ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
VERORDNUNG (EG) Nr. 692/98 DER KOMMISSION vom 27. März 1998 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2050/97 zur Kürzung der Ausgleichszahlungen im Rahmen der für die Reiserzeuger in bestimmten Mitgliedstaaten vorgesehenen Stützungsregelung

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates vom 22. Dezember 1995 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 192/98 (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 5 zweiter Unterabsatz,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Übersteigen die Reisanbauflächen in einem Jahr eine bestimmte Grundfläche, wird die Ausgleichszahlung gemäß Artikel 6 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 in demselben Erzeugungsjahr bei allen Erzeugern gekürzt.

Nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 613/97 der Kommission vom 8. April 1997 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates betreffend die Voraussetzungen für die Ausgleichszahlungen im Rahmen der Stützungsregelung für Reiserzeuger (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1305/97 (4), können die Mitteilungen der Mitgliedstaaten unter bestimmten Bedingungen berichtigt werden. Nach Prüfung der berichtigten Angaben nimmt die Kommission nötigenfalls eine Neubewertung der Kürzungen gemäß Artikel 6 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 vor.

Spanien hat zu der Reisanbaufläche des Jahres 1997 eine berichtigte Mitteilung vorgelegt. Diese Anbaufläche ist niedriger als die für den genannten Mitgliedstaat festgelegte Grundfläche. Eine Überprüfung der Berichtigung hat ergeben, daß die für Spanien gemäß Verordnung (EG) Nr. 2050/97 der Kommission (5) vorgesehene Kürzung der Ausgleichszahlung aufgehoben werden sollte.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In der Übersicht in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 2050/97 werden das Wort "Spanien" und der Betrag "27,75" gestrichen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. März 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 329 vom 30. 12. 1995, S. 18.

(2) ABl. L 20 vom 27. 1. 1998, S. 16.

(3) ABl. L 94 vom 9. 4. 1997, S. 1.

(4) ABl. L 177 vom 5. 7. 1997, S. 11.

(5) ABl. L 287 vom 21. 10. 1997, S. 12.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 28. 3. 98 L 96/13
VERORDNUNG (EG) Nr. 690/98 DER KOMMISSION
vom 27. Mrz 1998
zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B im Sektor Obst und
Gemse
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der
Kommission vom 14. November 1996 mit Durch-fhrungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr.1035/72 des Rates hinsichtlich der Ausfuhrerstattungenfr Obst und Gemse (
1), zuletzt gendert durch die
Verordnung (EG) Nr. 213/98 (2), insbesondere auf Artikel
5 Absatz 5,
in Erwgung nachstehender Grnde:Durch die Verordnung (EG) Nr. 520/98 der Kommis-
sion (
3) wurden die Richtmengen festgesetzt, fr die nach
dem Verfahren B außerhalb der NahrungsmittelhilfeAusfuhrlizenzen erteilt werden.
Nach den der Kommission zur Zeit vorliegenden Kennt-
nissen knnten die fr den derzeitigen Ausfuhrzeitraumvorgesehenen Richtmengen bei pfeln, die fr diegeographische Zone Y bestimmt sind, bald berschrittenwerden. Diese berschreitungen wrden eine reibungs-lose Anwendung von Ausfuhrerstattungen im Sektor Obst
und Gemse beeintrchtigen.
Angesichts dieser Lage sind Antrge auf Erteilung von
Lizenzen nach dem Verfahren B, die fr nach dem 27.Mrz 1998 ausgefhrte pfel, die fr die geographischeZone Y bestimmt sind, gestellt werden, bis zum Ende desderzeitigen Ausfuhrzeitraums abzulehnen ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gemß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 520/98
gestellte Antrge, welche nach dem Verfahren B die Ertei-lung von Lizenzen fr die Ausfuhr von pfeln, die fr diegeographische Zone Y bestimmt sind, betreffen und frwelche die Ausfuhranmeldungen nach dem 27. Mrz undvor dem 20. Mai 1998 angenommen werden, sind abzu-lehnen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 28. Mrz 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 27. Mrz 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 292 vom 15. 11. 1996, S. 12.
(2) ABl. L 22 vom 29. 1. 1998, S. 8.
(3) ABl. L 66 vom 6. 3. 1998, S. 8.
VERORDNUNG (EG) Nr. 614/98 DER KOMMISSION vom 18. März 1998 zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 2456/93 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 805/68 hinsichtlich der öffentlichen Interventionsmaßnahmen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2634/97 (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Durch die Verordnung (EWG) Nr. 2456/93 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2602/97 (4), wurde insbesondere das Ausschreibungsverfahren geregelt. Wegen der Feiertage im Mai 1998 empfiehlt es sich, aus praktischen Gründen, die festgesetzte Angebotsfrist zu ändern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Abweichend von Artikel 10 erster Satz der Verordnung (EWG) Nr. 2456/93 endet die Angebotsfrist zwischen dem 1. April und 30. Juni 1998 um 12 Uhr Brüsseler Zeit an folgenden Tagen:

- im April am zweiten Dienstag,

- im Mai am ersten und vierten Dienstag,

- im Juni am zweiten und vierten Dienstag.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. März 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 24.

(2) ABl. L 356 vom 31. 12. 1997, S. 13.

(3) ABl. L 225 vom 4. 9. 1993, S. 4.

(4) ABl. L 351 vom 23. 12. 1997, S. 20.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 21. 3. 98 L 87/6
VERORDNUNG (EG) Nr. 642/98 DER KOMMISSION
vom 20. Mrz 1998
zur Festsetzung der Hchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem mittel-
krnigem Reis und geschliffenem Langkornreis A im Zusammenhang mit der
Ausschreibung gemß der Verordnung (EG) Nr. 2096/97
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates
vom 22. Dezember 1995 ber die gemeinsame Marktorga-nisation fr Reis (
1), gendert durch die Verordnung (EG)
Nr. 192/98 (2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
in Erwgung nachstehender Grnde:Durch die Verordnung (EG) Nr. 2096/97 der Kommis-
sion (
3) wurde eine Ausschreibung zur Bestimmung der
Erstattung bei der Ausfuhr von Reis erffnet.
Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 584/75 der
Kommission (4), zuletzt gendert durch die Verordnung
(EG) Nr. 299/95 (5), kann die Kommission auf der Grund-
lage der eingereichten Angebote nach dem Verfahren desArtikels 22 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 die Festset-zung einer Hchstausfuhrerstattung beschließen. BeiFestsetzung dieses Hchstbetrags finden die in Artikel 13der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 genannten KriterienAnwendung. Der Zuschlag wird jedem Bieter erteilt,dessen Angebot der Hchstausfuhrerstattung entspricht
oder darunter liegt.
Bei der gegenwrtigen Marktlage fr den betreffenden
Reis ergibt die Anwendung der genannten Kriterien denin Artikel 1 festgelegten Betrag.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses fr Getreide ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Hchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
mittelkrnigem Reis und geschliffenem Langkornreis Anach gewissen Drittlndern wird im Rahmen der in derVerordnung (EG) Nr. 2096/97 genannten Ausschreibunganhand der vom 16. bis zum 19. Mrz 1998 eingereichtenAngebote auf 46,00 ECU je Tonne festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 21. Mrz 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 20. Mrz 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 329 vom 30. 12. 1995, S. 18.
(2) ABl. L 20 vom 27. 1. 1998, S. 16.
(3) ABl. L 292 vom 25. 10. 1997, S. 19.
(4) ABl. L 61 vom 7. 3. 1975, S. 25.
(5) ABl. L 35 vom 15. 2. 1995, S. 8.
VERORDNUNG (EG) Nr. 551/98 DES RATES vom 9. März 1998 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3950/92 über die Erhebung einer Zusatzabgabe im Milchsektor

