen (andere alsFeuerwaffen der Tarifnr .93.02 und
93.03 ),einschließlich ähnlicher Geräte ,beidenen dieExplosions­
wirkung von Pulver aller Art genutzt wird ,wie Leuchtpistolen ,
Schreckschußpistolen und dergleichen ,Wetterkanonen ,Leinen­
schießgeräte :
Jagd -und Sportgewehre :
Vorderlader951.04
951.05
951.05
951.02
894.61Stück
Stück
Stück

536 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
93 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
93.04-30
93.04-41
93.04-49
93.04-50
93.04-60
93.04-90
93.05-00
93.06-10
93.06-31
93.06-35
93.06-41
93.06-45
93.06-49
93.07-10
93.07-31
93.07-33
93.07-41
93.07-45
93.07-47
93.07-4993.04 A
(Fortsetzung )
B
93.05
93.06
A
B
I
II
a
b
93.07
A
B
I
a
b
II
aII
a
1
2
aa
bb
b
c
1
2
3
1
aa
bb
2
aa
bbandere :
Gewehre miteinem Lauf :
mitglattem Lauf
mitgezogenem Lauf :
fürRandfeuerpatronen
andere
Doppelflinten
andere
andere
Andere Waffen (einschließlich Feder -,Luft -und Gasgewehre ,
-büchsen und -pistolen )
Waffenteile (andere alsWaffenteile der Tarifnr .93.01 ),ein­
schließlich Rohr -undLaufrohlinge fürFeuerwaffen :
fürWaffen derTarifnr .93.03
fürandere Waffen :
Schaftrohlinge fürGewehre
andere Teile :
fürWaffen derTarifnr .93.02
andere :
Läufe ,einschließlich Rohlinge
Schäfte
andere
Geschosse und Munition ,einschließlich Minen ;Teile davon ,ein­
schließlich Rehposten ,Jagdschrot undPatronenpfropfen :
fürRevolver und Pistolen derTarifnr .93.02 und fürMaschi­
nenpistolen derTarifnr .93.03
andere :
zuKriegszwecken :
fürWaffen derTarifnr .93.03
andere
andere :
Jagd -und Sportpatronen :
Zentralfeuerpatronen :
für Waffen mitgezogenem Lauf
für Waffen mitglattem Lauf
Randfeuerpatronen :
fürWaffen mitgezogenem Lauf
für Waffen mitglattem Lauf894.61
894.61
894.61
894.61
894.61
894.61
894.62
951.09
951.09
951.09
951.09
951.09
951.09
951.06
951.06
951.06
894.63
894.63
894.63
894.63Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
1000 St.
1000 St.
1000 St.
1000 St.

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 537
93 .07
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
93.07-51
93.07-52
93.07-53
93.07-55
93.07-9993.07 BII
(Fortsetzung )
b
1
2
3
4
5.andere :
Geschosse und Schrot (einschließlich Rehposten ),für
Jagd -undSportpatronen
Hülsen fürJagd -undSportpatronen
Geschosse fürFeder -,Luft-und Gasgewehre ,-büchsen
und -pistolen
Kartuschen für Bolzensetz -und Nietwerkzeuge der
Tarifnr .82.04 undfürViehtötungsapparate
andere894.63
894.63
894.63
951.06
951.061000 St.
1000 St.
1000 St.

538 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
ABSCHNITT XX
VERSCHIEDENE WAREN
KAPITEL 94
MÖBEL ;MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL ;
BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 94gehören nicht :
a)Luftmatratzen ,Luftkopfkissen und Luftkissen sowie Matratzen ,Kopfkissen und Kissen fürWasserfüllung derKapitel 39,
40oder 62;
b)Lampen undandere Beleuchtungskörper ,dienach Beschaffenheit tarifiert werden (z.B.Tarifnrn .44.27 ,70.14 ,83.07 );
c)Waren ausStein ,Keramik oder anderen inden Kapiteln 68und 69erfaßten Stoffen ,zum Gebrauch alsSitze ,Tische
oder Säulen ,wiesieinGärten ,Vorhallen usw .benutzt werden (Kapitel 68oder 69);
d)aufdem Boden stehende Spiegel ,z.B. schwenkbare Ankleidespiegel (Tarifnr .70.09 );
e)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVund gleichartige ,inderRegel
zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen sowie Panzerschränke derTarifnr .83.03 ;
f)Möbel ,diebesondere Teile von Kälteerzeugungsapparaten derTarifnr .84.15 sind ,auch wenn sieunausgerüstert gestellt
werden ;Möbel ,diebesonders zum Einbau von Nähmaschinen imSinne derTarifnr .84.41 hergerichtet sind ;
g)Möbel ,diebesondere Teile vonRundfunkempfangsgeräten ,Fernsehempfangsgeräten usw .derTarifnr .85.15 sind ;
h)Speifontänen aufSockeln fürZahnärzte (Tarifnr .90.17 );
ij)Waren desKapitels 91,insbesondere Gehäuse fürUhrmacherwaren ;
k)Möbel ,diebesondere Teile von Schallplattenwiedergabegeräten ,Diktiergeräten und anderen Geräten derTarifnr .92.11
sind (Tarifnr .92.13 );
1)Spielzeugmöbel (Tarifnr .97.03 ),Billardtische und Spielmöbel derTarifnr .97.04 sowie Tische fürZauberkunststücke der
Tarifnr .97.05 .
2.Die inden Tarifnrn .94.01 bis94.03 erfaßten Waren (ausgenommen Teile )müssen dazu bestimmt sein ,'aufden Boden
gestellt zuwerden .
Esbleiben jedoch indiesen Tarifnummern ,selbst wenn sieaufgehängt ,anWänden befestigt oder aufeinandergestellt
werden :
a)Küchenhängeschränke und dergleichen ;
b)Sitze und Bettgestelle ;
c)Bücherschränke und ähnliche Möbel auszusammengehörenden Einzelstücken .
3.a)AlsTeile von Waren desKapitels 94gelten nicht Platten ausGlas (einschließlich Spiegel ),Marmor oder Stein ,auch
zugeschnitten ,aber nicht mitanderen Teilen verbunden ,wenn siegesondert gestellt werden .
b)DieinTarifnr .94.04 erfaßten Waren gehören ,gesondert gestellt ,zuTarifnr .94.04 ,auch wenn siezugleich Möbelteile der
Tarifnrn .94.01 bis94.03 sind .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 539
94 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
94.01-02
94.01-06
94.01-08
94.01-20
94.01-25
94.01-31
94.01-39
94.01-41
94.01-45
94.01-49
94.01-60
94.01-70
94.01-91
94.01-93
94.01-99
94.02-10
94.02-90
94.03-11
94.03-15
94.03-1994.01
A
B
I
II
94.02
94.03
Aa
b
a
b
c
1
aa
bb
2
aa
11
22
bb
3
4
d
1
2
aa
bb
A
B
I
II
IIISitzmöbel ,auch wenn sieinLiegen umgewandelt werden können
(ausgenommen Möbel derTarifnr .94.02 );Teile davon :
Sitzmöbel ,nicht mit Leder überzogen ,ausgenommen Teile
davon ,fürzivile Luftfahrzeuge
andere :
ihrer Beschaffenheit nach fürLuftfahrzeuge (schwerer als
Luft )bestimmt :
Sitzmöbel
Teile
andere :
Sitzmöbel ,ihrer Beschaffenheit nach für Kraftwagen
bestimmt
gepolsterte Sitzmöbel mit Rückenlehne und verstellbarer
Sitzhöhe und mitRollen oder Gleitern versehen
andere Sitzmöbel :
Sitzmöbel mit Gestell aus unedlen Metallen :
nicht gepolstert
gepolstert
Sitzmöbel mit Gestell aus Holz :
nicht gepolstert :
ausnicht gebogenem Holz
ausgebogenem Holz
gepolstert
Sitzmöbel aus Korbweiden ,Stuhlrohr ,Bambus oder
ähnlichen Stoffen
andere Sitzmöbel
Sitzmöbelteile :
fürKraftwagen
andere :
aus Holz
ausanderen Stoffen
Medizinisch-chirurgische Möbel ,z.B. Operationstische ,Untersu­
chungstische ,BettgesteUe mit mechanischen Vorrichtungen zur
Krankenbehandlung ;Dentalstühle und dergleichen ,mitmechani­
scher Kipp -,Schwenk -undHebevorrichtung ;Teile davon :
Dentalstühle und dergleichen
andere .'...
Andere Möbel ;Teile davon :
Möbel ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luftfahrzeuge :
aus unedlen Metallen
aus Holz
ausanderen Stoffen .821.11
821.11
821.19
821.11
821.11
821.11
821.11
821.11
821.11
821.11
821.11
821.11
821.19
821.19
821.19
821.21
821.21
821.91
821.92
821.99

540 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
94 .03
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
94.03-21
94.03-23
94.03-25
94.03-27
94.03-33
94.03-35
94.03-39
94.03-49
94.03-51
94.03-55
94.03-57
94.03-61
94.03-63
94.03-65
94.03-66
94.03-67
94.03-69
94.03-71
94.03-82
94.03-91
94.03-95
94.03-9994.03
(Fortsetzung )
B
/
a
b
c
1
aa
bb
2
aa
bb
cc
d
II
a
b
c
d
e
1
aa
bb
2
aa
bb
f
III
IV
V
a
b
cander ?:
aus unedlen Metallen :
Betten
Zeichentische
Büromöbel :
miteiner Höhe von80cmoder weniger :
Schreibtische •
andere
miteiner Höhe von mehr als80cm:
Schränke mit Türen oder Rolläden
Schränke mitSchubladen (z.B. Karteischränke )....
andere •.
andere Möbel
aus Holz :
Schlafzimmermöbel
Eß-und Wohnzimmermöbel
Küchenmöbel ...
Ladenmöbel
Büromöbel :
miteiner Höhe von80cmoder weniger :
Schreibtische
andere
miteiner Höhe vonmehr als80cm:
Schränke
andere
andere Möbel
ausKunststoff
ausanderen Stoffen
Teile :
aus unedlen Metallen
aus Holz
ausanderen Stoffen821.91
821.91
821.91
821.91
821.91
821.91
821.91
821.91
821.92
821.92
821.92
821.92
821.92
821.92
821.92
821.92
821.92
821.99
821.99
821.99
821.99
821.99

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 541
94 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
94.04-11
94.04-19
94.04-30
94.04-51
94.04-55
94.04-59
94.04-61
94.04-91
94.0 4-99
94.80-00
bis
94.89-0494.04
A
B/
II
I
II
a
b
1
2
III
a
b
1
2Sprungrahmen ;Bettausstattungen undähnliche Waren mitFede­
rung oder gepolstert oder mitFüllung ausStoffen aller Art,z.B.
Auflegematratzen ,Deckbetten ,Steppdecken ,Kissen ,Schlummer­
rollen ,Kopfkissen ,einschließlich solcher aus Schaum -,
Schwamm -oder Zellkautschuk oder -kunststoff ,auch überzogen :
Bettausstattungen und ähnliche Waren ,aus Schaum -,
Schwamm -oder Zellkunststoff ,auch überzogen :
Auflegematratzen
andere
andere :
Sprungrahmen
Auflegematratzen :
aus Schaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk ,auch über­
zogen
ausanderen Stoffen :
mitFederkern
andere
andere :
Schlafsäcke
andere :
mitFedern oder Daunen gefüllt
andere
Waren des Kapitels 94für vollständige Fabrikationsanlagen ,
ausgeführt gemäß Verordnung (EWG )Nr.518/79derKommis­
sion .Siehe Hinweis Seite 8821.22
821.22
821.22
821.22
821.22
821.22
821.22
821.22
821.22
(')
(')Siehe „Verzeichnis derSammelpositionen derWaren fürvollständige Fabrikationsanlagen inderAusfuhr ",Seite 557:

542 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
95 .05
KAPITEL 95
BEARBEITETE SCHNITZ -UND FORMSTOFFE ;WAREN AUS SCHNITZ -UND FORMSTOFFEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 95gehören nicht :
a)Waren desKapitels 66(Regenschirme ,Sonnenschirme ,Gehstöcke ,Peitschen ,Reitpeitschen und Teile davon );
b)Waren desKapitels 71,insbesondere Phantasieschmuck ;
c)Waren desKapitels 82(Werkzeuge ,Messerschmiedewaren ,Eßbestecke )inVerbindung mitGriffen oder Teilen aus
Schnitz -und Formstoffen ;gesondert gestellte Griffe und Teile verbleiben inKapitel 95;
d)Waren desKapitels 90,insbesondere Fassungen fürBrillen ;
e)Waren desKapitels 91(Uhrmacherwaren ),insbesondere Gehäuse fürUhren ;
f)Waren desKapitels 92,insbesondere Musikinstrumente ;
g)Waren desKapitels 93,insbesondere Teile von Waffen ;
h)Waren desKapitels 94(Möbel und Teile davon );
ij)Waren desKapitels 96(Bürstenwaren usw.);
k)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele usw.);
1)Waren desKapitels 98(verschiedene Waren );
m)Waren desKapitels 99(Kunstgegenstände ,Sammlungsstücke ,Antiquitäten ).
2.Als „pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe "imSinne derTarifnr .95.08 gelten :
a)harte Samen ,Kerne ,Schalen und Nüsse und ähnliche pflanzliche Stoffe (z.B. Steinnuß und Dumpalmnüsse );
b)Meerschaum und Bernstein ,auch wiedergewönnen ,Jettundjettähnliche mineralische Schnitz -und Formstoffe .
N1MEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
95.05-11
95.05-19
95.05-50
95.05-8195.05
A
I
II
B
I
II
aSchildpatt ,Perlmutter ,Elfenbein ,Bein ,Horn ,Geweihe ,Korallen ,
auch wiedergewonnen ,undandere tierische Schnitzstoffe ,bearbei­
tet;Waren ausdiesen Stoffen :
Korallen ,auch wiedergewonnen ,bearbeitet ;Waren aus
Korallen oder wiedergewonnenen Korallen :
inVerbindung mitanderen Stoffen
andere
andere :
Platten ,Blätter ,Stäbe ,Rohre ,Scheiben und dergleichen ,
weder poliert noch anders bearbeitet
andere :
ausElfenbein .899.11
899.11
899.11
899.11

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 543
95 .05
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
95.05-89
95.08-20
95.08-8095.05 BII
(Fortsetzung )
95.08
A
Bb ausanderen Stoffen
Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe ,bearbeitet ,und
Waren ausdiesen Stoffen ;geformte oder geschnitzte Waren aus
natürlichem (tierischem oder pflanzlichem ),mineralischem oder
künstlichem Wachs ,Paraffin ,Stearin ,natürlichen Gummen oder
Harzen (z.B. Kopal ,Kolophonium ),Modelliermassen und andere
geformte oder geschnitzte Waren ,anderweit weder genannt noch
inbegriffen ;nicht gehärtete Gelatine ,bearbeitet (ausgenommen
Gelatine derTarifnr .35.03 ),Waren daraus :
pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe inForm von Plat­
ten,Blättern ,Stäben ,Rohren ,Scheiben und dergleichen ,
weder poliert noch anders bearbeitet .
andere899.11
899.19
899.19

544 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
96 .01
KAPITEL 96
BESEN ,BÜRSTEN ,PINSEL ,PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 96gehören nicht :
a)Waren desKapitels 71;
b)Bürstenwaren ,dieoffensichtlich inderMedizin ,inderChirurgie ,inderZahn -und Tierheilkunde Verwendung finden
(Tarifnr .90.17 );
c)Spielzeug (Kapitel 97).
2.Pinselköpfe imSinne derTarifnr .96.01 sind ungefaßte Bündel ausTierhaaren ,Pflanzenfasern oder anderen Stoffen ,die
ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder diehierzu nur einer ergänzenden
geringen Bearbeitung bedürfen ,wieLeimen ,Kitten ,Gleichrichten oder Schleifen .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
96.01-01
96.01-05
96.01-10
96.01-20
96.01-30
96.01-41
96.01-49
96.01-91
96.01-92
96.01-93
96.01-9596.01
A
B
I
II
III/
II
a
b
1
2
c
1
2
3
4Besen ,nur gebunden ,auch mitStiel ;Bürstenwaren und Pinsel
(Bürsten ,Schrubber ,Pinsel und dergleichen ),einschließlich Bür­
sten,dieMaschinenteile sind ;Pinselköpfe ;Roller zum Anstrei­
chen ;Wischer ausKautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stof­
fen :
Besen ,nurgebunden ,auch mitStiel ;Pinselköpfe :
Besen ,nurgebunden ,auch mitStiel
Pinselköpfe
andere :
Zahnbürsten
Bürsten ,dieMaschinenteile sind
andere :
Roller zum Anstreichen
Farbpinsel undähnliche Pinsel :
fürKunstmaler undfürden Unterricht
andere
Bürsten undPinsel ,zurKörperpflege :
Rasierpinsel
Bürsten und Pinsel ,zum Schminken
Kopfbürsten (Haarbürsten )
andere899.72
899.72
899.72
899.72
899.72
899.72
899.72
899.72
899.72
899.72
899.72Stück

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 545
96 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
96.01-96
96.01-98
96.05-00
96.06-0096.01 BIII
(Fortsetzung )
96.05
96.06d
eBürstenwaren für dieStraßen -und Haushaltsreinigung ,
einschließlich Kleider -und Schuhbürsten ;Bürsten zur
Tierpflege
andere ...
Puderquasten unddergleichen ausStoffen aller Art
Handsiebe ausStoffen aller Art899.72
899.72
899.82
899.81

546 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
KAPITEL 97
SPIELZEUG ,SPIELE ,SCHERZARTIKEL UND SPORTGERÄTE
Vorschriften
1.ZuKapitel 97gehören nicht :
a)Christbaumkerzen (Tarifnr .34.06 );
b)pyrotechnische Artikel (Tarifnr .36.05 );
c)Garne ,Monofile ,Schnüre ,Messinahaar und dergleichen fürden Fischfang ,auch abgepaßt (jedoch nicht fertig
zusammengefügte Angelleinen ),diezuKapitel 39,Tarifnr .42.06 oder Abschnitt XIgehören ;
d)Taschen fürSportgeräte ,andere Behältnisse derTarifnr .42.02 oder 43.03 ;
e)Sportbekleidung sowie Maskenkostüme ausGewirken oder anderen textilen Flächengebilden (Kapitel 60oder 61);
f)Fahnen und Wimpelgirlanden ausGespinstwaren sowie Segel fürBoote oder Segelwagen (Kapitel 62);
g)Sportschuhe (ausgenommen Schuhe ,andenen Schlittschuhe fest angebracht sind)und besondere Kopfbedeckungen
sowie Beinschienen und Schienbeinschützer ,zuSportzwecken ,derKapitel 64oder 65;
h)Bergstöcke ,Reitpeitschen ,Peitschen (Tarifnr .66.02 )und Teile davon (Tarifnr .66.03 );
ij)Glasaugen ,nicht montiert ,fürPuppen und anderes Spielzeug ,derTarifnr .70.19 ;
k)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVund gleichartige ,inderRegel
zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
1)Waren derTarifnr .83.11 ;
m)Sportfahrzeuge desAbschnitts XVII ,ausgenommen Rodelschlitten ,Bobschlitten und dergleichen ;
n)Kinderfahrräder ,diewiediegewöhnlichen Fahrräder gebaut und mitKugellagern versehen sind (Tarifnr .87.10 );
o)Sportboote ,wieKanus und Ruderboote (Kapitel 89),und Fortbewegungsmittel dazu (Kapitel 44,wenn sieausHolz
sind);
p)Schutzbrillen fürSport und Freiluftspiele (Tarifnr .90.04 );
q)Lockrufe und Lockpfeifen (Tarifnr .92.08 );
r)Waffen und andere Waren desKapitels 93;
s)Saiten fürBallschläger ,Zelte ,Zeltlagerausrüstung ,Handschuhe ausStoffen aller Art(Tarifierung nach Beschaffenheit ).
2.Die Waren desKapitels 97können unwesentliche Verzierungen oder Zutaten ausEdelmetallen ,Edelmetallplattierungen ,
echten Perlen ,Edelsteinen ,Schmucksteinen ,synthetischen oder rekonstituierten Steinen enthalten .
3.AlsPuppen imSinne derTarifnr .97.02 gelten nurNachbildungen von Menschen .
4.Vorbehaltlich dervorstehenden Vorschrift 1werden Teile und Zubehör ,dieerkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
Waren desKapitels 97bestimmt sind ,wiediese Waren tarifiert .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 547
97 .01
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
97.01-10
97.01-90
97.02-11
97.02-19
97.02-31
97.02-35
97.03-05
97.03-11
97.03-15
97.03-20
97.03-30
97.03-40
97.03-51
97.03-55
97.03-59
97.03-61
97.03-69
97.03-75
97.03-80
97.03-85
97.03-90
97.04-10
97.04-1597.01
97.02
A
B
97.03
A
B
97.04
A
BA
B
I
II
I
II
I
II
III
IV
V
VI
a
1
2
3
b
1
2
c
d
e
VIISpielfahrzeuge für Kinder ,wie Fahrräder ,Roller ,Autos mit
Tretwerk ,Puppenwagen unddergleichen :
Puppenwagen aller Art
andere
Puppen :
Puppen ,auch angezogen :
ausKunststoff
ausanderen Stoffen
Teile und Zubehör :
Kleider ,Schuhe ,Hüte und anderes Zubehör
Teile
Anderes Spielzeug ;Modelle zum Spielen :
aus Holz
andere :
elektrische Modelleisenbahnen
elektrische Auto -Verkehrsspiele (ausgenommen Rennspiele
derTarifnr .97.04 )
Spielzeugwaffen
Projektionsapparate und anderes Spielzeug mit optischer
Vorrichtung
Musikspielzeug
andere :
ausKunststoff :
Modelle zum Zusammensetzen
Baukastenspielzeug
andere
aus Metall :
Miniatur-Modelle imSpritzgußverfahren hergestellt ...
andere
ausSpinnstoffen
aus Kautschuk
ausanderen Stoffen
Zusammenstellungen vonstofflich verschiedenartigem Spiel­
zeug dieser Tarifnummer ingemeinsamer Umschließung ...
Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele zuröffent­
lichen Benutzung ,Billardtische ,Glücksspieltische ,Tischtennis ):
Kartenspiele ,einschließlich Kinderkartenspiele
Tischtennisschläger ,Tischtennisbälle undTischtennisnetze ..894.21
894.21
894.22
894.22
894.22
894.22
894.23
894.23
894.23
894.23 .
894.23
894.23
894.23
894.23
894.23
894.23
894.23
894.23
894.23
894.23
894.23
894.24
894.24

548 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
97 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
97.04-20
97.04-30
97.04-40
97.04-50
97.04-60
97.04-99
97.05-10
97.05-51
97.05-59
97.06-03
97.06-07
97.06-10
97.06-31
97.06-33
97.06-34
97.06-37
97.06-43
97.06-48
97.06-51
97.06-53
97.06-5597.04
(Fortsetzung )
C
97.05
97.06
A
B
C/
II
III
IV
V
VI
A
B
I
II
I
II
III
a
b
c
d
1
2
IV
a
b
candere :
elektrische Auto -Rennspiele ,diesich alsGesellschaftsspiele
kennzeichnen
automatische Spiele mitMünzeinwurf
Billardmöbel und Tischbillards
Tische fürTischtennis
Videospiele ,vondermiteinem Fernsehempfangsgerät ver­
wendeten Art
andere
Karnevals -,Kotillon -,Scherz -,Zauberartikel undähnliche Waren
zurUnterhaltung und fürFeste ;Christbaumschmuck und ähn­
liche Weihnachtsartikel (z.B. künstliche Weihnachtsbäume ,Krip­
pen,auch mitAusstattung ,Menschen -undTierfiguren fürKrip­
pen,Weihnachts-Holzschuhe und -Holzscheite ,Weihnachtsmän­
ner):
Karnevals -,Kotillon -,Scherz -,Zauberartikel und ähnliche
Waren zurUnterhaltung undfürFeste
Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel :
aus Glas .
ausanderen Stoffen
Geräte fürFreiluftspiele ,Leichtathletik ,Gymnastik und andere
Sportarten ,ausgenommen Waren derTarifnr .97.04 :
Geräte fürKricket und Polo
Tennisschläger
andere :
Geräte fürTurnen ,Gymnastik undAthletik
Squash-Schläger undFederballschläger
Skifürden Wintersport undSkistöcke :
SkifürdenLanglauf
andere Ski
Skistöcke
Teile und Zubehör :
Skibindungen
andere
Rollschuhe ,Schlittschuhe und Skateboards :
Rollschuhe
Schlittschuhe
Skateboards ;Teile und Zubehör für Rollschuhe ,Schlitt­
schuhe und Skateboards894.24
894.24
894.24
894.24
894.24
894.24
894.25
894.25
894.25
894.72
894.72
894.72
894.72
894.72
894.72
894.72
894.72
894.72
894.72
894.72
894.72Stück
Paar
Paar
Paar
Paar
Paar

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 549
97 .06
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
Unterteilung (WarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
97.06-57
97.06-60
97.06-69
97.06-71
97.06-75
97.06-79
97.06-81
97.06-83
97.06-85
97.06-89
97.06-91
97.06-93
97.06-99
97.07-10
97.07-91
97.07-99
97.08-00
97.97-0097.06 C
(Fortsetzung )
97.07
A
B
97.08V
a
b
c
VI
a
b
c
VII
a
1
2
aa
bb
11
22
b
c
d
I
IIGeräte fürden Wassersport :
Wasserski
Segelbretter
andere
Golfgeräte :
vollständige Golfschläger
Golfbälle
andere
andere :
Bälle :
Tennisbälle
andere :
nicht aufblasbare
aufblasbare :
aus Leder
andere
Rutschbahnen
Schaukeln
andere
Angelhaken ,Angelgeräte ;Handnetze zum Landen von Fischen ,
Schmetterlingsnetze ;Lockvögel ,Lerchenspiegel und ähnliche
Jagdgeräte :
Angelhaken ,nicht montiert
andere :
Angelrollen
andere
Karusselle ,Luftschaukeln ,Schießstände und andere Schausteller­
Unternehmen ,einschließlich Zirkusse ,Tierschauen und Wander­
theater
Waren desKapitels 97,imPostverkehr befördert894.72
894.72
894.72
894.72
894.72
894.72
894.72
894.72
894.72
894.72
894.72
894.72
894.72
894.71
894.71
894.71
894.73
894.90Stück
Stück

550 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
98 .01
KAPITEL 98
VERSCHIEDENE WAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 98gehören nicht :
a)Augenbrauenstifte ,Schminkstifte (Tarifnr .33.06 );
b)Knöpfe ,Knopf-Rohlinge ,Kämme ,Haarspangen und ähnliche Waren ,derTarifnrn .98.01 und 98.12 ,ganz oder teilweise
ausEdelmetallen oder Edelmetallplattierungen (soweit inderVorschrift 2a)zuKapitel 71nichts anderes bestimmt ist)
oder inVerbindung mit echten Perlen ,Edelsteinen ,Schmucksteinen ,synthetischen oder rekonstituierten Steinen
(Kapitel 71);
c)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2Abschnitt XVund gleichartige ,inderRegel zu
Tarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
d)Reißfedern (Tarifnr .90.16 );
e)Spielzeug desKapitels 97.
2.Abgesehen von den Ausnahmen derVorschrift 1zuKapitel 98gehören Waren ,dieganz oder teilweise ausEdelmetallen ,
Edelmetallplattierungen ,Edelsteinen ,Schmucksteinen ,synthetischen oder rekonstituierten Steinen bestehen oder mitechten
Perlen verarbeitet sind ,zuKapitel 98.
3.Etuis ,Kästen und ähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 98,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind wiediese
Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden sienach Beschaffenheit
tarifiert .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
98.01-10
98.01-31
98.01-33
98.01-35
98.01-37
98.01-39
98.02-11
98.02-15
98.02-1998.01
A
B
98.02
A/
II
III
a
b
c
I
II
IIIKnöpfe ,Druckknöpfe ,Manschettenknöpfe und dergleichen (ein­
schließlich Knopf-Rohlinge ,Knopfformen undKnopfteile ):
Knopf-Rohlinge und Knopfformen
Knöpfe und Knopfteile :
Druckknöpfe und dergleichen
Manschettenknöpfe unddergleichen
andere Knöpfe :
ausunedlen Metallen ,nicht mitSpinnstoffen überzogen ..
ausKunststoff nicht mitSpinnstoffen überzogen
andere
Reißverschlüsse ;Teile davon (z.B. Schieber ):
Reißverschlüsse mit Zähnen aus unedlen Metallen und Teile
von Reißverschlüssen aus unedlen Metallen :
vollständige Reißverschlüsse
-Bänder undStreifen ,jeder Länge ,mitZähnen
andere899.83
899.83
899.83
899.83
899.83
899.83
899.84
899.84
899.84m
m

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 551
98 .02
NIMEXE­
KennzifTerHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
98.02-51
98.02-55
98.02-59
98.02-99
98.03-01
98.03-12
98.03-14
98.03-16
98.03-17
98.03-21
98.03-23
98.03-25
98.03-31
98.03-39
98.03-51
98.03-53
98.03-59
98.03-61
98.03-71
98.03-7598.02
(Fortsetzung )
B
98.03
A
B
C
I
II/
a
b
c
II
I
a
b
1
2
aa
bb
II
III
IV
a
b
I
II
a
1
2
b
c
1
2andere :
Reißverschlüsse mitZähnen ;Teile davon :
vollständige Reißverschlüsse
Bänder undStreifen ,jeder Länge ,mitZähnen
andere
andere
Federhalter ,Füllhalter ,Kugelschreiber ,Füllstifte ;Bleistifthalter
unddergleichen ;Teile davon undZubehör (z.B. Bleistiftschützer ,
Klipse ),ausgenommen Waren derTarifnr .98.04 oder 98.05 :
Füllhalter ,Kugelschreiber ,Filzschreiber und Faserschreiber :
Kugelschreiber :
mit Tinte
andere :
mitSchaft oder Kappe ausEdelmetallen oder Edelme­
tallplattierungen
andere :
mitauswechselbarer Mine
andere
Filzschreiber und Faserschreiber
Röhrchenschreiber und ähnliche Tuscheschreiber
Füllfederhalter undandere Füllhalter :
mitSchaft oder Kappe ausEdelmetallen oder Edelmetall­
plattierungen <
andere
andere Federhalter ;Füllstifte ;Bleistifte ;Bleistifthalter und
dergleichen :
Füllstifte (mitGraphit -oder Farbminen )
andere
Teile und Zubehör :
ausvollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metallen .
andere :
Ersatzminen fürKugelschreiber :
mit Tinte
andere
Ersatzminen fürFilzschreiber oder Faserschreiber
andere :
aus Metallen
andere ...899.84
899.84
899.84
899.84
895.21
895.21
895.21
895.21
895.21
895.21
895.21
895.21
895.21
895.21
895.21
895.21
895.21
895.21
895.21
895.21m
m
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

552 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
98 .04
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungS1TC­
NummerBesondere
Maßeinheit
98.04-11
98.04-19
98.04-30
98.05-01
98.05-09
98.05-21
98.05-29
98.05-30
98.06-00
98.07-00
98.08-11
98.08-19
98.08-50
98.09-00
98.10-0598.04
A
I
II
B
98.05
A
I
II
B
98.06
98.07
98.08
98.09
98.10
Aa
b
a
b
A
I
II
B
.Schreibfedern ;Kugeln fürFederspitzen :
Schreibfedern :
ausGold
aus anderen Stoffen
Kugeln fürFederspitzen ;....
Blei-,Kopier -undFarbstifte ,Schiefergriffel ,Minen ,Pastellstifte
und Zeichenkohle ;Schreib -und Zeichenkreide ,Schneiderkreide ,
Billardkreide :
Blei-,Kopier -und Farbstifte ,Schiefergriffel ,Minen ,Pastell­
stifte und Zeichenkohle :
Blei-,Kopier -und Farbstifte und Schiefergriffel ,mit
festem Schutzmantel :
Bleistifte
andere
andere :
Minen
andere
Schreib -und Zeichenkreide ,Schneiderkreide ,Billardkreide ..
Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben und Zeichnen ,auch
gerahmt
Petschafte ,Nummernstempel ,Zusammensetzstempel ,Datum­
stempel ,einfache Stempel undähnliche Handstempel
Farbbänder fürSchreibmaschinen und ähnliche Farbbänder ,auch
aufSpulen ;Stempelkissen ,auch getränkt ,auch mitSchachteln :
Farbbänder :
ausKunststoff
andere
Stempelkissen
Siegellack zuBürozwecken oder fürFlaschenverschlüsse ,inklei­
nen Scheiben ,Stangen oder ähnlichen Formen ;Pasten aufder
Grundlage vonGelatine ,fürDruckwalzen ,graphische Reproduk­
tionen und zuähnlichen Zwecken ,auch auf Unterlagen von
Papier oder Gespinstwaren
Feuerzeuge und Anzünder (z.B. mechanisch ,elektrisch ,kataly­
tisch);Teile davon ,ausgenommen Steine undDochte :
aus vollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metallen ,895.22
895.22
895.22
895.23
895.23
895.23
895.23
895.23
895.92
895.93
895.94
895.94
895.94
895.95
oon IA

