Entscheidung der Kommission

vom 20. August 2001

zur Änderung der Entscheidung 95/454/EG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur mit Ursprung in der Republik Korea

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2554)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2001/641/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/79/EG(2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 1 der Entscheidung 95/454/EG der Kommission vom 23. Oktober mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur mit Ursprung in der Republik Korea(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 1999/401/EG(4), in das "Ministry of Maritime Affairs and Fisheries - National Fisheries Products Inspection Station (NFPIS)" die in der Republik Korea für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Fischereierzeugnissen mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG zuständige Behörde.

(2) Im Zuge einer Umstrukturierung der koreanischen Verwaltung ist die für die Ausstellung von Gesundheitsbescheinigungen für Fischereierzeugnisse zuständige Behörde in den Dienst "National Fisheries Products Quality Inspection Service (NFPQIS)" umgewandelt worden. Diese neue Behörde ist in der Lage, die Anwendung der geltenden Rechtsvorschriften wirksam zu überprüfen. Daher ist es angezeigt, die Bezeichnung der zuständigen Behörde in der Entscheidung 95/454/EG und im Muster der Gesundheitsbescheinigung in Anhang A der genannten Entscheidung entsprechend zu ändern.

(3) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Entscheidung 95/454/EG wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 erhält folgende Fassung: "Artikel 1

Der Dienst 'National Fisheries Products Quality Inspection Service (NFPQIS)' ist die in der Republik Korea für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Fischereierzeugnissen mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG zuständige Behörde."

2. Artikel 3 Absatz 2 erhält folgende Fassung: "(2) Die Bescheinigung muss den Namen, die Amtsbezeichnung und die Unterschrift des Vertreters des Dienstes NFPQIS sowie dessen Amtssiegel in einer Farbe tragen, die sich von der Farbe der übrigen Angaben auf der Bescheinigung unterscheidet."

3. Anhang A wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Diese Entscheidung tritt am 45. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Artikel 3

Diese Entschdidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 20. August 2001

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 15.

(2) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 31.

(3) ABl. L 264 vom 7.11.1995, S. 37.

(4) ABl. L 151 vom 18.6.1999, S. 27.

ANHANG

"ANHANG A

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