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( 1 ) ABL . NR . L 345 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2296/81 DER KOMMISSION

VOM 7 . AUGUST 1981

ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH ITALIEN VON BESTIMMTEN TEXTILWAREN MIT

URSPRUNG IN DER VOLKSREPUBLIK CHINA

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3061/79 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN CHINA ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 11 ABSÄTZE 4 UND 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3061/79 BESTIMMT , UNTER WELCHEN VORAUSSETZUNGEN HÖCHSTMENGEN FESTGESETZT WERDEN KÖNNEN . DIE EINFUHREN NACH ITALIEN VON BESTIMMTEN WAREN DIE IM ANHANG AUFGEFÜHRT WORDEN SIND MIT URSPRUNG IN CHINA HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS ANGEGEBENE HÖHE ÜBERSCHRITTEN .

NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDEN CHINAKONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . BIS DIE ERGEBNISSE DIESER KONSULTATIONEN VORLIEGEN , WERDEN FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN VORLÄUFIGE HÖCHSTMENGEN FESTGESETZT .

DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS CHINA AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DIESEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN WERDEN .

DIE FESTLEGUNG DIESER HÖCHSTMENGE STEHT DER EINFUHR DER UNTER DIE HÖCHSTMENGE FALLENDEN WAREN , DIE VOR DEM DATUM DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS CHINA ABGESANDT WURDEN , NICHT ENTGEGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 GELTEN FÜR DIE EINFUHR NACH ITALIEN VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN CHINA DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN .

ARTIKEL 2

( 1 ) DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTEN WAREN , DIE VOR INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS CHINA NACH ITALIEN VERSANDT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN ANHAND EINES SCHIFFSLADESCHEINS NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIESE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WURDEN .

( 2 ) ALLE AUS CHINA VOM 1 . JANUAR 1981 AN VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WARENMENGEN WERDEN VON DEN FESTGELEGTEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN . DIESE VORLÄUFIGEN HÖCHSTMENGEN STEHEN JEDOCH DER EINFUHR DER UNTER DIESE HÖCHSTMENGEN FALLENDEN , ABER AUS CHINA VOR DEM DATUM DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VERSANDTEN WAREN NICHT ENTGEGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHATEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM INKRAFTTRETEN EINER NACH ABSCHLUSS DER KONSULTATIONEN ERLASSENEN ENDGÜLTIGEN REGELUNG .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 7 . AUGUST 1981

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

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KATE- GORIE NR . // TARIFNUMMER // NIMEXE- KENNZIFFER ( 1981 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1981 //

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78 // 61.01 A II B III // // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : // I // TONNEN // 139 //

// V F ) 1

G ) 1 2 3 // 61.01-09 ; 24 ; 25 ; 26 ; 81 ; 92 ; 95 ; 96 ; // BADEMÄNTEL UND -JACKEN ; HAUSMÄNTEL , HAUSJACKEN UND ÄHNLICHE HAUSKLEIDUNG SOWIE ANDERE OBERKLEIDUNG , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUSGENOMMEN KLEIDUNG DER KATEGORIEN 6 , 14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 UND 79 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //