DUR CHFÜHR UNGSBESCH LUSS (EU) 2015/2183 DER KOMMISSION 
vom 24. November 2015 
zur Festlegu ng eines Formats für die Meldung von elektronischen Zigaretten und 
Nachfüllbehälter n 
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 8087) 
(Text von Bedeutung für den EWR) 
DIE EUR OPÄISCHE KOMMISSION — 
gestützt auf die Richt linie 2014/40/EU des Europäische n Parlaments und des Rates vom 3. Apr il 2014 zur Ang leichung 
der Rechts - und Verwaltungsvo rsch riften der Mitg liedstaaten über die Herstellun g, die Aufmac hung und den Verkauf von 
Tabak erzeugnissen und verwandten Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richt linie 2001/37/EG (1), insbesondere auf 
Artikel 20 Absatz 13, 
in Erwägung nachst ehender Gründe: 
(1)  Gemäß der Richtlinie 2014/40/EU melden die Hersteller und Imp orteure von elektronischen Zigaret ten und 
Nachfüllbehältern den zuständigen Behörden der Mitg liedstaaten jegliche derar tige Erzeugnisse, die sie in Verkehr 
zu bringen beabsichtig en oder die am 20. Mai 2016 bereits in Verkehr gebracht worden sind. Die Informationen 
sollt en 6 Monat e vor dem beabsichtig ten Inverk ehrbr ingen neuer oder wesentlich veränder ter Erzeugnisse 
vorgelegt werden. Das Format für diese Meldung sollt e festg elegt werden. 
(2)  Gegeb enenfalls sollt en bei der Entwicklung des Formats Erfahr ungen mit und Kenntnisse über bereits vorhandene 
Formate für die Meldung von Tabakinhaltsst offen berücksichtigt werden. 
(3)  Ein einheitlic hes elektronisch es Meldef ormat für die Übermittlung von Informationen über elektronische 
Zigare tten und Nachfüllbehälte r sollt e den Mitg liedstaaten und der Kommission die Mög lichk eit geben, die 
eing egangenen Informationen zu verarbeit en, zu verg leichen, zu analysieren und daraus Schlussf olgerungen zu 
ziehen. Die Daten werden auch zur Bewer tung der Auswirkung en dieser Produkte auf die Gesundheit 
herangezog en. 
(4)  Ein gemeinsames elektronisches Portal für die Übermittlung von Informationen ist eine wesentlic he 
Voraussetzung für den einheitlic hen Umgang mit den Meldepf licht en gemäß der Richtlinie 2014/40/EU. Vor 
allem erleicht ert und vereinheitlicht ein gemeinsames Portal die Übermittlung der Daten vom Herste ller oder 
Importeur an die Mitg liedstaaten. Die Vereinheitlic hung des Übermittlungsvorg angs senkt auch den 
Verwaltungsaufwand von Hersteller n, Importeuren und nationalen Regulier ungsbehörden und ermög licht einen 
Vergleich der Daten. Um Mehrfac huploads zu ermög lichen, könnte auf der Ebene des Portals ein Repositor y für 
nicht vertrauliche Dokument e eing erichtet werden. 
Das Portal sollte für die Datenüber mittlung Tools bieten , die sowohl für Unternehmen mit umfassenden 
IT-Lösungen (Übermittlung zwisch en Systeme n) als auch für Unternehmen ohne solc he Lösungen, vor allem 
kleine und mittlere Unternehmen, angemessen sind. Die Unternehmen erhalten eine Übermittlerkennnummer , die 
von ihnen bei jeder Übermittlung verwendet werden sollt e. 
(5)  Es sollte den Mitg liedstaaten freige stellt sein, die Tools für die Übermittlung von Informationen gemäß diesem 
Besc hluss auch für die Übermittlung von Informationen gemäß Artikel 20 Absatz 7 der Richtlinie 2014/40/EU 
zu verwenden. Die Tools könnten auch für die Übermittlung sonstiger Informationen über elektronische 
Zigare tten und Nachfüllbehälte r gemäß Artikel 20 verwendet werden. Die Herste ller und Importeure sollten 
angeh alten werden, den Mitg liedstaaten stets aktuelle Daten zu liefe rn. Um Vergleiche innerhalb der Union zu 
ermög lichen, sollt en die Mitg liedstaaten Herste ller und Importeur e anhalten , in der ersten Hälf te des folgenden 
Kalender jahres Aktualisier ungen zu über mitteln . Wenn in diesem Format Daten über Verkaufsmenge n über mittelt 
werden, sollten sie sich auf das Kalender jahr beziehen. 
(6)  Wenn Daten erneut vorgelegt werden, auch im Falle von Berichtig ungen von bereits über mitte lten Informationen, 
sollt e dies ebenf alls über das gemeinsame Portal erfolgen. 
(7)  Um die Qualität und Vergleich barkeit der über mittelt en Daten zu gewährleisten, sollt en die Mitg liedstaate n die 
Herst eller und Importeure gegebenenf alls dazu anhalten , vereinbar te Standards oder Prüfver fahren zu verwenden. 
Wenn vereinbar te europäisch e oder intern ationale Standards fehlen, sollten die Hersteller und Importeur e in ihren 
Meldung en die Messverfahren klar besch reiben und dafür sorgen, dass sie reproduzierbar sind. 26.11.2015 L 309/15 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
(1)ABl. L 127 vom 29.4.2014, S. 1. 
(8)  Um den Verwaltungsaufwand zu verringer n und die Vergleichbark eit der gemeldeten Daten zu gewä hrleisten, 
sollt en die Mitg liedstaat en die Herst eller und Importeure dazu anhalten, bei der Prüfung der Bestandt eile von 
elektronische n Zigare tten und Nachfüllbehälte rn, die getrennt in Verkehr gebracht werden, verg leichba re Teile 
auszuwählen. 
(9)  Für die Sammlung, Überprüfung, Analyse und gegebenenfalls Speic herung und Verbreitung der gemäß diesem 
Besc hluss erhobenen Daten sind zwar vollumf änglich die Mitg liedstaaten verantwor tlich, aber sie sollt en die 
Mög lichk eit haben, die an sie über mittelt en Daten auf Einr ichtungen der Kommission zu speic hern. Die von der 
Kommission ange botenen Dienste sollt en den Mitg liedstaat en die technische n Mitt el an die Hand geben, damit sie 
ihren Verpflicht ungen gemäß Artikel 20 der Richtlinie 2014/40/EU nachkommen können. Die Kommission wird 
für diesen Zweck eine Standard-Leistungsvereinbar ung ausarbeiten. Die Kommission sollt e eine Kopie der Daten, 
die in Anwen dung der Richtlinie 2014/40/EU über das gemeinsame Portal über mittelt wurden, offline speichern . 
(10)  Bei der Übermittlung von Informationen über Erzeugnisse mit derselben Zusammensetzung und Gestaltung 
sollt en die Hersteller und Importeure nach Mög lichk eit ein und dieselbe Produktkennnummer verwenden, 
unabhängig von Marke und Sorte oder Verbreitung auf den nationalen Märkten in der Union. 
(11)  Es sollten Regeln für die Behandlung vertraulic her Daten durch die Kommission aufg estellt werden, um 
sicherzustellen, dass die Produktinf ormationen für die Allg emeinheit mög lichst transparent sind, Gesc häftsge­
heimnisse aber gebührend berüc ksichtigt werden. Das legitime Interesse der Verbraucher am Zugang zu 
angem essenen Informationen über den Inhalt der Produkt e, die sie konsumieren möcht en, sollt e gegen den 
Wunsc h der Herste ller abgew ogen werden, die Rezep turen ihrer Produkt e zu schüt zen. Diesen gegensätzlic hen 
Interessen sollt e Rechnung getrag en werden, indem Daten, die auf die Verwendung von Inhaltsst offen in kleinen 
Menge n in bestimmten Erzeugnissen hindeuten könnten, im Prinzip vertraulic h behandelt werden. 
(12)  Die Verarbeitung personenbezogener Daten sollte im Einklang mit den Bestimmungen und den Schutzklaus eln 
der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) und mit der Verordnung (EG) 
Nr. 45/2001 des Europäische n Parlaments und des Rates (2) erfolg en. 
(13)  Die Maßnahmen in diesem Besch luss entsprec hen der Stellungnahme des in Artikel 25 der Richt linie 2014/40/EU 
genannten Aussc husses — 
HAT FOLGE NDEN BESCHLUSS ERL ASSEN: 
Artikel 1 
Gegenst and 
Mit diesem Beschluss wird ein Format für die Meldung von Informationen über elektronische Zigarett en und Nachfüll ­
behält er festg elegt. 
Artikel 2 
Format für die Meldung 
(1) Die Mitg liedstaaten stellen sicher , dass die Herste ller und Importeur e von elektronischen Zigarett en und Nachfüll ­
behält ern Informationen gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Rich tlinie 2014/40/EU unter Verwendung des im Anhang 
festgelegt en Formats über mitteln , auch bei Änder ungen und Rüc knahmen vom Markt. 
(2) Die Mitg liedstaaten stellen sicher , dass die Herste ller und Importeur e von elektronischen Zigarett en und Nachfüll ­
behält ern die Informationen gemäß Absatz 1 mithilfe eines gemeinsamen Portals für die Datenüber mittlung über mitteln. 26.11.2015 L 309/16 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
(1)Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der 
Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Daten verkehr (ABl. L 281 vom 23.11.1995, S. 31). 
