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DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 2. 6. 1999 L 139/22
VERORDNUNG (EG) Nr. 1156/1999 DER KOMMISSION
vom 1. Juni 1999
zur nderung der im Zuckersektor fr bestimmte Erzeugnisse geltenden repr-
sentativen Preise und zustzlichen Einfuhrzlle
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHEN
GEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 ber die gemeinsame Marktorgani-sation fr Zucker (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1148/98 der Kommission (2),
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 1423/95 der
Kommission vom 23. Juni 1995 mit Durchfhrungs-bestimmungen zur Einfuhr von Erzeugnissen des Zucker-sektors außer Melasse (
3), zuletzt gendert durch die
Verordnung (EG) Nr. 624/98 (4), insbesondere auf Artikel
1 Absatz 2 zweiter Unterabsatz und Artikel 3 Absatz 1,
in Erwgung nachstehender Grnde:Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und
bestimmtem Sirup zu bercksichtigenden reprsentativenPreise und zustzlichen Einfuhrzlle wurden durch dieVerordnung (EG) Nr. 1379/98 der Kommission (
5), zuletztgendert durch die Verordnung (EG) Nr. 1001/1999 (6),
festgesetzt.
Die Anwendung der mit der Verordnung (EG) Nr. 1423/
95 erlassenen Festsetzungsbestimmungen auf dieAngaben, die der Kommission vorliegen, hat die nde-rung der geltenden Betrge gemß dem Anhang zurvorliegenden Verordnung zur Folge ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 der Verordnung (EG)
Nr. 1423/95 genannten Erzeugnisse anzuwendendenreprsentativen Preise und zustzlichen Zlle sind imAnhang festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 2. Juni 1999 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 1. Juni 1999
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 177 vom 1.7.1981, S. 4.
(2) ABl. L 159 vom 3.6.1998, S. 38.
(3) ABl. L 141 vom 24.6.1995, S. 16.
(4) ABl. L 85 vom 20.3.1998, S. 5.
(5) ABl. L 187 vom 1.7.1998, S. 6. (6) ABl. L 122 vom 12.5.1999, S. 38.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 2. 6. 1999 L 139/23
ANHANG
zu der Verordnung der Kommission vom 1. Juni 1999 zur nderung der bei der Einfuhr von
Weißzucker, Rohzucker und der Erzeugnisse des KN-Codes 1702 90 99 anwendbaren reprsenta-
tiven Preise und zustzlichen Zlle
(in EUR)
KN-CodeReprsentativer Preis
je 100 kg
EigengewichtZustzlicher Zoll je
100 kg
Eigengewicht
1701 11 10 (1) 14,96 9,17
1701 11 90 (1) 14,96 15,47
1701 12 10 (1) 14,96 8,94
1701 12 90 (1) 14,96 14,96
1701 91 00 (2) 16,55 18,82
1701 99 10 (2) 16,55 13,37
1701 99 90 (2) 16,55 13,37
1702 90 99 (3) 0,17 0,47
(1) Festsetzung fr die Standardqualitt gemß Artikel 1 der genderten Verordnung (EWG) Nr. 431/68 des Rates (ABl. L 89
vom 10.4.1968, S. 3).
(2) Festsetzung fr die Standardqualitt gemß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 793/72 des Rates (ABl. L 94 vom
21.4.1972, S. 1).
(3) Festsetzung pro 1 % Saccharosegehalt.
VERORDNUNG (EG) Nr. 1080/1999 DER KOMMISSION

vom 26. Mai 1999

zur Neufestsetzung der vorläufigen Zuckerversorgungsbilanz für das Wirtschaftsjahr 1998/1999 für die Azoren, Madeira und die Kanarischen Inseln gemäß den Verordnungen (EWG) Nr. 1600/92 und (EWG) Nr. 1601/92 des Rates

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zum Erlaß von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 562/98 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 10,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zur Einführung von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Kanarischen Inseln(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2348/96(4), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4 und Artikel 7 Unterabsatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 2 der Verordnungen (EWG) Nr. 1600/92 und (EWG) Nr. 1601/92 werden für die Azoren, Madeira und die Kanarischen Inseln vorläufige Zuckerversorgungsbilanzen erstellt. Für das Wirtschaftsjahr 1998/99 wurden diese Bilanzen mit der Verordnung (EG) Nr. 1321/98 der Kommission festgelegt(5). In Anwendung des genannten Artikels 2 sollte jetzt - gestützt auf neue Vorausschätzungen - die Versorgungsbilanz im Rahmen dieser Regelungen für das Wirtschaftsjahr 1998/99 neu festgesetzt werden.

(2) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1321/98 erhält die dritte Zeile für das Wirtschaftsjahr 1998/99 folgende Fassung: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaftenin Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. Mai 1999

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 173 vom 27.6.1992, S. 1.

(2) ABl. L 76 vom 13.3.1998, S. 6.

(3) ABl. L 173 vom 27.6.1992, S. 13.

(4) ABl. L 320 vom 11.12.1996, S. 1.

(5) ABl. L 183 vom 26.6.1998, S. 27.
VERORDNUNG (EG) Nr. 1068/1999 DER KOMMISSION

vom 25. Mai 1999

zur Einstellung der Seelachsfischerei durch Schiffe unter der Flagge Spaniens

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer Kontrollregelung für die Gemeinsame Fischereipolitik(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2846/98(2), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Verordnung (EG) Nr. 48/1999 des Rates vom 18. Dezember 1998 zur Festlegung der zulässigen Gesamtfangmengen und entsprechender Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände oder -bestandsgruppen(3), sind für 1999 Seelachsquoten vorgegeben.

(2) Um die Einhaltung der Fangbeschränkungen für quotengebundene Bestände zu gewährleisten, muß die Kommission den Zeitpunkt festsetzen, zu dem die zugeteilte Quote aufgrund der Fänge der Fischereifahrzeuge unter der Flagge eines Mitgliedstaats als ausgeschöpft gilt.

(3) Nach den der Kommission mitgeteilten Angaben haben die Seelachsfänge in den Gewässern der ICES-Bereiche Vb (EG-Zone), VI, XII und XIV durch Schiffe, die die Flagge Spaniens führen oder in Spanien registriert sind, die für 1999 zugeteilte Quote erreicht. Spanien hat die Befischung dieses Bestands ab 12. Mai 1999 untersagt. Es empfiehlt sich daher, dieses Datum zu übernehmen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Aufgrund der Seelachsfänge in den ICES-Bereichen Vb (EG-Zone), VI, XII und XIV durch Schiffe, die die Flagge Spaniens führen oder in Spanien registriert sind, gilt die Spanien für 1999 zugeteilte Quote als erschöpft.

Die Fischerei auf Seelachs in den Gewässern der ICES-Bereiche Vb (EG-Zone), VI, XII und XIV durch Schiffe, die die Flagge Spaniens führen oder in Spanien registriert sind, sowie die Aufbewahrung an Bord, das Umladen und Anlanden von Fängen aus diesem Bestand, die von den genannten Schiffen nach Beginn der Anwendung dieser Verordnung getätigt werden, sind verboten.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 12. Mai 1999.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. Mai 1999

Für die Kommission

Emma BONINO

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 261 vom 20.10.1993, S. 1.

(2) ABl. L 358 vom 31.12.1998, S. 5.

(3) ABl. L 13 vom 18.1.1999, S. 1.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 10. 4. 1999 L 96/5
VERORDNUNG (EG) Nr. 746/1999 DER KOMMISSION
vom 9. April 1999
zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte fr die Bestimmung der im Sektor Obst
und Gemse geltenden Einfuhrpreise
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHEN
GEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der
Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durch-fhrungsbestimmungen zu der Regelung der Einfuhr vonObst und (
1), zuletzt gendert durch die Verordnung (EG)
Nr. (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,
in Erwgung nachstehender Grnde:Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen
Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von derKommission festzulegenden, zur Bestimmung derpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigenden Kriteriensind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 fr die in ihremAnhang angefhrten Erzeugnisse und Zeitrume festge-
legt.
In Anwendung der genannten Kriterien sind die im
Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenenpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigen ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94
genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelleim Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 10. April 1999 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 9. April 1999.
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66.
(2) ABl. L 198 vom 15.7.1998, S. 4.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 10. 4. 1999 L 96/6
ANHANG
zu der Verordnung der Kommission vom 8. April 1999 zur Festlegung pauschaler Einfuhr-
werte fr die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemse geltenden Einfuhrpreise
(EUR/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
Einfuhrpreis
0702 00 00 052 61,9
204 72,1
999 67,0
0707 00 05 052 118,3
068 107,2
999 112,8
0709 10 00 220 156,8
999 156,8
0709 90 70 052 87,6
204 103,8
999 95,7
0805 10 10, 0805 10 30, 0805 10 50 052 25,4
204 39,7
212 42,3
600 58,2
624 46,0
999 42,3
0805 30 10 052 62,0
999 62,0
0808 10 20, 0808 10 50, 0808 10 90 039 103,3
388 85,2
400 88,6
404 97,3
508 78,4
512 86,8
524 68,8
528 71,0
720 99,1
804 105,0
999 88,4
0808 20 50 388 64,4
400 65,2
512 58,4
528 71,4
720 79,6
999 67,8
(1) Nomenklatur der Lnder gemß der Verordnung (EG) Nr. 2317/97 der Kommission (ABl. L 321 vom 22.11.1997,
S. 19). Der Code „999“ steht fr „Verschiedenes“.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 27. 4. 1999 L 108/12
VERORDNUNG (EG) Nr. 862/1999 DER KOMMISSION
vom 26. April 1999
zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte fr die Bestimmung der im Sektor Obst
und Gemse geltenden Einfuhrpreise
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHEN
GEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der
Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durch-fhrungsbestimmungen zu der Regelung der Einfuhr vonObst und (
1), zuletzt gendert durch die Verordnung (EG)
Nr. 1498/98 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,
in Erwgung nachstehender Grnde:Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen
Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von derKommission festzulegenden, zur Bestimmung derpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigenden Kriteriensind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 fr die in ihremAnhang angefhrten Erzeugnisse und Zeitrume festge-
legt.
In Anwendung der genannten Kriterien sind die im
Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenenpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigen ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94
genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelleim Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 27. April 1999 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 26. April 1999.
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66.
(2) ABl. L 198 vom 15.7.1998, S. 4.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 27. 4. 1999 L 108/13
ANHANG
zu der Verordnung der Kommission vom 26. April 1999 zur Festlegung pauschaler Einfuhr-
werte fr die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemse geltenden Einfuhrpreise
(EUR/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
Einfuhrpreis
0702 00 00 052 77,7
999 77,7
0709 10 00 220 170,9
999 170,9
0709 90 70 052 68,7
999 68,7
0805 10 10, 0805 10 30, 0805 10 50 052 38,6
204 39,3
212 60,0
600 46,1
624 46,2
999 46,0
0808 10 20, 0808 10 50, 0808 10 90 388 82,5
400 84,6
404 102,4
508 77,0
512 74,9
524 75,1
528 69,9
720 91,8
804 101,9
999 84,5
0808 20 50 388 62,2
512 68,4
528 66,5
999 65,7
(1) Nomenklatur der Lnder gemß der Verordnung (EG) Nr. 2317/97 der Kommission (ABl. L 321 vom 22.11.1997,
S. 19). Der Code „999“ steht fr „Verschiedenes“.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 12. 5. 1999 L 122/1
I
(Verffentlichungsbedrftige Rechtsakte)
VERORDNUNG (EG) Nr. 994/1999 DER KOMMISSION
vom 11. Mai 1999
zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte fr die Bestimmung der im Sektor Obst
und Gemse geltenden Einfuhrpreise
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHEN
GEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der
Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durch-fhrungsbestimmungen zur Einfuhrregelung fr Obstund Gemse (
1), zuletzt gendert durch die Verordnung
(EG) Nr. 1498/98 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,
in Erwgung nachstehender Grnde:Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen
Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von derKommission festzulegenden, zur Bestimmung derpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigenden Kriteriensind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 fr die in ihremAnhang angefhrten Erzeugnisse und Zeitrume festge-
legt.
In Anwendung der genannten Kriterien sind die im
Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenenpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigen ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94
genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelleim Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 12. Mai 1999 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 11. Mai 1999
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66.
(2) ABl. L 198 vom 15.7.1998, S. 4.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 12. 5. 1999 L 122/2
ANHANG
zu der Verordnung der Kommission vom 11. Mai 1999 zur Festlegung pauschaler Einfuhr-
werte fr die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemse geltenden Einfuhrpreise
(EUR/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
Einfuhrpreis
0702 00 00 052 72,0
068 92,4
204 87,9
999 84,1
0707 00 05 052 61,7
628 133,3
999 97,5
0709 10 00 220 206,1
999 206,1
0709 90 70 052 48,5
999 48,5
0805 10 10, 0805 10 30, 0805 10 50 204 46,2
212 63,8
600 61,2
624 43,6
999 53,7
0805 30 10 052 63,1
999 63,1
0808 10 20, 0808 10 50, 0808 10 90 388 73,0
400 77,6
508 74,5
512 72,1
528 64,4
720 82,3
804 103,9
999 78,3
(1) Nomenklatur der Lnder gemß der Verordnung (EG) Nr. 2317/97 der Kommission (ABl. L 321 vom 22.11.1997,
S. 19). Der Code „999“ steht fr „Verschiedenes“.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 8. 5. 1999 L 120/28
VERORDNUNG (EG) Nr. 987/1999 DER KOMMISSION
vom 7. Mai 1999
zur Festsetzung der Hchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
rundkrnigem Reis im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemß der
Verordnung (EG) Nr. 770/1999
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHEN
GEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates
vom 22. Dezember 1995 ber die gemeinsame Markt-organisation fr Reis (
1), zuletzt gendert durch die
Verordnung (EG) Nr. 2072/98 (2), insbesondere auf Artikel
13 Absatz 3,
in Erwgung nachstehender Grnde:Durch die Verordnung (EG) Nr. 770/1999 der Kommis-
sion (
3) wurde eine Ausschreibung zur Bestimmung der
Erstattung bei der Ausfuhr von Reis erffnet.
Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 584/75 der
Kommission (4), zuletzt gendert durch die Verordnung
(EG) Nr. 299/95 (5), kann die Kommission auf der Grund-
lage der eingereichten Angebote nach dem Verfahren desArtikels 22 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 die Festset-zung einer Hchstausfuhrerstattung beschließen. BeiFestsetzung dieses Hchstbetrags finden die in Artikel 13der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 genannten KriterienAnwendung. Der Zuschlag wird jedem Bieter erteilt,dessen Angebot der Hchstausfuhrerstattung entspricht
oder darunter liegt.
Bei der gegenwrtigen Marktlage fr den betreffenden
Reis ergibt die Anwendung der genannten Kriterien denin Artikel 1 festgelegten Betrag.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses fr Getreide ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Hchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
rundkrnigem Reis nach gewissen Drittlndern wird imRahmen der in der Verordnung (EG) Nr. 770/1999genannten Ausschreibung anhand der vom 3. bis zum 6.Mai 1999 eingereichten Angebote auf 201,00 EUR/t fest-gesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 8. Mai 1999 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 7. Mai 1999
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 329 vom 30.12.1995, S. 18.
(2) ABl. L 265 vom 30.9.1998, S. 4.
(3) ABl. L 100 vom 15.4.1999, S. 14.
(4) ABl. L 61 vom 7.3.1975, S. 25.
(5) ABl. L 35 vom 15.2.1995, S. 8.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 24. 4. 1999 L 107/3
VERORDNUNG (EG) Nr. 845/1999 DER KOMMISSION
vom 23. April 1999
zur Festsetzung der Hchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem lang-
krnigem Reis im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemß Verordnung
(EG) Nr. 2566/98
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHEN
GEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates
vom 22. Dezember 1995 ber die gemeinsame Markt-organisation fr Reis (
1), gendert durch die Verordnung
(EG) Nr. 2072/98 (2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
in Erwgung nachstehender Grnde:Durch die Verordnung (EG) Nr. 2566/98 der Kommis-
sion (
3) wurde eine Ausschreibung zur Bestimmung der
Erstattung bei der Ausfuhr von Reis erffnet.
Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 584/75 der
Kommission (4), zuletzt gendert durch die Verordnung
(EG) Nr. 299/95 (5), kann die Kommission auf der Grund-
lage der eingereichten Angebote nach dem Verfahren desArtikels 22 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 die Festset-zung einer Hchstausfuhrerstattung beschließen. BeiFestsetzung dieses Hchstbetrags finden die im Artikel 13der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 genannten KriterienAnwendung. Der Zuschlag wird jedem Bieter erteilt,dessen Angebot der Hchstausfuhrerstattung entspricht
oder darunter liegt.
Bei der gegenwrtigen Marktlage fr den betreffenden
Reis ergibt die Anwendung der genannten Kriterien denin Artikel 1 festgelegten Betrag.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses fr Getreide ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Hchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
langkrnigem Reis des KN-Codes 1006 30 67 nachgewissen Drittlndern wird im Rahmen der in derVerordnung (EG) Nr. 2566/98 genannten Ausschreibunganhand der vom 19. bis zum 22. April 1999 eingereichtenAngebote auf 327,00 EUR/t festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 24. April 1999 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 23. April 1999
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 329 vom 30.12.1995, S. 18.
(2) ABl. L 265 vom 30.9.1998, S. 4.
(3) ABl. L 320 vom 28.11.1998, S. 49.
(4) ABl. L 61 vom 7.3.1975, S. 25.
(5) ABl. L 35 vom 15.2.1995, S. 8.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 13. 5. 1999 L 123/27
VERORDNUNG (EG) Nr. 1006/1999 DER KOMMISSION
vom 12. Mai 1999
zur nderung der Verordnung (EG) Nr. 566/1999 zur Erffnung einer Ausschrei-
bung ber die Krzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais aus Drittlndern nach
Spanien
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHEN
GEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
vom 30. Juni 1992 ber die gemeinsame Marktorganisa-tion fr Getreide (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2), insbesondere
auf Artikel 12 Absatz 1,
in Erwgung nachstehender Grnde:
(1) Die Gemeinschaft hat sich zur Anwendung der im
Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungender Uruguay-Runde geschlossenen bereinknfteverpflichtet, eine bestimmte Menge Mais nachSpanien einzufhren.
(2) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1839/95 derKommission vom 26. Juli 1995 mit den Durch-fhrungsbestimmungen fr Zolltarifkontingentefr die Einfuhr von Mais und Sorghum nachSpanien und von Mais nach Portugal (
3), gendert
durch die Verordnung (EG) Nr. 1963/95 (4),
hinsichtlich der Regelungen bezglich der Verwal-tung dieser Sonderregelung wurde die Ausschrei-bung, insbesondere hinsichtlich der Sicherheiten,die von den Marktbeteiligten zur Gewhrleistungder Einhaltung ihrer Verpflichtungen vor allembezglich der Verarbeitung oder Verwendung dereingefhrten Erzeugnisse auf dem Binnenmarkt zustellen sind, und hinsichtlich ihrer Freigabe beson-
ders geregelt.
(3) Mit der Verordnung (EG) Nr. 566/1999 derKommission (
5) wurde eine Ausschreibung ber die
Krzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais ausDrittlndern nach Spanien erffnet. Es ist erforder-lich, die in der Verordnung (EG) Nr. 566/1999vorgesehene letzte Teilausschreibung auf einenspteren Zeitpunkt festzusetzen.
(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenenMaßnahmen entsprechen der Stellungnahme desVerwaltungsausschusses fr Getreide ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 566/1999 erhlt
Absatz 2 folgende Fassung:
„(2) Diese Ausschreibung wird bis zum 24. Juni
1999 erffnet. Whrend der Ausschreibungsdauererfolgen wchentliche Ausschreibungen. Fr diewchentlichen Ausschreibungen werden die Mengeund Angebotsfristen in der Ausschreibungsbekannt-machung angegeben.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Verffentlichung im
Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 12. Mai 1999
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 181 vom 1.7.1992, S. 21.
(2) ABl. L 126 vom 24.5.1996, S. 37.
(3) ABl. L 177 vom 28.7.1995, S. 4.
(4) ABl. L 189 vom 10.8.1995, S. 22. (5) ABl. L 70 vom 17.3.1999, S. 9.