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( 1 ) ABL . NR . L 16 VOM 22 . 1 . 1980 , S . 14 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 16 . JUNI 1980 ,

MIT DER DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK ERMÄCHTIGT WIRD , AUS MALAYSIA STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN DER TARIFSTELLE 56.07 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( KATEGORIE 3 ) VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN

( NUR DER FRANZÖSISCHE TEXT IST VERBINDLICH )

( 80/639/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 115 ABSATZ 1 ,

GESTÜTZT AUF DEN ANTRAG AUF ANWENDUNG VON ARTIKEL 115 ABSATZ 1 DES VERTRAGES , DEN DIE FRANZÖSISCHE REGIERUNG AM 7 . JUNI 1980 BEI DER KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN EINGEREICHT HAT , UM ERMÄCHTIGT ZU WERDEN , AUS MALAYSIA STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN DER TARIFSTELLE 56.07 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( KATEGORIE 3 ) VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ÜBER DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN AUS MALAYSIA STAMMENDEN WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT IST ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND DIESEM LAND EIN ABKOMMEN AUSGEHANDELT WORDEN .

IM RAHMEN DIESES ABKOMMENS HAT SICH MALAYSIA VERPFLICHTET , ALLE ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ZU TREFFEN , UM SEINE AUSFUHREN DER BETREFFENDEN WAREN NACH DER GEMEINSCHAFT AUF BESTIMMTE ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILTE HÖCHSTMENGEN ZU BESCHRÄNKEN .

ES WAR BEI DIESER GELEGENHEIT NICHT MÖGLICH , DIESE HÖCHSTMENGEN ENTSPRECHEND DEM BEDARF DER JEWEILIGEN MÄRKTE AUFZUTEILEN . DESHALB BESTEHEN WEITERHIN UNTERSCHIEDLICHE EINFUHRBEDINGUNGEN IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN . IHRE VEREINHEITLICHUNG LÄSST SICH NUR ALLMÄHLICH ERREICHEN .

AUS DEM ANTRAG GEHT HERVOR , DASS DER BETREFFENDE INDUSTRIESEKTOR MIT SCHWEREN WIRTSCHAFTLICHEN SCHWIERIGKEITEN ZU KÄMPFEN HAT .

DIE DURCHFÜHRUNG WEITERER INDIREKTER EINFUHREN , ZUSÄTZLICH ZU DEN BEREITS GETÄTIGTEN ODER VORGESEHENEN , DROHT DIE WIRTSCHAFTLICHEN SCHWIERIGKEITEN ZU VERSCHÄRFEN UND DIE MIT DEN GENANNTEN HANDELSPOLITISCHEN MASSNAHMEN VERFOLGTEN ZIELE IN FRAGE ZU STELLEN .

ES IST AUF ABSEHBARE ZEIT NICHT MÖGLICH , DIE METHODEN FESTZULEGEN , NACH DENEN DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DIE ERFORDERLICHE ZUSAMMENARBEIT LEISTEN KÖNNTEN .

DAHER EMPFIEHLT ES SICH , DIE ANWENDUNG VON SCHUTZMASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 UNTER DEN IN DER ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION 80/47/EWG VOM 20 . DEZEMBER 1979 ( 1 ), INSBESONDERE IN ARTIKEL 3 , FESTGELEGTEN BEDINGUNGEN ZU GENEHMIGEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK WIRD ERMÄCHTIGT , DIE NACHSTEHENDEN AUS MALAYSIA STAMMENDEN UND IN DEN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHEN WAREN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN , SOFERN DIE ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG DER EINFUHRPAPIERE NACH DEM 5 . JUNI 1980 GESTELLT WURDEN :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

56.07 A // GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFA- //

NIMEXE-KENNZIFFERN // SERN , ANDERE ALS BÄNDER , SAMT , //

56.07-01 ; 04 ; 05 ; 07 ; // PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE ( EIN- //

08 ; 11 ; 13 ; 14 ; 16 ; // SCHLIESSLICH FROTTIERGEWEBE ) UND //

17 ; 18 ; 21 ; 23 ; 24 ; // CHEMILLEGEWEBE //

26 ; 27 ; 28 ; 32 ; 33 ; //

34 ; 36 ) //

( KATEGORIE 3 ) //

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG GILT BIS ZUR ERÖFFNUNG NEUER EINFUHRMÖGLICHKEITEN IN FRANKREICH GEGENÜBER MALAYSIA FÜR DIESE WAREN , LÄNGSTENS JEDOCH BIS ZUM 30 . SEPTEMBER 1980 .

ARTIKEL 3

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 16 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT