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( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1507/80 DER KOMMISSION

VOM 16 . JUNI 1980

ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR TEPPICHE AUS GROSSEN TIERHAAREN , AUS SISAL , HANF USW ., DER WARENKATEGORIE NR . 142 ( KENNZIFFER 1420 ), MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN , DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE DES ANHANGS D BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS GEWÄHRT , DER 55 V . H . DER IM JAHR 1977 GETÄTIGTEN GESAMTEINFUHREN DER BETREFFENDEN WARENKATEGORIE AUS ALLEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDERN IN DIE GEMEINSCHAFT ENTSPRICHT . ALLERDINGS DARF DER SICH AUS DIESER BERECHNUNG ERGEBENDE PLAFONDBETRAG IM ALLGEMEINEN 125 V . H . DES FÜR DAS PRÄFERENZJAHR 1978 FESTGELEGTEN PLAFONDS NICHT ÜBERSCHREITEN . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 UND ARTIKEL 10 KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER GENANNTE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST , MIT AUSNAHME DERSELBEN URSPRUNGSWAREN AUS LÄNDERN , DIE IM ANHANG F DER GENANNTEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRT SIND .

FÜR TEPPICHE AUS GROSSEN TIERHAAREN , AUS SISAL , HANF USW ., DER WARENKATEGORIE NR . 142 , IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 255 TONNEN FESTGESETZT . AM 30 . MAI 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN , DENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN GENANNTEN PLAFOND ERREICHT .

IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 20 . JUNI 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN ALLEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDERN UND GEBIETEN , MIT AUSNAHME DER IN ANHANG F DER VORGENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 AUFGEFÜHRTEN LÄNDER , WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

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// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

1420 // 142 // EX 58.02 // 58.02-20 ; 60 ; 80 // TEPPICHE AUS GROSSEN TIERHAAREN , AUS SISAL , HANF , ANDEREN AGAVEFASERN UND ANDERE ALS AUS BAUMWOLLE , WOLLE , KÜNSTLICHEN UND SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 16 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION