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( 1 ) ABL . NR . L 339 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 141 VOM 27 . 5 . 1981 , S . 29 .

( 1 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2761/81 DES RATES

VOM 22 . SEPTEMBER 1981

ZUR EINFÜHRUNG EINES ENDGÜLTIGEN ANTIDUMPINGZOLLS AUF //

O-XYLOL ( ORTHOXYLOL ) MIT URSPRUNG IN PÜRTO RICO UND DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/79 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1979 ÜBER DEN SCHUTZ GEGEN GEDUMPTE ODER SUBVENTIONIERTE EINFUHREN AUS NICHT ZUR EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT GEHÖRENDEN LÄNDERN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION , UNTERBREITET NACH KONSULTATIONEN IN DEM MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/79 EINGESETZTEN BERATENDEN AUSSCHUSS ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1411/81 ( 2 ) HAT DIE KOMMISSION EINEN VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLL IN HÖHE VON 14,47 % AUF EINFUHREN VON O-XYLOL ( ORTHOXYLOL ) MIT URSPRUNG IN PÜRTO RICO UND IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA FESTGESETZT ; AUSGENOMMEN WAREN O-XYLOLAUSFUHREN DER NACHSTEHENDEN FIRMEN :

- PHILLIPS PARAXYLENE INC . UND INTERNATIONAL PETROLEUM SALES INC ., PANAMA , MITGLIEDER DER PHILLIPS PETROLEUM-GRUPPE DIE NACHWEISLICH KEIN DUMPING BETRIEBEN ;

- ARCO CHEMICAL COMPANY , DIE FREIWILLIG EINE ERHÖHUNG IHRER PREISE ZUSICHERTE , SO DASS DIE FESTGESTELLTEN DUMPINGSPANNEN AUFGEHOBEN WURDEN ;

- COMMONWEALTH OIL REFINERY COMPANY INC ., FÜR DIE EIN ZOLLSATZ VON 4,43 % FESTGESETZT WURDE ;

- SUN PETROLEUM PRODUCTS COMPANY , FÜR DIE EIN ZOLLSATZ VON 10,73 % FESTGESETZT WURDE .

IM LAUFE DER ZUSÄTZLICHEN UNTERSUCHUNG , DIE NACH EINFÜHRUNG DES VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLLS DURCHGEFÜHRT WURDE , HATTEN DIE BETEILIGTEN GELEGENHEIT , IHREN STANDPUNKT SCHRIFTLICH UND MÜNDLICH BEI DER KOMMISSION VORZUBRINGEN , EINSICHT IN FÜR DIE VERTEIDIGUNG IHRER INTERESSEN WICHTIGE NICHTVERTRAULICHE UNTERLAGEN ZU NEHMEN UND SICH ÜBER DIE WESENTLICHEN TATSACHEN UND ERWAEGUNGEN ZU INFORMIEREN , AUFGRUND DEREN EINE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG GETROFFEN WERDEN SOLLTE . EINIGE DER BETROFFENEN AUSFÜHRER UND EINFÜHRER MACHTEN VON DIESEN MÖGLICHKEITEN GEBRAUCH UND LEGTEN IHREN STANDPUNKT SCHRIFTLICH UND MÜNDLICH DAR . DIE PHILLIPS PETROLEUM-GRUPPE , ARCO CHEMICAL COMPANY , SHELL CHEMICAL COMPANY , COMMONWEALTH OIL REFINERY COMPANY UND SUN PETROLEUM PRODUCTS COMPANY BESTRITTEN DIE FESTSTELLUNGEN DER KOMMISSION NICHT .

