27.1.66 AMTSBLATT DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN 253/66
desGemeinsamen Zolltarifsbestand,zurZolltarif­
gesetzgebung derGemeinschaft ergebenkönnen;
somitdarfeinZollkontingent nurzurDeckungdes
Eigenbedarfs derverarbeitenden Industriendes
betroffenenMitgliedstaats eröffnetwerden,wobei
eineWiederausfuhr dereingeführtenWareinder
Beschaffenheit ,diesiezumZeitpunktderEinfuhr
hatte,ausgeschlossen ist—
HATFOLGENDE ENTSCHEIDUNG
ERLASSEN :
Artikel/
DasKönigreichderNiederlandewirdermäch­
tigt,fürseineEinfuhrenausdrittenLändernund
zurVerarbeitung imInlandeinzollfreiesZoll­
kontingentfürRohzinkderTarifnummer 79.01A
desGemeinsam Zolltarifsbiszu10000Tonnen
zueröffnen .
InkeinemFalldarfjedochderZollsatzfürdie
imRahmendiesesZollkontingents eingeführten
WarenunterdemZollliegen,dererhobenwird,
wenndiebetreffenden WarenmiteinerWaren­
verkehrsbescheinigung ausdenanderenMitglied­
staateneingeführtwerden.nungen;mandarfdarausschließen,daßdienieder­
ländischenRohzinkausfuhren nachderBundes­
republikDeutschlanddieProduktionsentwicklung
diesesMitgliedstaats nichtbeeinflussen ,dieim
übrigenseit1963ineinemununterbrochenen Auf­
schwungbegriffenist.DieFrage,obandereMit­
gliedstaatendurchdenAnstiegderniederländischen
AusfuhrenindieBundesrepublik einenTeildes
deutschenAbsatzmarktes verlorenhaben,bedarf
nachdenvorangegangenen Ausführungen wohl
keinereingehenderen Prüfungmehr.ImHandel
mitHalbwarenunddenwichtigstenFertigerzeug­
nissenausZinkzwischendenNiederlanden undden
übrigenMitgliedstaaten läßtsichkeineanomale
Entwicklungerkennen.
DieFeststellungen überdieniederländischen
EinfuhrenundAusfuhrenfür1963und1964und
dasersteHalbjahr1965geltengleichermaßen für
jedeseinzelneHalbjahr.Imübrigenzeichnetsich
aufdemEWG-Zinkmarkt eineBesserungab.So
kannnichtgesagtwerden,daßeineVerlagerung
wirtschaftlicher TätigkeitenzumNachteilanderer
Mitgliedstaaten auftritt.Unbeschadeteineretwai­
genÜberprüfungaufGrundderspäterenEntwick­
lungdesHandelsistdemnachdieimvorerwähnten
ProtokollNr.XVfestgesetztejährlicheMindest-
mengevon10000Tonnenzugrundezulegen.
AusderschrittweisenErrichtungdesGemein­
samenMarktesergibtsich,daßdieMitgliedstaaten
denEinfuhrenausdenanderenMitgliedstaaten
Zollvorteile einräumen,diezumindestebenso
günstigsindwiediedenEinfuhrenausdritten
LänderngewährtenZollvorteile.
DasProtokollNr.XVimAnhangzumAbkom­
menvonRomvom2.März1960siehtdieMöglich­
keitzurGewährungvonZollkontingenten nurvor,
umNachteilenzubegegnen,diesichfürdieVer­
sorgungeinesMitgliedstaatsausdemÜbergangvon
dernationalenZolltarifgesetzgebung ,wiesiebiszur
erstenAngleichungdernationalenZollsätzeandieArtikel2
DieseEntscheidung giltvom1.Januarbiszum
31.Dezember1966.
Artikel3
DieseEntscheidung istandasKönigreichder
Niederlandegerichtet.
Brüssel,den22.Dezember1965
FürdieKommission
DerPräsident
WaJterHALLSTEIN
ENTSCHEIDUNG DERKOMMISSION
vom22.Dezember1965,
mitderdieBundesrepublik Deutschlandermächtigtwird,einZollkontingent
fürRohzink,nichtlegiert,zueröffnen
(DerdeutscheTextistalleinverbindlich )
(66/84/EWG)
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —
gestütztaufdasProtokollNr.XVüberBleiund
ZinkimAnhangzumAbkommenvonRomvom2.März1960überdieimVertragzurGründungder
EuropäischenWirtschaftsgemeinschaft vorgesehene
AufstellungeinesTeilsdesGemeinsamen Zolltarifs
betreffenddieWarenderListeG,insbesondereauf
Ziffer1desgenanntenProtokolls ,

254/66 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 27.1.66
mErwägungnachstehender Gründe:
Derantragstellende Mitgliedstaat hatnach­
stehendestatistischeAngabenübermittelt :gestütztaufdieVerbalnotederBundesrepublik
Deutschland vom10.Mai1965,mitderdiesebei
derKommissiondieErmächtigung zurEröffnung
eineszollfreienZollkontingents von60000Tonnen
fürRohzink,nichtlegiert,derTarifnummer ex
79.01AfürdasJahr1966beantragthat,und
(InIonncn)
1960 19()l 1962 1963 1964 1965
(1.Halbjahr)
Verbrauch(') 350000393700368300300000.420000
Erzeugung 221900217200222400197200215100
EinfuhrenausdrittenLändern 605357814973198732538920554333
EinfuhrenausEWG-Ländern 771566307555258609047377936406
AusfuhrennachEWTG-Ländern 8246 772+6731 6506 8614 3305
AusfuhrennachdrittenLändern 18250224441601321300 11124 2338
(')Einschließlich Abfälle,dieunmittelbarzurHerstellungvonanderenWarenalsdenenderTarifnr.79.01Averwendetwerden.
DievorstehendenZahlenunddieBesserungauf
demZinkmarktlassendieSchätzungenderBundes­
republikDeutschlandfür1965füreinenVerbrauch
von445000TonnenundeineEigenerzeugung von
220000Tonnengerechtfertigt erscheinen .Somitist
einallgemeinerAnstiegzuverzeichnen ,derauch
denVoranschlag desantragstellenden Mitglied­
staatsfüreinenVerbrauchvon455000Tonnenund
eineEigenerzeugung von225000Tonnenfür1966
begründeterscheinenläßt.DieZahlenüberden
VerbrauchumfassenauchAbfälle,dieunmittelbar
zurHerstellungvonanderenWarenalsRohzink
verwendetwerdenundderenAnteilschätzungs­
weisedurchschnittlich etwa10v.H.desangegebe­
nenVerbrauchsbeträgt.AufdieserBasiskannder
Eigenverbrauch derdeutschenverarbeitenden In­
dustrienanRohzinkderTarifnummer 79.01Amit
etwa410000Tonnenveranschlagtwerden.eineKontingentsmenge von60000Tonnenbean­
tragtworden,die—wie1961und1962—alleRoh­
zinkqualitäten ,nichtlegiert,umfaßt.Esistdaher
inersterLiniezuuntersuchen ,obdieUnterlagen
ab1961gegenüberdenVorjahreneineVerlagerung
wirtschaftlicher TätigkeitenzumNachteilanderer
Mitgliedstaaten erkennenlassen,dieaufdieEröff­
nungeinesZollkontingents zurückzuführen wäre.
1961undvorallem1962sinddieRolizinkein­
iuhrenausdenübrigenMitgliedstaaten gegenüber
1960zurückgegangen ,währendsie1963eine
steigendeTendenzzeigen;dieAngabenfür1964und
dasersteHalbjahr1965bestätigendieseTendenz,
ohnedaßjedochdieEinfuhrendenStandvon1960
erreichen .SomitscheinenbeidenRohzinkeinfuhren
derBundesrepublik Deutschland Verlagerungen
wirtschaftlicher TätigkeitenzumNachteilanderer
Mitgliedstaaten aufzutreten .DerHauptlieferant
derBandesrepublik DeutschlandfürRohzinkist
Belgien.DieEinfuhrendesantragstellenden Mit­
gliedstaatsausBelgienzeigenfolgendeEntwick­
lung:
(Inlonnen)DieimgenanntenProtokollNr.XVvorgesehene
Höhevon20v.H.desvorerwähnten Eigenbedarfs
beträgtfür196682000Tonnen;dieBundesrepublik
DeutschlandhatabernureinJahreskontingent von
60000Tonnenfür1966beantragt .
BeiderFeststellungderKontingentsmenge ist
jedochzuberücksichtigen ,daßeineVerlagerung
wirtschaftlicher TätigkeitenzumNachteilanderer
Mitgliedstaaten vermiedenwerdenmuß.Nachdem
imJahre1961erstmaligeinZollkontingent inHöhe
von74000Tonnengewährtwordenist,wurdefür
1962eineKontingentsmenge vonnur64000Tonnen
gewährt,unddiefür1963und1964gewährten
KontingenteinHöhevon40000Tonnenbeschränk­
tensichaufhochfeinesZink.Für1966istwie1965I960 1961 1962 1963 19641965
(6Monate)
581274960435816403695207026642
DieRohzinkeinfuhren derBundesrepublik
DeutschlandausdenübrigenMitgliedstaaten (mit
AusnahmevonBelgien),insbesondere ausden
NiederlandenundFrankreich ,habensichdurchweg

27.1.66 AMTSBLATT DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN 255/66
aufeinemimVergleichzu1960stabilenStand
gehalten.Darausundausdenvorstehenden Zahlen
ergibtsich,daßderRückgangderdeutschen
EinfuhrenausdenübrigenMitgliedstaaten prak­
tischvollständigzuLastenBelgienserfolgt,beidem
alsodievorgenannteVerlagerungwirtschaftlicher
Tätigkeitengegebenwäre.
