Verordnung (EG) Nr. 786/2002 der Kommission

vom 13. Mai 2002

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 747/2001 des Rates in Bezug auf Gemeinschaftszollkontingente und Referenzmengen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Jordanien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 747/2001 des Rates vom 9. April 2001 zur Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente und Referenzmengen für Erzeugnisse, die aufgrund von Abkommen mit bestimmten Mittelmeerländern für Zollpräferenzen in Frage kommen, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95(1), insbesondere auf Artikel 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Im Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits(2), im Folgenden "das Abkommen" genannt, werden für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Jordanien bei ihrer Einfuhr in die Gemeinschaft Zollzugeständnisse im Rahmen von Gemeinschaftszollkontingenten gewährt.

(2) Für bestimmte Gurken und Melonen, für die im Rahmen des Zusatzprotokolls zu dem Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien, angenommen durch die Entscheidung 87/512/EWG des Rates(3), Zollzugeständnisse im Rahmen einer Referenzmenge gelten, sieht das Abkommen eine Zollbefreiung für unbegrenzte Mengen bei Einfuhr in die Gemeinschaft vor.

(3) Um die Zollzugeständnisse einzuführen, die in dem Abkommen vorgesehen sind, ist es notwendig, die Liste der landwirtschaftlichen Waren, für die die Zollkontingente gelten, zu ersetzen und die Referenzmengen für bestimmte Gurken und Melonen zu streichen.

(4) Gemäß dem Abkommen sollen die Kontingentsmengen für einige Waren vom Inkrafttreten des Abkommens an jährlich in vier gleichen Tranchen jeweils um 3 % der im Abkommen aufgeführten Grundmengen erhöht werden.

(5) Die Verordnung (EG) Nr. 747/2001 ist demzufolge entsprechend anzupassen.

(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 747/2001 wird durch den Text des Anhangs dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Mai 2002.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Mai 2002

Für die Kommission

Frederik Bolkestein

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 109 vom 19.4.2001, S. 2.

(2) Noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht.

(3) ABl. L 297 vom 21.10.1987, S. 18.

ANHANG

"ANHANG V

JORDANIEN

Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die bei Annahme dieser Verordnung gültigen KN-Codes bestimmt ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz "ex" gilt der KN-Code zusammen mit der dazugehörigen Warenbezeichnung für die Zulassung zum Präferenzsystem.

Zollkontingente

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"