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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3061/80 DES RATES

VOM 25 . NOVEMBER 1980

ZUR ZEITWEILIGEN AUSSETZUNG DER AUTONOMEN ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR EINIGE LANDWIRTSCHAFTLICHE WAREN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 28 ,

NACH KENNTNISNAHME VON DEM VERORDNUNGSENTWURF DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE IN DIESER VERORDNUNG GENANNTEN WAREN WERDEN IN DER GEMEINSCHAFT GEGENWÄRTIG NICHT ODER NUR IN UNZUREICHENDER MENGE ERZEUGT ; DIE HERSTELLER KÖNNEN SOMIT DEN BEDARF DER VERARBEITENDEN INDUSTRIEN DER GEMEINSCHAFT NICHT DECKEN .

ES LIEGT IM INTERESSE DER GEMEINSCHAFT , DIE AUTONOMEN ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS IN BESTIMMTEN FÄLLEN , IN DENEN EINE GEMEINSCHAFTSPRODUKTION DIESER WAREN BESTEHT , NUR TEILWEISE , IN DEN ANDEREN FÄLLEN DAGEGEN VOLLSTÄNDIG AUSZUSETZEN .

DA ES SCHWIERIG IST , DIE KURZFRISTIGE ENTWICKLUNG DER WIRTSCHAFTLICHEN LAGE AUF DEN BETREFFENDEN GEBIETEN GENAU ZU BEURTEILEN , SOLLTEN DIE AUSSETZUNGEN NUR ZEITWEILIG ERFOLGEN , WOBEI IHRE GÜLTIGKEITSDAUER ENTSPRECHEND DEN INTERESSEN DER GEMEINSCHAFTSPRODUKTION FESTZUSETZEN IST -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VOM 1 . JANUAR BIS ZUM 30 . JUNI 1981 WERDEN DIE AUTONOMEN ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WAREN BIS ZU DER DORT JEWEILS ANGEGEBENEN HÖHE AUSGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 25 NOVEMBER 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

COLETTE FLESCH

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ANHANG

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // AUTONOMER ZOLLSATZ ( % ) //

//

EX 03.01 A I A ) // SOGENANNTE LACHSFORELLEN DER ARTEN " SALMO GAIRDNERII " ODER " SALMO IRIDEUS " FRISCH , GEKÜHLT ODER GEFROREN , MIT EINEM STÜCKGEWICHT VON 1,5 KG ODER MEHR , ZUM RÄUCHERN ( B ) // 7 //

EX 03.01 B I E ) // DORNHAIE ( SQUALUS ACANTHIAS ) FRISCH , GEKÜHLT ODER GEFROREN , GANZ , OHNE KOPF ODER ZERTEILT // 0 //

EX 03.01 B II A ) UND B II B ) 7 // FILETS VON HERINGEN , FRISCH GEKÜHLT ODER GEFROREN FÜR DIE VERARBEITUNG ( A ) ( B ) //

3 //

EX 03.02 A I A ) // HERINGE , GETROCKNET , GESALZEN ODER IN SALZLAKE , GANZ , OHNE KOPF ODER ZERTEILT // 8 //

EX 03.02 A II D ) // FILETS VON HERINGEN , GETOCKNET , GESALZEN ODER IN SALZLACKE // 8 //

EX 16.04 B I // LACHS FÜR DIE VERARBEITUNGSINDUSTRIE ZUM HERSTELLEN VON PASTEN ODER BROTAUFSTRICH ( B ) // 0 //

EX 16.04 C II // HERINGE , GEWÜRZT UND GESALZEN , IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 10 KG ODER MEHR // 8 //

EX 16.04 C II // HERINGSLAPPEN , IN ESSIG ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT ( SAUERLAPPEN ), IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 10 KG ODER MEHR // 8 //

EX 16.05 A // KRABBEN DER ARTEN " KING " ( PARALITHODES CAMTCHATICUS ), " HANSAKI " ( PARALITHODES BREVIPES ), " KEGANI " ( ERIMACRUS ISENBECKI ) UND " QUEEN " ( CHIONÖCÄTES SP.P .), " GERYON QUINQUEDENS " UND " NEOLITHODES ASPERRIMUS " , NUR IN WASSER GEKOCHT UND GESCHÄLT , AUCH GEFROREN IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 2 KG ODER MEHR // 0 //

EX 16.05 B // GARNELEN , ANDERS ALS VON DER ART " CRANGON " , NUR IN WASSER GEKOCHT UND GESCHÄLT , AUCH GEFROREN ODER GETROCKNET , FÜR DIE VERARBEITUNGSINDUSTRIE ZUM HERSTELLEN VON WAREN DER TARIFNUMMER 16.05 ( B ) // 10 //

( A ) DIE AUSSETZUNG DER ZOLLSÄTZE FINDET AUF FISCH ANWENDUNG , DER EINER ANDEREN ALS NUR EINER ODER MEHREREN DER FOLGENDEN BEHANDLUNGEN ZUGEFÜHRT WIRD :

- SÄBERN , AUSNEHMEN , ENTFERNEN VON KOPF ODER SCHWANZ ,

- ZERTEILEN , AUSGENOMMEN FILETTIEREN ODER ZERTEILEN VON GEFRIERBLÖCKEN ,

- SORTIEREN ,

- ETIKETTIEREN ,

- VERPACKEN ,

- MIT EIS VERSEHEN ,

- GEFRIEREN ,

- TIEFGEFRIEREN ,

- AUFTAUEN , TRENNEN .

DIE ZOLLAUSSETZUNG WIRD NICHT GEWÄHRT FÜR ERZEUGNISSE , BEI DENEN QUALIFIZIERENDE BEHANDLUNGEN FÜR DEN EINZELHANDEL ODER RESTAURATIONSBETRIEBE VORGENOMMEN WERDEN .

DIE AUSSETZUNG DER ZÖLLE GILT NUR FÜR FISCH , DER ZUM MENSCHLICHEN VERZEHR BESTIMMT IST .

( B ) DIE ÜBERWACHUNG DER ZWECKENTSPRECHENDEN VERWENDUNG ERFOLGT NACH DEN EINSCHLAEGIGEN GEMEINSCHAFTSBESTIMMUNGEN .