BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 27. Januar 1992 über die Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Dihydrostreptomycin mit Ursprung in Japan (92/61/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 9,

nach Konsultationen in dem mit der vorgenannten Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A. VERFAHREN

(1) Die Kommission erhielt im April 1990 von dem European Council of Chemical Manufacturers' Federations (CEFIC) (nachstehend "Antragsteller" genannt) im Namen des einzigen Herstellers von Dihydrostreptomycin (nachstehend "DHS" genannt) einen Antrag betreffend die Einfuhren der Ware mit Ursprung in der Volksrepublik China und Japan.

(2) Der Antrag enthielt Beweismittel für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung; diese wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Verfahrens zu rechtfertigen. Die Kommission veröffentlichte daraufhin im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (2) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend diese Ware, die unter den KN-Code 2941 20 10 fällt.

B. VORLÄUFIGE MASSNAHMEN

(3) Die Kommission führte mit der Verordnung (EWG) Nr. 2054/91 (3) einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Dihydrostreptomycin (DHS) des KN-Codes 2941 20 10 mit Ursprung in China ein. Ausserdem wurde die Geltungsdauer des vorläufigen Zolls mit der Verordnung (EWG) Nr. 3091/91 des Rates (4) um einen Zeitraum von höchstens zwei Monaten verlängert.

(4) Unter den Randnummern 31 bis 35 der Verordnung (EWG) Nr. 2054/91 wurde festgestellt, daß die Einfuhren von DHS aus Japan weder für die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verantwortlich waren noch dazu beigetragen hatten.

C. WEITERES VERFAHREN

(5) Berechtigte Argumente wurden weder von dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft noch von dem Ausführer von DHS in China vorgebracht, der zuvor die Feststellungen der Kommission unter den Randnummern 31 bis 35 der obengenannten Verordnung über den vorläufigen Zoll zu den Ausfuhren von DHS mit Ursprung in Japan angefochten hatte.

D. EINSTELLUNG DES VERFAHRENS

(6) Folglich sind Schutzmaßnahmen gegenüber Japan unnötig, und das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von DHS mit Ursprung in Japan ist ohne Maßnahmen einzustellen.

(7) Im Beratenden Ausschuß wurden keine Einwände gegen diese Schlußfolgerung erhoben.

(8) Der Antragsteller wurde über die wesentlichen Fakten und die wichtigsten Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Kommission beabsichtigte, das Verfahren gegenüber Japan einzustellen. Er erhob dagegen keine Einwände -

BESCHLIESST:

Einziger Artikel

Das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Dihydrostreptomycin mit Ursprung in Japan wird eingestellt. Brüssel, den 27. Januar 1992 Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1. (2) ABl. Nr. C 186 vom 27. 7. 1990, S. 33. (3) ABl. Nr. L 187 vom 13. 7. 1991, S. 23. (4) ABl. Nr. L 293 vom 24. 10. 1991, S. 1.