DE Amtsblatt der Europäischen Union L 123/44

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 7. Mai 2012

zur Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens von Feuerungsanlagen zum Zwecke der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 2948)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2012/249/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industriemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (1), insbesondere auf Artikel 41 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Richtlinie 2010/75/EU sind keine Zeitabschnitte für das An- und Abfahren von Feuerungsanlagen festgelegt, obwohl in mehreren Vorschriften der Richtlinie darauf Bezug genommen wird.

(2) Für unter Kapitel III der Richtlinie 2010/75/EU fallende Feuerungsanlagen ist die Festlegung von An- und Abfahrzeiten vorgeschrieben, um unter Berücksichtigung von Teil 4 dieses Anhangs die Einhaltung der Emissionsgrenzwerte gemäß Anhang V der Richtlinie 2010/75/EU beurteilen zu können und um die Betriebsstunden der Feuerungsanlagen zu bestimmen, soweit dies für die Umsetzung der Richtlinie relevant ist.

(3) Gemäß Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 2010/75/EU muss die Genehmigung Maßnahmen im Hinblick auf von den normalen Betriebsbedingungen abweichende Bedingungen, wie das An- und Abfahren, umfassen. Gemäß Artikel 6 der Richtlinie 2010/75/EU können solche Maßnahmen in allgemeinen bindenden Vorschriften enthalten sein.

(4) Die Emissionskonzentrationen von Feuerungsanlagen sind beim An- und Abfahren im Allgemeinen höher als unter normalen Betriebsbedingungen. Um das Ziel der Richtlinie 2010/75/EU, Emissionen zu vermeiden, zu erreichen, sollten diese An- und Abfahrzeiten so kurz wie möglich gehalten werden.

(5) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 75 der Richtlinie 2010/75/EU eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Gegenstand und Geltungsbereich

Dieser Beschluss enthält Vorschriften zur Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens gemäß Artikel 3 Nummer 27 und Anhang V Teil 4 Nummer 1 der Richtlinie 2010/75/EU.

Dieser Beschluss gilt für unter Kapitel III der Richtlinie 2010/75/EU fallende Feuerungsanlagen.

Artikel 2

Begriffsbestimmungen

Zum Zwecke dieses Beschlusses bezeichnet der Begriff

1. „Mindestanfahrlast für eine stabile Erzeugung“ die mit dem konstanten Betrieb des Kraftwerks nach dem Anfahren vereinbare Mindestlast, ab der die Erzeugung der Anlage sicher und zuverlässig an ein Netz, ein Verbundnetz, einen Wärmespeicher oder eine Industrieanlage abgegeben werden kann;

2. „Mindestabfahrlast für eine stabile Erzeugung“ die Mindestlast, bei der die Erzeugung der Anlage nicht länger sicher und zuverlässig an ein Netz, ein Verbundnetz, einen Wärmespeicher oder eine Industrieanlage abgegeben werden kann und davon auszugehen ist, dass die Anlage herunterfährt.

Artikel 3

Allgemeine Vorschriften für die Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens

Zur Bestimmung des Endpunktes der Anfahrzeit und des Startpunktes der Abfahrzeit gelten die folgenden Vorschriften:

1. Die Kriterien oder Parameter für die Bestimmung der An- und Abfahrzeiten sind transparent und extern überprüfbar;

2. die Bestimmung der An- und Abfahrzeiten beruht auf Bedingungen, die unter Gesundheitsschutz- und Sicherheitsgesichtspunkten einen stabilen Erzeugungsprozess ermöglichen;

3. Zeitabschnitte nach dem Anfahren, in denen eine Feuerungsanlage bei Brennstoffzufuhr, jedoch ohne Weiterleitung von Wärme, Strom oder mechanischer Energie stabil und sicher läuft, fallen nicht unter die Zeitabschnitte des An- und Abfahrens.

Artikel 4

Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens in der Genehmigung

(1) Zum Zwecke der Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens in der Genehmigung der Anlage, zu der die Feuerungsanlage gehört, werden gemäß Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 2010/75/EU Maßnahmen getroffen, darunter

a) mindestens eine der Folgenden: i) Bestimmung des Endpunktes der Anfahrzeit und des Startpunktes der Abfahrzeit, ausgedrückt als Lastschwellen, gemäß den Artikeln 6, 7 und 8, wobei zu berücksichtigen ist, dass die Mindestabfahrlast für eine stabile Erzeugung geringer sein kann als die Mindestanfahrlast für eine stabile Erzeugung, da die Feuerungsanlage, sobald nach einer gewissen Betriebszeit eine ausreichende Temperatur erreicht ist, möglicherweise auch bei geringerer Last stabil laufen kann; ii) Festlegung spezifischer Prozesse oder Schwellenwerte für die Betriebsparameter zum Ende der Anfahrzeit und zu Beginn der Abfahrzeit gemäß Artikel 9, die klar, einfach zu überwachen und auf die verwandte Technologie anwendbar sind;

b) Maßnahmen, mit denen sichergestellt wird, dass die An- und Abfahrzeiten so gering wie möglich gehalten werden;

c) Maßnahmen, mit denen sichergestellt wird, dass alle Vorrichtungen zur Emissionsminderung in Betrieb genommen werden, sobald dies technisch durchführbar ist.

Für die Zwecke von Absatz 1 ist den technischen und betrieblichen Merkmalen der Feuerungsanlage und ihrer Einheiten sowie den technischen Anforderungen für den Betrieb der installierten Emissionsminderungsvorrichtungen Rechnung zu tragen.

(2) Sollten sich bestimmte Aspekte der Anlage ändern, die die Zeitabschnitte des An- und Abfahrens beeinflussen (einschließlich der installierten Ausrüstung, der Art des Brennstoffs, der Rolle der Anlage im System und der installierten Emissionsminderungsvorrichtungen), so müssen die Genehmigungsauflagen in Bezug auf die Zeitabschnitte des An- und Abfahrens von der zuständigen Behörde erneut geprüft und, falls erforderlich, aktualisiert werden.

Artikel 5

Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens bei Feuerungsanlagen, die aus zwei oder mehr Einheiten bestehen

(1) Für die Zwecke der Berechnung der durchschnittlichen Emissionswerte gemäß Anhang V Teil 4 Nummer 1 der Richtlinie 2010/75/EU gelten die folgenden Regeln für die Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens für Feuerungsanlagen, die aus zwei oder mehr Einheiten bestehen:

a) Die während der Anfahrzeit bei Inbetriebnahme der ersten Einheit und während der Abfahrzeit beim Abschalten der letzten Feuerungseinheit gemessenen Werte werden nicht berücksichtigt;

b) die während anderer Zeitabschnitte des An- und Abfahrens einzelner Einheiten bestimmten Werte werden nur dann nicht berücksichtigt, wenn sie für jede der betreffenden Einheiten einzeln gemessen oder — falls Messungen technisch oder wirtschaftlich nicht durchführbar sind — berechnet werden.

(2) Für den Zweck von Artikel 3 Nummer 27 der Richtlinie 2010/75/EU umfassen die Zeitabschnitte des An- und Abfahrens von Feuerungsanlagen, die aus zwei oder mehr Einheiten bestehen, nur die Anfahrzeit bei Inbetriebnahme der ersten Feuerungseinheit und die Abfahrzeit beim Abschalten der letzten Feuerungseinheit.

Bei Feuerungsanlagen, für die gemäß Anhang V Teil 1 Nummern 2, 4 und 6 der Richtlinie 2010/75/EU die Anwendung eines Emissionsgrenzwerts auf einen Teil der Anlage, dessen Abgase über einen oder mehrere gesonderte Abgasabzüge in einen gemeinsamen Schornstein abgeleitet werden, möglich ist, können die An- und Abfahrzeiten für jeden dieser Teile der Feuerungsanlage separat bestimmt werden. Die An- und Abfahrzeiten für einen Teil der Anlage entsprechen dann der Anfahrzeit bei Inbetriebnahme der ersten Feuerungseinheit und der Abfahrzeit beim Abschalten der letzten Feuerungseinheit in diesem Teil der Anlage.

Artikel 6

Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens bei Strom oder mechanische Energie erzeugenden Feuerungsanlagen mit Hilfe von Lastschwellen

(1) Bei Strom oder mechanische Energie erzeugenden Feuerungsanlagen gilt die Anfahrzeit an dem Punkt als abgeschlossen, an dem die Anlage die Mindestanfahrlast für eine stabile Erzeugung erreicht hat.

(2) Die Abfahrzeit gilt an dem Punkt als begonnen, an dem, nachdem die Mindestabfahrlast für stabile Erzeugung erreicht ist, die Brennstoffzufuhr auszulaufen beginnt, da ab diesem Punkt der erzeugte Strom dem Verbundnetz nicht länger zur Verfügung steht oder die erzeugte mechanische Energie der mechanischen Ladung nicht mehr nutzt.

(3) Die Lastschwellen für die Bestimmung des Endpunktes der Anfahrzeit und des Startpunktes der Abfahrzeit bei Strom erzeugenden Feuerungsanlagen, die in der Genehmigung der Anlage enthalten sein müssen, entsprechen einem festen Prozentsatz der elektrischen Nennleistung der Feuerungsanlage.

(4) Die Lastschwellen für die Bestimmung des Endpunktes der Anfahrzeit und des Startpunktes der Abfahrzeit bei mechanische Energie erzeugenden Feuerungsanlagen, die in der Genehmigung der Anlage enthalten sein müssen, entsprechen einem festen Prozentsatz der mechanischen Leistung der Feuerungsanlage.

Artikel 7

Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens bei Wärme erzeugenden Feuerungsanlagen mit Hilfe von Lastschwellen

(1) Bei Wärme erzeugenden Feuerungsanlagen gilt die Anfahrzeit als abgeschlossen, sobald die Anlage die Mindestanfahrlast für eine stabile Erzeugung erreicht und Wärme sicher und zuverlässig an ein Verteilernetz oder einen Wärmespeicher abgegeben bzw. direkt in einer lokalen Industrieanlage genutzt werden kann.

(2) Die Abfahrzeit gilt als begonnen, sobald die Mindestabfahrlast für eine stabile Erzeugung erreicht ist und Wärme nicht mehr sicher und zuverlässig an ein Netz abgegeben bzw. direkt in einer lokalen Industrieanlage genutzt werden kann.

(3) Die Lastschwellen für die Bestimmung des Endpunktes der Anfahrzeit und des Startpunktes der Abfahrzeit bei Wärme erzeugenden Feuerungsanlagen, die in der Genehmigung der Anlage enthalten sein müssen, entsprechen einem festen Prozentsatz der Wärmenennleistung der Feuerungsanlage.

(4) Zeitabschnitte, in denen Wärme erzeugende Anlagen einen Speicher oder ein Reservoir aufheizen, ohne Wärme weiterzuleiten, gelten als Betriebsstunden und nicht als An- und Abfahrzeiten.

Artikel 8

Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens bei Wärme und Strom erzeugenden Feuerungsanlagen mit Hilfe von Lastschwellen

Bei Wärme und Strom erzeugenden Feuerungsanlagen werden die An- und Abfahrzeiten nach den Verfahrensvorschriften der Artikel 6 und 7 festgelegt, wobei sowohl der erzeugte Strom als auch die erzeugte Wärme zu berücksichtigen sind.

Artikel 9

Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens mit Hilfe von Betriebsparametern oder spezifischen Prozessen

Zur Festlegung der Mindestanfahrlast und der Mindestabfahrlast für eine stabile Erzeugung werden mindestens drei Kriterien festgelegt, wobei der Endpunkt der Anfahrzeit bzw. der Startpunkt der Abfahrzeit als erreicht gilt, wenn mindestens zwei dieser Kriterien erreicht sind.

Diese Kriterien werden aus den Folgenden ausgewählt:

1. spezifische Prozesse gemäß dem Anhang oder gleichwertige Prozesse, die den technischen Merkmalen der Anlage entsprechen;

2. Schwellenwerte für die Betriebsparameter gemäß dem Anhang oder gleichwertige Betriebsparameter, die den technischen Merkmalen der Anlage entsprechen.

Artikel 10

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 7. Mai 2012 Für die Kommission Janez POTOČNIK Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17.