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 553
98 .10
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
98.10-10
98.10-21
98.10-29
98.10-30
98.10-40
98.10-50
98.10-80
98.11-10
98.11-91
98.11-95
98.11-99
98.12-10
98.12-90
98.14-10
98.14-50
98.15-20
98.15-30
98.15-70
98.16-00
98.97-0098.10
(Fortsetzung )
B
98.11
A
B
98.12
98.14
98.15
A
B
98.16I
a
1
2
aa
bb
b
II
III
IV
I
a
b
II
A
B
A
B
I
IIandere :
Taschenfeuerzeuge :
fürGas:
nicht nachfüllbar
nachfüllbar :
mitelektrischer Zündung
mitanderer Zündung
fürandere Brennstoffe
Tischfeuerzeuge
Anzünder
Teile
Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und .Pfeifen­
köpfe );Zigarren -undZigarettenspitzen ;Mundstücke ,Rohre und
andere Teile :
Pfeifenrohformen aus Wurzelholz oder anderem Holz
andere :
Pfeifen und Pfeifenköpfe :
aus Holz
ausanderen Stoffen
andere
Frisierkämme ,Einsteckkämme ,Haarspangen und ähnliche
Waren :
ausHartkautschuk oder Kunststoff
ausanderen Stoffen
Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zuToilettezwecken ;
Zerstäubervorrichtungen undZerstäuberköpfe fürdiese Waren :
Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zuToilettezwek­
ken
Zerstäubervorrichtungen undZerstäuberköpfe
Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-)Behälter ,Teile
davon (ausgenommen Glaskolben ):
Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-)Behälter ,mit
einem Fassungsvermögen von 0,75 Liter oder weniger ....
andere :
Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-)Behälter ,mit
einem Fassungsvermögen vonmehr als0,75Liter
Teile davon ,ausgenommen Glaskolben
Schneiderpuppen ,Schaufensterpuppen und dergleichen ;beweg­
liche Figuren undAusstellungsstücke fürSchaufenster
Waren desKapitels 98,imPostverkehr befördert899.34
899.34
899.34
899.34
899.34
899.34
899.34
899.35
899.35
899.35
899.35
899.85
899.85
899.86
899.86
899.97
899.97
899.97
899.87
899.20Stück
Stück
Stück
Stück
Stück

554 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
99 .01
ABSCHNITT XXI
KUNSTGEGENSTÄNDE ,SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
KAPITEL 99
KUNSTGEGENSTÄNDE ,SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 99gehören nicht :
a)Briefmarken ,Stempelmarken ,Steuerzeichen und dergleichen ,nicht entwertet ,imBestimmungsland gültig oder zum
Umlauf vorgesehen (Tarifnr .49.07 );
b)bemalte Gewebe fürTheaterdekorationen ,Atelierhintergründe oder dergleichen (Tarifnr .59.12 );
c)echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnrn .71.01 und 71.02 ).
2.Originalstiche ,-schnitte ,-radierungen und -Steindrucke imSinne derTarifnr .99.02 sind Drucke ,dievon einer oder
mehreren vom Künstler vollständig handgearbeiteten Platten inbeliebigem ,jedoch keinem mechanischen oder photomecha­
nischen Verfahren aufeinen beliebigen Stoff inschwarz-weiß oder farbig unmittelbar abgezogen sind .
3.ZuTarifnr .99.03 gehören nicht Bildhauerarbeiten ,diedenCharakter einer Handelsware haben (Serienerzeugnisse ,Abgüsse
und Handwerkserzeugnisse );diese werden nach ihrer Beschaffenheit tarifiert .
4.a)Vorbehaltlich derVorschriften 1,2und 3gehören Waren ,beideren Tarifierung Kapitel 99und andere Kapitel des
Zolltarifs inBetracht kommen ,zuKapitel 99.
b)ZuTarifnr .99.06 gehören inkeinem Fall Waren mitdenMerkmalen derTarifnrn .99.01 bis99.05 .
5.Rahmen umGemälde ,Zeichnungen ,Stiche ,Schnitte ,Radierungen oder Steindrucke werden wie diese tarifiert ,wenn sie
ihnen nach Artund Wert entsprechen .
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
99.01-00
99.02-00
99.03-00
99.04-00
99.05-0099.01
99.02
99.03
99.04
99.05Gemälde (z.B.Ölgemälde ,Aquarelle ,Pastelle )undZeichnungen ,
vollständig mitderHand geschaffen ,ausgenommen gewerbliche
Zeichnungen derTarifnr .49.06 und handbemalte oder handver­
zierte gewerbliche Erzeugnisse
Originalstiche ,-schnitte ,-radierungen und-Steindrucke
Originalerzeugnisse derBildhauerkunst ,ausStoffen aller Art ..
Briefmarken unddergleichen (z.B. Ganzsachen ,vorphilatelistische
Briefe ,freigestempelte Briefumschläge ),Stempelmarken ,Steuer­
zeichen unddergleichen ,entwertet oder nicht entwertet ,jedoch im
Bestimmungsland weder gültig noch zum Umlauf vorgesehen ...
Zoologische ,botanische ,mineralogische oder anatomische Samm­
lungsstücke und Sammlungen ;Sammlungsstücke vongeschichtli­
chem ,archäologischem ,paläontologischem ,völkerkundlichem
oder münzkundlichem Wert896.01
896.02
896.03
896.04
896.05

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 555
99 .06
NlMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
99.06-00 99.06 Antiquitäten ,mehr als100Jahre alt 896.06 —

556 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
99.80
ERGÄNZUNG
WAREN ,ANDERWEIT NICHT GENANNT ,
UND ANGABEN ,DIE NICHT INDEN GESAMTSUMMEN ENTHALTEN SIND
NIMEXE­
KennzifferHinweis aufGZTStatistische
UnterteilungWarenbenennungSITC­
NummerBesondere
Maßeinheit
99.80-00
bis
99.89-00
99.96-01
99.97-00
99.98-00
99.99-01
99.99-02
00.50
00.50-70
00.50-9772.01 BIWaren für vollständige Fabrikationsanlagen ,ausgeführt gemäß
Verordnung (EWG )Nr.518/79derKommission ,jedoch nicht den
Kapiteln zugeordnet ,ausdenen siehervorgehen
Vertraulicher Verkehr a.n.g
Waren ,imPostverkehr befördert ,a.n.g
Waren ,alsSchiffs -undLuftfahrzeugbedarf angemeldet ,a.n.g ....
Rückwaren ,a.n.g
Ein-undAusfuhren ,a.n.g
Angaben ,dienicht indenGesamtsummen enthalten sind :
Silbermünzen oder Münzen ausunedlen Metallen ,diegesetzliche
Zahlungsmittel sind ..
Silbermünzen oder Münzen aus unedlen Metallen ,diegesetzliche
Zahlungsmittel sind ,imPostverkehr befördert0)
999.00
911.00
931.00
931.00
931.00
x10.00
x10.00
(i)Siehe „Verzeichnis derSammelpositionen derWaren fürvollständige Fabrikationsanlagen inderAusfuhr ",Seite 557 .

