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( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 40 VOM 11 . 2 . 1977 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 349 VOM 23 . 12 . 1980 , S . 8 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 341/81 DER KOMMISSION

VOM 6 . FEBRUAR 1981

ÜBER DIE EINREIHUNG VON WAREN IN DIE TARIFSTELLE 02.02 B II F )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 280/77 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

UM DIE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ZU GEWÄHRLEISTEN , SIND VORSCHRIFTEN ERFORDERLICH FÜR DIE TARIFIERUNG VON FRISCHEN , GEKÜHLTEN ODER GEFRORENEN , TEILWEISE ENTBEINTEN GÄNSERÜMPFEN UND ENTENRÜMPFEN ( " PALETOTS D ' OIE " UND " PALETOTS DE CANARD " ). ES HANDELT SICH UM GERUPFTE , GÄNZLICH AUSGENOMMENE GÄNSE UND ENTEN , OHNE KOPF UND PADDELN , VON DENEN DIE KNOCHEN DES RUMPFES ( BRUSTBEIN , RIPPEN , WIRBELSÄULE UND KREUZBEIN ) ENTFERNT WURDEN , DEREN OBERSCHENKELKNOCHEN , UNTERSCHENKELKNOCHEN UND FLÜGELKNOCHEN JEDOCH NOCH VORHANDEN SIND .

IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF IM ANHANG ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3324/80 ( 4 ) WERDEN TEILE VON GEFLÜGEL ( AUSGENOMMEN GENIESSBARER SCHLACHTABFALL ), FRISCH , GEKÜHLT ODER GEFROREN , VON DER TARIFSTELLE 02.02 B ERFASST .

DIESE ERZEUGNISSE SIND ALS " TEILE VON GEFLÜGEL ( AUSGENOMMEN GENIESSBARER SCHLACHTABFALL ) " ANZUSEHEN . WEGEN DES VORHANDENSEINS DER OBERSCHENKELKNOCHEN , UNTERSCHENKELKNOCHEN UND FLÜGELKNOCHEN KÖNNEN SIE NICHT DER TARIFSTELLE 02.02 B I ZUGEWIESEN WERDEN . DIE ERZEUGNISSE GEHÖREN DESHALB ZU TARIFSTELLE 02.02 B II .

MANGELS EINER GENAUEREN TARIFSTELLE SIND DIE ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLE 02.02 B II F ) ZUZUWEISEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

TEILWEISE ENTBEINTE GÄNSERÜMPFE UND ENTENRÜMPFE ( " PALETOTS D ' OIE UND PALETOTS DE CANARD " ), FRISCH , GEKÜHLT ODER GEFROREN , BESTEHEND AUS GERUPFTEN , GÄNZLICH AUSGENOMMENEN GÄNSEN UND ENTEN , OHNE KOPF UND PADDELN , VON DENEN DIE KNOCHEN DES RUMPFES ( BRUSTBEIN , RIPPEN , WIRBELSÄULE UND KREUZBEIN ) ENTFERNT WURDEN , DEREN OBERSCHENKELKNOCHEN , UNTERSCHENKELKNOCHEN UND FLÜGELKNOCHEN JEDOCH NOCH VORHANDEN SIND , GEHÖREN IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ZU TARIFSTELLE

02.02 HAUSGEFLÜGEL , NICHT LEBEND , UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL HIERVON ( AUSGENOMMEN LEBERN ), FRISCH , GEKÜHLT ODER GEFROREN :

B . TEILE VON GEFLÜGEL ( AUSGENOMMEN GENIESSBARER SCHLACHTABFALL ):

II . NICHT ENTBEINT :

F ) ANDERE .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 21 . TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 6 . FEBRUAR 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION