DE Amtsblatt der Europäischen Union L 352/52

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 17. Dezember 2008

zur Änderung der Entscheidung 2008/185/EG hinsichtlich der Aufnahme der Niederlande in die Liste der AD-freien Mitgliedstaaten und Ungarns in die Liste der Mitgliedstaaten, in denen genehmigte nationale AD-Bekämpfungsprogramme durchgeführt werden

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8325)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2008/988/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 10 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Richtlinie 64/432/EWG legt Vorschriften für den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen fest. Artikel 9 der genannten Richtlinie enthält Kriterien für die Genehmigung verbindlicher nationaler Programme zur Bekämpfung bestimmter Infektionskrankheiten, einschließlich der Aujeszky-Krankheit. Zudem verlangt Artikel 10 der genannten Richtlinie Unterlagen zum Nachweis, dass ein Mitgliedstaat oder eine Region seuchenfrei bzw. frei von der Aujeszky-Krankheit (AD) ist.

(2) Die Entscheidung 2008/185/EG der Kommission vom 21. Februar 2008 zur Festlegung zusätzlicher Garantien für den innergemeinschaftlichen Handel mit Schweinen hinsichtlich der Aujeszky-Krankheit und der Kriterien für die Informationsübermittlung (2) legt die zusätzlichen Garantien für die Verbringung von Schweinen zwischen den Mitgliedstaaten fest. Diese Garantien sind mit der Einstufung der Mitgliedstaaten nach ihrem Seuchenstatus verbunden.

(3) Anhang I der Entscheidung 2008/185/EG führt Mitgliedstaaten und Regionen auf, die frei von der Aujeszky-Krankheit sind und in denen die Impfung verboten ist. Anhang II der genannten Entscheidung enthält Mitgliedstaaten bzw. Regionen, in denen genehmigte AD-Bekämpfungsprogramme durchgeführt werden

(4) Die Niederlande und Ungarn haben der Kommission Unterlagen zum Nachweis ihres AD-Status vorgelegt. In beiden Mitgliedstaaten werden seit mehreren Jahren nationale Programme zur Bekämpfung der Aujeszky-Krankheit durchgeführt.

(5) Die Kommission hat die von den beiden genannten Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen geprüft und festgestellt, dass die Niederlande die Bestimmungen des Artikels 10 Absatz 1 der Richtlinie 64/432/EWG erfüllen. Demzufolge sollte dieser Mitgliedstaat in die Liste des Anhangs I der Entscheidung 2008/185/EG aufgenommen werden.

(6) Die Kommission hat außerdem festgestellt, dass das von Ungarn vorgelegte nationale Kontrollprogramm den Kriterien des Artikels 9 Absatz 1 der Richtlinie 64/432/EWG entspricht. Demzufolge sollte Ungarn in die Liste des Anhangs II der Entscheidung 2008/185/EG aufgenommen werden.

(7) Die Entscheidung 2008/185/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(8) Die Maßnahmen dieser Entscheidung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I und II der Entscheidung 2008/185/EG erhalten die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 17. Dezember 2008 Für die Kommission Androulla VASSILIOU Mitglied der Kommission

(1) ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 1977/64.

(2) ABl. L 59 vom 4.3.2008, S. 19.