L 411/6 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 
VERORDNUNG (EG) Nr. 1989/2006 DES RATES 
vom 21. Dezember 2006 
zur Änderung des Anhangs III der Vero rdnung (EG) Nr. 1083/ 2006 mit allgemeinen 
Bestimmungen über den Europäischen Fonds fü r regionale Entwicklung, den Europäischen 
Sozialfonds und den Kohäsionsfonds 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — 
gestützt auf den Vertrag über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens1, insbesondere auf Artikel 4 
Absatz 3, 
gestützt auf die Akte über den Be itritt Bulgariens und Rumäniens2, insbesondere auf Artikel 56, 
auf Vorschlag der Kommission, 
in Erwägung nachstehender Gründe: 
(1) Wenn über den 1. Januar 2007 hinaus geltende Rechtsakte aufgrund des Beitritts eine 
Anpassung erfordern und die erforderlichen Anpassungen in der Beit rittsakte oder ihren 
Anhängen nicht vorgesehen sind, werden nach Artikel 56 der Beitrittsakte die 
erforderlichen Rechtsakte vom Rat erlassen, es sei denn, die ursprünglichen Rechtsakte 
sind von der Kommission erlassen worden. 
(2) In der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates3 sind die allgemeinen Bestimmungen 
über die Förderung durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den 
Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsf onds sowie deren Ziele festgelegt. Gemäß 
Artikel 53 sind in Anhang III der genannten Verordnung die auf die Kofinanzierungssätze 
in den operationellen Programmen anzuwe ndenden Obergrenzen, auf der Grundlage 
objektiver Kriterien sowie nach Mitgliedstaaten und Zielen aufgeschlüsselt, festgelegt. 
                                                 
1 ABl. L 157 vom 21.6.2005, S. 11. 
2 ABl. L 157 vom 21.6.2005, S. 203. 
3 ABl. L 210 vom 31.7.2006, S. 25. 
30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 411/7 
 
Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 so llte angepasst werden, um dem Beitritt 
Bulgariens und Rumäniens Rechnung zu tragen.  
(3) Es muss gewährleistet sein, dass jegliche  technische Anpassung an die rechtlichen 
Bestimmungen der Strukturfonds oder des Kohäsionsfonds so bald wie möglich 
verabschiedet wird, um Bulgarien und Rumäni en ab ihrem Beitritt zur Europäischen Union 
die Vorlage von Programmplanungsdokumenten zu ermöglichen. 
(4) Die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 sollte da her entsprechend geändert werden — 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: 
Artikel 1 
Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 erhält  die Fassung des Anhangs der vorliegenden 
Verordnung.  
Artikel 2 
Diese Verordnung tritt vorbehaltlich und zum Zeit punkt des Inkrafttretens des Vertrags über den 
Beitritt Bulgariens und Rumäniens in Kraft. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbind lich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. 
Geschehen zu Brüssel am 21. Dezember 2006. 
 Im Namen des Rates 
 Der Präsident 
 J. KORKEAOJA 
 
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ANHANG  
„ANHANG III 
Auf Kofinanzierungssätze anzuwendende Obergrenzen 
(Artikel 53)  
Kriterien Mitgliedstaaten EFRE und ESF 
Prozentsatz der 
zuschussfähigen 
Ausgaben Kohäsionsfonds 
Prozentsatz der 
zuschussfähigen 
Ausgaben 
(1) Mitgliedstaaten, deren 
durchschnittliches Pro-Kopf-BIP in den Jahren 2001 bis 2003 weniger als 85 % des durchschnittlichen Pro-Kopf-BIP der EU-25 im gleichen Zeitraum betragen hat Bulgarien, Tschechische Republik, Estland, Griechenland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei 85 %  für die Ziele 
‚Konvergenz‘ und ‚Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung‘ 85 % 
(2) Andere, nicht unter Nummer 1 fallende Mitgliedstaaten, die am 1. Januar 2007 für die Übergangsregelung im Rahmen des Kohäsionsfonds in Frage kommen Spanien 80 %  für das Ziel 
‚Konvergenz‘ und für die schrittweise in die Förderung einbezogenen Regionen im Rahmen des Ziels ‚Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung‘ 
 
50 %  für das Ziel 
‚Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung‘ für die Regionen, die nicht zu den schrittweise in die Förderung einbezogenen Regionen gehören 85 % 
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Kriterien Mitgliedstaaten EFRE und ESF 
Prozentsatz der 
zuschussfähigen 
Ausgaben Kohäsionsfonds 
Prozentsatz der 
zuschussfähigen 
Ausgaben 
(3) Andere, nicht unter die 
Nummern 1 und 2 fallende Mitgliedstaaten Belgien, Dänemark, Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Finnland, Schweden und Vereinigtes Königreich 75 %  für das Ziel 
‚Konvergenz‘ — 
(4) Andere, nicht unter die Nummern 1 und 2 fallende Mitgliedstaaten Belgien, Dänemark, Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Finnland, Schweden und Vereinigtes Königreich 50 %  für das Ziel 
‚Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung‘ — 
(5) Entlegene Regionen nach Artikel 299 Absatz 2 des Vertrags, die die in Anhang II Nummer 20 für diese Regionen vorgesehene zusätzliche Zuweisung 
erhalten Spanien, Frankreich und 
Portugal 50 % — 
(6) Entlegene Regionen nach Artikel 299 Absatz 2 des Vertrags Spanien, Frankreich und Portugal 85 %  für die Ziele 
‚Konvergenz“ und ‚Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung‘ —“