ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
5.6.91 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L141/5
VERORDNUNG (EWG)Nr.1501/91DERKOMMISSION
vom4.Juni1991
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1268/91zurErweiterungderDauer­
ausschreibung fürdenWiederverkauf aufdemBinnenmarkt auf20000Tonnen
Weichweizen ausBeständenderbelgischenInterventionsstelle
AngesichtsderheutigenMarktlagesolltedieaus
BeständenderbelgischenInterventionsstelle zumVerkauf
aufdemBinnenmarkt angeboteneMengeauf20000
TonnenWeichweizen erhöhtwerden.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.3577/90(2),insbesondereaufArtikel7
Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1836/82der
Kommissionvom7.Juli1982zurFestlegungdesVerfah­
rensundderBedingungenfürdieAbgabevonGetreide
durchdieInterventionsstellen (3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2619/90(4),
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.1268/91derKommis­
sion(*)wurdeeineDauerausschreibung fürdenWieder­
verkaufaufdemBinnenmarkt von10000Tonnen
WeichweizenimBesitzderbelgischenInterventionsstelle
eröffnet.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
InArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.1268/91wirddie
Angabevon„10000Tonnen"durchdieAngabevon
„20000Tonnen"ersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den4.Juni1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L353vom17.12.1990,S.23,
(3)ABl.Nr.L202vom9.7.1982,S.23.
(4)ABl.Nr.L249vom12.9.1990,S.8.4ABl.Nr.L121vom16.5.1991,S.5.
1.6.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L138/89
VERORDNUNG (EWG)Nr.1485/91DERKOMMISSION
vom31.Mai1991
zurÄnderungdesbeiderEinfuhrvonAuberginenausSpanien(mitAusnahme
derKanarischenInseln)indieZehnergemeinschaft zuerhebendenBerichti­
gungsbetrags
MitderVerordnung (EWG)Nr.1374/91derKommis­
sion(3)isteinbeiderEinfuhrvonAuberginenaus
Spanien(mitAusnahmederKanarischenInseln)indie
Zehnergemeinschaft zuerhebenderBerichtigungsbetrag
eingeführtworden.
MitArtikel3Absatz4derVerordnung (EWG)Nr.
3709/89sinddieBedingungenfestgelegtworden,unter
deneneingemäßArtikel3Absatz1dergenannten
VerordnungeingeführterBerichtigungsbetrag geändert
wird.DieBerücksichtigung dieserBedingungenführtzur
ÄnderungdesbeiderEinfuhrvonAuberginenaus
Spanien(mitAusnahmederKanarischenInseln)indie
Zehnergemeinschaft zuerhebendenBerichtigungsbe­
trags—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3709/89desRates
vom4.Dezember1989mitallgemeinenDurchführungs­
bestimmungen zurAkteüberdenBeitrittSpaniensund
PortugalshinsichtlichdesAusgleichsmechanismus bei
derEinfuhrvonObstundGemüseausSpanien('),insbe­
sondereaufArtikel4Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitArtikel152derBeitrittsakteistab1.Januar1990für
ObstundGemüse,fürdasgegenüberDrittländernein
Referenzpreisfestgesetztist,beiderEinfuhrausSpanien
(mitAusnahmederKanarischenInseln)indieGemein­
schaftinihrerZusammensetzung vom31.Dezember
1985,nachstehend „Zehnergemeinschaft "genannt,ein
Ausgleichsmechanismus geschaffenworden.
MitderVerordnung(EWG)Nr.3709/89sinddieGrund­
regelnfürdieAnwendungdiesesAusgleichsmechanismus
undmitderVerordnung (EWG)Nr.3815/89der
Kommission (2)dieDurchführungsbestimmungen dazu
erlassenworden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.1374/91
genannteBetragvon0,67ECUwirddurchdenBetrag
von28,40ECUersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Juni1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.Mai1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L363vom13.12.1989,S.3.
OABl.Nr.L371vom20.12.1989,S.28. (3)ABl.Nr.L130vom25.5.1991,S.54.
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1420/91 DER KOMMISSION vom 28 . Mai 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 3904 10 00, 3904 21 00 und 3904 22 00 mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1991 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung ( EWG) Nr . 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt . Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung, die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wieder eingeführt werden .

Für die Waren der KN-Codes 3904 10 00, 3904 21 00 und 3904 22 00 mit Ursprung in Brasilien beträgt der individuelle Plafond 5 250 000 ECU . Am 4 . April 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Brasilien den Plafond erreicht . Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Ab 3 . Juni 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien in die Gemeinschaft wiedereingeführt :

Laufende

Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.0458 3904 10 00

3904 21 00

3904 22 00 Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Olefine, in Primärformen

Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen gemischt

nicht weichgemacht

weichgemacht

Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 28 . Mai 1991 Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 370 vom 31 . 12 . 1990, S. 1 .
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1346/91 DER KOMMISSION vom 22 . Mai 1991 mit Sätzen von Ausgleichszinsen, die im zweiten Halbjahr 1991 bei Entstehung einer Zollschuld für Veredelungserzeugnisse oder unveredelte Waren ( aktiver Veredelungsverkehr ) anzuwenden sind

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1999/85 des Rates vom 16 . Juli 1985 über den aktiven Veredelungsverkehr ( 1 ),

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3677/86 des Rates ( 2 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 704/91 ( 3 ), insbesondere auf Artikel 60a Absatz 4 Buchstabe a ),

in Erwägung nachstehender Gründe :

Artikel 60a Absatz 4 Buchstabe a ) der Verordnung ( EWG ) Nr . 3677/86 sieht vor, daß die Kommission die Sätze der Ausgleichszinsen festsetzt, die im Fall der Entstehung einer Zollschuld für Veredelungserzeugnisse oder unveredelte Waren zu erheben sind, um ungerechtfertigte finanzielle Vorteile auszugleichen, die sich aus der zeitlichen Verschiebung des Zollschuldentstehungszeitpunkts bei Nichtausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft ergeben . Diese Ausgleichszinssätze für das zweite Halbjahr 1991 müssen entsprechend den Bestimmungen dieser Verordnung festgesetzt werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Die für die Zeit vom 1 . Juli bis 31 . Dezember 1991 anwendbaren Jahres-Ausgleichszinssätze nach Artikel 60a Absatz 4 Buchstabe a ) der Verordnung ( EWG ) Nr . 3677/86 werden wie folgt festgesetzt :

Belgien 9,19 %

Dänemark 10,01 %

Bundesrepublik Deutschland 8,61 %

Griechenland 18,43 %

Spanien 15,04 %

Frankreich 10,15 %

Irland 10,83 %

Italien 11,98 %

Luxemburg 9,19 %

Niederlande 8,68 %

Portugal 16,88 %

Vereinigtes Königreich 14,39 %. Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1991 in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 22 . Mai 1991 Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 188 vom 20 . 7 . 1985, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 351 vom 12 . 12 . 1986, S . 1 . ( 3 ) ABl . Nr . L 77 vom 23 . 3 . 1991, S . 11 .
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1333/91 DER KOMMISSION vom 22 . Mai 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr . 118 ( laufende Nummer 42.1180 ) mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3832/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Gemäß Artikel 10 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in den Spalten 8 und 7 ihrer Anhänge I und II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind .

Für die Waren der Kategorie Nr . 118 ( laufende Nummer 42.1180 ) mit Ursprung in China ist der Plafond auf 15 Tonnen festgesetzt . Am 12 . Februar 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in China, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht .

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Ab 26 . Mai 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3832/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt :

Laufende

Nummer Kategorie

( Einheit ) KN-Code Warenbezeichnung 42.1180 118 6302 29 10

6302 39 10

6302 39 30

6302 52 00

ex 6302 59 00

6302 92 00

ex 6302 99 00 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche, aus Leinen oder Ramie, andere als aus Gewirken

Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 22 . Mai 1991 Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 370 vom 31 . 12 . 1990, S . 39 .
23.5.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L127/23
VERORDNUNG (EWG)Nr.1334/91DERKOMMISSION
vom22.Mai1991
zurFestsetzungderAbschöpfung beiderEinfuhrvonMelasse
nungssatz,dersichaufdenLeitkursdieser
Währungenstützt,multipliziertmitdemBerichti­
gungskoeffizienten gemäßArtikel3Absatz1letzter
UnterabsatzderVerordnung (EWG)Nr.1676/85des
RatesO,zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2205/90(6),
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungskurs ,
dersichaufdenDurchschnitt derimAmtsblattder
Europäischen Gemeinschaften ,ReiheC,ineinem
bestimmten Zeitraumveröffentlichten Ecu-Umrech­
nungskursestütztundaufdenderimvoraufgehenden
Gedankenstrich genannteKoeffizientangewandtwird.
DieseWechselkurse sinddieam21.Mai1991festge­
stelltenKurse—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.464/91(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonMelassezuerhebendeAbschöp­
fungwurdemitderVerordnung (EWG)Nr.15/91der
Kommission (3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1275/91(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.15/91dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdie
Angaben,überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,
führtzueinerÄnderungdergegenwärtiggültigen
Abschöpfung ,wieesinArtikel1dieserVerordnungange­
gebenwird.
Umeinordnungsgemäßes Funktionieren derAbschöp­
fungsregelung zuermöglichen ,istbeiderBerechnungder
Abschöpfungen zugrundezulegen:
—fürWährungen ,dieuntereinander zujedemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichungin
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genannteAbschöpfung fürMelassewirdfür
Melassen,auchentfärbt,derKN-Codes17031000und
17039000auf0,29ECUje100kgfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam23.Mai1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den22.Mai1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L54vom28.2.1991,S.22.
(')ABl.Nr.L2vom4.1.1991,S.8. OABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.1.
(6)ABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.9. (4)ABl.Nr.L121vom16.5.1991,S.25.
16.5.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L121/7
VERORDNUNG (EWG)Nr.1270/91DERKOMMISSION
vom14.Mai1991
überdieEröffnungeinerDauerausschreibung fürdenWiederverkauf aufdem
Binnenmarkt von35000TonnenFutterweichweizen ausBeständender
französischen Interventionsstelle
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiefranzösischeInterventionsstelle führtzumWiederver­
kaufaufdemBinnenmarkt von35000TonnenFutter­
weichweizen ausihrenBeständeneineDauerausschrei­
bunggemäßderVerordnung(EWG)Nr.1836/82durch.
Artikel2
(1)DieAngebotsfristfürdieersteTeilausschreibung
läuftam28.Mai1991aus.
(2)DieAngebotsfristfürdieletzteTeilausschreibung
endetam25.Juni1991.
(3)DieAngebotesindbeiderfranzösischenInterven­
tionsstellezuhinterlegen :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2727/75desRates
-vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.3577/90(2),insbesondereaufArtikel7
Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel3derVerordnung (EWG)Nr.1581/86des
Ratesvom23.Mai1986zurFestlegungderGrundregeln
fürdieInterventionbeiGetreide(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2203/90(4),wird
GetreideausBeständenderInterventionsstellen durch
Ausschreibungen verkauft.
DieVerfahrenundBedingungen einesVerkaufsvon
GetreideausBeständenderInterventionsstellen wurden
mitderVerordnung (EWG)Nr.1836/82derKommis­
sion(*),zuletztgeändertdurchdieVerordnung(EWG)Nr.
2619/90(6),festgelegt.
AngesichtsderheutigenMarktlageisteszweckmäßig ,
zumWiederverkauf aufdemBinnenmarkt von35000
TonnenFutterweichweizen ausBeständenderfranzösi­
schenInterventionsstelle eineDauerausschreibung zu
eröffnen.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—Officenationalinterprofessionnel descéréales,21,avenue
Bosquet,F-75326ParisCedex07(Telex:OFIBLEA
200490F;Telefax:45519099).
Artikel3
DiefranzösischeInterventionsstelle teiltderKommission
spätestensamDienstagderWochenachdemAblaufder
AngebotsfristdieMengeunddieDurchschnittspreise der
jeweilsverkauftenPartienmit.
Artikel4
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den14.Mai1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
OABl.Nr.L353vom17.12.1990,S.23.
(3)ABl.Nr.L139vom24.5.1986,S.36.b)ABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.5.
(5)ABl.Nr.L202vom9.7.1982,S.23.¥)ABl.Nr.L249vom12.9.1990,S.8.
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1244/91 DER KOMMISSION vom 13 . Mai 1991 zur Abweichung von der Verordnung ( EWG ) Nr . 1738/89 mit Durchführungsbestimmungen zur Erzeugerbeihilfe für Hartweizen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2727/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe :

In der Verordnung ( EWG ) Nr . 3103/76 des Rates vom 16 . Dezember 1976 über die Beihilfe für Hartweizen ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3656/90 ( 4 ), wurden die Grundregeln zur Gewährung der Beihilfe für Hartweizen festgelegt .

Der Annahmeschluß für die Anträge auf Gewährung der Beihilfe für die Erzeugung von Hartweizen, der mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 1738/89 der Kommission ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 920/90 ( 6 ), auf den 30 . April festgelegt wurde, wirft in Portugal Verwaltungsprobleme wegen des Beginns der zweiten Phase des Beitritts auf . Zur Beseitigung dieser Lage sollte die Frist, innerhalb der die Beihilfe zu beantragen ist, verlängert werden .

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Abweichend von Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1738/89 läuft die Frist, innerhalb der die Beihilfe für die Erzeugung von Hartweizen in Portugal für das Wirtschaftsjahr 1991/92 zu beantragen ist, am 31 . Mai 1991 aus . Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Sie gilt mit Wirkung vom 1 . Mai 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 13 . Mai 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 281 vom 1 . 11 . 1975, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 353 vom 17 . 12 . 1990, S . 23 . ( 3 ) ABl . Nr . L 351 vom 21 . 12 . 1976, S . 1 . ( 4 ) ABl . Nr . L 362 vom 27 . 12 . 1990, S . 34 . ( 5 ) ABl . Nr . L 171 vom 20 . 6 . 1989, S . 31 . ( 6 ) ABl . Nr . L 94 vom 11 . 4 . 1990, S . 15 .
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1208/91 DER KOMMISSION vom 6. Mai 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 98 (lfd. Nummer 40.0980) mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für die Waren der Kategorie Nr. 98 (lfd. Nummer 40.0980) mit Ursprung in China ist der Plafond auf 3 Tonnen festgesetzt. Am 21. Februar 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in China, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 12. Mai 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt:

Laufende

Nummer Kategorie

(Einheiten) KN-Code Warenbezeichnung 40.0980 98 (Tonnen) 5609 00 00 5905 00 10 Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe, Waren aus Geweben und Waren der Kategorie 97

Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. Mai 1991 Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.
9.5.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L116/63
VERORDNUNG (EWG)Nr.1227/91DERKOMMISSION
vom8.Mai1991
betreffenddieErteilungvonEinfuhrlizenzen fürfrisches,gekühltesoder
gefroreneshochwertiges Rindfleisch
undHerkunftausdenVereinigtenStaatenvonAmerika
undKanada,dieimJahr1991unterbesonderenBedin­
gungeneingeführtwerdenkann,auf10000Tonnenfest­
gesetzt.
Esistdaraufhinzuweisen ,daßdieindieserVerordnung
vorgesehenen LizenzenwährendihrergesamtenGültig­
keitsdauernurunterBerücksichtigung dertierseuchen­
rechtlichenRegelungenverwendetwerdenkönnen—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3840/90desRates
vom20.Dezember1990zurEröffnungeinesGemein­
schaftszollkontingents fürfrisches,gekühltesodergefro­
reneshochwertigesRindfleischderKN-Codes0201und
0202sowiefürWarenderKN-Codes02061095und
02062991(1991)('),insbesondereaufArtikel2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.3884/90derKommission
vom27.Dezember1990überDurchführungsbestim ­
mungenzudenEinfuhrregelungen imRindfleischsektor
gemäßdenVerordnungen (EWG)Nr.3840/90und
(EWG)Nr.3841/90desRates(2)legtinArtikel7fest,daß
dieEinreichungderLizenzanträgeunddieErteilungder
Einfuhrlizenzen fürdasinArtikel1Absatz1Buchstabe
d)genannteFleischgemäßdenBestimmungen der
Artikel12und15derVerordnung(EWG)Nr.2377/80
derKommissionvom4.September1980überdiebeson­
derenDurchführungsvorschriften fürEinfuhr-und
Ausfuhrlizenzen fürRindfleisch(3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.815/91(4),erfolgen.
DieVerordnung (EWG)Nr.3884/90hatinArtikel1
Absatz1Buchstabed)dieMengefrischen,gekühltenoder
gefrorenenhochwertigenRindfleischsmitUrsprunginHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)Jedemfürdieab1.bis5.Mai1991eingereichten
Einfuhrlizenzantrag fürfrisches,gekühltesodergefrorenes
hochwertiges RindfleischgemäßArtikel1Absatz1
Buchstabed)derVerordnung (EWG)Nr.3884/90wird
vollständigstattgegeben .
(2)AnträgeaufLizenzenkönnengemäßArtikel12der
Verordnung(EWG)Nr.2377/80indenerstenfünfTagen
desMonatsJuni1991für4991,25Tonnengestellt
werden.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.Mai1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den8.Mai1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L367vom29.12.1990,S.6.
OABl.Nr.L367vom29.12.1990,S.129.
OABl.Nr.L241vom13.9.1980,S.5.
OABl.Nr.L83vom3.4.1991,S.6.