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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1033/77 DER KOMMISSION

VOM 17 . MAI 1977

ÜBER DIE IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHENDEN LUFTFRACHTKOSTEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 803/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DEN ZOLLWERT DER WAREN ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1735/75 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1769/68 DER KOMMISSION ( 3 ) , GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 844/73 ( 4 ) MIT WIRKUNG VOM 1 . JULI 1977 ( 5 ) , ENTHÄLT DIE AB 1 . JULI 1977 ANWENDBAREN PROZENTSÄTZE DER IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHENDEN LUFTFRACHTKOSTEN FÜR WAREN , DIE AUF DEM LUFTWEG IN DAS ZOLLGEBIET DER GEMEINSCHAFT VERBRACHT WERDEN , TRAEGT JEDOCH DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1028/75 DES RATES ( 6 ) NICHT RECHNUNG . FÜR DIE SECHS URSPRUNGLICHEN MITGLIEDSTAATEN IST JEDOCH IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1214/75 DER KOMMISSION ( 7 ) DIESER SITUATION RECHNUNG GETRAGEN WORDEN .

DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1028/75 WURDE ARTIKEL 8 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 803/68 GESTRICHEN . WERDEN WAREN AUS DRITTLÄNDERN AUF DEM LUFTWEG ÜBER DIE DEATSCHE DEMOKRATISCHE REPUBLIK IN DIE GEMEINSCHAFT VERBRACHT , SO WERDEN DIE BETREFFENDEN LUFTFRACHTKOSTEN IN DEN ZOLLWERT DIESER WAREN EINBEZOGEN . DAHER MÜSSEN EINIGE DER IM ANHANG ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 844/73 DER KOMMISSION AUFGEFÜHRTEN PROZENTSÄTZE GEÄNDERT WERDEN .

AUSSERDEM MÜSSEN FLUGHÄFEN DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK ALS ABFLUGHÄFEN FÜR DIE EINFUHR VON WAREN AUS DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK IN DIE LISTEN DES OBENGENANNTEN ANHANGS AUFGENOMMEN WERDEN . DIE LISTE I ( DEUTSCHLAND ) BRAUCHT JEDOCH INSOWEIT , ENTSPRECHEND DEM DEM VERTRAG ALS ANHANG BEIGEFÜGTEN PROTOKOLL ÜBER DEN INNERDEUTSCHEN HANDEL UND DIE DAMIT ZUSAMMENHÄNGENDEN FRAGEN , NICHT GEÄNDERT ZU WERDEN .

ÄNDERUNGEN DER LISTEN SIND FERNER ERFORDERLICH , UM ÄNDERUNGEN VON FLUGROUTEN UND DIE ERÖFFNUNG NEUER FLUGHÄFEN SEIT DER ZUSAMMENSTELLUNG DER LISTEN ZU BERÜCKSICHTIGEN .

ES IST ZWECKMÄSSIG , EINE NEUE LISTE DER PROZENTSÄTZE DER IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHENDEN KOSTEN DER BEFÖRDERUNG AUF DEM LUFTWEG NACH DEN VERSCHIEDENEN ABFLUGHÄFEN UND ANKUNFTSFLUGHÄFEN AUFZUSTELLEN , WOBEI JEWEILS DIE DIREKTE FLUGVERBINDUNG ZUGRUNDE ZU LEGEN IST , FALLS NICHT BEI EINER ANDEREN FLUGVERBINDUNG DIE GEMEINSCHAFTSGRENZE AN EINEM PUNKT ÜBERFLOGEN WIRD , DER DEM ABFLUGHAFEN NÄHER LIEGT .

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1214/75 TRITT AM 30 . JUNI 1977 AUSSER KRAFT ; ES IST ZWECKMÄSSIG , AUCH DIE VERORDNUNGEN ( EWG ) NRN . 1769/68 , 844/73 UND 3550/73 AUFZUHEBEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DEN ZOLLWERT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHENDEN LUFTFRACHTKOSTEN SIND NACH MASSGABE DER REGELN UND PROZENTSÄTZE IM ANHANG ZU DIESER VERORDNUNG ZU ERMITTELN .

ARTIKEL 2

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NRN . 1769/68 , 844/73 UND 3550/73 WERDEN AUFGEHOBEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1977 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 17 . MAI 1977 .

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 6 .

( 2 ) ABL . NR . L 183 VOM 14 . 7 . 1975 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 285 VOM 25 . 11 . 1968 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 93 VOM 9 . 4 . 1973 , S . 1 .

