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ENTSCHEIDUNG NR . 751/77/EGKS DER KOMMISSION

VOM 12 . APRIL 1977

ZUR ÄNDERUNG DER ENTSCHEIDUNG 73/287/EGKS ÜBER KOKSKOHLE UND KOKS FÜR DIE EISEN - UND STAHLINDUSTRIE DER GEMEINSCHAFT

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 95 ABSATZ 1 ,

NACH ANHÖRUNG DES BERATENDEN AUSSCHUSSES ,

MIT ZUSTIMMUNG DES RATES ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE ENTSCHEIDUNG 73/287/EGKS DER KOMMISSION VOM 25 . JULI 1973 ÜBER KOKSKOHLE UND KOKS FÜR DIE EISEN - UND STAHLINDUSTRIE DER GEMEINSCHAFT ( 1 ) , DIE AM 31 . DEZEMBER 1978 ABLÄUFT , BESAGT IN DEN ARTIKELN 1 UND 7 , DASS DER ABSATZBEIHILFESATZ UND DIE HÖHE DER VON DEN MITGLIEDSTAATEN UND DER EISEN - UND STAHLINDUSTRIE FÜR DIE GEMEINSCHAFTLICHE FINANZIERUNG ZU LEISTENDEN BEITRAEGE IN DEN JAHREN 1977 UND 1978 GESENKT WERDEN ; DIESE SENKUNGEN ERGEBEN DIE SOGENANNTE " DEGRESSION " .

ES ERSCHIEN ZWECKMÄSSIG , DIESE BESTIMMUNGEN SOWIE ANDERE WESENTLICHE MODALITÄTEN BEI EINER VERLÄNGERUNG DER ENTSCHEIDUNG 73/287/EGKS ZU ÄNDERN .

DER RAT HAT SEINE ZUSTIMMUNG AUF DIE VERLÄNGERUNG DER GELTUNGSDAUER DER DERZEITIGEN REGELUNG UM EIN JAHR BESCHRANKT ; DIES SCHLIESST EIN , DASS DER ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DER VERRINGERUNG DER BEIHILFEN UND BEITRAEGE UM EIN JAHR VERSCHOBEN WIRD . DER RAT BEABSICHTIGT , NOCH VOR ENDE APRIL 1977 EINE ENTSCHEIDUNG ÜBER SAMTLICHE ANDERUNGEN ZU TREFFEN , DIE MIT BEZUG AUF DIE KOKSKOHLENREGELUNG VON DER KOMMISSION VORGELEGT WURDEN .

INFOLGEDESSEN ERSCHEINT ES ZWECKMÄSSIG , DIE FÜR 1977 VORGESEHENE VERRINGERUNG WEGFALLEN ZU LASSEN . DIESE ENTSCHEIDUNG MUSS MIT WIRKUNG VOM 1 . JANUAR 1977 IN KRAFT TRETEN .

DIE BEIHILFEN UND BEITRAEGE WERDEN GEMÄSS ENTSCHEIDUNG NR . 2963/76/EGKS DER KOMMISSION VOM 1 . DEZEMBER 1976 ZUR ÄNDERUNG DER ENTSCHEIDUNG 73/287/EGKS ( 2 ) IN EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEITEN ( ERE ) AUSGEDRUCKT .

DIE ENTSCHEIDUNG 73/287/EGKS BEZIEHT SICH IN ARTIKEL 9 AUF EINZELNE BESTIMMUNGEN DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/71/EGKS VOM 22 . DEZEMBER 1970 ( 3 ) ; DIESE ENTSCHEIDUNG WURDE DURCH DIE ENTSCHEIDUNG NR . 528/76/EGKS VOM 25 . FEBRUAR 1976 ( 4 ) ERSETZT ; INFOLGEDESSEN IST ARTIKEL 9 DER ENTSCHEIDUNG 73/287/EGKS ZU ÄNDERN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE ENTSCHEIDUNG 73/287/EGKS WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ARTIKEL 1 BUCHSTABE B ) DRITTER SATZ HEISST ES WIE FOLGT :

" DIESE SÄTZE WERDEN IM SECHSTEN GÜLTIGKEITSJAHR DER ENTSCHEIDUNG AUF 2,110 UND 1,055 ERE GESENKT . "

2 . IN ARTIKEL 7 ABSATZ 2 BUCHSTABE B )

A ) MUSS ES IN DER DRITTEN EINRÜCKUNG : " IM DRITTEN , VIERTEN UND FÜNFTEN JAHR " AN STELLE VON : " IM DRITTEN UND VIERTEN JAHR " HEISSEN ;

B ) ENTFÄLLT DIE VIERTE EINRÜCKUNG .

3 . IN ARTIKEL 7 ABSATZ 2 BUCHSTABE C )

A ) MUSS ES IN DER ERSTEN EINRÜCKUNG : " IN DEN ERSTEN FÜNF JAHREN " AN STELLE VON : " IN DEN ERSTEN VIER JAHREN " HEISSEN ;

B ) ENTFÄLLT DIE ZWEITE EINRUCKUNG .

4 . IN ARTIKEL 9 ABSATZ 1 MUSS ES : " ARTIKELN 6 BIS 12 DER ENTSCHEIDUNG NR . 528/76/EGKS " AN STELLE VON : " ARTIKELN 6 BIS 9 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/71/EGKS VOM 22 . DEZEMBER 1970 " HEISSEN .

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG GILT MIT WIRKUNG VOM 1 . JANUAR 1977 FÜR DIE SEIT DIESEM ZEITPUNKT DURCHGEFÜHRTEN LIEFERUNGEN VON KOKSKOHLE UND KOKS .

DIESE ENTSCHEIDUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 12 . APRIL 1977

FÜR DIE KOMMISSION

GUIDO BRUNNER

MITGLIED DER KOMMISSION

( 1 ) ABL . NR . L 259 VOM 15 . 9 . 1973 , S . 36 .

( 2 ) ABL . NR . L 338 VOM 7 . 12 . 1976 , S . 19 .

( 3 ) ABL . NR . L 3 VOM 5 . 1 . 1971 , S . 7 .

( 4 ) ABL . NR . L 63 VOM 11 . 3 . 1976 , S . 1 .