334/56 EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL 25. 11. 56 
Rabatte für zweite Wahl und für de- Die vorstehende Entscheidung wurde von 
klassierte Erzeugnisse brauchen nicht ver- der Hohen Behörde in der Sitzung vom 21. No-
öffentlicht zu werden. vember 1956 beraten und beschlossen. 
Artikel 2 
Diese Entscheidung tritt innerhalb der Ge­
meinschaft am 30. November 1956 in Kraft. 
ENTSCHEIDUNG Nr. 33/56 
vom 21. November 1956 
über die von den Unternehmen der Stahlindustrie zu erstattenden 
Meldungen über deklassierte Stahlerzeugnisse und Stahlerzeugnisse 
zweiter Wahl 
Auf Grund des Artikels 47 des Vertrages, ENTSCHEIDUNG: 
in der Erwägung, daß es üblich und gerecht­
fertigt ist, daß Unternehmen der Stahlindustrie 
für deklassierte Erzeugnisse und Erzeugnisse 
zweiter Wahl einen Preisnachlaß gegenüber 
dem in den Preislisten für Erzeugnisse erster 
Wahl veröffentlichten Preis gewähren, 
in der Erwägung, daß jedoch die Möglichkeit 
besteht, daß die Unternehmen Erzeugnisse erster 
Wahl als deklassierte Erzeugnisse oder Erzeug­
nisse zweiter Wahl verkaufen oder beim Ver­
kauf jener Erzeugnisse in sonstiger Weise gegen 
die nach Artikel 60 § 1 verbotenen Praktiken 
verstoßen, 
in der Erwägung, daß jedoch Geschäfte über 
Erzeugnisse zweiter Wahl oder über deklassierte 
Erzeugnisse in der Regel nicht untereinander 
vergleichbar sind, so daß eine Veröffentlichung 
der bei diesen Geschäften gewährten Rabatte 
nicht zur Erreichung der in Artikel 60 § 1 des 
Vertrages erwähnten Ziele beitragen kann, 
in der Erwägung, daß sich jedoch die Hohe 
Behörde laufend darüber unterrichten muß, in 
welchen Mengen und unter welchen Bedingun­
gen deklassierte Erzeugnisse und Erzeugnisse 
zweiter Wahl verkauft werden, um sich auf 
diese Weise ausreichende Grundlagen für eine 
Beurteilung dieser Geschäfte zu verschaffen, 
erläßt die Hohe Behörde folgende Für die Hohe Behörde 
Der Präsident 
Rene MAYER 
Artikel 1 
(1) Die Unternehmen der Stahlindustrie haben 
der Hohen Behörde die während eines 
Kalendermonats gelieferten deklassierten 
Erzeugnisse und Erzeugnisse zweiter Wahl 
anzuzeigen. ' 
(2) Die Verpflichtung zur Anzeige erstreckt sich 
auf alle Erzeugnisse aus Eisen, Stahl und 
Edelstahl, auf Erzeugnisse aus Edelstahl im 
Sinne der Anlage III des Vertrages jedoch 
nur bei folgenden Qualitäten: 
1. Mangan-Silizium-Stähle zur Federn­
herstellung, 
2. schwefel-, blei- und schwefelbleihaltige 
Automatenstähle, 
3. Elektrobleche ohne Rücksicht auf den 
Wattverlust, 
4. nichtlegierte Baustähle mit einem Kohlen­
stoffgehalt von 0,6 °/o Und mehr. 
