ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
(8)

Die Kommission holte alle für die vorläufige Ermittlung von Dumping, dadurch verursachter Schädigung und Gemeinschaftsinteresse als notwendig erachteten Informationen ein, prüfte sie und führte in den Betrieben der folgenden Unternehmen Kontrollbesuche durch: a) Gemeinschaftshersteller — RHI AG, Österreich (nachstehend „RHI“ genannt), — LWB Refractories GmbH, Deutschland (nachstehend „LWB“ genannt), — Refratechnik Holding GmbH (Antworten von Refratechnik Cement GmbH und Refratechnik Steel GmbH), Deutschland (nachstehend „Refratechnik“ genannt). In den Betrieben von Refractarios Burcena S.L., Spanien, und Ceramica Del Nalon S.A., Spanien, wurden keine Kontrollbesuche durchgeführt, da auf diese beiden Unternehmen ein jeweils nur sehr geringer Anteil der Gemeinschaftsproduktion entfällt; b) Ausführende Hersteller in der VR China — RHI Refractories Liaoning Co. Ltd, — Yingkou Kyushu Refractories Co. Ltd, — Yingkou Guangyang Refractories Co. Ltd, — Yingkou Sanhua Refractory Materials Co. Ltd, — Dashiqiao City Magnesite Refractory Factory Co. Ltd, — Dashiqiao Sanqiang Refractory Materials Co. Ltd, — Liaoning Mayerton Refractories Co. Ltd, — Yingkou Qinghua Refractories Co. Ltd, — Yingkou Orind Refractories Ltd; c) Verbundene Händler — WonJin KR Co., Ltd Yangsan-si, Südkorea, — Mayerton Refractories Ltd, Isle of Man; d) Verbundene Einführer — Refratechnik Steel GmbH, Düsseldorf, Deutschland, — RHI AG Ltd, Wien, Österreich; e) Verwender in der Gemeinschaft — Corus Group plc, London, Vereinigtes Königreich, — Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH, Duisburg, Deutschland.
1.

Artikel 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 erhält folgende Fassung: „(2) Die endgültige Stilllegung von Fischereifahrzeugen ist nur bei mindestens 10 Jahre alten Fahrzeugen möglich. Bis zum 30. Juni 2006 jedoch kommen für eine endgültige Überführung gemäß Absatz 3 Buchstabe d auch Schiffe in Frage, die mindestens fünf Jahre alt sind und nicht über Schleppgeräte verfügen.“ b) Dem Absatz 3 wird folgender Buchstabe angefügt: „d) endgültige Überführung des Schiffes bis zum 30. Juni 2006 in ein Drittland, das von dem im Dezember 2004 im Indischen Ozean entstandenen Tsunami getroffen wurde, sofern die folgenden Kriterien erfüllt sind: i) Das Schiff hat eine Gesamtlänge von weniger als 12 m und ist höchstens 20 Jahre alt; ii) der Mitgliedstaat, der die Überführung genehmigt, stellt sicher, dass das Schiff vollkommen seetüchtig und für die Fischereitätigkeit geeignet ist, dass es in eine vom Tsunami betroffene Region zugunsten der vom Fischfang lebenden Gemeinden, die unter den Folgen des Tsunami leiden, überführt wird, und dass nachteiligen Auswirkungen auf die Fischereiressourcen und die örtliche Wirtschaft vorgebeugt wird; iii) die Überführung genügt dem von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen ermittelten Bedarf und entspricht den Wünschen des Drittlands.“ c) Folgender Absatz wird angefügt: „(6) Abweichend von Absatz 5 Buchstabe a wird der öffentliche Zuschuss für die endgültige Überführung der Schiffe gemäß Absatz 3 Buchstabe d wie folgt berechnet: i) für Schiffe mit einem Alter von fünf bis 15 Jahren gilt die Prämie gemäß Absatz 5 Buchstabe a Ziffer i, für Schiffe mit einem Alter von 16 bis 20 Jahren gilt die Prämie gemäß Absatz 5 Buchstabe a Ziffer ii; ii) die Prämie gemäß Absatz 5 Buchstabe a kann für die nachstehenden Zwecke um bis zu 20 % erhöht werden: — Deckung der Ausgaben öffentlicher oder privater Einrichtungen, die von den Mitgliedstaaten mit der Überführung des Schiffes in das Drittland beauftragt werden, — Entschädigung des Schiffseigners, der die Prämie erhält, damit er das Schiff ausrüstet und dafür sorgt, dass es vollkommen seetüchtig und für die Fischereitätigkeit in den betreffenden Drittländern geeignet ist. Schiffe, für die bei den zuständigen Stellen des Mitgliedstaats vor dem 2. April 2005 ein Antrag auf endgültige Stilllegung eingereicht wurde, kommen ebenfalls für die Prämien nach diesem Absatz in Frage.“
(2)

Der Antrag auf eine teilweise, auf eine Dumpinguntersuchung für Thai Benkan Co. Ltd beschränkte Interimsüberprüfung wurde vom „Defence Committee of the Steel Butt-Welding Fittings Industry of the European Union“ im Namen von vier Gemeinschaftsherstellern (nachstehend „Antragsteller“ genannt) gestellt. Auf diese Unternehmen entfällt ein erheblicher Anteil der Gemeinschaftsproduktion der betroffenen Ware.
d)

eine Qualität, die die für interventionsfähiges Getreide erforderlichen Mindestmerkmale nicht aufweist, so darf der Zuschlagsempfänger die betreffende Partie nicht übernehmen. Er wird erst von allen Pflichten hinsichtlich der Partie einschließlich Sicherheitsleistungen entbunden, wenn er die Kommission und die Interventionsstelle gemäß Anhang II unverzüglich davon in Kenntnis gesetzt hat. Er kann jedoch bei der Interventionsstelle beantragen, ihm aus Interventionsbeständen ohne zusätzliche Kosten eine andere Partie Weichweizen der vorgesehenen Qualität zu liefern. In diesem Fall wird die Sicherheit nicht freigegeben. Die betreffende Partie ist innerhalb von höchstens drei Tagen nach dem Antrag des Zuschlagsempfängers zu ersetzen. Der Zuschlagsempfänger setzt die Kommission gemäß Anhang II unverzüglich davon in Kenntnis.
4.

Das GRL unterstützt die Kommission in wissenschaftlicher und technischer Hinsicht, insbesondere in Fällen, in denen die Mitgliedstaaten gegen die Ergebnisse von Analysen im Zusammenhang mit den in diesem Anhang genannten Pflichten und Aufgaben Widerspruch einlegen, unbeschadet der Bestimmungen der Artikel 11 und 32 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) über seine Rolle.
1.

In der Rubrik „Joint Ventures and Subsidiaries A. Manufacturing“ werden folgende Einträge gestrichen: „9. Mercury Ray Manufacturing Ltd, Address: Pyinmabin Industrial Zone, Mingalardon TSP, Yangon, Name of Director: U Nyo Min Oo.“ „10. Myanmar Hwa Fu International Ltd, Address: No 3, Main Road, Pyinmabin Industrial Zone, Mingalardon TSP, Yangon.“ „11. Myanmar Ma Mee Double Decker Co. Ltd, Address: Plot 41, Trunk Road, Pyinmabin Industrial Zone, Mingalardon TSP, Yangon.“ „12. Myanmar Sam Gaung Industry Ltd, Address: No 6/A, Pyay Road, Pyinmabin Industrial Zone, Mingalardon TSP, Yangon.“ „13. Myanmar Tokiwa Corp., Address: 44B/No3, Trunk Road, Pyinmabin Industrial Zone, Mingalardon TSP, Yangon.“ „14. Myanmar Kurosawa Trust Co. Ltd, Address: 22, Pyay Road, 7 Mile, Mayangone TSP, Yangon.“
(127)

