ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . C 85 VOM 8 . 4 . 1980 , S . 11 .

( 2 ) STELLUNGNAHME VOM 26 . 3 . 1980 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

( 3 ) ABL . NR . L 142 VOM 30 . 5 . 1978 , S . 8 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1459/80 DES RATES

VOM 9 . JUNI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1119/78 ÜBER BESONDERE MASSNAHMEN FÜR ZU FUTTERZWECKEN VERWENDETE ERBSEN , PUFFBOHNEN UND ACKERBOHNEN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 42 UND 43 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 1 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1119/78 ( 3 ) SIEHT DIE GEWÄHRUNG EINER BEIHILFE FÜR ERBSEN , PUFFBOHNEN UND ACKERBOHNEN VOR , DIE IN DER GEMEINSCHAFT GEERNTET UND ZUR HERSTELLUNG VON FUTTERMITTELN VERWENDET WERDEN .

ES HAT SICH GEZEIGT , DASS EINIGE UNTERNEHMEN DIE GENANNTEN ERZEUGNISSE ZUR GEWINNUNG EINES EIWEISSKONZENTRATS FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG VERWENDEN . DIE BEI DIESER GEWINNUNG ANFALLENDEN NEBENERZEUGNISSE , DIE DEN GRÖSSTEN TEIL DER VERWENDETEN MENGE AUSMACHEN , SIND ZUR VERFÜTTERUNG BESTIMMT . DIE BEIHILFE SOLLTE DAHER JE NACH DEN ZUR FUTTERHERSTELLUNG BESTIMMTEN MENGEN ERBSEN , PUFFBOHNEN UND ACKERBOHNEN AUCH DIESEN BETRIEBEN ZUGUTE KOMMEN , VORAUSGESETZT , DASS DIE FRAGLICHEN ERZEUGNISSE EINEN BESTIMMTEN EIWEISSGEHALT HABEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 2 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1119/78 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 2 ) DIE BEIHILFE WIRD NUR SOLCHEN FUTTERMITTELHERSTELLERN UND EIWEISSKONZENTRAT GEWINNENDEN UNTERNEHMEN GEWÄHRT , DIE

- DIE ERFORDERLICHEN BEDINGUNGEN FÜR DEN ANSPRUCH AUF DIE BEIHILFE ERFÜLLEN UND

- MIT ERZEUGERN VON ERBSEN , PUFFBOHNEN UND ACKERBOHNEN ODER MIT SONSTIGEN NATÜRLICHEN UND JURISTISCHEN PERSONEN VERTRAEGE ABGESCHLOSSEN HABEN , WONACH DEN ERZEUGERN WENIGSTENS DER MINDESTPREIS GEZAHLT WIRD .

DIESER MINDESTPREIS WIRD IN EINER HÖHE FESTGESETZT , DIE ES UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER MARKTSCHWANKUNGEN SOWIE DER KOSTEN FÜR DIE BEFÖRDERUNG DER GENANNTEN ERZEUGNISSE AUS DEN PRODUKTIONSGEBIETEN IN DIE VERARBEITUNGSGEBIETE DEN ERZEUGERN ERMÖGLICHT , EIN ANGEMESSENES EINKOMMEN ZU ERZIELEN .

DIESER PREIS WIRD ZUR GLEICHEN ZEIT WIE DER AUSLÖSUNGSPREIS UND NACH DEM GLEICHEN VERFAHREN FESTGESETZT .

EINEM EIWEISSKONZENTRAT GEWINNENDEN UNTERNEHMEN WIRD DIE GENANNTE BEIHILFE NUR PAUSCHAL NACH MASSGABE DER MENGEN VON NEBENERZEUGNISSEN GEWÄHRT , DIE BEI DER HERSTELLUNG DER EIWEISSKONZENTRATE ANFALLEN UND ZU FUTTERZWECKEN BESTIMMT SIND , SOWEIT DER EIWEISSGEHALT DIESER NEBENERZEUGNISSE MINDESTENS EINEM NOCH FESTZUSETZENDEN MINIMALWERT ENTSPRICHT . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JULI 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 9 . JUNI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

F . FOSCHI
****

( 1 ) ABL . NR . L 100 VOM 27 . 4 . 1972 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . C 97 VOM 21 . 4 . 1980 , S . 33 .

( 3 ) STELLUNGNAHME VOM 26 . 3 . 1980 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1372/80 DES RATES

VOM 5 . JUNI 1980

ZUR FESTSETZUNG DER HÖHE DER BEIHILFE FÜR SEIDENRAUPEN FÜR DAS ZUCHTJAHR 1980/81

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 845/72 DES RATES VOM 24 . APRIL 1972 ÜBER SONDERMASSNAHMEN ZUR FÖRDERUNG DER SEIDENRAUPENZUCHT ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 3 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 3 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 845/72 MUSS DIE BEIHILFE FÜR IN DER GEMEINSCHAFT GEZUECHTETE SEIDENRAUPEN JÄHRLICH SO FESTGESETZT WERDEN , DASS DEN ZUECHTERN UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER MARKTLAGE BEI KOKONS UND GREGE , DEREN VORAUSSICHTLICHER ENTWICKLUNG UND DER EINFUHRPOLITIK EIN ANGEMESSENES EINKOMMEN GEWÄHRLEISTET WIRD .

DIE ANWENDUNG DIESER KRITERIEN FÜHRT DAZU , DEN BEIHILFEBETRAG HÖHER ALS IM VERGANGENEN WIRTSCHAFTSJAHR FESTZUSETZEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE HÖHE DER IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 845/72 GENANNTEN BEIHILFE FÜR SEIDENRAUPEN WIRD FÜR DAS ZUCHTJAHR 1980/81 AUF 71,21 ECU JE IN BETRIEB GENOMMENE SAMENSCHACHTEL FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE IST AB 1 . APRIL 1980 ANWENDBAR .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 5 . JUNI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . MARCORA
Nr.L135/5 31.5.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.1321/80DERKOMMISSION
vom30.Mai1980
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
preiseunddieheutigenNotierungen ,vondenendie
KommissionKenntnishat,führtzueinerÄnderung
dergegenwärtiggültigenAbschöpfungen ,wieimAn­
hangzudieserVerordnungangegeben—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.113/80(2),insbesondereauf
Artikel11Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonReisundBruchreisanzuwen­
dendenAbschöpfungen sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.134/80(3),zuletztgeändertdurchdieVer­
ordnung(EWG)Nr.1281/80(4),festgesetztworden.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
134/80enthaltenenBestimmungen aufdieAngebots­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAbschöpfungen ,diebeiderEinfuhrderinArti­
kel1Absatz1Buchstabena)undb)derVerordnung
(EWG)Nr.1418/76genanntenErzeugnissezuerhe­
bensind,sindimAnhangfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Juni1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.Mai1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L16vom22.1.1980,S.1.
(})ABl.Nr.L18vom24.1.1980,S.5.
HABl.Nr.L132vom29.5.1980,S.5.

Nr.L135/6 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.5.80
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom30.Mai1980zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürReisundBruchreis
(ECl''Tonnt)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Drittländer (J)AKP/
ÜLG
C)(J)(J)
ex10.06 Reis:
B.anderer:
I.Rohreis(Paddy-Reis)odergeschälter
Reis:
a)Rohreis(Paddy-Reis):
1.rundkörniger 76,55 34,65
2.langkörniger 112,90 52,82
b)geschälterReis:\
1.rundkörniger 95,69 44,22
2.langkörniger 141,13 66,94
II.halbgeschliffener odervollständigge­
schliffenerReis:l
a)halbgeschliffener Reis:l
1.rundkörniger 191,28 83,68
2.langkörniger 248,27 112,21
b)vollständiggeschliffener Reis:\
1.rundkörniger 203,72 89,47
2.langkörniger 266,15 120,69
III.Bruchreis 29,73 11,85
(')Vorbehaltlich derAnwendungderVorschriftendesArtikels10derVerordnung (EWG)Nr.435/80.
(2)GemäßderVerordnung (EWG)Nr.435/80werdenkeineAbschöpfungen beiderEinfuhrvonErzeugnissenmitUrsprunginden
StaateninAfrika,imkanbischenRaumundimPazifischenOzeanoderindenüberseeischen LändernundGebietenindiefranzö­
sischenüberseeischen Departements erhoben.
(3)DieAbschöpfung beiderEinfuhrvonReisindasuberseeischeDepartementReunionistinArtikelIIaderVerordnung (EWG)
Nr.1418/76festgesetzt .
14.5.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L121/13
VERORDNUNG (EWG)Nr.1200/80DERKOMMISSION
vom13.Mai1980
zurÄnderungderAusfuhrabschöpfung fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(l),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel17Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72des
Ratesvom23.März1972überdieAnwendungsregeln
imZuckersektor imFalleeineserheblichenPreisan­
stiegsaufdemWeltmarkt(3),insbesondereaufArtikel
1Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebesondereAbschöpfung ,diebeiderAusfuhrvon
Weiß-undRohzuckeranzuwenden ist,wurdedurch
dieVerordnung (EWG)Nr.375/80(4),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.1189/80(5),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
375/80enthaltenenVorschriften ,KriterienundDurch­
führungsbestimmungen aufdieAngaben,überdiedie
Kommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,daßdie
gegenwärtiggeltendebesondereAbschöpfung beider
AusfuhrentsprechenddemAnhangzudieserVerord­
nungzuändernist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel17Absatz1ersterUnterabsatz derVer­
ordnung(EWG)Nr.3330/74genannteAusfuhrab­
schöpfungfürZuckerwirdimAnhangfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam14.Mai1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den13.Mai1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(!)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.I.
(})ABl.Nr.L75vom28.3.1972,S.5.
(4)ABl.Nr.L40vom16.2.1980,S.41. C)ABl.Nr.L120vom13.5.1980,S.21.

Nr.L121/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 14.5.80
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom13.Mai1980zurÄnderungderAusfuhrabschöp­
fungfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragder
Ausfuhr­
abschöpfung
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 7,47
exB.Rohzucker ,ausgenommen Kandiszucker 16,42(1)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendemenrwert von92v.H.WennderRendementwert desausgeführtenRohzuckers
von92v.Habweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung (EWG)Nr.825/75berechneteAbschöp­
tungsbetragangewandt .
****

( 1 ) ABL . NR . L 220 VOM 30 . 8 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 297 VOM 24 . 11 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1149/80 DES RATES

VOM 6 . MAI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1893/79 ZUR SCHAFFUNG EINER REGISTRIERUNG DER EINFUHREN VON ROHÖL UND/ODER MINERALÖLERZEUGNISSEN IN DER GEMEINSCHAFT

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 103 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1893/79 ( 1 ), DEREN GELTUNGSDAUER AM 23 . JULI 1980 ABLÄUFT , HAT DER RAT EINE REGISTRIERUNG DER EINFUHREN VON ROHÖL UND/ODER MINERALÖLERZEUGNISSEN IN DER GEMEINSCHAFT GESCHAFFEN .

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2592/79 ( 2 ), DEREN GELTUNGSDAUER AM 31 . DEZEMBER 1980 ABLÄUFT , HAT ER DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1893/79 VORGESEHENE REGISTRIERUNG DER EINFUHREN VON ROHÖL IN DER GEMEINSCHAFT IM EINZELNEN GEREGELT .

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2592/79 KANN NUR WÄHREND DER GELTUNGSDAUER DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1893/79 ANWENDUNG FINDEN . DIESE MUSS DAHER VERLÄNGERT WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

EINZIGER ARTIKEL

IN ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1893/79 WIRD DAS DATUM " 23 . JULI 1980 " DURCH DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1980 " ERSETZT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 6 . MAI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . ZAMBERLETTI
8.5.80 Nr.L117/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.1147/80DERKOMMISSION
vom7.Mai1980
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Mariaorganisation fürZucker(!),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1328/79(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1131/80(4),festge­
setzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1328/79enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommission Kenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfun­
gen,wieimAnhangzudieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAn­
hangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam8.Mai1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.Mai1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom7.Mai1980zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfun ­
genfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 2,20
B.Rohzucker 0(i)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseingeführtenRohzuckers
von92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung(EWG)Nr.837/68berechneteAbschöp­
fungsbetragangewandt.
(»)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(*)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
(3)ABl.Nr.L162vom30.6.1979,S.85.
(«jABl.Nr.L116vom7.5.1980,S.35.
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1116/80 DER KOMMISSION

VOM 6 . MAI 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF , DER WARENKATEGORIE NR . 43 ( KENNZIFFER 0430 ), MIT URSPRUNG IN INDIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF , DER WARENKATEGORIE NR . 43 , IST DER PLAFOND AUF EINE TONNE FESTGESETZT . AM 28 . APRIL 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON SYNTHETISCHEN UND KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF , DER WARENKATEGORIE NR . 43 , MIT URSPRUNG IN INDIEN , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER INDIEN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 10 . MAI 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN INDIEN WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0430 // 43 // 51.03 // 51.03-10 ; 20 // SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 6 . MAI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 204 VOM 28 . 7 . 1978 , S . 6 .

( 3 ) ABL . NR . L 169 VOM 18 . 7 . 1968 , S . 4 .

( 4 ) ABL . NR . L 161 VOM 29 . 6 . 1979 , S . 14 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1076/80 DER KOMMISSION

VOM 30 . APRIL 1980

ZUR FESTSETZUNG DER BEIHILFE FÜR MAGERMILCH UND MAGERMILCHPULVER ZU FUTTERZWECKEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1761/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ABSATZ 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 2A ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 986/68 DES RATES VOM 15 . JULI 1968 ZUR FESTLEGUNG DER GRUNDREGELN FÜR DIE GEWÄHRUNG VON BEIHILFEN FÜR MAGERMILCH UND MAGERMILCHPULVER FÜR FUTTERZWECKE ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1273/79 ( 4 ), WURDEN DIE KRITERIEN FÜR DIE FESTSETZUNG DIESER BEIHILFEN AUFGESTELLT . GEMÄSS ABSATZ 3 DES GENANNTEN ARTIKELS IST BEI DER FESTSETZUNG DER BEIHILFE FÜR MAGERMILCHPULVER EINE BESTIMMTE SPANNE ZU BEACHTEN .

AUFGRUND DIESER BESTIMMUNGEN UND ANGESICHTS DER GEGENWÄRTIGEN MARKTLAGE IST DIE BEIHILFE FÜR MAGERMILCHPULVER UND MAGERMILCH WIE UNTEN ANGEGEBEN FESTZUSETZEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IN ARTIKEL 10 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 GENANNTE BEIHILFE WIRD FÜR MAGERMILCHPULVER AUF 54 ECU/100 KG UND FÜR MAGERMILCH AUF 5,50 ECU/100 KG FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . MAI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 30 . APRIL 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 204 VOM 28 . 7 . 1978 , S . 6 .

( 3 ) ABL . NR . L 200 VOM 31 . 7 . 1975 , S . 6 .

( 4 ) ABL . NR . L 307 VOM 27 . 11 . 1975 , S . 3 .

( 5 ) ABL . NR . L 88 VOM 1 . 4 . 1980 , S . 20 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1030/80 DES RATES

VOM 23 . APRIL 1980

ZUR VERLÄNGERUNG DES MILCHWIRTSCHAFTSJAHRES 1979/80 UND ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 1961/75 UND ( EWG ) NR . 3066/75

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1761/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 UND ARTIKEL 18 ABSATZ 1 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE PREISE FÜR DAS MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 KONNTEN NICHT RECHTZEITIG FESTGESETZT WERDEN , SO DASS EINE VERLÄNGERUNG DES MILCHWIRTSCHAFTSJAHRES 1979/80 ERFORDERLICH IST .

