Verordnung (EG) Nr. 1174/2003 der Kommission

vom 1. Juli 2003

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 20/2002 mit Durchführungsbestimmungen zu den Sonderregelungen für die Versorgung der Regionen in äußerster Randlage gemäß den Verordnungen (EG) Nr. 1452/2001, (EG) Nr. 1453/2001 und (EG) Nr. 1454/2001 des Rates

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1454/2001 des Rates vom 28. Juni 2001 zur Einführung von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Kanarischen Inseln und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 (Poseican)(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1922/2002 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 5 Unterabsatz 3, Artikel 3 Absatz 6 und Artikel 20,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In Artikel 20 der Verordnung (EG) Nr. 20/2002 der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1215/2002(4), wurden in den Bestimmungen über die Wiederausfuhr von unverarbeiteten oder vor Ort verpackten Erzeugnissen einige Ungenauigkeiten hinsichtlich der Bezugnahme festgestellt.

(2) Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 20/2002 werden die Hoechstmengen der Verarbeitungserzeugnisse festgesetzt, die von den Kanarischen Inseln jährlich traditionell ausgeführt und versendet werden können. Die KN-Codes einiger der in diesem Anhang aufgeführten Erzeugnisse müssen geändert werden, damit sie den Begriffsbestimmungen in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2176/2002(6), entsprechen. Im Interesse der Übersichtlichkeit ist der gesamte Anhang der Verordnung (EG) Nr. 20/2002 zu ersetzen.

(3) Die Verordnung (EG) Nr. 20/2002 muss entsprechend geändert werden.

(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen den Stellungnahmen aller zuständigen Verwaltungsausschüsse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 20/2002 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 20

a) erhält Buchstabe c) folgende Fassung:

"c) Für die Erzeugnisse gemäß Buchstabe b) wird keine Ausfuhrerstattung gewährt.";

b) erhält Buchstabe e) folgende Fassung:

"e) Für die Erzeugnisse gemäß Buchstabe d) kann eine Ausfuhrerstattung gewährt werden."

2. Der Anhang wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. Juli 2003

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 198 vom 21.7.2001, S. 45.

(2) ABl. L 293 vom 29.10.2002, S. 11.

(3) ABl. L 8 vom 11.1.2002, S. 1.

(4) ABl. L 177 vom 6.7.2002, S. 3.

(5) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

(6) ABl. L 331 vom 7.12.2002, S. 3.

ANHANG

"ANHANG

Hoechstmengen der Verarbeitungserzeugnisse, die von den Kanarischen Inseln jährlich traditionnel ausgeführt und versandt werden können

(Artikel 9 Absatz 3 und Artikel 19)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"