Auf der Grundlage des Vorstehenden wird die Auffassung vertreten, dass die geltenden Antidumpingzölle auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Kroatien und der Ukraine geändert werden sollten. Die neuen Antidumpingzölle sollten in Höhe der festgestellten Schadensspannen festgesetzt werden, da die festgestellten Dumpingspannen im Falle aller Unternehmen in Kroatien und der Ukraine höher waren. Angesichts des hohen Grads der Mitarbeit (über 80 % der Ausfuhren der betroffenen Ware aus der Ukraine in die Gemeinschaft) sollte die residuale Dumpingspanne für die Ukraine in Höhe der für die kooperierenden ausführenden Hersteller OJSC Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant (NTRP) und CJSC Nikopolsky seamless tubes plant „Nikotube“ ermittelten Dumpingspanne festgelegt werden.
2.

Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch Laufende Nummer KN-Code TARIC-Unterteilung Warenbezeichnung Referenzmengenzeitraum Referenzmenge (in Tonnen) Referenzmengenzollsatz „09.1306 0603 10 Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch vom 1.1. bis 31.12.2004 20 085 plus 206 Tonnen (Nettogewicht) vom 1.5. bis 31.12.2004 frei vom 1.1. bis 31.12.2005 20 988 vom 1.1. bis 31.12.2006 21 582 vom 1.1. bis 31.12.2007 und für jeden Zeitraum danach vom 1.1. bis 31.12. 22 176 09.1303 0709 60 10 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis 31.12.2004 15 450 plus 274,67 Tonnen (Nettogewicht) vom 1.5. bis 31.12.2004 frei vom 1.1. bis 31.12.2005 16 324 vom 1.1. bis 31.12.2006 16 786 vom 1.1. bis 31.12.2007 und für jeden Zeitraum danach vom 1.1. bis 31.12. 17 248 09.1310 0709 90 60 Zuckermais, frisch oder gekühlt vom 1.1. bis 31.12 1 500 (1) frei 09.1318 0712 90 50 Karotten und Speisemöhren, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet vom 1.1. bis 31.12.2004 103 plus 54,93 Tonnen (Nettogewicht) vom 1.5. bis 31.12.2004 frei 0712 90 90 Anderes Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet vom 1.1. bis 31.12.2005 190,8 0910 40 19 Thymian, gemahlen oder sonst zerkleinert vom 1.1. bis 31.12.2006 196,2 0910 40 90 Lorbeerblätter vom 1.1. bis 31.12.2007 und für jeden Zeitraum danach vom 1.1. bis 31.12. 201,6 0910 91 90 Mischungen verschiedener Arten von Gewürzen, gemahlen oder sonst zerkleinert 0910 99 99 Andere Gewürze, gemahlen oder sonst zerkleinert 09.1329 0807 19 00 Melonen, andere als Wassermelonen, frisch vom 1.11.2003 bis 31.5.2004 11 400 plus 14,29 Tonnen (Nettogewicht) vom 1.5. bis 31.5.2004 frei vom 15.9.2004 bis 31.5.2005 11 845 vom 15.9.2005 bis 31.5.2006 12 190 vom 15.9.2006 bis 31.5.2007 12 535 vom 15.9.2007 bis 31.5.2008 und für jeden Zeitraum danach vom 15.9. bis 31.5. 12 880 09.1360 ex 2009 90 59 30 Mischungen von Säften aus Zitrusfrüchten und tropischen Früchten und Mischungen aus Zitrusfruchtsäften, mit einem Brixwert von 67 oder weniger, mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht, ohne Zusatz von Zucker vom 1.1. bis 31.12.2004 1 545 plus 892,67 Tonnen (Nettogewicht) vom 1.5. bis 31.12.2004 frei vom 1.1. bis 31.12.2005 2 968 vom 1.1. bis 31.12.2006 3 052 vom 1.1. bis 31.12.2007 und für jeden Zeitraum danach vom 1.1. bis 31.12. 3 136 09.1352 2204 21 10 Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol angereicherter Wein, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger vom 1.1. bis 31.12.2004 3 718,3 hl plus Erhöhung um 103 hl vom 1.5. bis 31.12.2004 frei ex 2204 21 79 79, 80 vom 1.1. bis 31.12.2005 3 985,6 hl ex 2204 21 80 79, 80 vom 1.1. bis 31.12.2006 4 098,4 hl ex 2204 21 83 (2) 10, 79, 80 vom 1.1. bis 31.12.2007 und für jeden Zeitraum danach vom 1.1. bis 31.12. 4 211,2 hl ex 2204 21 84 (3) 10, 79, 80 ex 2204 21 94 10, 30 (4) ex 2204 21 98 10, 30 (4) ex 2204 21 99 10“
2.

Es wird folgender Artikel eingefügt: „Artikel 21 c (1) Vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 gelten die Bestimmungen dieser Verordnung betreffend den Präsidenten, die Mitglieder und den Kanzler des Gerichtshofs sowie den Präsidenten, die Mitglieder und den Kanzler des Gerichts erster Instanz auch für den Präsidenten, die Mitglieder und den Kanzler des Gerichts für den öffentlichen Dienst. (2) Das monatliche Grundgehalt des Präsidenten, der Mitglieder und des Kanzlers des Gerichts für den öffentlichen Dienst entspricht dem Betrag, der sich aus der Anwendung der nachstehenden Prozentsätze auf das Grundgehalt eines Beamten der Europäischen Gemeinschaften in der Besoldungsgruppe 16 dritte Dienstaltersstufe (bis zum 30. April 2006: A*16 dritte Dienstaltersstufe) ergibt: — : Präsident : 104 %, — : Mitglieder : 100 %, — : Kanzler : 90 %. (3) Die monatliche Aufwandsentschädigung nach Artikel 4 Absatz 3 beträgt für — : den Präsidenten : 554 EUR, — : die Mitglieder : 500 EUR, — : den Kanzler : 400 EUR. Der Präsident des Gerichts für den öffentlichen Dienst sowie die Präsidenten der Kammern mit drei Richtern erhalten zudem für die Dauer ihrer Amtszeit eine monatliche Amtszulage in Höhe von 500 EUR.“
„(15)

Die fraglichen Gusserzeugnisse bestehen in der Regel aus einem in den Boden eingelassenen Rahmen und einer Abdeckung oder einem Rost, die bündig mit der von Fußgängern und/oder Fahrzeugen benutzten Oberfläche abschließen und der Verkehrslast in Form von Fußgänger- und/oder Fahrzeugverkehr unmittelbar ausgesetzt sind. Der Rahmen wird direkt auf dem Schachtkonus aus Beton oder Ziegeln platziert. Die Ware dient dem Zugang zu dem Schacht.
(4)

Zur Durchführung dieser neuen Aufgaben der Verhütung und Bekämpfung der Meeresverschmutzung nahm der Verwaltungsrat der Agentur am 22. Oktober 2004 einen Aktionsplan zur Vorsorge gegen und zum Eingreifen bei Ölverschmutzung an, in dem die Maßnahmen der Agentur im Bereich der Ölverschmutzung festgelegt werden und durch den die der Agentur zur Verfügung stehenden Finanzmittel optimal genutzt werden sollen (im Folgenden als „Aktionsplan“ bezeichnet).
(1)

Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung der Volksrepublik Angola über die Fischerei vor der Küste Angolas (2) (nachstehend „Abkommen“ genannt) wurde am 1. Februar 1989 in Luanda unterzeichnet und trat gemäß Artikel 15 des Abkommens am selben Tag in Kraft.
(2)

Am 12. Juni 2006 hat der Rat ein Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Albanien andererseits (3) (im Folgenden „Interimsabkommen“ genannt) geschlossen. Ziel des Interimsabkommens ist es, die den Handel und Handelsfragen betreffenden Bestimmungen des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens so bald wie möglich in Kraft zu setzen. Das Interimsabkommen tritt am 1. Dezember 2006 in Kraft.
(12)

