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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 4028/88 DER KOMMISSION

VOM 21 . DEZEMBER 1988

ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH SPANIEN VON BESTIMMTEN TEXTILWAREN ( KATEGORIE 100 ) MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN _

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 4136/86 DES RATES VOM 22 . DEZEMBER 1986 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2995/88 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 11,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 4136/86 BESTIMMT, UNTER WELCHEN VORAUSSETZUNGEN HÖCHSTMENGEN FESTGESETZT WERDEN KÖNNEN . DIE EINFUHREN NACH SPANIEN VON TEXTILWAREN DER KATEGORIE 100, DIE IM ANHANG AUFGEFÜHRT SIND, MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS VORGESEHENE HÖHE ÜBERSCHRITTEN .

NACH ABSATZ 5 DES ARTIKELS 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 4136/86 WURDE SÜDKOREA AM 19 . JULI 1988 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT .

IN ERWARTUNG DES ABSCHLUSSES DER BEANTRAGTEN KONSULTATIONEN SIND DIE EINFUHREN NACH SPANIEN WÄHREND DER ZEIT VOM 19 . JULI BIS ZUM 18 . OKTOBER 1988 DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2540/86 DER KOMMISSION ( 3 ) EINER PROVISORISCHEN HÖCHSTMENGE UNTERWORFEN WORDEN .

IN DEN KONSULTATIONEN VOM 18 . OKTOBER 1988 WURDE VEREINBART, DIE FRAGLICHEN TEXTILERZEUGNISSE FÜR DIE JAHRE 1988 BIS 1991 HÖCHSTMENGEN ZU UNTERWERFEN .

NACH ABSATZ 13 DES GENANNTEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS VI DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 4136/86 ÜBERWACHT .

DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1988 UND DEM INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS SÜDKOREA AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE FÜR DAS JAHR 1988 ABGEZOGEN WERDEN .

DIE FESTLEGUNG DIESER HÖCHSTMENGE HINDERT NICHT DIE EINFUHR VON UNTER DIE HÖCHSTMENGE FALLENDEN WAREN, DIE AUS SÜDKOREA VOR DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2540/88 UND IN DER ZEIT ZWISCHEN DEM 19 . OKTOBER 1988 UND DEM INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG ABGESANDT WURDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 GELTEN FÜR DIE EINFUHREN NACH SPANIEN VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN IM SINNE VON ARTIKEL 1, DIE VOR INKRAFTTRETEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2540/88 UND WÄHREND DER ZEIT ZWISCHEN DEM 19 . OKTOBER 1988 UND DEM INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS SÜDKOREA NACH SPANIEN VERSANDT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND, WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT, SOFERN ANHAND EINES KONNOSSEMENTS ODER EINES GLEICHWERTIGEN FRACHTPAPIERS NACHGEWIESEN WIRD, DASS SIE TATSÄCHLICH UNTER DEN OBENGENANNTEN BEDINGUNGEN ABGESANDT WURDEN .

( 2 ) WAREN IM SINNE VON ARTIKEL 1, DIE AB INKRAFTTRETEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2540/88 ODER AB INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON SÜDKOREA NACH SPANIEN VERSANDT WORDEN SIND, UNTERLIEGEN DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG VI DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 4136/86 .

( 3 ) ALLE AB 1 . JANUAR 1988 AUS SÜDKOREA NACH SPANIEN ABGESANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WARENMENGEN IM SINNE VON ARTIKEL 1 WERDEN VON DER FESTGELEGTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN . DIESE HÖCHSTMENGE STEHT JEDOCH DER EINFUHR DER UNTER DIESE HÖCHSTMENGE FALLENDEN ABER VOR INKRAFTTRETEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2540/88 ODER WÄHREND DER ZEIT ZWISCHEN DEM 19 . OKTOBER 1988 UND DEM INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS SÜDKOREA VERSANDTEN WAREN NICHT ENTGEGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1991 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL, DEN 21 . DEZEMBER 1988

FÜR DIE KOMMISSION

WILLY DE CLERCQ

MITGLIED DER KOMMISSION

( 1 ) ABL . NR . L 387 VOM 31 . 12 . 1986, S . 42 .

( 2 ) ABL . NR . L 270 VOM 30 . 9 . 1988, S . 64 .

( 3 ) ABL . NR . L 223 VOM 13 . 8 . 1988, S . 11 .

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7KATEGORIE NR .

KN-CODE

WARENBEZEICHNUNG

DRITTLAND

EINHEITEN

MITGLIED - STAATEN

HÖCHSTMENGEN // // // // // // // // // // // // // //

100

5903 10 10 5903 10 90 5903 20 10 5903 20 90 5903 90 10 5903 90 91 5903 90 99

GEWEBE, MIT ZELLULOSEDERIVATEN ODER ANDEREN KUNSTSTOFFEN GETRÄNKT, BESTRICHEN ODER ÜBERZOGEN ODER MIT LAGEN AUS DIESEN STOFFEN VERSEHEN

SÜDKOREA

TONNEN

ES

1988 : 480 ( 1 ) 1989 : 509 1990 : 539 1991 : 572 // // // // // // //

( 1 ) AUSSCHLIESSLICH FÜR 1988 STEHT EINE BESONDERE HÖCHSTMENGE VON 30 TONNEN ZUR VERFÜGUNG .