VERORDNUNG (EWG) Nr. 3890/92 DER KOMMISSION vom 28. Dezember 1992 zur Änderung bestimmter Rechtsakte mit Durchführungsvorschriften zur gemeinsamen Marktorganisation für Schafe und Ziegen aufgrund der Änderung bestimmter KN-Codes

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1) in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 3208/89 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2505/92 der Kommission vom 14. Juli 1992 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (3) wurde die Nomenklatur für den Schaf- und Ziegensektor geändert. Folglich sind die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktorganisation für Schaf- und Ziegenfleisch (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2069/92 (5), sowie eine Reihe anderer Rechtsakte für den Rindfleischsektor entsprechend anzupassen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schafe und Ziegen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2641/80 des Rates vom 14. Oktober 1980 zur Abweichung von bestimmten Einfuhrbestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 über die gemeinsame Marktorganisation für Schaf- und Ziegenfleisch (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3937/87 (7), erhält der erste Gedankenstrich folgende Fassung:

"- übersteigt die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Erzeugnisse der Unterpositionen 0104 10 30, 0104 10 80, 0104 20 90 und der Position 0204 der Kombinierten Nomenklatur mit Ursprung in einem Drittland, das sich zur Beschränkung seiner Ausfuhren nach der Gemeinschaft verpflichtet hat, für jedes Kalenderjahr nicht die Gesamtmenge, die in dem mit der Gemeinschaft geschlossenen Selbstbeschränkungsabkommen festgesetzt worden ist;".

Artikel 2

Die Verordnung (EWG) Nr. 2668/80 der Kommission vom 17. Oktober 1980 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften für die Abschöpfungen im Sektor Schaf- und Ziegenfleisch (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3937/87, wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 Absatz 1 folgende Fassung:

"(1) Der Angebotspreis frei Grenze der Gemeinschaft gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 wird auf der Grundlage der für die Erzeugnisse des Anhangs I Abschnitt a) der gleichen Verordnung sowie für lebende Tiere der Unterpositionen 0104 10 30, 0104 10 80 und 0104 20 90 der Kombinierten Nomenklatur ermittelten Angebotspreise frei Grenze der Gemeinschaft berechnet."

2. Die Anhänge I und II werden durch den Anhang I zu dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 3

Die Verordnung (EWG) Nr. 20/82 der Kommission vom 6. Januar 1982 mit besonderen Durchführungsvorschriften für die Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Schaf- und Ziegenfleisch (9), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3937/87, wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:

"Artikel 1

Diese Verordnung legt die besonderen Durchführungsvorschriften zu der mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 eingeführten Einfuhr- und Ausfuhrlizenzregelung fest.

Jedoch dürfen

a) für die Erzeugnisse der Position 0204 der Kombinierten Nomenklatur mit Ursprung in Argentinien, Australien, Neuseeland und Uruguay,

b) für die Erzeugnisse der Unterpositionen 0104 10 30, 0104 10 80 und 0104 20 90 und der Position 0204 der Kombinierten Nomenklatur mit Ursprung in Bulgarien, Island, Jugoslawien, Österreich, Polen, Rumänien, der Tschechoslowakei und Ungarn

die Einfuhrlizenzen nur unter den in der Verordnung (EWG) Nr. 19/82 vorgesehenen Bedingungen erteilt werden."

2. Artikel 2 erhält folgende Fassung:

"Artikel 2

Die Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 1 dritter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 3719/88 gelten nicht für Einfuhren von Erzeugnissen der Unterpositionen 0104 10 30, 0104 10 80 und 0104 20 90 und der Position 0204 der Kombinierten Nomenklatur."

Artikel 4

Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3643/85 des Rates vom 19. Dezember 1985 über die ab 1986 auf bestimmte Drittländer anwendbare Einfuhrregelung für Schaf- und Ziegenfleisch (10), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1568/92 (11), erhält folgende Fassung:

"(1) Bei den nachstehend aufgeführten Erzeugnissen wird die Erhebung der Einfuhrabschöpfung für die betreffenden Drittländer und Kategorien bis zu folgenden, in Tonnen Schlachtkörperäquivalenz ausgedrückten jährlichen Mengen auf 10 % des Wertes begrenzt:

KN-Code Warenbezeichnung Drittland und Menge Chile Sonstige Drittländer (a) 0104 Schafe und Ziegen, lebend: 0104 10 30 Lämmer (bis zu einem Jahr alt) (b) 0104 10 80 andere, andere als reinrassige Zuchttiere (b) 0 50 0104 20 90 Ziegen lebend, andere als reinrassige Zuchttiere (b) 0204 Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder gefroren: frisch oder gekühlt 0 100 gefroren 1 490 200 (c)

(a) Ausgenommen Argentinien, Australien, Österreich, Bulgarien, die Tschechoslowakei, Ungarn, Island, Neuseeland, Polen, Rumänien, Uruguay und Jugoslawien.

(b) Für die Waren der Unterpositionen 0104 10 30, 0104 10 80 und 0104 20 90 der Kombinierten Nomenklatur beträgt der Koeffizient für die Umrechung von Lebendgewicht in Schlachtgewicht in Schlachtkörperäquivalenz 0,47.

(c) Davon 100 Tonnen für Grönland."

Artikel 5

Die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 erhält folgenden Wortlaut:

"Artikel 1

Die gemeinsame Marktorganisation für Schaf- und Ziegenfleisch umfasst eine Preis- und eine Handelsregelung und gilt für nachstehende Erzeugnisse:

KN-Code Warenbezeichnung (a) 0104 10 30 Schafe, lebend, andere als reinrassige Zuchttiere 0104 10 80 Andere, lebende, andere als reinrassige Zuchttiere 0104 20 90 Ziegen, lebend, andere als reinrassige Zuchttiere 0204 Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder gefroren 0210 90 11 Fleisch von Schafen oder Ziegen, mit Knochen, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert 0210 90 19 Fleisch von Schafen oder Ziegen, ohne Knochen, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert (b) 0104 10 10 Schafe, lebend, reinrassige Zuchttiere 0104 20 10 Ziegen, lebend, reinrassige Zuchttiere 0206 80 99 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Schafen oder Ziegen, nicht zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen bestimmt, frisch oder gekühlt 0206 90 99 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Schafen oder Ziegen, nicht zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen bestimmt, gefroren 0210 90 60 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Schafen oder Ziegen, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert 1502 00 99 Fett von Schafen oder Ziegen, roh oder ausgeschmolzen, auch gepresst oder mit Lösungsmitteln ausgezogen (c) 1602 90 71 Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse, anders zubereitet oder haltbar gemacht, von Schafen oder Ziegen, nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen (d) 1602 90 79 Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse, anders zubereitet oder haltbar gemacht, von Schafen oder Ziegen."

2. Artikel 11 Absatz 3 erhält folgenden Wortlaut:

"(3) Für lebende Tiere der Unterpositionen 0104 10 30, 0104 10 80 und 0104 20 90 sowie für das in Anhang I aufgeführte Fleisch der Unterpositionen 0204 22 10, 0204 22 30, 0204 22 50, 0204 22 90, 0204 23 00, 0204 50 13, 0204 50 15, 0204 50 19, 0204 50 31, 0204 50 39, 0210 90 11 und 0210 90 19 ist die Abschöpfung gleich der Abschöpfung für das in Absatz 1 genannte Erzeugnis, die mit einem pauschalen Koeffizienten für jedes der betreffenden Erzeugnisse multipliziert wird."

