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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3602/82 DER KOMMISSION

vom 21. Dezember 1982

zur Festsetzung der Koeffizienten zur Berechnung der Abschöpfungen für Schweinefleischerzeugnisse mit Ausnahme von geschlachteten Schweinen, zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates über den Gemeinsamen Zolltarif und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 747/79

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2966/80 (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 genannten Erzeugnisse, mit Ausnahme von geschlachteten Schweinen, muß die Abschöpfung von der Abschöpfung für geschlachtete Schweine nach Maßgabe eines Koeffizienten abgeleitet werden, der das in der Gemeinschaft bestehende Verhältnis zwischen den Preisen für diese Erzeugnisse einerseits und dem Preis für geschlachtete Schweine andererseits ausdrückt.

Für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 genannten Erzeugnisse setzt sich die Abschöpfung aus zwei Teilbeträgen zusammen, von denen der eine von der Abschöpfung für geschlachtete Schweine nach Maßgabe eines Koeffizienten abgeleitet werden muß, der das in der Gemeinschaft bestehende Verhältnis zwischen den Preisen für diese Erzeugnisse einerseits und dem Preis für geschlachtete Schweine andererseits ausdrückt.

Die Koeffizienten für die Berechnung der Abschöpfungen für die Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch, mit Ausnahme von geschlachteten Schweinen, sind durch die Verordnung (EWG) Nr. 747/79 der Kommission (3) festgesetzt worden. Die Erfahrung zeigt, daß es möglich ist, die Einteilung der Erzeugnisse dieses Sektors zu vereinfachen, und zwar insbesondere durch den Verzicht auf eine gesonderte Aufführung der leicht getrockneten und leicht geräucherten Erzeugnisse, jedoch auch durch eine Neufassung der Bezeichnung bestimmter Erzeugnisse, welche zugleich eine angemessenere Tarifierung der betroffenen Erzeugnisse ermöglicht, ohne die allgemeinen wirtschaftlichen Bedingungen zu ändern.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2791/82 des Rates vom 18. Oktober 1982 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 2764/75 über die Regeln für die Berechnung eines Teilbetrags der Abschöpfung für geschlachtete Schweine und Nr. 950/68 über den gemeinsamen Zolltarif (4) wurde eine Begriffsbestimmung für geschlachtete Schweine im Sinne der Tarifstelle 02.01 A III a) 1 des Gemeinsamen Zolltarifs geschaffen. Es empfiehlt sich, auch für die übrigen wesentlichen Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch ausführliche Bestimmungen einzuführen, um eine zutreffende Anwendung der Abschöpfungen auf die betroffenen Erzeugnisse sicherzustellen.

Aus Gründen der verwaltungstechnischen Vereinfachung ist die Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 747/79 sowie die Neufassung aller Vorschriften über die Koeffizienten der Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch in einer einzigen Verordnung angebracht.

Das sich aus der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 ergebende Zolltarifschema ist in den Gemeinsamen Zolltarif zu übernehmen. Die Neufassung der Liste der Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch, die sich aus dieser Verordnung ergibt, bewirkt eine Änderung des genannten Schemas. Demzufolge ist gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 die Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates vom 28. Juni 1968 über den Gemeinsamen Zolltarif (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3000/82 (6), entsprechend zu ändern und die englische Fassung der Tarifstelle 02.05 A den Fassungen in den anderen Sprachen anzupassen.

Der Verwaltungsausschuß für Schweinefleisch hat nicht in der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Die Koeffizienten, die das in Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 genannte Verhältnis ausdrücken, sind im Anhang I festgesetzt.

(2) Die Koeffizienten, die das in Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 genannte Verhältnis ausdrücken, sind im Anhang II festgesetzt.

Artikel 2

(1) Es gelten als

a) »Schinken" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 2, 02.06 B I a) 3 und 02.06 B I b) 1 des Gemeinsamen Zolltarifs der hintere (kaudale) Teil des halben Tierkörpers mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck.

Der Schinken wird vom Rest des halben Tierkörpers derart getrennt, daß er höchstens den letzten Lendenwirbel umfasst;

b) »Vorderteile" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 3, 02.06 B I a) 4 und 02.06 B I b) 2 des Gemeinsamen Zolltarifs der vordere (kraniale) Teil des halben Tierkörpers ohne Kopf, mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck.

Das Vorderteil wird vom Rest des halben Tierkörpers derart getrennt, daß es höchstens den fünften Brustwirbel umfasst.

Der obere (dorsale) Teil des Vorderteils (Nacken oder Kamm), auch mit Schulterblatt und der diesem anhaftenden Muskulatur, gilt als Teil des Kotelettstrangs, wenn er vom unteren (ventralen) Teil des Vorderteils höchstens kurz unterhalb der Wirbelsäule getrennt wurde;

c) »Schultern" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 3, 02.06 B I a) 4 und 02.06 B I b) 2 des Gemeinsamen Zolltarifs der untere Teil des Vorderteils, auch mit Schulterblatt und der diesem anhaftenden Muskulatur, mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck.

Das Schulterblatt mit der ihm anhaftenden Muskulatur, allein gestellt, gilt als Teil der Schulter;

d) »Kotelettstränge" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 4, 02.06 B I a) 5 und 02.06 B I b) 3 des Gemeinsamen Zolltarifs der obere Teil des halben Tierkörpers vom ersten Halswirbel bis zu den Schwanzwirbeln, mit Knochen, mit oder ohne Filet, Schulterblatt, Schwarte oder Speck.

Der Kotelettstrang wird vom unteren Teil des halben Tierkörpers kurz unterhalb der Wirbelsäule getrennt;

e) »Bäuche" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 5, 02.06 B I a) 6 und 02.06 B I b) 4 des Gemeinsamen Zolltarifs der auch als Bauchspeck oder durchwachsener Speck bezeichnete untere Teil des halben Tierkörpers zwischen Schinken und Schulter, mit oder ohne Knochen, jedoch mit Schwarte und Speck;

f) »bacon"-Hälften im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 1 des Gemeinsamen Zolltarifs die Schweinehälfte ohne Kopf, Backe, Fettbacke, Pfoten, Schwanz, Flomen, Niere, Filet, Schulterblatt, Brustbein, Wirbelsäule, Hüftknochen und Zwerchfell;

g) »spencers" im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 1 des Gemeinsamen Zolltarifs die »bacon"-Hälfte ohne Schinken, mit oder ohne Knochen;

h) »3 / 4-sides" im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 2 des Gemeinsamen Zolltarifs die »bacon"-Hälfte ohne Vorderteil, mit oder ohne Knochen;

i) »middles" im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 2 des Gemeinsamen Zolltarifs die »bacon"-Hälfte ohne Schinken und ohne Vorderteil, mit der ohne Knochen.

Zu dieser Tarifstelle gehören auch Teile von »middles", die Gewebe des Kotelettstrangs und des Bauches entsprechend dem natürlichen Verhältnis in den vollständigen »middles" enthalten.

(2) Teile von den in Absatz 1 Buchstaben a), b), c) und d) beschriebenen Teilstücken gehören nur zu denselben Tarifstellen, wenn sie Muskelgewebe und Knochen entsprechend dem natürlichen Verhältnis in den vollständigen Teilstücken enthalten.

Werden die zu den Tarifstellen 02.06 B I a) 3 und B I a) 4 sowie 02.06 B I b) 1 und B I b) 2 des Gemeinsamen Zolltarifs gehörenden Teilstücke von »bacon"-Hälften gewonnen, von denen die in Absatz 1 Buchstabe f) aufgeführten Knochen bereits entfernt wurden, so folgt die Schnittführung den in Absatz 1 Buchstaben a), b) und c) beschriebenen Linien entsprechend; diese Teilstücke oder Teile davon müssen in jedem Fall Knochen enthalten.

(3) Als »Köpfe" im Sinne der Tarifstellen 02.01 B II c) 1 und 02.06 B II a) des Gemeinsamen Zolltarifs gelten ganze oder halbe Köpfe von Hausschweinen, mit oder ohne Gehirn, Backen oder Zunge.

Der Kopf wird durch einen geraden Schnitt parallel zum Hinterhaupt vom Rest des halben Tierkörpers getrennt.

Als Teile des Kopfes gelten auch Backen, Rüssel und Ohren sowie das am Kopf verbleibende Fleisch, insbesondere des Hinterhauptes und des Schlundes (Fettbacken). Die knochenlosen Teile des Vorderteils (einschließlich der Brustspitze) gehören jedoch je nach Beschaffenheit zu den Tarifstellen 02.01 A III a) 6 aa), 02.06 B I a) 7 aa) oder 02.06 B I b) 5 aa).

(4) Als »Schweinespeck" im Sinne der Tarifstelle 02.05 A des Gemeinsamen Zolltarifs gilt das unter der Schwarte befindliche und mit dieser verbundene Fettgewebe von allen Körperteilen des Schweines. In jedem Fall muß das Gewicht des Fettgewebes grösser sein als das der Schwarte.

Zu dieser Tarifstelle gehört auch Schweinespeck, von dem die Schwarte entfernt wurde.

(5) Als »getrocknet oder geräuchert" im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I b) des Gemeinsamen Zolltarifs gelten Erzeugnisse, bei denen das Verhältnis Wasser/Protein (Stickstoffgehalt × 6,25) im Fleisch 2,8 oder weniger beträgt. Der Stickstoffgehalt ist nach dem ISO-Verfahren 937-1978 zu bestimmen.

