ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Nr.L72/16 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 20.3.75
VERORDNUNG (EWG)Nr.666/75DESRATES
vom4.März1975
zurFestsetzungderGetreidepreise fürdasWirtschaftsjahr 1975/1976
DieRichtpreisefürdiewichtigstenGetreidearten
müssensofestgesetztwerden,daßdemProduktions­
niveau,dererforderlichen AusrichtungderErzeu­
gung,derenVerwendung sowiederVerbesserung
derlandwirtschaftlichen EinkommenRechnungge­
tragenwird.
DieAnwendungdieserKriterienführtdazu,die
Preisehöheralsimvorhergehenden Wirtschaftsjahr
festzusetzen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
EinzigerArtikel
FürdasWirtschaftsjahr 1975/1976werdendieRicht­
preisefürGetreide,derGrundinterventionspreis für
Weichweizen unddergarantierteMindestpreis für
Hartweizenwiefolgtfestgesetzt :
a)Richtpreise: Rechnungseinheiten
je1000kgDERRATDEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere auf
Artikel43,
gestütztaufdieVerordnungNr.120/67/EWGdes
Ratesvom13.Juni1967überdiegemeinsame
Marktorganisation fürGetreide(1),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.665/75("),ins­
besondereaufArtikel2Absatz4,
aufVorschlagderKommission ,
nachStellungnahme desEuropäischenParlaments ,
nachStellungnahme desWirtschafts-undSozialaus­
schusses,
inErwägungnachstehender Gründe:
BeiderFestsetzungderGetreidepreise istdenZielen
dergemeinsamen AgrarpolitiksowiedemBeitrag
Rechnungzutragen,dendieGemeinschaft ,zurhar­
monischenEntwicklungdesWelthandelsleistenwill.
ZieldergemeinsamenAgrarpolitikistinsbesondere ,
derlandwirtschaftlichen Bevölkerung eineange­
messeneLebenshaltung zugewährleisten ,dieVersor­
gungsicherzustellen unddieBelieferungderVer­
braucherzuangemessenen Preisenzugewährleisten .
DanebensinddieBedeutungdesGetreideanbaus für
dieAgrarwirtschaft derGemeinschaft undderEin­
flußderGetreidepreise aufdiePreisevielerlandwirt­
schaftlicherErzeugnisseunddamitaufdasEinkom­
menderinderLandwirtschaft tätigenPersonenzu
berücksichtigen .139,44
138,74
126,99
126,41
207,33
125,93Weichweizen
Roggen
Gerste
Mais
Hartweizen
b)Grundinterventionspreis :
Weichweizen
c)GarantierterMindestpreis :
Hartweizen 215,45
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam4.März1975.
ImNamendesRates
DerPräsident
M.A.CLINTON
(^ABl.Nr.117vom19.6.1967,S2269/67.
(2)SieheSeite14diesesAmtsblatts .
20.3.75 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L72/11
VERORDNUNG (EWG)Nr.662/75DESRATES
vom4.März1975
zurFestsetzungdesErzeugerrichtpreises fürOlivenölfürdasWirtschaftsjahr 1975/1976
DERRATDEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereauf
Artikel43,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdes
Ratesvom22.September1966überdieErrichtung
einergemeinsamenMarktorganisation fürFette(1),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.1707/73(2),insbesondereaufArtikel4Unter­
absatz1,
aufVorschlagderKommission ,
nachStellungnahme desEuropäischen Parlaments,
nachStellungnahme desWirtschafts-undSozialaus­
schusses,
inErwägungnachstehender Gründe:
BeiderFestsetzungdesErzeugerrichtpreises für
OlivenölistsowohldenZielendergemeinsamen
AgrarpolitikalsauchdemBeitragRechnungzutra­
gen,dendieGemeinschaft zurharmonischen Ent­
wicklungdesWelthandelsleistenwill.Diegemein­
sameAgrarpolitikzieltinsbesonderedaraufab,der
landwirtschaftlichen Bevölkerung eineangemessene
Lebenshaltung zugarantieren ,dieVersorgungsicher­zustellenunddieBelieferungderVerbraucherzu
angemessenen Preisenzugewährleisten .
DererwähnteRichtpreisistnachdenKriteriender
Artikel4und5derVerordnungNr.136/66/EWG
füreinebestimmteStandardqualität festzusetzen .
DieGründe,dieimvergangenenWirtschaftsjahr zur
FestsetzungderStandardqualität geführthaben,
bestehenweiterhin.Esistdaherangebracht,diese
Standardqualität unverändertbeizubehalten .
DieAnwendungdieserKriterienführtdazu,den
Erzeugerrichtpreis höheralsfürdasvergangene
Wirtschaftsjahr festzusetzen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdasWirtschaftsjahr 1975/1976wirdderEr­
zeugerrichtpreis fürOlivenölauf185Rechnungs­
einheitenje100Kilogrammfestgesetzt.
Artikel2
DerinArtikel1genanntePreisbeziehtsichauf
naturreinesmittelfeinesOlivenöl,dessenGehaltan
freienFettsäuren,ausgedrücktinÖlsäure,3Gramm
auf100Grammbeträgt.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam4.März1975.
ImNamendesRates
DerPräsident
M.A.CLINTON
C)ABI.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.
(2)ABl.Nr.L175vom29.6.1973,S.5.
++++

