VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 560/91 DER KOMMISSION vom 7 . März 1991 zur Änderung bestimmter Verordnungen für Getreide und Reis infolge des Beitritts Portugals

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1418/76 des Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1806/89 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 5 und Artikel 10 Absatz 2,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1180/77 des Rates vom 17 . Mai 1977 über die Einfuhr bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei in die Gemeinschaft ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 4016/88 ( 4 ), insbesondere auf Artikel 4,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1250/77 des Rates vom 17. Mai 1977 über Reiseinfuhren aus der Arabischen Republik Ägypten ( 5 ), insbesondere auf Artikel 4,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 des Rates vom 5 . März 1990 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten oder in den überseeischen Ländern und Gebieten ( ÜLG ) ( 6 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 297/91 ( 7 ), insbesondere auf Artikel 27,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß der Beitrittsakte gelten ab dem 1 . Januar 1991 die Bestimmungen der gemeinsamen Marktorganisation auch in Portugal . Die Durchführung dieser Bestimmungen macht eine Ergänzung der folgenden Verordnungen um die Portugal betreffenden Angaben erforderlich :

- Verordnung ( EWG ) Nr . 2622/71 der Kommission vom 9 . Dezember 1971 über die Einzelheiten der Einfuhr von Roggen aus der Türkei ( 8 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3817/85 ( 9 ),

- Verordnung ( EWG ) Nr . 2942/73 der Kommission vom 30 . Oktober 1973 über die Durchführungsbestimmungen zur Verordnung ( EWG ) Nr . 2412/73 des Rates vom 24 . Juli 1973 über die Reiseinfuhren aus der Arabischen Republik Ägypten ( 10 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3817/85,

- Verordnung ( EWG ) Nr . 2047/84 der Kommission vom 17 . Juli 1984 zur Bestimmung der anderen Interventionsorte für Reis als Vercelli ( 11 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3817/85,

- Verordnung ( EWG ) Nr . 999/90 der Kommission vom 20 . April 1990 mit Durchführungsbestimmungen für die Einfuhren von Reis mit Ursprung in den Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks ( AKP ) sowie den überseeischen Ländern und Gebieten ( ÜLG ) ( 12 ).

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

( 1 ) Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2622/71 wird wie folgt ergänzt :

"Imposiçao especial de exportaçao, nos termos do Regulamento ( CEE ) no 1234/71, paga num montante de . . .".

( 2 ) Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2942/73 wird wie folgt ergänzt :

"Aplicada a imposiçao especial de exportaçao ".

( 3 ) Der Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr . 2047/84 wird wie folgt ergänzt :

"5 . PORTUGAL Regionen Interventionsorte Beira Litoral Granja do Ulmeiro

Amieira

Louriçal

Caldas da Rainha Ribatejo Coruche

Mora

Pavia

Ponte de Sor

Vale de Figüira Alentejo Alcácer do Sal

Águas de Moura

Ferreira do Alentejo ".

( 4 ) Die Verordnung ( EWG ) Nr . 999/90 wird wie folgt geändert :

- In Artikel 2 Absatz 2 wird folgende Angabe eingefügt :

"Imposiçao especial cobrada na exportaçao do arroz ".

- In Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a ) wird folgende Angabe eingefügt :

"Direito nivelador reduzido ACP/PTU ". Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Sie gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 7 . März 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 166 vom 25 . 6 . 1976, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 177 vom 24 . 6 . 1989, S . 1 . ( 3 ) ABl . Nr . L 142 vom 9 . 6 . 1977, S . 10 . ( 4 ) ABl . Nr . L 358 vom 27 . 12 . 1988, S . 3 . ( 5 ) ABl . Nr . L 146 vom 14 . 6 . 1977, S . 9 . ( 6 ) ABl . Nr . L 84 vom 30 . 3 . 1990, S . 85 . ( 7 ) ABl . Nr . L 36 vom 8 . 2 . 1991, S . 9 . ( 8 ) ABl . Nr . L 271 vom 10 . 12 . 1971, S . 22 . ( 9 ) ABl . Nr . L 368 vom 31 . 12 . 1985, S . 16 . ( 10 ) ABl . Nr . L 302 vom 31 . 10 . 1973, S . 1 . ( 11 ) ABl . Nr. L 190 vom 18 . 7 . 1984, S . 5 . ( 12 ) ABl . Nr . L 101 vom 21 . 4 . 1990, S . 20 .