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VERORDNUNG (EWG) Nr. 592/82 DER KOMMISSION

vom 15. März 1982

über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Gewirken, der Warenkategorie Nr. 113 (Kennziffer 1130), mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3602/81 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3602/81 des Rates vom 7. Dezember 1981 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1982 (1), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenkategorie bis zur Höhe eines Gemeinschaftsplafonds, der für jedes der in Spalte (5) des Anhangs B aufgeführten begünstigten Länder der in Spalte (6) dieses Anhangs festgesetzten Menge entspricht, gewährt. Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder und Gebiete jederzeit wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kommende Plafond auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.

Für Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Gewirken, der Kategorie Nr. 113 ist der Plafond auf 1,02 Tonnen festgesetzt. Am 8. März 1982 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren von Scheuertüchern, Wischtüchern, Spültüchern und Staubtüchern, anderen als aus Gewirken, der Kategorie Nr. 113, mit Ursprung in China, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. In Anbetracht des Zwecks der genannten Verordnung (EWG) Nr. 3602/81, die die Beachtung eines Plafonds vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 19. März 1982 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3602/81 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt:

1.2.3.4.5 // // // // // // Kennziffer // Kategorie Nummer // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // NIMEXE-Kennziffer 1982 // Warenbezeichnung // // // // // // // (1) // (2) // (3) // (4) // // // // // // 1130 // 113 // ex 62.05 C // // Andere konfektionierte Waren aus Geweben, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung: // // // // // C. Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr. 57.03 oder aus Kokos: // // // // 62.05-ex 20 // Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher und Staubtücher,

(1) ABl. Nr. L 365 vom 21. 12. 1981, S. 90.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. März 1982

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission andere als aus Gewirken // // // // //