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( 1 ) ABL . NR . 117 VOM 19.6.1967, S . 2269/67 .

( 2 ) ABL . NR . 120 VOM 21.6.1967, S . 2356/67 .

( 3 ) ABL . NR . 128 VOM 27.6.1967, S . 2536/67 .

VERORDNUNG NR . 159/67/EWG DER KOMMISSION

VOM 23 . JUNI 1967

ÜBER DIE FESTSETZUNG DER AUSGLEICHSKÖFFIZIENTEN ZWISCHEN DEN AUF DEM WELTMARKT ANGEBOTENEN WEIZEN - UND ROGGENMEHLQUALITÄTEN UND DER FÜR DEN SCHWELLENPREIS MASSGEBENDEN STANDARDQUALITÄT

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 120/67/EWG DES RATES VOM 13 . JUNI 1967 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GETREIDE ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 13 ABSATZ ( 4 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 13 ABSATZ ( 2 ) DER VORGENANNTEN VERORDNUNG SIEHT VOR, DASS DIE CIF-PREISE FÜR MEHL MITTELS EINES AUSGLEICHSKÖFFIZIENTEN BERICHTIGT WERDEN, WELCHER DIE ETWAIGEN QUALITÄTSUNTERSCHIEDE GEGENÜBER DER FÜR DEN SCHWELLENPREIS MASSGEBENDEN STANDARDQUALITÄT ZUM AUSDRUCK BRINGT .

DIE SCHWELLENPREISE FÜR WEIZEN - UND ROGGENMEHL MÜSSEN FÜR DIE STANDARDQUALITÄTEN FESTGESETZT WERDEN, DIE IN DER VERORDNUNG NR . 130/67/EWG DES RATES VOM 13 . JUNI 1967 ÜBER DIE FESTSETZUNG DER STANDARDQUALITÄTEN FÜR BESTIMMTE ARTEN VON GETREIDE, MEHL, GROBGRIESS UND FEINGRIESS SOWIE DER REGELN FÜR DIE FESTSETZUNG DER SCHWELLENPREISE DIESER ARTEN ( 2 ) VORGESEHEN SIND .

ES EMPFIEHLT SICH, BEI DER FESTSETZUNG DER AUSGLEICHSKÖFFIZIENTEN DEM GEHALT AN FEUCHTIGKEIT UND ASCHE DER AUF DEM WELTMARKT ANGEBOTENEN MEHLQUALITÄTEN SOWIE IHREM BROTWERT RECHNUNG ZU TRAGEN .

WERDEN AUF DEM WELTMARKT MEHLQUALITÄTEN ANGEBOTEN, DIE NICHT IN DIESER VERORDNUNG ERWÄHNT WERDEN, MUSS DIE KOMMISSION IN DER LAGE SEIN, WÄHREND EINER BESTIMMTEN ZEIT BIS ZUR ÄNDERUNG DIESER VERORDNUNG NEUE AUSGLEICHSKÖFFIZIENTEN ANZUWENDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR GETREIDE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ZUR BESTIMMUNG DER CIF-PREISE DER NACHSTEHEND GENANNTEN ERZEUGNISSE WERDEN DIE IN ARTIKEL 13 ABSATZ ( 2 ) DER VERORDNUNG NR . 120/67/EWG VORGESEHENEN BERICHTIGUNGEN VORGENOMMEN :

- FÜR MEHL VON WEIZEN, SPELZ UND MENGKORN DURCH ANWENDUNG DER IN ANHANG I DIESER VERORDNUNG GENANNTEN AUSGLEICHSKÖFFIZIENTEN, WOBEI DIE IN ABSCHNITT A UND B DIESES ANHANGS GENANNTEN KÖFFIZIENTEN GLEICHZEITIG ANGEWENDET WERDEN;

- FÜR ROGGENMEHL DURCH ANWENDUNG DER IN ANHANG II DIESER VERORDNUNG GENANNTEN AUSGLEICHSKÖFFIZIENTEN .

ARTIKEL 2

( 1 ) WERDEN AUF DEM WELTMARKT MEHLQUALITÄTEN ANGEBOTEN, DIE IN DEN ANHÄNGEN DIESER VERORDNUNG NICHT GENANNT WERDEN, KANN DIE KOMMISSION ANDERE KÖFFIZIENTEN, ALS IN DIESEN ANHÄNGEN GENANNT, ANWENDEN .

IN DIESEM FALL IST DEN MERKMALEN DIESER MEHLQUALITÄTEN GEGENÜBER DEN IN DEN ANHÄNGEN DIESER VERORDNUNG GENANNTEN MEHLQUALITÄTEN SOWIE DEN AUSGLEICHSKÖFFIZIENTEN RECHNUNG ZU TRAGEN, DIE AUF GRUND DER VERORDNUNG NR . 158/67/EWG DER KOMMISSION VOM 23 . JUNI 1967 ÜBER DIE FESTSETZUNG DER AUSGLEICHSKÖFFIZIENTEN ZWISCHEN DEN AUF DEM WELTMARKT ANGEBOTENEN GETREIDEQUALITÄTEN UND DER FÜR DEN SCHWELLENPREIS MASSGEBENDEN STANDARDQUALITÄT ( 3 ) BEI GETREIDEVERARBEITUNGSERZEUGNISSEN ANWENDUNG FINDEN .

( 2 ) DIE BESTIMMUNGEN VON ABSATZ ( 1 ) KÖNNEN FÜR EIN UND DENSELBEN AUSGLEICHSKÖFFIZIENTEN NUR WÄHREND 21 TAGEN ANGEWENDET WERDEN . NACH DIESER FRIST MUSS DER ENTSPRECHENDE ANHANG ZU DIESER VERORDNUNG NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 26 DER VERORDNUNG NR . 120/67/EWG EINER REVISION UNTERZOGEN WERDEN . DIESE REVISION BERÜHRT JEDOCH NICHT DIE GÜLTIGKEIT DER VON DER KOMMISSION VORÜBERGEHEND ANGEWANDTEN KÖFFIZIENTEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1967 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL, DEN 23 . JUNI 1967

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

WALTER HALLSTEIN

ANHANG I

AUSGLEICHSKÖFFIZIENTEN FÜR MEHL VON WEIZEN, SPELZ UND MENGKORN

A .

MEHL MIT EINEM ASCHEGEHALT IN DER TROCKENSUBSTANZ VON ... MILLIGRAMM JE 100 G MEHL

AUSGLEICHSKÖFFIZIENT IN RECHNUNGSEINHEITEN JE 1 000 KG MEHL

BEI 15,5 V.H . FEUCHTIGKEIT

VOM PREIS DER MEHLQUALITÄT WIRD ABGERECHNET DEM PREIS DER MEHLQUALITÄT WIRD ZUGERECHNET

BEI WENIGER ALS 15,5 V.H . FEUCHTIGKEIT

VOM PREIS DER MEHLQUALITÄT WIRD ABGERECHNET DEM PREIS DER MEHLQUALITÄT WIRD ZUGERECHNET

BIS 425 9,00 11,70

426-475 5,25 7,95

476-525 2,25 4,95

526-575 0 0 2,70

576-625 1,20 1,50

626-675 2,40 0,30

676-725 3,60 0,90

726-775 4,80 2,10

776-825 6,00 3,30

826-875 7,50 4,80

876-925 9,00 6,30

926/975 10,50 7,80

976-1 025 12,00 9,30

1 026-1 075 13,50 10,80

1 076-1 125 15,00 12,30

1 550-1 650 24,00 21,30

B .

MEHL, HERGESTELLT AUS BESTIMMTEN WEIZENQUALITÄTEN

URSPRUNGSLAND QUALITÄTSBEZEICHNUNG

AUSGLEICHSKÖFFIZIENT IN RECHNUNGSEINHEITEN JE 1 000 KG MEHL

VOM PREIS DER MEHLQUALITÄT WIRD ABGERECHNET DEM PREIS DER MEHLQUALITÄT WIRD ZUGERECHNET

USA UND ANDERE DRITTE LÄNDER SOFT RED WINTER UND ANDERE WEIZEN, DIE IN IHREM BACKWERT DEM DER EUROPÄISCHEN WEIZENQUALITÄTEN ENTSPRECHEN 0 0

USA HARD RED WINTER 7,50 DARK HARD WINTER NORTHERN SPRING, RED SPRING 10,00 DARK NORTHERN SPRING

KANADA MANITOBA 12,50

UDSSR 7,50

ANHANG II

AUSGLEICHSKÖFFIZIENTEN FÜR MEHL VON ROGGEN

MEHL MIT EINEM ASCHEGEHALT IN DER TROCKENSUBSTANZ VON ... MILLIGRAMM JE 100 G MEHL

AUSGLEICHSKÖFFIZIENT IN RECHNUNGSEINHEITEN JE 1 000 KG MEHL

BEI 15,5 V.H . FEUCHTIGKEIT

VOM PREIS DER MEHLQUALITÄT WIRD ABGERECHNET DEM PREIS DER MEHLQUALITÄT WIRD ZUGERECHNET

BEI WENIGER ALS 15,5 V.H . FEUCHTIGKEIT

VOM PREIS DER MEHLQUALITÄT WIRD ABGERECHNET DEM PREIS DER MEHLQUALITÄT WIRD ZUGERECHNET

BIS 550 11,70 14,80

551-700 9,40 12,50

701-850 0 3,10

851-1 050 4,20 1,10

1 051-1 250 8,50 5,40

1 251-1 600 11,70 8,60

ÜBER 1 600 15,70 12,60