*****

RICHTLINIE DES RATES

VOM 14 . NOVEMBER 1988

ZUR ÄNDERUNG DER RICHTLINIE 77/93/EWG ÜBER MASSNAHMEN ZUM SCHUTZ GEGEN DAS VERBRINGEN VON SCHADORGANISMEN DER PFLANZEN ODER PFLANZENERZEUGNISSE IN DIE MITGLIEDSTAATEN

( 88/572/EWG )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN _

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT, INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 1 ),

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS - UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 3 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER RICHTLINIE 77/93/EWG ( 4 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE RICHTLINIE 88/272/EWG ( 5 ), HAT DER RAT MASSNAHMEN ZUM SCHUTZ GEGEN DAS VERBRINGEN VON SCHADORGANISMEN DER PFLANZEN ODER PFLANZENERZEUGNISSE IN DIE MITGLIEDSTAATEN FESTGELEGT .

MIT RÜCKSICHT AUF DIE SEITHER EINGETRETENE ENTWICKLUNG IST DIE ÄNDERUNG EINIGER BESTIMMUNGEN DER GENANNTEN RICHTLINIE ERFORDERLICH .

DER ANWENDUNGSBEREICH DER GENANNTEN RICHTLINIE IN BEZUG AUF HOLZ MUSS KLARGESTELLT WERDEN . VOR ALLEM SOLLTEN DIE AUSFÜHRLICHEN WARENBEZEICHNUNGEN FÜR HOLZ IN ANHANG I TEIL II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2658/87 DES RATES VOM 23 . JULI 1987 ÜBER DIE ZOLLTARIFLICHE UND STATISTISCHE NOMENKLATUR SOWIE DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ( 6 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3985/87 ( 7 ), BERÜCKSICHTIGT WERDEN .

DIE REGELN ÜBER KONTROLLEN BEI DER EINFUHR IM INNERGEMEINSCHAFTLICHEN VERKEHR SOLLEN AN DIE GEMEINSCHAFTSRECHTSPRECHUNG UND ANDERE ENTWICKLUNGEN ANGEPASST WERDEN, INSBESONDERE AN DAS GESTEIGERTE VERTRAUEN, DAS SICH ALLMÄHLICH IN DEN MITGLIEDSTAATEN HINSICHTLICH DER ORDNUNGSGEMÄSSEN ANWENDUNG DER KONTROLLSYSTEME IN DEN VERSANDMITGLIEDSTAATEN GEBILDET HAT .

DIE GEGENSEITIGE UNTERRICHTUNG ÜBER BEANSTANDUNGEN SOLL ZUR PFLICHT GEMACHT WERDEN .

DIE REGELN ÜBER KONTROLLEN BEI DER EINFUHR AUS NICHTMITGLIEDSTAATEN SIND DURCH BESTIMMUNGEN ÜBER SENDUNGEN ZU ERGÄNZEN, DIE DER INHALTSERKLÄRUNG ZUFOLGE KEINE PFLANZEN, PFLANZENERZEUGNISSE ODER ANDERE GEGENSTÄNDE ENTHALTEN, WELCHE IM URSPRUNGSLAND EINER PFLANZENGESUNDHEITSKONTROLLE UNTERZOGEN WERDEN MÜSSEN, BEVOR SIE IN EINEN MITGLIEDSTAAT VERBRACHT WERDEN DÜRFEN _

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE RICHTLINIE 77/93/EWG WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . ARTIKEL 2 ABSATZ 2 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

"( 2 ) ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) UND DIE ANDEREN BESTIMMUNGEN DIESER RICHTLINIE BETREFFEN, WENN NICHT AUSDRÜCKLICH ETWAS ANDERES BESTIMMT IST, HOLZ NUR INSOFERN, ALS ES GANZ ODER TEILWEISE DIE NATÜRLICHE RUNDUNG SEINER OBERFLÄCHE, MIT ODER OHNE RINDE, BEHALTEN HAT ODER IN FORM VON PLÄTTCHEN, SCHNITZELN, SAEGESPÄNEN, HOLZABFÄLLEN ODER HOLZAUSSCHUSS AUFTRITT .

