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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1557/83 DER KOMMISSION

vom 14. Juni 1983

zur Regelung der Einfuhr nach Italien von bestimmten Textilwaren mit Ursprung in China

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3061/79 des Rates vom 20. Dezember 1979 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in China (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2007/82 (2), insbesondere auf Artikel 11 Absätze 4 und 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3061/79 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Hoechstmengen festgesetzt werden können. Die Einfuhren nach Italien von bestimmten Textilwaren (Kategorie 23), die im Anhang aufgeführt sind, mit Ursprung in China, haben die in Absatz 3 dieses Artikels vorgesehenen Hoechstmengen überschritten oder drohen sie zu überschreiten.

Nach Absatz 5 dieses Artikels wurde China ein Konsultationsersuchen notifiziert. Bis die Ergebnisse dieser Konsultationen vorliegen, wird für die betreffenden Waren vorläufig eine Hoechstmengen festgesetzt.

Die betreffenden zwischen dem 1. Januar 1983 und dem Inkrafttreten dieser Verordnung aus China ausgeführten Waren müssen von dieser Hoechstmenge abgezogen werden.

Die Festlegung dieser Hoechstmenge hindert nicht die Einfuhr von unter diese Hoechstmenge fallenden Waren, die vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung aus China abgesandt wurden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 gilt für die Einfuhr nach Italien von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorie mit Ursprung in China die in diesem Anhang angegebene Hoechstmenge.

Artikel 2

(1) Waren im Sinne von Artikel 1, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung aus China nach Italien versandt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern anhand eines Schiffladescheins nachgewiesen wird, daß sie tatsächlich vor diesem Zeitpunkt abgesandt wurden.

(2) Alle ab 1. Januar 1983 aus China versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Warenmengen werden von der festgelegten Hoechstmenge abgezogen. Diese vorläufige Hoechstmenge steht jedoch der Einfuhr der unter diese Hoechstmengen fallenden, aber vor Inkrafttreten dieser Verordnung aus China versandten Waren nicht entgegen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum Inkrafttreten einer Verordnung, die nach Abschluß der eingeleiteten Konsultationen eine endgültige Hoechstmenge festlegt.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Juni 1983

Für die Kommission

Wilhelm HAFERKAMP

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 345 vom 31. 12. 1979, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 216 vom 24. 7. 1982, S. 1.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7.8 // // // // // // // // // Kate- gorie Nr. // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // NIMEXE- Kennziffer (1983) // Warenbezeichnung // Dritt- länder // Mitglied- staaten // Einheiten // Hoechstmengen vom 1. Januar bis 31. Dezember 1983 // // // // // // // // // 23 // 56.05 B // 56.05-51; 55; 61; 65; 71; 75; 81; 85; 91; 95; 99 // Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: B. aus künstlichen Spinnfasern: Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf // China // I // Tonnen // 300 // // // // // // // //