(2)Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 zum Schutz natürlicher Personen 
bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durc h die Organe und Einr ichtung en der Gemeinschaft und zum freien Daten verkehr 
(ABl. L 8 vom 12.1.2001, S. 1). 
Artikel 3 
Datenspeicher ung 
Die Mitg liedstaaten haben die Mög lichk eit, Datensp eicher ungsdienste der Kommission zu nutzen, um ihren 
Verpflichtung en gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Rich tlinie 2014/40/EU nachz ukommen, sofer n sie eine Leistungsver ­
einbar ung mit der Kommission geschlossen haben. 
Artikel 4 
Kennnummer des Datenüber mittlers 
Vor der ersten Übermittlung von Informationen gemäß diesem Beschluss an die Mitg liedstaat en beantragen die Herste ller 
oder Impor teur e eine Kennnummer (Übermittler -ID), die vom Bediener des gemeinsamen Portals gener iert wird. Die 
Herste ller oder Importeure über mitteln auf Nachfrage ein Dokument mit den Kenndaten des Unter nehmens und einem 
Tätigkei tsnac hweis in Übereinstimmung mit den Rechtsv orschr iften des Landes, in dem das Unternehmen seinen Sitz 
hat. Die Übermittler -ID gilt für alle weit eren Übermittlungen und sämtlic he Korrespondenz. 
Artikel 5 
Kennnummer des Produkts 
(1) Abgeleit et von der Übermittler -ID gemäß Artikel 4 weisen die Hersteller oder Importeure jedem Produkt, das 
gemeldet werden soll, eine Produktken nnummer (E-Cigar ette ID, EC-ID) zu. 
(2) Bei der Übermittlung von Informationen über Produkt e mit derselben Zusammensetzung und Gestaltung 
verwenden die Hersteller und Impor teure nach Mög lichk eit dieselbe EC-ID, insbesondere wenn Daten von verschiede nen 
Mitg lieder n einer Unternehmensgr uppe über mittelt werden. Dies gilt unabhängig von Marke , Sorte und Zahl der Märkt e, 
auf denen die Erzeugnisse bereitgest ellt werden. 
(3) Wenn die Herst eller oder Importeure nicht sicherstellen können, dass für Erzeugnisse mit derselben 
Zusammensetzung und Gestaltung dieselbe EC-ID verwendet wird, so sind nach Mög lichk eit mindestens die den 
einzelnen Erzeugnissen zugewiesenen EC-ID anzug eben. 
Artikel 6 
Vertrauliche Daten und Offenlegung von Daten 
(1) Bei der Übermittlung geben die Herste ller und Importeure an, welche Informationen sie als Gesc häftsgeheimnisse 
oder als vertraulich betracht en und begründen dies auf Nachfrag e. 
(2) Beim Umgang mit den in Anwendung der Richtlinie 2014/40/EU und der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des 
Europäischen Parlaments und des Rates (1) über mittelt en Informationen gelten für die Kommission im Prinzip die 
folge nden Informationen nicht als vertraulic h oder als Geschäft sgeheimnis: 
a)  die Inhaltsstoff e, die in Mengen über 0,1 % der fertigen Formulier ung der Flüssigk eit verwendet werden; 
b)  gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Rich tlinie 2014/40/EU vorg elegte Studien und Daten, vor allem über Toxizität und 
Suchtp otenzial. Wenn sich diese Studien auf bestimmt e Marken beziehen, sind die direkten und indirekt en Bezüge auf 
die Marke zu entfe rnen; die so bearbeit ete Fass ung muss zugäng lich sein. 26.11.2015 L 309/17 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
(1)Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichk eit zu 
Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (ABl. L 145 vom 31.5.2001, S. 43). 
Artikel 7 
Adressaten 
Dieser Besc hluss ist an die Mitg liedstaaten gerichtet. 
Brüssel, den 24. November 2015 
Für die Kommission 
Vytenis ANDRIUKAITIS 
Mitglie d der Kommission  26.11.2015 L 309/18 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
ANHANG 
1.BESCHREIBUNGEN DER FELDER 
Alle mit „M“ markier ten Felder im gemeinsamen Format sind Pflichtfelder . 
Filte rabhängige Pflichtfelder („F“) werden zu Pflichtf elder n, wenn eine bestimmte Antwor t aus einer früheren 
Abfrage variablen ausg ewählt wird. 
Mit AUTO gekennzeichnet e Felder sind Felder , die automatisc h vom System gener iert werden. 
In einigen Felder n ist die Antwor t aus einer Liste auszuwählen; die entsprec henden Referenztabellen dafür werden auf 
einer Website der Kommission bereitges tellt, gepflegt und aktualisier t. 
2.ANGABEN ZUM ÜBERMITTLER 
Als Übermittler gilt der für die über mittelt en Daten verantwor tlich e Herste ller bzw . Imp orteur . 
Feld 
Nr. Feld Beschreibung Antwor t Vertrauliche 
Information 
(Angabe des 
Übermitt ­
lers)  
Übermittler -ID Die Übermittler -ID ist die gemäß Artikel 4 zu­
geteilte Kennnummer M   
Übermittler_Name Name, unter dem der Übermittler im Mitg lied­
staat für Mehr wertsteue rzweck e geführ t wird M   
Übermittler_KMU Angabe, ob der Übermittler oder gegebenen ­
falls das Mutterun ternehmen ein KMU im 
Sinne der Empf ehlung 2003/361/EG der Kom­
mission (1) ist M   
Übermittler_MwSt. MwSt.-Nummer des Übermittlers M   
Übermittler_Ar t Angabe, ob es sich bei dem Übermittler um ei­
nen Herst eller oder einen Impor teur handelt M   
Übermittler_Anschr ift Anschri ft des Übermittlers M   
Übermittler_Land Land, in dem der Übermittler seinen Sitz/ 
Wohnsitz hat M   
Übermittler_T elefon Telefonnummer des Übermittlers (gesc häftlich) M   
Übermittler_E-Mail Funktionelle E-Mail-A dresse des Übermittlers M   
Übermittler_Mutter unte rnehmen Ankreuzen, wenn der Übermittler ein Tochter ­
unter nehmen ist M   
Übermittler_V erbundene_ 
Unter nehmen Ankreuzen, wenn es verbundene Unternehmen 
gibt M   
Übermittler_Dateneing eber Ankreuzen, wenn der Übermittler einen Drit­
ten bestimmt hat, seine Daten in seinem Na­
men zu über mitte ln („Eingabe beauf tragte r“) M  
(1)  Empf ehlung der Kommission 2003/361/EG vom 6. Mai 2003 betreffen d die Definition der Kleinstuntern ehmen sowie der kleinen und mittleren 
Unternehmen (ABl. L 124 vom 20.5.2003, S. 36).  26.11.2015 L 309/19 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
2.1. Angaben zum Mutter unter nehmen des Herstel lers/Impor teurs 
Für das Mutte runternehmen sind folgende Informationen bereitzustellen : Übermittler -ID (falls vorhanden), registr ierter 
Name, Anschrif t, Land, geschäft liche Telefonnummer und funktionelle E-Mail-Adresse (gesc häftlich). 
2.2. Angaben zu verbundenen Unter nehmen des Herst ellers/Impor teurs 
Für jedes verbundene Unter nehmen sind folge nde Informationen bereitzustellen : Übermittler -ID (falls vorhanden), 
registr ierter Name, Anschri ft, Land, geschäf tliche Telefonnummer und funktionelle E-Mail-A dresse (gesc häftlich). 
2.3. Eingabebeauf tragter , der für den Übermittler Daten über mittelt 
Für den Eingabebeauf tragte n sind folgende Informationen bereitzustellen : Übermittler -ID (falls vorhanden), registr ierter 
Name, Anschrif t, Land, geschäft liche Telefonnummer und funktionelle E-Mail-Adresse (gesc häftlich). 
3.ÜBERMITTLUNG PRODUK TINFORMA TIONEN UND BESC HREIBUNG — TEIL A 
Feld 
Nr. Feld Beschreibung Antwor t Vertrauliche 
Information 
(Angabe des 
Übermitt ­
lers)  
Übermittlung_Ar t Art der Übermittlung für das Produkt M   
Übermittlung_Beginn_Datum Das Übermittlungsdatum wird vom System au­
tomatisc h eingesetzt, sobald die Produktinf or­
mationen über mittelt werden AUTO   
Produktken nnummer_(EC-ID) Die Produktke nnnummer EC-ID ist die Num ­
mer , die im System in dem Format „Übermitt ­
ler-ID–Jahr–Produktnummer“ (NNNNN–NN– 
NNNNN) verwendet wird; dabei steht 
„Übermittler -ID“ für die Kennnummer des 
Übermittlers (siehe oben), 
„Jahr“ für das Jahr , in dem erstmals Daten zu 
dem Produkt über mittelt wurden (zweistell ig), 
„Produktnummer“ für die Nummer , die der 
Übermittler dem Produkt bei der ersten Daten­
über mittlung zugeteilt hat M   
Produktken nnummer_Andere_ 
Vorhanden Angabe, ob dem Übermittler ein anderes Pro­
dukt/andere Produkt e mit derselben Gestaltung 
und Zusammensetzung bekannt ist/sind, 
das/die mit einer abweichenden EC-ID in der 
EU vermarktet werden M   
Produktken nnummer_Andere EC-ID des Produkts/der Produkt e mit derselben 
Gestaltung und Zusammensetzung. Falls die 
EC-ID des Produkts/der Produkt e mit derselben 
Gestaltung und Zusammensetzung dem Über­
mittler nicht bekannt ist/sind, Angab e des/der 
vollständig en Marken- und Sortennamen(s) 
und des Mitg liedstaats/der Mitg liedstaat en des 
Inverk ehrbr ingens F   
Produkt_Zusammensetzung_ 
Identisch _Vorhanden Angabe, ob dem Übermittler ein anderes Pro­
dukt/andere Produkt e mit derselben Zusam ­
mensetzung des Liquids, aber einer anderen 
Gestaltung bekannt sind M  26.11.2015 L 309/20 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
Feld 
Nr. Feld Beschreibung Antwor t Vertrauliche 
Information 
(Angabe des 
Übermitt ­
lers)  
Produkt_Zusammensetzung_ 
Identisch _Sonstige EC-ID des Produkts/der Produkt e mit derselben 
Zusammensetzung des Liquids, aber einer an­
deren Gestaltung Falls die EC-ID des Produkts/ 
der Produkte mit derselben Gestaltung und Zu­
sammensetzung dem Übermittler nicht be­
kannt ist/sind, Ang abe des/der Marken- und 
Sortennamen(s) und des Mitg liedstaats/der Mit­
gliedstaaten des Inverkehrbr ingens F   
Produkt_Ar t Art des betroffenen Produkts M   
Produkt_Gewich t_Liquid Gesamtgewic ht des Liquids in einer Produktein ­
heit in mg F   
Product_V olumen_Liquid Gesamtvolumen des Liquids in einer Produkt ­
einheit in ml F   
Produkt_Herst eller_Identität Registr ierte(r) Name(n) des/der Herst eller unter ­
nehmen(s) mit Kontaktang aben, wenn die Da­
ten nicht vom Herste ller über mittelt werden (1) F   
Produkt_Produktion_ 
Produktionsstätt e_Anschri ft Für jeden Hersteller Anschri ft(en) der Stätt e(n), 
an der/denen das Produkt fertiggest ellt wird M   
Produkt_CLP_Einstufung Einstufung des Endprodukts (mit Kennzeic h­
nungselementen) als Gemisc h von Stoff en ge­
mäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des 
Europäischen Parlaments und des Rates (2) und 
nach der Beschrei bung in den Leitlinien zur 
Einhaltung der Bestimmungen der CLP -Verord ­
nung („Guidance on the Application of the 
CLP Criteria“) (3) F  
(1)  Für jeden Hersteller sind folgende Informationen bereitzustellen: Kennnummer (falls vorhanden), registr ierter Name, Anschri ft, Land, gesc häftliche 
Telefonnummer und funktionelle E-Mail-Adres se (geschäftli ch). 
(2)  Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und 
Verpackung von Stoff en und Gemischen, zur Änder ung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EW G und 1999/45/EG und zur Änder ung der Ver­
ordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1). 
(3)  http://echa.euro pa.eu/documents/10162/13562/clp_en.pdf  
3.ÜBERMITTLUNG PRODUK TINFORMA TIONEN UND BESC HREIBUNG — TEIL B 
Bei Produkten, die in verschiedenen Formate n zum Kauf angeb oten werden oder bei Produkt en, die in derselben Form in 
versch iedenen Mitg liedstaaten zum Verkauf angebot en werden, sind für jedes Format bzw . für jeden Mitg liedstaat die im 
Folgende n aufg eführ ten Angab en zu machen. 
Feld 
Nr. Feld Beschreibung Antwor t Vertrauliche 
Information 
(Angabe des 
Übermitt ­
lers)  
Produkt_Marke_N ame Markenname, unter dem das Produkt in dem 
Mitg liedstaat vermarktet wird, an den Informa­
tionen über mittelt werden M  26.11.2015 L 309/21 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
Feld 
Nr. Feld Beschreibung Antwor t Vertrauliche 
Information 
(Angabe des 
Übermitt ­
lers)  
Produkt_Marke_Sor te_N ame Bezeichnung der Sorte des Produkts (falls vor­
handen) in dem Mitg liedstaat, an den Informa­
tionen über mittelt werden M   
Produkt_Einführ ung_Datum Datum, an dem der Übermittler das Produkt in 
den Markt einführen möcht e/eingeführ t hat M   
Produkt_Rücknahme _Hinweis Hinweis, dass der Übermittler das Produkt vom 
Markt nehmen möcht e/gen ommen hat M   
Produkt_Rücknahme _Datum Datum, an dem der Übermittler das Produkt 
vom Markt nehmen möcht e/genommen hat F   
Produkt_Ü bermittler_Nummer Vom Übermittler intern verwendete Kennnum ­
mer M 
Bei allen Übermittlun ­
gen desselben Über­
mittlers muss durchg e­
hend mindestens eine 
dieser Nummer n ver­
wendet werden   Produkt_UPC_Nummer UPC-12 (Uni versal Product Code) des Produkts   
Produkt_EAN_Nummer EAN-13 oder EAN-8 (Europäisc he Artikelnum ­
mer ierung) des Produkts   
Produkt_GTIN_Nummer GTIN (Global Trade Identif ication Number) des 
Produkts   
Produkt_SKU_Nummer SKU-(Stoc k Keeping Unit) Nummer des Pro­
dukts   
Produkt_National_Markt Mitg liedstaat, für den die Produktinf ormatio ­
nen bereitge stellt werden M   
Produkt_V erpackun g_Einheiten Zahl der einzelnen Einheiten in der Paketein­
heit M   
4.BESCHREIBUNG DER IN DEM PRODUK T ENTHAL TENEN INHAL TSSTOFFE 
Für jeden in dem Produkt verwendeten Inhaltsst off sind im folge nden Abschnitt Ang aben zu machen (1). Bei Produkten, 
die mehr als ein Einzelstück mit Inhaltsstoff en enthalt en, sind die Ang aben für jedes dieser Einzelstück e zu machen. 
