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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2364/89 DER KOMMISSION

vom 1. August 1989

zur Einstellung des Kabeljaufanges durch Schiffe unter der Flagge des Vereinigten Königreichs

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2241/87 des Rates vom 23. Juli 1987 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen zur Kontrolle der Fischereitätigkeit (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3483/88 (2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 3950/88 des Rates vom 11. Dezember 1988 zur Aufteilung der Fangquoten der Gemeinschaft in den grönländischen Gewässern (1989) (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1578/89 (4), sieht für 1989 Quoten für Kabeljau vor.

Zur Einhaltung der Bestimmungen bezueglich der mengenmässigen Beschränkungen der Fänge eines Bestandes, der einer Quote unterliegt, ist es notwendig, daß die Kommission den Zeitpunkt festsetzt, an dem aufgrund der Fänge durch Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaats die diesem zugeteilte Menge als ausgeschöpft gilt.

Nach den an die Kommission mitgeteilten Angaben haben die Kabeljaufänge in den Gewässern der NAFO-Zone 1 (grönländische Gewässer) durch Schiffe, die die Flagge des Vereinigten Königreichs führen oder im Vereinigten Königreich registriert sind, die für 1989 zugeteilte Quote erreicht -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Aufgrund der Kabeljaufänge in den Gewässern der NAFO-Zone 1 (grönländische Gewässer) durch Schiffe, die die Flagge des Vereinigten Königreichs führen oder im Vereinigten Königreich registriert sind, gilt die dem Vereinigten Königreich für 1989 zugeteilte Quote als ausgeschöpft.

Der Kabeljaufang in den Gewässern der NAFO-Zone 1 (grönländische Gewässer) durch Schiffe, die die Flagge des Vereinigten Königreichs führen oder im Vereinigten Königreich registriert sind, sowie die Aufbewahrung an Bord, das Umladen und Anlanden solcher Bestände, die durch diese Schiffe in diesen Gewässern nach dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung gefangen wurden, sind verboten.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. August 1989

Für die Kommission

Manuel MARÍN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 207 vom 29. 7. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 306 vom 11. 11. 1988, S. 2.

(3) ABl. Nr. L 352 vom 21. 12. 1988, S. 7.

(4) ABl. Nr. L 156 vom 8. 6. 1989, S. 3.
Nr.L222/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 1.8.89
VERORDNUNG (EWG)Nr.2341/89DERKOMMISSION
vom31.Juli1989
zurFestsetzungderAbgabe,dieinSpanienfürdiedemSystemderKontrolleder
Preiseunterworfenen Erzeugnissegilt,fürAugust1989
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1183/86der
Kommissionvom21.April1986mitDurchführungsbe­
stimmungenfürdasSystemderKontrollederPreiseder
inSpanienzumfreienVerkehrabgefertigtenMengenbei
bestimmtenErzeugnissendesFettsektors('),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.3729/88(2),insbe­
sondereaufArtikel14,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel14derVerordnung (EWG)Nr.1183/86
giltfolgendes:FürdieZeitvom1.März1986biszum31.
Dezember1990wirdbeiderEinfuhrderErzeugnisse ,die
derKontrollregelung unterliegen,nachSpanienundbei
derAbfertigungvonSojaölzumfreienVerkehr,dasaus
eingeführten Saatenhergestelltwurde,eineAbgabe
erhoben.DieseAbgabewirdaufderGrundlagedesUnter­
schiedszwischendemPreisabWerkfürrohesSojaölvon106Pta/kgeinerseitsunddemPreisdiesesÖlsaufdem
Weltmarkt,erhöhtumdievonSpanienbeiderEinfuhr
ausDrittländernerhobenenZölleandererseits,festgesetzt.
DievordemBeitrittangewandtespanischeRegelungzum
AusgleichderPreisefürpflanzlicheölewurdevoneiner
staatlichenStelleüberwacht.DiediegenannteAbgabe
vorsehendeRegelungmachtdeshalbjedeanderestaat­
licheMaßnahmeüberflüssigundermöglichtessomit,
etwaigeBehinderungen insbesondereimHandelmit
Sojaölzuvermeiden.
DieseAbgabeistinnachstehender Höhefestzusetzen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAbgabegemäßArtikel14derVerordnung (EWG)Nr.
1183/86wirdfürAugust1989auf280,901ECUjeTonne
ölfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.August1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.Juli1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(>)ABl .Nr.L107vom 24.4.1986 ,S.17.
(2ABl .Nr .L326vom 30.11.1988 ,S.21.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2301/89 DER KOMMISSION

vom 28. Juli 1989

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3153/85 über die Berechnung der Währungsausgleichsbeträge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1677/85 des Rates vom 11. Juni 1985 über die Währungsausgleichsbeträge im Agrarsektor (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1889/87 (2), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3153/85 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3521/88 (4), wurde die Berechnung der Währungsausgleichsbeträge geregelt. Es sollte festgelegt werden, daß bei Anwendung von Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 1677/85 die Kurse anzuwenden sind, die in Artikel 3a der Verordnung (EWG) Nr. 3152/85 der Kommission vom 11. November 1985 über die Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates über den Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2300/89 (6), genannt sind.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme der zuständigen Verwaltungsausschüsse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3153/85 wird der nachstehende Unterabsatz angefügt:

»Bei Anwendung von Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 1677/85 sind die Wechselkurse anzuwenden, die sich aus den in Artikel 3a der Verordnung (EWG) Nr. 3152/85 genannten Kursen ergeben."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 31. Juli 1989 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Juli 1989

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 6.

(2) ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 310 vom 21. 11. 1985, S. 4.

(4) ABl. Nr. L 307 vom 12. 11. 1988, S. 28.

(5) ABl. Nr. L 310 vom 21. 11. 1985, S. 1.

(6) Siehe Seite 8 dieses Amtsblatts.
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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2245/89 DES RATES

vom 24. Juli 1989

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1873/84 zur Genehmigung des Anbietens oder der Abgabe zum unmittelbaren menschlichen Verbrauch von bestimmten eingeführten Weinen, bei denen angenommen werden kann, daß sie Gegenstand von in der Verordnung (EWG) Nr. 337/79 nicht vorgesehenen önologischen Verfahren waren

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1236/89 (2), insbesondere auf Artikel 73 Absatz 1,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 70 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 muß den dort bezeichneten Einfuhrerzeugnissen eine Bescheinigung beigefügt sein, nach der diese Erzeugnisse den Bestimmungen entsprechen, die in dem Ursprungsdrittland für die Erzeugung, die Vermarktung und gegebenenfalls für die Abgabe zum direkten menschlichen Verbrauch gelten.

Nach Artikel 73 Absatz 1 derselben Verordnung dürfen die betreffenden Einfuhrerzeugnisse, die Gegenstand von gemeinschaftsrechtlich nicht zulässigen önologischen Verfahren waren oder der genannten Verordnung bzw. den zu ihrer Anwendung erlassenen Vorschriften nicht entsprechen, von Ausnahmen abgesehen nicht zum unmittelbaren menschlichen Verbrauch angeboten oder abgegeben werden. Der Rat ist mit der Verordnung (EWG) Nr. 1873/84 (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2179/88 (4), von diesem Grundsatz abgewichen. Die betreffende Ausnahmeregelung läuft am 31. Juli 1989 aus. Damit jedoch die Konsultationen zwischen der Gemeinschaft und dem betreffenden Drittland im Hinblick auf ein in diesem Sektor gegebenenfalls abzuschließendes Abkommen fortgesetzt werden können, sollte die Gültigkeitsdauer der Ausnahmeregelung um fünf Monate verlängert werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 1 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1873/84 wird das Datum »31. Juli 1989" durch das Datum »31. Dezember 1989" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 24. Juli 1989.

Im Namen des Rates

Der Präsident

H. NALLET

(1) ABl. Nr. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 128 vom 11. 5. 1989, S. 31.

(3) ABl. Nr. L 176 vom 3. 7. 1984, S. 6.

(4) ABl. Nr. L 191 vom 22. 7. 1988, S. 10.
27.7.89 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L216/55
VERORDNUNG (EWG)Nr.2265/89DERKOMMISSION
vom26.Juli1989
betreffenddieFestsetzungderHöchstbeträge derErstattungenbeiderAusfuhr
vonOlivenölfürdie16.Teilausschreibung imRahmendermitderVerordnung
(EWG)Nr.3421/88eröffnetenDauerausschreibung
Zuschlagerhalten,derenAngebotdemHöchstbetragder
Ausfuhrerstattung entsprichtoderdarunterliegt.
DieAnwendungdieserVorschriftenführtzurFestsetzung
derimAnhanggenanntenHöchstbeträge derAusfuhr­
erstattung.
DerVerwaltüngsausschuß fürFettehatnichtinnerhalb
derihmvonseinemVorsitzendengesetztenFristStellung
genommen—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdesRates
vom22.September1966überdieErrichtungeiner
gemeinsamenMarktorganisation fürFette('),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.1225/89(2),
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1650/86desRates
vom26.Mai1986überdieErstattungenundAbschöp­
fungenbeiderAusfuhrvonOlivenöl(3),insbesondereauf
Artikel7,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.3421/88derKommis­
sion(4),wurdeeineDauerausschreibung fürdieFestset­
zungderErstattungenbeiderAusfuhrvonOlivenöl
eröffnet.
GemäßArtikel7derVerordnung (EWG)Nr.3421/88
wirdunterBerücksichtigung insbesonderederLageund
dervoraussichtlichen EntwicklungdesOlivenölmarktes
inderGemeinschaft sowiedesWeltmarktsundaufder
Grundlagedereingegangenen AngeboteeinHöchstbetrag
derAusfuhrerstattung festgesetzt,wobeidieBieterdenHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieHöchstbeträge derErstattungenbeiderAusfuhrvon
Olivenölfürdie16.Teilausschreibung imRahmender
mitderVerordnung (EWG)Nr.3421/88eröffneten
Dauerausschreibung werdenaufderGrundlagederim
Anhangbis23.Juli1989eingereichtenAngebotefestge­
setzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.August1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den26.Juli1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.
OABl.Nr.L128vom11.5.1989,S.15.
OABl.Nr.L145vom30.5.1986,S.8.b)ABl.Nr.L301vom4.11.1988,S.39.

Hr.L216/56 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 27.7.89
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom26.Juli1989betreffenddieFestsetzungderHöchstbeträge
derErstattungenbeiderAusfuhrvonOlivenölfürdie16.Teilausschreibung imRahmendermit
derVerordnung (EWG)Nr.3421/88eröffnetenDauerausschreibung
(ECU/100kg)
Erzeugniscode Erstattungsbetrag
15091090100 65,00
15091090900 104,00
15099000100 73,51
15099000900 110,09
15100090100 18,00
15100090900 55,50
NB:DiedieErzeugnissebetreffendenCodesowiedieVerweisungen
undFußnotensinddurchdiegeänderteVerordnung(EWG)Nr.
3846/87derKommission (ABl.Nr.L366vom24.12.1987,S.1)
bestimmt.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2235/89 DER KOMMISSION

vom 25. Juli 1989

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3611/84 zur Festsetzung der Anpassungsköffizienten für gefrorene Kalmare

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 des Rates vom 29. Dezember 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1495/89 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 3 und Artikel 21 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In der Verordnung (EWG) Nr. 3611/84 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4216/88 (4), sind die Anpassungsköffizienten für gefrorene Kalmare festgesetzt worden.

Aufgrund der jüngsten Entwicklungen des Marktes für diese Art machen Kalmare der Gattung »Loligo opalescens" nunmehr einen bedeutenden Anteil der Gemeinschaftseinfuhren gefrorener Kalmare aus. Folglich sind Anpassungsköffizienten für diese Art festzusetzen, um ihre Anwendung auf die Referenzpreisregelung sowie die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 genannte Regelung zu ermöglichen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3611/84 erhält Teil I Buchstabe a) folgende Fassung:

1.2.3.4 // // // // // »Arten // KN-Code // Aufmachung // Koeffizient // // // // // a) Kalmare Loligo-Arten: // // // // - Loligo patagonica // ex 0307 49 39 // - ganz, nicht gereinigt // 1,00 // // // - gereinigt // 1,20 // - Loligo vulgaria // 0307 49 31 // - ganz, nicht gereinigt // 2,00 // // // - gereinigt // 2,40 // - Loligo pealei // 0307 49 33 // - ganz, nicht gereinigt // 1,20 // // // - gereinigt // 1,40 // - Loligo opalescens // ex 0307 49 39 // - ganz, nicht gereinigt // 0,80 // // // - gereinigt // 0,95 // - andere Loligo-Arten // ex 0307 49 39 // - ganz, nicht gereinigt // 1,10 // // // - gereinigt // 1,30" // // // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. Juli 1989

Für die Kommission

Manuel MARÍN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 379 vom 31. 12. 1981, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 148 vom 1. 6. 1989, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 333 vom 21. 12. 1984, S. 41.

(4) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1988, S. 37.
21.7.89 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L209/23
VERORDNUNG (EWG)Nr.2197/89DERKOMMISSION
vom20.Juli1989
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen für
ReisundBruchreis
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügt
werden,wieimAnhangzudieserVerordnungangegeben,
abgeändert—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1418/76desRates
vom21.Juni1976überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürReis('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1219/89(2),insbesondereaufArtikel13
Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2700/88derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2116/89(4),festgesetzt
worden.
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltendenHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)DiePrämiensätzealsZuschlagzudenimvoraus
festgesetztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreismitUrsprunginPortugalsindaufNull
festgesetzt.
(2)DiePrämiensätze alsZuschlagzudenimvoraus
festgesetzenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreismitUrsprunginDrittländernsindim
Anhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam24.Juli1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den20.Juli1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(•)ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
OABl.Nr.L128vom11.5.1989,S.9.
OABl.Nr.L241vom1.9.1988,S.30.b)ABl.Nr.L203vom15.7.1989,S.7.

Nr.L209/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 21.7.89
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvpm20.Juli1989zurFestsetzungderPrämienals
ZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
KN-Codelaufender
Monat
71.Term.
82.Term.
93.Term.
10
10061021
10061023
10061025
10061027
10061092
10061094
10061096
10061098
10062011
10062013
10062015
10062017
10062092
10062094
10062096
10062098
10063021
10063023
10063025
10063027
10063042
10063044
10063046
10063048
10063061
10063063
10063065
10063067
10063092
10063094
10063096
10063098
100640000
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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2160/89 DER KOMMISSION

vom 18. Juli 1989

zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens des KN-Code 3923 21 00 mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 des Rates vom 19. Dezember 1988 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1989 (1), insbesondere auf Artikel 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 12 der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 7 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 13 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens des KN-Code 3923 21 00 mit Ursprung in Thailand beträgt der individuelle Plafond 4 380 000 ECU. Am 31. März 1989 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Thailand den betreffenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Thailand wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 22. Juli 1989 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Thailand in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

1.2.3 // // // // Laufende Nummer // KN-Code // Warenbezeichnung // // // // 10.0480 // 3923 21 00 // Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) - aus Polymeren des Ethylens // // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Juli 1989

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 375 vom 31. 12. 1988, S. 1.
18.7.89 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L205/33
VERORDNUNG (EWG)Nr.2147/89DERKOMMISSION
vom17.Juli1989
zurAufhebungderAusgleichsabgabe aufdieEinfuhrvonfrischenZitronenmit
UrsprunginBrasilien
3811/85(Ä),erwähntenrepräsentativen Märktenfestgestellt
undgemäßArtikel5dergenanntenVerordnungfestge­
setztoderberechnetwerden,läßtsichfeststellen,daßsich
dieEinfuhrpreisewährendzweieraufeinanderfolgender
MarkttageaufeinemStandbefundenhaben,derzumin­
destgleichdemdesReferenzpreises war.DieinArtikel
26Absatz1zweiterUnterabsatzderVerordnung (EWG)
Nr.1035/72vorgesehenen Bedingungen fürdieAufhe­
bungderAusgleichsabgabe beiderEinfuhrvondiesen
Erzeugnissen mitUrsprunginBrasiliensinddaher
erfüllt—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1035/72desRates
vom18.Mai1972übereinegemeinsameMarktorganisa­
tionfürObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1119/89(2),insbesondere auf
Artikel27Absatz2zweiterUnterabsatz,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.1798/89derKommission (3),
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.2079/89(4),
hatbeiderEinfuhrvonfrischenZitronenmitUrsprung
inBrasilieneineAusgleichsabgabe festgesetzt.
Beidergegenwärtigen EntwicklungderNotierungen ,die
fürdieErzeugnissemitUrsprunginBrasilienaufdenin
derVerordnung(EWG)Nr.2118/74derKommission0,
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung(EWG)Nr.1798/89wirdaufgehoben .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam18.Juli1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.Juli1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.0ABl.Nr.L118vom29.4.1989,S.12.
(3)ABl.Nr.L176vom23.6.1989,S.32.HABl.Nr.L196vom12.7.1989,S.39.*
0ABl.Nr.L220vom10.8.1974,S.20. HABl.Nr.L368vom31.12.1985,S.1.
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*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2105/89 DER KOMMISSION

vom 13. Juli 1989

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3779/88 über die Rückerstattung der mit den Verordnungen (EWG) Nr. 2040/86 und (EWG) Nr. 1432/88 vorgesehenen Mitverantwortungsabgabe im Fall der ersten Verarbeitung von Getreide auf Rechnung eines Erzeugers

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1834/89 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 5 und Artikel 4b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 3779/88 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 979/89 (4), sieht gemäß dem Urteil des Gerichtshofes in der Rechtssache 300/86 die Rückerstattung der bei bestimmten Verarbeitungsvorgängen erhobenen Mitverantwortungsabgabe vor dem 30. Juni 1989 vor.

Aufgrund bestimmter Verwaltungsschwierigkeiten, insbesondere der Verlängerung der Einreichungsfrist, kann diese Frist möglicherweise nicht eingehalten werden. Um diesen Schwierigkeiten abzuhelfen, ist diese Frist um einen Monat zu verlängern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3779/88 werden die Worte »vor dem 30. Juni 1989" durch die Worte »vor dem 31. Juli 1989" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Juli 1989

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 281 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 180 vom 27. 6. 1989, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 332 vom 3. 12. 1988, S. 17.

(4) ABl. Nr. L 103 vom 15. 4. 1989, S. 28.