(6) Als »nicht gegart" im Sinne der Tarifstelle 16.02 B III a) 1 des Gemeinsamen Zolltarifs gelten Erzeugnisse, die keiner Wärmebehandlung oder einer Wärmebehandlung unterzogen wurden, die nicht ausreichte, um die Proteine im Fleisch bis ins Innere zu koagulieren und die dementsprechend Spuren einer rötlichen Flüssigkeit aufweisen, wenn sie an der dicksten Stelle durchgeschnitten werden.

(7) Der Begriff »Teile" im Sinne der Tarifstellen 16.02 B III a) 2 aa) 11 und B III a) 2 aa) 22 des Gemeinsamen Zolltarifs bezieht sich nur auf zubereitetes oder haltbar gemachtes Fleisch, bei dem aufgrund der Grösse und Beschaffenheit des zusammenhängenden Muskelgewebes ersichtlich ist, daß es von Schinken, Kotelettsträngen, Nacken oder Schultern von Hausschweinen stammt.

Artikel 3

Der Gemeinsame Zolltarif im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 wird wie folgt geändert:

1. Der folgende Text wird als Zusätzliche Vorschrift Nr. 2 zu Kapitel 2 eingefügt:

»2. A. Es gelten als:

a) ganze oder halbe Tierkörper" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A III a) 1 die Tierkörper von Hausschweinen, entblutet und ausgeweidet, von denen die Borsten und Klauen entfernt sind. Halbe Tierkörper sind die beim Trennen der ganzen Tierkörper durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel und durch die Mitte des Brustbeins und der Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse. Diese ganzen oder halben Tierkörper können mit oder ohne Kopf, Pfoten (Spitzbeine), Flomen, Nieren, Schwanz oder Zwechfell gestellt werden. Halbe Tierkörper können mit oder ohne Rückenmark, Gehirn oder Zunge gestellt werden. Bei ganzen und halben Tierkörpern von Sauen kann auch das Gesäuge (Milchdrüsen) entfernt sein;

b) »Schinken" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 2, 02.06 B I a) 3 und 02.06 B I b) 1 der hintere (kaudale) Teil des halben Tierkörpers mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck.

Der Schinken wird vom Rest des halben Tierkörpers derart getrennt, daß er höchstens den letzten Lendenwirbel umfasst;

c) »Vorderteile" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 3, 02.06 B I a) 4 und 02.06 B I b) 2 der vordere (kraniale) Teil des halben Tierkörpers ohne Kopf, mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck.

Das Vorderteil wird vom Rest des halben Tierkörpers derart getrennt, daß es höchstens den fünften Brustwirbel umfasst.

Der obere (dorsale) Teil des Vorderteils (Nacken oder Kamm), auch mit Schulterblatt und der diesem anhaftenden Muskulatur, gilt als Teil des Kotelettstrangs, wenn er vom unteren (ventralen) Teil des Vorderteils höchstens kurz unterhalb der Wirbelsäule getrennt wurde;

d) »Schultern" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 3, 02.06 B I a) 4 und 02.06 B I b) 2 der untere Teil des Vorderteils, auch mit Schulterblatt und der diesem anhaftenden Muskulatur, mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck.

Das Schulterblatt mit der ihm anhaftenden Muskulatur, allein gestellt, gilt als Teil der Schulter;

e) »Kotelettstränge" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 4, 02.06 B I a) 5 und 02.06 B I b) 3 der obere Teil des halben Tierkörpers vom ersten Halswirbel bis zu den Schwanzwirbeln, mit Knochen, mit oder ohne Filet, Schulterblatt, Schwarte oder Speck.

Der Kotelettstrang wird vom unteren Teil des halben Tierkörpers kurz unterhalb der Wirbelsäule getrennt;

f) »Bäuche" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 5, 02.06 B I a) 6 und 02.06 B I b) 4 der auch als Bauchspeck oder durchwachsener Speck bezeichnete untere Teil des halben Tierkörpers zwischen Schinken und Schulter, mit oder ohne Knochen, jedoch mit Schwarte und Speck;

g) »bacon"-Hälften im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 1 die Schweinehälfte ohne Kopf, Backe, Fettbacke, Pfoten, Schwanz, Flomen, Niere, Filet, Schulterblatt, Brustbein, Wirbelsäule, Hüftknochen und Zwerchfell;

h) »spencers" im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 1 die »bacon"-Hälfte ohne Schinken, mit oder ohne Knochen; i) »3 / 4-sides" im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 2 die »bacon"-Hälfte ohne Vorderteil, mit oder ohne Knochen;

k) »middles" im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 2 die »bacon"-Hälfte ohne Schinken und ohne Vorderteil, mit oder ohne Knochen.

Zu dieser Tarifstelle gehören auch Teile von »middles", die Gewebe des Kotelettstrangs und des Bauches entsprechend dem natürlichen Verhältnis in den vollständigen »middles" enthalten.

B. Teile von den unter 2 A Buchstaben b), c), d) und e) beschriebenen Teilstücken gehören nur zu denselben Tarifstellen, wenn sie Muskelgewebe und Knochen entsprechend dem natürlichen Verhältnis in den vollständigen Teilstücken enthalten.

Werden die zu den Tarifstellen 02.06 B I a) 3 und B I a) 4 sowie 02.06 B I b) 1 und B I b) 2 gehörenden Teilstücke von »bacon"-Hälften gewonnen, von denen die unter 2 A Buchstabe g) aufgeführten Knochen bereits entfernt wurden, so folgt die Schnittführng den unter 2 A Buchstaben b), c) und d) beschriebenen Linien entsprechend; diese Teilstücke oder Teile davon müssen in jedem Fall Knochen enthalten.

C. Als »Köpfe" im Sinne der Tarifstellen 02.01 B II c) 1 und 02.06 B II a) gelten ganze oder halbe Köpfe von Hausschweinen, mit oder ohne Gehirn, Backen oder Zunge.

Der Kopf wird durch einen geraden Schnitt parallel zum Hinterhaupt vom Rest des halben Tierkörpers getrennt.

Als Teile des Kopfes gelten auch Backen, Rüssel und Ohren sowie das am Kopf verbleibende Fleisch insbesondere des Hinterhauptes und des Schlundes (Fettbacken). Die knochenlosen Teile des Vorderteils (einschließlich der Brustspitze) gehören jedoch je nach Beschaffenheit zu den Tarifstellen 02.01 A III a) 6 aa), 02.06 B I a) 7 aa) oder 02.06 B I b) 5 aa).

D. Als »Schweinespeck" im Sinne der Tarifstelle 02.05 A gilt das unter der Schwarte befindliche und mit dieser verbundene Fettgewebe von allen Körperteilen des Schweines. In jedem Fall muß das Gewicht des Fettgewebes grösser sein als das der Schwarte.

Zu dieser Tarifstelle gehört auch Schweinespeck, von dem die Schwarte entfernt wurde.

E. Als »getrockenet oder geräuchert" im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I b) gelten Erzeugnisse, bei denen das Verhältnis Wasser/Protein (Stickstoffgehalt × 6,25) im Fleisch 2,8 oder weniger beträgt. Der Stickstoffgehalt ist nach dem ISO-Verfahren 937-1978 zu bestimmen."

2. Die bisherigen Zusätzlichen Vorschriften Nr. 2 und Nr. 3 zu Kapitel 2 werden jeweils Zusätzliche Vorschriften Nr. 3 und Nr. 4 zu Kapitel 2.

3. Die bisherigen Zusätzlichen Vorschriften Nr. 4, Nr. 5 und Nr. 7 zu Kapitel 2 werden gestrichen.

4. Die bisherige Zusätzliche Vorschrift Nr. 6 zu Kapitel 2 wird Zusätzliche Vorschrift Nr. 5 zu Kapitel 2.

5. Die Tarifstellen 02.01 A III a), 02.01 B II c) und 02.06 B erhalten folgende Fassung:

1.2.3,4 // // // // »Tarif- nummer // Warenbezeichnung // Zollsatz 1.2.3.4 // // // autonom % oder Abschöpfung (Ab) // vertragsmässig % // // // // // 1 // 2 // 3 // 4 // // // // // // // // // 02.01 // Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnrn. 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren: // // // // A. Fleisch: // // // // III. von Schweinen: // // // // a) Von Hausschweinen: // // // // 1. ganze oder halbe Tierkörper // 20 (Ab) // - // // 2. Schinken, auch Teile davon // 20 (Ab) // - // // 3. Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon // 20 (Ab) // - // // 4. Kotelettstränge, auch Teile davon // 20 (Ab) // - // // 5. Bäuche, auch Teile davon // 20 (Ab) // - // // 6. anderes: // // // // aa) ohne Knochen // 20 (Ab) // - // // bb) anderes // 20 (Ab) // - 1.2.3,4 // // // // »Tarif- nummer // Warenbezeichnung // Zollsatz 1.2.3.4 // // // autonom % oder Abschöpfung (Ab) // vertragsmässig % // // // // // 1 // 2 // 3 // 4 // // // // // // 02.01 (Forts.) // B. Schlachtabfall: // // // // II. anderer: // // // // c) von Hausschweinen: // // // // 1. Köpfe, auch Teile davon // 20 (Ab) // 4 // // 2. Pfoten (Spitzbeine) oder Schwänze // 20 (Ab) // 4 // // 3. Nieren // 20 (Ab) // 4 // // 4. Lebern // 20 (Ab) // 7 // // 5. Herzen, Zungen oder Lungen // 20 (Ab) // 4 // // 6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhren und Schlund (sog. Schweinegeschlinge) // 20 (Ab) // 4 // // 7. anderer // 20 (Ab) // 4 // 02.06 // Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Gefluegellebern), gesalzen, in Salzlake getrocknet oder geräuchert: // // // // B. von Hausschweinen: // // // // I. Fleisch: // // // // a) gesalzen oder in Salzlake: // // // // 1. »bacon"-Hälften oder »spencers" // 25 (Ab) // - // // 2. »3 / 4-sides-" oder »middles" // 25 (Ab) // - // // 3. Schinken, auch Teile davon // 25 (Ab) // - // // 4. Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon // 25 (Ab) // - // // 5. Kotelettstränge, auch Teile davon // 25 (Ab) // - // // 6. Bäuche, auch Teile davon // 25 (Ab) // - // // 7. anderes: // // // // aa) ohne Knochen // 25 (Ab) // - // // bb) anderes // 25 (Ab) // - // // b) getrocknet oder geräuchert: // // // // 1. Schinken, auch Teile davon // 25 (Ab) // - // // 2. Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon // 25 (Ab) // - // // 3. Kotelettstränge, auch Teile davon // 25 (Ab) // - // // 4. Bäuche, auch Teile davon // 25 (Ab) // - // // 5. anderes: // // // // aa) ohne Knochen // 25 (Ab) // - // // bb) anderes // 25 (Ab) // - // // B. II. Schlachtabfall: // // // // a) Köpfe, auch Teile davon // 25 (Ab) // - // // b) Pfoten (Spitzbeine) oder Schwänze // 25 (Ab) // - // // c) Nieren // 25 (Ab) // - // // d) Lebern // 25 (Ab) // - // // e) Herzen, Zungen oder Lungen // 25 (Ab) // - // // f) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und Schlund (sog. Schweinegeschlinge) // 25 (Ab) // - // // g) anderer // 25 (Ab) // -" // // // //