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 52 VOM 28 . 2 . 1975 , S . 8 .

( 3 ) ABL . NR . L 52 VOM 28 . 2 . 1975 , S . 10 .

( 4 ) ABL . NR . L 151 VOM 30 . 6 . 1968 , S . 3 .

( 5 ) ABL . NR . L 179 VOM 25 . 7 . 1968 , S . 17 .

( 6 ) ABL . NR . L 158 VOM 15 . 6 . 1973 , S . 28 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 697/75 DER KOMMISSION VOM 13 . MÄRZ 1975 ZUR ÄNDERUNG VON ANHÄNGEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1053/68 ZUR FESTLEGUNG DER VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG BESTIMMTER MILCHERZEUGNISSE ZU BESTIMMTEN TARIFNUMMERN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 465/75 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 7 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 467/75 ( 3 ) ÄNDERT ERNEUT ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ZUR FESTLEGUNG DER ERZEUGNISGRUPPEN UND DER BESONDEREN VORSCHRIFTEN FÜR DIE BERECHNUNG DER ABSCHÖPFUNGEN FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 4 ) , UND ZWAR NAMENTLICH HINSICHTLICH DER BEDINGUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG VON MILCH ZUR ERNÄHRUNG VON SÄUGLINGEN UND SCHMELZKÄSE ZU BESTIMMTEN TARIFNUMMERN .

DIE VON DIESEN ÄNDERUNGEN BETROFFENEN ANHÄNGE DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1053/68 DER KOMMISSION VOM 23 . JULI 1968 ZUR FESTLEGUNG DER VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG BESTIMMTER MILCHERZEUGNISSE ZU BESTIMMTEN TARIFNUMMERN ( 5 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1584/73 ( 6 ) , MÜSSEN ENTSPRECHEND ANGEPASST WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IM ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1053/68 WERDEN DIE BESCHEINIGUNGEN

- " FÜR MILCH ZUR ERNÄHRUNG VON SÄUGLINGEN " SOWIE

- " FÜR SCHMELZKÄSEZUBEREITUNGEN "

DURCH DIE BESCHEINIGUNGEN ERSETZT , DIE DIESER VERORDNUNG ALS MUSTER BEIGEFÜGT SIND .

ARTIKEL 2

DIE VOR ANWENDBARKEIT DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG GELTENDEN MUSTER DER BESCHEINIGUNGEN KÖNNEN NOCH BIS ZUM 31 . MAI 1975 VERWENDET WERDEN , WENN SIE AN DIE MUSTER DES ANHANGS DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG ANGEPASST WERDEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE IST AB 16 . APRIL 1975 ANWENDBAR .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 13 . MÄRZ 1975

FÜR DIE KOMMISSION

P . J . LARDINOIS

MITGLIED DER KOMMISSION

ANHÄNGE : SIEHE ABL .
VERORDNUNG (EWG) Nr. 900/75 DES RATES vom 18. März 1975 über den Abschluß des Ergänzungsprotokolls zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Empfehlung der Kommission,

in der Erwägung, daß infolge des Nichtbeitritts Norwegens zu den Europäischen Gemeinschaften das Ergänzungsprotokoll zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zu schließen ist -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Ergänzungsprotokoll zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft wird im Namen der Gemeinschaft geschlossen.

