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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1686/83 DER KOMMISSION

vom 22. Juni 1983

über die Widereinführung des Zollsatzes für Kostüme und Hosenanzuege, aus Geweben, der Warenkategorie Nr. 29 (Kennziffer 0290), mit Ursprung in Indonesien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3378/82 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3378/82 des Rates vom 8. Dezember 1982 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1983 (1), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 2 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie gewährt, die Gegenstand von nicht auf die Mitgliedstaaten aufgeteilten Plafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte (7) ihres Anhangs A oder B bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte (5) desselben Anhangs genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 3 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für Kostüme und Hosenanzuege, aus Geweben, der Warenkategorie Nr. 29 (Kennziffer 0290) ist der Plafond auf 2 000 Stück festgesetzt. Am 15. Juni 1983 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren, mit Ursprung in Indonesien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indonesien wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 27. Juni 1983 wird der Zollsatz der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3378/82 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indonesien wiedereingeführt:

1.2.3.4.5 // // // // // // Kennziffer // Kategorie Nummer // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // NIMEXE-Kennziffer (1983) // Warenbezeichnung // // // // // // // (1) // (2) // (3) // (4) // // // // // // 0290 // 29 // ex 61.02 B // // Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder: B. andere: // // // // 61.02-42; 43; 44 // Kostüme und Hosenanzuege, ausgenommen Skianzuege, aus Geweben (einschließlich der aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombinationen, die zusammen bestellt, aufgemacht und befördert und normalerweise zusammen verkauft werden), für Frauen, Mädchen und Kleinkinder (ausgenommen Säuglinge), aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen // // // // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. Juni 1983

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 363 vom 23. 12. 1982, S. 92.
Nr.L165/30 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 24.6.83
VERORDNUNG (EWG)Nr.1694/83DERKOMMISSION
vom23.Juni1983
zurÄnderungdesGrundbetragsderEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
derAbschöpfungfürSirupundandereErzeugnissedes
Zuckersektors ,wieindieserVerordnungange­
geben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieEinfuhrabschöpfungen fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors wurdenmitVerord­
nung(EWG)Nr.1373/83(3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.1639/83(4),festgesetzt .
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1373/83enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommission Kenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetragsHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieGrundbeträge derAbschöpfungbeiderEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerordnung
(EWG)Nr.1785/81genanntenErzeugnisse,festgesetzt
imAnhangdergeändertenVerordnung (EWG)Nr.
1373/83,werdengemäßdenimAnhangzudieser
VerordnunggenanntenBeträgenabgeändert .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam24.Juni1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den23.Juni1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L141vom1.6.1983,S.17.
(4)ABl.Nr.L160vom18.6.1983,S.33.

24.6.83 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L165/31
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom23.Juni1983zurÄnderungdesGrundbetrags der
Einfuhrabschöpfung fürSirupundandereErzeugnissedesZuckersektors
(inECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseGrundbetrag je1v.H.
Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffenden
ErzeugnissesBetrag
derAbschöpfung
für100kg
Trockenstoff
17.02 AndereZucker,fest:ZuckersirupeohneZusatzvonAromaten
oderFarbstoffen ;Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichem
Honigvermischt ;ZuckerundMelassen,karamelisiert :
C.AhornzuckerundAhornsirup 0,2760—
D.andereZuckerundSirupe(anderealsLaktose,Glukoseund
Malto-Dextrin ):
I.Isoglukose
exII.andere 0,276037,30
E.Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichemHonigvermischt 0,2760—
F.I.ZuckerundMelassenkaramelisiert ,miteinemTrockenge­
wichtsanteil vonmindestens 50v.H.Saccharose 0,2760—
21.07 Lebensmittelzubereitungen ,anderweitigwedergenanntnoch
inbegriffen :
F.Zuckersirupe ,aromatisiertodergefärbt;
III.Isoglukosesirupe ,aromatisiertodergefärbt
IV.andere 0,276037,30
+++++

( 1 ) ABL . NR . L 166 VOM 25 . 6 . 1976 , S . 1 .

( 2 ) SIEHE SEITE 5 DIESES AMTSBLATTS .

