****

( 1 ) ABL . NR . L 166 VOM 23 . 6 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . 172 VOM 30 . 9 . 1966 , S . 3025/66 .

( 3 ) ABL . NR . L 186 VOM 19 . 7 . 1980 , S . 1 .

( 1 ) ABL . NR . L 128 VOM 19 . 5 . 1975 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2083/80 DER KOMMISSION

VOM 31 . JULI 1980

ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DER WIRTSCHAFTSTÄTIGKEIT DER ERZEUGERGEMEINSCHAFTEN UND IHRER VEREINIGUNGEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1360/78 DES RATES VOM 19 . JUNI 1978 BETREFFEND DIE ERZEUGERGEMEINSCHAFTEN UND IHRE VEREINIGUNGEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 3 ZWEITER GEDANKENSTRICH ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS DER VORGENANNTEN VORSCHRIFT OBLIEGT ES DER KOMMISSION , DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN BETREFFEND DIE MINDESTANBAUFLÄCHE , DEN UMSATZ ODER DEN PRODUKTIONSUMFANG VON MITGLIEDERN FESTZULEGEN , DIE DIE ERZEUGERGEMEINSCHAFTEN ODER VEREINIGUNGEN ZU VERTRETEN HABEN , SOWIE NÖTIGENFALLS DIE MINDESTZAHL IHRER MITGLIEDER .

DER PRODUKTIONSUMFANG KANN SELBST IN SEKTOREN , IN DENEN DIE ANBAUFLÄCHE ALS KRITERIUM ZUGRUNDE GELEGT WERDEN KÖNNTE , BESSER DIE WIRKSAMKEIT DER TÄTIGKEIT DER GEMEINSCHAFTEN UND IHRER VEREINIGUNGEN GEWÄHRLEISTEN . DER PRODUKTIONSUMFANG STELLT AUSSERDEM IN STÄRKEREM MASSE ALS DER UMSATZ ( DER DEN RASCHEN SCHWANKUNGEN DER WÄHRUNGSWERTE UNTERWORFEN IST ) EINE LANGFRISTIG GÜLTIGE BEZUGSGRUNDLAGE DAR . DENNOCH IST DER UMSATZ FÜR GEWISSE SEKTOREN EIN GEEIGNETES KRITERIUM , INSBESONDERE FÜR DIEJENIGEN WENIGER BEDEUTENDEN SEKTOREN , FÜR DIE ANGESICHTS DER SCHWIERIGKEIT EINER ERSCHÖPFENDEN BESTIMMUNG SPEZIFISCHER GRENZEN EINE GEMEINSAME BEZUGSGRUNDLAGE VERWENDET WERDEN MUSS .

INFOLGE DER STRUKTUR DER LANDWIRTSCHAFT IN DEN IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1360/78 GENANNTEN REGIONEN UND SEKTOREN LÄSST SICH KEINE WIRKSAME KONZENTRATION DES ANGEBOTS ERZIELEN , WENN DIE ANGABEN ÜBER DEN PRODUKTIONSUMFANG ODER DEN UMSATZ DER ERZEUGERGEMEINSCHAFTEN NICHT DURCH DIE ANGABE EINER MINDESTZAHL VON MITGLIEDERN ERGÄNZT WERDEN , DIE DIE TEILNAHME VON ERZEUGERN ERLEICHTERN KÖNNTE , DEREN BETRIEBE ZWAR GEMÄSS DEN BESTIMMUNGEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1360/78 AUF DEN MARKT AUSGERICHTET SIND , JEDOCH GERINGE AUSMASSE HABEN .

DIE BESTIMMUNGEN ÜBER DIE WIRTSCHAFTLICHE TÄTIGKEIT DER ERZEUGERGEMEINSCHAFTEN MÜSSEN EINERSEITS DER DERZEITIGEN LAGE IN DEN IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1360/78 GENANNTEN REGIONEN RECHNUNG TRAGEN , ANDERERSEITS JEDOCH EINE WIRKSAME ANPASSUNG DER ERZEUGUNG UND DES ANGEBOTS AN DIE KONZENTRATION UND DIE WACHSENDEN ERFORDERNISSE DER NACHFRAGE ERMÖGLICHEN . DIE BESTIMMUNGEN MÜSSEN DAHER ZWAR DEN PLURALISMUS DER ERZEUGERGEMEINSCHAFTEN UND IHRER VEREINIGUNGEN BEGÜNSTIGEN , JEDOCH ANDERERSEITS EINE ÜBERMÄSSIGE ZERSPLITTERUNG IN DIESEN REGIONEN VERHINDERN .

