Entscheidung der Kommission

vom 23. Januar 2002

zur Änderung der Entscheidung 1999/217/EG der Kommission über ein Verzeichnis der in oder auf Lebensmitteln verwendeten Aromastoffe

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 88)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2002/113/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2232/96 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Oktober 1996 zur Festlegung eines Gemeinschaftsverfahrens für Aromastoffe, die in oder auf Lebensmitteln verwendet werden oder verwendet werden sollen(1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2232/96 hat die Kommission mit ihrer Entscheidung 1999/217/EG(2) geändert durch die Entscheidung 2000/489/EG(3), ein Verzeichnis der in oder auf Lebensmitteln verwendeten Aromastoffe angenommen.

(2) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1565/2000 der Kommission vom 18. Juli 2000 zur Festlegung der Maßnahmen, die für die Verabschiedung eines Bewertungsprogramms gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2232/96 vom 28. Oktober 1996 notwendig sind(4), sollten allen Aromastoffen neue Nummern, so genannte "FL-Nummern" zugewiesen werden. Ferner sind alle Aromastoffe des Verzeichnisses in Gruppen verwandter Stoffe gemäß der in dieser Verordnung enthaltenen Liste von Gruppen zu unterteilen. Diese Information sollte denjenigen, die den Stoff in Verkehr bringen, zur Verfügung stehen, damit sie ihren Verpflichtungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1565/2000 nachkommen können. Daher sollte das Verzeichnis der Aromastoffe die neuen FL-Nummern und Gruppennummern enthalten.

(3) Die Teile 1, 2 und 3 des Verzeichnisses im Anhang der Entscheidung 1999/217/EG, geändert durch die Entscheidung 2000/489/EG, sollten in einem Teil, nämlich Teil A, zusammengefasst und die Stoffe nach FL-Nummern aufgeführt werden. Teil 4 des Verzeichnisses sollte durch den Wortlaut des in Teil B des Verzeichnisses im Anhang dieser Entscheidung ersetzt werden.

(4) Die genaue Prüfung der von den Mitgliedstaaten mitgeteilten und in der Entscheidung 1999/217/EG aufgeführten Aromastoffe hat eine Reihe nicht übereinstimmender Angaben bei den chemischen Formeln, Bezeichnungen, Synonymen und systematischen Bezeichnungen aufgedeckt; in einer Reihe von Fällen waren die gleichen Stoffe unter verschiedenen chemischen Bezeichnungen im Verzeichnis aufgeführt. Diese voneinander abweichenden Angaben sollten korrigiert werden. Bei denjenigen Abweichungen, die in diesem Stadium nicht endgültig geklärt werden konnten, sollte zumindest auf die Möglichkeit hingewiesen werden, dass die Angaben nicht übereinstimmen.

(5) Einige Mitgliedstaaten haben ihre Mitteilungen einer Reihe von in der Entscheidung 1999/217/EG genannten Stoffen, einschließlich vertraulich mitgeteilter Stoffe, zurückgezogen. Diese Stoffe sollten aus dem Verzeichnis gestrichen werden. Gleichermaßen haben die Mitgliedstaaten neue Stoffe mitgeteilt, die gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2232/96 in das Bewertungsprogramm und damit in das Verzeichnis aufgenommen werden sollten.

(6) Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2232/96 wird ein Aromastoff aus dem Verzeichnis gestrichen, wenn aufgrund der Bewertung deutlich wird, dass er den im Anhang der genannten Verordnung dargelegten allgemeinen Verwendungskriterien nicht entspricht. Der Wissenschaftliche Ausschuss "Lebensmittel" kam in seiner Stellungnahme vom 26. September 2001 zu dem Schluss, dass 4-Allyl-1,2-dimethoxybenzol (Methyleugenol) und 1-Allyl-4-methoxybenzol (Estragol) genotoxisch sind. Daher sollten diese Stoffe aus dem Verzeichnis gestrichen werden.

(7) Die Entscheidung 1999/217/EG ist daher entsprechend zu ändern.

(8) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Lebensmittelausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Verzeichnis im Anhang der Entscheidung 1999/217/EG wird durch den Wortlaut im Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 23. Januar 2002

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 299 vom 23.11.1996, S. 1.

(2) ABl. L 84 vom 27.3.1999, S. 1.

(3) ABl. L 197 vom 3.8.2000, S. 53.

(4) ABl. L 180 vom 19.7.2000, S. 8.

ANHANG

"Verzeichnis der von den Mitgliedstaaten mitgeteilten Aromastoffe gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2232/96 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Gemeinschaftsverfahrens für Aromastoffe, die in oder auf Lebensmitteln verwendet werden oder verwendet werden sollen

Das Verzeichnis der chemisch definierten Aromastoffe wurde in zwei getrennte Teile untergliedert. In Teil A sind die Stoffe nach FL-Nummern aufgeführt. In Teil B sind diejenigen Stoffe aufgeführt, die auf Antrag eines Mitgliedstaats vertraulich zu behandeln sind, um das geistige Eigentum des Herstellers zu schützen.

In Teil A werden, soweit verfügbar, die CAS(1)-, EINECS(2)-, CoE(3)- und FEMA(4)-Nummern angegeben.

Eine Zahl in der Spalte "Kommentare" bezieht sich auf einen der folgenden Hinweise:

(1) Stoff, der nicht nur wegen seiner aromatisierenden Eigenschaften, sondern auch zu anderen Zwecken auf oder in Lebensmitteln Verwendung findet und deshalb weiteren Rechtsvorschriften unterliegen kann;

(2) Stoff, dessen Verwendung in einigen Mitgliedstaaten eingeschränkt oder verboten ist;

(3) Stoff, der im Rahmen des Bewertungsprogramms gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1565/2000 vorrangig zu behandeln ist;

(4) Stoff, zu dem noch weitere Informationen eingereicht werden müssen;

(5) Bezeichnung, Synonyme, systematische Bezeichnungen, CAS-, EINECS-, CoE- oder FEMA-Nummern könnten abweichende Angaben enthalten.

Ein besonderes Problem stellt die Behandlung von Salzen und anderen Verbindungen dar, die Abkömmlinge einer "Muttersubstanz" sind. Einige Stoffe wurden mit großer Genauigkeit mitgeteilt. Für andere Stoffe liegt eine solche detaillierte Information nicht vor. So wird bei verschiedenen Säuren und Basen nicht angegeben, ob auch ihre Salze gemeint sind. Für die Zwecke dieses Verzeichnisses wird vorläufig angenommen, dass Ammonium-, Natrium-, Kalium- und Kalziumsalze sowie -chloride, -carbonate und -sulfate von der jeweiligen "Muttersubstanz" abgedeckt werden, vorausgesetzt, sie besitzen aromatisierende Eigenschaften. Ihre Aufnahme hängt letztendlich jedoch von den Ergebnissen der Bewertung ab, die in diesen Fällen die Korrektheit der Subsumierung sorgfältig zu prüfen hat.

TEIL A

AROMASTOFFE

(nach FL-Nummern geordnet)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

TEIL B

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG (EG) Nr. 2232/96 MITGETEILTE AROMASTOFFE, FÜR DIE DER SCHUTZ DES GEISTIGEN EIGENTUMS DES HERSTELLERS BEANTRAGT WURDE

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

(1) Chemical Abstracts Service.

(2) European Inventory of Existing Chemical Substances (Europäisches Altstoffverzeichnis).

(3) Europarat.

(4) Flavour and Extract Manufacturers' Association of the US."