UNBESCHADET DER BESTIMMUNGEN ZU ANHANG V UND UNABHÄNGIG DAVON, OB DIE VORAUSSETZUNGEN DES UNTERABSATZES 1 ERFÜLLT SIND, IST HOLZ AUCH DANN BETROFFEN, WENN ES IN FORM VON STAUMATERIAL, STAPELHOLZ, PALETTEN ODER VERPACKUNGSMATERIAL AUFTRITT, DAS ( DIE ) TATSÄCHLICH BEI DER BEFÖRDERUNG VON GEGENSTÄNDEN ALLER ART VERWENDET WIRD ( WERDEN ), SOFERN ES EINE GEFAHR FÜR DIE PFLANZENGESUNDHEIT DARSTELLT ."

2 . IN ARTIKEL 11 ABSATZ 1 SATZ 1 WERDEN NACH DEN WORTEN "DIE MITGLIEDSTAATEN KÖNNEN" DIE WORTE "UNBESCHADET VON ABSATZ 3" EINGEFÜGT .

3 . IN ARTIKEL 11 ABSATZ 1 WIRD FOLGENDER BUCHSTABE EINGEFÜGT :

"E ) ES SIND KONTROLLEN ERFORDERLICH ZUR ÜBERPRÜFUNG DER IDENTITÄT DER GEMELDETEN PFLANZEN, PFLANZENERZEUGNISSE ODER ANDEREN GEGENSTÄNDE . DIESE KONTROLLEN SIND NICHT ERFORDERLICH, WENN IM WEITERVERSANDMITGLIEDSTAAT AMTLICHE MASSNAHMEN, WIE AMTLICHE VERSIEGELUNG IHRER UMHÜLLUNG, ODER AMTLICH ZUGELASSENE UND ÜBERWACHTE GLEICHWERTIGE SICHERHEITSMASSNAHMEN GETROFFEN WORDEN SIND, UM DIESE IDENTITÄT ZU GEWÄHRLEISTEN . OB EINE SPEZIFISCHE PRAXIS EINE GLEICHWERTIGE SICHERHEITSMASSNAHME DARSTELLT, KANN GEMÄSS DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 16 ODER IN DRINGENDEN FÄLLEN GEMÄSS DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 17 FESTGESTELLT WERDEN ."

4 . ARTIKEL 11 ABSATZ 2 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

"( 2 ) SIE DÜRFEN KEINE ZUSÄTZLICHE ERKLÄRUNG IN DEN IN ARTIKEL 4, 5, 7, 8 ODER 9 GENANNTEN ZEUGNISSEN VERLANGEN .

BEI PFLANZEN, PFLANZENERZEUGNISSEN ODER ANDEREN GEGENSTÄNDEN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN DÜRFEN DIE MITGLIEDSTAATEN, SOWEIT SIE HINSICHTLICH DER EINFUHR SOLCHER PFLANZEN, PFLANZENERZEUGNISSE ODER ANDERER GEGENSTÄNDE IN IHR JEWEILIGES GEBIET IDENTISCHE PFLANZENGESUNDHEITSERFORDERNISSE GEMÄSS DEN ARTIKELN 3 UND 5 ANWENDEN, BEI IHRER EINFUHR AUS EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT NICHT VERLANGEN, DASS DIESE ZEUGNISSE ZUSÄTZLICHE ERKLÄRUNGEN ENTHALTEN, DIE DER MITGLIEDSTAAT, DER DIE SENDUNG ZUERST IN DIE GEMEINSCHAFT VERBRACHT HAT, NICHT VERLANGT HAT, ODER DASS EINE ZUSÄTZLICHE ERKLÄRUNG IN EINER DER AMTSSPRACHEN DER GEMEINSCHAFT EINEN ANDEREN WORTLAUT HAT ALS DEN, DEN DER ANDERE MITGLIEDSTAAT VERLANGT HAT ."

5 . IN ARTIKEL 11 ABSATZ 3 UNTERABSATZ 1 ERHÄLT DER EINLEITENDE SATZ FOLGENDE FASSUNG : "DIE MITGLIEDSTAATEN DÜRFEN ÜBER DIE NACH ABSATZ 1 ZWEITER SATZ ZUGELASSENEN ANFORDERUNGEN HINAUS REGELMÄSSIGE AMTLICHE KONTROLLEN AUF DIE EINHALTUNG DER NACH DEN ARTIKELN 3 UND 5 ERLASSENEN VORSCHRIFTEN NUR IN FOLGENDEN FÄLLEN VORSEHEN ."

6 . IN ARTIKEL 11 ABSATZ 3 UNTERABSATZ 2 SATZ 1 WERDEN DIE WORTE "AMTLICHEN KONTROLLEN BEI OBST, GEMÜSE UND KARTOFFELN AUSSER PFLANZKARTOFFELN" DURCH DIE WORTE "AMTLICHEN PFLANZENGESUNDHEITSKONTROLLEN EINSCHLIESSLICH IDENTITÄTSKONTROLLEN" ERSETZT .

7 . IN ARTIKEL 11 ABSATZ 3 WIRD UNTERABSATZ 2 WIE FOLGT ERGÄNZT :

"DIE MITGLIEDSTAATEN ERGREIFEN DIE GEEIGNETEN MASSNAHMEN, UM SICHERZUSTELLEN, DASS DIESE KONTROLLEN AN DEN GRENZEN, AUSSER IN DEN NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 16 BESTIMMTEN FÄLLEN, SCHRITTWEISE ABGEBAUT WERDEN . DIESE KONTROLLEN SIND ENTWEDER AM BESTIMMUNGSORT DER PFLANZEN, PFLANZENERZEUGNISSE ODER ANDEREN GEGENSTÄNDE ODER AN EINEM ANDEREN HIERFÜR FESTGELEGTEN ORT DURCHZUFÜHREN, SOFERN DADURCH DIE PFLANZEN, PFLANZENERZEUGNISSE ODER ANDEREN GEGENSTÄNDE NICHT ZU WEIT VON IHRER ROUTE ABWEICHEN MÜSSEN ."

8 . IN ARTIKEL 11 WIRD FOLGENDER ABSATZ ANGEFÜGT :

"( 6 ) DIE MITGLIEDSTAATEN STELLEN SICHER, DASS IHR PFLANZENSCHUTZDIENST DEN PFLANZENSCHUTZDIENST DES WEITERVERSANDMITGLIEDSTAATS VON ALLEN FÄLLEN UNTERRICHTET, IN DENEN PFLANZEN, PFLANZENERZEUGNISSE ODER ANDERE GEGENSTÄNDE MIT HERKUNFT AUS DIESEM MITGLIEDSTAAT BEANSTANDET WORDEN SIND, WEIL SIE VERBOTEN ODER BESCHRÄNKUNGEN IM ZUSAMMENHANG MIT MASSNAHMEN IM RAHMEN DES PFLANZENSCHUTZES UNTERLIEGEN . DIE UNTERRICHTUNG ERFOLGT UNBESCHADET DER MASSNAHMEN, DIE DER ERSTGENANNTE PFLANZENSCHUTZDIENST

HINSICHTLICH DER BEANSTANDETEN SENDUNG FÜR NOTWENDIG HÄLT, UND MUSS SO BALD WIE MÖGLICH NACH DER BEANSTANDUNG VORGENOMMEN WERDEN, SO DASS DIE BETREFFENDEN PFLANZENSCHUTZDIENSTE DEN FALL NAMENTLICH IM HINBLICK DARAUF PRÜFEN KÖNNEN, WELCHE MASSNAHMEN ZUR VERHINDERUNG WEITERER ÄHNLICHER VORKOMMNISSE ZU ERGREIFEN SIND, UND, WO ES ANGEBRACHT UND MÖGLICH IST, WELCHE MASSNAHMEN HINSICHTLICH DER BEANSTANDETEN SENDUNG DER IN DIESEM FALL BESTEHENDEN GEFAHR ANGEMESSEN SIND . NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 16 WIRD EIN EINHEITLICHES INFORMATIONSSYSTEM FESTGELEGT ."

9 . IN ARTIKEL 12 WIRD FOLGENDER ABSATZ EINGEFÜGT :

"( 3A ) DIE MITGLIEDSTAATEN KÖNNEN FERNER VORSCHREIBEN, DASS DIE SENDUNGEN MIT HERKUNFT AUS DRITTLÄNDERN, DIE DER INHALTSERKLÄRUNG ZUFOLGE KEINE PFLANZEN, PFLANZENERZEUGNISSE ODER ANDERE GEGENSTÄNDE DES ANHANGS V ENTHALTEN, AMTLICH KONTROLLIERT WERDEN, SOFERN BERECHTIGTE GRÜNDE ZU DER ANNAHME BESTEHEN, DASS EINE ZUWIDERHANDLUNG GEGEN DIE EINSCHLAEGIGEN VORSCHRIFTEN VORLIEGT .

NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 16 KANN BESTIMMT WERDEN,

_ IN WELCHEN FÄLLEN SOLCHE KONTROLLEN VORZUNEHMEN UND

_ WELCHE METHODEN HIERBEI ANZUWENDEN SIND .

BESTEHEN NACH DER KONTROLLE NOCH ZWEIFEL IN BEZUG AUF DIE IDENTITÄT DER SENDUNG, INSBESONDERE HINSICHTLICH GATTUNG, ART UND URSPRUNG SO IST DAVON AUSZUGEHEN, DASS DIE SENDUNG PFLANZEN, PFLANZENERZEUGNISSE ODER ANDERE GEGENSTÄNDE DES ANHANGS V ENTHÄLT ."

10 . IN ANHANG IV TEIL A WIRD FOLGENDE NUMMER EINGEFÜGT :

1.2"6 B ) HOLZ IN FORM VON PLÄTTCHEN, SCHNITZELN, HOLZABFÄLLEN ODER HOLZAUSSCHUSS, DAS GANZ ODER TEILWEISE AUS EINER ODER MEHREREN DER GATTUNGEN UND ARTEN GEWONNEN WURDE, DIE IN ANHANG V NUMMER 4 BUCHSTABE B ) GENANNT SIND, MIT URSPRUNG IN AUSSEREUROPÄISCHEN LÄNDERN .

DAS ERZEUGNIS IST AUSSCHLIESSLICH AUS HOLZ GEWONNEN, DAS ENTRINDET ODER EINER OFENTROCKNUNG BEI GEEIGNETEM DAUER-TEMPERATUR-VERHÄLTNIS BIS ZUR ERREICHUNG EINES FEUCHTIGKEITSGEHALTS VON WENIGER ALS 20 V . H . ZUR ZEIT DER BEHANDLUNG, BEZOGEN AUF DIE TROCKENMASSE, BZW . EINER ENTSEUCHUNG UNTERZOGEN WURDE, UND SEIN TRANSPORT ERFOLGT IN VERSIEGELTEN BEHÄLTNISSEN ODER IN EINER ANDEREN GEEIGNETEN WEISE, DURCH DIE JEDER NEUE BEFALL VERHÜTET WIRD ." // //

11 . ANHANG V NUMMER 4 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

"4 . HOLZ IM SINNE VON ARTIKEL 2 ABSATZ 2 UNTERABSATZ 1

A ) DAS EINEM DER FOLGENDEN WARENBEZEICHNUNGEN GEMÄSS ANHANG I TEIL II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2658/87 DES RATES VOM 23 . JULI 1987 ÜBER DIE ZOLLTARIFLICHE UND STATISTISCHE NOMENKLATUR SOWIE DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ( 1 ) ENTSPRICHT :

1.2KN-CODE

WARENBEZEICHNUNG

4401 10

BRENNHOLZ IN FORM VON RUNDLINGEN, SCHEITEN, ZWEIGEN, REISIGBÜNDELN ODER ÄHNLICHEN FORMEN

EX 4401 21

HOLZ IN FORM VON PLÄTTCHEN ODER SCHNITZELN : //

_ NADELHOLZ MIT URSPRUNG IN AUSSEREUROPÄISCHEN LÄNDERN

4401 22

HOLZ IN FORM VON PLÄTTCHEN ODER SCHNITZELN : //

_ ANDERES HOLZ

EX 4401 30

HOLZABFÄLLE UND HOLZAUSSCHUSS, AUCH ZU PELLETS, BRIKETTS, SCHEITEN ODER ÄHNLICHEN FORMEN ZUSAMMENGEPRESST

EX 4403 20

ROHHOLZ, AUCH ENTRINDET, VOM SPLINT BEFREIT ODER ZWEI - ODER VIERSEITIG GROB ZUGERICHTET : //

_ ANDERES ALS MIT FARBE, BEIZE, KREOSOT ODER ANDEREN KONSERVIERUNGSMITTELN BEHANDELTES HOLZ, AUS NADELHOLZ MIT URSPRUNG IN AUSSEREUROPÄISCHEN LÄNDERN

4403 91

ROHHOLZ AUCH ENTRINDET, VOM SPLINT BEFREIT ODER ZWEI - ODER VIERSEITIG GROB ZUGERICHTET : //

_ ANDERES ALS MIT FARBE, BEIZE, KREOSOT ODER ANDEREN KONSERVIERUNGSMITTELN BEHANDELTES HOLZ : //

_ EICHENHOLZ ( QUERCUS SPP .)