BESTIMMTE UNTERSCHIEDE , DIE IN DEN VERSCHIEDENEN IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1360/78 GENANNTEN REGIONEN IN BEZUG AUF UMFANG UND STRUKTUR DES ANGEBOTS FESTGESTELLT WURDEN , LASSEN EINE DIFFERENZIERUNG DER IN AUSSICHT GENOMMENEN GRENZEN FÜR ANGEZEIGT ERSCHEINEN .

INSBESONDERE DIE BEI DER GESAMTPRODUKTION DER VERSCHIEDENEN REGIONEN DER ITALIENISCHEN REPUBLIK FESTGESTELLTEN GROSSEN UNTERSCHIEDE RECHTFERTIGEN , DASS DER VON DEN ERZEUGERGEMEINSCHAFTEN DIESES LANDES KONTROLLIERTE MINDESTPRODUKTIONSUMFANG UNTER BESTIMMTEN BEDINGUNGEN IN BEZIEHUNG ZU DEM PRODUKTIONSUMFANG DER REGION GESETZT WIRD . IM ÜBRIGEN IST DIE FESTLEGUNG EINER VERHÄLTNISMÄSSIG GROSSEN MITGLIEDERZAHL SOWIE EINES VERHÄLTNISMÄSSIG HOHEN MINDESTPRODUKTIONSUMFANGS FÜR DIESES LAND INSOFERN GERECHTFERTIGT , ALS DAMIT ZU RECHNEN IST , DASS DIE INITIATIVE FÜR DIE BILDUNG VON ERZEUGERGEMEINSCHAFTEN IN ITALIEN IN ERSTER LINIE VON DEN BERUFSORGANISATIONEN AUSGEHEN WIRD , DIE IN DER LAGE SIND , EINE GROSSE ANZAHL VON ERZEUGERN ZU MOBILISIEREN UND DAMIT EINE VERHÄLTNISMÄSSIG UMFANGREICHE PRODUKTION ZU ERREICHEN . DABEI SIND JEDOCH DIE TIEFGREIFENDEN STRUKTURELLEN MÄNGEL DES ANGEBOTS AN AGRARERZEUGNISSEN IM MEZZOGIORNO UND IN DEN BERGGEBIETEN DES ÜBRIGEN ITALIEN ZU BERÜCKSICHTIGEN .

ES MÜSSEN DIE KRITERIEN VORGESEHEN WERDEN , DIE ERFORDERLICH SIND , UM DIE WIRTSCHAFTLICHE BEDEUTUNG DER VEREINIGUNGEN ZU GEWÄHRLEISTEN .

IM SEKTOR ZUCKERRÜBEN ERSCHEINT ES ANGESICHTS DER IMPLIKATIONEN DER DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1360/78 VORGESEHENEN REGELUNG BEZUEGLICH DES FUNKTIONIERENS DER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION ANGEZEIGT , DIE FESTLEGUNG DER BESAGTEN GRENZEN BIS ZUR ERSTELLUNG DER NEUEN VERORDNUNG ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR ZUCKER UND ISOGLUKOSE AUSZUSETZTEN .

IM SEKTOR OLIVENÖL MÜSSEN DIE BESONDEREN BESTIMMUNGEN ÜBER DIE ZUSAMMENSETZUNG DER GEMEINSCHAFTEN UND DER VEREINIGUNGEN GEMÄSS VERORDNUNG NR . 136/66/EWG DES RATES VOM 22 . SEPTEMBER 1966 ÜBER EINE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR FETTE ( 2 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1917/80 ( 3 ), BERÜCKSICHTIGT WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES STÄNDIGEN AGRARSTRUKTURAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) DER MINDESTUMFANG DER JAHRESPRODUKTION ODER DER UMSATZ SOWIE DIE MINDESTZAHL LANDWIRTSCHAFTLICHER ERZEUGER , DIE DIE ERZEUGERGEMEINSCHAFTEN GEMÄSS ARTIKEL 6 ABSATZ 1 BUCHSTABE E ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1360/78 ZU VERTRETEN HABEN , WERDEN IM ANHANG FESTGESETZT .

SOFERN DIE ERZEUGERGEMEINSCHAFTEN DIE ANERKENNUNG FÜR ANDERE ALS DIE IM ANHANG AUFGEZÄHLTEN ERZEUGNISSE BEANTRAGEN , MÜSSEN SIE MINDESTENS FOLGENDE VORAUSSETZUNGEN ERFÜLLEN :

- JAHRESUMSATZ VON 1 MILLION ERE ,

- 50 MITGLIEDER .

UNTERABSATZ 2 GILT NICHT FÜR DEN SEKTOR ZUCKERRÜBEN .

( 2 ) DER PRODUKTIONSUMFANG ODER DER UMSATZ GEMÄSS ABSATZ 1 BEZIEHT SICH AUF DIE TATSÄCHLICH VERMARKTETEN ERZEUGNISSE ODER - IN BEZUG AUF OLIVENÖL - DIE TATSÄCHLICH VON DEN ERZEUGERN , DIE MITGLIEDER DER ERZEUGERGEMEINSCHAFTEN SIND , ERZEUGTEN PRODUKTE UND WIRD AUF DER GUNDLAGE DES DURCHSCHNITTS DER DREI DEM ANTRAG AUF ANERKENNUNG VORAUFGEHENDEN JAHRE BERECHNET .

ARTIKEL 2

( 1 ) ABWEICHEND VON ARTIKEL 1 MÜSSEN DIE ERZEUGERGEMEINSCHAFTEN IN DEN VERWALTUNGSREGIONEN DER ITALIENISCHEN REPUBLIK , IN DENEN DIE DURCHSCHNITTLICHE ERZEUGUNG DER DREI DEM INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VORAUFGEHENDEN JAHRE DEN IM ANHANG FÜR JEDEN SEKTOR FESTGESETZTEN MINDESTPRODUKTIONSUMFANG UM DAS ZWANZIGFACHE ODER MEHR ÜBERSTEIGT , MINDESTENS 5 % DER REGIONALEN ERZEUGUNG VERTRETEN ; HIERVON AUSGENOMMEN SIND ÖLSAATEN , LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS SOWIE HONIG .

DIE IN DEM VORAUFGEHENDEN UNTERABSATZ VORGESEHENE BERECHNUNG DER ERZEUGUNG DER VERSCHIEDENEN REGIONEN

- ERFOLGT AUF DER GRUNDLAGE DER AMTLICHEN STATISTISCHEN DATEN DES MITGLIEDSTAATS FÜR DIE DREI DEM INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VORAUFGEHENDEN JAHRE ,

- WIRD ALLE FÜNF JAHRE AUF DEN NEUESTEN STAND GEBRACHT .

FÜR DIESE BERECHNUNGEN KÖNNEN DIE ZAHLEN JE NACH GRÖSSENORDNUNG DER ZUGRUNDE GELEGTEN WERTE AUF 1 000 ODER 100 GERUNDET WERDEN .

( 2 ) DER MINDESTPRODUKTIONSUMFANG NACH ARTIKEL 1 UND NACH ABSATZ 1 DIESES ARTIKELS WIRD ZUGUNSTEN VON ERZEUGERGEMEINSCHAFTEN , DIE SICH ÜBERWIEGEND AUS BETRIEBSLEITERN IM MEZZOGIORNO UND IN DEN GEBIETEN GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 3 DER RICHTLINIE 75/268/EWG DES RATES VOM 28 . APRIL 1975 ÜBER DIE LANDWIRTSCHAFT IN BERGGEBIETEN UND IN BESTIMMTEN BENACHTEILIGTEN GEBIETEN ( 1 ) ZUSAMMENSETZEN , UM 30 % GESENKT .

