DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/1394 DER KOMMISSION

vom 11. August 2022

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der Volksrepublik China, ausgeweitet auf aus der Republik Korea und Taiwan versandtes Silicium, ob als Ursprungserzeugnisse aus diesen Ländern angemeldet oder nicht, im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1. VERFAHREN

1.1. Geltende Maßnahmen

(1) Die derzeit geltenden Maßnahmen sind ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der Volksrepublik China, der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1077 der Kommission (2) im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 und eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates (3) eingeführt wurde (im Folgenden „vorausgegangene Überprüfung“). Die Maßnahmen gelten in Form von Zöllen von 16,3 % bis 16,8 % des Wertes der eingeführten Waren.

(2) Die Maßnahmen wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 42/2007 des Rates (4) auf aus der Republik Korea versandte Einfuhren, ob als Ursprungserzeugnisse der Republik Korea angemeldet oder nicht, ausgeweitet.

(3) Die Maßnahmen wurden ferner mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 311/2013 des Rates (5) auf aus Taiwan versandte Einfuhren, ob als Ursprungserzeugnisse Taiwans angemeldet oder nicht, ausgeweitet.

1.2. Antrag auf Auslaufüberprüfung

(4) Nach Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen (6) ging bei der Europäischen Kommission (im Folgenden „Kommission“) ein Überprüfungsantrag gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein.

(5) Der Überprüfungsantrag wurde am 30. März 2021 von Euroalliages (im Folgenden „Antragsteller“) gestellt, einem Verband, der die drei Unionshersteller vertritt, d. h., auf ihn entfallen mehr als 25 % der Unionsgesamtproduktion von Silicium im Sinne des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung. Begründet wurde der Überprüfungsantrag damit, dass beim Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem Anhalten des Dumpings und einem Anhalten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen sei.

1.3. Einleitung einer Auslaufüberprüfung

(6) Die Kommission kam nach Anhörung des nach Artikel 15 Absatz 1 der Grundverordnung eingesetzten Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise vorliegen, um eine Auslaufüberprüfung einzuleiten, und leitete somit am 2. Juli 2021 eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung in Bezug auf die Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „China“, „VR China“ oder „betroffenes Land“) in die Union ein. Sie veröffentlichte eine Bekanntmachung über die Verfahrenseinleitung im Amtsblatt der Europäischen Union (7) (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“).

1.4. Untersuchungszeitraum der Überprüfung und Bezugszeitraum

(7) Die Untersuchung bezüglich des Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings bezog sich auf den Zeitraum vom 1. Juli 2020 bis zum 30. Juni 2021 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung von Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens der Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums der Überprüfung (im Folgenden „Bezugszeitraum“).

1.5. Interessierte Parteien

(8) In der Einleitungsbekanntmachung wurden die interessierten Parteien aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen, um an der Untersuchung mitzuarbeiten. Außerdem unterrichtete die Kommission die drei Unionshersteller, die 100 % des Wirtschaftszweigs der Union ausmachen, die ihr bekannten Hersteller in China und die Behörden im betroffenen Land, ihr bekannte Einführer und Verwender sowie die bekanntermaßen betroffenen Verbände über die Einleitung der Untersuchung und forderte sie zur Mitarbeit auf.

(9) Interessierte Parteien hatten Gelegenheit, zur Einleitung der Auslaufüberprüfung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder die Anhörungsbeauftragte für Handelsverfahren zu beantragen.

1.6. Stellungnahmen zur Einleitung

(10) Es gingen Stellungnahmen von Eusmet (European Users of Silicon Metal — Europäische Anwender von Siliciummetall) hinsichtlich der Einleitung der Auslaufüberprüfung ein.

(11) Eusmet brachte vor, dass die nichtvertrauliche Fassung des Überprüfungsantrags die in Artikel 19 Absätze 1 und 2 der Grundverordnung festgelegten Anforderungen nicht erfülle.

(12) Dieses Argument wurde zurückgewiesen. Nach den einschlägigen Stellungnahmen von Eusmet stellte der Antragsteller zusätzliche Informationen bereit, um das Verständnis der im Antrag dargestellten Tatsachen zu erleichtern. Diese zusätzlichen Informationen wurden in das zur Einsichtnahme durch die interessierten Parteien bestimmte Dossier aufgenommen und versetzten Eusmet so in die Lage, ein angemessenes Verständnis der vertraulichen Informationen nach Artikel 19 Absatz 2 der Grundverordnung zu entwickeln.

(13) Daher vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Informationen in der nichtvertraulichen Fassung des Antrags hinreichend detailliert sind, sodass die interessierten Parteien ihre Verteidigungsrechte während des gesamten Verfahrens wahrnehmen können.

(14) In den Stellungnahmen zur Einleitung beantragte Eusmet, dass die Kommission in der Phase der Unterrichtung Informationen über die Mengen an Produktionsfaktoren, die zur Berechnung des Normalwerts herangezogen wurden, offenlegen sollte; die Kommission sollte zudem den im Überprüfungsantrag genannten Bericht von AlloyConsult offenlegen.

(15) Eusmet wiederholte diese beiden Anträge in den Stellungnahmen nach der Unterrichtung. Wie in den Erwägungsgründen 178 bis 181 sowie im Erwägungsgrund 191 dargestellt, wurden beide Vorbringen zurückgewiesen.

1.6.1. Stellungnahmen zum Inhalt

(16) Eusmet brachte vor, dass der Überprüfungsantrag keine hinreichenden Beweise enthalten habe, um eine Auslaufüberprüfung einzuleiten, und dass Behauptungen zum Dumping, zum Anhalten des Dumpings, zur Schädigung und zum Anhalten der Schädigung unzutreffend seien. Eusmet untermauerte diese Vorbringen mit den folgenden Argumenten.

(17) Zunächst brachte Eusmet vor, dass zwischen dem Ende des Zeitraums, in dem die Daten dargestellt wurden, und dem Vorlegen des Überprüfungsantrags sechs Monate verstrichen seien.

(18) In Bezug auf dieses Argument wies die Kommission darauf hin, dass in Anbetracht der Zeit, die benötigt wird, bis die Daten von verschiedenen Quellen verfügbar gemacht werden, und der Zeit, die benötigt wird, um sie in einen Antrag zusammenzuführen, automatisch eine Zeitspanne — üblicherweise von mehreren Monaten — entsteht, bis der Antrag gestellt wird. In diesem Fall steht eine sechsmonatige Differenz im Einklang mit den festgelegten Leitlinien, die die Kommission den Antragstellern bereitstellt.

(19) Zweitens brachte Eusmet vor, dass der Antragsteller die Einfuhren aus China im Rahmen des aktiven Veredelungsverkehrs aus den Berechnungen der Dumping- und Schadensspanne ausgeschlossen habe.

(20) Vor der Einleitung analysierte die Kommission Einfuhren sowohl mit als auch ohne aktive Veredelung und nahm in beiden Fällen die notwendigen Anpassungen vor, um den Normalwert und die Ausfuhrpreise zu vergleichen. Die Kommission stellte fest, dass bei der vom Antragsteller verwendeten Methodik und der Methodik, bei der die aktive Veredelung einbezogen wird, erhebliches Dumping vorlag. Durch die vom Antragsteller gewählte Methodik wurde daher die Einleitung dieser Auslaufüberprüfung nicht rechtswidrig. Daher ist dieses Vorbringen zurückzuweisen.

(21) Drittens brachte Eusmet vor, dass die Heranziehung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung und die Auswahl eines repräsentativen Landes mit den WTO-Regeln unvereinbar sei, da landesweite Verzerrungen nicht dem Begriff des „Dumpings“ entsprächen, der für einzelne Unternehmen gelte. Ferner brachte Eusmet vor, dass es sich bei der Verzerrung der inländischen Inputkosten nicht um einen der Faktoren handele, bei denen die rechnerische Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2.2 des Antidumping-Übereinkommens der WTO zulässig sei. Zudem werde durch die Verpflichtung, nur unverzerrte Inputkosten zu verwenden, die Kosten/Preise von „Quellen“ widerspiegelten, die keinen Verzerrungen unterlägen, nach Artikel 2 Absatz 6a die Berechnung der Herstellkosten für einen Ausführer oder Hersteller anhand seiner Aufzeichnungen ausgeschlossen, auch wenn diese im Einklang mit den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung stünden und die erfassten Inputkosten widerspiegelten. Schließlich brachte Eusmet vor, dass der Antragsteller keine hinreichenden Beweise für das Vorliegen von Verzerrungen im Siliciummetallsektor vorgelegt habe.

(22) Die Argumente von Eusmet hinsichtlich der Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung konnten nicht akzeptiert werden. Hinsichtlich des Arguments, dass das Vorliegen von Verzerrungen nicht landesweit sondern einzeln für jeden ausführenden Hersteller bewertet werden sollte, weist die Kommission darauf hin, dass sobald festgestellt wurde, dass es aufgrund des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen im Ausfuhrland nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung nicht angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten im Ausfuhrland zugrunde zu legen, der Normalwert nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung anhand unverzerrter Preise oder Vergleichswerte in einem geeigneten repräsentativen Land für jeden ausführenden Hersteller einzeln rechnerisch ermittelt werden kann. In diesem Kontext und auch als Reaktion auf das Argument von Eusmet hinsichtlich der Verwendung von nur unverzerrten Inputkosten, die Kosten/Preise von einem repräsentativen Land widerspiegeln, die keinen Verzerrungen unterliegen, stellt die Kommission fest, dass nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung die Verwendung von Inlandskosten ausdrücklich erlaubt ist, sofern positiv festgestellt wird, dass sie nicht verzerrt sind. Die Kommission prüfte dies im Rahmen der Untersuchung. Da jedoch keiner der ausführenden Hersteller mitarbeitete, konnten die Herstell- und Verkaufskosten für Silicium anhand der verfügbaren Beweise nicht als unverzerrt ermittelt werden.

(23) Hinsichtlich des Arguments von Eusmet zum Konzept, dass Verzerrungen nicht zu den Faktoren gehörten, nach denen die rechnerische Ermittlung des Normalwerts im Einklang mit Artikel 2.2 Antidumping-Übereinkommens der WTO zulässig sei, weist die Kommission darauf hin, dass innerstaatliche Rechtsvorschriften nicht genau den gleichen Wortlaut haben müssen wie die betreffenden Übereinkommen, um diesen Übereinkommen zu entsprechen. Dementsprechend vertritt die Kommission die Auffassung, dass Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung vollständig mit den einschlägigen Regeln des Antidumping-Übereinkommens, einschließlich mit den Möglichkeiten der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2.2 des Antidumping-Übereinkommens im Einklang steht. Die Kommission erinnert zudem daran, dass das WTO-Recht in der Auslegung des WTO-Panels und des Rechtsmittelgremiums die Verwendung von Daten aus einem Drittland erlaubt, die allerdings gebührend zu berichtigen sind, wenn eine solche Berichtigung erforderlich und begründet ist. Das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen führt dazu, dass die Kosten und Preise im Ausfuhrland für die rechnerische Ermittlung des Normalwerts ungeeignet sind. Unter diesen Umständen ist in Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung die rechnerische Ermittlung der Herstell- und Verkaufskosten auf der Grundlage unverzerrter Preise oder Vergleichswerte vorgesehen, einschließlich jener in einem geeigneten repräsentativen Land mit einem dem Ausfuhrland ähnlichen Entwicklungsstand.

(24) Hinsichtlich des Arguments zu Beweisen für das Vorliegen von Verzerrungen im Siliciummetallsektor stellte die Kommission anhand des Berichts der Kommission zu Verzerrungen in China (8) sowie einer konkreteren unabhängigen, von Euroalliages beauftragten Studie aus dem Jahr 2018 fest, dass der Antragsteller hinreichende Beweise für Verzerrungen im Siliciummetallsektor vorgelegt hat. Obwohl der Antragsteller in den Ausführungen des Antrags konkret auf Verzerrungen bei Rohstoffen und Strom hinwies, wurden auch im Anhang detaillierte Berichte zur Verfügung gestellt. Diese Berichte enthalten hinreichende Beweise für alle Aspekte nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung.

(25) Viertens brachte Eusmet vor, dass die Berechnung der Dumpingspanne zu hoch angesetzt sei, da der Antragsteller die Zeiträume für die rechnerische Ermittlung des Normalwerts „herausgepickt“ habe.

(26) Die vom Antragsteller vorgeschlagene Methodik ist angemessen, da sie auf dem Antragsteller vorliegenden Daten beruhte und den Zeitraum für die Dumpingberechnung (d. h. Oktober 2019 bis Juni 2020) umfasste. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(27) Fünftens stellte Eusmet hinsichtlich der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings fest, dass die vom Antragsteller vorgelegten Beweise nur auf die Analyse der chinesischen Ausfuhrpreise nach Indien, Südkorea und Japan beruhten, die auf jeden Fall nicht richtig seien.