Zwei andere interessierte Parteien sprachen sich für die Fortführung der Untersuchung zum Zweck der Aufhebung der Maßnahmen aus, mit der Begründung, es gäbe Versorgungsengpässe in der Gemeinschaft. Dieses Argument fällt jedoch nicht in den Gegenstandsbereich dieser Untersuchung, die sich auf die Überprüfung der Dumpingspanne eines Ausführers beschränkt. Die Fortführung dieser Untersuchung würde nichts an der Höhe der Antidumpingzölle, denen andere Ausführer unterliegen, ändern. Mit der Untersuchung könnte folglich die Frage des Versorgungsengpasses nicht in nichtdiskriminierender Weise behandelt werden.
EG-Nr. Zusatzstoff Chemische Bezeichnung, Beschreibung Tierart oder Tierkategorie Höchstalter Mindestgehalt Höchstgehalt Sonstige Bestimmungen Geltungsdauer der Zulassung

Aktivität/kg Alleinfuttermittel

Enzyme

E 1639 3-Phytase EC 3.1.3.8 Zubereitung von 3-Phytase aus Hansenula polymorpha (DSM 15087) mit einer Mindestaktivität von: gecoated: 2 500 U (1)/g Flüssig: 5 000 U/g Masthühner — 250 U — 1. In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. 2. Empfohlene Dosis je kg Alleinfuttermittel: 250—1 000 U 3. Zur Verwendung in Mischfuttermitteln, die reich an Phytin-gebundenem Phosphor sind, wie etwa Mais, Soja, Weizen, Gerste, Roggen. Unbegrenzt

Masttruthühner — 250 U — 1. In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. 2. Empfohlene Dosis je kg Alleinfuttermittel: 250—1 000 U 3. Zur Verwendung in Mischfuttermitteln, die reich an Phytin-gebundenem Phosphor sind, wie etwa Mais, Soja, Weizen, Gerste, Roggen. Unbegrenzt

Legehennen — 250 U — 1. In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. 2. Empfohlene Dosis je kg Alleinfuttermittel: 250—1 000 U 3. Zur Verwendung in Mischfuttermitteln, die reich an Phytin-gebundenem Phosphor sind, wie etwa Mais, Soja, Weizen, Gerste, Roggen. Unbegrenzt

Ferkel 4 Monate 500 U — 1. In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. 2. Empfohlene Dosis je kg Alleinfuttermittel: 500—1 000 U 3. Zur Verwendung in Mischfuttermitteln, die reich an Phytin-gebundenem Phosphor sind, wie etwa Mais, Soja, Weizen, Gerste, Roggen. Unbegrenzt

Mastschweine — 250 U — 1. In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. 2. Empfohlene Dosis je kg Alleinfuttermittel: 250—1 000 U 3. Zur Verwendung in Mischfuttermitteln, die reich an Phytin-gebundenem Phosphor sind, wie etwa Mais, Soja, Weizen, Gerste, Roggen. Unbegrenzt

Sauen — 500 U — 1. In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. 2. Empfohlene Dosis je kg Alleinfuttermittel: 500—1 000 U 3. Zur Verwendung in Mischfuttermitteln, die reich an Phytin-gebundenem Phosphor sind, wie etwa Mais, Soja, Weizen, Gerste, Roggen. Unbegrenzt
4.

