VERORDNUNG (EWG) Nr. 4050/89 DES RATES vom 19. Dezember 1989 über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für Schiffe unter schwedischer Flagge (1990)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 170/83 des Rates vom 25. Januar 1983 zur Einführung einer gemeinschaft-lichen Regelung für die Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischereiressourcen(1), in der Fassung der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals(2), insbesondere auf Artikel 11,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach dem im Fischereiabkommen zwischen der Europäi-schen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung von Schweden(3), insbesondere in den Artikeln 2 und 6, vorge-sehenen Verfahren haben die Gemeinschaft und Schweden Konsultationen über die gegenseitigen Fischereirechte für 1990 und über die Bewirtschaftung der gemeinsamen Bestände geführt.

Bei diesen Konsultationen sind die Delegationen übereinge-kommen, ihren jeweiligen Behörden zu empfehlen, für die Fischereifahrzeuge der anderen Partei bestimmte Fangquo-ten für 1990 festzulegen.

Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 170/83 hat der Rat die Gesamtfangmenge für Drittländer festzusetzen und die besonderen Bedingungen für die Fangtätigkeit festzulegen.

Für die Fangtätigkeiten nach der vorliegenden Verordnung gelten die entsprechenden Kontrollmaßnahmen der Verord-nung (EWG) Nr. 2241/87 des Rates vom 23. Juli 1987 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen zur Kontrolle der Fischereitätigkeit(4), geändert durch Verordnung (EWG) Nr. 3483/88(5).

Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1381/87 der Kommission vom 20. Mai 1987 zur Festlegung der Einzelheiten für die Kennzeichnung und die Dokumente an Bord von Fischereifahrzeugen(6) müssen alle Fahrzeuge mit Seewasserkühltanks ein von einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mitführen, aus dem hervorgeht, welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht.

Das Abkommen zwischen Dänemark, Norwegen und Schweden vom 19. Dezember 1966 über den gegenseitigen Zugang zum Fischfang im Skagerrak und Kattegat bestimmt, daß jede Partei den Schiffen der anderen Parteien den Fischfang in ihrer Fischereizone im Skagerrak und einem Teil des Kattegat ohne mengenmässige Begrenzung bis zu einer Entfernung von 4 Seemeilen von der Basislinie gestattet.

Das Abkommen zwischen Dänemark und Schweden vom 31. Dezember 1932 über die Fischereibedingungen in dem von beiden Staaten berührten Seegebiet bestimmt, daß jede Partei den Schiffen der anderen Partei den Zugang zu ihrer Fischereizone im Kattegat bis zu einer Entfernung von 3 Seemeilen seewärts von der Küste und zu bestimmten Teilen des Öresunds und der Ostsee bis zu der Basislinie ohne mengenmässige Beschränkung gestattet -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Fischereifahrzeuge unter der Flagge Schwedens dürfen bis zum 31. Dezember 1990 in der 200-Meilen-Fischerei-zone der Mitgliedstaaten in der Nordsee, im Skagerrak, im Kattegat, in der Ostsee und im Atlantik nördlich von 43°00m Nord die in Anhang I aufgeführten Arten innerhalb der dort festgelegten geographischen und mengenmässigen Grenzen entsprechend den Bedingungen dieser Verordnung fangen.

(2) Ungeachtet des Absatzes 1 ist die Fischerei durch Schiffe unter der Flagge Schwedens im Skagerrak, im Kattegat und im Öresund ohne mengenmässige Beschrän-kungen erlaubt.

(3) Für diese Verordnung gelten folgende Abgrenzungen:

-Skagerrak: im Westen durch eine Linie vom Leucht-turm von Hanstholm zum Leuchtturm von Lindesnes, im Süden durch eine Linie vom Leuchtturm von Skagen zum Leuchtturm von Tistlarna und von dort zum nächsten Punkt der schwedischen Küste;

-Kattegat: im Norden durch eine Linie vom Leuchtturm von Skagen zum Leuchtturm von Tistlarna und von dort zum nächsten Punkt der schwedischen Küste und im Süden durch eine Linie vom Kap Hasenöre nach Kap Gniben, von Korshage nach Spodsbjerg und von Kap Gilbjerg nach Kullen;

-Öresund: im Norden durch eine Linie vom Kap Gil- bjerg nach Kullen und im Süden durch eine Linie vom Leuchtturm Stevns zum Leuchtturm Falsterbo.

(4) Die nach den Absätzen 1 und 2 gestattete Fangtätig-keit ist auf diejenigen Teile der 200-Meilen-Fischereizone beschränkt, die seewärts mehr als 12 Seemeilen von der Basislinie entfernt liegen, von der aus die Fischereizonen der Mitgliedstaaten gemessen werden, mit folgenden Aus-nahmen:

a)Der Fischfang ist im Skagerrak in einer Entfernung von mehr als 4 Seemeilen seewärts von der Basislinie Däne-marks gestattet.

b)Der Fischfang ist im Kattegat in einer Entfernung von mehr als 3 Seemeilen seewärts von der Küste Däne-marks gestattet.

c)Der Fischfang ist in der Ostsee in einer Entfernung von mehr als 3 Seemeilen seewärts von der Basislinie Däne-marks gestattet.

d)Der Fischfang ist im Öresund in den in Anhang II genannten Gebieten nach Maßgabe dieses Anhangs gestattet.

(5) Ungeachtet des Absatzes 1 sind unvermeidbare Beifän-ge von Arten, für die in einem Gebiet keine Quote festge-legt ist, innerhalb der Grenzen zulässig, die in den in dem betreffenden Gebiet geltenden Erhaltungsmaßnahmen fest-gelegt sind.

(6) In einem Gebiet getätigte Beifänge von Arten, für die eine Quote in diesem Gebiet festgelegt ist, werden auf diese Quote angerechnet.

Artikel 2

(1) Fischereifahrzeuge, die im Rahmen der Quotenrege-lung des Artikels 1 fischen, haben die Erhaltungs- und Kontrollmaßnahmen und alle weiteren Vorschriften über die Fischereitätigkeit in den in Artikel 1 genannten Gebie-ten zu beachten.

(2) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge füh-ren ein Fischereilogbuch, in das die in Anhang III genann-ten Angaben einzutragen sind.

(3) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge über-mitteln der Kommission gemäß den Vorschriften des Anhangs IV die dort genannten Angaben.

(4) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge mit Seewasserkühltanks führen an Bord ein von einer zuständi-gen Behörde beglaubigtes Dokument mit, dem sich entneh-men lässt, welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht.

(5) Die Kennbuchstaben und -ziffern der in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge müssen auf beiden Seiten des Bugs deutlich sichtbar angebracht werden.

Artikel 3

(1) Die Ausübung der Fischereitätigkeit in der ICES-Abtei-lung IV sowie in den ICES-Unterabteilungen III c und d im Rahmen der in Artikel 1 festgelegten Quoten ist nur zulässig, wenn die Kommission auf Ersuchen der schwedi-schen Behörden im Namen der Gemeinschaft eine Lizenz ausstellt und die in den Anhängen II, III und IV genannten Bedingungen eingehalten werden. Abschriften dieser An-hänge werden an Bord eines jeden Fischereifahrzeugs mit-geführt.

(2) Die Ausstellung von Lizenzen für den in Absatz 1 genannten Zweck wird davon abhängig gemacht, daß die Zahl der in einem bestimmten Monat gültigen Lizenzen nicht höher ist als -97 für den Fang von Kabeljau, Sprotte und Hering in der Ostsee, (die Gesamtzahl der Fischereifahrzeuge, für die Lizenzen ausgestellt werden können, beträgt 397),

-60 für den Fang von Hering, Sprotte und Makrele in den ICES-Unterabteilungen IV a und b,

-14 für den Fang von Kabeljau, Schellfisch, Wittling und anderen Arten in der ICES-Abteilung IV, (die Gesamt-zahl der Fischereifahrzeuge, für die Lizenzen ausgestellt werden können, beträgt 33),

-5 für den Fang von Lachs in der Ostsee.(3) Wird bei der Kommission ein Antrag auf Erteilung einer Lizenz gestellt, so sind folgende Angaben vorzule-gen:

a)Name des Schiffes,

b)Registriernummer,

c)aussen angebrachte Kennziffern und -buchstaben,

d)Registerhafen,

e)Name und Anschrift des Eigners bzw. Befrachters,

f)Tragfähigkeit in BRT und Länge über alles,

g)Motorleistung,

h)Rufzeichen und Wellenfrequenz,

i)vorgesehene Fangmethode,

j)vorgesehene Fangzone,

k)Fischarten, die gefangen werden sollen,

l)Zeitraum, für den die Lizenz beantragt wird.

(4) Jede Lizenz gilt nur für ein Schiff. Sind mehrere Schiffe an einem Fangeinsatz beteiligt, so muß jedes Schiff eine Lizenz besitzen.

(5) Die Lizenzen können im Hinblick auf die Ausgabe neuer Lizenzen aufgehoben werden. Die Aufhebung wird am Tage vor der Ausgabe der neuen Lizenz durch die Kommission wirksam. Die neuen Lizenzen gelten ab dem Ausgabetag.

(6) Die Lizenz wird vor Ablauf des Gültigkeitszeitraums ganz oder zum Teil zurückgezogen, wenn die jeweiligen in Artikel 1 festgelegten Quoten ausgeschöpft sind.

(7) Bei Nichteinhaltung der sich aus dieser Verordnung ergebenden Verpflichtungen wird die Lizenz zurückgezo-gen.

(8) Für Fischereifahrzeuge, bei deren Einsatz die sich aus dieser Verordnung ergebenden Verpflichtungen nicht ein-gehalten wurden, wird für einen Zeitraum von längstens zwölf Monaten keine Lizenz ausgestellt.

Artikel 4

Bei einem ordnungsgemäß festgestellten Verstoß teilen die Mitgliedstaaten der Kommission unverzueglich den Namen des betreffenden Schiffes und die gegebenenfalls von ihnen getroffenen Maßnahmen mit.

Artikel 5

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 1989.

Im Namen des RatesDer PräsidentJ. MELLICK

(1)ABl. Nr. L 24 vom 27. 1. 1983, S. 1.

(2)ABl. Nr. L 302 vom 15. 11. 1985, S. 1.

(3)ABl. Nr. L 225 vom 29. 8. 1980, S. 1.

(4)ABl. Nr. L 207 vom 29. 7. 1987. S. 1.

(5)ABl. Nr. L 306 vom 11. 11. 1988, S. 2.

(6)ABl. Nr. L 132 vom 21. 5. 1987, S. 9.

ANHANG I

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

1.In dem Bereich einer Tiefe von nicht mehr als 7 m ist nur erlaubt:

a)der Heringsfang mit Netzen,

b)das Fischen mit Leinen während der Monate Juli bis Oktober einschließlich.

2.In dem Bereich einer Tiefe von mehr als 7 m ist das Fischen mit Schleppnetz, Zugnetz oder Ringwade südlich einer Linie von Ellekilde nach Lerberget verboten.

3.Unbeschadet von Nummer 2 ist in den Middelgrunden das Fischen mit "agnvod" erlaubt, die nicht mehr als 7,5 m zwischen den "armspidserne" messen.

4.Nördlich der Linie im Sinne von Nummer 2 ist das Fischen mit Schleppnetz oder Zugnetz bis zu einer Entfernung von 3 Seemeilen von der Küste erlaubt.

ANHANG III

Beim Fischfang innerhalb der 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, in der die Fischereivorschriften der Gemeinschaft Anwendung finden, sind unmittelbar nach dem jeweiligen Vorgang die folgenden Angaben in das Fischereilogbuch einzutragen:

1.Nach jedem Hol 1.1.die Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

1.2.Datum und Uhrzeit des Hols,

1.3.die Position, bei der die Fänge getätigt wurden,

1.4.die Fangmethode.

2.Nach jedem Umladen auf ein anderes oder von einem anderen Schiff 2.1.der Hinweis "übernommen von" oder "umgeladen auf",

2.2.die umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

2.3.Name sowie äussere Identifizierungsbuchstaben und -nummern des Schiffes, auf das oder von dem die Umladung erfolgt ist.

3.Nach jeder Anlandung in einem Hafen der Gemeinschaft 3.1.Name des Hafens,

3.2.die angelandete Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht).

4.Nach jeder Übermittlung von Angaben an die Kommission der Europäischen Gemeinschaften 4.1.Datum und Zeitpunkt der Übermittlung,

4.2.Art der Meldung: IN, OUT, ICES, WKL oder 2 WKL,

4.3.bei Funkmeldungen: Name der Funkstation.

ANHANG IV

1.Der Kommission der Europäischen Gemeinschaften sind folgende Angaben nach folgendem Zeitplan zu übermitteln:

1.1.Bei jeder Einfahrt in die 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, für die die Fischereivorschrif-ten der Gemeinschaft gelten:

a)die Angaben nach Ziffer 1.5,

b)die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

c)das Datum und der ICES-Bereich, in dem der Kapitän mit dem Fischfang zu beginnen beabsichtigt.

Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die obengenannte Zone, so genügt eine einzige Mitteilung bei der ersten Einfahrt.

1.2.Bei jeder Ausfahrt aus der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zone:

a)die Angaben nach Ziffer 1.5,

b)die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

c)die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

d)der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind,

e)die seit Einfahrt in die Zone auf andere Schiffe und/oder von anderen Schiffen umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht) und die Kennzeichen des Schiffes, auf das umgeladen wurde,

f)die nach Einfahrt in die Zone in einem Hafen der Gemeinschaft angelandeten Mengen nach Arten (in kg Lebendgewicht).

Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen, so genügt eine einzige Mitteilung bei der letzten Ausfahrt.

1.3.Bei der Fischerei auf Hering und Makrelen alle drei Tage ab dem dritten Tag nach der ersten Einfahrt in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen und bei der Fischerei auf andere Arten als Hering und Makrele wöchentlich ab dem siebten Tag nach der ersten Einfahrt in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen:

a)die Angabe nach Ziffer 1.5,

b)die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

c)der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind.

1.4.Bei jedem Wechsel des Schiffes von einem ICES-Bereich in einen anderen:

a)die Angaben nach Ziffer 1.5,

b)die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

c)der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind.

1.5.a)Name, Rufzeichen, Kennziffern und -buchstaben des Schiffes und Name des Kapitäns,

b)Lizenznummer, wenn das Schiff eine Lizenz hat;

c)laufende Nummer der Meldung während der betreffenden Fangreise,

d)Kennzeichnung der Art der Meldung;

e)Datum, Uhrzeit und Position des Schiffes.

2.1.Die Angaben nach Ziffer 1 sind der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in Brüssel (Fernschreib-anschrift 24189 FISEU-B) über eine der unter Ziffer 3 aufgeführten Funkstationen in der unter Nummer 4 angegebenen Form zu übermitteln.

2.2.Kann die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht von dem Schiff übermittelt werden, so kann sie von einem anderen Schiff im Namen dieses Schiffes durchgegeben werden.

3.Name der Funkstation Rufzeichen der Funkstation SkagenOXP BlaavandOXB RönneOYE NorddeichDAF DAK DAH DAL DAI DAM DAJ DAN ScheveningenPCH OostendeOST North ForelandGNF HumberGKZ CullercoatsGCC WickGKR PortpatrickGPK AngleseyGLV IlfracombeGIL NitonGNI StonehavenGND PortisheadGKA GKB GKC Land's EndGLD ValentiaEJK Malin HeadEJM BoulogneFFB BrestFFU St.-NazaireFFO Bordeaux-ArcachonFFC StockholmSOJ GöteborgSOG RönneOYE 4.Form der Mitteilungen Die Angaben nach Ziffer 1 müssen folgendes enthalten und in der nachstehenden Reihenfolge übermittelt werden:

-Name des Fischereifahrzeugs,

-Rufzeichen,

-am Schiffsrumpf angebrachte Kennbuchstaben und -ziffern,

-laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise,

-Angabe der Art der Meldung nach folgendem Kode:

-Meldung bei der Einfahrt in eine der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zonen: IN,

-Meldung bei der Ausfahrt aus einer der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zonen: OUT,

-bei Wechsel von einer ICES-Abteilung in eine andere: ICES,-wöchentliche Meldung: WKL,

-alle drei Tage vorzunehmende Meldung: 2 WKL;

-Datum, Uhrzeit und Position,

-die ICES-Abteilung, in der die Fischereitätigkeit beginnen soll,

-das Datum, an dem die Fischereitätigkeit beginnen soll,

-im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht), unter Verwendung des unter Nummer 5 angegebenen Kodes,

-die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht) unter Verwendung des entsprechenden Kodes nach Ziffer 5,

-die ICES-Abteilung, in der die Fänge getätigt worden sind,

-die Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht), die seit der vorangegangenen Meldung von anderen Schiffen bzw. auf andere Schiffe umgeladen worden ist,

-Name und Rufnummern des Schiffes, auf das bzw. von dem umgeladen worden ist,

-die seit der vorangegangenen Meldung in einem Hafen der Gemeinschaft an Land gebrachte Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

-Name des Kapitäns.

5.Für die Angabe der an Bord befindlichen Arten in der unter Ziffer 4 vorgesehenen Form ist folgender Kode zu verwenden:

- PRATiefseegarnele (Pandalus borealis),

HKESeehecht (Merluccius merluccius),

GHLSchwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides),

CODKabeljau (Gadus morhua),

HADSchellfisch (Melanogrammus äglefinus),

HALHeilbutt (Hippoglossus hippoglossus),

MACMakrele (Scomber scombrus),

HOMStöcker (Trachurus trachurus),

RNGRundnase Grenadierfisch (Coryphänoides rupestris),

POKSeelachs (Pollachius virens),

WHGWittling (Merlangus merlangus),

HERHering (Clupea harengus),

SANSandaal (Ammodytes spp.),

SPRSprotte (Sprattus sprattus),

PLEScholle (Pleuronectes platessa),

NOPStintdorsch (Trisopterus esmarkii),

LINLeng (Molva molva),

PEZGarnele (Pandalidä),

ANESardelle (Engraulis encrasicholus),

REDRotbarsch (Sebastes spp.),

PLARauhe Scharbe (Hypoglossoides platessoides),

SQXKalmar (Illex spp.),

YELKliesche (Limanda ferruginea),

WHBBlauer Wittling (Micromesistius poutassou),

TUNThun (Thunnidä),

BLIBlauleng (Molva dypterygia),

USKLumb (Brosme brosme),

DGSDornhai (Squalus acanthias),

BSKRiesenhai (Cetorinhus maximus),

PORHeringshai (Lamma nasus),

SQCKalmar (Loligo spp.),

POABrachsenmakrele (Brama brama),

PILSardine (Sardina pilchardus),

CSHGarnele (Crangon crangon),

LEZMigram (Lepidorhombus spp.),

MNZSeeteufel (Lophius spp.),

NEPKaisergranat (Nephrops norvegicus),

POLPollack (Pollachius pollachius),

ARGGlasauge (Argentina sphyräna),OTHandere.