ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
4a9

Aveve NV

Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6

Zusammensetzung des Zusatzstoffs Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma reesei (MULC 49755) und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase aus Trichoderma reesei (MULC 49754) mit einer Mindestaktivität von: 40 000 XU (1) und 9 000 BGU (2)/g flüssig und fest Charakterisierung des Wirkstoffs Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma reesei (MUCL 49755) und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase aus Trichoderma reesei (MUCL 49754) Analysemethode (3) Charakterisierung des Wirkstoffs im Zusatzstoff: — kolorimetrisches Verfahren, beruhend auf der Reaktion von Dinitrosalicylsäure mit dem Reduktionszucker, der durch die Aktivität von Endo-1,4-beta-Xylanase in xylanhaltigem Substrat entsteht; — kolorimetrisches Verfahren, beruhend auf der Reaktion von Dinitrosalicylsäure mit dem Reduktionszucker, der durch die Aktivität von Endo-1,3(4)-beta-Glucanase in betaglucanhaltigem Substrat entsteht. Charakterisierung der Wirkstoffe in den Futtermitteln: — kolorimetrisches Verfahren zur Messung eines wasserlöslichen Farbstoffs, der durch die Aktivität von Endo-1,4-beta-Xylanase aus mit Farbstoff vernetztem Weizen-Arabinoxylansubstrat freigesetzt wird; — kolorimetrisches Verfahren zur Messung eines wasserlöslichen Farbstoffs, der durch die Aktivität von Endo-1,3(4)-beta-Glucanase aus mit Farbstoff vernetztem Gersten-Beta-Glucansubstrat freigesetzt wird.

Mastschweine Mastschweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung, ausgenommen Sus scrofa domesticus Masttruthühner

—

4 000 XU 900 BGU

—

1. In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagerbedingungen und die Pelletierstabilität anzugeben. 2. Zur Verwendung in Futtermitteln mit hohem Gehalt an anderen Polysacchariden als Stärke (überwiegend Beta-Glucane und Arabinoxylane). 3. Sicherheitshinweis: Während der Handhabung sind Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe zu tragen.
(5)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1006/2008 des Rates (3) unterrichtet die Kommission die betreffenden Mitgliedstaaten, wenn sich herausstellt, dass die Zahl der Fanggenehmigungen oder die der Union im Rahmen des neuen Protokolls eingeräumten Fangmöglichkeiten nicht vollständig ausgeschöpft werden. Geht innerhalb einer vom Rat festzulegenden Frist keine Antwort ein, so gilt dies als Bestätigung, dass die Schiffe des betreffenden Mitgliedstaats ihre Fangmöglichkeiten in dem betreffenden Zeitraum nicht voll in Anspruch nehmen. Diese Frist muss festgelegt werden.
(5)

Die Kollegien dienen dazu, die Durchführung der in der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 festgelegten Aufgaben zu erleichtern, und die Aufgaben der Mitglieder der Kollegien sowie die Zusammensetzung, die Einrichtung und das Management der Kollegien sind vom Gesetzgeber in der Verordnung als rechtliche Verpflichtungen formuliert worden und sind daher verbindlich und gelten unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Über die praktische Arbeitsweise eines Kollegiums sollte von den Mitgliedern dieses Kollegiums eine schriftliche Vereinbarung angenommen werden. Um über die CCP-Kollegien hinweg die Verwendung standardmäßiger schriftlicher Vereinbarungen sicherzustellen, die empfehlenswerte Praktiken für die Arbeit des Kollegiums beinhalten, übereinstimmende Ansätze der zuständigen Behörden zu gewährleisten und die zügige Einrichtung von CCP-Kollegien innerhalb der in Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 festgelegten Frist zu erleichtern, sollte die ESMA gemäß dem in Artikel 16 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) (2) festgelegten Verfahren Leitlinien und Empfehlungen herausgeben.
(3)

Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung dieser Zubereitung als Zusatzstoff in Futtermitteln für Aufzucht- und Mastkälber sowie für entwöhnte Ferkel gestellt; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ beantragt. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.
Ein Gerät (sog. TMC-Empfänger (TMC = Traffic Message Channel)) bestehend aus einer FM- (UKW-) Empfangseinheit, einer Kabelantenne und einem Netzteil. Es ist mit einem USB-Anschluss ausgestattet. Das Gerät empfängt telemetrische Signale mit Verkehrsinformationen indem es über den FM- (UKW-) Rundfunkfrequenzbereich einen Traffic Message Channel nutzt. Das Gerät wird mit einem USB-Stecker an einen Navigationssystem-Empfänger (GPS) angeschlossen, der die empfangenen telemetrischen Signale verarbeitet und die Verkehrsinformationen auf dem Bildschirm anzeigt. Das Gerät empfängt keine Tonsignale über Rundfunk.

8517 69 39
(6)

Inzwischen hat die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 die Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2002 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit (5) ersetzt und die gemeinsamen Vorschriften wurden zweimal erweitert: erstens zur Einbeziehung von Flugbesatzungen, des Flugbetriebs und von Vorfeldinspektionen, zweitens zur Einbeziehung des Flugverkehrsmanagements und der Flugsicherungsdienste (ATM/ANS) sowie der Flughafensicherheit, woraufhin die Kommission mehrere Durchführungsvorschriften in diesen neuen Kompetenzbereichen erlassen hat, wie die Verordnung (EU) Nr. 805/2011 der Kommission vom 10. August 2011 zur Festlegung detaillierter Vorschriften für Fluglotsenlizenzen und bestimmte Zeugnisse (6), der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1034/2011 der Kommission (7) zur Festlegung von Verwaltungsverfahren für die Sicherheitsaufsicht im Bereich des Flugverkehrsmanagements und der Flugsicherungsdienste, die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1035/2011 der Kommission vom 17. Oktober 2011 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen an die Erbringung von Flugsicherungsdiensten (8), die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission vom 29. Juli 2010 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 der Kommission zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten (9), die Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (10), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 859/2008 (11), die Richtlinie 2004/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über die Sicherheit von Luftfahrzeugen aus Drittstaaten, die Flughäfen in der Gemeinschaft anfliegen (12), geändert durch die Richtlinie 2008/49/EG der Kommission vom 16. April 2008 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 2004/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Kriterien für die Durchführung von Vorfeldinspektionen an Luftfahrzeugen, die Flughäfen in der Gemeinschaft anfliegen (13), die Verordnung (EU) Nr. 965/2012 der Kommission vom 5. Oktober 2012 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf den Flugbetrieb (14) sowie die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt (15).
(2)

Das Vereinigte Königreich hat am 7. März 2008 von der Firma Eden Research PLC einen Antrag nach Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Geraniol in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit dem Beschluss 2011/266/EU der Kommission wurde bestätigt, dass die Unterlagen in dem Sinne vollständig sind, dass sie grundsätzlich die Anforderungen der Anhänge II und III der Richtlinie 91/414/EWG hinsichtlich der Daten und Informationen erfüllen.
(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 412/2008 der Kommission vom 8. Mai 2008 zur Eröffnung und Verwaltung eines Einfuhrzollkontingents für zur Verarbeitung bestimmtes gefrorenes Rindfleisch (2) wurde für den Zeitraum vom 1. Juli bis zum 30. Juni des folgenden Jahres ein jährliches Einfuhrzollkontingent in Höhe von 63 703 Tonnen (Schlachtkörperäquivalent) zur Verarbeitung in der Union bestimmtem gefrorenem Rindfleisch eröffnet, das in vier Teilzeiträume aufgeteilt ist. Anträge auf Zuteilung von Einfuhrrechten für diesen Einfuhrzollkontingentszeitraum können in den ersten sieben Tages des Monats, der jedem Teilzeitraum vorausgeht, eingereicht werden. Die jährliche Gesamtmenge steht jedoch ab dem ersten Teilzeitraum zur Verfügung.
(2)

Estland hat am 2. Januar 2007 von der Andermatt Biocontrol GmbH einen Antrag nach Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Spodoptera littoralis Nucleopolyhedrovirus in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit der Entscheidung 2007/669/EG wurde bestätigt, dass die Unterlagen in dem Sinne vollständig waren, dass sie den Anforderungen der Anhänge II und III der Richtlinie 91/414/EWG hinsichtlich der Daten und Informationen grundsätzlich genügten.
(4)

In dem Antrag wird argumentiert, dass es in Taiwan keine echte Siliciumherstellung gebe; er enthielt ausreichende Anscheinsbeweise dafür, dass sich das Handelsgefüge für die Ausfuhren aus der VR China und Taiwan in die Union nach der Einführung der geltenden Maßnahmen erheblich verändert hat und dass es dafür außer der Einführung der geltenden Maßnahmen keine hinreichende Begründung oder Rechtfertigung gibt. Diese Veränderung geht angeblich darauf zurück, dass Silicium mit Ursprung in der VR China über Taiwan in die Union versandt wird.
14.

In Artikel 15 Buchstabe g der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 und in Anhang I Nummer 6 der genannten Verordnung sind die Anforderungen für die Angabe des Feuchtegehalts festgelegt. In Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe b und Anhang V der genannten Verordnung sind die Anforderungen für die Kennzeichnung anderer analytischer Komponenten festgelegt. Zudem muss nach Anhang I Nummer 5 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 der Gehalt an salzsäureunlöslicher Asche erklärt werden, wenn er allgemein 2,2 % übersteigt oder wenn er bei einem bestimmten Futtermittel den im entsprechenden Abschnitt des Anhangs V dieser Verordnung festgelegten Gehalt übersteigt. Bei einigen Einträgen im Verzeichnis der Einzelfuttermittel in Teil C sind jedoch folgende Abweichungen von diesen Regeln möglich: a) Die obligatorische Angabe der analytischen Bestandteile im Verzeichnis der Einzelfuttermittel in Teil C ersetzt die obligatorischen Angaben nach dem entsprechenden Abschnitt in Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 767/2009. b) Werden in der Spalte für obligatorische Angaben im Verzeichnis der Einzelfuttermittel in Teil C keine analytischen Bestandteile genannt, die in Übereinstimmung mit dem entsprechenden Abschnitt in Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 anzugeben wären, muss keiner dieser Bestandteile gekennzeichnet werden. Ist jedoch für salzsäureunlösliche Asche kein Gehalt im Verzeichnis der Einzelfuttermittel in Teil C festgelegt, muss der Gehalt angegeben werden, wenn er 2,2 % übersteigt. c) Enthält die Spalte „obligatorische Angaben“ im Verzeichnis der Einzelfuttermittel in Teil C einen oder mehrere Werte für den Feuchtegehalt, so gelten diese Gehalte an Stelle der Gehalte in Anhang I Nummer 6 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009. Liegt der Feuchtegehalt jedoch unter 14 %, ist seine Angabe nicht zwingend. Enthält diese Spalte keine Angabe über den Feuchtegehalt, so gilt Anhang I Nummer 6 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009.
(9)

Der Europäische Rat hat auch die Notwendigkeit herausgestellt, die Zahlungen in sämtlichen Rubriken von ihrem Umfang und Profil her in einem handhabbaren Rahmen zu halten, um die noch abzuwickelnden Mittelbindungen zu begrenzen, insbesondere durch Anwendung der Vorschriften für die automatische Aufhebung der Mittelbindung in allen Rubriken. Daher sollten die Bestimmungen zur Lockerung der Vorschriften über die Aufhebung der Mittelbindung bei Mitgliedstaaten, die von der Deckelung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 betroffen sind, hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die noch abzuwickelnden Mittelbindungen abgewogen werden.
2.

In Anhang XI wird im Eintrag „NIEDERLANDE“ nach Buchstabe f der folgende Buchstabe fa eingefügt: „fa) Personen im Sinne des Artikels 69 Absatz 1 des Zorgverzekeringswet (Krankenversicherungsgesetz), die am letzten Tag des Monats, der dem Monat vorausgeht, in dem sie das 65. Lebensjahr vollenden, eine Rente erhalten oder eine Leistung, die gemäß Nummer 1 Buchstabe f dieses Eintrags wie eine nach den niederländischen Rechtsvorschriften geschuldete Rente behandelt wird, gelten als Rentenantragsteller im Sinne des Artikels 22 dieser Verordnung, bis sie das Rentenalter gemäß Artikel 7a des Algemene Ouderdomswet (allgemeines Altersrentengesetz) erreicht haben.“
(2)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1020/2012 der Kommission (3) wurde das Programm zur Lieferung von Nahrungsmitteln zur Verteilung an Bedürftige angenommen und wurden für das Haushaltsjahr 2013 angemessene Finanzmittel bereitgestellt. Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 (4) beginnt die Laufzeit eines Jahresplans am 1. Oktober und endet am 31. Dezember des folgenden Jahres. Um insbesondere bei der Bereitstellung der Hilfsleistungen für einen reibungslosen Übergang zum Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten von Armut betroffenen Personen zu sorgen, sobald dieser im Jahr 2014 errichtet worden ist, und angesichts der von Spanien, Polen und Slowenien bei der Kommission eingereichten Anträge scheint eine Verlängerung der Frist für die Durchführung des Jahresplans 2013 für die Verteilung von Nahrungsmitteln an Bedürftige angebracht zu sein. Um Gleichbehandlung zu gewährleisten, sollte die Verlängerung für alle Mitgliedstaaten gelten.
(4)

Am 28. September 2012 beantragte Spanien für Schiffe unter der Flagge Spaniens, die in der Kantabrischen See und westlich der Iberischen Halbinsel Südlichen Seehecht und Kaisergranat fangen, eine Verkürzung der Anmeldefrist gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 auf mindestens zweieinhalb Stunden. Unter den einzelnen Flotten, die im Rahmen des Plans fischen, betrifft der Antrag in der Kantabrischen See und nordwestlich der Iberischen Halbinsel fischende Grundschleppnetztrawler, Netzfänger und Grundleinenfischer sowie Grundschleppnetztrawler in portugiesischen Gewässern.
(2)

Am 18. Oktober 2013 hat der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschlossen, eine natürliche Person und eine Organisation in seine Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, aufzunehmen. Am 24. Oktober 2013 hat der Sanktionsausschuss beschlossen, eine weitere natürliche Person in diese Liste aufzunehmen. Zudem beschloss er am 16. Oktober 2013, einen Eintrag in der Liste zu ändern.
(4)

Weißzucker wird in der Regel in einem kontinuierlichen Verfahren aus Zuckerrüben gewonnen. Rohzucker aus Zuckerrüben wird in diesem Verfahren nicht als getrenntes Erzeugnis hergestellt und kann daher nicht vermarktet werden. Aus diesem Grund ist es wünschenswert, die Verwendung von Zuckerrüben anstelle von Rohzucker aus Zuckerrüben als Ersatzwaren zuzulassen.
(1)

Die HS-Unterposition 852851 im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) umfasst Monitore, andere als Monitore mit Kathodenstrahlröhre, von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art. Monitore anderer Art als Monitore, die ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendet werden, sind in die HS-Unterposition 852859 eingereiht.
ANHANG

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird wie folgt geändert:

Unter „Natürliche Personen“ wird folgender Eintrag gestrichen:

