DE Amtsblatt der Europäischen Union L 132/20

VERORDNUNG (EG) Nr. 756/2006 DER KOMMISSION

vom 18. Mai 2006

zur Erteilung der in den fünf ersten Arbeitstagen des Monats Mai 2006 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 638/2003 zur Einfuhr von Reis mit Ursprung in den AKP-Staaten und den ÜLG beantragten Lizenzen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1785/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2286/2002 des Rates vom 10. Dezember 2002 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und daraus hergestellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1706/98 (2),

gestützt auf den Beschluss 2001/822/EG des Rates vom 27. November 2001 über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Gemeinschaft („Übersee-Assoziationsbeschluss“) (3),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 638/2003 der Kommission vom 9. April 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2286/2002 des Rates und zum Beschluss 2001/822/EG des Rates hinsichtlich der Einfuhrregelung für Reis mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) sowie in den überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) (4), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 638/2003 bestimmt die Kommission, in welchen Umfang den Einfuhrlizenzanträgen stattgegeben wird.

(2) Gemäß Artikel 3 Absatz 2, Artikel 5 Absatz 2 und Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 638/2003 werden die Mengen, für die keine Lizenzen im Rahmen einer bestimmten Tranche beantragt werden, auf die nächste Tranche übertragen. Die verfügbaren Mengen können gegebenenfalls für die Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in anderen Drittländern gemäß Artikel 11 Absatz 3 und Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 638/2003 genutzt werden.

(3) Eine Prüfung der Anträge hat ergeben, dass Einfuhrlizenzen für die beantragten Mengen im Rahmen der Tranche für Mai 2006 nach Anwendung der entsprechenden Verringerungssätze zu erteilen sowie die auf die nächste Tranche zu übertragenden Mengen und die für die verschiedenen Kontingente verfügbaren Gesamtmengen festzusetzen sind —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Für die in den fünf ersten Arbeitstagen des Monats Mai 2006 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 638/2003 gestellten und der Kommission mitgeteilten Anträge werden Einfuhrlizenzen unter Anwendung der im Anhang gegebenenfalls festgesetzten Verringerungssätze für die beantragten Reismengen erteilt.

(2) Die für die Tranche des Monats Mai 2006 verfügbaren und auf die nächste Tranche zu übertragenden Mengen sowie die für die Tranche des Monats September 2006 verfügbaren Gesamtmengen sind im Anhang festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 19. Mai 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 18. Mai 2006 Für die Kommission J. L. DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 96. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 247/2006 (ABl. L 42 vom 14.2.2006, S. 1).

(2) ABl. L 348 vom 21.12.2002, S. 5.

(3) ABl. L 314 vom 30.11.2001, S. 1.

(4) ABl. L 93 vom 10.4.2003, S. 3. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2120/2005 (ABl. L 340 vom 23.12.2005, S. 22).