VERORDNUNG (EWG) Nr. 1096/81 DER KOMMISSION vom 9. April 1981 über die Berichte zu den finanziellen Ergebnissen der Vorhaben zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die einen Zuschuß des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft, Abteilung Ausrichtung, erhalten haben

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 355/77 des Rates vom 15. Februar 1977 über eine gemeinsame Maßnahme zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1820/80 (2), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Berichte über die finanziellen Ergebnisse, die der Kommission für Vorhaben, die einen Zuschuß im Rahmen der gemeinsamen Maßnahme zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse erhalten haben, zu übermitteln sind, müssen die erforderlichen Angaben für die Bewertung dieser Ergebnisse enthalten.

Diese Angaben müssen in identischer Form gemacht werden, um die Bewertung der Ergebnisse zu erleichtern und um einen Vergleich der erzielten Ergebnisse mit den ursprünglichen Schätzungen zu ermöglichen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Agrarstrukturausschusses.

Der Ausschuß des EAGFL ist über die finanziellen Aspekte dieser Maßnahmen konsultiert worden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Die Berichte über die finanziellen Ergebnisse der Vorhaben zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse müssen die in den Anhängen zu dieser Verordnung aufgeführten Angaben und Unterlagen enthalten.

(2) Die Berichte sind über den betreffenden Mitgliedstaat in zwei Exemplaren in der in den Anhängen zu dieser Verordnung angegebenen Form zu übermitteln.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. (1) ABl. Nr. L 51 vom 23.2.1977, S. 1. (2) ABl. Nr. L 180 vom 14.7.1980, S. 1.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. April 1981

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

ANHANG A

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ANHANG B

1. Begünstigter: 1.1. Gegebenenfalls, haben sich Gegenstand und Umfang der Haupttätigkeiten des Begünstigten verändert und in welcher Weise (1)?

1.2. Gegebenenfalls, hat sich das geographische Gebiet, auf das sich seine Tätigkeiten erstrecken, geändert und in welcher Weise (1)?

1.3. Wirtschaftliche Lage (die am Schluß dieses Anhangs enthaltenen Formulare B 1 und B 2 sind auszufuellen und die dort aufgeführten Unterlagen beizufügen) - Gegebenenfalls Kommentar zu den Unterschieden im Verhältnis zur Lage im Zeitpunkt der Antragstellung.

2. Beschreibung der gegenwärtigen Lage: 2.1. Betroffene landwirtschaftliche Erzeugnisse (Formular B 3 ausfuellen) - Gegebenenfalls Angabe ihrer Herkunft, falls diese sich geändert hat (1).

2.2. Produktions-/Vermarktungsprogramm (Formular B 4 ausfuellen) - Gegebenenfalls Angabe der Absatzwege, falls diese sich geändert haben (1).

2.3. Den Erzeugern während der letzten drei Jahre ausgezahlte Preise (Formular B 5 ausfuellen).

2.4. Rentabilität (Formular B 6 ausfuellen).

2.5. Art und Weise, in der die Beteiligung der Erzeuger der Grunderzeugnisse an den wirtschaftlichen Vorteilen der Verwirklichung des Vorhabens vorgenommen worden ist.

3. Würdigung: 3.1. Kurze Würdigung der Ergebnisse der Durchführung des Vorhabens.

3.2. Gegebenenfalls Kommentare zu den Unterschieden im Verhältnis zur im Zeitpunkt der Antragstellung vorausgesehenen Lage, insbesondere Kommentar zu den Unterschieden zwischen den Zahlen in den Anhängen B 3, 4, 5 und 10 zu diesem Zuschussantrag und den Zahlen in den Anhängen B 3, 4, 5 und 6 des vorliegenden Berichts.

... (Datum - Unterschrift) (1) Es sind die Änderungen im Verhältnis zu den Angaben des Begünstigten im Zuschussantrag anzugeben.

B 1 - BILANZUEBERSICHT

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B 2 - ZUSAMMENFASSUNG DER GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG

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B 6 - GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG FÜR DAS VORHABEN

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ERLÄUTERUNGEN ZU DEN FORMULAREN B 1-6

1. Jeder gewährte Zuschuß und somit jeder Bericht betrifft ein Vorhaben, das Investitionen an einem oder mehreren Standorten vorsieht und für das ein oder mehrere Begünstigte die Kosten tragen.

Das Formular B 5 betrifft das Vorhaben.

B 3, B 4 und B 6 betreffen die Investitionen je Standort. Wenn mehrere Standorte durch die Investitionen betroffen sind, so ist je Standort ein Formular auszufuellen.

B 1 und B 2 betreffen den Begünstigten. Bei mehr als einem Begünstigten sind diese Formulare für jeden der Begünstigten auszufuellen.

2. Die Formulare B 1 bis B 6 des Berichts entsprechen den Formularen B 1 bis B 5 und B 10, die der Begünstigte seinem ursprünglichen Zuschussantrag beigefügt hatte. Sie sind daher grundsätzlich in derselben Weise auszufuellen. Der wesentliche Unterschied ist, daß in den neuen Formularen B 1 bis B 6 die Zahlen für die Jahre nach Durchführung des Vorhabens die tatsächlichen Ergebnisse widerspiegeln und nicht Schätzungen wie bei Vorlage des Antrags. Es ist klar, daß diese Ergebnisse nicht immer die vorhergesehenen sein werden. Dies hat keinerlei Einfluß auf die Zahlung des Zuschusses. Eine Erklärung der Gründe ist indessen erwünscht.

3. B 1, B 2 und B 6 sind in tausend Einheiten der nationalen Währung auszufuellen.

B 3, B 4 und B 5 sind in nationaler Währung auszufuellen, wobei die benützte Einheit freigestellt ist.

B 1 - Bilanzuebersicht

(Die Erläuterungen unter a), b), c) und d) gelten auch für das Formblatt B 2) a) Eine Ausfertigung der Zusammenfassung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung ist für jeden Begünstigten auszufuellen.

b) Alle Zeilen sind auszufuellen ; wenn der Betrag Null ist, so ist dies durch einen Strich oder eine 0 anzuzeigen.

Der Monat, an dem das Geschäftsjahr endet, ist in der freien Fläche über den Spalten anzugeben.

c) Basis für das Formular soll die endgültige (und soweit sie der Prüfung unterliegt, geprüfte) Bilanz des letzten Geschäftsjahres sein.

In den diesbezueglichen Kästen in der oberen rechten Ecke ist anzukreuzen, ob die Bilanz eine Steuerbilanz (I) oder eine andere Bilanz (II) ist oder ob die Bilanz für mehrere Zwecke (I und II) verwendet wird. Handelt es sich um eine andere Bilanz (II), so ist die Art der Bilanz in einer Fußnote zu spezifizieren.

d) Das Formular B 1 muß von einer Kopie des Jahresabschlusses begleitet sein, der die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung und den Geschäftsbericht umfasst.

1.0. Gründungskosten

Soweit die nationalen Rechtsvorschriften ihre Aktivierung zulassen und soweit in den beiliegenden Bilanzen davon Gebrauch gemacht wird.

1.1. Immaterielle Anlagewerte

Buchwert von Konzessionen, Patenten, Lizenzen, Handelsmarken, Goodwill und Kosten für Forschung und Entwicklung soweit die nationalen Rechtsvorschriften ihre Aktivierung zulassen.

Bebaute und unbebaute Grundstücke sowie Gebäude

Buchwert von Grundstücken und Gebäuden nach Abzug aller Abschreibungen. Durch Streichung des nicht zutreffenden Buchstabens ist anzugeben, ob er auf den Anschaffungskosten, H (Summe der Anschaffungs- und Baukosten des immobilen Vermögens zum Zeitpunkt der Anschaffung), oder auf gegenwärtige Wiederbeschaffungskosten, R, basiert.

Sonstiges Anlagevermögen

Sonstige Sachanlagen sowie Finanzanlagen -

Umfasst Beteiligung an verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und sonstige Finanzanlagen, als Anlagevermögen eingestufte Wertpapiere.

1.2. Flüssige Mittel

Umfasst auch eigene Anteile.

1.4. Eingezahltes Kapital

Buchwert der eingezahlten Anteile (bei Genossenschaften : Geschäftsguthaben).

Gewinn und Verlust

Verlust bitte abziehen (-).

1.6. Mittel- und langfristige Verbindlichkeiten

Später als innerhalb eines Jahres fällig.

Weitere Angaben

Versicherter Wert : Der durch die Feuerversicherung gedeckte Betrag.

B 2 - Zusammenfassung der Gewinn- und Verlustrechnung

(Beachte die Punkte a), b), c) und d) zum Formblatt B 1)

2.1.1. Der Nettoumsatz umfasst Erlöse aus dem Absatz von Erzeugnissen, Waren und Dienstleistungen, die dem gewöhnlichen Betrieb der Gesellschaft unterfallen, nach Abzug aller Preisnachlässe für diese Verkäufe, der Mehrwertsteuer und anderer direkt umsatzabhängiger Steuern.

