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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2115/71 DES RATES

VOM 28 . SEPTEMBER 1971

ZUR FESTLEGUNG DER VERAUSSETZUNGEN FÜR DIE ANWENDUNG DER SCHUTZMASSNAHMEN AUF DEM SEKTOR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1410/71 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 21 ABSATZ 1 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 SIEHT IN ARTIKEL 21 ABSATZ 1 DIE MÖGLICHKEIT VOR , GEEIGNETE MASSNAHMEN ZU TREFFEN , WENN DER MARKT IN DER GEMEINSCHAFT FÜR EINES ODER MEHRERE DER UNTER ARTIKEL 1 FALLENDEN ERZEUGNISSE AUF GRUND VON EINFUHREN ODER AUSFUHREN ERNSTLICHEN STÖRUNGEN AUSGESETZT ODER VON ERNSTLICHEN STÖRUNGEN BEDROHT IST , DIE DIE ZIELE DES ARTIKELS 39 DES VERTRAGES GEFÄHRDEN KÖNNTEN ; DIESE MASSNAHMEN BEZIEHEN SICH AUF DEN HANDEL MIT DRITTEN LÄNDERN UND WERDEN NICHT MEHR ANGEWANDT , SOBALD DIE TATSÄCHLICHE STÖRUNG ODER DIE GEFAHR EINER STÖRUNG NICHT MEHR BESTEHT .

ES OBLIEGT DEM RAT , DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DEM VORGENANNTEN ARTIKEL 21 ABSATZ 1 ZU ERLASSEN SOWIE FESTZULEGEN , IN WELCHEN FÄLLEN UND INNERHALB WELCHER GRENZEN DIE MITGLIEDSTAATEN VORSORGLICH MASSNAHMEN TREFFEN KÖNNEN .

ES EMPFIEHLT SICH INFOLGEDESSEN , DIE WICHTIGSTEN ANHALTSPUNKTE FESTZULEGEN , AN HAND WELCHER BEURTEILT WERDEN KANN , OB DER MARKT IN DER GEMEINSCHAFT ERNSTLICH GESTÖRT ODER VON EINER ERNSTLICHEN STÖRUNG BEDROHT IST .

DA DIE ANWENDUNG VON SCHUTZMASSNAHMEN DAVON ABHÄNGT , WELCHER EINFLUSS AUF DEN MARKT DER GEMEINSCHAFT VOM HANDEL MIT DRITTEN LÄNDERN AUSGEHT , MÜSSEN BEI DER BEURTEILUNG DER LAGE AUF DIESEM MARKT NEBEN DEN BESONDERHEITEN DES MARKTES SELBST DIE FAKTOREN DER ENTWICKLUNG DES HANDELS BERÜCKSICHTIGT WERDEN .

ES IST ANGEZEIGT , DIE MASSNAHMEN FESTZULEGEN , DIE GEMÄSS ARTIKEL 21 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 GETROFFEN WERDEN KÖNNEN ; DIESE MASSNAHMEN MÜSSEN SO BESCHAFFEN SEIN , DASS DIE ERNSTLICHEN MARKTSTÖRUNGEN BZW . DIE GEFAHR SOLCHER STÖRUNGEN BESEITIGT WERDEN ; SIE MÜSSEN DER LAGE ANGEMESSEN SEIN , UM ZU VERHINDERN , DASS SIE ANDERE ALS DIE GEWÜNSCHTEN WIRKUNGEN HABEN .

DER MARKTMECHANISMUS AUF DEM SEKTOR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE UMFASST EINE EINFUHRLIZENZREGELUNG SOWIE FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE EINE REGELUNG DER VORAUSFESTSETZUNG DER ERSTATTUNGEN UND EINE AUSFUHRLIZENZREGELUNG ; DIESE REGELUNGEN FÜHREN DAZU , DASS DIE VORSCHRIFTEN FESTGELEGT WERDEN MÜSSEN , NACH DENEN VORSORGLICHE MASSNAHMEN AUF GEMEINSCHAFTSEBENE IM ANSCHLUSS AN EINE SUMMARISCHE PRÜFUNG DER LAGE BESCHLOSSEN WERDEN KÖNNEN .

WIRD BEI DER BEURTEILUNG DER LAGE AN HAND DER VORSTEHEND ERWÄHNTEN ANHALTSPUNKTE FESTGESTELLT , DASS AUF DEM MARKT EINES MITGLIEDSTAATS DIE VORAUSSETZUNGEN DES ARTIKELS 21 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 ERFÜLLT SIND , SO MÜSSEN DIE MASSNAHMEN , DIE DIESER STAAT IN ANWENDUNG DIESES ARTIKELS ERGREIFT , BEGRENZT WERDEN ; DIE MASSNAHMEN , DIE IN DIESEM FALL GETROFFEN WERDEN KÖNNEN , MÜSSEN SO BESCHAFFEN SEIN , DASS SIE EINE WEITERE VERSCHLECHTERUNG DER MARKTLAGE VERHINDERN ; ES MUSS SICH JEDOCH UM VORSORGLICHE MASSNAHMEN HANDELN ; DER VORSORGLICHE CHARAKTER DER EINZELSTAATLICHEN MASSNAHMEN RECHTFERTIGT IHRE ANWENDUNG NUR BIS ZUM INKRAFTTRETEN EINES GEMEINSCHAFTSBESCHLUSSES .

ES OBLIEGT DER KOMMISSION , ÜBER DIE IM ANSCHLUSS AN EINEN ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS ZU TREFFENDEN GEMEINSCHAFTLICHEN SCHUTZMASSNAHMEN BINNEN EINER FRIST VON 24 STUNDEN NACH EINGANG DIESES ANTRAGS ZU ENTSCHEIDEN ; DAMIT DIE KOMMISSION DIE MARKTLAGE RICHTIG BEURTEILEN KANN , IST VORZUSEHEN , DASS SIE SO FRÜH WIE MÖGLICH VON DER TATSACHE UNTERRICHTET WIRD , DASS EIN MITGLIEDSTAAT VORSORGLICHE MASSNAHMEN ANWENDET ; ES IST DAHER ANGEBRACHT , VORZUSEHEN , DASS SIE DER KOMMISSION SOFORT NACH DER BESCHLUSSFASSUNG ZU NOTIFIZIEREN SIND , UND DASS DIESE NOTIFIKATION ALS ANTRAG IM SINNE DES ARTIKELS 21 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 GILT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

UM ZU BEURTEILEN , OB IN DER GEMEINSCHAFT DER MARKT FÜR EINES ODER MEHRERE DER UNTER ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 FALLENDEN ERZEUGNISSE AUF GRUND VON EINFUHREN ODER AUSFUHREN ERNSTLICHEN STÖRUNGEN AUSGESETZT ODER VON ERNSTLICHEN STÖRUNGEN BEDROHT IST , DIE DIE ZIELE DES ARTIKELS 39 DES VERTRAGES GEFÄHRDEN KÖNNEN , WERDEN INSBESONDERE BERÜCKSICHTIGT :

A ) DIE ERZEUGNISMENGEN , FÜR DIE EINFUHRLIZENZEN ERTEILT BZW . BEANTRAGT WORDEN SIND ;

B ) DER UMFANG DER GETÄTIGTEN BZW . VORAUSSICHTLICHEN AUSFUHREN SOWIE DIE MENGEN , FÜR DIE AUSFUHRLIZENZEN ERTEILT BZW . BEANTRAGT WORDEN SIND ;

C ) DIE VERFÜGBAREN MENGEN AUF DEM MARKT DER GEMEINSCHAFT ;

D ) DIE AUF DEM MARKT DER GEMEINSCHAFT FESTGESTELLTEN PREISE ODER DEREN VORAUSSICHTLICHE ENTWICKLUNG , INSBESONDERE IHRE TENDENZ ZU EINER ÜBERHÖHTEN PREISSTEIGERUNG , ODER BEI DEN ERZEUGNISSEN , FÜR DIE KEIN INTERVENTIONSPREIS FESTGESETZT WIRD , IHRE TENDENZ ZU EINEM ÜBERMÄSSIGEN PREISRÜCKGANG ODER PREISANSTIEG ;

E ) DIE MENGEN VON ERZEUGNISSEN , FÜR DIE INTERVENTIONSMASSNAHMEN GETROFFEN WERDEN ODER BEI DENEN DIE GEFAHR BESTEHT , DASS FÜR SIE INTERVENTIONSMASSNAHMEN GETROFFEN WERDEN MÜSSEN .

ARTIKEL 2

( 1 ) DIE MASSNAHMEN , DIE GEMÄSS ARTIKEL 21 ABSÄTZE 2 UND 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 GETROFFEN WERDEN KÖNNEN , WENN DIE IN ABSATZ 1 DIESES ARTIKELS GENANNTE LAGE EINTRITT , SIND :

A ) VOLLSTÄNDIGE ODER TEILWEISE EINSTELLUNG DER ERTEILUNG VON EINFUHR - ODER AUSFUHRLIZENZEN , WAS DIE UNZULÄSSIGKEIT NEUER ANTRAEGE BEWIRKT ;

B ) VOLLSTÄNDIGE ODER TEILWEISE ABLEHNUNG DER BEREITS EINGEREICHTEN ANTRAEGE AUF ERTEILUNG VON EINFUHR - ODER AUSFUHRLIZENZEN ;

C ) FÜR DIE ERZEUGNISSE UND DIE BESTIMMUNGEN ODER BESTIMMUNGSLÄNDER , FÜR DIE EINE VORAUSFESTSETZUNG DER ERSTATTUNG UND DIE ERTEILUNG EINER AUSFUHRLIZENZ VORGESEHEN IST :

AA ) VOLLSTÄNDIGE ODER TEILWEISE EINSTELLUNG DER VORAUSFESTSETZUNG DER ERSTATTUNGEN UND DER ERTEILUNG VON AUSFUHRLIZENZEN , WAS DIE UNZULÄSSIGKEIT NEUER ANTRAEGE BEWIRKT ;

BB ) VOLLSTÄNDIGE ODER TEILWEISE ABLEHNUNG DER BEREITS EINGEREICHTEN ANTRAEGE AUF VORAUSFESTSETZUNG DER ERSTATTUNGEN SOWIE AUF ERTEILUNG DER AUSFUHRLIZENZEN ;

D ) ERHEBUNG VON AUSFUHRABGABEN .

( 2 ) DIE IN ABSATZ 1 GENANNTEN MASSNAHMEN DÜRFEN NUR IN DEM UMFANG UND FÜR DIE ZEIT GETROFFEN WERDEN , DIE UNBEDINGT NOTWENDIG SIND . SIE DÜRFEN SICH NUR AUF ERZEUGNISSE ERSTRECKEN , DEREN HERKUNFTS - ODER BESTIMMUNGSLAND EIN DRITTES LAND IST . SIE KÖNNEN AUF EINFUHREN MIT HERKUNFT AUS ODER URSPRUNG IN BESTIMMTEN LÄNDERN , AUSFUHREN NACH BESTIMMTEN LÄNDERN , BESTIMMTE QUALITÄTEN ODER AUFMACHUNGEN BESCHRÄNKT WERDEN . SIE KÖNNEN AUF EINFUHREN NACH ODER AUF AUSFUHREN AUS BESTIMMTEN GEBIETEN DER GEMEINSCHAFT BESCHRÄNKT WERDEN .

( 3 ) DIE IN ABSATZ 1 GENANNTE ABLEHNUNG DER ANTRAEGE FINDET AUF DIE ANTRAEGE ANWENDUNG , DIE WÄHREND DER ZEITRÄUME EINGEREICHT WERDEN , IN DENEN DIE AUSSETZUNG NACH ARTIKEL 3 ODER ARTIKEL 4 ERFOLGT IST .

SOLLTEN JEDOCH PLÖTZLICH UMSTÄNDE EINTRETEN , DIE EINE SO STARKE PREISÄNDERUNG ZUR FOLGE HABEN ODER HABEN KÖNNTEN , DASS DIE ABSCHÖPFUNG ODER DIE ERSTATTUNG IHREN ZWECK OFFENSICHTLICH NICHT MEHR ERFÜLLT , SO KÖNNEN ALLE ANTRAEGE ABGELEHNT WERDEN , DIE NACH DEM BEKANNTWERDEN DIESER UMSTÄNDE EINGEREICHT WORDEN SIND .

ARTIKEL 3

NACH EINER SUMMARISCHEN PRÜFUNG DER LAGE AN HAND DER IN ARTIKEL 1 AUFGEFÜHRTEN ANHALTSPUNKTE KANN DIE KOMMISSION DURCH ENTSCHEIDUNG FESTSTELLEN , DASS DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE ANWENDUNG DES ARTIKELS 21 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 ERFÜLLT SIND . SIE NOTIFIZIERT IHRE ENTSCHEIDUNG DEN MITGLIEDSTAATEN UND GIBT SIE AN IHREM SITZ DURCH ANSCHLAG BEKANNT .

DIESE ENTSCHEIDUNG BEWIRKT FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE VON DER HIERFÜR ANGEGEBENEN UHRZEIT AN , WOBEI DIESER ZEITPUNKT NACH DER NOTIFIZIERUNG LIEGT , DASS

- ENTWEDER DIE ERTEILUNG VON EINFUHRLIZENZEN

- ODER DIE VORAUSFESTSETZUNG DER ERSTATTUNGEN UND DIE ERTEILUNG VON AUSFUHRLIZENZEN

VORLÄUFIG EINGESTELLT WIRD .

DIESE ENTSCHEIDUNG GILT UNBESCHADET DES ARTIKELS 21 ABSATZ 2 SATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 HÖCHSTENS 48 STUNDEN LANG .

ARTIKEL 4

( 1 ) EIN MITGLIEDSTAAT KANN VORSORGLICH EINE ODER MEHRERE MASSNAHMEN TREFFEN , WENN ER BEI DER BEURTEILUNG DER LAGE AN HAND DER IN ARTIKEL 1 GENANNTEN ANHALTSPUNKTE ZU DER ANSICHT GELANGT , DASS DIE LAGE IM SINNE DES ARTIKELS 21 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 AUF SEINEM HOHEITSGEBIET BESTEHT .

DIE VORSORGLICHEN MASSNAHMEN BESTEHEN

A ) IN DER VOLLSTÄNDIGEN ODER TEILWEISEN EINSTELLUNG DER ERTEILUNG VON EINFUHRLIZENZEN ;

B ) IN DER VOLLSTÄNDIGEN ODER TEILWEISEN EINSTELLUNG DER VORAUSFESTSETZUNG DER ERSTATTUNGEN UND DER ERTEILUNG VON AUSFUHRLIZENZEN ;

C ) IN DER AUFLAGE , DIE IN ARTIKEL 2 ABSATZ 1 BUCHSTABE D ) GENANNTEN ABGABEN ZU HINTERLEGEN ODER EINE SICHERHEIT IN GLEICHER HÖHE ZU LEISTEN .

DIE UNTER BUCHSTABE C ) GENANNTE MASSNAHME ZIEHT DIE ERHEBUNG VON ABGABEN NUR NACH SICH , WENN DIES GEMÄSS ARTIKEL 21 ABSATZ 2 ODER 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 SO BESCHLOSSEN WIRD .

ARTIKEL 2 ABSATZ 2 IST ANWENDBAR .

( 2 ) DIE VORSORGLICHEN MASSNAHMEN WERDEN DER KOMMISSION SOFORT NACH DER BESCHLUSSFASSUNG MIT FERNSCHREIBEN NOTIFIZIERT . DIESE NOTIFIKATION GILT ALS ANTRAG IM SINNE DES ARTIKELS 21 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 . DIESE MASSNAHMEN GELTEN NUR BIS ZUM INKRAFTTRETEN DES BESCHLUSSES , DEN DIE KOMMISSION AUF DIESER GRUNDLAGE FASST .

ARTIKEL 5

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH DEM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 28 . SEPTEMBER 1971 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

P . SILVESTRI

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 148 VOM 3 . 7 . 1971 , S . 3 .