Esistjedochzuuntersuchen ,obdieseVerla­
gerungwirtschaftlicher Tätigkeitenaufdievonder
Bundesrepublik Deutschland eröffnetenZollkon­
tingentefürRohzinkzurückzuführen ist.Imvor­liegendenFallistbeiderUntersuchung zuberück­
sichtigen,daßdievomantragstellenden Mitglied­
staatindenJahren1961,1962und1965eröffneten
Zollkontingente unterschiedslos alleZinkqualitäten
umfaßten,währenddieZollkontingente inden
Jahren1963und1964nurhochfeinesZinkbetrafen .
DieRohzinkeinfuhren derBundesrepublik Deutsch­
landausBelgienverzeichnenaufdieserBasis—
wobeidieAngabenfür1965dasErgebniseiner
Extrapolation derZahlenangaben fürdieersten
sechsMonatedesJahressind—folgendeEnt­
wicklung :
(In1onncn)
WährendderZeiträume ,indenen
Zollkontingente für
sämtlicheRohzinkquali täten
eröffnetwaren/ollkontingcnte
fiirhochfeinesZink
eröffnetwaren
1961 1902 1965 1963 1964
223114843177586057I.RückgangderEinfuhrenvon
RohzinkallerQualitäten
gegenüberdenentsprechenden
Einfuhrenvon1960
II.RückgangderEinfuhrenvon
hochfeinemRohzinkgegenüber
denentsprechenden Einfuhren
von1960
III.EntwicklungderEinfuhren
vonanderemalshochfeinem
Rohzinkgegenüberden
Einfuhrenvon1960,ent­
sprechenddenZahlenangaben
unterIundII106984850500727338523
12325
f3802-11613+7-127513324
BeiderBeurteilungdervorstehendenAngaben
istzunächstzuberücksichtigen ,daßalleMitglied­
staaten,auchBelgien,übereinstimmend anerkannt
haben,daßihreAusfuhrmöglichkeiten anhoch­
feinemRohzinknachderBundesrepublik Deutsch­
landziemlichbegrenztundstarkunterschiedlich
sind.AußerdemkannfürhochfeinesZinkimall­
gemeinengewöhnlichesRohzinknichteingesetzt
werden;esdientüberdieszurHerstellungbestimm­
terWaren,dieimantragstellenden Mitgliedstaat
selbstverbrauchtwerden.UnterdiesenUmständen
darfangenommenwerden,daßderRückgangder
deutschenEinfuhrenvonhochfeinemZink,vor
allemausBelgien,sichnichtmiteinerVerlagerung
wirtschaftlicher TätigkeitenzumNachteilBelgiens
gleichsetzenläßt.IndiesemZusammenhang istdie
Feststellungbemerkenswert ,daßderEinfuhrrück­
gangindenJahren1961und1962,indenendie
eröffnetenZollkontingente alleZinkqualitäten um­
faßten,ausgeprägteralsindenJahren1963und
1964ist,indenendieeröffnetenZollkontingente
lediglichhochfeinesZinkbetrafen.BeidenEin­
fuhrenvonanderemalshochfeinemRohzinksind
diedeutschenEinfuhrenausBelgienimJahre1961,
indemdaseröffneteZollkontingent alleRohzink­
qualitätenumfaßte,gestiegen .Zwarerscheintder
unterdengleichenBedingungenfestgestellteRück­
gangdieserEinfuhrenimJahre1962beträchtlich ,aberdasArgument,dassichdarausergäbe,wird
dadurchhinfällig,daßimJahre1963,indemdas
eröffneteZollkontingent nurhochfeinesRohzink
betraf,derRückgangdieserAusfuhrennochaus­
geprägterist;da1964derRückgangnochgeringer
istund1965keinRückgangmehrzuverzeichnen
ist,kannderRückgangderdeutschenEinfuhren
vonanderemalshochfeinemRohzinkausBelgien
nichtaufdieEröffnungderbetreffendenZollkon­
tingentezurückgeführt werden.Unterdiesen
UmständenundsowohlimHinblickaufhochfeines
Rohzinkalsauchaufgewöhnliches Rohzinkläßt
sichnichtdieSchlußfolgerung ziehen,daßeine
Verlagerungwirtschaftlicher TätigkeitenzumNach­
teilandererMitgliedstaaten eintritt,dieaufdie
EröffnungvonZollkontingenten durchdieBundes­
republikDeutschlandzurückzuführen ist;esliegt
auchkeinHinweisvor,deraufeineÄnderungdieser
LageinnächsterZukunfthindeutet .
