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( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 248 VOM 2 . 10 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3043/79 DER KOMMISSION

VOM 21 . DEZEMBER 1979

BETREFFEND DIE EINFUHREN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH UND NACH DÄNEMARK VON PARKAS , ANORAKS , WINDJACKEN UND DERGLEICHEN MIT URSPRUNG IN THAILAND

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2143/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN GEREGELT . DIE EINFUHREN VON PARKAS , ANORAKS , WINDJACKEN UND DERGLEICHEN AUS GEWEBEN ( KATEGORIE 21 ) MIT URSPRUNG IN THAILAND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH UND NACH DÄNEMARK HABEN DIE JEWEILIGEN IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGELEGTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .

AM 6 . OKTOBER 1979 WURDE THAILAND GEMÄSS ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VOM 1 . NOVEMBER 1979 BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1980 UND FÜR DÄNEMARK FÜR DIE JAHRE 1979 BIS 1982 FESTZUSETZEN .

NACH ABSATZ 13 DES VORGENANNTEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EINE DOPPELTE KONTROLLE GEMÄSS ANHANG V DER OBENGENANNTEN VERORDNUNG ÜBERWACHT .

DIE BETREFFENDEN AUS THAILAND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH ZWISCHEN DEM 1 . NOVEMBER 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG UND NACH DÄNEMARK ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DEN JEWEILIGEN HÖCHSTMENGEN DES JAHRES 1979 ABGEZOGEN WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUS- SCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN THAILAND DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH UND NACH DÄNEMARK .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON THAILAND NACH DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH ODER NACH DÄNEMARK AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH IN DER GENANNTEN ZEITSPANNE VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE NACH DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON THAILAND IN DIE BENELUX-LÄNDER UND NACH DÄNEMARK VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .

( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS THAILAND ZWISCHEN DEM 1 . NOVEMBER 1979 UND DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH UND ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG NACH DÄNEMARK VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DEN FÜR DAS JAHR 1979 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 21 . DEZEMBER 1979

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

// //

KATE- // // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

//

GORIE NR . // TARIFNUMMER // KENNZIFFER ( 1979 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1979 // 1980 // 1981 // 1982 //

//

21 // 61.01

B IV

61.02

B II D ) // // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : // UK DK // 1 000 STÜCK // 50 ( 1 ) 110 // 500 117 // ( 2 ) 124 // ( 2 ) 131 //

// // // B . ANDERE : //

// // 61.01-29 ; 31 ; 32 61.02-25 ; 26 ; 28 // PARKAS ; ANORAKS , WINDJAKKEN UND DERGLEICHEN , AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

( 1 ) DIESE HÖCHSTMENGE GILT NUR FÜR DEN ZEITRAUM 1 . NOVEMBER BIS 31 . DEZEMBER 1979 .

( 2 ) JÄHRLICHE HÖCHSTMENGEN FÜR 1981 UND 1982 WERDEN ZU EINEM SPÄTEREN ZEITPUNKT FESTGELEGT .