ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 19 . Dezember 1990 zur Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten zur Einführung einer innergemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von aus Drittländern stammenden, in der Gemeinschaft im freien Verkehr befindlichen Waren, die Schutzmaßnahmen gemäß Artikel 115 des Vertrages unterworfen werden können ( Nur der spanische, der dänische, der englische, der französische, der italienische und der portugiesische Text sind verbindlich ) ( 91/18/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 115 Absatz 1,

gestützt auf die Entscheidung 87/433/EWG der Kommission vom 22 . Juli 1987 betreffend Überwachungs - und Schutzmaßnahmen, zu denen die Mitgliedstaaten nach Artikel 115 des EWG-Vertrags ermächtigt werden können ( 1 ), insbesondere auf die Artikel 1 und 2,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Gemäß der Entscheidung 87/433/EWG dürfen die Mitgliedstaaten die darin genannten Einfuhren nur nach entsprechender Ermächtigung durch die Kommission einer gemeinschaftlichen Überwachung unterwerfen .

Mit Entscheidung vom 21 . Dezember 1989 ( 2 ) und anderen diesbezueglichen Entscheidungen hat die Kommission die Mitgliedstaaten ermächtigt, eine solche Überwachung einzuführen .

Fast alle diese Entscheidungen gelten nur bis zum 31 . Dezember 1990 .

Einige Mitgliedstaaten reichten bei der Kommission Anträge ein, um ermächtigt zu werden, die Anwendung bestimmter Überwachungsmaßnahmen zu verlängern und neue Überwachungen für Waren einzuführen, die nicht Gegenstand der vorgenannten Entscheidungen sind .

Die Kommission hat von Fall zu Fall sorgfältig geprüft, daß diese Anträge in Übereinstimmung sind mit den Kriterien der Entscheidung 87/433/EWG, wobei die Errichtung des internen Marktes berücksichtigt wurde .

Sie prüfte insbesondere, ob hinsichtlich der geltend gemachten wirtschaftlichen Schwierigkeiten Angaben gemacht wurden und ob es in dem von Entscheidung 87/433/EWG vorgesehenen Bezugszeitraum zu nennenswerten Einfuhren in den Mitgliedstaaten gekommen ist mit Ursprung in anderen Mitgliedstaaten .

Die Prüfung hat ergeben, daß die Voraussetzungen gegeben sind, Überwachungsmaßnahmen für die in den Anhängen aufgeführten Waren einzuleiten .

Es ist deshalb geboten, die Mitgliedstaaten zu ermächtigen, diese Einfuhren bis zum 31 . Dezember 1991 einer innergemeinschaftlichen Überwachung zu unterwerfen .

Soweit Einfuhren nicht im Anhang aufgeführt sind, haben die Mitgliedstaaten die Möglichkeit, zu einem späteren Zeitpunkt entsprechend der wirtschaftlichen Lage Überwachungsanträge zu stellen -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1

Die Mitgliedstaaten, die in dem Anhang genannt sind, werden ermächtigt, bis zum 31 . Dezember 1991 die in diesem Anhang bezeichneten und sie betreffenden Einfuhren einer innergemeinschaftlichen Überwachung gemäß den Bestimmungen der Entscheidung 87/433/EWG zu unterwerfen . Artikel 2

Diese Entscheidung ist an das Königreich Dänemark, das Königreich Spanien, die Französische Republik, Irland, die Italienische Republik, die Portugiesische Republik und an das Vereinigte Königreich gerichtet .

Brüssel, den 19 . Dezember 1990

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident ( 1 ) ABl . Nr . L 238 vom 21 . 8 . 1987, S . 26 . ( 2 )

Entscheidung K(89 ) 2303 endg .

ANHANG DÄNEMARK A . Textilwaren, für die Kategorien festgelegt worden sind

Kategorie Ursprungsland

6 Hongkong

SPANIEN A . Textilwaren, für die Kategorien festgelegt worden sind

Kategorie Ursprungsland

2 China, Südkorea, Indien, Indonesien, Pakistan, Taiwan, Thailand 3 China, Südkorea, Taiwan, Thailand 4 China, Südkorea, Philippinen, Hongkong, Indien, Thailand 5 Südkorea 6 Hongkong, Indien 7 Südkorea, Hongkong 8 China, Hongkong, Indien 9 Brasilien, China 20 China 22 Taiwan 27 Indien 29 Indien 35 Südkorea, Taiwan 37 Südkorea, Taiwan 100 Südkorea

B . Andere Waren

KN-Code

( 1990 )

Warenbezeichnung

Ursprungsland

6401 Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt ist Brasilien, China, Hongkong, Thailand 6402 Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff 6404 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen Brasilien, China, Hongkong, Thailand Andere Schuhe : ex 6405 10 90 mit Oberteil aus Leder oder rekonstituiertem Leder, mit anderen Laufsohlen als aus Holz oder Kork ex 6405 90 10 andere Schuhe, mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder, mit Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff 7117 19 Phantasieschmuck: aus unedlen Metallen, auch versilbert, vergoldet oder platiniert, ausgenommen Manschettenknöpfe und ähnliche Knöpfe China, Südkorea, Hongkong, Taiwan ex 7117 90 00 Phantasieschmuck aus anderen Stoffen : ausgenommen Stoffe der KN-Codes 9601 und 9602 8203 Feilen, Raspeln, Kneifzangen und andere Zangen ( auch zum Schneiden ), Pinzetten, Scheren zum Schneiden von Metallen, Rohrschneider, Bolzenschneider, Locheisen, Lochzangen und ähnliche Handwerkzeuge China, Taiwan 8204 Von Hand zu betätigende Schrauben - und Spannschlüssel ( einschließlich Drehmomentschlüssel ); auswechselbare Steckschlüsseleinsätze, auch mit Halter 8205 Handwerkzeuge ( einschließlich Glasschneidediamanten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lötlampen und dergleichen; Schraubstöcke, Schraubzwinger und dergleichen, die nicht Zubehör oder Teile von Werkzeugmaschinen sind; Ambosse; tragbare Feldschmieden; Schleifapparate zum Hand - oder Fußbetrieb 8206 00 00 Zusammenstellungen von Werkzeugen aus zwei oder mehr der Positionen 8202 bis 8205, in Aufmachungen für den Einzelverkauf 8452 10 11

8452 10 19

8452 10 90 Haushaltsnähmaschinen Brasilien, Japan, Taiwan ex 8456 10 00

ex 8456 20 00

ex 8456 30 00

ex 8456 90 00 Werkzeugmaschinen zum Abtragen von Stoffen aller Art durch Laser -, Licht - oder anderen Photonenstrahl, Ultraschall, Elektrörosion, elektrochemische Verfahren oder Elektronen -, Ionen - oder Plasmastrahl, numerisch gesteuert, zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen (Metallcarbiden ) Japan 8458 11 10 Spitzendrehmaschinen, Vielschnittdrehmaschinen und Kopierdrehmaschinen, numerisch gesteuert, zur spanabhebenden Metallbearbeitung ex 8458 11 91 Drehautomaten und Revolverdrehmaschinen, numerisch gesteuert, zur spanabhebenden Metallbearbeitung, ausgenommen solche zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung ex 8458 11 99 andere Horizontal-Drehmaschinen, numerisch gesteuert, zur spanabhebenden Metallbearbeitung, ausgenommen solche zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung ex 8458 91 10 Senkrecht-Drehmaschinen, numerisch gesteuert, zur spanabhebenden Metallbearbeitung, ausgenommen solche zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung ex 8458 91 90 andere Drehmaschinen, numerisch gesteuert, zur spanabhebenden Metallbearbeitung, ausgenommen solche zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung ex 8459 10 00 Bearbeitungseinheiten auf Schlitten, numerisch gesteuert, andere als solche zum Aussen - oder Innengewinndeschneiden Japan 8459 21 10

8459 21 91

8459 21 99 andere Bohrmaschinen, numerisch gesteuert 8459 31 00 andere kombinierte Ausbohrmaschinen, numerisch gesteuert 8459 40 10 andere Ausbohrmaschinen, numerisch gesteuert ex 8459 51 00 Konsolfräsmaschinen, numerisch gesteuert, ausgenommen solche zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung 8459 61 10