( 3 ) ABL . NR . C 32 VOM 7 . 2 . 1983 , S . 6 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1568/83 DES RATES VOM 14 . JUNI 1983 ZUR FESTSETZUNG DER MONATLICHEN ZUSCHLAEGE ZU DEN PREISEN FÜR ROHREIS UND GESCHÄLTEN REIS FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1983/84

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1418/76 DES RATES VOM 21 . JUNI 1976 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR REIS ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1566/83 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ABSATZ 2 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 3 ) ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

BEI DER FESTSETZUNG VON ZAHL UND HÖHE DER MONATLICHEN ZUSCHLAEGE SOWIE BEI DER BESTIMMUNG DES ERSTEN MONATS , IN WELCHEM SIE ANGEWANDT WERDEN , IST ES ANGEBRACHT , SOWOHL DEN LAGER - UND FINANZIERUNGSKOSTEN FÜR DIE LAGERUNG VON REIS IN DER GEMEINSCHAFT ALS AUCH DER NOTWENDIGKEIT RECHNUNG ZU TRAGEN , DIE REISBESTÄNDE ENTSPRECHEND DEN BEDÜRFNISSEN DES MARKTES ABZUSETZEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1983/84 BETRAEGT JEDER DER IN ARTIKEL 7 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1418/76 VORGESEHENEN MONATLICHEN ZUSCHLAEGE :

- 3,19 ECU JE TONNE FÜR DEN INTERVENTIONSPREIS ,

- 3,98 ECU JE TONNE FÜR DEN RICHTPREIS .

( 2 ) DIESE MONATLICHEN ZUSCHLAEGE WERDEN VOM 1 . OKTOBER 1983 BIS ZUM 1 . JULI 1984 ANGEWANDT . DIE AUF DIESE WEISE FÜR DEN MONAT JULI 1984 ERZIELTEN PREISE GELTEN BIS ZUM 31 . AUGUST 1984 .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . SEPTEMBER 1983 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 14 . JUNI 1983 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

I . KIECHLE
+++++

( 1 ) ABL . NR . L 190 VOM 28 . 7 . 1979 , S . 8 .

( 2 ) ABL . NR . L 215 VOM 23 . 7 . 1982 , S . 7 .

( 3 ) ABL . NR . C 32 VOM 7 . 2 . 1983 , S . 17 .

( 4 ) SIEHE SEITE 11 DIESES AMTSBLATTS .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1572/83 DES RATES VOM 14 . JUNI 1983 ZUR FESTSETZUNG DES MINDESTPREISES FÜR SOJABOHNEN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1983/84

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1614/79 DES RATES VOM 24 . JULI 1979 ÜBER SONDERMASSNAHMEN FÜR SOJABOHNEN ( 1 ) , IN DER FASSUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1984/82 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 4 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 3 ) ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1614/79 SETZT DER RAT JÄHRLICH EINEN MINDESTPREIS FÜR SOJABOHNEN FEST . DIESER PREIS WIRD SO FESTGESETZT , DASS DIE SOJABOHNENERZEUGER - UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER MARKTSCHWANKUNGEN UND DER KOSTEN FÜR DAS VERBRINGEN DER SOJABOHNEN VOM ERZEUGUNGS - ZUM VERARBEITUNGSGEBIET - ZU EINEM PREIS VERKAUFEN KÖNNEN , DER MÖGLICHST NAHE BEIM ZIELPREIS LIEGT .

ZUR ERREICHUNG DIESES ZIELES IST DER MINDESTPREIS FÜR EINE GENAU BESTIMMTE STANDARDQUALITÄT UND STUFE FESTZUSETZEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1983/84 WIRD DER MINDESTPREIS FÜR SOJABOHNEN NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1614/79 AUF 49,43 ECU JE 100 KG FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DER IN ARTIKEL 1 GENANNTE PREIS BETRIFFT SOJABOHNEN , DIE DEN ANFORDERUNGEN DES ARTIKELS 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1571/83 DES RATES VOM 14 . JUNI 1983 ZUR FESTSETZUNG DES ZIELPREISES FÜR SOJABOHNEN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1983/84 ( 4 ) ENTSPRECHEN .

