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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1912/88 DER KOMMISSION

vom 30. Juni 1988

mit im Sektor Zucker zu treffenden Erhaltungsmaßnahmen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf die Artikel 5 und 155,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1107/88 (2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Für die unter die gemeinsame Marktorganisation für Zucker fallenden Erzeugnisse beginnt das Wirtschaftsjahr am 1. Juli. Für die betreffenden Erzeugnisse hat die Kommission dem Rat Vorschläge zur Festsetzung der Preise und anderer Bestandteile unterbreitet, welche das Wirtschaftsjahr 1988/89 betreffen. Trotz der von der Kommission unternommenen Anstrengungen und der im Rat zugunsten des Kommissionsvorschlags erzielten grossen Mehrheit hat der Rat bisher weder die anzuwendenden Preise noch den Betrag festgesetzt, der in Anwendung von Artikel 2 Absatz 3, Artikel 3 Absatz 4, Artikel 4 Absatz 3, Artikel 5 Absatz 5 und Artikel 8 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 für die Lagerhaltungskosten zu erstatten ist. Die Kommission sieht sich deshalb in Wahrnehmung der ihr mit dem Vertrag auferlegten Aufgaben gehalten, die zur Gewährleistung der Kontinuität des Funktionierens der gemeinsamen Agrarpolitik im Sektor Zucker unerläßlichen Erhaltungsmaßnahmen zu treffen. Diese Maßnahmen werden vorläufig erlassen und greifen den späteren Preisbeschlüssen des Rates für das Wirtschaftsjahr 1988/89 nicht vor.

Im Rahmen dieser Erhaltungsmaßnahmen ist insbesondere die kontinuierliche Anwendung der Preisregelung zu gewährleisten. Zu diesem Zweck sind die Beträge festzusetzen, die die Kommission dem Rat vorgeschlagen hat. Diese Beträge entsprechen den im vorhergehenden Wirtschaftsjahr geltenden Beträgen.

Im Fall Spaniens und Portugals sind die Bestimmungen der Artikel 70 und 238 der Beitrittsakte bezueglich der Preisannäherung anzuwenden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 1. Juli 1988 werden zur Anwendung der in Titel I der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten Preisregelung folgende Beträge berücksichtigt:

1. Als Interventionspreis für Weißzucker für die Gebiete ohne Zuschußbedarf der Gemeinschaft mit Ausnahme von Spanien:

54,18 ECU/100 kg;

2. als abgeleiteter Interventionspreis für Weißzucker für die Zuschußgebiete der Gemeinschaft mit Ausnahme von Portugal:

- alle Gebiete des Vereinigten Königreichs: 55,39 ECU/100 kg,

- alle Gebiete Irlands: 55,39 ECU/100 kg,

- alle Gebiete Italiens: 56,12 ECU/100 kg;

3. als Interventionspreis für Rohzucker:

44,92 ECU/100 kg;

4. als Interventionspreis für Weißzucker für Spanien:

62,78 ECU/100 kg;

5. als Interventionspreis für Weißzucker für Portugal:

51,88 ECU/100 kg.

Artikel 2

(1) Ab 1. Juli 1988 gilt in der Gemeinschaft mit Ausnahme von Spanien und Portugal

a) als Grundpreis für Zuckerrüben der Betrag von 40,89 ECU/t frei Erfassungsstelle;

b) als Mindestpreis für A-Zuckerrüben der Betrag von 40,07 ECU/t;

c) als Mindestpreis für B-Zuckerrüben der Betrag von 27,81 ECU/t.

(2) Ab 1. Juli 1988 gelten in Spanien als Zuckerrübenpreise folgende Beträge:

- 47,98 ECU/t als Grundpreis;

- 47,16 ECU/t als Mindestpreis für A-Zuckerrüben;

- 34,90 ECU/t als Mindestpreis für B-Zuckerrüben.

(3) Ab 1. Juli 1988 gelten in Portugal als Zuckerrübenpreise folgende Beträge:

- 43,72 ECU/t als Grundpreis;

- 42,90 ECU/t als Mindestpreis für A-Zuckerrüben;

- 30,64 ECU/t als Mindestpreis für B-Zuckerrüben.

(4) Die Zuckerrübenpreise verstehen sich frei Erfassungsstelle für gesunde und handelsübliche Zuckerrüben mit einem Zuckergehalt von 16 % bei Annahme.

Artikel 3

Ab 1. Juli 1988 sind als Schwellenpreis gemäß Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 folgende Beträge anwendbar:

a) 66,33 ECU/100 kg Weißzucker;

b) 56,75 ECU/100 kg Rohzucker;

c) 6,90 ECU/100 kg Melasse.

Artikel 4

Ab 1. Juli 1988 ist als Vergütung zum Ausgleich der Lagerkosten gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 der Betrag von 0,49 ECU/100 kg Weißzucker pro Monat anwendbar.

Artikel 5

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1988 in Kraft.

Sie gilt unbeschadet der vom Rat gegebenenfalls später für das Wirtschaftsjahr 1988/89 getroffenen Beschlüsse.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Juni 1988

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.

(2) ABl. Nr. L 110 vom 29. 4. 1988, S. 20.