AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 17.7.61 915/61
tingentsmenge auf10000tfürÄthylbenzol
(Tarifnr.ex29.01DII)für1Jahrfestzulegen .—Verkehrsbescheinigung ausanderenMitgliedstaaten
eingeführtwird.
Artikel2
ENTSCHEIDET : DiesesKontingentgiltfürdieZeitvom1.Ja­
nuar1961biszum31.Dezember1961.
Artikel1
Artikel3
DieseEntscheidung istandasKönigreichder
Niederlandegerichtet.
Brüssel,den19.Mai1961DemKönigreichderNiederlandewirdein
zollfreiesZollkontingent biszu10000tfürÄthyl­
benzolderTarifnr.ex29.01DIIdesGemeinsamen
ZolltarifszurHerstellungvonsynthetischem
Kautschukgewährt.
InkeinemFalldarfjedochderZollsatzfürdas
imRahmendiesesZollkontingents eingeführte
ErzeugnisunterdemZollliegen,dererhobenwird,
wenndasbetreffendeErzeugnismiteinerWaren­FürdieKommission
DerVizepräsident
G.CARQN
Entscheidung derKommission überdieGewährungeinesZollkontingents
andasKönigreichderNiederlande
dieniederländische verarbeitende Industriearbei­
ten.
Biszum1.Januar1961führtedasKönigreich
derNiederlandeDesoxycholsäure zollfreiein.
UnterBerücksichtigung dessteigendenBedarfs
derverarbeitenden IndustrieinVerbindungmit
eineretwaigenVerbesserung derVersorgungs­
möglichkeiten innerhalbderGemeinschaft sowie
derVerpflichtung ,eineVerlagerungwirtschaftlicher
TätigkeitenzumNachteilandererMitgliedstaaten
zuvermeiden,erscheintesdaherentsprechend
denvorerwähnten Umständenamzweckmäßigsten ,
diejährlicheMengedesZollkontingents für
Desoxycholsäure (Tarifnr.ex.29.16AVIIa)
aufGrundderEinfuhrzahlen derletztendrei
JahreausdrittenLändernzuberechnenundauf
11000kgfestzusetzen .—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —
gestütztaufdieBestimmungen desVertrageszur
GründungderEuropäischen Wirtschaftsgemein ­
schaft,insbesondereaufArtikel25Absatz2,und
inErwägungnachstehender Gründe:
DasKönigreichderNiederlandehatdieGe­
währungeineszollfreienZollkontingents fürDes­
oxycholsäurederTarifnummerex29.16AVIIa
desGemeinsamen Zolltarifsbeantragt,wieinder
ListeE(AnhangzumVertragzurGründungder
EuropäischenWirtschaftsgemeinschaft )aufgeführt.
DieMitgliedstaaten habendieAngabendes
KönigreichsderNiederlande ,-nachdenendie
ErzeugungvonDesoxycholsäure innerhalbder
Gemeinschaft gegenwärtignichtausreicht,be­
stätigtodernichtbestritten;darausergibtsich
eineungenügende VersorgunginnerhalbderGe­
meinschaft .
Dieseungenügende Versorgungkönntesich
nachteiligaufdieverarbeitende Industrieder
Niederlandeauswirken,dadieseaufEinfuhren
ausdrittenLändernangewiesenist,dieinfolgeder
AngleichungandenGemeinsamen Zolltarifmit
Zöllenbelastetsind,währendinnerhalbder
Gemeinschaft Desoxycholsäure inintegriertenUn­
ternehmenerzeugtwird,diediesesErzeugnisdann
alsGrundstoffzurHerstellungvonpharmazeu­
tischenSpezialitätenweiterverwenden undsomit
untergünstigerenVersorgungsbedingungen alsENTSCHEIDET :
Artikel1
DemKönigreichderNiederlandewirdein
zollfreiesZollkontingent biszu11000kgfür
Desoxycholsäure derTarifnr.ex29.16AVIIades
Gemeinsamen Zolltarifsgewährt.