Feld 
Nr. Feld Beschreibung Antwor t Vertrauliche 
Information 
(Angabe des 
Übermitt ­
lers)  
Inhaltsst off_Bezeichn ung Chemische Bezeichnung des Inhaltsst offs M   
Inhaltsst off_CA S CAS-(Chemical Abstracts Service) Nummer M   
Inhaltsst off_CA S_Mehr Gegebenenf alls weit ere CAS-Nummer n F  26.11.2015 L 309/22 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
(1)M und F in diesem Abschnitt gelten nur für die betroff enen Produktar ten. 
Feld 
Nr. Feld Beschreibung Antwor t Vertrauliche 
Information 
(Angabe des 
Übermitt ­
lers)  
Inhaltsst off_FEMA_Nummer FEMA-(Flav our and Extract Manufa cturers As­
sociation) Nummer (geg ebenenf alls) F 
Wenn keine CAS-Num ­
mer verg eben wurde, 
ist mindestens eine die­
ser vier Nummer n an­
zugeben. Wird mehr 
als eine Nummer ange ­
geben, so gilt folge nde 
Rangf olge : FEMA>Zu ­
satzstoff>FL>EG   Inhaltsst off_Zusatzstoff_Nummer Wenn der Inhaltsst off ein Lebensmittelzusat z­
stoff ist, muss hier die „E-Nummer“ für Lebens ­
mittelzusatzst offe gemäß den Anhäng en II und 
III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Eu­
ropäischen Parlaments und des Rates (1) eing e­
tragen werden   
Inhaltsst off_FL_Nummer FL-Nummer (European Flavouri ng Number ge­
mäß Anhang I der Verordnung (EG) 
Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments 
und des Rates (2)   
Inhaltsst off_EG_Nummer Gegebenenf alls die Nummer der Europäischen 
Gemeinschaf t (EG-Nummer (3)   
Inhaltsst off_Funktion Funktion(en) des Inhaltsst offs M   
Inhaltsst off_Funktion_Sonstige Funktion des Inhaltsst offs bei „Sonstig e“ F   
Inhaltsst off_Rezeptur_Meng e Gewicht des Inhaltsst offs in einer Produkt ein­
heit in mg nach Rezep tur M   
Inhaltsst off_Un verdampft_ Zustand Angabe, ob der Inhaltsst off in unverdam pfter 
Form auf eine bekannt e Art toxisch ist oder 
karzinogene, mutagen e oder reproduktionst o­
xische Eigensc haften aufweist M   
Inhaltsst off_REA CH_Registr ierung Gegebenenf alls Registr ierungsnummer gemäß 
der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Euro ­
päischen Parlaments und des Rates (4) M   
Inhaltsst off_CLP_Frage_Einstufung Angabe, ob der Inhaltsst off gemäß der Verord ­
nung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen 
Parlaments und des Rates(5) eing estuf t und in 
das Einstufungs- und Kennzeic hnungsverzeich ­
nis aufge nommenen wurde M   
Inhaltsst off_CLP_Einstufung Einstufung des Inhaltsst offs gemäß der Verord ­
nung (EG) Nr. 1272/2008 F   
Inhaltsst off_T ox_Daten Verfügbarkeit toxikologischer Daten für einen 
Stoff, entweder für den Stoff allein oder als Teil 
eines Gemischs . Geben Sie in beiden Fällen an, 
ob sich die toxikologisc hen Daten auf den Stoff 
in erhitztem oder nicht erhitzt em Zustand be­
ziehen M   
Inhaltsst off_T ox_Emission Angabe von Studien, welche über die Chemie 
und/oder Toxizität der Emissionen Aus kunf t 
geben F/M  26.11.2015 L 309/23 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
Feld 
Nr. Feld Beschreibung Antwor t Vertrauliche 
Information 
(Angabe des 
Übermitt ­
lers)  
Inhaltsst off_T ox_CMR Angabe von Studien, die sich auf die karzino ­
gene, mutagen e oder reproduktionst oxische 
Wirkung des Inhaltsstoffs beziehen. F/M   
Inhaltsst off_T ox_Herz-Lun gen Angabe von in vitro- oder in vivo- Tests, mit 
denen die toxikologische Wirkung des Inhalts ­
stoffs auf Herz, Lung e, Gefä ße oder Atemwege 
bewer tet wird F/M   
Inhaltsst off_T ox_Such tpotenzial Angabe von Untersuchung en zum Suchtpot en­
zial des Inhaltsst offs F/M   
Inhaltsst off_T ox_Sonstige Angabe sonstiger , noch nicht genannter toxiko­
logischer Daten F/M   
Inhaltsst off_T ox/Suchtpot enzial_ 
Dokument Hochladen der in den sech s vorstehen den 
Felder n genannt en Studien (Inhaltsstoff_T ox: 
Daten, Emission, CMR, Herz-L ungen, 
Suchtpot enzial, Sonstige) F/M  
(1)  Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzst offe (ABl. L 354 
vom 31.12.2008, S. 16). 
