ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Nr.L219/18 29.8.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.1892/79DERKOMMISSION
vom28.August1979
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürIsoglukose
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1111/77des
Ratesvom17.Mai1977zurEinführunggemeinsamer
VorschriftenfürIsoglukose(!),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.1293/79(2),insbesondere
aufArtikel3Absatz4,
nachStellungnahme desWährungsausschusses ,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel3derVerordnung (EWG)Nr.1111/77
wirdbeiderEinfuhrvoninArtikel1dieserVerord­
nunggenanntenErzeugnisseneineAbschöpfungerho­
ben,diesichauseinembeweglichenundeinemfe­
stenTeilbetragzusammensetzt .
DieseTeilbeträgesindinArtikel3Absatz1derVer­
ordnung(EWG)Nr.1111/77definiert.GemäßderVer­
ordnung(EWG)Nr.1469/77derKommissionvom
30.Juni1977überdieDurchführungsbestimmungen
betreffenddieAbschöpfungundErstattungfürIsoglu­
koseundzurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.
192/75(3)hatderinArtikel3derVerordnung (EWG)
Nr.1111/77genanntefesteTeilbetragdemzuentspre­
chen,derfürdieFestsetzungderAbschöpfungbeider
EinfuhrvonErzeugnissenderTarifstelle 17.02BIIa)
desGemeinsamen Zolltarifsgilt.DieAbschöpfung istjedenMonatfestzusetzen .
Umeinordnungsgemäßes Funktionieren derAb­
schöpfungsregelung zuermöglichen ,istbeiderBe­
rechnungderAbschöpfungen zugrundezulegen:
—fürdieWährungen ,dieuntereinander zudemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichungin
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­
nungssatz,dersichaufdietatsächlicheParitätdie­
serWährungenstützt,
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungssatz ,
dersichaufdasarithmetische MittelderWechsel­
kurseinHöhejederdieserWährungenstütztund
derwährendeinerbestimmtenZeitspanneimVer­
hältniszudenimvorstehenden Gedankenstrich
genanntenGemeinschaftswährungen festgestellt
wird.
NachalledemsinddieAbschöpfungen fürIsoglukose
wieimAnhangangegebenfestzusetzen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAbschöpfungen gemäßArtikel3Absatz4derVer­
ordnung(EWG)Nr.1111/77sindimAnhangfestge­
setzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam29.August1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den28.August1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(»)ABl.Nr.L134vom28.5.1977,S.4.
(2)ABLNr.L162vom30.6.1979,S.10.
(3)ABl.Nr.L162vom1.7.1977,S.9.

29.8.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L219/19
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom28.August1979zurFestsetzungder
Einfuhrabschöpfungen fürIsoglukose
ECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
je100kg
Trockenstoff
17.02 AndereZucker,fest:Zuckersirupe ,ohneZusatzvonAroma­
oderFarbstoffen ;Kunsthonig ,auchmitnatürlichemHonigver­
mischt;ZuckerundMelassen,karamelisiert :
D.andereZuckerundSirupe:
I.Isoglukose 39,53
21.07 Lebensmittelzubereitungen ,anderweitwedergenanntnochinbe­
griffen:
F.Zuckersirupe ,aromatisiertodergefärbt:
III.Isoglukose 39,53
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 204 VOM 28 . 7 . 1978 , S . 6 .

( 3 ) ABL . NR . L 169 VOM 18 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 291 VOM 28 . 12 . 1972 , S . 15 .

( 5 ) ABL . NR . L 41 VOM 16 . 2 . 1979 , S . 1 .

( 6 ) ABL . NR . L 72 VOM 23 . 3 . 1979 , S . 16 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1849/79 DER KOMMISSION

VOM 21 . AUGUST 1979

ZUR FESTSETZUNG DES EINLAGERUNGSDATUMS FÜR BUTTER , DIE GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 262/79 VERKAUFT WIRD

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1761/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 7 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 985/68 DES RATES VOM 15 . JULI 1968 ZUR FESTLEGUNG DER GRUNDREGELN FÜR DIE INTERVENTIONEN AUF DEM MARKT FÜR BUTTER UND RAHM ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2714/72 ( 4 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7A ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 262/79 DER KOMMISSION VOM 12 . FEBRUAR 1979 ÜBER DEN VERKAUF VON BUTTER ZU HERABGESETZTEN PREISEN FÜR DIE HERSTELLUNG VON BACKWAREN , SPEISEEIS UND ANDEREN LEBENSMITTELN ( 5 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 545/79 ( 6 ), MUSS DIE ZUM VERKAUF GESTELLTE BUTTER VOR EINEM FESTZUSETZENDEN TERMIN EINGELAGERT WORDEN SEIN . ES EMPFIEHLT SICH , DIESEN TERMIN UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER ENTWICKLUNG DER BUTTERBESTÄNDE UND DER VERFÜGBAREN MENGEN FESTZUSETZEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 262/79 GENANNTE BUTTER MUSS VOR DEM 1 . NOVEMBER 1978 EINGELAGERT WORDEN SEIN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 22 . AUGUST 1979 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 21 . AUGUST 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
15.8.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L207/7
VERORDNUNG (EWG)Nr.1809/79DERKOMMISSION
vom14.August1979
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen für
ReisundBruchreis
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis(}),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1260/78(2),insbesondereauf
Artikel13Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.3107/78(3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.1792/79(4),festgesetztwor­
den.
DerKoeffizientfürdieUmrechnung derinRech­
nungseinheiten (RE)festgesetztenBeträgeinECUistinderVerordnung (EWG)Nr.652/79desRatesvom
29.März1979(5)festgelegt.
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigencif­
PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügtwerden,
wieimAnhangdieserVerordnungangegebenabgeän­
dert—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämiensätze alsZuschlagzudenimvorausfest­
gesetztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreissindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam15.August1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den14.August1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(■)ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
i2)ABl.Nr.L156vom14.6.1978,S.11.
(3)ABl.Nr.L370vom30.12.1978,S.7.
(4)ABl.Nr.L203vom11.8.1979,S.63. (5)ABl.Nr.L84vom4.4.1979,S.1.

Nr.L207/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 15.8.79
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom14.August1979zurFestsetzungderPrämienals
ZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbeieichnunglaufender
Monat
81.Term.
92.Term.
103.Term.
U
10.06 Reis:
A.Rohreis(Paddy-Reis)oder
geschälterReis:
I.Rohreis(Paddy-Reis):
a)rundkörniger
b)langkörniger
II.GeschälterReis:
a)rundkörniger
b)langkörniger
B.Halbgeschliffener odervoll­
ständiggeschliffener Reis:
I.Halbgeschliffener Reis:
a)rundkörniger
b)langkörniger
II.Vollständiggeschliffe­
nerReis:
a)rundkörniger
b)langkörniger
C.Bruchreis0
0
0
0
0
0
0
0
00
0
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0
0
0
0
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00
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0
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0
0
0 0
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 204 VOM 28 . 7 . 1978 , S . 6 .

( 3 ) ABL . NR . L 161 VOM 29 . 6 . 1979 , S . 8 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1768/79 DES RATES

VOM 9 . AUGUST 1979

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1269/79 ÜBER DEN ABSATZ VON FÜR DEN DIREKTVERBRAUCH BESTIMMTER BUTTER ZU ERMÄSSIGTEN PREISEN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1761/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ABSATZ 2 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH DER FORMEL B IN ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1269/79 DES RATES VOM 25 . JUNI 1979 ÜBER DEN ABSATZ VON FÜR DEN DIREKTVERBRAUCH BESTIMMTER BUTTER ZU ERMÄSSIGTEN PREISEN ( 3 ) GEWÄHREN DIE MITGLIEDSTAATEN , DIE SICH FÜR DIESE FORMEL ENTSCHEIDEN , FÜR BUTTER AUS ÖFFENTLICHER LAGERHALTUNG EINE PREISERMÄSSIGUNG UND FÜR BUTTER AUS PRIVATER LAGERHALTUNG ODER FÜR MARKTBUTTER EINE BEIHILFE , DIE SICH IN BEIDEN FÄLLEN AUF 90 ECU/100 KILOGRAMM BELÄUFT . DIE MENGEN UND DIE ZEITRÄUME FÜR DEN VERKAUF DER BETREFFENDEN BUTTER SIND VON DER KOMMISSION NACH DEN VERFAHREN DES ARTIKELS 30 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 FESTZULEGEN .

IM INTERESSE DER GRÖSSTMÖGLICHEN WIRKSAMKEIT DIESER MASSNAHME IN JEDEM DER MITGLIEDSTAATEN , DER SICH FÜR DIE FORMEL B ENTSCHEIDET , ERWEIST ES SICH ALS ZWECKMÄSSIG , NICHT EINEN FESTEN BETRAG FÜR DIE PREISERMÄSSIGUNG UND DIE BEIHILFE VORZUSEHEN , SONDERN EINE SPANNE FESTZUSETZEN , INNERHALB WELCHER DER GENAUE BETRAG NACH MASSGABE DER IN DEM BETREFFENDEN MITGLIEDSTAAT ABZUSETZENDEN MENGEN FESTGELEGT WERDEN KANN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1269/79 WIRD BEI DER FORMEL B DIE ANGABE " 90 ECU/100 KILOGRAMM " IN BEIDEN GEDANKENSTRICHEN ERSETZT DURCH DIE ANGABE " MINDESTENS 90 ECU UND HÖCHSTENS 150 ECU/100 KILOGRAMM " .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 9 . AUGUST 1979 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

M . O ' KENNEDY
****

( 1 ) ABL . NR . L 166 VOM 25 . 6 . 1976 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 188 VOM 26 . 7 . 1979 , S . 9 .

( 3 ) ABL . NR . L 190 VOM 13 . 7 . 1978 , S . 18 .

( 4 ) ABL . NR . L 84 VOM 4 . 4 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1773/79 DER KOMMISSION

VOM 10 . AUGUST 1979

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1626/78 BETREFFEND DEN WERTUNTERSCHIED ZWISCHEN LANGKÖRNIGEM UND RUNDKÖRNIGEM REIS

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1418/76 DES RATES VOM 21 . JUNI 1976 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR REIS ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1552/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1626/78 DER KOMMISSION ( 3 ) IST DER UNTERSCHIED ZWISCHEN DER SORTE RIBE , DIE ALS REPRÄSENTATIVSTE LANGKÖRNIGE REISSORTE GILT , UND DER DER STANDARDQUALITÄT ENTSPRECHENDEN RUNDKÖRNIGEN REISSORTE AUF 20 RECHNUNGSEINHEITEN JE TONNE FESTGESETZT WORDEN .

SEIT ENDE DES WIRTSCHAFTSJAHRES 1977/78 HABEN SICH DIE MARKTPREISE FÜR RUNDKORNREIS UND LANGKORNREIS IN DEN ERZEUGERGEBIETEN DERART ANGENÄHERT , DASS DAS PREISNIVEAU FÜR RUNDKÖRNIGEN REIS SICH PRAKTISCH DEM FÜR LANGKÖRNIGEN REIS ANGEGLICHEN HAT .

ANGESICHTS DIESER ENTWICKLUNG AUF DEM GEMEINSCHAFTLICHEN REISMARKT IST ES ANGEZEIGT , EINE STÄRKERE AUSRICHTUNG UND ANPASSUNG DER ERZEUGUNG UND DER PREISE AN DEN MARKTBEDARF ZU ERMÖGLICHEN .

ZU DIESEM ZWECK EMPFIEHLT ES SICH , IM HINBLICK AUF EINE REGELUNG FÜR EINEN GEMEINSAMEN PREIS DEN OBENGENANNTEN UNTERSCHIED ZWISCHEN LANGKÖRNIGEM UND RUNDKÖRNIGEM REIS IN EINER ERSTEN PHASE UM DIE HÄLFTE ZU SENKEN .

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 652/79 DES RATES ( 4 ) IST DER KÖFFIZIENT FÜR DIE UMRECHNUNG DER IN RECHNUNGSEINHEITEN ( RE ) FESTGESETZTEN BETRAEGE IN ECU FESTGESETZT WORDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR GETREIDE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1626/78 WIRD DIE ANGABE " 20 RE " ERSETZT DURCH " 12,09 ECU " .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . SEPTEMBER 1979 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 10 . AUGUST 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
Nr.L193/34 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 1.8.79
VERORDNUNG (EWG)Nr.1671/79DERKOMMISSION
vom31.Juli1979
zurFestsetzungderBeihilfefürÖlsaaten
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdesRa­
tesvom22.September1966überdieErrichtungeiner
gemeinsamen Marktorganisation fürFette('),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.590/79(2),
insbesondere aufArtikel27Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel27derVerordnungNr.136/66/EWG
vorgeseheneBeihilfeistinderVerordnung (EWG)Nr.
1400/79(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1575/79(4),festgesetztworden.AusderAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.1400/79genanntenModalitätenaufdieAngaben,
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,ergibt
sich,daßdiezurZeitgeltendeBeihilfewieimAn­
hangzudieserVerordnungangegebenzuändern
ist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieHöhederBeihilfenachArtikel27derVerord­
nungNr.136/66/EWGistimAnhangfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.August1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.Juli1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.
(2)ABl.Nr.L78vom30.3.1979,S.1.
(3)ABl.Nr.L168vom6.7.1979,S.10.b)ABl.Nr.L188vom26.7.1979,S.47.

1.8.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L193/35
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom31.Juli1979zurFestsetzungderBeihilfefür
Ölsaaten
(inECU/100kv)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung BeträgederBeihilfe
ex12.01
ex12.01Raps-undRübsensamen
Sonnenblumenkerne13,950
15,267
(inECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungBeträgederBeihilfeimFallederFestsetzungimvoraus
fürdieMonate
August
1979September
1979Oktober
1979November
1979Dezember
1979Januar
1980
ex12.01
ex12.01Raps-undRübsensamen
Sonnenblumenkerne13,950
15,26714,331
13,66414,675
16,28114,929
16,72615,31015,273
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1640/79 DES RATES vom 24. Juli 1979 zur Begrenzung der Gewährung der Produktionsbeihilfe für in Sirup haltbar gemachte Williams-Birnen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 516/77 des Rates vom 14. März 1977 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1639/79 (2), insbesondere auf Artikel 3a Absatz 5,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit Artikel 3a der Verordnung (EWG) Nr. 516/77 wurde eine Produktionsbeihilfe für bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse eingeführt. Falls die in Absatz 5 dieses Artikels genannte Lage eintritt, kann die Gewährung der Produktionsbeihilfe auf eine bestimmte Menge begrenzt werden, wobei die gemeinschaftliche Durchschnittserzeugung der letzten drei Jahre vor dem Wirtschaftsjahr, für das die Beihilfe festgesetzt wird, zugrunde zu legen ist.

Diese Lage droht für die in Anhang Ia der Verordnung (EWG) Nr. 516/77 aufgeführten in Sirup haltbar gemachten Williams-Birnen einzutreten. Die Gewährung der Produktionsbeihilfe für dieses Erzeugnis ist daher auf eine nach den vorstehenden Kriterien bestimmte Menge zu begrenzen. Es empfiehlt sich, diese Menge auf 83 v.H. der vorgenannten gemeinschaftlichen Durchschnittserzeugung festzusetzen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Gewährung der Produktionsbeihilfe für in Sirup haltbar gemachte Williams-Birnen der Tarifstelle ex 20.06 B des Gemeinsamen Zolltarifs wird für jedes Wirtschaftsjahr auf 57 100 Tonnen begrenzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt vom Beginn des Wirtschaftsjahres 1979/80 an.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 24. Juli 1979.

