****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 134 VOM 22 . 5 . 1978 , S . 4 .

( 3 ) ABL . NR . L 106 VOM 29 . 4 . 1977 , S . 27 .

( 4 ) ABL . NR . L 125 VOM 13 . 5 . 1978 , S . 32 .

( 5 ) ABL . NR . L 131 VOM 26 . 5 . 1977 , S . 6 .

( 6 ) ABL . NR . L 130 VOM 18 . 5 . 1978 , S . 11 .

( 7 ) ABL . NR . L 131 VOM 26 . 5 . 1977 , S . 8 .

( 8 ) ABL . NR . L 134 VOM 22 . 5 . 1978 , S . 5 .

( 9 ) ABL . NR . L 177 VOM 16 . 7 . 1977 , S . 22 .

( 10 ) ABL . NR . L 134 VOM 22 . 5 . 1978 , S . 48 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1546/78 DER KOMMISSION

VOM 4 . JULI 1978

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1598/77 ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZUR VERBILLIGTEN ABGABE VON MILCH UND BESTIMMTEN MILCHERZEUGNISSEN AN SCHÜLER IN SCHULEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1038/78 ( 2 ),

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 DES RATES VOM 26 . APRIL 1977 ÜBER DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 976/78 ( 4 ),

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1079/77 DES RATES VOM 17 . MAI 1977 ÜBER EINE MITVERANTWORTUNGSABGABE UND MASSNAHMEN ZUR ERWEITERUNG DER MÄRKTE FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 5 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1001/78 ( 6 ),

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1080/77 DES RATES VOM 17 . MAI 1977 ÜBER DIE VERBILLIGTE ABGABE VON MILCH UND BESTIMMTEN MILCHERZEUGNISSEN AN SCHÜLER IN SCHULEN ( 7 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1039/78 ( 8 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 3 UND 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH DER AUFNAHME WEITERER MILCHERZEUGNISSE IN DAS MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1080/77 AUFGESTELLTE PROGRAMM IST ES ANGEZEIGT , DIE MERKMALE DIESER ERZEUGNISSE IM EINZELNEN FESTZULEGEN UND BESTIMMUNGEN VORZUSEHEN , WELCHE DIE VERWALTUNGSTECHNISCHE ANWENDUNG DER MASSNAHME ZU ERLEICHTERN GEEIGNET SIND . MIT DER EINTEILUNG DER VERSCHIEDENEN ERZEUGNISSE IN KATEGORIEN KANN EINE GEWISSE VEREINFACHUNG INSBESONDERE IN BEZUG AUF DIE BERECHNUNG DER GEMEINSCHAFTSBETEILIGUNG ERREICHT WERDEN . DIESE BETEILIGUNG MUSS FÜR KÄSE UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER VERWENDETEN MILCHMENGE BERECHNET WERDEN . INFOLGEDESSEN IST ES ERFORDERLICH , DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1598/77 DER KOMMISSION VOM 15 . JULI 1977 ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZUR VERBILLIGTEN ABGABE VON MILCH UND BESTIMMTEN MILCHERZEUGNISSEN AN SCHÜLER IN SCHULEN ( 9 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1057/78 ( 10 ), ENTSPRECHEND ANZUPASSEN .

WAS DIE GEMEINSCHAFTSBETEILIGUNG GEMÄSS ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1080/77 BETRIFFT , SO STELLT DIE BETREFFENDE MASSNAHME KÜNFTIG NUR IN EINEM NOCH FESTZULEGENDEN UMFANG EINE DER MASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1079/77 DAR . DIESE FESTLEGUNG MUSS UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER ANGABEN IN DEM PROGRAMM ERFOLGEN , DAS DEM RAT GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1079/77 NACH ANHÖRUNG DES BERATENDEN AUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE VON DER KOMMISSION VORGELEGT WORDEN IST .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1598/77 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT .

1 . ARTIKEL 2 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ARTIKEL 2

( 1 ) DIE MILCHERZEUGNISSE , FÜR WELCHE DIE BETEILIGUNG DER GEMEINSCHAFT GEMÄSS ARTIKEL 1 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1080/77 GEWÄHRT WERDEN KANN , SIND IN DER LISTE IM ANHANG NACH KATEGORIEN AUFGEFÜHRT .

( 2 ) DIE MITGLIEDSTAATEN KÖNNEN DIE ZAHL DER KATEGORIEN GEMÄSS ABSATZ 1 UND DIE ZAHL DER ERZEUGNISSE INNERHALB EINER KATEGORIE ÄNDERN , WOBEI JEDOCH VOLLMILCH NICHT AUSGESCHLOSSEN WERDEN DARF .

HINSICHTLICH DER KATEGORIEN VI 1 UND VI 2 KANN JEDER MITGLIEDSTAAT NUR DIE EINE DIESER KATEGORIEN WÄHLEN .

( 3 ) BIS ZUM ERLASS VON GEMEINSCHAFTSBESTIMMUNGEN AUF DIESEM GEBIET KÖNNEN DIE MITGLIEDSTAATEN DIE ANFORDERUNGEN AN DIE QUALITÄT DER ERZEUGNISSE ZUM ZEITPUNKT DER VERTEILUNG FESTSETZEN .

( 4 ) IN DEN MITGLIEDSTAATEN , IN DENEN FÜR DIE IN DEN SCHULEN VERTEILTE KONSUMVOLLMILCH HÖCHSTPREISE GELTEN , SETZT DER BETREFFENDE MITGLIEDSTAAT AUCH FÜR HALBENTRAHMTE MILCH DER KATEGORIE II BUCHSTABEN A ) UND B ) SOWIE FÜR MAGERMILCH DER KATEGORIE III BUCHSTABEN A ) UND C ) HÖCHSTABGABEPREISE FEST .

2 . IN ARTIKEL 3

A ) WIRD DER BISHERIGE ARTIKEL 3 IN DER NEUEN FASSUNG ARTIKEL 3 ABSATZ 1 ;

B ) WERDEN DIE NACHSTEHENDEN ABSÄTZE 2 UND 3 EINGEFÜGT :

" ( 2 ) DIE BERECHNUNG DER IN ABSATZ 1 GENANNTEN HÖCHSTMENGEN ERFOLGT IM FALL DER ERZEUGNISSE DER KATEGORIEN IV , V UND VI AUFGRUND DER IN ARTIKEL 4 ABSATZ 1 BUCHSTABE D ) ZWEITER GEDANKENSTRICH GENANNTEN MENGEN .

( 3 ) ERFOLGT DIE VERTEILUNG VON MILCH UND MILCHERZEUGNISSEN IM RAHMEN EINER SCHULKANTINE , SO WERDEN BEI DER BERECHNUNG DES PAUSCHALBEITRAGS UND FÜR DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTGRENZE NACH ABSATZ 1 DIE IN DEM BETREFFENDEN ZEITRAUM TATSÄCHLICH GEKAUFTEN GESAMTMENGEN AN MILCHERZEUGNISSEN BERÜCKSICHTIGT . "

3 . ARTIKEL 4 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ARTIKEL 4

( 1 ) DIE GEMEINSCHAFTSBETEILIGUNG BELÄUFT SICH IM WIRTSCHAFTSJAHR 1978/79 AUF :

A ) 13,00 RE/100 KG ERZEUGNISSE DER KATEGORIE I , VOLLMILCH ' ,

B ) 7,50 RE/100 KG ERZEUGNISSE DER KATEGORIE II , HALBENTRAHMTE MILCH ' ,

C ) 3,22 RE/100 KG ERZEUGNISSE DER KATEGORIE III , MAGERMILCH ' ,

D ) FÜR DIE ERZEUGNISSE DER KATEGORIEN IV , V UND VI AUF EINEN BETRAG , DER JE 100 KG DES ERZEUGNISSES BERECHNET WIRD AUF DER GRUNDLAGE

- DES UNTER A ) FESTGESETZTEN BETRAGES FÜR VOLLMILCH UND , JE NACH DEM ,

- VON 450 KG VOLLMILCH FÜR DIE KATEGORIEN IV UND V ODER

- VON 900 KG VOLLMILCH FÜR DIE KATEGORIE VI 1 ODER

- VON 1 000 KG VOLLMILCH FÜR DIE KATEGORIE VI 2 .

( 2 ) IM FALLE EINER ÄNDERUNG DER IN RECHNUNGSEINHEITEN ODER LANDESWÄHRUNG AUSGEDRÜCKTEN GEMEINSCHAFTSBETEILIGUNG IST DER BETRAG DIESER BETEILIGUNG FÜR DIE IN DEM LAUFENDEN MONAT ZU ERMÄSSIGTEM PREIS ABGEGEBENEN MENGEN DER AM ERSTEN TAG DIESES MONATS GELTENDE BETRAG .

( 3 ) SIND DIE MENGEN DER IN ABSATZ 1 GENANNTE ERZEUGNISSE IN LITERN AUSGEDRÜCKT , SO ERFOLGT DIE UMRECHNUNG VON LITER IN KILOGRAMM UNTER VERWENDUNG DES KÖFFIZIENTEN 1,0300 .

( 4 ) DIE IN ARTIKEL 2 ABSATZ 5 ZWEITER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1080/77 GENANNTE BEIHILFE , DIE FÜR DIE AUSRÜSTUNG MIT EINRICHTUNGEN ZUR AUFBEWAHRUNG UND VERTEILUNG DER MILCH GEWÄHRT WERDEN KANN , DARF 50 % DER GESAMTEN FINANZIELLEN BETEILIGUNG DER ÖFFENTLICHEN HAND , DIE DAS BETREFFENDE PROGRAMM AUFGESTELLT HAT UND DURCHFÜHRT , NICHT ÜBERSTEIGEN .

VON DIESER VERORDNUNG SIND NUR BEIHILFEN BETROFFEN , DIE AB INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON DEN BEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN FÜR EINRICHTUNGEN ZUM KÜHLEN UND AUFWÄRMEN DER MILCH UND FÜR MILCHAUSGABEGERÄTE IN DEN SCHULEN GEWÄHRT WERDEN .

AUSSERDEM DÜRFEN DIE BEIHILFEN ERST NACH TATSÄCHLICHER INSTALLATION DER BETREFFENDEN EINRICHTUNGEN UND GERÄTE GEZAHLT WERDEN " .

4 . FOLGENDER ARTIKEL 4A WIRD EINGEFÜGT :

" ARTIKEL 4A

WAS DIE BETEILIGUNG DER GEMEINSCHAFT BETRIFFT , SO STELLT DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENE MASSNAHME AB 1 . JUNI 1978 IN EINEM UMFANG VON ZWEI DRITTEL DER GETÄTIGTEN AUSGABEN EINE DER IN ARTIKEL 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1079/77 GENANNTEN MASSNAHMEN DAR . "

5 . DER ZWEITE GEDANKENSTRICH VON ARTIKEL 5 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" - BIS ZUM ENDE DES DRITTEN MONATS EINES JEDEN SCHULVIERTELJAHRES DIE ERZEUGNISMENGEN , DIE WÄHREND DES VORHERGEHENDEN TRIMESTERS IM RAHMEN IHRES PROGRAMMES VERTEILT WORDEN SIND " .

6 . DIE VERORDNUNG WIRD DURCH DEN ANHANG ZU DIESER VERORDNUNG ERGÄNZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 4 . JULI 1978

FÜR DIE KOMMISSION

CHRISTOPHER TUGENDHAT

MITGLIED DER KOMMISSION

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ANHANG

LISTE DER ERZEUGNISSE , FÜR WELCHE DIE GEMEINSCHAFTSBETEILIGUNG NACH ARTIKEL 1 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1080/77 GEWÄHRT WERDEN KANN

KATEGORIE I

A ) ROHE VOLLMILCH ;

B ) VOLLMILCH , PASTEURISIERT ODER ULTRAHOCHERHITZT ;

C ) VOLLMILCH MIT ZUSATZ VON SCHOKOLADE ODER GESCHMACKSSTOFFEN , PASTEURISIERT ODER STERILISIERT ODER ULTRAHOCHERHITZT UND MINDESTENS 90 GEWICHTSHUNDERTTEILE VOLLMILCH ENTHALTEND ;

D ) VOLLMILCHJOGHURT DER TARIFNUMMER 04.01 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ;

E ) JOGHURT MIT ZUSATZ VON ZUCKER , SCHOKOLADE ODER FRÜCHTEN , MINDESTENS 85 GEWICHTSHUNDERTTEILE VOLLMILCH ENTHALTEND .

KATEGORIE II

A ) HALBENTRAHMTE MILCH ;

B ) HALBENTRAHMTE MILCH MIT ZUSATZ VON SCHOKOLADE ODER GESCHMACKSSTOFFEN , PASTEURISIERT ODER STERILISIERT ODER ULTRAHOCHERHITZT UND MINDESTENS 90 GEWICHTSHUNDERTTEILE HALBENTRAHMTE MILCH ENTHALTEND ;

C ) JOGHURT AUS HALBENTRAHMTER MILCH DER TARIFNUMMER 04.01 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ;

D ) JOGHURT MIT ZUSATZ VON ZUCKER , SCHOKOLADE ODER FRÜCHTEN , MINDESTENS 85 GEWICHTSHUNDERTTEILE HALBENTRAHMTE MILCH ENTHALTEND .

KATEGORIE III

A ) MAGERMILCH ;

B ) BUTTERMILCH ;

C ) MAGERMILCH MIT ZUSATZ VON SCHOKOLADE ODER GESCHMACKSSTOFFEN , PASTEURISIERT ODER STERILISIERT ODER ULTRAHOCHERHITZT UND MINDESTENS 90 GEWICHTSHUNDERTTEILE MAGERMILCH ENTHALTEND ;

D ) MAGERMILCHJOGHURT DER TARIFNUMMER 04.01 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ;

E ) JOGHURT MIT ZUSATZ VON ZUCKER , SCHOKOLADE ODER FRÜCHTEN , MINDESTENS 85 GEWICHTSHUNDERTTEILE VON AUS MAGERMILCH HERGESTELLTEN ERZEUGNISSEN ENTHALTEND .

KATEGORIE IV

FRISCHKÄSE MIT EINEM FETTGEHALT VON MINDESTENS 40 GEWICHTSHUNDERTTEILEN IN DER TROCKENMASSE .

KATEGORIE V

SCHMELZKÄSE MIT EINEM FETTGEHALT VON MINDESTENS 40 GEWICHTSHUNDERTTEILEN IN DER TROCKENMASSE .

KATEGORIE VI 1

SONSTIGER KÄSE MIT EINEM FETTGEHALT VON MINDESTENS 40 , JEDOCH WENIGER ALS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN IN DER TROCKENMASSE .

KATEGORIE VI 2

SONSTIGER KÄSE MIT EINEM FETTGEHALT VON MINDESTENS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN IN DER TROCKENMASSE .