VERORDNUNG (EWG) Nr. 289/93 DER KOMMISSION vom 9. Februar 1993 zur Festsetzung der für das Wirtschaftsjahr 1993 auf Portugal anwendbaren gemeinschaftlichen Angebotspreise für Gurken

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3648/90 des Rates (1) mit allgemeinen Durchführungsbestimmungen zur Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals hinsichtlich des Ausgleichsmechanismus bei der Einfuhr von Obst und Gemüse aus Portugal, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 der Kommission vom 28. Dezember 1992 zur Änderung der in Ecu festgesetzten Preise und Beträge infolge der Währungsneufestsetzungen von September und November 1992 (3), insbesondere auf Artikel 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit Verordnung (EWG) Nr. 3820/90 der Kommission (4) sind die Durchführungsbestimmungen für den bei der Einfuhr von Obst und Gemüse aus Spanien und Portugal anwendbaren Ausgleichsmechanismus festgelegt worden.

Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 3816/92 des Rates (5) entfällt der im Handel mit Obst und Gemüse zwischen Spanien und den übrigen Mitgliedstaaten geltende Ausgleichsmechanismus.

Nach dem Artikel 318 der Beitrittsakte wird ein Ausgleichsmechanismus eingeführt, der bei der Einfuhr in die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985, nachstehend "Zehnergemeinschaft" genannt, auf portugiesisches Obst und Gemüse anzuwenden ist, für das gegenüber Drittländern ein Referenzpreis festgelegt ist. Für Gurken aus Portugal sollte der gemeinschaftliche Angebotspreis nur während des Anwendungszeitraums des Referenzpreises gegenüber Drittländern, d. h. vom 11. Februar bis 10. November, festgelegt werden.

Nach Artikel 318 Absatz 1 Buchstabe a) der Beitrittsakte wird jährlich auf der Grundlage des arithmetischen Mittels der Erzeugerpreise in jedem Mitgliedstaat der Zehnergemeinschaft zuzueglich der Transport- und Verpackungskosten, die für die Erzeugnisse ab den Erzeugergebieten bis zu den repräsentativen Verbrauchszentren der Gemeinschaft entstehen, und unter Berücksichtung der Entwicklung der Erzeugungskosten ein gemeinschaftlicher Angebotspreis berechnet. Die genannten Erzeugerpreise entsprechen dem Durchschnitt der Neuerungen, die in den letzten drei Jahren vor der Festsetzung des gemeinschaftlichen Angebotspreises festgestellt wurden. Der letztere Preis darf jedoch den gegenüber den Drittländern angewandten Referenzpreis nicht überschreiten.

Da die Preise je nach Jahreszeit unterschiedlich sind, sollten für das Wirtschaftsjahr ein oder mehrere Zeiträume vorgesehen und für jeden Zeitraum ein gemeinschaftlicher Angebotspreis festgesetzt werden.

Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3648/90 sind die bei der Festsetzung des gemeinschaftlichen Angebotspreises zu berücksichtigenden Erzeugerpreise die Preise eines inländischen Erzeugnisses mit bestimmten Handelsmerkmalen, die auf dem oder den repräsentativen Märkten in denjenigen Erzeugungsgebieten festgestellt werden, wo die Notierungen für das Erzeugnis oder die Sorte am niedrigsten sind, das bzw. die einen erheblichen Teil der jährlich vermarkteten Erzeugung ausmacht und der Güteklasse I sowie bestimmten Anforderungen an die Verpackung entspricht. Bei allen repräsentativen Märkten muß der Durchschnitt der Notierungen unter Ausschluß der Notierungen ermittelt werden, die, gemessen an der auf dem jeweiligen Markt festgestellten normalen Schwankungsbreite, als überhöht oder zu niedrig angesehen werden können. Weicht der Durchschnitt eines Mitgliedstaats übermässig von der normalen Schwankungsbreite ab, wird er nicht mitberücksichtigt.

Die in der Zehnergemeinschaft erzeugten Gurken stammen grösstenteils aus Gewächshäusern. Die festgelegten gemeinschaftlichen Angebotspreise entsprechen also dieser Art Gurken. Die aus Portugal während des gleichen Zeitraums eingeführten Gurken können zwar in der Güteklasse I eingestuft werden, sind aber hinsichtlich Qualität und Preis mit den Gewächshausgurken nicht zu vergleichen. Auf die Notierungen der Freilandgurken ist deshalb ein Anpassungsköffizient anzuwenden.

Die Anwendung der vorstehenden Kriterien führt dazu, die gemeinschaftlichen Angebotspreise für Gurken für den Zeitraum vom 11. Februar bis zum 10. November 1993 wie folgt festzusetzen.

Artikel 1

der Verordnung (EWG) Nr. 3820/92 der Kommission vom 28. Dezember 1992 mit Übergangsmaßnahmen zu den agromonetären Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates (6) stellt den Zusammenhang zwischen der ab 1. Januar 1993 und der vorher geltenden agromonetären Regelung her.

In der Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 wurden die Preise und Beträge des Sektors Obst und Gemüse aufgelistet, auf die im Rahmen des automatischen Abbaus der negativen Währungsabweichungen der durch die Verordnung (EWG) Nr. 3387/92 der Kommission (7) festgesetzte Koeffizient 1,010561 anzuwenden ist. Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 ist die sich daraus in jedem in Frage stehenden Sektor ergebende Senkung der betreffenden Preise und Beträge zu bestimmen. Ausserdem ist anzugeben, auf welchen Betrag sich die herabgesetzten Preise belaufen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Für das Wirtschaftsjahr 1993 werden die gemeinschaftlichen Angebotspreise für Gurken (KN-Codes 0707 00 11 und 0707 00 19) gegenüber Portugal, ausgedrückt in Ecu je 100 kg Eigengewicht, für die verpackten Erzeugnisse der Güteklasse I aller Grössenklassen wie folgt festgesetzt:

- vom 11. bis 20. Februar: 123,36

- vom 21. bis 28. Februar: 101,65

- März: 93,13

- April: 65,29

- Mai: 63,77

- Juni: 56,18

- Juli: 47,78

- August: 45,52

- September: 57,02

- vom 1. Oktober bis 10. November: 70,60.

(2) Für die Berechnung des portugiesischen Einfuhrpreises werden die Notierungen für die aus Portugal eingeführten Freilandgurken nach Abzug der Zölle

- vom 11. Februar bis 30. September mit dem Koeffizienten 1,30,

- vom 1. Oktober bis 10. November mit dem Koeffizienten 1,00

multipliziert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 11. Februar 1993 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Februar 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 362 vom 27. 12. 1990, S. 16.

(2) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 29.

(4) ABl. Nr. L 366 vom 29. 12. 1990, S. 43.

(5) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 10.

(6) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 22.

(7) ABl. Nr. L 344 vom 26. 11. 1992, S. 27.