VERORDNUNG (EG) Nr. 556/94 DER KOMMISSION vom 14. März 1994 zur Anpassung der KN-Codes bestimmter Erzeugnisse aus der Verordnung (EWG) Nr. 2405/89 mit besonderen Durchführungsbestimmungen für Einfuhrlizenzen und Vorausfestsetzungsbescheinigungen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3209/89 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 2551/93 der Kommission vom 10. August 1993 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (3) enthält die derzeit gültige Kombinierte Nomenklatur.

Bestimmte KN-Codes, die in Artikel 6 und den Anhängen der Verordnung (EWG) Nr. 2405/89 der Kommission vom 1. August 1989 mit besonderen Durchführungsbestimmungen für Einfuhrlizenzen und Vorausfestsetzungsbescheinigungen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 249/94 (5), aufgeführt sind, entsprechen nicht mehr der zur Zeit gültigen Kombinierten Nomenklatur. Daher sind dieser Artikel und diese Anhänge zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung (EWG) Nr. 2551/93 anzupassen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 2405/89 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 6 Absatz 1 werden die KN-Codes "ex 2009 80 80" und "ex 2009 80 93" durch die KN-Codes "2009 80 81" bzw. "2009 80 96" ersetzt.

2. In Anhang I

a) erhält der Text

"" ID="1"> "2002 90 10> ID="2"> mit einem Trockenstoffgehalt von weniger als 12 GHT> ID="3">0,60 "> ID="1">2002 90 30> ID="2"> mit einem Trockenstoffgehalt von 12 bis 30 GHT> ID="3">1,80 "> ID="1">2002 90 90> ID="2"> mit einem Trockenstoffgehalt von mehr als 30 GHT> ID="3">1,80"">

folgende Fassung

"" ID="2"> mit einem Trockenmassegehalt von weniger als 12 GHT:"> ID="1"> "2002 90 11> ID="2"> in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg> ID="3">0,60 "> ID="1">2002 90 19> ID="2"> in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger> ID="3">0,60 "> ID="2"> mit einem Trockenmassegehalt von 12 bis 30 GHT:"> ID="1">2002 90 31> ID="2"> in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg> ID="3">1,80 "> ID="1">2002 90 39> ID="2"> in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger> ID="3">1,80 "> ID="2"> mit einem Trockenmassegehalt von mehr als 30 GHT:"> ID="1">2002 90 91> ID="2"> in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg> ID="3">1,80 "> ID="1">2002 90 99> ID="2"> in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger> ID="3">1,80";">

b) werden die KN-Codes "ex 2007 99 59" und "ex 2007 99 90" durch die KN-Codes "ex 2007 99 58" und "ex 2007 99 99" ersetzt;

c) erhält der Text:

"" ID="1"> "ex 2009 80 80> ID="2"> mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend:"> ID="2"> aus Kirschen:> ID="3">0,60 "> ID="2"> anderer:"> ID="1">ex 2009 80 85> ID="2"> mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT:"> ID="2"> aus Kirschen> ID="3">0,60 "> ID="1">ex 2009 80 93> ID="2"> mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger:"> ID="2"> aus Kirschen> ID="3">0,60 "> ID="2"> keinen zugesetzten Zucker enthalten:"> ID="1">ex 2009 80 99> ID="2"> andere:"> ID="2"> aus Kirschen> ID="3">0,60"">

folgende Fassung

"" ID="2"> mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend:"> ID="1"> "2009 80 81> ID="2"> Kirschsaft> ID="3">0,60 "> ID="2"> anderer:"> ID="2"> mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT:"> ID="2"> aus Kirschen> ID="3">0,60 "> ID="1">2009 80 93> ID="2"> mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger:"> ID="2"> aus Kirschen> ID="3">0,60 "> ID="2"> keinen zugesetzten Zucker enthaltend:"> ID="1">2009 80 96> ID="2"> Kirschsaft> ID="3">0,60".">

3. In Anhang II:

a) werden die KN-Codes "ex 2007 99 59" und "ex 2007 99 90" durch die KN-Codes "ex 2007 99 58" und "2007 99 99" ersetzt;

b) erhält der Text

"" ID="1"> "ex 2009 80 80> ID="2"> mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend:"> ID="2"> aus Kirschen"> ID="2"> anderer:"> ID="1">ex 2009 80 85> ID="2"> mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT:"> ID="2"> aus Kirschen"> ID="1">ex 2009 80 93> ID="2"> mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger:"> ID="2"> aus Kirschen"> ID="2"> keinen zugesetzten Zucker enthaltend:"> ID="1">ex 2009 80 99> ID="2"> andere:"> ID="2"> aus Kirschen"">

folgende Fassung

"" ID="2"> mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend:"> ID="1"> "2009 80 81> ID="2"> Kirschsaft"> ID="2"> anderer:"> ID="2"> mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT:"> ID="2"> aus Kirschen"> ID="1">2009 80 93> ID="2"> mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger:"> ID="2"> aus Kirschen"> ID="2"> keinen zugesetzten Zucker enthaltend:"> ID="1">2009 80 96> ID="2"> Kirschsaft".">

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 1994.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. März 1994

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 34 vom 9. 2. 1979, S. 2.

(2) ABl. Nr. L 312 vom 27. 10. 1989, S. 5.

(3) ABl. Nr. L 241 vom 27. 9. 1993, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 227 vom 4. 8. 1989, S. 34.

(5) ABl. Nr. L 31 vom 4. 2. 1994, S. 9.