3. Artikel 12 Absatz 3 erhält folgenden Wortlaut:

"(3) Für das in Anhang I aufgeführte gefrorene Fleisch der Unterpositionen 0204 42 10, 0204 42 30, 0204 42 50, 0204 42 90, 0204 43 10, 0204 43 90, 0204 50 53, 0204 50 55, 0204 50 59, 0204 50 71 und 0204 50 79 ist die Abschöpfung gleich der Abschöpfung für das in Absatz 1 genannte Erzeugnis, die mit einem pauschalen Koeffizienten für jedes der betreffenden Erzeugnisse multipliziert wird."

4. Artikel 14 erhält folgenden Wortlaut:

"Artikel 14

Abweichend von den Artikeln 11, 12 und 13 werden

a) die Abschöpfungen bei den Erzeugnissen der Unterpositionen 0104 10 30, 0104 10 80 und 0104 20 90 auf den Betrag beschränkt, der sich aus Selbstbeschränkungsabkommen ergibt;

b) die Abschöpfungen bei den Erzeugnissen der Position 0204, für die der Zollsatz im GATT gebunden ist, auf den Betrag beschränkt, der sich aus dieser Bindung oder aus Selbstbeschränkungsabkommen ergibt."

5. Anhang II wird durch den Anhang II zu dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 6

Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3882/90 der Kommission vom 19. Dezember 1990 mit Durchführungsbestimmungen zur Überwachung der Einfuhrpreise für Lammfleisch (12) wird wie folgt gelesen:

"(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission spätestens am 15. Tag jedes Monats für jedes Ursprungsdrittland den Frei-Grenze-Preis oder cif-Preis und die Mengen der eingeführten lebenden Tiere und des eingeführten Schaffleischs, die in dem Monat vor der Mitteilung eingeführt wurden.

Schaffleischerzeugnisse sind Erzeugnisse der KN-Codes 0104 10 30, 0104 10 80, 0204 10 00, 0204 22 10, 0204 22 30, 0204 22 50, 0204 22 90, 0204 23 00, 0204 30 00, 0204 42 10, 0204 42 30, 0204 42 50, 0204 42 90 und 0204 43 10."

Artikel 7

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Dezember 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 34 vom 9. 2. 1979, S. 2. (2) ABl. Nr. L 312 vom 27. 10. 1989, S. 5. (3) ABl. Nr. L 267 vom 14. 9. 1992, S. 1. (4) ABl. Nr. L 289 vom 7. 10. 1989, S. 1. (5) ABl. Nr. L 215 vom 30. 7. 1992, S. 59. (6) ABl. Nr. L 275 vom 18. 10. 1980, S. 2. (7) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1987, S. 1. (8) ABl. Nr. L 276 vom 20. 10. 1980, S. 39. (9) ABl. Nr. L 3 vom 7. 1. 1982, S. 26. (10) ABl. Nr. L 348 vom 24. 12. 1985, S. 2. (11) ABl. Nr. L 166 vom 20. 6. 1992, S. 3. (12) ABl. Nr. L 367 vom 29. 12. 1990, S. 127.

ANHANG I

"ANHANG I

Koeffizienten zur Berechnung der Abschöpfungen gemäß Artikel 12 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89

KN-Code Warenbezeichnung Koeffizient zur Berechnung der Abschöpfung 0104 Schafe und Ziegen, lebend: 0104 10 Schafe: 0104 10 30 Lämmer (bis zu einem Jahr alt) 0,47 0104 10 80 andere 0,47 0104 20 Ziegen: 0104 20 90 andere 0,47 Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch oder gekühlt: 0204 10 00 ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, frisch oder gekühlt 1,00 anderes Fleisch von Schafen, frisch oder gekühlt: 0204 21 00 ganze oder halbe Tierkörper 1,00 0204 22 andere Teile mit Knochen: 0204 22 10 Vorderteile oder halbe Vorderteile 0,70 0204 22 30 Rippenstücke und/oder Keulenende oder halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden 1,10 0204 22 50 Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke 1,30 0204 22 90 andere 1,30 0204 23 00 ohne Knochen 1,82 0204 50 Fleisch von Ziegen: frisch oder gekühlt: 0204 50 11 ganze oder halbe Tierkörper 1,00 0204 50 13 Vorderteile oder halbe Vorderteile 0,70 0204 50 15 Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden 1,10 0204 50 19 Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke 1,30 anderes: 0204 50 31 Teile mit Knochen 1,30 0204 50 39 Teile ohne Knochen 1,82 Fleisch von Schafen oder Ziegen, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert: 0210 90 11 mit Knochen 1,30 0210 90 19 ohne Knochen 1,82

ANHANG II

Koeffizienten zur Berechnung der Abschöpfungen gemäß Artikel 12 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89

KN-Code Warenbezeichnung Koeffizient zur Berechnung der Abschöpfung 0204 Fleisch von Schafen oder Ziegen, gefroren: 0204 30 00 ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, gefroren 1,00 anderes Fleisch von Schafen, gefroren: 0204 41 00 ganze oder halbe Tierkörper 1,00 0204 42 andere Teile mit Knochen: 0204 42 10 Vorderteile oder halbe Vorderteile 0,70 0204 42 30 Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden 1,10 0204 42 50 Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke 1,30 0204 42 90 andere 1,30 0204 43 10 ohne Knochen, von Lämmern 1,82 0204 43 90 ohne Knochen, anderes 1,82 Fleisch von Ziegen, gefroren: 0204 50 51 ganze oder halbe Tierkörper 1,00 0204 50 53 Vorderteile oder halbe Vorderteile 0,70 0204 50 55 Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden 1,10 0204 50 59 Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke 1,30 anderes: 0204 50 71 Teile mit Knochen 1,30 0204 50 79 Teile ohne Knochen 1,82"

ANHANG II

"ANHANG II

KN-Code Warenbezeichnung Abschnitt (a) Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch oder gekühlt: 0204 10 00 - ganze und halbe Tierkörper von Lämmern 0204 21 00 - ganz und halbe Tierkörper von Schafen, ausser von Lämmern 0204 22 10 - Vorderteile oder halbe Vorderteile von Schafen 0204 22 30 - Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder Keulenenden von Schafen 0204 22 50 - Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke von Schafen 0204 22 90 - andere Teilstücke mit Knochen von Schafen 0204 23 00 - Teilstücke ohne Knochen von Schafen 0204 50 11 - ganze oder halbe Tierkörper von Ziegen 0204 50 13 - Vorderteile oder halbe Vorderteile von Ziegen 0204 50 15 - Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder Keulenenden von Ziegen 0204 50 19 - Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke von Ziegen 0204 50 31 - andere Teilstücke mit Knochen von Ziegen 0204 50 39 - Teilstücke ohne Knochen von Ziegen Abschnitt (b) Fleisch von Schafen oder Ziegen, gesalzen, getrocknet oder geräuchert: 0210 90 11 - mit Knochen 0210 90 19 - ohne Knochen Abschnitt (c) Fleisch von Schafen oder Ziegen, gefroren: 0204 30 00 - ganze und halbe Tierkörper von Lämmern 0204 41 00 - ganz und halbe Tierkörper von Schafen, ausser von Lämmern 0204 42 10 - Vorderteile oder halbe Vorderteile von Schafen 0204 42 30 - Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder Keulenenden von Schafen 0204 42 50 - Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke von Schafen 0204 42 90 - andere Teilstücke mit Knochen von Schafen 0204 43 10 - Teilstücke ohne Knochen von Schafen 0204 43 90 - anderes 0204 50 51 - ganze oder halbe Tierkörper von Ziegen 0204 50 53 - Vorderteile oder halbe Vorderteile von Ziegen 0204 50 55 - Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder Keulenenden von Ziegen 0204 50 59 - Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke von Ziegen 0204 50 71 - andere Teilstücke mit Knochen von Ziegen 0204 50 79 - Teilstücke ohne Knochen von Ziegen"