NB : Distributions- und Verkaufskosten sind nicht abzuziehen.

2.1.2. Durch das Unternehmen selbst durchgeführte Arbeit, deren Wert dem Anlagevermögen des Unternehmens zuwächst.

2.1.3. Alle sonstigen oben nicht erwähnten Einnahmen aus der Betriebstätigkeit des Unternehmens selbst sowie aus Lizenzvergabe oder Patenten.

2.3. Veränderungen der Vorräte sind zu berücksichtigen.

2.5.3. Schließt alle oben nicht aufgeführten Aufwendungen ein, soweit sie sich direkt auf den Betrieb des Unternehmens selbst beziehen.

NB : Zinsen und Belastungen für Abschreibungen werden unter diesem Punkt nicht erfasst.

2.7.1. Durch Streichen des nicht zutreffenden Buchstabens ist kenntlich zu machen, ob es sich um Anschaffungskosten (H) oder um Wiederbeschaffungskosten (R) handelt.

2.9. Einschließlich Zinserträge und Gewinnanteile.

2.11. Auf einem besonderen Blatt sind bedeutende Beträge aufzugliedern.

B 3 - Rohwareneinsatz vor und nach Durchführung des Vorhabens

Hinsichtlich der Jahre versteht es sich von selbst, daß die Tabelle nur für die Jahre ausgefuellt werden kann, die tatsächlich seit Durchführung der Investition verstrichen sind. Wenn der Bericht zum Beispiel bereits während des dritten Jahres vorzulegen ist, so beschränkt man sich auf die Jahre + 1 und + 2 und gibt in Spalte B die Ergebnisse für das Jahr + 2 an.

In dieser Tabelle sollen nur die landwirtschaftlichen und gartenbaulichen Erzeugnisse sowie solche des Fischfangs angegeben werden, die von dem Vorhaben betroffen werden. Es müssen grundsätzlich nur die Erzeugnisse aufgeführt werden, die mehr als 15 % des Gesamtvolumens oder des Gesamtwerts ausmachen, jedoch sind in jedem Fall mindestens die fünf wichtigsten Erzeugnisse anzugeben. In Spalte A sollen die Mengen und Werte dieser Erzeugnisse angegeben werden, die im Gesamtunternehmen verwendet werden. In Spalte B sind nur die Mengen und Werte dieser Erzeugnisse -anzugeben, die im Rahmen des Vorhabens verwendet werden.

Soweit möglich sollen die Mengen in Tonnen angegeben werden, jedoch bei Schlachtung von Rindern, Schweinen, Hühnern und anderem Schlachtvieh sollen die Stückzahlen und nicht die Tonnen des Schlachtgewichts eingetragen werden. Blumen und andere normalerweise nicht nach Gewicht verkauften Erzeugnisse sind in der üblichen Handelsbezeichnung (Einheit) einzutragen. Bei jedem Erzeugnis ist in den Klammern hinter "Einheit" und "Wert" anzugeben, welche Masseinheit (z.B. Tonnen, Stück, 1 000 Stück bzw. 1 000 DM oder DM) verwendet wird.

Alle Zahlen verstehen sich auf Jahresbasis.

Wenn die Spalte B nicht beziffert werden kann (z.B. falls die Investitionen nicht abgrenzbare Produktionseinheiten betreffen), bitte die Gründe erläutern.

B 4 - Verarbeitete und vermarktete Erzeugnisse vor und nach Durchführung des Vorhabens

Für die zu berücksichtigenden Jahre vgl. Erläuterung zu B 3.

In dieser Tabelle sollen nur die Erzeugnisse angegeben werden, die von dem Vorhaben betroffen werden. Bei Dienstleistungsunternehmen (z.B. Versteigerung) sind die den Betrieb durchlaufenden Erzeugnisse anzugeben. Es sind grundsätzlich nur die Erzeugnisse aufzuführen, die mehr als 15 % des Gesamtvolumens oder des Gesamtwerts ausmachen, jedoch sind in jedem Fall mindestens die fünf wichtigsten Erzeugnisse anzugeben. In Spalte A sollen die Mengen und Werte dieser Erzeugnisse angegeben werden, die im Gesamtunternehmen verwendet werden. In Spalte B sind nur die Mengen und Werte anzugeben, die im Rahmen des Vorhabens verwendet werden.

Soweit möglich sollten die Mengen in Tonnen angegeben werden, z.B. in Tonnen Totgewicht und nicht nach Stück bei Schlachtung von Rindern, Schweinen, Hühnern und anderem Schlachtvieh.

Blumen und andere normalerweise nicht nach Gewicht verkaufte Erzeugnisse sollten vorzugsweise in der üblichen Handelsbezeichnung (Einheit) eingetragen werden.

Bei jedem Erzeugnis ist in den Klammern hinter "Einheit" und "Wert" anzugeben, welche Masseinheit (z.B. Tonnen, Stück, 1 000 Stück bzw. DM oder 1 000 DM) verwendet wird.

Alle Ziffern verstehen sich auf Jahresbasis. Die Angaben sind für die Erzeugnisse in der handelsüblichen Form zu machen. In einer Fußnote ist zu erläutern, ob der Wert sich ein- oder ausschließlich Verpakkung versteht.

Wenn die Spalte B nicht beziffert werden kann (z.B. falls die Investitionen nicht abgrenzbare Produktionseinheiten betreffen), bitte die Gründe erläutern.

B 5 - Erzeugerpreise während der letzten drei Jahre

A In dieser Tabelle sind alle in B 3 enthaltenen Erzeugnisse aufzuführen, soweit das Unternehmen direkte Beziehungen zu den Erzeugern dieser Produkte unterhält.

Die Angaben brauchen fünf Spalten nicht zu übersteigen.

B-D Die Angaben sind nur dann zu machen, wenn die Kategorien Kriterien -für die Preisgestaltung sind.

B Verpackungsstadium bei pflanzlichen Erzeugnissen. Gewichtsklasse für Rinder, Schweine, Eier usw., soweit anwendbar.

C Durch die Gemeinschaft (oder ggfs. den Mitgliedstaat) anerkannte Qualitätsnormen oder Handelsklassen. Bei Weinvorhaben ist ausserdem anzugeben, nach welchem System die Rohware entsprechend ihrer Qualität klassifiziert und bewertet wird (z.B. Öchsle-Grade).

D Inhalt in Prozent ; z.B. Butterfett oder Protein bei Milch, Alkohol in Wein, Wasser in Getreide, Zucker in Zuckerrüben, usw.

E Angaben pro kg, Liter oder Stück, usw.

F Es sind die Erzeugerpreise der letzten drei Jahre nach dem gewogenen Mittel des Jahres anzugeben. Das letzte Jahr soll in der letzten Spalte rechts erscheinen. Es handelt sich um die bei der Lieferung an das Unternehmen gezahlten Preise ohne Mehrwertsteuer. Bitte die Anfuhrkosten hinzufügen, wenn diese durch das Unternehmen getragen werden.

Die Tabelle betrifft auch Dienstleistungsunternehmen (z.B. Versteigerung). In diesem Fall ist vom Preis die Kommission abzuziehen.

B 6 - Gewinn- und Verlustrechnung für das Vorhaben

Dieses Formblatt ist für jeden Standort gesondert auszufuellen.

Die Spalten sind von links nach rechts beginnend mit dem ersten Geschäftsjahr nach Durchführung des Vorhabens auszufuellen. Für die zu berücksichtigenden Jahre vgl. Erläuterung zu B 3.

Das Formblatt ist entsprechend den Erläuterungen zu B 2 auszufuellen.

Wenn ein neuer Betrieb an dem betreffenden Standort errichtet wird, ist in einer Fußnote die voraussichtliche Nutzung der Investitionen in Jahren (gegebenenfalls unterteilt nach Investitionsbereichen) anzugeben.

Bei der Rationalisierung bestehender Einheiten kann die Rentabilität sich durch Einsparung oder zusätzliche Kosten ausdrücken. In diesem Fall soll also der Beitrag des Vorhabens zum Unternehmensergebnis dargestellt werden. So werden zum Beispiel erhöhte Verkaufserlöse oder verminderte Personalkosten als Plus-, dagegen erhöhte Personalkosten als Minusbeträge ausgewiesen usw. Das Ergebnis zeigt dann die Rentabilität des Vorhabens. Wenn die Buchführung nicht die Einsetzung von genauen Zahlen erlaubt, bitte die Gründe angeben und die Tabelle mit geschätzten Zahlen ausfuellen.

Das Formular ist dergestalt auszufuellen, daß vor jeder Zahl durch die Zeichen + oder - angegeben wird, ob es sich um Ersparnisse oder zusätzliche Kosten handelt.