Beschluss der Kommission

vom 31. Juli 2001

zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter bearbeiteter Werksteine aus Granit mit Ursprung in Indien und der Volksrepublik China

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2399)

(2001/609/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2238/2000(2), insbesondere auf Artikel 9,

nach Konsultationen im Beratenden Ausschuss,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A) VERFAHREN

(1) Am 29. September 2000 ging bei der Kommission ein Antrag ein, dem zufolge die Einfuhren bestimmter bearbeiteter Werksteine aus Granit mit Ursprung in Indien und der Volksrepublik China (nachstehend "VR China" genannt) gedumpt waren und dadurch eine Schädigung verursachten.

(2) Der Antrag wurde gemäß Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 (nachstehend "Grundverordnung" genannt) von der "European & International Federation of Natural Stone Industries" (Euro-ROC) im Namen von Gemeinschaftsherstellern gestellt, auf die ein erheblicher Teil der gesamten Gemeinschaftsproduktion bestimmter bearbeiteter Werksteine aus Granit entfiel.

(3) Die mit diesem Antrag übermittelten Anscheinsbeweise für das Vorliegen von Dumping und einer dadurch verursachten bedeutenden Schädigung wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Antidumpingverfahrens zu rechtfertigen.

(4) Nach Konsultationen veröffentlichte die Kommission daher im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften(3) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter bearbeiteter Werksteine aus Granit mit Ursprung in Indien und der VR China, die derzeit den KN-Codes ex 6802 23 00, ex 6802 93 10 und ex 6802 93 90 zugewiesen werden.

(5) Die Kommission unterrichtete die bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller, Einführer, Verwender und Lieferanten, die Vertreter der Ausfuhrländer sowie die Gemeinschaftshersteller, die den Antrag gestellt hatten, offiziell von der Einleitung des Verfahrens. Die betroffenen Partien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Bekanntmachung über die Verfahrenseinleitung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.

B) ZURÜCKNAHME DES ANTRAGS UND EINSTELLUNG DES VERFAHRENS

(6) Mit einem an die Kommission gerichteten Schreiben vom 6. Juni 2001 zog Euro-ROC seinen Antrag offiziell zurück.

(7) Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Grundverordnung kann ein Verfahren eingestellt werden, wenn der Antragsteller seinen Antrag zurückzieht, es sei denn, dass dies nicht im Interesse der Gemeinschaft liegt.

(8) Nach Auffassung der Kommission sollte das betreffende Verfahren eingestellt werden, da bei der Untersuchung keine Hinweise dafür gefunden wurden, dass diese Einstellung dem Interesse der Gemeinschaft zuwiderlaufen würde. Die interessierten Parteien wurde entsprechend unterrichtet und erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. Es gingen keine Stellungnahmen ein, denen zufolge die Einstellung des Verfahrens nicht im Interesse der Gemeinschaft liegen würde.

(9) Bei den Konsultationen im Beratenden Ausschuss wurden keine Einwände gegen die Einstellung des Verfahrens erhoben.

(10) Daher kommt die Kommission zu dem Schluss, dass das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren bestimmter bearbeiteter Werksteine aus Granit mit Ursprung in Indien und der VR China eingestellt werden sollte -

BESCHLIESST:

Einziger Artikel

Das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren bestimmter bearbeiteter Werksteine aus Granit mit Ursprung in Indien und der Volksrepublik China, die derzeit den KN-Codes ex 6802 23 00, ex 6802 93 10 und ex 6802 93 90 zugewiesen werden, wird eingestellt.

Brüssel, den 31. Juli 2001

Für die Kommission

Pascal Lamy

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1.

(2) ABl. L 257 vom 11.10.2000, S. 2.

(3) ABl. C 322 vom 11.11.2000, S. 3.