****

( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3433/80 DER KOMMISSION

VOM 29 . DEZEMBER 1980

ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON PARKAS , ANORAKS , WINDJACKEN UND DERGLEICHEN ( KATEGORIE 21 ) MIT URSPRUNG IN SRI LANKA

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), IN SEINER HEUTIGEN FORM , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN GEREGELT . DIE EINFUHREN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON PARKAS , ANORAKS , WINDJACKEN UND DERGLEICHEN ( KATEGORIE 21 ) MIT URSPRUNG IN SRI LANKA HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .

NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE SRI LANKA AM 23 . SEPTEMBER 1980 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 FESTZUSETZEN .

NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 13 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE IHRES ANHANGS V GEWÄHRLEISTET .

DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON SRI LANKA AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1980 ABGEZOGEN WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR WAREN DER IM ANHANG BEZEICHNETEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN SRI LANKA DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON SRI LANKA NACH DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE NACH INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON SRI LANKA NACH DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .

( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AB 1 . JANUAR 1980 AUS SRI LANKA VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1980 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 29 . DEZEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION

****

ANHANG

// //

KATE- // // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

//

GORIE NR . // TARIFNUMMER // KENNZIFFER ( 1980 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1980 // 1981 // 1982 //

//

21 // 61.01 B IV // // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : // UK // 1 000 STÜCK // 370 // 392 // 416 //

// 61.02 B II D ) // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : //

// // // B . ANDERE : //

// // 61.01-29 ; 31 ; 32 61.02-25 ; 26 ; 28 // PARKAS ; ANORAKS , WINDJACKEN UND DERGLEICHEN , AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //