BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 8. Juni 1995 über die Aussetzung der endgültigen Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, sogenannter DRAMs (dynamische Schreib-Lesespeicher), mit Ursprung in Japan und der Republik Korea (95/197/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3283/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 4,

nach Konsultationen in dem Beratenden Ausschuß,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2112/90 des Rates (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2967/92 (3), wurde ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, sogenannter DRAMs (dynamische Schreib-Lesespeicher), mit Ursprung in Japan in die Gemeinschaft eingeführt; diese Waren fallen unter folgende KN-Codes:

- 8542 11 12, 8542 11 14, 8542 11 16, 8542 11 18 (fertige DRAMs),

- ex 8542 11 01 (DRAM-Wafers),

- ex 8542 11 05 (DRAM-Chips),

- ex 8473 30 10 oder ex 8548 00 00 (DRAM-Module).

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 611/93 (4) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren der gleichen Waren mit Ursprung in Korea in die Gemeinschaft ein.

(2) Gemäß Artikel 14 Absatz 4 der Antidumping-Grundverordnung, d. h. der Verordnung (EG) Nr. 3283/94, können Antidumpingmaßnahmen ausgesetzt werden, sofern sich die Marktbedingungen vorübergehend derart geändert haben, daß es unwahrscheinlich ist, daß aufgrund der Aussetzung wieder eine Schädigung entsteht. In Artikel 14 Absatz 4 ist ferner festgelegt, daß die fraglichen Antidumpingmaßnahmen jederzeit wieder in Kraft gesetzt werden können, wenn die Gründe für die Aussetzung nicht mehr bestehen.

(3) Aufgrund einer immer stärkeren Nachfrage nach DRAMs, insbesondere seitens der Computerhersteller, sind die DRAM-Preise seit Ende 1993/Anfang 1994 weltweit konstant geblieben. Gleichzeitig waren die Lieferfristen für DRAMs beträchtlich.

Die Kommission war in der Lage, insbesondere die Entwicklungen auf dem Gemeinschaftsmarkt zu verfolgen, da ihr fast alle bekannten japanischen und koreanischen DRAM-Hersteller im Einklang mit den Verpflichtungen, die die Kommission im Rahmen der beiden obengenannten Antidumpingverfahren angenommen hat, regelmäßig genaue Verkaufsberichte vorlegen (5). Die Überprüfung dieser Berichte bestätigte, daß das Marktverhalten der betreffenden Ausführer im Einklang mit der Preisentwicklung steht, wie sie von den Marktforschungsunternehmen allgemein bewertet wird; einige dieser Unternehmen beobachten dabei den Halbleitermarkt besonders aufmerksam.

(4) Darüber hinaus erhielt die Kommission Informationen, die bestätigten, daß auch die DRAM-Hersteller in der Gemeinschaft von der derzeitigen Marktlage profitieren. Nach der Stabilisierung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Zuge der Einführung der vorgenannten Antidumpingmaßnahmen und nach umfangreichen Investitionen in die Produktion der neuesten DRAM-Generationen konnten die Gemeinschaftshersteller ihren Absatz steigern und ihre Preise anheben, so daß sie derzeit bei ihren Verkäufen keine finanziellen Verluste mehr verzeichnen, sondern zunehmend Gewinne.

(5) Die Antidumpingzölle wurden eingeführt, um die Wirksamkeit der Verpflichtungen zu unterstützen und sicherzustellen, daß DRAMs außerhalb des Geltungsbereichs der Verpflichtungen nicht zu Preisen eingeführt werden, die eine Schädigung verursachen. Auf dem DRAM-Markt herrscht derzeit eine starke Nachfrage, so daß die DRAM-Preise dank der Marktkräfte genauso hoch bzw. höher sind als die Preise, zu denen die vorgenannten Unternehmen die fraglichen Waren gemäß ihren Verpflichtungen in die Gemeinschaft verkaufen müssen. Demnach ist die Beibehaltung der Antidumpingmaßnahmen nicht dafür ausschlaggebend, daß derzeit auf dem DRAM-Markt in der Gemeinschaft kein schädigendes Dumping betrieben wird. Während die im Rahmen der Verpflichtungen vorgesehenen Mindestpreise inzwischen niedriger sind als die Marktpreise, erschweren die geltenden Antidumpingwertzölle unnötig die Einfuhr von DRAMs, die nicht unter die Verpflichtungen fallen.

(6) Aufgrund der bisherigen Erfahrungen mit dem DRAM-Markt erscheint jedoch die Schlußfolgerung angemessen, daß diese Preisentwicklung möglicherweise nur vorübergehender Natur ist. Es handelt sich in der Tat um einen zyklischen Markt, für den starke Preisschwankungen typisch sind. Da die derzeitigen Marktbedingungen wahrscheinlich nicht von Dauer sind, sollte auf die Möglichkeit zurückgegriffen werden, die Antidumpingzölle vorübergehend auszusetzen.

(7) Die Kommission zieht den Schluß, daß alle in Artikel 14 Absatz 4 genannten Voraussetzungen für die Aussetzung der Antidumpingzölle erfuellt sind und diese Zölle daher für neun Monate ausgesetzt werden sollten. Bei dieser Schlußfolgerung wurde folgendes berücksichtigt:

- die zuverlässigen Verkaufsinformationen, die im Rahmen der betreffenden Antidumpingverfahren gesammelt wurden und die die Marktpreise in der Gemeinschaft widerspiegeln,

- die allgemeine Lage auf dem Weltmarkt für DRAMs, der von Natur aus transparent ist, und

- die Erfahrung, daß für den fraglichen Wirtschaftszweig zyklische Entwicklungen kennzeichnend sind.

(8) Die Kommission wird die Entwicklung auf dem DRAM-Markt und das Verhalten der einzelnen Marktteilnehmer weiterhin genau beobachten. Sollte es zu einer erneuten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft kommen, wird die Kommission die vorgenannten Antidumpingmaßnahmen unverzüglich wieder in Kraft setzen.

(9) Die im Rahmen der Verpflichtungen zu übermittelnden Verkaufs- und Preisangaben werden der Kommission ermöglichen, den DRAM-Markt zu überwachen. Die Kommission ist jedoch der Auffassung, daß während der Aussetzung der Antidumpingzölle die im Rahmen der Verpflichtungen vorgesehenen Mindestpreisbestimmungen nicht angewandt werden sollten. Während dieses Zeitraums wird die Kommission daher die vierteljährliche Berechnung der Mindestpreise sowie deren Mitteilung an die fraglichen Unternehmen einstellen.

(10) Gemäß Artikel 14 Absatz 4 der Grundverordnung hat die Kommission den Antragsteller über die beabsichtigte Aussetzung der obengenannten Antidumpingmaßnahmen unterrichtet und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Die Stellungnahme wurde bei diesem Beschluß berücksichtigt.

(11) Der Beratende Ausschuß wurde im Hinblick auf die Aussetzung der Antidumpingmaßnahmen konsultiert und erhob keine Einwände -

BESCHLIESST:

Einziger Artikel

Die mit der Verordnung (EWG) Nr. 2112/90 beziehungsweise der Verordnung (EWG) Nr. 611/93 eingeführten endgültigen Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, sogenannter DRAMs (dynamische Schreib-Lesespeicher), mit Ursprung in Japan und der Republik Korea werden für neun Monate ausgesetzt.

Dieser Beschluß tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Brüssel, den 8. Juni 1995

Für die Kommission

Leon BRITTAN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 193 vom 25. 7. 1990, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 299 vom 15. 10. 1992, S. 4.

(4) ABl. Nr. L 66 vom 18. 3. 1993, S. 1.

(5) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 165/90 (ABl. Nr. L 20 vom 25. 1. 1990, S. 5) nahm die Kommission die Verpflichtungsangebote mehrerer japanischer DRAM-Hersteller an. Die Geltungsdauer dieser Verpflichtungen wurde durch die Veröffentlichung einer Mitteilung über eine beabsichtigte Überprüfung (ABl. Nr. C 373 vom 29. 12. 1994, S. 12) verlängert. Mit Beschluß 93/157/EWG (ABl. Nr. L 66 vom 18. 3. 1993, S. 37) nahm die Kommission die Verpflichtungsangebote mehrerer koreanischer DRAM-Hersteller an.