++++

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 335/76 DER KOMMISSION

VOM 17 . FEBRUAR 1976

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG NR . 225/67/EWG DER KOMMISSION VOM 28 . JUNI 1967 MIT DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE ERMITTLUNG DES WELTMARKTPREISES FÜR ÖLSAATEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG , DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 136/66/EWG DES RATES VOM 22 . SEPTEMBER 1966 ZUR ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR FETTE ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1707/73 ( 2 ) ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 115/67/EWG DES RATES VOM 6 . JUNI 1967 ZUR FESTSETZUNG DER KRITERIEN FÜR DIE ERMITTLUNG DES WELTMARKTPREISES FÜR ÖLSAATEN UND DES GRENZUEBERGANGSORTS ( 3 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VERORDNUNG NR . 225/67/EWG DER KOMMISSION VOM 28 . JUNI 1967 MIT DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE ERMITTLUNG DES WELTMARKTPREISES FÜR ÖLSAATEN ( 4 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2646/75 ( 5 ) , WURDEN DIE KOSTEN FÜR DIE VERARBEITUNG VON RAPS - UND RÜBSENSAMEN SOWIE VON SONNENBLUMENKERNEN UND SOJABOHNEN FESTGELEGT , DIE BEI DER ANWENDUNG DER ARTIKEL 2 UND 6 DER VERORDNUNG NR . 115/67/EWG ZU BERÜCKSICHTIGEN SIND . DA DIESE KOSTEN INZWICHEN GESTIEGEN SIND , SIND DIE DURCH DIE ARTIKEL 5 UND 8 DER VERORDNUNG NR . 225/67/EWG FESTGESETZTEN BETRAEGE ENTSPRECHEND ZU ÄNDERN .

IN ARTIKEL 5 UND 8 DER VERORDNUNG NR . 225/67/EWG WURDEN UNTER ANDEREM DIE ÖL - UND SCHROTERTRAEGE VON RAPS - UND RÜBSENSAMEN , SONNENBLUMENKERNEN UND SOJABOHNEN FESTGESETZT , DIE BEI DER ANWENDUNG DER ARTIKEL 2 UND 6 DER VERORDNUNG NR . 115/67/EWG ZUGRUNDE ZU LEGEN SIND . AUF GRUND DER ENTWICKLUNG DER VERARBEITUNGSVERFAHREN SOWIE DER FESTGESTELLTEN QUALITÄTEN IST ES ANGEBRACHT , DIESE ENTRAEGE ZU ÄNDERN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR FETTE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG NR . 225/67/EWG ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" A ) FÜR RAPS - UND RÜBSENSAMEN 39 KG ÖL , 56 KG SCHROT UND 2,20 RECHNUNGSEINHEITEN ,

B ) FÜR SONNENBLUMENKERNE 38 KG ÖL , 43 KG SCHROT UND 2,60 RECHNUNGSEINHEITEN . "

ARTIKEL 2

ARTIKEL 8 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG NR . 225/67/EWG ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 1 ) BEI DER IN ARTIKEL 6 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG NR . 115/67/EWG ERWAHNTEN ERMITTLUNG DER ABWEICHUNG WERDEN FOLGENDE FAKTOREN ZUGRUNDE GELEGT :

- DIE NACH ARTIKEL 1 BIS 5 DER VERORDNUNG NR . 115/67/EWG ERMITTELTEN PREISE VON RAPS - UND RÜBSENSAMEN SOWIE SONNENBLUMENKERNEN , DIE UM 2,20 RECHNUNGSEINHEITEN BEI RAPS - UND RÜBSENSAMEN UND UM 2,60 RECHNUNGSEINHEITEN BEI SONNENBLUMENKERNEN ZU ERHÖHEN SIND :

- DIE NACH ARTIKEL 6 ERMITTELTEN PREISE FOLGENDER ÖL - UND SCHROTMENGEN :

A ) BEI RAPS - UND RÜBSENSAMEN 39 KG ÖL UND 56 KG SCHROT ,

B ) BEI SONNENBLUMENKERNEN 38 KG ÖL UND 43 KG SCHROT ;

- DER UNTER SINNGEMÄSSER ANWENDUNG DER IN ARTIKEL 1 , 4 UND 5 DER VERORDNUNG NR . 115/67/EWG VORGESEHENEN KRITERIEN ERMITTELTE PREIS VON 100 KG SOJABOHNEN , DER UM 1,60 RECHNUNGSEINHEITEN ZU ERHÖHEN IST ;

- DER NACH ARTIKEL 6 ERMITTELTE PREIS VON 17,5 KG SOJAÖL UND 80 KG SOJASCHROT . "

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 17 . FEBRUAR 1976

FÜR DIE KOMMISSION

P . J . LARDINOIS

MITGLIED DER KOMMISSION

( 1 ) ABL . NR . 172 VOM 30 . 9 . 1966 , S . 3025/66 .

( 2 ) ABL . NR . L 175 VOM 29 . 6 . 1973 , S . 5 .

( 3 ) ABL . NR . 111 VOM 10 . 6 . 1967 , S . 2196/67 .

( 4 ) ABL . NR . 136 VOM 30 . 6 . 1967 , S . 2919/67 .

( 5 ) ABL . NR . L 269 VOM 18 . 10 . 1975 , S . 29 .