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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1834/76 DER KOMMISSION

VOM 28 . JULI 1976

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1380/75 HINSICHTLICH DER ANWENDUNG DER REGELUNG ÜBER RÜCKWAREN AUF DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 DES RATES VOM 12 . MAI 1971 ÜBER BESTIMMTE KONJUNKTURPOLITISCHE MASSNAHMEN , DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT IM ANSCHLUSS AN DIE VORÜBERGEHENDE ERWEITERUNG DER BANDBREITEN DER WÄHRUNGEN EINIGER MITGLIEDSTAATEN ZU TREFFEN SIND ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 557/76 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 754/76 DES RATES VOM 25 . MÄRZ 1976 ÜBER DIE ZOLLRECHTLICHE BEHANDLUNG VON WAREN , DIE IN DAS ZOLLGEBIET DER GEMEINSCHAFT ZURÜCKKEHREN ( 3 ) , BETRIFFT VOR ALLEM DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE . DIESE VERORDNUNG WAR FÜR DEN WARENVERKEHR MIT DRITTLÄNDERN ERLASSEN WORDEN . WAREN KÖNNEN SICH ABER AUCH IM INNERGEMEINSCHAFTLICHEN WARENVERKEHR IN GLEICHARTIGER LAGE BEFINDEN . DESHALB BESTEHT ANLASS , DIE VERORDNUNG , SOWEIT SIE SICH AUF DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAGSREGELUNG BEZIEHT , AUCH AUF DEN INNERGEMEINSCHAFTLICHEN WARENVERKEHR AUSZUDEHNEN .

ERHEBLICHE MENGEN VON ERZEUGNISSEN DER TARIFSTELLE 22.05 C DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFANDEN SICH IM INNERGEMEINSCHAFTLICHEN HANDEL UND KONNTEN AUS GRÜNDEN , DIE NICHT DEM INTERESSENTEN ANZULASTEN SIND , IM BESTIMMUNGSMITGLIEDSTAAT NICHT DEM VERBRAUCH ZUGEFÜHRT WERDEN . UM EINE BEREINIGUNG DER NOCH ANHÄNGIGEN FÄLLE IM WIEDEREINFÜHRENDEN MITGLIEDSTAAT ZU ERMÖGLICHEN , IST DIE VORLIEGENDE VERORDNUNG AUF DIE BETREFFENDEN GESCHÄFTE ANZUWENDEN .

ES IST DESHALB NOTWENDIG , DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1380/75 DER KOMMISSION VOM 29 . MAI 1975 ÜBER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ( 4 ) , ZULETZT GEANDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1577/76 ( 5 ) , ZU ERGÄNZEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DEN STELLUNGNAHMEN DER VERWALTUNGSAUSSCHÜSSE ALLER BETROFFENEN AGRARMARKTORGANISATIONEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

EINZIGER ARTIKEL

FOLGENDER ARTIKEL 15A WIRD IN DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1380/75 EINGEFÜGT :

" ARTIKEL 15A

( 1 ) WERDEN LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE ODER EINER BESONDEREN REGELUNG AUF GRUND DES ARTIKELS 235 DES EWG-VERTRAGS UNTERLIEGENDE LANDWIRTSCHAFTLICHE VERARBEITUNGSERZEUGNISSE , NACHDEM SIE IN EINEN ANDEREN MITGLIEDSTAAT AUSGEFÜHRT WURDEN , IN DEN ABGANGSMITGLIEDSTAAT WIEDER EINGEFÜHRT , SO SIND DIE BESTIMMUNGEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 754/76 MIT WIRKUNG AB 1 . JANUAR 1977 UND AUF ANTRAG DES JEWEILIGEN INTERESSENTEN ENTSPRECHEND FÜR DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ANZUWENDEN .

( 2 ) DIE MASSNAHME GEMÄSS ABSATZ 1 GILT JEDOCH FÜR ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLE 22.05 C DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , DIE IN DEN ABGANGSMITGLIEDSTAAT AB 1 . AUGUST 1973 WIEDEREINGEFÜHRT WURDEN , IN BEZUG AUF EINFUHREN , BEI DENEN DAS VERFAHREN VON DEN ZUSTÄNDIGEN DIENSTSTELLEN NOCH NICHT ERLEDIGT WORDEN IST . "

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 28 . JULI 1976

FÜR DIE KOMMISSION

P . J . LARDINOIS

MITGLIED DER KOMMISSION

( 1 ) ABL . NR . L 106 VOM 12 . 5 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 67 VOM 15 . 3 . 1976 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 89 VOM 2 . 4 . 1976 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 139 VOM 30 . 5 . 1975 , S . 37 .

( 5 ) ABL . NR . L 172 VOM 1 . 7 . 1976 , S . 57 .