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VERORDNUNG (EWG) Nr. 434/84 DER KOMMISSION

vom 9. Februar 1984

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1443/82 mit Durchführungsbestimmungen zur Anwendung der Quotenregelung im Zuckersektor

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf Artikel 28 Absatz 7 und Artikel 39,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 1443/82 der Kommission (3) hat insbesondere die Durchführungsbestimmungen zur Quotenregelung für Isoglukose festgelegt. Artikel 2 dieser Verordnung definiert als Isoglukoseerzeugung im Sinne der Artikel 26 bis 29 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 die Gesamtmenge des Erzeugnisses, das aus Glukose oder Glukosepolymeren gewonnen wird, mit einem Gehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von mindestens 10 Gewichtshundertteilen Fruktose, ungeachtet seines Fruktosegehalts über diesen Grenzwert hinaus und ausgedrückt in Trockenstoffgehalt, der nach der refraktometrischen Methode bestimmt wird.

Die vorgenannten Bestimmungen legen bis jetzt nicht im einzelnen die Bedingungen für die Feststellung und Kontrolle der Isoglukoseerzeugung zum Zweck der Anwendung der Quotenregelung fest, sondern verpflichten die betreffenden Mitgliedstaaten lediglich, gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 1443/82 alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die zur Feststellung der Erzeugung nötigen Kontrollen einzuführen. Die Erfahrung, die in dieser Hinsicht bezueglich der Isoglukose gemacht wurde, zeigt die Notwendigkeit, eine harmonische Anwendung der durchzuführenden Kontrollen für die Gemeinschaft sicherzustellen, um insbesondere eine ungleiche Behandlung der verschiedenen Isoglukosehersteller zu vermeiden.

Die Erzeugung von Isoglukose ist eindeutig abgeschlossen, sobald die Glukose oder Glukosepolymere den als »Isomerisierung" bezeichneten Prozeß durchlaufen haben. Damit und in der Sorge, jegliche Willkür in der Wahl des Zeitpunkts der Feststellung der Erzeugung auszuschalten, muß diese unmittelbar am Ausgang des Isomerierungsprozesses und vor jedem weiteren Trennungsvorgang ihrer Glukose- und Fruktosekomponenten oder jeglicher Vermischung erfolgen. Um dieser Kontrolle ihre volle Wirksamkeit zu verleihen, ist es zweckmässig, für jeden Isoglukosehersteller in der Gemeinschaft die Verpflichtung vorzusehen, den zuständigen Stellen des betreffenden Mitgliedstaats jede Installation zu melden, die ihm zu der genannten Isomerisierung dient.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1443/82 erhält folgende Fassung:

»Artikel 2

(1) Im Sinne der Artikel 26 bis 29 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 ist unter Isoglukoseerzeugung die Gesamtmenge des Erzeugnisses zu verstehen, das aus Glukose oder Glukosepolymeren gewonnen wird, mit einem Gehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von mindestens 10 Gewichtshundertteilen Fruktose, ungeachtet seines Fruktosegehalts über diesen Grenzwert hinaus, ausgedrückt in Trockenstoffgehalt und gemäß Absatz 2 festgestellt.

(2) Die in Absatz 1 genannte Erzeugungsmenge wird festgestellt durch:

a) körperliche Volumenmessung des Erzeugnisses tel quel

und

b) Bestimmung des Trockenstoffgehalts nach der refraktometrischen Methode,

und zwar unmittelbar nach dem Stadium der Isomerisierung und vor jedem weiteren Vorgang zur Trennung ihrer Glukose- und Fruktosekomponenten oder vor jeglichem Vermischungsvorgang.

(3) Jeder Hersteller des in Absatz 1 genannten Erzeugnisses muß unverzueglich jede Installation melden, die ihm zur Isomerisierung von Glukose oder Glukosepolymeren dient.

Diese Meldung muß bei dem Mitgliedstaat erstattet werden, auf dessen Hoheitsgebiet sich diese Installation befindet. Dieser Mitgliedstaat kann von dem Beteiligten diesbezueglich jegliche zusätzliche Information verlangen."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1984.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Februar 1984

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.

(2) ABl. Nr. L 74 vom 18. 3. 1982, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 158 vom 9. 6. 1982, S. 17.