ENDGÜLTIGE FESTSTELLUNG
des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6 der Europäischen Union
für das Haushaltsjahr 2004
(2004/378/EG, Euratom)
DER PRÄSIDENT DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 272 Absatz 4 vorletzter Unter-
absatz,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 177 ,unter Hinweis auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1 605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den
Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (
1), insbesondere deren Artikel 37 und 38,
unter Hinweis auf den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2004, der am 1 8. Dezember 2003
endgültig festgestellt wurde (2),
unter Hinweis auf die Interinstitutionelle Vereinbarung vom 6. Mai 1 999 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und
der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die Verbesserung des Haushaltsverfahrens (3),
unter Hinweis auf die Verordnung (EG) Nr. 58/2003 des Rates vom 1 9. Dezember 2002 zur Festlegung des Statuts der Exekutiv-
agenturen, die mit bestimmten Aufgaben bei der Verwaltung von Gemeinschaftsprogrammen beauftragt werden (4),
unter Hinweis auf die Entscheidung Nr. 1230/2003/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 zur Festle-
gung eines mehrjährigen Programms für Maßnahmen im Energiebereich: „Intelligente Energie — Europa“ (2003-2006) (5),
in Kenntnis des Vorentwurfs des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2004 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2004,
den die Kommission am 17 . März 2004 vorgelegt hat,
in Kenntnis des Entwurfs des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2004 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2004, den
der Rat am 21. April 2004 aufgestellt hat ,
gestützt auf Artikel 92 und Anlage IV seiner Geschäftsordnung,unter Hinweis auf die Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. April 2004,nachdem das Verfahren gemäß Artikel 272 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und Artikel 177 des
Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft damit abgeschlossen ist,
ERKLÄRT:
Einziger Artikel
Der Berichtigungshaushaltsplan Nr. 6 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2004 ist endgültig festgestellt.
Geschehen zu Straßburg am 22. April 2004.
Der Präsident
Pat COX
(1) ABl. L 248 vom 1 6.9.2002, S. 1.
(2) ABl. L 53 vom 23.2.2004, S. 1.
(3) ABl. C 172 vom 1 8.6.1 999, S. 1. Vereinbarung geändert durch Beschluss 2003/429/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 1 47
vom 1 4.6.2003, S. 25.)
(4) ABl. L 1 1 vom 1 6.1.2003, S. 1.
(5) ABl. L 17 6 vom 15.7 .2003, S. 29.Amtsblatt der Europäischen Union 30.4.2004 L 1 48/171DE

EINZELPLAN III
KOMMISSIONAmtsblatt der Europäischen Union 30.4.2004 L 1 48/173DE
KOMMISSION
ENERGIE UND VERKEHR
TITEL 06
ENERGIE UND VERKEHR
KAPITEL 06 01 — VERW ALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS „ENERGIE UND VERKEHR“
06 01 04 Unterstützungsausgaben für die operativen Tätigkeiten des Politikbereichs „Energie und Verkehr“
06 01 04 08 Programm „Intelligente Energie — Europa“ (2003-2006) — Verwaltungsausgaben
Zahlenangaben (Nichtgetrennte Mittel)
Haushaltsplan 2004 (einschließlich BH Nr. 1-5) Berichtigungshaushaltsplan Nr. 6 Neuer Betrag
1 1 92 000 - 7 40 000 452 000
Erläuterungen
Die bei diesem Posten eingesetzten Mittel decken die Ausgaben für Studien, Sachverständigensitzungen, Informationen und Veröffentlichun-
gen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Verwirklichung des Programms oder der Aktionen im Rahmen dieses Postens stehen,sowie alle sonstigen Ausgaben für technische und/oder administrative Unterstützungsleistungen, mit Ausnahme von hoheitlichen Aufgaben,die von der Kommission im Wege punktueller Dienstleistungsverträge vergeben werden.
Zu den bei diesem Posten eingesetzten Mitteln kommen — in Anwendung des EWR-Abkommens, insbesondere des Artikels 82 sowie des
Protokolls Nr. 32 — die Beiträge der EFTA-Staaten hinzu. Bei diesen informationshalber angegebenen Beträgen handelt es sich um die inArtikel 6 3 0 des Gesamteinnahmenplans ausgewiesenen Beiträge der EFTA-Staaten, die gemäß Artikel 1 8 Absatz 1 Buchstabe d) derHaushaltsordnung zweckgebundene Einnahmen sind. Die entsprechenden Mittel werden in der Anlage V zum Ausgabenplan dieses Einzel-plans bereitgestellt und ausgeführt.
Gemäß Artikel 1 8 Absatz 1 Buchstabe d) der Haushaltsordnung können aus den bei Poste n6091d e s Einnahmenplans veranschlagten
etwaigen Einnahmen aus den Beiträgen der Länder, die sich um die Teilnahme an Gemeinschaftsprogrammen bewerben, zusätzliche Mittelbereitgestellt werden, und zwar in einer Höhe, die sich nach dem Verhältnis zwischen den genehmigten Verwaltungsausgaben und deninsgesamt für das Programm eingestellten Mitteln bestimmt.
RechtsgrundlagenEntscheidung Nr. 1230/2003/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 zur Festlegung eines mehrjährigen Pro-
gramms für Maßnahmen im Energiebereich: „Intelligente Energie — Europa“ (2003-2006) (ABl. L 17 6 vom 15.7 .2003, S. 29).
06 01 04 30 Exekutivagentur für intelligente Energie
Zahlenangaben (Nichtgetrennte Mittel)
Haushaltsplan 2004 (einschließlich BH Nr. 1-5) Berichtigungshaushaltsplan Nr. 6 Neuer Betrag
— 2 770 000 2 770 000
Erläuterungen
Diese Mittel dienen der Finanzierung des Gemeinschaftszuschusses, der zur Deckung der Ausgaben für Personal und Dienstbetrieb der
Exekutivagentur gewährt wird.
Zu den bei diesem Posten eingesetzten Mitteln kommen — in Anwendung des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR),
insbesondere des Artikels 82 und des Protokolls Nr. 32 — die Beiträge der Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelszone (EFTA) hinzu.Bei diesen informationshalber angegebenen Beträgen, die bei Artikel 6 3 0 des Einnahmenplans ausgewiesen sind, handelt es sich um zweck-gebundene Einnahmen gemäß Artikel 1 8 Absatz 1 Buchstabe d) der Haushaltsordnung. Die entsprechenden Mittel werden im Rahmen derAnlage V zum Ausgabenteil dieses Einzelplans, der Bestandteil des Gesamthaushaltsplans ist, bereitgestellt und ausgeführt.
Gemäß Artikel 1 8 Absatz 1 Buchstabe d) der Haushaltsordnung können aus den bei Posten 6091d e s Einnahmenplans eingesetzten Einnah-
men aus den Beiträgen der an Gemeinschaftsprogrammen teilnehmenden Bewerberländer ebenfalls zusätzliche Mittel bereitgestellt werden,und zwar in einer Höhe, die sich nach dem Verhältnis zwischen den genehmigten Verwaltungsausgaben und den insgesamt für das Pro-gramm veranschlagten Mitteln bestimmt.Amtsblatt der Europäischen Union 30.4.2004 L 1 48/17 4DE
KOMMISSION
ENERGIE UND VERKEHR
KAPITEL 06 01 — VERW ALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS „ENERGIE UND VERKEHR“ (Fortsetzung)
06 01 04 (Fortsetzung)
06 01 04 30 (Fortsetzung)
Stellenplan:
Statutspersonal Anpassung des Stellenplans nach Maßgabe des neuen Statuts
Laufbahn- und Besoldungs-
gruppeFür 2004 insgesamt bewilligte Stellen Laufbahn- und
Besoldungsgruppe
nach dem neuen
StatutGesamtpersonalbestand 2004
Dauerplanstellen Planstellen auf Zeit Dauerplanstellen Planstellen auf Zeit
A 1 A*1 6
A 2 A*15A 3 1 A*1 4 1
A*13
A 4 2 A*12 2A 5 1 A*1 1 1A 6 3 A*10 1
A*9
A 7 2 A*8 1A 8 A*7 3
A*6A*5
Laufbahn A insgesamt — 9 — 9
B*1 1
B 1 B*10
B*9
B 2 B*8B 3 1 B*7 1B 4 B*6
B 5 1 B*5
B*4B*3 1
Laufbahn B insgesamt — 2 — 2
C*7
C 1 C*6C 2 C*5C 3 1 C*4 1C 4 C*3C 5 C*2
C*1
Laufbahn C insgesamt — 1 — 1
D*5
D 1 D*4D 2 D*3D 3 D*2
Laufbahn D insgesamt — — — —
Insgesamt — 12 — 12
Personalbestand 12 12Amtsblatt der Europäischen Union 30.4.2004 L 1 48/175DE
KOMMISSION
ENERGIE UND VERKEHR
KAPITEL 06 01 — VERW ALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS „ENERGIE UND VERKEHR“ (Fortsetzung)
06 01 04 (Fortsetzung)
06 01 04 30 (Fortsetzung)
Rechtsgrundlagen
Verordnung (EG) Nr. 58/2003 des Rates vom 1 9. Dezember 2002 zur Festlegung des Statuts der Exekutivagenturen, die mit bestimmten
Aufgaben bei der Verwaltung von Gemeinschaftsprogrammen beauftragt werden (1).
Entscheidung Nr. 1230/2003/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 zur Festlegung eines mehrjährigen Pro-
gramms für Maßnahmen im Energiebereich: „Intelligente Energie — Europa“ (2003-2006) (2).
V erweiseBeschluss 2004/20/EG der Kommission vom 23. Dezember 2003 zur Einrichtung einer als „Exekutivagentur für intelligente Energie“ bezeich-
neten Exekutivagentur für die Verwaltung von Gemeinschaftsmaßnahmen im Energiebereich gemäß der Verordnung (EG) Nr. 58/2003 desRates (
3).
KAPITEL 06 04 — KONVENTIONELLE UND ERNEUERBARE ENERGIEN
06 04 01 Programm „Intelligente Energie — Europa“ (2003-2006)
Zahlenangaben (Getrennte Mittel)
Haushaltsplan 2004 (einschließlich BH Nr. 1-5) Berichtigungshaushaltsplan Nr. 6 Neuer Betrag
Verpflichtungen Zahlungen Verpflichtungen Zahlungen Verpflichtungen Zahlungen
62 690 000 1 9 000 000 - 2 030 000 - 2 030 000 60 660 000 1 6 970 000
Fälligkeitsplan:
Verpflichtungen Zahlungen
2003 2004 2005 2006 Spätere Haus-
haltsjahre
Verpflichtungen, die vor
2003 eingegangen wurden,noch abzuwickeln
Übertragene und/oder wieder-
zuverwendende Verpflich-tungsermächtigungen desHaushaltsjahres 2002
Mittel 2003 47 360 000
,(1)8 630 000 9 671 500 1 6 57 6 000 12 482 500
Mittel 2004 60 660 000 7 298 500 1 4 992 000 24 434 1 67 13 935 333
Insgesamt 108 020 000 8 630 000
,(2)1 6 970 000 31 568 000 36 91 6 667 13 935 333
(1) Diese Mittel werden bei Posten 31 02 41 01 eingesetzt.
(2) Diese Mittel werden bei Posten 31 02 41 01 eingesetzt.
(1) ABl. L 1 1 vom 1 6.1.2003, S. 1.
(2) ABl. L 17 6 vom 15.7 .2003, S. 29.
(3) ABl. L 5 vom 9.1.2004, S. 85.Amtsblatt der Europäischen Union 30.4.2004 L 1 48/17 6DE
KOMMISSION
ENERGIE UND VERKEHR
KAPITEL 06 04 — KONVENTIONELLE UND ERNEUERBARE ENERGIEN (Fortsetzung)
06 04 01 (Fortsetzung)
Erläuterungen
Veranschlagt sind Mittel für folgende Maßnahmen:— Ausarbeitung mittel- und langfristiger Strategien im Energiebereich, die beitragen zur nachhaltigen Entwicklung, zur Versorgungs-
sicherheit, zur Wettbewerbsfähigkeit und zum Umweltschutz auf der Grundlage arbeitsteiliger Analysen, einschließlich der Erarbeitungvon Normen, Kennzeichnungs- und Zertifizierungssystemen und zusammen mit der Industrie auszuarbeitender freiwilliger langfristigerVerpflichtungen sowie vorrausschauende Arbeiten, strategische Studien und die regelmäßige Beobachtung der Entwicklung der Märkteund der Energietrends,
— Schaffung oder Ausbau von Strukturen und Instrumenten für die nachhaltige Entwicklung im Energiebereich, einschließlich der
Programmplanung und des lokalen und regionalen Energiemanagements sowie der Entwicklung von angemessenen Finanzproduktenund Marktinstrumenten,
— Förderung von Systemen und Geräten in den Energiebereichen, die zu einer nachhaltigen Entwicklung beitragen, um ihre Markt-
durchdringung zu beschleunigen und Investitionen anzuregen, wodurch der Übergang von der Demonstration zur Vermarktung derbesten Technologien erleichtert wird,
— Entwicklung von Strukturen in den Bereichen Information, allgemeine und berufliche Bildung; Verwertung der Ergebnisse, Förderung
und Verbreitung des Know-hows und vorbildlicher Verfahren, auch unter den Verbrauchern, sowie die Zusammenarbeit mit den Mitglied-staaten über europäische und internationale Netze,
— Überwachung der Durchführung und der Auswirkungen der Gemeinschaftspolitik auf dem Gebiet der nachhaltigen Energie— Bewertung der Auswirkungen der Maßnahmen und der im Rahmen des Programms finanzierten Projekte.Diese Maßnahmen betreffen drei spezifische Bereiche:— Verbesserung der Energieeffizienz und des Nachfragemanagements, insbesondere in den Bereichen Bau und Industrie, einschließlich der
Vorbereitung und Umsetzung von Legislativmaßnahmen (SA VE),
— Förderung neuer und erneuerbarer Energien für die zentralisierte und dezentralisierte Energiegewinnung sowie ihre Eingliederung in die
städtische Umwelt, einschließlich der Ausarbeitung und Umsetzung von Legislativmaßnahmen (Altener),
— Unterstützung von Initiativen zu den energiespezifischen Aspekten des Verkehrswesens, zur Diversifizierung der Kraftstoffe und der
Förderung von Kraftstoffen aus erneuerbaren Energiequellen und der Energieeffizienz im Verkehr, einschließlich der Ausarbeitung undUmsetzung von Legislativmaßnahmen (STEER).
Generell kann die Finanzierung dieser Maßnahmen 50 % der Gesamtkosten der Aktionen und Maßnahmen nicht überschreiten; der Restbe-
trag kann aus öffentlichen oder privaten Mitteln oder einer Kombination der beiden finanziert werden.
Gleichwohl kann die Finanzierung die Gesamtkosten decken bei bestimmten Maßnahmen wie Studien oder anderen Maßnahmen, die der
Vorbereitung, Ergänzung, Durchführung und Bewertung der Auswirkungen der Strategie und der politischen Maßnahmen der Gemeinschaftdienen, sowie bei Maßnahmen, die von der Kommission zur Förderung des Erfahrungs- und Kenntnisaustauschs im Hinblick auf eine verbes-serte Koordinierung der Initiativen auf Gemeinschafts-, nationaler, internationaler oder anderer Ebene vorgeschlagen wurden.
Alle Kosten im Zusammenhang mit ausschließlich auf Initiative der Kommission durchgeführten Aktionen und Maßnahmen gehen zulasten
der Gemeinschaft.
Zu den bei diesem Posten eingesetzten Mitteln kommen in Anwendung des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, insbeson-
dere des Artikels 82 sowie des Protokolls Nr. 32 die Beiträge der Staaten der Europäischen Freihandelszone (EFTA) hinzu. Bei dieseninformationshalber angegebenen Beträgen handelt es sich um die bei Artikel 6 3 0 des Gesamteinnahmenplans ausgewiesenen Beiträge derEFTA-Staaten, die gemäß Artikel 1 8 Absatz 1 Buchstabe d) der Haushaltsordnung zweckgebundene Einnahmen sind. Die entsprechendenMittel werden im Rahmen der Anlage V zum Ausgabenplan dieses Einzelplans, der Bestandteil des Gesamthaushaltsplans ist, bereitgestelltund ausgeführt.
Gemäß Artikel 1 8 Absatz 1 Buchstabe d) der Haushaltsordnung können aus den bei Poste n6091d e s Einnahmenplans veranschlagten
etwaigen Einnahmen aus den Beiträgen der Länder, die sich um die Teilnahme an Gemeinschaftsprogrammen bewerben, zusätzliche Mittelbereitgestellt werden.
RechtsgrundlagenEntscheidung Nr. 1230/2003/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 zur Festlegung eines mehrjährigen Pro-
gramms für Maßnahmen im Energiebereich: „Intelligente Energie — Europa“ (2003-2006) (ABl. L 17 6 vom 15.7 .2003, S. 29).Amtsblatt der Europäischen Union 30.4.2004 L 1 48/177DE