Verordnung (EG) Nr. 1425/2003 der Kommission

vom 11. August 2003

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 466/2001 in Bezug auf Patulin

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates vom 8. Februar 1993 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln(1), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3,

nach Anhörung des Wissenschaftlichen Lebensmittelausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EG) Nr. 466/2001 der Kommission(2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 563/2002(3), legt Hoechstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln fest. Hoechstgehalte wurden festgelegt für Nitrate, Aflatoxine, Ochratoxin A, Blei, Cadmium, Quecksilber, 3-MCPD und Dioxine.

(2) Einige Mitgliedstaaten haben Hoechstwerte für Patulin in Fruchtsäften, insbesondere in Apfelsaft sowie festen Apfelerzeugnissen wie Apfelkompott und Apfelpüree, außerdem in für Säuglinge und Kleinkinder bestimmten Erzeugnissen dieser Art verabschiedet bzw. planen die Verabschiedung solcher Hoechstwerte. Angesichts der Ungleichheit der Maßnahmen der Mitgliedstaaten und des sich daraus ergebenden Risikos einer Wettbewerbsverzerrung sind Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene erforderlich, um die Einheitlichkeit des Marktes zu gewährleisten, ohne dabei den Grundsatz der Proportionalität zu verletzen.

(3) Patulin ist ein Mykotoxin, das von verschiedenen Schimmelpilzen unter anderem der Gattungen Penicillium, Aspergillus und Byssochlamys erzeugt wird. Patulin kann zwar in zahlreichen Frucht- und Getreidesorten sowie in anderen Lebensmitteln mit Schimmelpilzbefall vorkommen, häufigste Kontaminationsquelle sind jedoch Apfelerzeugnisse.

(4) Der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuss legte auf seiner Sitzung vom 8. März 2000 für Patulin eine vorläufige maximal zulässige Tagesdosis (PMTDI) von 0,4 μg/kg Körpergewicht fest.

(5) Im Jahre 2001 wurde eine spezifische Aufgabe "Bewertung der Aufnahme von Patulin über die Nahrung durch die Bevölkerung der EU-Mitgliedstaaten" im Rahmen der Richtlinie 93/5/EWG des Rates vom 25. Februar 1993 über die Unterstützung der Kommission und die Mitwirkung der Mitgliedstaaten bei der wissenschaftlichen Prüfung von Lebensmittelfragen(4) (SCOOP) durchgeführt. Aus der Bewertung lässt sich schließen, dass die durchschnittliche Exposition deutlich unter der PMTDI von 0,4 μg/kg KG zu liegen scheint. Allerdings kann für spezifische Verbrauchergruppen, insbesondere Kleinkinder, und im schlimmsten anzunehmenden Fall, die Patulin-Exposition deutlich höher liegen, wenn auch immer noch unterhalb der PMTDI.

(6) Die Verordnung (EG) Nr. 466/2001 sollte daher entsprechend geändert werden.

(7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 466/2001 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 5 wird folgender Absatz eingefügt:

"(4) Die Kommission wird die im Anhang I Abschnitt 2 Ziffern 2.3.1 und 2.3.2 festgelegten Grenzwerte für Patulin spätestens bis zum 30. Juni 2005 überprüfen, mit dem Ziel, diese unter Berücksichtigung des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts und der Umsetzung des Verhaltenskodex zur Prävention und Reduzierung der Patulinkontamination in Apfelsaft und Apfelsaftzusätzen in anderen Getränken weiter abzusenken."

2. Anhang I wird gemäß dem Anhang zur vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung gilt ab dem 1. November 2003.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. August 2003

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 37 vom 13.2.1993, S. 1.

(2) ABl. L 77 vom 16.3.2001, S. 1.

(3) ABl. L 86 vom 3.4.2002, S. 5.

(4) ABl. L 52 vom 4.3.1993, S. 18.

ANHANG

In Abschnitt 2 (Mykotoxine) des Anhangs I wird die folgende Ziffer 2.3 eingefügt:

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