ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
27.3.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L81/11
VERORDNUNG (EWG)Nr.710/80DERKOMMISSION
vom26.März1980
zurFestsetzungdesbeiderBerechnungderAbschöpfung fürVerarbeitungser­
zeugnisseausObstundGemüseundaufdemWeinsektorzuberücksichtigenden
Unterschieds zwischenWeißzuckerpreisen
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.516/77des
Ratesvom14.März1977überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürVerarbeitungserzeugnisse ausObst
undGemüse('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1639/79(2),insbesondereaufArtikel
2Absatz3,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.337/79des
Ratesvom5.Februar1979überdiegemeinsame
Marktorganisation fürWein(3),geändertdurchdieVer­
ordnung(EWG)Nr.2594/79(4),insbesondereaufArti­
kel19Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
UmdenMitgliedstaaten dieFestsetzungdesAbschöp­
fungsbetragszuermöglichen,deraufdieverschiede­
nenzugesetztenZuckerartenbeiderEinfuhrderin
AnhangIderVerordnung (EWG)Nr.516/77undin
Artikel1Absatz2Buchstabea)derVerordnung
(EWG)Nr.337/79aufgeführtenErzeugnissederTarif­
stellen20.07AIb)1,BIb)1aa)11undBIb)1bb)
11desGemeinsamen Zolltarifszuerhebenist,ist
nachArtikel2Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.
516/77undnachArtikel19Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.337/79derUnterschiedfestzusetzenzwi­
scheneinerseitsdemDurchschnitt derSchwellen­
preisefüreinKilogrammWeißzuckerfürjedender
dreiMonatedesVierteljahres ,fürdasderUnterschied
festgesetztwird,undandererseitsdemDurchschnitt
dercif-PreisefüreinKilogrammWeißzucker,derbei
derFestsetzungderaufWeißzuckerzuerhebenden
Abschöpfungen zugrundegelegtundfürdenZeit­
raum,bestehendausdenersten15Tagendesdem
Vierteljahr,fürdasderUnterschiedfestgesetztwird,
vorangegangenen Monatsunddenunmittelbarvorher
gelegenenzweiMonaten,berechnetwird.Nachden
obenerwähntenVerordnungen erfolgtdieFestsetzung
diesesUnterschieds fürjedesKalendervierteljahr
durchdieKommission —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerUnterschiedimSinnedesArtikel2Absatz2der
Verordnung (EWG)Nr.516/77unddesArtikel19
Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.337/79wirdauf
0,1253ECUfürdieZeitvom1.Aprilbiszum
30.Juni1980festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.April1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den26.März1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(»)ABl.Nr.L73vom21.3.1977,S.1.0ABl.Nr.L192vom31.7.1979,S.3.
(>)ABl.Nr.L54vom5.3.1979,S.1.
(«)ABl.Nr.L297vom24.11.1979,S.4.
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 686/80 DER KOMMISSION

VOM 20 . MÄRZ 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR TAPISSERIEN , HANDGEFERTIGT , DER WARENKATEGORIE NR . 60 ( KENNZIFFER 0600 ), MIT URSPRUNG IN HONGKONG , DEM DIE IN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR TAPISSERIEN , HANDGEFERTIGT , DER WARENKATEGORIE NR . 60 , IST DER PLAFOND AUF EINE TONNE FESTGESETZT . AM 7 . MÄRZ 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON TAPISSERIEN , HANDGEFERTIGT , DER WARENKATEGORIE NR . 60 , MIT URSPRUNG IN HONGKONG , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER HONGKONG WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 25 . MÄRZ 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN HONGKONG WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0600 // 60 // 58.03 // // TAPISSERIEN , HANDGEWEBT ( GOBELINS , //

// // // // FLANDRISCHE GOBELINS , AUBUSSON , //

// // // // BEAUVAIS UND ÄHNLICHE ), UND TAPISSE- //

// // // // RIEN ALS NADELARBEIT ( Z . B . PETIT POINT- , //

// // // // KREUZSTICH ), AUCH KONFEKTIONIERT : //

// // // 58.03-00 // TAPISSERIEN , HANDGEFERTIGT //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 20 . MÄRZ 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 24 .

