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( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 18 . MAI 1979

ÜBER DIE VERSAGUNG DER BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DAS WISSENSCHAFTLICHE GERÄT " ORTEC-SI(LI ) X-RAY DETECTOR , MODEL 7400-0455-S , WITH PREAMPLIFIER , MODEL 1178 AND DETECTOR BIAS SUPPLY , MODEL 459 "

( 79/522/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ),

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 4 UND 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE DÄNISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN VOM 17 . NOVEMBER 1978 AN DIE KOMMISSION DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH DEN ARTIKELN 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT " ORTEC-SI(LI ) X-RAY DETECTOR , MODEL 7400-0455-S , WITH PREAMPLIFIER , MODEL 1178 AND DETECTOR BIAS SUPPLY , MODEL 459 " , DAS IM BEREICH DER FORSCHUNG ZUR SPEKTROSKOPIE VON RÖNTGENSTRAHLEN VERWENDET WIRD , SOWIE FÜR DEN NACHWEIS VON RÖNTGENSTRAHLEN , DIE MIT EINEM NUKLEAREN BESCHLEUNIGER ODER EINER ANDEREN RADIOAKTIVEN QUELLE ERZEUGT WERDEN , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND , BEI BEJAHUNG DIESER FRAGE , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .

AM 7 . MÄRZ 1979 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .

DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH BEI DEM GERÄT UM EINEN LITHIUMGEDRIFTETEN SILIKON-RÖNTGENSTRAHLDETEKTOR HANDELT ; AUFGRUND SEINER OBJEKTIVEN TECHNISCHEN EIGENSCHAFTEN WIE DIE ENERGIEAUFLÖSUNG SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS IST DAS GERÄT FÜR DIE REINE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNET UND BESITZT SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER .

NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN JEDOCH IN DER GEMEINSCHAFT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT HERGESTELLT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN ; DIES GILT VOR ALLEM FÜR DAS GERÄT " SI(LI ) " FÜR RÖNTGENSTRAHLEN DER FIRMA ENERTEC-SCHLUMBERGER , 1 , RÜ NIEUPORT , 781 40-VELIZY-VILLACOUBLAY/FRANCE UND FÜR DAS GERÄT " LABEN SI(LI ) X-DETECTOR " MIT " PREAMPLIFIER , MODEL PA 6002 " UND " DETECTOR BIAS SUPPLY , MODEL 6124 " DER FIRMA MONTEDEL-DIVISIONE LABEN - VIA BASSINI 15 , 20133 MILANO/ITALIA -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) DAS NACHSTEHENDE GERÄT BESITZT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER : " ORTEC-SI(LI ) X-RAY DETECTOR , MODEL 7400-0455-S , WITH PREAMPLIFIER , MODEL 1178 AND DETECTOR BIAS SUPPLY , MODEL 459 " .

( 2 ) DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS LIEGEN NICHT VOR .

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 18 . MAI 1979

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION