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( 1 ) ABL . NR . L 40 VOM 15 . 2 . 1979 , S . 22 .

( 2 ) ABL . NR . L 357 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 51 .

( 3 ) ABL . NR . L 39 VOM 9 . 2 . 1978 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 121 VOM 3 . 6 . 1971 , S . 26 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 30 . AUGUST 1979 ,

MIT DER DAS KÖNIGREICH DÄNEMARK ERMÄCHTIGT WIRD , AUS TAIWAN STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE TRAININGSANZUEGE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN DER TARIFNUMMER EX 60.05 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( NIMEXE-KENNZIFFERN 60.05-16 ; 17 ; 19 ) ( KATEGORIE 73 ) VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN

( NUR DER DÄNISCHE TEXT IST VERBINDLICH )

( 79/786/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 115 ABSATZ 1 ,

GESTÜTZT AUF DEN ANTRAG AUF ANWENDUNG VON ARTIKEL 115 ABSATZ 1 DES VERTRAGES , DEN DIE DÄNISCHE REGIERUNG AM 20 . AUGUST 1979 BEI DER KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN EINGEREICHT HAT , UM ERMÄCHTIGT ZU WERDEN , AUS TAIWAN STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE TRAININGSANZUEGE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN , DER TARIFNUMMER EX 60.05 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( NIMEXE-KENNZIFFERN 60.05-16 ; 17 ; 19 ) ( KATEGORIE 73 ) VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN AUS TAIWAN STAMMENDEN WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT UNTERLIEGT EINEM MENGENMÄSSIGEN GEMEINSCHAFTSKONTINGENT , DAS DURCH VERORDNUNG ( EWG ) NR . 283/79 DER KOMMISSION VOM 14 . FEBRUAR 1979 ( 1 ) AUF DER BASIS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 DER KOMMISSION VOM 30 . DEZEMBER 1977 ( 2 ), BESTÄTIGT DURCH VERORDNUNG ( EWG ) NR . 255/78 DES RATES VOM 7 . FEBRUAR 1978 ( 3 ), ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILT WORDEN IST .

ES WAR BEI DIESER GELEGENHEIT NICHT MÖGLICH , DIESE KONTINGENTE ENTSPRECHEND DEM BEDARF DER JEWEILIGEN MÄRKTE AUFZUTEILEN . DESHALB BESTEHEN WEITERHIN UNTERSCHIEDLICHE EINFUHRBEDINGUNGEN IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN . IHRE VEREINHEITLICHUNG LÄSST SICH NUR ALLMÄHLICH ERREICHEN .

DER BETREFFENDE INDUSTRIESEKTOR HAT MIT SCHWEREN WIRTSCHAFTLICHEN SCHWIERIGKEITEN ZU KÄMPFEN , DIE ZU EINEM ERHEBLICHEN RÜCKGANG DER PRODUKTION UND DER BESCHÄFTIGTENZAHL FÜHREN .

DIE EINFUHREN , DIE ANLASS ZU DIESEM ANTRAG GEGEBEN HABEN , ERSCHEINEN ZWAR ALS EINZELFALL , DROHEN ABER AUFGRUND DES ERHEBLICHEN BETRAGES DIESE SCHWIERIGKEITEN ZU VERSCHÄRFEN .

ES IST AUF ABSEHBARE ZEIT NICHT MÖGLICH , DIE METHODEN FESTZULEGEN , NACH DENEN DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DIE ERFORDERLICHE ZUSAMMENARBEIT LEISTEN KÖNNTEN .

DAHER EMPFIEHLT ES SICH , DIE ANWENDUNG VON SCHUTZMASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 UNTER DEN IN DER ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION 71/202/EWG VOM 12 . MAI 1971 ( 4 ), INSBESONDERE IN ARTIKEL 1 , FESTGELEGTEN BEDINGUNGEN ZU GENEHMIGEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS KÖNIGREICH DÄNEMARK WIRD ERMÄCHTIGT , DIE NACHSTEHENDEN AUS TAIWAN STAMMENDEN UND IN DEN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHEN WAREN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN , SOFERN DIE NACH DEM 9 . AUGUST 1979 GESTELLTEN ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG DER EINFUHRPAPIERE ZUM ZEITPUNKT DES ERLASSES DIESER ENTSCHEIDUNG BEI DEN DÄNISCHEN BEHÖRDEN IN BEARBEITUNG SIND :

//

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

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EX 60.05 ( NIMEXE-KENNZIFFERN 60.05-16 ; 17 ; 19 ) KATEGORIE 73 ) // TRAININGSANZUEGE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN DAS KÖNIGREICH DÄNEMARK GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 30 . AUGUST 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT