Verordnung (EG) Nr. 1187/2000 der Kommission

vom 5. Juni 2000

zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geographischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1068/97 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 6 Absätze 3 und 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 haben Spanien, Frankreich und Portugal der Kommission Anträge auf Eintragung bestimmter Bezeichnungen als geschützte Ursprungsbezeichnungen oder geschützte geographische Angaben übermittelt.

(2) Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der genannten Verordnung wurde festgestellt, daß diese Anträge den Bestimmungen derselben Verordnung entsprechen und insbesondere alle in deren Artikel 4 vorgesehenen Angaben enthalten.

(3) Nach Veröffentlichung der im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bezeichnungen im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften(3) wurden bei der Kommission Einsprüche gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 eingelegt. Diese wurden jedoch als unbegründet zurückgewiesen. Sie entsprechen deshalb nicht den umfassenden Kriterien gemäß Artikel 7 Absatz 4.

(4) Diese Bezeichnungen sind daher in der Gemeinschaft als Ursprungsbezeichnungen bzw. als geographische Angaben zu schützen und in das "Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geographischen Angaben" einzutragen.

(5) Der Anhang der vorliegenden Verordnung ergänzt den Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 der Kommission(4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 547/2000(5) -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 wird durch die im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bezeichnungen ergänzt. Diese Bezeichnungen werden als geschützte geographische Angaben (g.g.A.) oder geschützte Ursprungsbezeichnungen (g.U.) in das "Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geographischen Angaben" gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 eingetragen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. Juni 2000

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 208 vom 24.7.1992, S. 1.

(2) ABl. L 156 vom 13.6.1997, S. 10.

(3) ABl. C 228 vom 11.8.1999, S. 13, ABl. C 229 vom 12.8.1999, S. 3, ABl. C 239 vom 24.8.1999, S. 2, ABl. C 238 vom 21.8.1999, S. 21 und ABl. C 262 vom 16.9.1999, S. 4.

(4) ABl. L 327 vom 18.12.1996, S. 11.

(5) ABl. L 67 vom 15.3.2000, S. 8.

ANHANG

UNTER ANHANG I EG-VERTRAG FALLENDE ERZEUGNISSE, DIE FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG BESTIMMT SIND

Käse

PORTUGAL

Queijo mestiço de Tolosa (g.g.A.)

Obst, Gemüse und Getreide

FRANKREICH

Haricot tarbais (g.g.A.)

Pomme de terre de l'Ile de Ré (g.U.)

Riz de Camargue (g.g.A.)

PORTUGAL

Anona da Madeira (g.U.)

Fette

SPANIEN

Olivenöl

Montes de Toledo (g.U.)

FRANKREICH

Huile d'olive de la Vallée des Baux de Provence (g.U.)

Andere Erzeugnisse tierischen Ursprungs (Eier, Honig, Milcherzeugnisse außer Butter)

FRANKREICH

Miel de Corse - Mele de Corsica (g.U.)