ARTIKEL 3

GEMÄSS ARTIKEL 6 ABSATZ 1 BUCHSTABE E ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1360/78 MÜSSEN DIE VEREINIGUNGEN EINEN PRODUKTIONSUMFANG ODER EINEN UMSATZ DARSTELLEN ,

- DER MINDESTENS DEM DREIFACHEN DER FÜR DIE ERZEUGERGEMEINSCHAFTEN DER REGION , IN DER SIE IHREN STATUTARISCHEN GESCHÄFTSSITZ HABEN , VORGESEHENEN MINDESTDIMENSIONEN ENTSPRICHT UND

- NICHT UNTER 5 % DES NATIONALEN PRODUKTIONSVOLUMEN DES JEWEILIGEN PRODUKTS LIEGEN DARF . DIES BEDEUTET FÜR FRANKREICH 5 % DES PRODUKTIONSVOLUMENS DER GEBIETE DES MUTTERLANDES , IN DENEN DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1360/78 ANZUWENDEN IST UND 5 % DES PRODUKTIONSVOLUMENS DES JEWEILIGEN ÜBERSEEISCHEN DEPARTEMENTS .

FÜR DEN SEKTOR OLIVENÖL MÜSSEN DIE VEREINIGUNGEN JEDOCH MINDESTENS

- IN ITALIEN : 13 000 TONNEN ÖL UND 25 000 ERZEUGER ,

- IN FRANKREICH : 1 000 TONNEN ÖL UND 5 000 ERZEUGER

VERTRETEN .

ARTIKEL 4

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 31 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // ERZEUGNIS // PRODUKTIONSUMFANG ODER UMSATZ // MINDEST- MITGLIEDERZAHL //

//

01.02 UND EX 02.01 A II // RINDER ( 1 ) ( LEBEND ODER GESCHLACHTET ): //

// A ) BÜFFEL ( 1 ) // 3 000 GVE // 100 //

// B ) ANDERE RINDER ( 1 ) // ITALIEN // 200 ( ITALIEN ) //

// // BELGIEN 5 000 GVE // 150 ( BELGIEN ) //

// // FRANZÖSISCHE ÜBERSEEISCHE DEPARTEMENTS : 200 GVE // 20 ( FRANZÖSISCHE ÜBERSEEISCHE DEPARTEMENTS ) //

EX 01.03 UND // SCHWEINE ( 1 ) // ITALIEN : 25 000 STÜCK // 200 ( ITALIEN ) //

EX 02.01 III // // BELGIEN : 15 000 ( FERKEL ) // 50 ( BELGIEN ) //

01.04 UND EX 02.01 A // SCHAFE UND ZIEGEN ( 1 ) ( LEBEND ODER GESCHLACHTET ) // 12 000 STÜCK // 150 //

01.05 B I , 02.02 , 01.06 UND EX 02.04 // MASTHÄHNCHEN , ANDERES GEFLÜGEL UND HAUSKANINCHEN ( LEBEND ODER GESCHLACHTET ) ( 2 ) // 220 000 STALLPLÄTZE // 200 //

04.05 A // EIER ( 2 ) // 80 000 LEGEHENNEN // 200 //

EX 04.01 UND 04.04 // MILCH , KÄSE UND QUARK : //

// A ) VON KÜHEN ( 3 ) // 15 000 TONNEN // 200 //

// B ) VON BÜFFELN ( 3 ) // 5 000 TONNEN // 100 //

// C ) VON SCHAFEN ODER ZIEGEN ( 3 ) // 2 000 TONNEN // 100 //

04.06 // NATÜRLICHER HONIG ( 4 ) // 150 000 ERE // 50 //

KAPITEL 6 // LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS // 2,5 MILLIONEN ERE ( 4 ) // 100 //

07.01 A // KARTOFFELN ( 5 ): //

// A ) SPEISEKARTOFFELN // 10 000 TONNEN //

// B ) FRÜHKARTOFFELN // 5 000 TONNEN // 300 //

08.01 B // TROPISCHE FRÜCHTE // 30 HA // 10 //

C //

D //

// GETREIDE ( 6 ): // BELGIEN : 8 000 TONNEN // 100 ( BELGIEN ) //

10.01 A // A ) WEICHWEIZEN UND MAIS // 15 000 TONNEN ( ITALIEN ) // 300 ( ITALIEN ) //

10.01 B // B ) HARTWEIZEN // 12 000 TONNEN ( ITALIEN ) // 300 ( ITALIEN ) //

10.06 // C ) REIS // 10 000 TONNEN ( ITALIEN ) // 150 ( ITALIEN ) //

12.01 B // ÖLSAATEN // 2 MILLIONEN ( 4 ) // 200 //

12.07 // PFLANZEN , DER HAUPTSÄCHLICH ZUR RIECHMITTELHERSTELLUNG , ZU ZWECKEN DER MEDIZIN USW . VERWENDETEN ART // ITALIEN : 0,8 MILLIONEN ERE FRANKREICH : 0,1 MILLIONEN ERE // 40 //

15.07 A // OLIVENÖL // ITALIEN : 1 200 TONNEN // 300 //

// ( IN ÖL ) // BELGIEN : 60 TONNEN // 200 //

EX 22.05 // KELTERTRAUBEN FÜR : //

// A ) TAFELWEIN // 150 000 HL // 300 //

// ( IN WEIN ) //

// B ) QUALITÄTSWEIN B.A . // 30 % DES GESAMTUMFANGS DER ZONE " QUALITÄTSWEINE B.A . " // 30 % DER ERZEUGER : DER ZONE " QUALITÄTSWEINE B.A . " //

24.01 // TABAK // 1 000 TONNEN // 300 //

( 1 ) BETRIFFT DIE ERZEUGERGEMEINSCHAFT VERSCHIEDENE GATTUNGEN , SO IST DER MINDESTPRODUKTIONSUMFANG GLEICH DEM FÜR DIE BETREFFENDEN GATTUNGEN GELTENDEN HÖCHSTEN MINDESTUMFANG , IN GVE BERECHNET . DIE IN DIESER VERORDNUNG VERWENDETE UMRECHNUNG VON RINDERN , SCHAFEN UND ZIEGEN IN GVE IST DIE IM ANHANG ZUR RICHTLINIE 75/268/EWG ENTHALTENE UMRECHNUNG . SCHWEINE WERDEN WIE FOLGT UMGERECHNET :

- FERKEL MIT EINEM LEBENDGEWICHT VON WENIGER ALS 20 KG ( JE 100 STÜCK ): 2,7 GVE ,

- ZUCHTSAUEN VON 50 KG ODER MEHR : 0,5 GVE ,

- ANDERE SCHWEINE : 0,3 GVE .

( 2 ) BETRIFFT DIE ERZEUGERGEMEINSCHAFT GLEICHZEITIG GEFLÜGELZUCHT ODER KANINCHENZUCHT UND EIER , SO IST DER MINDESTPRODUKTIONSUMFANG DER HÖCHSTE VON DEN FÜR DIESE BEIDEN SEKTOREN VORGESEHENE UMFANG .

( 3 ) BETRIFFT DIE ERZEUGERGEMEINSCHAFT GLEICHZEITIG MILCH VON KÜHEN UND SOLCHE VON BÜFFELN ODER VON SCHAFEN ODER ZIEGEN , SO GILT DER FÜR KUHMILCH VORGESEHENE MINDESTPRODUKTIONSUMFANG .

( 4 ) DER VORGESEHENE WERT WIRD JÄHRLICH AUFGRUND DES INDEXES DER AGRARPREISE ÜBERPRÜFT .

( 5 ) BETRIFFT DIE ERZEUGERGEMEINSCHAFT ZUGLEICH SPEISEKARTOFFELN UND FRÜHKARTOFFELN , SO GILT DER FÜR SPEISEKARTOFFELN VORGESEHENE MINDESTPRODUKTIONSUMFANG .

( 6 ) BETRIFFT DIE ERZEUGERGEMEINSCHAFT VERSCHIEDENE GETREIDEARTEN , SO GILT DER HÖCHSTE MINDESTPRODUKTIONSUMFANG , DER FÜR DIE BETREFFENDEN GETREIDEARTEN VORGESEHEN IST .