VERORDNUNG (EG) Nr. 894/94 DER KOMMISSION vom 21. April 1994 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Indonesien, Indien und China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1994 durch die Verordnung (EG) Nr. 3668/93 (2), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenz für jede Warenkategorie gewährt, die in den Anhängen I und II Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der in Spalte 8 des Anhangs I und in Spalte 7 des Anhangs II bezueglich bestimmter in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer und -gebiete jeweils festgesetzten Menge. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr dieser Waren jederzeit wiederangewandt werden, sobald die festgesetzten Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Hinsichtlich der Ware(n), deren laufende Nummer(n) und Ursprung in nachfolgender Aufstellung angegeben sind, ergeben sich die Plafonds aus der in dieser Aufstellung angegebenen Höhe. Am nachfolgenden Datum haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren den in Frage stehenden Plafond erreicht:

"" ID="1">40.0090> ID="2">Indonesien> ID="3">65 500 Tonnen> ID="4">9. 2. 1994"> ID="1">40.0980> ID="2">Indien> ID="3">7 000 Tonnen> ID="4">5. 4. 1994"> ID="1">40.0990> ID="2">Indien> ID="3">37 500 Tonnen> ID="4">5. 4. 1994"> ID="1">42.1590> ID="2">China> ID="3">19 500 Tonnen> ID="4">10. 3. 1994">

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Am 26. April 1994 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für die Zeit vom 1. Januar bis zum 30. Juni 1994 ausgesetzt wurde, für Einfuhren der Waren in nachfolgender Aufstellung in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

"" ID="1" ASSV="03">40.0090> ID="2" ASSV="03">9 (Tonnen)> ID="3">5802 11 00> ID="4" ASSV="03">Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche zur Körperpflege oder Haushaltswäsche, aus Schlingengewebe (Frottiergewebe), aus Baumwolle, andere als aus Gewirken> ID="5" ASSV="03">Indonesien"> ID="3">5802 19 00"> ID="3">ex 6302 60 00"> ID="1" ASSV="02">40.0980> ID="2" ASSV="02">98 (Tonnen)> ID="3">5609 00 00> ID="4" ASSV="02">Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe, Waren aus Geweben und Waren der Kategorie 97> ID="5" ASSV="02">Indien"> ID="3">5905 00 10"> ID="1" ASSV="02">40.0990> ID="2" ASSV="02">99 (Tonnen)> ID="3">5901 10 00> ID="4" ASSV="02">Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, wie sie üblicherweise zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden; Pausleinwand; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei> ID="5" ASSV="02">Indien"> ID="3">5901 90 00"> ID="3">5904 10 00> ID="4" ASSV="04">Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, bestehend aus einer Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug, auch zugeschnitten"> ID="3">5904 91 10"> ID="3">5904 91 90"> ID="3">5904 92 00"> ID="3">5906 10 10> ID="4" ASSV="04">Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken, mit Ausnahme von Geweben für die Reifenherstellung"> ID="3">5906 10 90"> ID="3">5906 99 10"> ID="3">5906 99 90"> ID="3">5907 00 00> ID="4">Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen, bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen, andere als Waren der Kategorie 100"> ID="1" ASSV="02">42.1590> ID="2" ASSV="02">159 (Tonnen)> ID="3">6204 49 10> ID="4" ASSV="02">Kleider, Blusen und Hemdblusen aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide aus Geweben> ID="5" ASSV="02">China"> ID="3">6206 10 00"> ID="3">6214 10 00> ID="4">Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren"> ID="4">- aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide"> ID="3">6215 10 00> ID="4">Krawatten"> ID="4">- aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide">

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. April 1994

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.

(2) ABl. Nr. L 338 vom 31. 12. 1993, S. 22.