++++

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 74 VOM 22 . 3 . 1975 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 5 . 8 . 1970 , S . 26 .

( 4 ) ABL . NR . L 183 VOM 6 . 7 . 1974 , S . 44 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 838/75 DER KOMMISSION VOM 26 . MÄRZ 1975 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 ÜBER DIE FESTLEGUNG BESONDERER BEDINGUNGEN FÜR DIE AUSFUHR BESTIMMTER KÄSESORTEN NACH SPANIEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 740/75 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 17 ABSATZ 4 ERSTER UNTERABSATZ ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER FUSSNOTE ( 3 ) DES ANHANGS IV DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 DER KOMMISSION VOM 4 . AUGUST 1970 ÜBER DIE FESTLEGUNG BESONDERER BEDINGUNGEN FÜR DIE AUSFUHR BESTIMMTER KÄSESORTEN NACH SPANIEN ( 3 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1758/74 ( 4 ) , SIND FÜR EINIGE KÄSESORTEN MIT HERKUNFT AUS DER GEMEINSCHAFT DIE PREISE FREI SPANISCHE GRENZE ANGEGEBEN , DEREN EINHALTUNG VORAUSSETZUNG FÜR DIE ANWENDUNG EINER FESTEN AUSGLEICHSABGABE BEI DER ZULASSUNG DER BETREFFENDEN ERZEUGNISSE IN SPANIEN IST .

INFOLGE DER ERHÖHUNG DES MILCHPREISES IN SPANIEN HAT SICH DIESES LAND VERANLASST GESEHEN , DIE GEMEINSCHAFT UM ZUSTIMMUNG ZU EINER ERHÖHUNG DER SPANISCHEN WEICHWELLENPREISE FÜR BESTIMMTE KÄSESORTEN ZU BITTEN . IM ANSCHLUSS AN DIE VERHANDLUNGEN IM RAHMEN DES GATT HAT SICH DIE GEMEINSCHAFT MIT EINEM GEWISSEN STEIGERUNGSBETRAG EINVERSTANDEN ERKLÄRT .

HÖHERE SCHWELLENPREISE BEDINGEN EINE ERHÖHUNG DER EINZUHALTENDEN PREISE FREI SPANISCHE GRENZE . ES IST DAHER ERFORDERLICH , DIE FUSSNOTE ( 3 ) DES ANHANGS IV DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 ENTSPRECHEND ZU ÄNDERN .

AUSSERDEM HAT SPANIEN DAS SYSTEM DES SCHWELLENPREISES UND DES BEI DER EINFUHR EINZUHALTENDEN MINDESTPREISES AUF ANDERE KÄSESORTEN AUSGEDEHNT . INFOLGEDESSEN SIND ARTIKEL 5 UND DIE ANHÄNGE I , III UND IV DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 ENTSPRECHEND ANZUPASSEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ARTIKEL 5

FÜR ANDERE ALS DIE IN ANHANG I AUFGEFÜHRTEN KÄSESORTEN DARF DIE BESONDERE BESCHEINIGUNG NUR AUSGESTELLT WERDEN , WENN DER AUSSTELLENDEN STELLE EINE DEM MUSTER GEMÄSS ANHANG IV ENTSPRECHENDE UND VOM INTERESSENTEN UNTERZEICHNETE ERKLÄRUNG VORGELEGT WIRD . "

ARTIKEL 2

ANHANG I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ANHANG I

ROQUEFORT * MÜNSTER

RICOTTA * SAINT-MARCELLIN

FROMAGE DE CHEVRE * NEUFCHATEL

CAMEMBERT * LIMBURGER

BRIE * ROMADOUR

TALEGGIO * HERVE

MAROILLES * HARZER

COULOMMIERS * FROMAGE DE BRUXELLES

CARRE DE L ' EST * STRACCHINO

REBLOCHON * CRESCENZA

PONT-L ' EVEQUE * ROBIOLA . "

LIVAROT

ARTIKEL 3

DIE NOTE ( 4 ) DES ANHANGS III DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 4 ) CETTE DECLARATION NE S ' APPLIQUE QU ' AUX EXPORTATIONS DES FROMAGES AUTRES QUE CEUX QUI FIGURENT A L ' ANNEXE I DU REGLEMENT ( CEE ) NO 1579/70 .

DIESE ERKLÄRUNG BETRIFFT NUR AUSFUHREN VON KÄSE , DER NICHT IN ANHANG I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 AUFGEFÜHRT IST .

QUESTA DICHIARAZIONE SI APPLICA SOLTANTO ALL'ESPORTAZIONE DEI FORMAGGI DIVERSI DA QUELLI MENZIONATI ALL'ALLEGATO I DEL REGOLAMENTO ( CEE ) N . 1579/70 .

DEZE VERKLARING IS SLECHTS VAN TÖPASSING OP UITVÖR VAN KAAS ANDERE DAN DIE VOORKOMT IN BIJLAGE I VAN VERORDENING ( EEG ) NR . 1579/70 .

THIS DECLARATION APPLIES ONLY TO EXPORTS OF OTHER CHEESES THAN THOSE SPECIFIED IN ANNEX I TO REGULATION ( EEC ) NO 1579/70 .

DENNE ERKLÄRING ANVENDES KUN VED UDFÖRSEL AF OSTE , SOM IKKE ER OPFÖRT I BILAG I TIL FORORDNING ( EÖF ) NR . 1579/70 .

ESTA DECLARACION ES APLICABLE SOLO A LAS EXPORTACIONES DE QUESOS DIFERENTES DE LOS QUE FIGURAN EN EL ANEXO I DEL REGLAMENTO ( CEE ) NO . 1579/70 . "

ARTIKEL 4

DIE FUSSNOTE ( 3 ) DES ANHANGS IV DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/70 ERHÄLT FOLGENDEN WORTLAUT :

" ( 3 ) DIE PREISE JE 100 KG EIGENGEWICHT DÜRFEN FOLGENDE BETRAEGE NICHT UNTERSCHREITEN :

- 14 225 PESETEN FÜR EMMENTALER UND GREYERZER IN GANZEN LAIBEN DER TARIFSTELLE 04.04 A I A ) 1 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,

- 15 380 PESETEN FÜR EMMENTALER UND GREYERZER IN VAKUUMVERPACKTEN STÜCKEN MIT EINEM GEWICHT VON MEHR ALS 1 KG DER TARIFSTELLE 04.04 A I B ) 1 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,

- 16 095 PESETEN FÜR EMMENTALER UND GREYERZER IN VAKUUMVERPACKTEN STÜCKEN MIT EINEM GEWICHT VON 1 KG ODER WENIGER , JEDOCH MEHR ALS 75 G , DER TARIFSTELLE 04.04 A I C ) 1 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ;

- 12 189 PESETEN FÜR KÄSE MIT SCHIMMELBILDUNG IM TEIG DER TARIFSTELLE 04.04 C 2 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,

- 13 243 PESETEN FÜR AUS EMMENTALER ODER GREYERZER HERGESTELLTEN SCHMELZKÄSE DER TARIFSTELLEN 04.04 D I A ) UND D I B ) DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,

- 13 495 PESETEN FÜR AUS EMMENTALER ODER GREYERZER HERGESTELLTEN SCHMELZKÄSE DER TARIFSTELLE 04.04 D I C ) DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,

- 11 442 PESETEN FÜR DIE ANDEREN SCHMELZKÄSE DER TARIFSTELLE 04.04 D 2 A ) DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,

- 11 686 PESETEN FÜR DIE ANDEREN SCHMELZKÄSE DER TARIFSTELLE 04.04 D 2 B ) DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,

- 11 924 PESETEN FÜR DIE ANDEREN SCHMELZKÄSE DER TARIFSTELLE 04.04 D 2 C ) DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,

- 12 189 PESETEN FÜR PARMIGIANO REGGIANO , GRANA PADANO , PECORINO UND FIORE SARDO DER TARIFSTELLE 04.04 G I A ) 1 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,

- 11 216 PESETEN FÜR CHEDDAR MIT EINER REIFEZEIT VON WENIGER ALS DREI MONATEN DER TARIFSTELLE 04.04 G I B ) 1 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,

- 12 493 PESETEN FÜR CHEDDAR MIT EINER REIFEZEIT VON MEHR ALS DREI MONATEN DER TARIFSTELLE 04.04 G I B ) 1 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,

- 12 189 PESETEN FÜR PROVOLONE , ASIAGO , CACIOCAVALLO UND RAGUSANO DER TARIFSTELLE 04.04 G I B ) 2 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,

- 11 785 PESETEN FÜR NIEDERLÄNDISCHEN EDAMER ERSTER QUALITÄT MIT EINEM MINDESTFETTGEHALT IN DER TROCKENMASSE VON 40 GEWICHTSHUNDERTTEILEN UND EINER REIFEZEIT VON 7 BIS 8 WOCHEN DER TARIFSTELLE 04.04 G I B ) 3 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,

- 13 530 PESETEN FÜR KÄSE MIT EINEM WASSERGEHALT IN DER FETTFREIEN MASSE VON MEHR ALS 62 BIS 72 GEWICHTSHUNDERTTEILEN DER TARIFSTELLE 04.04 G I B ) 5 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS ,

- 13 530 PESETEN FÜR KÄSE MIT EINEM WASSERGEHALT IN DER FETTFREIEN MASSE VON MEHR ALS 72 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , IN UMSCHLIESSUNGEN , MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 500 G ODER WENIGER DER TARIFSTELLE 04.04 G I C ) 1 DES SPANISCHEN ZOLLTARIFS . "

ARTIKEL 5

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . APRIL 1975 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 26 . MÄRZ 1975

FÜR DIE KOMMISSION

P . J . LARDINOIS

MITGLIED DER KOMMISSION