( 5 ) VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3550/73 ABL . NR . L 361 VOM 29 . 12 . 1973 , S . 37 ) .

( 6 ) ABL . NR . L 102 VOM 22 . 4 . 1975 , S . 1 .

( 7 ) ABL . NR . L 127 VOM 17 . 5 . 1975 , S . 1 .

ANHANG

IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHENDE LUFTFRACHTKOSTEN

VORBEMERKUNGEN

1 . DIE NACHSTEHENDE LISTE ENTHÄLT EINE AUFSTELLUNG :

A ) DER DRITTLÄNDER NACH ERDTEILEN ( SPALTE 1 ) ,

B ) DER ABFLUGHÄFEN IN DEN DRITTLÄNDERN ( SPALTE 2 ) ,

C ) DER ANKUNFTSFLUGHÄFEN IN DER GEMEINSCHAFT UND DER PROZENTSÄTZE , WELCHE DEN TEIL DER IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHENDEN KOSTEN DER BEFÖRDERUNG AUF DEM LUFTWEG DARSTELLEN ( SPALTEN 3 FF . ) .

2 . WERDEN WAREN VON EINEM ABFLUGHATEN ODER ZU EINEM ANKUNFTSFLUGHAFEN BEFÖRDERT , DER IN DER LISTE NICHT AUFGEFÜHRT IST , SO IST - MIT AUSNAHME DER IN ABSATZ 3 BEZEICHNETEN FLUGHÄFEN - DER FÜR DEN NÄCHSTGELEGENEN FLUGHÄFEN GELTENDE PROZENSATZ ZUGRUNDE ZU LEGEN .

3 . FÜR DIE FRANZÖSISCHEN ÜBERSEEISCHEN DEPARTEMENTS ( GUADELOUPE , GUAYANA , MARTINIQUE , REUNION ) SOWIE GRÖNLAND , DEREN FLUGHÄFEN DIE LISTE NICHT ENTHÄLT , SIND DIE NACHSTEHENDEN VORSCHRIFTEN ANZUWENDEN .

A ) WERDEN WAREN AUS DRITTLÄNDERN DIREKT IN DIESE GEBIETE BEFÖRDERT , SO SIND DIE GESAMTEN KOSTEN DER BEFÖRDERUNG AUF DEM LUFTWEG BIS ZU DIESEN FLUGHÄFEN IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHEN .

B ) WERDEN WAREN AUS DRITTLÄNDERN IN DEN EUROPÄISCHEN TEIL DER GEMEINSCHAFT BEFÖRDERT UND IN EINEM DIESER GEBIETE ENTLADEN ODER UMGELADEN , SO SIND DIE KOSTEN DER BEFÖRDERUNG AUF DEM LUFTWEG IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHEN , DIE ENTSTANDEN WAREN , WENN DIE WAREN NUR BIS ZUM ENT - ODER UMLADEHAFEN BEFÖRDERT WORDEN WÄREN .

C ) WERDEN WAREN AUS DRITTLÄNDERN IN DIESE GEBIETE BEFÖRDERT UND AUF EINEM FLUGHAFEN IN DEM EUROPÄISCHEN TEIL DER GEMEINSCHAFT ENTLADEN ODER UMGELADEN , SO SIND DIE KOSTEN DER BEFÖRDERUNG AUF DEM LUFTWEG IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHEN , DIE SICH UNTER ANWENDUNG DER PROZENTSÄTZE DER NACHSTEHENDEN LISTE AUF DIE KOSTEN ERGEBEN , DIE FÜR DIE BEFÖRDERUNG DER WAREN VOM ABFLUGHAFEN BIS ZU DEM FLUGHAFEN , AUF DEM DIE WAREN ENTLADEN ODER UMGELADEN WERDEN , ENTSTANDEN WÄREN .

DIE ENTLADUNG ODER UMLADUNG IST VON DER IN BETRACHT KOMMENDEN ZOLLSTELLE DURCH EINEM MIT DEM DIENSTSTEMPEL VERSEHENEN VERMERK AUF DEM FRACHTPAPIER ZU BESCHEINIGEN . FEHLT EINE SOLCHE BESCHEINIGUNG , SO GELTEN DIE VORSCHRIFTEN DES ARTIKELS 6 ABSATZ 3 LETZTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 803/68 .

TABELLEN : SIEHE ABL .