ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3322/91 DER KOMMISSION vom 13. November 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 33 (laufende Nummer 40.0330) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für die Waren der Kategorie 33 (laufende Nummer 40.0330) mit Ursprung in Indien ist der Plafond auf 242 Tonnen festgesetzt. Am 7. Mai 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 18. November 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indien wiedereingeführt:

Laufende

Nummer Kategorie

(Einheit) KN-Code Warenbezeichnung 40.0330 33

(Tonnen) 5407 20 11

6305 31 91

6305 31 99 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von weniger als 3 m; Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Gewirken, aus Streifen oder dergleichen

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. November 1991 Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3308/91 DER KOMMISSION vom 13. November 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 mit Durchführungsvorschriften zum ergänzenden Handelsmechanismus für frisches Obst und Gemüse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 des Rates vom 23. Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 245/90 (3), regelt den im Handel mit frischem Obst und Gemüse anzuwendenden ergänzenden Mechanismus, nachstehend "EHM" genannt. In ihrem Anhang sind die spanischen Stellen angeführt, die bei Anwendung von Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 zur Erteilung des "Documento de salida" berechtigt sind.

Die Verordnung (EWG) Nr. 1911/91 des Rates vom 26. Juni 1991 über die Anwendung der Vorschriften des Gemeinschaftsrechts auf die Kanarischen Inseln (4) regelt den Versand von Erzeugnissen mit Ursprung auf den Kanarischen Inseln in andere Teile der Gemeinschaft nach dem 1. Juli 1991.

Die Anschriften dieser auf den Kanarischen Inseln mit der Erteilung der genannten Dokumente beauftragten Stellen sollten im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 eingetragen werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 wird wie folgt geändert:

1. Im Teil I "Zuständige Stellen für die Ausgabe des }Documento de salida' im Fall der Anwendung der in Artikel 4 genannten Zeiträume II und III" werden die zwei nachstehenden "Centros del Soivre" angefügt:

"Las Palmas

Mülle de la Luz. Estación Hortofrutícola

35071

Tel.: 928/26 02 94;

Santa Cruz de Tenerife

Pilar, 1

38002

Tel.: 922/24 21 22".

2. Im Teil II "Zuständige Stellen für die Ausgabe des }Documento de salida' im Fall der Anwendung des in Artikel 5 genannten Zeitraums III" werden unter Punkt 2 die nachstehenden zwei "Direcciones territoriales de Economía y Comercio" angefügt:

"Las Palmas de Gran Canaria

Franchy Roca, 5 (35008)

Tel.: 928/26 24 11, 26 21 36, 27 60 14

Fax: 928/27 89 75;

Santa Cruz de Tenerife

Pilar, 1 (38002)

Tel.: 922/24 14 80, 24 13 79, 24 49 95

Fax: 922/24 42 61".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. November 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 312 vom 27. 10. 1989, S. 6. (2) ABl. Nr. L 379 vom 28. 12. 1989, S. 20. (3) ABl. Nr. L 27 vom 31. 1. 1990, S. 14. (4) ABl. Nr. L 171 vom 29. 6. 1991, S. 1.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3240/91 DER KOMMISSION vom 6. November 1991 zur Änderung der Liste im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 55/87 zur Festlegung der Liste der Schiffe mit einer Länge über alles von mehr als 8 m, die in bestimmten Zonen der Gemeinschaft mit Baumkurren fischen dürfen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3094/86 des Rates vom 7. Oktober 1986 über technische Maßnahmen zur Erhaltung der Fischbestände (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4056/89 (2),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 55/87 der Kommission vom 30. Dezember 1986 zur Festlegung der Liste der Schiffe mit einer Länge über alles von mehr als 8 m, die in bestimmten Zonen der Gemeinschaft mit Baumkurren fischen dürfen (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3083/91 (4), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Behörden der Bundesrepublik Deutschland und des Vereinigten Königreichs haben beantragt, von der Liste im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 55/87 zwei Schiffe, die nicht mehr den Anforderungen gemäß Artikel 1 Absatz 2 dieser Verordnung entsprechen, zu streichen. Die einzelstaatlichen Behörden haben alle Angaben mitgeteilt, die den Antrag nach Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 55/87 rechtfertigen. Die Prüfung dieser Angaben hat ergeben, daß der Antrag den genannten Vorschriften entspricht und folglich diese Schiffe von der Liste zu streichen sind -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 55/87 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. November 1991 Für die Kommission