25. 11. 56 AMTSBLATT — HOHE BEHÖRDE 335/56 
Artikel 2 
Die Anzeige hat, getrennt nach den aus der 
Anlage I zu dieser Entscheidung ersichtlichen 
Kategorien von Erzeugnissen, folgende Angaben 
zu enthalten: 
1. die Gesamtmenge der Lieferungen von Er­
zeugnissen zweiter Wahl und deklassierten 
Erzeugnissen (Lieferungen in die Gemein­
schaft und in dritte Länder), 
2. den Prozentsatz dieser Lieferungen im Ver­
hältnis zu den Gesamtlieferungen der ent­
sprechenden Erzeugnisse erster Wahl (in die 
Gemeinschaft und in dritte Länder), 
3. die prozentuale Aufschlüsselung der Liefe­
rungen zu 1, je nach Lieferungen in die ein­
zelnen Länder der Gemeinschaft und nach 
den Gesamtlieferungen in dritte Länder. 
Artikel 3 
Die Meldungen sind zum 15. eines jeden 
Monats für die im vorhergehenden Kalender-
monat gelieferten Erzeugnisse zu erstatten. 
Artikel 4 
Die gleichen Meldungen wie zu Artikel 2 sind 
für die Lieferungen während des Zeitraumes 
vom 1. Juli 1956 bis zum 30. November 1956, 
getrennt für jeden Kalendermonat, zu erstatten, 
und zwar bis zum 31. Dezember 1956. 
Artikel 5 
Für die Meldungen ist ein Formular gemäß 
Anlage II zu dieser Entscheidung zu ver­
wenden. 
Artikel 6 
Die Unternehmen haben Aufzeichnungen zu 
führen, aus denen für jedes Geschäft über de­
klassierte Erzeugnisse und Erzeugnisse zweiter 
Wahl folgende Angaben zu ersehen sind: 1. Zeitpunkt des Verkaufs, 
2. Zeitpunkt des Versands, 
3. Bezeichnung des Erzeugnisses, 
4. Grund der Deklassierung, 
5. gelieferte Menge, 
6. Verkaufspreis, 
7. Name des Käufers, 
8. Bestimmungsland, getrennt nach den ein­
zelnen Ländern der Gemeinschaft und nach 
Lieferungen in dritte Länder. 
Für Lieferungen in dritte Länder ist die 
Angabe des Käufers und des Preises nicht 
erforderlich. 
Artikel 7 
Deklassierte Erzeugnisse und Erzeugnisse 
zweiter Wahl im Sinne dieser Entscheidung sind 
Erzeugnisse, die Unter den Preisen verkauft 
werden, die in den Preislisten der Unternehmen 
veröffentlicht sind und die auf fehlerhafter 
Herstellung beruhen oder aus* Abfällen her­
rühren oder deren Verwendungsmöglichkeiten 
wegen ihrer Abmessungen, eines Mangels oder 
einer fehlerhaften Qualität beschränkt sind. 
Artikel 8 
Diese Entscheidung tritt innerhalb der Ge­
meinschaft am 30. November 1956 in Kraft. 
Die vorstehende Entscheidung wurde von 
der Hohen Behörde in der Sitzung vom 21. No­
vember 1956 beraten und beschlossen. 