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 557
ANHANG
VERZEICHNIS DER SAMMELPOSITIONEN DER WAREN
FÜR VOLLSTÄNDE FABRIKATIONSANLAGEN INDER AUSFUHR
NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC
62.80 00 601.08 68.81.00 602.08 68.86.00 602.08 69.81-00 603.08 69.86-00 603.08 70.81-00 604.08 70.85-00 604.08 70.89-00 604.08
01 658.30 01 661.31 01 661.31 01 662.31 01 662.31 01 664.14 01 664.14 01 664.14
02 658.40 02 661.32 02 661.32 02 662.32 02 662.32 03 664.15 03 664.15 03 664.15
03 658.10 03 661.33 03 661.33 03 663.70 03 663.70 04 664.50 04 664.50 ' 04 664.50
04 658.20 04 663.10 04 663.10 04 662.41 04 662.41 05 664.30 05 664.30 05 664.30
05 658.99 06 663.20 06 663.20 05 662.42 05 662.42 06 664.40 06 664.40 06 664.40
62.81-00 601.08 07 663.50 07 663.50 06 662.43 06 662.43 07 664.91 07 664.91 07 664.91
01 658.30 08 661.81 08 661.81 07 662.44 07 662.44 08 664.70 08 664.70 08 664.70
02 658.40 09 661.82 09 661.82 08 662.45 08 662.45 09 664.80 09 664.80 09 664.80
03 658.10 10 663.31 10 663.31 09 663.91 09 663.91 10 665.11 10 665.11 10 665.11
04 658.20 .11 663.32 11 663.32 10 812.20 10 812.20 11 664.92 11 664.92 11 664.92
05 658.99 12 661.83 12 661.83 11666.40 11 666.40 12 665.12 12 665.12 12 665.12
62.82-00 601.08 13 663.81 13 663.81 12 666.50 12 666.50 13 665.20 13 665.20 13 665.20
01 658.30 14 663.82 14 663.82 13 666.60 13 666.60 14 812.41 14 812.41 14 812.41
02 658.40 15 663.33 15 663.33 14 663.92 14 663.92 15 664.93 15 664.93 15 664.93
03 658.10 16 663.39 16 663.39 69.82-00 603.08 69.87-00 603.08 16 664.60 16 664.60 16 664.60
04 658.20 68.82.00 602.08 68.87.00 602.08 01 662.31 01 662.31 17 665.81 17 665.81 17 665.81
05 658.99 01 661.31 01 661.31 02 662.32 02 662.32 18 664.20 18 664.20 18 664.20
62.83-00 601.08 02 661.32 02 661.32 03 663.70 03 663.70 19 665.82 19 665.82 19 665.82
01 658.30 03 661.33 03 661.33 04 662.41 04 662.41 20 600.00 20 600.00 20 600.00
02 658.40 04 663.10 04 663.10 05 662.42 05 662.42 21 665.89 21 665.89 21 665.89
03 658.10 06 663.20 06 663.20 06 662.43 06 662.43 70.82-00 604.08 70.86-00 604.08 73.80-00 605.08
04 658.20 07 663.50 07 663.50 07 662.44 07 662.44 01 664.14 01 664.14 01 671.20
05 658.99 08 661.81 08 661.81 08 662.45 08 662.45 03 664.15 03 664.15 02 671.60
62.84-00 601.08 09 661.82 09 661.82 09 663.91 09 663.91 04 664.50 04 664.50 04 671.31
01 658.30 10 663.31 10 663.31 10 812.20 10 812.20 05 664.30 05 664.30 05 671.30
02 658.40 11 663.32 11 663.32 11666.40 11666.40 06 664.40 06 664.40 06 672.40
03 658.10 12 661.83 12 661.83 12 666.50 12 666.50 07 664.91 07 664.91 07 672.51
04 658.20 13 663.81 13 663.81 13 666.60 13 666.60 08 664.70 08 664.70 08 672.71
05 658.99 14 663.82 14 663.82 14 663.92 14 663.92 09 664.80 09 664.80 09 674.14
62.85-00 601.08 15 663.33 15 663.33 69.83-00 603.08 69.88-00 603.08 10 665.11 10 665.11 10 673.20
01 658.30 16 663.39 16 663.39 01 662.31 01 662.31 11664.92 11664.92 11 673.30
02 658.40 68.83.00 602.08 68.88.00 602.08 02 662.32 02 662.32 12 665.12 12 665.12 12 675.01
03 658.10 01 661.31 01 661.31 03 663.70 03 663.70 13 665.20 13 665.20 13 674.00
04 658.20 02 661.32 02 661.32 04 662.41 04 662.41 14 812.41 14 812.41 14 677.01
05 658.99 03 661.33 03 661.33 05 662.42 05 662.42 15 664.93 15 664.93 16 676.00
62.86-00 601.08 04 663.10 04 663.10 06 662.43 06 662.43 16 664.60 16 664.60 17 678.10
01 658.30 06 663.20 06 663.20 07 662.44 07 662.44 17 665.81 17 665.81 18 678.00
02 658.40 07 663.50 07 663.50 08 662.45 08 662.45 18 664.20 18 664.20 19 678.40
03 658.10 08 661.81 08 661.81 09 663.91 09 663.91 19 665.82 19 665.82 20 678.50
04 658.20 09 661.82 09 661.82 10 812.20 10 812.20 20 600.00 20 600.00 21 691.10
05 658.99 10 663.31 10 663.31 11666.40 11666.40 21 665.89 21 665.89 22 692.11
62.87-00 601.08 11 663.32 11 663.32 12 666.50 12 666.50 70.83-00 604.08 70.87-00 604.08 23 692.41
01 658.30 12 661.83 12 661.83 13 666.60 13 666.60 01 664.14 01 664.14 24 692.43
02 658.40 13 663.81 13 663.81 14 663.92 14 663.92 03 664.15 03 664.15 25 693.11
03 658.10 14 663.82 14 663.82 69.84-00 603.08 69.89-00 603.08 04 664.50 04 664.50 26 693.20
04 658.20 15 663.33 15 663.33 01 662.31 01 662.31 05 664.30 05 664.30 27 693.51
05 658.99 16 663.39 16 663.39 02 662.32 02 662.32 06 664.40 06 664.40 29 699.20
62.88-00 601.08 68.84.00 602.08 68.89.00 602.08 03 663.70 03 663.70 07 664.91 07 664.91 30 699.71
01 658.30 01 661.31 01 661.31 04 662.41 04 662.41 ,08 664.70 08 664.70 31 694.01
02 658.40 02 661.32 02 661.32 05 662.42 05 662.42 09 664.80 09 664.80 32 694.02
03 658.10 03 661.33 03 661.33 06 662.43 06 662.43 10 665.11 10 665.11 33 699.31
04 658.20 04 663.10 04 663.10 07 662.44 07 662.44 11664.92 11 664.92 34 699.32
05 658.99 06 663.20 06 663.20 08 662.45 08 662.45 12 665.12 12 665.12 35 699.41
62.89-00 601.08 07 663.50 07 663.50 09 663.91 09 663.91 13 665.20 13 665.20 36 697.00
01 658.30 08 661.81 08 661.81 10 812.20 10 812.20 14 812.41 14 812.41 37 812.10
02 658.40 09 661.82 09 661.82 11666.40 11666.40 15 664.93 15 664.93 38 697.51
03 658.10 10 663.31 10 663.31 12 666.50 12 666.50 16 664.60 16 664.60 40 601.00
04 658.20 11 663.32 11 663.32 13 666.60 13 666.60 17 665.81 17 665.81 61 672.52
05 658.99 12 661.83 12 661.83 14 663.92 14 663.92 18 664.20 18 664.20 62 674.15
68.80.00 602.08 13 663.81 13 .663.81 69.85-00 603.08 70.80-00 604.08 19 665.82 19 665.82 63 673.22
01 661.31 14 663.82 14 663.82 01 662.31 01 664.14 20 600.00 20 600.00 64 675.02
02 661.32 15 663.33 15 663.33 02 662.32 03 664.15 21 665.89 21 665.89 65 674.00
03 661.33 16 663.39 16 663.39 03 663.70 04 664.50 70.84-00 604.08 70.88-00 604.08 66 677.02
04 663.10 68.85.00 602.08 69.80-00 603.08 04 662.41 05 664.30 01 664.14 01 664.14 71 672.00
06 663.20 01 661.31 01 662.31 05 662.42 06 664.40 03 664.15 03 664.15 72 670.00
07 663.50 02 661.32 02 662.32 06 662.43 07 664.91 04 664.50 04 664.50 73 673.00
08 661.81 03 661.33 03 663.70 07 662.44 08 664.70 05 664.30 05 664.30 74 675.00
09 661.82 04 663.10 04 662.41 08 662.45 09 664.80 06 664.40 06 664.40 75 674.00
10 663.31 06 663.20 05 662.42 09 663.91 10 665.11 07 664.91 07 664.91 76 677.00
11 663.32 07 663.50 06 662.43 10 812.20 11664.92 08 664.70 08 664.70II
12 661.83 08 661.81 07 662.44 11 666.40 12 665.12 09 664.80 09 664.80II
13 663.81 09 661.82 08 662.45 12 666.50 13 665.20 10 665.11 10 665.11II
14 663.82 10 663.31 09 663.91 13 666.60 14 812.41 11664.92 11664.92I
15 663.33 11 663.32 10 812.20 14 663.92 15 664.93 12 665.12 12 665.12I
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558 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
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04821.22
94.81-00802.08
01821.11
02821.21
03821.90
04821.22
94.82-00802.08
01821.11
02821.21
03821.90
04821.2294.83-00802.08
01821.11
02821.21
03821.90
04821.22
94.84-00802.08
01821.11
02821.21
03821.90
04821.22
94.85-00802.08
01821.11
02821.21
03821.90
04821.22
94.86-00802.08
'01821.11
02821.21
03821.90
04821.22
94.87-00802.08
01821.11
02821.21
03821.90
04821.22
94.88-00802.08
01821.11
02821.21
03821.90
04821.22
94.89-00802.08
01821.11
02821.21
03821.90
04821.22
99.80-00931.00
99.81-00931.00
99.82-00931.00
99.83-00931.00
99.84-00931.00
99.85-00931.00
99.86-00931.00
99.87-00931.00
99.88-00931.00
99.89-00931.00

