ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
2.9.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L231/9
VERORDNUNG (EWG)Nr.2298/80DERKOMMISSION
vom1.September1980
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.2227/80zurEinführungeinerAus­
gleichsabgabe aufdieEinfuhrvonbestimmtenPflaumensorten mitUrsprungin
Jugoslawien
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1035/72des
Ratesvom18.Mai1972übereinegemeinsameMarkt­
organisationfürObstundGemüse(*),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1367/80(2),insbe­
sondereaufArtikel27Absatz2zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DurchdieVerordnung (EWG)Nr.2227/80(3)isteine
Ausgleichsabgabe beiderEinfuhrvonbestimmten
Pflaumensorten mitUrsprunginJugoslawieneinge­
führtworden.
Artikel26Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1035/72hatdieBedingungenfestgelegt,unterdeneneineinAnwendungdesArtikels25dergenannten
VerordnungfestgesetzteAusgleichsabgabe geändert
wird.AufgrunddieserBedingungen wirddieAus­
gleichsabgabe beiderEinfuhrvonbestimmtenPflau­
mensortenmitUrsprunginJugoslawiengeändert—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.2227/80
erwähnteBetragvon2,30ECUwirddurchdenBetrag
von11,02ECUersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam2.September1980in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den1.September1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
(*)ABl.Nr.L140vom5.6.1980,S.24.
P)ABl.Nr.L222vom23.8.1980,S.9.
****

( 1 ) ABL . NR . L 118 VOM 20 . 5 . 1972 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 140 VOM 5 . 6 . 1980 , S . 24 .

( 3 ) ABL . NR . L 123 VOM 10 . 5 . 1973 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 163 VOM 28 . 6 . 1980 , S . 51 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2032/80 DER KOMMISSION

VOM 30 . JULI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1203/73 ZUR FESTSETZUNG DER ANPASSUNGSKÖFFIZIENTEN FÜR DIE ANKAUFSPREISE AUF DEM SEKTOR OBST UND GEMÜSE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1035/72 DES RATES VOM 18 . MAI 1972 ÜBER EINE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1367/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ABSATZ 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1203/73 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1657/80 ( 4 ), SIND DIE ANPASSUNGSKÖFFIZIENTEN FÜR DIE ANKAUFSPREISE AUF DEM SEKTOR OBST UND GEMÜSE FESTGESETZT WORDEN .

ARTIKEL 21 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1035/72 REGELT DIE MÖGLICHKEITEN DES ABSATZES DER IM RAHMEN VON ARTIKEL 18 AUS DEM HANDEL GEZOGENEN ODER GEMÄSS ARTIKEL 19 ANGEKAUFTEN ERZEUGNISSE . EINE WEITERE MÖGLICHKEIT IST EINGEFÜHRT WORDEN . ES EMPFIEHLT SICH DESHALB , DAFÜR DIESELBE VERGÜNSTIGUNG WIE FÜR DIE MÖGLICHKEITEN EINZURÄUMEN , DIE UNTER DEM ERSTEN UND DEM SECHSTEN GEDANKENSTRICH DES ARTIKELS 21 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) FÜR DEN FALL VORGESEHEN SIND , DASS DER ABSATZ DER ANGEKAUFTEN ERZEUGNISSE EINSCHLIESSLICH " VERLORENER VERPACKUNG " GILT .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR OBST UND GEMÜSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1203/73 WERDEN DIE WORTE " ERSTER BZW . SECHSTER GEDANKENSTRICH " DURCH " ERSTER , SECHSTER BZW . SIEBTER GEDANKENSTRICH " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 30 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 282 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 171 VOM 28 . 6 . 1978 , S . 19 .

( 3 ) ABL . NR . L 223 VOM 16 . 8 . 1976 , S . 4 .

( 4 ) ABL . NR . L 281 VOM 10 . 11 . 1979 , S . 41 .