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,

auf Vorschlag der Kommission (1),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Bei der Annahme der Verordnung (EWG) Nr. 3950/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 über die Erhebung einer Zusatzabgabe im Milchsektor (3) wurde zugelassen, daß den Betrieben auf dem Gebiet der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik die Referenzmenge unter bestimmten besonderen Bedingungen für einen Zeitraum von zwölf Monaten vorläufig zugeteilt werden konnte. Um die Umstrukturierung dieser Betriebe abzuschließen, wurde diese Bestimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 1883/94 (4) bis zum Ende des Zeitraums 1997/98 verlängert. Insbesondere die mit der Milcherzeugung auf Pachtland verbundenen Probleme werden jedoch nicht vor dem 31. März 1998 bewältigt werden können. Daher ist ausnahmsweise eine letzte Verlängerung der abweichenden Maßnahmen um zwei Zwölf-Monatszeiträume zuzulassen, um die Probleme bei der Umstrukturierung der genannten Betriebe zu lösen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 4 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3950/92 wird folgender Unterabsatz angefügt:

"Zur endgültigen Bewältigung der bei der vorstehend genannten Umstrukturierung auftretenden Probleme wird die Anwendung des Unterabsatzes 1 ab dem Auslaufen des in Unterabsatz 2 genannten Zeitraums um zwei Zwölf-Monatszeiträume verlängert."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 9. März 1998.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. BROWN

(1) ABl. C 1 vom 3. 1. 1998, S. 20.

(2) ABl. C 80 vom 16. 3. 1998.

(3) ABl. Nr. L 405 vom 31. 12. 1992, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 614/97 der Kommission (ABl. Nr. L 94 vom 9. 4. 1997, S. 4).

(4) ABl. L 197 vom 30. 7. 1994, S. 25.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 14. 3. 98 L 77/8
VERORDNUNG (EG) Nr. 578/98 DER KOMMISSION
vom 13. Mrz 1998
zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte fr die Bestimmung der im Sektor Obst
und Gemse geltenden Einfuhrpreise
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der
Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durch-fhrungsbestimmungen zu der Regelung der Einfuhr vonObst und Gemse (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 2375/96 (2), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 1,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
vom 28. Dezember 1992 ber die Rechnungseinheit unddie im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen-denden Umrechnungskurse (
3), zuletzt gendert durch die
Verordnung (EG) Nr. 150/95 (4), insbesondere auf Artikel
3 Absatz 3,
in Erwgung nachstehender Grnde:Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen
Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von derKommission festzulegenden, zur Bestimmung derpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigenden Kriterien
sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 fr die in ihremAnhang angefhrten Erzeugnisse und Zeitrume festge-legt.
In Anwendung der genannten Kriterien sind die im
Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenenpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigen ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94
genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelleim Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 14. Mrz 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 13. Mrz 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 337 vom 24. 12. 1994, S. 66.
(2) ABl. L 325 vom 14. 12. 1996, S. 5.
(3) ABl. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.
(4) ABl. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 14. 3. 98 L 77/9
(ECU/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
Einfuhrpreis(ECU/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
EinfuhrpreisANHANG
zu der Verordnung der Kommission vom 13. Mrz 1998 zur Festlegung pauschaler Einfuhr-
werte fr die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemse geltenden Einfuhrpreise
0702 00 00 204 82,7
212 108,9
624 166,2
999 119,3
0707 00 05 052 139,4
999 139,4
0709 10 00 220 166,5
999 166,5
0709 90 70 052 121,2
204 102,9
999 112,0
0805 10 10, 0805 10 30,
0805 10 50 052 59,6
204 37,3
212 43,2
600 61,9
624 50,4
999 50,5
0805 30 10 052 79,4600 80,0
999 79,7
0808 10 20, 0808 10 50,
0808 10 90 052 44,9
060 41,4
388 125,7
400 108,8
404 102,2
508 98,1
512 91,6
524 97,0
528 99,6
720 139,0
999 94,8
0808 20 50 052 137,8
388 71,7
400 98,6
512 70,2
528 76,8
999 91,0
(1) Nomenklatur der Lnder gemß der Verordnung (EG) Nr. 2317/97 der Kommission (ABl. L 321 vom 22. 11. 1997, S. 19). Der Code „999“ steht fr
„Verschiedenes“.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 10. 3. 98 L 70/1
I
(Verffentlichungsbedrftige Rechtsakte)
VERORDNUNG (EG) Nr. 538/98 DER KOMMISSION
vom 9. Mrz 1998
zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte fr die Bestimmung der im Sektor Obst
und Gemse geltenden Einfuhrpreise
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der
Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durch-fhrungsbestimmungen zu der Regelung der Einfuhr vonObst und Gemse (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 2375/96 (2), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 1,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
vom 28. Dezember 1992 ber die Rechnungseinheit unddie im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen-denden Umrechnungskurse (
3), zuletzt gendert durch die
Verordnung (EG) Nr. 150/95 (4), insbesondere auf Artikel
3 Absatz 3,
in Erwgung nachstehender Grnde:Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen
Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von derKommission festzulegenden, zur Bestimmung derpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigenden Kriterien
sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 fr die in ihremAnhang angefhrten Erzeugnisse und Zeitrume festge-legt.
In Anwendung der genannten Kriterien sind die im
Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenenpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigen ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94
genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelleim Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 10. Mrz 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 9. Mrz 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 337 vom 24. 12. 1994, S. 66.
(2) ABl. L 325 vom 14. 12. 1996, S. 5.
(3) ABl. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.
(4) ABl. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 10. 3. 98 L 70/2
(ECU/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
Einfuhrpreis(ECU/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
EinfuhrpreisANHANG
zu der Verordnung der Kommission vom 9. Mrz 1998 zur Festlegung pauschaler Einfuhr-
werte fr die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemse geltenden Einfuhrpreise
0702 00 00 204 81,4
212 108,9
624 188,3
999 126,2
0707 00 05 068 93,1
999 93,1
0709 10 00 220 159,0
999 159,0
0709 90 70 052 134,5
204 121,7
624 177,6
999 144,6
0805 10 10, 0805 10 30,
0805 10 50 052 37,7
204 37,1
212 41,4
600 52,6
624 48,8
999 43,5
0805 30 10 052 67,1204 38,0
600 74,5
999 59,9
0808 10 20, 0808 10 50,
0808 10 90 052 52,0
060 37,7
388 125,4
400 99,4
404 93,1
508 101,2
512 99,3
524 102,8
528 96,8
720 139,0
728 81,0
999 93,4
0808 20 50 388 80,5
400 97,0
512 75,3
528 76,6
999 82,4
(1) Nomenklatur der Lnder gemß der Verordnung (EG) Nr. 2317/97 der Kommission (ABl. L 321 vom 22. 11. 1997, S. 19). Der Code „999“ steht fr
„Verschiedenes“.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 7. 3. 98 L 67/27
VERORDNUNG (EG) Nr. 537/98 DER KOMMISSION
vom 6. Mrz 1998
zur nderung der im Zuckersektor fr bestimmte Erzeugnisse geltenden repr-
sentativen Preise und zustzlichen Einfuhrzlle
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 ber die gemeinsame Marktorgani-sation fr Zucker (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1599/96 (2),
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 1423/95 der
Kommission vom 23. Juni 1995 mit Durchfhrungs-bestimmungen zur Einfuhr von Erzeugnissen des Zucker-sektors außer Melasse (
3), zuletzt gendert durch die
Verordnung (EG) Nr. 1143/97 (4), insbesondere auf Artikel
1 Absatz 2 zweiter Unterabsatz und Artikel 3 Absatz 1,
in Erwgung nachstehender Grnde:Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und
bestimmtem Sirup zu bercksichtigenden reprsentativenPreise und zustzlichen Einfuhrzlle wurden durch dieVerordnung (EG) Nr. 1222/97 der Kommission (
5), zuletztgendert durch die Verordnung (EG) Nr. 509/98 (6), fest-
gesetzt.
Die Anwendung der mit der Verordnung (EG) Nr. 1423/
95 erlassenen Festsetzungsbestimmungen auf dieAngaben, die der Kommission vorliegen, hat die nde-rung der geltenden Betrge gemß dem Anhang zurvorliegenden Verordnung zur Folge ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 der Verordnung (EG)
Nr. 1423/95 genannten Erzeugnisse anzuwendendenreprsentativen Preise und zustzlichen Zlle sind imAnhang festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 7. Mrz 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 6. Mrz 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.
(2) ABl. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 43.
(3) ABl. L 141 vom 24. 6. 1995, S. 16.
(4) ABl. L 165 vom 24. 6. 1997, S. 11.
(5) ABl. L 173 vom 1. 7. 1997, S. 3. (6) ABl. L 63 vom 4. 3. 1998, S. 22.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 7. 3. 98 L 67/28
ANHANG
zu der Verordnung der Kommission vom 6. Mrz 1998 zur nderung der bei der Einfuhr von
Weißzucker, Rohzucker und der Erzeugnisse des KN-Codes 1702 90 99 anwendbaren reprsenta-
tiven Preise und zustzlichen Zlle
(in ECU)
KN-CodeReprsentativer Preis
je 100 kg
EigengewichtZustzlicher Zoll je
100 kg
Eigengewicht
1701 11 10 (1) 21,76 5,42
1701 11 90 (1) 21,76 10,71
1701 12 10 (1) 21,76 5,23
1701 12 90 (1) 21,76 10,22
1701 91 00 (2) 24,59 13,19
1701 99 10 (2) 24,59 8,42
1701 99 90 (2) 24,59 8,42
1702 90 99 (3) 0,25 0,40
(1) Festsetzung fr die Standardqualitt gemß Artikel 1 der genderten Verordnung (EWG) Nr. 431/68 des Rates (ABl. L 89
vom 10. 4. 1968, S. 3).
(2) Festsetzung fr die Standardqualitt gemß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 793/72 des Rates (ABl. L 94 vom 21. 4.
1972, S. 1).
(3) Festsetzung pro 1 % Saccharosegehalt.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 5. 3. 98 L 65/1
I
(Verffentlichungsbedrftige Rechtsakte)
VERORDNUNG (EG) Nr. 510/98 DER KOMMISSION
vom 4. Mrz 1998
zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte fr die Bestimmung der im Sektor Obst
und Gemse geltenden Einfuhrpreise
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der
Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durchfh-rungsbestimmungen zu der Regelung der Einfuhr vonObst und Gemse (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 2375/96 (2), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 1,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Rates vom 28. Dezember 1992 ber die Rechnungsein-heit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitikanzuwendenden Umrechnungskurse (
3), zuletzt gendert
durch die Verordnung (EG) Nr. 150/95 (4), insbesondere
auf Artikel 3 Absatz 3,
in Erwgung nachstehender Grnde:Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen
Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von derKommission festzulegenden, zur Bestimmung derpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigenden Kriterien
sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 fr die inihrem Anhang angefhrten Erzeugnisse und Zeitrumefestgelegt.
In Anwendung der genannten Kriterien sind die im
Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenenpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigen ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94
genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelleim Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 5. Mrz 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 4. Mrz 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 337 vom 24. 12. 1994, S. 66.
(2) ABl. L 325 vom 14. 12. 1996, S. 5.
(3) ABl. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.
(4) ABl. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 5. 3. 98 L 65/2
(ECU/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
Einfuhrpreis(ECU/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
EinfuhrpreisANHANG
zu der Verordnung der Kommission vom 4. Mrz 1998 zur Festlegung pauschaler Einfuhr-
werte fr die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemse geltenden Einfuhrpreise
0702 00 00 204 73,1
624 175,5
999 124,3
0707 00 05 068 93,1
999 93,1
0709 10 00 220 159,0
999 159,0
0709 90 70 052 138,2
204 131,1
624 177,6
999 149,0
0805 10 10, 0805 10 30,
0805 10 50 052 57,4
204 37,6
212 40,3
600 38,0
624 47,8
999 44,2
0805 30 10 052 67,1
204 38,0400 39,5
600 81,9
999 56,6
0808 10 20, 0808 10 50,
0808 10 90 060 40,5
388 127,8
400 94,9
404 103,1
508 108,3
512 109,3
528 92,0
720 64,5
728 81,0
999 91,3
0808 20 50 388 84,5
400 106,0
512 94,2
528 77,3
999 90,5
(1) Nomenklatur der Lnder gemß der Verordnung (EG) Nr. 2317/97 der Kommission (ABl. L 321 vom 22. 11. 1997, S. 19). Der Code „999“ steht fr
„Verschiedenes“.