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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 22. September 1981, mit der festgestellt wird, daß das Gerät "ETEC-Autospec WD/ED X-ray Spectrometer" nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (81/799/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (2),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (3), insbesondere auf Artikel 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Italien hat mit Schreiben an die Kommission vom 21. März 1981 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät "ETEC-Autospec WD/ED X-ray Spectrometer", das insbesondere zu mikroskopischen Oberflächenuntersuchungen von Gewebeproben tierischen und pflanzlichen Ursprungs, von Mikroorganismen, Mineralien und bearbeitetem Metall verwendet werden soll, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden.

Am 23. Juni 1981 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten.

Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich um ein Röntgenstrahlspektrometer handelt. Aufgrund seiner objektiven technischem Merkmale wie insbesondere der Grösse des Spektrums sowie seines Verwendungszwecks ist dieses Gerät für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. Ausserdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen.

Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden jedoch in der Gemeinschaft zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können, hergestellt. Dies gilt insbesondere für das Gerät "Energy Dispersive X-ray Microanalyzer, System 860" der Firma "Link Systems", Halifax Road, High Wycombe, Buckinghamshire HP 12 3SE/United Kingdom -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Gerät "ETEC-Autospec WD/ED X-ray Spectrometer", das Gegenstand des Antrags Italiens vom 21. März 1981 ist, kann nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 22. September 1981

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission (1) ABl. Nr. L 184 vom 15.7.1975, S. 1. (2) ABl. Nr. L 134 vom 31.5.1979, S. 1. (3) ABl. Nr. L 318 vom 13.12.1979, S. 32.
****

( 1 ) ABL . NR . L 302 VOM 31 . 12 . 1972 , S . 28 .

( 2 ) ABL . NR . L 257 VOM 10 . 9 . 1981 , S . 28 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 4 . SEPTEMBER 1981

ZUR BERICHTIGUNG DER ENTSCHEIDUNG VOM 28 . JULI 1981 ÜBER DIE LISTE DER BETRIEBE IN DER FÖDERATIVEN REPUBLIK BRASILIEN , AUS DENEN DIE EINFUHR VON FRISCHEM FLEISCH VON RINDERN SOWIE VON EINHUFERN ( HAUSTIEREN ) IN DIE GEMEINSCHAFT ZUGELASSEN IST

( 81/766/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE 72/462/EWG DES RATES VOM 12 . DEZEMBER 1972 ZUR REGELUNG VIEHSEUCHENRECHTLICHER UND GESUNDHEITLICHER FRAGEN BEI DER EINFUHR VON RINDERN UND SCHWEINEN UND VON FRISCHEM FLEISCH AUS DRITTLÄNDERN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 1 UND ARTIKEL 18 ABSATZ 1 BUCHSTABEN A ) UND B ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DURCH DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION 81/713/EWG VOM 28 . JULI 1981 ( 2 ) IST DIE LISTE DER BETRIEBE DER FÖDERATIVEN REPUBLIK BRASILIEN FESTGELEGT WORDEN , AUS DENEN DIE EINFUHR VON FRISCHEM FLEISCH VON RINDERN SOWIE VON EINHUFERN ( HAUSTIEREN ) IN DIE GEMEINSCHAFT ZUGELASSEN IST . EINE ÜBERPRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS DIE ZIFFER I DES ANHANGS DIESER ENTSCHEIDUNG IRRTÜMLICHERWEISE NICHT DER ENTSPRICHT , DIE GEGENSTAND DER STELLUNGNAHME DES STÄNDIGEN VETERINÄRAUSSCHUSSES WAR . DIE BETREFFENDE ENTSCHEIDUNG IST DESHALB ZU BERICHTIGEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ZIFFER I DES ANHANGS DER ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION VOM 28 . JULI 1981 WIRD DURCH DEN ANHANG DIESER ENTSCHEIDUNG ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG TRITT AM 1 . OKTOBER 1981 IN KRAFT .

ARTIKEL 3

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 4 . SEPTEMBER 1981

FÜR DIE KOMMISSION

POUL DALSAGER

MITGLIED DER KOMMISSION

ANHANG

LISTE DER BETRIEBE

I. RINDFLEISCH

A. Schlachthöfe und Zerlegungsbetriebe

1.2 // // // Veterinär- kontrollnummer // Anschrift // // // 0005 // Cooperativa Rural Serrana Ltda, Tupanciretã, Rio Grande do Sul // 0006 // Frigorífico Mouran Aracatuba SA, Aracatuba, São Paulo // 0196 // Frigorífico Bordon SA, Presidente Prudente, São Paulo // 0226 // Frigorífico Bordon SA, Bagé, Rio Grande do Sul // 0232 // Cooperative Industrial Regional de Carnes Cicade, Vila Industrial, Bagé // 0385 // Frigorífico Mouran SA, Andradina, São Paulo // 0458 // Frigorífico União SA, Presidente Epitãcio, São Paulo // 0834 // Frigorífico Kaiowa SA, Presidente Venceslau, São Paulo // 0906 // Frigorífico T. Maia SA, Governador Valadares, Minas Gerais // 1602 // Bon Beef Indústria e Comércio de Carnes SA, Vinhedo, São Paulo // 1651 // Frigorífico Extremo Sul SA, Pelotas, Rio Grande do Sul // 1926 // Frigorífico Anselmi SA, Indústria de Carnes, Derivados e Conservas, Pelotas, Rio Grande do Sul // //

B. Schlachthöfe

1.2 // // // Veterinär- kontrollnummer // Anschrift // // // 0076 // SA Frigorífico Anglo-Barretos, São Paulo // //

C. Zerlegungsbetriebe

1.2 // // // Veterinär- kontrollnummer // Anschrift // // // 0001 // Comabra-Cia de Alimentos do Brasil SA, Osasco, São Paulo // //
****

( 1 ) ABL . NR . L 167 VOM 30 . 6 . 1975 , S . 17 .

( 2 ) ABL . NR . L 260 VOM 16 . 10 . 1979 , S . 12 .

BESCHLUSS DES RATES

VOM 27 . JULI 1981

ZUR ERNENNUNG EINES STELLVERTRETENDEN MITGLIEDS DES BERATENDEN AUSSCHUSSES FÜR DIE ÄRZTLICHE AUSBILDUNG

( 81/703/EWG )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN BESCHLUSS 75/364/EWG DES RATES VOM 16 . JUNI 1975 ZUR EINSETZUNG EINES BERATENDEN AUSSCHUSSES FÜR DIE ÄRZTLICHE AUSBILDUNG ( 1 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 3 UND 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DEM BESCHLUSS 79/846/EWG ( 2 ) HAT DER RAT HERRN PROFESSOR VITO DI LEO FÜR DIE ZEIT BIS ZUM 5 . APRIL 1982 ZUM STELLVERTRETENDEN MITGLIED ERNANNT .

DIE ITALIENISCHE REGIERUNG HAT AM 18 . JULI 1981 HERRN DR . LUIGI SENTINELLI ALS NACHFOLGER VON HERRN PROFESSOR VITO DI LEO BENANNT -

BESCHLIESST :

EINZIGER ARTIKEL

HERR DR . LUIGI SENTINELLI WIRD ALS NACHFOLGER VON HERRN PROFESSOR VITO DI LEO FÜR DESSEN VERBLEIBENDE AMTSZEIT , D.H . BIS ZUM 5 . APRIL 1982 , ZUM STELLVERTRETENDEN MITGLIED DES BERATENDEN AUSSCHUSSES FÜR DIE ÄRZTLICHE AUSBILDUNG ERNANNT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 27 . JULI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

P . WALKER
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 23. Juli 1981, mit der festgestellt wird, daß das Gerät "Tektronix-Programmable Transient Digitizer, model 7912 AD" nicht unter Befreiung von Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (81/672/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (2),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (3), insbesondere auf Artikel 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Vereinigte Königreich hat mit Schreiben an die Kommission vom 19. Januar 1981 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät "Tektronix-Programmable Transient Digitizer, model 7912 AD", das zur Untersuchung kurzlebiger Einschwingsignale in stark streuenden Probestükken verwendet werden soll, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichen wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden.

Am 26. Mai 1981 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten.

Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich bei dem Gerät um einen Signalaufnehmer handelt.

Es besitzt nicht die objektiven Merkmale eines für die wissenschaftliche Forschung besonders geeigneten Geräts ; ausserdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung nichtwissenschaftlicher Arbeiten verwendet.

Die Verwendung, die das Gerät in diesem speziellen Fall findet, allein kann ihm nicht den Charakter eines wissenschaftlichen Geräts verleihen, und es kann somit nicht als wissenschaftliches Gerät angesehen werden ; es ist daher nicht gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizustellen -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Gerät "Tektronix-Programmable Transient Digitizer, model 7912 AD", das Gegenstand des Antrags des Vereinigten Königreichs vom 19. Januar 1981 ist, kann nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 23. Juli 1981

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission (1) ABl. Nr. L 184 vom 15.7.1975, S. 1. (2) ABl. Nr. L 134 vom 31.5.1979, S. 1. (3) ABl. Nr. L 318 vom 13.12.1979, S. 32.
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 6. Juli 1981, mit der festgestellt wird, daß das Gerät "Aptec-Phyge Planar Spectrometer, model PS 3010" unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (81/572/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (2),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (3), insbesondere auf Artikel 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Vereinigte Königreich hat mit Schreiben an die Kommission vom 13. Januar 1981 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät "Aptec-Phyge Planar Spectrometer, model PS 3010", das zu Forschungszwecken für kernphysikalische Untersuchungen und insbesondere für Querschnittsmessungen von durch Aktivierungstechniken hervorgerufenen und elektronenausgelösten Reaktionen verwendet werden soll, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden.

Am 28. April 1981 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten.

Die Prüfung hat ergeben, das es sich bei dem Gerät um einen Detektor handelt. Aufgrund seiner objektiven Merkmale wie insbesondere der Ergiebigkeit bei der Spektralanalyse sowie seines Verwendungszwecks ist das Gerät für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. Ausserdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen.

Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden in der Gemeinschaft keine Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert hergestellt, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können. Es ist somit gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizustellen -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Gerät "Aptec-Phyge Planar Spectrometer, model PS 3010", das Gegenstand des Antrags des Vereinigten Königreichs vom 13. Januar 1981 ist, kann unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 6. Juli 1981

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission (1) ABl. Nr. L 184 vom 15.7.1975, S. 1. (2) ABl. Nr. L 134 vom 31.5.1979, S. 1. (3) ABl. Nr. L 318 vom 13.12.1979, S. 32.
Entscheidung der Kommission

vom 6. Juli 1981,

mit der festgestellt wird, daß das Gerät "APTEC-Phyge Planar Spectrometer, model PS 3010" unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann

(81/554/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters [1], geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 [2],

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 [3], insbesondere auf Artikel 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Vereinigte Königreich hat mit Schreiben an die Kommission vom 13. Januar die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät "APTEC-Phyge Planar Spectrometer, model PS 3010", das zu Forschungszwecken für kernphysikalische Untersuchungen und insbesondere für Querschnittsmessungen von durch Aktivierungstechniken hervorgerufenen und elektronenausgelösten Reaktionen verwendet werden soll, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichen Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden.

Am 28. April 1981 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigungsgruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten.

Die Prüfung hat ergeben, daß es sich bei dem Gerät um einen Detektor handelt. Aufgrund seiner objektiven Merkmale wie insbesondere der Ergiebigkeit bei der Spektralanalyse sowie seines Verwendungszwecks ist das Gerät für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. Außerdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen.

Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden in der Gemeinschaft keine Geräte von gleichem wissenschaftlichen Wert hergestellt, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können. Es ist somit gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizustellen —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Gerät "APTEC-Phyge Planar Spectrometer, model PS 3010", das Gegenstand des Antrags des Vereinigten Königreichs vom 13. Januar 1981 ist, kann unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 6. Juli 1981

Für die Kommission

Karl-Heinz Narjes

Mitglied der Kommission

[1] ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1.

[2] ABl. Nr. L 134 vom 31. 5. 1979, S. 1.

[3] ABl. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32.

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BESCHLUSS DES RATES

VOM 15 . JUNI 1981

ÜBER DIE ERNENNUNG EINES MITGLIEDS DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES

( 81/516/EURATOM , EWG )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 193 BIS 195 ,

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 165 BIS 167 ,

GESTÜTZT AUF DAS ABKOMMEN ÜBER GEMEINSAME ORGANE FÜR DIE EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

GESTÜTZT AUF DEN BESCHLUSS DES RATES VOM 19 . SEPTEMBER 1978 ÜBER DIE ERNENNUNG DER MITGLIEDER DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES FÜR DIE ZEIT BIS ZUM 18 . SEPTEMBER 1982 ,

IN DER ERWAEGUNG , DASS DER SITZ EINES MITGLIEDS DES GENANNTEN AUSSCHUSSES NACH DEM AUSSCHEIDEN VON HERRN DRS . P . BUKMAN AUS DEM AMT , DAS DEM RAT AM 28 . JANUAR 1981 MITGETEILT WURDE , FREI GEWORDEN IST ,

GESTÜTZT AUF DIE AM 13 . MAI 1981 VORGELEGTE KANDIDATENLISTE ,

NACH ANHÖRUNG DER KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

BESCHLIESST :

EINZIGER ARTIKEL

HERR J . VAN DER VEEN WIRD ALS NACHFOLGER VON HERRN DRS . BUKMAN FÜR DESSEN VERBLEIBENDE AMTSZEIT , D . H . BIS ZUM 18 . SEPTEMBER 1982 , ZUM MITGLIED DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ERNANNT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 15 . JUNI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . BRAKS
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( 1 ) ABL . NR . C 80 VOM 8 . 4 . 1981 , S . 7 .

( 2 ) ABL . NR . C 144 VOM 15 . 6 . 1981 , S . 116 .

( 3 ) ABL . NR . L 171 VOM 30 . 6 . 1976 , S . 34 .

( 4 ) ABL . NR . L 83 VOM 3 . 4 . 1979 , S . 17 .

( 5 ) ABL . NR . L 128 VOM 19 . 5 . 1975 , S . 72 .

ENTSCHEIDUNG DES RATES

VOM 6 . JULI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER ENTSCHEIDUNG 76/557/EWG ÜBER DIE GLEICHSTELLUNG GEWISSER ERDBEBENGESCHÄDIGTER GEMEINDEN IN ITALIEN MIT DEN BERGGEBIETEN IM SINNE DER RICHTLINIE 75/268/EWG ÜBER DIE LANDWIRTSCHAFT IN BERGGEBIETEN UND IN BESTIMMTEN BENACHTEILIGTEN GEBIETEN

( 81/495/EWG )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 42 UND 43 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 1 ),

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER ENTSCHEIDUNG 76/557/EWG DES RATES VOM 21 . JUNI 1976 ÜBER DIE GLEICHSTELLUNG GEWISSER ERDBEBENGESCHÄDIGTER GEMEINDEN IN ITALIEN MIT DEN BERGGEBIETEN IM SINNE DER RICHTLINIE 75/268/EWG ÜBER DIE LANDWIRTSCHAFT IN BERGGEBIETEN UND IN BESTIMMTEN BENACHTEILIGTEN GEBIETEN ( 3 ), IN DER FASSUNG DER ENTSCHEIDUNG 79/342/EWG ( 4 ), IST EINE ANZAHL ÜBERWIEGEND LANDWIRTSCHAFTLICH AUSGERICHTETER GEMEINDEN DER REGION FRIAUL/JULISCH-VENETIEN , DIE DURCH DAS ERDBEBEN VOM MAI 1976 SCHWER GESCHÄDIGT WURDEN , FÜR EINEN ZEITRAUM VON VIER JAHREN DEN IN DEM VERZEICHNIS DER RICHTLINIE 75/273/EWG ( 5 ) AUFGEFÜHRTEN BERGGEBIETEN GLEICHGESTELLT WORDEN .

