VERORDNUNG (EWG) Nr. 1406/92 DER KOMMISSION vom 27. Mai 1992 zur Festsetzung von Richtplafonds und zusätzlichen Durchführungsbestimmungen für den ergänzenden Handelsmechanismus im Handel mit Obst und Gemüse zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 251 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 des Rates vom 11. Dezember 1990 mit den Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Mechanismus im Handel mit frischem Obst und Gemüse zwischen Portugal und den übrigen Mitgliedstaaten (1), insbesondere auf Artikel 8,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3659/90 des Rates vom 11. Dezember 1990 über die Erzeugnisse, die während der zweiten Stufe des Beitritts Portugals unter den ergänzenden Handelsmechanismus fallen (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/92 (3), unterliegen u. a. Zwiebeln, Knoblauch, Orangen und Äpfel, andere als Mostäpfel, ab 1. Januar 1991 dem ergänzenden Handelsmechanismus (EHM).

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/90 der Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 172/91 (5), wurden die Durchführungsbestimmungen für den ergänzenden Mechanismus im Handel mit Obst und Gemüse zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten festgelegt.

Nach Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 sind für Zwiebeln, Knoblauch, Orangen und Äpfel, andere als Mostäpfel, die mit Artikel 251 Absatz 1 der Beitrittsakte vorgesehenen Richtplafonds für den Zeitraum festzusetzen, in dem der portugiesische Markt bei den betreffenden Erzeugnissen als besonders empfindlich im Sinne von Artikel 2 derselben Verordnung gilt.

Bei der Berechnung dieser Plafonds wird überdies eine zunehmende Steigerung des Handels zwischen der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 und Spanien einerseits sowie Portugal andererseits berücksichtigt.

Die Sicherheit für die in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 genannten EHM-Lizenzen ist so hoch angesetzt, daß sie das reibungslose Funktionieren dieser Regelung gewährleistet.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für Zwiebeln, Knoblauch, Orangen und Äpfel, andere als Mostäpfel, der im Anhang aufgeführten KN-Codes werden die in Artikel 251 Absatz 1 der Beitrittsakte vorgesehenen Richtplafonds und die durch eine besondere Marktempfindlichkeit gekennzeichneten Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 im selben Anhang festgesetzt.

Artikel 2

Die Sicherheit für die EHM-Lizenzen gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 beträgt für die in Artikel 1 genannten Erzeugnisse 8 ECU/100 kg netto.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. Mai 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 362 vom 27. 12. 1990, S. 24. (2) ABl. Nr. L 362 vom 27. 12. 1990, S. 38. (3) ABl. Nr. L 88 vom 3. 4. 1992, S. 14. (4) ABl. Nr. L 366 vom 29. 12. 1990, S. 41. (5) ABl. Nr. L 19 vom 25. 1. 1991, S. 13.

ANHANG

Richtplafonds gemäß Artikel 251 Absatz 1 der Beitrittsakte

KN-Code Warenbezeichnung Schwieriger Zeitraum Richtplafond (in t) 0703 10 19 Zwiebeln 1. 6. 31. 10. 1992 6 500 0703 20 00 Knoblauch 1. 8. 31. 12. 1992 1 200 0805 10 41 0805 10 45 0805 10 49 Orangen 1. 12. 1992 29. 2. 1993 5 000 0805 10 41 0805 10 45 0805 10 49 0805 10 11 0805 10 15 0805 10 19 0805 10 21 0805 10 25 0805 10 29 0805 10 31 0805 10 35 0805 10 39 1. 3. 31. 5. 1993 5 400 0808 10 91 Äpfel, andere als Mostäpfel 1. 9. 31. 10. 1992 4 000 1. 11. 31. 12. 1992 4 500 0808 10 93 1. 1. 29. 2. 1993 9 700