Im Namen des Rates

Der Präsident

J. GIBBONS (1)ABl. Nr. L 73 vom 21.3.1977, S. 1. (2)Siehe Seite 3 dieses Amtsblatts.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1552/79 DES RATES vom 24. Juli 1979 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates vom 21. Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1260/78 (4), kann bis Ende des Wirtschaftsjahres 1978/79 eine Erstattung bei der Erzeugung von in der Brauindustrie verwendetem Bruchreis gewährt werden.

Eine allgemeine Entscheidung über die Regelung der Erstattungen bei der Erzeugung ist noch nicht getroffen worden. Die Möglichkeit zur Gewährung von Erstattungen bei der Erzeugung von Erzeugnissen, die zur Bierherstellung bestimmt sind, sollte für die Dauer eines weiteren Wirtschaftsjahres fortbestehen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 wird die Angabe "Wirtschaftsjahres 1978/79" durch die Angabe "Wirtschaftsjahres 1979/80" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. September 1979.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 24. Juli 1979.

Im Namen des Rates

Der Präsident

J. GIBBONS (1)ABl. Nr. C 140 vom 5.6.1979, S. 95. (2)Stellungnahme vom 29.6.1979 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht). (3)ABl. Nr. L 166 vom 25.6.1976, S. 1. (4)ABl. Nr. L 156 vom 14.6.1978, S. 11.
Nr.L188/44 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.7.79
VERORDNUNG (EWG)Nr.1573/79DERKOMMISSION
vom25.Juli1979
zurWiedereröffnung derinderVerordnung (EWG)Nr.1634/77genannten
Dauerausschreibung zurAusfuhrvonWeißzuckerfürdasZuckerwirtschaftsjahr
1979/80
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974übereinegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(*),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel12Absatz2undArtikel19Ab­
satz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinderVerordnung (EWG)Nr.1634/77derKom­
missionvom19.Juli1977übereineDauerausschrei­
bungzurBestimmungvonAusfuhrerstattungen für
Weißzucker (3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.519/79(4),genannteAusschreibung wurde
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1490/79(5)mitWir­
kungvom19.Juli1979ausgesetzt.Angesichtsder
Bedeutungdervoraussehbaren UberschüssederGe­
meinschaftanZuckersowiederLage,Entwicklung
undAussichtendesWeltmarktes fürWeißzucker ist
eswirtschaftlich fürdieGemeinschaft angezeigt,eine
solcheAusschreibung wiederzueröffnen undzudie­
semZweckdieVerordnung (EWG)Nr.1634/77anzu­
passen.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinderVerordnung (EWG)Nr.1634/77genannte
Ausschreibung wirdwiedereröffnet .
Artikel2
InArtikel3Absatz1Buchstabeb)derVerordnung
(EWG)Nr.1634/77wirddasDatum„3.August1977"
durchdasDatum„8.August1979"ersetzt.Artikel3
Artikel3Absatz3derVerordnung (EWG)Nr.
1634/77wirddurchfolgendenTextersetzt:
„(3)AbweichendvonAbsatz2Buchstabeb)en­
denjedochdieFristenfürdieEinreichungder
Angebote,derenjeweiligerAblaufvorgesehenist
a)fürMittwoch,den15.August1979,amDiens­
tag,dem14.August1979,um10.00Uhr,
b)fürMittwoch,den21.November1979,am
Dienstag,dem20.November1979,um10.00
Uhr,
c)fürMittwoch,den2.Januar1980,amDonners­
tag,dem3.Januar1980,um10.00Uhr.
Abweichend vonAbsatz2wirddiefürMittwoch,
den26.Dezember1979,vorgeseheneTeilaus­
schreibungnichtstattfinden."
Artikel4
DerinArtikel5undderinArtikel9Absatz3derVer­
ordnung(EWG)Nr.1634/77genannteBetragwerden
jeweilsersetztdurchdieBeträgevon„3ECU"bezie­
hungsweisevon„9ECU".
Artikel5
Artikel9Absatz2zweiterUnterabsatz derVerord­
nung(EWG)Nr.1634/77erhältfolgendeFassung:
„JedochsindAusfuhrlizenzen ,
a)diefürTeilausschreibungen ausgestelltwurden,
diezwischendem8.August1979unddem15.
September1979stattfanden,erstab15.Septem­
ber1979verwendbar ,
b)diefüreineTeilausschreibung ausgestelltwur­
den,dienachdem30.April1980stattfand,nur
biszum30.September1980gültig".
Artikel6
DieseVerordnungtrittam26.Juli1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den25.Juli1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(>)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
OABl.Nr.L181vom21.7.1977,S.35.
(")ABl.Nr.L69vom20.3.1979,S.13.h)ABl.Nr.L181vom18.7.1979,S.23.
****