Analyse der Informationen in der zentralen Datenbank sowie anderer relevanter Informationen über die Luftverkehrssicherheit von Luftfahrzeugen und Luftfahrtunternehmen, und auf dieser Basis: a) Beratung der Kommission und der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten bei Sofort- oder Folgemaßnahmen, b) Berichterstattung über potenzielle Sicherheitsprobleme an die Kommission und an die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, c) Vorlage von Vorschlägen bei der Kommission und den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zu koordinierten Maßnahmen, wenn diese aus Sicherheitsgründen erforderlich sind, und Gewährleistung der Koordinierung auf der technischen Ebene bei solchen Maßnahmen,
Einfarbiges, leichtes Kleidungsstück aus gewirkter synthetischer Chemiefaser (90 % Polyamid, 10 % Elastomer), zum Bedecken des Unterkörpers, von der Taille bis oberhalb der Mitte der Oberschenkel reichend, jedes Bein einzeln umhüllend, mit einer Öffnung auf der Vorderseite ohne Verschluss und ohne Öffnung am Bund. Das Kleidungsstück hat einen elastischen Bund und ist an den Beinabschlüssen gesäumt. Auf beiden Seiten des Kleidungsstücks befinden sich aufgesetzte Taschen, die mit einem Reißverschluss verschließbar sind. In jeder Tasche befindet sich eine serienmäßig hergestellte, herausnehmbare, ovale Kunststoffschale. Die Schalen bestehen aus einem harten Kunststoffmaterial auf der Außenseite und sind auf der Innenseite mit geschäumtem Kunststoff gepolstert. Sie sind derart gestaltet, dass sie im Falle eines Sturzes Hüftverletzungen vermeiden sollen. Sie federn Stöße auf die Hüften ab. (Unterhosen für Männer) (Siehe Fotografien Nr. 636 A, B und C) (1)

6107 12 00
(4)

Am 18. November 2005 hat Österreich der Kommission ein nationales Programm zur Bekämpfung der Traberkrankheit vorgelegt. Am 5. Januar 2006 wurden der Kommission bestimmte Änderungen an diesem Programm unterbreitet. Dieses Programm in seiner geänderten Form erfüllt die erforderlichen Kriterien der Verordnung (EG) Nr. 999/2001. Außerdem kann davon ausgegangen werden, dass im Hoheitsgebiet Österreichs die Traberkrankheit mit geringer Prävalenz oder gar nicht auftritt.
1.

