RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 21. Juni 1979 zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 77/576/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheitskennzeichnung am Arbeitsplatz (79/640/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 77/576/EWG des Rates vom 25. Juli 1977 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheitskennzeichnung am Arbeitsplatz (1), insbesondere auf die Artikel 4, 5 und 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die in den Anhängen der vorgenannten Richtlinie festgelegten Bestimmungen über eine einheitliche Sicherheitskennzeichnung am Arbeitsplatz bedürfen einer regelmässigen Anpassung an den technischen Fortschritt und an die Weiterentwicklung der internationalen Kennzeichnungsmethoden.

In Anhang I fehlen bisher sowohl eine Regelung über das Verhältnis zwischen der Grösse des Sicherheitszeichens und der Wahrnehmungsentfernung wie auch die nähere Bestimmung der farb- und fotometrischen Werte ihres Materials. Bei Verabschiedung der Richtlinie hat der Rat eine baldige Ergänzung bezueglich dieser Bereiche verlangt. Die hierzu erforderliche Erweiterung des Anhangs I folgt der derzeitigen Auffassung des internationalen Normwesens.

Es erscheint notwendig, in Anhang II als neues Zeichen eine Warnung vor Laserstrahlen aufzunehmen ; auch insoweit kann die einmütige Auffassung der internationalen Praxis als Grundlage dienen.

Die in dieser Richtlinie getroffenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses zur Anpassung der Richtlinie 77/576/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheitskennzeichnung am Arbeitsplatz an den technischen Fortschritt und die Weiterentwicklung der internationalen Kennzeichnungsmethoden -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge der Richtlinie des Rates 77/576/EWG werden entsprechend den nachstehenden Artikeln geändert.

Artikel 2

In Anhang I wird 1. in Nr. 5 "Aufmachung der Sicherheitszeichen" nach Punkt 5.4 folgender Punkt hinzugefügt:

"5.5. Grösse der Zeichen

Für die Bemessung der Grösse eines Zeichens wird empfohlen, die Formel >PIC FILE= "T0015053">

zu beachten. Dabei ist A die Fläche des Zeichens in m2 und 1 der Abstand in m, in dem die Bedeutung des Zeichens noch erkennbar sein muß.

Anmerkung : Die Formel lässt sich bis zu einem Abstand von etwa 50 m anwenden";

2. nach Nr. 5 "Aufmachung der Sicherheitszeichen" als neue Nr. 6 hinzugefügt:

"6. FARB- UND FOTOMETRISCHE EIGENSCHAFTEN DER WERKSTOFFE

Hinsichtlich der farb- und fotometrischen Eigenschaften der Werkstoffe wird empfohlen, die ISO-Normen und die Normen der Internationalen Beleuchtungskommission (CIE - Commission internationale de l'éclairage) anzuwenden."

3. die bisherige Nr. 6 "Gefahrenkennzeichnung durch Gelb/Schwarz" zu Nr. 7. (1)ABl. Nr. L 229 vom 7.9.1977, S. 12.

Artikel 3

In Anhang II Nr. 2 "Warnzeichen" wird folgendes Zeichen hinzugefügt: >PIC FILE= "T0015054">

Artikel 4

Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, um dieser Richtlinie spätestens ab 1. Januar 1981 nachzukommen.

Sie setzen die Kommission unverzueglich hiervon in Kenntnis.

Artikel 5

Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 21. Juni 1979

Für die Kommission

Henk VREDELING

Vizepräsident