( 5 ) ABL . NR . L 187 VOM 25 . 7 . 1979 , S . 5 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1962/80 DER KOMMISSION

VOM 24 . JULI 1980

ZUR FESTSETZUNG DER WIEGUNGSKÖFFIZIENTEN FÜR DIE BERECHNUNG DES GEMEINSCHAFTLICHEN MARKTPREISES FÜR GESCHLACHTETE SCHWEINE UND ZUR AUFHEBUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1542/79

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2759/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR SCHWEINEFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1423/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DER IN ARTIKEL 4 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2759/75 GENANNTE GEMEINSCHAFTLICHE MARKTPREIS FÜR GESCHLACHTETE SCHWEINE MUSS ERMITTELT WERDEN , INDEM DIE IN JEDEM MITGLIEDSTAAT FESTGESTELLTEN PREISE MIT KÖFFIZIENTEN GEWOGEN WERDEN , DIE DIE RELATIVE HÖHE DES SCHWEINEBESTANDS IN DIESEM MITGLIEDSTAAT AUSDRÜCKEN . ES IST ANGEBRACHT , DIE KÖFFIZIENTEN AUFGRUND DER SCHWEINEBESTÄNDE FESTZULEGEN , DIE ALLJÄHRLICH ANFANG DEZEMBER GEMÄSS DER RICHTLINIE 76/630/EWG DES RATES VOM 20 . JULI 1976 BETREFFEND DIE VON DEN MITGLIEDSTAATEN DURCHZUFÜHRENDEN ERHEBUNGEN ÜBER DIE SCHWEINEERZEUGUNG ( 3 ), GEÄNDERT DURCH DIE RICHTLINIE 79/920/EWG ( 4 ), FESTGESTELLT WERDEN . AUF DER GRUNDLAGE DER ERGEBNISSE DER DEZEMBERZÄHLUNG 1979 MÜSSEN DIE WIEGUNGSKÖFFIZIENTEN ANGEPASST WERDEN , DIE DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1542/79 DER KOMMISSION VOM 24 . JULI 1979 ( 5 ) FESTGESETZT WURDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR SCHWEINEFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IN ARTIKEL 4 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2759/75 GENANNTEN WIEGUNGSKÖFFIZIENTEN WERDEN IM ANHANG DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1542/79 WIRD AUFGEHOBEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . AUGUST 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 24 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

****

ANHANG

WIEGUNGSKÖFFIZIENTEN ZUR BERECHNUNG DES GEMEINSCHAFTLICHEN MARKTPREISES FÜR

GESCHLACHTETE SCHWEINE

BELGIEN6,7 DÄNEMARK12,7 DEUTSCHLAND29,7 FRANKREICH13,9 IRLAND1,5 ITALIEN11,7 LUXEMBURG0,1 NIEDERLANDE13,3 VEREINIGTES KÖNIGREICH10,4
****

( 1 ) ABL . NR . L 106 VOM 29 . 4 . 1977 , S . 14 .

( 2 ) ABL . NR . L 166 VOM 1 . 7 . 1980 , S . 9 .

( 3 ) ABL . NR . L 109 VOM 30 . 4 . 1977 , S . 4 .

( 4 ) ABL . NR . L 163 VOM 2 . 7 . 1979 , S . 7 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1887/80 DER KOMMISSION

VOM 15 . JULI 1980

ZUR VERLÄNGERUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE GEWÄHRUNG EINER SCHLACHTPRÄMIE AN RINDFLEISCHERZEUGER FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 GEMÄSS VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/77

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 870/77 DES RATES VOM 26 . APRIL 1977 ZUR ERMÄCHTIGUNG DER MITGLIEDSTAATEN , IM WIRTSCHAFTSJAHR 1977/78 FÜR DIE SCHLACHTUNG BESTIMMTER AUSGEWACHSENER SCHLACHTRINDER EINE PRÄMIE ZU GEWÄHREN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1666/80 DES RATES VOM 27 . JUNI 1980 ( 2 ) IST DIE ANWENDUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 870/77 FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 ERNEUT VERLÄNGERT WORDEN .

FOLGLICH IST ES ANGEZEIGT , FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 EBENFALLS DIE ANWENDUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/77 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1353/79 ( 4 ), ZU VERLÄNGERN .

ES IST VORZUSEHEN , DASS DIE TIERE , FÜR WELCHE DIE PRÄMIE IN DEN LETZTEN TAGEN DES WIRTSCHAFTSJAHRES 1979/80 GEWÄHRT WIRD , INNERHALB DERSELBEN FRISTEN GESCHLACHTET WERDEN KÖNNEN WIE DIE TIERE , FÜR WELCHE DIE PRÄMIE WÄHREND DES WIRTSCHAFTSJAHRES GEWÄHRT WORDEN IST .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR RINDFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE WORTE " VERMARKTUNGSJAHR 1979/80 " IN ARTIKEL 2 UND ARTIKEL 8 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/77 WERDEN DURCH DIE WORTE " VERMARKTUNGSJAHR 1980/81 " ERSETZT .

ARTIKEL 2

ABWEICHEND VON ARTIKEL 2 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/77 KÖNNEN DIE TIERE MIT DER ERSTEN VERMARKTUNG ZWISCHEN DEM 5 . UND 31 . MAI 1980 WÄHREND DES WIRTSCHAFTSJAHRES 1980/81 GESCHLACHTET WERDEN UND IN DEN GENUSS EINER PRÄMIE FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 KOMMEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 2 . JUNI 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 15 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 118 VOM 20 . 5 . 1972 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 140 VOM 5 . 6 . 1980 , S . 24 .

( 3 ) ABL . NR . L 285 VOM 9 . 11 . 1977 , S . 5 .

( 4 ) ABL . NR . L 105 VOM 27 . 4 . 1979 , S . 22 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1844/80 DER KOMMISSION

VOM 14 . JULI 1980

ZUR FESTSETZUNG DES MINDESTPREISES FÜR DEN VERKAUF VON AUS DEM HANDEL

GEZOGENEN BLUTORANGEN AN DIE VERARBEITUNGSINDUSTRIE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1035/72 DES RATES VOM 18 . MAI 1972 ÜBER EINE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1367/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 21 ABSATZ 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2448/77 DER KOMMISSION VOM 8 . NOVEMBER 1977 ZUR FESTLEGUNG DER BEDINGUNGEN FÜR DIE ABGABE VON AUS DEM HANDEL GEZOGENEN ORANGEN AN DIE VERARBEITUNGSINDUSTRIE UND ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1687/76 ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 828/79 ( 4 ), WIRD DER MINDESTVERKAUFSPREIS JEWEILS VOR BEGINN DES VERMARKTUNGSJAHRES UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DES NORMALERWEISE VON DER INDUSTRIE FÜR DIESES ERZEUGNIS GEZAHLTEN PREISES FESTGESETZT .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR OBST UND GEMÜSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 WIRD DER IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2448/77 GENANNTE MINDESTVERKAUFSPREIS AUF 43,12 ECU JE TONNE NETTO AB EINLAGERUNGSSTELLE DER WARE FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . DEZEMBER 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 14 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 131 VOM 29 . 5 . 1979 , S . 15 .

( 2 ) ABL . NR . L 320 VOM 15 . 12 . 1979 , S . 9 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1782/80 DER KOMMISSION

VOM 4 . JULI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2819/79 HINSICHTLICH BESTIMMTER

TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DER ARABISCHEN REPUBLIK AEGYPTEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/79 DES RATES VOM 8 . MAI 1979 BETREFFEND DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,

NACH KONSULTATIONEN IN DEM MIT ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/79 EINGESETZTEN BERATENDEN AUSSCHUSS ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2819/79 DER KOMMISSION ( 2 ) WURDEN DIE EINFUHREN BESTIMMTER TEXTILWAREN AUS BESTIMMTEN DRITTLÄNDERN EINER GEMEINSCHAFTSÜBERWACHUNG UNTERWORFEN . DIESE ÜBERWACHUNG GILT AUCH FÜR ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER ARABISCHEN REPUBLIK AEGYPTEN .

DIE ARABISCHE REPUBLIK AEGYPTEN HAT VERWALTUNGSVERFAHREN EINGEFÜHRT , MIT DENEN RASCH INFORMATIONEN ÜBER DIE TENDENZ DER HANDELSSTRÖME BEI BAUMWOLLGARNEN GELIEFERT WERDEN KÖNNEN .

ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER ARABISCHEN REPUBLIK AEGYPTEN WURDE EINE ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN IM HANDEL MIT BAUMWOLLGARNEN EINGERICHTET .

