(4)

Anhang XIII wird wie folgt geändert: a) Nummer 1 wird wie folgt geändert: i) Unterpunkt 2 erhält folgende Fassung: „2. Typgenehmigungen nach der UNECE-Regelung Nr. 49 (*) Änderungsserie 06, falls durch einen technischen Dienst bestätigt wurde, dass der Motor folgende Anforderungen erfüllt: a) die Anforderungen nach Anhang IV Anlage 2, wenn der Motor gemäß Artikel 4 Absatz 1 Punkt 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2016/1628 ausschließlich für den Einsatz anstelle von Stufe-V-Motoren der Klassen IWP und IWA vorgesehen ist, oder b) die Anforderungen nach Anhang IV Anlage 1 für Motoren, die nicht unter Buchstabe a fallen, und wenn eine Genehmigungsbehörde bestätigt, dass der Hersteller die Verpflichtungen gemäß Artikel 19 der Verordnung (EU) 2016/1628 erfüllt. (*) Regelung Nr. 49 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) — Einheitliche Bestimmungen hinsichtlich der Maßnahmen, die gegen die Emission von gas- und partikelförmigen Schadstoffen aus Selbstzündungs- und aus Fremdzündungsmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen zu treffen sind (ABl. L 171 vom 24.6.2013, S. 1).“." ii) Es wird folgender Unterpunkt 3 angefügt: „3. Typgenehmigungen für Motorenfamilien oder Motortypen der Klasse NRE gemäß Anhang I Tabelle I-1 der Verordnung (EU) 2016/1628, die in Übereinstimmung mit der UNECE-Regelung Nr. 96 (**) Änderungsserie 05 erteilt wurden, sofern eine Genehmigungsbehörde bestätigt, dass der Hersteller die Anforderungen des Artikels 19 der Verordnung (EU) 2016/1628 erfüllt. (**) Regelung Nr. 96 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) — Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Motoren für land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen und nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte, hinsichtlich der Emissionen von Schadstoffen aus dem Motor (ABl. L 107 vom 17.4.2019, S. 1).“" b) Die folgenden Punkte 2 bis 4.1 werden hinzugefügt: „2. „Für Motorenfamilien oder Motortypen der Klassen NRG, NRSh, NRS, SMB und ATS werden Typgenehmigungen gemäß der UNECE-Regelung Nr. 96 Änderungsserie 05 für Motoren, die den in den Tabellen I-2, I-3 und I-4 sowie in den Tabellen I-9 bis I-10 des Anhangs I der Verordnung (EU) 2016/1628 aufgeführten Motorenkategorien entsprechen, und gegebenenfalls die entsprechende gesetzlich vorgeschriebene Kennzeichnung, als gleichwertig mit den EU-Typgenehmigungen und gesetzlich vorgeschriebenen Kennzeichnungen anerkannt, die gemäß der Verordnung (EU) 2016/1628 erteilt wurden, sofern eine Genehmigungsbehörde bestätigt, dass der Hersteller die Anforderungen des Artikels 19 der Verordnung (EU) 2016/1628 erfüllt.“ 3. Für Motoren mit besonderer Zweckbestimmung (SPE), die in den Anwendungsbereich von Artikel 34 Absätze 5 und 6 der Verordnung (EU) 2016/1628 fallen, und für Motoren der Klasse NRE mit einer Bezugsleistung von mindestens 19 kW und höchstens 560 kW werden Typgenehmigungen der Stufe IIIA, die in Übereinstimmung mit der UNECE-Regelung Nr. 96 in der Fassung der Änderungsserien 02 (***), 03 (****) oder 04 (*****) für Motorenfamilien oder Motorentypen der Klasse NRE gemäß Anhang VI Tabelle VI-1 der Verordnung (EU) 2016/1628 erteilt wurden und gegebenenfalls die entsprechende gesetzlich vorgeschriebene Kennzeichnung als gleichwertig mit den gemäß dieser Verordnung erteilten EU-Typgenehmigungen und den gesetzlich vorgeschriebenen Kennzeichnungen anerkannt. 3.1. Zusätzliche Vorschriften: Motoren, die eine gemäß Nummer 3 mit einer EU-Typgenehmigung als gleichwertig anerkannte Typgenehmigung aufweisen, müssen die Anforderungen von Anhang XII der Delegierten Verordnung (EU) 2017/654 erfüllen. 4. Für die folgenden Emissionsstufen werden Typgenehmigungen auf der Grundlage von UNECE-Regelungen für Motorenfamilien oder Motortypen der nachstehenden Klassen und gegebenenfalls die entsprechende gesetzlich vorgeschriebene Kennzeichnung gemäß den Übergangsbestimmungen des Artikels 58 der Verordnung (EU) 2016/1628 als gleichwertig mit den gemäß der Richtlinie 97/68/EG erteilten EU-Typgenehmigungen und der gesetzlich vorgeschriebenen Kennzeichnung anerkannt: (1) Stufe IV: Typgenehmigungen für Motoren der Klassen Q und R gemäß Artikel 9 der Richtlinie 97/68/EG in Übereinstimmung mit der UNECE-Regelung Nr. 96 in der Fassung der Änderungsserie 04; (2) Stufe IIIB: Typgenehmigungen für Motoren der Klassen L, M, N und P gemäß Artikel 9 der Richtlinie 97/68/EG in Übereinstimmung mit der UNECE-Regelung Nr. 96 in der Fassung der Änderungsserie 03 oder 04; (3) Stufe IIIA: Typgenehmigungen für Motoren der Klassen H, I, J und K gemäß Artikel 9 der Richtlinie 97/68/EG in Übereinstimmung mit der UNECE-Regelung Nr. 96 in der Fassung der Änderungsserie 02, 03 oder 04; (4) Stufe II: Typgenehmigungen für Motoren der Klassen D, E, F und G gemäß Artikel 9 der Richtlinie 97/68/EG in Übereinstimmung mit der UNECE-Regelung Nr. 96 in der Fassung der Änderungsserie 01 (******), 02, 03 oder 04; (5) Stufe I: Typgenehmigungen für Motoren der Klassen A, B und C gemäß Artikel 9 der Richtlinie 97/68/EG in Übereinstimmung mit der UNECE-Regelung Nr. 96 in der Fassung der Änderungsserie 00 (*******). 4.1. Zusätzliche Anforderungen Motoren, die eine gemäß Nummer 4 mit einer EU-Typgenehmigung als gleichwertig anerkannte Typgenehmigung aufweisen, müssen eine Konformitätserklärung und die zusätzlichen Informationen in der gesetzlich vorgeschriebenen Kennzeichnung gemäß Artikel 31 und Artikel 32 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1628 und den Anhängen II und III der Durchführungsverordnung (EU) 2017/656 beigefügt sein. (***) Die Änderungsserie 02 ist nicht im Amtsblatt veröffentlicht." (****) Die Änderungsserie 03 ist nicht im Amtsblatt veröffentlicht." (*****) Regelung Nr. 96 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) — Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Motoren mit Selbstzündung für land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen und nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte, hinsichtlich der Emissionen von Schadstoffen aus dem Motor (ABl. L 88 vom 22.3.2014, S. 1)." (******) Die Änderungsserie 01 ist nicht im Amtsblatt veröffentlicht." (*******) Die Änderungsserie 00 ist nicht im Amtsblatt veröffentlicht.“."