****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 329 VOM 24 . 12 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 90 VOM 4 . 4 . 1981 , S . 8 .

( 4 ) ABL . NR . L 336 VOM 29 . 12 . 1979 , S . 15 .

( 5 ) ABL . NR . L 162 VOM 27 . 6 . 1980 , S . 32 .

( 6 ) ABL . NR . L 179 VOM 25 . 7 . 1968 , S . 25 .

( 7 ) ABL . NR . L 336 VOM 18 . 12 . 1979 , S . 21 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1379/81 DER KOMMISSION

VOM 22 . MAI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 1054/68 UND ( EWG ) NR . 2965/79 HINSICHTLICH DER ZULASSUNG BESTIMMTER KÄSESORTEN ZU BESTIMMTEN TARIFNUMMERN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 7 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2915/79 DES RATES VOM 18 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTLEGUNG DER ERZEUGNISGRUPPEN UND DER BESONDEREN VORSCHRIFTEN FÜR DIE BERECHNUNG DER ABSCHÖPFUNGEN FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 2 ) IST MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 853/81 ( 3 ) GEÄNDERT WORDEN , UM UNTER ANDEREM DIE BESTIMMUNGEN ÜBER DAS DER SCHWEIZ IM RAHMEN DES GATT VON DER GEMEINSCHAFT GEWÄHRTE ZUGESTÄNDNIS BETREFFEND DIE KÄSESORTEN VACHERIN FRIBOURG UND TETE DE MOINE DER TARIFSTELLE 04.04 A I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ANWENDEN ZU KÖNNEN .

FÜR DIE EINFUHR DIESER KÄSESORTEN NACH DER IN DEM ZUGESTÄNDNIS VORGESEHENEN REGELUNG IST UNTER ANDEREM DIE VORLAGE EINER BESCHEINIGUNG IMA 1 ERFORDERLICH . DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2965/79 DER KOMMISSION VOM 18 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTLEGUNG DER VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG BESTIMMTER MILCHERZEUGNISSE ZU BESTIMMTEN TARIFNUMMERN ( 4 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1625/80 ( 5 ), ENTHÄLT IN ANHANG II DIE REGELN FÜR DIE AUSSTELLUNG DER BESCHEINIGUNG . ES IST DAHER ERFORDERLICH , DORT DIE BETREFFENDEN KÄSESORTEN HINZUZUFÜGEN .

NACH ARTIKEL 5 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2965/79 IST DIE BESCHEINIGUNG NUR GÜLTIG , WENN SIE ORDNUNGSGEMÄSS AUSGEFÜLLT UND MIT DEM SICHTVERMERK EINER ERTEILENDEN STELLE VERSEHEN IST , DIE AUF EINER ZU ERSTELLENDEN LISTE AUFGEFÜHRT IST . MIT DEM ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1054/68 DER KOMMISSION VOM 23 . JULI 1968 ZUR FESTLEGUNG DER LISTE DER STELLEN FÜR DIE ERTEILUNG VON BESCHEINIGUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG BESTIMMTER MILCHERZEUGNISSE AUS DRITTLÄNDERN ZU BESTIMMTEN TARIFNUMMERN ( 6 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2966/79 ( 7 ), IST DIESE LISTE ERSTELLT WORDEN . DIE SCHWEIZER BEHÖRDEN HABEN DIE " SCHWEIZERISCHE GENOSSENSCHAFT DER WEICH- UND HALBHARTKÄSEFABRIKANTEN ( SGWH ) " IN BERN ALS STELLE ANERKANNT , DIE DIE BESCHEINIGUNG FÜR DIE KÄSE DER SORTEN VACHERIN FRIBOURGEOIS UND TETE DE MOINE DER TARIFSTELLE 04.04 A I ERTEILT . DIESE STELLE IST DAHER IN DEN ANHANG DER GENANNTEN VERORDNUNG AUFZUNEHMEN . BEI DER GLEICHEN GELEGENHEIT SIND DIE IN ARTIKEL 1 ABSÄTZE 1 UND 2 DER GENANNTEN VERORDNUNG ENTHALTENEN VERWEISE AUF DIE VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 1053/68 UND ( EWG ) NR . 823/68 DURCH DIE VERWEISE AUF DIE DERZEIT GELTENDEN VERORDNUNGEN ZU ERSETZEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1054/68 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ARTIKEL 1 ABSATZ 1 WIRD DER VERWEIS AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . " 1053/68 " DURCH DEN VERWEIS AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . " 2965/79 " ERSETZT .

2 . IN ARTIKEL 1 ABSATZ 2 WIRD DER VERWEIS AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . " 823/68 " DURCH DEN VERWEIS AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . " 2915/79 " ERSETZT .

3 . IM ANHANG WIRD FÜR DIE SCHWEIZ FOLGENDE RUBRIK EINGEFÜGT :

// //

// // AUSSTELLENDE STELLE //

//

DRITTLÄNDER // TARIFSTELLE DER ERZEUGNISSE // BEZEICHNUNG // SITZ //

//

SCHWEIZ // EX 04.04 A I // VACHERIN FRIBOURGEOIS TETE DE MOINE // SCHWEIZERISCHE GENOSSENSCHAFT DER WEICH- UND HALBHARTKÄSEFABRIKANTEN ( SGWH ) // BERN //

****

ARTIKEL 2

ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2965/79 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . KAPITEL B ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" B . FÜR EMMENTALER , GREYERZER , SBRINZ , BERGKÄSE , APPENZELLER , VACHERIN FRIBOURGEOIS ODER TETE DE MOINE DER TARIFSTELLE 04.04 A I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS :

1 . FELD NR . 7 MIT DER ANGABE , EMMENTALER ' , , GREYERZER ' , , SBRINZ ' , , BERGKÄSE ' BZW . , APPENZELLER ' ODER , VACHERIN FRIBOURGEOIS ' ODER , TETE DE MOINE ' SOWIE JE NACHDEM

, IN STANDARD-LAIBEN ( 1 ) ' ,

, IN VAKUUMVERPACKTEN STÜCKEN , MIT RINDE AN MINDESTENS EINER SEITE MIT EINEM EIGENGEWICHT VON 1 KG ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 5 KG ' ,

, IN VAKUUMVERPACKTEN STÜCKEN , MIT RINDE AN MINDESTENS EINER SEITE , MIT EINEM EIGENGEWICHT VON 1 KG ODER MEHR ' ,

, IN VAKUUMVERPACKTEN STÜCKEN MIT EINEM EIGENGEWICHT VON WENIGER ALS 450 G ' ;

2 . FELD NR . 10 MIT DER ANGABE , AUSSCHLIESSLICH KUHMILCH EINHEIMISCHER ERZEUGUNG ' ;

3 . FELD NR . 11 MIT DER ANGABE , MINDESTENS 45 % ' ;

4 . DIE FELDER NR . 14 UND NR . 15 " .

2 . DIE FUSSNOTE ( 1 ) ZU KAPITEL B ZIFFER 1 WIRD DURCH FOLGENDE GEDANKENSTRICHE ERGÄNZT :

" - VACHERIN FRIBOURGEOIS : VON 6 BIS 10 KG ,

- TETE DE MOINE : VON 0,7 BIS 4 KG " .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

AUF ANTRAG DES INTERESSENTEN IST SIE MIT WIRKUNG VOM 6 . APRIL 1981 ANWENDBAR .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 22 . MAI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

POUL DALSAGER

MITGLIED DER KOMMISSION