Verordnung (EG) Nr. 188/2001 der Kommission

vom 30. Januar 2001

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1524/98 mit Durchführungsbestimmungen zu den Sondermaßnahmen zugunsten der französischen überseeischen Departements in den Sektoren Obst und Gemüse, Pflanzen und Blumen und zur Erstellung der Bedarfsvorausschätzung für 2001

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 mit Sondermaßnahmen für bestimmte Agrarerzeugnisse zugunsten der französischen überseeischen Departements(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1257/1999(2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 131/92 der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1736/96(4), wurden die gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Sonderregelung für die Versorgung der französischen überseeischen Departements mit bestimmten Agrarerzeugnissen festgelegt. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1524/98 der Kommission(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2683/1999(6), wurden ergänzende Durchführungsbestimmungen für die Regelung zur Versorgung mit verarbeitetem Obst und Gemüse erlassen und eine Bedarfsvorausschätzung erstellt, in der die Mengen festgesetzt sind, für die die Versorgungsregelung im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2000 gilt.

(2) Die unter die Versorgungsregelung fallenden Mengen werden im Rahmen von Bedarfsvorausschätzungen festgelegt, die nach Maßgabe der wesentlichen Markterfordernisse sowie unter Berücksichtigung der örtlichen Erzeugung und der traditionellen Handelsströme in periodischen Abständen erstellt werden und revidiert werden können. Aus den Markterfordernissen der französischen überseeischen Departements für das Jahr 2001 ergibt sich eine Bedarfsvorausschätzung, die im Anhang wiedergegeben ist.

(3) Diese Verordnung tritt in Kraft, nachdem die im Januar 2001 für die Einreichung der Lizenzanträge geltende Frist abgelaufen ist. Damit die Versorgung der französischen überseeischen Departements nicht unterbrochen wird, ist es erforderlich, von Artikel 3 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 1524/98 abzuweichen und für diesen einen Monat die Einreichung der Lizenzanträge innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung zu gestatten sowie die Frist für die Erteilung der Lizenzen auf zehn Arbeitstage nach Inkrafttreten dieser Verordnung festzusetzen.

(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 1524/98 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

(1) Abweichend von Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1524/98 werden für Januar 2001 die Lizenzanträge innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung bei der zuständigen Behörde eingereicht.

(2) Abweichend von Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1524/98 werden für Januar 2001 die Lizenzen innerhalb von zehn Arbeitstagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung erteilt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Januar 2001.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Januar 2001

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 356 vom 24.12.1991, S. 1.

(2) ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 80.

(3) ABl. L 15 vom 22.1.1992, S. 13.

(4) ABl. L 225 vom 6.9.1996, S. 3.

(5) ABl. L 201 vom 17.7.1998, S. 29.

(6) ABl. L 326 vom 18.12.1999, S. 22.

ANHANG

"Teil A: Bedarfsvorausschätzung für die französischen überseeischen Departements in Bezug auf Erzeugnisse des Sektors 'Verarbeitetes Obst und Gemüse' für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2001

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"