VERORDNUNG (EG) Nr. 1109/97 DER KOMMISSION vom 18. Juni 1997 zur Festsetzung der im Wirtschaftsjahr 1997/98 für Obst und Gemüse geltenden Interventionsschwellen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 27 Absätze 1 und 2 und Artikel 57,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Besteht auf dem Markt eines der in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 angegebenen Erzeugnisse ein Ungleichgewicht oder droht dieser ins Ungleichgewicht zu geraten mit der Folge, daß mit zu umfangreichen Rücknahmen gerechnet werden muß, wird gemäß Artikel 27 derselben Verordnung eine Interventionsschwelle festgesetzt. Ein solcher Fall würde für die Gemeinschaft Haushaltsschwierigkeiten aufwerfen.

Da bei Tomaten, Blumenkohl, Pfirsichen, Nektarinen, Äpfeln, Tafeltrauben, Zitronen, Orangen, Satsumas, Klementinen, Mandarinen, Melonen und Wassermelonen die nach Artikel 27 geltenden Voraussetzungen erfuellt sind, sollten für sie Interventionsschwellen eingeführt werden.

Bei jedem Erzeugnis ist diese Schwelle nach Maßgabe eines Prozentsatzes der durchschnittlichen Erzeugung festzusetzen, die während der fünf letzten Wirtschaftsjahre, für welche Statistiken zur Verfügung stehen, zum Verbrauch im frischen Zustand bestimmt gewesen ist. Es sollte außerdem die Berichtszeit festgelegt werden, für welche gegebenenfalls eine Interventionsschwellenüberschreitung festgestellt wird.

Überdies ist gemäß dem genannten Artikel 27 zu berücksichtigen, daß eine Überschreitung der Interventionsschwelle eine Kürzung der gemeinschaftlichen Rücknahmevergütung im folgenden Wirtschaftsjahr zur Folge hat. Für jedes Erzeugnis sind die Auswirkungen einer solchen Überschreitung klarzustellen. So ist die Kürzung - bis zu einer festgesetzten Obergrenze - im Verhältnis zu dem Ausmaß der Überschreitung vorzunehmen.

Sind nach Artikel 57 der genannten Verordnung Maßnahmen erforderlich, die die Umstellung von der alten Regelung auf die mit derselben Verordnung eingeführte Regelung erleichtern, so werden diese Maßnahmen nach dem Verfahren des Artikels 46 beschlossen. Solche Maßnahmen sind bei Erzeugnissen erforderlich, bei denen das Wirtschaftsjahr bereits begonnen hat. Für sie sind deshalb die im Wirtschaftsjahr 1997/98, dem ersten Anwendungsjahr der Neuregelung geltenden Interventionsschwellen festzusetzen und die Zeiträume zu bestimmen, für die eine Überschreitung der Interventionsschwellen festzustellen ist.

Der Verwaltungsausschuß für Obst und Gemüse hat nicht in der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Wirtschaftsjahr 1997/98 gelten folgende Interventionsschwellen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Artikel 2

Für die in Artikel 1 genannten Erzeugnisse wird die Interventionsschwellenüberschreitung unter Zugrundelegung der Marktrücknahmen in folgenden Zeiträumen festgestellt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Artikel 3

Überschreitet die Marktrücknahme bei einem der in Artikel 1 genannten Erzeugnisse in der Berichtszeit gemäß Artikel 2 die ebenfalls in Artikel 1 genannte Interventionsschwelle, wird die gemäß Artikel 26 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 festgesetzte gemeinschaftliche Rücknahmevergütung im folgenden Wirtschaftsjahr im Verhältnis zu der Erzeugungsmenge, die bei der Berechnung der betreffenden Interventionsschwelle zugrunde gelegt wurde, gekürzt.

Die gemeinschaftliche Rücknahmevergütung darf jedoch um nicht mehr als 30 % gekürzt werden.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Juni 1997

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 297 vom 21. 11. 1996, S. 1.