ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 29. Mai 1997 zur Änderung der Entscheidung 92/160/EWG zur Festlegung einer Regionalisierung bestimmter Drittländer für die Einfuhr von Einhufern und zur Aufhebung der Entscheidung 96/487/EG über Schutzvorkehrungen gegen die Einschleppung der Beschälseuche aus Rußland (Text von Bedeutung für den EWR) (97/350/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 12 und Artikel 13 Absatz 2,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG (3), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß der Entscheidung 92/160/EWG der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Entscheidung 97/10/EG (5), waren Einfuhren von Equiden aus Rußland in die Gemeinschaft nur aus dem Gebiet westlich des Urals zugelassen.

Nach Bestätigung des Auftretens der Beschälseuche in Rußland hat die Kommission die Entscheidung 96/487/EG (6) erlassen.

Die zuständigen russischen Veterinärbehörden haben nun die Tilgung der Beschälseuche in bestimmten Verwaltungsgebieten der Russischen Föderation bestätigt. Die Entscheidung 92/160/EWG muß daher der geänderten Regionalisierung Rußlands entsprechend angepaßt werden.

Die zuständigen russischen Veterinärbehörden haben ebenfalls Garantien für die Bekämpfung der Beschälseuche in der Russischen Föderation gegeben. Diese Garantien reichen aus, um die Einfuhr von Equiden aus bestimmten Verwaltungsgebieten der Russischen Föderation wiederaufzunehmen. Die Entscheidung 96/487/EG sollte daher aufgehoben werden.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Anhang der Entscheidung 92/160/EWG werden die Worte:

"Rußland

das Gebiet westlich des Urals"

durch

"Rußland

- die Provinzen Arkhangelsk, Vologda, Murmansk, Leningrad, Novgorod, Pskov, Briansk, Vladimir, Ivanovo, Tver, Kaluga, Kostroma, Moskva, Orjol, Riasan, Smolensk, Tula, Jaroslavl, Nijninovgorod, Kirov, Belgorod, Voroneg, Kursk, Lipezk, Tambov, Astrahan, Volgograd, Penza, Saratov, Uljanovsk, Rostov, Orenburg, Perm und Kurgan,

- die Regionen Stavropol und Krasnodar,

- die Republiken Karelia, Marij-El, Mordovia, Chuvachia, Kalmykia, Tatarstan, Dagestan, Kabardino-Balkaria, Severnaya Osetia, Ingushetia und Karachaevo-Cherkesia."

ersetzt.

Artikel 2

Die Entscheidung 96/487/EG wird aufgehoben.

Artikel 3

Die Mitgliedstaaten ändern die gegenüber Rußland getroffenen Maßnahmen entsprechend dieser Entscheidung und unterrichten die Kommission davon.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 29. Mai 1997

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 42.

(2) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 56.

(3) ABl. Nr. L 162 vom 1. 7. 1996, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 71 vom 18. 3. 1992, S. 27.

(5) ABl. Nr. L 3 vom 7. 1. 1997, S. 9.

(6) ABl. Nr. L 198 vom 8. 8. 1996, S. 50.