FÜR EINE ERFOLGREICHE ZUSAMMENARBEIT BENÖTIGEN DIE VERWALTUNGEN INSBESONDERE EINHEITLICHE STATISTIKEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

UNBESCHADET DER ÜBRIGEN BESTIMMUNGEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2819/79 DER KOMMISSION WIRD DAS EINFUHRDOKUMENT NACH ARTIKEL 2 DER GENANNTEN VERORDNUNG NUR AUF VORLAGE EINER AUSFUHRLIZENZ ERTEILT ODER BEGLAUBIGT , DIE VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER ARABISCHEN REPUBLIK AEGYPTEN ( COTTON TEXTILE CONSOLIDATION FUND ) AUSGESTELLT WORDEN IST UND DEM MUSTER IM ANHANG ZU DIESER VERORDNUNG ENTSPRICHT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 15 . JULI 1980 IN KRAFT .

SIE GILT BIS 31 . DEZEMBER 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 4 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT
8.7.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L173/21
VERORDNUNG (EWG)Nr.1773/80DERKOMMISSION
vom7.Juli1980
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1684/80(3)festgesetzt .
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1684/80enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,vondenendieKommission Kenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfun­
gen,wieimAnhangzudieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAn­
hangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam8.Juli1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.Juli1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom7.Juli1980zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfun ­
genfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben"-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 2,63
B.Rohzucker oo
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
(«)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
(J)ABI.Nr.L166vom1.7.1980,S.49.
****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 341 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1460/80 DES RATES

VOM 9 . JUNI 1980

ZUR BEGRENZUNG DER GEWÄHRUNG DER PRODUKTIONSBEIHILFE FÜR IN SIRUP HALTBAR GEMACHTE WILLIAMSBIRNEN UND KIRSCHEN IM WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2999/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3A ABSATZ 5 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT ARTIKEL 3A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 WURDE EINE PRODUKTIONSBEIHILFE FÜR BESTIMMTE VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE EINGEFÜHRT . FALLS DIE IN ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS GENANNTE LAGE EINTRITT , KANN DIE GEWÄHRUNG DER PRODUKTIONSBEIHILFE AUF EINE BESTIMMTE MENGE BEGRENZT WERDEN , WOBEI DIE GEMEINSCHAFTLICHE DURCHSCHNITTSERZEUGUNG DER LETZTEN DREI JAHRE VOR DEM WIRTSCHAFTSJAHR , FÜR DAS DIE BEIHILFE FESTGESETZT WIRD , ZUGRUNDE ZU LEGEN IST .

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 DROHT DIESE LAGE FÜR DIE IM ANHANG IA DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 AUFGEFÜHRTEN IN SIRUP HALTBAR GEMACHTEN WILLIAMSBIRNEN UND KIRSCHEN EINZUTRETEN . DIE GEWÄHRUNG DER PRODUKTIONSBEIHILFE FÜR DIESE ERZEUGNISSE IST DAHER AUF EINE NACH DEN VORSTEHENDEN KRITERIEN BESTIMMTE MENGE ZU BEGRENZEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IM WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 WIRD DIE GEWÄHRUNG DER PRODUKTIONSBEIHILFE WIE FOLGT BEGRENZT :

- BEI IN SIRUP HALTBAR GEMACHTEN WILLIAMSBIRNEN DER TARIFSTELLE EX 20.06 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS AUF 74 000 TONNEN ;

- BEI IN SIRUP HALTBAR GEMACHTEN KNORPELKIRSCHEN UND ANDEREN SÜSSKIRSCHEN DER TARIFSTELLE EX 20.06 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS AUF 26 750 TONNEN ;

- BEI IN SIRUP HALTBAR GEMACHTEN SAUERKIRSCHEN DER TARIFSTELLE EX 20.06 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS AUF 49 140 TONNEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB

- 15 . JULI 1980 FÜR DIE IN ARTIKEL 1 ERSTER GEDANKENSTRICH GENANNTEN ERZEUGNISSE ;

- 1 . MAI 1980 FÜR DIE IN ARTIKEL 1 ZWEITER UND DRITTER GEDANKENSTRICH GENANNTEN ERZEUGNISSE .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 9 . JUNI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

