VERORDNUNG (EWG) Nr. 3951/92 DES RATES vom 29. Dezember 1992 über die Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Taiwan

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4134/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Taiwan (1) ist die Regelung für die Einfuhr der betreffenden Waren in die Gemeinschaft bis zum 31. Dezember 1992 festgelegt worden.

Diese Regelung soll über diesen Zeitpunkt hinaus beibehalten und im Rahmen der Überprüfung der globalen Handelspolitik der Gemeinschaft im Textilsektor und Vollendung des Binnenmarktes am 1. Januar 1993 angepasst werden.

Um sicherzustellen, daß die in dieser Verordnung festgesetzten Ziele erreicht werden, ist die Überführung der Waren in den zollrechtlich freien Verkehr von der Erteilung einer Einfuhrgenehmigung auf Vorlage eines Ausfuhrpapiers abhängig zu machen, das in Taiwan von einer Stelle erteilt wird, die dafür jede erforderliche Gewähr bietet.

Waren, die im aktiven Veredelungsverkehr oder in einem anderen Verfahren der vorübergehenden Einfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht und in unverändertem Zustand oder nach Be- oder Verarbeitung aus diesem Gebiet wieder ausgeführt werden, dürfen auf die genannten Mengenkontingente nicht angerechnet werden; das gleiche gilt für handwerkliche Waren und Waren der traditionellen Volkskunst, für die ein geeignetes Bescheinigungsverfahren festzulegen ist.

Für Textilwaren, die unter die für Taiwan geltende Einfuhrregelung fallen und für die keine Hoechstmengen festgesetzt wurden, müssen derartige Hoechstmengen unter bestimmten Voraussetzungen eingeführt werden können.

Wird festgestellt, daß unter diese Verordnung fallende Waren mit Ursprung in Taiwan unter Umgehung dieser Verordnung in die Gemeinschaft eingeführt worden sind, so muß die Möglichkeit bestehen, die betreffenden Mengen von den entsprechenden aufgrund dieser Verordnung festgesetzten Mengenkontingenten abzuziehen.

Es muß die Möglichkeit bestehen, besondere mengenmässige Kontingente für im passiven Veredelungsverkehr hergestellte Waren festzusetzen.

Nach Artikel 8a des Vertrages trifft die Gemeinschaft die erforderlichen Maßnahmen, um bis zum 31. Dezember 1992 den Binnenmarkt schrittweise zu verwirklichen. Der Binnenmarkt umfasst einen Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gewährleistet ist.

Es ist ein neues System für die Verwaltung mengenmässiger Beschränkungen festzulegen, das auf dem Grundsatz der Einheitlichkeit der gemeinsamen Handelspolitik gemäß den Orientierungslinien des Gerichtshofes beruht und dem Ziel der Vollendung des Binnenmarktes am 1. Januar 1993 Rechnung trägt.

Die Verwaltung der Einfuhrkontingente muß auf einem System beruhen, bei dem die Genehmigungen von den Mitgliedstaaten nach auf Gemeinschaftsebene festgelegten mengenmässigen Kriterien erteilt werden.

In dem Verwaltungsverfahren muß sichergestellt sein, daß alle Antragsteller Zugang zu den mengenmässigen Gemeinschaftskontingenten haben.

Überwachungs- oder Schutzmaßnahmen, die sich auf eine oder mehrere Regionen der Gemeinschaft beziehen, sind geeigneter als Maßnahmen, die sich auf die Gemeinschaft als Ganzes beziehen. Solche Maßnahmen sind jedoch nur ausnahmsweise zuzulassen, wenn es keine Alternativlösungen gibt. Es ist allerdings sicherzustellen, daß sie befristet sind und das Funktionieren des Binnenmarktes möglichst wenig beeinträchtigen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen sind sowohl notwendig als auch angemessen, um die gemeinsame Handelspolitik zu vervollständigen und die bereits von der Gemeinschaft im Textil- und Bekleidungssektor ergriffenen Maßnahmen sicherzustellen.

