VERORDNUNG (EWG) Nr. 3887/90 DER KOMMISSION vom 21. Dezember 1990 zur elften Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 646/86 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Wein

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1325/90 (2), insbesondere auf Artikel 56 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 646/86 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2220/90 (4), wurden die Ausfuhrerstattungen für Wein festgesetzt.

Die spanischen Preise sind nach ihrer Angleichung an die Preise der Zehnergemeinschaft im Zusammenhang mit der überreichlichen Ernte 1990/91, bei den jeweiligen Kategorien in unterschiedlichem Masse, erheblich gesunken. Damit zwischen den spanischen Marktbeteiligten und denen der anderen Mitgliedstaaten auch weiterhin vergleichbare Wettbewerbsvoraussetzungen gelten, müssen für die Ausfuhr aus Spanien bestimmte Erstattungen angepasst werden. Da im Sektor Wein eine Vorausfestsetzung der Erstattungen nicht in Frage kommt, sollte diese Anpassung, damit die betreffenden Marktbeteiligten nicht übermässig belastet werden, erst nach Abschluß der laufenden Ausfuhren vorgenommen werden.

Bestimmte Drittlandsmärkte, insbesondere in Jugoslawien, bieten interessante Möglichkeiten für den Absatz von Tafelwein. Es sollte deshalb die Liste der Länder erweitert werden, für die mindestens bis Ende des Wirtschaftsjahres 1990/91 eine Ausfuhrerstattung gewährt wird.

Die Höhe der für eine neue Bestimmung zu gewährenden Erstattung wird unter Zugrundelegung der laufenden Marktnotierungen festgesetzt. Die spanischen Preise werden wegen der mit den Verordnungen (EWG) Nr. 3747/90 (5) und (EWG) Nr. 3748/90 (6) der Kommission

beschlossenen massiven Interventionsmaßnahmen steigen. Es sollte deshalb vorgesehen werden, daß die Erstattungen für die Ausfuhr nach Jugoslawien den Erstattungen angeglichen werden, die für die anderen Bestimmungen gelten, sobald sich die genannten Maßnahmen auswirken.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 646/86 wird a) ab Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung bis zum 28. Februar 1991 durch Anhang I,

b) ab 1. März 1991 durch Anhang II

der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. Dezember 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission (1) ABl. Nr. L 84 vom 27.3.1987, S. 1. (2) ABl. Nr. L 132 vom 23.5.1990, S. 19. (3) ABl. Nr. L 60 vom 1.3.1986, S. 46. (4) ABl. Nr. L 202 vom 31.7.1990, S. 28. (5) ABl. Nr. L 360 vom 22.12.1990, S. 34. (6) ABl. Nr. L 360 vom 22.12.1990, S. 37.

ANHANG I Bis 28. Februar 1991 gültige Erstattung

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ANHANG II Ab 1. März 1991 geltende Erstattung

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