30.6.62 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 1553/62
EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
DERRAT
VERORDNUNGEN
VERORDNUNG Nr.37DESRATS
überdieKriterienfürdieFestsetzungderSchwellenpreise fürbestimmte
ArtenvonMehl,GrobgrießundFeingrieß
DieHerstellungskosten lassensichinderWeise
ermitteln,daßzumWertdesGetreideseinBetrag
inHöhederVermahlungsspanne hinzugerechnet
undvondieserSummeentsprechenddemjeweiligen
FallderWertderbeimVermählenentstehenden
Nachprodukte desFeingrießesunddesMehls
geringererQualitätabgezogenwird.
DerSchwellenpreis fürGrobgrießundFein­
grießvonWeichweizenläßtsichausdemSchwellen­
preisfürWeizenmehlentsprechend derindem
einzelnenMitgliedstaatzwischendendurchschnitt­
lichenMarktpreisenfürdieseErzeugnissebestehen­
denRelationableiten—DERRATDEREUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS­
GEMEINSCHAFT —
gestütztaufdenVertragzurGründungder
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.19desRats
überdieschrittweiseErrichtungeinergemeinsamen
Marktorganisation fürGetreide,insbesondereauf
Artikel8Absatz(2),
aufVorschlagderKommission ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieSchwellenpreise fürMehl,Grobgrießund
Feingrießsindsofestzusetzen ,daßdieHöheder
RichtpreisefürdieGrundgetreidearten erreicht
werdenkannunddaßeinSchutzderVerarbeitungs­
industriegewährleistetwird.
Diesläßtsicherreichen,indembeiderFestset­
zungderSchwellenpreise dieHerstellungskosten
dieserErzeugnisseundeineangemessene Höhe
desSchutzesderVerarbeitungsindustrie berück­
sichtigtwerden.
DieHöhedesSchutzesderVerarbeitungs­
industriemußzwischendenMitgliedstaaten jedes
JahrumzweiFünfzehntelverringertwerden,und
beiderFestsetzungdesSchwellenpreises fürMehl,
GrobgrießundFeingrießistnurderTeildes
Pauschbetrages zuberücksichtigen ,derdiese
jährlicheVerringerungüberschreitet .HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieSchwellenpreise fürMehlvonWeizenoder
Spelz,vonMengkornundvonRoggensowiefür
GrobgrießundFeingrießvonWeizen(Weich-und
Hartweizen )sindnachdenindenfolgenden
ArtikelnaufgestelltenKriterienfestzusetzen .
Artikel2
(1)DerSchwellenpreis fürMehlvonWeizenist
füreinWeizenmehlmiteinemAschegehaltvon

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PreisewerdenabMühleinderZonemitdem
größtenZuschußbedarf festgestellt .
(4)DerSchwellenpreis fürMehlvonSpelzund
fürMehlvonMengkornistgleichdemSchwellen­
preisfürMehlvonWeizen.
Artikel3550MilligrammjeKilogrammundeinemFeuchtig­
keitsgehaltvon15,50v.H.,nachstehend als
WeizenmehlderType550bezeichnet ,festzusetzen .
DieserSchwellenpreis wirdberechnet,indemdie
SummedergemäßAbsatz(2)bestimmtenTeil­
beträgegebildetunddavondergemäßAbsatz(3)
bestimmteTeilbetragabgezogenwird.
(2)FolgendeTeilbeträgesindzusammenzurech­
nen:
a)derWertdeszuMehlverarbeitetenWeizens,
ermitteltaufGrund
—einerpauschalmit1400Kilogramm
angesetztenMengeWeizenfüreineTonne
Mehlsowie
—desSchwellenpreises fürWeizenabzüg­
lichdesPauschbetrages ;dabeiwird
diemonatlicheStaffelungdiesesPreises
berücksichtigt ;
b)einBetragjeTonnezuverarbeitender
Weizen,deralsVermahlungsspanne angesetzt
wird,inHöhevon:DerSchwellenpreis fürMehlvonRoggenist
füreinRoggenmehlmiteinemAschegehaltvon
812MilligrammjeKilogrammundeinemFeuchtig­
keitsgehaltvon15,50v.H.festzusetzen .
DieserPreiswirdnachArtikel2Absatz(2)
und(3)berechnet,wobeiandieStellederWeizen­
preisebzw.derPreisefürNachprodukte vonWeizen
dieRoggenpreisebzw.diePreisefürNachprodukte
vonRoggensowieandieStelledesWeizenmehlsdas
Roggenmehltreten.
Artikelå55,—DMfürDeutschland (BR)
67,88NFfürFrankreich
8594LitfürItalien
687,50bfrs/lfrsfürBelgienundLuxemburg
49,78hflfürdieNiederlande
c)einBetragjeTonneMehlzumSchutzder
Verarbeitungsindustrie inHöhevon:DerSchwellenpreis fürGrobgrießundFein­
grießvonWeichweizenistgleichdemSchwellen­
preisfürWeizenmehlzuzüglichdesUnterschieds ,
derwährenddesKalenderjahrs vordemJahr,
indemderSchwellenpreis festgesetztwird,zwischen
dendurchschnittlichen MarktpreisenfürWeizen­
mehlderType550einerseitsunddemMittelder
durchschnittlichen MarktpreisefürFeingrießande­
rerseitsfestgestelltwordenist.DiePreisewerden
abMühleinderZonemitdemgrößtenZuschuß­
bedarffestgestellt .75,—DMfürDeutschland (BR)
Artikel592,57NFfürFrankreich
11719LitfürItalien
937,50bfrs/lfrsfürBelgienundLuxemburg
67,88hflfürdieNiederlande
d)derTeildesfürWeizenmehlfestgesetzten
Pauschbetrags ,derdenBetragüberschrei­
tet,dersichausderinArtikel9derVerord­
nungNr.19desRatsvorgesehenenjähr­
lichenVerringerung desSchutzesfürdie
Verarbeitungsindustrie zwischendenMit­
gliedstaatenergibt.
(3)DerabzuziehendeTeilbetragentsprichtdem
WertderNachprodukte ,ermitteltaufGrund
—einerpauschalmit372Kilogrammange­
setztenMengeNachprodukte füreineTonne
Mehlsowie
—desniedrigstendurchschnittlichen Monats­
preises,derwährenddesKalenderjahrs vorder
FestsetzungdesSchwellenpreises fürdiegeteilten
oderungeteiltenNachprodukte erzieltwordenist;
werdendieNachprodukte geteiltverkauft,sowird
dasgewogeneMittelzwischendenPreisender
verschiedenen beimTeilengewonnenenErzeugnisse
zugrundegelegt;dieindiesemAbsatzbezeichneten(1)DerSchwellenpreis fürGrobgrießundFein­
grießausHartweizenistfürErzeugnissemit
einemFeuchtigkeitsgehalt von14,50v.H.fest­
zusetzen.DieserSchwellenpreis wirdberechnet,
indemdieSummedergemäßAbsatz(2)bestimmten
TeilbeträgegebildetunddavondiegemäßAb­
satz(3)bestimmtenTeilbeträgeabgezogenwerden.
(2)FolgendeTeilbeträgesindzusammenzurech­
nen:
a)derWertdeszuGrobgrießundFeingrieß
verarbeiteten Hartweizens ,ermitteltauf
Grund
—einerpauschalmit1550Kilogramm
angesetztenMengevonHartweizenfür
eineTonneGrobgrießundFeingrieß
—sowiedesSchwellenpreises fürHart­
weizenabzüglichdesPauschbetrags ;

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b)derWertderNachprodukte ,ermitteltauf
Grund
—einerpauschalmit357Kilogrammange­
setztenMengeNachprodukte füreine
TonneGrobgrießundFeingrießvon
Hartweizen
—sowiedesPreisesfürdieNachprodukte
vonWeichweizen ,dergemäßArtikel2
Absatz(3)bestimmtundum15v.H.
verringertwird.
Artikel6dabeiwirdeineetwaigemonatliche
StaffelungdiesesPreisesberücksichtigt ;
b)dieinArtikel2Absatz(2)Buchstabeb),c)
undd)vorgesehenen Teilbeträge,wobei
dieBezeichnung „Weizenmehl"durchdie
Bezeichnung „GrobgrießundFeingrießvon
Hartweizen"ersetztwird.
(3)FolgendeTeilbeträgesindabzuziehen :
a)derWertderZwischenprodukte ,ermittelt
aufGrund
—einerpauschalmit162Kilogrammange­
setztenMengeZwischenprodukte für
eineTonneGrobgrießundFeingrieß
vonHartweizen
—sowiedesPreisesfürdieZwischenpro­
dukte,derberechnetwird,indemdie
SummedergemäßArtikel2Absatz(2)
Buchstabea)undb)bestimmtenTeil­
beträgegebildetunddavondergemäß
Artikel2Absatz(3)bestimmteTeil­
betragabgezogenwird;derverbleibende
Betragwirdum35v.H.gekürzt.DieseVerordnungtrittamTagenachihrer
Veröffentlichung imAmtsblattdereuropäischen
Gemeinschaften -inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilen
verbindlichundgiltunmittelbarinjedemMit­
gliedstaat.
GeschehenzuBrüsselam20.Tum1962.
ImNamendesRats
DerPräsident
M.COUVEdeMURVILLE
VERORDNUNG Nr.38DESRATS
überdieFestsetzung derfürdieErzeugung voneinemKilogramm
Enteneier,Puteneier,GänseeierundPerlhühnereier inderSchale,diezum
Verbrauchbestimmtsind,erforderlichen Futtergetreidemenge
diezumVerbrauchbestimmtsind,erforderliche
Futtergetreidemenge fürjedenMitgliedstaatfest­
zulegen.
ZurDurchführung derVerordnungNr.21des
Ratsistesangebracht ,einefüralleGeflügelarten
gleicheMengeFuttergetreide vorzusehen ,diezur
ErzeugungvoneinemKilogrammEierinder
Schaleerforderlichist,unddaheraufzumVer­
brauchbestimmteEierallerGeflügelarten die
Futtermenge anzuwenden ,diederRatbereits
fürdieErzeugungvoneinemKilogrammzum
VerbrauchbestimmteHühnereierinderSchale
alserforderlichfestgelegthat—DERRATDEREUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS­
GEMEINSCHAFT —
gestütztaufdenVertragzurGründungder
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.21desRats
übei;dieschrittweiseErrichtungeinergemeinsamen
Marktorganisation fürEier,insbesondere auf
Artikel3Absatz(5)Buchstabea)Satz2,
aufVorschlagderKommission ,
inErwägungnachstehender Gründe:
Derinnergemeinschaftliche Abschöpfungsbe­
tragfürEnten-,Puten-,Gänse-undPerlhühnereier
inderSchale,diezumVerbrauchbestimmtsind,
enthälteinenTeilbetrag,derderAuswirkungdes
Unterschieds zwischendenFuttergetreidepreisen
imeinführendenMitgliedstaatundimausführenden
MitgliedstaataufdieFutterkosten entspricht.
ZurBerechnungdiesesTeilbetragsistdiefür
dieErzeugungvoneinemKilogrammEnten-,
Puten-,Gänse-undPerlhühnereier in-derSchale,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel3Absatz(3)Buchstabea)der
VerordnungNr.21desRatsvorgeseheneFutter­