DER PREIS GILT FÜR WARE AB ERZEUGUNGSGEBIET .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . OKTOBER 1983 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 14 . JUNI 1983 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

I . KIECHLE
Nr.L160/30 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.6.83
VERORDNUNG (EWG)Nr.1636/83DERKOMMISSION
vom17.Juni1983
zurAufnahmederInterventionsankäufe vonRindfleisch inGriechenland
setztenAnkaufspreis liegt;dieInterventionsankäufe
fürdieseQualitätenmüssenalsoaufgenommen
werdengemäßArtikel3Absatz2derVerordnung
(EWG)Nr.1213/83—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.805/68des
Ratesvom27.Juni1968überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürRindfleisch('),zuletztgeändertdurch
dieAkteüberdenBeitrittGriechenlands ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1213/83des
Ratesvom17.Mai1983zurFestsetzungdesOrientie­
rungspreisesunddesInterventionspreises fürausge­
wachseneRinderfürdasWirtschaftsjahr 1983/84(2),
insbesondere aufArtikel3Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieMarktpreisewarenfür„MόσχοιBKAIT"
(MoschoiBundC)inGriechenland aufeinenPreis
gesunken,derunterdemfürdieseQualitätenfestge­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAnkäufedurchdieInterventionsstelle Griechen­
landswerdenvom20.Juni1983anfürfolgende
Qualitätenaufgenommen :
inGriechenland :„MόσχοιBKaiP'(MoschoiB
undC).
Artikel2
DieseVerordnungtrittam20.Juni1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.Juni1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L148vom26.6.1968,S.24.
(2ABl.Nr.L132vom21.5.1983,S.12.
Nr.L160/40 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 18.6.83
VERORDNUNG (EWG)Nr.1643/83DERKOMMISSION
vom17.Juni1983
zurÄnderungderErstattungssätze beiderAusfuhrbestimmterErzeugnissedes
Zuckersektors inFormvonnichtunterAnhangIIdesVertragesfallenden
Waren
dieAngaben,überdiedieKommissiongegenwärtig
verfügt,führtdazu,daßdiegegenwärtiggeltenden
Ausfuhrerstattungen entsprechenddemAnhangzu
dieserVerordnungzuändernsind—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel19Absatz1und2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungsbeträge ,dieab1.Juni1983beider
AusfuhrvondenimAnhanggenanntenErzeugnissen
inFormvonWaren,dienichtunterAnhangIIdes
Vertragesfallen,anzuwendensind,wurdendurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1379/83(3)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1379/83enthaltenenVorschriften undKriterienaufArtikel1
DieinderVerordnung (EWG)Nr.1379/83festge­
setztenErstattungssätze werdenwieimAnhangzu
dieserVerordnungangegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam18.Juni1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.Juni1983
FürdieKommission
Karl-HeinzNARJES
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L141vom1.6.1983,S.32.

18.6.83 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L160/41
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom17.Juni1983zurÄnderungderErstattungssätze bei
derAusfuhrbestimmterErzeugnissedesZuckersektors inFormvonnichtunterAnhangII
desVertragesfallendenWaren
ListeA
24,38
22,10Erstattungssätze inECU/100kg:Weißzucker :
Rohzucker :
SirupeausZuckerrübenoderZucker­
rohrmiteinemSaccharosegehalt von
mindestens98Gewichtshundertteilen ,
bezogenaufdenTrockenstoff ,
einschließlich Invertzucker ,alsSaccha­
roseberechnet : 24,38xSC)
100
Melassen :
IsoglukoseoderIsoglukosesirup ,aroma­
tisiertodergefärbt: 24,38(2)
ListeB
20,66
18,68Erstattungssätze inECU/100kg:Weißzucker :
Rohzucker :
SirupeausZuckerrübenoderZucker­
rohrmiteinemSaccharosegehalt von
mindestens98Gewichtshundertteilen ,
bezogenaufdenTrockenstoff ,
einschließlich Invertzucker ,alsSacchaS'
roseberechnet : 20,66x100
Melassen :
(')„S"drücktdenGehaltanSaccharose,einschließlichInvertzucker ,alsSaccharoseberechnet,von
100kgSirupenaus.
(2)Erstattungsbetrag für100kgTrockenstoff .
16.6.83 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L158/31
VERORDNUNG (EWG)Nr.1559/83DERKOMMISSION
vom15.Juni1983
zurFestsetzungdesHöchstbetrags derAusfuhrerstattung fürWeißzuckerfürdie
imRahmenderHauptdauerausschreibung gemäßVerordnung (EWG)Nr.
2014/82durchgeführte 46.Teilausschreibung
marktesinderGemeinschaft sowiedesWeltmarktes
festzusetzen .
NachPrüfungderAngeboteistesangebracht,fürdie
46.Teilausschreibung dieinArtikel1genannten
Bestimmungen zuerlassen.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondere auf
Artikel19Absatz4ersterUnterabsatzBuchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßVerordnung (EWG)Nr.2014/82derKommis­
sionvom20.Juli1982betreffendeineHauptdauer­
ausschreibung fürdieFestsetzungvonAbschöpfungen
und/oderErstattungenbeiderAusfuhrvonWeiß­
zucker(3)werdenTeilausschreibungen fürdieAusfuhr
diesesZuckersdurchgeführt .
GemäßArtikel9Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
2014/82istgegebenenfalls einHöchstbetrag der
Ausfuhrerstattung fürdiebetreffendeTeilausschrei­
bunginsbesondereunterBerücksichtigung derLage
unddervoraussichtlichen EntwicklungdesZucker­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdiegemäßVerordnung (EWG)Nr.2014/82durch­
geführte46.Teilausschreibung wirdderHöchstbetrag
derAusfuhrerstattung auf24,490ECUje100kg
Weißzuckerfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam16.Juni1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den15.Juni1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.h)ABl.Nr.L216vom24.7.1982,S.15.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1536/83 DER KOMMISSION

vom 13. Juni 1983

zur Einreihung von Waren in die Tarifnummer 15.16 des Gemeinsamen Zolltarifs

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sicherzustellen, sind Vorschriften erforderlich für die Tarifierung eines fluessigen Pflanzenwachses, das aus dem Samen der Jojobapflanze gewonnen wird und fast ausschließlich aus Estern einwertiger, höherer Alkohole und unverzweigten einfach ungesättigten höheren Monocarbonsäuren besteht. Es wird »Jojobaöl" genannt.

Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 604/83 (3), gehören fette pflanzliche Öle, fluessig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert zu Tarifnummer 15.07, Pflanzenwachs, auch gefärbt, dagegen zu Tarifnummer 15.16.

Das betreffende Erzeugnis weist nicht die chemische Zusammensetzung eines pflanzlichen Öles der Tarifnummer 15.07 auf (Gemisch von Fettsäureglyceriden), sondern die bestimmter Wachse (Ester einwertiger, höherer Alkohole und Fettsäuren). Es ist deshalb als Pflanzenwachs der Tarifnummer 15.16 zuzuweisen.

Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das fluessige Pflanzenwachs, das aus dem Samen der Jojobapflanze gewonnen wird und fast ausschließlich aus Estern einwertiger, höherer Alkohole und unverzweigten einfach ungesättigten höheren Monocarbonsäuren besteht und »Jojobaöl" genannt wird, gehört im Gemeinsamen Zolltarif zu Tarifnummer:

15.16 Pflanzenwachs, auch gefärbt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Juni 1983

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1.

(2) ABl. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1.

(3) ABl. L 72 vom 18. 3. 1983, S. 3.
Nr.L153/40 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 11.6.83
VERORDNUNG (EWG)Nr.1528/83DERKOMMISSION
vom10.Juni1983
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürWeißzuckerundRohzuckerin
unverändertem Zustand
dazu,daßdiederzeitgeltendenAusfuhrerstattungen
entsprechenddemAnhangzudieserVerordnungzu
ändernsind—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondere auf
Artikel19Absatz4zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzuckeranzuwenden sind,wurdendurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1477/83(3),geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1510/83(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1477/83enthaltenenModalitätenaufdieAngaben,
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErstattungenbeiderAusfuhrinunverändertem
ZustandderinArtikel1Absatz1Buchstabea)der
Verordnung (EWG)Nr.1785/81genanntenundnicht
denaturiertenErzeugnisse,dieimAnhangdergeän­
dertenVerordnung (EWG)Nr.1477/83festgesetzt
wurden,werdenwieimAnhangangegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.Juni1983inKraft.
i
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.Juni1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L151vom9.6.1983,S.19.
(4)ABl.Nr.L152vom10.6.1983,S.37.

11.6.83 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L153/41
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom10.Juni1983zurÄnderungderAusfuhrerstattungen
fürWeißzucker undRohzuckerinunverändertem Zustand
(inECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragderErstattung
je100kgje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffendenErzeugnisses
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:I
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt:l
(I)Weißzucker :\
(a)Kandiszucker 22,20
(b)andere 17,70
(II)Zucker,aromatisiertodergefärbtl 0,2220
B.Rohzucker :l
II.andere:\
(a)Kandiszucker 20,42(■)
(b)andereRohzucker 16,28(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert desausgeführtenRohzuk­
kersvon92v.H.abweicht,wirdderanwendbareErstattungsbetrag gemäßdenBestimmungen vonArtikel5Absatz3der
Verordnung (EWG)Nr.766/68errechnet.
10.6.83 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L152/25
VERORDNUNG (EWG)Nr.1503/83DERKOMMISSION
vom9.Juni1983
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.296/83undzurErhöhungder
Dauerausschreibung zurAusfuhrvonimBesitzderdeutschenInterventionsstelle
befindlicher Gersteauf450000Tonnen
rungenvorzunehmen .Deshalbistinsbesondereder
AnhangIderVerordnung (EWG)Nr.296/83zu
ändern.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Artikel2derVerordnung (EWG)Nr.296/83erhält
folgendeFassung:DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdiegemeinsame
Marktorganisation fürGetreide('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1451/82(2),insbe­
sondereaufArtikel7Absatz5,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1836/82der
Kommissionvom7.Juli1982zurFestlegungdes
VerfahrensundderBedingungenfürdieAbgabedes
Getreides,dassichimBesitzderInterventionsstellen
befindet(3),
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.296/83derKommis­
sion(4),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.1307/83Q,wurdeeineDauerausschreibung zur
Ausfuhrvon400000TonnenGersteimBesitzder
deutschenInterventionsstelle eröffnet.Mitihrer
Mitteilungvom2.Juni1983hatdieBundesrepublik
Deutschland dieKommission vonderAbsichtihrer
Interventionsstelle unterrichtet,diezurAusfuhrausge­
schriebeneMengeum50000Tonnenzuerhöhen.Die
gesamteimBesitzderdeutschenInterventionsstelle
befindlicheundaufDauerzurAusfuhrausgeschrie­
beneMengeGersteistauf450000Tonnenzu
erhöhen.
InAnbetrachtderErhöhungderausgeschriebenen
Mengeerscheinteserforderlich,anderListeder
Lagerorte,GebieteundeingelagertenMengenÄnde„Artikel2
(1)DieAusschreibung betriffteineHöchst­
mengevon450000TonnenGerste,dienachallen
Drittländern auszuführen sind.
(2)DieGebiete,indenendie450000Tonnen
Gerstegelagertwerden,sindimAnhangIange­
geben."
Artikel2
DerAnhangIderVerordnung (EWG)Nr.296/83wird
durchdenAnhangdervorliegendenVerordnung
ersetzt.
Artikel3
DieseVerordnungtrittamTagnachihrerVeröffentli­
chungimAmtsblattderEuropäischen Gemein­
schafteninKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den9.Juni1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L164vom14.6.1982,S.1.
OABl.Nr.L202vom9.7.1982,S.23.
OABl.Nr.L33vom4.2.1983,S.22.
j5)ABl.Nr.L138vom27.5.1983,S.35.

Nr.L152/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 10.6.83
ANHANG
(inTonnen)
Lagerort Menge
Schleswig-Holstein 47680
Hamburg 24160
Niedersachsen 102240
Bremen 20545
Nordrhein-Westfalen 215830
Rheinland-Pfalz 28600
Hessen 6900
Saarland 1000
Baden-Württemberg 3700
Bayern 500