DIE ANWENDUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1961/75 DES RATES VOM 28 . JULI 1975 ÜBER DEN AUSSCHLUSS VON MAGERMILCHPULVER VOM AKTIVEN VEREDELUNGSVERKEHR ( 3 ) UND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3066/75 DES RATES VOM 24 . NOVEMBER 1975 ÜBER DEN AUSSCHLUSS VON BUTTER VOM AKTIVEN VEREDELUNGSVERKEHR ( 4 ), BEIDE ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 809/80 ( 5 ), IST BIS ZUM 30 . APRIL 1980 , DEM ZEITPUNKT , ZU DEM DAS MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 HÄTTE ABLAUFEN MÜSSEN , BEGRENZT WORDEN . BIS ZU EINER BESCHLUSSFASSUNG ÜBER DEN ENTSPRECHENDEN KOMMISSIONSVORSCHLAG IST DIE ANWENDUNG DIESER VERORDNUNGEN BIS ZUM ABLAUF DES LAUFENDEN MILCHWIRTSCHAFTSJAHRES ZU VERLÄNGERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 ENDET AM 31 . MAI 1980 , UND DAS MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 BEGINNT AM 1 . JUNI 1980 .

ARTIKEL 2

IN ARTIKEL 3 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1961/75 UND IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3066/75 WIRD DAS DATUM " 30 . APRIL 1980 " DURCH DAS DATUM " 31 . MAI 1980 " ERSETZT .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . MAI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 23 . APRIL 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . MARCORA
18.4.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L101/45
VERORDNUNG (EWG)Nr.954/80DERKOMMISSION
vom17.April1980
zurÄnderungdesGrundbetragsderEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetrags
derAbschöpfung ,wieindieserVerordnungangege­
ben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(1),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerGrundbetragderEinfuhrabschöpfung fürSirup
undandereErzeugnissedesZuckersektors wurdemit
Verordnung (EWG)Nr.785/80(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.927/80(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
785/80enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerGrundbetragderAbschöpfung beiderEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerord­
nung(EWG)Nr.3330/74genanntenErzeugnissewird
für100KilogrammdesErzeugnissesauf0,0834ECU
je1v.H.Saccharosegehalt festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam18.April1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.April1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
(*)ABl.Nr.L87vom1.4.1980,S.15.
{*)ABl.Nr.L99vom17.4.1980,S.19.
****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . L .

( 2 ) ABL . NR . L 341 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 89 VOM 2 . 4 . 1980 , S . 5 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 916/80 DER KOMMISSION

VOM 15 . APRIL 1980

ZUR BERICHTIGUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 818/80 ZUM ERLASS VON SCHUTZMASSNAHMEN BEI DER EINFUHR VON ZUCHTPILZEN IN SALZLAKE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2999/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 818/80 DER KOMMISSION ( 3 ) SIND SCHUTZMASSNAHMEN BEI DER EINFUHR VON ZUCHTPILZEN IN SALZLAKE ERLASSEN WORDEN . EINE NACHPRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS BEI DER ZOLLTARIFLICHEN BEZEICHNUNG DER ERZEUGNISSE EIN FEHLER UNTERLAUFEN IST . DAHER IST DIE GENANNTE VERORDNUNG ZU BERICHTIGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 1 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 818/80 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" AB 15 . APRIL 1980 IST FÜR JEDE EINFUHR VON ZUCHTPILZEN IN SALZLAKE ( TARIFSTELLE 07.03 E DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ) MIT HERKUNFT AUS DRITTLÄNDERN IN DIE GEMEINSCHAFT DIE VORLAGE EINER EINFUHRLIZENZ ERFORDERLICH . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 16 . APRIL 1980 IN KRAFT . SIE GILT AB 15 . APRIL 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 15 . APRIL 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT