DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 6. 5. 1999 L 118/5
VERORDNUNG (EG) Nr. 946/1999 DER KOMMISSION
vom 5. Mai 1999
zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen fr Weißzucker und Rohzucker in
unverndertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHEN
GEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 1. Juni 1981 ber die gemeinsame Marktorgani-sation fr Zucker (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1148/98 der Kommission (2), insbesondere
auf Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
in Erwgung nachstehender Grnde:Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oderPreisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1Buchstabe a) der angefhrten Verordnung genanntenErzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in derGemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhrausgeglichen werden.
Gemß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die
Erstattungen fr den nicht denaturierten und in unvern-dertem Zustand ausgefhrten Weißzucker und Rohzuckerunter Bercksichtigung der Lage auf dem Markt derGemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe-sondere der in Artikel 17a der angefhrten Verordnunggenannten Preise und Kostenelemente festzusetzen. Nachdemselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichenAspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu bercksichtigen.
Fr Rohzucker ist die Erstattung fr die Standardqualitt
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)Nr. 431/68 des Rates vom 9. April 1968 ber die Bestim-mung der Standardqualitt fr Rohzucker und des Grenz-bergangsorts der Gemeinschaft fr die Berechnung dercif-Preise fr Zucker (
3), gendert durch die Verordnung
(EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden. Diese Erstattung
ist im brigen gemß Artikel 17a Absatz 4 der Verord-nung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen. Kandiszuckerwurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis-sion vom 7. September 1995 mit Durchfhrungsvor-
schriften fr die Gewhrung von Ausfuhrerstattungen imZuckersektor (
5) definiert. Die so berechnete Erstattung
muß bei aromatisiertem oder gefrbtem Zucker frdessen Saccharosegehalt gelten und somit fr 1 v. H.dieses Gehalts festgesetzt werden.
Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor-
dernisse bestimmter Mrkte knnen es notwendigmachen, die Erstattung fr Zucker nach der Bestimmungin unterschiedlicher Hhe festzusetzen.
In besonderen Fllen kann der Erstattungsbetrag durch
Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
kann zwischenzeitlich gendert werden.
Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwrtige
Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie-rungen und Preise fr Zucker in der Gemeinschaft undauf dem Weltmarkt fhrt dazu, die im Anhang angege-benen Erstattungsbetrge festzusetzen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses fr Zucker ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverndertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) derVerordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nichtdenaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange-geben festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 6. Mai 1999 in Kraft.
(1) ABl. L 177 vom 1.7.1981, S. 4.
(2) ABl. L 159 vom 3.6.1998, S. 38.
(3) ABl. L 89 vom 10.4.1968, S. 3.
(4) ABl. L 349 vom 31.12.1994, S. 105. (5) ABl. L 214 vom 8.9.1995, S. 16.
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Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 5. Mai 1999
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
ANHANG
zur Verordnung der Kommission vom 5. Mai 1999 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen
fr Weißzucker und Rohzucker in unverndertem Zustand
Erzeugniscode Betrag der Erstattung
¾in EUR/100 kg ¾
1701 11 90 9100 47,78 (1)
1701 11 90 9910 46,81 (1)
1701 11 90 9950 (2)
1701 12 90 9100 47,78 (1)
1701 12 90 9910 46,81 (1)
1701 12 90 9950 (2)
¾in EUR/1 % Saccharose ý 100 kg ¾
1701 91 00 9000 0,5194
¾in EUR/100 kg ¾
1701 99 10 9100 51,94
1701 99 10 9910 50,89
1701 99 10 9950 50,89
¾in EUR/1 % Saccharose ý 100 kg ¾
1701 99 90 9100 0,5194
(1) Dieser Betrag gilt fr Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
der Rendementwert des ausgefhrten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
der anwendbare Erstattungsbetrag gemß den Bestimmungen von Artikel 17a
Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
(2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 der
Kommission (ABl. L 255 vom 26.9.1985, S. 12), gendert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 3251/85 (ABl. L 309 vom 21.11.1985, S. 14).