( 2 ) ABL . NR . L 329 VOM 24 . 12 . 1979 , S . 15 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 635/80 DER KOMMISSION

VOM 14 . MÄRZ 1980

ZUR FESTSETZUNG DER ZUR VERARBEITUNG BESTIMMTEN MENGEN GEFRORENEN RINDFLEISCHES , DIE FÜR DAS ZWEITE VIERTELJAHR 1980 UNTER SONDERBEDINGUNGEN EINGEFÜHRT WERDEN DÜRFEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR RINDFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2916/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 4 BUCHSTABEN A ) UND C ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DER RAT HAT IM RAHMEN DER FÜR ZUR VERARBEITUNG BESTIMMTES GEFRORENES RINDFLEISCH GELTENDEN BESONDEREN EINFUHRREGELUNG FÜR DEN ZEITRAUM VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1980 EINE GESCHÄTZTE BILANZ VON 50 000 TONNEN , AUFGETEILT IN ZWEI MENGEN VON JE 25 000 TONNEN JE NACH DER ART DER ERZEUGNISSE , DIE ERZIELT WERDEN SOLLEN , AUFGESTELLT .

AUFGRUND VON ARTIKEL 14 ABSATZ 4 BUCHSTABE A ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 MUSS MAN DIE JE VIERTELJAHR EINZUFÜHRENDEN MENGEN SOWIE DIE SENKUNG DER EINFUHRABSCHÖPFUNG FÜR DAS IN ARTIKEL 14 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DIESER VERORDNUNG GENANNTE FLEISCH FESTLEGEN .

DER VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR RINDFLEISCH HAT NICHT INNERHALB DER IHM VON SEINEM VORSITZENDEN GESETZTEN FRIST STELLUNG GENOMMEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DIE ZEIT VOM 1 . APRIL BIS 30 . JUNI 1980 WERDEN DIE IN ARTIKEL 14 ABSATZ 4 BUCHSTABE A ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 GENANNTEN HÖCHSTMENGEN WIE FOLGT FESTGESETZT :

- BEI FLEISCH GEMÄSS ARTIKEL 14 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 9 000 TONNEN FLEISCH , ALS FLEISCH MIT KNOCHEN ANGEGEBEN ,

- BEI FLEISCH GEMÄSS ARTIKEL 14 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER GENANNTEN VERORDNUNG 11 000 TONNEN FLEISCH ALS FLEISCH MIT KNOCHEN ANGEGEBEN .

ARTIKEL 2

BEI DER EINFUHR DES IN ARTIKEL 1 ZWEITER GEDANKENSTRICH GENANNTEN FLEISCHES WIRD DIE ABSCHÖPFUNG ERHOBEN , DIE AM TAG DER EINFUHR GILT , VERMINDERT UM 55 % .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . APRIL 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 14 . MÄRZ 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 528/80 DER KOMMISSION

VOM 29 . FEBRUAR 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF DER WARENKATEGORIE NR . 43 ( KENNZIFFER 0430 ), MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF DER WARENKATEGORIE 43 IST DER PLAFOND AUF EINE TONNE FESTGESETZT . AM 22 . FEBRUAR 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON SYNTHETISCHEN UND KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF DER WARENKATEGORIE 43 , MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG DES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER SÜDKOREA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 7 . MÄRZ 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0430 // 43 // 51.03 // 51.03-10 ; 20 // SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 29 . FEBRUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 175 VOM 4 . 8 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 34 VOM 9 . 2 . 1979 , S . 4 .

( 3 ) ABL . NR . L 169 VOM 7 . 7 . 1977 , S . 13 .

( 4 ) ABL . NR . L 177 VOM 13 . 7 . 1979 , S . 38 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 382/80 DER KOMMISSION

VOM 18 . FEBRUAR 1980

ZUR DRITTEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1517/77 ZUR FESTLEGUNG DER LISTE DER SORTENGRUPPEN FÜR DEN HOPFENANBAU IN DER GEMEINSCHAFT

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1696/71 DES RATES VOM 26 . JULI 1971 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR HOPFEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 235/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ABSATZ 8 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1517/77 DER KOMMISSION ( 3 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1467/79 ( 4 ), WERDEN NACH DEM AUF DEM GEMEINSCHAFTS- UND DEM WELTHOPFENMARKT GELTENDEN HANDELSBRAUCH ENTSPRECHEND DER ENDGÜLTIGEN VERWENDUNG IN DER BRAUEREI DIESE SORTEN NACH GEMEINSAMEN MERKMALEN , INSBESONDERE JE NACH DEM VORHERRSCHENDEN GEHALT AN BITTER- ODER AROMASTOFFEN , IN DIE GRUPPEN " AROMAHOPFEN " , " BITTERHOPFEN " UND " ANDERE " EINGETEILT .

DIE UNTERSUCHUNG DER BIS JETZT IN DIE GRUPPE III " ANDERE " EINGESTUFTEN SORTE PERLE SOWIE IHRE VERWENDUNG IN DER BRAUEREI HABEN GEZEIGT , DASS BEI DIESER SORTE DER AROMASTOFF VORHERRSCHT . FOLGLICH IST DIESE SORTE IN DIE GRUPPE I " AROMAHOPFEN " ZU ÜBERTRAGEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR HOPFEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1517/77 ERHÄLT DIE FASSUNG DES ANHANGS DIESER VERORDNUNG .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG IST AB DER ERNTE 1980 ANWENDBAR .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 18 . FEBRUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

****

BILAG - ANHANG - ANNEX - ANNEXE - ALLEGATO - BIJLAGE

// //

A . // B . // C . //

GRUPPE I : AROMATISK HUMLE // GRUPPE II : BITTER HUMLE // GRUPPE III : ANDRE //

GRUPPE I : AROMAHOPFEN // GRUPPE II : BITTERHOPFEN // GRUPPE III : ANDERE //

FIRST GROUP : AROMATIC HOPS // SECOND GROUP : BITTER HOPS // THIRD GROUP : OTHERS //

GROUPE I : HOUBLON AROMATIQUE // GROUPE II : HOUBLON AMER // GROUPE III : AUTRES //

GRUPPO I : LUPPOLO AROMATICO // GRUPPO II : LUPPOLO AMARO // GRUPPO III : ALTRI //

GRÖP I : AROMATISCHE HOP // GRÖP II : BITTERE HOP // GRÖP III : ANDERE //

//

BRAMLING CROSS // BREWERS GOLD // KENT //

CHALLENGER // BULLION // RECORD //

FUGGLES // KEYWORTH ' S MIDSEASON // TRIPLOID //

GOLDINGS // NORTHDOWN // VIKING //

HALLERTAUER // NORTHERN BREWER //

HERSBRÜCKER SPÄT // TARGET //

HÜLLER //

PERLE //

PROGRESS //

SAAZ //

SAXON //

SPALTER //

STAR //

STRISSELSPALT //

SUNSHINE //

TARDIF DE BOURGOGNE //

TETTNANGER //

TUTSHAM //

W.G.V . //
VERORDNUNG (EWG) Nr. 332/80 DER KOMMISSION vom 13. Februar 1980 zur achten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1528/78 über Durchführungsbestimmungen zur Beihilferegelung für Trockenfutter

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 des Rates vom 22. Mai 1978 über die gemeinsame Marktorganisation für Trockenfutter (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2285/79 (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 1528/78 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2329/79 (4), hat die Regeln für die Zahlung der Beihilfen für Trockenfutter festgelegt.

Um die Anwendung dieser Beihilferegelungen zu erleichtern, ist vorzusehen, daß die betreffenden Beihilfen, vorbehaltlich der Stellung einer bei Anerkennung des Beihilfeanspruchs freizugebenden Kaution, vorab ausgezahlt werden. Um jedoch die Bewährung dieser Maßnahme überprüfen zu können, ist es zweckmässig, die Dauer ihrer Anwendbarkeit zu beschränken.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Trockenfutter -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1528/78 erhält folgende Fassung:

"Artikel 13

(1) Der Mitgliedstaat zahlt den Beihilfebetrag innerhalb von 150 Tagen seit dem Tag der Einreichung des diesbezueglichen Antrags aus.

(2) Die Beihilfe wird jedoch als Vorschuß vorab ausgezahlt, wenn der Antragsteller zusammen mit dem Beihilfeantrag eine Bescheinigung vorlegt, aus der hervorgeht, daß eine Kaution in gleicher Höhe gestellt worden ist.

(3) Die Kaution wird in Form einer Bürgschaft eines Instituts gestellt, das den Kriterien des Mitgliedstaats entspricht, in dem die Beihilfe beantragt wird.

(4) Die Kaution wird freigegeben, sobald die zuständige Behörde des Mitgliedstaats den Beihilfeanspruch für die im Antrag ausgewiesenen Mengen anerkannt hat. Wird der Beihilfeanspruch für die im Antrag ausgewiesenen Mengen oder einen Teil davon nicht anerkannt, so verfällt die Kaution für die Mengen, bei denen die Bedingungen, die den Beihilfeanspruch begründen, nicht erfuellt sind."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. März 1980 in Kraft.

Die Bestimmungen des Artikels 1 zu Artikel 13 Absätze 2, 3 und 4 der Verordnung 1528/78 finden nur auf Anträge Anwendung, die bis zum 28. Februar 1981 (einschließlich) vorgelegt werden.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Februar 1980

Für die Kommission

Finn GUNDELACH

Vizepräsident (1)ABl. Nr. L 142 vom 30.5.1978, S. 1. (2)ABl. Nr. L 263 vom 19.10.1979, S. 1. (3)ABl. Nr. L 179 vom 1.7.1978, S. 10. (4)ABl. Nr. L 265 vom 23.10.1979, S. 5.
****

( 1 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 188 VOM 26 . 7 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 174 VOM 14 . 7 . 1977 , S . 15 .

( 4 ) ABL . NR . L 359 VOM 22 . 12 . 1978 , S . 16 .

( 5 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 22 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 240/80 DER KOMMISSION

VOM 1 . FEBRUAR 1980

ZUR VIERTEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1569/77 ÜBER DAS VERFAHREN UND DIE BEDINGUNGEN FÜR DIE ÜBERNAHME VON GETREIDE DURCH DIE INTERVENTIONSSTELLEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GETREIDE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1547/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1569/77 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/78 ( 4 ), WERDEN IN IHREM ANHANG DIE MINDESTQUALITÄTSKRITERIEN FESTGELEGT . FÜR HARTWEIZEN IST IN SPALTE 3 EIN HÖCHSTANTEIL DER KÖRNER , DIE IHR GLASIGES AUSSEHEN , AUCH TEILWEISE , VERLOREN HABEN , VON 50 V . H . UND EIN HÖCHSTANTEIL WEICHWEIZENKÖRNER VON 4 V . H . VORGESEHEN . IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2731/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER STANDARDQUALITÄTEN FÜR WEICHWEIZEN , ROGGEN , GERSTE , MAIS UND HARTWEIZEN ( 5 ) WIRD JEDOCH FÜR HARTWEIZEN EIN HÖCHSTANTEIL DER KÖRNER , DIE IHR GLASIGES AUSSEHEN , AUCH TEILWEISE , VERLOREN HABEN , VON 20 V . H ., DAVON HÖCHSTENS 4 V . H . WEICHWEIZENKÖRNER , VORGESEHEN ; ENTSPRECHEND DEN VORSCHRIFTEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2731/75 SIND BEI DEN FÜR INTERVENTIONSHARTWEIZEN FESTGESETZTEN MINDESTQUALITÄTSKRITERIEN DIE BETREFFENDEN WEICHWEIZENKÖRNER DENEN DES HARTWEIZENS , DER SEIN GLASIGES AUSSEHEN VERLOREN HAT , ANZUGLEICHEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR GETREIDE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1569/77 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

DER WORTLAUT DER SPALTE 3 DES ANHANGS ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

// //

// HARTWEIZEN //

//

. . . . . . //

3 . HÖCHSTANTEIL DER KÖRNER , DIE IHR GLASIGES AUSSEHEN , AUCH TEILWEISE , VERLOREN HABEN // 50 % //

- DAVON HÖCHSTANTEIL DER WEICHWEIZENKÖRNER // 4 % //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . AUGUST 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 1 . FEBRUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
1.2.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L26/57
VERORDNUNG (EWG)Nr.234/80DERKOMMISSION
vom31.Januar1980
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürWeißzuckerundRohzuckerinunver­
ändertemZustand
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führt
dazu,daßdiederzeitgeltendenAusfuhrerstattungen
entsprechenddemAnhangzudieserVerordnungzu
ändernsind—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(l),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel19Absatz2letzterUnterabsatz
zweiterSatz,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen,diebeiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzuckeranzuwendensind,wurdendurchdieVer­
ordnung(EWG)Nr.136/80(3),geändertdurchdieVer­
ordnung(EWG)Nr.154/80(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
136/80enthaltenenModalitätenaufdieAngaben,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErstattungenbeiderAusfuhrinunverändertem
ZustandderinArtikel1Absatz1Buchstabea)der
Verordnung (EWG)Nr.3330/74genanntenundnicht
denaturiertenErzeugnisse ,dieimAnhangdergeänder­
tenVerordnung (EWG)Nr.136/80festgesetztwurden,
werdenwieimAnhangangegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Februar1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.Januar1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(»)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
(>)ABl.Nr.L18vom24.1.1980,S.11.
(<)ABl.Nr.L19vom25.1.1980,S.47.

Nr.L26/58 1.2.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom31.Januar1980zurÄnderungderAusfuhrerstattun­
genfürWeißzuckerundRohzuckerinunverändertem Zustand
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseErstattungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 9,00
B.Rohzucker :
(a)Kandiszucker 10,25(1) I(b)andereRohzucker 7,00(»)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.wennderRendementwert desausgeführtenRohzuckers
von92v.H.abweicht,wirdderanwendbareErstattungsbetrag gemäßdenBestimmungen vonArtikel5Absatz3derVerordnung
(EWG)Nr.766/68errechnet.