Für die Hohe Behörde 
Der Präsident 
Rene MAYER 
336/56 EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL 25. 11. 56 
ANLAGE I ZUR ENTSCHEIDUNG Nr. 33/56 
Liste der Kategorien von Erzeugnissen 
Blöcke für Röhren 
Andere Blöcke 
Halbzeug 
Warmbreitband 
Schweres Oberbaumaterial 
Leichtes Oberbaumaterial 
Stahlspundwände 
Breitflanschträger 
Sonstige Träger sowie U- und andere Profileisen von 80 mm und mehr und Zoreseisen 
-Röhrenvormaterial (ohne Blöcke) 
Walzdraht in Ringen (bis 13 mm) 
Stabstahl (einschl. Streckdraht und Betonstahl) 
Breitflachstahl (Stärke von mehr als 6 mm) 
Bandstahl und Röhrenstreifen (warmgewalzt, 500 mm breit und weniger) 
Bleche von 3 mm und mehr 
Bleche unter 3 mm (einschl. kaltgew. Bleche in Rollen) 
Kaltgewalzter Bandstahl für Weißblech und Weißband 
Weißblech und sonstige verzinnte Bleche sowie Weißband 
Weißblech- und Weißbandersatz 
Verzinkte Bleche, verbleite und sonstige überzogene Bleche 
Transformatoren- und Dynamobleche 
25. 11. 56 AMTSBLATT — HOHE BEHÖRDE 337/56 
2 »-
^2 <u 
"SU 
um 
'S 0) 
i-8 
ü N fi 
SM 
ö 3 
N * 
U i> Ö 'S 2 S a> 
o'% $ <u 'S o ccco 
.. »:c0 
2'55 <u 
gss 
OQ 
OD 
g2 
I« •gs 
3 O 
3 japuBT a^iaa 
apuBXJ9p9TN 
gjtnquiaxnq 
uaiie^i 
JBBS 
/tpiajsiuBJj 
uatgpg 
(aa) 
puBxxps^naa 
Öfl°Ä <u S w 
8 u 2 IIM 2 + ^ 
.S"S a *H <i» 
3 
UM OJ 
Ö3N C C a> <v öi-3 
IS 
SS 
o o o © 
HNtOrf 
o o o o HNMTJ 
) o o o o •^ •* 
0) 0) 
•8-8 
:0:0 
SS III 
W 5 3 * ^ 
0) Oi cö tyoPn 
•H m 9) c h 
O +3 14 o Q) 0) *Ö CD w ö 
£ 3 8 3 
ö £ 3 g _ 
o gw I s 
1 I 
CO CÖ 
^o ö 
s§^|i JS 
cö 
,-stj N CD CD N 
S"S g-S-6 S 
äs ^ <u cu ? 
«oPQ MPQCQ tuo 73 
w £ 
© «| 
w eO *Ö 4) 
<u S 
w CO h3 Ö X! 0) 
gaj 3 
"cjj_a)'a3 
^3^ 'S l-s 
Ö : (1) 
<u ' 2 
+» <u g 
0-fi CO 
<L> 0) ^. 
t3 o <Ü 
pq a;-s 
11)3« 
iss 
<u § 2 
338/56 EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL 25. 11. 56 
ERLÄUTERUNGEN ZU DEM FRAGEBOGEN 2-76 
1. Allgemeines 
1. Der Fragebogen bezieht sich auf alle Eisen- und Stahl erzeugenden Unternehmen der Gemeinschaft. 
2. Als Berichtsmonat gilt die Zeit vom Ersten bis zum Letzten des Kalendermonats. 
3. Die Lieferungen umfassen alle angeführten Erzeugnisse (deklassierte Mengen einschließlich 
II. Wahl sowie Stückbleche und Enden, soweit sie nicht zum Einschmelzen bestimmt sind). Für 
die Erfassung und Eingliederung der einzelnen Erzeugnisse ist, stets der Zustand maßgebend, 
in dem das Erzeugnis das Werk verläßt. 
4. Einzubeziehen sind Lieferungen aus Lohnwalzungen, die für Rechnung von Auftraggebern er­
folgen, welche nicht zur Eisen- und Stahlindustrie im Sinne des Vertrages gehören. 
5. Lieferungen an Außenläger des Werkes sind erst in die Lieferstatistik einzubeziehen, wenn sie 
vom Außenlager an den Kunden ausgeliefert worden sind. Sie werden im Zeitpunkt ihrer rech­
nungsmäßigen Bekanntgabe an das Werk als Lieferung erfaßt. 
