6.8.66 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 2661/66
EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
VERORDNUNGEN
VERORDNUNG Nr.115/66/EWGDESRATES
vom28.Juli1966
überdievondenErzeugermitgliedstaaten anzuwendenden Maß­
nahmenaufdemGebietderPreiseundüberdieFestsetzungder
gemeinsamen Schwellenpreise derMitgliedstaaten ohneeigeneEr­
zeugungfürReisundBruchreisfürdasWirtschaftsjahr 1966/1967
ZurDurchführung einerschrittweisen Erhö­
hungdesSchwellenpreises fürgeschältenReis
indenMitgliedstaaten ohneeigeneErzeugung
erscheinteszweckmäßig ,diesenPreisnurfür
einenZeitraumvon3Monatenfestzusetzen und
zubeschließen ,daßderoderdieSchwellenpreise
fürdiefolgendeZeitinKürzefestgelegtwer­
den.AngesichtsderbesonderenVerhältnisse auf
demMarktfürBruchreiserscheinteszweck­
mäßig,denSchwellenpreis fürdiesesErzeugnis
inderWeisefestzusetzen ,daßdieMärkteder
Gemeinschaft nichtgestörtwerden—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DERRATDEREUROPAISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —
gestütztaufdenVertragzurGründungder
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.16,/64/EWG
desRatesüberdieschrittweiseErrichtungeiner
gemeinsamen Marktorganisation fürReis0),
insbesondere aufdieArtikel20und22,
aufVorschlagderKommission ,
inErwägungnachstehender Gründe:
InArtikel20Absatz(2)Buchstabeb)der
VerordnungNr.16/64/EWGistvorgesehen ,daß
derRatfürjedesWirtschaftsjahr dieaufdem
GebietderPreisevondenErzeugermitglied­
staatenanzuwendenden Maßnahmenunddiege­
meinsamenSchwellenpreise derMitgliedstaaten
ohneeigeneErzeugungfürReisundBruchreis
erläßt;imSinnediesesArtikelswerdendieUn­
terschiedezwischendenSchwellenpreisen und
dieUnterschiede zwischendenRichtpreisen
schrittweise soverringert ,daßamEndeder
Übergangszeit eineinheitlicherSchwellenpreis
undeineinheitlicher Richtpreiserreichtwerden.
Esistvereinbartworden,dieseeinheitlichen
PreisezuBeginndesWirtschaftsjahres 1967/1968
zuerreichen ;dahersolltedieschrittweiseVer­
ringerungdieserUnterschiede imLaufedes
Reiswirtschaftsjahres 1966/1967erfolgen.Artikel1
Fürdasam1.September 1966beginnende
Reiswirtschaftsjährwerdendieobereundun­
tereGrenzedesabgeleiteten Richtpreises des
Handelsplatzes derZonemitdemgrößtenÜber­
schußinjedemErzeugermitgliedstaat wiefolgt
festgesetzt :
ffrs :Lit.
obereGrenze 90,00 11394untereGrenze 76,77 |9719
(i)ABNr.34vom27.2.1964,S.574/64. je100KilogrammgeschälterReis.

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Artikel2 ermöglichen ,denab1.September1967gelten­
dengemeinsamen Schwellenpreis zuerreichen .
Artikel3(1)FürdieZeitvom1.September1966bis
zum30.November1966wirdderSchwellenpreis
fürgeschältenReisindenMitgliedstaaten ohne
eigeneErzeugungauf15,20Rechnungseinheiten
je100kgfestgesetzt .
(2)FürdieZeitvom1.Dezember1966biszum
31.August1967bestimmtderRataufVorschlag
derKommission nachdeminArtikel43Absatz
(2)desVertragesvorgesehenen Abstimmungs­
verfahrenvordem1.November 1966denoder
dieSchwellenpreise fürgeschältenReisinden
Mitgliedstaaten ohneeigeneErzeugung ,dieesFürdasam1.September 1966beginnende
Wirtschaftsjahr wirdderSchwellenpreis für
Bruchreisje100kgauffolgendenBetragfest­
gesetzt:
—9,66Rechnungseinheiten fürdieMitglied­
staatenohneeigeneErzeugung ,
—10,20Rechnungseinheiten fürFrankreich ,
—10,80Rechnungseinheiten fürItalien.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbar
injedemMitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam28.Juli1966.
ImNamenaesRates
DerPräsident
S.A.POSTHUMUS
VERORDNUNG Nr.116/66/EWGDESRATES
vom28.Juli1966
zurVerlängerung —fürdasWirtschaftsjahr 1966/1967—derVer­
ordnungNr.127/65/EWGdesRateszurEinführungeinesAbschlags
aufdenAbschöpfungsbetrag ,derbeiEinfuhrenvongeschältemReis
ausdrittenLändernerhobenwird
schöpfungsbetrag ,derbeiEinfuhrenvonge­
schältemReisausdrittenLändernerhobenwird,
eingeführt .
AufGrundderEntwicklung derPreisefür
bearbeiteten ReisimVergleichzudenPreisen
fürgeschältenReiskannfürdasWirtschafts­
jahr1966/1967nichtmiteinerKonjunkturände­
runggerechnetwerden;daherempfiehltessich,
dasmitderVerordnungNr.127/65/EWGein­
geführteSystemfürdiesesWirtschaftsjahr zu
verlängern—DERRATDEREUROPÄISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —
gestütztaufdenVertragzurGründungder
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.16/64/EWG
desRatesüberdieschrittweiseErrichtungeiner
gemeinsamen Marktorganisation fürReis0),
insbesondere aufArtikel22Absatz(1),
aufVorschlagderKommission ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerRathatdurchAnnahmederVerordnung
Nr.127/65/EWG(2)fürdasWirtschaftsjahr
1965/1966imHinblickaufdenaußergewöhn­
lichniedrigenStandderWeltmarktpreise für
bearbeiteten ReiseinenAbschlagaufdenAb­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
EinzigerArtikel
InArtikel2Absatz(2)derVerordnung
Nr.127/65/EWGwirddasDatum1.September
1966durchdasDatum1.September1967ersetzt.(!)ABNr.34vom27.2.1964,S.574/64.
(2)ABNr.159vom25.9.1965,S.2594/65.