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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1946/83 DES RATES

vom 11. Juli 1983

zur Durchführung des Beschlusses Nr. 2/83 des Kooperationsrates EWG-Jugoslawien über die Verwendung der ECU anstelle der Europäischen Rechnungseinheit im Protokoll Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs »Waren mit Ursprung in . . ." oder »Ursprungswaren" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Am 2. April 1980 wurde in Belgrad ein Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (1) unterzeichnet, das am 1. April 1983 in Kraft getreten ist.

Gemäß Artikel 25 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs »Waren mit Ursprung in . . ." oder »Ursprungswaren" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das Bestandteil des vorgenannten Abkommens ist, hat der Kooperationsrat den Beschluß Nr. 2/83 gefasst, aufgrund dessen in allen Fällen in Artikel 6 Absatz 1 und in Artikel 17 Absatz 2 des genannten Protokolls anstelle der Bezeichnung »Europäische Rechnungseinheit- der Begriff »ECU" zu verwenden ist.

Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft anzuwenden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluß Nr. 2/83 des Kooperationsrates EWG-Jugoslawien findet in der Gemeinschaft Anwendung.

Der Beschluß ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1983.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel, am 11. Juli 1983.

Im Namen des Rates

Der Präsident

C. SIMITIS

(1) ABl. Nr. L 41 vom 14. 2. 1983, S. 2.

BESCHLUSS Nr. 2/83 DES KOOPERATIONSRATES EWG-JUGOSLAWIEN

vom 24. Mai 1983

über die Verwendung der ECU anstelle der Europäischen Rechnungseinheit im Protokoll Nr. 3 zum Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien

DER KOOPERATIONSRAT -

gestützt auf das am 2. April 1980 in Belgrad unterzeichnete Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien, nachstehend »Abkommen" genannt,

gestützt auf das Protokoll Nr. 3 des Abkommens über die Bestimmung des Begriffs »Waren mit Ursprung in . . ." oder »Ursprungswaren" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, insbesondere auf Artikel 25,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In dem genannten Protokoll dient die Europäische Rechnungseinheit als gemeinsame Wertgrundlage für die Feststellung, wann Formblätter EUR. 2 anstelle von Warenverkehrsbescheinigungen EUR. 1 verwendet werden können und wann kein Ursprungsnachweis notwendig ist.

Die Gemeinschaft hat am 1. Januar 1981 die Europäische Rechnungseinheit durch die ECU ersetzt.

Das Protokoll Nr. 3 ist daher entsprechend zu ändern -

BESCHLIESST:

Artikel 1

In Artikel 6 Absatz 1 und in Artikel 17 Absatz 2 des Protokolls Nr. 3 wird die Bezeichnung »Europäische Rechnungseinheit" durch den Ausdruck »ECU" ersetzt.

Artikel 2

Dieser Beschluß tritt am 1. Juli 1983 in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 24. Mai 1983.

Im Namen des Kooperationsrates

Der Präsident

L. MOJSOV