ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Nr.L60/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 7.3.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.547/91DERKOMMISSION
vom6.März1991
zurFestsetzungdesHöchstbetrags derAusfuhrerstattung fürWeißzuckerfürdie
imRahmenderDauerausschreibung gemäßderVerordnung (EWG)Nr.983/90
durchgeführte 44.Teilausschreibung
voraussichtlichen EntwicklungdesZuckermarkts inder
Gemeinschaft sowiedesWeltmarkts festzusetzen .
NachPrüfungderAngebotesindfürdie44.Teilaus­
schreibungdieinArtikel1genanntenBestimmungen
festzulegen .
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.305/91(2),insbesondereaufArtikel19Absatz
4ersterUnterabsatzBuchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßderVerordnung (EWG)Nr.983/90derKommis­
sionvom19.April1990betreffendeineDauerausschrei­
bungfürdieFestsetzungvonAbschöpfungen und/oder
ErstattungenbeiderAusfuhrvonWeißzucker(3),geändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2786/90(4),werden
Teilausschreibungen fürdieAusfuhrdiesesZuckers
durchgeführt .
GemäßArtikel9Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
983/90istgegebenenfalls einHöchstbetrag der
Ausfuhrerstattung fürdiebetreffendeTeilausschreibung
insbesondereunterBerücksichtigung derLageundderHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdiegemäßdergeändertenVerordnung (EWG)Nr.
983/90durchgeführte 44.Teilausschreibung fürWeiß­
zuckerwirdeineAusfuhrerstattung vonhöchstens39,851
ECUje100kgfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam7.März1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den6.März1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L37vom9.2.1991,S.1.
OABl.Nr.L100vom20.4.1990,S.9.
(4)ABl.Nr.L265vom28.9.1990,S.15.
6.5.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L113/47
VERORDNUNG (EWG)Nr.1133/91DERKOMMISSION
vom2.Mai1991
zurAnpassungdesimVereinigtenKönigreich,inSpanienundinPortugalaufSchweinefleisch
anwendbarenlandwirtschaftlichen Umrechnungskurses
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3578/88derKommissionvom17.November1988
mitDurchführungsbestimmungen zudemSystemdesautomatischen Abbausdernegativen
Währungsausgleichsbeträge ('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung(EWG)Nr.287/91(2),
insbesondereaufArtikel7Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
Artikel6aderVerordnung(EWG)Nr.1677/85desRatesvom11.Juni1985überdieWäh­
rungsausgleichsbeträge imAgrarsektor(J),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
2205/90(4),siehtvor,daßderlandwirtschaftliche Umrechnungskurs einesMitgliedstaats so
angepaßtwird,daßkeineneuenWährungsausgleichsbeträge entstehen.
UnterBerücksichtigung dermitderVerordnung(EWG)Nr.1678/85desRates(5),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung(EWG)Nr.1042/91(*),vorgesehenenÄnderungdeslandwirt­
schaftlichenUmrechnungskurses hatdieEntwicklungdesWechselkurses desPfundSterling,
derspanischenPesetaunddesportugiesischen EscudoimBezugsraumvom24.bis30.April
1991gemäßArtikel2derVerordnung(EWG)Nr.3153/85derKommission(7),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung(EWG)Nr.3672/89(*),grundsätzlichzurFolge,daßdieimVerei­
nigtenKönigreich,inSpanienundinPortugalfürSchweinefleisch geltendenWährungsabwei­
chungenmitWirkungvom6.Mai1991zuerhöhensind.ZurVermeidungdieserAuswirkung
solltederlandwirtschaftliche Umrechnungskurs soangepaßtwerden,daßdasEntstehenneuer
Währungsabweichungen ,unterBerücksichtigung derinArtikel7derVerordnung(EWG)Nr.
3578/88vorgesehenenBestimmungen ,verhindertwird—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
InAnhangXIderVerordnung (EWG)Nr.1678/85erhältdieSchweinefleisch betreffende
ZeilefolgendeFassung:
l Landwirtschaftlicher Umrechnungskurs
Erzeugnis1ECU-
...£StgAnwendbarbis1ECU-
...£StgAnwendbarab
„Schweinefleisch 0,793054 5.Mai1991 0,796802 6.Mai1991"
1)ABl.Nr.L312vom18.11.1988,S.16.
2)ABl.Nr.L35vom7.2.1991,S.10.
J)ABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.6.
4)ABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.9.
5)ABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.11.
4)ABl.Nr.L106vom26.4.1991,S.34.
0ABl.Nr.L310vom21.11.1985,S.4.
•)ABl.Nr.L358vom8.12.1989,S.28.

Nr.L113/48 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 6.5.91
Artikel2
InAnhangVderVerordnung(EWG)Nr.1678/85erhältdieSchweinefleisch betreffendeZeile
folgendeFassung:
Landwirtschaftlicher Umrechnungskurs
Erzeugnis 1ECU-
...PtaAnwendbarbis1ECU-
...PtaAnwendbarab
„Schweinefleisch 145,738 5.Mai1991 145,535 6.Mai1991"
Artikel3
InAnhangXderVerordnung(EWG)Nr.1678/85erhältdieSchweinefleisch betreffendeZeile
folgendeFassung:
I Landwirtschaftlicher Umrechnungskurs
Erzeugnis1ECU-
...EscAnwendbarbis1ECU-
...EscAnwendbarab
„Schweinefleisch 204,210 5.Mai1991 203,179 6.Mai1991"
Artikel4
DieseVerordnungtrittam6.Mai1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den2.Mai1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1213/91 DER KOMMISSION vom 7. Mai 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 6401 und 6402 mit Ursprung in Indonesien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für die Waren der KN-Codes 6401 und 6402 mit Ursprung in Indonesien beträgt der individuelle Plafond 1 155 000 ECU. Am 21. März 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Indonesien den Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Indonesien wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 12. Mai 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Indonesien in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

Laufende

Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.0660 6401 Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt ist 6402 Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff

Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. Mai 1991 Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1.
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1713/91 DES RATES vom 13 . Juni 1991 zur Festsetzung der monatlichen Zuschläge zu den Preisen für Rohreis und geschälten Reis für das Wirtschaftsjahr 1991/92

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1418/76 des Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1806/89 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2,

auf Vorschlag der Kommission ( 3 ),

in Erwägung nachstehender Gründe :

Bei der Festsetzung der Anzahl und der Höhe der monatlichen Zuschläge sowie bei der Bestimmung des ersten Monats, in welchem sie angewandt werden, ist es angebracht, sowohl den Kosten für die Lagerung von Reis in der Gemeinschaft und den diesbezueglichen Finanzierungskosten als auch der Notwendigkeit Rechnung zu tragen, die Reisbestände entsprechend den Bedürfnissen des Marktes abzusetzen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

( 1 ) Für das Wirtschaftsjahr 1991/92 beträgt jeder der

in Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1418/76 vorgesehenen monatlichen Zuschläge

- 2,07 ECU/t für den Interventionspreis und den Ankaufspreis,

- 2,58 ECU/t für den Richtpreis .

( 2 ) Die monatlichen Zuschläge gelten für den Interventions - und den Ankaufspreis vom 1 . Januar 1992 bis zum

1 . Juli 1992; die so für den Monat Juli 1992 erhaltenen Preise bleiben bis zum 31 . August 1992 gültig .

Die monatlichen Zuschläge gelten für den Richtpreis vom 1 . Oktober 1991 bis zum 1 . Juli 1992; der so für Juli 1992 erhaltene Preis bleibt bis zum 31 . August 1992 gültig .

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Sie gilt ab 1 . September 1991 .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Geschehen zu Luxemburg am 13 . Juni 1991 .

Im Namen des Rates

Der Präsident

A . BODRY

( 1 ) ABl . Nr . L 166 vom 25 . 6 . 1976, S . 1 .( 2 ) ABl . Nr . L 177 vom 24 . 6 . 1989, S . 1.(3 ) ABl . Nr . C 104 vom 19 . 4 . 1991, S . 17 .
Nr.L173/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 2.7.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.1917/91DERKOMMISSION
vom1.Juli1991
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1151/91undzurErhöhungderDauer­
ausschreibung zurAusfuhrvonimBesitzderfranzösischen Interventionsstelle
befindlichem Brotweizenauf572000Tonnen
GebieteundeingelagertenMengenÄnderungenvorzu­
nehmen.DeshalbistinsbesonderederAnhangIder
Verordnung (EWG)Nr.1151/91zuändern.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Artikel2derVerordnung (EWG)Nr.1151/91erhält
folgendeFassung:DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.3577/90(2),insbesondereaufArtikel7
Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1836/82der
Kommissionvom7.Juli1982zurFestlegungdesVerfah­
rensundderBedingungenfürdieAbgabevonGetreide
durchdieInterventionsstellen (3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2619/90(4),
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.1151/91derKommission
(*),geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.1783/91(6),
wurdeeineDauerausschreibung zurAusfuhrvon372000
TonnenBrotweizenimBesitzderfranzösischen Interven­
tionsstelleeröffnet.MitseinerMitteilungvom20.Juni
1991hatFrankreichdieKommission vonderAbsicht
seinerInterventionsstelle unterrichtet ,diezurAusfuhr
ausgeschriebene Mengeum200000Tonnenzuerhöhen.
DiegesamteimBesitzderfranzösischenInterventions­
stellebefindlicheundaufDauerzurAusfuhrausgeschrie­
beneMengeBrotweizenistauf572000Tonnenzu
erhöhen.
InAnbetrachtderErhöhungderausgeschriebenen Menge
erscheinteserforderlich ,anderListederLagerorte,„Artikel2
(1)DieAusschreibung betriffteineHöchstmenge
von572000TonnenBrotweizen ,dernachallenDritt­
ländernausgeführtwerdenkann.DieAbwicklungder
Ausfuhrzollformalitäten erfolgtzwischendem1.Juli
unddem31.August1991.
(2)DieGebiete,indenendie572000Tonnen
Brotweizenlagern,sindinAnhangIangegeben."
Artikel2
DerAnhangIderVerordnung (EWG)Nr.1151/91wird
durchdenAnhangdervorliegendenVerordnungersetzt.
Artikel3
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den1.Juli1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L353vom17.12.1990,S.23.
(3)ABl.Nr.L202vom9.7.1982,S.23.
(4)ABl.Nr.L249vom12.9.1990,S.8.
OABl.Nr.L112vom4.5.1991,S.42.4ABl.Nr.L160vom25.6.1991,S.10.

