15.6.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L157/29
ENTSCHEIDUNG DERKOMMISSION
vom24.April1985
zurGenehmigungeinesvonderRegierungItaliensinAnwendungderVerordnung(EWG)
Nr.2908/83vorgelegtenmehrjährigenAusrichtungsprogramms fürdieFischereiflotte
(NurderitalienischeTextistverbindlich)
(85/287/EWG)
DasProgrammsiehtvor,daßHandinHandmitder
Flottenerneuerung Fischereifahrzeuge einerGesamt­
tonnageentsprechendderderneuenSchiffestillgelegt
werden.
DasgenannteProgrammistunterBerücksichtigung der
Produktionsmöglichkeiten ,derMaßnahmenzurErhal­
tungundBewirtschaftung derFischbestände ,desBe­
darfsanFischereierzeugnissen undderLeitlinienzur
gemeinsamen Fischereipolitik alsRahmenfürVorha­
bengeeignet,diefüreinefinanzielleBeteiligungder
Gemeinschaft inBetrachtkommen.
DieindieserEntscheidung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desStändigenStruktur­
ausschussesfürdieFischwirtschaft —
HATFOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Artikel1
Dasam29.November1984vonderRegierungItaliens
vorgelegteundam6.März1985ergänztemehrjährige
Ausrichtungsprogramm fürdieFischereiflotte ,dessen
wesentlicheMerkmaleinAnhangIaufgeführtsind,
wirdvorbehaltlichderBestimmungen vonAnhangII
genehmigt .
Artikel2
DieseEntscheidung istandieItalienischeRepublik
gerichtet.DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäi­
schenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2908/83des
Ratesvom4.Oktober1983übereinegemeinsameMaß­
nahmezurUmstrukturierung ,Modernisierung und
EntwicklungderFischwirtschaft undzurEntwicklung
derAquakultur(•),insbesondereaufArtikel5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieitalienischeRegierunghatam29.November1984
einmehrjährigesAusrichtungsprogramm fürdenSek­
torFischerei,nachstehend „Programm"genannt,über­
mittelt.Am6.März1985hatsieletztezusätzlicheAnga­
benzudiesemProgrammmitgeteilt.
InÜbereinstimmung mitArtikel3Absatz1derVerord­
nung(EWG)Nr.2908/83decktdieDurchführungs­
dauerdesProgrammsdenfürdiegemeinsameMaß­
nahmevorgesehenenZeitraum.
DasProgrammenthältdieinArtikel4derVerordnung
(EWG)Nr.2908/83vorgesehenen Angaben.
DieitalienischeFischereiflotte istdurchdasÜberwie­
genmittelständischer EinheitenundeinehoheKonzen­
trationderSchleppnetzfischerei ineinigenFanggebie­
tengekennzeichnet .DieFlotteweistinsbesondere in
bezugaufdasBaujahrderSchiffsrümpfe einehohe
Überalterungauf.
BisdieErgebnissederForschungsarbeiten zurBeurtei­
lungderFischereiressourcen vorliegen,wirdmitdem
mehrjährigen Ausrichtungsprogramm bezweckt,das
zum31.Dezember1983bestehendeKapazitätsniveau
derFischereiflotte beizubehalten .Brüssel,den24.April1985
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
C)ABl.Nr.L290vom22.10.1983,S.1.

Nr.L157/30 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 15.6.85
ANHANGI
WESENTLICHE MERKMALE DESVONDERREGIERUNG ITALIENSIMRAHMENDERVER­
ORDNUNG(EWG)Nr.2908/83DESRATESERSTELLTEN AUSRICHTUNGSPROGRAMMS FÜR
DIEFISCHEREIFLOTTE
1.GegenstanddesProgramms
Umstrukturierung derFischereiflotte durchErsatzveralteterundModernisierung imDienstste­
henderSchiffe.
2.RäumlicherGeltungsbereich desProgramms
Italieneinschließlich Inseln.
3.LaufzeitdesPrograitims
DasProgrammhatbis31.Dezember1986Gültigkeit.
4.ZieldesProgramms
MitdemProgrammwirdbezweckt :
—dieFangkapazität derFlotteinErwartungderErgebnissederForschungsarbeiten zurBeurtei­
lungderFischbestände mittelfristigzustabilisieren ;
—imRahmendesZielseinerStabilisierung derFangkapazitäten dieMaßnahmenzurUmstruk­
turierungderFlotteunterBerücksichtigung derSituationderverschiedenen geographischen
BereicheundderstrukturellenLagederverschiedenen Fischereiarten zudifferenzieren .Mit
dieserDifferenzierung wirdeinegewisseWiederherstellung desGleichgewichts zugunsten
andererFischereiarten alsderSchleppnetzfischerei sowiezugunstenvonInvestitionen inden
GebietendesTyrrhenischen unddesIonischenMeeressowiederInselnangestrebt;
—dieBedingungenfürdieBehandlungderFängeanBord,denwirtschaftlichen Ertragder
Fischereifahrzeuge unddieArbeitsbedingungen anBordderSchiffezuverbessern.
