VERORDNUNG (EG) Nr. 1511/96 DER KOMMISSION vom 29. Juli 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1274/91 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1907/90 des Rates über bestimmte Vermarktungsnormen für Eier

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1907/90 des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Vermarktungsnormen für Eier (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 818/96 (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3 und Artikel 20 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1274/91 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2401/95 (4), wurden die zur Anwendung der Vermarktungsnormen im Eiersektor erforderlichen Durchführungsvorschriften erlassen.

In Anbetracht der bisherigen Erfahrungen sollten die Gewichtsklassen für Eier der Klasse A in ihrer Anzahl verringert und nicht mehr durch Zahlen, sondern durch Buchstaben und transparente Begriffe bezeichnet werden. Diese Vereinfachung würde sowohl die Flexibilität der Vermarktung von Eiern als auch die Attraktivität des Erzeugnisses für die Verbraucher erhöhen. Für die Einführung dieses neuen Systems sollte eine angemessene Übergangsphase eingerichtet werden, um eine allmähliche Anpassung an die neue Regelung zu erlauben.

Außerdem sollten zusätzliche Informationen auf der Eierverpackung über verschiedene Arten der Hühnerhaltung genehmigt werden, sofern sich diese Informationen auf unterscheidende Merkmale der betreffenden Betriebsarten beziehen. Die für bestimmte Arten der Hühnerhaltung verwendeten Angaben in schwedischer Sprache sollten neu formuliert werden.

Erzeugern, die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1274/91 eintragungspflichtig sind, muß die Sicherheit gegeben werden, daß alle sie betreffenden spezifischen Angaben vertraulich behandelt werden.

Der Verwaltungsausschuß für Gefluegelfleisch und Eier hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 1274/91 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 8 erhält folgende Fassung:

"Artikel 8

(1) Eier der Klasse A werden nach folgenden Gewichtsklassen sortiert:

- XL - Sehr groß: 73 g und darüber,

- L - Groß: 63 g bis unter 73 g,

- M - Mittel: 53 g bis unter 63 g,

- S - Klein: unter 53 g.

(2) Auf Verpackungen wird die Gewichtsklasse durch die in Absatz 1 festgelegten Buchstaben oder Begriffe oder durch eine Kombination von beiden gekennzeichnet, die durch die entsprechenden Gewichtsspannen ergänzt werden können."

2. Artikel 9 zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

"- Das Kennzeichen für die Gewichtsklasse besteht aus dem oder den in Artikel 8 Absatz 1 festgelegten 2 mm bis 3 mm hohen Buchstaben im vorgenannten Kreis;".

3. Artikel 18 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

- Die Angaben in schwedischer Sprache unter den Buchstaben a) bis d) werden durch die folgenden ersetzt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

- Dem Artikel 18 Absatz 1 wird nach dem Wortlaut des Buchstaben e) folgender Unterabsatz angefügt:

"Zusätzlich zu diesen Angaben können Angaben über die unterscheidenden Merkmale der Art der Hühnerhaltung gemacht werden."

4. Folgender Artikel 18a wird eingefügt:

"Artikel 18a

(1) Die Mitgliedstaaten treffen alle geeigneten Maßnahmen, um den vertraulichen Charakter der nach Artikel 17 und Artikel 18 Absatz 2 erteilten Angaben zu gewährleisten, soweit natürliche Personen betroffen sind.

(2) Die in den Registern aufgezeichneten Angaben dürfen nur im Rahmen der Durchführung dieser Verordnung verwendet werden."

5. Artikel 33 erhält folgende Fassung:

"Artikel 33

Bei Eiern der Klasse A, die nach Gewichtsklassen sortiert sind, enthalten die Großpackungen mindestens folgende Nettogewichte:

- XL - Sehr groß: 7,3 kg/100 Eier,

- L - Groß: 6,4 kg/100 Eier,

- M - Mittel: 5,4 kg/100 Eier,

- S - Klein: 4,5 kg/100 Eier."

6. In Anhang II sollen die Angaben in schwedischer Sprache unter den Buchstaben a) bis d) mit denen identisch sein, die gemäß Artikel 18 Absatz 1 in der durch die vorliegende Verordnung geänderten Fassung auf der Verpackung verwendet werden sollen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft. Bis zum 30. Juni 1997 dürfen die Wirtschaftsbeteiligten jedoch für Eier der Klasse A weiterhin die Gewichtsklassen verwenden, die vor dem 1. August 1996 gültig waren. Diese Frist wird für Wirtschaftsbeteiligte, die keine computergestützten Sortieranlagen verwenden, bis zum 31. Dezember 1997 verlängert.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. Juli 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 173 vom 6. 7. 1990, S. 5.

(2) ABl. Nr. L 111 vom 4. 5. 1996, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 121 vom 16. 5. 1991, S. 11.

(4) ABl. Nr. L 246 vom 13. 10. 1995, S. 6.