Verordnung (EG) Nr. 545/2003 der Kommission

vom 27. März 2003

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 94/92 mit Durchführungsbestimmungen zur Regelung der Einfuhren aus Drittländern gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates vom 24. Juni 1991 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 223/2003(2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die in Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 vorgesehene Liste der Drittländer, aus denen bestimmte Agrarerzeugnisse aus ökologischem Landbau stammen müssen, um in der Gemeinschaft vermarktet werden zu können, ist im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 94/92 der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2382/2002(4), aufgeführt. Diese Liste wurde nach den Kriterien von Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 erstellt.

(2) Costa Rica hat bei der Kommission die Aufnahme in die Liste gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 beantragt. Die costa-ricanischen Behörden haben die nach Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 94/92 erforderlichen Informationen vorgelegt.

(3) Die Prüfung dieser Informationen und anschließende Erörterungen mit den costa-ricanischen Behörden haben ergeben, dass die in diesem Land geltenden Vorschriften über Erzeugung und Kontrolle von Agrarerzeugnissen den in der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 festgelegten Vorschriften gleichwertig sind.

(4) Einfuhren aus Costa Rica in die Gemeinschaft finden zurzeit nach Artikel 11 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 statt.

(5) Die Kommission hat gemäß Artikel 11 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 eine Vor-Ort-Prüfung der in Costa Rica tatsächlich angewandten Produktionsvorschriften und Kontrollmaßnahmen vorgenommen.

(6) Außerdem haben die australischen Behörden der Kommission mitgeteilt, dass eine Kontrollstelle ihre Tätigkeit eingestellt hat. Der Name dieser Kontrollstelle ist daher aus dem Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 94/92 zu streichen.

(7) Die Verordnung (EWG) Nr. 94/92 ist daher entsprechend zu ändern.

(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 genannten Ausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 94/92 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. März 2003

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 198 vom 22.7.1991, S. 1.

(2) ABl. L 31 vom 6.2.2003, S. 3.

(3) ABl. L 11 vom 17.1.1992, S. 14.

(4) ABl. L 358 vom 31.12.2002, S. 120.

ANHANG

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 94/92 wird wie folgt geändert:

1. Nach dem Eintrag betreffend Australien ist Folgendes einzufügen:

"Costa Rica

1. Erzeugniskategorien:

a) nicht verarbeitete pflanzliche Agrarerzeugnisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91,

b) für den menschlichen Verzehr bestimmte, verarbeitete pflanzliche Agrarerzeugnisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91.

2. Ursprung:

Die Erzeugnisse unter Nummer 1 Buchstabe a) und die aus ökologischem Landbau stammenden Bestandteile der Erzeugnisse unter Nummer 1 Buchstabe b), die in Costa Rica erzeugt worden sind.

3. Kontrollstellen: Eco-LOGICA und BCS Oko-Garantie.

4. Bescheinigungserteilende Stelle: Ministerio de Agricultura y Ganadería.

5. Befristung der Aufnahme: 30.6.2006."

2. In Nummer 3 des Eintrags betreffend Australien wird der Gedankenstrich "- Organic Vignerons Association of Australia Inc. (OVAA)" gestrichen.