5.ZurErreichungdieserZielsetzungen werdenfolgendeMittelvorgeschlagen :
5.1.Neubauten
—Biszum31.Dezember1986Stabilisierung derGesamtkapazität derFischereiflotte aufdem
Standvom31.Dezember1983(rund272400BRT)(');
—Verminderung derderzeitigenKapazitätderTrawlerflotte imAdriatischenMeerundinden
GewässernvonWestsizilienundBeibehaltungderderzeitigenTrawlerkapazität indenande­
renGebietendesMittelmeers ;diessolltesichniederschlagen ineinerspürbarenVerminde­
rungderTrawlerkapazität amEndedesProgrammes ;
—KontrollederNeuzugängevonFischereifahrzeugen ,diedurchStillegungvonEinheitenmit
einerGesamttonnage entsprechendderderneugebautenSchiffeausgeglichenwerdenmüs­
sen;
—FörderungderendgültigenStillegungveralteterFischereifahrzeuge durcheinSystemvon
Stillegungsprämien gemäßderRichtlinie83/515/EWG(2);
—FestlegungvonPrioritätskriterien fürdieAuswahlderVorhaben,diefüreineöffentlicheFör­
derunginBetrachtkommen(sieheAnhangIII).
5.2.Modernisierung
VorrangigeModernisierung derzwischen7und15JahrealtenSchiffezurVerbesserungihrer
technischenundwirtschaftlichen LeistungsowiederArbeitsbedingungen undderSicherheitan
Bord.
(')InderfürdasProgrammdurchgeführten „Ad-hoc"-Untersuchung angegebeneZahl,dieimAn­
schlußandieÜberprüfungdernationalenStatistikberichtigtwerdenkann.
(2)Artikel13Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.2908/83siehtvor,daßVorhabenbetreffenddenBau
vonFischereifahrzeugen ,diezumErsatzvonEinheitenbestimmtsind,fürdieimRahmenderRicht­
linie83/515/EWGBeihilfenfüreineendgültigeVerringerungderKapazitätengewährtwordensind,
nichtberücksichtigt werdenkönnen.

15.6.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L157/31
6.Vorausschätzungen zurErreichungdesunterPunkt4genanntenZiels
6.1.Neubauten(inBRT)
1984 1985 1986
Neuzugänge 2843 7047 8413
Stillegungen 874 7324 10147
davon:ohneöffentlicheBeihilfen 874 2324 2647
mitöffentlichen Beihilfen — 5000 7500
6.2.Modernisierung (AnzahlderEinheiten)
1984 1985 1986
Zumodernisierende Schiffe 211 165 165
7.Investitionsvorausschätzungen (MillionenECU)
1984 1985 1986
Neubauten 19,4 46,6 60,5
Modernisierungsvorhaben 19,9 16,3 18,2
Insgesamt 39,3 62,9 78,7
DievonderitalienischenRegierungfürdenBauunddieModernisierung vonFischereifahrzeu­
genvorgesehenenationaleBeihilfefürdenZeitraum1984bis1986beläuftsichaufrund11Mil­
lionenECUproJahrfürKapitalzuschüsse undaufrund9MillionenECUproJahrfürzinsver­
billigteDarlehen.
DieseFinanzmittelsowieihreAufteilungaufdieverschiedenen Maßnahmenhathinweisenden
Charakter .

Nr.L157/32 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 15.6.85
ANHANGII
SCHLUSSFOLGERUNGEN
1.DieKommissionstelltfest,daßdasvonderitalienischenRegierungvorgelegteProgramm,wel­
chesdenRahmenfürdiekünftigengemeinschaftlichen undnationalenfinanziellenMaßnahmen
bildet,nachderVerabschiedung dergemeinsamenFischereipolitik eineersteAktionzurmittelfri­
stigenUmstrukturierung derFlottedarstelltunddaraufabzielt,zufriedenstellende wirtschaftliche
BedingungenimFischereisektor zugewährleistenunddasEinkommenderBeschäftigtenzuver­
bessern.
MitderDurchführungdesProgrammsmußjedocheineständigeÜberprüfungderNeubau-und
derModernisierungsvorhaben ,insbesondereinbezugaufdieEntwicklungderMotorkraft,ein­
hergehen.
DieKommissionwürdedaherdieEinführungeinesSystemsderlaufendenKontrollederRes­
sourcenundKapazitätenseitensderitalienischenBehördenbegrüßen.
2.DieKommissionbilligtdieAbsichtderitalienischenBehörden,einegewisseVerschiebung des
VerhältnisseszugunstenandererFischereiarten alsderSchleppnetzfischerei sowiezugunstenvon
Investitionen indenGebietendesTyrrhenischen unddesIonischenMeeressowiederInseln
vorzunehmen .SieistderAuffassung,daßstrengeVerwaltungsvorschriften zuerlassensind,
soweitdieTätigkeitvonSchiffenderBegünstigtenbetroffensind,dieBeihilfenimRahmender
Anpassungerhalten.EinerseitsmüssendieFangerlaubnisse jedeSchleppnetzfischerei füralle
Schiffeuntersagen,dienichtspeziellfürdieSchleppnetzfischerei zugelassensind;andererseitsist
SchiffenmitFangerlaubnis imTyrrhenischen undIonischenMeerjedeFischereitätigkeit im
adriatischen Meerzuverbieten .
3.DieKommissionstelltfest,daßdievondenitalienischenBehördenübermittelteVorausschätzun­
genüberdieStillegungvonKapazitäten,diedurchneue,vorEnde1986inDienstzustellende
Einheitenersetztwerdensollen,einensehrerheblichenAnteilanimRahmenderRichtlinie
83/515/EWGvorzunehmenden Stillegungenumfaßt;dieentsprechenden italienischenDurch­
führungsbestimmungen wurdenderKommissionam21.April1984undam11.Februar1985
bekanntgegeben .
DieKommissionwünscht,daßdiesesSystemnachseinerGenehmigung schnellinKrafttreten
kannunddaßderRhythmusderStillegungenfolglichdenimProgrammangegebenenVoraus­
schätzungenentspricht .
4.DieKommissionnimmtdievondenitalienischenBehördenaufgestelltenPrioritätskriterien
(sieheAnhangIII)fürdieAuswahlderfüreineöffentlicheFörderunginBetrachtkommenden
VorhabenzurKenntnis.SieistderAnsicht,daßdieseKriterienjenachEntwicklungderFlotten­
situationundinsbesonderejenachUmfangderStillegungenangepaßtwerdenmüssen.DieKom­
missionbilligtinbezugaufdieAnpassungderOzeanfischerei dieAbsichtderitalienischen
Behörden,dasIndienststellen vonneuenSchiffenauf8Einheiten(2700BRT)währendderPeri­
odedesProgrammszubeschränken ;sieistdabeiderAnsicht,daßdieGewährungvonBeihilfen
aufdiesemGebietdenvorherigenStillegungenmindestenseineräquivalentenTonnageunterge­
ordnetwerdenmußoderderbindendenZusagedesBegünstigten ,einesolcheAusschaltung vor­
zunehmen .
WeitermöchtedieKommissionbestätigen,daßangesichtsderderzeitigenLagebezüglichder
Fischereiabkommen derGemeinschaft mitDrittländern ,dieSituationimLichtedergewonnenen
Erfahrungenüberprüftwerdensollte.
5.DieKommissionweistdaraufhin,daßdieindemvorliegendenProgrammenthaltenenInvesti­
tionsvorausschätzungen eineretwaigenfinanziellenBeteiligungderGemeinschaft nichtvorgrei­
fen.
6.SchließlichistdieKommissionderAnsicht,daßdasvorgeseheneProgrammundseinekonkrete
Durchführung insbesondere inAnbetrachtderlaufendenUntersuchungen zurBeurteilungder
BeständeGegenstandeinergenauerenAnalyseimRahmenderinArtikel6derVerordnung
(EWG)Nr.2908/83vorgesehenenjährlichenÜberprüfungunterBerücksichtigung derEntwick­
lungderstrukturellenundwirtschaftlichen La!gederFischereiunternehmen inItaliensein
sollte.

5.6.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L157/33
ANHANGIII
PRIORITÄTSKRITERIEN FÜRDIEAUSWAHLDERVORHABEN
Neubauten
Priorität1:NeubautenmitdirekterStillegung(%>inBRT)
A.InitiativeninKalabrien,derBasilikata,SardinienundOst-SizilienmitderAuflagezurAußerbe­
triebstellungvonwenigstens30%derGesamttonnage ,ausgenommen Trawler.
B.Thunfischfänger ,Hochseefischereifahrzeuge (')undFahrzeugefürdielokaleKüstenfischerei (2).
C.AnderealsunterPunktBangegebeneInitiativeninanderenGebietenItaliensmitderAuflage
zurAußerbetriebsteilung vonwenigstens30%derGesamttonnage ,ausgenommen Trawler.
D.FahrzeugefürdieSchleppnetzfischerei oderfürdasAbfischenvonTeppichmuscheln mitder
AuflagezurAußerbetriebstellung vonwenigstens70%derGesamttonnage .
Priorität2:NeubautenmitdirekterStillegung(%inBRT)
A.InitiativeninKalabrien,derBasilikata,SardinienundOst-SizilienmitAußerbetriebstellungen
vonwenigerals30%derGesamttonnage füralleFischereiarten außerSchleppnetzfischerei
(Außerbetriebstellungen zwischen30%und70%).
B.InitiativeninLigurien,derToskana,LatiumundKampanienmitAußerbetriebstellungen von
wenigerals30%derGesamttonnage füralleFischereiarten außerSchleppnetzfischerei (Außerbe­
triebstellungen zwischen30%und70%).
C.InitiativenindenRegionenderAdriaundindenanderenGebietenSiziliensmitAußerbetrieb­
stellungenvonwenigerals30%füralleFischereiarten ohneFahrzeugefürdieSchleppnetzfische ­
reioderfürdasAbfischenvonTeppichmuscheln .
Priorität3:NeubautenohnedirekteStillegung
A.InitiativeninKalabrien,derBasilikata,SardinienundOst-Sizilien .
B.Thunfischfänger ,Hochseefischereifahrzeuge (')undFahrzeugefürdenlokalenFischfang(2).
C.InitiativeninLigurien,derToskana,LatiumundKampanien .
D.InitiativenimadnatischenRaumundindenanderenGebietenSiziliens.
Modernisierung
ZweiAuswahlkriterien wurdenberücksichtigt :dasAlterdesSchiffesunddiedurchzuführenden
Arbeiten .
Priorität1A:
Vorhabenbetreffendzwischen7und15JahrealteSchiffeimMezzogiornomitdemZiel(3):
AI:einerVerringerungderProduktionskosten durchTreibstoffeinsparungen (technologischverbes­
serterMotor)undeinebessereAutomatisierung derArbeitsvorgänge anBord(Winden,Kräne
usw.);
A2:einerqualitativenVerbesserungderErzeugnissedurcheineangemesseneHaltbarmachung an
Bord(Kühlanlagen ,Eismaschinen usw.);
A3:einerVerbesserungderSicherheitsbedingungen beiderArbeitundderLebensbedingungen an
Bord(Umstrukturierung undVerstärkungdesSchiffsrumpfes ,Aufenthaltsräume ,Brücke,elek­
tronischeAusstattungusw.).
(')DiesePrioritätkannnurgewährtwerden,wenndieBehördebestätigt,daßdieneueEinheitin
GewässernvonDrittländernverwendetwird,mitdenendieEWGAbkommengeschlossenhat.
(2)DiesePrioritätkannnurgewährtwerden,wenndiefürdieneueEinheiterteilteLizenzoderFang­
erlaubnisdieSchleppnetzfischerei ausschließt .
(3)DieModernisierungsvorhaben müssenintechnischerundwirtschaftlicher Hinsichtmiteinander
koordinierteArbeitenundAnkäufebetreffen(z.B.:Strukturarbeiten -I-AnkäufevonMotor+
Radaranlage -I-Echolot+Kühlanlage).

Nr.L157/34 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 15.6.85
Priorität1B:
VorhabeninanderenGebietenItaliensbetreffendzwischen7und15JahrealteSchiffezurDurchfüh­
rungderunterAI,A2undA3aufgeführtenVerbesserungen .
Priorität2A:
VorhabenimMezzogiornobetreffendmehrals15JahrealteSchiffezurDurchführung derunterAI,A2
undA3aufgeführtenVerbesserungen .
Priorität2B:
VorhabeninanderenRegionenbetreffendmehrals15JahrealteSchiffezurDurchführung derunter
AI,A2undA3aufgeführtenVerbesserungen .
PrioritätSA:
Vorhabenbetreffendzwischen7und15JahrealteSchiffezurDurchführung vonArbeitenundAnkäu­
fen,dieinwirtschaftlicher ,technischerundoperationeller HinsichtnurteilweiseeineeffektiveVerbes­
serungdesbetreffendenFischereiunternehmens herbeiführen .
Priorität3B:
Vorhabenbetreffendmehrals15JahrealteSchiffezurDurchführung derunter3AangegebenenVerbes­
serungen.
Priorität4:
VorhabenbetreffenddieModernisierung vonwenigerals7undmehrals30JahrealtenSchiffen.