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( 1 ) ABL . NR . L 106 VOM 12 . 5 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 67 VOM 15 . 3 . 1971 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 133 VOM 22 . 5 . 1978 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 200 VOM 24 . 7 . 1978 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1743/78 DER KOMMISSION

VOM 25 . JULI 1978

ZUR EINFÜHRUNG VON WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGEN FÜR BESTIMMTE ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON MEHL UND ZUR ÄNDERUNG IHRER ANWENDUNGSWEISE BEI BESTIMMTEN WAREN DER TARIFNUMMER 19.03

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 DES RATES VOM 12 . MAI 1971 ÜBER BESTIMMTE KONJUNKTURPOLITISCHE MASSNAHMEN , DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT IM ANSCHLUSS AN DIE VORÜBERGEHENDE ERWEITERUNG DER BANDBREITEN DER WÄHRUNGEN EINIGER MITGLIEDSTAATEN ZU TREFFEN SIND ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERODNUNG ( EWG ) NR . 557/76 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 EINGEFÜHRTEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE WURDEN DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1036/78 ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1719/78 ( 4 ), FESTGESETZT .

DIESE BETRAEGE GELTEN FÜR GETREIDEMEHL DER TARIFNUMMER 11.01 , JEDOCH NICHT FÜR UNTER DIE TARIFSTELLE 19.02 B FALLENDE ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON MEHL . IN DEN LETZTEN MONATEN HAT DIES ZU EINER KÜNSTLICHEN ZUNAHME DES HANDELS MIT EINIGEN DIESER LETZTGENANNTEN ERZEUGNISSE GEFÜHRT , VERKEHRSVERLAGERUNGEN VERURSACHT UND DROHT , MÖGLICHERWEISE VERZERRUNGEN DES HANDELS HERVORZURUFEN . ES IST DAHER ERFORDERLICH , DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE AUF DIE ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLEN 19.02 B II A ) 4 AA ) UND 19.02 B II A ) 5 AA ) - AUSSER IN KLEINEN VERPACKUNGEN - ANZUWENDEN .

DIESE EINFÜHRUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE WIRD DERZEIT AUF DIEJENIGEN ERZEUGNISSE BEGRENZT , BEI DENEN DIE OBEN BESCHRIEBENE LAGE FESTGESTELLT WERDEN KONNTE . EINE AUSDEHNUNG DER MASSNAHME AUF ANDERE ERZEUGNISSE IST FÜR DEN FALL INS AUGE ZU FASSEN , DASS GLEICHARTIGE GESCHÄFTE DURCHGEFÜHRT WERDEN .

DIE UNTER DIE TARIFNUMMER 19.03 FALLENDEN TEIGWAREN KÖNNEN IN GEMEINSCHAFTSPACKUNGEN ZUSAMMEN MIT SOSSEN , FLEISCH , KÄSE UND SONSTIGEN ZUSÄTZLICHEN ERZEUGNISSEN ANGEBOTEN WERDEN . DABEI SIND DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE NUR NACH MASSGABE DES GEWICHTS DER TEIGWAREN ANZUWENDEN .

AUS DEN VORGENANNTEN GRÜNDEN IST ES ERFORDERLICH , ANHANG I TEIL 8 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1036/78 ZU ÄNDERN . BEI EINFÜHRUNG DER ÄNDERUNG FÜR DIE UNTER DIE TARIFNUMMER 19.03 FALLENDEN WAREN IST EINE ÜBERGANGSPERIODE VORZUSEHEN , DAMIT DER HANDEL SICH DARAUF EINSTELLEN KANN . BEZUEGLICH DER MEHLZUBEREITUNGEN IST DIE SOFORTIGE EINFÜHRUNG VON WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGEN ERFORDERLICH , UM SPEKULATIVEN WARENBEWEGUNGEN MIT ERZEUGNISSEN DER GENANNTEN ART EIN ENDE ZU SETZEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DER ZUSTÄNDIGEN VERWALTUNGSAUSSCHÜSSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

TEIL 8 DES ANHANGS I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1036/78 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . VORBEHALTLICH EINER ÄNDERUNG DER BETRAEGE NACH MASSGABE DER ENTWICKLUNG DER IN ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 GENANNTEN WECHSELKURSE WIRD ER FOLGENDERMASSEN ERGÄNZT :