Manuel MARÍN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 288 vom 11. 10. 1986, S. 1. (2) ABl. Nr. L 389 vom 30. 12. 1989, S. 75. (3) ABl. Nr. L 8 vom 10. 1. 1987, S. 1. (4) ABl. Nr. L 291 vom 23. 10. 1991, S. 8.

ANHANG

Folgende Fahrzeuge werden aus der Liste der Verordnung (EWG) Nr. 55/87 gestrichen:

Äussere Identifizierungs- buchstaben und -nummern Name des Schiffes Rufzeichen Registrier- hafen Motorstärke (kW) DEUTSCHLAND HF 553 Ursula DIFU Hamburg 147 VEREINIGTES

KÖNIGREICH BM 22 Ocean Hound MKRJ6 Brixham 221
8.11.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L307/25
VERORDNUNG (EWG)Nr.3250/91DERKOMMISSION
vom7.November 1991
zurÄnderungdesGrundbetrags derEinfuhrabschöpfung fürSirupeund
bestimmteandereErzeugnissedesZuckersektors
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
/nungssatz,dersichaufdenLeitkursdieser
Währungenstützt,multipliziertmitdemBerichti­
gungskoeffizienten gemäßArtikel3Absatz1letzter
UnterabsatzderVerordnung(EWG)Nr.1676/85des
Rates(*),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2205/90(6),
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungskurs ,
dersichaufdenDurchschnitt derimAmtsblattder
Europäischen Gemeinschaften ,ReiheC,ineinem
bestimmten Zeitraumveröffentlichten Ecu-Umrech­
nungskursestütztundaufdenderimvoraufgehenden
Gedankenstrich genannteKoeffizientangewandt
wird—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieGrundbeträgederAbschöpfungbeiderEinfuhrder
inArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerordnung
(EWG)Nr.1785/81genanntenErzeugnisse,festgesetztim
AnhangderVerordnung (EWG)Nr.3194/91,werden
gemäßdenimAnhangzudieserVerordnunggenannten
Beträgenabgeändert .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam8.November1991inKraft.gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.464/91(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieEinfuhrabschöpfungen fürSirupeundandereErzeug­
nissedesZuckersektors wurdendurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3194/91derKommission (3)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.3194/91enthaltenenBestimmungen aufdieAnga­
ben,vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetragsder
Abschöpfung fürSirupeundandereErzeugnissedes
Zuckersektors ,wieindieserVerordnungangegeben.
UmeinnormalesFunktionieren derAbschöpfungsrege­
lungzuermöglichen ,istbeiderBerechnungder
Abschöpfungen zugrundezulegen:
—fürWährungen,dieuntereinander zujedemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichungin
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.November1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L54vom28.2.1991,S.22.
(3)ABl.Nr.L303vom1.11.1991,S.25.(4)ABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.1.
OABLNr.L201vom31.7.1990,S.9.

Nr.L307/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.11.91
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom7.November1991zurÄnderungdesGrundbetrags
derEinfuhrabschöpfung fürSirupeundbestimmteandereErzeugnissedesZuckersektors
(inECU)
KN-Code Grundbetragje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdesbetreffendenErzeugnissesBetragderAbschöpfung
für100kgTrockenstoff
17022010 0,4401
17022090 0,4401—
17023010 — 52,83
17024010 — 52,83
17026010 — 52,83
17026090 0,4401 —
17029030 — 52,83
17029060 0,4401 —
17029071 0,4401—
17029090 0,4401 —
21069030 — 52,83
21069059 0,4401 —
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3222/91 DER KOMMISSION vom 5. November 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 3923 21 00 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für die Waren des KN-Codes 3923 21 00 mit Ursprung in China beträgt der individuelle Plafond 4 599 000 ECU. Am 30. Juni 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus China den Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 9. November 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

Laufende

Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.0480 3923 21 00 Säcke und Beutel (einschließlich Tüten): - aus Polymeren des Ethylens

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. November 1991 Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1.
31.10.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L300/17
VERORDNUNG (EWG)Nr.3168/91DERKOMMISSION
vom30.Oktober1991
zurFestsetzungderAbschöpfung beiderEinfuhrvonMelasse
nungssatz,dersichaufdenLeitkursdieser
Währungenstützt,multipliziertmitdemBerichti­
gungskoeffizienten gemäßArtikel3Absatz1letzter
UnterabsatzderVerordnung (EWG)Nr.1676/85des
Rates(*),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2205/90(%
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungskurs ,
dersichaufdenDurchschnitt derimAmtsblattder
Europäischen Gemeinschaften ,ReiheC,ineinem
bestimmten Zeitraumveröffentlichten Ecu-Umrech­
nungskursestütztundaufdenderimvoraufgehenden
Gedankenstrich genannteKoeffizientangewandtwird.
DieseWechselkursesinddieam29.Oktober1991festge­
stelltenKurse—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.464/91(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonMelassezuerhebendeAbschöp­
fungwurdemitderVerordnung (EWG)Nr.1854/91der
Kommission (3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2965/91(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.1854/91dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdie
Angaben,überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,
führtzueinerÄnderungdergegenwärtiggültigen
Abschöpfung ,wieesinArtikel1dieserVerordnungange­
gebenwird.
Umeinordnungsgemäßes Funktionieren derAbschöp­
fungsregelung zuermöglichen ,istbeiderBerechnungder
Abschöpfungen zugrundezulegen:
—fürWährungen ,dieuntereinander zujedemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichungin
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genannteAbschöpfung fürMelassewirdfür
Melassen,auchentfärbt,derKN-Codes17031000und
17039000auf0,34ECUje100kgfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam31.Oktober1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.Oktober1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(■)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L54vom28.2.1991,S.22.
(3)ABl.Nr.L168vom29.6.1991,S.27.
(4)ABl.Nr.L282vom10.10.1991,S.16.(*)ABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.1.
(4ABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.9.
Nr.L300/18 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.10.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.3169/91DERKOMMISSION
vom30.Oktober1991
zurFestsetzungdesBetrages,umdenderveränderliche Bestandteilderauf
KleieundandereRückständemitUrsprunginArgentinienanwendbaren
Abschöpfung zuverringernist
Sonderabgabeanwendet,diedemBetragentspricht,um
denderveränderlicheAbschöpfungsbestandteil verringert
wird,unddaseinenzufriedenstellenden Nachweisder
ZahlungdieserAbgabeerbringt.
MitderVerordnung (EWG)Nr.1193/88derKommis­
sion(4),geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
84/89(*),wurdendieDurchführungsbestimmungen zu
derbesonderenRegelungderEinfuhrvonKleieund
anderenRückständen ,auchinFormvonPellets,vorh
Sichten,MahlenodervonanderenBearbeitungen von
anderemGetreidealsMaisundReisderKN-Codes
230230und230240festgelegt—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1058/88desRates
vom28.März1988überdieEinfuhrvonKleieund
anderenRückständen vomSichten,Mahlenodervon
anderenBearbeitungen vonanderemGetreidealsMais
undReisundzurÄnderungderVerordnung(EWG)Nr.
2658/87überdiezolltarifliche undstatistischeNomen­
klatursowiedenGemeinsamen Zolltarif(l),insbesondere
aufArtikel2Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachderVerordnung (EWG)Nr.1058/88wirdder
gemäßArtikel2derVerordnung(EWG)Nr.2744/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdieRegelungfürdie
EinfuhrunddieAusfuhrvonGetreideundReisverarbei­
tungserzeugnissen (2),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1906/87(3),berechneteveränderliche
BestandteilderAbschöpfungumeinenBetragverringert,
der40%desDurchschnitts derveränderlichen Bestand­
teilederAbschöpfungen entspricht,dieindendrei
MonatenvordemMonaterhobenwerden,indemdieser
Betragfestgesetztwird.DieseVerringerungerfolgtbei
einerGesamtmenge vonhöchstens550000Tonnen
jährlichbeiderEinfuhrderErzeugnissederKN-Codes
23023010,23023090,23024010und23024090mit
UrsprunginArgentinienundjedemanderenDrittland,
dasbeiderAusfuhrdergenanntenErzeugnisseeineHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel1derVerordnung(EWG)Nr.1058/88
genannteBetrag,umdenderveränderlicheBestandteil
derAbschöpfung zuverringernist,diebeiderEinfuhr
vonKleieundanderenRückständenmitUrsprungin
Argentiniensowiejedemanderen,dieBedingungen des
genanntenArtikelserfüllendenDrittlanderhobenwird,
istimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.November1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.Oktober1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(l)ABl.Nr.L104vom23.4.1988,S.1.
OABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.65.
3)ABl.Nr.L182vom3.7.1987,S.49.(4)ABl.Nr.L111vom30.4.1988,S.87.
OABl.Nr.L13vom17.1.1989,S.13.

31.10.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L300/19
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom30.Oktober1991zurFestsetzungdesBetrages,um
denderveränderlicheBestandteilderaufKleieundandereRückständemitUrsprungin
ArgentinienanwendbarenAbschöpfung zuverringernist
(ECU/Tonne)
KN-Code Betrag
23023010 23,69
23023090 50,77
23024010 23,69
23024090 50,77
Nr.L296/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.10.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.3117/91DERKOMMISSION
vom25.Oktober1991
überdieErteilungam30.Oktober1991vonEinfuhrlizenzen fürErzeugnissedes
Schaf-undZiegenfleischsektors mitUrsprunginbestimmtenDrittländern
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3013/89desRates
vom25.September1989überdiegemeinsameMarktor­
ganisationMartorganisation fürSchaf-undZiegen­
fleisch('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung(EWG)
Nr.1741/91(2),
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3643/85desRates
vom19.Dezember1985überdieab1986aufbestimmte
DrittländeranwendbareEinfuhrregelung fürSchaf-und
Ziegenfleisch (3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3939/87(4),insbesondereaufArtikel3,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.3653/85derKommission
(*),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1645/89(*),wurdendieDurchführungsbestimmungen für
diedurchdieVerordnung (EWG)Nr.3643/85eröffnete
Einfuhrregelung festgesetzt.NachArtikel2Absatz5der
Verordnung (EWG)Nr.3653/85beschließtdieKommis­
sion,inwelchemMaßedenAnträgenaufErteilungvon
Einfuhrlizenzen fürdasvierteVierteljahr1991stattge­
gebenwerdenkann.
UbersteigendieMengen,fürwelcheLizenzanträgegestellt
wurden,dieMengen,diegemäßArtikel1derVerordnung
(EWG)Nr.3653/85eingeführtwerdenkönnen,sosollten
gemäßArtikel2Absatz5Buchstabeb)derselbenVerord­
nungdieseMengenumeineneinheitlichenAnteil
gekürztwerden.SinddagegendieMengen,fürdieLizenzenbeantragt
wurden,geringeralsdieodergleichdeninderVerord­
nung(EWG)Nr.3653/85vorgesehenen Mengen,so
könnenallebeantragtenLizenzengenehmigtwerden—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieMitgliedstaaten erteilenam30.Oktober1991diein
derVerordnung (EWG)Nr.3653/85vorgesehenen
Einfuhrlizenzen ,dieinderZeitvom1.bis10.Oktober
1991beantragtwurden,mitfolgenderMaßgabe:
a)BeiErzeugnissen derKN-Codes02041000,
02042100,02042210,02042230,02042250,
02042290,02042300,02045011,02045013,
02045015,02045019,02045031und02045039
werdendiebeantragtenMengenmitUrsprungin
anderenDrittländernganzzugeteilt;
b)beiErzeugnissen derKN-Codes02043000,
02044100,02044210,02044230,02044250,
02044290,02044300,02045051,02045053,
02045055,02045059,02045071und02045079
werdendiebeantragtenMengenmitUrsprungin
—Chileganzzugeteilt,
—anderenDrittländernganzzugeteilt;
c)beiErzeugnissen derKN-Codes01041090und
01042090werdendiebeantragtenMengenmit
UrsprunginanderenDrittländernum98,207v.H.
gekürzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam30.Oktober1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den25.Oktober1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L289vom7.10.1989,S.1.
OABl.Nr.L163vom26.6.1991,S.41.
(3)ABl.Nr.L348vom24.12.1985,S.2.
OABl.Nr.L373vom31.12.1987,S.1.
OABl.Nr.L348vom24.12.1985,S.21.¥)ABl.Nr.L162vom13.6.1989,S.21.
Nr.L291/10 23.10.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.3084/91DERKOMMISSION
vom21.Oktober1991
zurÄnderungderListeimAnhangderVerordnung(EWG)Nr.3664/90zurFest­
legungderListederSchiffemiteinerLängeüberallesvonmehrals8m,diein
bestimmtenGebietenderGemeinschaft mitBaumkurren ,derenGesamtbaum­
längemehrals9mbeträgt,aufSeezungefischendürfen
DieBehördenderBundesrepublik Deutschlandhaben
beantragt,vonderListeimAnhangderVerordnung
(EWG)Nr.3664/90einSchiff,dasnichtmehrdenAnfor­
derungengemäßArtikel1Absatz2derVerordnung
(EWG)Nr.3554/90entspricht,zustreichen.Dieeinzel­
staatlichenBehördenhabenalleAngabenmitgeteilt,die
denAntragnachArtikel2derVerordnung(EWG)Nr.
3554/90rechtfertigen .DiePrüfungdieserAngabenhat
ergeben,daßderAntragdengenanntenVorschriften
entsprichtundfolglichdiesesSchiffvonderListezu
streichenist—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —,
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3094/86desRates
vom7.Oktober1986übertechnischeMaßnahmen zur
ErhaltungderFischbestände (l),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.4056/89(2),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3554/90der
Kommissionvom10.Dezember1990zurFestlegungder
VorschriftenzurErstellungderListederSchiffemiteiner
Längeüberallesvonmehrals8m,dieinbestimmten
GebietenderGemeinschaft mitBaumkurren ,deren
Gesamtbaumlängemehrals9mbeträgt,aufSeezunge
fischendürfen(3),insbesondereaufArtikel2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.3664/90derKommission (4),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
3026/91(*),legtfür1991dieListederSchiffemiteiner
Längeüberallesvonmehrals8m,dieinbestimmten
GebietenderGemeinschaft mitBaumkurren ,deren
Gesamtbaumlänge mehrals9mbeträgt,aufSeezunge
fischendürfen,fest.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerAnhangderVerordnung (EWG)Nr.3664/90wird
gemäßdieserVerordnunggeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagnachihrerVeröffentli­
chungimAmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den21.Oktober1991
FürdieKommission
ManuelMARlN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L288vom11.10.1986,S.1.
OABl.Nr.L389vom30.12.1989,S.75.
OABl.Nr.L346vom11.12.1990,S.11.
(4)ABl.Nr.L356vom19.12.1990,S.6.
OABl.Nr.L287vom17.10.1991,S.25.

23.10.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L291/11
ANHANG
FolgendesFahrzeugwirdausderListederVerordnung (EWG)Nr.3664/90gestrichen:
ÄußereIdentifizierungs­
buchstabenund
-nummernNamedes
SchiffesRufzeichenRegistrier­
hafenMotorstärke
(kW)
DEUTSCHLAND
ST29 Britta DJBRTönning 147