30.12.85 562 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
LISTE DER SITC-SONDERNUMMERN ,DIE INDER
GEGENÜBERSTELLUNG NIMEXE-SITC UND SITC-NIMEXE BENUTZT WERDEN
SITC­
NummerWarenbenennung
334.00 Waren derGruppe 334,alsSchiffs -und Luftfahrzeugbedarf angemeldet
541.00 Waren derGruppe 541,imPostverkehr befördert
652.00 Waren derGruppe 652,imPostverkehr befördert
653.00 Waren derGruppe 653,imPostverkehr befördert
656.00 Waren derGruppe 656,imPostverkehr befördert
658.00 Waren derGruppe 658,imPostverkehr befördert
695.00 Waren derGruppe 695,imPostverkehr befördert
778.00 Waren derGruppe 778,imPostverkehr befördert
831.00 Waren derGruppe 831,imPostverkehr befördert
848.40 Waren derUntergruppe 848.40 ,imPostverkehr befördert
851.00 Waren derGruppe 851,imPostverkehr befördert
882.00 Waren derGruppe 882,imPostverkehr befördert
885.00 Waren derGruppe 885,imPostverkehr befördert
892.00 Waren derGruppe 892,imPostverkehr befördert
894.90 Waren derUntergruppen 894.20 und 894.70 ,imPostverkehr befördert
897.00 Waren derGruppe 897,imPostverkehr befördert
898.00 Waren derGruppe 898,imPostverkehr befördert
899.20 Waren derUntergruppen 899.30 ,899.70 und 899.80 ,imPostverkehr befördert
SITC-Sondernummern fürvollständige Fabrikationsanlagen inderAusfuhr
SITC­
NummerWarenbenennung
600.00 Waren derUntergruppe 654.6 ,derPositionen 651.95 und 664.94
601.00 Waren derGruppe 679und derPosition 699.79
601.08 Waren a.n.g .derGruppe 658
602.08 Waren a.n.g .derGruppe 661
603.08 Waren a.n.g .derGruppe 666,derUntergruppen 662.4 ,663.7 ,663.9 ,812.2 ,derPositionen 662.31 und 662.32
604.08 Waren a.n.g .derGruppen 664,665und derPosition 651.95
605.08 Waren a.n.g .desAbschnitts 67,derUntergruppen 691.1 ,693.2 ,699.2 ,699.7 ,812.1 ,derPositionen 692.11 ,
692.41 ,692.43 ,693.11 ,693.51 ,694.01 ,694.02 und 697.51
606.08 Waren derGruppe 684,derUntergruppe 691.2 ,derPositionen 692.13 ,692.42 ,692.44 ,693.13 ,697.43 und
699.83
607.08 Waren a.n.g .desAbschnitts 69
658.20 Waren derUntergruppe 658.2
658.30 Waren derUntergruppe 658.3
658.40 Waren derUntergruppe 658.4
670.00 Waren derPositionen 672.74 ,672.75 und 674.15
671.30 Waren derPositionen 671.32 und 671.33
671.60 Waren derUntergruppe 671.6
672.00 Waren derPositionen 672.43 ,672.44 ,672.54 und 672.55
672.40 Waren der Positionen 672.41 und 672.45
673.00 Waren derPositionen 673.24 ,673.25 ,673.38 und 673.39
673.20 Waren derUntergruppe 673.2
673.30 Waren derUntergruppe 673.3
674.00 Waren derUntergruppen 674.4 ,674.5 ,674.6 ,674.7 ,674.9 und derPosition 674.15
675.00 Waren der Positionen 675.04 und 675.05

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 563
SITC­
NummerWarenbenennung
676.00 Waren derGruppe 676
677.00 Waren derPositionen 677.04 und 677.05
678.00 Waren derUntergruppen 678.2 und 678.3
695.30 Waren derPositionen 695.32 ,695.33 und 695.34
697.30 Waren derPositionen 697.31 ,697.32 und 697.33
700.08 Waren a.n.g .desAbschnitts 71,derGruppen 721,723,724,725,726,727,728,736,742,743,745,749,752,
759,derUntergruppen 737.1 ,737.2 ,741.1 ,741.2 ,741.4 ,741.5 ,741.6 ,744.2 ,744.9 ,751.1 ,751.2 ,derPositionen
737.31 ,741.32 ,751.81 und 751.88
701.00 Waren derUntergruppen 724.7 und 775.1
702.00 Waren derUntergruppen 718.7 ,derPositionen 723.48 ,727.21 ,728.42 ,728.43 ,728.44 ,728.45 ,728.48 und
728.49
703.00 Waren derGruppen 716und 771
703.08 Waren a.n.g .derGruppen 716,761,762,764,771,772,773,776,778,derUntergruppen 741.3 ,775.7 ,775.8
und derPosition 737.32
704.00 Waren derPositionen 737.32 und 741.31
704.08 Waren a.n.g .derGruppe 791und derPosition 786.13
705.08 Waren a.n.g .derGruppen 722,781,782,783,784,derUntergruppen 744.1 ,786.8 und derPosition 786.12
706.00 Waren derGruppe 722und derUntergruppe 783.2
713.00 Waren derGruppe 713
714.00 Waren derGruppe 714
718.80 Waren derUntergruppe 718.8
721.10 Waren derUntergruppe 721.1
721.20 Waren derUntergruppe 721.2
723.40 Waren derUntergruppe 723.4
724.00 Waren derUntergruppe 724.6 und derPosition 724.49
724.40 Waren derUntergruppe 724.4
724.50 Waren derUntergruppe 724.5
726.00 Waren der'Untergruppe 726.4 und derPosition 726.71
726.30 Waren derUntergruppe 726.3
728.30 Waren derUntergruppe 728.3
736.00 Waren derUntergruppen 736.1 ,736.2 und 736.7
742.00 Waren derGruppe 742
743.00 Waren derGruppe 743
744.20 Waren derUntergruppe 744.2
751.10 Waren derUntergruppe 751.1
751.20 Waren derUntergruppe 751.2
751.80 Waren derPositionen 751.81 und 751.88
752.00 Waren derGruppe 752
759.00 Waren derUntergruppe 759.9 undderPositionen 759.11 und 759.15
760.00 Waren derGruppen 761,762und derUntergruppen 764.3 und 764.9
772.00 Waren derGruppe 772
773.20 . Waren derPositionen 773.22 ,773.23 und 773.24
773.29 Waren derPositionen 773.26 und 773.27
775.70 Waren derUntergruppe 775.7
.775.80 Waren derUntergruppe 775.8
776.00 Waren derGruppe 776
778.20 Waren derUntergruppe 778.2
801.08 Waren a.n.g .desAbschnitts 87,derGruppen 774,881und derPosition 751.82
802.08 Waren a.n.g .derGruppe 821
821.90 Waren derUntergruppe 821.9
874.80 Waren derUntergruppe 874.8
881.20 Waren derUntergruppe 881.2
980.00 Waren derPositionen 751.82 und 881.39
980.01 Waren derUntergruppe 774.1 ,derPositionen 872.01 und 872.02

564 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
GEGENÜBERSTELLUNG SITC-NIMEXE (•)
SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE
001110102-11
001.1901.02-32
34
36
42
48
90
001.2101.04-1 1
31
001.22010421
39
001.3001.0311
15
16
18
90
0014101.0520
30
001.4901.0591
93
95
97
98
0015001.0111
15
19
30
50
001.90010610
30
91
011.110201-04
05
08
10
12
13
14
16
18
19
22
011.1202.01-15
24
25
27
011200201-56
58
59
60
61
62
64
66
67
68
70
71
0113002.0131
32
35
36
37
38
42
43
44
46
48
52
53
54011.4002.02-01
03
05
06
07
08
11
14
15
16
18
51
55
59
61
62
63
64
66
68
69
71
73
75
81
83
85
86
87
88
90
011.5002.0101
011.6002.01-72
74
75
76
78
82
84
85
88
92
94
99
011.8102.0310
90
011.8902.04-10
30
92
98
012.1002.0612
18
21
25
27
29
45
49
53
57
63
67
68
69
012.9002.06-01
74
76
77
78
79
80
82
84
90
91
93
95
97
99
014.1016.03-10
30
50
014.2016.01-10
92
98014.901602-11
13
15
17
21
23
24
25
26
31
34
36
39
42
49
52
53
61
69
99
022.3004.01-11
21
25
31
.35
80
0224104.02-1 1
022.4204.02-21
31
61
71
022.4304.02-23
28
29
33
38
39
50
63
69
73
79
022.4904.02-42
45
47
49
81
92
99
023.0004.03-10
90
024.0004.04-01
20
30
40
52
57
59
61
77
81
83
84
85
87
88
89
90
93
94
96
98
99
025.1004.05-01
09
14
18
025.2004.05-31
39
51
53
55
70034.1003.0101
03
05
06
07
09
11
13
15
17
19
34
37
39
41
43
45
47
49
51
53
56
58
60
62
64
66
68
70
72
74
76
78
80
98
034.2003.01-02
04
08
10
12
14
16
18
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31
32
36
38
40
42
44
46
48
50
52
55
57
59
61
63
65
67
69
71
73
75
77
79
81
99
034.3003.01-82
83
0344003.01-84
85
86
87
88
89
90
91
92
93
94
95
96
97
035.0103.02-70035.0203.02-11
12
035.0303.02-01
13
15
17
18
20
22
25
27
29
60
035.0403.0231
33
37
41
43
47
51
59
036.0003.0312
21
23
31
33
35
36
39
41
45
47
49
51
55
59
61
63
65
•66
67
68
69
73
75
77
79
81
83
85
89
91
93
95
97
99
037.1016.04-1 1
19
31
39
51
59
71
75
82
83
85
92
94
98
037.2016.05-20
30
50
041.1010.01-51
59
041.2010.0101
12
19
042.1110.06-01
11
19
042.1210.06-25
27
042.2110.06-41
43
45
47
042.2210.06-50
043.0010.03-10
90
044.0010.05-11
13
15
19
92
045.1010.02-00045.2010.0410
90
045.9110.07-91
045.9210.07-93
045.9910.0710
94
96
98
046.01 11.01-20
046.0211.0201
03
81
0470111.01-51
53
55
61
69
92
99
047.02 11.02-05
07
09
12
14
16
18
19
82
87
88
91
92
93
048.1111.02-21
23
25
28
29
32
34
35
39
41
43
45
47
48
49
52
54
55
56
58
59
61
63
65
67
72
74
75
76
79
95
98
048.1219.0510
30
90
048.20 11.0710
30
60
048.3019.03-10
90
048.4119.0710
20
50
60
70
80
048.4219.08-10
21
31
39
41
49
51
59
61
69
71
79
81
85
89048.8019.02-01
09
20
21
25
29
31
39
41
■49
51
59
61
69
71
79
80
91
99
054.1007.01-1 1
13
15
17
19
054.2007.05-11
19
25
30
41
49
59
61
65
70
93
99
054.4007.01-75
77
054.5107.01-62
63
66
67
68
054.5907.01-21
22
23
26
27
29
31
33
34
36
37
41
43
45
47
49
51
53
54
56
59
71
73
78
79
80
81
82
83
84
85
86
89
91
93
96
97
99
054.6107.02-10
20
30
40
50
60
70
80
99054.6207.03-1 1
13
15
30
50
61
69
91
054.8107.06-10
20
90
054.82 12.04-11
15
30
054.84 12.06-10
90
0548812.08-01
10
31
39
50
90
056.1007.04-10
50
60
70
91
99
056.4311.05-00
056.4519.04-00
056.49 11.04-01
10
90
91
99
056.5120.01-10
20
30
90
056.5920.0211
19
20
31
33
35
37
40
50
60
91
95
97
99
057.1108.02-02
03
05
06
07
09
12
13
15
16
17
19
24
27
057.1208.0228
29
31
34
37
057.2108.02-50
057.2208.0270
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75
057.7208.01-80
(')FürvollständigeFabrikationsanlagen siehegetrennteTabelleaufSeite575.

30.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 565
SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE
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'45
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99
211.1041.01-42
43
44
45
51
55
80
211.2041.01-31
35

566 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE
211.4041.01-62
63
91
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15
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568 30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
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30.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 571
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572 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
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20
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893.93
893.94
893.99
894:10
894.21
894.22
894.23
894.24
894.25
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894.62
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894.72
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895.1239.02-76
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15
18
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24
25
27
33
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84
86
91
99
87.13-20
81
97.01-10
90
97.02-M
19
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35
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11
15
20
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59
6)
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53
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07
10
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34
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53
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57
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69
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89
91
93
99
97.08-00
97.97-00
8304-00
83.0520
90

574 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE SITCNIMEXE
895.2198.03-01
12
14
16
17
21
23
25
31
39
51
53
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75
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19
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*10.0000.50-70
00.50-97
*00.4072.01-11
NB :
265.991
42392INO
583.52fND
673.37J

30.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 575
Gegenüber derSITC-Nummern fürvollständige Fabrikationsanlagen
SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE
600.00 70.80-20
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70.82-20
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70.84-20
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62.82-02
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62.85-02
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62.85-05
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68.81-03
68.82-03
68.83-03
68.84-03
68.85-03
68.86-03
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68.88-03
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68.81-08
68.82-08
68.83-08
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68.88-08
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68.81-09
68.82-09
68.83-09
68.84-09
68.85-09
68.86-09
68.87-09
68.88-09
68.89-09
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68.81-12
68.82-12
68.83-12
68.84 -12
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68.88-12
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69.81-02
69.82-02
69.83-02
69.84-02
69.85-02
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69.81-04
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69.86-04
69.87-04
69.88-04
69.89-04
662.42 69.80-05
69.81-05
69.82-05
69.83-05
69.84-05
69.85-05
69.86-05
69.87-05
69.88-05
69.89-05
662.43 69.80-06
69.81-06
69.82-06
69.83-06
69.84-06
69.85-06
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69.89-06
662.44 69.80-07
69.81-07
69.82-07
69.83-07
69.84-07
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69.89-07
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69.81-08
69:82-08
69.83-08
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68.89-04
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68.82-11
68.83-11
68.84-11
68.85-11
68.86-11
68.87-1 1
68.88-11
68.89-1 T
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68.88-15
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576 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.85
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30.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 577
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87.86-03
87.87-03
87.88-03
87.89-03

578 Amtsblatt der Europãischen Gemeinschaften 30. 12. 85 
SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE SITC NIMEXE 
783.10 87.80-02 791.20 86.80-03 801.08 90.80-00 821.21 94.80-02 871.09 90.80-13 874.30 90.80-24 874.80 90.80-28 884.12 90.80-02 
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87.85-04 86.85 04 94.85-00 94.85-04 90.85-18 90.85-25 90.85-29 90.85-03 
87.86-04 86.86-04 94.86-00 94.86-04 90.86-18 90.86-25 90.86-29 90.86-03 
87.87-04 86.87-04 94.87-00 94.87-04 90.87-18 90.87-25 90.87-29 90.87-03 
87.88-04 86.88-04 94.88-00 94.88-04 90.88-18 90.88-25 90.88-29 ' 90.88-03 
87.89-04 86.89-04 94.89-00 94.89-04 90.89-18 90.89-25 90.89-29 90.89-03 
784.20 87.80-05 791.40 86.80-05 812.10 73.80-37 821.90 94.80-03 873.10 90.80-26 874.51 90.80-15 881.11 90.80-07 884.22 90.80-04 
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87.82-05 86.82-05 73.82-37 94.82-03 90.82-26 90.82-15 90.82-07 90.82-04 
87.83-05 86.83-05 73.83-37 94.83-03 90.83-26 90.83-15 90.83-07 90.83-04 
87.84-05 86.84-05 73.84-37 94.84-03 90.84-26 90.84-15 90.84-07 90.84-04 
87.85-05 86.85-05 73.85-37 94.85-03 90.85-26 90.85-15 90.85-07 90.85-04 
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