****

( 1 ) ABL . NR . L 282 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 307 VOM 18 . 11 . 1980 , S . 5 .

( 3 ) ABL . NR . L 82 VOM 28 . 3 . 1981 , S . 10 .

( 4 ) ABL . NR . L 95 VOM 7 . 4 . 1981 , S . 13 .

( 5 ) ABL . NR . L 317 VOM 12 . 12 . 1979 , S . 1 .

( 6 ) ABL . NR . L 363 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 71 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1525/81 DER KOMMISSION

VOM 5 . JUNI 1981

ZUR ZWEITEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 797/81 ÜBER SONDERMASSNAHMEN ZUR STÜTZUNG DES SCHWEINEFLEISCHMARKTES

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2759/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR SCHWEINEFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2966/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 20 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

SONDERMASSNAHMEN ZUR STÜTZUNG DES SCHWEINEFLEISCHMARKTES SIND BEREITS DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 797/81 DER KOMMISSION ( 3 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 931/81 ( 4 ), FESTGELEGT WORDEN . SIE BESTEHEN IN BEIHILFEN FÜR DIE PRIVATE LAGERHALTUNG IN EINEM GEBIET DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK .

WEGEN DER MITTELFRISTIG VORHERSEHBAREN ENTWICKLUNG DIESES MARKTES EMPFIEHLT ES SICH , DEN ABSATZ VON SCHWEINEFLEISCHERZEUGNISSEN AUSSERHALB DER GEMEINSCHAFT ZU BEGÜNSTIGEN . ZU DIESEM ZWECK MUSS DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 797/81 GEÄNDERT WERDEN .

ES SOLLTE DIE MÖGLICHKEIT VORGESEHEN WERDEN , DIE DAUER DER LAGERHALTUNG FÜR DEN FALL ZU VERKÜRZEN , DASS DAS AUSGELAGERTE FLEISCH ZUR AUSFUHR BESTIMMT IST . DER NACHWEIS DER AUSFUHR DES FLEISCHES IST WIE BEI DEN ERSTATTUNGEN GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2730/79 DER KOMMISSION ( 5 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3476/80 ( 6 ), ZU ERBRINGEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR SCHWEINEFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 797/81 WIRD NACHSTEHENDER ARTIKEL 4A EINGEFÜGT :

" ARTIKEL 4A

( 1 ) NACH ABLAUF VON ZWEI MONATEN LAGERZEIT KANN DER VERTRAGSPARTNER DIE UNTER VERTRAG STEHENDE MENGE FLEISCH UNTER DER BEDINGUNG , DASS DIE MENGE BINNEN ZEHN WERKTAGEN NACH DEM AUSLAGERUNGSTAG AUSGEFÜHRT WIRD , GANZ ODER TEILWEISE , MINDESTENS JEDOCH 10 TONNEN , AUSLAGERN .

IN DIESEM FALL WIRD DIE BEIHILFE GEMÄSS ARTIKEL 1 ABSATZ 2 GEKÜRZT , WOBEI DER AUSLAGERUNGSTAG ALS LETZTER LAGERTAG GILT .

DER VERTRAGSPARTNER UNTERRICHTET DIE INTERVENTIONSSTELLE HIERZU MINDESTENS ZWEI WERKTAGE VOR BEGINN DER AUSLAGERUNG , WOBEI ER DIE MENGEN ANGIBT , DIE ER AUSFÜHREN WILL .

( 2 ) IM FALLE EINER AUSFUHR IM SINNE VON ABSATZ 1 WEIST DER VERTRAGSPARTNER NACH , DASS DAS FLEISCH DAS GEOGRAPHISCHE GEBIET DER GEMEINSCHAFT VERLASSEN HAT BZW . GEGENSTAND EINER LIEFERUNG IM SINNE VON ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2730/79 GEWORDEN IST . DIESER NACHWEIS IST WIE IM FALLE VON ERSTATTUNGEN ZU ERBRINGEN . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 5 . JUNI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN