****

( 1 ) ABL . NR . L 99 VOM 5 . 5 . 1970 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 303 VOM 28 . 11 . 1977 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 227 VOM 17 . 8 . 1974 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 164 VOM 2 . 7 . 1977 , S . 1 .

( 5 ) ABL . NR . L 183 VOM 8 . 7 . 1976 , S . 1 .

( 6 ) ABL . NR . L 109 VOM 22 . 4 . 1978 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1730/78 DER KOMMISSION

VOM 24 . JULI 1978

ZUR VIERTEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1608/76 ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE BEZEICHNUNG UND AUFMACHUNG DER WEINE UND DER TRAUBENMOSTE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 816/70 DES RATES VOM 28 . APRIL 1970 ZUR FESTLEGUNG ERGÄNZENDER VORSCHRIFTEN FÜR DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2560/77 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 30 ABSATZ 4 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2133/74 DES RATES VOM 8 . AUGUST 1974 ZUR AUFSTELLUNG ALLGEMEINER REGELN FÜR DIE BEZEICHNUNG UND AUFMACHUNG DER WEINE UND DER TRAUBENMOSTE ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1475/77 ( 4 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1608/76 DER KOMMISSION VOM 4 . JUNI 1976 ( 5 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 793/78 ( 6 ), WURDEN DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE BEZEICHNUNG UND AUFMACHUNG DER WEINE UND DER TRAUBENMOSTE FESTGESETZT .

UM ZU VERMEIDEN , DASS DER VERBRAUCHER HINSICHTLICH DES URSPRUNGS EINES IN DIE GEMEINSCHAFT EINGEFÜHRTEN WEINES GETÄUSCHT WIRD , IST AUSZUSCHLIESSEN , DASS AUF DEM ETIKETT EINES SOLCHEN WEINS DIE ÜBERSETZUNG EINER ANGABE ÜBER EINE GEHOBENE QUALITÄT ERSCHEINT , DIE SICH ALS IDENTISCH ERWEIST MIT EINEM DER BEGRIFFE IN DEUTSCHER SPRACHE , DIE NACH DEN GEMEINSCHAFTLICHEN REGELN VERWENDET WERDEN .

EINIGE REGELN FÜR DIE BEZEICHNUNG VON WEIN , DIE VON DER GESETZGEBUNG DER VEREINIGTEN STAATEN UND KANADAS VORGESCHRIEBEN WERDEN , ENTSPRECHEN NICHT DEN GEMEINSCHAFTLICHEN REGELN AUF DIESEM GEBIET . EINE ENDGÜLTIGE LÖSUNG DIESES PROBLEMS ZU FINDEN ERFORDERT ZEIT . UM ZU VERHINDERN , DASS DIE AUSFUHREN IN DIESE BEIDEN LÄNDER BIS DAHIN EINE BEEINTRÄCHTIGUNG ERLEIDEN , IST WÄHREND EINER ÜBERGANGSPERIODE BEI DEN ZUR AUSFUHR DORTHIN BESTIMMTEN WEINEN DIE VERWENDUNG VON ETIKETTEN ZU GESTATTEN , DIE DEN VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 2133/74 UND ( EWG ) NR . 1608/76 NICHT ENTSPRECHEN , SOFERN DIE MIT DEN GEMEINSCHAFTLICHEN BESTIMMUNGEN NICHT IN EINKLANG STEHENDEN ANGABEN AUF DIESEN ETIKETTEN NACH DEN GESETZEN DER BEIDEN GENANNTEN LÄNDER VORGESCHRIEBEN SIND UND HIERDURCH KEINE VERWECHSLUNG MIT EINEM QUALITÄTSWEIN B.A . ODER EINEM TAFELWEIN ENTSTEHT .

MIT RÜCKSICHT AUF NEUERE MITTEILUNGEN AN DIE KOMMISSION ERSCHEINT ES FÜR EINE BESSERE VERBRAUCHERINFORMATION , INSBESONDERE HINSICHTLICH DES GENAUEN URSPRUNGS DES BETREFFENDEN ERZEUGNISSES , ZWECKMÄSSIG , DIE ANHÄNGE II , III UND IV DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1608/76 ANZUPASSEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1608/76 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . ARTIKEL 2 ABSATZ 4 DRITTER UNTERABSATZ ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" EINE IM ERSTEN UNTERABSATZ GENANNTE ANGABE ÜBER EINE GEHOBENE QUALITÄT DARF BEI DER ETIKETTIERUNG EINES EINGEFÜHRTEN WEINS NICHT UNTER VERWENDUNG EINES DER FOLGENDEN BEGRIFFE INS DEUTSCHE ÜBERSETZT WERDEN : QUALITÄTSWEIN MIT PRÄDIKAT , KABINETT , SPÄTLESE , AUSLESE , BEERENAUSLESE UND TROCKENBEERENAUSLESE . "