DIE TENNECO OIL COMPANY , HOUSTON , TEXAS , TRUG BEI DER KOMMISSION VOR , SIE HABE IM FEBRUAR 1981 AUF DIE MITTEILUNG ÜBER DIE EINLEITUNG DES ANTIDUMPINGVERFAHRENS BEI O-XYLOL GEANTWORTET UND FÜR DIE UNTERSUCHUNG BEREITWILLIG IHRE MITARBEIT ANGEBOTEN . DIESES SCHREIBEN ERREICHTE DIE VERANTWORTLICHEN KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN NICHT . DARAUFHIN FAND EINE NACHPRÜFUNG IN DEN DIENSTRÄUMEN DER TENNECO OIL COMPANY IN HOUSTON STATT , UND EIN VERGLEICH DER FOB-AUSFUHRPREISE NACH DER GEMEINSCHAFT MIT DEN USA-INLANDSPREISEN DER FIRMA ERBRACHTE FÜR DIE LETZTEN NEUN MONATE DES JAHRES 1980 EINE DUMPINGSPANNE VON 5,15 % IM GEWICHTETEN DURCHSCHNITT . DIE EXXON CHEMICAL INTERNATIONAL SUPPLY S . A . HATTE WÄHREND DER VORUNTERSUCHUNG EINIGE INFORMATIONEN ÜBERMITTELT UND LEGTE NUN WEITERE UNTERLAGEN VOR , AUS DENEN HERVORGING , DASS IM ZWEITEN UND DRITTEN VIERTELJAHR 1980 DIE AUSFUHRPREISE DER FIRMA EINE DUMPINGSPANNE VON ANNÄHERND 3 % ENTHIELTEN . AUCH DIE SUNOCO OVERSEAS INC . UND DIE SUN INTERNATIONAL INC . WANDTEN SICH AN DIE KOMMISSION UND BOTEN IHRE MITARBEIT BEI DER ÜBERPRÜFUNG IHRER AUSFUHREN AN ; EINE IN DEN DIENSTRÄUMEN DER BEIDEN FIRMEN DURCHGEFÜHRTE ÜBERPRÜFUNG ERGAB , DASS DIESE FIRMEN IM JAHR 1980 KEINE DIREKTEN O-XYLOL-AUSFUHREN GETÄTIGT HATTEN UND DASS FOLGLICH AUFGRUND DER BISHERIGEN ERFAHRUNGEN NICHT FESTGESTELLT WERDEN KONNTE , DASS SIE BEI DER AUFNAHME DER AUSFUHREN NICHT DUMPEN WÜRDEN . UNTER DIESEN UMSTÄNDEN GABEN DIE SUNOCO OVERSEAS UND DIE SUN INTERNATIONAL PREISZUSICHERUNGEN , BEI DENEN DIE WÄHREND DER UNTERSUCHUNG ERMITTELTEN NORMALWERTE BERÜCKSICHTIGT WÜRDEN , SO DASS DIE BEIDEN GESELLSCHAFTEN VON DEM ANTIDUMPINGZOLL AUSGENOMMEN WERDEN KONNTEN .

DIE KOMMISSION HAT KEINE WEITEREN INFORMATIONEN ÜBER DUMPINGPRAKTIKEN ERHALTEN , DIE SIE HÄTTE VERANLASSEN KÖNNEN , DIE VORLÄUFIG FESTGESTELLTEN GEWICHTETEN DURCHSCHNITTLICHEN DUMPINGSPANNEN ZU REVIDIEREN . DIESE SPANNEN WURDEN FOLGLICH ALS ENDGÜLTIG FESTGESTELLT .

HINSICHTLICH DER SCHÄDIGUNG DER GEMEINSCHAFTSINDUSTRIE DURCH DIE GEDUMPTEN EINFUHREN ERGAB SICH AUS DEN DER KOMMISSION VORLIEGENDEN INFORMATIONEN , DASS DIE GESAMTEINFUHREN VON O-XYLOL DER GENANNTEN HERKUNFT IN DIE GEMEINSCHAFT VON RUND 55 000 TONNEN IM JAHR 1978 AUF RUND 102 000 TONNEN IM JAHR 1980 ZUNAHMEN . ES WURDE NACHGEWIESEN , DASS ANNÄHERND 80 % DIESER EINFUHREN ZU GEDUMPTEN PREISEN GETÄTIGT WURDEN .

DER MARKTANTEIL DIESER GEDUMPTEN EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT BETRUG 1980 UNGEFÄHR 14 % .

DA DIE MEISTEN BETEILIGTEN EINFÜHRER NICHT BEREIT WAREN , DER KOMMISSION INFORMATIONEN ZUR VERFÜGUNG ZU STELLEN , KONNTE DIE KOMMISSION DIE VERKAUFSPREISE FÜR ZU DUMPINGPREISEN EINGEFÜHRTES O-XYLOL NICHT FESTSTELLEN .

JEDOCH WAREN DIE VERKAUFSPREISE DER GEMEINSCHAFTSINDUSTRIE 1980 STÄNDIG GEFALLEN , UND ES IST ERWIESEN , DASS KUNDEN IHRE VERTRAEGE MIT DER GEMEINSCHAFTSINDUSTRIE KÜNDIGTEN , UM GEDUMPTE WARE AUS DEN BETREFFENDEN GEBIETEN ZU KAUFEN , WODURCH DIE PREISE DER ERZEUGER IN DER GEMEINSCHAFT WEITER GEDRÜCKT WURDEN . DIE GESAMTE INDUSTRIE DER GEMEINSCHAFT ERLITT 1980 SCHWERE VERLUSTE .

DIE O-XYLOL-PRODUKTION IN DER GEMEINSCHAFT GING VON 560 000 TONNEN IM JAHR 1978 AUF 291 000 TONNEN IM JAHR 1980 ZURÜCK , UND DIE KAPAZITÄTSAUSLASTUNG FIEL VON 70,7 % IM JAHR 1978 AUF 58,8 % IM JAHR 1980 .

DIE KOMMISSION HAT DIE ANDEREN FAKTOREN UNTERSUCHT , DIE EINZELN ODER ZUSAMMENGENOMMEN DEN BETREFFENDEN INDUSTRIEZWEIG DER GEMEINSCHAFT EBENFALLS BEEINTRÄCHTIGEN KÖNNEN . ES WURDE FESTGESTELLT , DASS NACHFRAGE UND VERBRAUCH IN DER GEMEINSCHAFT RELATIV UNVERÄNDERT GEBLIEBEN SIND . DIE EINFUHREN AUS ANDEREN ALS DEN IM ANTRAG DES EUROPEAN COUNCIL OF CHEMICAL MANUFACTURERS ' FEDERATIONS GENANNTEN LÄNDERN SIND ZIEMLICH KONSTANT GEBLIEBEN UND ERREICHTEN EIN WESENTLICH NIEDRIGERES VOLUMEN ALS DIE EINFUHREN AUS PÜRTO RICO UND DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA . SEIT ERLASS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1411/81 HAT DIE KOMMISSION KEINE INFORMATIONEN ERHALTEN , DIE SIE VERANLASSEN KÖNNTEN , DIE IN DER GENANNTEN VERORDNUNG DARGELEGTEN SCHLUSSFOLGERUNGEN ZU ÜBERPRÜFEN . DIE KOMMISSION HAT DAHER ENDGÜLTIG DEN SCHLUSS GEZOGEN , DASS DIE GEDUMPTEN EINFUHREN EINE SCHÄDIGUNG DER BETREFFENDEN GEMEINSCHAFTSINDUSTRIE VERURSACHT HABEN .

UNTER DIESEN UMSTÄNDEN ERFORDERN DIE INTERESSEN DER GEMEINSCHAFT DIE EINFÜHRUNG EINES ENDGÜLTIGEN ANTIDUMPINGZOLLS AUF O-XYLOL MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA UND PÜRTO RICO , DESSEN SATZ MIT RÜCKSICHT AUF DAS AUSMASS DER VERURSACHTEN SCHÄDIGUNG DEM GEWICHTETEN DURCHSCHNITT DER FÜR DIE LETZTEN NEUN MONATE DES JAHRES 1980 FESTGESTELLTEN DUMPINGSPANNE ENTSPRECHEN SOLLTE .

AUS DEN IM VORSTEHENDEN ABSATZ DARGELEGTEN GRÜNDEN SIND DIE ALS VORLÄUFIGER ANTIDUMPINGZOLL ZUR SICHERHEIT EINBEHALTENEN BETRAEGE ENDGÜLTIG ZU VEREINNAHMEN , UND ZWAR ZU DEN SÄTZEN DER DUMPINGSPANNEN BEI DEN GESCHÄFTEN DER UNTERSUCHTEN UNTERNEHMEN UND ZU DEN SÄTZEN DES ENDGÜLTIGEN ZOLLS BEI ALLEN ANDEREN EINFUHREN .

DIE TENNECO OIL COMPANY , DIE EXXON CHEMICAL INTERNATIONAL SUPPLY S . A . UND DIE COMMONWEALTH OIL REFINERY COMPANY HABEN SICH INZWISCHEN FREIWILLIG VERPFLICHTET , IHRE PREISE SO WEIT ANZUHEBEN , DASS DIE FESTGESTELLTE DUMPINGSPANNE AUSGEGLICHEN WIRD . DIE SUNOCO OVERSEAS INC . UND DIE SUN INTERNATIONAL INC . HABEN FREIWILLIG ZUGESICHERT , DIE WÄHREND DER UNTERSUCHUNG FESTGESTELLTEN NORMALWERTE EINZUHALTEN . DIE KOMMISSION ERACHTET DIESE VERPFLICHTUNGEN ALS ANNEHMBAR . SOMIT IST ES ANGEZEIGT , DIE EINFUHREN VON WAREN , DIE VON DIESEN GESELLSCHAFTEN HERGESTELLT UND AUSGEFÜHRT WERDEN , VON DER ERHEBUNG DES ZOLLS AUSZUNEHMEN .

AUS DEN OBEN DARGELEGTEN GRÜNDEN SOLLTEN AUCH DIE O-XYLOL-AUSFUHREN DER PHILLIPS PETROLEUM-GRUPPE UND DER ARCO CHEMICAL COMPANY NACH DER GEMEINSCHAFT VON DER ANWENDUNG DIESES ENDGÜLTIGEN ANTIDUMPINGZOLLS AUSGENOMMEN WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) FÜR O-XYLOL ( ORTHOXYLOL ) DER TARIFSTELLE EX 29.01 D I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( NIMEXE-KENNZIFFER 29.01-65 ) MIT URSPRUNG IN PÜRTO RICO UND DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA WIRD EIN ENDGÜLTIGER ANTIDUMPINGZOLL EINGEFÜHRT .

( 2 ) DIESER ZOLL FINDET KEINE ANWENDUNG AUF O-XYLOL , DAS VON DEN NACHSTEHENDEN FIRMEN AUSGEFÜHRT WIRD :

- ARCO CHEMICAL COMPANY ,

- PHILLIPS PARAXYLENE INC . UND INTERNATIONAL PETROLEUM SALES INC ., PANAMA , MITGLIEDER DER PHILLIPS PETROLEUM-GRUPPE ,

- TENNECO OIL COMPANY ,

- EXXON CHEMICAL INTERNATIONAL SUPPLY S . A .,

- SUNOCO OVERSEAS INC . UND SUN INTERNATIONAL INC .,

- COMMONWEALTH OIL REFINERY CO . INC .

( 3 ) DER ZOLLSATZ BETRAEGT 14,47 % AUF DER GRUNDLAGE DES ZOLLWERTS , DER GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1224/80 DES RATES VOM 28 . MAI 1980 ÜBER DEN ZOLLWERT DER WAREN ( 1 ) FESTGESETZT WORDEN IST , AUSGENOMMEN BEI AUSFUHREN DER SUN PETROLEUM PRODUCTS CO ., PHILADELPHIA , PENNSYLVANIA , FÜR DIE DER ZOLLSATZ AUF 10,73 % FESTGESETZT WIRD .

( 4 ) FÜR DIE ANWENDUNG DIESES ZOLLS SIND DIE GELTENDEN ZOLLVORSCHRIFTEN MASSGEBEND .

ARTIKEL 2

DIE ALS VORLÄUFIGER ANTIDUMPINGZOLL AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1411/81 ZUR SICHERHEIT EINBEHALTENEN BETRAEGE WERDEN ENDGÜLTIG WIE FOLGT VEREINNAHMT :

- 3,40 % FÜR DIE EINFUHREN VON EXXON CHEMICAL INTERNATIONAL SUPPLY S . A .,

- 5,15 % FÜR DIE EINFUHREN VON TENNECO OIL COMPANY ,

- 10,73 % FÜR DIE EINFUHREN VON SUN PETROLEUM PRODUCTS CO .,

- 14,47 % FÜR ALLE ANDEREN EINFUHREN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 22 . SEPTEMBER 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . BRUCE-GARDYNE