VERORDNUNG (EWG) Nr. 3059/90 DER KOMMISSION vom 24. Oktober 1990 zur Änderung der Hoechstmengen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 4135/86 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Jugoslawien festgelegt sind

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4135/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Jugoslawien (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3986/89 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 8,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 8

Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4135/86 sieht vor, daß die Hoechstmengen erhöht werden können, wenn ein zusätzlicher Einfuhrbedarf auftritt.

Als Folge der Vereinigung der Deutschen Demokratischen Republik mit der Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 gelten die Bestimmungen der von der Gemeinschaft mit Jugoslawien geschlossenen Abkommen über den Handel mit Textilwaren für die durch die Vereinigung entstandenen gesamten deutschen Hoheitsgebiete.

Als Folge der Vereinigung der Deutschen Demokratischen Republik mit der Bundesrepublik Deutschland ist auf dem Markt der Bundesrepublik Deutschland ein zusätzlicher Einfuhrbedarf entstanden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Hoechstmengen für Textilerzeugnisse mit Ursprung in Jugoslawien, die in den Anhängen II und III der Verordnung (EWG) Nr. 4135/86 festgelegt sind, werden für das Jahr 1990 wie im Anhang angegeben, geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft und gilt ab 3. Oktober 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Oktober 1990

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1986, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 380 vom 29. 12. 1989, S. 32.

ANHANG Zusätzliche Mengen für die Bundesrepublik Deutschland für 1990

(die Warenbezeichnungen sind in der folgenden Tabelle in abgekürzter Form wiedergegeben (1))

Kategorie Warenbezeichnung

Drittländer Einheit Zusätzliche Mengen

für Deutschland

3. Oktober -

31. Dezember 1990 1 Baumwollgarne Jugoslawien Tonnen 90 2 Baumwollgewebe Jugoslawien Tonnen 94 2 a) davon andere als roh oder gebleicht Jugoslawien Tonnen 33 3 Gewebe aus synthetischen Spinnfasern Jugoslawien Tonnen 27 4 Oberhemden, Unterziehhemden, T-Shirts und ähnliche Waren, aus Gewirken Jugoslawien 1 000

Stück 129 5 Pullover Jugoslawien 1 000

Stück 62 6 Hosen aus Geweben Jugoslawien 1 000

Stück 69 7 Blusen Jugoslawien 1 000

Stück 48 8 Oberhemden, andere als aus Gewirken Jugoslawien 1 000

Stück 73 9 Schlingengewebe und Haushaltswäsche Jugoslawien Tonnen 37 15 Damenmäntel, andere als aus Gewirken Jugoslawien 1 000

Stück 59 16 Anzuege und Kombinationen Jugoslawien 1 000

Stück 37 67 Bekleidungszubehör Jugoslawien Tonnen 39

(1) Die vollständige Warenbezeichnung befindet sich im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 669/88 des Rates (ABl. Nr. L 73 vom 18. 3. 1988, S. 45).