VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1704/91 DES RATES vom 18 . Juni 1991 zur Festsetzung der Preise für Getreide im Wirtschaftsjahr 1991/92

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2727/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 5,

auf Vorschlag der Kommission ( 3 ),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 4 ),

nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ( 5 ),

in Erwägung nachstehender Gründe :

Die Markt - und Preispolitik ist das Hauptinstrument der gemeinsamen Agrarpolitik .

Vielfach können die Überschüsse weder auf den Ausfuhrmärkten noch auf dem Binnenmarkt zu normalen Bedingungen abgesetzt werden . Um die Haushaltskosten zu senken, die sich aus dem Absatz der Überschüsse auf den Märkten von Drittländern ergeben, und um den inländischen Verbrauch stärker anzuregen, sollte die restriktive Preispolitik fortgesetzt werden . Dieses Ziel kann erreicht werden, wenn der im vorherigen Wirtschaftsjahr angewandte Interventionspreis bei Weichweizen, Gerste, Roggen, Mais und Sorghum im Wirtschaftsjahr 1991/92 unverändert bleibt .

Im Rahmen einer auf Qualität ausgerichteten Politik ist die Erzeugung von zur Brotherstellung geeignetem Weichweizen höherer Qualität zu fördern . Dazu ist es angezeigt, die Anwendung des Sonderzuschlags für Brotweichweizen beizubehalten .

Bei Hartweizen hat der Rat ab dem Wirtschaftsjahr 1986/87 begonnen, den Interventionspreis dem des Weichweizens anzunähern . Unter Berücksichtigung des jetzigen Preisverhältnisses zwischen den betreffenden Getreidearten und des auf dem Hartweizenmarkt festzustellenden Ungleichgewichts erweist sich eine weitere Annäherung als zweckmässig . Der Interventionspreis für Hartweizen sollte deshalb erneut gesenkt werden .

Die Anwendung von Artikel 68 der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals hat in Spanien zu Preisen geführt, die von den gemeinsamen Preisen abweichen . Artikel 70 Absatz 1 der Beitrittsakte sieht Bestimmungen vor, um die spanischen Preise den gemeinsamen Preisen anzunähern . Die für diese Annäherung vorgesehenen Kriterien führen dazu, daß der spanische Interventionspreis für Hartweizen in der in dieser Verordnung angegebenen Höhe festgesetzt wird .

In Spanien wurden die gemeinsamen Preise im letzten Wirtschaftsjahr bei allen Getreidearten ausser Hartweizen angewandt . Bei Hartweizen sollten die Preise nach den Bestimmungen des Artikels 70 Absatz 1 der Beitrittsakte angenähert werden .

Die Bestimmungen über die in Portugal anzuwendenden Getreidepreise wurden mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3653/90 des Rates vom 11 . Dezember 1990 zur Festlegung von Übergangsvorschriften zu den gemeinsamen Marktorganisationen für Getreide und für Reis in Portugal ( 6 ) festgelegt . Bei Weichweizen sollte der Interventionspreis gemäß Artikel 2 Absatz 2 zweiter Gedankenstrich derselben Verordnung festgesetzt werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Die Preise für Getreide im Wirtschaftsjahr 1991/92 sind im Anhang festgesetzt .

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Sie gilt ab Beginn des Wirtschaftsjahres 1991/92 .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Geschehen zu Luxemburg am 18 . Juni 1991 .

Im Namen des Rates

Der Präsident

R . STEICHEN

( 1 ) ABl . Nr . L 281 vom 1 . 11 . 1975, S . 1.(2 ) ABl . Nr . L 353 vom 17 . 12 . 1990, S . 23 .( 3 ) ABl . Nr . C 104 vom 19 . 4 . 1991, S . 5.(4 ) Stellungnahme vom 12 . Juni 1991 ( noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).(5 ) ABl . Nr . C 159 vom 17 . 6 . 1991.(6 ) ABl . Nr . L 362 vom 27 . 12 . 1990, S . 28 .

ANHANG

( ECU/t )

( ECU/t )

WEICHWEIZEN

Interventionspreis ( 1 )

- Gemeinschaft, ausser Portugal168,55

- Portugal210,80

Richtpreis233,26

ROGGEN

Interventionspreis ( 2)160,13

Gemeinsamer Richtpreis212,33

GERSTE

Interventionspreis160,13

Gemeinsamer Richtpreis212,33

MAIS

Interventionspreis168,55

Gemeinsamer Richtpreis212,33

SORGHUM

Interventionspreis160,13

Gemeinsamer Richtpreis212,33

HARTWEIZEN

Interventionspreis

- Gemeinschaft, ausser Spanien227,70

- Spanien216,48

Richtpreis277,21

( 1 ) Dieser Preis erhöht sich um 3,37 ECU/t bei Brotweizen, der den besonderen Qualitätskriterien der Verordnung ( EWG ) Nr . 1570/77 entspricht.(2 ) Dieser Preis wird um 4,22 ECU/t erhöht für zur Brotherstellung geeigneten Roggen, der den besonderen Qualitätsmaßnahmen nach der Verordnung ( EWG ) Nr . 1570/77 entspricht .