6. In der englischen Fassung wird der Wortlaut der Tarifstelle 02.05 A wie folgt geändert:

»02.05 (unverändert)

A. Subcutaneous pig fat:"

7. Die bisherige Zusätzliche Vorschrift zu Kapitel 16 wird Zusätzliche Vorschrift Nr. 1 zu Kapitel 16.

8. Als Zusätzliche Vorschrift Nr. 2 zu Kapitel 16 wird angefügt: »2. Der Begriff »Teile" im Sinne der Tarifstellen 16.02 B III a) 2 aa) 11 und B III a) 2 aa) 22 bezieht sich nur auf zubereitetes oder haltbar gemachtes Fleisch, bei dem aufgrund der Grösse und Beschaffenheit des zusammenhängenden Muskelgewebes ersichtlich ist, daß es von Schinken, Kotelettsträngen, Nacken oder Schultern von Hausschweinen stammt."

9. Die Tarifstelle 16.02 B III a) erhält folgende Fassung:

1.2.3,4 // // // // »Tarif- nummer // Warenbezeichnung // Zollsatz 1.2.3.4 // // // autonom % oder Abschöpfung (Ab) // vertragsmässig % // // // // // 1 // 2 // 3 // 4 // // // // // // // // // 16.02 // Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht: // // // // B. andere: // // // // III. andere: // // // // a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Hausschweinen enthaltend: // // // // 1. Rindfleisch enthaltend, nicht gegart // 26 (Ab) // - // // 2. anderes, mit einem Gehalt an: // // // // aa) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr: // // // // 11. Schinken oder Kotelettstränge (ausgenommen Nacken), auch Teile davon // 26 (Ab) // - // // 22. Nacken oder Schultern, auch Teile davon // 26 (Ab) // - // // 33. anderes // 26 (Ab) // - // // bb) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von 40 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen // 26 (Ab) // - // // cc) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von weniger als 40 Gewichtshundertteilen // 26 (Ab) // -" // // // //

Artikel 4

Die Verordnung (EWG) Nr. 747/79 wird aufgehoben.

Artikel 5

Diese Verordnung tritt am 1. Februar 1983 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. Dezember 1982

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 307 vom 18. 11. 1980, S. 5.

(3) ABl. Nr. L 95 vom 16. 4. 1979, S. 5.

(4) ABl. Nr. L 295 vom 21. 10. 1982, S. 4.

(5) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1.

(6) ABl. Nr. L 318 vom 13. 11. 1982, S. 1.

ANHANG I

Koeffizienten für die Berechnung der Abschöpfung für die in Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 genannten Erzeugnisse

1.2.3 // // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // Koeffizienten // // // // // // // 01.03 // Schweine, lebend: // // // A. Hausschweine: // // // II. andere: // // // a) Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die mindestens einmal geferkelt haben // 0,654 // // b) andere // 0,769 // 02.01 // Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnrn. 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren: // // // A. Fleisch: // // // III. von Schweinen: // // // a) von Hausschweinen: // // // 1. ganze oder halbe Tierkörper // 1,00 // // 2. Schinken, auch Teile davon // 1,45 // // 3. Vorderteile, oder Schultern, auch Teile davon // 1,12 // // 4. Kotelettstränge, auch Teile davon // 1,62 // // 5. Bäuche, auch Teile davon // 0,87 // // 6. anderes: // // // aa) ohne Knochen // 1,62 // // bb) anderes // 1,62 // // B. Schlachtabfall: // // // II. anderer: // // // c) von Hausschweinen: // // // 1. Köpfe, auch Teile davon // 0,32 // // 2. Pfoten (Spitzbeine) oder Schwänze // 0,09 // // 3. Nieren // 1,05 // // 4. Lebern // 1,21 // // 5. Herzen, Zungen oder Lungen // 0,60 // // 6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und Schlund (sog. Schweinegeschlinge) // 0,88 // // 7. anderer // 0,88 // 02.05 // Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen (durchwachsener Schweinespeck), Schweinefett und Gefluegelfett, weder ausgepresst noch ausgeschmolzen noch mit Lösungsmitteln ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert: // // // A. Schweinespeck: // // // I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake // 0,40 // // II. getrocknet oder geräuchert // 0,44 // // B. Schweinefett // 0,24 // // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // Koeffizienten // // // // // 02.06 // Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Gefluegellebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert: // // // B. von Hausschweinen: // // // I. Fleisch: // // // a) gesalzen oder in Salzlake: // // // 1. »bacon"-Hälften oder »spencers" // 1,28 // // 2. »3/4-sides" oder »middles" // 1,40 // // 3. Schinken, auch Teile davon // 1,45 // // 4. Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon // 1,12 // // 5. Kotelettstränge, auch Teile davon // 1,62 // // 6. Bäuche, auch Teile davon // 0,87 // // 7. anderes: // // // aa) ohne Knochen // 1,62 // // bb) anderes // 1,62 // // b) getrocknet oder geräuchert: // // // 1. Schinken, auch Teile davon // 2,82 // // 2. Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon // 2,22 // // 3. Kotelettstränge, auch Teile davon // 2,79 // // 4. Bäuche, auch Teile davon // 1,45 // // 5. anderes: // // // aa) ohne Knochen // 2,82 // // bb) anderes // 2,82 // // II. Schlachtabfall: // // // a) Köpfe, auch Teile davon // 0,32 // // b) Pfoten (Spitzbeine) oder Schwänze // 0,09 // // c) Nieren // 1,05 // // d) Lebern // 1,21 // // e) Herzen, Zungen oder Lungen // 0,60 // // f) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und Schlund (sog. Schweinegeschlinge) // 0,88 // // g) anderer // 0,88 // 15.01 // Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Gefluegelfett, ausgepresst, ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen: // // // A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett: // // // I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (a) // 0,32 // // II. anderes // 0,32 // // //

(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.

ANHANG II

Koeffizienten für die Berechnung der Abschöpfung für die in Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 genannten Erzeugnisse

1.2.3 // // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // Koeffizienten // // // // // // // 16.01 // Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus Tierblut: // // // A. aus Lebern // 1,40 // // B. andere (a): // // // I. Rohwürste, nicht gekocht // 2,35 // // II. andere // 1,60 // 16.02 // Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht: // // // A. aus Lebern: // // // II. andere // 1,30 // // B. andere: // // // III. andere: // // // a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Hausschweinen enthaltend: // // // 1. Rindfleisch enthaltend, nicht gegart // 4,00 // // 2. anderes, mit einem Gehalt an: // // // aa) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr: // // // 11. Schinken oder Kotelettstränge (ausgenommen Nacken), auch Teile davon // 2,45 // // 22. Nacken oder Schulern, auch Teile davon // 2,05 // // 33. anderes // 1,35 // // bb) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von 40 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen // 1,12 // // cc) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von weniger als 40 Gewichtshundertteilen // 0,67 // // //

(a) Bei der Anwendung der Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsfluessigkeit enthalten, wird nur das Gewicht der Würstchen zugrunde gelegt.

1 . RINDFLEISCH ENTHALTEND, NICHT GEGART

26 ( AB )

- //

2 . ANDERES, MIT EINEM GEHALT AN : // // //

AA ) FLEISCH ODER SCHLACHTABFALL ALLER ART, EINSCHLIESSLICH SCHWEINESPECK UND FETTE JEDER ART UND HERKUNFT, VON 80 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR : // // //

11 . SCHINKEN ODER KOTELETTSTRÄNGE ( AUSGENOMMEN NACKEN ), AUCH TEILE DAVON

26 ( AB )

- //

22 . NACKEN ODER SCHULTERN, AUCH TEILE DAVON

26 ( AB )

- //

33 . ANDERES

26 ( AB )

- //

BB ) FLEISCH ODER SCHLACHTABFALL ALLER ART, EINSCHLIESSLICH SCHWEINESPECK UND FETTE JEDER ART UND HERKUNFT, VON 40 ODER MEHR, JEDOCH WENIGER ALS 80 GEWICHTSHUNDERTTEILEN

26 ( AB )

- //

CC ) FLEISCH ODER SCHLACHTABFALL ALLER ART, EINSCHLIESSLICH SCHWEINESPECK UND FETTE JEDER ART UND HERKUNFT, VON WENIGER ALS 40 GEWICHTSHUNDERTTEILEN

26 ( AB )

-" // // // //

ARTIKEL 4

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 747/79 WIRD AUFGEHOBEN .