2 . ARTIKEL 21 ABSATZ 1 VIERTER UNTERABSATZ ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" BIS ZUM 31 . AUGUST 1979 KÖNNEN FÜR TAFELWEINE UND QUALITÄTSWEINE B.A ., DIE ZUR AUSFUHR NACH DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA UND KANADA BESTIMMT SIND , ETIKETTEN VERWENDET WERDEN , DIE DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2133/74 UND DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG NICHT ENTSPRECHEN , SOFERN DIE NICHT MIT DEN GEMEINSCHAFTLICHEN BESTIMMUNGEN IN EINKLANG STEHENDEN ANGABEN AUF DIESEN ETIKETTEN NACH DER GESETZGEBUNG DIESER BEIDEN LÄNDER VORGESCHRIEBEN SIND UND HIERDURCH KEINE VERWECHSLUNG MIT EINEM QUALITÄTSWEIN B.A . ODER EINEM TAFELWEIN ENTSTEHT . "

3 . IN ANHANG II PUNKT I ( SÜDAFRIKA ) ERHALTEN DIE NUMMERN 11 UND 15 FOLGENDE FASSUNG :

" - 11 . WEINBAUGEBIET SWARTLAND

UNTERGEBIETE :

- RIEBEEK BERG

- GRÖNE KLOOF

- 15 . WEINBAUGEBIET COASTAL REGION

UNTERGEBIET CEDERBERG "

4 . IN ANHANG II PUNKT VII ( SPANIEN ) WIRD DAS WORT " MONTILLA-MORILES " HINZUGEFÜGT .

5 . IN ANHANG III SEKTION III ( ITALIEN ) WERDEN NACH DEM WORT " SCHIAVA GRIGIA " IN DER LINKEN SPALTE DAS WORT " TOCAI FRIULANO " UND IN DER MITTLEREN SPALTE DAS WORT " TOCAI ITALICO " ALS SYNONYM VON " TOCAI FRIULANO " HINZUGEFÜGT .

6 . ANHANG IV SEKTION XIV ( BULGARIEN ) ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

****

" XIV . BULGARIEN

// //

IN DER GEMEINSCHAFT ZUGELASSENER SORTENNAME // ZUGELASSENES SYNONYM //

//

MISKET // MISKET ROT ; MISKET KARLOVO ; //

// MISKET BREZOVO ; MISKET SUNGURLARE ; //

// MISKET VARNENSKI ; VRATCHANSKI MISKET //

MUSKAT HAMBURG //

RKAZITELI // RIKAT //

FURMINT //

ITALIANSKI RIESLING // WELSCH-RIESLING //

// WELSCH-GOLD //

RIESLING // REINSKI RIESLING //

// RHEINRIESLING //

FETJASKA // MOMINO GROSDE //

// MÄDCHENTRAUBE //

TAMJANKA // WEIHRAUCH //

PINOT CHARDONE //

UNI BLANK //

PROSLAVA // VINENKA //

ALIGOTE //

TRAMINER //

GRAND NOIR //

PAMID // ANDRIANPOLITIKA //

PINOT NOIR // BLAUER SPÄTBURGUNDER //

// KASSENBURGUNDER //

PINOT GRIS //

ALIKANTE BOUSCHET //

KADARKA-RUBIN //

KARDINAL //

ZARTCHIN // KÖNIGSTRAUBE //

SAPERAVI // SCHWARZBEERIGE //

KARIGNAN //

CHEVKA //

DIMIAT //

SILVANERE //

CHARDONET //

MUSKAT OTTONEL //

CABERNET-SAUVIGNON //

KADARKA // GAMZA //

CHIROKA MELNISCHKA // LARGE DE MELNIK //

MAVRUD //

MERLOT //

RUBIN //

BOUQUET //

JARDONET " //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 24 . JULI 1978

FÜR DIE KOMMISSION

DER VIZEPRÄSIDENT

FINN GUNDELACH