6. Die obligatorische Berichterstattung erstreckt sich auf alle Erzeugnisse aus Massenstahl laut den 
üblichen Begriffsbestimmungen, d. h. auf alle Erzeugnisse mit Ausnahme derjenigen, welche aus 
nichtlegierten und legierten Edelstahlen bestehen. Letztere werden durch den Fragebogen 2-74 
der Hohen Behörde erfaßt. (Siehe untenstehende Begriffsbestimmungen.) Es müssen also prin­
zipiell einerseits die nicht unter die Anlage III des Vertrages fallenden Stähle erfaßt werden 
sowie die folgenden Stähle, welche, obwohl dieselben unter die Anlage III fallen, in der Praxis 
von den Erzeugern als Massenstahl betrachtet werden: 
a) Mangan-Silizium-Stähle zur Federnherstellung, 
b) schwefel-, blei- und schwefelbleihaltige Automatenstähle, 
c) Elektrobleche ohne Rücksicht auf den Wattverlust, 
d) nichtlegierte Baustähle mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,6 °/o und mehr. 
2. Begriffsbestimmungen 
Es gelten als: 
1. Deklassierte Stahlerzeugnisse und Erzeugnisse zweiter Wahl: 
Erzeugnisse, die unter den Preisen verkauft werden, die in den Preislisten der Unternehmen 
veröffentlicht sind und die auf fehlerhafter Herstellung beruhen oder aus Abfällen herrühren oder 
deren Verwendungsmöglichkeiten wegen ihrer Abmessungen, eines Mangels oder einer fehler­
haften Qualität beschränkt sind. 
2. Halbzeug: 
Vorblöcke, Knüppel, Vorbrammen, Platinen (ausgenommen Halbzeug für Röhren; das sind Röhren­
rund- und Röhrenvierkantstahl). 
3. Warmbreitband oder Sturze für Bleche in Rollen: 
Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Mindeststärke von 1,5 mm und mit einer Breite 
von mehr als 500 mm, in Rollen (Bobinen) mit einem Gewicht von 500 kg oder mehr. 
4. Universalstahl: 
Erzeugnis mit rechteckigem Querschnitt, in einer Richtung auf der Kaliberstraße oder auf der 
Universalstraße warmgewalzt mit einer Stärke von mehr als 6 mm bis 100 mm und mit einer 
Breite von mehr als 150 mm bis 1200 mm, 
25. 11. 56 AMTSBLATT — HOHE BEHÖRDE 339/56 
5. Bandstahl: 
Walzwerkserzeugnis in geraden Bändern, Rollen oder Faltbunden, mit beschnittenen oder un­
beschnittenen Rändern mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Breite von höchstens 500 mm und 
einer Stärke, die höchstens 6 mm, jedoch nicht mehr als 7N> der Breite beträgt. 
6. Bleche: 
Walzwerkserzeugnisse, die höchstens 125 mm stark und bei quadratischer oder rechteckiger Form 
mehr als 500 mm breit sind, ausgenommen Sturze für Bleche in Rollen, wie sie in der vor-
stehendeto Begriffsbestimmung 3 beschrieben sind. Es sind hier auch stärkere Bleche einzubeziehen, 
sofern sie nicht als Halbzeug gelten.) 
7. Elektrobleche (töles magnetiques): 
Bleche, die mehr als 0,35 %>, jedoch nicht mehr als 8 % Silizium enthalten, ohne andere Legierungs-
elemente als Aluminium mit einem Gehalt von weniger als 0,30 °/o und deren Wattverlust 3,6 Watt 
oder weniger je kg beträgt, ermittelt nach dem Epstein-Verfahren, bei einem Blech von 0,50 mm 
Stärke und einem Strom von 50 Perioden und einer Induktion von 10 000 Gauss. 
8. Weißblech und Weißblechersatz: 
Die „.wasters" (2„ 3. und 4. Wahl) und die „menders" (2. Wahl) sind nicht zu melden: 
a) wenn deren Preis in der Preisliste veröffentlicht ist; 
b) wenn dieses Material mit Ia-Material vermischt ist und die ganze Partie zum Ia-Preis 
berechnet wird. 
Bis auf weiteres sind für Weißblechersatz die in jedem einzelnen Land der Gemeinschaft gebräuch­
lichen Abmessungen zugrunde zu legen. 
9. Verzinkte Bleche: 
Warm- oder kaltgewalzte Erzeugnisse in Blechformaten oder Bändern, flach oder gewellt, 
feuerverzinkt 
10. Walzdraht: 
Als Walzdraht gelten warmgewalzte Erzeugnisse in Ringen von beliebiger Form des Querschnitts, 
dessen größte Abmessung nicht mehr als 13 mm beträgt. 
11. Stabstahl: 
Warmgewalztes Fertigerzeugnis, das zu keiner der bisher genannten Erzeugnisgruppen und zu 
keinem der nachstehenden Erzeugnisse gehört: 
Oberbaumaterial 
Stahlspundwände 
Breitflanschträger 
Formstahl 
Röhrenvormaterial 
12. Edelstahle: (sind aus diesem Fragebogen ausgenommen) 
340/56 EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL 25. 11. 56 
A. - Allgemeine Begriffsbestimmungen für Edelstahle 
(vergleiche Fragebogen 2-16 und 2-74) 
Als Edelstahle gelten Stähle, bei deren Herstellung besondere Eignung für bestimmte Verwen­
dungszwecke angestrebt wird. Diese qualitativen Anforderungen — z. B. möglichst große Reinheit und 
Gleichmäßigkeit —, die bei einer gegebenen Zusammensetzung die beste Eignung für Verarbeitung und 
Gebrauch in jedem Falle gewährleisten, können in der Regel nicht mit den gängigen Herstellungsver­
fahren für Massenstähle erreicht werden; sie erfordern vielmehr besondere Sorgfalt in der Erschmel-
zung und Warmformung sowie wiederholte Prüfung in der Fertigung. 
Edelstahle umfassen legierte und unlegierte Stähle. 
B. - Legierte Edelstahle 
1. Als legiert gelten Stähle, wenn die obere Grenze des vorgeschriebenen oder angestrebten 
Gehalts an 
Silizium 
Mangan 
Molybdän 
Vanadium 
Kobalt 0,5 % 
0,8 % 
0,05 % 
0,05 <>/o 
0,2 <Vo Wolfram 
Chrom 
Nickel 
Aluminium 
Kupfer 0,2 •/• 
0,3 % 
0,3 %> 
0,29 °/o 
0,39 °/o 
oder an sonstigen Elementen 0) je 0,09 °/o überschreitet oder Bor in irgendeiner Menge zugesetzt ist. 
2. Alle legierten Stähle gelten als Edelstahle mit Ausnahme der folgenden Stähle, die als ge­
wöhnliche Stähle betrachtet werden: 
a) die Automatenstähle (P, S, Pb), 
b) die Dynamo- und Transformatorenbleche sowie Siliziumstähle zu ihrer Herstellung, 
c) die Mangan- und die Mangan-Siliziumstähle, die kein weiteres Legierungselement in den 
oben genannten Verhältnissen enthalten, für folgende Verwendungszwecke: 
Fahrzeugfedern, Mahlkörper bis 2% Mn + Si, ölfeldrohre, Schienen und rollendes Eisen­
bahnzeug, Dampfkessel und Druckbehälter, Großbaustähle (Hoch-, Brücken- "und Schiffbau­
stähle), 
d) schweißbare Kesselbleche mit einem Gehalt von 2% Cr und 0,5 Mo. 
C. - Unlegierte Edelstahle 
Als unlegierte Edelstahle gelten Stähle, die garantiert weniger als je 0,04 °/o Schwefel oder Phosphor 
bzw. weniger als 0,07 °/o Schwefel und Phosphor zusammen enthalten und die sich zur Wärmebehand­
lung (vor allem für Vergütung, für Einsatzhärtung oder Oberflächenhärtung) eignen oder bestimmte 
elektrische oder magnetische Eigenschaften besitzen. 
Ausgenommen hiervon sind also Tiefziehbleche sowie Stähle zu deren Herstellung. 
(x) Elemente, die nicht als Verunreinigung angesehen werden können, d. h. deren Vorhandensein gewollt 
oder garantiert ist.