ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 177 VOM 1 . 7 . 1981 , S . 4 .

( 2 ) ABL . NR . L 177 VOM 1 . 7 . 1981 , S . 39 .

( 3 ) ABL . NR . L 25 VOM 29 . 1 . 1977 , S . 27 .

( 4 ) SIEHE SEITE 23 DIESES AMTSBLATTS .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1921/81 DER KOMMISSION

VOM 10 . JULI 1981

ZUR FESTSETZUNG DES PAUSCHBETRAGS FÜR DIE ANWENDUNG DER MINDESTLAGERMENGENREGELUNG IM ZUCKERSEKTOR FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1785/81 DES RATES VOM 30 . JUNI 1981 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR ZUCKER ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ABSATZ 3 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1789/81 DES RATES VOM 30 . JUNI 1981 ZUR AUFSTELLUNG ALLGEMEINER REGELN FÜR DIE MINDESTLAGERMENGENREGELUNG FÜR ZUCKER ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 3 BUCHSTABE B ) UND ARTIKEL 6 BUCHSTABE A ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1789/81 SEHEN DIE RÜCKERSTATTUNG DES VORTEILS VOR , DER IM INTERVENTIONSPREIS FÜR DIE MIT DER MINDESTLAGERUNG VERBUNDENEN KOSTEN ENTHALTEN IST .

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 189/77 DER KOMMISSION VOM 28 . JANUAR 1977 ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN BETREFFEND DIE MINDESTLAGERMENGENREGELUNG FÜR ZUCKER ( 3 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1920/81 ( 4 ), SIEHT ZUR BESTIMMUNG DIESES VORTEILS DIE FESTSETZUNG EINES PAUSCHBETRAGS FÜR JEDES WIRTSCHAFTSJAHR VOR .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR ZUCKER -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 WIRD DER IN ARTIKEL 6 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 189/77 GENANNTE PAUSCHBETRAG AUF 0,14 ECU JE 100 KILOGRAMM WEISSZUCKER FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 10 . JULI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN
****

( 1 ) ABL . NR . 172 VOM 30 . 9 . 1966 , S . 3025/66 .

( 2 ) ABL . NR . 111 VOM 10 . 6 . 1967 , S . 2196/67 .

( 3 ) ABL . NR . L 176 VOM 1 . 7 . 1981 , S . 5 .

( 4 ) ABL . NR . L 133 VOM 10 . 6 . 1972 , S . 1 .

( 5 ) ABL . NR . L 122 VOM 6 . 5 . 1981 , S . 19 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1899/81 DER KOMMISSION

VOM 9 . JULI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1204/72 ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZUR BEIHILFEREGELUNG FÜR ÖLSAATEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 136/66/EWG DES RATES VOM 22 . SEPTEMBER 1966 ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR FETTE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 27 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE GELTUNG DER METHODE ZUR ANPASSUNG DES WELTMARKTPREISES FÜR RAPS- UND RÜBSENSAMEN GEMÄSS ARTIKEL 5A DER VERORDNUNG NR . 115/67/EWG DES RATES ( 2 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1779/81 ( 3 ), IST BIS ZUM 30 . JUNI 1982 VERLÄNGERT WORDEN . ES IST ALSO ERFORDERLICH , DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1204/72 DER KOMMISSION ( 4 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1202/81 ( 5 ), DEMENTSPRECHEND ANZUPASSEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR FETTE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 38 ABSATZ 2 ZWEITER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1204/72 WIRD DAS DATUM " 30 . JUNI 1981 " DURCH DEN " 30 . JUNI 1982 " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 9 . JULI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN
Nr.L188/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 10.7.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.1900/81DERKOMMISSION
vom9.Juli1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommission Kenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),insbesondereaufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1808/81(2),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1887/81(3),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1808/81enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam10.Juli1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den9.Juli1981
FürdieKommission
DerPräsident
GastonTHORN
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L181vom2.7.1981,S.24.
P)ABl.Nr.L187vom9.7.1981,S.35.

10.7.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L188/17
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom9.Juli1981zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 14,62
B.Rohzucker 10,96(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
****

( 1 ) ABL . NR . L 367 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 86 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1853/81 DES RATES

VOM 30 . JUNI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3508/80 ZUR VERLÄNGERUNG DER HANDELSREGELUNG MIT MALTA ÜBER DEN 31 . DEZEMBER 1980 HINAUS

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE HANDELSREGELUNG MIT MALTA WURDE MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3508/80 ( 1 ) ÜBER DEN 31 . DEZEMBER 1980 HINAUS BIS ZUM 30 . JUNI 1981 VERLÄNGERT .

DA DIE GRÜNDE , DIE FÜR DIESE VERLÄNGERUNG MASSGEBEND , WAREN , FORBESTEHEN , EMPFIEHLT ES SICH , DIE GELTUNGSDAUER DER GENANNTEN VERORDNUNG NOCHMALS ZU VERLÄNGERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3508/80 WIRD DAS DATUM " 30 . JUNI 1981 " DURCH DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1981 " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JULI 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 30 . JUNI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

CH . A . VAN DER KLAAUW
Nr.L181/28 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 27.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.1810/81DERKOMMISSION
vom1.Juli1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürIsoglukose
DieAbschöpfung istjedenMonatfestzusetzen .
Umeinordnungsgemäßes Funktionieren der
Abschöpfungsregelung zuermöglichen ,istbeider
BerechnungderAbschöpfungen zugrundezulegen:
—fürdieWährungen,dieuntereinander zujedem
ZeitpunktinnerhalbeinermaximalenAbweichung
inHöhevon2,25v.H.gehaltenwerden,ein
Umrechnungssatz ,dersichaufdietatsächliche
ParitätdieserWährungenstützt,
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungssatz ,
dersichaufdasarithmetische MittelderWechsel­
kurseinHöhejederdieserWährungenstütztund
währendeinesbestimmten Zeitraums im
Verhältniszudenimvorstehenden Gedanken­
strichgenanntenGemeinschaftswährungen festge­
stelltwird.
NachalledemsinddieAbschöpfungen fürIsoglukose
wieimAnhangangegebenfestzusetzen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),insbesondereaufArtikel16
Absatz8,
nachStellungnahme desWährungsausschusses ,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel16derVerordnung (EWG)Nr.1785/81
wirdbeiderEinfuhrvoninArtikel1dieserVerord­
nunggenanntenErzeugnissen eineAbschöpfung
erhoben,diesichauseinembeweglichenundeinem
festenTeilbetragzusammensetzt .
DieseTeilbeträgesindinArtikel16Absatz6der
Verordnung(EWG)Nr.1785/81definiert.Gemäßder
Verordnung(EWG)Nr.1469/77derKommissionvom
30.Juni1977überdieDurchführungsbestimmungen
betreffenddieAbschöpfungundErstattungfürIsoglu­
koseundzurÄnderungderVerordnung(EWG)Nr.
192/75(2)hatderinArtikel16derVerordnung(EWG)
Nr.1785/81genanntefesteTeilbetragdemzu
entsprechen,derfürdieFestsetzungderAbschöpfung
beiderEinfuhrvonErzeugnissenderTarifstelle17.02
BIIa)desGemeinsamen Zolltarifsgilt.Artikel1
DieAbschöpfungen fürIsoglukoseundIsoglukose­
sirupgemäßArtikel16Absatz1derVerordnung
(EWG)Nr.1785/81sindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam2.Juli1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den1.Juli1981
FürdieKommission
DerPräsident
GastonTHORN
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L162vomI.7.1977,S.9.

2.7.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L181/29
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom1.Juli1981zurFestsetzungder
Einfuhrabschöpfungen fürIsoglukose
(ECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
je100kg
Trockenstoff
17.02 AndereZucker,fest:Zuckersirupe ,ohneZusatzvonAroma­
oderFarbstoffen ;Kunsthonig ,auchmitnatürlichemHonigver­
mischt;ZuckerundMelassen,karamelisiert :
D.andereZuckerundSirupe:
I.Isoglukose 26,50
21.07 Lebensmittelzubereitungen ,anderweitwedergenanntnochinbe­
griffen:
F.Zuckersirupe ,aromatisiertodergefärbt:
III.Isoglukose 26,50
****

( 1 ) ABL . NR . L 324 VOM 27 . 12 . 1969 , S . 25 .

( 2 ) ABL . NR . L 358 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 89 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1792/81 DES RATES

VOM 30 . JUNI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3438/80 HINSICHTLICH DER AUSFUHR VON BEARBEITUNGSABFÄLLEN UND SCHROTT AUS BLEI

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2603/69 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1969 ZUR FESTLEGUNG EINER GEMEINSAMEN AUSFUHRREGELUNG ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3438/80 ( 2 ) HAT DER RAT FÜR BESTIMMTE BEARBEITUNGSABFÄLLE UND BESTIMMTEN SCHROTT AUS NE-METALLEN DIE AUSFUHRREGELUNG FÜR 1981 ERLASSEN .

FÜR BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT AUS BLEI WURDE EIN AUSFUHRKONTINGENT FESTGESETZT , UND ZWAR NUR FÜR DAS ERSTE HALBJAHR 1981 , BIS DIE LAUFENDE PRÜFUNG DER MARKTLAGE IN DER GEMEINSCHAFT BEI DIESEN ERZEUGNISSEN ABGESCHLOSSEN IST . ES MUSS NUNMEHR EINE AUSFUHRREGELUNG FÜR DAS ZWEITE HALBJAHR DIESES JAHRES GETROFFEN WERDEN .

DIE MARKTLAGE BEI DEN GENANNTEN ERZEUGNISSEN RECHTFERTIGT DIE BEIBEHALTUNG VON AUSFUHRKONTINGENTEN NICHT . GLEICHWOHL ERSCHEINT ES NOTWENDIG , DIESE AUSFUHREN VON EINER VORHERIGEN GENEHMIGUNG ABHÄNGIG ZU MACHEN , UM DIE AUSFUHRENTWICKLUNG BEI DEN BETREFFENDEN ERZEUGNISSEN RASCH UND GENAU VERFOLGEN ZU KÖNNEN ; DIESE GENEHMIGUNG IST VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN NACH DENSELBEN MODALITÄTEN ZU ERTEILEN , DIE NACH DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3438/80 FÜR DIE AUSFUHR VON BEARBEITUNGSABFÄLLEN UND SCHROTT AUS ALUMINIUM GELTEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 1 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3438/80 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 1 ) DIE AUSFUHR AUS DER GEMEINSCHAFT IST BEI BEARBEITUNGSABFÄLLEN UND SCHROTT AUS ALUMINIUM DER TARIFSTELLE 76.01 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS VOM 1 . JANUAR BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 UND BEI BEARBEITUNGSABFÄLLEN UND SCHROTT AUS BLEI DER TARIFSTELLE 78.01 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS VOM 1 . JULI BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 VON DER VORLAGE EINER VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN AUSZUSTELLENDEN AUSFUHRGENEHMIGUNG ABHÄNGIG . DIE GENEHMIGUNG IST KOSTENLOS FÜR ALLE BEANTRAGTEN MENGEN NACH DEN FOLGENDEN VORSCHRIFTEN ZU ERTEILEN . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 30 . JUNI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . BRAKS
****

( 1 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1980 , S . 10 .

( 2 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1980 , S . 14 .

( 3 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1980 , S . 12 .

( 4 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1980 , S . 16 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1652/81 DES RATES

VOM 28 . APRIL 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 1311/80 UND ( EWG ) NR . 1313/80 BETREFFEND DIE LIEFERUNG VON MAGERMILCHPULVER BZW . MILCHFETTEN AN BESTIMMTE ENTWICKLUNGSLÄNDER UND SPEZIALORGANISATIONEN IM RAHMEN DER NAHRUNGSMITTELHILFEPROGRAMME

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1310/80 DES RATES VOM 28 . MAI 1980 ZUR FESTLEGUNG DER GRUNDREGELN FÜR DIE LIEFERUNG VON MAGERMILCHPULVER AN BESTIMMTE ENTWICKLUNGSLÄNDER UND SPEZIALORGANISATIONEN IM RAHMEN DES NAHRUNGSMITTELHILFEPROGRAMMS 1980 ( 1 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 3 UND 7 , SOWIE AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1312/80 DES RATES VOM 28 . MAI 1980 ÜBER DIE GRUNDREGELN FÜR DIE LIEFERUNG VON MILCHFETTEN AN BESTIMMTE ENTWICKLUNGSLÄNDER UND SPEZIALORGANISATIONEN IM RAHMEN DES NAHRUNGSMITTELHILFEPROGRAMMS 1980 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 3 UND 8 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1311/80 ( 3 ) SIEHT DIE ZUTEILUNG VON 700 TONNEN MAGERMILCHPULVER AN EL SALVADOR UND DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1313/80 ( 4 ) DES RATES DIE ZUTEILUNG VON 200 TONNEN BUTTEROIL AN EL SALVADOR VOR . DA DIESE MENGEN NICHT GELIEFERT WERDEN KONNTEN , SIND SIE DEN RESERVEN DIESER PROGRAMME WIEDER ZUZUFÜHREN .

DAS IKRK UND DAS CRS HABEN EINEN ANTRAG AUF NAHRUNGSMITTELHILFE IN FORM VON MAGERMILCHPULVER UND BUTTERÖL FÜR DIE NOTLEIDENDE BEVÖLKERUNG VON EL SALVADOR GESTELLT . DEN ANTRAEGEN DIESER ORGANISATIONEN IST DURCH GEWÄHRUNG VON 200 TONNEN MAGERMILCHPULVER AN DAS IKRK UND VON 500 TONNEN MAGERMILCHPULVER SOWIE 200 TONNEN BUTTEROIL AN DAS CRS STATTZUGEBEN . DIESE MENGEN SIND DEN RESERVEN DER PROGRAMME FÜR 1980 ZU ENTNEHMEN .

DIE ANHÄNGE DER GENANNTEN VERORDNUNGEN SIND DAHER ENTSPRECHEND ZU ÄNDERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE ANHÄNGE DER VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 1311/80 UND ( EWG ) NR . 1313/80 WERDEN NACH MASSGABE DES ANHANGS DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG GEÄNDERT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 28 . APRIL 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . DE KONING

****

ANHANG

ANHANG ZUR :

- VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1311/80

- ZU STREICHEN : EL SALVADOR

- ZU ÄNDERN : IKRK 3 200 TONNEN ANSTATT 3 000 TONNEN

- ZU ERGÄNZEN : CRS 500 TONNEN

- VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1313/80

- ZU STREICHEN : EL SALVADOR

- ZU ERGÄNZEN : CRS 200 TONNEN
20.6.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L164/17
VERORDNUNG (EWG)Nr.1647/81DERKOMMISSION
vom19.Juni1981
zurFestsetzungderzurVerarbeitungbestimmtenMengengefrorenenRindflei­
sches,diefürdasdritteVierteljahr1981unterSonderbedingungen eingeführt
werdendürfen
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdieZeitvom1.Julibis30.September1981wer­
dendieinArtikel14Absatz4Buchstabea)derVer­
ordnung(EWG)Nr.805/68genanntenHöchstmen­
genwiefolgtfestgesetzt:
—beiFleischgemäßArtikel14Absatz1Buchstabe
a)derVerordnung(EWG)Nr.805/688750Ton­
nenFleisch,alsFleischmitKnochenangegeben,
—beiFleischgemäßArtikel14Absatz1Buchstabe
b)dergenanntenVerordnung13500Tonnen
Fleisch,alsFleischmitKnochenangegeben.DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.805/68des
Ratesvom27.Juni1968überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürRindfleisch(j),zuletztgeändertdurch
dieAkteüberdenBeitrittGriechenlands ,insbeson­
dereaufArtikel14Absatz4Buchstabena)undc),
inErwägungnachstehender Gründe:
DerRathatimRahmenderfürzurVerarbeitungbe­
stimmtesgefrorenesRindfleischgeltendenbesonde­
renEinfuhrregelung fürdenZeitraumvom1.Januar
bis31.Dezember1981einegeschätzteBilanzvon
60000Tonnen,aufgeteiltinzweiMengenvonje
30000TonnenjenachderArtderErzeugnisse,die
erzieltwerdensollen,aufgestellt.
AufgrundvonArtikel14Absatz4Buchstabea)der
Verordnung (EWG)Nr.805/68mußmandiejeVier­
teljahreinzuführenden MengensowiedieSenkung
derEinfuhrabschöpfung fürdasinArtikel14Absatz1
Buchstabeb)dieserVerordnunggenannteFleischfest­
legen.
DerVerwaltungsausschuß fürRindfleischhatnicht
innerhalbderihmvonseinemVorsitzendengesetzten
FristStellunggenommen—Artikel2
BeiderEinfuhrdesinArtikel1zweiterGedanken­
strichgenanntenFleischeswirddieAbschöpfungerho­
ben,dieamTagderEinfuhrgilt,vermindertum
75%.
Artikel3
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung
imAmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.Juni1981
FürdieKommission
DerPräsident
GastonTHORN
(')ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.24.
19.6.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L163/23
VERORDNUNG (EWG)Nr.1639/81DERKOMMISSION
vom18.Juni1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1439/81(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1626/81(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1439/81enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam19.Juni1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den18.Juni1981
FürdieKommission
DerPräsident
GastonTHORN
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
(3)ABl.Nr.L142vom28.5.1981,S.55.
MABl.Nr.L160vom18.6.1981,S.32.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom18.Juni1981zurFestsetzungderEinfuhrabschöp
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 16,30
B.Rohzucker11,36(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
++++

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1533/81 DES RATES

VOM 19 . MAI 1981

ZUR ZEITWEILIGEN AUSSETZUNG DER AUTONOMEN ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR EINIGE INDUSTRIELLE WAREN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN _

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 28 ,

NACH KENNTNISNAHME VON DEM VERORDNUNGSENTWURF DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE IN DIESER VERORDNUNG GENANNTEN WAREN WERDEN IN DER GEMEINSCHAFT GEGENWÄRTIG NICHT ODER NUR IN UNZUREICHENDER MENGE HERGESTELLT . DIE HERSTELLER KÖNNEN SOMIT DEN BEDARF DER VERARBEITENDEN INDUSTRIEN DER GEMEINSCHAFT NICHT DECKEN .

ES LIEGT IM INTERESSE DER GEMEINSCHAFT , DIE AUTONOMEN ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS IN BESTIMMTEN FÄLLEN , IN DENEN EINE GEMEINSCHAFTSPRODUKTION DIESER WAREN BESTEHT , NUR TEILWEISE UND IN DEN ANDEREN FÄLLEN VOLLSTÄNDIG AUSZUSETZEN .

DA ES SCHWIERIG IST , DIE KURZFRISTIGE ENTWICKLUNG DER WIRTSCHAFTLICHEN LAGE AUF DEN BETREFFENDEN GEBIETEN GENAU ZU BEURTEILEN , SOLLTEN DIE AUSSETZUNGEN NUR ZEITWEILIG ERFOLGEN , WOBEI IHRE GÜLTIGKEITSDAUER ENTSPRECHEND DEN INTERESSEN DER GEMEINSCHAFTSPRODUKTION FESTZUSETZEN IST _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE AUTONOMEN ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE IN DEN TABELLEN IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WAREN WERDEN AUF DIE DORT JEWEILS ANGEGEBENE HÖHE AUSGESETZT .

DIESE AUSSETZUNGEN GELTEN :

_ VOM 1 . JULI 1981 BIS 31 . DEZEMBER 1981 FÜR DIE IN TABELLE I AUFGEFÜHRTEN WAREN ;

_ VOM 1 . JULI 1981 BIS 30 . JUNI 1982 FÜR DIE IN TABELLE II AUFGEFÜHRTEN WAREN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 19 . MAI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

D . F . VAN DER MEI

ANHANG : SIEHE ABL .
Nr.L149/30 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 6.6.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.1532/81DERKOMMISSION
vom5.Juni1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1439/81(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1516/81(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1439/81enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam6.Juni1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den5.Juni1981
FürdieKommission
DerPräsident
GastonTHORN
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
11)ABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
OABl.Nr.L142vom28.5.1981,S.55.
(<)ABl.Nr.L148vom5.6.1981,S.33.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom5.Juni1981zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 14,22
B.Rohzucker 8,28(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.