VERORDNUNG (EG) Nr. 1013/96 DER KOMMISSION vom 5. Juni 1996 zur Festsetzung der Interventionsschwellen für Blumenkohl/Karfiol, Pfirsiche, Nektarinen und Zitronen im Wirtschaftsjahr 1996/97

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1363/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 16a Absatz 5 und Artikel 16b Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2240/88 des Rates vom 19. Juli 1988 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zu Artikel 16b der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse hinsichtlich Pfirsichen, Zitronen und Orangen (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1327/95 (4), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1121/89 des Rates vom 27. April 1989 zur Einführung von Interventionsschwellen für Äpfel und Blumenkohl/Karfiol (5*) (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1327/95, insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Artikel 16a der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 sind die Kriterien für die Festsetzung der Interventionsschwelle für Nektarinen festgelegt. Die Kommission hat diese Interventionsschwelle festzulegen, indem sie auf die zum Frischverbrauch bestimmte Durchschnittserzeugung der letzten fünf Wirtschaftsjahre, für die entsprechende Angaben vorliegen, den in Absatz 2 desselben Artikels genannten Prozentsatz anwendet.

Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2240/88 enthält die Kriterien für die Festsetzung der Interventionsschwellen für Pfirsiche und Zitronen. Die Kommission hat diese Interventionsschwellen festzusetzen und zu diesem Zweck die in den Absätzen 1 und 2 desselben Artikels festgelegten Prozentsätze auf die zum Frischverbrauch bestimmte Durchschnittserzeugung der letzten fünf Wirtschaftsjahre anzuwenden, für welche entsprechende Angaben vorliegen. Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1199/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1035/77 über Sondermaßnahmen zur Förderung der Vermarktung von Verarbeitungserzeugnissen aus Zitronen und zur Änderung der die Interventionsschwelle betreffenden Durchführungsbestimmungen (7) ist die so berechnete Schwelle für Zitronen um den Durchschnitt der Zitronenmengen zu erhöhen, die in den Wirtschaftsjahren 1984/85 bis 1988/89 zur Verarbeitung geliefert wurden und für die mindestens der Mindestpreis gezahlt wurde.

In Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1121/89 sind die Kriterien für die Festsetzung der Interventionsschwellen für Blumenkohl festgelegt. Die Kommission hat diese Interventionsschwelle festzusetzen, indem sie auf die zum Frischverbrauch bestimmte Durchschnittserzeugung der letzten fünf Wirtschaftsjahre, für die entsprechende Angaben vorliegen, den in Absatz 1 desselben Artikels genannten Prozentsatz anwendet.

Es ist der Zeitraum von zwölf aufeinanderfolgenden Monaten zu bestimmen, auf dessen Grundlage die Überschreitung der Interventionsschwellen für Blumenkohl/Karfiol und Zitronen gemäß Artikel 16b Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 festgestellt wird.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Interventionsschwellen für Blumenkohl/Karfiol, Pfirsiche, Nektarinen und Zitronen werden für das Wirtschaftsjahr 1996/97 wie folgt festgesetzt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Artikel 2

(1) Die Überschreitung der Interventionsschwelle für Blumenkohl/Karfiol wird aufgrund der in der Zeit vom 1. Februar 1996 bis 31. Januar 1997 durchgeführten Interventionen festgestellt.

(2) Die Überschreitung der Interventionsschwelle für Zitronen wird aufgrund der in der Zeit vom 1. März 1996 bis 28. Februar 1997 durchgeführten Interventionen festgestellt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. Juni 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 132 vom 16. 6. 1995, S. 8.

(3) ABl. Nr. L 198 vom 26. 7. 1988, S. 9.

(4) ABl. Nr. L 128 vom 13. 6. 1995, S. 8.

(5*) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1994.

(6) ABl. Nr. L 118 vom 29. 4. 1989, S. 21.

(7) ABl. Nr. L 119 vom 11. 5. 1990, S. 61.