Die derzeit geltende Einfuhrregelung läuft am 31. Dezember 1992 aus. Für die vor dem 1. Januar 1993 versandten Waren sind Übergangsbestimmungen zu erlassen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Für die Zeit vom 1. Januar 1993 bis 31. Dezember 1995 wird die Einfuhr von Waren der in Anhang I aufgeführten Kategorien in die Gemeinschaft durch diese Verordnung geregelt.

(2) Die Klassifizierung stützt sich auf das Schema der Kombinierten Nomenklatur (KN).

(3) Vorbehaltlich dieser Verordnung gelten für die Einfuhr der in Absatz 1 genannten Textilwaren in die Gemeinschaft keine mengenmässigen Beschränkungen oder Maßnahmen gleicher Wirkung.

Artikel 2

(1) In den Jahren 1993, 1994 und 1995 erfolgt die Einfuhr der in Anhang II aufgeführten Textilwaren mit Ursprung in Taiwan in die Gemeinschaft im Rahmen von mengenmässigen Kontingenten.

(2) Für die Anwendung dieser Verordnung gelten bezueglich der Begriffsbestimmung für "Waren mit Ursprung in" oder "Ursprungswaren" und der Modalitäten der Ursprungskontrolle die einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften.

(3) Unbeschadet der übrigen Bestimmungen dieses Artikels ist die Überführung der in Absatz 1 genannten Waren in den zollrechtlich freien Verkehr in der Gemeinschaft von der Vorlage einer von den Mitgliedstaaten erstellten Einfuhrgenehmigung abhängig, die auf Antrag des Importeurs erteilt wird; dieser hat ein von der Taiwan Textile Federation ausgestelltes Exportdokument gemäß Anhang III vorzulegen.

(4) Die Behörden des Einfuhrstaats erteilen die Einfuhrgenehmigung gemäß den Regeln und Verfahren der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates (1) gegebenenfalls in der später zur Schaffung des Binnenmarkts geänderten und in Kraft gesetzten Fassung.

Die gemäß Unterabsatz 1 genehmigten Einfuhren werden auf die Kontingente des Jahres angerechnet, in dem die Waren aus Taiwan versandt worden sind.

Als Versand der Waren im Sinne dieser Verordnung gilt der Zeitpunkt ihrer Verladung in das Flugzeug, Fahrzeug oder Schiff zur Ausfuhr.

(5) Bei der Überführung von unter diese Verordnung fallenden Waren in den zollrechtlich freien Verkehr in die Gemeinschaft gilt auch nach dem 1. Januar 1993 die vor diesem Zeitpunkt geltende Einfuhrregelung, sofern die betreffenden Waren vor dem 1. Januar 1993 in Taiwan versandt worden sind.

(6) Zeigt es sich, daß in der Gemeinschaft zusätzliche Mengen der in Anhang II genannten Waren benötigt werden, so kann nach dem Verfahren des Artikels 9 die Einfuhr grösserer als der in Anhang II genannten Mengen genehmigt werden.

(7) Die Bezeichnung der in Anhang II festgesetzten Hoechstmengen sowie der Warenkategorien, für die sie gelten, wird nach dem Verfahren des Artikels 9, der Verordnung (EWG) Nr. 1023/70 angepasst, wenn sich dies als notwendig erweist, um zu verhindern, daß eine spätere Änderung der Kombinierten Nomenklatur oder eine Entscheidung zur Änderung der Klassifizierung dieser Waren eine Verringerung dieser Hoechstmengen zur Folge hat.

Artikel 3

(1) Bei Textilwaren der unter diese Verordnung fallenden Kategorien mit Ursprung in Taiwan, die in Anhang II nicht aufgeführt sind, können für die Einfuhr in die Gemeinschaft mengenmässige Beschränkungen festgesetzt werden, wenn die Höhe dieser Einfuhren die im Vorjahr getätigten Gesamteinfuhren der betreffenden Waren um folgende Prozentsätze überschreitet:

- für die Warenkategorien der Gruppe I: 0,4 v. H.

- für die Warenkategorien der Gruppe II: 2 v. H.

- für die Warenkategorien der Gruppe III: 6 v. H.

(2) Das jährliche Niveau solcher mengenmässigen Beschränkungen darf nicht niedriger sein als 106 v. H. der Einfuhren des Jahres, das dem Jahr vorausgegangen ist, in dem die Einfuhren die sich aus der Anwendung von Absatz 1 ergebende Schwelle überschritten haben; es darf auch nicht niedriger sein als das Niveau, das sich aus der Anwendung von Absatz 1 ergibt, und als das Niveau der 1985 getätigten Einfuhren von Waren der betreffenden Kategorie mit Ursprung in Taiwan.

(3) Sind die Voraussetzungen für den Erlaß von Mengenbeschränkungen in einer oder mehreren Regionen der Gemeinschaft erfuellt, kann die Kommission nach Abwägung möglicher Alternativlösungen ausnahmsweise die Anwendung von Überwachungsmaßnahmen oder Mengenbeschränkungen auf die betreffende(n) Region(en) gestatten, wenn sie die Anwendung dieser Maßnahmen für angemessener hält als auf Gemeinschaftsebene.

Diese Maßnahmen müssen zeitlich begrenzt sein und das Funktionieren des Binnenmarkts so wenig wie möglich beeinträchtigen.

(4) Die in den Absätzen 1 und 2 genannten mengenmässigen Beschränkungen werden von der Kommission nach dem Verfahren des Artikels 9 festgesetzt.

(5) Die Bestimmungen über die Verwaltung der in Artikel 2 genannten Mengenkontingente, insbesondere Artikel 2, Artikel 4 und die Artikel 6 bis 8, gelten auch für die nach diesem Artikel festgesetzten Hoechstmengen, sofern nicht nach dem Verfahren des Artikels 9 abweichende Bestimmungen erlassen werden.

Artikel 4

(1) Die Kommission kann nach dem in Artikel 9 vorgesehenen Verfahren Einfuhren über die in Artikel 2 genannten Mengenkontingente hinaus entweder durch Übertragung von nicht ausgenutzten Kontingentsmengen des Vorjahres oder durch Vorgriff auf die Kontingente des folgenden Jahres zulassen; diese Übertragungen und Vorgriffe dürfen jedoch nicht mehr als 7 bzw. 5 v. H. des dadurch erhöhten Kontingents ausmachen.

(2) Die Kommission kann nach den in Artikel 9 vorgesehenen Verfahren Übertragungen nicht ausgenutzter Mengen eines Kontingents auf ein anderes Kontingent nur bis zu folgender Höhe zulassen:

- zwischen den Kategorien 2 und 3 der Gruppe I: 4 v. H. des Kontingents, auf das die Übertragung vorgenommen wird;

- zwischen den Kategorien 4 bis 8 der Gruppe I: 4 v. H. des Kontingents, auf das die Übertragung vorgenommen wird;

- von Kategorien der Gruppen I, II und III auf Kategorien der Gruppen II und III: 5 v. H. des Kontingents, auf das die Übertragung vorgenommen wird.

Die für die in Unterabsatz 1 genannten Übertragungen anwendbare Äquivalenztabelle ist in Anhang I enthalten.

(3) Bei kumulativer Anwendung der Flexibilitätsbestimmungen der vorstehenden Absätze dürfen 12 v. H. des betreffenden Kontingents nicht überschritten werden.

(4) Führen plötzliche und nachteilige Verlagerungen der herkömmlichen Handelsströme von Waren, die nach Artikel 2 Absatz 1 mengenmässigen Gemeinschaftskontingenten unterliegen, zu einer regionalen Konzentration direkter Einfuhren in die Gemeinschaft, so versucht die Kommission nach dem Verfahren des Artikels 9, zu einer Lösung dieser Probleme zu gelangen.

Artikel 5

Stellt die Kommission infolge von Untersuchungen, die nach den in der Gemeinschaft geltenden Bestimmungen durchgeführt wurden, fest, daß Waren mit Ursprung in Taiwan, für die nach dieser Verordnung Mengenkontingente festgesetzt sind, durch Umladung, Umleitung oder auf andere Weise unter Umgehung dieser Verordnung in die Gemeinschaft eingeführt worden sind und daß diese Umgehung klar nachgewiesen worden ist, so zieht die Kommission nach dem Verfahren des Artikels 9 eine gleichwertige Menge der betreffenden Waren mit Ursprung in Taiwan von den nach dieser Verordnung festgesetzten Mengenkontingenten ab.

Artikel 6

Besondere Kontingente für gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 636/82 (1) im wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr hergestellte Waren können nach dem Verfahren des Artikels 9 für Waren festgesetzt werden, die in Anhang II aufgeführt sind oder für die Hoechstmengen gemäß Artikel 3 gelten.

Artikel 7

Die in Artikel 1 genannten Waren, die im aktiven Veredelungsverkehr oder in einem anderen Verfahren der vorübergehenden Einfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht und in unverändertem Zustand oder nach Be- oder Verarbeitung aus diesem Gebiet wiederausgeführt werden, werden nicht auf die in Artikel 2 und 3 genannten Kontingente angerechnet.

Artikel 8

(1) Die in Artikel 1 genannten Waren werden nicht auf die in Artikel 2 und 3 genannten Kontingente angerechnet, wenn sie die nachstehenden Kriterien erfuellen:

a) Gewebe, die auf ausschließlich hand- oder fußbetriebenen Webstühlen gewebt sind, wenn es sich um in Taiwan traditionell in Handwerksbetrieben hergestellte Gewebe handelt;

b) Bekleidung und andere Textilwaren, die in Taiwan traditionell in Familienhandwerksbetrieben hergestellt werden, und zwar in Handarbeit aus den vorstehend bezeichneten Geweben, und die ohne Verwendung von Maschinen ausschließlich handgenäht werden;

c) handgefertigte Textilwaren der traditionellen Volkskunst, die in Taiwan in Familienhandwerksbetrieben hergestellt werden.

(2) Für die Anwendung von Absatz 1 muß den Waren bei der Einfuhr eine von der Taiwan Textile Federation ausgestellte Bescheinigung nach dem Muster des Anhangs III beigefügt werden.

Artikel 9

Wird auf das Verfahren dieses Artikels Bezug genommen, so befasst der Vorsitzende den Ausschuß von sich aus oder auf Antrag des Vertreters eines Mitgliedstaats.

Der Vertreter der Kommission, der den Vorsitz im Ausschuß führt, unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu erlassenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abgegeben, die nach Artikel 148 Absatz 2 des Vertrages für die Annahme der vom Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse vorgesehen ist. Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.

Die Kommission erlässt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn sie mit der Stellungnahme des Ausschusses übereinstimmen.

Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnahme des Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahme vor, so unterbreitet die Kommission dem Rat unverzueglich einen Vorschlag für die zu treffenden Maßnahmen. Der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit.

Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von einem Monat von seiner Befassung an keinen Beschluß gefasst, so werden die vorgeschlagenen Maßnahmen von der Kommission erlassen.

Artikel 10

Der Ausschuß kann zu allen anderen Fragen im Zusammenhang mit der Anwendung dieser Verordnung gehört werden, die ihm der Vorsitzende von sich aus oder auf Antrag des Vertreters eines Mitgliedstaats unterbreitet.

Artikel 11

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt vom 1. Januar 1993 bis zum 31. Dezember 1995.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 29. Dezember 1992.

Im Namen des Rates

Der Präsident

D. HURD

(1) ABl. Nr. L 386 vom 31. 12. 1986, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 344/92.

(1) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1986, S. 42.

(1) ABl. Nr. L 76 vom 20. 3. 1982, S. 1.

ANHANG I

LISTE DER WAREN NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 1

1. Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 114 werden diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestuenden.

2. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt.

3. Der Begriff "Bekleidung für Säuglinge" umfasst Bekleidung bis einschließlich Handelsgrösse 86.

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ANHANG II

(Die vollständige Warenbezeichnung befindet sich im Anhang I)

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Anlage

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