DA DIE FOLGEN DER ERDBEBENSCHÄDEN FORTBESTEHEN , ERSCHEINT EINE VERLÄNGERUNG DES ZEITRAUMS DER GLEICHSTELLUNG GERECHTFERTIGT -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 1 DER ENTSCHEIDUNG 76/557/EWG ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ARTIKEL 1

DIE IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN GEMEINDEN UND GEMEINDETEILE WERDEN DEN BERGGEBIETEN IM SINNE VON ARTIKEL 3 ABSATZ 3 DER RICHTLINIE 75/268/EWG , DIE IN DEM VERZEICHNIS IM ANHANG DER RICHTLINIE 75/273/EWG GENANNT SIND , BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1985 GLEICHGESTELLT . "

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN DIE ITALIENISCHE REPUBLIK GERICHTET .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 6 . JULI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . HOWE
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 12. Juni 1981 zur Genehmigung eines Programms über die Entwicklung der Schafzucht in Grönland gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1821/80 des Rates (Nur der dänische Text ist verbindlich) (81/479/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1821/80 des Rates vom 24. Juni 1980 über die Entwicklung der Schafzucht in Grönland (1), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die dänische Regierung hat am 19. März 1981 das Programm über die Entwicklung der Schafzucht in Grönland mitgeteilt.

Das genannte Programm enthält alle Angaben, Bestimmungen und Maßnahmen, die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1821/80 aufgezählt sind und die sicherstellen, daß die Ziele dieser Verordnung erreicht werden können.

Der Fondsausschuß ist zu den finanziellen Aspekten angehört worden.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Agrarstrukturausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das von der dänischen Regierung am 19. März 1981 gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1821/80 mitgeteilte Programm über die Entwicklung der Schafzucht in Grönland wird genehmigt.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an das Königreich Dänemark gerichtet.

Brüssel, den 12. Juni 1981

Für die Kommission

Der Präsident

Gaston THORN

(1) ABl. Nr. L 180 vom 14.7.1980, S. 9.
Entscheidung der Kommission

vom 10. Juni 1981,

mit der festgestellt wird, daß das Gerät "GILFORD-Photoacoustic Spectrometer, model R-1500", nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann

(81/460/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters [1], geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 [2],

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 [3], insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe :

Deutschland hat mit Schreiben an die Kommission vom 27. November 1980 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät "GILFORD-Photoacoustic Spectrometer, model R-1500", das zu Forschungszwecken zur Messung der spektralen Strahlungsabsorption atmosphärischer Aerosolpartikel verwendet werden soll, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden.

Am 28. April 1981 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten.

Diese Prüfung hat ergeben, daß es sich bei dem Gerät um ein Spektrometer handelt. Aufgrund seiner objektiven technischen Merkmale wie insbesondere des Meßbereichs des Spektrums sowie der Nachweisempfindlichkeit sowie seines Verwendungszwecks ist dieses Gerät für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. Außerdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen.

Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden jedoch in der Gemeinschaft zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können, hergestellt. Dies gilt insbesondere für das Gerät "OAS 400" der Firma "EDT Research, 14 Trading Estate Road, GT. Western Trading Estate, Park Royal, London NW 107LK/United Kingdom" —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Das Gerät "GILFORD-Photoacoustic Spectrometer, model R-1500", das Gegenstand des Antrags Deutschlands vom 27. November 1980 ist, kann nicht unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 10. Juni 1981

Für die Kommission

Karl-Heinz Narjes

Mitglied der Kommission

[1] ABI. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1.

[2] ABI. Nr. L 134 vom 31. 5. 1979, S. 1.

[3] ABI. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32.

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