ENTSCHEIDUNG DES RATES vom 7 . Juni 1991 über ein spezifisches Programm für Forschung und technologische Entwicklung im Bereich der Biowissenschaften und -technologien für die Entwicklungsländer ( 1990-1994 ) ( 91/366/EWG )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 130q Absatz 2,

auf Vorschlag der Kommission ( 1 ),

in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament ( 2 ),

nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ( 3 ),

in Erwägung nachstehender Gründe :

Mit dem Beschluß 90/221/Euratom, EWG ( 4 ) hat der Rat ein drittes gemeinschaftliches Rahmenprogramm im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung ( 1990-1994 ) angenommen, das insbesondere Maßnahmen zur Entwicklung der wissenschaftlichen Kenntnisse und des technischen Know-hows vorsieht, deren die Gemeinschaft bedarf, um insbesondere ihrer Rolle im Bereich der Biowissenschaften und -technologien für die Entwicklungsländer gerecht zu werden . Die vorliegende Entscheidung muß unter Berücksichtigung der Begründung in der Präambel des genannten Beschlusses ergehen .

Gemäß Artikel 130k des Vertrags erfolgt die Durchführung des Rahmenprogramms im Wege spezifischer Programme, die innerhalb einer jeden Aktion entwickelt werden.

Die Grundlagenforschung im Bereich der Biowissenschaften und -technologien muß gemeinschaftsweit und in den Entwicklungsländern gefördert werden .

Über das spezifische Programm "Mensch und Mobilität" hinaus könnte es erforderlich sein, die Ausbildung des Forschungspersonals im Rahmen dieses Programms zu fördern .

Es erscheint wünschenswert, im Rahmen dieses Programmes eine Bewertung der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen sowie der möglichen technologischen Risiken vornehmen zu lassen .

Das vorliegende Programm wird hauptsächlich durch die Auswahl von Forschungs - und Entwicklungsvorhaben durchgeführt, die von den Mitgliedstaaten und den Entwicklungsländern gemeinsam ausgearbeitet worden sind .

Gemäß Artikel 4 und Anhang I des Beschlusses 90/221/Euratom, EWG enthält der für das gesamte Rahmenprogramm als notwendig erachtete Betrag eine Summe von 57 Millionen ECU für die zentralisierte Maßnahme zur Verbreitung und Verwertung der Ergebnisse, die proportional zu dem für jedes spezifische Programm vorgesehenen Betrag aufzuteilen ist .

Der Beschluß 90/221/Euratom, EWG sieht als besonderes Ziel der gemeinschaftlichen Forschung die Stärkung der wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der europäischen Industrie vor, sowie die Unterstützung der Industrie, um sie auf internationaler Ebene wettbewerbsfähiger zu machen; nach demselben Beschluß ist eine Gemeinschaftsaktion dann gerechtfertigt, wenn sie unter Beachtung des Strebens nach wissenschaftlicher und technischer Qualität unter anderem zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts der Gemeinschaft und zur Förderung ihrer harmonischen Entwicklung in allen Bereichen beiträgt . Dieses Programm soll zur Erreichung dieser Ziele beitragen .

Kleine und mittlere Unternehmen ( KMU ) sind soweit wie möglich an diesem Programm zu beteiligen . Unbeschadet der wissenschaftlichen und technischen Qualität dieses Programms sollte ihren besonderen Erfordernissen Rechnung getragen werden .

Es ist notwendig, entsprechend Anhang II des Beschlusses 90/221/Euratom, EWG die Zusammenarbeit zwischen europäischen Wissenschaftlern und den Wissenschaftlern der Entwicklungsländer zu verbessern, um die Komplementarität der Forschungen und der Methodologien sowie den Zugang zu den verschiedenen von den Mitgliedstaaten mit den Entwicklungsländern in den Bereichen Landwirtschaft und Gesundheit geschaffenen Netzen wissenschaftlicher Beziehungen zu erleichtern . Dieses Programm soll die Entwicklung der Forschungskapazität der Entwicklungsländer fördern und die in den Mitgliedstaaten bestehenden Forschungskapazitäten verstärken . Dieses Programm soll vorrangig den Bedürfnissen der Entwicklungsländer im Bereich Forschung und Entwicklung Rechnung tragen . Besondere Regelungen für die Verbreitung der aus der Durchführung dieses Programms resultierenden Kenntnisse sind festzulegen .

Die Verbindung von Landwirtschaft und Gesundheit kommt der besonderen Lage, in der sich die Entwicklungsländer befinden, grosse Bedeutung zu .

Der Ausschuß für wissenschaftliche und technische Forschung ( CREST ) ist angehört worden -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Ein spezifisches Programm für Forschung und technologische Entwicklung im Bereich der Biowissenschaften und -technologien für die Entwicklungsländer, nachstehend "Programm" genannt, wird in der im Anhang I festgelegten Form für den Zeitraum vom 7 . Juni 1991 bis zum 31 . Dezember 1994 beschlossen .

Forschungsorganisationen und -institute mit Sitz in den Entwicklungsländern können gemäß den in Anhang III festgelegten Bedingungen an dem Programm teilnehmen .

Artikel 2

( 1 ) Die für die Durchführung des Programms für erforderlich gehaltenen Mittel belaufen sich, einschließlich der Personal - und Verwaltungsausgaben in Höhe von 8 Millionen ECU, auf 109,89 Millionen ECU .

( 2 ) Eine vorläufige Aufschlüsselung dieser Mittel ist in Anhang II festgelegt .

( 3 ) Fasst der Rat einen Beschluß nach Artikel 1 Absatz 4 des Beschlusses 90/221/Euratom, EWG, so wird die vorliegende Entscheidung entsprechend angepasst .

Artikel 3

Die Einzelheiten der Durchführung des Programms und die Höhe der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft sind in Anhang III festgelegt .

Artikel 4

( 1 ) Die Kommission überprüft das Programm am Ende des zweiten Jahres der Durchführung und legt dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über die Ergebnisse dieser Prüfung vor, dem erforderlichenfalls Änderungsvorschläge beigefügt werden .

( 2 ) Nach Abschluß des Programms lässt die Kommission die Ergebnisse durch eine Gruppe von unabhängigen Sachverständigen bewerten . Der Bericht dieser Gruppe wird zusammen mit den Bemerkungen der Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt .

( 3 ) Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Berichte werden unter Berücksichtigung der in Anhang I festgelegten Ziele gemäß Artikel 2 Absatz 4 des Beschlusses 90/221/Euratom, EWG erstellt .

Artikel 5

( 1 ) Für die Durchführung des Programms ist die Kommission zuständig .

( 2 ) Die von der Kommission geschlossenen Verträge regeln die Rechte und Pflichten aller Parteien, einschließlich der Einzelheiten der Verbreitung, des Schutzes und der Nutzung der Forschungsergebnisse gemäß den nach Artikel 130k Absatz 2 des Vertrags erlassenen Vorschriften .

( 3 ) Es wird ein Arbeitsprogramm gemäß den Zielen in Anhang I festgelegt und gegebenenfalls aktualisiert . Darin werden die genauen Ziele, die Art der durchzuführenden Vorhaben sowie die entsprechenden finanziellen Bestimmungen festgelegt . Anhand des Arbeitsprogramms erstellt die Kommission die Aufforderung zur Einreichung von Projektvorschlägen .

Artikel 6

( 1) Die Kommission wird von einem Ausschuß unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem der Vertreter der Kommission den Vorsitz führt .

( 2 ) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen . Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage gegebenenfalls durch Abstimmung festsetzen kann .

( 3 ) Die Stellungnahme wird in das Protokoll des Ausschusses aufgenommen; darüber hinaus hat jeder Mitgliedstaat das Recht zu verlangen, daß sein Standpunkt im Protokoll festgehalten wird .

( 4 ) Die Kommission berücksichtigt soweit wie möglich die Stellungnahme des Ausschusses . Sie unterrichtet den Ausschuß darüber, inwieweit sie seine Stellungnahme berücksichtigt hat .

Artikel 7

( 1 ) Das Verfahren des Artikels 6 gilt insbesondere für

- die Erstellung und die Aktualisierung des in Artikel 5 Absatz 3 genannten Arbeitsprogramms;

- den Inhalt der Ausschreibungen;

- die Bewertung der in Anhang III vorgesehenen Vorhaben sowie des für erforderlich gehaltenen Betrags für die Beteiligung der Gemeinschaft an diesen Vorhaben;

- Abweichungen von den in Anhang III enthaltenen allgemeinen Vorschriften;

- die Beteiligung der in Artikel 8 Absätze 1 und 2 bezeichneten Organisationen und Unternehmen mit Sitz in Drittländern an einer Aktion;

- Anpassungen der in Anhang II vorgesehenen vorläufigen Aufschlüsselung der Mittel;

- die für die Bewertung des Programms zu treffenden Maßnahmen;

- Einzelheiten der Verbreitung, des Schutzes und der Nutzung der im Rahmen des Programms erzielten Forschungsergebnisse .

( 2 ) Die Kommission unterrichtet den Ausschuß über die Durchführung der flankierenden Maßnahmen und konzertierten Vorhaben gemäß Anhang III .

Artikel 8

( 1 ) Die Kommission wird ermächtigt, gemäß Artikel 130n des Vertrags internationale Abkommen mit Drittländern auszuhandeln, die Mitglieder von COST sind, insbesondere mit den Mitgliedstaaten der EFTA und den Ländern Mittel - und Osteuropas, um sie an dem gesamten Programm oder an einem Teil des Programms zu beteiligen .

( 2 ) Soweit zwischen der Gemeinschaft und europäischen Drittländern Rahmenabkommen über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit geschlossen worden sind, kann nach dem Verfahren des Artikels 6 sowie nach dem Kriterium des beiderseitigen Nutzens Einrichtungen und Unternehmen mit Sitz in diesen Ländern gestattet werden, an einer im Rahmen des Programms in Angriff genommenen Aktion als Partner teilzunehmen .

Eine vertragsschließende Einrichtung mit Sitz in den in Unterabsatz 1 genannten Ländern, die an einem Vorhaben im Rahmen dieses Programms teilnimmt, kann keine von der Gemeinschaft für das Programm gewährte Finanzierung erhalten . Die betreffende Einrichtung beteiligt sich an den allgemeinen Verwaltungskosten .

Artikel 9

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet . Geschehen zu Luxemburg am 7 . Juni 1991 . Im Namen des Rates

Der Präsident

R . STEICHEN

( 1) ABl . Nr . C 174 vom 16 . 7 . 1990, S . 72 . ( 2 ) ABl . Nr . C 19 vom 28 . 1 . 1991, S . 98, und ABl . Nr . C 158 vom 17 . 6 . 1991 . ( 3 ) ABl. Nr . C 332 vom 31 . 12 . 1990, S . 40 . ( 4 ) ABl . Nr . L 117 vom 8 . 5 . 1990, S . 28 .

ANHANG I

WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNISCHE ZIELE UND INHALT DES PROGRAMMS

Die Richtlinien des dritten Rahmenprogramms, seine wissenschaftlich-technische Zielsetzung und Begründung sind integraler Bestandteil des vorliegenden spezifischen Programms .

Nummer 4 Buchstabe D in Abschnitt II des Anhangs II des Dritten Rahmenprogramms ist integraler Bestandteil des spezifischen Programms .

Die spezifischen Ziele des Programms lassen sich wie folgt definieren :

- weitere Verstärkung der Forschungskapazitäten in den Entwicklungsländern und den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft in den für die Entwicklung der Dritten Welt als vorrangig definierten Bereichen ( Landwirtschaft, Gesundheit, Ernährung und Umwelt in tropischer und subtropischer Umgebung ) mittels gemeinsamer Forschungsmaßnahmen;

- Verbesserung der Koordinierung auf europäischer Ebene, der Entwicklung der Zusammenarbeit der Entwicklungsländer untereinander, der Konsolidierung, Intensivierung und Ausweitung der in den ersten beiden Phasen des Programms zwischen den Partnern der Gemeinschaft und der Entwicklungsländer geschaffenen Verbindungen;

- Verwirklichung umfangreicher Fortschritte in den mobilisierenden Bereichen im Zusammenhang mit den Entwicklungsbedürfnissen, einschließlich des Umweltschutzes und der rationellen Nutzung natürlicher Ressourcen, um zur Verbesserung des Lebensstandards und des Gesundheitszustands insbesondere der bedürftigsten Bevölkerungen der Entwicklungsländer beizutragen;

- Aufwertung bestimmter im Rahmen der Arbeit anderer gemeinschaftlicher Programme im Bereich der Wissenschaft und Technologie mobilisierter europäischer Teams, indem ihnen die Möglichkeit gegeben wird, ihren Forschungsbereich auf die Tropen auszudehnen und ihre Methoden zu diversifizieren;

- Mehrwertschöpfung durch die in diesen Bereichen bereits existierenden unterschiedlichen nationalen Initiativen dank der Gemeinschaftsdimension des Programms .

Die nachstehende Beschreibung des Inhalts des Programms erfolgt in Form mobilisierender Bereiche, um

- die Auswirkungen dieser Maßnahme auf die Entwicklung zu verdeutlichen;

- ein für die Lösung der Probleme oft unerläßliches interdisziplinäres Vorgehen zu erleichtern .

Die Assoziierung von zwei Forschungsbereichen, Landwirtschaft und Gesundheit, in einem einzigen Programm stellt eine ausgezeichnete Gelegenheit zur Finanzierung bereichsübergreifender Tätigkeiten dar . Das Programm wird somit die Durchführung von geeigneten interdisziplinären Vorhaben zum Beispiel auf dem Gebiet

- der Ernährung,

- der Zoonosen,

- der Bewässerung

gestatten . Dieser multidisziplinäre Ansatz wird auch in jedem der einzelnen Bereiche bei Themen wie der Optimierung der Nutzung der natürlichen Ressourcen oder des Umweltschutzes gefördert .

BEREICH 1 : VERBESSERUNG DES LEBENSSTANDARDS

1 . Reduzierung des Nahrungsdefizits

Das Ziel ist die mit dauerhaften Mitteln zu verwirklichende Steigerung der landwirtschaftlichen, tierischen und pflanzlichen Produktion zur Verbesserung der Ernährung der Bevölkerungen in den Gebieten, in denen aus klimatischen, physikalischen oder menschlichen Gründen dieses Problem die erste Priorität darstellt .

Die Arbeiten erstrecken sich auf :

a ) Produktionssysteme mit Schwerpunkt Eigenbedarfskulturen

Analyse ihrer Funktionsweise und ihrer Dynamik, um die Hemmnisse für eine dauerhafte ökologische Landwirtschaft zu ermitteln;

b ) die pflanzliche Produktion

Zuechtung von Nahrungspflanzen ( Verbesserung der Widerstandsfähigkeit und der Produktivität ), Schutz ( Krankheiten, Parasiten und Unkraut ), Lagerung und Verarbeitung unter ständiger Berücksichtigung von Umweltgesichtspunkten, um dauerhafte Lösungen zu finden;

c ) die tierische Produktion

Funktion der Viehhaltung in den Produktionssystemen, Futtermittel unter Berücksichtigung des Umweltschutzes, alternative Viehhaltung in einer empfindlichen Umwelt und Schutz der Tiergesundheit;

d ) die Fischerei und die Aquakultur

Rationelle Nutzung der Ressourcen für die Küstenfischerei; Verbesserung der primären Produktion in einer natürlichen Umgebung; in der Aquakultur Ernährung auf der Basis von lokalen Produkten; Pathologie und Zuechtung;

e ) die Wiederherstellung der Umwelt

Studie über die Aufforstung, das Verhältnis zwischen Landwirtschaft-Forstwirtschaft-Viehhaltung ( Agroforstwirtschaft ), Weidemelioration, verbesserte Wasserwirtschaft, Bodenschutz usw .

f ) den Naturschutz

Forschungsarbeiten über die Funktionsweise von Pufferzonen rund um Naturschutzgebiete und Untersuchung der Möglichkeiten für eine unschädliche kommerzielle Nutzung von tierischen und pflanzlichen Erzeugnissen aus Naturschutzgebieten .

2 . Die Entwicklung der landwirtschaftlichen Erzeugung mit hohem wirtschaftlichem Wert

Damit soll die wissenschaftliche und technische Grundlage für die Einbeziehung von landwirtschaftlichen Tätigkeiten mit hohem wirtschaftlichem Wert ( einschließlich der Nutzung des Waldes und der Gewässer) auf lokaler Ebene und für den Export in den Gebieten ermöglicht werden, in denen das Nahrungsmitteldefizit nicht bedeutend ist .

Folgende Produktionen fallen unter diesen mobilisierenden Bereich :

a ) die wichtigsten herkömmlichen Exportkulturen ( Erdnüsse, Baumwolle, Kaffee, Kautschuk, Palmkernöl usw .);

b ) sekundären Kulturen, die ein Produkt mit hohem Mehrwert liefern . Vorrangig sind insbesondere solche Studien zu behandeln, die sich mit dem Ersatz von Drogenkulturen durch Erzeugnisse mit hohem wirtschaftlichen Wert befassen;

c ) Nahrungsmittelerzeugnisse mit hohem Handelswert ( Produkte tierischen Ursprungs, Gemüse) entweder auf den städtischen Märkten oder für den regionalen Export;

d ) der Wald und die Forstwirtschaft;

e ) die Biönergieerzeugung .

Die Arbeiten erstrecken sich auf :

a ) die Produktionssysteme und die Vermarktung der Ertragskulturen

Analyse ihrer Funktionsweise zwecks Verbesserung der Bewirtschaftung, wirtschaftliche Auswirkungen der Produkte und sozio-ökonomische Studien über die durchgeführten Verbesserungen;

b ) die quantitativen Steigerungen

Verbesserung der Pflanzen oder Tierrassen, Reduzierung der Verluste vor bzw . nach der Ernte und Verbesserung der Techniken in Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischzucht;

c ) die qualitativen Verbesserungen

Perfektionierung von Techniken, um zu gewährleisten, daß diese Produkte den Normen des internationalen Handels genügen und ihr Handelswert (Ernte, Transport, Verpackung usw .) verbessert wird;

d ) Untersuchung der Möglichkeiten für eine Verarbeitung an Ort und Stelle;

e ) den Umweltschutz

Auswirkungen der Intensivierung der Landwirtschaft auf die Umwelt, Mittel zur Vermeidung oder zur Lösung der Probleme und Möglichkeiten zur Verbesserung des natürlichen Umfelds unter Wahrung bzw . Erhöhung der Produktivität .

BEREICH 2 : VERBESSERUNG DES GESUNDHEITSZUSTANDS

1 . Verhütung und Behandlung der in den Entwicklungsländern vorherrschenden Krankheiten

Der Zweck besteht darin, die Auswirkung dieser Krankheiten zu verringern, die das wichtigste Problem der Volksgesundheit in den meisten Entwicklungsländern bleiben .

Die Forschungen werden konzentriert auf : die Entwicklung neuer Diagnoseverfahren und die Anpassung der bestehenden Methoden an die Bedingungen in den Tropen unter Verwendung der fortschrittlichsten Techniken der Molekularbiologie und Immunologie; die Herstellung neuer Arzneimittel mit Hilfe von innovativen Strategien, um die biochemischen Angriffspunkte für die Chemotherapie festzustellen; die Verhütung von ansteckenden Krankheiten nicht nur durch die Entwicklung von Impfstoffen, sondern auch die Anpassung der vorhandenen Impfstoffe an den spezifischen Bedarf der Entwicklungsländer . Auf dem Gebiet der Parasitologie wird Nachdruck auf ein pluriantigenes Konzept gelegt, in bestimmten Fällen unter Berücksichtigung der verschiedenen Stadien des biologischen Zyklus des Parasiten; die Vektorbiologie und -bekämpfung unter Kopplung der herkömmlichen Methoden mit den neuen Methoden der Molekularbiologie und der Genetik .

Die Forschungsarbeiten über weltweit verbreitete Krankheiten wie Hämoglobinosen, Diarrhoe und sexuell übertragbare Krankheiten, insbesondere AIDS, erstrecken sich auf die Prüfung möglicher Interventionsstrategien, was im Rahmen der spezifischen sozio-ökonomischen Bedingungen in den Entwicklungsländern eine optimale Vorbeugung gestattet.

Im Rahmen dieses spezifischen Bereichs ist die Konzertierung mit den sonstigen Gemeinschaftsmaßnahmen, insbesondere dem Programm Biomedizin und Gesundheit, ständig Gegenstand besonderer Beachtung .

2 . System der Gesundheitsfürsorge, die an die ländliche oder städtische Umgebung der Entwicklungsländer angepasst sind

Das Ziel besteht in einer Untersuchung der Organisationsweise der Gesundheitsfürsorge unter Berücksichtigung der spezifischen Zwänge und des sozioökonomischen Rahmens der Entwicklungsländer ( finanzielle, menschliche Ressourcen und Ausrüstung ) und der neuen durch die Ergebnisse der biomedizinischen Forschung gebotenen Möglichkeiten .

Diese Forschung umfasst mehrere Bereiche wie die Auswahl, die Bewertung und die Validierung der Gesundheitsstrategien, der Verwaltung und Finanzierung der Gesundheitsdienste, die Untersuchung der optimalen Entwicklung der menschlichen Ressourcen, die Voraussetzungen für einen Transfer vorhandener und neuer Technologien, die Klärung der Faktoren, die die Beteiligung der Bevölkerung bestimmen .

3 . Ernährung

Zweck dieser Forschung ist die Entwicklung der erforderlichen wissenschaftlichen Grundlage für eine Verbesserung des Ernährungszustands der benachteiligten Bevölkerungen durch ein multidisziplinäres Konzept zwischen Medizin, Agronomie, Ökonomie und Sozialwissenschaften . Dazu gehört die Erforschung der Ernährungsinterventionen, der spezifischen Mängel, der Schutzmechanismen im Falle einer Nahrungsmittelknappheit auf individueller Ebene, auf der Ebene der Familie und der Gemeinschaft .

ANHANG II

VORLÄUFIGE AUFSCHLÜSSELUNG DES VERANSCHLAGTEN MITTELBEDARFS

( in Millionen ECU )

Bereich Aufschlüsselung 1 . Landwirtschaft 71,43 2 . Medizin, Gesundheit und Ernährung 38,46 Insgesamt 109,89 ( 1 ) ( 2 )

( 1 ) Einschließlich der Personalkosten in Höhe von 5,49 Millionen ECU und der Verwaltungskosten in Höhe von 2,51 Millionen ECU .

( 2 ) Ein Betrag in Höhe von 1,11 Millionen ECU, der nicht in den 109,89 Millionen ECU enthalten ist, wird als Beitrag des Programms für die zentralisierte Maßnahme zur Verbreitung und Verwertung der Ergebnisse bereitgestellt .

Die Aufschlüsselung nach Bereichen schließt nicht die Möglichkeit aus, daß bestimmte Vorhaben beide Bereiche erfassen .

ANHANG III

EINZELHEITEN DER DURCHFÜHRUNG DES PROGRAMMS UND MASSNAHMEN ZUR VERBREITUNG UND VERWERTUNG DER ERGEBNISSE

1 . Die Kommission führt das Programm nach Maßgabe des in Anhang I festgelegten wissenschaftlichen und technischen Inhalts durch . Dieses Programm betrifft alle Entwicklungsländer .

2 . Die Einzelheiten der Durchführung des Programms gemäß Artikel 3 umfassen Vorhaben der Forschung und technologischen Entwicklung, flankierende Maßnahmen und konzertierte Aktionen :

A . Forschungsvorhaben

Für die Vorhaben werden Verträge zur Forschung und technologischen Entwicklung auf Kostenteilungsbasis abgeschlossen . Bei Auswahl der Vorhaben müssen die in Anhang III des Beschlusses 90/221/Euratom, EWG aufgeführten Kriterien sowie die in Anhang I der vorliegenden Entscheidung enthaltenen Ziele berücksichtigt werden .

Für die Aktionen auf Kostenteilungsbasis beträgt die Beteiligung der Gemeinschaft in der Regel nicht mehr als 50 %. Universitäten und andere Forschungszentren, die sich an Vorhaben auf Kostenteilungsbasis beteiligen, können für jede Aktion eine Finanzierung von 50 % der Gesamtausgaben oder eine Finanzierung von 100 % der zusätzlichen Grenzkosten beantragen .

Für Teilnehmer, die Staatsangehörige von Entwicklungsländern sind, kann nach dem Verfahren des Artikels 6 ein höherer als der im zweiten Absatz für die Aktionen auf Kostenteilungsbasis vorgesehene Beteiligungssatz beschlossen werden .

Die Forschungsaktionen auf Kostenteilungsbasis sind in der Regel von Teilnehmern mit Sitz in der Gemeinschaft sowie von mindestens einem Partner mit Sitz in einem Entwicklungsland durchzuführen . Die Vorhaben, an denen beispielsweise Universitäten, Forschungsorganisationen und Firmen, einschließlich kleiner und mittlerer Unternehmen teilnehmen können, müssen in der Regel die Teilnahme von mindestens zwei voneinander unabhängigen Partnern mit Sitz in den Mitgliedstaaten sowie eines Partners mit Sitz in einem Entwicklungsland vorsehen . Die Verträge für die Aktionen auf Kostenteilungsbasis werden in der Regel nach einem Auswahlverfahren abgeschlossen, das auf Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen beruht, die im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wurden .

Die Kommission veröffentlicht ein Vademekum, in dem alle für dieses Verfahren geltenden Regelungen präzisiert werden, damit völlige Transparenz gewährleistet ist .

B . Flankierende Maßnahmen

Die flankierenden Maßnahmen gemäß Artikel 7 umfassen

- die Veranstaltung von Seminaren, Workshops und wissenschaftlichen Konferenzen;

- eine interne Koordinierung durch die Einsetzung integrierender Gruppen;

- eine hochspezialisierte Ausbildung, wobei der Schwerpunkt auf die Interdisziplinarität gelegt wird;

- die Förderung der Verwertung der Ergebnisse;

- die unabhängige wissenschaftliche und strategische Bewertung der Funktionsweise der Aktionen und des Programms .

C . Konzertierte Aktionen

Bestandteil der konzertierten Aktionen sind die Bemühungen der Gemeinschaft um eine Koordinierung der einzelnen in den Mitgliedstaaten durchgeführten Forschungsaktionen . Die Kostenbeteiligung kann bis zu 100 % der Konzertierungskosten betragen .

3 . Die Verbreitung der Kenntnisse, die im Rahmen der Durchführung der Vorhaben gewonnen werden, erfolgt zum einen innerhalb des Programms und zum anderen im Wege einer zentralisierten Maßnahme gemäß dem in Artikel 4 Absatz 3 des Beschlusses 90/221/Euratom, EWG genannten Beschluß .