( 1 ) ABL . NR . L 282 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 171 VOM 28 . 6 . 1978 , S . 19 .

( 3 ) ABL . NR . L 223 VOM 16 . 8 . 1976 , S . 4 .

( 4 ) ABL . NR . L 201 VOM 25 . 7 . 1978 , S . 32 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1542/79 DER KOMMISSION

VOM 24 . JULI 1979

ZUR FESTSETZUNG DER WIEGUNGSKÖFFIZIENTEN FÜR DIE BERECHNUNG DES GEMEINSCHAFTLICHEN MARKTPREISES FÜR GESCHLACHTETE SCHWEINE UND ZUR AUFHEBUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1731/78

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2759/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR SCHWEINEFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1423/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DER IN ARTIKEL 4 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2759/75 GENANNTE GEMEINSCHAFTLICHE MARKTPREIS FÜR GESCHLACHTETE SCHWEINE MUSS ERMITTELT WERDEN , INDEM DIE IN JEDEM MITGLIEDSTAAT FESTGESTELLTEN PREISE MIT KÖFFIZIENTEN GEWOGEN WERDEN , DIE DIE RELATIVE HÖHE DES SCHWEINEBESTANDS IN DIESEM MITGLIEDSTAAT AUSDRÜKKEN . ES IST ANGEBRACHT , DIE KÖFFIZIENTEN AUFGRUND DES SCHWEINEBESTANDS FESTZULEGEN , DER ALLJÄHRLICH ANFANG DEZEMBER GEMÄSS DER RICHTLINIE 76/630/EWG DES RATES VOM 20 . JULI 1976 BETREFFEND DIE VON DEN MITGLIEDSTAATEN DURCHZUFÜHRENDEN ERHEBUNGEN ÜBER DIE SCHWEINEERZEUGUNG ( 3 ) AUFGESTELLT WIRD . AUF DER GRUNDLAGE DER ERGEBNISSE DER DEZEMBERZÄHLUNG 1978 MÜSSEN DIE WIEGUNGSKÖFFIZIENTEN ANGEPASST WERDEN , DIE DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1731/78 DER KOMMISSION VOM 24 . JULI 1978 ( 4 ) FESTGESETZT WURDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR SCHWEINEFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IN ARTIKEL 4 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2759/75 GENANNTEN WIEGUNGSKÖFFIZIENTEN SIND IM ANHANG DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1731/78 WIRD AUFGEHOBEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . AUGUST 1979 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 24 . JULI 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

WIEGUNGSKÖFFIZIENTEN ZUR BERECHNUNG DES GEMEINSCHAFTLICHEN MARKTPREISES FÜR

GESCHLACHTETE SCHWEINE

BELGIEN6,7 DÄNEMARK12,2 DEUTSCHLAND30,2 FRANKREICH14,4 IRLAND1,5 ITALIEN11,9 LUXEMBURG0,1 NIEDERLANDE12,4 VEREINIGTES KÖNIGREICH10,6