4403 99

ROHHOLZ, AUCH ENTRINDET, VOM SPLINT BEFREIT ODER ZWEI - ODER VIERSEITIG GROB ZUGERICHTET : //

_ ANDERES ALS MIT FARBE, BEIZE, KREOSOT ODER ANDEREN KONSERVIERUNGSMITTELN BEHANDELTES HOLZ : //

_ ANDERES ALS NADELHOLZ, EICHENHOLZ ( QUERCUS SPP .) ODER BUCHENHOLZ ( FAGUS SPP .)

EX 4404 10

HOLZPFÄHLE, GESPALTEN; PFÄHLE UND PFLÖCKE AUS HOLZ, GESPITZT, NICHT IN DER LÄNGSRICHTUNG GESAEGT : //

_ NADELHOLZ MIT URSPRUNG IN AUSSEREUROPÄISCHEN LÄNDERN

EX 4404 20

HOLZPFÄHLE, GESPALTEN; PFÄHLE UND PFLÖCKE AUS HOLZ, GESPITZT, NICHT IN DER LÄNGSRICHTUNG GESAEGT : //

_ ANDERES HOLZ

4406 10

BAHNSCHWELLEN ( QUERSTREBEN ) AUS HOLZ : //

_ NICHT IMPRAEGNIERT

EX 4407 10

HOLZ, IN DER LÄNGSRICHTUNG GESAEGT ODER GESÄUMT, GEMESSERT ODER GESCHÄLT, NICHT GEHOBELT, GESCHLIFFEN ODER KEILVERZINKT, MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 6 MM, INSBESONDERE BALKEN, PLANKEN, SCHWARTEN, PLATTEN, LATTEN : //

_ NADELHOLZ MIT URSPRUNG IN AUSSEREUROPÄISCHEN LÄNDERN

KN-CODE

WARENBEZEICHNUNG

EX 4407 91

HOLZ, IN DER LÄNGSRICHTUNG GESAEGT ODER GESÄUMT, GEMESSERT ODER GESCHÄLT, NICHT GEHOBELT, GESCHLIFFEN ODER KEILVERZINKT, MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 6 MM, INSBESONDERE BALKEN, PLANKEN, SCHWARTEN, PLATTEN, LATTEN : //

_ EICHENHOLZ ( QUERCUS SPP .)

EX 4407 99

HOLZ, IN DER LÄNGSRICHTUNG GESAEGT ODER GESÄUMT, GEMESSERT ODER GESCHÄLT, NICHT GEHOBELT, GESCHLIFFEN ODER KEILVERZINKT, MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 6 MM, INSBESONDERE BALKEN, PLANKEN, SCHWARTEN, PLATTEN, LATTEN : //

_ ANDERES ALS NADELHOLZ, TROPENHOLZ, EICHENHOLZ ( QUERCUS SPP .) ODER BUCHENHOLZ ( FAGUS SPP .)

EX 4415 10

KISTEN, VERSCHLAEGE UND TROMMELN AUS HOLZ MIT URSPRUNG IN AUSSEREUROPÄISCHEN LÄNDERN

EX 4415 20

FLACH - UND BOXPALETTEN SOWIE ANDERE LADUNGSTRAEGER AUS HOLZ MIT URSPRUNG IN AUSSEREUROPÄISCHEN LÄNDERN

EX 4416 00

TRÖGE AUS HOLZ, EINSCHLIESSLICH FASSSTÄBE, EICHENHOLZ ( QUERCUS SPP .) // //

B ) UND DAS GANZ ODER TEILWEISE AUS EINER DER FOLGENDEN GATTUNGEN UND ARTEN GEWONNEN WURDE :

_ CASTANEA, QUERCUS, AUCH WENN DAS HOLZ NICHTS VON DER NATÜRLICHEN RUNDUNG SEINER OBERFLÄCHE BEHALTEN HAT

_ PLATANUS

_ KONIFEREN MIT URSPRUNG IN AUSSEREUROPÄISCHEN LÄNDERN

_ POPULUS MIT URSPRUNG IN LÄNDERN DES AMERIKANISCHEN KONTINENTS

_ ACER SACCHARUM MIT URSPRUNG IN DEN USA .

HOLZ, DAS DEN IN BUCHSTABE A ) UNTER DEN KN-CODE 4401 10, EX 4404 10, EX 4407 10, EX 4415 10 ODER EX 4415 20 GENANNTEN WARENBEZEICHNUNGEN ENTSPRICHT UND GANZ AUS KONIFEREN GEWONNEN WURDE, IST AUSGENOMMEN, WENN

_ NACHGEWIESEN IST, DASS ES EINER INTERNATIONAL ANERKANNTEN NORM ENTSPRICHT ODER ZU EINER HANDELSKLASSE GEHÖRT, DIE KEINE TOLERANZ HINSICHTLICH DER RINDE ZULÄSST, ODER

_ DURCH EINE MARKE ,KILN-DRIED', ,K . D .' ODER EINE ANDERE INTERNATIONAL ANERKANNTE MARKE, DIE NACH GELTENDEM HANDELSBRAUCH AUF DEM HOLZ ODER SEINER VERPACKUNG ANGEBRACHT UND DURCH ENTSPRECHENDE BEGLEITDOKUMENTE BESTÄTIGT IST, NACHGEWIESEN IST, DASS DIESES HOLZ EINER OFENTROCKNUNG BEI GEEIGNETEM DAUER-/TEMPERATUR-VERHÄLTNIS BIS ZUR ERREICHUNG EINES FEUCHTIGKEITSGEHALTS VON WENIGER ALS 20 V . H . ZUR ZEIT DER BEHANDLUNG, BEZOGEN AUF SEINE TROCKENMASSE, UNTERZOGEN WURDE, ODER

_ NACHGEWIESEN IST, DASS DAS HOLZ IN GEEIGNETER WEISE MIT EINEM WIRKSAMEN HOLZKONSERVIERUNGSMITTEL IMPRAEGNIERT WORDEN IST, DAS IN DER GEMEINSCHAFT ZUGELASSEN IST .

FLACHPALETTEN UND BOXPALETTEN DES KN-CODE EX 4415 20 SIND EBENFALLS AUSGENOMMEN, WENN SIE DEN NORMEN FÜR ,UIC-FLACHPALETTEN' ENTSPRECHEN UND DEMGEMÄSS GEKENNZEICHNET SIND .

( 1 ) ABL . NR . L 256 VOM 7 . 9 . 1987, S . 1 .".

ARTIKEL 2

( 1 ) DIE MITGLIEDSTAATEN ERLASSEN DIE ERFORDERLICHEN RECHTS - UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN, UM DIESER RICHTLINIE SPÄTESTENS BIS ZUM 1 . JANUAR 1989 NACHZUKOMMEN .

( 2 ) DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION DEN WORTLAUT DER RECHTS - UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN MIT, DIE SIE AUF DEM UNTER DIESE RICHTLINIE FALLENDEN GEBIET ERLASSEN . DIE KOMMISSION SETZT DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DAVON IN KENNTNIS .

ARTIKEL 3

DIESE RICHTLINIE IST AN DIE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 14 . NOVEMBER 1988 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

Y . POTTAKIS

( 1 ) ABL . NR . C 186 VOM 13 . 7 . 1984, S . 6 UND 11 .

( 2 ) ABL . NR . C 300 VOM 12 . 11 . 1984, S . 53 .

( 3 ) ABL . NR . C 25 VOM 28 . 1 . 1985, S . 31 .

( 4 ) ABL . NR . L 26 VOM 31 . 1 . 1977, S . 20 .

( 5 ) ABL . NR . L 116 VOM 4 . 5 . 1988, S . 19 .

( 6 ) ABL . NR . L 256 VOM 7 . 9 . 1987, S . 1 .

( 7 ) ABL . NR . L 376 VOM 31 . 12 . 1987, S . 1 .