VERORDNUNG (EG) Nr. 425/2007 DER KOMMISSION

vom 19. April 2007

zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1365/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Statistik des Güterverkehrs auf Binnenwasserstraßen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1365/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über die Statistik des Güterverkehrs auf Binnenwasserstraßen (1) insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Definitionen in Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1365/2006 sind in der Form anzupassen, dass einige neue Definitionen aufgenommen und Erläuterungen und Leitlinien für die Berichterstattung festgelegt werden, um einen harmonisierten methodischen Rahmen für die Datenerhebung und die Erstellung vergleichbarer Statistiken auf Gemeinschaftsebene zu gewährleisten.

Der Datenerhebungsbereich und der Inhalt der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 1365/2006 sind so anzupassen, dass eine angemessene statistische Erfassung dieses Verkehrszweigs gewährleistet und dafür gesorgt wird, dass auf Gemeinschaftsebene einschlägige Statistiken erstellt werden können.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des durch den Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates (2) eingesetzten Ausschusses für das Statistische Programm —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 1365/2006 wird wie folgt geändert:

‚Grenzüberschreitender Binnenschiffsverkehr‘ ist Binnenschiffsverkehr zwischen zwei Häfen in verschiedenen nationalen Hoheitsgebieten.

‚Nationalität des Schiffes‘ ist das Land, in dem das Binnenschiff registriert ist.

c)

‚Binnenschiff‘ ist ein Wasserfahrzeug für Güterverkehr oder öffentlichen Personenverkehr, das vorwiegend auf schiffbaren Binnenwasserstraßen oder in beziehungsweise in unmittelbarer Nähe von geschützten Gewässern oder einer Hafenordnung unterliegenden Gebieten verkehrt.

Artikel 2

Für die Zwecke der Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1365/2006 gelten die in Anhang II dieser Verordnung aufgeführten zusätzlichen Definitionen, Erläuterungen und Leitlinien für die Berichterstattung.

Artikel 3

Für die Zwecke von Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1365/2006 werden die Daten gemäß den in Anhang III dieser Verordnung genannten Vorgaben für die Dateien und das Übertragungsmedium elektronisch an das zentrale Eurostat-Portal übermittelt oder heraufgeladen.

Das Übertragungsformat muss den von Eurostat festgelegten Datenaustauschformaten entsprechen.

Artikel 4

Für die Zwecke von Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 1365/2006 verbreitet die Kommission alle in den Anhängen A bis F der Verordnung (EG) Nr. 1365/2006 genannten Daten, die von den Mitgliedstaaten nicht für vertraulich erklärt worden sind, auf beliebigen Datenträgern und mit beliebiger Datenstruktur.

Artikel 5

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

(1) ABl. L 264 vom 25.9.2006, S. 1.

(2) ABl. L 181 vom 28.6.1989, S. 47.

ANHANG

Die Anhänge A bis F der Verordnung (EG) Nr. 1365/2006 erhalten folgende Fassung:

ANHANG A Tabelle A1: Güterverkehr nach der Güterart (jährliche Daten) Inhalt Codierung Systematik Einheit Tabelle 2 alphanumerische Zeichen ‚A1‘ Meldeland 2 Buchstaben NUTS0 (Ländercode) Jahr 4 Ziffern ‚yyyy‘ Ladeland/-region 4 alphanumerische Zeichen NUTS2 (1) Löschland/-region 4 alphanumerische Zeichen NUTS2 (1) Verkehrsart 1 Ziffer 1 = innerstaatlich 2 = grenzüberschreitend (ohne Transit) 3 = Transit Güterart 2 Ziffern NST 2000 (2) Verpackungsart 1 Ziffer 1 = Güter in Containern 2 = Güter nicht in Containern und Leercontainer Beförderte Tonnen Tonnen Tonnenkilometer Tonnenkilometer ANHANG B Tabelle B1: Verkehr nach der Nationalität der Schiffe und dem Schiffstyp (jährliche Daten) Inhalt Codierung Systematik Einheit Tabelle 2 alphanumerische Zeichen ‚B1‘ Meldeland 2 Buchstaben NUTS0 (Ländercode) Jahr 4 Ziffern ‚yyyy‘ Ladeland/-region 4 alphanumerische Zeichen NUTS2 (3) Löschland/-region 4 alphanumerische Zeichen NUTS2 (3) Verkehrsart 1 Ziffer 1 = innerstaatlich 2 = grenzüberschreitend (ohne Transit) 3 = Transit Schiffstyp 1 Ziffer 1 = Gütermotorschiff 2 = Güterbinnenschiff ohne eigenen Antrieb 3 = Tankmotorschiff 4 = Tankbinnenschiff ohne eigenen Antrieb 5 = Sonstiges Güterbinnenschiff 6 = Seeschiff Nationalität des Schiffes 2 Buchstaben NUTS0 (Ländercode) (4) Beförderte Tonnen Tonnen Tonnenkilometer Tonnenkilometer

Tabelle B2: Schiffsverkehr (jährliche Daten) Inhalt Codierung Systematik Einheit Tabelle 2 alphanumerische Zeichen ‚B2‘ Meldeland 2 Buchstaben NUTS0 (Ländercode) Jahr 4 Ziffern ‚yyyy‘ Verkehrsart 1 Ziffer 1 = innerstaatlich 2 = grenzüberschreitend (ohne Transit) 3 = Transit Zahl der Schiffsbewegungen (beladene Schiffe) Schiffsbewegungen Zahl der Schiffsbewegungen (leere Schiffe) Schiffsbewegungen Schiffskilometer (beladene Schiffe) Schiffskilometer Schiffskilometer (leere Schiffe) Schiffskilometer ANMERKUNG: Die Übermittlung der Tabelle B2 ist fakultativ. ANHANG C Tabelle C1: Containerverkehr nach der Güterart (jährliche Daten) Inhalt Codierung Systematik Einheit Tabelle 2 alphanumerische Zeichen ‚C1‘ Meldeland 2 Buchstaben NUTS0 (Ländercode) Jahr 4 Ziffern ‚yyyy‘ Ladeland/-region 4 alphanumerische Zeichen NUTS2 (5) Löschland/-region 4 alphanumerische Zeichen NUTS2 (5) Verkehrsart 1 Ziffer 1 = innerstaatlich 2 = grenzüberschreitend (ohne Transit) 3 = Transit Containergrößen 1 Ziffer 1 = 20-Fuß-Ladeeinheiten 2 = 40-Fuß-Ladeeinheiten 3 = Ladeeinheiten > 20 Fuß und < 40 Fuß 4 = Ladeeinheiten > 40 Fuß Ladestatus 1 Ziffer 1 = beladene Container 2 = leere Container Güterart 2 Ziffern NST 2000 (6) Beförderte Tonnen Tonnen Tonnenkilometer Tonnenkilometer TEU TEU TEU-Kilometer TEU-Kilometer ANHANG D Tabelle D1: Verkehr nach der Nationalität der Schiffe (vierteljährliche Daten) Inhalt Codierung Systematik Einheit Tabelle 2 alphanumerische Zeichen ‚D1‘ Meldeland 2 Buchstaben NUTS0 (Ländercode) Jahr 4 Ziffern ‚yyyy‘ Quartal 2 Ziffern 41 = 1. Quartal 42 = 2. Quartal 43 = 3. Quartal 44 = 4. Quartal Verkehrsart 1 Ziffer 1 = innerstaatlich 2 = grenzüberschreitend (ohne Transit) 3 = Transit Nationalität des Schiffes 2 Buchstaben NUTS0 (Ländercode) (7) Beförderte Tonnen Tonnen Tonnenkilometer Tonnenkilometer

Tabelle D2: Containerverkehr nach der Nationalität der Schiffe (vierteljährliche Daten) Inhalt Codierung Systematik Einheit Tabelle 2 alphanumerische Zeichen ‚D2‘ Meldeland 2 Buchstaben NUTS0 (Ländercode) Jahr 4 Ziffern ‚yyyy‘ Quartal 2 Ziffern 41 = 1. Quartal 42 = 2. Quartal 43 = 3. Quartal 44 = 4. Quartal Verkehrsart 1 Ziffer 1 = innerstaatlich 2 = grenzüberschreitend (ohne Transit) 3 = Transit Nationalität des Schiffes 2 Buchstaben NUTS0 (Ländercode) (8) Ladestatus 1 Ziffer 1 = beladene Container 2 = leere Container Beförderte Tonnen Tonnen Tonnenkilometer Tonnenkilometer TEU TEU TEU-Kilometer TEU-Kilometer ANHANG E Tabelle E1: Güterverkehr (jährliche Daten) Inhalt Codierung Systematik Einheit Tabelle 2 alphanumerische Zeichen ‚E1‘ Meldeland 2 Buchstaben NUTS0 (Ländercode) Jahr 4 Ziffern ‚yyyy‘ Verkehrsart 1 Ziffer 1 = innerstaatlich 2 = grenzüberschreitend (ohne Transit) 3 = Transit Güterart 2 Ziffern NST 2000 (9) Beförderte Tonnen insgesamt Tonnen Tonnenkilometer insgesamt Tonnenkilometer ANHANG F GÜTERSYSTEMATIK Die Meldung der Güterart erfolgt gemäß der in Tabelle F.1 dargestellten Gütersystematik NST-2000 (10). Zu verwenden ist der zweistellige Code der Spalte NST-2000-Gruppen. Nur für das Jahr 2007 können die Mitgliedstaaten allerdings für die Meldung der Güterart die in Tabelle F.2 aufgeführte Klassifikation NST/R (11) verwenden. Zu verwenden ist der zweistellige Code der Spalte ‚Gütergruppen‘. Die Mitgliedstaaten haben auch die Möglichkeit, im Jahr 2007 für die Berichterstattung beide Systematiken zu verwenden. Vom Jahr 2008 an ist nur die Systematik NST-2000 zulässig. Tabelle F.1: Systematik NST-2000 NST-2000-Gruppen Warenbezeichnung 01 Erzeugnisse der Landwirtschaft, Jagd- und Forstwirtschaft; Fische und Fischereierzeugnisse 02 Kohle und Torf; rohes Erdöl und Erdgas; Uran- und Thoriumerze 03 Erze, Steine und Erden, sonstige Bergbauerzeugnisse 04 Nahrungs- und Genussmittel 05 Textilien und Bekleidung; Leder und Lederwaren 06 Holz sowie Holz-, Kork- und Flechtwaren (ohne Möbel); Papier, Pappe und Waren daraus; Verlags- und Druckerzeugnisse, bespielte Ton-, Bild- und Datenträger 07 Kokereierzeugnisse, Mineralölerzeugnisse, Spalt- und Brutstoffe 08 Chemische Erzeugnisse; Gummi- und Kunststoffwaren 09 Sonstige Mineralerzeugnisse 10 Metalle und Halbzeug daraus; Metallerzeugnisse, ohne Maschinen und Geräte 11 Maschinen; Büromaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -einrichtungen; Geräte der Elektrizitätserzeugung und -verteilung u. Ä.; Nachrichtentechnik, Rundfunk- und Fernsehgeräte sowie elektronische Bauelemente; medizin-, mess-, steuerungs- und regelungstechnische Erzeugnisse; optische Erzeugnisse; Uhren 12 Fahrzeuge 13 Möbel, Schmuck, Musikinstrumente, Sportgeräte, Spielwaren und sonstige Erzeugnisse 14 Sekundärrohstoffe; kommunale Abfälle und sonstige Abfälle, in der CPA anderweitig nicht genannt 15 Post, Pakete Anmerkung: Diese Position wird normalerweise für Waren verwendet, die von Postverwaltungen und spezialisierten Kurierdiensten befördert werden (NACE Rev. 2, Abteilungen 53.10 und 53.20) 16 Geräte und Material für die Güterbeförderung Anmerkung: Diese Position umfasst z. B. leere Container, Paletten, Kartons, Kisten, Rollkästen sowie spezielle Transportfahrzeuge, die auf anderen Fahrzeugen befördert werden. Die Einführung dieser Position erfolgt ungeachtet der Frage, ob diese Materialien als ‚Güter‘ gelten sollen. Dies ist anhand der Regeln für die Datenerhebung in den einzelnen Verkehrszweigen zu entscheiden. 17 Im Rahmen von privaten und gewerblichen Umzügen beförderte Güter; von den Fahrgästen getrennt befördertes Gepäck; zum Zwecke der Reparatur bewegte Fahrzeuge; sonstige nichtmarktbestimmte Güter, a.n.g. 18 Sammelgut: eine Mischung verschiedener Arten von Gütern, die zusammen befördert werden Anmerkung: Diese Position wird verwendet, wenn eine getrennte Zuordnung zu den Gruppen 01—16 nicht als sinnvoll erachtet wird. 19 Nicht identifizierbare Güter: Güter, die sich aus irgendeinem Grund nicht genau bestimmen lassen und daher nicht den Gruppen 01—16 zugeordnet werden können. Anmerkung: Unter dieser Position sollen Güter erfasst werden, über deren Art die Meldeeinheit keine Informationen besitzt. 20 Sonstige Güter, a.n.g. Anmerkung : Unter dieser Position werden Güter erfasst, die sich keiner der Gruppen 01—19 zuordnen lassen. Da die Gruppen 01—19 so ausgelegt sind, dass alle vorhersehbaren Kategorien von beförderten Gütern abgedeckt werden, sollte die Verwendung der Gruppe 20 als ungewöhnlich erachtet werden und könnte einen Anhaltspunkt dafür liefern, dass die unter dieser Position gemeldeten Daten eingehender zu prüfen sind.

Tabelle F.2: Systematik der NST/R Gütergruppen Kapitel NST/R Gruppen NST/R Bezeichnung 1 0 01 Getreide 2 02, 03 Kartoffeln, frische Früchte, sonstiges frisches und gefrorenes Gemüse 3 00, 06 Lebende Tiere, Zuckerrüben 4 05 Holz und Kork 5 04, 09 Spinnstoffe und Textilabfälle, andere pflanzliche, tierische und verwandte Rohstoffe 6 1 11, 12, 13, 14, 16, 17 Andere Nahrungs- und Futtermittel 7 18 Ölsaaten, Ölfrüchte und Fette 8 2 21, 22, 23 Feste mineralische Brennstoffe 9 3 31 Rohes Erdöl 10 32, 33, 34 Mineralölerzeugnisse 11 4 41, 46 Eisenerze, Eisen- und Stahlabfälle und -schrott, Hochofenstaub, Schwefelkiesabbrände 12 45 NE-Metallerze und Abfälle von NE-Metallen 13 5 51, 52, 53, 54, 55, 56 Eisen, Stahl und NE-Metalle (einschließlich Halbzeug) 14 6 64, 69 Zement, Kalk, verarbeitete Baustoffe 15 61, 62, 63, 65 Steine und Erden 16 7 71, 72 Natürliche oder chemische Düngemittel 17 8 83 Grundstoffe der Kohle- und Petrochemie, Teere 18 81, 82, 89 Chemische Erzeugnisse, ausgenommen Grundstoffe der Kohle- und Petrochemie sowie Teere 19 84 Zellstoff, Altpapier 20 9 91, 92, 93 Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Maschinen, Motoren, auch zerlegt und Einzelteile 21 94 Metallwaren, einschließlich EBM-Waren 22 95 Glas, Glaswaren, keramische und andere mineralische Erzeugnisse 23 96, 97 Leder, Textilien, Bekleidung, sonstige Halb- und Fertigwaren 24 99 Sonstige Waren

(1) Ist der Regionalcode nicht bekannt oder nicht verfügbar, so ist folgendermaßen zu codieren:

— ‚NUTS0 + ZZ‘, wenn der NUTS-Code für das Partnerland vorliegt;

— ‚ISO-Code + ZZ‘, wenn der NUTS-Code für das Partnerland nicht vorliegt;

— ‚ZZZZ‘, wenn das Partnerland unbekannt ist.

(2) Wie in Anhang F erläutert, kann die Systematik NST/R nur für das Bezugsjahr 2007 für die Meldung der Güterart verwendet werden.

(3) Ist der Regionalcode nicht bekannt oder nicht verfügbar, so ist folgendermaßen zu codieren:

— ‚NUTS0 + ZZ‘, wenn der NUTS-Code für das Partnerland vorliegt;

— ‚ISO-Code + ZZ‘, wenn der NUTS-Code für das Partnerland nicht vorliegt;

— ‚ZZZZ‘, wenn das Partnerland unbekannt ist.

(4) Liegt kein NUTS-Code für das Land, in dem das Schiff registriert ist, vor, so ist der ISO-Ländercode zu verwenden. Ist die Nationalität des Schiffes unbekannt, so ist der Code ‚ZZ‘ zu verwenden.

(5) Ist der Regionalcode nicht bekannt oder nicht verfügbar, so ist folgendermaßen zu codieren:

— ‚NUTS0 + ZZ‘, wenn der NUTS-Code für das Partnerland vorliegt;

— ‚ISO-Code + ZZ‘, wenn der NUTS-Code für das Partnerland nicht vorliegt;

— ‚ZZZZ‘, wenn das Partnerland unbekannt ist.

(6) Wie in Anhang F erläutert, kann die Systematik NST/R nur für das Bezugsjahr 2007 für die Meldung der Güterart verwendet werden.

(7) Liegt für das Land, in dem das Schiff registriert ist, kein NUTS-Code vor, so ist der ISO-Ländercode zu verwenden. Ist die Nationalität des Schiffes unbekannt, so ist der Code ‚ZZ‘ zu verwenden.

(8) Liegt für das Land, in dem das Schiff registriert ist, kein NUTS-Code vor, so ist der ISO-Ländercode zu verwenden. Ist die Nationalität des Schiffes unbekannt, so ist der Code ‚ZZ‘ zu verwenden.

(9) Wie in Anhang F erläutert, kann die Systematik NST/R nur für das Bezugsjahr 2007 für die Meldung der Güterart verwendet werden.

(10) Standardklassifikation für Güter in der Verkehrsstatistik, 2000, verabschiedet auf der 64. Sitzung (18.—21. Februar 2002) des Landverkehrsausschusses (‚Inland Transport Committee‘) der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) und überarbeitet auf der 56. Sitzung der Arbeitsgruppe Verkehrsstatistik (8.—10. Juni 2005) unter der Dokument-Nr. TRANS/WP.6/2004/1/Rev. 2.

(11) Einheitliches Güterverzeichnis für die Verkehrsstatistik/revidierte Fassung, 1967. Veröffentlicht vom Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften (französische Fassung aus dem Jahr 1968).