(28) Die Kommission stellte fest, dass der Antragsteller sowohl die chinesischen Ausfuhrpreise in andere Länder berücksichtigt hat als auch hinsichtlich der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung auf eine detailliertere Analyse in Kapitel VI des Antrags auf Auslaufüberprüfung verwies. In diesem Kapitel geht es um Kapazitätsreserven in China und um chinesische Ausfuhrmengen in die EU und in Drittländer, was auch hinsichtlich der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings relevant ist. Daher vertrat die Kommission die Auffassung, dass die vom Antragsteller bereitgestellten Informationen hinreichend waren, um den rechtlichen Standard für die Einleitung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung hinsichtlich der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings zu erfüllen. Der Antragsteller übermittelte auch einen angemessenen Vergleich zwischen dem Normalwert und den Ausfuhrpreisen in Drittländer. Die von Eusmet vorgeschlagenen Anpassungen hätten keine andere Schlussfolgerung ergeben, da die chinesischen Ausfuhrpreise nach wie vor wesentlich niedriger als der Normalwert gewesen wären. Dieses Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

(29) Sechstens brachte Eusmet hinsichtlich der Mengen an chinesischen Einfuhren von Silicium in die Union vor, dass diese zwischen dem Jahr 2017 und dem Jahr 2020 schneller zurückgegangen seien als der Siliciumverbrauch der Union. Mit anderen Worten hätten die chinesischen Ausführer den Unionsherstellern keine Verkäufe oder Marktanteile abnehmen können.

(30) Die Kommission vertrat die Auffassung, dass die im Antrag dargelegten Beweise hinreichend sind und dem Antragsteller üblicherweise zur Verfügung stehen. Den im Antrag enthaltenen und von der Kommission analysierten Beweisen zufolge würden sich Einfuhrmengen aus China, die im Falle des Auslaufens der Maßnahmen auf den Unionsmarkt gelangen würden, aufgrund ungenutzter Kapazitäten im betroffenen Land wahrscheinlich erhöhen. Die Auswirkungen dieser Mengen zu Preisen, die aller Wahrscheinlichkeit nach die Preise des Wirtschaftszweigs der Union nach wie vor unterbieten würden, würden zum Anhalten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union führen. Zudem bedeutet das Vorliegen von anderen Faktoren, die sich möglicherweise auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union auswirken könnten, nicht unbedingt, dass die Auswirkungen gedumpter chinesischer Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union unwesentlich sind, insbesondere bei einer vorausschauenden Analyse mit dem Fokus darauf, was geschehen würde, würden die Maßnahmen aufgehoben. Das Argument von Eusmet ist daher zurückzuweisen.

(31) Siebtens brachte Eusmet vor, dass die Untersuchung der Auswirkungen auf die Preise und die Berechnung von Preisunterbietung und Zielpreisunterbietung in den Überprüfungsanträgen nicht repräsentativ gewesen seien, da sie die Preise der Einfuhren im Rahmen der aktiven Veredelung nicht berücksichtigten. Ferner brachte Eusmet vor, dass die Berechnungen der Preisunterbietung nicht richtig seien, weil i) die chinesischen Einfuhrpreise von Silicium für Aluminium mit den Verkäufen der EU aller Siliciummetalle verglichen wurden, wozu auch chemisch reines Silicium gehört, ii) die nach der Einfuhr angefallenen Kosten nicht den chinesischen Einfuhrpreisen hinzugefügt wurden, iii) keine Berichtigung aufgrund der Handelsstufe bei den chinesischen Einfuhren vorgenommen wurde, obwohl diese über Händler in die EU gelangen, wobei die Verkäufe der EU üblicherweise von Unionshersteller an Endverbraucher stattfinden. Schließlich brachte Eusmet vor, dass die Berechnungen der Zielpreisunterbietung aus denselben Gründen nicht richtig gewesen seien, die für die Berechnung der Preisunterbietung gelten; zudem beruhten sie auch auf künstlich hohen Herstellkosten, die unter anderem mit einer Zielgewinnspanne von 15 % zusammenhingen, und zwar ohne jegliche rechtliche Grundlage.

(32) Die vom Antragsteller vorgelegte Analyse beruhte auf den besten Beweisen, über die der Antragsteller damals verfügte, und die Kommission vertrat die Auffassung, dass diese hinreichend repräsentativ und zuverlässig sind und hinreichende Beweise enthalten, die die Einleitung der Untersuchung rechtfertigten.

(33) Achtens brachte Eusmet vor, dass die chinesischen Einfuhren keine negativen Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union hätten. Eusmet behauptete, dass es Unterschiede zwischen chemisch reinem Silicium und Silicium für Aluminium gebe und während die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union hauptsächlich chemisch reines Silicium beträfen, es sich bei den Einfuhren aus China im Rahmen des normalen Verfahrens eher um minderwertige Einfuhren für den Markt für Umschmelzaluminium handele. Daher ersuchte Eusmet die Kommission, eine Schadensanalyse nach Segmenten für das chemisch reine Silicium und das Silicium für Aluminium vorzunehmen. Dieses Ersuchen wurde in den Stellungnahmen von Eusmet nach der Unterrichtung wiederholt, jedoch ist dieses Argument zurückzuweisen. Diesbezüglich verweist die Kommission auf Abschnitt 2.3, in dem die Produkthomogenität analysiert wird.

(34) Neuntens brachte Eusmet vor, dass der Unionsverbrauch zwischen den Jahren 2018 und 2020 abgenommen hätte, sowohl aus zyklischen Gründen als auch aufgrund des Ausbruchs der COVID-19-Pandemie. Daher brachte Eusmet vor, dass sich chinesische Einfuhren nicht auf den Rückgang des Unionsverbrauchs ausgewirkt hätten.

(35) Auch wenn die Kommission der Analyse der Entwicklung des Unionsverbrauchs durch Eusmet zustimmte, vertrat sie nicht die Auffassung, dass der Rückgang des Verbrauchs in Verbindung mit anderen Märkten der Behauptung im Antrag entgegensteht, die sich sowohl auf das Anhalten als auch auf das erneute Auftreten der Schädigung bezieht, und die Einleitung dieser Auslaufüberprüfung zur Folge hatte. Sogar wenn der Unionsverbrauch aus Gründen zurückgegangen ist, die unabhängig von den chinesischen Einfuhren sind, analysiert die Kommission trotzdem in einer Auslaufüberprüfung, welche Folgen im Falle eines Auslaufens der Maßnahmen hinsichtlich Verkäufen und Marktanteilen auftreten würden.

(36) Zehntens brachte Eusmet vor, dass der Rückgang bei den Produktionsmengen und Kapazitäten des Wirtschaftszweigs der Union nicht auf die chinesischen Einfuhren zurückzuführen sei, sondern eher auf den Beschluss eines Unionsherstellers, die Produktion in einigen seiner Werke vorübergehend einzustellen. Ebenso brachte Eusmet vor, dass der Rückgang bei den Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union nicht mit den chinesischen Einfuhren im Zusammenhang stehe, die von 2017 bis zum dritten Quartal 2020 gefallen seien, sondern eher mit einem Rückgang bei der Nachfrage und einem Anstieg bei Einfuhren aus Drittländern. Eusmet brachte in diesem Kontext ferner vor, dass trotz der chinesischen Einfuhren die Verkaufspreise der Union von 2017 bis 2019 stabil geblieben und in den ersten drei Quartalen des Jahres 2020, zeitgleich mit einem globalen Rückgang der Siliciumnachfrage, gesunken seien. Das heißt, dass im Kontext rückläufiger Nachfrage die Unionshersteller auch unabhängig von den chinesischen Siliciumeinfuhren nicht in der Lage wären, die Preise zu erhöhen. Aus diesen Gründen könne der Rückgang der Rentabilität nicht auf chinesische Einfuhren zurückgeführt werden.

(37) Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Die Kommission erinnert daran, dass das Vorliegen von Maßnahmen häufig mit einem Rückgang der Einfuhren aus dem betroffenen Land zusammenhängt und dass sich geltende Antidumpingmaßnahmen häufig positiv auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union auswirken. Die Kommission nimmt im Rahmen einer Auslaufüberprüfung eine Analyse dessen vor, was im Falle eines Auslaufens der Maßnahmen geschehen würde. Die Tatsache, dass die chinesischen Einfuhren nicht der Hauptgrund für die negative Entwicklung bestimmter Schadensindikatoren sind, kann daher der Einleitung der Untersuchung nicht entgegenstehen.

(38) Elftens führte Eusmet einige angebliche Hauptfaktoren auf, die den Wirtschaftszweig der Union beeinflussen; diese wurden nach Ansicht von Eusmet in der Überprüfung übersehen oder falsch interpretiert. Zu diesen Faktoren gehören die Produktionsstrategie des Wirtschaftszweigs der Union und dessen Kosten, die Entwicklung der Siliciumnachfrage, der Anstieg von Einfuhren aus Drittländern und die Auswirkungen des Brexit. Eusmet forderte die Kommission auf, diese Faktoren in der Überprüfung zu berücksichtigen.

(39) Die Kommission vertrat die Auffassung, dass die Art und Weise, in der der Antragsteller die Faktoren im Antrag berücksichtigt hat, hinreichend für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung ist. Auf jeden Fall berücksichtige die Union alle diese Faktoren im Rahmen ihrer Analyse in den Abschnitten zur Schädigung und dem Unionsinteresse der vorliegenden Verordnung.

(40) Zwölftens brachte Eusmet vor, dass der Antragsteller die Siliciumnachfrageprognose unterschätzt, die chinesische Produktion und Kapazitäten überschätzt und die Auswirkungen der chinesischen Einfuhren auf die Preise übertrieben habe.

(41) Jedoch legte Eusmet keine Informationen vor, die die im Überprüfungsantrag enthaltenen Schätzungen infrage stellen würden. Daher konnte das Argument nicht akzeptiert werden.

(42) In Anbetracht dessen vertrat die Kommission die Auffassung, dass im Antrag hinreichende Beweise zur Einleitung einer Überprüfung enthalten waren.

(43) In den Stellungnahmen zur Unterrichtung wiederholte Eusmet das Vorbringen, dass die Verwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung nicht im Einklang mit dem Antidumping-Übereinkommen stehe, ohne jedoch neue Argumente oder Beweise vorzulegen. Daher wies die Kommission dieses Vorbringen aus den in Erwägungsgründen 22 bis 24 dargelegten Gründen zurück.

1.7. Stichprobenverfahren

(44) In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie nach Artikel 17 der Grundverordnung möglicherweise eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden werde.

1.7.1. Bildung einer Stichprobe der Einführer

(45) Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, forderte die Kommission unabhängige Einführer zur Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen auf.

(46) Es meldeten sich keine unabhängigen Einführer.

1.7.2. Bildung einer Stichprobe der Hersteller in China

(47) Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden alle Hersteller in China gebeten, die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Angaben zu übermitteln. Ferner ersuchte die Kommission die Vertretung der Volksrepublik China, etwaige andere Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten.

(48) Es gingen jedoch keine Antworten ein.

1.8. Fragebogenantworten

(49) Die Kommission übersandte der Regierung von China (im Folgenden „chinesische Regierung“) einen Fragebogen zum Vorliegen nennenswerter Verzerrungen in China im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung.

(50) Die Kommission sandte dem Wirtschaftszweig der Union Fragebogen zu. Zudem wurden die Fragebogen für den Wirtschaftszweig der Union, unabhängige Einführer und Verwender auf der Website der GD Handel (9) zur Verfügung gestellt.

(51) Beantwortet wurde der Fragebogen von drei Unionsherstellern sowie von drei Verwendern.

1.9. Kontrolle

(52) Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie zur Ermittlung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping und Schädigung sowie zur Ermittlung des Unionsinteresses benötigte, und überprüfte sie. Bei den folgenden mitarbeitenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung durchgeführt: Unionshersteller — RW Silicium GmbH, Pocking, Deutschland — FerroAtlántica S.L., Madrid, Spanien — Ferropem, Chambéry, Frankreich Verwender — Wacker Chemie AG, München, Deutschland — Raffmetal SpA, Casto, Italien — Evonik Industries AG, Essen, Deutschland

1.10. Weiteres Verfahren

(53) Am 17. Juni 2022 erfolgte seitens der Kommission die Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, aufgrund deren die geltenden Antidumpingzölle aufrechterhalten werden sollten. Allen Parteien wurde eine Frist für eine Stellungnahme zur Unterrichtung eingeräumt.

(54) Die Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden von der Kommission — soweit angezeigt — berücksichtigt.

2. ÜBERPRÜFTE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

2.1. Überprüfte Ware

(55) Bei der überprüften Ware handelt es sich um dieselbe wie in der Ausgangsuntersuchung und den vorausgegangenen Auslaufüberprüfungen, nämlich um Silicium (im Folgenden „überprüfte Ware“), die derzeit unter dem KN-Code 2804 69 00 eingereiht ist.

2.2. Gleichartige Ware

(56) Die im Rahmen der Auslaufüberprüfung durchgeführte Untersuchung bestätigte die in der Ausgangsuntersuchung und in der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung getroffene Feststellung, dass die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen: — die überprüfte Ware mit Ursprung in der VR China, — die in dem betroffenen Land hergestellte und auf dessen Inlandsmarkt verkaufte Ware und — die vom Wirtschaftszweig der Union in der Union hergestellte und verkaufte Ware.

(57) Sie werden daher als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung betrachtet.

2.3. Vorbringen zur Produkthomogenität

(58) Eusmet brachte vor, dass es sich bei Silicium für die Verwendung in der chemischen und der Aluminiumindustrie nicht um eine homogene Ware handele und dass Silicium für die zwei Endverwendungen nicht austauschbar sei.

(59) Zunächst wies Eusmet auf die unterschiedliche Zusammensetzung sowie die technischen und chemischen Eigenschaften von Silicium hin, und gab an, dass Silicium aus elementarem Silicium und anderen Begleitelementen in verschiedenen Konzentrationen und Mengen bestehe. Zudem erläuterte Eusmet, dass jedes der Begleitelemente entweder in den Grundrohstoffen vorkomme oder im Rahmen des Herstellungsverfahrens von Silicium gewonnen werde, und daher das Silicium je nach verwendetem Rohstoff eine bestimmte chemische Zusammensetzung aufweise, die für eine bestimmte Verwendung vorgesehen sei.

(60) Eusmet argumentierte, dass verschiedene Reinheitsgrade von Silicium für verschiedene Verwendungen in der chemischen und der Aluminiumindustrie benötigt würden. Verwender von chemisch reinem Silicium und Silicium für Aluminium könnten nicht die gleichen Rohstoffe verwenden und stünden nicht für die gleichen Rohstoffe bei den Lieferanten im Wettbewerb. Daher seien die Fungibilität und die Wettbewerbsüberschneidungen zwischen dem chemisch reinen Silicium und dem Silicium für die Aluminiumindustrie extrem begrenzt.

(61) Eusmet betonte, dass der Preis von Silicium, das in verschiedenen Waren verwendet werde, von der chemischen Zusammensetzung des nachgefragten Siliciums beeinflusst werde. Konkreter formuliert habe Silicium, das zur Herstellung von Siliciumpolymeren verwendet wird, den höchsten Preis, und das Silicium zur Herstellung von Umschmelzaluminium den niedrigsten. Eusmet brachte vor, dass der Grund für diesen Preisunterschied darin liege, dass bestimmte hochwertige Rohstoffe, die auch hochpreisiger sind, für die Herstellung von Silicium mit höherem Reinheitsgrad notwendig seien.

(62) Eusmet wies zudem auf die Unterschiede bei den Vertriebskanälen für die verschiedenen Arten von Silicium hin. Da Verwender aus der chemischen Industrie maßgeschneidertes Silicium nach strengen Qualifikationsprüfungen ihrer Lieferanten kauften, kauften sie direkt von Siliciumherstellern. Zudem kauften Verwender aus der chemischen Industrie Silicium auf der Grundlage kurz-/langfristiger Verträge und nicht auf dem Kassamarkt. Andererseits kauften Verwender aus der Aluminiumindustrie und im Allgemeinen Verwender aus der Umschmelzaluminiumindustrie Silicium von Händlern, Vertreibern oder Einführern. Zudem handele es sich bei den meisten mit Aluminium verbundenen Verkäufen um Kassaverkäufe, mit Ausnahme einiger großen Verwender von Silicium aus dem Primäraluminiumsegment.

(63) Silicium wurde bereits seit der Ausgangsuntersuchung betreffend die Einfuhren von Silicium aus China und in allen anschließenden Auslaufüberprüfungen immer als homogene Ware betrachtet. Nach Artikel 11 Absatz 9 der Grundverordnung wendet die Kommission in allen vorausgegangenen Überprüfungen, soweit sich die Umstände nicht geändert haben, dieselbe Methodik an wie in der Untersuchung, die zur Einführung des Zolls führte. Im vorliegenden Fall legte Eusmet keine Beweise dafür vor, dass die Umstände hinsichtlich der Homogenität der betroffenen Ware sich seit der letzten Auslaufüberprüfung geänderten haben.

(64) In den Stellungnahmen zur Unterrichtung brachte Eusmet vor, dass die Kommission in vorangegangenen Untersuchungen nur Einfuhren von Siliciummetall für Aluminium berücksichtigt habe, um eine Schädigung festzustellen, und so bereits eine segmentbezogene Analyse angewandt habe. Eusmet fügte hinzu, dass die Kommission anerkenne, dass chemisch reines Silicium vor allem im Rahmen des Verfahrens der aktiven Veredelung eingeführt werde und daher die mit diesem Marktsegment verbundenen Einfuhren von den Zöllen befreit seien.

(65) Die Kommission stellt zunächst fest, dass die verwendete Methodik nach Artikel 11 Absatz 9 der Grundverordnung diejenige sein sollte, die in der Untersuchung verwendet wurde, die den Zoll zur Folge hatte, da sich die Umstände nicht geändert haben (10). In der vorangegangenen Interimsüberprüfung wurde keine segmentbezogene Analyse durchgeführt (11). Die Kommission unterschied lediglich zwischen zwei Einfuhrregelungen, um die Preisunterbietung und die Schadensbeseitigungsschwelle zu ermitteln.

(66) Wie in Erwägungsgrund 48 erläutert, arbeitete kein chinesischer ausführender Hersteller bei der Untersuchung mit. Zudem entfällt nur ein geringer Anteil der Gesamteinfuhren der betroffenen Ware auf die Mitglieder von Eusmet. Daher war die Kommission nicht in der Lage, den Anteil an Silicium für Aluminium und an chemisch reinem Silicium an den Gesamteinfuhren der betroffenen Ware zu ermitteln oder eine Verbindung zwischen der verwendeten Einfuhrregelung und der Qualitätsstufe des eingeführten Siliciums festzustellen. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

3. DUMPING

3.1. Vorbemerkungen

(67) Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung wurde weiterhin Silicium aus China in die Union eingeführt, allerdings mit einem geringeren Marktanteil als während des Untersuchungszeitraums der vorausgegangenen Überprüfung.

(68) Keine Hersteller aus China arbeiteten an der Untersuchung mit. Die Behörden im betroffenen Land wurden deshalb von der Kommission darüber unterrichtet, dass die Kommission angesichts der mangelnden Mitarbeit in Bezug auf die Feststellungen zum betroffenen Land möglicherweise Artikel 18 der Grundverordnung anwenden werde. Bei der Kommission gingen keine diesbezüglichen Stellungnahmen oder Anträge auf Anhörung durch die Anhörungsbeauftragte ein.

(69) Folglich wurden nach Artikel 18 der Grundverordnung die Feststellungen zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen; dies waren insbesondere im Überprüfungsantrag enthaltene Informationen, Informationen, die von mitarbeitenden Unionsherstellern und Verwendern im Verlauf der Überprüfung bereitgestellt wurden, sowie Eurostat-Handelsstatistiken über Einfuhren und Ausfuhren.

3.2. Verfahren zur Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung

(70) Da bei Einleitung der Untersuchung genügend Beweise vorlagen, die hinsichtlich Chinas auf das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung hindeuteten, leitete die Kommission die Untersuchung auf der Grundlage des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung ein.

(71) Um die Informationen einzuholen, die sie für die Untersuchung der mutmaßlichen nennenswerten Verzerrungen benötigte, übersandte die Kommission der chinesischen Regierung einen Fragebogen. Unter Nummer 5.3.2 der Einleitungsbekanntmachung bat die Kommission darüber hinaus alle interessierten Parteien, ihren Standpunkt bezüglich der Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung unter Vorlage von Informationen und sachdienlichen Nachweisen innerhalb von 37 Tagen nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union darzulegen.

(72) Von der chinesischen Regierung gingen keine Antworten auf den Fragebogen ein und innerhalb der Frist wurden keine Beiträge zur Anwendung von Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung übermittelt. In der Folge unterrichtete die Kommission die chinesische Regierung darüber, dass sie bei ihrer Untersuchung zur Ermittlung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in China die verfügbaren Informationen im Sinne des Artikels 18 der Grundverordnung zugrunde legen werde. Bei der Kommission gingen keine diesbezüglichen Stellungnahmen oder Anträge auf Anhörung durch die Anhörungsbeauftragte ein.

(73) Unter Nummer 5.3.2 der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission auch darauf hin, dass sie angesichts der vorliegenden Beweise nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung vorläufig Brasilien als geeignetes repräsentatives Land ausgewählt hatte, um den Normalwert anhand unverzerrter Preise oder Vergleichswerte zu ermitteln. Die Kommission erklärte ferner, dass sie andere möglicherweise geeignete Länder nach den Kriterien des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung prüfen werde.

(74) Am 23. Februar 2022 unterrichtete die Kommission die interessierten Parteien in Form eines Vermerks (im Folgenden „erster Vermerk“) über die einschlägigen Quellen, die sie zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen gedachte. Dieser Vermerk enthielt eine Liste aller Produktionsfaktoren — wie Rohstoffe, Arbeit und Energie —, die bei der Herstellung von Silicium eingesetzt werden.

(75) Darüber hinaus ermittelte die Kommission anhand der Kriterien für die Auswahl unverzerrter Preise oder Vergleichswerte ein weiteres mögliches repräsentatives Land, nämlich Malaysia. Die Kommission erhielt Stellungnahmen zum ersten Vermerk vom Antragsteller und von Eusmet.

(76) Am 5. April 2022 unterrichtete die Kommission die interessierten Parteien in Form eines zweiten Vermerks (im Folgenden „zweiter Vermerk“) über die einschlägigen Quellen, die sie zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen gedachte, und gab auch darin Malaysia als repräsentatives Land an. Ferner teilte sie den interessierten Parteien mit, dass sie die Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (im Folgenden „VVG-Kosten“) und Gewinne auf der Grundlage der verfügbaren Informationen für das Unternehmen PMB Silicon Bhd, einem Hersteller der Ware im repräsentativen Land, ermitteln werde.

(77) Die Kommission erhielt Stellungnahmen zum zweiten Vermerk vom Antragsteller und von Eusmet. Eusmet übermittelte auch Stellungnahmen zu den Stellungnahmen des Antragstellers.

3.2.1. Normalwert

(78) Nach Artikel 2 Absatz 1 der Grundverordnung stützt sich der Normalwert „normalerweise auf die Preise, die im normalen Handelsverkehr von unabhängigen Abnehmern im Ausfuhrland gezahlt wurden oder zu zahlen sind“.

(79) In Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung wird allerdings Folgendes vorgesehen: „Wird … festgestellt, dass es nicht angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten im Ausfuhrland zu verwenden, weil in diesem Land nennenswerte Verzerrungen im Sinne von Buchstabe b bestehen, so wird der Normalwert ausschließlich anhand von Herstell- und Verkaufskosten, die unverzerrte Preise oder Vergleichswerte widerspiegeln, rechnerisch ermittelt“; dieser rechnerisch ermittelte Normalwert „muss einen unverzerrten und angemessenen Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne beinhalten“.

(80) Wie im Folgenden dargelegt, gelangte die Kommission in dieser Untersuchung zu dem Schluss, dass auf der Grundlage der vorliegenden Beweise und in Ermangelung einer Mitarbeit seitens der chinesischen Regierung und der chinesischen Hersteller die Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung angezeigt war.

3.2.2. Vorliegen nennenswerter Verzerrungen in China

(81) Bei jüngsten Untersuchungen in Bezug auf Ferrosilicium (12) und Kalziumsilizium (13) mit Ursprung in China stellte die Kommission fest, dass nennenswerte Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung im metallurgischen Sektor in China vorliegen. Die Kommission gelangte in diesen Untersuchungen zu dem Schluss, dass, ausgehend von den verfügbaren Beweisen, die Anwendung von Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung angemessen ist.

(82) Die Kommission stellte fest, dass in China erhebliche staatliche Eingriffe stattfinden und die daraus resultierenden Verzerrungen einer wirksamen Ressourcenallokation nach Marktgrundsätzen entgegenstehen (14).

(83) Die Kommission gelangte auch zu dem Schluss, dass weiterhin ein erhebliches Maß an Staatseigentum durch die chinesische Regierung im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b erster Gedankenstrich der Grundverordnung besteht (15).

(84) Die Kommission stellte ferner fest, dass die chinesische Regierung im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b zweiter Gedankenstrich der Grundverordnung in der Lage war, durch die staatliche Präsenz in Unternehmen Preise und Kosten zu beeinflussen (16).

(85) Zudem stellte die Kommission fest, dass die Präsenz und das Eingreifen des Staates auf den Finanzmärkten sowie bei der Bereitstellung von Rohstoffen und Inputs eine zusätzliche Verzerrung des Marktes bewirken. Das Planungssystem in China führt ferner insgesamt dazu, dass Ressourcen nicht in Abhängigkeit von den Marktkräften zugewiesen werden, sondern auf Sektoren konzentriert werden, die von der chinesischen Regierung als strategisch oder anderweitig politisch wichtige Sektoren erachtet werden (17).

(86) Zudem gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass das chinesische Insolvenzrecht und das chinesische Eigentumsrecht nicht ordnungsgemäß im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b vierter Gedankenstrich der Grundverordnung funktionieren, wodurch Verzerrungen entstehen, insbesondere wenn etwa insolvente Unternehmen über Wasser gehalten werden oder wenn es um die Gewährung von Landnutzungsrechten in China geht (18).

(87) Die Kommission stellte auch Verzerrungen im Hinblick auf Lohnkosten im metallurgischen Sektor im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b fünfter Gedankenstrich der Grundverordnung (19) fest sowie Verzerrungen auf den Finanzmärkten im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b sechster Gedankenstrich der Grundverordnung, insbesondere hinsichtlich des Zugangs von Unternehmen zu Kapital in China (20).

(88) Wie bereits bei vorherigen Untersuchungen in Bezug auf den metallurgischen Sektor in China prüfte die Kommission auch bei dieser Untersuchung, ob es angesichts nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten in China heranzuziehen.

(89) Dabei stützte sich die Kommission auf die im Dossier verfügbaren Beweise, einschließlich der in dem Antrag und dem (auf öffentlich verfügbaren Quellen basierenden) Bericht der Kommission über nennenswerte Verzerrungen in China (im Folgenden „Bericht“) (21) enthaltenen Belege. Im Rahmen der Analyse wurden nicht nur die erheblichen staatlichen Eingriffe in die chinesische Wirtschaft im Allgemeinen untersucht, sondern auch die spezifische Marktsituation in der betreffenden Branche, insbesondere in Bezug auf die überprüfte Ware.

(90) Die Kommission ergänzte diese Elemente durch ihre eigenen Untersuchungen zu den verschiedenen Kriterien, die für die Bestätigung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in China, wie sie auch in früheren einschlägigen Kommissionsuntersuchungen festgestellt wurden, relevant sind.

(91) In diesem Fall verwies der Antrag auf den Bericht, insbesondere Abschnitt 12.4.2 hinsichtlich Ausfuhrbeschränkungen für Silicium und die Abschnitte über den Strommarkt. Der Antragsteller verwies im Überprüfungsantrag auch auf eine urheberrechtlich geschützte Studie von AlloyConsult zu durch den Staat verursachten Marktverzerrungen im chinesischen Ferrolegierungs- und Ferrosiliciumsektor.

(92) Im Siliciumsektor besteht weiterhin ein gewisses Maß an Staatseigentum und Kontrolle durch die chinesische Regierung im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b erster Gedankenstrich der Grundverordnung. Da keine chinesischen Ausführer der überprüften Ware mitarbeiteten, konnte das genaue Verhältnis zwischen privaten und staatlichen Siliciumherstellern nicht weitergehend ermittelt werden.

(93) Die Kommission stellte jedoch fest, dass eine Reihe chinesischer Siliciumhersteller im staatlichen Eigentum stehen. Einer davon ist Yunnan Nujiang International Silicon Trade Co, eine Tochtergesellschaft von Xiamen ITG Group Corp., Ltd (22). Der kontrollierende Endaktionär der Xiamen ITG Group ist die staatseigene Kommission zur Kontrolle und Verwaltung des Staatsvermögens der Stadt Xiamen (23).

(94) Ebenso ist Shanghai Puyuan Foreign Economic and Trading Company (24) (im Folgenden „SPFC“) eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Shanghai National Nuclear Puyuan Group, die wiederum eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der China National Nuclear Corporation (im Folgenden „CNNC“) ist, eines der chinesischen staatseigenen Unternehmen auf zentraler Ebene.

(95) Darüber hinaus wurde durch die Untersuchung festgestellt, dass der Stromsektor, der den wichtigsten Produktionsfaktor bei der Herstellung der überprüften Ware darstellt, nach wie vor zu einem erheblichen Teil im Staatseigentum steht. Wie die Kommission in ihrem Bericht festgestellt hat, ist der Strommarkt in China durch eine starke Beteiligung staatseigener Unternehmen an verschiedenen Stufen der Versorgungskette gekennzeichnet, wobei das gesamte Übertragungsnetz im Eigentum zweier staatseigener Unternehmen steht und auch auf der Erzeugungsstufe erhebliche staatliche Beteiligung vorliegt.

(96) Zu der Aussage, die chinesische Regierung sei in der Lage, Preise und Kosten durch staatliche Präsenz in Unternehmen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b zweiter Gedankenstrich der Grundverordnung zu beeinflussen, stellte die Kommission in der Untersuchung fest, dass persönliche Verbindungen zwischen der Kommunistischen Partei und Unternehmen, die die überprüfte Ware herstellen, bestehen, und dass die Kommunistische Partei aufgrund der organisatorischen Merkmale des Unternehmens in der Lage ist, die Geschäftstätigkeit der Unternehmen zu beeinflussen.

(97) In der ITG Xiamen Group steht das Parteikomitee der Kommunistischen Partei auf der höchsten Ebene der Unternehmensorganisation, gleichgestellt mit dem Vorstand und dem Aufsichtsrat und über dem höheren Management (25).

(98) Zudem hat der Vorstandsvorsitzende der Shanghai National Nuclear Puyuan Group innerhalb der SPFC gleichzeitig das Amt des Sekretärs des Parteikomitees inne, während der Generaldirektor des Unternehmens gleichzeitig der stellvertretende Sekretär des Parteikomitees ist (26).

(99) Ferner ergab die Untersuchung, dass sowohl staatseigene als auch private Unternehmen im Siliciumsektor einer politischen Aufsicht und der von der Politik vorgegebenen Ausrichtung unterliegen. Wie in jedem anderen Wirtschaftszweig in China sind auch diese Hersteller gezwungen, Aktivitäten für den Parteiaufbau zu organisieren und eine enge Verbindung zur Kommunistischen Partei und ihrer Ideologie aufrechtzuerhalten. Die folgenden Beispiele veranschaulichen den Trend immer stärkerer Eingriffe der chinesischen Regierung im Siliciumsektor.

(100) Die ITG Xiamen Group beschreibt umfangreiche Aktivitäten für den Parteiaufbau auf ihrer Website. Mit Verweis auf eine Sitzung der Studiengruppe der Kommunistischen Partei vom Februar 2022 betont das Unternehmen, dass es notwendig sei, „den Bau der Sonderwirtschaftszone absolut sicherzustellen, die umfassende Führung der Partei innerhalb der China International Trade Holding Group umzusetzen, die umfassende und strenge Governance der Partei weiter zu vertiefen, dem Weg des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen weiter zu folgen und unerschütterlich Generalsekretär Xi Jinping in die Zukunft zu folgen“ (27).

(101) Der Ausdruck der Verbundenheit mit der Führung der Kommunistischen Partei ist nicht nur auf die jüngste Vergangenheit beschränkt, sondern bezieht sich auch auf den Untersuchungszeitraum der Überprüfung, wie sich zum Beispiel aus der Website von SPFC ergibt, auf der die Schlussfolgerungen der Sitzung des Parteikomitees der Gruppe vom 17. November 2020 beschrieben werden: „Wir müssen den ideologischen Inhalt stärken, unser Profil schärfen, aktiver denken, Selbstdisziplin und Selbstreflexion üben, dem Lernen eine höhere Bedeutung zukommen lassen, unser Verständnis stärken, das Studium und die Umsetzung des Geistes der Fünften Plenartagung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas vertiefen … Auf der Fünften Plenartagung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas wurde gefordert, den Fokus der wirtschaftlichen Entwicklung auf die Realwirtschaft zu richten, und es sollte keine Mühe gescheut werden, um das Modernisierungsniveau der Wertschöpfungs- und Versorgungskette zu verbessern, die Entwicklung eines modernen Industriesystems zu beschleunigen … Es ist notwendig, den Geist der wichtigen Reden des Generalsekretärs Xi Jinping und den Geist der Fünften Plenartagung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zu studieren und umzusetzen …, mit einem hohen Maß an politischem und ideologischem Bewusstsein und einem Bewusstsein für entsprechende Maßnahmen, im Einklang mit dem integrierten Einsatz des Zentralkomitees der Partei, der Gruppe und CNNC Puyuan, um die Umsetzung vor Ort sicherzustellen; es ist notwendig, den Geist der Fünften Plenartagung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas vollständig zu integrieren … Mitglieder des Führungsteams der Versorgungskette der CNNC, mittlere Kader und Mitglieder verschiedener Niederlassungen nahmen an dieser erweiterten Studientagung teil“ (28).

(102) Zudem nimmt der Siliciumindustrieverband (29), ein Mitglied des chinesischen Verbands der Nichteisen-Metallindustrie, nach seinen Arbeitsvorschriften die Generallinie der Kommunistischen Partei als Leitlinie an (30). Ferner werden die Einhaltung der Parteilinie, der Grundsätze und der Politik der Partei sowie gute politische Eigenschaften unter den Voraussetzungen aufgeführt, um als der Präsident, Vizepräsident oder Generalsekretär des Verbands in Frage zu kommen (31).

(103) Weiter wurde festgestellt, dass für den Siliciumsektor politische Maßnahmen bestehen, durch die inländische Hersteller begünstigt oder der Markt auf andere Weise im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b dritter Gedankenstrich der Grundverordnung beeinflusst wird. Silicium spielt bei der Herstellung von Aluminium und von Halbleitern (für die die überprüfte Ware ein Input ist) eine wichtige Rolle, was wiederum dazu führt, dass der Siliciumsektor als Teil der aufstrebenden strategischen Wirtschaftszweige (32) angesehen wird, die in den Genuss einer großen Bandbreite an Unterstützungsmaßnahmen kommen.

(104) Der Staat greift auch in die Märkte der für die Herstellung von Silicium verwendeten Inputs ein, insbesondere die Strommärkte. Zwar ist Strom einer der wichtigsten Inputs bei der Herstellung von Silicium, jedoch sind die Strompreise in China nicht marktorientiert und unterliegen ebenfalls nennenswerten Verzerrungen (durch zentrale Preisfestsetzung, Preisdifferenzierung und beim direkten Stromeinkauf), wie im Bericht festgestellt (33).

(105) Wenngleich der Energiemarkt in China eine Reihe von Veränderungen und Reformen durchlaufen hat, sind einige Preise, die für das Energiesystem von Bedeutung sind, noch immer nicht marktorientiert. Die Regierung räumt ein, dass die Preise nach wie vor weitgehend vom Staat kontrolliert werden: „Das derzeitige Strompreismanagement beruht nach wie vor auf staatlichen Preisen. Preisberichtigungen aufgrund von Kostenänderungen erfolgen häufig mit zeitlicher Verzögerung und es ist schwierig, die Stromnutzungskosten rechtzeitig und angemessen anzupassen … Ein wirksamer Wettbewerbsmechanismus für den Verkauf von Strom wurde noch nicht eingerichtet, die Markttransaktionen zwischen Stromerzeugungsunternehmen und -verbrauchern sind begrenzt und es ist schwierig, die entscheidende Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation einzubeziehen“ (34).

(106) Diese staatlich bedingte Marktschwäche ist der Grund für weitere Versuche, den Markt zu steuern, wie eine Reihe von Verwaltungsdokumenten zeigt, die in der Folge entstanden sind. So veröffentlichte die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission („National Development and Reform Commission“, im Folgenden „NDRC“) im November 2020 eine Mitteilung zur Förderung der Unterzeichnung mittel- bis langfristiger Stromverträge im Jahr 2021 (35).

(107) Dem Dokument zufolge haben die zuständigen Stellen der örtlichen Regierungen „sicherzustellen, dass die vertraglich vereinbarte Strommenge nicht weniger als 80 % der durchschnittlichen Mengen in den drei Vorjahren beträgt“, und in Bezug auf die Preisgestaltung ist „ein Mechanismus für den Ausgleich von Abweichungen … in den lokalen Marktvorschriften einzurichten, der bei Abweichungen zwischen der vertraglich vereinbarten und der tatsächlich bereitgestellten Strommenge angewendet wird“, sowie „der Mechanismus für den mittel- und langfristigen Transaktionspreis zu verbessern. Von allen Gemeinden sind die von der Regierung genehmigten Preise für die Stromübertragung und -verteilung strikt einzuhalten“.

(108) Die Mitteilung enthält auch spezifische Bestimmungen zur Umsetzung, insbesondere hinsichtlich der Einrichtung eines Mechanismus, mit dem die Fortschritte bei der Vertragsunterzeichnung verfolgt werden können, oder zur verstärkten Überwachung, Offenlegung und Durchsetzung von Verträgen (36).

(109) Darüber hinaus veröffentlichte der Staatsrat im Januar 2021 eine Stellungnahme der NDRC, die sich mit der Vereinheitlichung der Gebühren für die Versorgung mit Wasser, Strom und Wärme in Städten befasst, wodurch eine hochwertige Entwicklung des Wirtschaftszweigs gefördert werden soll (37). Das Dokument enthält spezifische Bestimmungen bezüglich der staatlichen Preisgestaltung: „Bei Vorhaben, für die staatliche Preise oder staatlich gesteuerte Preise gelten, ist die Kostenzusammensetzung in angemessener Weise zu bestimmen, die Überwachung und Überprüfung der Kosten zu stärken, der Preisbildungsmechanismus zu verbessern und das Preisniveau auf einer wissenschaftlichen Grundlage festzusetzen“.

