Verordnung (EG) Nr. 956/2001 der Kommission

vom 16. Mai 2001

über Überwachungsmaßnahmen betreffend die Einfuhren bestimmter Textilwaren mit Ursprung in der Arabischen Republik Syrien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2878/2000 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b),

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In den vergangenen drei Jahren nahmen die Einfuhren von Baumwollgarn (Kategorie 1) mit Ursprung in der Arabischen Republik Syrien in die Gemeinschaft zu sehr niedrigen Preisen drastisch zu; sie stiegen von fast Null im Jahr 1996 auf 10 % der Einfuhren in die Gemeinschaft im Jahr 2000.

(2) Obwohl der Verbrauch in der Gemeinschaft in den letzten drei Jahren konstant geblieben ist, wirkt sich der Anstieg der Einfuhren aus Syrien zu niedrigeren als marktüblichen Preisen schädigend auf die Baumwollgarnhersteller der Gemeinschaft aus bzw. droht dies zu tun, da die normalen Marktpreise gedrückt wurden.

(3) Um die Einfuhren von Baumwollgarn (Kategorie 1) mit Ursprung in der Arabischen Republik Syrien in die Gemeinschaft zu überwachen, während eine Untersuchung gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 517/94 durchgeführt wird, sollte für einen Zeitraum von achtzehn Monaten ein Überwachungsmechanismus eingeführt werden. Dementsprechend sollten die Einfuhren von aus der Arabischen Republik Syrien versandten und in den zollrechtlich freien Verkehr in der Gemeinschaft übergeführten Waren dem Überwachungsmechanismus unterliegen, und die Vorschriften betreffend die Vorlage eines Einfuhrdokuments des Artikels 14 Absatz 1 Buchstabe a) Absätze 2, 3 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 517/94 sollten Anwendung finden.

(4) Angesichts der Dringlichkeit der Lage ist es wünschenswert, dass diese Verordnung unverzüglich in Kraft tritt.

(5) Diese Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit der Verordnung (EG) Nr. 517/94 eingesetzten Ausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Einfuhren von Baumwollgarn (Kategorie 1) mit Ursprung in der Arabischen Republik Syrien in die Gemeinschaft, die in den zollrechtlich freien Verkehr in der Gemeinschaft übergeführt werden, unterliegen einer vorherigen gemeinschaftlichen Überwachung.

Absatz 1 gilt nicht für die darin genannten Waren, die vor dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung an einen Ort in der Gemeinschaft versandt wurden und für die zur Zufriedenheit der zuständigen nationalen Behörden nachgewiesen wird, dass sie zum Zeitpunkt des inkrafttretens dieser Verordnung auf dem Weg in das Gebiet der Gemeinschaft waren.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt für einen Zeitraum von achtzehn Monaten.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. Mai 2001

Für die Kommission

Pascal Lamy

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 67 vom 10.3.1994, S. 1.

(2) ABl. L 333 vom 29.12.2000, S. 60.