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( 1 ) ABL . NR . L 16 VOM 22 . 1 . 1980 , S . 14 .

( 2 ) ABL . NR . L 357 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 51 .

( 3 ) ABL . NR . L 317 VOM 10 . 11 . 1978 , S . 1 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 24 . APRIL 1981

ZUR ERMÄCHTIGUNG IRLANDS , AUS TAIWAN STAMMENDE PULLOVER , SLIPOVER , TWINSETS , WESTEN UND STRICKJACKEN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN

( NUR DER ENGLISCHE TEXT IST VERBINDLICH )

( 81/665/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 115 ERSTER ABSATZ ,

GESTÜTZT AUF DIE ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG DER KOMMISSION VOM 20 . DEZEMBER 1979 BETREFFEND ÜBERWACHUNGS- UND SCHUTZMASSNAHMEN , ZU DENEN DIE MITGLIEDSTAATEN BEI DER EINFUHR BESTIMMTER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDER UND IN EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHER WAREN ERMÄCHTIGT WERDEN KÖNNEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

AM 13 . APRIL 1981 HAT DIE IRISCHE REGIERUNG GEMÄSS ARTIKEL 115 ERSTER ABSATZ DES VERTRAGES EINEN ANTRAG EINGEREICHT , UM ERMÄCHTIGT ZU WERDEN , AUS TAIWAN STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE PULLOVER , SLIPOVER , TWINSETS , WESTEN UND STRICKJACKEN DER TARIFSTELLE EX 60.05 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( DER KATEGORIE 5 ) VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN .

DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN AUS TAIWAN STAMMENDEN WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT UNTERLIEGT GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 DER KOMMISSION ( 2 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2604/78 ( 3 ), EINEM MENGENMÄSSIGEN GEMEINSCHAFTSKONTINGENT .

WEGEN DER UNTERSCHIEDLICHEN MARKTBEDINGUNGEN IN DER GEMEINSCHAFT UND DER BESONDEREN EMPFINDLICHKEIT DIESES SEKTORS DER GEMEINSCHAFTSINDUSTRIE WURDE DIESES GEMEINSCHAFTSKONTINGENT AUF DIE MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILT .

DIE IRLAND ZUGETEILTE EINFUHRQUOTE VON 26 000 STÜCK IST VOLLSTÄNDIG AUSGESCHÖPFT .

DESHALB BESTEHEN WEITERHIN UNTERSCHIEDLICHE EINFUHRBEDINGUNGEN FÜR DIESE WAREN IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN . IHRE VEREINHEITLICHUNG LÄSST SICH NUR ALLMÄHLICH ERREICHEN .

DIE BESTEHENDEN UNTERSCHIEDLICHEN HANDELSPOLITISCHEN MASSNAHMEN , DIE IN DEN MITGLIEDSTAATEN AUF DIESE WAREN ANGEWANDT WERDEN , LÖSEN VERKEHRSVERLAGERUNGEN AUS , DA IRLAND SEIT DEM 1 . JANUAR 1981 10 858 STÜCK DIESER WAREN AUS DEM BETREFFENDEN DRITTLAND ZUM FREIEN VERKEHR ZUGELASSEN HAT .

WAS DIE SITUATION DES BETREFFENDEN INDUSTRIESEKTORS ANGEHT , SO ZEIGEN DIE DER KOMMISSION VORLIEGENDEN INFORMATIONEN , DASS DIE GESAMTEINFUHREN DIESER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDEN WARE SICH VON 651 000 STÜCK IM JAHR 1978 AUF 1 224 000 STÜCK IM JAHR 1980 ERHÖHT HABEN . DER MARKTANTEIL DIESER EINFUHREN HAT SICH VON 8 % IM JAHR 1978 AUF 10 % IM JAHR 1980 ERHÖHT .

DIE PREISE FÜR DIESE WAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN LIEGEN MERKLICH UNTER DEN PREISEN ÄHNLICHER WAREN , DIE IN IRLAND HERGESTELLT WERDEN .

DIE PRODUKTION GLEICHARTIGER WAREN IN IRLAND HAT SICH VON 5 929 000 STÜCK IM JAHR 1978 AUF 5 212 000 STÜCK IM JAHR 1979 VERRINGERT , UND IHR ANTEIL AN DEM INLANDSMARKT HAT SICH VON 32 % IM JAHR 1978 AUF 27 % IM JAHR 1979 VERRINGERT .

DIE DURCHFÜHRUNG WEITERER INDIREKTER EINFUHREN ZUSÄTZLICH ZU DEN BEREITS GETÄTIGTEN ODER VORGESEHENEN EINFUHREN DROHT DIE WIRTSCHAFTLICHEN SCHWIERIGKEITEN ZU VERSCHÄRFEN UND DIE ZIELE DER HANDELSPOLITISCHEN MASSNAHMEN ZU GEFÄHRDEN .

ES IST AUF ABSEHBARE ZEIT NICHT MÖGLICH , DIE METHODEN FESTZULEGEN , NACH DENEN DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DIE ERFORDERLICHE ZUSAMMENARBEIT LEISTEN KÖNNTEN .

DAHER EMPFIEHLT ES SICH , DIE ANWENDUNG VON SCHUTZMASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 115 ERSTER ABSATZ UNTER DEN IN DER ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG , INSBESONDERE IN ARTIKEL 3 , FESTGELEGTEN BEDINGUNGEN ZU GENEHMIGEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IRLAND WIRD ERMÄCHTIGT , DIE NACHSTEHENDEN AUS TAIWAN STAMMENDEN UND IN DEN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHEN WAREN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN , SOFERN DIE ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG DER EINFUHRPAPIERE NACH DEM INKRAFTTRETEN DER VORLIEGENDEN ENTSCHEIDUNG GESTELLT WURDEN :

// //

NUMMER DES

GEMEINSAMEN

ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

EX 60.05 A NIMEXE-KENNZIFFERN 60.05-01 , 27 , 28 , 29 , 30 , 33 , 36 , 37 , 38 ( KATEGORIE 5 ) // PULLOVER , SLIPOVER , TWINSETS , WESTEN UND STRICKJACKEN , AUS GEWIRKEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE , SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ( WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT ) //

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG GILT BIS ZU DER ERÖFFNUNG NEUER EINFUHRMÖGLICHKEITEN IN IRLAND GEGENÜBER TAIWAN FÜR DIESE WAREN , LÄNGSTENS JEDOCH BIS ZUM 31 . OKTOBER 1981 .

ARTIKEL 3

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN IRLAND GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 24 . APRIL 1981

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT