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( 1 ) ABL . NR . C 142 VOM 29 . 5 . 1984 , S . 4 .

( 2 ) ABL . NR . C 315 VOM 26 . 11 . 1984 , S . 115 .

( 3 ) ABL . NR . C 343 VOM 24 . 12 . 1984 , S . 12 .

( 4 ) ABL . NR . C 7 VOM 29 . 1 . 1974 , S . 2 .

( 5 ) ABL . NR . L 181 VOM 6 . 7 . 1983 , S . 20 .

( 6 ) ABL . NR . C 208 VOM 4 . 8 . 1983 , S . 1 .

( 7 ) ABL . NR . L 350 VOM 10 . 12 . 1982 , S . 45 .

( 8 ) ABL . NR . L 255 VOM 20 . 9 . 1974 , S . 1 .

BESCHLUSS DES RATES VOM 12 . MÄRZ 1985 ÜBER EINEN PLAN ZUR STIMULIERUNG VON ZUSAMMENARBEIT UND AUSTAUSCH IM WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN BEREICH IN EUROPA ( 1985 - 1988 ) ( 85/197/EWG )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 235 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 1 ) ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ) ,

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS - UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 3 ) ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 2 DES VERTRAGES ÜBERTRAEGT DER GEMEINSCHAFT UNTER ANDEREM DIE AUFGABE , EINE HARMONISCHE ENTWICKLUNG DES WIRTSCHAFTSLEBENS INNERHALB DER GEMEINSCHAFT , EINE BESTÄNDIGE UND AUSGEWOGENE WIRTSCHAFTSAUSWEITUNG UND EINE BESCHLEUNIGTE HEBUNG DER LEBENSHALTUNG ZU FÖRDERN ; DIE ZIELE DER VON DER GEMEINSCHAFT ZU DIESEM ZWECK DURCHGEFÜHRTEN AKTION SIND IN ARTIKEL 3 DES VERTRAGES AUFGEFÜHRT .

DER RAT HAT IN SEINER ENTSCHLIESSUNG VOM 14 . JANUAR 1974 ÜBER DIE KOORDINIERUNG DER EINZELSTAATLICHEN POLITIKEN UND DIE FESTLEGUNG DER AKTIONEN VON GEMEINSCHAFTLICHEM INTERESSE IM BEREICH DER WISSENSCHAFT UND DER TECHNOLOGIE ( 4 ) DER KOMMISSION DIE AUFGABE ÜBERTRAGEN , AKTIONEN VON GEMEINSCHAFTLICHEM INTERESSE FESTZULEGEN UND DIE FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DIESER AKTIONEN GEEIGNETEN MITTEL UND WEGE AUSZUWÄHLEN .

DER RAT HAT AM 28 . JUNI 1983 DEN BESCHLUSS 83/331/EWG ZUR FESTLEGUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN EXPERIMENTELLEN AKTION ZUR STIMULIERUNG DES WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN POTENTIALS DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ( 5 ) ERLASSEN UND DIE KOMMISSION AM 28 . FEBRUAR 1984 ERSUCHT , EINEN VORSCHLAG FÜR EINEN STIMULIERUNGSPLAN 1985 BIS 1988 ZU UNTERBREITEN .

IN SEINER ENTSCHLIESSUNG VOM 25 . JULI 1983 ÜBER DAS ERSTE RAHMENPROGRAMM FÜR DIE TÄTIGKEITEN DER GEMEINSCHAFT IM BEREICH DER FORSCHUNG , ENTWICKLUNG UND DEMONSTRATION ( 6 ) HAT DER RAT DEM ZIEL EINER " VERBESSERUNG DER EFFIZIENZ DES WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN POTENTIALS DER GEMEINSCHAFT " ZUGESTIMMT .

IM VERTRAG SIND DIE HIERFÜR ERFORDERLICHEN BEFUGNISSE NICHT VORGESEHEN .

DER AUSSCHUSS FÜR WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNISCHE FORSCHUNG ( AWTF ) HAT SEINE STELLUNGNAHME ABGEGEBEN -

BESCHLIESST :

ARTIKEL 1

FÜR EINEN ZEITRAUM VON VIER JAHREN AB 1 . JANUAR 1985 WIRD EIN PLAN ZUR STIMULIERUNG VON ZUSAMMENARBEIT UND AUSTAUSCH IM WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN BEREICH IN EUROPA , IM FOLGENDEN " STIMULIERUNGSPLAN " GENANNT , WIE ER IM ANHANG BESCHRIEBEN IST , FESTGELEGT .

ARTIKEL 2

DER STIMULIERUNGSPLAN UMFASST EINE REIHE VON TÄTIGKEITEN ZUR SCHAFFUNG EINES IMMER GRÖSSER WERDENDEN NETZES DER ZUSAMMENARBEIT UND DES AUSTAUSCHS AUF EUROPÄISCHER EBENE IM WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN BEREICH . ER BETRIFFT SÄMTLICHE GEBIETE DER WISSENSCHAFT UND TECHNOLOGIE - EXAKTE UND BIOLOGISCHE NATURWISSENSCHAFTEN . AUFGRUND IHRER BESONDEREN BEDEUTUNG WERDEN DIE AKTIONEN , DIE DIE IM ANHANG FESTGELEGTEN BEREICHE UNTERSTÜTZEN , BESONDERS SORGFÄLTIG AUSGEWÄHLT .

ARTIKEL 3

DIE FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DES STIMULIERUNGSPLANS FÜR ERFORDERLICH GEHALTENEN MITTEL BELAUFEN SICH EINSCHLIESSLICH DER AUSGABEN FÜR EINEN PERSONALBESTAND VON 12 BEDIENSTETEN AUF 60 MILLIONEN ECU .

ARTIKEL 4

DIE KOMMISSION GEWÄHRLEISTET DIE DURCHFÜHRUNG DES STIMULIERUNGSPLANS DURCH FORSCHUNGSBEIHILFEN , VERTRAEGE ZUGUNSTEN VON LABORPARTNERSCHAFTEN UND KOOPERATIVE ENTWICKLUNGSAUFTRAEGE .

SIE WIRD VON DEM DURCH DEN BESCHLUSS 82/835/EWG ( 7 ) EINGESETZTEN AUSSCHUSS FÜR DIE EUROPÄISCHE ENTWICKLUNG VON WISSENSCHAFT UND TECHNOLOGIE ( CODEST ) SOWIE VON BERATERN UNTERSTÜTZT .

ARTIKEL 5

WÄHREND DES ZWEITEN JAHRES WIRD DER STIMULIERUNGSPLAN ÜBERPRÜFT . DAS ERGEBNIS DIESER ÜBERPRÜFUNG WIRD DEM RAT UND DEM EUROPÄISCHEN PARLAMENT MITGETEILT . DIE ÜBERPRÜFUNG KANN ZUR VORLAGE EINES VORSCHLAGS ZUR REVISION DES PLANS GEMÄSS DEN EINSCHLAEGIGEN VERFAHREN DURCH DIE KOMMISSION FÜHREN .

ARTIKEL 6

DIE KOMMISSION ERSTELLT UND SCHLIESST DIE NOTWENDIGEN VERTRAEGE , DIE DER VERWIRKLICHUNG DER GEWÄHLTEN AKTIONEN DIENEN . DIESE VERTRAEGE REGELN DIE RECHTE UND PFLICHTEN JEDER VERTRAGSPARTEI , IM BESONDEREN FÜR DIE VERBREITUNG , DES SCHUTZES UND DER VALORISIERUNG DER FORSCHUNGSERGEBNISSE UND EINER EVENTÜLLEN ZURÜCKZAHLUNG DER ZUR VERFÜGUNG GESTELLTEN GELDER .

ABGESEHEN VON DER MÖGLICHKEIT FÜR DIE KOMMISSION , UNTERLIZENZEN ZU BEWILLIGEN BEI EINER WEIGERUNG DES VERTRAGSPARTNERS , DIE FORSCHUNGSERGEBNISSE AUF DER BASIS VON KOSTENTEILUNGSVERTRAEGEN ZU VALORISIEREN , FINDET DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2380/74 ( 8 ) ANWENDUNG .

ARTIKEL 7

DIE KOMMISSION HAT DIE AUFGABE , DIE IM ANHANG ANGEGEBENEN FLANKIERENDEN MASSNAHMEN ZUM STIMULIERUNGSPLAN , DIE DIE MOBILITÄT UND DEN AUSTAUSCH VON FORSCHERN INNERHALB DER GEMEINSCHAFT FÖRDERN SOLLEN , FESTZULEGEN UND NACH ZUSTIMMUNG DES AUSSCHUSSES FÜR WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNISCHE FORSCHUNG ( AWTF ) DURCHZUFÜHREN .

ARTIKEL 8

DIE KOMMISSION HAT DIE AUFGABE , MIT UNTERSTÜTZUNG DER SEKTORALEN BERATENDEN VERWALTUNGS - UND KOORDINIERUNGSAUSSCHÜSSE ( BVKA ) UND DES AWTF DEN MASSNAHMENKATALOG , DER ZUR FÖRDERUNG DER MOBILITÄT UND DER AUSBILDUNG IM RAHMEN DER SEKTORALEN PROGRAMME DURCHGEFÜHRT WERDEN SOLL , SOWIE DEN UMFANG DER FINANZMITTEL VORZUSCHLAGEN , DIE FÜR DIESE SPEZIELLEN MASSNAHMEN AUFZUWENDEN SIND , FESTZULEGEN .

ARTIKEL 9

( 1 ) GEMÄSS ARTIKEL 228 DES VERTRAGES KANN DIE GEMEINSCHAFT MIT EUROPÄISCHEN NICHTMITGLIEDSTAATEN ABKOMMEN SCHLIESSEN , UM SIE AN DEM STIMULIERUNGSPLAN ZU BETEILIGEN .

( 2 ) DIE KOMMISSION WIRD ERMÄCHTIGT , DIE IN ABSATZ 1 GENANNTEN ABKOMMEN AUSZUHANDELN .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 12 . MÄRZ 1985 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

F . M . PANDOLFI

ANHANG

PLAN ZUR STIMULIERUNG VON ZUSAMMENARBEIT UND AUSTAUSCH IM WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN BEREICH IN EUROPA ( 1985 - 1988 )

1 . DER STIMULIERUNGSPLAN HAT DIE FORM EINES BÜNDELS VON HILFSMASSNAHMEN ZUR FÖRDERUNG DER MOBILITÄT DER FORSCHER , DER KOMMUNIKATION ZWISCHEN WISSENSCHAFTLERN UND DER ERWEITERTEN ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DER FORSCHUNG UND ENTWICKLUNG INNERHALB DER GEMEINSCHAFT . ES HANDELT SICH ALSO UM UNTERSTÜTZUNGSMASSNAHMEN FÜR FORSCHER , FORSCHERTEAMS ODER FORSCHUNGS - / ENTWICKLUNGSEINRICHTUNGEN , UM FOLGENDES ZU ERLEICHTERN :

- WECHSEL VON ( ANGEHENDEN ODER ANERKANNTEN ) FORSCHERN VON EINEM GEMEINSCHAFTSLAND ZU EINEM ANDEREN ,

- VEREINIGUNG VON IN DER GEMEINSCHAFT WEIT VERSTREUTEN KAPAZITÄTEN BEI GEMEINSAMEN PROJEKTEN ,

- VERSTÄRKUNG DER KOMMUNIKATION UND DES INFORMATIONSAUSTAUSCHS INNERHALB DES WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN SYSTEMS IN EUROPA .

2 . DIE MASSNAHMEN ZUR STIMULIERUNG VON AUSTAUSCH UND ZUSAMMENARBEIT BETREFFEN SÄMTLICHE GEBIETE , DIE DIE NATUR - UND BIOWISSENSCHAFTEN BERÜHREN ; DABEI GILT DIE BESONDERE AUFMERKSAMKEIT DEN FOLGENDEN GEBIETEN :

- CHEMIE : INSBESONDERE SYNTHESECHEMIE , VERBUNDWERKSTOFFE , MONOMERCHEMIE ,

- BIOKOMMUNIKATION ,

- GEOLOGIE : ALLE ASPEKTE IN VERBINDUNG MIT DEM AUFBAU UND DER MATERIE ,

- OPTIK : INSBESONDERE FORSCHUNGSARBEITEN AUF DEM GEBIET DER INTEGRIERTEN OPTIK ,

- MATHEMATIK UND INFORMATIK ,

- OZEANOGRAPHIE : MEERESKUNDE ,

- OBERFLÄCHENPHYSIK UND -CHEMIE : INSBESONDERE KATALYSE , AUSTAUSCH ZWISCHEN OBERFLÄCHEN , ADHÄSION POLYMERE-METALLE ,

- WISSENSCHAFTLICHE GERÄTE .

3 . IN DEN EINZELNEN BEREICHEN WERDEN DIE MULTINATIONALEN VORHABEN , DIE FÜR HILFSMASSNAHMEN DER GEMEINSCHAFT IN FRAGE KOMMEN , NACH IHRER QUALITÄT , IHREM MULTIDISZIPLINÄREN CHARAKTER , IHREM INNOVATIONSASPEKT UND IHRER BEDEUTUNG FÜR DEN ABBAU DER TRENNWÄNDE ZWISCHEN DEN VERSCHIEDENEN FORMEN DER F UND E AUSGEWÄHLT .

4 . DER STIMULIERUNGSPLAN WIRD MIT HILFE BESONDERER MASSNAHMEN DURCHGEFÜRHT :

- EINEN ANREIZ BILDENDE , MULTISEKTORALE AKTIONEN :

LABORPARTNERSCHAFTEN , KOOPERATIVE ENTWICKLUNGSAUFTRAEGE UND FORSCHUNGSBEIHILFEN . DIESE AKTIONEN SCHLIESSEN EIN EUROPÄISCHES NETZ VON FORSCHUNGSZENTREN EIN , AUF DAS SIE SICH STÜTZEN ;

- KONTEXTÜLLE MASSNAHMEN ZUR FÖRDERUNG DER MOBILITÄT DER WISSENSCHAFTLER :

UNTERSUCHUNGEN ÜBER EINEN BEFÖRDERUNGSAUSWEIS FÜR FORSCHER , HERBEIFÜHRUNG EINER ABSTIMMUNG ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN , UM FÜR ALLE FORSCHER , DIE IM AUSLAND WAREN , EINEN KARRIEREBONUS SICHERZUSTELLEN , ERRICHTUNG EINES INVENTARS ÜBER DIE AUSTAUSCH - UND KOOPERATIONSMÖGLICHKEITEN DER EINZELNEN STAATEN .

5 . DIE AUSWAHL DER EINEN ANREIZ BILDENDEN STIMULIERUNGSAKTIONEN UND DER FORSCHERTEAMS WIRD VON DER KOMMISSION GETROFFEN , DIE BEI DER PRÜFUNG MIT UNTERSTÜTZUNG DES AUSSCHUSSES FÜR DIE EUROPÄISCHE ENTWICKLUNG VON WISSENSCHAFT UND TECHNOLOGIE ( CODEST ) UND MIT HILFE VON GUTACHTERN VORGEHT . DIE KOMMISSION SORGT FÜR DIE ABSTIMMUNG DER STIMULIERUNGSAKTIONEN MIT DEN IM RAHMEN VON F UND E-PROGRAMMEN DURCHGEFÜHRTEN TÄTIGKEITEN , INDEM SIE DIE AUSSCHÜSSE ANHÖRT , DIE BEI IHR EINGESETZT WORDEN SIND , UM SIE BEI DER DURCHFÜHRUNG DER PROGRAMME ZU UNTERSTÜTZEN . DIE KONTEXTÜLLEN UND SEKTORALEN MASSNAHMEN WERDEN NACH ANHÖRUNG DES AWTF UND DER ZUSTÄNDIGEN BVKA FESTGELEGT UND MIT ZUSTIMMUNG DIESER AUSSCHÜSSE DURCHGEFÜHRT .

6 . GLEICHZEITIG FÜHRT DIE KOMMISSION IN ZUSAMMENARBEIT MIT DEN WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN KREISEN DER GEMEINSCHAFT EINE REIHE VON KONSULTATIONEN , UMFRAGEN UND SEMINAREN DURCH , UM DEN BEDARF UND DIE WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN MÖGLICHKEITEN ZU ANALYSIEREN UND ABZUSCHÄTZEN , UM DEN INHALT DER STIMULIERUNGSPLÄNE FESTZULEGEN .

DIE KOMMISSION HANDELT IN ENGEM BENEHMEN MIT DEN NATIONALEN BEHÖRDEN , UM DIE KOHÄSION ZWISCHEN DIESEN TÄTIGKEITEN UND DEN NATIONALEN POLITIKEN AUF DEM GEBIET DER FORSCHUNGSSTIMULIERUNG SICHERZUSTELLEN .

ZU DIESEM ZWECK FÜHRT DIE KOMMISSION ZUSAMMEN MIT DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN DIREKT ALLE NOTWENDIGEN ÜBERPRÜFUNGEN DURCH , UM SICHERZUSTELLEN , DASS KEINE MITTEL AUFGRUND VON DOPPELARBEIT VERSCHWENDET WERDEN UND DASS ES NICHT ZU EINER UNVERTRETBAREN EINMISCHUNG IN DIE NATIONALE FORSCHUNGS - UND ENTWICKLUNGSPOLITIK KOMMT . FERNER UNTERRICHTET DIE KOMMISSION DEN RAT REGELMÄSSIG ÜBER DIE LAUFENDEN TÄTIGKEITEN .