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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2842/81 DER KOMMISSION

vom 28. September 1981

zur Regelung der Einfuhr in die Benelux-Länder von Hemden (Kategorie 8) mit Ursprung in Indonesien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf de Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 des Rates vom 21. Dezember 1978 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3553/80 (2), insbesondere auf die Artikel 11 und 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 sind die Voraussetzungen für die Festsetzung von Hoechstmengen festgelegt. Die Einfuhren in die Benelux-Länder von Oberhemden (Kategorie 8) mit Ursprung in Indonesien haben den in Absatz 3 dieses Artikels festgesetzten Prozentsatz überschritten.

Nach Absatz 5 des Artikels 11 wurde Indonesien am 18. September 1981 ein Konsultationsersuchen betreffend Waren der Kategorie 8 notifiziert.

Durch die Verordnungen (EWG) Nr. 662/81 (3) und (EWG) Nr. 2322/81 (4) wurden die betreffenden Waren in vier Mitgliedstaaten (Frankreich, Italien, Irland und Vereinigtes Königreich) für die Jahre 1981 und 1982 bereits mengenmässigen Beschränkungen unterworfen. In Erwartung der neuen Konsultationen ist es wünschenswert, für die betreffenden Erzeugnisse (Kategorie 8) vorläufige Hoechstmengen für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 1981 festzusetzen.

Nach Absatz 13 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe ihres Anhangs V gewährleistet.

Zur Einhaltung der Regelung über diese Hoechstmenge müssen die betreffenden aus Indonesien zwischen dem 1. Januar 1981 und dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung ausgeführten Waren von der für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 1981 festgelegten Hoechstmenge abgezogen werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 Absatz 1 gilt für die Einfuhr in die Benelux-Länder von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorie mit Ursprung in Indonesien die in diesem Anhang angegebene vorläufige Hoechstmenge.

Artikel 2

(1) Waren nach Artikel 1, die zwischen dem 1. Januar 1981 und dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung von Indonesien in die Benelux-Länder ausgeführt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder gleichwertiges Frachtpapier vorgelegt wird, aufgrund dessen nachgewiesen wird, daß die Waren tatsächlich innerhalb des genannten Zeitraums versandt worden sind.

(2) Die nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung von Indonesien in die Benelux-Länder versandten Waren unterliegen dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78.

(3) Für die Anwendung des Absatzes 2 werden die Mengen der aus Indonesien ab dem 1. Januar 1981 versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Waren von der für das Jahr 1981 festgesetzten vorläufigen Hoechstmenge abgezogen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zweiten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 31. Dezember 1981.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. September 1981

Für die Kommission

Wilhelm HAFERKAMP

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 365 vom 27. 12. 1978, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 381 vom 31. 12. 1980, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 69 vom 14. 3. 1981, S. 16.

(4) ABl. Nr. L 228 vom 13. 8. 1981, S. 21.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7 // // // // // // // // Kategorie Nr. // Tarifnummer // NIMEXE- Kennziffer (1981) // Warenbezeichnung // Mitglied- staaten // Einheiten // Hoechstmengen vom 1. Januar bis 31. Dezember 1981 // // // // // // // // 8 // 61.03 A // 61.03-11; 15; 19 // Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kragen, Vorhemden und Manschetten: Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden, aus Geweben, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen // BNL // 1 000 Stück // 350 // // // // // // //