VERORDNUNG (EG) Nr. 1301/97 DER KOMMISSION vom 4. Juli 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 913/97 mit Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarkts in Spanien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 20,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in einigen Erzeugungsgebieten Spaniens wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 913/97 der Kommission (3) Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarkts in diesem Mitgliedstaat erlassen.

Die Fortführung der durch die spanischen Veterinärbehörden erlassenen Veterinär- und Handelsbeschränkungen sowie deren Ausdehnung auf neue Gebiete machen es notwendig, die Zahl der Mastschweine und Ferkel, welche an die zuständigen Behörden abgegeben werden können, zu erhöhen, um somit eine Fortführung der Sondermaßnahmen in den kommenden Wochen zu ermöglichen.

In Anbetracht des Andauerns der klassischen Schweinepest in Spanien ist es angebracht, das Mindestgewicht der in Betracht kommenden Mastschweine zu senken, um so die Ausgaben für diese Maßnahme und die Menge der in die Tierkörperbeseitigungsanstalten zu verbringenden Schweine zu verringern.

Die rasche und wirksame Durchführung der Sondermaßnahmen zur Marktstützung ist eines der geeignetsten Vorgehen, um die Ausbreitung der klassischen Schweinepest zu bekämpfen. Daher ist es gerechtfertigt, diese Verordnung ab dem 18. Juni 1997 anzuwenden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 913/97 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 1 Absatz 1 und Artikel 4 Absätze 1 und 2 wird die Angabe "110 kg" durch die Angabe "100 kg" ersetzt.

2. In Artikel 4 Absatz 2 wird die Angabe "100 kg" durch die Angabe "90 kg" ersetzt.

3. Anhang I wird durch Anhang I dieser Verordnung ersetzt.

4. Anhang II wird durch Anhang II dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 18. Juni 1997.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. Juli 1997

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105.

(3) ABl. Nr. L 131 vom 23. 5. 1997, S. 14.

ANHANG I

"ANHANG I

Gesamthöchstzahl an Tieren ab 6. Mai 1997

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

"ANHANG II

- In der Provinz Lérida die Schutz- und Überwachungszonen gemäß den Begriffsbestimmungen in den Anhängen I und II der Verordnung der 'Generalitat' von Katalonien vom 29. April 1997.

- In der Provinz Lérida die Schutz- und Überwachungszonen gemäß den Begriffsbestimmungen in den Anhängen I und II der Verordnung der 'Generalitat' von Katalonien vom 12. Juni 1997."