Der Wortlaut des Protokolls ist im Anhang enthalten.

Artikel 2

Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die zur Unterzeichnung des in Artikel 1 genannten Protokolls befugte Person zu benennen und ihr die Vollmachten zu übertragen, die erforderlich sind, um für die Gemeinschaft verbindlich zu handeln (1).

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 1975 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 18. März 1975.

Im Namen des Rates

Der Präsident

R. RYAN (1)Der Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Protokolls wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.
13.3.75 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L66/13
VERORDNUNG (EWGNr.634/75DERKOMMISSION
vom12.März1975
zurWiedereinführung desZollsatzesfürGlaskolbenfürIsolierbehälter derTarif­
nummer70.12mitUrsprunginJugoslavien ,demdieinderVerordnung (EWG)
Nr.3054/74desRatesvom2.Dezember1974vorgesehenen Zollpräferenzen ge­
währtwerden
FürGlaskolbenfürIsolierbehälter istderPlafondge­
mäßderobenangegebenenGrundlageauf251000
Rechnungseinheiten festgesetzt .Demgemäßbeträgt
derHöchstbetrag 125500Rechnungseinheiten .Am
10.März1975habendieEinfuhrenindieGemein­
schaftvonGlaskolben fürIsolierbehälter mitUr­
sprunginJugoslawien ,demZollpräferenzen gewährt
werden,deninRedestehendenHöchstbetragerreicht.
InAnbetrachtdesZwecksderVerordnung (EWG)Nr.
3054/74,diedieBeachtungeinesHöchstbetrags vor­
sieht,bestehtinfolgedessenVeranlassung ,denZollsatz
fürdiebetreffendenWarengegenüberJugoslawien
wiedereinzuführen —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Ab16.März1975wirdderZollsatz,deraufGrundder
Verordnung (EWG)Nr.3054/74desRatesvom2.De­
zember1974ausgesetztist,fürEinfuhrenindieGe­
meinschaftvonfolgetfdenWarenmitUrsprungin
Jugslawienwiedereingeführt :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3054/74des
Ratesvom2.Dezember1974zurEröffnungderZoll­
präferenzenfürbestimmteErzeugnissemitUrsprung
inEntwicklungsländern ('),insbesondereaufArtikel4
Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel3und4dergenanntenVerordnung
wirddieZollaussetzung fürjedeWarenartinnerhalb
derGrenzeneinesGemeinschaftsplafonds ,derin
Rechnungseinheiten ausgedrücktist,gewährt.Dieser
entsprichtderSummedesWertesdercif-Einfuhren
derbetreffendenWarenimJahre1971ausdendurch
diesesSystembegünstigtenLändernundGebieten—
mitAusnahmederjenigen,diebereitsimGenußvon
verschiedenen vonderGemeinschaft gewährtenZoll­
präferenzregelungen sind,zuzüglich5v.H.desWertes
dercif-Einfuhren 1972ausdenübrigenLändernso­
wiedenLändernundGebieten,diebereitsimGenuß
dieserRegelungensind.
ImRahmendiesesPlafondsmüssendieAnrechnun­
genvonWarenmitUrsprungineinemderinAn­
hangBdergenanntenVerordnungerwähntenLänder
undGebieteinnerhalbeinesgemeinschaftlichen
Höchstbetrags von50v.H.liegen.
GemäßArtikel2Absatz2dergenanntenVerordnung
könnendieZollsätzebeiderEinfuhrderbetreffenden
WarenausjedemdieserLänderundGebietejederzeit
wiedereingeführt werden,sobaldderinFragekom­
mendeHöchstbetrag aufGemeinschaftsebene erreicht
ist.Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
70.12 Glaskolben fürIsolierbehälter
Artikel2
DieseVerordnungtrittamdrittenTagnachihrer
Veröffentlichung imAmtsblattderEuropäischen
Cemeinsc/hifteninKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den12.März1975
liirdieKonimission
De)Präsident
Francois-Xavier ORTOL1
(MABl.Nr.L329vom9.12.1974,S.70.
Nr.L65/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 12.3.75
VERORDNUNG (EWG)Nr.625/75DERKOMMISSION
vom11.März1975
zurÄnderungderbesonderenAbschöpfung beiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.1009/67/EWGdes
Ratesvom18.Dezember1967überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2476/74(2),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72des
Ratesvom23.März1972überdieAnwendungsregeln
imZuckersektor imFalleeineserheblichen Preis­
anstiegsaufdemWeltmarkt(3),insbesondere auf
Artikel1Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebesondereAbschöpfung ,diebeiderAusfuhrvon
Weiß-undRohzuckeranzuwenden ist,wurdedurch
dieVerordnung (EWG)Nr.1791/74(4),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.618/75(5),fest­
gesetzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1791/74enthaltenen Vorschriften ,Kriterienund
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,über
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiegegenwärtiggeltendebesondereAbschöpfung
beiderAusfuhrentsprechenddemAnhangzudieser
Verordnungzuändernist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1zweiterUnterabsatz der
VerordnungNr.1009/67/EWGgenanntebesondere
Ausfuhrabschöpfung fürZucker,festgesetztimAn­
hangdergeändertenVerordnung (EWG)Nr.1791/74,
wirdgemäßdenimAnhanggenanntenBeträgenabge­
ändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam12.März1975inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den11.März1975
FürdieKommission
P.J.LARDINOIS
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.308vom18.12.1967,S.1.
(2)ABl.Nr.L264vom1.10.1974,S.70.
(3)ABl.Nr.L75vom28.3.1972,S.5.
(4)ABl.Nr.L187vom11.7.1974,S.23,
5ABl.Nr.L64vom11.3.1975,S.15.

12.3.75 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L65/11
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom11.März1975zurÄnderungderbesonderenAb­
schöpfungbeiderAusfuhrvonWeiß-undRohzucker
(RE/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragder
besonderenAus­
fuhrabschöpfung
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.denaturiert :
I.Weißzucker 25,50
II.Rohzucker 21,50(!)
B.nichtdenaturiert :
I.Weißzucker 25,50
exII.Rohzucker,ausgenommen Kandiszucker 21,50(1)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert desausgeführtenRohzuckers
von92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung (EWG)Nr.1076/72berechneteAbschöp­
fungsbetragangewandt .
11.3.75 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L64/1
I
(Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
VERORDNUNG (EWG)Nr.611/75DESRATES
vom4.März1975
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1052/73überdieLieferungvonZuk­
kerandasUNRWAimRahmenderNahrungsmittelhilfe aufGrunddesAb­
kommensvom18.Dezember 1972mitdiesemHilfswerk
DERRATDEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
aufVorschlagderKommission ,
nachStellungnahme desEuropäischenParlaments,
inErwägungnachstehender Gründe:
Dasam18.Dezember1972inBrüsselunterzeichnete
AbkommenzwischenderEuropäischenWirtschaftsge­
meinschaftunddemHilfswerkderVereintenNatio­
nenfürdiePalästinaflüchtlinge indenNahostlän­
dern(')—nachstehend „Abkommen"genannt—
siehtfürdreiZuckerwirtschaftsjahre dieLieferung
einerbestimmtenMengevonWeißzuckerjeZucker­
wirtschaftsjahr durchdieGemeinschaft andas
UNRWAvor.
NachArtikel'1derVerordnung (EWG)Nr.1052/73
desRatesvom17.April1973überdieLieferungvon
ZuckerandasUNRWAimRahmenderNahrungs­
mittelhilfeaufGrunddesAbkommens vom18.De­
zember1972mitdiesemHilfswerk(2)wirddem
UNRWAWeißzuckerzurVerfügunggestellt,derin
derGemeinschaft hergestelltundindenfreienVer­
kehrgebrachtwordenist.ImZuckerwirtschaftsjahr
1974/1975sinddas6094TonnenWeißzucker .
Am7.August1974wurdeeineAusschreibung zurra­
schenLieferungeinerersten,inzweiLoseaufgeteilten
RateinHöhevon1000TonnenWeißzuckerdurchge­
führt.WegenfehlenderAngebotebliebdieseAus­
schreibungohneErfolg.Am18.September1974
wurdeeineneueDauerausschreibung zurLieferung
einerinzweiLoseaufgeteiltenGesamtmenge von
6094Tonnendurchgeführt .TrotzsechsTeilausschrei­bungenführteauchdieseDauerausschreibung wegen
fehlenderAngebotenichtzumErfolg.
DieseSituationdrohtvorallemangesichtsderZucker­
versorgungslage inderGemeinschaft undderwenig
ermutigendenAussichtenfürdieErnte1974/1975wei­
teranzudauern .Die1973/1974andasUNRWAgelie­
ferteZuckermenge isterschöpft.Diegegenwärtige
Lageerfordertdiebaldigstmögliche Lieferungderge­
mäßdemAbkommenfür1974/1975vorgesehenen ,
durchBriefwechselvom3.Oktober1974(3)geänder­
tenZuckermenge .
DasAbkommensagtnichtsüberdieHerkunftdes
ZuckersausundschließtfolglichdenKaufdieses
ZuckersaufeinemanderenalsdemMarktderGe­
meinschaftnichtaus.DahermußdieMöglichkeitge­
schaffenwerden,erforderlichenfalls Weißzucker auf
demWeltmarktzukaufen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel/
InArtikel1Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1052/73wirdderfolgendedritteUnterabsatzeinge­
fügt:
„SolltederWeißzucker aufdemMarktderGe­
meinschaftnichtzunormalenBedingungen ver­
fügbarsein,sokannerüberKäufeaufdemWelt­
marktbereitgestelltwerden."
Artikel2
DieseVerordnungtrittamdrittenTagnachihrer
Veröffentlichung imAmtsblattderEuropäischen
Gemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Geschehen zuBrüsselam4.März1975.
ImNamendesRates
DerPräsident
J.KEATING
(!)ABl.Nr.L304vom31.12.1972,S.24.
(2)ABl.Nr.L105vom20.4.1973,S.1. (3)ABl.Nr.L328vom7.12.1974,S.42.
7.3.75 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L61/35
VERORDNUNG (EWG)Nr.588/75DERKOMMISSION
vom6.März1975
zurFestsetzungdesGrundbetrags derbesonderenAbschöpfung beiderAusfuhr
vonSirupundanderenZuckerarten
DieAnwendungderindergeändertenVerordnung
(EWG)Nr.403/74dargelegtenRegelnundEinzelhei­
tenaufdieAngaben,überdiedieKommissiongegen­
wärtigverfügt,führtzueinerÄnderungdergegenwär­
tiggültigenAbschöpfungen ,wieesimAnhangzudie­
serVerordnungangegebenwird—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.1009/67/EWGdes
Ratesvom18.Dezember1967überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2476/74(2),insbe­
sondereaufArtikel16Absatz5,zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderAusfuhrvonSirupenundanderenZucker­
artenzuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.403/74(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.549/75(4).einge­
führt.
DieVerordnung (EWG)Nr.389/74derKommission
vom14.Februar1974(5),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3164/74(6),hatDurchfüh­
rungsvorschriften betreffenddiebesondereAbschöp­
fungbeiderAusfuhrvonSirupenundanderenZuk­
kerneingeführt .Artikel1
DerGrundbetragderbesonderenAusfuhrabschöpfun ­
genfürdieinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVer­
ordnungNr.1009/67/EWGgenanntenErzeugnisc
wirdentsprechenddenimAnhangzudieserVerord­
nunggenanntenBeträgenfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam7.März1975inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den6.März1975
FürdieKommission
P.J.LARDINOIS
MitgliedderKomtnission
')ABl.Nr.308vom18.12.1967,S.1.
')ABl.Nr.L264vom1.10.1974,S.70.
3)ABl.Nr.L44vom16.2.1974,S.12.
4)ABl.Nr.L58vom4.3.1975,S.12.
s)ABl.Nr.L43vom15.2.1974,S.35.
")ABl.Nr.L334vom14.12.1974,S.49.

Nr.L61/36 7.3.75 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom6.März1975zurFestsetzungdesGrundbetrags der
besonderenAbschöpfung beiderAusfuhrvonSirupundanderenZuckerarten
(RE/100kg)
Nummerdes
Gemein­
samen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseGrundbetragder
besonderen
Ausfuhr­
abschöpfung
je1v.H.
Saccharose­
gehalt(')
17.02 AndereZucker;Sirupe;Kunsthonig ,auchmitnatürlichem
Honigvermischt;ZuckerundMelasse,karamelisiert :
exD.InvertzuckerundandereSirupe,ausgenommen Saccha­
rose-SirupemiteinemReinheitsgrad von97v.H.oder
weniger(2)undinVerpackungen miteinemInhaltvon
25kgoderweniger
exF.Rüben-undRohzucker ,karamelisiert0,2550
0,2550
17.05 Zucker,SirupeundMelassen,aromatisiertodergefärbt(ein­
schließlichVanille-undVanillinzucker ),ausgenommen Frucht­
säftemitbeliebigemZusatzvonZucker:
exC.andere,ausgenommen SirupeundVanillezucker inunmit­
telbarenUmschließungen miteinemGewichtdesInhalts
von2,5kgoderwenigerundMelassen 0,2550
(')DerSaccharosegehalt wirdgemäßArtikel13derVerordnung (EWG)Nr.394/70bestimmt.
(2)DerReinheitsgrad derSirupewirdnachArtikel13Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.394/70bestimmt .
Nr.L55/74 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften1.3.75
VERORDNUNG EWG)Nr.526/75DERKOMMISSION
vom28.Februar1975
zurÄnderungderbesonderenAbschöpfung beiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.1009/67/EWGdes
Ratesvom18.Dezember1967überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2476/74(2),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72des
Ratesvom23.März1972überdieAnwendungsregeln
imZuckersektor imFalleeineserheblichen Preis­
anstiegsaufdemWeltmarkt (3),insbesondere auf
Artikel1Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebesondereAbschöpfung ,diebeiderAusfuhrvon
Weiß-undRohzuckeranzuwenden ist,wurdedurch
dieVerordnung (EWG)Nr.1791/74(4),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.495/75(5),fest­
gesetzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1791/74enthaltenen Vorschriften ,Kriterienund
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,über
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiegegenwärtiggeltendebesondereAbschöpfung
beiderAusfuhrentsprechenddemAnhangzudieser
Verordnungzuändernist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz 1zweiterUnterabsatz der
VerordnungNr.1009/67/EWGgenanntebesondere
Ausfuhrabschöpfung fürZucker,festgesetztimAn­
hangdergeändertenVerordnung (EWG)Nr.1791/74,
wirdgemäßdenimAnhanggenanntenBeträgenabge­
ändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.März1975inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den28.Februar1975
FürdieKommission
P.J.LARDINOIS
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.308vom18.12.1967,S.1.
(2)ABl.Nr.L264vom1.10.1974,S.70,
(3)ABl.Nr.L75vom28.3.1972,S.5.
(4)ABl.Nr.L187vom11.7.1974,S.23.
5)ABl.Nr.L53vom28.2.1975,S.44.

1.3.75 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L55/75
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom28.Februar1975zurÄnderungderbesonderenAb­
schöpfungbeiderAusfuhrvonWeiß-undRohzucker
(RE/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragder
besonderen Aus­
fuhrabschöpfung
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.denaturiert :
I.Weißzucker 31,50
II.Rohzucker 24,00(')
B.nichtdenaturiert :
I.Weißzucker 31,50
exII.Rohzucker,ausgenommen Kandiszucker 24,00(>)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert desausgeführtenRohzuckers
von92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung (EWG)Nr.1076/72berechneteAbschöp­
fungsbetragangewandt .