DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 14.7.1999 L 178/20
VERORDNUNG (EG) Nr. 1534/1999 DER KOMMISSION
vom 13. Juli 1999
zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im
Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der EuropäischenGemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom
30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation fürZucker(
1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
1148/98 der Kommission(2),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der Kommission
vom 23. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen für dieEinfuhr von Melasse im Zuckersektor und zur Änderung derVerordnung (EWG) Nr. 785/68(
3), insbesondere auf Artikel 1
Absatz 2 und Artikel 3 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif-
Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä-sentativer Preis“ genannt, nach Maßgabe der Verordnung(EWG) Nr. 785/68 der Kommission(
4) bestimmt. Dieser
Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 dergenannten Verordnung.
(2)Der repräsentative Preis für Melasse wird für einenGrenzübergangsort der Gemeinschaft, in diesem FallAmsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grund-lage der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf demWeltmarkt unter Berücksichtigung der nach Maßgabeder etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Stan-dardqualität berichtigten Notierungen oder Preises diesesMarktes berechnet werden. Die Standardqualität fürMelasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge-legt.
(3)Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeitenauf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betref-fend die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf denwichtigen Märkten in Drittländern festgestellten Preiseund die Verkaufsabschlüsse im Rahmen des internatio-nalen Handels berücksichtigt werden, die die Kommis-sion von den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr auseigenen Quellen vorliegen. Bei dieser Feststellung gemäßArtikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist esmöglich, den Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zulegen, soweit dieser Durchschnitt für die tatsächlicheMarkttendenz als repräsentativ gelten kann.
(4)Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenndie Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualitätist oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, fürden Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem
sind Angebotspreise auszuschließen, die als für dietatsächliche Markttendenz nicht repräsentativ gelten.
(5)Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua-lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität derangebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendungvon Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68erzielten Ergebnisse erhöht oder verringert werden.
(6)Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise währendeines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhebeibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der alsGrundlage für die vorangegangene Festsetzung desrepräsentativen Preises gedient hat, der Kommissionnicht zur Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden,offenbar für die effektive Markttendenz nicht repräsenta-tiven Angebotspreise zu plötzlichen und erheblichenÄnderungen des repräsentativen Preises führen würden.
(7)Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fraglicheErzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unter-schied, so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verord-nung (EG) Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzu-setzen. Bei Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zöllebesondere Beträge festzusetzen.
(8)Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zöllebei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nachMaßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzensind.
(9)Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmenentsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses für Zucker —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei der
Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verordnung (EG) Nr.1422/95 werden entsprechend dem Anhang festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 14. Juli 1999 in Kraft.(1) ABl. L 177 vom 1.7.1981, S. 4.
(2) ABl. L 159 vom 3.6.1998, S. 38.
(3) ABl. L 141 vom 24.6.1995, S. 12.
(4) ABl. L 145 vom 27.6.1968, S. 12.
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 14.7.1999 L 178/21
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
staat.
Brüssel, den 13. Juli 1999
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
ANHANG
zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse im Zucker-
sektor
(in EUR)
KN-CodeRepräsentativer Preis
pro 100 kg Eigengewicht
des ErzeugnissesZusätzlicher Zoll
pro 100 kg Eigengewicht
des ErzeugnissesBei der Einfuhr
des Erzeugnisses
wegen der Aussetzung gemäß
Artikel 5 der Verordnung
(EG) Nr. 1422/95
anzuwendender Betrag(2)
pro 100 kg Eigengewicht
17031000(1) 6,49 0,19 —
17039000(1) 7,61 0,00 —
(1) Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 785/68.
(2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz des Gemein-
samen Zolltarifs.