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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 10. Mai 1983

über die Liste der Betriebe in der Republik Botsuana, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist

(83/243/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleisch aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 83/91/EWG (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 18 Absatz 1 Buchstaben a) und b),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Um für die Ausfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft die Genehmigung zu erhalten, müssen die in Drittländern gelegenen Betriebe allgemeinen und besonderen Voraussetzungen entsprechen, die in der Richtlinie 72/462/EWG festgelegt sind.

Botsuana hat gemäß Artikel 4 Absatz 3 derselben Richtlinie einen Betrieb vorgeschlagen, der zur Ausfuhr in die Gemeinschaft zugelassen ist.

Dieser Betrieb, der Gegenstand einer Gemeinschaftsbesichtigung an Ort und Stelle war, bietet hygienisch ausreichende Garantien und kann somit gemäß Artikel 4 Absatz 1 der genannten Richtlinie für die Einfuhr von frischem Fleisch zugelassen werden.

Es ist daran zu erinnern, daß die Einfuhren von frischem Fleisch auch anderen gemeinschaftlichen Veterinärvorschriften unterliegen, insbesondere in viehseuchenrechtlicher Hinsicht.

Die Bedingungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus dem in der Liste im Anhang aufgeführten Betrieb unterliegen weiterhin den einschlägigen Vorschriften sowie den allgemeinen Bestimmungen des Vertrages; insbesondere unterliegt die Einfuhr aus Drittländern und die Verbringung nach anderen Mitgliedstaaten von bestimmten Kategorien Fleisch, wie z. B. von Fleischstücken unter 3 kg oder Fleisch, das Rückstände von bestimmten Substanzen enthält deren Verwendung noch gesondert harmonisiert werden muß, weiterhin den im Empfängermitgliedstaat für die Einfuhr geltenden gesundheitsrechtlichen Vorschriften.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Der im Anhang genannte Betrieb in Botsuana ist für die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft im Sinne des genannten Anhangs zugelassen.

(2) Die aus dem Betrieb nach Absatz 1 stammenden Einfuhrwaren unterliegen auch den im Veterinärbereich, insbesondere in viehseuchenrechtlicher Hinsicht erlassenen Gemeinschaftsvorschriften.

Artikel 2

Die Mitgliedstaaten untersagen die Einfuhr frischen Fleisches aus anderen als dem im Anhang angegebenen Betrieb.

Artikel 3

Diese Entscheidung gilt ab 1. Juni 1983.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 10. Mai 1983

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 302 vom 31. 12. 1972, S. 28.

(2) ABl. Nr. L 59 vom 5. 3. 1983, S. 34.

ANHANG

LISTE DER BETRIEBE

1.2.3 // // // // Veterinär- kontroll- nummer // Betrieb // Anschrift // // //

RINDFLEISCH

Schlachthöfe und Zerlegungsbetriebe

1.2.3 // // // // 1 // Botswana Meat Commission // Lobatse // // //