SECHSTE RICHTLINIE 92/20/EWG DES RATES vom 26. März 1992 zur Regelung der Sommerzeit

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 100a,

auf Vorschlag der Kommission (1),

in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament (2),

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Fünften Richtlinie 89/47/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Regelung der Sommerzeit (4) sind für die Jahre 1990, 1991 und 1992 Tag und Uhrzeit für den Beginn der Sommerzeit in der gesamten Gemeinschaft einheitlich festgelegt worden. Für das Ende der Sommerzeit der genannten Jahre wurden für die Mitgliedstaaten ohne Irland und das Vereinigte Königreich einerseits und für Irland und das Vereinigte Königreich andererseits zwei verschiedene Daten festgelegt.

Es ist, solange Mitgliedstaaten Sommerzeitregelungen anwenden, von Bedeutung für die Verwirklichung und für das Funktionieren des Binnenmarktes, daß ab 1993 in der gesamten Gemeinschaft Tag und Uhrzeit des Beginns und des Endes der Sommerzeit einheitlich festgelegt werden.

Aus geographischen Gründen sollten Irland und das Vereinigte Königreich jedoch die Möglichkeit behalten, 1993 und 1994 oder in einem dieser beiden Jahre ein gegenüber den übrigen Mitgliedstaaten abweichendes Datum für das Ende der Sommerzeit festzusetzen.

Nach Artikel 4 der Fünften Richtlinie beschließt der Rat vor dem 1. Januar 1992 auf Vorschlag der Kommission die ab 1993 anzuwendende Regelung.

Aus geographischen Gründen soll die gemeinsame Regelung der Sommerzeit nicht in den überseeischen Ländern und Gebieten der Mitgliedstaaten gelten.

Es erscheint zweckmässig, die Dauer der Sommerzeit gelegentlich zu überprüfen; daher sollte eine Regelung für die Jahre 1993 und 1994 getroffen werden -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Für die Zwecke dieser Richtlinie ist unter "Sommerzeit" die Zeit des Jahres zu verstehen, in der die Uhr gegenüber der Uhrzeit während der übrigen Zeit des Jahres um sechzig Minuten vorgestellt wird.

Artikel 2

Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, damit die Sommerzeit in den Jahren 1993 und 1994 in jedem Mitgliedstaat am letzten Sonntag im März um 1.00 Uhr morgens Weltzeit beginnt, und zwar

- 1993 am 28. März,

- 1994 am 27. März.

Artikel 3

(1) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, damit die Sommerzeit in den Jahren 1993 und 1994 in jedem Mitgliedstaat am letzten Sonntag im September um 1.00 Uhr morgens Weltzeit endet, und zwar

- 1993 am 26. September,

- 1994 am 25. September.

(2) Irland und das Vereinigte Königreich können jedoch die erforderlichen Maßnahmen treffen, damit die Sommerzeit in den Jahren 1993 und 1994 am vierten Sonntag im Oktober um 1.00 Uhr morgens Weltzeit endet, und zwar

- 1993 am 24. Oktober,

- 1994 am 23. Oktober.

(3) Beschließen Irland und das Vereinigte Königreich vor 1994, das Ende ihrer Sommerzeit den in Absatz 1 genannten Daten anzugleichen, so teilen sie dies der Kommission mit, die die anderen Mitgliedstaaten davon unterrichtet.

Artikel 4

Der Rat beschließt zum 1. Januar 1994 auf Vorschlag der Kommission die ab 1995 anzuwendende Regelung.

Artikel 5

Diese Richtlinie gilt nicht für die überseeischen Gebiete der Mitgliedstaaten.

Artikel 6

Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. Geschehen zu Brüssel am 26. März 1992. Im Namen des Rates

Der Präsident

Joaquim FERREIRA DO AMARAL

(1) ABl. Nr. C 219 vom 22. 8. 1991, S. 4. (2) ABl. Nr. C 13 vom 20. 1. 1992 und Entscheidung vom 11. März 1992 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht). (3) ABl. Nr. C 40 vom 17. 2. 1992, S. 14. (4) ABl. Nr. L 17 vom 21. 1. 1989, S. 57.