(2)Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäisc hen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Aromen und bestimmte Lebensmittel ­
zutaten mit Aromaeigensc haften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln sowie zur Änder ung der Verordnung (EW G) Nr. 1601/91 des Rates, 
der Verordnungen (EG) Nr. 2232/96 und (EG) Nr. 110/2008 und der Richtlinie 2000/13/EG (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 34). 
(3)  Erstel lt gemäß der Entsc heidung 81/437/EW G der Kommission vom 11. Mai 1981 zur Festlegung der Kriterien, nach denen die Mitg liedstaaten der 
Kommission die Auskünf te für das Verzeichnis der chemi schen Stoff e erteilen (ABl. L 167 vom 24.6.1981, S. 31). 
(4)Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 Schaffung einer Europäischen Chemikalien ­
agen tur, zur Änder ung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebu ng der Verordnung (EW G) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) 
Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EW G des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EW G, 93/67/EW G, 93/105/EG und 2000/21/EG 
der Kommission (ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1). 
(5)  Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und 
Verpackung von Stoff en und Gemischen, zur Änder ung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EW G und 1999/45/EG und zur Änder ung der Ver­
ordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1).  
5.EMISSIONEN 
Für den Fall, dass mehrere Emissionen gemessen wurden, sind die Ang aben im folgenden Absc hnitt für jede einzelne 
Emission zu machen. Bei Produkt en, die mehr als ein Einzelstüc k oder mehr als eine Kombination einer E-Zigarett e oder 
eines Nachfüllbehält ers enthalten, sind die Angaben für jedes dieser Einzelstück e bzw . jede dieser Kombinationen zu 
mache n. 
Feld 
Nr. Feld Beschreibung Antwor t Vertrauliche 
Information 
(Angabe des 
Übermitt ­
lers)  
Emission_T est_Produkt_EC-ID Wenn für den Gebrauch des Produkts weit ere 
Produkte erfor derlich sind, so ist auch die 
EC-ID der für die Tests verwendet en Produkte 
anzugeben. Wenn dem Übermittler die EC-ID 
der zusätzlic h erforderlichen Produkt e nicht be­
kannt ist, sind mindestens die genauen Mar ­
ken- und Sortennamen sowie die Mitg liedstaa ­
ten anzuge ben, in denen die Produkte in Ver­
kehr gebrac ht werden F  26.11.2015 L 309/24 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
Feld 
Nr. Feld Beschreibung Antwor t Vertrauliche 
Information 
(Angabe des 
Übermitt ­
lers)  
Emission_Produkt_K ombination Wenn das Produkt mehr als ein Einzelstück 
oder mehr als eine Kombination einer E-Zig a­
rette oder eines Nachfüllbehälte rs enthält, ist 
hier die Spezifi kation der Einzelstück e oder 
Kombinationen anzugebe n, die für die Emis ­
sionsmessung verwendet wurden F   
Emission_V erfahren_Dokument Beschreibung der zur Bewer tung der Emissio ­
nen verwendet en Messverfahren, gegebenen ­
falls mit Ang abe des betreff enden genehmigt en 
Standards M   
Emission_Bezeic hnung Bezeichnung der bei der Prüfung des Produkts 
entstandenen Emission M   
Emission_CAS CAS (Chemical Abstracts Service)-Nummer der 
Emissionen F   
Emission_IUP AC IUPAC (Intern ational Union of Pure and Ap­
plied Chemistr y)-Bezeichnun g der Emissionen, 
wenn keine CAS-Nummer vergeben wurde F   
Emission_Menge Menge der bei Benutzung des Produkts entst e­
henden Emissionen, berec hnet auf der Grund ­
lage des verwendet en Messverfahrens M   
Emission_Einheit en Einheit, in der die Emissionen gemesse n wer­
den F     26.11.2015 L 309/25 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
6.PRODUK TGEST ALTUNG 
Feld Nr. Feld Beschreibung Antwo rt für 
E-Zigarett en Vertrauliche 
Information 
(Angabe des 
Übermitt ­
lers) Antwor t für 
Nachfü llbe­
hälter Vertrauliche 
Information 
(Angabe des 
Übermitt ­
lers)  
E_Ziga rette_Besc hreibung Besch reibung des Produkts, um eine eindeutige Identif izier ung des Produkts 
zu ermög lichen, mit Beschreibu ng aller Einzelstück e und Einzelbaut eile (Kom­
ponente n/Liquid) M  M   
E-Zig arette_Liquid_ 
Volumen/Fass ungsver mögen Volumen/Fass ungsver mögen in ml (bei Geräten Tankinhalt angeb en, bei Kartu­
schen/Car tomi sern oder Nachfüllbehält ern das Volumen beim Inverk ehrbr in­
gen) M  M   
E-Zig arette_Nik otin_K onzentration Nikotink onzentration in mg/ml F  M   
E-Zig arette_Akku_T yp Besch reibung des Akkutyps F  Entf ällt   
E-Zig arette_Akku_T yp_K apazität Anga be der Akkukapazität in mAh F  Entf ällt   
E-Zig arette_V olt/W att_Reg elbar Anga be, ob Spannung/Leistung der E-Zig arette regelbar sind M  Entf ällt   
E-Zig arette_Spannung Anga be der eing estellt en Spannung bei nicht regelba ren Akkus und der emp ­
fohlenen Spannung bei regelbar en Akkus F  Entf ällt   
E-Zig arette_Spannung_U ntergrenze Niedr igstmög liche Spannung F  Entf ällt   
E-Zig arette_Spannung_Obergrenze Höchs tmög liche Spannung F  Entf ällt   
E-Zig arette_Leistung Anga be der eing estellt en Leistung bei nicht rege lbaren Akkus und der empf oh­
lenen Leistung bei regelbar en Akkus F  Entf ällt   
E-Zig arette_Leistung_U ntergrenze Niedr igstmög liche Leistung F  Entf ällt   
E-Zig arette_Leistung_Obergrenze Höchs tmög liche Leistung F  Entf ällt   
E-Zig arette_L uftzug_Regelbar Anga be, ob der Luftzug der E-Ziga rette regelbar ist M  Entf ällt   
E-Zig arette_Doc ht_W echse lbar Anga be, ob der Benutzer den Docht anpassen/veränder n/auswechseln kann M  Entf ällt  26.11.2015 L 309/26 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
Feld Nr. Feld Beschreibung Antwo rt für 
E-Zigarett en Vertrauliche 
Information 
(Angabe des 
Übermitt ­
lers) Antwor t für 
Nachfü llbe­
hälter Vertrauliche 
Information 
(Angabe des 
Übermitt ­
lers)  
E-Zig arette_Mikroprozessor Anga be, ob in die E-Zig arette ein Mikroprozessor eingebaut ist M  Entf ällt   
E-Zig arette_Spirale_ 
Zusammensetzung Chemisc he Zusammensetzung der Heizspirale im Verdampf er M  Entf ällt   
E-Zig arette_Nik otin_ 
Dosis/Auf nahme_Dokument Besch reibung der zur Bewer tung der konstanten Dosier ung und der Nikotin ­
aufnahme verwendet en Messverfahren, gegebenenfalls mit Angabe des betref ­
fenden genehmigt en Standards Besc hreibung des Bewer tungserg ebnisses M  M   
E-Zig arette_Produktion_Dokument Besch reibung der Herst ellung des Endprodukts, auch bei Serienpr oduktion M  M   
E-Zig arette_Produktion_K onformität Erklär ung, wonach der Produktionsprozess Konformität gewährleistet (auch, 
aber nicht ausschli eßlich, in der Serienpr oduktion) M  M   
E-Zig arette_Qualität_Sic herheit Erklär ung, dass der Hersteller und der Importeur die volle Verantw ortung für 
die Qualität und Sicherheit des Erzeugnisses trage n, wenn es in Verkehr ge­
brach t und unter normalen oder vernünf tigerweise vorhersehbaren Bedingun ­
gen gebraucht wird M  M   
E-Zig arette_Öffnen/Nac hfüllen_ 
Dokument Besch reibung des Mechani smus zum Öffnen/Nachfülle n, falls vorhanden F  M    26.11.2015 L 309/27 Amtsblatt der Europäisch en Union DE