VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1717/91 DES RATES vom 13 . Juni 1991 zur Festsetzung bestimmter Preise im Sektor Zucker und der Standardqualität für Zuckerrüben für das Wirtschaftsjahr 1991/92

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1785/81 des Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 464/91 der Kommission ( 2 ), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3, Artikel 3 Absatz 4 und Artikel 4

Absatz 3,

auf Vorschlag der Kommission ( 3 ),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 4 ),

nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ( 5 ),

in Erwägung nachstehender Gründe :

Bei der Festsetzung der Preise für Zucker ist den Zielen der gemeinsamen Agrarpolitik Rechnung zu tragen . Die gemeinsame Agrarpolitik hat insbesondere zum Ziel, der landwirtschaftlichen Bevölkerung eine angemessene Lebenshaltung zu sichern und die Versorgungssicherheit sowie die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen zu gewährleisten .

Zur Erreichung dieser Ziele ist es notwendig, den Richtpreis für Zucker auf einer Höhe festzusetzen, die insbesondere unter Berücksichtigung der sich daraus für den Interventionspreis ergebenden Höhe den Erzeugern von Zuckerrüben oder Zuckerrohr unter Wahrung der Verbraucherinteressen einen angemessenen Erlös sichert und mit der ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Preisen für die wichtigsten landwirtschaftlichen Erzeugnisse gewährleistet werden kann .

Die Vermarktung des Zuckers ist wegen der Besonderheiten des Zuckermarktes nur mit relativ begrenzten Risiken verbunden . Daher kann bei der Festsetzung des Interventionspreises für Zucker der Unterschied zwischen Richtpreis und Interventionspreis verhältnismässig niedrig gehalten werden .

Der Grundpreis für Zuckerrüben muß unter Berücksichtigung des Interventionspreises sowie der Kosten für die Verarbeitung und Lieferung der Zuckerrüben an die Fabriken und unter Zugrundelegung eines Ausbeutesatzes festgelegt werden, der für die Gemeinschaft auf 130 Kilogramm Weißzucker je Tonne Zuckerrüben mit 16 v . H . Zuckergehalt veranschlagt werden kann -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

( 1 ) Der Richtpreis für 100 Kilogramm Weißzucker wird auf 55,79 ECU festgesetzt .

( 2 ) Der Interventionspreis für 100 Kilogramm Weißzucker wird für die Gebiete der Gemeinschaft ohne Zuschußbedarf, mit Ausnahme Spaniens, auf 53,01 ECU festgesetzt .

Artikel 2

Der in der Gemeinschaft, mit Ausnahme Spaniens und Portugals, geltende Grundpreis für Zuckerrüben wird auf 40,00 ECU je Tonne auf der Stufe der Lieferung zur Sammelstelle festgesetzt .

Artikel 3

Zuckerrüben der Standardqualität sind von folgender Beschaffenheit :

a ) einwandfreie und handelsübliche Qualität,

b )

Zuckergehalt von 16 v . H . bei der Annahme .

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Sie gilt für das Wirtschaftsjahr 1991/92 .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Geschehen zu Luxemburg am 13 . Juni 1991 .

Im Namen des Rates

Der Präsident

A . BODRY

( 1 ) ABl . Nr . L 177 vom 1 . 7 . 1981, S . 4.(2 ) ABl . Nr . L 54 vom 28 . 2 . 1991, S . 22.(3 ) ABl . Nr . C 104 vom 19 . 4 . 1991, S . 19.(4 ) ABl . Nr . C 158 vom 17 . 6 . 1991.(5 ) ABl . Nr . C 159 vom 17 . 6 . 1991 .