****

( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 40 VOM 11 . 2 . 1977 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 303 VOM 28 . 11 . 1977 , S . 1 .

( 5 ) ABL . NR . L 270 VOM 14 . 12 . 1970 , S . 1 .

( 6 ) ABL . NR . L 207 VOM 13 . 8 . 1977 , S . 53 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2696/77 DER KOMMISSION

VOM 7 . DEZEMBER 1977

ZUR FESTLEGUNG DER VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG VON WAREN ZU DEN TARIFSTELLEN 04.05 B II , EX 11.04 B I , 11.04 C I , 25.01 A II A ) UND 35.02 A I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 280/77 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 3 UND 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH DEM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF IM ANHANG ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2560/77 ( 4 ), GEHÖREN

- EIER OHNE SCHALE UND EIGELB , UNGENIESSBAR , ZUR TARIFSTELLE 04.05 B II ;

- MEHL UND GRIESS VON SAGOMARK UND VON WURZELN ODER KNOLLEN DER TARIFNUMMER 07.06 , FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG UNGENIESSBAR GEMACHT , ZUR TARIFSTELLE 11.04 C I ;

- STEINSALZ , SIEDESALZ , SEESALZ , PRÄPARIERTES SPEISESALZ UND REINES NATRIUMCHLORID , AUCH IN WÄSSRIGER LÖSUNG , VERGÄLLT , ZUR TARIFSTELLE 25.01 A II A );

- ALBUMINE , UNGENIESSBAR GEMACHT , ZUR TARIFSTELLE 35.02 A I .

DIE ZULASSUNG ZU DIESEN TARIFSTELLEN UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

BANANENMEHL DER TARIFSTELLE 11.04 B I , IM RAHMEN DES SYSTEMS DER ALLGEMEINEN PRÄFERENZEN EINGEFÜHRT , WIRD ABGABENBEGÜNSTIGT BEHANDELT , WENN ES FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG UNGENIESSBAR GEMACHT IST . DIE ZULASSUNG UNTERLIEGT EBENFALLS DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

IN DEN VORLIEGENDEN FÄLLEN KÖNNEN DIESE VORAUSSETZUNGEN NUR IN EINER VERGÄLLUNG BESTEHEN , DURCH DIE DIESE ERZEUGNISSE FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG UNGENIESSBAR GEMACHT WERDEN .

DIESE VERGÄLLUNG WIRD IN JEDEM MITGLIEDSTAAT NACH DER DORT GELTENDEN REGELUNG NAMENTLICH BETREFFEND DIE VERWENDETEN VERGÄLLUNGSMITTEL DURCHGEFÜHRT . DADURCH KANN ES ZU EINER UNTERSCHIEDLICHEN ANWENDUNG DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , ZU VERKEHRS- UND STANDORTVERLAGERUNGEN SOWIE ZUR BEHINDERUNG DES FREIEN WARENVERKEHRS FÜR VERGÄLLTE ERZEUGNISSE IN DER GEMEINSCHAFT KOMMEN . DAHER IST ES IM INTERESSE DER VERWENDER UND IM HINBLICK AUF DIE GRÖSSTMÖGLICHE VEREINFACHUNG DER AUFGABEN DER BETREFFENDEN EINZELSTAATLICHEN BEHÖRDEN ERFORDERLICH , GEMEINSCHAFTLICHE VERGÄLLUNGSVERFAHREN FESTZULEGEN .

ZU DIESEM ZWECK IST EINE VERBINDLICHE LISTE DER VERGÄLLUNGSMITTEL AUFZUSTELLEN , DIE BESTIMMTE MERKMALE AUFZUWEISEN HABEN . IN DIESER LISTE IST ANZUGEBEN , WELCHE MINDESTMENGE DES VERGÄLLUNGSMITTELS ZUR VERGÄLLUNG EINER BESTIMMTEN MENGE EINES ERZEUGNISSES ZU VERWENDEN IST . ZUR BERÜCKSICHTIGUNG UNVORHERGESEHENER FÄLLE IN EINEM MITGLIEDSTAAT IST INDESSEN VORZUSEHEN , DASS DIESER DIE VERWENDUNG WEITERER VERGÄLLUNGSMITTEL VORLÄUFIG ZULASSEN DARF .

DIE BETREFFENDEN VERGÄLLTEN ERZEUGNISSE FINDEN IHRE VERWENDUNG IM ALLGEMEINEN IN DER INDUSTRIE , MIT AUSNAHME DER FUTTERMITTELINDUSTRIE . WERDEN DIESE ERZEUGNISSE IN DEM LETZTGENANNTEN INDUSTRIEZWEIG VERWENDET ODER IN UNVERÄNDERTEM ZUSTAND AN TIERE VERFÜTTERT , SO SOLLTE DIE VERGÄLLUNG IN ÜBEREINSTIMMUNG MIT DEN BESTIMMUNGEN DER RICHTLINIE 70/524/EWG DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG ( 5 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE RICHTLINIE 77/512/EWG ( 6 ), DURCHGEFÜHRT WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE ZULASSUNG VON

- EIERN OHNE SCHALE UND EIGELB , UNGENIESSBAR ;

- BANANENMEHL , FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG UNGENIESSBAR GEMACHT , EINGEFÜHRT IM RAHMEN DES SYSTEMS DER ALLGEMEINEN PRÄFERENZEN ;

- MEHL UND GRIESS VON SAGOMARK UND VON WURZELN ODER KNOLLEN DER TARIFNUMMER 07.06 , FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG UNGENIESSBAR GEMACHT ;

- STEINSALZ , SIEDESALZ , SEESALZ , PRÄPARIERTES SPEISESALZ UND REINES NATRIUMCHLORID , AUCH IN WÄSSRIGER LÖSUNG , VERGÄLLT ;

- ALBUMINEN , UNGENIESSBAR GEMACHT ,

ZU DEN TARIFSTELLEN 04.05 B II , EX 11.04 B I , 11.04 C I , 25.01 A II A ) BZW . 35.02 A I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS UNTERLIEGT DER VORAUSSETZUNG , DASS DIESE WAREN MIT EINEM IN DEN ANHÄNGEN A , B , C , D BZW . E ANGEGEBENEN VERGÄLLUNGSMITTEL FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG UNGENIESSBAR GEMACHT SIND .

ARTIKEL 2

DIE VERGÄLLUNG DER IN ARTIKEL 1 GENANNTEN ERZEUGNISSE ERFOLGT UNTER VERWENDUNG DER IN DEN ANHÄNGEN ZU DIESER VERORDNUNG FÜR JEDES VERGÄLLUNGSMITTEL ANGEGEBENEN MENGEN .

DIE VERGÄLLUNG MUSS DERART VORGENOMMEN WERDEN , DASS DIE MISCHUNG AUS ZU VERGÄLLENDEM ERZEUGNIS UND VERGÄLLUNGSMITTEL HOMOGEN IST . DIE BESTANDTEILE DER MISCHUNG DÜRFEN IN WIRTSCHAFTLICH SINNVOLLER WEISE NICHT MEHR GETRENNT WERDEN KÖNNEN .

ARTIKEL 3

ABWEICHEND VON ARTIKEL 1 KANN JEDER MITGLIEDSTAAT DIE VERWENDUNG VON NICHT IN DEN ANHÄNGEN DIESER VERORDNUNG GENANNTEN VERGÄLLUNGSMITTELN VORLÄUFIG ZULASSEN . ER HAT DIES SPÄTESTENS 30 TAGE NACH DER ZULASSUNG MIT GENAUEN ANGABEN ÜBER ZUSAMMENSETZUNG UND MENGE DER VERGÄLLUNGSMITTEL DER KOMMISSION MITZUTEILEN . DIE KOMMISSION UNTERRICHTET DAVON DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN SO SCHNELL WIE MÖGLICH .

DER AUSSCHUSS FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WIRD MIT DIESER FRAGE GEMÄSS ARTIKEL 2 UND GGF . GEMÄSS ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 BEFASST .

KOMMT INNERHALB VON HÖCHSTENS 18 MONATEN NACH EINGANG DER MITTEILUNG BEI DER KOMMISSION KEINE STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES ZUGUNSTEN DER AUFNAHME DES BETREFFENDEN VERGÄLLUNGSMITTELS IN EINEN DER ANHÄNGE DIESER VERORDNUNG ZUSTANDE , DARF DAS VERGÄLLUNGSMITTEL NACH ABLAUF DIESER FRIST IN KEINEM MITGLIEDSTAAT MEHR ANERKANNT WERDEN .

ARTIKEL 4

DIESE VERORDNUNG WIRD UNBESCHADET DER BESTIMMUNGEN DER RICHTLINIE 70/524/EWG DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE RICHTLINIE 77/512/EWG , ANGEWENDET .

ARTIKEL 5

DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION DIE MASSNAHMEN MIT , DIE SIE AUF OBERSTER VERWALTUNGSEBENE ZUR ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG TREFFEN .

DIE KOMMISSION SETZT UNVERZUEGLICH DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DAVON IN KENNTNIS .

ARTIKEL 6

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1978 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 7 . DEZEMBER 1977

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION

****

ANHANG A

// //

// VERGÄLLUNGSMITTEL //

//

ZU VERGÄLLENDES ERZEUGNIS // BEZEICHNUNG // MINDESTMENGE ( IN G ) FÜR 100 KG ZU VERGÄLLENDES ERZEUGNIS //

//

1 // 2 // 3 //

//

// TERPENTINÖL // 500 //

// LAVENDELÖL // 100 //

// ROSMARINÖL // 150 //

// BETULAÖL // 100 //

// FISCHMEHL DER TARIFSTELLE 23.01 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT CHARAKTERISTISCHEM GERUCH UND EINEM MINDESTGEHALT ( BEZOGEN AUF DAS GEWICHT DES TROCKENSTOFFS ) VON : // 5 000 //

// - 62,5 % ROHPROTEIN ( EIWEISS ) //

// - 6 % ROHFETT //

ANHANG B

// //

// VERGÄLLUNGSMITTEL //

//

ZU VERGÄLLENDES ERZEUGNIS // BEZEICHNUNG // MINDESTMENGE ( IN G ) FÜR 100 KG ZU VERGÄLLENDES ERZEUGNIS //

//

1 // 2 // 3 //

//

// FISCHÖL ODER FISCHLEBERTRAN , GEFILTERT , NICHT GERUCHLOS GEMACHT , NICHT ENTFÄRBT , OHNE ZUSÄTZE // 1 000 //

// FISCHMEHL DER TARIFSTELLE 23.01 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT CHARAKTERISTISCHEM GERUCH UND EINEM MINDESTGEHALT ( BEZOGEN AUF DAS GEWICHT DES TROCKENSTOFFS ) VON : // 5 000 //

// - 62,5 % ROHPROTEIN ( EIWEISS ) //

// - 6 % ROHFETT //

ANHANG C

// //

// VERGÄLLUNGSMITTEL //

//

ZU VERGÄLLENDES ERZEUGNIS // BEZEICHNUNG // MINDESTMENGE ( IN G ) FÜR 100 KG ZU VERGÄLLENDES ERZEUGNIS //

//

1 // 2 // 3 //

//

// FISCHÖL ODER FISCHLEBERTRAN , GEFILTERT , NICHT GERUCHLOS GEMACHT , NICHT ENTFÄRBT , OHNE ZUSÄTZE // 1 000 //

// FISCHMEHL DER TARIFSTELLE 23.01 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT CHARAKTERISTISCHEM GERUCH UND EINEM MINDESTGEHALT ( BEZOGEN AUF DAS GEWICHT DES TROCKENSTOFFS ) VON : // 5 000 //

// - 62,5 % ROHPROTEIN ( EIWEISS ) //

// - 6 % ROHFETT //

EIER OHNE SCHALE UND EIGELB , UNGENIESSBAR ( TARIFSTELLE 04.05 B II )

BANANENMEHL , FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG UNGENIESSBAR GEMACHT , EINGEFÜHRT IM RAHMEN DES SYSTEMS DER ALLGEMEINEN PRÄFERENZEN ( TARIFSTELLE EX 11.04 B I )

MEHL UND GRIESS VON SAGOMARK UND VON WURZELN ODER KNOLLEN DER TARIFNUMMER 07.06 , FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG UNGENIESSBAR GEMACHT ( TARIFSTELLE 11.04 C I )

****

ANHANG D

// //

// // VERGÄLLUNGSMITTEL //

//

// BEZEICHNUNG // MINDESTMENGE ( IN G ) //

//

ZU VERGÄLLENDES

ERZEUGNIS // CHEMISCHE BEZEICHNUNG ODER BESCHREIBUNG // ÜBLICHE BEZEICHNUNG // FARB-INDEX ( 1 ) // FÜR 100 KG ZU VERGÄLLENDES ERZEUGNIS //

//

1 // 2 // 3 // 4 // 5 //

//

// NATRIUMSALZ DES P-SULFOBENZOAZORESORCIN ODER DER 2,4-DIHYDROXYAZOBENZOL-4 ' -SULFOSÄURE ( FARBE : GELB ) // CHRYSOIN S // 14 270 // 6 //

// DINATRIUMSALZ DER 1-(4 ' -SULFO-1 ' -PHENYLAZO)-4-AMINOBENZOL-5-SULFOSÄURE ( FARBE : GELB ) // ECHTGELB AB // 13 015 // 6 //

// TETRANATRIUMSALZ DER 1-(4 ' -SULFO-1-NAPHTHYLAZO)-2-NAPHTHOL-3,6,8-TRISULFONSÄURE ( FARBE : ROT ) // PONCEAU 6 R // 16 290 // 1 //

// TETRABROMFLUORESCEIN ( FARBE : GELB FLUORESZIEREND ) // EOSIN // 45 380 // 0,5 //

// NAPHTHALIN // NAPHTHALIN // - // 250 //

// SEIFENPULVER // SEIFENPULVER // - // 1 000 //

// NATRIUM- ODER KALIUMDICHROMAT ( FARBE : GELB ) // NATRIUM- ODER KALIUMDICHROMAT // - // 30 //

// EISENOXID , MIT EINEM GEHALT AN FE2O3 VON // EISENOXID // // 250 //

// MINDESTENS 50 V.H . DAS EISENOXID MUSS //

// DUNKELROT BIS BRAUN GEFÄRBT UND FEINGEPUL- //

// VERT SEIN , SO DASS ES MINDESTENS ZU 90 V.H . //

// DURCH EIN SIEB MIT EINER MASCHENWEITE //

// VON 0,10 MM HINDURCHGEHT . //

// NATRIUMHYPOCHLORID // NATRIUMHYPOCHLORID // - // 3 000 //

( 1 ) DIESE SPALTE ENTHÄLT DIE ENTSPRECHENDEN NUMMERN DES " ROWE COLOUR INDEX " , DRITTE AUSGABE , 1971 , BRADFORD , ENGLAND .

ANHANG E

// //

// // VERGÄLLUNGSMITTEL //

//

ZU VERGÄLLENDES ERZEUGNIS // BEZEICHNUNG // MINDESTMENGE ( IN G ) FÜR 100 KG ZU VERGÄLLENDES ERZEUGNIS //

//

1 // 2 // 3 //

//

// ROSMARINÖL ( AUSSCHLIESSLICH FÜR FLÜSSIGE ALBUMINE ) // 150 //

// ROHES KAMPFERÖL ( FÜR FLÜSSIGE UND FESTE ALBUMINE ) // 2 000 //

STEINSALZ , SIEDESALZ , SEESALZ , PRÄPARIERTES SPEISESALZ UND REINES NATRIUMCHLORID , AUCH IN WÄSSRIGER LÖSUNG , VERGÄLLT ( TARIFSTELLE EX 25.01 A II A ))

ALBUMINE , UNGENIESSBAR GEMACHT ( TARIFSTELLE EX 35.02 A I )