ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 17 . April 1991 über die Mengen Schaf - und Ziegenfleisch, die im Jahr 1991 aus einigen Drittländern in bestimmte empfindliche Marktzonen eingeführt werden dürfen ( 91/235/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3013/89 des Rates vom 25 . September 1989 über die gemeinsame Marktorganisation für Schaf - und Ziegenfleisch ( 1 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 2 ),

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2641/80 des Rates vom 14 . Oktober 1980 zur Abweichung von bestimmten Einfuhrbestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 1837/80 über die gemeinsame Marktorganisation für Schaf - und Ziegenfleisch ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3939/87 ( 4 ), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Einige Drittländer haben mit der Gemeinschaft Selbstbeschränkungsabkommen geschlossen und sich verpflichtet, ihre Ausfuhren von Schaf - und Ziegenfleisch nach den empfindlichen Marktzonen auf die herkömmlichen Ausfuhrmengen beziehungsweise entsprechend der Entwicklung bei den herkömmlichen Handelsströmen zu beschränken . Gemäß Artikel 1 Absatz 1 dritter Gedankenstrich der Verordnung ( EWG ) Nr . 2641/80 wird die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die betreffenden Erzeugnisse ausgesetzt, sobald die vereinbarten Mengen mit diesen Bestimmungszonen überschritten werden . Die Mengen, die im Jahr 1991 in diese Zonen eingeführt werden dürfen, sollten daher im einzelnen festgesetzt und die Händler über den Zeitpunkt unterrichtet werden, ab dem keine Lizenzen mehr erteilt werden .

Für Österreich ( 5 ), Island ( 5 ), die Tschechoslowakei ( 5 ), Jugoslawien ( 5 ) und Rumänien ( 6 ) sind die Mengen bereits im Rahmen von Briefwechseln festgesetzt worden .

Für Bulgarien, Polen und Ungarn müssen sie alljährlich im Rahmen von Konsultationen festgesetzt werden .

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schafe und Ziegen -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1

Die zuständigen französischen Behörden erteilen für das Jahr 1991 Einfuhrlizenzen für Schaf - und Ziegenfleisch der KN-Codes 0104 10 90, 0104 20 90 und 0204 mit Herkunft aus den im Anhang aufgeführten Drittländern und mit Bestimmungsziel Frankreich bis zur Höhe der dort jeweils angegebenen Mengen . Artikel 2

Die zuständigen irischen Behörden erteilen für das Jahr 1991 keine Einfuhrlizenzen für Schaf - und Ziegenfleisch der KN-Codes 0104 10 90, 0104 20 90 und 0204 mit Herkunft aus Österreich, Island, der Tschechoslowakei, Jugoslawien, Rumänien, Bulgarien, Ungarn und Polen . Artikel 3

Die Lizenzen gemäß Artikel 1 werden nur in Frankreich erteilt . Artikel 4

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet . Brüssel, den 17 . April 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 289 vom 7 . 10 . 1989, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 353 vom 17 . 12 . 1990, S . 23 . ( 3 ) ABl . Nr . L 275 vom 18 . 10 . 1980, S . 2 . ( 4 ) ABl . Nr . L 373 vom 31 . 12 . 1987, S . 1 . ( 5 ) ABl . Nr. L 154 vom 9 . 6 . 1984, S . 36 . ( 6 ) ABl . Nr . L 96 vom 3 . 4 . 1985, S . 30 .

ANHANG

In Artikel 1 genannte Mengen

( in Tonnen )

Land Schlachtkörpergewichtäquivalent Bulgarien 360 Island 0 Jugoslawien 50 Österreich 0 Polen 1 150 Rumänien 144 Tschechoslowakei 0 Ungarn 975