8459 61 91

ex 8459 61 99 andere Fräsmaschinen, numerisch gesteuert, ausgenommen solche zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung ex 8459 70 00 andere Aussen - oder Innengewindeschneidmaschinen, numerisch gesteuert 8460 11 00

8460 19 00

8460 21 10

8460 21 90

8460 29 10

8460 29 90

8460 31 00

8460 39 00

8460 40 00

8460 90 10 Werkzeugmaschinen zum Entgraten, Schärfen, Schleifen, Honen, Läppen, Polieren oder zu anderem Fertigbearbeiten von Metallen, Hartmetallen oder Cermets mit Hilfe von Schleifscheiben, Schleifstoffen oder Poliermitteln, ausgenommen Verzahnmaschinen und Zahnfertigbearbeitungsmaschinen der Position 8461 Japan ex 8461 10 00

ex 8461 20 00

ex 8461 30 00 Hobelmaschinen, Waagerecht - und Senkrechtstoßmaschinen sowie Räummaschinen, numerisch gesteuert Japan 8461 40 11

8461 40 31 Verzahnmaschinen, numerisch gesteuert 8461 40 71 Maschinen zum Fertigbearbeiten der Zähne, numerisch gesteuert ex 8461 40 79 Maschinen zum Fertigbearbeiten der Zähne, andere als numerisch gesteuert, zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen ( Metallcarbiden ) ex 8461 50 11

ex 8461 50 19

ex 8461 50 90 Sägemaschinen und Trennmaschinen, numerisch gesteuert, ausgenommen solche zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung 8462 10 10 Freiformschmiede - oder Gesenkschmiedemaschinen ( einschließlich Pressen ) und Schmiedehämmer, numerisch gesteuert Japan 8462 21 10

8462 21 90 Biegemaschinen, Abkantmaschinen und Richtmaschinen ( einschließlich Pressen ), numerisch gesteuert 8462 31 10

ex 8462 31 90 Scheren ( einschließlich Pressen ) ausgenommen mit Lochstanzen kombinierte Scheren, numerisch gesteuert, ausgenommen solche zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung 8462 41 10

8462 41 90 Lochstanzen und Ausklinkmaschinen ( einschließlich Pressen ) sowie mit Lochstanzen kombinierte Scheren, numerisch gesteuert 8462 91 50

ex 8462 99 50 andere Pressen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen ( Metallcarbiden ), andere als solche zum Formen von Metallpulvern für das Sintern und Schrottpaketierpressen, numerisch gesteuert, ausgenommen solche zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung 8702 Omnibusse ( Kraftfahrzeuge zum Befördern von 10 oder mehr Personen, einschließlich Fahrer ) Südkorea, Japan, Polen, Rumänien ( 1 ), UdSSR 8703 Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge ( ausgenommen solche der Position 8702 ), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen 8704 Lastkraftwagen 8711 10 00

8711 20 10

8711 20 91

8711 20 99

ex 8711 30 00 Krafträder ( einschließlich Mopeds ) und Fahrräder mit Hilfsmotor, mit einem Hubraum von 380 cm3 oder weniger, auch mit Beiwagen; getrennt gestellte Beiwagen Japan ex 8711 90 00 andere Krafträder und Fahrräder mit Verbrennungshilfsmotor, auch mit Beiwagen, und getrennt gestellte Beiwagen 9503 Anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle für Spiele und Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art China, Südkorea, Hongkong, Japan, Macau, Malaysia, Singapur, Taiwan

( 1 ) Bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens zwischen der Gemeinschaft und Rumänien über den Handel und die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit .

FRANKREICH A . Textilwaren, für die Kategorien festgelegt worden sind

Kategorie Ursprungsland

1 Indien 2 Südkorea, Indien, Pakistan, Peru 3 Pakistan 2 + 3 Thailand 4 China, Hongkong, Indien 6 Hongkong, Thailand 7 Indien 8 Südkorea, Hongkong, Indien 9 Brasilien 10 Hongkong, Pakistan ( 1 ) 13 China, Hongkong, Macau 15 China 16 China 20 Pakistan 21 China, Südkorea, Hongkong, Taiwan, Thailand 26 Hongkong, Thailand 32 Südkorea 33 China 68 China, Hongkong, Macau 73 Philippinen 87 China 91 China

( 1 ) Pakistan : nur Erzeugnisse der KN-Codes 6111 10 10, 6111 20 10, 6111 30 10, ex 6111 90 10, 6116 91 00, 6116 92 00, 6116 93 00, 6116 99 00 . B . Andere Waren

KN-Code

( 1990 )

Warenbezeichnung

Ursprungsland

3104 10 00

3104 20 50

3104 20 90 Kalisalze und Kaliumchlorid UdSSR 8527 21 10

8527 21 90

8527 29 00 Rundfunkempfangsgeräte von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art, die nur mit externer Stromquelle betrieben werden können, einschließlich solcher, die auch Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr empfangen können China, Südkorea, Japan, Taiwan 8528 10 40

8528 10 50

8528 10 61

8528 10 69

8528 10 71

8528 10 73

8528 10 75

8528 10 78

8528 10 80

8528 10 91

8528 10 98 Fernsehempfangsgeräte, für mehrfarbiges Bild ( einschließlich Videomonitore und Videoprojektoren ), auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Rundfunkempfangsgerät oder einem Ton - oder Bildaufzeichnungs - oder -wiedergabegerät kombiniert Südkorea, Japan, Taiwan

IRLAND A . Textilwaren, für die Kategorien festgelegt worden sind

Kategorie Ursprungsland

7 China, Hongkong, Indien, Macau, Philippinen, Südkorea, Taiwan, Jugoslawien 8 China, Hongkong, Indien, Macau, Malaysia, Pakistan, Rumänien, Taiwan, Thailand, Jugoslawien 13 China, Hongkong 24 Hongkong, Polen 26 China, Hongkong, Indien, Macau, Philippinen, Rumänien, Taiwan, Thailand 27 Hongkong, Indien, Südkorea 29 Hongkong, Indien, Südkorea 73 Hongkong, Macau, Taiwan

ITALIEN A . Textilwaren, für die Kategorien festgelegt worden sind

Kategorie Ursprungsland

1 Brasilien, China, Pakistan, Ungarn 2 Brasilien, Tschechoslowakei, China, Südkorea, Hongkong, Indien, Malaysia, Pakistan ex 3 Pakistan ( 1 ) 20 + 39 China

( 1 ) Nur Erzeugnisse der KN-Codes 5513 11 10, 5513 11 30, 5513 11 90 . B . Andere Waren

KN-Code

( 1990 )

Warenbezeichnung

Ursprungsland

5007 20

5007 90

5803 90 10

5905 00 90 Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide China 8452 21 00

8452 29 00 Nähmaschinen für industrielle Zwecke Japan ex 8703 21

ex 8703 22

ex 8703 23

ex 8703 24

ex 8703 31

ex 8703 32

ex 8703 33

ex 8703 90 Personenkraftwagen ( nur für den Strassenverkehr ) und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge ( nur für den Strassenverkehr ) ( ausgenommen solche der Position 8702 ), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen Japan ex 8704 21 31

ex 8704 21 39

ex 8704 21 91

ex 8704 21 99

ex 8704 22 91

ex 8704 22 99

ex 8704 31 31

ex 8704 31 39

ex 8704 31 91

ex 8704 31 99

ex 8704 32 91

ex 8704 32 99 Lastkraftwagen ( nur für den Strassenverkehr ) Japan 8711 10 00

8711 20

ex 8711 30 00 Krafträder ( einschließlich Mopeds ) und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen, mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von 380 cm3 oder weniger Japan

PORTUGAL B . Andere Waren

KN-Code

( 1990 )

Warenbezeichnung

Ursprungsland

8711 10 00 Krafträder ( einschließlich Mopeds ) und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von nicht mehr als 50 cm3 Japan, Taiwan

VEREINIGTES KÖNIGREICH A . Textilwaren

Kategorie Ursprungsland

1 Pakistan 13 China