DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 6. 5. 1999 L 118/3
VERORDNUNG (EG) Nr. 945/1999 DER KOMMISSION
vom 5. Mai 1999
zur Festsetzung der reprsentativen Preise und der zustzlichen Einfuhrzlle fr
Melasse im Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHEN
GEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 ber die gemeinsame Marktorgani-sation fr Zucker (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1148/98 der Kommission (2),
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
Kommission vom 23. Juni 1995 mit Durchfhrungs-bestimmungen fr die Einfuhr von Melasse im Zucker-sektor und zur nderung der Verordnung (EWG) Nr.785/68 (
3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und
Artikel 3 Absatz 1,
in Erwgung nachstehender Grnde:Gemß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif-
Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „repr-sentativer Preis“ genannt, nach Maßgabe der Verordnung(EWG) Nr. 785/68 der Kommission (
4) bestimmt. Dieser
Preis gilt fr die Standardqualitt gemß Artikel 1 dergenannten Verordnung.
Der reprsentative Preis fr Melasse wird fr einen Grenz-
bergangsort der Gemeinschaft, in diesem FallAmsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlageder gnstigsten Einkaufsmglichkeiten auf dem Welt-markt unter Bercksichtigung der nach Maßgabe deretwaigen Qualittsunterschiede gegenber der Standard-qualitt berichtigten Notierungen oder Preises diesesMarktes berechnet werden. Die Standardqualitt frMelasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge-legt.
Zur Feststellung der gnstigsten Einkaufsmglichkeiten
auf dem Weltmarkt mssen alle Informationen betreffenddie Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wichtigenMrkten in Drittlndern festgestellten Preise und dieVerkaufsabschlsse im Rahmen des internationalenHandels bercksichtigt werden, die die Kommission vonden Mitgliedstaaten erhlt bzw. die ihr aus eigenenQuellen vorliegen. Bei dieser Feststellung gemß Artikel7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es mglich, denDurchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweitdieser Durchschnitt fr die tatschliche Markttendenz alsreprsentativ gelten kann.Nicht bercksichtigt werden die Informationen, wenn die
Ware nicht gesund und von handelsblicher Qualitt istoder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, fr denMarkt nicht reprsentative Menge betrifft. Außerdem sindAngebotspreise auszuschließen, die als fr die tatschlicheMarkttendenz nicht reprsentativ gelten.
Um vergleichbare Angaben fr Melasse der Standardqua-
litt zu erhalten, mssen die Preise je nach Qualitt derangebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendungvon Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 erzieltenErgebnisse erhht oder verringert werden.
Ein reprsentativer Preis kann ausnahmsweise whrend
eines begrenzten Zeitraums auf unvernderter Hhebeibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der alsGrundlage fr die vorangegangene Festsetzung des repr-sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zurKenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar frdie effektive Markttendenz nicht reprsentativen Ange-botspreise zu pltzlichen und erheblichen nderungendes reprsentativen Preises fhren wrden.
Besteht zwischen dem Auslsungspreis fr das fragliche
Erzeugnis und dem reprsentativen Preis ein Unterschied,so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)Nr. 1422/95 zustzliche Einfuhrzlle festzusetzen. BeiAussetzung der Einfuhrzlle gemß Artikel 5 der Verord-nung (EG) Nr. 1422/95 sind fr diese Zlle besondereBetrge festzusetzen.
Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
daß die reprsentativen Preise und die zustzlichen Zllebei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nachMaßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzensind.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses fr Zucker ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die reprsentativen Preise und die zustzlichen Zlle bei
der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord-nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend demAnhang festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 6. Mai 1999 in Kraft.(1) ABl. L 177 vom 1.7.1981, S. 4.
(2) ABl. L 159 vom 3.6.1998, S. 38.
(3) ABl. L 141 vom 24.6.1995, S. 12.
(4) ABl. L 145 vom 27.6.1968, S. 12.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 6. 5. 1999 L 118/4
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 5. Mai 1999
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
ANHANG
zur Festsetzung der reprsentativen Preise und der zustzlichen Zlle bei der Einfuhr von Melasse
im Zuckersektor
(in EUR)
KN-CodeReprsentativer Preis
pro 100 kg Eigengewicht
des ErzeugnissesZustzlicher Zoll
pro 100 kg Eigengewicht
des ErzeugnissesBei der Einfuhr
des Erzeugnisses
wegen der Aussetzung gemß
Artikel 5 der Verordnung
(EG) Nr. 1422/95
anzuwendender Betrag (2)
pro 100 kg Eigengewicht
1703 10 00 (1) 6,03 0,32 ¾
1703 90 00 (1) 7,38 0,00 ¾
(1) Festsetzung fr die Standardqualitt gemß Artikel 1 der genderten Verordnung (EWG) Nr. 785/68.
(2) Dieser Betrag ersetzt gemß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den fr diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz des
Gemeinsamen Zolltarifs.