5.4.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L83/17
VERORDNUNG (EWG)Nr.408/68DERKOMMISSION
vom4.April1968
zurÄnderungderVerordnungNr.469/67/EWGüberdieÄnderungenderAb­
schöpfungenaufReisundBruchreis
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.359/67/EWGdes
Ratesvom25.Juli1967überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis(*),insbesondereaufArtikel16
Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErfahrunghatgezeigt,daßdiederKommission
aufGrundvonArtikel4Absatz2derVerordnung
Nr.469/67/EWGderKommissionvom21.August
1967zumErlaßderEinzelheitenfürdieBestimmung
dercif-PreiseundderAbschöpfungen aufReisund
Bruchreissowiederdiesbezüglichen Berichtigungs­
beträge(2)auferlegteVerpflichtung ,dieAbschöp­
fungensofestzulegen,daßsieamFreitagjederWoche
anwendbarsind,schwerwiegende Nachteilehat,
wenndieseAbschöpfungerstamDonnerstagfest­
gelegtwerdenkann,undzwarinsbesondereinden
Wochen,indenendieserTageinFeiertagist,da
beiFestsetzungderAbschöpfungen vordemTag
ihresInkrafttretens nichtvermiedenwerdenkann,
daßdieImporteurederGemeinschaftvondenneuen
Abschöpfungen Kenntniserhalten.UmSpekulationen ,
diesichdarausergebenkönnen,zuvermeiden,sollte
diederKommissionauferlegteVerpflichtung auf­
gehobenwerden,damitdieseindenobengenannten
FällendieAbschöpfungen aneinemanderenTag
alsdemDonnerstagfestlegenkann,sodaßdiese
Abschöpfungen amTagnachihrerFestlegungan­
wendbarsind.
NachdemWortlautderVerordnungNr.469/67/
EWGderKommission sowiezumZweckderver­
waltungstechnischen Vereinfachung ändertdieKom­
missiondiefestgelegtenAbschöpfungen nurdann,
wenndieSchwankung derBerechnungselemente ,
d.h.derSchwellenpreise undcif-Preise,eineÄnde­
rungdieserAbschöpfungen inHöhevonmindestens
0,10Rechnungseinheiten je100kgzurFolgehat.ImGegensatzzugeschältemReis,rundkörnigem
vollständiggeschliffenem ReisundBruchreis,die
GegenstandeineraufGrundderDifferenzzwischen
demSchwellenpreis unddemcif-Preiserrechneten
Abschöpfungsind,bildetReisandererVerarbeitungs­
stufen(d.h.Rohreis(Paddyreis),halbgeschliffener
rundkörniger Reis,halbgeschliffenerlangkörniger
Reissowievollständiggeschliffenerlangkörniger
Reis)GegenstandeinerAbschöpfung ,diedurchUm­
rechnungderaufdasErzeugnisdernächstenVer­
arbeitungsstufe anwendbaren Abschöpfung gemäß
Absätze2bis4vonArtikel11derVerordnungNr.
359/67/EWGerrechnetwird.Dahersolltediedurch
AnwendungderUmrechnungssätze ermitteltenAb­
schöpfunggeändertwerden,selbstwennderneue
Betragumwenigerals0,10Rechnungseinheiten je
100kgvondemaltenBetragabweicht,damitdas
Umrechnungsverhältnis zwischendieserundderauf
dasReferenzerzeugnis anwendbaren Abschöpfung
nichtverfälschtwird.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
EinzigerArtikel
DieAbsätze2und3desArtikels4derVerordnung
Nr.469/67/EWGwerdendurchfolgendeFassung
ersetzt:
„(2)DieAbschöpfungen werdeneinmalje
WochefestgelegtundinderZwischenzeit ge­
ändert,umdenSchwankungen derSchwellen­
preiseoderderFaktorenzurBestimmungder
cif-PreiseRechnungzutragen.Fürgeschälten
Reis,vollständiggeschliffenenrundkörnigen Reis
undBruchreiswerdensiejedochnurdannge­
ändert,wenndieseSchwankungen eineErhö­
hungoderVerminderung desgeltendenBetrages
vonmindestens0,10Rechnungseinheiten je100
kgnachsichziehen."
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den4.April1968
FürdieKommission
DerPräsident
'JeanREY
(*)ABl .Nr .174vom 31.7.1967 ,S.1.
(2)ABl .Nr .204vom 24,8.1967 ,S.5,