ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 14. Dezember 1995 zur Genehmigung des von Portugal für das Jahr 1996 vorgelegten Programms zur Bekämpfung der Echinokokkose/Hydatidose und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der portugiesische Text ist verbindlich) (96/67/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 94/370/EG des Rates (2), insbesondere auf die Artikel 32 und 24 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Titel III Kapitel 2 der Entscheidung 90/424/EWG kann die Gemeinschaft für die Verhütung von Zoonosen eine Finanzhilfe gewähren.

Portugal hat für 1996 ein Programm zur Bekämpfung der Echinokokkose/Hydatidose vorgelegt.

Dieses Programm fällt unter diejenigen Zoonosenverhütungsprogramme, die 1996 prioritär für eine Finanzhilfe der Gemeinschaft im Sinne der Entscheidung 95/469/EG der Kommission (3) in Frage kommen.

Angesichts der Bedeutung dieses Programms für die Verwirklichung der gemeinschaftlichen Ziele im Bereich der Zoonosenverhütung sollte die Finanzhilfe der Gemeinschaft festgesetzt werden auf 50 % der Kosten, die Portugal im Rahmen der Durchführung des Programms in seiner am 30. Oktober 1995 geänderten Form entstanden sind, jedoch höchstens auf 100 000 ECU.

Die Finanzhilfe der Gemeinschaft ist an die ordnungsgemäße Durchführung der geplanten Maßnahmen und an die fristgerechte Vorlage aller erforderlichen Informationen durch die zuständigen Behörden gebunden.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das von Portugal vorgelegte Programm zur Bekämpfung der Echinokokkose/Hydatidose wird mit Laufzeit vom 1. Januar 1996 bis 31. Dezember 1996 genehmigt.

Artikel 2

Portugal erläßt zum 1. Januar 1996 die zur Durchführung des Programms gemäß Artikel 1 erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften.

Artikel 3

(1) Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft wird auf 50 % der Kosten, die Portugal im Rahmen der Durchführung des Programms gemäß Artikel 1 für

- die Durchführung epidemiologischer Untersuchungen,

- die Erfassung und Untersuchung von Hunden,

- Laboranalysen,

- die Behandlung infizierter Hunde und

- die Führung von Sensibilisierungs- und Informationskampagnen

entstanden sind, jedoch auf höchstens 100 000 ECU.

(2) Die Finanzhilfe der Gemeinschaft wird gewährt,

- sofern der Kommission Quartalsberichte über den Stand der Durchführung des Programms und über die damit verbundenen Kosten vorliegen,

- sofern der Kommission bis spätestens 1. Juni 1997 ein Schlußbericht über die technische Ausführung des Programms, einschließlich der Kostenbelege, vorliegt.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik gerichtet.

Brüssel, den 14. Dezember 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 19.

(2) ABl. Nr. L 168 vom 2. 7. 1994, S. 31.

(3) ABl. Nr. L 269 vom 11. 11. 1995, S. 26.