VERORDNUNG (EWG) Nr. 1315/90 DES RATES

vom 14. Mai 1990

zur Festsetzung des Zielpreises für Leinsamen für das Wirtschaftsjahr 1990/91

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 2 und Artikel 234 Absatz 2,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 569/76 des Rates vom 15. März 1976 über Sondermaßnahmen für Leinsamen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4003/87 (2), insbesondere auf Artikel 1 Absätze 1 und 3,

auf Vorschlag der Kommission (3),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (4),

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (5),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Bei der jährlichen Festsetzung des Zielpreises für Leinsamen ist sowohl den Zielen der gemeinsamen Agrarpolitik als auch dem Beitrag Rechnung zu tragen, den die Gemeinschaft zur harmonischen Entwicklung des Welthandels leisten will. Die gemeinsame Agrarpolitik zielt insbesondere darauf ab, der landwirtschaftlichen Bevölkerung eine angemessene Lebenshaltung zu gewährleisten, die Versorgung sicherzustellen und für die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen Sorge zu tragen.

Artikel 1 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 569/76 bestimmt insbesondere, daß dieser Preis auf einer für die Erzeuger angemessenen Höhe unter Berücksichtigung der Notwendigkeiten der Versorgung der Gemeinschaft festgesetzt wird. Dabei ist es angebracht, eine ausgeglichene Preisrelation zu anderen Ölsaaten zu wahren.

Die Anwendung dieser Kriterien führt dazu, den Zielpreis ebenso hoch wie für das vergangene Wirtschaftsjahr festzusetzen.

Die Anwendung von Artikel 68 der Beitrittsakte hat in Spanien zu Preisen geführt, die von den gemeinsamen Preisen abweichen. Gemäß Artikel 70 Absatz 1 der Beitrittsakte sind die spanischen Preise den gemeinsamen Preisen jährlich zu Beginn des Wirtschaftsjahres anzunähern. Die Kriterien für diese Annäherung führen zur Festsetzung der spanischen Preise in nachstehender Höhe.

Der Zielpreis muß für eine Standardqualität festgesetzt werden, bei deren Bestimmung die Durchschnittsqualität der in der Gemeinschaft geernteten Saaten zu berücksichtigen ist. Die für das Wirtschaftsjahr 1989/90 festgelegte Qualität entspricht diesem Erfordernis und kann demnach für das folgende Wirtschaftsjahr beibehalten werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 wird der Zielpreis für Leinsamen wie folgt festgesetzt:

a) für Spanien auf 50,64 ECU je 100 kg;

b) für die übrigen Mitgliedstaaten auf 55,41 ECU je 100 kg.

Artikel 2

Der in Artikel 1 genannte Preis gilt für Saaten:

- lose und von gesunder und handelsüblicher Beschaffenheit

sowie

- mit 2 v. H. Fremdbestandteilen und - in den so unveränderten Samen - mit 9 v. H. Feuchtigkeitsgehalt und 38 v. H. Ölgehalt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. August 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 14. Mai 1990.

Im Namen des Rates

Der Präsident

D. J. O'MALLEY

(1) ABl. Nr. L 67 vom 15. 3. 1976, S. 29.

(2) ABl. Nr. L 377 vom 31. 12. 1987, S. 46.

(3) ABl. Nr. C 49 vom 28. 2. 1990, S. 26.

(4) ABl. Nr. C 96 vom 17. 4. 1990.

(5) ABl. Nr. C 112 vom 7. 5. 1990, S. 34.