ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 4. Dezember 1991 zur Änderung der Entscheidung 82/734/EWG des Rates in bezug auf die Liste der Betriebe in der Schweiz, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (92/2/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/497/EWG (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 18 Absatz 1,

gestützt auf die Richtlinie 77/96/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 über die Untersuchung von frischem Schweinefleisch auf Trichinen bei der Einfuhr aus Drittländern (3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 89/321/EWG der Kommission (4), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Verfahren zur Änderung oder Ergänzung der Listen der zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassenen Betriebe aus Drittländern wurde mit Entscheidung 90/13/EWG der Kommission (5) erstellt.

Die Liste der Betriebe in der Schweiz, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist, wurde zunächst mit Entscheidung 82/734/EWG des Rates (6), zuletzt geändert durch Entscheidung C (91) 1066 der Kommission vom 30. Mai 1991 (7), erstellt.

Eine Routinebesichtigung aufgrund von Artikel 5 der Richtlinie 72/462/EWG und Artikel 2 Absatz 1 der Entscheidung 86/474/EWG der Kommission vom 11. September 1986 zur Durchführung tierärztlicher Kontrollen an Ort und Stelle im Rahmen der Regelung über die Einfuhr von Rindern und Schweinen und frischem Fleisch aus Drittländern (8) hat ergeben, daß sich der hygienische Zustand bestimmter Betriebe gegenüber der vorhergehenden Besichtigung geändert hat.

Die Liste der Betriebe ist folglich entsprechend zu ändern -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang zur Entscheidung 82/734/EWG erhält die Fassung des Anhangs dieser Entscheidung.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 4. Dezember 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 302 vom 31. 12. 1972, S. 28. (2) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 69. (3) ABl. Nr. L 26 vom 31. 1. 1977, S. 67. (4) ABl. Nr. L 133 vom 17. 5. 1989, S. 33. (5) ABl. Nr. L 8 vom 11. 1. 1990, S. 70. (6) ABl. Nr. L 311 vom 8. 11. 1982, S. 13. (7) ABl. Nr. C 149 vom 8. 6. 1991, S. 4. (8) ABl. Nr. L 279 vom 30. 9. 1986, S. 55.

ANHANG

LISTE DER BETRIEBE

Veterinärkon- trollnummer Betrieb/Anschrift Kategorie (*) SH ZB KH Rd Sf/Zg Sw Einh. Bem. 101 Städtischer Schlachthof, 8004 Zuerich × × × T 102 Städtischer Schlachthof, 3014 Bern × × × T 103 Städtischer Schlachthof, Basel × × × T 107 Städtischer Schlachthof, St. Gallen × × × (3) 115 Gustav Spieß, 9442 Berneck × × × × TF 121 Gehrig AG, 4710 Klus × × × × TF 155 Frischfleisch AG, 6210 Sursee × × × × (2) 240 Fleischhandel Crüzer AG, 7302 Landquart × × × 282 Tiefkühllager AG, 4623 Neuendorf × (1) 283 Frigo St. Johann, 4056 Basel × (1) 291 Kühlhaus Neuhof AG, 9202 Gossau × (1), TF 297 Tiefkühlhaus AG, 8865 Bilten × (1), TF 298 Bahnhof-Kühlhaus AG, 4313 Möhlin × (1) (*) SH: Schlachzthof

ZB: Zerlegungsbetrieb

KH: Kühlhaus Rd: Rindfleisch

Sf/Zg: Schaffleisch/Ziegenfleisch

Sw: Schweinefleisch

Einh.: Einhuferfleisch Bem.: Spezielle Bemerkungen (1) Nur gefrorenes verpacktes Fleisch. (2) Schweinefleisch: Nur verpacktes Fleisch, das einer Kältebehandlung nach Artikel 3 der Richtlinie 77/96/EWG unterzogen worden ist. (3) Nebenprodukte der Schlachtung ausgeschlossen. T, TF: Die mit "T" oder "TF" gekennzeichneten Betriebe sind nach Artikel 4 der Richtlinie 77/96/EWG - zur Untersuchung auf Trichinen nach Artikel 2 der genannten Richtlinie (T), - zur Durchführung der Kältebehandlung nach Artikel 3 der genannten Richtlinie (TF) zugelassen.