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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3254/90 DER KOMMISSION

vom 9. November 1990

zur Anpassung der im Wirtschaftsjahr 1990/91 geltenden Anpassungs- und Zusatzbeihilfe für die Raffination von Zucker

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 6 siebter Gedankenstrich,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 9 Absatz 4b der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 wird in den Wirtschaftsjahren 1987/88 bis 1990/91 als Interventionsmaßnahme eine Anpassungsbeihilfe von 0,08 ECU/100 kg Zucker, ausgedrückt in Weißzucker, an die Industrie gewährt, die rohen Präferenzrohrzucker in der Gemeinschaft raffiniert. Nach diesen Bestimmungen wird in derselben Zeitspanne eine gleich hohe Zusatzbeihilfe gezahlt für die Raffination von in den französischen überseeischen Departements erzeugtem rohem Rohrzucker sowie von Rohzucker aus in der Gemeinschaft erzeugten Zuckerrüben, für die die Raffinationsbeihilfe in Anwendung von Artikel 9 Absatz 4 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 und gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1836/90 der Kommission (3) gewährt werden kann.

Nach Artikel 9 Absatz 4b vierter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 können die genannten Anpassungs- und Zusatzbeihilfen für ein Wirtschaftsjahr unter Berücksichtigung vor allem der für dieses Wirtschaftsjahr festgesetzten Lagerkostenabgabe berichtigt werden. Im Wirtschaftsjahr 1990/91 beträgt diese Abgabe laut Verordnung (EWG) Nr. 1725/90 der Kommission (4) 2,50 ECU/100 kg Weißzucker. Dieser Betrag wurde somit im Vergleich zu dem im Wirtschaftsjahr 1989/90 geltenden um 0,50 ECU/100 kg gekürzt.

Aus den der Kommission vorliegenden Angaben geht hervor, daß sich die Verminderung der betreffenden Abgabe ab dem 1. Juli 1990 entsprechend auf die Verarbeitungsspanne der betreffenden Raffinationsbetriebe ausgewirkt und somit das mit der Gewährung der betreffenden Beihilfen angestrebte Gleichgewicht in Frage gestellt hat. Die betreffenden Beihilfen sollten deshalb berichtigt werden. Um die Auswirkungen der aufeinanderfolgenden Verminderungen der Lagerkostenabgabe auf die Raffinationsspanne für das Wirtschaftsjahr 1989/90 auszugleichen, ist es unter anderem erforderlich, die bereits für das Wirtschaftsjahr 1990/91 erfolgte Anpassung der betreffenden Beihilfe zu berücksichtigen.

Der Verwaltungsausschuß für Zucker hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 9 Absatz 4b zweiter bzw. dritter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannte Anpassungs- bzw. Zusatzbeihilfe wird für das Wirtschaftsjahr 1990/91 auf jeweils 1,58 ECU je 100 kg Weißzucker festgesetzt.

In diesem Wirtschaftsjahr wird der im vorstehenden Unterabsatz genannte Betrag auch als Zusatzbeihilfe für die Raffination der in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1836/90 genannten Menge Zuckerrübenrohzucker gewährt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. November 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.

(2) ABl. Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 168 vom 30. 6. 1990, S. 3.

(4) ABl. Nr. L 160 vom 26. 6. 1990, S. 30.