VERORDNUNG (EWG) Nr. 3458/92 DER KOMMISSION vom 30. November 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1014/90 mit Durchführungsbestimmungen für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 des Rates vom 29. Mai 1989 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3280/92 (2), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe i) Unterabsatz 1 Buchstabe b),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit dem genannten Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe i) Unterabsatz 1 Buchstabe a) wird die Zusammensetzung bestimmt, die eingehalten werden muß, um die Bezeichnung bestimmter Obstbrände verwenden zu dürfen. Nach dem genannten Buchstaben b) kann unter gewissen Voraussetzungen von den festgesetzten Gehalten abgewichen werden.

Artikel 6

der Verordnung (EWG) Nr. 1014/90 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1781/91 (4), begrenzt den Gehalt an Methanol bei Obstbrand kleiner Brennereien auf 1 500 g/hl r.A. Dieser Gehalt gilt bis zum Ende des laufenden Jahres auch für Birnenbrand, jedoch unabhängig von der Brennerei.

Diese für alle Brennereien eingeführte Sonderregelung sollte, wie die Erfahrung gezeigt hat, beibehalten werden. Beim heutigen Stand der Bereitung der betreffenden Obstbrände ist es dank dieser Regelung in der Tat möglich, die schließlich erreichte Produktqualität mit ihren traditionellen Merkmalen zu erhalten. Nach einer bestimmten Versuchszeit sollten jedoch die Auswirkungen dieser Maßnahme im Hinblick auf eine Senkung des zulässigen Methanolgehalts eingehend, nach Möglichkeit unter Berücksichtigung insbesondere des erzielten technischen Fortschritts, geprüft werden.

Bei Sandbeerenbrand kann jedoch die Ausnahme hinsichtlich des höchstzulässigen Methanolgehalt angesichts der zur Bereitung dieses Getränks regional angewandten Verfahren sofort beseitigt werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Spirituosen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 1014/90 erhält folgende Fassung:

"Artikel 6

(1) Gemäß Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe i) Unterabsatz 1) Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 wird der zulässige Methanolgehalt bei Obstbrand der nachstehenden Früchte auf 1 500 g/hl r.A. erhöht:

- Pflaumen (Prunus domestica L.),

- Mirabellen (Prunus domestica L. var syriaca),

- Zwetschgen (Prunus domestica L.),

- Äpfel (Malus domestica Borkh.),

- Birnen (Pyrus communis L.).

(2) Die Kommission bewertet vor dem 31. Dezember 1994 die Anwendung des Absatzes 1. Sie prüft anhand einer gründlichen Untersuchung, ob der zulässige Methanolgehalt gesenkt werden kann."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. November 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 160 vom 12. 6. 1989, S. 1. (2) ABl. Nr. L 327 vom 13. 11. 1992, S. 3. (3) ABl. Nr. L 105 vom 25. 4. 1990, S. 9. (4) ABl. Nr. L 160 vom 25. 6. 1991, S. 5.