„Fahd Mohammed Ahmed Al-Quso (auch: a) Fahd al-Quso, b) Fahd Mohammed Ahmen Al-Quso, c) Abu Huthaifah, d) Abu Huthaifah al-Yemeni, e) Abu Huthaifah al-Adani, f) Abu al-Bara, g) Abu Huthayfah al-Adani, h) Fahd Mohammed Ahmed al-Awlaqi, i) Huthaifah al-Yemeni, j) Abu Huthaifah al-Abu al-Bara, k) Fahd Mohammed Ahmad al-Kuss). Anschrift: Jemen. Geburtsdatum: 12.11.1974. Geburtsort: Aden, Jemen. Staatsangehörigkeit: jemenitisch. Weitere Angaben: Angeblich am 6. Mai 2012 in Jemen verstorben. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 7.12.2010.“
(2)

Die Niederlande haben am 28. August 2007 von der Sourcon-Padena GmbH & Co KG einen Antrag nach Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Pseudomonas sp. Stamm DSMZ 13134 in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit der Entscheidung 2008/599/EG wurde bestätigt, dass die Unterlagen in dem Sinne vollständig waren, dass sie den Anforderungen der Anhänge II und III der Richtlinie 91/414/EWG hinsichtlich der Daten und Informationen grundsätzlich genügten.
b)

Flugzeuge mit Druckkabine, die in Höhen fliegen, in denen die Druckhöhe in den Fluggasträumen über 10 000 ft liegt, müssen ausreichend Atemsauerstoff mitführen für 1. alle Besatzungsmitglieder und i) 100 % der Passagiere für jeden Zeitraum, in dem die Kabinendruckhöhe 15 000 ft überschreitet, mindestens jedoch einen Vorrat für 10 Minuten. ii) mindestens 30 % der Fluggäste für jeden Zeitraum, in dem im Falle eines Druckverlusts und unter Berücksichtigung der Umstände des Fluges die Druckhöhe im Fluggastraum zwischen 14 000 ft und 15 000 ft liegen wird, und iii) mindestens 10 % der Fluggäste für jeden Zeitraum über 30 Minuten, in dem die Druckhöhe im Fluggastraum zwischen 10 000 ft und 14 000 ft liegen wird; und 2. alle Insassen des Fluggastraums für mindestens 10 Minuten im Falle von Flugzeugen, die in Druckhöhen oberhalb 25 000 ft oder unter dieser Höhe, jedoch unter Bedingungen betrieben werden, die es ihnen nicht erlauben, innerhalb von 4 Minuten sicher auf eine Druckhöhe von 13 000 ft zu sinken.
(5)

Was Diphenylamin in Äpfeln und Birnen anbelangt, so haben Mitgliedstaaten, Drittländer und Lebensmittelunternehmer die Kommission von einer unvermeidbaren Kreuzkontamination bei unbehandelten Äpfeln und Birnen in Kenntnis gesetzt, die auf vorhandene Diphenylaminrückstände in Lagereinrichtungen — insbesondere an und in Maschinen, auf Oberflächen und in Behältern, vor allem Kisten — zurückzuführen ist und in dieser Phase aus technischen Gründen nicht gänzlich verhindert werden kann.
4.

In Titel II Kapitel III wird folgender Artikel 45a eingefügt: „Artikel 45a Elektronisches Dokument (1) Für die Einfuhr in die Union von Weinerzeugnissen aus Drittländern, die über ein Kontrollsystem verfügen, das von der Union als dem durch die Unionsvorschriften für dieselben Erzeugnisse errichteten System gleichwertig akzeptiert wird, können die gemäß den Artikeln 43 und 45 ausgestellten Dokumente V I 1 durch ein elektronisches Dokument ersetzt werden. Ein Kontrollsystem in einem Drittland kann als dem von der Union für dieselben Erzeugnisse errichteten System gleichwertig akzeptiert werden, wenn es zumindest folgende Bedingungen erfüllt: a) Es bietet ausreichende Garantien in Bezug auf die Art, den Ursprung und die Rückverfolgbarkeit der im Hoheitsgebiet des betreffenden Drittlandes erzeugten oder gehandelten Weinerzeugnisse; b) es gewährleistet Zugang zu den im verwendeten elektronischen System geführten Daten, insbesondere in Bezug auf die Registrierung und die Identifizierung von Markteilnehmern, Kontrollstellen und Analyselabors; c) es gewährleistet die Möglichkeit, die Daten gemäß Buchstabe b im Rahmen einer gegenseitigen Amtshilfe zu prüfen. Drittländer, die über ein von der Union gemäß Unterabsatz 2 als gleichwertig akzeptiertes Kontrollsystem verfügen, werden in das Verzeichnis von Anhang XII Teil C aufgenommen. (2) Das elektronische Dokument gemäß Absatz 1 enthält zumindest die für die Ausstellung des Dokuments V I 1 erforderlichen Angaben. Dem elektronischen Dokument wird von den zuständigen Behörden des Ausfuhrdrittlandes oder unter deren Aufsicht ein einziger administrativer Referenzcode zugeteilt. Dieser Code wird in die für die Einfuhr in das Gebiet der Union erforderlichen Handelspapiere aufgenommen. (3) Auf Aufforderung der zuständigen Behörden des Bestimmungsmitgliedstaats wird Zugang zum elektronischen Dokument oder zu den für seine Ausstellung erforderlichen Angaben gewährt. Die Daten gemäß Unterabsatz 1 können als Papierdokument angefordert werden, in dem die Daten in Form von Datenelementen wiedergegeben werden, die in derselben Weise dargestellt sind wie im elektronischen Dokument.“
(3)

Nach neuesten Schätzungen der Kommission, die in der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament gemäß Artikel 294 Absatz 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union betreffend den Standpunkt des Rates im Hinblick auf die Annahme einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten (3) dargelegt wurden, wird die Prüfung aller alten in Biozid-Produkten verwendeten Wirkstoffe erst bis 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
(5)

Antioxidationsmittel sind Stoffe, die Lebensmittel vor den schädlichen Auswirkungen der Oxidation, zum Beispiel Ranzigwerden von Fett oder Farbveränderungen, schützen. Die derzeit für die Verwendung von Extrakt aus Rosmarin (E 392) bei verarbeitetem Fleisch sowie verarbeitetem Fisch und verarbeiteten Fischereiprodukten, einschließlich Weich- und Krebstieren, zugelassenen Höchstmengen wurden anhand des Fettgehalts in den jeweiligen Lebensmittelkategorien (ausgenommen getrocknete Würste und Trockenfleisch) festgelegt. Bei Festlegung der zulässigen Höchstmenge für die Verwendung von Extrakt aus Rosmarin (E 392) anhand des Fettgehalts in den einzelnen Lebensmittelkategorien ist kein ausreichender Schutz von Lebensmitteln mit niedrigem Fettgehalt gewährleistet, da es einer kritischen Mindestdosierung dieses Antioxidationsmittels bedarf, um die gewünschte Wirkung zu erzielen. Derzeit kann Extrakt aus Rosmarin (E 392) bei Erzeugnissen mit höherem Fettgehalt in wirksamen Dosierungen verwendet werden. Allerdings können auch fettarme Erzeugnisse wegen des hohen Anteils an ungesättigten Fettsäuren starker Oxidation ausgesetzt sein. Daher ist es angezeigt, für die Verwendung von Extrakt aus Rosmarin (E 392) bei Erzeugnissen mit einem Fettgehalt von höchstens 10 % eine Höchstmenge von 15 mg/kg festzulegen, während bei Erzeugnissen mit einem Fettgehalt von mehr als 10 % die auf den Fettgehalt bezogene zulässige Höchstmenge von 150 mg/kg beibehalten werden sollte.