Verordnung (EG) Nr. 1930/2001 der Kommission

vom 1. Oktober 2001

zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1779/2001 und (EG) Nr. 1780/2001 zur Erteilung von A-Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1047/2001 der Kommission vom 30. Mai 2001 zur Einführung einer Einfuhrlizenz- und Ursprungsbescheinigungsregelung sowie zur Festlegung der Verwaltung der Zollkontingente für aus Drittländern eingeführten Knoblauch(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1865/2001(2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1779/2001 der Kommission(3) werden die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1047/2001 nach dem 4. September und vor dem 3. Dezember 2001 gestellten Einfuhrlizenzanträge für Erzeugnisse mit Ursprung in China abgelehnt.

(2) Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1780/2001 der Kommission(4) werden die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1047/2001 nach dem 4. September und vor dem 3. Dezember 2001 gestellten Einfuhrlizenzanträge für Erzeugnisse mit Ursprung in allen anderen Drittländern außer China und Argentinien abgelehnt.

(3) Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1865/2001 dürfen A-Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch für jedes der Quartale gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1047/2001 nur zwischen dem zweiten Montag des vorletzten Monats vor dem betreffenden Quartal und dem letzten Freitag des betreffenden Quartals beantragt werden. So wird das Datum für die Beantragung der A-Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch für das Quartal Dezember 2001/Januar/Februar 2002 nunmehr auf den 8. Oktober 2001 vorgezogen. Um jegliche verwaltungstechnische Komplikation bei der Beantragung der Lizenzen für dieses Quartal zu verhüten, sind Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1779/2001 und Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1780/2001 unter Berücksichtigung des neuen vorgezogenen Datums für die Beantragung für das folgende Quartal zu ändern -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1779/2001 erhält folgende Fassung: "Artikel 2

Die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1047/2001 nach dem 4. September und vor dem 3. Dezember 2001 gestellten Anträge auf A-Einfuhrlizenzen für Erzeugnisse mit Ursprung in China, die sich auf das Quartal vom 1. September bis 30. November 2001 beziehen, werden abgelehnt. Anträge, die sich auf das Quartal vom 1. Dezember 2001 bis 28. Februar 2002 beziehen, können ab dem 8. Oktober 2001 gestellt werden."

Artikel 2

Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1780/2001 erhält folgende Fassung: "Artikel 2

Die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1047/2001 nach dem 4. September und vor dem 3. Dezember 2001 gestellten Anträge auf A-Einfuhrlizenzen für Erzeugnisse mit Ursprung in allen anderen Drittländern außer China und Argentinien, die sich auf das Quartal vom 1. September 2001 bis 30. November 2001 beziehen, werden abgelehnt. Anträge, die sich auf das Quartal vom 1. Dezember 2001 bis 28. Februar 2002 beziehen, können ab dem 8. Oktober 2001 gestellt werden."

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. Oktober 2001

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 145 vom 31.5.2001, S. 35.

(2) ABl. L 254 vom 22.9.2001, S. 3.

(3) ABl. L 240 vom 8.9.2001, S. 8.

(4) ABl. L 240 vom 8.9.2001, S. 9.