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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1626/90 DER KOMMISSION

vom 15. Juni 1990

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 906/90 mit Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarkts in Belgien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2), insbesondere auf Artikel 20,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in einigen Erzeugungsgebieten Belgiens wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 906/90 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1511/90 (4), für den genannten Mitgliedstaat Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarkts erlassen.

Aus tiermedizinischen Gründen bleiben die Beschränkungen des freien Verkehrs lebender Schweine und von Schweinefleischerzeugnissen in Kraft. Daher sollte die Frist für den Kauf von Fettschweinen und Fettferkeln gemäß Verordnung (EWG) Nr. 906/90 verlängert werden.

Die Marktstützungsmaßnahmen werden vom 18. Juni 1990 an angepasst, daher ist festzulegen, wieviele Tiere höchstens an die belgische Interventionsstelle in der Zeit vom 9. bis 17. Juni 1990 verkauft werden dürfen.

Wegen Verzögerungen bei der Durchführung der Stützungsmaßnahmen sollten alle Tiere, für die bis einschließlich 8. Juni 1990 Anträge gestellt wurden, von der Gemeinschaft übernommen werden.

Die Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Tierseuche sind dahin gehend überarbeitet worden, daß die ausserordentlichen veterinärpolizeilichen Tilgungsmaßnahmen in Zukunft mehr selektiv entsprechend der unbedingten Notwendigkeit im Umkreis der befallenen Betriebe erfolgten. Demzufolge sind in der gesamten im Anhang II der Entscheidung 90/161/EWG der Kommission (5) definierten Überwachungszone Sondermaßnahmen zur Stützung des Marktes vorzusehen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 906/90 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 1 wird das Datum »8. Juni 1990" durch das Datum »17. Juni 1990" ersetzt.

2. Dem Artikel 1 werden folgende Unterabsätze angefügt:

»Vom 9. Juni 1990 bis zum 17. Juni 1990 kauft die belgische Interventionsstelle auf Kosten der Gemeinschaft die Tiere, für die in diesem Zeitraum Kaufanträge gestellt werden. Von dieser Maßnahme können bis zu 55 000 Fettschweine und 18 000 Fettferkel betroffen sein.

Der Kauf der 109 000 Fettferkel und der 330 000 Fettschweine, für die bis einschließlich 8. Juni 1990 Anträge gestellt wurden, geht jedoch vollständig zu Lasten der Gemeinschaft."

3. In Artikel 2 Absatz 1 werden die Worte »in einer grösseren Entfernung als 1 km von den befallenen Betrieben entfernt" gestrichen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 9. Juni 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Juni 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 129 vom 11. 5. 1989, S. 12.

(3) ABl. Nr. L 93 vom 10. 4. 1990, S. 27.

(4) ABl. Nr. L 141 vom 2. 6. 1990, S. 49.

(5) ABl. Nr. L 90 vom 5. 4. 1990, S. 26.