VERORDNUNG (EWG) Nr. 2811/77 DER KOMMISSION vom 16. Dezember 1977 über die Einreihung von Waren in die Tarifnummern 60.04 und 60.05 des Gemeinsamen Zolltarifs

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 280/77 (2), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Der Gemeinsame Zolltarif im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates vom 28. Juni 1968 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2500/77 (4), erfasst unter Tarifnummer 60.04 Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, und unter Tarifstelle 60.05 A II Oberkleidung und Bekleidungszubehör aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, andere als Pullover, mit einem Anteil an Wolle von mindestens 50 Gewichtshundertteilen und einem Stückgewicht von 600 g oder mehr.

In Anbetracht der grossen Vielfalt der Bekleidungsartikel aus weder gummielastischen noch kautschutierten Gewirken ist es in gewissen Fällen schwierig, Unterkleidung der Tarifnummer 60.04 von Oberkleidung der Tarifnummer 60.05 zu unterscheiden. Für diese Unterscheidung sind die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der betreffenden Kleidungsstücke zugrunde zu legen.

Bei Oberhemden für Männer und Knaben, aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, die nach den Erläuterungen zur Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens (RZZ) zu Tarifnummer 60.04 gehören, sind einige ihrer Beschaffenheitsmerkmale zu präzisieren.

Es ist eine Begriffsbestimmung für als "T-Shirts" und als "Unterziehpulli" bezeichnete Kleidungsstücke aus weder gummielastischen noch kautschutierten Gewirken festzulegen, bei denen es sich um gewöhnlich unmittelbar auf dem Körper oder unter Kleidungsstükken der Tarifnummer 60.05 getragene Bekleidung handelt, die zu Tarifnummer 60.04 gehört.

Ausserdem ist eine Begriffsbestimmung für als "Hemdblusen" und als "Blusen" bezeichnete Kleidungsstücke aus weder gummielastischen noch kautschutierten Gewirken festzulegen, bei denen es sich um gewöhnlich von Frauen und Mädchen als Oberkleidung getragene Kleidungsstücke handelt, die zu Tarifstelle 60.05 A II gehören.

Die dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Zur Unterkleidung der Tarifnummer 60.04 des Gemeinsamen Zolltarifs gehören Kleidungsstücke aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, unter der Bezeichnung "Oberhemden für Männer und Knaben", die unter anderem einen - auch abnehmbaren - Kragen, lange oder kurze Ärmel und auf der Vorderseite eine - auch nicht durchgehende - Knöpfung von links nach rechts aufweisen. Sie können auch mit Taschen versehen sein.

(2) Zur Unterkleidung der Tarifnummer 60.04 des Gemeinsamen Zolltarifs gehören Kleidungsstücke aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, unter der Bezeichnung "T-Shirts" ; dies sind leichte Kleidungsstücke in der Art der Unterhemden, aus Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, auch mehrfarbig, mit oder ohne Taschen, mit enganliegenden langen oder kurzen Ärmeln, ohne Knöpfe oder anderem Verschluß, ohne Kragen, ohne Öffnung am Halsausschnitt, mit halsnahem oder leicht halsfernem, im allgemeinen rundem, viereckigem, U-Boot-förmigem oder V-förmigem Ausschnitt. Mit Ausnahme von Spitzen dürfen sie verzierende oder werbende Motive aufweisen, die durch Bedrucken, Buntwirken oder andere Vorgänge erzielt worden sind. Der untere Rand dieser Kleidungsstücke ist meistens gesäumt, darf aber keinen verengenden Abschluß und keine Zugvorrichtung aufweisen.

(3) Zur Unterkleidung der Tarifnummer 60.04 des Gemeinsamen Zolltarifs gehören Kleidungsstücke aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, unter der Bezeichnung "Unterziehpulli" ; dies sind leichte, feinmaschige, enganliegende, den Oberkörper (1)ABl. Nr. L 14 vom 21.1.1969, S. 1. (2)ABl. Nr. L 40 vom 11.2.1977, S. 1. (3)ABl. Nr. L 172 vom 22.7.1968, S. 1. (4)ABl. Nr. L 289 vom 14.11.1977, S. 1.

bedeckende Kleidungsstücke aus anderen Spinnstoffen als aus Wolle, auch mehrfarbig, mit oder ohne Ärmel sowie mit Rollkragen oder Stehkragen ohne Öffnung.

Kleidungsstücke mit den vorgenannten Beschaffenheitsmerkmalen aus Wolle gelten als Pullover der Tarifnummer 60.05.

Artikel 2

(1) Zur Oberkleidung, andere als Pullover, mit einem Anteil an Wolle von mindestens 50 Gewichtshundertteilen und einem Stückgewicht von 600 g oder mehr, der Tarifstelle 60.05 A II gehören Kleidungsstücke aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, unter der Bezeichnung "Hemdblusen" ; dies sind Kleidungsstücke für Frauen und Mädchen, deren Zuschnitt dem der Oberhemden für Männer und Knaben ähnelt, mit Kragen, mit oder ohne Taschen, mit langen oder kurzen Ärmeln, auf der Vorderseite durchgehend oder teilweise von rechts nach links geknöpft. Diese Kleidungsstücke reichen bis über die Taille.

(2) Zu der vorgenannten Tarifstelle gehören auch Kleidungsstücke unter der Bezeichnung "Blusen" ; dies sind leichte, phantasievolle und meist weitgeschnittene Kleidungsstücke für Frauen und Mädchen, auch ohne Ärmel oder ohne Kragen, mit einem Halsausschnitt beliebiger Form und einer Knöpfung oder einem anderen Verschlußsystem, wobei ein Verschlußsystem nur dann fehlen darf, wenn der Halsausschnitt sehr tief ist, auch mit Verzierungen, wie Krawatten, Besätzen, Spitzen, Schnüren und Stickereien. Diese Kleidungsstücke reichen bis kurz über die Taille.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1978 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. Dezember 1977

Für die Kommission

Étienne DAVIGNON

Mitglied der Kommission