(46)

Während des förmlichen Prüfverfahrens gingen bei der Kommissionen Stellungnahmen des FC Valencia und der Fundación Valencia ein, die sich größtenteils mit den Stellungnahmen seitens des Landes Spanien und des IVF decken (siehe Erwägungsgrund 36 bis 45). Neben diesen übereinstimmenden Argumenten kommunizierten diese Beteiligten auch noch Folgendes: a) Der FC Valencia behauptet, dass der Verkauf der von der Fundación Valencia 2009 angekauften Aktien zu einem Wert über dem Ankaufspreis von 48,08 EUR pro Aktie (siehe Erwägungsgrund 6) und die Tatsache, dass diese Aktien als Garantie für das IVF verpfändet wurden, zeigten, dass das IVF nach dem Investorenprinzip der Marktwirtschaft agierte, weil der Wert dieser Aktien das Risiko des IVF als Bürge deckten. b) Der FC Valencia gab an, dass das Eigentum am Verein im Rahmen eines offenen und kompetitiven Ausschreibungsverfahrens übertragen wurde, und somit das Element der Beinhilfe durch den Marktpreis reflektiert und im Kaufpreis inbegriffen war. Somit ist es der Verkäufer der Aktien, der von der Beihilfe profitierte. Der FC Valencia hat angegeben, dass die o. g. Punkte mit der Jurisprudenz übereinstimmen (8). Laut FC Valencia lässt sich aus o. g. Punkten ableiten, dass der Betrag der Beihilfe vom Verkäufer (der Fundación Valencia) zurückzufordern sei. c) Auch bringt der FC Valencia vor, dass der zusammengenommene Marktwert seiner Spieler (9) sowie die Tatsache, dass in der Phase 2007-2009 kein Gesellschaftskapital verloren ging, sondern sich dieses vielmehr als stabil erwies, und der Verein 2011 und 2012 wieder Gewinne einfuhr, ausreichende Gründe wären, um den Vorwurf zu entkräften, dass der FC Valencia in finanziellen Schwierigkeiten gesteckt habe, weil sein Nettovermögen in der Phase 2007-2009 negativ war. Außerdem bestätigten die hohe Zahl an Interessenten am von der Fundación Valencia eröffneten Ausschreibungsverfahren sowie der von Meriton Holdings Limited bezahlte Kaufpreis, dass der wirtschaftliche Wert des FC Valencia über dem Nettowert aus den Jahresabschlüssen des Vereins lag und den Marktwert seiner Spieler, die Marke des Vereins sowie deren internationalen Schutz mit beinhaltet. d) Der FC Valencia gibt ansonsten noch an, dass in der Berechnung jedes Elements der Beihilfe die Tatsache mit berücksichtigt werden müsse, dass sich der FC Valencia zum Zeitpunkt der Anwendung der untersuchten Maßnahme nicht in einer ungünstigen finanziellen Lage oder Krise befand, sondern von einer zufriedenstellenden Qualifikationskategorie profitierte, und dass das Pfandrecht an den Aktien des FC Valencia, das dem IVF von der Fundación Valencia eingeräumt wurde, als hoher oder zumindest normaler Garantiewert anzusehen sei. e) Der FC Valencia bringt ebenfalls vor, dass die Bürgschaft von 2009 mit dem vorübergehenden Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen zur Erleichterung des Zugangs zu Finanzierungsmitteln in der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise von 2009 (10) vereinbar ist, der zum Zwecke der Ausräumung der Defizite aus der Wirtschafts- und Finanzkrise ab Oktober 2008 angewendet wurde. f) Die Fundación Valencia gibt an, dass ihre Verwaltungsorgane einen Zahlungsplan aufstellten, der der Generalitat Valenciana und der Bankia vorgelegt wurde, mit dem Ziel dieser letztendlichen Gewährung der Bürgschaft und somit des fraglichen Darlehens. Nach dem Zahlungsplan muss die Fundación Valencia alle angekauften Aktien des FC Valencia spätestens bis zum 30. Juni 2015 zu verkaufen, und zwar wie folgt: a) in Phase 1, bis zum 31. Dezember 2010 sollte die Fundación Valencia mindestens 47 663 Aktien zum Preis von 53,5 EUR pro Stück verkauft haben, was Einnahmen von etwa 2,5 Mio. EUR entspricht, und b) in Phase 2, bis zum 30. Juni 2015 sollte die Fundación Valencia mindestens 852 452 Aktien zu einem Preis zwischen 53,5 EUR und 67,5 EUR pro Stück verkauft haben. Die Fundación Valencia gibt die Frist bis zum 30. Juni 2015 vor, der genau dem Fälligkeitsdatum des verbürgten Darlehens entspricht. Die Fundación Valencia wurde verpflichtet, alle aus den Aktienverkäufen generierten Einnahmen zur Tilgung des verbürgten Darlehens zu verwenden. Die Fundación Valencia gibt an, dass der Verkaufspreis der Aktien ihrem normalen Wert entsprechen würde plus der Zinsen, die auf das verbürgte Darlehen während der fraglichen Zeit anfallen sollten. Ebenso sollte sich der Verkaufsbetrag erhöhen, wenn sich diese jährlichen Zinsen nach dem Darlehensvertrag zwischen der Fundación Valencia und der Bankia zum Ankauf der Aktien erhöhen (d. h., wenn diese die vereinbarten 6 % übersteigen). Die Fundación Valencia fügt hinzu, dass das garantierte Darlehen auch mithilfe der monetären Beitrage von Administratoren der Einrichtung und Dritten (öffentliche Einrichtungen und Privatunternehmen) zurückgezahlt werden soll sowie mithilfe der normalen Einkünfte durch ihre gewohnten Aktivitäten. In diesem Zuge gibt die Fundación Valencia an, dass die erste Zinszahlung, die am 27. August 2010 fällig war, nicht geleistet werden konnte, weil es Verzögerungen im Aktienverkauf der Phase 1 gab, die zu einer Erhöhung des verbürgten Darlehens am 10. November 2010 um 6 Mio. EUR führten (Maßnahme 4, siehe Erwägungsgrund 11). g) Die Fundación Valencia gibt außerdem an, dass sie im Februar 2013 eine Zahlung von 5 221 517,39 EUR an die Bankia geleistet habe für die zuvor teilweise erfüllte Bürgschaft und die entsprechende Zahlung desselben Betrags durch das IVF (Bürge). h) Schließlich gibt die Fundación Valencia noch an, dass die Bürgschaft von 2009 am 24. Oktober 2014 aufgehoben wurde. Dennoch war die Bürgschaft infolge der verschiedenen in Spanien eingeleiteten Gerichtsverfahren nicht immer verfügbar und verlor zuweilen ihre Gültigkeit, da Gerichte sie für ungültig ab initio erklärten. Zu anderen Zeitpunkten wurde sie durch einen Gerichtsentscheid ausgesetzt, damit Schutzmaßnahmen festgesetzt werden konnten. In diesem Zusammenhang betont die Fundación Valencia, dass die Kommission im Falle der Feststellung, dass es sich bei der fraglichen Bürgschaft um ein Element staatlicher Beihilfe handle, diese Phasen der Aussetzung bzw. Ungültigkeit in ihrer Beurteilung berücksichtigen müssen.