ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2742/93 DER KOMMISSION vom 4. Oktober 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 9503 mit Ursprung in China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für 1993 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für die Waren des KN-Codes 9503 mit Ursprung in China beträgt der individuelle Plafond 26 626 000 ECU. Am 3. Februar 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus China den Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 9. Oktober 1993 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. Oktober 1993

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2733/93 DER KOMMISSION vom 4. Oktober 1993 zur fünften Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1930/93 über Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinefleischmarktes in Deutschland

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Eurpäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2), insbesondere auf Artikel 20 und Artikel 22 zweiter Absatz,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in einigen Erzeugungsgebieten Deutschlands sind mit der Verordnung (EWG) Nr. 1930/93 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2515/93 (4), Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinefleischmarktes in diesem Mitgliedstaat getroffen worden.

Aus tierärztlichen Gründen gelten weiterhin die Beschränkungen des freien Warenverkehrs mit lebenden Schweinen und Schweinefleischerzeugnissen. Die vorgesehene Frist für den Ankauf von schweren Ferkeln und schweren Schweinen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1930/93 ist also zu verlängern.

Die deutschen Behörden haben neue Schutzzonen eingerichtet und bestehende Schutzzonen aufgehoben. Es ist daher notwendig, die im Anhang aufgeführte Liste der Zonen zu ändern.

Es ist notwendig, den Ankaufspreis für schwere Schweine an die heutige Marktlage anzupassen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 1930/93 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 1 wird das Datum "5. Oktober 1993" durch "20. Oktober 1993" ersetzt.

2. In Artikel 4 Absatz 1 wird der Betrag von "110 ECU" durch den Betrag von "100 ECU" ersetzt.

3. Der Anhang wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. Oktober 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 129 vom 11. 5. 1989, S. 12.

(3) ABl. Nr. L 174 vom 17. 7. 1993, S. 32.

(4) ABl. Nr. L 231 vom 14. 9. 1993, S. 27.

ANHANG

1. Im Landkreis Rotenburg/Wümme:

- Gemeinde Heeslingen

2. Im Landkreis Stade:

- Gemeinde Ahlerstedt

- Gemeinde Kutenholz
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2689/93 DER KOMMISSION vom 29. September 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 17 und 68 (laufende Nummern 40.0170 und 40.0680) mit Ursprung in Pakistan, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für die Waren der Kategorien 17 und 68 (laufende Nummern 40.0170 und 40.0680) mit Ursprung in Pakistan ist der Plafond auf 81 000 Stück bzw. 91 Tonnen festgesetzt. Am 14. Mai 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Pakistan, für die Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Pakistan wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 4. Oktober 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Pakistan wiedereingeführt:

"" ID="01">40.0170> ID="02">17

(1 000 Stück)> ID="03">6203 31 00

6203 32 90

6203 33 90

6203 39 19> ID="04">Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen "> ID="01">40.0680> ID="02">68

(Tonnen)> ID="03">6111 10 90

6111 20 90

6111 30 90

6111 90 00*10

6209 10 00*90

6209 20 00*90

6209 30 00*90

6209 90 00*90> ID="04">Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für Säuglinge, ausgenommen Handschuhe für Säuglinge der Kategorien 10 und 87, und Strümpfe, Socken und Söckchen für Säuglinge, andere als aus Gewirken der Kategorie 88 ">

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. September 1993

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.

(2) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3447/93 DES RATES vom 28. September 1993 über den Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Argentinischen Republik über die Fischereibeziehungen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,

auf Vorschlag der Kommission (1),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Gemeinschaft und Argentinien haben am 30. November 1992 ein Abkommen über die Fischereibeziehungen paraphiert, das den Fischern der Gemeinschaft neue Fangmöglichkeiten einräumt und eine Gegenleistung der Gemeinschaft, vor allem in Form von Zollzugeständnissen, vorsieht.

Die Genehmigung dieses Abkommens liegt im Interesse der Gemeinschaft -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Argentinischen Republik über die Fischereibeziehungen wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.

Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Für die Geltungsdauer des Abkommens beträgt der Gesamtbetrag der Gemeinschaftsfinanzierung für die unter das Abkommen fallenden Maßnahmen und Vorhaben höchstens 162,5 Millionen ECU.

Der Betrag fällt in den derzeit geltenden Finanzrahmen der Gemeinschaft. Die Haushaltsbehörde legt die für jedes Haushaltsjahr verfügbaren Mittel fest und berücksichtigt dabei die für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften geltenden Grundsätze der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung gemäß Artikel 2 der Haushaltsordnung.

Artikel 3

Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Personen zu bestellen, die befugt sind, das Abkommen rechtsverbindlich für die Gemeinschaft zu unterzeichnen (3).

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 28. September 1993.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. COËME

(1) ABl. Nr. C 64 vom 6. 3. 1993, S. 5.

(2) ABl. Nr. C 194 vom 19. 7. 1993.

(3) Der Tag des Inkrafttretens des Abkommens wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften auf Veranlassung des Generalsekretariats des Rates veröffentlicht.
Nr.L242/18 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 28.9.93
VERORDNUNG (EWGNr.2644/93DERKOMMISSION
vom27.September1993
zurFestsetzungderAbschöpfungen beiderEinfuhrvongefrorenemSchaf-und
Ziegenfleisch
undAngaben,vondenendieKommissionKenntnis
erhaltenhat,führtzueinerÄnderungderAbschöpfungen ,
wieimAnhangdieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3013/89desRates
vom25.September1989überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürSchaf-undZiegenfleisch ('),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.363/93(2),insbe­
sondereaufArtikel10,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvongefrorenemSchaf-undZiegen­
fleischanwendbaren Abschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.3858/92derKommission (3),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.2371/93(4),festgesetzt.
DieAnwendung derinderVerordnung (EWG)
Nr.3858/92enthaltenenModalitätenaufdieNotierungenArtikel1
DieAbschöpfungen beiderEinfuhrvongefrorenem
Schaf-undZiegenfleisch werdennachMaßgabedes
Anhangsfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam4.Oktober1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den27.September1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
OABl.Nr.L289vom7.10.1989,S.1.
OABl.Nr.L42vom19.2.1993,S.1.
(3)ABl.Nr.L390vom31.12.1992,S.76.
(4ABl.Nr.L217vom27.8.1993,S.32.

28.9.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L242/19
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom27.September1993zurFestsetzungderAbschöp­
fungenbeiderEinfuhrvongefrorenemSchaf-undZiegenfleisch (')(2)
(ECU/10QjfetrJ
WocheNr.40 WocheNr.41 WocheNr.42 WocheNr.43
KN-Code vom4.bis vom11.bis vom18.bis vom25.bis
10.Oktober1993 17.Oktober1993 24.Oktober1993 31.Oktober1993
02043000 98,275 98,343 98,418 98,493
02044100 98,275 98,343 98,418 98,493
02044210 68,793 68,840 68,893 68,945
02044230 108,103 108,177 108,260 108,342
02044250 127,758 127,846 127,943 128,041
02044290 127,758 127,846 127,943 128,041
02044310 178,861 178,984 179,121 179,257
02044390 178,861 178,984 179,121 179,257
02045051 98,275 98,343 98,418 98,493
02045053 68,793 68,840 68,893 68,945
02045055 108,103 108,177 108,260 108,342
02045059 127,758 127,846 127,943 128,041
02045071 127,758 127,846 127,943 128,041
02045079 178,861 178,984 179,121 179,257
(')DiegeltendeAbschöpfungwirdaufdenBetragbeschränkt,dersichentwederausderKonsolidierung imRahmendesGATToderdeninden
Verordnungen (EWG)Nr.1985/82,(EWG)Nr.3643/85,(EWG)Nr.715/90und(EWG)Nr.3842/92desRatesund(EWG)Nr.19/82und(EWG)Nr.
3943/92derKommissionvorgesehenen Bedingungenergibt.
(2)GemäßArtikel101Absatz1derEntscheidung 91/482/EWGwerdenbeiderEinfuhrvonErzeugnissenmitUrsprungindenüberseeischenLändernund
GebietenkeineAbschöpfungen erhoben.
Nr.L240/30 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 25.9.93
VERORDNUNG (EWG)Nr.2632/93DERKOMMISSION
vom24.September1993
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1832/92zurFestsetzungderBeihilfen
fürdieLieferungvonGetreidemitUrsprunginderGemeinschaft andieKana­
rischenInseln
BeihilfezurVersorgungderKanarischenInselnerneut
festgesetztwerdenundzwarzudenBeträgen,dieim
Anhangangegebensind.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1601/92desRates
vom15.Juni1992zurEinführungvonSondermaß­
nahmenfürbestimmtelandwirtschaftliche Erzeugnisse
zugunstenderKanarischenInseln('),geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3714/92(2),insbesondere auf
Artikel3Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.1832/92derKommission (3),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.2382/93(4),enthältdieBeihilfebestimmungen zur
VersorgungderKanarischenInseln.NachdenKurs-und
Preisänderungen derGetreideerzeugnisse imeuropäischen
TeilderGemeinschaft undaufdemWeltmarktsolltedieHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerAnhangdergeändertenVerordnung (EWG)
Nr.1832/92wirddurchdenAnhangdieserVerordnung
ersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Oktober1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den24.September1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABLNr.L173vom27.6.1992,S.13.
(2)ABl.Nr.L378vom23.12.1992,S.23.
(3)ABl.Nr.L185vom4.7.1992,S.26.
4ABl.Nr.L218vom28.8.1993,S.27.

25.9.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L240/31
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom24.September1993zurÄnderungderVerordnung
(EWG)Nr.1832/92zurFestsetzungderBeihilfenfürdieLieferungvonGetreidemit
UrsprunginderGemeinschaft andieKanarischenInseln
(inEcu/Tonne)
(K^Kode) BeihilfefürdieLieferung
Weichweizen (10019099) 70,00
Gerste (10030080) 65,00
Mais (10059000) 105,00
Hartweizen (10011000) 70,00
Hafer (10040000) 65,00
23.9.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L238/5
VERORDNUNG (EWG)Nr.2589/93DERKOMMISSION
vom22.September1993
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.2505/93überdieLieferungvon
PflanzenölimRahmenderNahrungsmittelhilfe
AufAntragdesBegünstigtenistesangezeigt,bestimmte
BedingungenderAnhängedergenanntenVerordnungzu
ändern—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3972/86desRates
vom22.Dezember1986überdieNahrungsmittelhilfe ­
politikund-Verwaltung('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1930/90(2),insbesondere auf
Artikel6Absatz1Buchstabec),
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.2505/93derKommis­
sion(3)wurdeeineAusschreibung überdieLieferungvon
3750TonnenPflanzenölimRahmenderNahrungsmit­
telhilfedurchgeführt .HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
AnhangIIderVerordnung (EWG)Nr.2505/93wird
durchdenAnhangdieserVerordnungersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den22.September1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L370vom30.12.1986,S.1.
OABl.Nr.L174vom7.7.1990,S.6.
3ABl.Nr.L231vom14.9.1993,S.1.

Nr.L238/6 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 23.9.93
ANHANG
,,ANEXOII—BILAGII—ANHANGII—ΠΑΡΑΡΤΗΜΑII—ANNEXII—ANNEXEII—ALLEGATOII—BIJLAGEII­
ANEXOII
Lote
Parti
Partie
Παρτίδα
Lot
Lot
Lotto
Partij
LoteCantidadtotal
(entoneladas)
Totalmængde
(tons)
Gesamtmenge
(inTonnen)
Συνολικήποσότητα
(σετόνους)
Totalquantity
(intonnes)
Quantitétotale
(entonnes)
Quantitàtotale
(intonnellate)
Totalehoeveelheid
(inton)
Quantidadetotal
(emtoneladas)Cantidadesparciales
(entoneladas)
Delmængde
(tons)
Teilmengen
(inTonnen)
Μερικέςποσότητες
(σετόνους)
Partialquantities
(intonnes)
Quantitéspartielles
(entonnes)
Quantitativiparziali
(intonnellate)
Deelhoeveelheden
(inton)
Quantidadesparciais
(emtoneladas)Acciónn0
Aktionnr.
Maßnahme
Nr.
Δράσηαριθ.
Operation
No
Actionn0
Azionen.
Maatregel
nr.
Acçãon?Direccióndelalmacén
Adressepålageret
AnschriftdesLagers
Διεύθυνσητηςαποθήκης
Addressofthewarehouse
Adressedumagasin
Indirizzodelmagazzino
Adresvandeopslagplaats
Endereçodoarmazém
C 1000 (') 814/93BancodeMoçambique,Av.25deSetembro1679-Maputo ,
POBox423
Contacto :RashidaAmade
Tel.423968,Telefax29718
D 750 D1:205(')815/93CentrodeAbastecimentos ,Av.dasFPLM264
Contacto :ValerianodeBrito
Distanceport—warehouse :13km
D2:435(2)815/93DirecçãoProvincialdeSaúde,BairrodaManga
Contacto :JoséGundana
Distanceport—warehouse :20km
D3:110(')815/93HospitalPsiquiátrico ,Nampula
Contacto:AméricodosAnjosViagem
Distanceport—warehouse :240km
Löschhafen :(')Maputo,(2)Beira,(•*)Nacala.a
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2558/93 DER KOMMISSION vom 16. September 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 38 A (laufende Nummer 40.0381) mit Ursprung in China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für die Waren der Kategorie 38 A (laufende Nummer 40.0381) mit Ursprung in China ist der Plafond auf 4 Tonnen festgesetzt. Am 27. April 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in China, für die Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 21. September 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt:

/* Tabellen: S. ABl. */

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. September 1993

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.

(2) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.
17.9.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L234/13
VERORDNUNG (EWG)Nr.2549/93DERKOMMISSION
vom16.September1993
zurFestsetzungderPrämien,diedenEinfuhrabschöpfungen fürGetreide,Mehl
undMalzhinzugefügtwerden
Abschöpfungen beidenfloatendenWährungenderim
Referenzzeitraum vom15.September1993festgestellte
repräsentative Marktkursanzuwenden .
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigencif­
PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügtwerden,
wieimAnhangzudieserVerordnungangegebengeän­
dert—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1766/92desRates
vom30.Juni1992überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürGetreide('),geändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2193/93(2),insbesondereaufArtikel12Absatz
4,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3813/92desRates
vom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit und
dieimRahmenderGemeinsamen Agrarpolitikanzuwen­
dendenUmrechnungskurse (3),
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürGetreideund
Malzhinzugefügtwerden,sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1681/93derKommission (4)unddiespäterzu
ihrerÄnderungerlassenenVerordnungen festgesetzt
worden.
UmeinreibungslosesFunktionieren derAbschöpfungsre­
gelungzuermöglichen,istfürdieBerechnungderHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämien,umdiesichdieimvorausfestgesetzten
Abschöpfungen beiderEinfuhrderinArtikel1Absatz1
Buchstabena),b)undc)derVerordnung (EWG)Nr.
1766/92genanntenErzeugnisseerhöhen,sindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam17.September1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den-16.September1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L181vom1.7.1992,S.21.
(2)ABl.Nr.L196vom5.8.1993,S.22.
(3)ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.(jABl.Nr.L159vom1.7.1993,S.11.

Nr.L234/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 17.9.93
ANHANG
zurVerordhungderKommissionvom16.September1993zurFestsetzungderPrämien,die
denEinfuhrabschöpfungen fürGetreide,MehlundMalzhinzugefügtwerden
A.GetreideundMehl
(ECU/Tonne)
ifw laufender jTerm.2.Term.3.Term.KN-Code Monat
9 10 11 12
07099060 0 0 0 0
07129019 0 0 0 0
10011000 0 0 0 0
10019091 0 0 0 0
10019099 0 0 0 0
10020000 0 0 0 0
10030010 0 0 0 0
10030020 0 0 0 0
10030080 0 0 0 0
10040000 0 0 0 0
10051090 0 0 0 0
10059000 0 0 0 0
10070090 0 0 0 0
10081000 0 0 0 0
10082000 0 0 0 0
10083000 0 0 0 0
10089090 0 0 0 0
11010000 0 0 0 0
11021000 0 0 0 0
11031130 0 0 0 0
11031150 0 0 0 0
11031190 0 0 0 0
B.Malz
(ECU/Tonne)
eM laufender jTerm.2.Term.3.Term.4.Term.KN-Code Monat
9 10 11 12 1
11071011 0 0 0 0 0
11071019 0 0 0 0 0
11071091 0 0 0 0 0
11071099 0 0 0 0 0
11072000 0 0 0 0 0