(110) Hinsichtlich der wesentlichen Ziele der Mitteilung wird insbesondere auf den Mechanismus der staatlichen Inputs in Bezug auf die Preisgestaltung sowie auf die sektorale Differenzierung der Preisbildungsmethoden verwiesen: „Bis 2025 müssen klare Ergebnisse bei der Neuordnung und Vereinheitlichung der Gebühren für die Versorgung mit Wasser, Strom, Gas und Wärme erzielt werden. Es muss eine Grundlage für einen wissenschaftlich basierten, standardisierten und transparenten Preisbildungsmechanismus geschaffen und der Mechanismus der staatlichen Inputs weiter verbessert werden. Die Preisbildungsmethoden für verbundene Sektoren, die Methoden für die Kostenüberwachung und -überprüfung, das Preisverhalten und die standardmäßige flächendeckende Erfassung von Versorgungsleistungen sowie die Qualität und Effizienz der Versorgung mit Wasser, Strom, Wärme und anderen Produkten und Dienstleistungen müssen erheblich verbessert werden“.

(111) Ein weiterer Rohstoff, der zur Herstellung der überprüften Ware verwendet wird, ist Kohle. Wie in dem Bericht festgestellt, unterliegt der Kohlemarkt in China Verzerrungen, die insbesondere auf Subventionierung (38) und die Steuerung und Kontrolle der Erschließung von Kohlevorkommen (39) zurückzuführen sind.

(112) In der jüngsten Untersuchung bei Kalziumsilizium wurden weitere Elemente der staatlichen Einflussnahme auf dem Kohlemarkt festgestellt. Im Mai 2021 veröffentlichten die staatliche Energieregulierungsbehörde (National Energy Administration, NEA) und die NDRC eine gemeinsame Mitteilung über Steuerungsmaßnahmen für die Produktionskapazitäten und Genehmigungskriterien bei der Kohleförderung mit dem Ziel, die Kohleförderkapazitäten zu regulieren und entsprechende Abbaugrenzen durchzusetzen, die auf der Grundlage der Mitteilung errechnet wurden (40). Im Dezember 2020 veröffentlichte die NDRC die „Mitteilung über die Sicherstellung der Unterzeichnung und Durchführung mittel- und langfristiger Kohleverträge im Jahr 2021“ (41).

(113) In der Mitteilung wird ausdrücklich das Ziel hervorgehoben, den Einfluss und die Aufsicht des Staates im Vertragsprozess zu stärken: „Die Rolle der Regierung unterstützen, den Systemausbau gezielt verstärken, die Transaktionsbestimmungen verbessern, die Kreditaufsicht stärken, die einschlägigen Akteure dahin gehend anleiten, dass sie für die allgemeine Lage sensibilisiert werden, soziale Verantwortung übernehmen, die Vertragsdurchführung vereinheitlichen und das reibungslose Funktionieren des Kohlemarkts sicherstellen“.

(114) Die Mitteilung enthält auch Vorgaben zur „Stärkung der Selbstdisziplin. Sämtliche einschlägigen Industrieverbände sollen die Unternehmen dazu anleiten, ihre Selbstdisziplin zu stärken, die Bedingungen mittel- und langfristiger Verträge ordnungsgemäß zu erfüllen und die Angebots- und Nachfragesituation des Marktes und die vorteilhafte Position der Branche nicht dafür zu nutzen, unausgewogene Verträge zu schließen. Großunternehmen sollen eine Vorbildfunktion einnehmen, Vertragsunterzeichnungen selbst regulieren, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen stärker ins Bewusstsein rücken, selbst aktiv werden, um soziale Verantwortung für die Sicherung der Versorgung und stabile Preisen zu übernehmen, und das reibungslose Funktionieren des Kohlemarktes auf nationaler Ebene fördern“.

(115) Besonders hervorzuheben ist hier die klare Vorgabe, bei der Vertragsunterzeichnung die Angebots- und Nachfragesituation auf dem Markt nicht auszunutzen. Im April 2021 veröffentlichte die NDRC eine weitere Mitteilung über die Überwachung und Steuerung der im Jahr 2021 unterzeichneten mittel- und langfristigen Kohleverträge, die darauf abzielt, die Erfüllung von Kaufverträgen besser zu überwachen und die Kohleversorgung sicherzustellen (insbesondere auf der Grundlage der Bestimmungen der vorstehend genannten Mitteilung Nr. 902). Auf dieser Grundlage sollten die einschlägigen Parteien insbesondere sicherstellen, dass die monatliche Erfüllungsquote mindestens 80 % und die vierteljährliche und jährliche Erfüllungsquote mindestens 90 % betragen (42).

(116) Der staatliche Interventionismus auf dem Kohlemarkt zeigt sich auch in der jüngsten Entscheidung, den Probebetrieb vormals stillgelegter Kohlebergwerke um ein weiteres Jahr zu verlängern, um die Produktion und das Angebot zu erhöhen und so dem Preisanstieg bei dem Rohstoff entgegenzuwirken (nachdem die Produktion der Bergwerke zuvor ausgesetzt worden war) (43).

(117) Die vorstehenden Beispiele zeigen, dass die chinesische Regierung die Entwicklung des Siliciumsektors mit einem breiten Spektrum an politischen Instrumenten und Direktiven steuert und praktisch jeden funktionalen Aspekt des Sektors kontrolliert. Diese staatlichen Vorgaben und Eingriffe betreffen auch die wichtigsten Inputs, die bei der Herstellung der überprüften Ware verwendet werden.

(118) In der aktuellen Untersuchung haben sich keine Nachweise dafür ergeben, dass die Tatsache, dass das Insolvenz- und das Eigentumsrecht im metallurgischen Sektor nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe b vierter Gedankenstrich der Grundverordnung in diskriminierender Weise angewandt oder nur unzulänglich durchgesetzt wurde, die Hersteller der überprüften Ware nicht betreffen würde.

(119) Der metallurgische Sektor ist auch von den Verzerrungen bei den Lohnkosten im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b fünfter Gedankenstrich der Grundverordnung betroffen. Diese Verzerrungen wirken sich sowohl unmittelbar auf den Sektor aus (bei der Herstellung der überprüften Ware bzw. der wichtigsten Inputs) als auch mittelbar (beim Zugang zu Kapital oder zu Inputs von Unternehmen, für die ebenfalls diese Eigenheiten des chinesischen Arbeitsrechtssystems gelten).

(120) Im Rahmen der aktuellen Untersuchung wurden ferner keine Beweise dafür vorgelegt, dass sich die staatlichen Eingriffe in das Finanzsystem im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b sechster Gedankenstrich der Grundverordnung nicht auf den metallurgischen Sektor auswirken. Somit lässt sich feststellen, dass die erheblichen staatlichen Eingriffe in das Finanzsystem zu stark verzerrten Marktbedingungen auf allen Ebenen führen.

(121) Schließlich merkt die Kommission noch an, dass es zur Herstellung der überprüften Ware einer ganzen Reihe von Inputs bedarf. Wenn Hersteller der überprüften Ware diese Inputs beschaffen, unterliegen die gezahlten Preise (die als Kosten erfasst werden) denselben vorstehend beschriebenen systemimmanenten Verzerrungen. So beschäftigen beispielsweise die Lieferanten der Inputs Arbeitskräfte zu durch Verzerrungen gekennzeichneten Bedingungen, sie nehmen möglicherweise Kredite auf, die von den Verzerrungen im Finanzsektor bzw. bei der Kapitalallokation betroffen sind, und sie unterliegen dem Planungssystem, das sich auf alle staatlichen Ebenen und sämtliche Wirtschaftszweige erstreckt.

(122) Folglich ist es nicht nur im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung nicht angemessen, die Inlandsverkaufspreise für die überprüfte Ware zu verwenden, sondern Gleiches gilt auch für sämtliche Kosten der Inputs (Rohstoffe, Energie, Boden, Finanzierung, Arbeit usw.), denn sie sind ebenfalls Verzerrungen unterworfen, da die Preisbildung durch erhebliche staatliche Eingriffe beeinflusst wird, wie sie in den Teilen I und II des Berichts beschrieben werden.

(123) De facto sind die im Zusammenhang mit Kapitalallokation, Boden, Arbeit, Energie und Rohstoffen beschriebenen staatlichen Eingriffe in ganz China festzustellen. Das bedeutet beispielsweise, dass ein Input, der selbst in China unter Einsatz einer Reihe von Produktionsfaktoren hergestellt wurde, mit nennenswerten Verzerrungen behaftet ist. Gleiches gilt für die Inputs der Inputs und so weiter.

(124) Von der chinesischen Regierung oder den Herstellern wurden in dieser Untersuchung auch keine gegenteiligen Nachweise oder Argumente vorgelegt.

(125) Insgesamt haben die verfügbaren Beweise gezeigt, dass die Preise bzw. Kosten der betroffenen Ware, einschließlich der Rohstoff-, Energie- und Arbeitskosten, nicht das Ergebnis des freien Spiels der Marktkräfte sind, sondern durch erhebliche staatliche Eingriffe im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung beeinflusst werden, was an den tatsächlichen oder möglichen Auswirkungen eines oder mehrerer der aufgeführten Sachverhalte deutlich wird.

(126) Angesichts dieser Feststellungen und der mangelnden Mitarbeit seitens der chinesischen Regierung gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es im vorliegenden Fall nicht angemessen ist, bei der Ermittlung des Normalwerts Inlandspreise und -kosten heranzuziehen.

(127) Folglich stützte sich die Kommission im Einklang mit Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts ausschließlich auf Herstell- und Verkaufskosten, die unverzerrte Preise oder Vergleichswerte widerspiegeln, d. h. im vorliegenden Fall auf die entsprechenden Herstell- und Verkaufskosten in einem geeigneten repräsentativen Land, wie nachstehend erläutert.

3.2.3. Repräsentatives Land

3.2.3.1. Allgemeine Bemerkungen

(128) Bei der Auswahl des repräsentativen Landes waren folgende Kriterien nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung maßgebend: — ähnlicher wirtschaftlicher Entwicklungsstand wie in China. Zu diesem Zweck wählte die Kommission Länder aus, die laut Datenbank der Weltbank ein ähnliches Bruttonationaleinkommen pro Kopf aufweisen wie China (44), — Herstellung der gleichartigen Ware in diesem Land (45), — Verfügbarkeit einschlägiger öffentlicher Daten im repräsentativen Land, — gibt es mehr als ein potenzielles repräsentatives Land, wird gegebenenfalls dasjenige Land bevorzugt, in dem ein angemessener Sozial- und Umweltschutz besteht.

(129) Die Kommission veröffentlichte zwei Vermerke zu den bei der Ermittlung des Normalwerts herangezogenen Quellen. In diesen Vermerken wurden die Tatsachen und Belege beschrieben, die den einschlägigen Kriterien zugrunde liegen, und es wurde auf die Stellungnahmen der Parteien zu diesen Sachverhalten und einschlägigen Quellen eingegangen.

3.2.3.2. Ähnlicher wirtschaftlicher Entwicklungsstand wie in China

(130) Im ersten Vermerk ermittelte die Kommission Brasilien und Malaysia als Länder mit einem nach Daten der Weltbank ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklungsstand wie in China, in denen Silicium hergestellt wird. Diese Länder werden beide von der Weltbank auf der Grundlage des Bruttonationaleinkommens als „Länder mit mittlerem Einkommen, obere Einkommenskategorie“ eingestuft und in ihnen findet bekanntermaßen die Herstellung der untersuchten Ware statt.

(131) Von den interessierten Parteien wurden keine weiteren möglichen repräsentativen Länder ermittelt.

3.2.3.3. Verfügbarkeit einschlägiger öffentlicher Daten im repräsentativen Land

(132) Im ersten Vermerk gab die Kommission an, dass der vom Antragsteller ermittelte Hersteller von Silicium in Brasilien, RIMA Industrial, im Kalenderjahr 2020 nicht rentabel war und dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine anderen Hersteller in Brasilien ermittelt werden konnten.

(133) Der von Eusmet ermittelte Hersteller von Silicium in Malaysia, PMB Silicon Bhd, war im Kalenderjahr 2020 rentabel. Auf dieser Grundlage vertrat die Kommission im ersten Vermerk die Auffassung, dass Malaysia ein geeignetes repräsentatives Land sein könnte.

(134) Nach der Veröffentlichung des ersten Vermerks legte der Antragsteller eine Liste von Siliciumherstellern in Brasilien vor und gab an, dass für jeden dieser Hersteller öffentliche finanzielle Daten zugänglich seien.

(135) Die vom Antragsteller vorgelegte Liste enthielt einen Siliciumhersteller in Brasilien, das Unternehmen MinasLigas, das im Jahr 2020 rentabel war.

(136) Die Kommission hatte daher zwei rentable Hersteller von Silicium, einen in Malaysia und einen in Brasilien.

(137) Im zweiten Vermerk verglich die Kommission ferner die verfügbaren Daten aus Malaysia und Brasilien hinsichtlich der Produktionsfaktoren. Die Kommission gelangte zu dem Schluss, dass Malaysia über einen repräsentativeren Datensatz für die Produktionsfaktoren verfügte, da es keine Einfuhren von Kohle mit mittlerem Ascheanteil nach Brasilien gab und nur beschränkte Mengen an Einfuhren von Quarz und Holzhackschnitzeln, die zudem zu nicht repräsentativen Preisen erfolgten.

(138) Die Kommission teilte den interessierten Parteien im zweiten Vermerk mit, dass sie beabsichtigte, Malaysia als geeignetes repräsentatives Land und das Unternehmen PMB Silicon Bhd gemäß Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung als Quelle für unverzerrte Preise oder Vergleichswerte zur Berechnung des Normalwerts heranzuziehen.

(139) Die interessierten Parteien wurden aufgefordert, zur Eignung Malaysias als repräsentatives Land und von PMB Silicon Bhd als Hersteller im repräsentativen Land Stellung zu nehmen.

(140) Stellungnahmen zum zweiten Vermerk gingen von Eusmet ein, der den Beschluss der Kommission, Malaysia heranzuziehen, unterstützte, sowie vom Antragsteller, der bei seinem Standpunkt blieb, dass Brasilien als geeignetes repräsentatives Land angesehen werden solle.

(141) Der Antragsteller beanstandete die Heranziehung von Malaysia als repräsentatives Land auf der Grundlage der Finanzdaten des Unternehmens PMB Silicon Bhd. Der Antragsteller machte geltend, dass das Unternehmen im Jahr 2020 Verluste erwirtschaftet habe, legte dafür jedoch keine Beweise vor.

(142) In seinem Vorbringen vom 1. April 2022 übermittelte Eusmet lokal veröffentlichte Jahresabschlüsse von PMB Silicon Bhb, aus denen hervorging, dass das Unternehmen im Jahr 2020 rentabel war. Das Argument von Euroalliages wird daher zurückgewiesen.

(143) Der Antragsteller widersprach zudem der Repräsentativität einiger der öffentlich zugänglichen Daten aus Malaysia hinsichtlich der Nebenprodukte und forderte die Kommission erneut auf, für die Faktoren, für die es angemessen sei, brasilianische Daten und ansonsten Daten aus anderen Ländern zu verwenden.

(144) Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen des Antragstellers und von Eusmet prüfte die Kommission daher die Daten aus Malaysia erneut. Die Kommission gelangte zu dem Schluss, dass die malaysischen Daten hinsichtlich Produktionsfaktoren zuverlässig sind. Die Kommission stellte ferner fest, dass angesichts dessen, dass bei den Berechnungen des Normalwerts ein Prozentsatz zur Berechnung der Einnahmen aus Nebenprodukten verwendet wird, die Vergleichswerte im zweiten Vermerk für Nebenprodukte nicht mehr verwendet werden.

(145) Zudem stellt die Kommission fest, dass der Antragsteller hinsichtlich Brasilien zugestimmt hat, dass einige der Daten nicht angemessen sind und dass andere Quellen verwendet werden müssen. Daher wies die Kommission dieses Argument des Antragstellers zurück.

(146) Nach Veröffentlichung des zweiten Vermerks stellte die Kommission fest, dass die Extraktion von Daten vom Global Trade Atlas (GTA) hinsichtlich Einfuhren von Holzhackschnitzeln nach Malaysia fehlerhaft war. Die Extraktion wurde in EUR und nicht CNY vorgenommen, daher war der Preis pro Tonne nicht richtig. Die Analyse ergab jedoch, dass der tatsächliche Preis in CNY pro Tonne bei Weitem über dem Preis lag, der vom Wirtschaftszweig der Union gezahlt wurde und auch bei Weitem über dem Ausfuhrpreis pro Tonne im GTA für alle Länder.

(147) Da die Preise von Holzhackschnitzeln als nicht repräsentativ angesehen wurden und da kein unverzerrter internationaler Preis für Holzhackschnitzel verfügbar war, stellte die Kommission fest, dass der durchschnittliche Einfuhrpreis in die Europäische Union in CNY pro Tonne ein geeigneter Vergleichswert für diesen Rohstoff war.

(148) Der Antragsteller widersprach auch den Quellen der Daten für Strom und Arbeitskosten, da er sie für „veraltet“ (46) hielt.

(149) Die Kommission überprüfte diese Quellen erneut und stellte fest, dass die im zweiten Vermerk angegebenen Stromtarife nach wie vor gelten. Hinsichtlich Arbeitskosten galt die im zweiten Vermerk angegebene Quelle allerdings für das Jahr 2016. Daher ermittelte die Kommission aktuellere Daten und zog die Arbeitskostenstatistik des Statistischen Amts Malaysias, „Erhebungsbericht 2020 Gehälter und Löhne“ (47), veröffentlicht im Juli 2021, als geeignete Datenquelle heran.

3.2.3.4. Niveau des Sozial- und Umweltschutzes

(150) Nachdem Malaysia angesichts aller genannten Elemente als einziges verfügbares geeignetes repräsentatives Land ermittelt worden war, erübrigte sich eine Bewertung des Niveaus des Sozial- und Umweltschutzes nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich letzter Satz der Grundverordnung.

3.2.3.5. Schlussfolgerung

(151) Die vorstehende Analyse ergab, dass Malaysia alle in Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung festgelegten Kriterien für eine Einstufung als geeignetes repräsentatives Land erfüllte.

3.2.4. Für die Ermittlung unverzerrter Kosten verwendete Quellen

(152) In ihrem ersten Vermerk erstellte die Kommission eine Aufstellung der Produktionsfaktoren wie Rohstoffe, Energie und Arbeit, die bei der Herstellung der überprüften Ware eingesetzt werden, und forderte die interessierten Parteien auf, Stellung zu nehmen und öffentlich verfügbare Informationen zu unverzerrten Werten der einzelnen im Vermerk genannten Produktionsfaktoren vorzuschlagen.

(153) Anschließend erklärte die Kommission in ihrem zweiten Vermerk, dass sie bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung den GTA heranziehen werde, um die unverzerrten Kosten der meisten Produktionsfaktoren und insbesondere der Rohstoffe zu bestimmen. Außerdem erklärte die Kommission, dass sie die unverzerrten Kosten für Arbeit (48) und Energie (49) anhand der amtlichen Daten Malaysias ermitteln werde.

3.2.5. Produktionsfaktoren

(154) Unter Berücksichtigung aller im Überprüfungsantrag enthaltenen Informationen und von den interessierten Parteien nachträglich übermittelten Informationen wurden zur Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung die folgenden Produktionsfaktoren und Quellen ermittelt: Tabelle 1 Produktionsfaktoren für Silicium Produktionsfaktor Warencode in Malaysia Unverzerrter Wert in CNY Maßeinheit Rohstoffe Quarz 2506 10 468,20 Tonnen Kohle mit mittlerem Ascheanteil 2701 19 437,23 Tonnen Holzhackschnitzel 4401 21 412,50 Tonnen 4401 22 412,50 Tonnen Elektroden 8545 11 39 692,39 Tonnen Arbeit Arbeit 21,92 Arbeitsstunden Energie Strom 0,53 kWh

3.2.6. Rohstoffe

(155) Silicium wird in Elektroreduktionsöfen durch karbothermische Reduktion von Quarz (Silika) mithilfe verschiedener Typen von Kohlenreduktionsmitteln wie Kohle- und Holzhackschnitzel hergestellt.

(156) Zur Ermittlung des unverzerrten Rohstoffpreises bei Lieferung bis zum Werk eines Herstellers im repräsentativen Land legte die Kommission den gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreis für das repräsentative Land laut GTA zugrunde.

(157) Der Preis für Einfuhren in das repräsentative Land wurde als gewogener Durchschnitt der Stückpreise für Einfuhren aus allen Drittländern mit Ausnahme Chinas und der in Anhang I der Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates (50) aufgeführten Länder, die nicht Mitglied der WTO sind, berechnet.

(158) Die Kommission beschloss, Einfuhren aus China in das repräsentative Land auszuklammern, da es, wie festgestellt, aufgrund nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung nicht angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten in China heranzuziehen. Da es keine Belege dafür gibt, dass sich dieselben Verzerrungen nicht ebenso sehr auf die zur Ausfuhr bestimmten Waren auswirken, vertrat die Kommission die Ansicht, dass dieselben Verzerrungen auch die Ausfuhrpreise beeinflussten.

(159) Die übrigen Einfuhrdaten anderer Länder außer China wurden für alle Inputs außer Holzhackschnitzel als repräsentativ angesehen. Wie in Erwägungsgrund 146 dargestellt, wurde der Einfuhrpreis für Holzhackschnitzel nach Malaysia nicht als repräsentativ angesehen und daher wurden stattdessen Daten aus Einfuhren in die Europäische Union verwendet.

(160) Bei einigen Produktionsfaktoren machten die den Unionsherstellern tatsächlich entstandenen Kosten im Untersuchungszeitraum der Überprüfung nur einen geringfügigen Teil der gesamten Rohstoffkosten aus.

(161) Da der dafür verwendete Wert unabhängig von der verwendeten Quelle keine nennenswerten Auswirkungen auf die Berechnung der Dumpingspanne hatte, und da keine Daten von mitarbeitenden ausführenden Herstellern vorlagen, beschloss die Kommission, diesen Produktionsfaktor als Verbrauchsmaterial zu behandeln. Die Kommission berechnete den prozentualen Anteil der Verbrauchsmaterialien an den Gesamtrohstoffkosten und wandte diesen Prozentsatz bei der Neuberechnung der Rohstoffkosten unter Zugrundelegung der ermittelten unverzerrten Vergleichswerte im geeigneten repräsentativen Land an.

(162) Bei den Nebenprodukten berechnete die Kommission den Prozentsatz der vom Wirtschaftszweig der Union gemeldeten Einnahmen aus den Nebenprodukten im Verhältnis zu den Herstellkosten insgesamt und zog diesen Prozentsatz von den neu berechneten Herstellkosten ab, wenn sie die ermittelten unverzerrten Vergleichswerte in dem geeigneten repräsentativen Land heranzog.

(163) Normalerweise sollten diesen Einfuhrpreisen auch inländische Transportkosten hinzugerechnet werden. In Anbetracht der Art dieser Auslaufüberprüfung, bei der es darum geht, festzustellen, ob das Dumping während des Untersuchungszeitraums der Überprüfung fortbesteht oder erneut auftreten könnte, und nicht um seine genaue Höhe, entschied die Kommission jedoch, dass Berichtigungen beim Inlandstransport nicht notwendig waren. Solche Berichtigungen würden nur dazu führen, den Normalwert und damit die Dumpingspanne zu erhöhen.

3.2.7. Arbeit

(164) Arbeitskosten werden in Malaysia vom Statistischen Amt der Regierung von Malaysia (51) veröffentlicht und diese Quelle wurde zur Bestimmung der Löhne in Malaysia herangezogen, indem die für die durchschnittlichen mittleren Arbeitskosten pro Beschäftigten im verarbeitenden Gewerbe für das Jahr 2020 gemachten Angaben verwendet wurden. Dem Statistischen Amt zufolge handelt es sich hierbei um den Betrag von 2 542 MYR pro Monat. Bei einem Durchschnitt von 186 Arbeitsstunden pro Monat berechnete die Kommission einen mittleren durchschnittlichen Lohn von 13,67 MYR pro Stunde.

3.2.8. Strom

(165) Die Strompreise für Unternehmen (industrielle Nutzer) in Malaysia werden von der Elektrizitätsgesellschaft Tenaga Nasional Berhad (im Folgenden „TNB“) veröffentlicht (52). Die jüngsten Tarife wurden am 1. Januar 2014 veröffentlicht und waren auch im UZÜ noch gültig. Die Kommission ermittelte die Stromkosten je kWh anhand der Tarife von TNB für Industriestrom in der Verbrauchsgruppe „Tariff E2 — Medium Voltage Peak/Off-Peak Industrial Tariff“ (Tarif E2 — Mittelspannung Spitzen-/Schwachlasttarif für Industriekunden).

3.2.9. Herstellgemeinkosten, VVG-Kosten, Gewinne und Abschreibungen

(166) Nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung muss „der rechnerisch ermittelte Normalwert einen unverzerrten und angemessenen Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne beinhalten“. Außerdem muss ein Wert für die Herstellgemeinkosten ermittelt werden, um die Kosten zu erfassen, die in den Kosten der oben genannten Produktionsfaktoren nicht enthalten sind.

(167) In Anbetracht der fehlenden Mitarbeit seitens der chinesischen Hersteller stützte sich die Kommission zur Bestimmung eines unverzerrten Werts für die Herstellgemeinkosten im Einklang mit Artikel 18 der Grundverordnung auf die verfügbaren Informationen. Auf der Grundlage der vom Antragsteller bereitgestellten Daten ermittelte die Kommission daher das Verhältnis der Herstellgemeinkosten zum Gesamtbetrag der Herstellkosten und der Arbeitskosten. Dieser Prozentsatz wurde dann auf den unverzerrten Wert der Herstellkosten angewandt, um den unverzerrten Wert der Herstellgemeinkosten zu ermitteln.

3.2.10. Berechnung des Normalwerts

(168) Auf dieser Grundlage ermittelte die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung für jeden Warentyp rechnerisch den Normalwert auf der Stufe ab Werk.

(169) Zunächst ermittelte die Kommission die unverzerrten Herstellkosten. Da die ausführenden Hersteller nicht mitarbeiteten, stützte sich die Kommission auf die im Überprüfungsantrag enthaltenen Angaben des Antragstellers zum Einsatz der einzelnen Produktionsfaktoren (Werkstoffe und Arbeit) bei der Herstellung von Silicium. Die Kommission multiplizierte die Verbrauchsquoten mit den unverzerrten Kosten je Einheit im repräsentativen Land Malaysia, wie oben beschrieben.

(170) Nach der Ermittlung der unverzerrten Herstellkosten rechnete die Kommission die Herstellgemeinkosten, VVG-Kosten und Gewinne hinzu. Die Herstellgemeinkosten wurden auf der Grundlage der vom Antragsteller bereitgestellten Daten ermittelt. Die VVG-Kosten und Gewinne wurden auf der Grundlage des Jahresabschlusses von PMB Silicon Bhd für das Jahr 2020 ermittelt, der im geprüften Jahresabschluss des Unternehmens ausgewiesen war (53).

(171) Die Kommission verwendete die folgenden Prozentsätze, um den Normalwert aus den unverzerrten Herstellkosten zu berechnen: — Hinzurechnung der Herstellgemeinkosten, auf die insgesamt 7,6 % der direkten Herstellkosten entfielen, — Hinzurechnung der VVG- und anderen Kosten, auf die 17,7 % der Gesamtherstellkosten entfielen, — Abzug der Einnahmen aus Nebenprodukten, auf die 6,97 % der Herstellkosten entfielen und — Hinzurechnung von Gewinnen, auf die 5,05 % der Herstellkosten entfielen.

(172) Auf dieser Grundlage berechnete die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung den Normalwert auf der Stufe ab Werk.

(173) Nach der Unterrichtung nahm Eusmet zur Methode Stellung, die für die Einnahmen aus den Nebenprodukten verwendet wurde und die auf einem Prozentsatz der Produktionskosten beruhte und nicht auf einem Prozentsatz der Herstellkosten.

(174) Die in diesem Fall verwendete Methode ist angemessen, da kein chinesischer Hersteller mitarbeitete und daher die Berechnung des Normalwerts auf dem Format der Verbrauchsdaten beruhte, die von den in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller eingingen und bei denen die Einnahmen aus den Nebenprodukten als Prozentsatz ihrer Herstellkosten dargestellt wurden.

(175) In den Simulationen im Vorbringen von Eusmet wird der indexierte Normalwert von 122,87 auf 119,92, also um knapp 3 Prozentpunkte gemindert. Die Kommission vertritt die Auffassung, dass diese geringfügige Differenz keine Änderung der vom Wirtschaftszweig der Union erhaltenen Verbrauchsdaten begründet, bei denen die Einnahmen aus den Nebenprodukten als Prozentsatz der Herstellkosten dargestellt wird.

(176) Auf jeden Fall besteht der Zweck einer Berechnung des Normalwerts im Rahmen eines Auslaufüberprüfung darin, festzustellen, ob das Dumping anhält, und unabhängig von den von Eusmet vorgeschlagenen Methoden für die Einnahmen aus den Nebenprodukten bliebe die Feststellung, dass das Dumping anhält, unverändert bestehen.

(177) Jedoch stellte die Kommission bei der Berücksichtigung der Vorbringen von Eusmet hinsichtlich der Berechnungen des Dumpings fest, dass bei der Berechnung ein Fehler aufgetreten war (die Einnahmen aus den Nebenprodukten waren nicht von den Herstellkosten abgezogen worden), und der Normalwert daher zu hoch angesetzt wurde. Dies wurde korrigiert und den interessierten Parteien erneut übermittelt. Es gingen keine Stellungnahmen ein.

(178) Eusmet beantragte zudem eine weitere detaillierte Unterrichtung über die Berechnung des Normalwerts und insbesondere über die Daten hinsichtlich der Menge an Produktionsfaktoren, die bei der Berechnung des Normalwerts herangezogen wurden.

(179) Die Kommission nahm am 17. Juni 2022 Informationen über die Vergleichswerte und die Produktionsfaktoren im nicht vertraulichen Dossier (54) auf, das mit der Verbalnote an die Vertretung der Volksrepublik China bei der Europäischen Union gesendet wurde.

(180) Die Kommission hatte keiner der interessierten Parteien die Mengen eines jeden Produktionsfaktors übermittelt, die von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern verbraucht wurden, um eine Tonne Silicium herzustellen, weil es sich hierbei um vertrauliche Geschäftsinformationen handelt.

(181) Die zur Berechnung des Normalwerts verwendete Methode wurde allen interessierten Parteien im Unterrichtungsdokument klar erläutert und in dieser Verordnung in den Erwägungsgründen 168 bis 172 wiedergegeben.

3.3. Ausfuhrpreis

(182) Aufgrund der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit seitens der chinesischen Hersteller wurde der Ausfuhrpreis anhand der auf die Stufe ab Werk berichtigten CIF-Daten von Eurostat bestimmt, indem 5 % als Schätzung der (See)Fracht- und Versicherungskosten und inländischen Transportkosten auf der Grundlage der Daten aus vorherigen Fällen abgezogen wurden.

3.4. Vergleich

(183) Die Kommission verglich den rechnerisch ermittelten Normalwert nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung mit dem Ausfuhrpreis auf der bereits ermittelten Stufe ab Werk.

(184) Sie nahm nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung keine Berichtigungen des Normalwerts oder des Ausfuhrpreises zur Berücksichtigung von Unterschieden vor, welche die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, da beide bereits auf der Stufe ab Werk waren.

3.5. Dumpingspanne

(185) Anhand der verfügbaren Daten berechnete die Kommission eine Dumpingspanne von 26,9 %.

(186) Die Kommission gelangte daher zu dem Schluss, dass das Dumping im Untersuchungszeitraum der Überprüfung anhielt.

4. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS DES DUMPINGS

(187) Nachdem für den Untersuchungszeitraum der Überprüfung Dumping festgestellt wurde, untersuchte die Kommission nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen. Dabei wurden die folgenden zusätzlichen Faktoren untersucht: (1) Produktionskapazität und Kapazitätsreserven in China und (2) die Attraktivität des Unionsmarktes.

4.1. Produktionskapazität und Kapazitätsreserven in China

(188) Im Überprüfungsantrag wurde die Produktionskapazität in China auf 6 bis 8 Mio. Tonnen pro Jahr geschätzt und es wurde angegeben, dass im Allgemeinen Einvernehmen darüber bestehe, dass die Produktionskapazität in China höher als der weltweite Verbrauch insgesamt sei. Der Antragsteller schätzte die Kapazitätsauslastung in China auf 20 % bis 40 % für das Jahr 2020. In dem Antrag wurde darauf hingewiesen, dass im Jahr 2014 die Produktionskapazität in China bei 3 bis 5 Mio. Tonnen pro Jahr lag, und es gab Hinweise darauf, dass in den letzten Jahren die Kapazität in China deutlich erhöht wurde.

(189) Auch bei einem konservativen Ansatz von einer Produktionskapazität von 6 Mio. Tonnen und einer Auslastung von 40 %, würde die VR China über Kapazitätsreserven von etwa 3,6 Mio. Tonnen verfügen. Die Kapazitätsreserven entsprechen etwa dem Siebenfachen des gesamten Unionsverbrauchs.

(190) In der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung stellte die Kommission zudem bedeutende Kapazitätsreserven in China fest und gelangte zu dem Schluss, dass diese tatsächlich für die Versorgung des Unionsmarktes verwendet werden könnten, sollten die Maßnahmen auslaufen (55). Es gingen keine Beweise ein, die diese Schlussfolgerung in Frage stellten.

(191) In den Stellungnahmen zur Unterrichtung beanstandete Eusmet die im Überprüfungsantrag angegebene Menge an Kapazitätsreserven in China. Eusmet beantragte erneut, dass die Antragsteller den im Überprüfungsantrag genannten Bericht von AlloyConsult offenlegen. Die Kommission stellt fest, dass dieser Bericht urheberrechtlich geschützt ist und dass die nicht vertrauliche Fassung des Überprüfungsantrags eine hinreichende Zusammenfassung der Ergebnisse des Berichts enthält.

(192) Stattdessen verwies Eusmet auf einen Bericht von CRU vom April 2021, demzufolge die nominale Kapazität in China 5 Mio. Tonnen pro Jahr und die „operative Kapazität“ 4 Mio. Tonnen pro Jahr betrage.

(193) Eusmet beanstandete auch die Kapazitätsauslastung von 20 % bis 40 %, die auf der im Überprüfungsantrag geschätzten Kapazität von 6 Mio. Tonnen und einer Produktion von 2 Mio. Tonnen beruhe.

(194) Eusmet gab keine Schätzungen zur Herstellung von Silicium in China für das Jahr 2020 ab. Anhand der Schätzung einer Produktion von 2 Mio. Tonnen im Überprüfungsantrag und der Schätzung von CRU von 4 Mio. Tonnen Kapazität ergeben diese Daten eine Kapazitätsauslastung von 50 %, sodass geschätzte 2 Mio. Tonnen Kapazität für die Ausfuhren auf den Unionsmarkt verwendet werden könnten.

(195) Daher blieben die Feststellungen der Kommission zum Bestehen beträchtlicher Kapazitätsreserven in China, die im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen tatsächlich für die Versorgung des Unionsmarkts verwendet werden könnten, unverändert.

(196) Eusmet brachte ferner vor, dass in seinem Vorbringen vom 10. August 2021 Beweise dafür vorgelegt worden seien, dass die Nachfrage nach Silicium in China steige und dass diese Nachfrage daher künftig aus den Kapazitätsreserven in China befriedigt werde, was die Menge an Silicium, mit der der Unionsmarkt versorgt werden könnte, verringere.

(197) Im Vorbringen von Eusmet vom 10. August 2021 heißt es, dass „nach CRU die Nachfrage nach Siliciummetall in China in den kommenden Jahren wahrscheinlich mit dem höchsten Tempo wachsen wird“. Hier wird auf „CRU Silicon Metal Market Outlook, April 2021“ (Marktaussichten für Siliciummetall) verwiesen.

(198) Eusmet legte in dem Vorbringen keine Zusammenfassung der Aussichten von CRU für April 2021 vor, da der Bericht urheberrechtlich geschützt ist.

(199) Derzeit deuten alle der Kommission vorgelegten Beweise auf die aktuell bedeutenden Kapazitätsreserven in China hin, für die keine Nachfrage in China besteht. Sollten sich die Voraussagen im CRU-Bericht bewahrheiten, dass „die Nachfrage nach Siliciummetall in China wahrscheinlich wachsen wird“, liegen dennoch keine Beweise dafür vor, dass diese Steigerung die gesamten operativen Kapazitätsreserven in China einnehmen werden, von der nominalen Kapazität ganz zu schweigen.

(200) Die Voraussagen im CRU-Bericht ändern daher die Schlussfolgerungen, dass es in China weiterhin Kapazitätsreserven gibt, mit denen die Europäische Union versorgt werden könnte — sollten die Maßnahmen auslaufen — nicht.

4.2. Attraktivität des Unionsmarktes

(201) Anhaltende Einfuhren in die Union trotz der geltenden Maßnahmen würden darauf hindeuten, dass der Unionsmarkt weiterhin attraktiv bleibt, und dass bei einem Auslaufen der Maßnahmen weiterhin Einfuhren zu gedumpten Preisen getätigt werden würden.

(202) Die Kommission stellt zudem fest, dass Maßnahmen gegen Umgehungspraktiken weiterhin für Einfuhren gelten, die aus der Republik Korea oder Taiwan versandt werden (56). Die Bemühungen, die geltenden Maßnahmen zu umgehen, deuten auf die anhaltende Attraktivität des Unionsmarktes für chinesische ausführende Hersteller hin.

(203) Das Vereinigte Königreich war der zweitgrößte Verbraucher von Silicium in der Union. Obwohl der Unionsmarkt von dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union beeinträchtigt wurde, bleibt die Union ein attraktiver Markt für chinesische Ausführer. Das liegt an den anhaltenden Einfuhren von Silicium aus China auf dem restlichen Unionsmarkt, wie bereits dargestellt.

(204) Die Kommission prüfte zudem, ob der Unionsmarkt auch hinsichtlich des Preisniveaus attraktiv war.

(205) Zunächst ging aus der Untersuchung hervor — wie unter Schädigung und Preisunterbietung dargestellt —, dass chinesische Einfuhrpreise einschließlich der Antidumpingzölle die Preise der Unionshersteller im UZÜ um 9,2 % unterboten. Ohne die Zölle läge die Preisunterbietung bei 14,6 %.

(206) Zweitens analysierte die Kommission Preise der Ausfuhren aus China in andere Länder (auf der Grundlage des GTA für 2020). Im Überprüfungsantrag wurden die drei wichtigsten offenen Märkte für chinesisches Silicium angegeben: Japan, die Republik Korea und Indien. Auf Ausfuhren in diese drei Länder im Jahr 2020 entfielen 46 % der chinesischen Ausfuhren von Silicium insgesamt. Dem GTA zufolge betrug der durchschnittliche Ausfuhrpreis in diese Länder auf FOB-Stufe im Jahr 2020 1 800 USD pro Tonne.

(207) Die Heranziehung derselben Datenextraktion aus dem GTA für denselben Zeitraum ergab, dass der durchschnittliche Ausfuhrpreis in die Union auf FOB-Stufe bei 1 915 USD pro Tonne lag. Dies lässt den Schluss zu, dass der Unionsmarkt trotz der geltenden Maßnahmen für chinesische Ausführer preislich attraktiv bleibt.

(208) In den Stellungnahmen zur Unterrichtung brachte Eusmet vor, dass der FOB-Preis von 1 915 USD pro Tonne für chinesische Ausfuhren in die Länder der Europäischen Union höher war (in Euro umgewandelt) als der CIF-Preis von 1 523 EUR pro Tonne für chinesische Einfuhren in die Europäische Union im Einklang mit Tabelle 4.

(209) Die Kommission stellt fest, dass der GTA-Auszug auf Daten basiert, die von der chinesischen Zollbehörde stammen und einfach als Ausgangsbasis zum Vergleich von Ausfuhrpreisen in verschiedenen Bestimmungsorten verwendet wurden. Sie sollten nicht für einen Vergleich mit Daten von Eurostat hinsichtlich des genauen Werts in EUR pro Tonne der Einfuhren in die Union verwendet werden, und dafür wurde der Auszug auch nicht erstellt.

(210) Schließlich steigert die Tatsache, dass in den USA hohe Antidumpingzölle für Einfuhren von Silicium aus der VR China gelten, die Attraktivität des Unionsmarktes noch weiter. In Australien und Kanada gelten auch Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahmen gegenüber Einfuhren von Silicium aus China.

4.3. Schlussfolgerung

(211) Angesichts der beträchtlichen Kapazitätsreserven in China und der Attraktivität des Unionsmarktes für die chinesischen ausführenden Hersteller kam die Kommission zu dem Schluss, dass ein Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen höchstwahrscheinlich zu einem Anstieg gedumpter Ausfuhren führt.

(212) Angesichts ihrer Feststellung zum Anhalten des Dumpings im UZÜ und zur wahrscheinlichen Entwicklung der chinesischen Ausfuhren im Falle des Auslaufens der Maßnahmen, kam die Kommission zu dem Schluss, dass ein Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren aus China höchstwahrscheinlich dazu führen würde, dass das Dumping in hohen Mengen fortgeführt wird.

5. SCHÄDIGUNG

5.1. Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion

(213) Die gleichartige Ware wurde im Bezugszeitraum von drei Herstellern in der Union hergestellt, von denen zwei zur selben Gruppe gehörten. Sie bilden den „Wirtschaftszweig der Union“ im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung. Aus Gründen der Vertraulichkeit werden Zahlen zum Wirtschaftszweig der Union daher als Index und/oder als Spanne angegeben.

(214) Die gesamte Unionsproduktion im Untersuchungszeitraum der Überprüfung betrug [120 000 bis 160 000 Tonnen]. (57) Der Zahlenwert beruht auf den Fragebogenantworten der drei Unionshersteller, die den Wirtschaftszweig der Union bilden. Wie in Erwägungsgrund 8 dargestellt, entfallen auf die drei Unionshersteller 100 % der gesamten Unionsproduktion der gleichartigen Ware.

5.2. Unionsverbrauch

(215) Die Kommission ermittelte den Unionsverbrauch durch Addition der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt und der Einfuhren aus China und anderen Drittländern auf der Grundlage von Eurostat-Daten und Fragebogenantworten.

(216) Der Unionsverbrauch entwickelte sich wie folgt: Tabelle 2 Unionsverbrauch (in Tonnen) 2018 2019 2020 Untersuchungszeitraum der Überprüfung Unionsverbrauch insgesamt (Spannen) [500 000 -550 000 ] [460 000 -510 000 ] [430 000 -480 000 ] [450 000 -500 000 ] Index 100 88 81 84 Quelle: Fragebogenantworten und Eurostat.

(217) Der Unionsverbrauch nahm bis 2020 stetig ab und stieg ab dem Jahr 2020 bis zum UZÜ wieder geringfügig um 3 Prozentpunkte. Der Unionsverbrauch ging im Bezugszeitraum insgesamt um 16 % zurück.

(218) Der Nachfragerückgang ist teilweise auf die niedrigere Nachfrage nach Silicium zur Herstellung von Aluminium zurückzuführen, die der rückläufigen Fahrzeugproduktion in der EU geschuldet ist, in der zum Großteil Aluminiummaterialien eingesetzt werden, die mit Silicium hergestellt werden. Der Rückgang im Fahrzeugsektor ist auf eine Marktsättigung zurückzuführen, die im Jahr 2018 die meisten Industrieländer betraf, neben einem Rückgang im Herbst 2020 und dem UZÜ aufgrund der COVID-19-Pandemie. Im Bezugszeitraum war auch die Nachfrage für Silicium in der chemischen Industrie rückläufig, teilweise beeinflusst von der allgemeinen Unterbrechung der Handelsströme im Jahr 2020 und dem UZÜ aufgrund der COVID-19-Pandemie.

5.3. Einfuhren aus dem betroffenen Land

(219) Die Einfuhrmengen aus China wurden von der Kommission auf der Grundlage von Eurostat-Daten ermittelt. Der Marktanteil der Einfuhren wurde auf der Grundlage des Unionsverbrauchs festgestellt, wie in den Erwägungsgründen 215 und 216 dargelegt.

(220) Die Einfuhren aus China in die Union entwickelten sich wie folgt: Tabelle 3 Einfuhrmenge (in Tonnen) und Marktanteil 2018 2019 2020 Untersuchungszeitraum der Überprüfung Einfuhrmenge 76 401 48 379 36 310 29 788 Index 100 63 48 39 Menge zollpflichtiger Einfuhren 33 416 10 714 10 637 12 017 Index 100 32 32 36 Menge der Einfuhren im Rahmen der aktiven Veredelung 42 985 37 665 25 673 17 771 Index 100 88 60 41 Marktanteil (Spanne) [12 -18 %] [8 -13 %] [5 -10 %] [4 -9 %] Index 100 72 59 46 Quelle: Eurostat.

(221) Die Menge der Einfuhren aus dem betroffenen Land fiel im Bezugszeitraum stetig (insgesamt um 61 %), was seinen Marktanteil im Bezugszeitraum um die Hälfte reduzierte.

(222) Der Großteil des Siliciums (60 % der Gesamtmenge im UZÜ) aus China wird im Rahmen des Verfahrens der aktiven Veredelung eingeführt und vor allem in der chemischen Industrie als Rohstoff verwendet. Bei diesen Einfuhren werden keine Zölle gezahlt — weder Regelzölle noch Antidumpingzölle — sofern die nachgelagerten Erzeugnisse ausgeführt werden.

(223) In den Stellungnahmen zur Unterrichtung brachte Eusmet vor, dass zwischen den Einfuhren und der Unionsproduktion kein Wettbewerb bestehe, da zwischen 56 % und 80 % der Siliciumeinfuhren aus China im Rahmen des Verfahrens der aktiven Veredelung getätigt worden seien und dass sie eine besondere Silicium-Qualitätsstufe aufwiesen, die in der Union nicht hergestellt werde.

(224) Wie in Erwägungsgrund 65 dargelegt, gilt Silicium als homogene Ware. Wie in Erwägungsgrund 48 erläutert, arbeitete kein ausführender Hersteller aus der VR China bei der Untersuchung mit, und daher musste die Kommission Einfuhrstatistiken verwenden. Alle Qualitätsstufen der überprüften Ware werden unter demselben KN-Code erfasst und es stehen keine Einfuhrdaten zur Verfügung, mit denen unabhängig von der Einfuhrregelung eine Differenzierung nach Endverwendung oder Qualitätsstufe möglich wäre. Wie in Erwägungsgrund 66 dargestellt, ist die Kommission aufgrund der mangelnden Bereitschaft der ausführenden Hersteller zur Mitarbeit bei der aktuellen Untersuchung bei dem Großteil der Einfuhren nicht in der Lage festzustellen, welche Warenarten (oder Qualitätsstufen von Silicium) eingeführt werden. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

5.3.1. Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land und Preisunterbietung

(225) Die Einfuhrpreise aus China wurden von der Kommission auf der Grundlage von Eurostat-Daten ermittelt. Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union entwickelte sich wie folgt: Tabelle 4 Einfuhrpreise (in EUR/Tonne) 2018 2019 2020 Untersuchungszeitraum der Überprüfung China 1 786 1 693 1 523 1 532 Index 100 95 85 86 Zollpflichtige Einfuhren 1 538 1 337 1 311 1 496 Index 100 87 85 97 Einfuhren im Rahmen der aktiven Veredelung 1 980 1 795 1 611 1 556 Index 100 91 81 79 Die Zahlen verstehen sich CIF frei Grenze der Union; Quelle: Eurostat.

(226) Der durchschnittliche Stückpreis ging von 2018 bis 2020 um 15 % zurück und stieg im UZÜ geringfügig um 1 %. Insgesamt ging der Preis im Bezugszeitraum um 14 % zurück.

(227) Die Einfuhrpreise für Siliciumeinfuhren im Rahmen der aktiven Veredelung fielen im Bezugszeitraum stetig, während die zollpflichtigen Einfuhren von 2018 bis 2020 um 15 % fielen und im UZÜ um 12 % stiegen. Im gesamten Bezugszeitraum lagen die Preise von Siliciumeinfuhren im Rahmen der aktiven Veredelung höher als die der zollpflichtigen Einfuhren.

5.3.2. Preisunterbietung

(228) Zur Ermittlung der Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum der Überprüfung verglich die Kommission: — den gewogenen, auf die Stufe ab Werk gebrachten durchschnittlichen Verkaufspreis, der unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt von den Unionsherstellern in Rechnung gestellt wurde und — die entsprechenden gewogenen Durchschnittspreise der Einfuhren aus dem betroffenen Land, die dem ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt in Rechnung gestellt wurden, auf der Grundlage des CIF-Preises (Kosten, Versicherung, Fracht), wie in Erwägungsgrund 182 dargestellt, und mit angemessener Berichtigung für Regelzölle und Antidumpingzölle (falls zutreffend) und nach der Einfuhr angefallene Kosten von 1 %.

(229) Die Preisunterbietung (als Prozentsatz des Umsatzes der Unionshersteller im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ausgedrückt) lag unter Anwendung des vertragsmäßigen und Antidumpingzollsatzes für Einfuhren (falls zutreffend) bei 9,2 %.

(230) In der Stellungnahme zur Unterrichtung brachte Eusmet vor, dass die Kommission die Berechnung der Preisunterbietungsspanne hätte überarbeiten sollen, einerseits durch Berücksichtigung der nach der Einfuhr anfallenden Kosten und andererseits durch Anpassung der Verkaufspreise der Union. Eusmet stützte dies auf die Annahme, dass 40 % der Einfuhren aus China hauptsächlich von Händlern/Einführern getätigt würden, und die Unionshersteller ihre Waren an die Endverwender im Aluminiumsektor verkauften. Zudem betonte Eusmet, dass einige Unionshersteller konzerninterne Verkäufe tätigten, wodurch sich ein Unterschied bei den Handelsstufen ergibt.

(231) Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass, wie in Erwägungsgrund 48 dargestellt, keine ausführenden Hersteller in der VR China bei der Untersuchung mitarbeiteten. Daher wurde die Preisunterbietungsspanne auf der Grundlage verfügbarer Informationen ermittelt. Zweitens erklärt Eusmet in den Stellungnahmen zur Unterrichtung nicht, wie die Art des Käufers auf der Grundlage der Daten auf TARIC-Ebene ermittelt werden kann. Drittens geht entgegen dem Vorbringen von Eusmet aus den im Dossier enthaltenen Beweisen hervor, dass die mitarbeitenden Verwender eine bedeutende Anzahl von Käufen direkt aus China getätigt hatten (ohne Händler und/oder Vertreiber). Viertens berücksichtigte die Kommission keine konzerninternen Verkäufe, also gibt es auch keinen Unterschied bei den Handelsstufen. Daher untermauern die Untersuchungsergebnisse der Kommis