F . FOSCHI
10.6.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L144/37
VERORDNUNG (EWG)Nr.1448/80DERKOMMISSION
vom9.Juni1980
zurÄnderungderAusfuhrabschöpfung fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(*),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel17Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72des
Ratesvom23.März1972überdieAnwendungsregeln
imZuckersektor imFalleeineserheblichen Preisan­
stiegsaufdemWeltmarkt(3),insbesondereaufArtikel
1Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebesondereAbschöpfung ,diebeiderAusfuhrvon
Weiß-undRohzuckeranzuwenden ist,wurdedurch
dieVerordnung (EWG)Nr.375/80(4),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.1439/80(5),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
375/80enthaltenenVorschriften ,KriterienundDurch­
führungsbestimmungen aufdieAngaben,überdiedie
Kommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,daßdie
gegenwärtiggeltendebesondereAbschöpfung beider
AusfuhrentsprechenddemAnhangzudieserVerord­
nungzuändernist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel17Absatz1ersterUnterabsatzderVer­
ordnung(EWG)Nr.3330/74genannteAusfuhrab­
schöpfungfürZuckerwirdimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam10.Juni1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den9.Juni1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(>)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
(3)ABl.Nr.L75vom28.3.1972,S.5.
(<)ABl.Nr.L40vom16.2.1980,S.41. (5)ABl.Nr.L143vom7.6.1980,S.25.

Nr.L144/38 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 10.6.80
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom9.Juni1980zurÄnderungderAusfuhrabschöpfung
fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragder
Ausfuhr­
abschöpfung
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:I
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 5,03
exB.Rohzucker,ausgenommen Kandiszucker 10,28(!)
(J)DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdesausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.825/75berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.
****

( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 40 VOM 11 . 2 . 1977 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 342 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1285/80 DER KOMMISSION

VOM 23 . MAI 1980

ÜBER DIE EINREIHUNG VON WAREN IN DIE TARIFSTELLE 04.02 A I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH VERORDNUNG ( EWG ) NR . 280/77 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

UM DIE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ZU GEWÄHRLEISTEN , SIND VORSCHRIFTEN ERFORDERLICH FÜR DIE TARIFIERUNG VON ERZEUGNISSEN IN PULVERFORM , DIE AUS MOLKE DURCH TEILWEISEN ENTZUG VON MINERALSALZEN UND/ODER LAKTOSE ZUM BEISPIEL DURCH ULTRAFILTRATION GEWONNEN WERDEN UND DIE FOLGENDE ZUSAMMENSETZUNG AUFWEISEN :

// //

ERZEUGNIS // TROCKENSTOFF // MILCHFETT // ASCHE // LAKTOSE // PROTEINE ( * ) ( N MAL 6,38 ) //

//

1 // 96,4 % // 1,1 % // 0,7 % // 83,7 % // 13 % //

2 // // 3,5 % // 3,4 % // 30,9 % // 56,2 % //

( * ) IM WESENTLICHEN MOLKENEIWEISS .

IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF IM ANHANG ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3000/79 ( 4 ), WIRD MOLKE VON DER TARIFSTELLE 04.02 A I ERFASST .

DIESE ERZEUGNISSE , BEI DENEN DAS VERHÄLTNIS DER NATÜRLICHEN BESTANDTEILE DER MILCH ZUEINANDER VERÄNDERT WORDEN IST , HABEN NOCH DIE BESCHAFFENHEITSMERKMALE VON ERZEUGNISSEN DER TARIFNUMMER 04.02 .

INNERHALB DER TARIFNUMMER 04.02 KOMMT DIE TARIFSTELLE 04.02 A I IN BETRACHT .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ERZEUGNISSE IN PULVERFORM , DIE AUS MOLKE DURCH TEILWEISEN ENTZUG VON MINERALSALZEN UND/ODER LAKTOSE ZUM BEISPIEL DURCH ULTRAFILTRATION GEWONNEN WERDEN UND DIE FOLGENDE ZUSAMMENSETZUNG AUFWEISEN :

// //

ERZEUGNIS // TROCKENSTOFF // MILCHFETT // ASCHE // LAKTOSE // PROTEINE ( * ) ( N MAL 6,38 ) //

//

1 // 96,4 % // 1,1 % // 0,7 % // 83,7 % // 13 % //

2 // // 3,5 % // 3,4 % // 30,9 % // 56,2 % //

( * ) IM WESENTLICHEN MOLKENEIWEISS .

GEHÖREN IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ZU TARIFSTELLE

04.02 MILCH UND RAHM , HALTBAR GEMACHT , EINGEDICKT ODER GEZUCKERT :

A . NICHT GEZUCKERT :

I . MOLKE .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM EINUNDZWANZIGSTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 23 . MAI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION