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( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 149 VOM 18 . 6 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1989/79 DER KOMMISSION

VOM 6 . SEPTEMBER 1979

ÜBER DIE REGELUNG DER EINFUHR BESTIMMTER TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN RUMÄNIEN IN DIE BENELUX-LÄNDER

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1176/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 LEGT DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN FEST ; DIE EINFUHREN IN DIE BENELUX-LÄNDER VON UNTERKLEIDUNG AUS GEWEBEN , ANDERE ALS OBERHEMDEN , AUCH SPORT- UND ARBEITSHEMDEN FÜR MÄNNER UND KNABEN ( KATEGORIE 18 ), VON SCHLAFANZUEGEN AUS GEWIRKEN , AUS BAUMWOLLE ODER AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN ( KATEGORIE 24 ) UND VON TRAININGSANZUEGEN AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT ( KATEGORIE 73 ) MIT URSPRUNG IN RUMÄNIEN HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .

NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDEN RUMÄNIEN AM 31 . JULI 1979 UND AM 16 . AUGUST 1979 KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1979 BIS 1982 FESTZUSETZEN .

NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 13 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE IHRES ANHANGS V GEWÄHRLEISTET .

ZUR EINHALTUNG DER REGELUNG ÜBER DIESE HÖCHSTMENGE MÜSSEN DIE BETREFFENDEN AUS RUMÄNIEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUSGEFÜHRTEN WAREN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1979 ABGEZOGEN WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUS- SCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN RUMÄNIEN DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR IN BENELUX-LÄNDERN .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON RUMÄNIEN NACH DEN BENELUX-LÄNDERN AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN UNVERZUEGLICH ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON RUMÄNIEN IN DIE BENELUX-LÄNDER VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .

( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS RUMÄNIEN AB DEM 1 . JANUAR 1979 VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1979 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 6 . SEPTEMBER 1979

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

// //

KATE- GORIE // NUMMER DES GEMEINSAMEN // NIMEXE- KENNZIFFER // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

//

NR . // ZOLLTARIFS // ( 1979 ) // // // // 1979 // 1980 // 1981 // 1982 //

//

18 // 61.03 // 61.03-51 ; 55 ; 59 ; 81 ; 85 ; 89 // UNTERKLEIDUNG AUS GEWEBEN , ANDERE ALS OBERHEMDEN , AUCH SPORT- UND ARBEITSHEMDEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN // BNL // TONNEN // 98 ( 1 ) //

100 // 102 // 104 //

//

24 // 60.04 // 60.04-15 ; 47 // SCHLAFANZUEGE AUS GEWIRKEN , AUS BAUMWOLLE ODER AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN // BNL // 1 000 STÜCK // 980 ( 2 ) // 1 000 // 1 020 // 1 040 //

//

73 // 60.05 // 60.05-16 ; 17 ; 19 // TRAININGSANZUEGE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT // BNL // 1 000 STÜCK // 120 ( 3 ) // 122 // 124 // 126 //

( 1 ) EINE EINMALIGE ZUSATZMENGE VON 25 TONNEN IST FÜR DAS JAHR 1979 AUSSCHLIESSLICH FESTGELEGT WORDEN .

( 2 ) EINE EINMALIGE ZUSATZMENGE VON 220 000 STÜCK IST FÜR DAS JAHR 1979 AUSSCHLIESSLICH FESTGELEGT WORDEN .

( 3 ) EINE EINMALIGE ZUSATZMENGE VON 240 000 STÜCK IST FÜR DAS JAHR 1979 AUSSCHLIESSLICH FESTGELEGT WORDEN .