Artikel 5 erhält folgende Fassung: „Artikel 5 (1) Für den Wiederverkauf von Getreide auf dem Gemeinschaftsmarkt bezieht sich das Angebot auf die tatsächliche Qualität der Partie, für die geboten wird. Es gelten die folgenden zusätzlichen Bedingungen: a) Im Fall des Wiederverkaufs in den ersten drei Monaten des Wirtschaftsjahres bei Mais und Sorghum und in den ersten zwei Monaten des Wirtschaftsjahres bei Weichweizen, Hartweizen, Roggen und Gerste muss das berücksichtigte Angebot mindestens dem im elften Monat des vorangegangenen Wirtschaftsjahres gültigen, um einen monatlichen Zuschlag desselben Wirtschaftsjahres erhöhten Interventionspreis entsprechen; b) im Fall des Wiederverkaufs während des restlichen Wirtschaftsjahres darf das Angebot nicht unter dem am letzten Tag der Angebotsfrist geltenden Interventionspreis liegen; im zwölften Monat des Wirtschaftsjahres sind jedoch die im elften Monat des Wirtschaftsjahres geltenden und um einen monatlichen Zuschlag erhöhten Interventionspreise zugrunde zu legen. Für die berücksichtigten Angebote wird der Mindestverkaufspreis so festgesetzt, dass der Getreidemarkt nicht gestört wird und der Preis mindestens dem für eine repräsentative Menge gleichwertiger Qualität am Lagerort oder behelfsweise am nächstliegenden Ort unter Berücksichtigung der Transportkosten festgestellten Preis entspricht. (2) Abweichend von Absatz 1 kann das Getreide auf dem Gemeinschaftsmarkt im Rahmen spezifischer Ausschreibungen zwecks Erzeugung von Bioethanol und dessen Verwendung zur Herstellung von Biokraftstoffen in der Gemeinschaft verkauft werden, wenn die Versorgung der traditionellen Lebensmittelmärkte nicht gefährdet ist In diesem Fall entspricht der Mindestverkaufspreis mindestens dem Preis, der für eine repräsentative Menge gleichwertiger Qualität auf den Märkten für zur Herstellung von Biokraftstoffen verwendeten Erzeugnissen unter Berücksichtigung der Transportkosten festgestellt wird. (3) Treten im Laufe eines Wirtschaftsjahres Störungen beim Funktionieren der gemeinsamen Marktorganisation auf, insbesondere wegen der Schwierigkeit, Getreide zu Preisen gemäß Absatz 1 zu verkaufen, oder wegen des Eintretens außergewöhnlicher Umstände, so kann der Verkauf auf dem Gemeinschaftsmarkt im Rahmen spezifischer Ausschreibungen unter besonderen Bedingungen und zu Preisen erfolgen, die nach dem Verfahren des Artikels 25 der Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 festgelegt werden.“
(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) kam in ihrem Gutachten vom 9. Dezember 2005 zu dem Schluss, dass Benzoesäure (VevoVitall) sich nicht schädlich auf die Gesundheit von Tier und Mensch oder auf die Umwelt auswirkt (2). Ferner schloss sie, dass Benzoesäure (VevoVitall) keine anderweitigen Risiken aufweist, welche gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eine Zulassung ausschließen würden. Gemäß diesem Gutachten führt die Verwendung dieser Zubereitung zu einer Verbesserung der Leistungsparameter (Gewichtszunahme oder Futter/Zunahme) bei Ferkeln. Im Hinblick auf die Anwendersicherheit empfiehlt die Behörde die Ergreifung zweckmäßiger Maßnahmen. Sie hält keine speziellen Anforderungen an die Überwachung nach Inverkehrbringen für notwendig. Für das Gutachten wurde außerdem der Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, der von dem durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichteten gemeinschaftlichen Referenzlabor vorgelegt worden ist. Die Bewertung dieser Zubereitung hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Die Verwendung dieser Zubereitung sollte daher gemäß den Spezifikationen im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.
(1)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2007/2000 des Rates (3), mit der besondere Handelsmaßnahmen für die am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der Europäischen Union teilnehmenden oder damit verbundenen Länder und Gebiete eingeführt worden sind, werden Getreide und Reis mit Ursprung in Albanien, Bosnien und Herzegowina sowie in den Zollgebieten Montenegro, Serbien oder Kosovo ohne mengenmäßige Beschränkungen sowie frei von Zöllen zur Einfuhr in die Gemeinschaft zugelassen.
(1)

Die derzeit in der Verordnung (EG) Nr. 1039/2006 der Kommission (2) aufgeführten Wiederverkaufsmengen spiegeln den Stand der Interventionsbestände am 30. Juni 2006 wider. Seit diesem Zeitpunkt haben die Interventionsstellen Mengen verkauft und in Deutschland gibt es nunmehr keine Interventionsbestände mehr.
(4)

Der Generalsekretär des Rates der Europäischen Union hat als vertragsgemäßer Depositar die Annahmeurkunden von vier Vertragsparteien erhalten. Diese vier Vertragsparteien haben in Übereinstimmung mit Nummer 7 Buchstabe a des Übereinkommens vereinbart, dass das Übereinkommen am 1. April 2006 in Kraft treten wird.
(3)

Der Stoff Triclabendazol wurde für Rinder und Schafe in Bezug auf Muskelgewebe, Nieren und Leber (außer für Tiere, deren Milch für den menschlichen Verzehr bestimmt ist) in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen. Nach Prüfung eines Antrags auf Änderung der Höchstmengen für Rückstände wird es als angemessen erachtet, diesen Stoff für alle Wiederkäuer in Bezug auf Muskelgewebe, Fett, Leber und Nieren (außer für Tiere, deren Milch für den menschlichen Verzehr bestimmt ist) in diesen Anhang aufzunehmen und die Rückstandshöchstmengen zu ändern.