ARTIKEL 5

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . FEBRUAR 1983 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL, DEN 21 . DEZEMBER 1982

FÜR DIE KOMMISSION

POUL DALSAGER

MITGLIED DER KOMMISSION

( 1 ) ABL . NR . L 282 VOM 1 . 11 . 1975, S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 307 VOM 18 . 11 . 1980, S . 5 .

( 3 ) ABL . NR . L 95 VOM 16 . 4 . 1979, S . 5 .

( 4 ) ABL . NR . L 295 VOM 21 . 10 . 1982, S . 4 .

( 5 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968, S . 1 .

( 6 ) ABL . NR . L 318 VOM 13 . 11 . 1982, S . 1 .

ANHANG I

KÖFFIZIENTEN FÜR DIE BERECHNUNG DER ABSCHÖPFUNG FÜR DIE IN ARTIKEL 10 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2759/75 GENANNTEN ERZEUGNISSE

1.2.3 // // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG

KÖFFIZIENTEN // // // // // //

01.03

SCHWEINE, LEBEND : // //

A . HAUSSCHWEINE : // //

II . ANDERE : // //

A ) SAUEN MIT EINEM MINDESTGEWICHT VON 160 KG, DIE MINDESTENS EINMAL GEFERKELT HABEN

0,654 //

B ) ANDERE

0,769

02.01

FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL VON DEN IN DEN TARIFNRN . 01.01 BIS 01.04 GENANNTEN TIEREN, FRISCH, GEKÜHLT ODER GEFROREN : // //

A . FLEISCH : // //

III . VON SCHWEINEN : // //

A ) VON HAUSSCHWEINEN : // //

1 . GANZE ODER HALBE TIERKÖRPER

1,00 //

2 . SCHINKEN, AUCH TEILE DAVON

1,45 //

3 . VORDERTEILE, ODER SCHULTERN, AUCH TEILE DAVON

1,12 //

4 . KOTELETTSTRÄNGE, AUCH TEILE DAVON

1,62 //

5 . BÄUCHE, AUCH TEILE DAVON

0,87 //

6 . ANDERES : // //

AA ) OHNE KNOCHEN

1,62 //

BB ) ANDERES

1,62 //

B . SCHLACHTABFALL : // //

II . ANDERER : // //

C ) VON HAUSSCHWEINEN : // //

1 . KÖPFE, AUCH TEILE DAVON

0,32 //

2 . PFOTEN ( SPITZBEINE ) ODER SCHWÄNZE

0,09 //

3 . NIEREN

1,05 //

4 . LEBERN

1,21 //

5 . HERZEN, ZUNGEN ODER LUNGEN

0,60 //

6 . LEBERN, HERZEN, ZUNGEN UND LUNGEN, MIT LUFTRÖHRE UND SCHLUND ( SOG . SCHWEINEGESCHLINGE )

0,88 //

7 . ANDERER

0,88

02.05

SCHWEINESPECK, AUSGENOMMEN SCHWEINESPECK MIT MAGEREN TEILEN ( DURCHWACHSENER SCHWEINESPECK ), SCHWEINEFETT UND GEFLÜGELFETT, WEDER AUSGEPRESST NOCH AUSGESCHMOLZEN NOCH MIT LÖSUNGSMITTELN AUSGEZOGEN, FRISCH, GEKÜHLT, GEFROREN, GESALZEN, IN SALZLAKE, GETROCKNET ODER GERÄUCHERT : // //

A . SCHWEINESPECK : // //

I . FRISCH, GEKÜHLT, GEFROREN, GESALZEN ODER IN SALZLAKE

0,40 //

II . GETROCKNET ODER GERÄUCHERT

0,44 //

B . SCHWEINEFETT

0,24

// // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG

KÖFFIZIENTEN // // // //

02.06

FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL ALLER ART ( AUSGENOMMEN GEFLÜGELLEBERN ), GESALZEN, IN SALZLAKE, GETROCKNET ODER GERÄUCHERT : // //

B . VON HAUSSCHWEINEN : // //

I . FLEISCH : // //

A ) GESALZEN ODER IN SALZLAKE : // //

1 . "BACON"-HÄLFTEN ODER "SPENCERS"

1,28 //

2 . "3/4-SIDES" ODER "MIDDLES"

1,40 //

3 . SCHINKEN, AUCH TEILE DAVON

1,45 //

4 . VORDERTEILE ODER SCHULTERN, AUCH TEILE DAVON

1,12 //

5 . KOTELETTSTRÄNGE, AUCH TEILE DAVON

1,62 //

6 . BÄUCHE, AUCH TEILE DAVON

0,87 //

7 . ANDERES : // //

AA ) OHNE KNOCHEN

1,62 //

BB ) ANDERES

1,62 //

B ) GETROCKNET ODER GERÄUCHERT : // //

1 . SCHINKEN, AUCH TEILE DAVON

2,82 //

2 . VORDERTEILE ODER SCHULTERN, AUCH TEILE DAVON

2,22 //

3 . KOTELETTSTRÄNGE, AUCH TEILE DAVON

2,79 //

4 . BÄUCHE, AUCH TEILE DAVON

1,45 //

5 . ANDERES : // //

AA ) OHNE KNOCHEN

2,82 //

BB ) ANDERES

2,82 //

II . SCHLACHTABFALL : // //

A ) KÖPFE, AUCH TEILE DAVON

0,32 //

B ) PFOTEN ( SPITZBEINE ) ODER SCHWÄNZE

0,09 //

C ) NIEREN

1,05 //

D ) LEBERN

1,21 //

E ) HERZEN, ZUNGEN ODER LUNGEN

0,60 //

F ) LEBERN, HERZEN, ZUNGEN UND LUNGEN, MIT LUFTRÖHRE UND SCHLUND ( SOG . SCHWEINEGESCHLINGE )

0,88 //

G ) ANDERER

0,88

15.01

SCHWEINESCHMALZ, ANDERES SCHWEINEFETT UND GEFLÜGELFETT, AUSGEPRESST, AUSGESCHMOLZEN ODER MIT LÖSUNGSMITTELN AUSGEZOGEN : // //

A . SCHWEINESCHMALZ UND ANDERES SCHWEINEFETT : // //

I . ZU INDUSTRIELLEN ZWECKEN, AUSGENOMMEN ZUM HERSTELLEN VON LEBENSMITTELN ( A )

0,32 //

II . ANDERES

0,32 // // //

( A ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

ANHANG II

KÖFFIZIENTEN FÜR DIE BERECHNUNG DER ABSCHÖPFUNG FÜR DIE IN ARTIKEL 10 ABSATZ 2 BUCHSTABE A ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2759/75 GENANNTEN ERZEUGNISSE

1.2.3 // // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG

KÖFFIZIENTEN // // // // // //

16.01

WÜRSTE UND DERGLEICHEN, AUS FLEISCH, AUS SCHLACHTABFALL ODER AUS TIERBLUT : // //

A . AUS LEBERN

1,40 //

B . ANDERE ( A ): // //

I . ROHWÜRSTE, NICHT GEKOCHT

2,35 //

II . ANDERE

1,60

16.02

FLEISCH UND SCHLACHTABFALL, ANDERS ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT : // //

A . AUS LEBERN : // //

II . ANDERE

1,30 //

B . ANDERE : // //

III . ANDERE : // //

A ) FLEISCH VON HAUSSCHWEINEN ODER SCHLACHTABFALL VON HAUSSCHWEINEN ENTHALTEND : // //

1 . RINDFLEISCH ENTHALTEND, NICHT GEGART

4,00 //

2 . ANDERES, MIT EINEM GEHALT AN : // //

AA ) FLEISCH ODER SCHLACHTABFALL ALLER ART, EINSCHLIESSLICH SCHWEINESPECK UND FETTE JEDER ART UND HERKUNFT, VON 80 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR : // //

11 . SCHINKEN ODER KOTELETTSTRÄNGE ( AUSGENOMMEN NACKEN ), AUCH TEILE DAVON

2,45 //

22 . NACKEN ODER SCHULERN, AUCH TEILE DAVON

2,05 //

33 . ANDERES

1,35 //

BB ) FLEISCH ODER SCHLACHTABFALL ALLER ART, EINSCHLIESSLICH SCHWEINESPECK UND FETTE JEDER ART UND HERKUNFT, VON 40 ODER MEHR, JEDOCH WENIGER ALS 80 GEWICHTSHUNDERTTEILEN

1,12 //

CC ) FLEISCH ODER SCHLACHTABFALL ALLER ART, EINSCHLIESSLICH SCHWEINESPECK UND FETTE JEDER ART UND HERKUNFT, VON WENIGER ALS 40 GEWICHTSHUNDERTTEILEN

0,67 // // //

( A ) BEI DER ANWENDUNG DER ABSCHÖPFUNG AUF WÜRSTCHEN IN BEHÄLTNISSEN, DIE AUCH KONSERVIERUNGSFLÜSSIGKEIT ENTHALTEN, WIRD NUR DAS GEWICHT DER WÜRSTCHEN ZUGRUNDE GELEGT .