AufGrundderEntwicklung desVerbrauchsin
derBundesrepublik Deutschlanddarfangenommen
werden,daßeineKontingentsmenge von60000
Tonnenfür1966keineVerlagerungwirtschaftlicher
TätigkeitenzumNachteilandererMitgliedstaaten
zurFolgehabenwird.DahererscheinteinJahres­
kontingentinHöhevon60000Tonnenfür1966
angemessen .

256/66 AMTSBLATT DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN 27.1.66
Verarbeitung imZollgebieteinzollfreiesZoll­
kontingentfürRohzink,nichtlegiert,derTarif­
nummerex79.01AdesGemeinsamen Zolltarifsin
Höhevon60000Tonnenzueröffnen .
InkeinemFalldarfderZollsatzfürdieim
RahmendiesesZollkontingentseingeführteWare
unterdemZollliegen,dererhobenwird,wenndie
betreffendeWaremiteinerWarenverkehrsbeschei ­
nigungausdenanderenMitgliedstaaten eingeführt
wird.AusderschrittweisenErrichtungdesGemein­
samenMarktesergibtsich,daßdieMitgliedstaaten
denEinfuhrenausdenanderenMitgliedstaaten
Zollvorteile einräumen ,diezumindestebenso
günstigsindwiediedenEinfuhrenausdritten
LänderngewährtenZollvorteile .
DasProtokollNr.XVimAnhangzumAbkom­
menvonRomvom2.März1960siehtdieGewäh­
rungvonZollkontingenten nurvor,umNachteilen
abzuhelfen ,diesichfürdieVersorgungeinesMit­
gliedstaatsausdemschrittweisenÜbergangvonder
nationalenZolltarifgesetzgebung ,wiesiebiszur
erstenAngleichungdernationalenZollsätzeandie
desGemeinsamen Zolltarifsbestand,zurZolltarif­
gesetzgebung derGemeinschaft ergebenkönnen;
somitdarfeinZollkontingent nurzurDeckungdes
Eigenbedarfs derverarbeitenden Industriendes
betreffendenMitgliedstaats eröffnetwerden,wobei
eineWiederausfuhr dereingeführtenWareinder
Beschaffenheit ,diesiezumZeitpunktderEinfuhr
hatte,ausgeschlossen ist—
HATFOLGENDE ENTSCHEIDUNG
ERLASSEN :Artikel2
DieseEntscheidunggiltfürdieZeitvom1.Januar
biszum31.Dezember1966.
Artikel3
DieseEntscheidung istandieBundesrepublik
Deutschlandgerichtet.
Artikel7Brüssel,den22.Dezember1965
FürdieKommission
DerPräsident
WalterHALLSTEINDieBundesrepublik Deutschlandwirdermäch­
tigt,fürihreEinfuhrenausdrittenLändernundzur
ENTSCHEIDUNG DERKOMMISSION
vom23.Dezember 1965
zurVerlängerung derGeltungsdauer ihrerEntscheidung vom8.Juli1964
überdenAntragderBundesrepublik DeutschlandgemäßArtikel115Absatz
(1)desVertrages,nichtentkoffeinierten ,nichtgeröstetenKaffeederTarif-
nummer09.01AIadesGemeinsamen ZolltarifsausanderenLändernals
denassoziiertenafrikanischen StaatenundMadagaskar unddenmitder
Gemeinschaft assoziiertenüberseeischen LändernundHoheitsgebieten ,der
indenBenelux-Ländern indenfreienVerkehrgebrachtwordenist,vonder
Gemeinschaftsbehandlung auszuschließen
(DerdeutscheTextistalleinverbindlich )
(66/85/EWG)
afrikanischen StaatenundMadagaskar (1),ins­
besondereaufArtikel2Absätze(2)und(3),
gestütztaufdasProtokollbetreffenddieEinfuhr
vonungebranntem KaffeeindieBenelux-Länder (2),
insbesondereaufArtikel1,DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —
gestütztaufdenVertragzurGründungder
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbeson­
dereaufArtikel155undArtikel115Absatz(1),
gestütztaufdasAssoziierungsabkommen
zwischenderEuropäischen Wirtschaftsgemein ­
schaftunddenmitdieserGemeinschaft assoziierten(!)ABNr.93vom11.6.1964,S.1431/64.
(2)ABNr.93vom11.6.1964,S.1488/61.