VERORDNUNG (EWG) Nr. 1733/92 DER KOMMISSION vom 30. Juni 1992 zur Festlegung von Einzelheiten der allgemeinen Zollpräferenzen, die aufgrund der mit der Republik Polen, der Republik Ungarn und der mit der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik geschlossenen Interimsabkommen vom 1. Juli bis 31. Dezember 1992 in den Sektoren Eier und Gefluegelfleisch gelten

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 betreffend die Senkung der Abschöpfungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (2), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3588/91 (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 282/92 (4), gilt die Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 bis zum 31. Dezember 1992.

Die Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl einerseits und der Republik Ungarn, der Republik Polen bzw. der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik andererseits sind am 16. Dezember 1991 unterzeichnet worden. Die Gemeinschaft hat beschlossen, bis zum Inkrafttreten dieser Abkommen mit Wirkung vom 1. März 1992 Interimsabkommen mit den vorgenannten Ländern, nachstehend "Interimsabkommen" genannt, anzuwenden.

Die Durchführungsbestimmungen zu diesen Abkommen sind mit den Verordnungen (EWG) Nr. 518/92 des Rates (5), (EWG) Nr. 519/92 des Rates (6) und (EWG) Nr. 520/92 des Rates (7) mit Durchführungsvorschriften zu dem Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl einerseits und Polen, Ungarn bzw. der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik andererseits sowie für die Sektoren Eier und Gefluegelfleisch mit der Verordnung (EWG) Nr. 579/92 der Kommission vom 5. März 1992 zur Festlegung der die Sektoren Gefluegelfleisch und Eier betreffenden Durchführungsbestimmungen zu der Regelung im Rahmen der von der Gemeinschaft mit Polen, der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik und Ungarn geschlossenen Interimsabkommen (8) erlassen worden.

Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90, insbesondere Artikel 2 Absatz 2, sollte das allgemeine Präferenzsystem für Polen, Ungarn und die Tschechoslowakei nur bis zur Gewährung von Zollzugeständnissen im Rahmen vorgenannter Abkommen gelten. Die Abkommen enthalten Zollzugeständnisse in den Sektoren Eier und Gefluegelfleisch; ferner geht aus ihrem Protokoll Nr. VII hervor, daß die allgemeine Präferenzregelung für diese Länder nicht mehr gelten soll.

Die 1992 geltenden Mengen wurden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 bestimmt.

Bei der Festsetzung der zwischen dem 1. Juli und 30. September sowie zwischen dem 1. Oktober und 31. Dezember 1992 einzuführenden Mengen sind die Mengen zu berücksichtigen, die mit Ausnahme der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik sowie der Republiken Polen und Ungarn für die Länder vorgesehen wurden, denen bereits zwischen dem 1. Januar und 29. Februar sowie dem 1. März und 30. Juni 1992 die allgemeine Präferenzregelung zugute gekommen ist.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Gefluegelfleisch und Eier -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die geltenden Mengen werden für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 1992 wie folgt aufgeteilt:

- Erzeugnisse der Kennummer 59.0020

- 220 Tonnen in der Zeit vom 1. Juli bis 30. September 1992,

- 220 Tonnen in der Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1992;

- Erzeugnisse der Kennummer 59.0025

- 103,2435 Tonnen in der Zeit vom 1. Juli bis 30. September 1992,

- 103,2435 Tonnen in der Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1992.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Juni 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 121. (2) ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1. (3) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 6. (4) ABl. Nr. L 31 vom 7. 2. 1992, S. 1. (5) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 3. (6) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 6. (7) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 9. (8) ABl. Nr. L 62 vom 7. 3. 1992, S. 15.