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( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 74 VOM 22 . 3 . 1975 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 151 VOM 30 . 6 . 1968 , S . 3 .

( 4 ) ABL . NR . L 52 VOM 28 . 2 . 1975 , S . 10 .

( 5 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 6 ) ABL . NR . L 72 VOM 20 . 3 . 1975 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/75 DES RATES VOM 27 . MÄRZ 1975 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/68 HINSICHTLICH DER BEDINGUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG BESTIMMTER KÄSESORTEN ZU BESTIMMTEN TARIFSTELLEN SOWIE DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 740/75 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 6 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN EINEM ABKOMMEN MIT KANADA VOM 28 . FEBRUAR 1975 IST VORGESEHEN , DASS DIE GEMEINSCHAFT IM RAHMEN IHRER AUTONOMEN POLITIK EINE SONDERREGELUNG BEI DER EINFUHR VON CHEDDAR-KÄSE TRIFFT , DER BESTIMMTE VORAUSSETZUNGEN ERFÜLLT . DIESE REGELUNG SIEHT DIE ERHEBUNG EINER ABSCHÖPFUNG VON 15 RECHNUNGSEINHEITEN/100 KG VOR .

DAHER MUSS DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ZUR FESTLEGUNG DER ERZEUGNISGRUPPEN UND DER BESONDEREN VORSCHRIFTEN FÜR DIE BERECHNUNG DER ABSCHÖPFUNGEN FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 3 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 467/75 ( 4 ) , ENTSPRECHEND ANGEPASST WERDEN .

DER RICHTPREIS FÜR MILCH UND DIE SCHWELLENPREISE WERDEN AB 16 . SEPTEMBER 1975 GEÄNDERT . DAHER MÜSSEN DIE FREI-GRENZE-WERTE FÜR EMMENTALER , GREYERZER , SBRINZ , BERGKÄSE UND APPENZELLER DER TARIFSTELLE 04.04 A I SOWIE DER FREI-GRENZE-WERT FÜR CHEDDAR DER TARIFSTELLE 04.04 E I B ) 1 EBENFALLS ANGEPASST WERDEN .

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ( 5 ) IST MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 656/75 ( 6 ) GEÄNDERT WORDEN . DER KLARHEIT HALBER IST ES ANGEZEIGT , IN ANHANG II AUF DIESE ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/68 HINZUWEISEN .

DAS IN ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/68 ENTHALTENE ZOLLTARIFSCHEMA WIRD IN DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ÜBERNOMMEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/68 WIRD FOLGENDER ARTIKEL 6B EINGEFÜGT :

" ARTIKEL 6B

DIE ABSCHÖPFUNG JE 100 KILOGRAMM EINES ERZEUGNISSES DER GRUPPE NR . 10 , DAS UNTER DIE TARIFSTELLE 04.04 E I B ) 1 AA ) FÄLLT , BETRAEGT 15 RECHNUNGSEINHEITEN . "

ARTIKEL 2

ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/68 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . DIE WARENBEZEICHNUNG BETREFFEND DIE TARIFSTELLE 04.04 E I B ) 1 DES ZOLLTARIFS WIRD GEMÄSS ANHANG I DIESER VERORDNUNG GEÄNDERT .

2 . FUSSNOTE 4 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 4 ) A ) ALS " STANDARDLAIBE " BEI EMMENTALER , GREYERZER , SBRINZ , BERGKÄSE UND APPENZELLER GELTEN LAIBE VON KREISRUNDER , ABGEFLACHTER FORM MIT FOLGENDEM EIGENGEWICHT :

- EMMENTALER : VON 60 BIS 130 KG ,

- GREYERZER UND SBRINZ : VON 20 BIS 45 KG ,

- BERGKÄSE : VON 20 BIS 60 KG ,

- APPENZELLER : VON 6 BIS 8 KG ;

B ) ALS GANZE STANDARDFORMEN BEI CHEDDAR GELTEN

- LAIBE VON KREISRUNDER , ABGEFLACHTER FORM MIT EINEM EIGENGEWICHT VON 39 BIS 44 KG ,

- WÜRFELFÖRMIGE BLÖCKE MIT EINEM EIGENGEWICHT VON 16 BIS 21 KG . "

3 . NACH DEN FUSSNOTEN WIRD FOLGENDER TEXT HINZUGEFÜGT :

" NB : FÜR DIE TARIFNUMMER 04.04 IST DER FÜR DIE UMRECHNUNG DER RECHNUNGSEINHEIT , AUF DIE IM TEXT DER UNTERTEILUNGEN DIESER TARIFNUMMER BEZUG GENOMMEN WIRD , IN DIE NATIONALEN WÄHRUNGEN ANZUWENDENDE UMRECHNUNGSKURS , IN ABWEICHUNG VON DER ALLGEMEINEN VORSCHRIFT C 3 IN TEIL I TITEL I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , DER REPRÄSENTATIVE UMRECHNUNGSKURS , WENN EIN SOLCHER GEMÄSS DER VERORDNUNG NR . 129 DES RATES ÜBER DEN WERT DER RECHNUNGSEINHEIT UND DIE IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE FESTGESETZT IST ( ABL . NR . 106 VOM 30 . 10 . 1962 , S . 2553/62 ) . "

ARTIKEL 3

MIT WIRKUNG VOM 16 . SEPTEMBER 1975 WERDEN DIE WARENBEZEICHNUNGEN DER TARIFSTELLEN 04.04 A I UND 04.04 E I B ) 1 AA ) DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , DIE IN ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/68 AUFGEFÜHRT SIND , GEMÄSS ANHANG II DIESER VERORDNUNG GEÄNDERT .

ARTIKEL 4

( 1 ) DER GEMEINSAME ZOLLTARIF IM ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 WIRD GEMÄSS ANHANG III DIESER VERORDNUNG GEÄNDERT .

( 2 ) DER GEMEINSAME ZOLLTARIF IM ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 WIRD MIT WIRKUNG VOM 16 . SEPTEMBER 1975 GEMÄSS ANHANG IV DIESER VERORDNUNG GEÄNDERT .

ARTIKEL 5

DIE IN DEN ARTIKELN 1 , 2 , 3 UND 4 VORGESEHENEN ÄNDERUNGEN DES ZOLLTARIFSCHEMAS GELTEN NICHT FÜR VOR DEM ZEITPUNKT IHRES INKRAFTTRETENS AUSGESTELLTE EINFUHR - ODER AUSFUHRLIZENZEN .

ARTIKEL 6

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . APRIL 1975 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 27 . MÄRZ 1975 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

M . A . CLINTON

ANHÄNGE : SIEHE ABL .