2.7.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L173/9
ANHANG
„ANHANGI
(inTonnen)
Lagerort Menge
Amiens 32500
Chälons-sur-Marne 51000
Dijon 5500
Lille 39500
Montpellier 5000
Nancy 13500
Nantes 20000
Orleans 190000
Paris 120000
Rouen 95000
572000"
4.7.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L175/25
VERORDNUNG (EWG)Nr.1955/91DERKOMMISSION
vom3.Juli1991
zurFestsetzungderAbschöpfung beiderEinfuhrvonMelasse
nungssatz,dersichaufdenLeitkursdieser
Währungenstützt,multipliziertmitdemBerichti­
gungskoeffizienten gemäßArtikel3Absatz1letzter
UnterabsatzderVerordnung (EWG)Nr.1676/85des
Rates(4),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2205/900,
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungskurs ,
dersichaufdenDurchschnitt derimAmtsblattder
Europäischen Gemeinschaften ,ReiheC,ineinem
bestimmtenZeitraumveröffentlichten Ecu-Umrech­
nungskursestütztundaufdenderimvoraufgehenden
Gedankenstrich genannteKoeffizientangewandtwird.
DieseWechselkurse sinddieam2.Juli1991festge­
stelltenKurse—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.464/91(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonMelassezuerhebendeAbschöp­
fungwurdemitderVerordnung (EWG)Nr.1854/91der
Kommission (3)festgesetzt.
DieAnwendung derinderVerordnung (EWG)
Nr.1854/91dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdie
Angaben,überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,
führtzueinerÄnderungdergegenwärtiggültigen
Abschöpfung ,wieesinArtikel1dieserVerordnungange­
gebenwird.
Umeinordnungsgemäßes Funktionieren derAbschöp­
fungsregelung zuermöglichen ,istbeiderBerechnungder
Abschöpfungen zugrundezulegen:
—fürWährungen ,dieuntereinander zujedemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichungin
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genannteAbschöpfung fürMelassewirdfür
Melassen,auchentfärbt,derKN-Codes17031000und
17039000auf0,03ECUje100kgfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam4.Juli1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den3.Juli1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L54vom28.2.1991,S.22.
OABl.Nr.L168vom29.6.1991,S.27.(4)ABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.1.
OABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.9.
Nr.L178/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 6.7.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.1984/91DERKOMMISSION
vom5.Juli1991
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1676/91zurEinführungeiner
Ausgleichsabgabe aufdieEinfuhrvonfrischenZitronenmitUrsprungin
Argentinien
AnwendungdesArtikels25dergenanntenVerordnung
festgesetzteAusgleichsabgabe geändertwird.Aufgrund
dieserBedingungenwirddieAusgleichsabgabe beider
EinfuhrvonfrischenZitronenmitUrsprunginArgenti­
niengeändert—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1035/72desRates
vom18.Mai1972übereinegemeinsameMarktorganisa­
tionfürObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1623/91(2),insbesondere auf
Artikel27Absatz2zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DurchdieVerordnung (EWG)Nr.1676/91derKommis­
sion(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung(EWG)Nr.
1922/91(4),isteineAusgleichsabgabe beiderEinfuhrvon
frischenZitronenmitUrsprunginArgentinieneinge­
führtworden.
Artikel26Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.1035/72
hatdieBedingungen festgelegt,unterdeneneineinArtikel1
DerinArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.1676/91
erwähnteBetragvon1,10ECUwirddurchdenBetrag
von4,62ECUersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam6.Juli1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den5.Juli1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
(2)ABl.Nr.L150vom15.6.1991,S.8.
(3)ABl.Nr.L151vom15.6.1991,S.83.V)ABl.Nr.L173vom2.7.1991,S.14.
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1996/91 DER KOMMISSION vom 8 . Juli 1991 zur Festsetzung von Mindestpreisen für den Verkauf im Rahmen der mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 1995/91 eröffneten Dauerausschreibung

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2727/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 6,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1995/91 der Kommission vom 8 . Juli 1991 über den Verkauf von Getreide aus Beständen verschiedener Interventionsstellen zur Lieferung in die französischen überseeischen Departements ( 3 ),

in Erwägung nachstehender Gründe :

Nach Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1581/86 des Rates vom 23 . Mai 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Intervention bei Getreide ( 4 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2203/90 ( 5 ), wird Getreide aus Beständen der Interventionsstellen durch Ausschreibung verkauft .

Die Verfahren und Bedingungen für den Verkauf von solchem Getreide wurden mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 1836/82 der Kommission ( 6 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2619/90 ( 7 ), festgelegt .

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 1995/91 wurde die französische und die deutsche Interventionsstelle sowie die Interventionsstelle des Vereinigten Königreichs ermächtigt, zum Verkauf auf dem Gemeinschaftsmarkt von 94 980 Tonnen Getreide, die an die französischen überseeischen Departements zu liefern sind, eine Ausschreibung zu eröffnen . Nach derselben Verordnung werden in Abweichung von Artikel 5 Absätze 1 und 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1836/82 für diesen Verkauf Mindestpreise festgesetzt .

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Die Mindestverkaufspreise, die im Rahmen der mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 1995/91 eröffneten Dauerausschreibung anzuwenden sind, werden gemäß dem Anhang festgesetzt .

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 8. Juli 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

( 1 ) ABl . Nr . L 281 vom 1 . 11 . 1975, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 353 vom 17 . 12 . 1990, S . 23 . ( 3 ) Siehe Seite 10 dieses Amtsblatts . ( 4 ) ABl . Nr . L 139 vom 24 . 5 . 1986, S . 36 . ( 5 ) ABl . Nr . L 201 vom 31 . 7 . 1990, S . 5 . ( 6 ) ABl . Nr . L 202 vom 9 . 7 . 1982, S . 23 . ( 7 ) ABl . Nr . L 249 vom 12 . 9 . 1990, S . 8 .

ANHANG

Mindestverkaufspreise in ECU/t

Getreide Bestimmung Guadeloupe Martinique Französisch

Guayana Réunion Weichweizen 102,79 99,75 52,26 78,50 Mais 102,79 99,75 52,26 78,50 Gerste 94,87 91,83 44,34 70,68
16.7.91 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L191/29
VERORDNUNG (EWG)Nr.2073/91DERKOMMISSION
vom15.Juli1991
zurBerichtigung derVerordnung (EWG)Nr.2064/91zurFestsetzungdes
Höchstkaufpreises undderimRahmender49.Teilausschreibung desAnkaufs
vonRindfleischzurInterventiongemäßderVerordnung (EWG)Nr.1627/89
ankaufbarenMengen
Verwaltungsausschuß zurAbstimmungvorgelegtwerden.
DiebetreffendeVerordnungsolltedeshalbberichtigt
werden—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,insbesondereaufArtikel90,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.805/68desRates
vom27.Juni1968überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürRindfleisch(!),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1628/91(2),insbesondereaufArtikel6
Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.2064/91derKommis­
sion(3)wurdenderHöchstkaufpreis unddieimRahmen
der49.Teilausschreibung desAnkaufsvonRindfleisch
zurInterventiongemäßderVerordnung (EWG)Nr.
1627/89ankaufbarenMengenfestgesetzt.
EineUberprüfunghatergeben,daßArtikel1dieser
VerordnungnichtdenMaßnahmenentspricht,diedemHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
InArtikel1Punktb)derVerordnung (EWG)Nr.2064/91
wirdderdritteGedankenstrich wiefolgtgelesen:
„—dieHöchstmenge anTierkörpernoderTierkör­
perhälftenbeträgt6061Tonnen.DieMengen
werdengemäßArtikel11Absatz3derVerord­
nung(EWG)Nr.859/89um50%vermindert
Artikel2
DieseVerordnungtrittam16.Juli1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den15.Juli1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.24.
(2)ABl.Nr.L150vom15.6.1991,S.16.
OABl.Nr.L187vom13.7.1991,S.39.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2344/91 DER KOMMISSION vom 1. August 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 3923 21 00 mit Ursprung in Malaysia, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3835/90 (2), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für die Waren des KN-Codes 3923 21 00 mit Ursprung in Malaysia beträgt der individuelle Plafond 4 599 000 ECU. Am 22. Mai 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Malaysia den Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Malaysia wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 5. August 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Malaysia in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

Laufende

Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.0480 3923 21 00 Säcke und Beutel (einschließlich Tüten)

- aus Polymeren des Ethylens

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. August 1991 Für die Kommission

Jean DONDELINGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. (2) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 126.