26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/1
I
(Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
VERORDNUNG (EWG)Nr.109/70DESRATES
vom19.Dezember1969
zurFestlegungeinergemeinsamenRegelungfürdieEinfuhrausStaatshandelsländern
imRahmeneinesberatendenAusschussesdieBedin­
gungenderEinfuhr,ihreEntwicklungunddiever­
schiedenenGesichtspunkte derWirtschafts-undHan­
delslagesowiegegebenenfalls dieerforderlichenMaß­
nahmenzuprüfen.
EskannsichaufdieseWeisealsnotwendigerwei­
sen,aufGemeinschaftsebene gewisseEinfuhrenzu
überwachenodervorläufigeSchutzmaßnahmen ein­
zuführen;dieNotwendigkeit ,schnellundwirksam
vorzugehen,rechtfertigtes,dieKommissionunbe­
schadetderspäterenHaltungdesRateszuermäch­
tigen,ineinemDringlichkeitsverfahren darüberzu
entscheiden .
DiePolitikzurWahrungderInteressenderGemein­
schaftistunterBeachtungderbestehendeninterna­
tionalenVerpflichtungen festzulegen.
Eserscheintangebracht,denMitgliedstaaten dieMög­
lichkeitzueröffnen,untergewissenBedingungenvor­
läufigenationaleSchutzmaßnahmen zutreffen.DERRATDEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere auf
Artikel113,
gestütztaufdieRegelungenfürdiegemeinsamen
Agrarmarktorganisationen sowiedieRegelungennach
Artikel235desVertragesfürlandwirtschaftliche Ver­
arbeitungserzeugnisse undinsbesonderedieVorschrif­
tendieserRegelungen,dieeinAbweichenvondem
allgemeinenGrundsatzermöglichen,daßallemengen­
mäßigenBeschränkungen oderMaßnahmengleicher
WirkunglediglichdurchdieindiesenRegelungen
vorgesehenenMaßnahmenersetztwerden,
aufVorschlagderKommission .
inErwägungnachstehenderGründe:
NachAblaufderÜbergangszeit istdiegemeinsame
Handelspolitik nacheinheitlichenGrundsätzenzuge­
stalten.
DahersollteeinegemeinsameRegelungfürdieEin­
fuhrausStaatshandelsländern festgelegtwerden.
WennessichumdieimAnhangzudieserVerord­
nungbezeichnetenEinfuhrenhandelt,könnensiein
dergesamtenGemeinschaftohnemengenmäßige Be­
schränkungen erfolgen.
Wegenderwirtschaftlichen StrukturderStaatshan­
delsländermüssendieMitgliedstaaten dieKommis­
sionjedochunterrichten ,wenndieEinfuhrentwick­
lungunterUmständenSchutzmaßnahmen erfordert,
undihrinsbesonderejedenAntragaufDokumente
fürdieEinfuhreinerWareinbesonderserhöhten
Mengenoderzuaußergewöhnlichen Bedingungen ,
undzwarvorderAusstellungdieserDokumente,
mitteilen.
EsistvonwesentlicherBedeutung,insbesondere an
HanddieserInformationen aufGemeinschaftsebeneEsistwünschenswert ,daßinderZeit,inderSchutz­
maßnahmenangewandtwerden,Konsultationen statt­
findenkönnen,damitderenAuswirkungen festge­
stelltundnachgeprüftwerdenkann,obdieVoraus­
setzungenfürihreAnwendungweiterhingegeben
sind.
DievorliegendeVerordnungmußalleWarenerfassen,
undzwarsowohlgewerblichealsauchlandwirt­
schaftlicheErzeugnisse ;siemußergänzendzuden
RegelungenfürdieAgrarmarktorganisationen und
denbesonderenRegelungennachArtikel235des
Vertragesfürlandwirtschaftliche Verarbeitungserzeug ­
nisseAnwendungfinden;esmußjedochvermieden
werden,daßsichdieBestimmungen dieserVerord­
nungmitdenvorgenannten Regelungenundinsbe­
sonderemitderenSchutzklauseln überschneiden —

Nr.L19/2 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
(3)WennüberdieEinfuhrgenehmigungen ,dieGe­
genstandderUnterrichtung gemäßArtikel3Ab­
satz1Buchstabeb)sind,innerhalbvon4Werktagen
nachEingangderMitteilungüberdieindenMitglied­
staatengestelltenAnträgebeiderKommissionkeine
Konsultationen eingeleitetwerden,könnendiebean­
tragtenGenehmigungen erteiltwerden.WerdenKon­
sultationenjedocheingeleitet,somußeinezusätzliche
Fristvon4WerktagennachAblaufderobenerwähn­
tenFristeingehaltenwerden,außerwenndieMit­
gliedstaatenunddieKommissionbeidenKonsul­
tationenkeineEinwändegegeneineschnellereErtei­
lungerheben.
Artikel5
(1)DieKonsultationen findenineinemberatenden
Ausschuß—imfolgenden„Ausschuß"genannt—
statt;erbestehtausVertreterneinesjedenMitglied­
staats;einVertreterderKommissionführtdenVor­
sitz.
(2)DerAusschußwirdvonseinemVorsitzenden
einberufen.DieserübermitteltdenMitgliedstaaten
binnenkürzesterFristallezweckdienlichen Informa­
tionen.
(3)DieKonsultationen erstreckensichinbesondere
a)aufdieBedingungenunddieEntwicklungder
EinfuhrsowiedieWirtschafts-undHandelslage
beiderbetreffendenWare;
b)aufdieMaßnahmen,diegegebenenfalls erforder­
lichsind.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
TITELI
AllgemeineGrundsätze
Artikel1
UnbeschadetderArtikel7bis9unterliegendieim
AnhangbezeichnetenEinfuhrenindieGemeinschaft
keinenmengenmäßigen Beschränkungen .
Artikel2
DerRatkannaufVorschlagderKommissionmit
qualifizierterMehrheitbeschließen,daßderAnhang
aufweitereEinfuhrenausgedehntwird,sofernda­
durchkeineLageentstehenkann,diedieAnwendung
vonSchutzmaßnahmen imSinnedesTitelsIVrecht­
fertigenwürde.
TITELII
Gemeinschaftliches Informations -und
Konsultationsverfahren
Artikel3
(1)DieMitgliedstaaten unterrichtendieKommis­
sion,
a)wenndieEinfuhrentwicklung unterUmständen
Schutzmaßnahmen erfordert;
b)wennsiegemäßihrenüblichenVerwaltungsver­
fahrenundaufGrundihrerErfahrungfeststellen,
daßdieErteilungderbeantragtenEinfuhrgeneh­
migungendieVerwirklichung dermiteineret­
waigenAnwendungderSchutzmaßnahmen im
SinnedesTitelsIVangestrebtenZieleinFrage
stellenkönnte;diesgiltnamentlichfürdenFall,
daßDokumentefürdieEinfuhreinerWarein
besonderserhöhtenMengenoderzuaußerge­
wöhnlichenBedingungenbeantragtwerden.
(2)DieKommissionunterrichtetsofortdieübrigen
Mitgliedstaaten .
Artikel4
(1)Konsultationen könnenaufAntrageinesMit­
gliedstaatsoderaufInitiativederKommissionzu
jedemZeitpunkteingeleitetwerden.Siefindenauf
jedenFallvorderEinführungvonMaßnahmennach
Artikel6bis8statt.
(2)IndeminArtikel3Absatz1Buchstabea)
genanntenFallfindenKonsultationen binnen8Werk­
tagennachEingangderindiesemArtikelvorgese­
henenInformationen beiderKommissionstatt.TITELIII
Überwachungsverfahren
Artikel6
(1)WenndieInteressenderGemeinschaft dieser­
fordern,kanndieKommissionaufAntrageinesMit­
gliedstaatsoderaufeigeneInitiative
a)entscheiden,daßbestimmteEinfuhrennachvon
ihrfestzulegenden Modalitätennachträglichüber­
wachtwerden;
b)zurKontrollederEntwicklungbeschließen,be­
stimmteEinfuhrenvonderVorlageeinesEinfuhr­
dokumentsabhängigzumachen,dasvorbehaltlich
abweichender Bestimmungen folgendesenthält:
—NameundAnschriftdesImporteurs;
—BezeichnungderWaremitfolgendenAngaben:
—handelsübliche Bezeichnung,

26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/3
renerzeugen,ernsthafterSchadenentstehtoderzuent­
stehendroht,underforderndieInteressenderGe­
meinschafteinsofortigesEingreifen,sokanndieKom­
missionaufAntrageinesMitgliedstaats oderausei­
generInitiativedieEinfuhrregelung dahingehendän­
dern,daßdieseWarenurgegenVorlageeinerEin­
fuhrgenehmigung zumfreienVerkehrabgefertigtwer­
dendarf;dieseGenehmigung wirdnachdenModali­
tätenundinnerhalbderGrenzenerteilt,diedieKom­
missionimHinblickaufeinenspäterenBeschlußdes
RatesaufGrundvonArtikel8festlegt.
(2)DiegetroffenenMaßnahmenwerdendemRat
unddenMitgliedstaaten unverzüglichmitgeteilt;sie
sindsofortanwendbar .
(3)DieseMaßnahmenkönnenaufdieEinfuhren
beschränktwerden,diefürgewisseRegionenderGe­
meinschaftbestimmtsind.SieerfassennichtdieWa­
ren,diesichbereitsaufdemWegnachderGemein­
schaftbefinden,sofernderenBestimmungnichtge­
ändertwerdenkannundsofernfürdiejenigenWaren,
derenEinfuhraufGrundvonArtikel6Absatz1Buch­
stabeb)vonderVorlageeinesEinfuhrdokumentsab­
hängigist,einsolchesDokumentvorgelegtwird.
(4)IstdasEingreifenderKommissionvoneinem
Mitgliedstaatbeantragtworden,sofaßtsiebinnen
höchstens5WerktagennachEingangdesAntragsei­
nenBeschluß.
(5)DienachdiesemArtikelgefaßtenBeschlüsse
derKommissionwerdendemRatunddenMitglied­
staatenmitgeteilt.JederMitgliedstaatkanndenRat
binnen10WerktagennachderMitteilungdamitbe­
fassen.DerRatkannmitqualifizierterMehrheit
andersbeschließen .
(6)Binnen10WerktagennachInkrafttreteneiner
gemäßAbsatz1getroffenenMaßnahmeunterbreitet
dieKommissiondemRateinenVorschlagimSinne
vonArtikel8.BefindetderRatbinnensechsWochen
nachInkrafttreten derMaßnahmederKommission
nichtüberdiesenVorschlag,sogiltdieMaßnahme
alsaufgehoben .—Zolltarifnummer oderReferenznummer in
derWaren-Nomenklatur dereinzelstaat­
lichenAußenhandelsstatistik ,
—Ursprungsland ,
—Herkunftsland ;
—AngabedesjeEinheitberechnetenunddesge­
samtencif-PreisesfreiGrenzesowiederMenge
derWareninhandelsüblichen Einheiten;
•—voraussichtlicher ZeitpunktderEinfuhr.
DiesesDokumentwirdvondenMitgliedstaaten
ausgestelltodermiteinemSichtvermerkversehen;
c)fallsdieinArtikel7Absatz1erwähnteSituation
einzutretendroht,
—dieFristverkürzen,indernachdenAußenhan­
delsvorschriften etwaerforderliche Einfuhrdo­
kumenteverwandtwerdendürfen;
—dieAusstellungdieserDokumentevongewissen
Bedingungenundausnahmsweise dieErteilung
derEinfuhrgenehmigungen vonderAufnahme
einesWiderrufsvorbehalts odervondemVer­
fahrendesArtikels4Absatz3zurvorherigen
InformationundKonsultationabhängigma­
chen;fürdieDurchführung diesesVerfahrens
legtdieKommissionZeitabständeundDauer
fest.
(2)DieMitgliedstaaten teilenderKommissionin
denerstenzehnTageneinesjedenMonatsfolgendes
mit:
a)dieMengenunddieanHanddercif-Preiseer­
rechnetenBeträge,fürdiewährenddesvorher­
gehendenMonatsEinfuhrdokumente imSinnevon
Absatz1Buchstabeb)ausgestelltwurden;
b)beiAnwendungdesBuchstabensa)oderb)des
Absatzes1dieEinfuhren,diewährenddesMonats
durchgeführtwurden,derdeminBuchstabea)
diesesAbsatzesgenanntenMonatvorausgeht.
DieMitteilungenderMitgliedstaaten sindnachWa­
renundAusfuhrländern aufzugliedern .DieKom­
missionunterrichtetunverzüglichdieübrigenMit­
gliedstaaten .
TITELIV
Schutzmaßnahmen
Artikel7
(1)WirdeineWareindieGemeinschaft inderart
erhöhtenMengenoderunterderartigenBedingungen
eingeführt,daßdadurchdenErzeugerninderGe­
meinschaft,diegleichartigeoderkonkurrierende WaArtikel8
(1)DerRatkann,insbesonderewenndieinArti­
kel7Absatz1erwähnteSituationeintritt,dieerfor­
derlichenMaßnahmentreffen.Erbeschließtmitquali­
fizierterMehrheitaufVorschlagderKommission .
(2)DieMaßnahmenkönnenaufdieEinfuhrenbe­
schränktwerden,diefürgewisseRegionenderGe­
meinschaftbestimmtsind.SieerfassennichtdieWa­
ren,diesichbereitsaufdemWegnachderGemein­
schaftbefinden,sofernderenBestimmungnichtge­
ändertwerdenkannundsofernfürdiejenigenWaren,
derenEinfuhraufGrundvonArtikel6Absatz1

Nr.L19/4 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Buchstabeb)vonderVorlageeinesEinfuhrdoku­
mentsabhängigist,einsolchesDokumentvorgelegt
wird.
Artikel9
(1)EinMitgliedstaatkannalsvorläufigeSchutz­
maßnahmedieEinfuhrregelung füreinebestimmte
Waredahingehendändern,daßfürdieAbfertigung
dieserWarezumfreienVerkehreineEinfuhrgenehmi­
gungvorgelegtwerdenmuß,dienachdenvonihmbe­
stimmtenModalitäten undinnerhalbdervonihm
festgelegtenGrenzenerteiltwird,undzwar
a)insbesonderedann,wennerderAuffassungist,
daßaufseinemHoheitsgebiet eineSituationein­
tritt,wiesieinArtikel7Absatz1fürdieGemein­
schaftdefiniertist;
b)wenneineSchutzklausel ,dieineinembilateralen
AbkommenzwischendiesemMitgliedstaatundei­
nemDrittlandenthaltenist,dieseMaßnahme
rechtfertigt .
(2)DerMitgliedstaattrifftdieseMaßnahmenach
AnhörungdesAusschussesoder,wenneinsolches
VerfahrenwegenderDringlichkeitnichtmöglichist,
nachUnterrichtungderKommission ;dieseunterrichtet
dieanderenMitgliedstaaten .
(3)DieMaßnahmenwerdenderKommissiondurch
Fernschreiben notifiziert,sobaldsiegetroffenworden
sind.
(4)WenndieMaßnahmengetroffenwordensind,
umzuverhindern,daßaufdemHoheitsgebiet eines
Mitgliedstaats eineSituationentritt,wiesieinArtikel
7Absatz1fürdieGemeinschaftdefiniertist,oderum
dieserSituationzubegegnen,sogiltdieNotifizierung
alsAntragimSinnevonArtikel7Absatz4.Die
MaßnahmensindnurbiszumBeginnderAnwendung
dervonderKommissiongetroffenenEntscheidung
gültig.BeschließtdieKommissionjedoch,keineMaß­
nahmennachArtikel7einzuführen,sogiltihreEnt­
scheidungerstvomsechstenTagenachderenInkraft­
tretenan,sofernderMitgliedstaat ,derdieMaßnah­
mengetroffenhat,sienichtdemRatvorlegt;indiesem
Fallsinddieeinzelstaatlichen Maßnahmen biszum
InkrafttretendesRatsbeschlusses anwendbar,jedoch
höchstensfürdieDauereinesMonatsnachderVor­
lagebeimRat.DerRatbeschließtvorAblaufdieser
Frist.
(5)FallsdieMaßnahmenausanderen,insbeson­
dereausdeninAbsatz1Buchstabeb)diesesArtikels
genanntenGründen,erlassenwordensind,kanndie
Kommission demRatdiezutreffendenMaßnahmen
vorschlagen .Dieeinzelstaatlichen Maßnahmenbleiben
biszumInkrafttretendesRatsbeschlusses anwendbar,
jedochhöchstensfürdieDauervonzweiMonaten
nachderVorlagebeimRat,esseidenn,daßderRat
aufVorschlagderKommissionetwasanderesbe­
schließt,uminsbesonderedengemeinschaftlichen Ver­handlungsinteressen Rechnungzutragen.DerRat
beschließtvorAblaufeinerFristvonzweiMonaten
nachVorlagedieserFrage.
(6)DieAbsätze1bis4geltenbiszum31.Dezem­
ber1972.VordiesemZeitpunktbeschließtderRat
aufVorschlagderKommissionmitqualifizierter
Mehrheitüberdiedaranvorzunehmenden Anpas­
sungen.
Artikel10
(1)IndemZeitraum,indemdieindenArtikeln
6bis9genanntenMaßnahmenangewandtwerden,
findenaufAntrageinesMitgliedstaatsoderaufIn­
itiativederKommissionKonsultationen imAusschuß
statt,um
a)dieAuswirkungen dieserMaßnahmenzuunter­
suchen;
b)zuprüfen,obdieVoraussetzungen fürihreAn­
wendungweiterhingegebensind.
(2)IstdieKommissionderAnsicht,daßdieMaß­
nahmenaufzuhebenoderzuändernsind,soverfährt
siewiefolgt:
a)SofernderRatnichtüberdievonderKommission
angenommenen Maßnahmenentschiedenhat,än­
dertsiedieseMaßnahmenunverzüglichoderhebt
sieunverzüglichaufunderstattetdemRatsofort
Bericht;
b)sieschlägtdemRatindenübrigenFällendie
AufhebungoderdieÄnderungendervondiesem
getroffenenMaßnahmenvor.DerRatbeschließt
mitqualifizierterMehrheit.
TITELV
Übergangs-undSchlußbestimmungen
Artikel11
(1)Spätestensam31.Dezember1971beschließt
derRataufVorschlagderKommissionmitqualifizier­
terMehrheitdieerforderlichenAnpassungenzudie­
serVerordnung ,undzwarinsbesondereimHinblick
aufdieEinführüngeinesgemeinschaftlichen Einfuhr­
dokuments,dasinderganzenGemeinschaftGültig­
keitbesitzt.
(2)BiszudiesemZeitpunkt
—kannjederMitgliedstaatdenPersonen,dienicht
inseinemHoheitsgebiet ansässigsind,dieAus­
stellungvonEinfuhrdokumenten imSinnevon
Artikel6Absatz1Buchstabeb)oderdenSicht­
vermerkaufsolchenDokumentenverweigern;diese
BestimmungberührtnichtdieVerpflichtungen ,die
sichausdenRichtlinienüberdieNiederlassungs­
freiheitunddenfreienDienstleistungsverkehr er­
geben;

26.1.70 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L19/5
tionensowiedenbesonderenRegelungennachArtikel
235desVertragesfürlandwirtschaftliche Verarbei­
tungserzeugnisse nichtentgegen;siewirdergänzend
angewandt .
(2)Artikel3Absatz1Buchstabeb),Artikel4Ab­
satz3undArtikel6geltenjedochnichtfürdieunter
dieseRegelungenfallendenWaren,beidenendie
gemeinschaftliche RegelungfürdenHandelmitdrit­
tenLänderndieVorlageeinerEinfuhrlizenz oder
einesanderenEinfuhrdokuments vorsieht.DieArtikel
7und9geltennichtfürdieobengenanntenWaren,
beidenendiegemeinschaftliche Regelungfürden
HandelmitdrittenLänderndieMöglichkeiteiner
Anwendungmengenmäßiger Einfuhrbeschränkungen
vorsieht.—sinddieEinfuhrdokumente imSinnevonArtikel6
Absatz1Buchstabeb)nurindemMitgliedstaat
gültig,dersieausgestelltoderdenSichtvermerk
erteilthat.
Artikel12
Unbeschadetanderslautender gemeinschaftlicher Vor­
schriftenstehtdieseVerordnungderEinführungoder
AnwendungvonVerbotenodermengenmäßigen Be­
schränkungen beiderEinfuhrseitensderMitglied­
staatennichtentgegen,dieausGründenderöffent­
lichenSittlichkeit,OrdnungundSicherheit,zum
SchutzderGesundheitunddesLebensvonMenschen,
TierenoderPflanzen,desnationalenKulturgutsvon
künstlerischem ,geschichtlichem oderarchäologi­
schemWertoderdesgewerblichenoderkommerziel­
lenEigentumsgerechtfertigtsind.
Artikel13
(1)DieseVerordnungstehtderAnwendungderRe­
gelungenfürdiegemeinsamenAgrarmarktorganisa ­Artikel14
DieseVerordnungtrittam1.Februar1970inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam19.Dezember1969.
ImNamendesKates
DerPräsident
H.J.DEKOSTER

Nr.L19/6 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
ANHANG
ERFASSTEEINFUHREN
VondiesemAnhangwirddieEinfuhrdernachstehendaufgeführtenWarenaujdenmit
einemSternchen(*)bezeichnetenDrittländernindieGemeinschaft erfaßt
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
ABSCHNITT 1
LEBENDETIEREUNDWARENTIE­
RISCHENURSPRUNGS
LEBENDETIERE
Rinder(einschließlichBüffel),lebend
Schweine,lebend
Hausgeflügel (Hühner,Enten.Gänse,
TruthühnerundPerlhühner),lebend
AndereTiere,lebend
FLEISCHUNDGENIESSBARER
SCHLACHTABFALL
Hausgeflügel,nichtlebend,undgenieß­
barerSchlachtabfall hiervon(ausgenom­
menLebern),frisch,gekühltoderge­
froren
Geflügellebern ,frisch,gekühlt,gefroren,
gesalzenoderinSalzlake
AnderesFleischundanderergenießbarer
Schlachtabfall ,frisch,gekühltoderge­
froren •
Schweinespeck sowieSchweinefettund
Geflügelfett,wederausgepreßtnochaus­
geschmolzen ,frisch,gekühlt,gefroren,
gesalzen,inSalzlake,getrocknetoderge­
räuchert,ausgenommen Schweinespeck
mitmagerenTeilen(durchwachsene !
Schweinespeck )
MILCHUNDMILCHERZEUGNISSE :
VOGELEIER ;NATÜRLICHER HONIG
MilchundRahm,haltbargemacht,ein­
gedicktodergezuckert
KäseundQuark
VogeleierundEigelb,frisch,getrocknet
oderinandererWeisehaltbargemacht
auchgezuckert
ANDEREWARENTIERISCHEN UR­
SPRUNGS,ANDERWEIT WEDERGE­
NANNTNOCHINBEGRIFFEN .
Menschenhaare ,roh,auchgewaschen
oderentfettet;AbfällevonMenschen­
haar
BorstenvonHausschweinen oderWild­
schweinen;DachshaareundandereTier­
haarezurHerstellungvonBesen,Bürsten
oderPinseln;AbfälledieserBorstenodei
HaareKapitel1:
01.02
01.03
01.05
01.06
Kapitel2:
02.02
02.03
02.04
02.05
Kapitel4:
04.02
04.04
04.05
Kapitel5:
05.01
05.02

26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften NrL19/7
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
05.03
05.04
05.06
05.08
05.09
05.10
05.11
05.12
05.13
05.14
Kapitel7:
07.06
Kapitel9'
09.02RoßhaarundRoßhaarabfälle ,auchauf
UnterlagenausanderenStoffen
Därme,BlasenundMagenvonanderen
TierenalsFischen,ganzodergeteilt
FlechsenundSehnen;Schnitzelundähn­
licheAbfälleungegerbterHäuteoder
Felle
KnochenundStirnbeinzapfen ,roh,ent­
fettetodereinfachbearbeitet (abernicht
zugeschnitten ),mitSäurebehandeltodei
auchentleimt;MehlundAbfällediesel
Stoffe
Hörner,Geweihe,Hufe,Klauen,Kral­
lenundSchnäbel,rohodereinfachbe­
arbeitet,abernichtzugeschnitten ,ein­
schließlichAbfälleundMehl;Fischbein ,
rohodereinfachbearbeitet,abernicht
zugeschnitten ,einschließlich Bartenfran­
senundAbfälle
Elfenbein,rohodereinfachbearbeitet ,
abernichtzugeschnitten ;MehlundAb­
fällevonElfenbein
Schildpatt (Panzer,Platten),rohodei
einfachbearbeitet,abernichtzugeschnit­
ten;KlauenundSchildpattabfälle
Korallenunddergleichen,rohoderein­
fachbearbeitet,abernichtweiterverarbei­
tet;SchalenvonWeichtieren ,rohodei
einfachbearbeitet,abernichtzugeschnit­
ten;MehlundAbfällevonWeichtier­
schalen
Meerschwämme
Amber,Bibergeil,ZibetundMoschus :
KantharidenundGalle,auchgetrocknet ;
tierischeStoffe,diezurHerstellungvon
Arzneiwaren verwendetwerden,frisch
gekühlt,gefrorenoderaufandereWeise
vorläufighaltbargemacht
ABSCHNITT II
WARENPFLANZLICHEN
URSPRUNGS
GEMÜSE,PFLANZEN ,WURZELN
UNDKNOLLEN ,DIEZUERNÄH
RUNGSZWECKEN VERWENDET
WERDEN
WurzelnundKnollenvonManihot,Ma­
rantaundSalep,Topinambur ,süßeKar­
toffelnundähnlicheWurzelnundKnol­
lenmithohemGehaltanStärkeodei
Inulin,auchgetrocknetoderinStücken
MarkdesSagobaumes
KAFFEE,TEE,MATEUNDGEWÜRZ!
Tee

Nr.L19/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
PfefferderGattung„Piper";Früchteder
Gattungen„Capsicum"und„Pimenta"
Vanille
ZimtundZimtblüten
Gewürznelken ,Mutternelken undNel­
kenstiele
Muskatnüsse ,Muskatblüte undKarda­
momen
Anis-,Sternanis-,Fenchel-,Koriander-,
Kümmel-undWacholderfrüchte
Thymian,Lorbeerblätter undSafran;an­
rlprAGewürze09.04
09.05
09.06
09.07
09.08
09.09
09.10
Kapitel10:
10.01
10.02
10.03
10.04
10.05
10.06
10.07
Kapitel11:
11.01
11.02
11.03
11.04
11.06
11.07
11.08
11.09GETREIDE
WeizenundMengkorn
Roggen
Gerste
Hafer
Mais
Reis
Buchweizen ,HirseallerArtundKana­
riensaat;anderesGetreide
MÜLLEREI-ERZEUGNISSE ;MALZ;
STÄRKE;KLEBER;INULIN
MehlvonGetreide
GrützeundGrieß;Getreidekörner ,ge­
schält,periförmiggeschliffen,geschrotet
odergequetscht (einschließlich Flocken),
ausgenommen enthülster,geschliffener
»derglasierterReisundBruchreis;Ge­
treidekeime,auchgemahlen
MehlvonHülsenfrüchten derTarifnum­
mer07.05
MehlvonFrüchtendesKapitels8
MehlundGrießvonSagomark,von
Manihot,Maranta,Salepoderanderen
WurzelnoderKnollenderTarifnum­
mer07.06
Malz,auchgeröstet
Stärke;Inulin
KleberundKlebermehl,auchgeröstet

26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/9
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
Kapitel12:ÖLSAATEN UNDÖLHALTIGE
FRÜCHTE ;VERSCHIEDENE SAMEN
UNDFRÜCHTE ;PFLANZEN ZUM
GEWERBE -ODERHEILGEBRAUCH ;
STROHUNDFUTTER
ÖlsaatenundölhaltigeFrüchte,auchzer­
kleinert
MehlvonÖlsaatenoderölhaltigen
Früchten,nichtentfettet,ausgenommen
Senfmehl
Zuckerrüben ,auchSchnitzel,frisch,ge­
trocknetodergemahlen;Zuckerrohr
Pflanzen,Pflanzenteile ,SamenundFrüch­
tederhauptsächlich zurRiechmittel­
herstellungoderzuZweckenderMe­
dizin,Insektenvertilgung ,Schädlings­
bekämpfungunddergleichenverwende­
tenArt,frischodergetrocknet,ganz,in
Stücken,alsPulverodersonstzerkleinert
Johannisbrot ,frischodergetrocknet,auch
alsPulverodersonstzerkleinert;Frucht­
kerneundandereWarenpflanzlichen
Ursprungsderhauptsächlichzurmensch­
lichenErnährungverwendetenArt,an­
derweitwedergenanntnochinbegriffen
StrohundSpreuvonGetreide,roh,auch
jerkleinert
PFLANZLICHE ROHSTOFFE ZUM
FÄRBENODERGERBEN;GUMMEN,
HARZEUNDANDEREPFLANZLICHE
SÄFTEUNDAUSZÜGE
PflanzlicheRohstoffezumFärbenoder
Gerben
Stocklack,Körnerlackunddergleichen ,
auchgebleicht;natürlicheGummen,
Gummiharze,HarzeundBalsame
FLECHTSTOFFE ,SCHNITZSTOFFE
UNDANDEREWARENPFLANZ­
LICHENURSPRUNGS ,ANDERWEIT
WEDERGENANNT NOCHIN­
BEGRIFFEN
PflanzlicheStoffederhauptsächlich zur
Korb-oderFlechtwarenherstellung ver­
wendetenArt(Getreidestroh ,gereinigt,
gebleichtodergefärbt,Korbweiden ,
Schilf,Bambus,Stuhlrohr,Binsen,Raffia­
bast,Lindenbastunddergleichen)
PflanzlicheStoffederhauptsächlich zu
Polsterzwecken verwendetenArt(Kapok,
Pflanzenhaar,Seegrasunddergleichen),
auchaufUnterlagenausanderenStoffen12.01
12.02
12.04
12.07
12.08
12.09
Kapitel13:
13.01
13.02
Kapitel14:
14.01
14.02

Nr.L19/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
PflanzlicheStoffederhauptsächlich zur
HerstellungvonBesen,Bürstenoder
PinselnverwendetenArt(Sorghorispen ,
Piassava,Reiswurzeln ,Istelundder­
gleichen),auchinSträngenoderBündeln
Kerne,Schalen,NüsseundharteSamen
derzumSchnitzenverwendeten Art
(Steinnüsse,Dugalmonnüsse undder­
gleichen)14.03
14.04
Kapitel15:
15.01
15.03
15.04
15.05
15.06
15.07
15.08
15.09
15.12
15.13
15.14
15.15ABSCHNITT III
TIERISCHE UNDPFLANZLICHE
FETTEUNDÖLE;ERZEUGNISSE
IHRERSPALTUNG ;GENIESSBARE
VERARBEITETE FETTE;WACHSE
TIERISCHEN UNDPFLANZLICHEN
URSPRUNGS
TIERISCHE UNDPFLANZLICHE FET­
TEUNDÖLE;ERZEUGNISSE IHRER
SPALTUNG ;GENIESSBARE VERAR­
BEITETEFETTE;WACHSETIERI­
SCHENUNDPFLANZLICHEN UR­
SPRUNGS
Schweineschmalz ;Geflügelfett,ausge­
preßtoderausgeschmolzen
Schmalzstearin ;Oleostearin;Schmalzöl,
Oleomargarin undTalgöl,wederemul­iert,vermischtnochandersverarbeitet
FetteundölevonFischenoderMeeres­
säugetieren,auchraffiniert
Wollfettunddarausstammende Fett­
stoffe,einschließlichLanolin
AnderetierischeFetteundöle(z.B.
Klauenöl,Knochenfett ,Abfallfett)
Fettepflanzlicheöle,flüssigoderfest,
roh,gereinigtoderraffiniert
Tierischeundpflanzlicheöle,gekocht,
oxydiert,dehydratisiert ,geschwefelt,ge­
blasen,durchHitzeimVakuumoderin
inertemGaspolymerisiertoderanders
modifiziert
Degras
TierischeundpflanzlicheöleundFette,
ganzoderteilweisehydriertoderdurchbeliebigeandereVerfahrengehärtet,auch
raffiniert,jedochnichtverarbeitet
Margarine,Kunstspeisefett undandere
genießbareverarbeiteteFette
Walrat,roh,gepreßtoderraffiniert,auch
gefärbt
BienenwachsundanderesInsektenwachs ,
auchgefärbt

26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/11
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
15.16
15.17Pflanzenwachs ,auchgefärbt
RückständeausderVerarbeitung von
Fettstoffenodervontierischenoder
pflanzlichenWachsen
Kapitel16:ABSCHNITT IV
WAREN DERLEBENSMITTEL ­
INDUSTRIE ;GETRÄNKE ,ALKOHO­
LISCHEFLÜSSIGKEITEN UNDESSIG;
TABAK
ZUBEREITUNGEN VONFLEISCH,
FISCHEN,KREBSTIEREN UND
WEICHTIEREN
Würsteunddergleichen,ausFleisch,aus
Schlachtabfall oderausTierblut
Fleischextrakte undFleischsäfte
ZUCKERUNDZUCKERWAREN
Rüben-undRohrzucker,fest
AndereZucker;Sirupe;Kunsthonig,auch
mitnatürlichemHonigvermischt;Zucker
undMelassen,karamelisiert
Melassen,auchentfärbt
Zucker,SirupeundMelassen,aromati­
siertodergefärbt(einschließlichVanille­
undVanillinzucker ),ausgenommen
FruchtsäftemitbeliebigemZusatzvon
Zucker
KAKAOUNDZUBEREITUNGEN AUS
KAKAO
Kakaobohnen ,auchBruch,rohoderge­
röstet
Kakaoschalen ,Kakaohäutchen undan­
dererKakaoabfall
GETRÄNKE ,ALKOHOLISCHE FLÜS­
SIGKEITEN UNDESSIG
Bier
RÜCKSTÄNDE UNDABFÄLLEDER
LEBENSMITTELINDUSTRIE ;ZU­
BEREITETES FUTTER
KleieundandereRückständevomSich­
ten,MahlenodervonanderenBearbei­
tungenvonGetreideoderHülsenfrüchten
ÖlkuchenundandereRückständevon
derGewinnungpflanzlicheröle,aus­
genommenÖldraß
Weintrub;Weinstein,roh16.01
16.03
Kapitel17:
17.01
17.02
17.03
17.05
Kapitel18:
18.01
18.02
Kapitel22:
22.03
Kapitel23:
23.02
23.04
23.05

Nr.L19/12 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
Futter,melassiertodergezuckert;an­
dereZubereitungen derbeiderFütte­
rungverwendeten Art23.07
Kapitel25:
25.02
25.04
25.06
25.07
25.08
25.09
25.10
25.11
25.13
25.14
25.18
25.19
25.20
25.21
25.24
25.25ABSCHNITT V
MINERALISCHE STOFFE
SALZ;SCHWEFEL ;STEINEUNDER
DEN;GIPS,KALKUNDZEMENT
Schwefelkies ,nichtgeröstet
NatürlicherGraphit
Quarze(anderealsnatürlicheSande)
Quarzite,auchrohbehauenoderdurcl
SpaltenoderSägenlediglichzerteilt
LehmundTon(z.B.Bentonit,Kaolin
—ausgenommen geblähterTonderTa­
rifnummer68.07—,Andalusit,Cyanit
Sillimanit,auchgebrannt;Mullit;Scha
motte-Körnungen undTon-Dinasmassen
Kreide
Farberden,auchgebranntoderunter
einandergemischt;natürlicherEisen
glimmer
NatürlicheKalziumphosphate ,natürlich «
Kalziumaluminiumphosphate ,Apatitund
Phosphatkreide
NatürlichesBariumsulfat (Baryt);natür
lichesBariumkarbonat (Witherit),aucl
gebrannt,ausgenommen reinesBarium
oxyd
Bimsstein;Schmirgel;natürlicherKorund
natürlicherGranatundanderenatürlich «
Schleifstoffe ,auchwärmebehandelt
Schiefer,auchgespalten,rohbehauen
oderdurchSägenlediglichzerteilt
Dolomit,naturroh,auchrohbehauen
oderdurchSpaltenoderSägenlediglich
zerteilt;Dolomit,gesintertodergebrannt
Dolomitstampfmasse
NatürlichesMagnesiumkarbonat (Magne­
sit),auchgebrannt,ausgenommen reines
Magnesiumoxyd
Gipsstein;Anhydrit;Gips,auchgefärbt
odermitgeringenZusätzenvonAn­
regernoderAbbindeverzögerern ,ausge­
nommenzuzahnärztlichen Zweckenbe­
sonderszubereiteterGips
Kalksteine,wiesieüblicherweise als
Hochofenzuschläge oderzurHerstellung
vonKalkoderZementverwendetwer­
den
Asbest
NatürlicherMeerschaum (auchinpolier­
tenStücken)undnatürlicherBernstein ;
wiedergewonnener Meerschaum und
wiedergewonnener Bernstein,inPlatten,
Stäben,StangenundähnlichenFormen,
nichtweiterbearbeitet;Jett

26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/13
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
25.26
25.27
25.28
25.29
25.30
25.32
Kapitel26:
26.03
26.04
Kapitel27:
27.05
Kapitel28:
28.03
28.07
28.08
28.09
28.10Glimmer,auchinungleichmäßige Schei­
bengespalten,undAbfall
NatürlicherSpecksteinundTalk,auch
rohbehauenoderdurchSpaltenoder
Sägenlediglichzerteilt;Talkum
NatürlicherKryolithundChiolith
NatürlicheArsensulfide
NatürlicheroheBorateundihreKon­
zentrate(auchkalziniert),ausgenommen
ausnatürlichenSolenausgeschiedene Bo­
rate;natürlicheroheBorsäuremiteinem
Gehaltvonnichtmehrals85Gewichts­
hundertteilen H3BO3inderTrocken­
substanz
Strontiumkarbonat (Strontiatit),auchge­
brannt,ausgenommen reinesStrontium­
oxyd;mineralischeStoffe,anderweitwe­
dergenanntnochinbegriffen;Scherben
undBruchvonkeramischhergestellten
Waren
METALLURGISCHE ERZESOWIE
SCHLACKEN UNDASCHEN
AschenundRückstände ,dieMetalloder
Metallverbindungen enthalten (ausge­
nommensolchederTarifnummer 26.02)
AndereSchlackenundAschen,einschließ­
lichSeetangasche
MINERALISCHE BRENNSTOFFE ;MI­
NERALÖLE UNDERZEUGNISSE
IHRERDESTILLATION ;BITUMI­
NÖSESTOFFE;MINERALWACHSE
Retortenkohle
ABSCHNITT VI
ERZEUGNISSE DERCHEMISCHEN
INDUSTRIE UNDVERWANDTER IN­
DUSTRIEN
ANORGANISCHE CHEMISCHE ER­
ZEUGNISSE ;ANORGANISCHE ODER
ORGANISCHE VERBINDUNGEN
VONEDELMETALLEN ,RADIOAKTI­
VENELEMENTEN ,METALLEN DER
SELTENEN ERDENUNDISOTOPEN
Kohlenstoff (z.B.Gasrußoder„carbon
black",Acetylenruß,Anthrazenruß ,Lam­
penruß)
Schwefligsäureanhydrid (Schwefeldioxyd )
Schwefelsäure ;Oleum
Salpetersäure ;Nitriersäuren
Phosphorsäureanhydrid undPhosphor­
säuren(Meta-,Ortho-undPyrophos­
phorsäure)

Nr.L19/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
28.11
28.12
28.16
28.18
28.22
28.23
28.24
28.25
28.26
28.32
28.34
28.41
28.44
28.48
28.49
28.51
28.52
28.53
28.58
Kapitel29:
29.10Arsenigsäureanhydrid ;Arsensäureanhy­
dridundArsensäuren
BorsäureundBorsäureanhydrid
Ammoniak,verflüssigtodergelöst(Sal­
miakgeist)
Strontium-,Barium-undMagnesium­
oxyd,-hydroxydund-peroxyd
Manganoxyde
Eisenoxydeund-hydroxyde,einschließ­
lichFarberdenaufderGrundlagevon
natürlichemEisenoxydmiteinemGe­
haltangebundenemEisen,berechnetals
Fe2O3von70Gewichtshundertteilen
odermehr
Kobaltoxydeund-hydroxyde
Titanoxyde
Zinnoxyde :Stannooxyd (Braunoxyd)
undStannioxyd (Zinnsäureanhydrid )
ChlorateundPerchlorate
JodideundOxyjodide;JodateundPer­
iodate
ArseniteundArsenate
Fulminate,CyanateundRhodanide
AndereSalzeundPersalzederanorga­
nischenSäuren,ausgenommen Azide
EdelmetalleinkolloidemZustand;Edel­
metallamalgame ;Salzeundanderean­
organischeoderorganischeVerbindun­
genderEdelmetalle,auchchemischnicht
einheitlich
IsotopechemischerElemente,soweitnicht
inTarifnummer 28.50genannt;ihrean­
organischenoderorganischenVerbindun­
gen,auchchemischnichteinheitlich
AnorganischeoderorganischeVerbindun­
gendesThoriums,desanUran235ab­
gereichertenUransundderMetalleder
seltenenErden,desYttriumsunddes
Scandiums,auchuntereinander gemischt
FlüssigeLuft(einschließlichdervonEdel­
gasenbefreitenflüssigenLuft);Preßluft
AndereanorganischeVerbindungen ,ein­
schließlichdesdestilliertenWassers,Leit­
fähigkeitswassers oderWassersvonglei­
cherReinheitundderAmalgamevon
anderenMetallenalsEdelmetallen
ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUG­
NISSE
AcetaleundHalbacetale,auchmitein­
fachenoderkomplexenSauerstoffunktio­
nen,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-und
Nitrosoderivate

26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/15
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
29.12
29.18
29.20
29.29
29.32
29.33
29.36
29.37
29.39
29.41
29.42
29.45
Kapitel30:
30.01
30.02
30.05
Kapitel31:
31.01
31.04Halogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderi­
vatederErzeugnissederTarifnummer
29.11
EsterdersalpetrigenSäureundderSal­
petersäure,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro­
undNitrosoderivate
EsterderKohlensäure ,ihreSalzeund
ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitro­
soderivate
OrganischeDerivatedesHydrazinsoder
desHydroxylamins
OrganischeArsenverbindungen
OrganischeQuecksilberverbindungen
Sulfamide
SultoneundSultame
NatürlicheundsynthetischeHormone
undihrehauptsächlich alsHormonege­
brauchtenDerivate
NatürlicheodersynthetischeGlykoside,
ihreSalze,Äther,Esterundanderen
Derivate
Natürlicheodersynthetischepflanzliche
Alkaloide,ihreSalze,Äther,Esterund
anderenDerivate
AndereorganischeVerbindungen
PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
DrüsenundandereOrganezuorgano­
therapeutischen Zwecken,getrocknet,
auchalsPulver;AuszügeausDrüsen
oderanderenOrganenoderihrenAb­
sonderungen zuorganotherapeutischen
Zwecken;anderezutherapeutischen oder
prophylaktischen Zweckenzubereitetetie­
rischeStoffe,anderweitwedergenannt
nochinbegriffen
Seravonimmunisierten Tierenoder
Menschen;mikrobiologische Vaccine,
Toxine,Mikrobenkulturen (einschließlich
derlebendenEnzymbildner ,ausgenom­
menHefen)undähnlicheErzeugnisse
Anderepharmazeutische Zubereitungen
undWaren
DÜNGEMITTEL
Guanoundanderenatürlichetierische
oderpflanzlicheDüngemittel,auchun­
tereinandergemischt,jedochnichtche­
mischbearbeitet
MineralischeoderchemischeKalidünge­
mittel

Nr.L19/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
Kapitel32:GERB-UNDFARBSTOFFAUSZÜGE ;
TANNINEUNDIHREDERIVATE ;
FARBSTOFFE ,FARBEN,ANSTRICH­
FARBEN,LACKEUNDFÄRBEMIT­
TEL;KITTE;TINTEN
PflanzlicheGerbstoffauszüge
Tannine(Gerbsäuren),einschließlich des
mitWasserausgezogenenGalläpfeltan­
nins,ihreSalze,Äther,Esterundanderen
Derivate
SynthetischeGerbstoffe,auchmitnatür­
lichenGerbstoffengemischt;künstliche
BeizenfürdieGerberei(z.B.Enzym-,
Pankreas-oderBakterienbeizen )
PflanzlicheFarbstoffe(einschließlich Aus­
zügeausFarbhölzernundanderenfär­
bendenpflanzlichenStoffen,ausgenom­
menIndigo)undtierischeFarbstoffe
Farblacke
ZubereitetePigmente,zubereiteteTrü­
bungsmittelundzubereiteteFarben,
Schmelzglasuren undandereverglasbare
Massen,flüssigeGlanzmittelundähn­
licheZubereitungen fürdiekeramische,
Emaillier-oderGlasindustrie ;Engoben;
GlasfritteundanderesGlasinFormvon
Pulver,Granalien,SchuppenoderFlok­
ken
FarbenfürKunstmaler,fürdenUnter­
richt,fürdiePlakatmalerei ,fürFarb­
tönungenoderzurUnterhaltung ,inTu­
ben,Töpfen,Fläschchen,Näpfchenund
ähnlichenAufmachungen ,auchinTäfel­
chen;alledieseinZusammenstellungen ,
auchmitPinseln,Wischern,Näpfchen
aderanderemZubehör
ZubereiteteSikkative
KitteundSpachtelmassen ,einschließlich
HarzkittundHarzzement
Druckfarben ,TinteundTuschezum
SchreibenoderZeichnenundandere
TintenundTuschen
ÄTHERISCHE ÖLEUNDRESINOIDE ;
RIECH-,KÖRPERPFLEGE -UND
SCHÖNHEITSMITTEL
KonzentrateätherischerÖleinFetten,
lichtflüssigenölen,Wachsenoderähn­
lichenStoffen,durchEnfleurageoder
Mazerationgewonnen
Destillierte aromatische Wässerund
wäßrigeLösungenätherischeröle,auch
zu,medizinischen Zwecken
ZubereiteteRiech-,Körperpflege -und
Schönheitsmittel32.01
32.02
32.03
32.04
32.06
32.08
32.10
32.11
32.12
32.13
Kapitel33:
33.03
33.05
33.06

26.1.70 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L19/17
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien PolenTschecho­
slowakeiUdSSR Ungarn Rumänien
Kapitel34:SEIFEN,ORGANISCHE GRENZFLÄ­
CHENAKTIVE STOFFE,ZUBEREI­
TETEWASCHMITTEL UNDWASCH­
HILFSMITTEL ,ZUBEREITETE
SCHMIERMITTEL ,KÜNSTLICHE
WACHSE,ZUBEREITETE WACHSE,
SCHUHCREME ,SCHEUERPULVER
UNDDERGLEICHEN ,KERZENUND
ÄHNLICHE ERZEUGNISSE ,MODEL­
LIERMASSEN UNDDENTALWACHS
Seifen,einschließlich Medizinalseifen
Organischegrenzflächenaktive Stoffe;
grenzflächenaktive Zubereitungen und
zubereiteteWaschmittel undWaschhilfs­
mittel,auchSeifeenthaltend
Schuhcreme,Möbel-undBohnerwachs ,
PoliermittelfürMetall,Scheuerpasten
und-pulverundähnlicheZubereitun­
gen,ausgenommen zubereiteteWachse
derTarifnummer 34.04
Modelliermassen ,auchinZusammen­
stellungenoderzurUnterhaltung für
Kinder;zubereitetesDentalwachs inTa­
feln,Hufeisenform ,Stäbenoderähn­
lichenFormen
EIWEISSSTOFFE UNDKLEBSTOFFE
Gelatine (auchinquadratischen oder
rechteckigenBlättern,auchanderOber­
flächebearbeitetodergefärbt)undihre
Derivate;Glutinleime (z.B.Knochen­
leim,Hautleim,Sehnenleim),Fischleim;
Hausenblase
PeptoneundandereEiweißstoffe ,ihre
Derivate;Hautpulver,auchchromiert
ZubereiteteKlebstoffe,anderweitweder
genanntnochinbegriffen;Erzeugnisse
allerArtzurVerwendungalsKlebstoff
inAufmachungen fürdenEinzelverkauf
inBehältnissen miteinemGewichtdes
Inhaltsvon1kgoderweniger
ERZEUGNISSE ZUPHOTOGRAPHI ­
SCHENUNDKINEMATOGRAPHI ­
SCHENZWECKEN
Lichtempfindliche photographische Plat­
tenundPlanfilme (ausgenommen Pa­
piere,KartenoderGewebe),nichtbe­
lichtet
Lichtempfindliche photographische Plat­
teundFilme,belichtet,nichtentwickelt
(NegativeoderPositive)
Photographische Platten;Filme,auchge­
locht,nichtzukinematogräphischen
Zwecken;allediesebelichtetundent­
wickelt(NegativeoderPositive)34.01
34.02
34.05
34.07
Kapitel35:
35.03
35.04
35.06
Kapitel37:
37.01
37.04
37.05

Nr.L19/18 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
37.06
37.07
37.08
Kapitel38:
38.01
38.02
38.03
38.04
38.05
38.06
38.07
38.09
38.10
38.12
38.13Kinematographische FilmenurmitTon­
aufzeichnung ,belichtetundentwickelt
(NegativeoderPositive)
Anderekinematographische Filme,be­
lichtetundentwickelt,Stummfilmeund
Tonfilme(NegativeoderPositive)
ChemischeErzeugnissezuphotographi­
schenZwecken,einschließlich derEr­
zeugnissefürBlitzlicht
VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER
CHEMISCHEN INDUSTRIE
KünstlicherGraphit,kolloiderGraphit
(nichtinöligerSuspension)
TierischesSchwarz(z.B.Beinschwarz ,
Elfenbeinschwarz ),auchausgebraucht
Aktivkohle (entfärbend,depolarisierend
oderadsorbierend);aktivierteKieselgur,
aktivierterTon,aktivierterBauxitund
andereaktiviertenatürlichemineralische
Stoffe
Ammoniakwasser undausgebrauchte
Gasreinigungsmasse ausderLeuchtgas­
reinigung
Tallöl
Sulfitablaugen
Balsamterpentinöl ;Wurzelterpentinöl ,
Sulfatterpentinöl undandereterpentin­
haltigeLösungsmittel ausderDestillation
odereineranderenBehandlungderNa­
delhölzer;Dipenten,roh;Sulfitterpentin­
öl;Pine-Öl
Holzteere,Holzteeröle (ausgenommen zu­
sammengesetzte Lösungs-undVerdün­
nungsmittelderTarifnummer 38.18);
Kreosot;Holzgeist,Acetonöl
PflanzlichePecheallerArt;Brauerpech
undähnlicheZubereitungen aufder
GrundlagevonKolophonium oder
pflanzlichenPechen;Kernbindemittel auf
derGrundlagevonnatürlichenharzigen
Stoffen
ZubereiteteZurichtemittel ,zubereitete
AppreturenundzubereiteteBeizmittel
allerArt,wiesieinderTextilindustrie ,
Papierindustrie ,Lederindustrie oderähn­
lichenIndustriengebrauchtwerden
AbbeizmittelfürMetalle;Flußmittelund
andereHilfsmittelzumSchweißenoder
LötenvonMetallen;PastenundPulver
zumLötenoderSchweißenausMetall
undanderenStoffen;Uberzugsmassen
undFüllmassenfürSchweißelektroden
undSchweißstäbe

26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/19
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
38.15
38.16
38.17
38.18
Kapitel39:
39.04
39.05
39.06
Kapitel40:
40.01
40.04Zusammengesetzte Vulkanisationsbe ­
schleuniger
ZubereiteteNährsubstrate zumZüchten
vonMikrobenkulturen
GemischeundLadungenfürFeuerlösch­
geräte;Feuerlöschgranaten undFeuer­
löschbomben
Zusammengesetzte Lösungs-undVer­
dünnungsmittel fürLackeundähnliche
Erzeugnisse
ABSCHNITT VII
KUNSTSTOFFE ,ZELLULOSEÄTHER
UND-ESTERUNDWARENDARAUS ;
KAUTSCHUK (NATURKAUTSCHUK ,
SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND
FAKTIS)UNDKAUTSCHUKWAREN
KUNSTSTOFFE ,ZELLULOSEÄTHER
UND-ESTERUNDWARENDARAUS
GehärteteEiweißstoffe (z.B.gehärtetes
Kasein,gehärteteGelatine)
DurchSchmelzenmodifizierte natürliche
Harze(Schmelzharze );durchVeresterung
vonnatürlichenHarzenoderHarzsäuren
gewonneneKunstharze (Harzester);che­
mischeDerivatedesNaturkautschuks
(z.B.Chlorkautschuk ,Kautschukchlor­
hydrat,cyclischerKautschuk,oxydierter
Kautschuk )
AndereHochpolymere undKunststoffe,
einschließlichAlginsäure,ihreSalzeund
Ester,Linoxyn
KAUTSCHUK (NATURKAUTSCHUK ,
SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND
FAKTIS)UNDKAUTSCHUKWAREN
LatexvonNaturkautschuk ,auchmitZu­
satzvonLatexvonsynthetischem Kau­
tschuk;vorvulkanisierter LatexvonNa­
turkautschuk ;Naturkautschuk ,Balata,
Guttapercha undähnlichenatürliche
Kautschukarten
AbfälleundSchnitzelvonKautschük ,
ausgenommen Hartkautschuk ;Altwaren
undTeiledavon,ausKautschuk,ausge­
nommenHartkautschuk ,nurzumWie­
dernutzbarmachen desKautschukanteils
verwendbar ;StaubausKautschukabfäl­
lenoder-altwaren,ausgenommen Hart­
kautschuk

Nr.L19/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
40.05
40.15
Kapitel41:
41.01
41.07
41.09
Kapitel42:
42.01
42.04
Kapitel43:
43.01
43.03Platten,BlätterundStreifen,ausnicht­
vulkanisiertem Naturkautschuk oder
nichtvulkanisiertem synthetischem Kau­
tschuk,ausgenommen „smokedsheets"
und„crepesheets"derTarifnummern
40.01und40.02;Granalienausvulkani­
sationsfertigen MischungenausNatur­
kautschukodersynthetischem Kautschuk;
sogenannteMasterbatches ausnichtvul­
kanisiertemNaturkautschuk odernicht­
vulkanisiertem synthetischem Kautschuk ,
demvorodernachderKoagulationRuß
(auchmitMineralöl)oderKieselsäure­
anhydrid(auchmitMineralöl)zugesetzt
ist,inbeliebigenFormen
Hartkautschuk inMassen,Platten,Blät­
tern,Streifen,ProfilenoderRohren;Ab­
fälle,StaubundBruch
ABSCHNITT VIII
HÄUTE,FELLE,LEDER,PELZFELLE
UNDWARENDARAUS;SATTLER­
WAREN;REISEARTIKEL ,HAND­
TASCHEN UNDÄHNLICHE BE­
HÄLTNISSE ;WARENAUSDÄRMEN
HÄUTEUNDFELLE;LEDER
RoheHäuteundFelle(frisch,gesalzen,
getrocknet,geäschertodergepickelt)
Pergament-undRohhautleder
SchnitzelundandereAbfällevonLeder,
Kunstleder,Pergament-undRohhaut­
leder,nichtzumHerstellenvonWaren
ausLederverwendbar ;Lederspäne,Le­
derpulverundLedermehl
LEDERWAREN ;SATTLERWAREN ;
REISEARTIKEL ,HANDTASCHEN
UNDÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
WARENAUSDÄRMEN
SattlerwarenfüralleTiere(z.B.Sättel,
Geschirre,Kumte,Zugtaue,Kniekap­
pen),ausStoffenallerArt
WarenzutechnischenZweckenausLe­
deroderKunstleder
PELZFELLE UNDKÜNSTLICHES
PELZWERK ;WARENDARAUS
RohePelzfelle
WarenausPelzfellen

26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/21
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
ABSCHNITT IX
HOLZ,HOLZKOHLE UNDHOLZ­
WAREN;KORKUNDKORKWAREN ;
FLECHTWAREN UNDKORB­
MACHERWAREN
HOLZ,HOLZKOHLE UNDHOLZ­
WAREN
BrennholzinFormvonRundlingen,
Scheiten,ZweigenoderReisigbündeln ;
HolzabfälleeinschließlichSägespäne
Holz,vierseitigoderzweiseitiggrobzu­
gerichtet,abernichtweiterbearbeitet
Holz,inderLängsrichtung gesägt,ge­
messenoderrundgeschält ,abernicht
weiterbearbeitet,miteinerDickevon
mehrals5mm
Holzpflasterklötze
FaßstäbeausHolz,durchSpaltenher­
gestellt,auchaufeinerHauptflächege­
sägt,abernichtweiterbearbeitet;Faß­
stäbeausHolz,durchSägenhergestellt,
mindestensaufeinerHauptflächemit
derZylindersägebearbeitet,abernicht
weiterbearbeitet
Holz,nurgrobzugerichtetoderabge­
rundet,aberwedergedrechselt,gebogen
nochsonstbearbeitet,fürGehstöcke,Re­
genschirme,Peitschen,Werkzeuggriffe ,
Werkzeugstiele unddergleichen
Holzdraht ;HolzfürZündhölzervorge­
richtet;HolznägelfürSchuhe
Holzwolle;Holzmehl
Holz,inderLängsrichtung gesägt,ge­
messertoderrundgeschält ,abernicht
weiterbearbeitet,miteinerDickevon
5mmoderweniger;Furnierblätter und
HolzfürSperrholzplatten ,miteiner
Dickevon5mmoderweniger
KORKUNDKORKWAREN
Waren,ausNaturkorkhergestellt
Preßkork (mitoderohneBindemittel
hergestellt)undWaren,ausPreßkork
hergestellt
FLECHTWAREN UNDKORB­
MACHERWAREN
GeflechteundähnlicheWarenaus
Flechtstoffen,zuallenVerwendungs­
zwecken,auchmiteinanderzuBändern
verbunden
ABSCHNITT X
AUSGANGSSTOFFE FÜRDIEPAPIER­
HERSTELLUNG ;PAPIER,PAPPEUND
WARENDARAUS
PAPIERUNDPAPPE;WARENAUS
PAPIERHALBSTOFF ,PAPIERUND
PAPPE
BüttenpapierundBüttenpappe (hand­
geschöpft)
FilterblöckeundFilterplatten,ausPapier­
halbstoffKapitel44:
44.01
44.04
44.05
44.06
44.08
44.10
44.11
44.12
44.14
■Capitel45:
15.03
45.04
Capitel46:
16.01
Capitel48:
18.02
48.08

Nr.L19/22 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
48.12
48.13
48.17
Kapitel49:
49.04
49.08
Kapitel50:
50.03
50.08
Kapitel53:
53.01
53.02
53.03
53.04
53.13
Kapitel54:
54.02
Kapitel55:
55.01
55.02Fußbodenbeläge mitPapier-oderPapp­
unterlage,auchmitLinoleumschicht ,
auchzugeschnitten
Vervielfältigungspapier undUmdruck
papier,zugeschnitten ,auchinBehältnis­
sen(Kohlepapier ,Schablonenpapier und
dergleichen )
PappwarenderinBüros,Lädenundder­
gleichenverwendetenArt
WARENDESBUCHHANDELS UND
ERZEUGNISSE DESGRAPHISCHEN
GEWERBES
Noten,handgeschrieben odergedruckt,
mitoderohneBilder,auchgebunden
Abziehbilder allerArt
ABSCHNITT XI
SPINNSTOFFE UNDWARENDAR­
AUS
SEIDE,SCHAPPESEIDE UNDBOUR­
RETTESEIDE
AbfällevonSeide(einschließlich nicht
abhaspelbare Seidenraupenkokons und
Reißspinnstoff );Schappeseide ,Bourrette­
seideundKämmlinge
Messinahaar ;Katgutnachahmungen aus
Seide
WOLLE,FEINEUNDGROBETIER­
HAARE,ROSSHAAR
Wolle,wedergekrempeltnochgekämmt
FeineundgrobeTierhaare,wederge­
krempeltnochgekämmt
AbfällevonWolleoderfeinenodergro­
ßenTierhaaren,ausgenommen Reiß­
spinnstoff
Reißspinnstoff ausWolleoderfeinen
adergrobenTierhaaren
GewebeausRoßhaar
FLACHSUNDRAMIE
Ramie,roh,entholzt,degummiert,ge­
hecheltoderandersbearbeitet,jedoch
lichtversponnen ;WergundAbfälle
[einschließlichReißspinnstoff )ausRamie
BAUMWOLLE
Baumwolle,wedergekrempeltnochge­
kämmt
Baumwoll-Linters

26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/23
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
55.03
55.04
Kapitel57:
57.02
57.12
Kapitel59:
59.03
59.09
59.14
Kapitel63:
63.02
Kapitel64:
64.03
64.04
64.06AbfällevonBaumwolle (einschließlich
Reißspinnstoff ),wedergekrempeltnoch
gekämmt
Baumwolle,gekrempeltodergekämmt
ANDERE PFLANZLICHE SPINN­
STOFFE;PAPIERGARNE UNDGE­
WEBEAUSPAPIERGARNEN
Manilahanf (AbacaoderMusatextilis),
rohoderbearbeitet,jedochnichtver­
sponnenWergundAbfälle(einschließ­
lichReißspinnstoff ),ausManilahanf
GewebeausPapiergarnen
WATTEUNDFILZE;TAUWERKUND
ANDERESEILERWAREN ;SPEZIAL­
GEWEBE,GETRÄNKTE ODERBE­
STRICHENE GEWEBE;GEGENSTÄN­
DEDESTECHNISCHEN BEDARFS,
AUSSPINNSTOFFEN
VliesstoffeundWarendaraus,auchge­
tränktoderbestrichen
Wachstuchundanderegeölteodermit
einemÜberzugaufderGrundlagevonölverseheneGewebe
Gewebte,geflochteneodergewirkte
DochteausSpinnstoffen fürLampen,
Kocher,Kerzenunddergleichen ;Glüh­
strümpfe,auchgetränkt,undschlauch­
förmigeGewirkefürGlühstrümpfe
ALTWAREN ;LUMPEN
Lumpen;AbfällevonBindfäden,Seilen
oderTauen,unbrauchbar gewordene
Bindfäden,SeileoderTauesowieun­
brauchbargewordeneWarendaraus
ABSCHNITT XII
SCHUHE;KOPFBEDECKUNGEN ;RE­
GEN-UNDSONNENSCHIRME ;ZU­
GERICHTETE FEDERNUNDWAREN
AUSFEDERN;KÜNSTLICHE BLU­
MEN;WARENAUSMENSCHEN­
HAAREN;FÄCHER
SCHUHE,GAMASCHEN UNDÄHN­
LICHEWAREN;TEILEDAVON
SchuheausHolz,SchuhemitLaufsohlen
ausHolzoderKork
SchuhemitLaufsohlenausanderenStof­
fen(z.B.Schnüre,Pappe,Gewebe,Filz,
Geflecht)
Gamaschen,Schienbeinschützer undähn­
licheWarensowieTeiledavon

Nr.L19/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
Kapitel65:KOPFBEDECKUNGEN UNDTEILE
DAVON
65.02 HutstumpenoderHutrohlinge ,gefloch­
tenoderdurchVerbindunggeflochtener ,
gewebteroderandererStreifenherge­
stellt,ausStoffenallerArt,nichtgeformt* * * * ♦
65.07 BänderzurInnenausrüstung ,Innenfutter,
Bezüge,Gestelle(einschließlich Feder­
gestellefürKlapphüte),Schirmeund
Kinnbänder ,fürKopfbedeckungen
ABSCHNITT XIII
WARENAUSSTEINEN,GIPS,ZE­
MENT,ASBEST,GLIMMER ODER
ÄHNLICHEN STOFFEN;KERAMI­
SCHEWAREN;GLASUNDGLAS­
WAREN* * * * *
Kapitel68:WARENAUSSTEINEN,GIPS,ZE­
MENT,ASBEST,GLIMMER ODER
ÄHNLICHEN STOFFEN
68.03 Bearbeiteter SchieferundWarenaus
Natur-oderPreßschiefer* * * * *
68.05 Poliersteine,Wetzsteineunddergleichen,
zumHandgebrauch ,ausNatursteinen ,
ausagglomerierten Schleifstoffen oder
keramischhergestellt* * * *
68.06
1NatürlicheoderkünstlicheSchleifstoffe ,
inPulver-oderKörnerformaufGewebe,
Papier,PappeoderandereStoffeaufge­
bracht,auchzugeschnitten ,genähtoder
anderszusammengefügt* * * *
68.08 WarenausAsphaltoderausähnlichen
Stoffen(z.B.Erdölpech,Kohlenteerpech )* * * * *
68.09 Platten,Dielen,Fliesen,Blöckeundder­
gleichen,ausPflanzenfasern ,Holzfasern,
Stroh,HolzspänenoderHolzabfällen ,
mitZement,Gipsoderanderenminera­
lischenBindemittelnhergestellt* * *
1* *
68.10 WarenausGipsoderausGemischenauf
derGrundlagevonGips* * * * *
68.14 Reibungsbeläge (z.B.Segmente,Schei­
ben,Ringe,Streifen,Tafeln,Platten,Rol­
len)fürBremsen,Kupplungenusw.,auf
derGrundlagevonAsbest,anderen
mineralischen StoffenoderZellstoff,auch
inVerbindungmitSpinnstoffenoderan­
derenStoffen* * * « *
68.15 Bearbeiteter GlimmerundGlimmer­
waren,einschließlichGlimmeraufPapier
oderGewebèn (z.B.Mikanitplatten ,
Mikafolien )* « * * *

26.1.70 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L19/25
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
GLASUNDGLASWAREN
ScherbenvonGlaswarenundandereAb­
fälleundScherbenvonGlas;Glasin
Brocken(ausgenommen optischesGlas)
Überfangglas inBrocken,Stangen,Stä­
benoderRöhren
Vorgespanntes Einschichten-Sicherheits ­
glasundMehrschichten-Sicherheitsglas
(Verbundglas),auchfassoniert
ABSCHNITT XIV
ECHTEPERLEN,EDELSTEINE ,
SCHMUCKSTEINE UNDDERGLEI­
CHEN,EDELMETALLE ,EDEL­
METALLPLATTIERUNGEN ,WAREN
DARAUS;PHANTASIESCHMUCK ;
MÜNZEN
ECHTEPERLEN,EDELSTEINE ,
SCHMUCKSTEINE UNDDERGLEI­
CHEN,EDELMETALLE ,EDEL­
METALLPLATTIERUNGEN ,WAREN
DARAUS;PHANTASIESCHMUCK
EchtePerlen,rohoderbearbeitet,weder
gefaßtnochmontiert,auchwennsiezur
Erleichterung derVersendungvorüber­
gehendaufgereiht,jedochnichteinheit­
lichgebrauchsfertig zusammengestellt
sind
EdelsteineundSchmucksteine ,roh,ge­
schliffenoderandersbearbeitet,weder
gefaßtnochmontiert,auchwennsiezur
Erleichterung derVersendungvorüber­
gehendaufgereiht,jedochnichteinheit­
lichgebrauchsfertig zusammengestellt sind
Synthetischeundrekonstituierte Steine,
roh,geschliffenoderandersbearbeitet,
wedergefaßtnochmontiert,auchwenn
siezurErleichterung derVersendung
vorübergehend aufgereiht,jedochnicht
einheitlichgebrauchsfertig zusammenge­
stelltsind
PulvervonEdelsteinen,Schmucksteinen
odersynthetischenSteinen
Edelmetallasche und-gekrätz;Bearbei­
tungsabfälleundSchrott,vonEdel­
metallen
MÜNZEN
MünzenKapitel70:
70.01
70.02
70.08
Kapitel71:
71.01
71.02
71.03
71.04
71.11
Kapitel72:
72.01

Nr.L19/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
ABSCHNITT XV
UNEDLEMETALLE UNDWAREN
DARAUS
EISENUNDSTAHL
Sammelbehälter ,Fässer,Botticheund
ähnlicheBehälter,fürStoffeallerArt,
ausEisenoderStahl,miteinemFas­
sungsvermögen vonmehrals3001,ohne
mechanische oderwärmetechnische Ein­
richtung,auchmitInnenauskleidung oder
Wärmeschutzverkleidung
Druckbehälter ausEisenoderStahlfür
verdichteteoderverflüssigteGase
Gewebe,GitterundGeflechte,ausStahl­
draht
StreckblechausStahl(durchStrecken
eineseingeschnittenen BlechesoderBan­
desgitterartighergestellt)
FedernundFederblätter ,ausStahl
Raumheizöfen ,Heizapparate ,Küchen­
herde(einschließlich auchfürZentral­
heizungverwendbare Küchenherde ),
Kochgeräte,Kesselöfen,Tellerwärmer
undähnlicheGeräte,wiesieüblicher­
weiseimHaushaltverwendetwerden,
nichtelektrisch,TeiledavonausEisen
undStahl
Stahlwolle;Schwämme,Putzlappen,
Handschuhe undähnlicheWarenzum
Scheuern,Polierenoderdergleichen,aus
EisenoderStahl
KUPFER
Kupfermatte ;Rohkupfer (Kupferzum
RaffinierenundraffiniertesKupfer);Be­
arbeitungsabfälle undSchrott,ausKupfer
Kupfervorlegierungen
Blattmetall,FolienunddünneBänder,
ausKupfer(auchgeprägt,zugeschnitten ,
gelocht,überzogen,bedrucktoderauf
Papier,Pappe,Kunststoffoderähnlichen
Unterlagenbefestigt),miteinerDicke
(ohneUnterlage)von0,15mmoder
weniger
PulverundFlitter,ausKupfer
Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke ,
Rohrverbindungsstücke (Nippel,Knie­
stücke,Kupplungen,Muffen,Flansche
undähnlicheWaren),ausKupferKapitel73:
73.22
73.24
73.27
73.28
73.35
73.36
73.39
Kapitel74:
74.01
74.02
74.05
74.06
74.08

26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/27
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR Bulgarien
74.09
74.11
74.12
74.13
74.14
74.16
74.17
74.18
Kapitel76:
76.05
76.08
76.09
76.10
76.13Sammelbehälter ,Fässer,Botticheund
ähnlicheBehälterfürStoffeallerArt,aus
Kupfer,miteinemFassungsvermögen
vonmehrals3001,ohnemechanische
oderwärmetechnische Einrichtung,auch
mitInnenauskleidung oderWärmeschutz­
verkleidung
Gewebe(einschließlich endloseGewebe),
GitterundGeflechteausKupferdraht
StreckblechausKupfer(durchStrecken
eineseingeschnittenen BlechesoderBan­
desgitterartighergestellt)
KettenjederGröße,Teiledavonaus
Kupfer
Stifte,Nägel,zugespitzteKrampen,Ha­
kenundReißnägel,ausKupferodermit
SchaftausEisenoderStahlmitKupfer­
kopf
FedernausKupfer
Nichtelektrische Koch-undHeizgeräte,
wiesieüblicherweise imHaushaltver­
wendetwerden,Teiledavon,ausKupfer
Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,
sanitäreundhygienischeArtikel,Teile
davon,ausKupfer
ALUMINIUM
PulverundFlitter,ausAluminium
Konstruktionen ,auchunvollständig ,auch
nichtzusammengesetzt ,sowieTeilevon
Konstruktionen (z.B.Schuppen,Brücken
undBrückenteile ,Türme,Masten,Pfeiler,
Säulen,Gerüste,Bedachungen ,Tür-und
Fensterrahmen ,Geländer),ausAlumi­
nium;zuKonstruktionszwecken vorge­
arbeiteteBleche,Stäbe,Profile,Rohre
usw.,ausAluminium
Sammelbehälter ,Fässer,Botticheund
ähnlicheBehälter,fürStoffeallerArt,
ausAluminium,miteinemFassungsver­
mögenvonmehrals3001,ohnemecha­
nischeoderwärmetechnische Einrichtung
auchmitInnenauskleidung oderWärme­
schutzverkleidung
Fässer,Trommeln,Kannen,Dosenund
ähnlicheBehälterzuTransport-odei
Verpackungszwecken ,ausAluminium
einschließlich Verpackungsröhrchen und
Tuben
Gewebe.,GitterundGeflechte,ausAlu­
miniumdraht

Nr.L19/28 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Waren PolenTschecho­
slowakeiNummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBulgarien Ungarn Rumänien UdSSR
76.14
Kapitel80:
80.01
80.03
80.04
80.05
80.06
Kapitel82:
82.02
82.06
82.07
82.10
82.11
82.12
82.13
82.15StreckblechausAluminium (durchStrek­
keneineseingeschnittenen Blechesoder
Bandesgitterartighergestellt)
ZINN
Rohzinn;Bearbeitungsabfälle undSchrott,
ausZinn
Bleche,Platten,TafelnundBänder,aus
Zinn,miteinemQuadratmetergewicht
vonmehrals1kg
Blattmetall,FolienunddünneBänder,
ausZinn(auchgeprägt,zugeschnitten ,
gelocht,überzogen,bedrucktoderauf
Papier,Pappe,Kunststoffoderähnlichen
Unterlagenbefestigt),miteinemQua­
dratmetergewicht (ohneUnterlage)von
1kgoderweniger;PulverundFlitter,
ausZinn
Rohre(einschließlich Rohlinge),Hohl­
stangen,Rohrformstücke ,Rohrverschluß­
stückeundRohrverbindungsstücke (Nip­
pel,Kniestücke,Kupplungen,Muffen,
FlanscheundähnlicheWaren),ausZinn
AndereWarenausZinn
WERKZEUGE ;MESSERSCHMIEDE ­
WARENUNDESSBESTECKE ,AUS
UNEDLENMETALLEN
HandsägenallerArt,fertigmontiert,
SägeblätterallerArt(einschließlichFräs­
sägeblätterundnichtgezahnteSäge­
blätter)
MesserundSchneidklingen ,fürMaschi­
nenodermechanische Geräte
Plättchen,Stäbchen,Spitzenundähn­
licheFormstückefürWerkzeuge,nicht
gefaßt,ausgesintertenHartmetallen (z.B.
ausWolfram-,Molybdän-,Vanadin-
Karbiden)
KlingenfürMesserderTarifnummer
82.09
Rasiermesser ,Rasierapparate undRasier­
klingen(einschließlichKlingenrohlinge im
Band);TeilevonRasierapparaten ,aus
Metall
ScherenundScherenblätter
AndereMesserschmiedewaren (einschließ­
lichBaumscheren ,Scherapparate ,Hack­
messerfürMetzgerundzumKüchen­
gebrauchsowiePapiermesser);Messer­
schmiedewaren zurHand-undFußpflege
unddergleichen (einschließlich Nagel­
feilen)undZusammenstellungen solcher
Waren
GriffeausunedlenMetallenfürWaren
derTarifnummern 82.09,82.13und82.14

26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/29
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
Kapitel83:
83.03
83.04
83.05
83.06
83.08
83.09
83.10
83.12
83.14
83.15
Kapitel84:
84.01VERSCHIEDENE WARENAUSUN
EDLENMETALLEN
Panzerschränke ;TürenundFächerfür
Stahlkammern ;Sicherheitskassetten um
dergleichen,ausunedlenMetallen
Sortierkästen ,Ablegekästen ,Karteikästen
Manuskriptständer undähnlicheBüro
gegenstände,ausunedlenMetallen,aus
genommenBüromöbelderTarifnum­
mer94.03
Mechaniken fürSchnellhefter undBrief
ordner,Briefklemmen ,Musterklammern
Büroklammern ,Heftklammern ,Heft
ecken,KarteireiterundähnlicheBüro
materialien,ausunedlenMetallen
StatuettenundandereZiergegenstände
zurInnenausstattung ,ausunedlenMe
tallen
SchläucheausunedlenMetallen
Verschlüsse,Verschlußbügel ,Schnallen
Spangen,Klammern,Haken,Ösenun<
ähnlicheWaren,ausunedlenMetallen
fürBekleidung,Schuhe,Planen,Täschner
warenundzumFertigenoderAusrüstet
andererWaren;HohlnieteundZwei
spitzniete,ausunedlenMetallen
PerlenundFlitter,ausunedlenMetaller
Bilderrahmen undSpiegel,ausunedlen
Metallen
Aushängeschilder ,Hinweisschilder ,Wer
beschilder,Namensschilder undander*
derartigeSchilder,Zahlen,Buchstabei
undandereZeichen,ausunedlenMe­
tallen
Draht,Stäbe,Rohre,Platten,Kügelchen
ElektrodenundähnlicheWaren,ausun
edlenMetallenoderHartmetallen ,mit
Dekapier-oderFlußmittelnüberzogei
odergefüllt,zumSchweißenoderLöten
vonMetalloderHartmetall;Drähteund
Stäbe,ausgepulvertenunedlenMetaller
agglomeriert ,zumMetallisieren imAuf
spritzverfahren
ABSCHNITT XVI
MASCHINEN ,APPARATE UNDME
CHANISCHE GERÄTE;ELEKTRO
TECHNISCHE WAREN
KESSEL,MASCHINEN ,APPARATE
UNDMECHANISCHE GERÄTE
ErzeugervonWasserdampf oderan
deremDampf(Dampfkessel )

Nr.L19/30 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
84.02
84.03
84.04
84.05
84.07
84.08
84.09
84.10
84.12
84.13
84.14
84.15
84.17HilfsapparatefürDampfkessel (z.B.Vor­
wärmer,Überhitzer,Dampfspeicher ,Ruß­
bläser,Rauchgasrückführungen );Kon­
densatorenfürDampfkraftmaschinen
Gaserzeuger (Generatoren )fürWasser­
gasoderGeneratorgas ,auchmitGas­
reinigern;ErzeugervonAcetylengasauf
feuchtemWegeundähnlicheGaserzeu­
ger,auchmitGasreinigern
Kesseldampfmaschinen ,auchbeweglich
(ausgenommen Dampftraktoren derTa­
rifnummer87.01)
Dampfkraftmaschinen ohneKessel,für
WasserdampfoderanderenDampf
Wasserturbinen ,Wasserräderundandere
hydraulicheKraftmaschinen
AndereMotorenundKraftmaschinen
Straßenwalzen mitmechanischem Antrieb
Flüssigkeitspumpen ,einschließlich nicht­
mechanischePumpenundAusgabepum­
penmitFlüssigkeitsmesser ;Hebewerke
fürFlüssigkeiten (z.B.Becherwerke ,
Schöpfwerke ,Bandelevatoren )
Klimaanlagen ,bestehendauseinemmo­
torbetriebenen VentilatorundVorrich­
tungenzumÄndernderLufttemperatur
undLuftfeuchtigkeit ,dieeinGanzesbil­
den
Feuerungen,diemitflüssigemBrennstoff
(Zerstäuber),pulverisiertem festem
BrennstoffoderGasbetriebenwerden
(Brenner);mechanischeFeuerungen,ein­
schließlichihrermechanischen Entascher
undähnlichenVorrichtungen
Industrie-undLaboratoriumsöfen ,aus­
genommenelektrischeÖfenderTarif­
nummer85.11
Maschinen,Apparate,GeräteundEin­
richtungenzurKälteerzeugung ,mitelek­
trischeroderandererAusrüstung
ApparateundVorrichtungen ,auchelek­
trischbeheizt,zumBehandelnvonStof­
fendurchaufeinerTemperaturänderung
beruhendeVorgänge,z.B.Heizen,Ko­
chen,Rösten,Destillieren,Rektifizieren ,
Sterilisieren,Pasteurisieren ,Dämpfen,
Trocknen,Verdampfen ,Kondensieren
oderKühlen,ausgenommen Haushalts­
apparate;nichtelektrische Warmwasser­
bereiterundBadeöfen

26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/31
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
84.18
84.19
84.20
84.21
84.24
84.25
84.26
84.27
84.28
84.29Zentrifugen ;ApparatezumFiltrieren
oderReinigenvonFlüssigkeiten oder
Gasen
MaschinenundApparatezumReinigen
oderTrocknenvonFlaschenoderan­
derenBehältnissen ;MaschinenundAp­
paratezumFüllen,Verschließen ,Etiket­
tierenoderVerkapselnvonFlaschen,
Büchsen,SäckenoderanderenBehältnis­
sen;MaschinenundApparatezumVer­
packenoderzurAufmachungvonWa­
ren;ApparatezumVersetzenvonGe­
tränkenmitKohlensäure ;Geschirrspül­
maschinen
Waagen,auchzuPrüf-oderKontroll­
zwecken,ausgenommen Waagenmitei­
nerEmpfindlichkeit vonmindestens
50mg;GewichtefürWaagenallerArt
MechanischeApparate,auchhandbetrie­
bene,zumVerteilen,Verspritzenoder
ZerstäubenvonFlüssigkeitenoderPul­
vern;Feuerlöscher ,auchmitFüllung;
Spritzpistolen unddergleichen;Sand­
strahlmaschinen ,Dampfstrahlapparate
unddergleichen
Maschinen,ApparateundGerätefürdie
Landwirtschaft oderdenGartenbauzum
Aufbereiten ,BearbeitenoderBestellen
desBodensoderzurPflegederPflanzen,
einschließlich WalzenfürRasenflächen
oderSportplätze
Maschinen,ApparateundGerätezum
ErntenoderDreschenvonlandwirtschaft­
lichenErzeugnissen ;Stroh-undFutter­
pressen;Rasenmäher ;Maschinenzum
SichtenundReinigenvonSamen,Ge­
treideoderHülsenfrüchten undSortier­
maschinenfürEier,Früchteoderandere
landwirtschaftliche Erzeugnisse ,ausge­
nommenderartigeMüllereimaschinen ,
-apparateoder-geratederTarifnum­
mer84.29
Melkmaschinen undanderemilchwirt­
schaftlicheMaschinen,ApparateundGe­
räte
Pressen,Mühlen,Quetschenundandere
Maschinen,ApparateundGerätezum
BereitenvonWein,Most,Fruchtsaftoder
dergleichen
AndereMaschinen,ApparateundGeräte
fürdieLandwirtschaft ,denGartenbau,
dieGeflügel-oderBienenzuchteinschließ­
lichKeimapparate mitmechanischenoder
wärmetechnischen Vorrichtungen und
Brut-undAufzuchtapparate fürdieGe­
flügelzucht
Maschinen,ApparateundGerätefürdie
MüllereioderzumBehandelnvonGe­
treideoderHülsenfrüchten ,ausgenom­
menMaschinen,ApparateundGeräte
derinderLandwirtschaft verwendeten
Art

Nr.L19/32 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften26.1.70
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
84.30
84.31
84.32
84.33
84.34
84.36
84.38
84.39MaschinenundApparatezumHerstellen
vongewöhnlichenBackwaren,Feinback­
waren,Dauerbackwaren ,Teigwaren,Süß­
waren,Kakao,Schokolade,Schokolade­
waren,ZuckeroderBieroderzumVer­
arbeitenvonFleisch,Fisch,Gemüseoder
FrüchtenzuLebens-oderFuttermitteln ,
inKapitel84anderweitwedergenannt
nochinbegriffen
MaschinenundApparatezumHerstellen
vonZellulosebreioderPapierhalbstoff
oderzumHerstellenoderFertigstellen
vonPapieroderPappe
Buchbindereimaschinen und-apparate,
einschließlich Fadenheftmaschinen
AndereMaschinenundApparatezum
Be-oderVerarbeitenvonPapierhalbstoff ,
PapieroderPappe,einschließlich Schnei­
demaschinen allerArt
Maschinen,ApparateundGerätezum
SchriftgießenoderSchriftsetzen ;Maschi­
nen,ApparateundGerätezumHerstellen
vonKlischees,Stereos,Galvanosoder
dergleichen ;MatrizenundMatern;
Drucktypen,Klischees,Druckplatten ,
Druckformzylinder undandereDruck­
formen;zugraphischenZweckenzu­
gerichtete (z.B.geschliffene,gekörnte,
polierte)PlattenundZylindersowieLi­
thographiesteine ohneDruckbild
Düsenspinnmaschinen und-apparatezum
Herstellenvonsynthetischenoderkünst­
lichenSpinnstoffen ;Spinnstoffvorberei ­
tungs-undSpinnstoffaufbereitungs ­
maschinen;MaschinenundVorrichtun­
genzumSpinnenoderZwirnenvon
Spinnstoffen ;MaschinenzumFachen,
Spulen(einschließlich Schußspulmaschi­
nen),WickelnoderHaspelnvonSpinn­
stoffen
Hilfsmaschinen und-apparatefürMa­
schinenderTarifnummer 84.37(z.B.
Schaftmaschinen ,Jacquardmaschinen ,
Kett-undSchußfadenwächter undWeb­
schützenwechsler );TeileundZubehör,er­
kennbarausschließlich oderhauptsäch­
lichfürMaschinenoderApparatedieser
Tarifnummer oderfürMaschinenoder
ApparatederTarifnummer 84.36oder
84.37bestimmt(z.B.Flügel,Kämme,
Kratzengarnituren ,Nadeln,Nadelstäbe,
Platinen,Spindeln,Spinndüsen,Web­
litzen,WebschäfteundWebschützen )
MaschinenundApparatezumHerstellen
oderAusrüstenvonFilz,auchgeformtem
Filz,einschließlich Hutmaschinen und
FormenfürdieHutmacherei

26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/33
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
84.42
84.43
84.46
84.47
84.49
84.50
84.53
84.54
84.56
84.57
84.58MaschinenundApparatezumAufberei­
tenoderBearbeitenvonHäuten,Fellen
oderLederoderzumHerstellenvon
SchuhenoderanderenWarenausHäu­
ten,FellenoderLeder,ausgenommen
Nähmaschinen derTarifnummer 84.41
Konverter,Gießpfannen ,Gießformenzum
GießenvonIngots,Masselnoderder­
gleichenundGießmaschinen fürGieße­
reien,Stahlwerkeoderanderemetallur­
gischeBetriebe
Werkzeugmaschinen zumBearbeitenvon
Steinen,keramischenWaren,Beton,As­
bestzementoderähnlichenmineralischen
StoffenundMaschinenzumKaltbearbei­
tenvonGlas,ausgenommen Maschinen
derTarifnummer 84.49
Werkzeugmaschinen zumBearbeitenvon
Holz,Kork,Bein,Hartkautschuk ,Kunst­
stoffoderähnlichenhartenStoffen,aus­
genommenMaschinenderTarifnum­
mer84.49
VonHandzuführende,mitDruckluft
odereingebautemnichtelektrischem Mo­
torbetriebeneWerkzeugeundWerk­
zeugmaschinen
Maschinen,ApparateundGerätezum
autogenenSchweißen,Löten,Schneiden
oderOberflächenhärten
Lochkartenmaschinen (z.B.Locher,Loch­
prüfer,Sortiermaschinen ,Tabellierma­
schinenundKartendoppler )
AndereBüromaschinen und-apparate
(z.B.Hektographen ,Schablonenverviel ­
fältiger,Addressiermaschinen ,Geldsor­
tier-,Geldzähl-undGeldeinwickel­
maschinen,Bleistiftspitzmaschinen ,Per­
foriermaschinen undBüroheftmaschinen )
MaschinenundApparatezumSortieren,
Sieben,Waschen,Zerkleinern ,Mahlen
oderMischenvonErden,Steinen,Erzen
oderanderenfestenmineralischen Stof­
fen;MaschinenundApparatezumPres­
senoderFormenvonfestenmineralischen
Brennstoffen ,keramischenMassen,Ze­
ment,Gipsoderanderenpulver-oder
breiförmigenmineralischen Stoffen;Ma­
schinenzumHerstellenvonGießformen
ausSand
MaschinenundApparatezumHerstellen
oderWarmbearbeiten vonGlasoder
Glaswaren ;MaschinenzumZusammen­
bauenvonelektrischenLampenoder
Röhren
Verkaufsautomaten (z.B.Briefmarken-,
Zigaretten-,Schokolade-undEßwaren­
automaten),ausgenommen Geschicklich­
keits-undGlücksspielautomaten

Nr.L19/34 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
84.60
84.63
84.64
84.65
Kapitel85:
85.02
85.05
85.06
85.07
85.10Gießerei-Formkästen undFormen,wie
sieüblicherweise fürMetalle,Hart­
metalle,Glas,mineralische Stoffe(z.B.
keramischeMassen,BetonoderZement),
KautschukoderKunststoffverwendet
werden,ausgenommen Gießformenzum
GießenvonIngots,Masselnoderder­
gleichen
WellenundKurbeln;Lager,Lager­
gehäuseundLagerschalen ;Zahnräder,
ReibräderundGetriebe (einschließlich
Reibradgetriebe ,Wechselgetriebe und
andereregelbareGetriebe);Schwung­
räder;Riemen-undSeilscheiben (ein­
schließlichSeilrollenfürFlaschenzüge);
Schaltkupplungen undandereWellen­
kupplungen
DichtungenausLagenvonMetallfolien
oderausMetallfolien (oderBlechen)in
VerbindungmitanderenStoffen(z.B.
Asbest,FilzoderPappe);SätzeoderZu­
sammenstellungen (Sortimente )vonDich­
tungenverschiedenartiger Zusammen­
setzungfürMaschinen,Fahrzeugeoder
Rohr-oderSchlauchleitungen ,inBeuteln,
UmschlägenoderähnlichenBehältnissen
TeilevonMaschinen,Apparatenoder
mechanischenGeräten,inKapitel84an­
derweitwedergenanntnochinbegriffen,
ausgenommen TeilemitAnschlußstücken ,
Isolierung,Wicklungen,Kontaktenoder
anderencharakteristischen Merkmalen
elektrotechnischer Waren
ELEKTRISCHE MASCHINEN ,APPA­
RATEUNDGERÄTESOWIEAN­
DEREELEKTROTECHNISCHE WA­
REN
Elektromagnete ;vormagnetisierte oder
nichtvormagnetisierte Dauermagnete ;
Spannplatten ,Spannfutterundähnliche
dauermagnetische oderelektromagneti­
scheAufspannvorrichtungen ;elektroma­
gnetischeKupplungen ,Getriebeund
Bremsen;elektromagnetische Hebeköpfe
VonHandzuführendeElektrowerk­
zeugemiteingebautemElektromotor
Elektromechanische Haushaltsgeräte mit
eingebautemElektromotor
ElektrischeRasierapparate ,Haarschneide­
undSchermaschinen ,miteingebautem
Elektromotor
TragbareelektrischeLeuchtenzumBe­
triebmiteigenerStromquelle (z.B.mit
Primärbatterien ,Akkumulatoren odei
Dynamo),ausgenommen GerätederTa­
rifnummer85.09

26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/35
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
85.12
85.13
85.16
85.17
85.27
85.28
Kapitel86:
86.01
86.02
86.03
86.04
86.05
86.06ElektrischeWarmwasserbereiter ,Bade­
öfenundTauchsieder ;elektrischeGe­
rätezumRaumbeheizen undzuähn­
lichenZwecken;Elektrowärmegeräte zur
Haarpflege (z.B.Haartrockner ,Dauer­
wellenapparate ,BrennscherenundBrenn­
scherenwärmer );elektrischeBügeleisen;
Elektrowärmegeräte fürdenHaushalt;
elektrischeHeizwiderstände ,ausgenom­
mensolchederTarifnummer 85.24
ElektrischeGerätefürdiedrahtgebun­
deneFernsprech-oderTelegraphentech­
nik,einschließlich solcherGerätefürTrä­
gerfrequenzsysteme
ElektrischeVerkehrssignal -,Verkehrs­
sicherungs-,Verkehrsüberwachungs -und
Verkehrssteuergeräte fürSchienen-und
andereVerkehrswege ,auchfürHäfenund
Flugplätze
ElektrischeSignalgeräte (ausgenommen
GerätederTarifnummern 85.09und
85.16)zumGebenvonhörbarenoder
sichtbarenSignalen(z.B.Läutewerke,
Sirenen,Anzeigetafeln ,Einbruchs-oder
Diebstahlalarmgeräte ,Feuermelder )
IsolierrohreundVerbindungsstücke dazu,
ausunedlenMetallen,mitInnenisolie­
rung
ElektrischeTeilevonMaschinen,Appa­
ratenoderGeräten,inKapitel85ander­
weitwedergenanntnochinbegriffen
ABSCHNITT XVII
BEFÖRDERUNGSMITTEL
SCHIENENFAHRZEUGE ;ORTS­
FESTESGLEISMATERIAL ;NICHT­
ELEKTRISCHE MECHANISCHE SI­
GNALVORRICHTUNGEN FÜRVER­
KEHRSWEGE
Dampflokomotiven ;Lokomotivtender
ElektrischeLokomotiven mitStromspei­
sungausAkkumulatoren oderausdem
Stromnetz
AndereLokomotiven
Triebwagen (auchfürStraßenbahnen );
Motordraisinen
Personenwagen ,Gepäckwagen ,Post­
wagen,Lazarettwagen ,Gefangenen­
wagen,Meßwagenundandereschienen­
gebundeneSpezialwagen
Werkstattwagen ,Kranwagenundandere
schienengebundene Arbeitswagen

Nr.L19/36 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänien UdSSRTschecho­
slowakei
Schienengebundene Güterwagen
Warenbehälter (Container)fürBeförde­
rungsmitteljederArt
OrtsfestesGleismaterial ;nichtelektrische
mechanischeSignal-,Sicherungs-,Über­
wachungs-undSteuergerätefürVer­
kehrswegeallerArt;Teiledavon
ZUGMASCHINEN ,KRAFTWAGEN ,
KRAFTRÄDER ,FAHRRÄDER UND
ANDERENICHTSCHIENENGEBUN ­
DENELANDFAHRZEUGE
FahrstühleundähnlicheFahrzeuge,für
KrankeoderKörperbehinderte ,mitVor­
richtungzurmechanischen Fortbewegung
(auchmitMotor)
Kinderwagen sowieFahrstühleundähn­
licheFahrzeuge,fürKrankeoderKör­
perbehinderte ,ohneVorrichtungzurme­
chanischenFortbewegung ;Teiledavon86.07
86.08
86.10
Kapitel87:
87.11
87.13
Kapitel88:
88.01
88.05
Kapitel89:
89.03
89.04
89.05LUFTFAHRZEUGE
Luftfahrzeuge ,leichteralsLuft(Luft­
schiffeundBallone)
KatapulteundähnlicheStartvorrichtun­
genfürLuftfahrzeuge ;Bodengerätezur
Flugausbildung ;Teiledavon
WASSERFAHRZEUGE UNDSCHWIM
MENDEVORRICHTUNGEN
Feuerschiffe ,Feuerlöschschiffe ,Schwimm
bagger,Schwimmkrane undandereWas
serfahrzeuge ,beidenendasFahrenin
VergleichzuihremVerwendungszweck
vonuntergeordneter Bedeutungist
Schwimmdocks
Wasserfahrzeuge zumAbwracken
Schwimmende Vorrichtungen (ausgenom
menWasserfahrzeuge ),z.B.Schwimm­
tanks,Senkkästen,Festmachetonnen ,Bo­
jenundschwimmende Baken

26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/37
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
ABSCHNITT XVlll
OPTISCHE,PHOTOGRAPHISCHE
UNDKINEMATOGRAPHISCHE IN­
STRUMENTE ,APPARATE UNDGE­
RÄTE;MESS-,PRÜF-UNDPRÄZI­
SIONSINSTRUMENTE ,-APPARATE
UND-GERÄTE;MEDIZINISCHE UND
CHIRURGISCHE INSTRUMENTE ,AP­
PARATEUNDGERÄTE;UHR­
MACHERWAREN ;MUSIKINSTRU­
MENTE;TONAUFNAHME -UND
TONWIEDERGABEGERÄTE ;MA­
GNETISCH ARBEITENDE BILD-UND
TONAUFZEICHNUNGS -UND-WIE­
DERGABEGERÄTE FÜRDASFERN­
SEHEN
Kapitel90:
90.03
90.04
90.06
90.10
90.11
90.14
90.15OPTISCHE ,PHOTOGRAPHISCHE
UNDKINEMATOGRAPHISCHE IN­
STRUMENTE ,APPARATE UNDGE­
RÄTE;MESS-,PRÜF-UNDPRÄZI­
SIONSINSTRUMENTE ,-APPARATE
UND-GERÄTE;MEDIZINISCHE UND
CHIRURGISCHE INSTRUMENTE ,AP­
PARATEUNDGERÄTE
FassungenfürBrillen,Klemmer,Stiel­
brillenoderfürähnlicheWaren;Teile
davon
Brillen(Korrektionsbrillen ,Schutzbrillen
undandereBrillen),Klemmer,Stielbril­
lenundähnlicheWaren
Astronomische Instrumente,wieTele­
skope,astronomische Fernrohre,Meri­
dian-Durchgangsinstrumente ,Äquatorea­
le,ausgenommen InstrumentefürRadio­
Astronomie ;Montierungen fürdiese
Waren
ApparateundAusrüstungfürphotogra­
phischeoderkinematographische Labo­
ratorien,inKapitel90anderweitweder
genanntnochinbegriffen;Photokopier­
apparatenachdemKontaktverfahren ;
Filmspulen;Lichtbildwände
Elektronen-undProtonenmikroskope ;
Elektronen-undProtonendiffraktions ­
einrichtungen
Geodätischeundtopographische Instru­
menteundGeräte;Instrumente ,Appa­
rateundGerätefürPhotogrammetrie
undHydrographie ;nautische,aeronau­
tische,meteorologische ,hydrologische
undgeophysikalische Instrumente,Ap­
parateundGeräte;KompasseundEnt­
fernungsmesser
WaagenmiteinerEmpfindlichkeit von
mindestens50mg,auchmitGewichten

Nr.L19/38 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
WarenNummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
90.16
90.18
90.19
90.20
90.21
90.22
90.24Zeichen-,Anreiß-undRecheninstrumen ­
teund-gerate(z.B.Pantographen ,Reiß­
zeuge,Rechenschieber ,Rechenscheiben );
Maschinen,Instrumente ,Apparateund
GerätezumMessen,PrüfenoderKon­
trollieren,inKapitel90anderweitweder
genanntnochinbegriffen (z.B.Aus­
wuchtmaschinen ,Planimeter,Mikro­
meter,Lehren,Eichmaße,Metermaße);
Profilprojektoren
ApparateundGerätefürMecanothera­
pieoderzurMassage;Apparateund
GerätefürPsychotechnik ,Ozontherapie ,
Sauerstofftherapie ,Aerosoltherapie und
zumWiederbeleben sowieandere
Atmungsapparate und-gerateallerArt
(einschließlichGasmasken )
Orthopädische Apparateundandere
orthopädische Vorrichtungen (einschließ­
lichmedizinisch-chirurgische Gürtel);
Zahnprothesen ,künstlicheMenschen­
augenundandereProthesen;Schwer­
hörigengeräte ;Vorrichtungen zumBe­
handelnvonKnochenbrüchen (z.B.
Schienen)
Röntgenapparate und-gerateundAp­
parateundGeräte,diedieStrahlung
radioaktiverStoffeverwerten (auchfür
Schirmbildphotographie ),einschließlich
RöhrenundandereVorrichtungen zum
ErzeugenvonRöntgenstrahlen ,Hoch­
spannungsgeneratoren ,Schalttischeund
Durchleuchtungsschirme ,fürdieseAp­
parateundGeräte,Untersuchungs -und
Behandlungstische ,-sesselundderglei­
chen,fürdievorstehendgenanntenAp­
parateundGeräte
Instrumente ,Maschinen,Apparate,Ge­
räteundModellezuVorführzwecken
(z.B.beimUnterricht,inAusstellungen ),
nichtzuandererVerwendunggeeignet
Maschinen,ApparateundGerätefür
mechanischePrüfungen(z.B.fürPrüfung
derWiderstandsfähigkeit ,Härte,Zug­
festigkeit,Druckfestigkeit ,Elastizität)von
Materialien (z.B.vonMetallen,Holz,
Textilien,Papier,Kunststoffen )
Instrumente,ApparateundGerätezum
Messen,KontrollierenoderRegelnvon
Durchfluß,Füllhöhe,Druckoderande­
renveränderlichen GrößenvonFlüssig­
keitenoderGasenoderzumRegelnvon
Temperaturen ,wieManometer,Ther­
mostate,Flüssigkeitsstand -oderGas­
standanzeiger ,Durchflußmesser ,Wärme­
mengenzähler undautomatische Zug­
reglerfürFeuerungen,ausgenommen
WarenderTarifnummer 90.14

26.1.70 Amtsblatt-derEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/39
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
Instrumente ,ApparateundGerätefür
physikalische oderchemischeUnter­
suchungen (wiePolarimeter,Refrakto­
meter,Spektrometer ,Gas-undRauchgas­
prüfer);Instrumente ,ApparateundGe­
rätezumBestimmenderViskosität,
Porosität,Dilatation,Oberflächenspan­
nungunddergleichen (wieViskosimeter ,
Porosimeter ,Dilatometer )undfürkalo­
rimetrische,photometrische oderakusti­
scheMessungen (wiePhotometer—ein­
schließlichBelichtungsmesser —,Kalori­
meter);Mikrotome
AndereZähler(z.B.Tourenzähler ,Pro­
duktionszähler ,Taxameter,Kilometer­
zähler,Schrittzähler),Tachometerund
andereGeschwindigkeitsmesser (auch
magnetische),ausgenommen Geschwin­
digkeitsmesser derTarifnummer 90.14;
Stroboskope90.25
90.27
Kapitel91:
91.04
91.05
91.06
91.08
91.10
Kapitel92:
92.12UHRMACHERWAREN
AndereUhren
Kontrollapparate undZeitmesser,mit
UhrwerkoderSynchronmotor (z.B.Re­
gistrieruhren ,Zeit-undDatumstempel­
uhren,Stechuhren,Minutenzähler ,Se­
kundenzähler )
ZeitauslösermitUhrwerkoderSynchron­
motor(z.B.Zeitschalterundandere
Schaltuhren )
AndereUhrwerke,gangfertig
GehäusefürandereUhrmacherwaren
undTeiledavon
MUSIKINSTRUMENTE ;TONAUF
NÄHME-UNDTONWIEDERGABE
GERÄTE;MAGNETISCH ARBEITEN
DEBILD-UNDTONAUFZEICH ­
NUNGS-UND-WIEDERGABEGERÄTE
FÜRDASFERNSEHEN ;TEILEUND
ZUBEHÖR FÜRDIESEINSTRU
MENTEUNDGERÄTE
TonträgerundandereAufzeichnungs
träger(z.B.Platten,Zylinder,Wachs­
formen,Bänder,Filme,Drähte),fürGe­
rätederTarifnummer 92.11oderfür
ähnlicheAufnahmeverfahren ,zurAuf
nähmevorgerichtetodermitAufzeich
nung;Matrizenundgalvanoplastische
FormenzumHerstellenvonSchallplatten

Nr.L19/40 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Bulgarien Ungarn RumänienNummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren PolenTschecho­
slowakeiUdSSR
ABSCHNITT XX
VERSCHIEDENE WAREN
MÖBEL;MEDIZINISCH-CHIRURGI ­
SCHEMÖBEL;BETTAUSSTATTUN ­
GENUNDÄHNLICHE WAREN
Medizinisch-chirurgische Möbel,z.B.
Operationstische ,Untersuchungstische ,
Bettgestellemitmechanischen Vorrich­
tungenzurKrankenbehandlung ;Dental­
stühleunddergleichen,mitmechanischer
Kipp-,Schwenk-undHebevorrichtung ;
Teiledavon
BEARBEITETE SCHNITZ -UND
FORMSTOFFE ,WAREN AUS
SCHNITZ-UNDFORMSTOFFEN
Schildpatt,bearbeitet;WarenausSchild­
patt
Perlmutter,bearbeitet;WarenausPerl­
mutter
Elfenbein,bearbeitet;WarenausElfen­
bein
Bein,bearbeitet ;WarenausBein
PflanzlicheSchnitzstoffe (z.B.Steinnüsse,
andereNüsse,harteSamen),bearbeitet;
WarenausdiesenStoffen
Meerschaum ,Bernstein,auchwiederge­
wonnen,Jettundjettähnlicheminera­
lischeSchnitz-undFormstoffe,bearbei­
tet;WarenausdiesenStoffen
GeformteodergeschnitzteWarenaus
natürlichem (tierischemoderpflanz­
lichem),mineralischem oderkünstlichem
Wachs,Paraffin,Stearin,natürlichen
GummenoderHarzen(z.B.Kopal,Ko­
lophonium),Modelliermassen undan­
deregeformteodergeschnitzteWaren,
anderweitwedergenanntnochinbegrif­
fen;nichtgehärteteGelatine,bearbeitet
(ausgenommen GelatinederTarifnum­
mer35.03),Warendaraus
BESEN,BÜRSTEN,PINSEL,STAUB­
WEDEL,PUDERQUASTEN UNDSIEB­
WAREN
Staubwedel
PuderquastenunddergleichenausStof­
fenallerArt
HandsiebeausStoffenallerArtKapitel94:
94.02
Kapitel95:
95.01
95.02
95.03
95.04
95.06
95.07
95.08
Kapitel96:
96.04
96.05
96.06

26.1.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L19/41
Nummerdes
Gemeinsamen
Zolltarifs■Waren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho­
slowakeiUdSSR
SPIELZEUG ,SPIELE,SCHERZARTI­
KELUNDSPORTGERÄTE
Spielfahrzeuge fürKinder,wieFahr­
räder,Roller,AutosmitTretwerk,Pup­
penwagenunddergleichen
Karusselle,Luftschaukeln ,Schießstände
undandereSchausteller-Unternehmen ,
einschließlich Zirkusse,Tierschauenund
WandertheaterKapitel97:
97.01
97.08
Kapitel98:
98.03
98.04
98.06
98.07
98.08
98.09
98.10
98.11
98.12
98.13
98.14
98.16VERSCHIEDENEWAREN
Federhalter,Füllhalter,Kugelschreiber ,
Füllstifte,Bleistifthalterunddergleichen ;
TeiledavonundZubehör(z.B.Blei­
stiftschützer,Klipse),ausgenommen Wa­
renderTarifnummer 98.04oder98.05
Schreibfedern ;KugelnfürFederspitzen
Schiefertafeln undTafelnzumSchreiben
undZeichnen,auchgerahmt
Petschafte,Nummernstempel ,Zusam­
mensetzstempel ,Datumstempel ,einfache
StempelundähnlicheHandstempel
Farbbänder fürSchreibmaschinen und
ähnlicheFarbbänder,auchaufSpulen;
Stempelkissen ,auchgetränkt,auchmit
Schachteln
SiegellackzuBürozweckenoderzuFla­
schenverschlüssen ,inkleinenScheiben ,
StangenoderähnlichenFormen;Pasten
aufderGrundlagevonGelatine,für
Druckwalzen ,graphischeReproduktio­
nenundzuähnlichenZwecken,auch
aufUnterlagenvonPapieroderGe­
spinstwaren
FeuerzeugeundAnzünder (z.B.mecha­
nisch,elektrisch,katalytisch);Teileda­
von,ausgenommen SteineundDochte
Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenroh­
formenundPfeifenköpfe);Zigarren-und
Zigarettenspitzen ;Mundstücke,Rohre
undandereTeile
Frisierkämme ,Einsteckkämme ,Haar­
spangenundähnlicheWaren
MiederstäbeunddergleichenfürKor­
sette,KleiderundBekleidungszubehör
Parfümzerstäuber undandereBallzer­
stäuberzuToilettenzwecken ;Zerstäuber­
VorrichtungenundZerstäuberköpfe
Schneiderpuppen ,Schaufensterpuppen
unddergleichen;beweglicheFigurenund
Ausstellungsstücke fürSchaufenster

Nr.L19/42 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.1.70
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWaren Bulgarien Ungarn PolenRumänienTschecho *
SlowakeiUdSSR
ABSCHNITT XXI
KUNSTGEGENSTÄNDE ,SAMM­
LUNGSSTÜCKE UNDANTIQUITÄ
TEN
KUNSTGEGENSTÄNDE ,SAMM­
LUNGSSTÜCKE UNDANTIQUITÄ
TEN
Gemälde(z.B.Ölgemälde,Aquarelle
Pastelle)undZeichnungen ,vollständig
mitderHandgeschaffen,ausgenommen
gewerblicheZeichnungenderTarifnum­
mer49.06undhandgemalteoderhand
verziertegewerblicheErzeugnisse
Originalstiche ,-schnitte,-radierungei
und-Steindrucke
Originalerzeugnisse derBildhauerkunst
ausStoffenallerArt
Briefmarkenunddergleichen (z.B.Ganz
;achen,vorphilatelistische Briefe,freige
stempelteBriefumschläge ),Stempelmar
ken,Steuerzeichenunddergleichen,ent­
wertetodernichtentwertet,jedochirr
[nlandwedergültignochzumUmlau:
vorgesehen
Zoologische ,botanische,mineralogische
:>deranatomischeSammlungsstücke und
Sammlungen ;Sammlungsstücke vonge­
schichtlichem ,archäologischem ,paläonto
logischem,völkerkundlichem odermünz
kundlichemWert
Antiquitäten ,mehrals100JahrealtKapitel99:
99.01
99.02
99.03
99.04
99.05
99.06