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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 4. November 1982,

mit der festgestellt wird, daß die Geräte »Varian - Automated Auger Microprobe, model 981-2850", »P.H.I. - Vacuum Console, model 60", »P.H.I. - Transfer Probe, model 160/661" und »P.H.I. - Specimen Fracture Attachment, model 10-520" nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden können

(82/781/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 608/82 (2),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (3), insbesondere auf Artikel 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Deutschland hat mit Schreiben an die Kommission vom 29. April 1982 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob die Geräte »Varian - Automated Auger Microprobe, model 981-2850", »P.H.I. - Vacuum Console, model 60", »P.H.I. Transfer Probe, model 160/661" und »P.H.I. - Specimen Fracture Attachment, model 10-520", bestellt am 2. November 1978, am 5. November 1978, am 21. September 1979 und am 15. November 1978, und bestimmt zur Untersuchung der Beeinflussung von interkristalliner Sprödigkeit, interkristalliner Korrosion und Gefügeausbildung von Stahl durch Segregation von Fremdatomen an Korngrenzen, wissenschaftlichen Charakter besitzen und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden.

Am 22. Oktober 1982 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten.

Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich um Analysengeräte handelt. Aufgrund ihrer objektiven technischen Merkmale, wie Auflösung und Empfindlichkeit, sowie ihres Verwendungszwecks sind diese Geräte für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. Ausserdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Die Geräte sind somit als wissenschaftliche Geräte anzusehen.

Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden jedoch in der Gemeinschaft zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können, hergestellt. Dies gilt insbesondere für das Gerät »Escalab 500", hergestellt durch die Firma VG Scientific Ltd, The Birches, Industrial Estate, Imberhorne Lane, East Grinstead, Sussex/UK -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Geräte »Varian - Automated Auger Microprobe, model 981-2850", »P.H.I. - Vacuum Console, model 60", »P.H.I. - Transfer Probe, model 160/661" und »P.H.I. - Specimen Fracture Attachment model 10-520"die Gegenstand des Antrags Deutschlands vom 29. April 1982 sind, können nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 4. November 1982

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 74 vom 18. 3. 1982, S. 4.

(3) ABl. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32.