InkeinemFalldarfjedochderZollsatzfürdas
imRahmendiesesZollkontingents eingeführte

AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 916/61 17.7.61
Artikel3 ErzeugnisunterdemZollliegen,dererhoben
wird,wenndasbetreffendeErzeugnismiteiner
Warenverkehrsbescheinigung ausdenanderenMit­
gliedstaateneingeführtwird.DieseEntscheidungistandasKönigreichder
Niederlandegerichtet.
Brüssel,den19.Mai1961
Artikel2 FürdieKommission
DerVizepräsident
G.CARONDiesesKontingentgiltfürdieZeitvom1.Ja­
nuar1961biszum31.Dezember1961.
Entscheidung derKommission überdieGewährung vonZollkontingenten
andieRepublikItalien
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —
gestütztaufdieBestimmungen desVertrages
zurGründungderEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft ,insbesondereaufArtikel25Absatz2,
undinErwägungnachstehender Gründe:
DieRepublikItalienhatdieGewährungvon
zollfreienZollkontingenten fürdienachstehenden ,
zurHerstellungvonsynthetischem Kautschuk
bestimmtenWarenderListeE(AnhangdesVer­
trageszurGründungderEuropäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft )beantragt :
Tarifnummer desGemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
ex29.01DII
ex29.01DIIMonomeresStyrol
Äthylbenzol
UnterBerücksichtigung dessteigendenBedarfs
derverarbeitenden IndustrieinVerbindungmit
einermöglichenVerbesserung derVersorgungs­
möglichkeiten innerhalbderGemeinschaft sowie
derVerpflichtung ,eineVerlagerungwirtschaftlicher
TätigkeitenzumNachteilandererMitgliedstaaten
zuvermeiden,erscheinteszweckmäßig ,diefol­
gendejährlicheKontingentsmenge fürdiebeiden
genanntenGrundstoffefestzulegen :
50001fürmonomeresStyrol(Tanfnr.ex
29.01I)II)
und
3000tfürÄthylbenzol (Tarifnr.ex29.01DII)DieübrigenMitgliedstaaten habendieAngaben
derRepublikItalien,nachdenendieErzeugung
vonmonomeremStyrolundÄthylbenzolinnerhalb
derGemeinschaft gegenwärtigfürdieErforder­
nissederIndustrie,diesynthetischen Kautschuk
herstelltundfürdiediesebeidenWarenbestimmt
sind,nichtausreicht,bestätigtodernichtbestritten;
darausergibtsicheineungenügende Versorgung
innerhalbderGemeinschaft .
DieseungenügendeVersorgunginnerhalbder
Gemeinschaft könntesichnachteiligaufdiever­
arbeitendeIndustrieinItalien,diesynthetischen
Kautschukherstellt,auswirken,dadieseIndustrie
diebeidenGrundstoffe ausdrittenLändernein­
führenmußunddieseEinfuhreninfolgederersten
AngleichungandenGemeinsamen Zolltarifmit
Zöllenbelastetsind.Dagegengelangtsynthe­
tischerKautschukausdrittenLändernzollfrei
aufdenMarktderGemeinschaft ,undüberdies
wirdinnerhalbderGemeinschaft synthetischer
KautschukvonintegriertenWerkenhergestellt,
diediebeidengenanntenGrundstoffeselbster­
zeugenunddannweiterverwenden ,sodaßdiese
Unternehmen günstigereVersorgungsbedingungen
alsdieverarbeitende IndustrieinItalienhaben.
Vordem1.Januar1961hatdieRepublik
Italiendiebetreffenden WarenderTarifnr.ex
29.01DIIzollfreieingeführt .DieseMengensindaufGrundderEinfuhr­
zahlenderletztendreiJahreausdrittenLändern
berechnetunddürftendenvorerwähnten Umstän­
denambestenRechnungtragen.—
ENTSCHEIDET
Artikel1
DerRepublikItalienwerdenzollfreieZoll­
kontingentefürdienachstehenden Waren,sofern
siezurHerstellungvonsynthetischem Kautschuk
bestimmtsind,indenjeweilsaufgeführtenMengen
gewährt: