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( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1836/78 DER KOMMISSION

VOM 27 . JULI 1978

ZUR BESTIMMUNG DES URSPRUNGS VON WÄLZLAGERN ( KUGEL- , ROLLEN- UND NADELLAGER ALLER ART )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 802/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME BEGRIFFSBESTIMMUNG FÜR DEN WARENURSPRUNG ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 5 DER GENANNTEN VERORDNUNG BESTIMMT , DASS EINE WARE , AN DEREN HERSTELLUNG ZWEI ODER MEHRERE LÄNDER BETEILIGT SIND , IHREN URSPRUNG IN DEM LAND HAT , IN DEM DIE LETZTE WESENTLICHE UND WIRTSCHAFTLICH GERECHTFERTIGTE BE- ODER VERARBEITUNG STATTGEFUNDEN HAT , DIE IN EINEM DAZU EINGERICHTETEN UNTERNEHMEN VORGENOMMEN WORDEN IST UND ZUR HERSTELLUNG EINES NEUEN ERZEUGNISSES GEFÜHRT HAT ODER EINE BEDEUTENDE HERSTELLUNGSSTUFE DARSTELLT .

WÄLZLAGER ( KUGEL- , ROLLEN- UND NADELLAGER ALLER ART ), NACHSTEHEND WÄLZLAGER GENANNT , BESTEHEN IM WESENTLICHEN AUS EINEM AUSSENRING , EINEM INNENRING , DEN WÄLZKÖRPERN ( KUGELN , ROLLEN ODER NADELN ) UND KÄFIGEN . DIE BE- ODER VERARBEITUNGSVORGÄNGE , DIE ZUR HERSTELLUNG VON KUGELN , ROLLEN ODER NADELN SOWIE KÄFIGEN FÜHREN , SIND GEGENÜBER DER HERSTELLUNG DER INNEN- UND AUSSENRINGE VON GERINGERER BEDEUTUNG UND KÖNNEN BEI DER BESTIMMUNG DES URSPRUNGS VON WÄLZLAGERN AUSSER ACHT GELASSEN WERDEN .

WEDER DIE MONTAGE EINES WÄLZLAGERS AUS SEINEN EINZELHEITEN NOCH DAS SCHLEIFEN UND POLIEREN DER INNEN- UND AUSSENRINGE SOLCHER LAGER KÖNNEN ALS WESENTLICHE BE- ODER VERARBEITUNG ODER ALS ERHEBLICHE QUALITATIVE ÄNDERUNG , DIE DER HERGESTELLTEN WARE BESONDERE EIGENSCHAFTEN ODER EINE SPEZIFISCHE BESCHAFFENHEIT VERLEIHT , DIE SIE VOR DIESEN BE- ODER VERARBEITUNGEN NICHT HATTE , ANGESEHEN WERDEN .

DIE WÄRMEBEHANDLUNG , WELCHE DIE INNEN- UND AUSSENRINGE IN UNGEHÄRTETEM ZUSTAND ERFAHREN , FÜHRT ZU EINER WARE MIT BESONDEREN EIGENSCHAFTEN UND EINER SPEZIFISCHEN BESCHAFFENHEIT , DIE SIE VORHER NICHT HATTE . GLEICHWOHL KANN DIE WÄRMEBEHANDLUNG IM HINBLICK AUF DEN GESAMTEN HERSTELLUNGSVORGANG , DER ZUR ERZEUGUNG VON WÄLZLAGERN FÜHRT , NICHT ALS WESENTLICH ANGESEHEN WERDEN .

BE- ODER VERARBEITUNGSVORGÄNGE , DIE ZUSAMMEN ALS DIE WESENTLICHE BE- ODER VERARBEITUNG ANGESEHEN WERDEN UND DIE ZUR HERSTELLUNG EINES NEUEN ERZEUGNISSES FÜHREN ODER EINE BEDEUTENDE HERSTELLUNGSSTUFE DARSTELLEN , BESTEHEN IM FALLE DER WÄLZLAGER AUS DER WÄRMEBEHANDLUNG DER RINGE , DEM SCHLEIFEN UND POLIEREN DER RINGE SOWIE DER MONTAGE DES WÄLZLAGERS .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR URSPRUNGSFRAGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IN SPALTE 2 DER NACHSTEHENDEN LISTE GENANNTEN WAREN HABEN IHREN URSPRUNG IN DEM LAND , IN DEM DIE IN SPALTE 3 GENANNTEN BE- ODER VERARBEITUNGSVORGÄNGE STATTGEFUNDEN HABEN , BZW . IN DER GEMEINSCHAFT , FALLS SIE DORT STATTGEFUNDEN HABEN .

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HERGESTELLTE WARE //

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NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // BE- ODER VERARBEITUNGSVORGÄNGE DIE DIE EIGENSCHAFT VON URSPRUNGSERZEUGNISSEN VERLEIHEN , WENN NACHSTEHENDE VORAUSSETZUNGEN ERFÜLLT SIND //

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1 // 2 // 3 //

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EX 84.62 // WÄLZLAGER ( KUGEL- , ROLLEN- UND NADELLAGER ALLER ART ), MONTIERT ( 1 ) // WÄRMEBEHANDLUNG , SCHLEIFEN UND POLIEREN DER INNEN- UND AUSSENRINGE SOWIE MONTAGE //

( 1 ) DER BEGRIFF " MONTIERT " UMFASST AUCH DIE TEILWEISE MONTAGE , SCHLIESST JEDOCH TEILE IN ZERLEGTEM ZUSTAND AUS .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM FÜNFUNDVIERZIGSTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 27 . JULI 1978

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION