Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341 der Kommission vom 17. Dezember 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte Vorschriften des Zollkodex der Union, für den Fall, dass die entsprechenden elektronischen Systeme noch nicht betriebsbereit sind, und zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446

( Amtsblatt der Europäischen Union L 69 vom 15. März 2016 )

Auf Seite 39 erhalten Anhang 2, Anhang 3, Anhang 4 und Anhang 5 folgende Fassung:

Land, in dem die vZTA erteilt wurde:

Land, in dem die vZTA erteilt wurde:

Haben Sie bei einer anderen Zollstelle oder in einem anderen Mitgliedstaat bereits eine vZTA für eine gleiche oder gleichartige Ware beantragt oder erhalten?

Bestimmte den Zollbehörden entstehende Kosten für Analysen, Sachverständigengutachten für Muster und Proben oder die Rücksendung dieser Muster und Proben können dem Antragsteller in Rechnung gestellt werden.

Land, in dem die vZTA erteilt wurde:

Land, in dem die vZTA erteilt wurde:

Haben Sie bei einer anderen Zollstelle oder in einem anderen Mitgliedstaat bereits eine vZTA für eine gleiche oder gleichartige Ware beantragt oder erhalten?

Bestimmte den Zollbehörden entstehende Kosten für Analysen, Sachverständigengutachten für Muster und Proben oder die Rücksendung dieser Muster und Proben können dem Antragsteller in Rechnung gestellt werden.

In welche Tarifposition sollte die Ware Ihrer Meinung nach eingereiht werden?

In welche Nomenklatur soll die Ware eingereiht werden?

3. Zollagent oder Vertreter (Name, Vorname und vollständige Anschrift)

Mit seiner Unterschrift übernimmt der Antragsteller die Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben auf diesem Vordruck und den ggf. beigefügten Zusatzblättern. Der Antragsteller erklärt sich damit einverstanden, dass diese Angaben und etwaige Lichtbilder, Abbildungen, Produkt-informationen usw. in einer Datenbank der Europäischen Kommission gespeichert werden und dass die Angaben, einschließlich etwaiger vom Antragsteller oder der Verwaltung beigefügter (oder beizufügender) Lichtbilder, Abbildungen, Produktinformationen usw., die nicht in den Feldern 2 und 9 als vertraulich gekennzeichnet sind, der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht werden können.

2. Inhaber (Name, Vorname und vollständige Anschrift)

Sprache, in der der vZTA-Antrag gestellt wurde:

1. Antragsteller (Name, Vorname und vollständige Anschrift)

In welche Tarifposition sollte die Ware Ihrer Meinung nach eingereiht werden?

In welche Nomenklatur soll die Ware eingereiht werden?

3. Zollagent oder Vertreter (Name, Vorname und vollständige Anschrift)

Mit seiner Unterschrift übernimmt der Antragsteller die Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben auf diesem Vordruck und den ggf. beigefügten Zusatzblättern. Der Antragsteller erklärt sich damit einverstanden, dass diese Angaben und etwaige Lichtbilder, Abbildungen, Produkt-informationen usw. in einer Datenbank der Europäischen Kommission gespeichert werden und dass die Angaben, einschließlich etwaiger vom Antragsteller oder der Verwaltung beigefügter (oder beizufügender) Lichtbilder, Abbildungen, Produktinformationen usw., die nicht in den Feldern 2 und 9 als vertraulich gekennzeichnet sind, der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht werden können.

2. Inhaber (Name, Vorname und vollständige Anschrift)

Sprache, in der der vZTA-Antrag gestellt wurde:

1. Antragsteller (Name, Vorname und vollständige Anschrift)

et

it

(Name, vollständige Anschrift, Telefon, Fax)

et

it

(Name, vollständige Anschrift, Telefon, Fax)

et

it

(Name, vollständige Anschrift, Telefon, Fax)

et

it

(Name, vollständige Anschrift, Telefon, Fax)

6. Einreihung in die Zollnomenklatur

Die mitgeteilten Angaben werden in einer Datenbank der Europäischen Kommission für Zwecke der Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission gespeichert, und die vZTA-Daten, einschließlich etwaiger Lichtbilder, Abbildungen, Produktinformationen usw., jedoch ohne die Angaben in den Feldern 3 und 8, können der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht werden.

Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 34 Absätze 4 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates bleibt diese vZTA vom Beginn der Gültigkeitsdauer an gerechnet drei Jahre gültig.

3. Inhaber (Name und Anschrift) vertraulich

6. Einreihung in die Zollnomenklatur

Die mitgeteilten Angaben werden in einer Datenbank der Europäischen Kommission für Zwecke der Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission gespeichert, und die vZTA-Daten, einschließlich etwaiger Lichtbilder, Abbildungen, Produktinformationen usw., jedoch ohne die Angaben in den Feldern 3 und 8, können der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht werden.

Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 34 Absätze 4 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates bleibt diese vZTA vom Beginn der Gültigkeitsdauer an gerechnet drei Jahre gültig.

3. Inhaber (Name und Anschrift) vertraulich

6. Einreihung in die Zollnomenklatur

Die mitgeteilten Angaben werden in einer Datenbank der Europäischen Kommission für Zwecke der Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission gespeichert, und die vZTA-Daten, einschließlich etwaiger Lichtbilder, Abbildungen, Produktinformationen usw., jedoch ohne die Angaben in den Feldern 3 und 8, können der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht werden.

Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 34 Absätze 4 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates bleibt diese vZTA vom Beginn der Gültigkeitsdauer an gerechnet drei Jahre gültig.

3. Inhaber (Name und Anschrift) vertraulich

6. Einreihung in die Zollnomenklatur

Die mitgeteilten Angaben werden in einer Datenbank der Europäischen Kommission für Zwecke der Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission gespeichert, und die vZTA-Daten, einschließlich etwaiger Lichtbilder, Abbildungen, Produktinformationen usw., jedoch ohne die Angaben in den Feldern 3 und 8, können der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht werden.

Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 34 Absätze 4 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates bleibt diese vZTA vom Beginn der Gültigkeitsdauer an gerechnet drei Jahre gültig.

3. Inhaber (Name und Anschrift) vertraulich

6. Einreihung in die Zollnomenklatur

Die mitgeteilten Angaben werden in einer Datenbank der Europäischen Kommission für Zwecke der Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission gespeichert, und die vZTA-Daten, einschließlich etwaiger Lichtbilder, Abbildungen, Produktinformationen usw., jedoch ohne die Angaben in den Feldern 3 und 8, können der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht werden.

Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 34 Absätze 4 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates bleibt diese vZTA vom Beginn der Gültigkeitsdauer an gerechnet drei Jahre gültig.

3. Inhaber (Name und Anschrift) vertraulich

6. Einreihung in die Zollnomenklatur

Die mitgeteilten Angaben werden in einer Datenbank der Europäischen Kommission für Zwecke der Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission gespeichert, und die vZTA-Daten, einschließlich etwaiger Lichtbilder, Abbildungen, Produktinformationen usw., jedoch ohne die Angaben in den Feldern 3 und 8, können der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht werden.

Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 34 Absätze 4 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates bleibt diese vZTA vom Beginn der Gültigkeitsdauer an gerechnet drei Jahre gültig.

3. Inhaber (Name und Anschrift) vertraulich

ANHANG 4

EUROPÄISCHE UNION ANTRAG AUF ENTSCHEIDUNG ÜBER EINE VERBINDLICHE ZOLLTARIFAUSKUNFT (VZTA) 1. Antragsteller (obligatorisch) Name: (vertraulich) Straße und Hausnummer: Land: Postleitzahl: Ort: Kennnummer des Antragstellers: EORI-Nr.: Für Eintragungen der Zollbehörden Registriernummer: Nationale Referenznummer (falls vorhanden): Ort des Antrags: Datum des Antrags: Jahr Monat Tag Status des Antrags: 2. Ort, an dem die Hauptbuchhaltung für Zollzwecke geführt wird oder zugänglich ist (falls abweichend) Straße und Hausnummer: Land: Postleitzahl: Ort: 6. Art der Transaktion (obligatorisch) Bitte geben Sie an, ob sie beabsichtigen, die sich aus diesem Antrag ergebende vZTA-Entscheidung für eines der folgenden Zollverfahren zu verwenden: 3. Zollvertreter (falls zutreffend) Name: Straße und Hausnummer: Land: Postleitzahl: Ort: Kennnummer des Vertreters: EORI-Nr.: 7. Zollnomenklatur (obligatorisch) In welche Nomenklatur ist die Ware einzureihen? Kombinierte Nomenklatur (KN) TARIC Erstattungsnomenklatur Sonstige (bitte angeben): 4. Für den Antrag zuständige Kontaktperson: (obligatorisch) Name: Tel.-Nr.: Fax-Nr.: E-Mail-Adresse: 8. Warennummer Bitte geben Sie den Zollnomenklaturcode ein, in den die Waren nach Erwartung des Antragstellers einzureihen sind. 5. Neuausstellung einer vZTA-Entscheidung (obligatorisch) Bitte geben Sie an, ob der Antrag eine Neuausstellung einer vZTA-Entscheidung betrifft. Ja Nein Wenn ja, geben Sie bitte relevante Einzelheiten an. Referenznummer der vZTA-Entscheidung: gültig seit: Jahr Monat Tag Warennummer: 9. Warenbezeichnung (obligatorisch) Detaillierte Beschreibung der Waren, die es erlaubt, sie zu identifizieren und in die Zollnomenklatur einzureihen. Dabei sind auch Angaben zur Zusammensetzung der Waren und zu den für deren Bestimmung verwendeten Untersuchungsmethoden zu machen, sofern die Einreihung von der Zusammensetzung der Waren abhängt. Angaben, die der Antragsteller als vertraulich betrachtet, sind in Feld 8 zu machen. Überlassung zum zoll-rechtlich freien Verkehr Ja Nein Besondere Verfahren (bitte angeben) Ja Nein Ausfuhr Ja Nein

EUROPÄISCHE UNION

ANTRAG AUF ENTSCHEIDUNG ÜBER EINE VERBINDLICHE ZOLLTARIFAUSKUNFT (VZTA)

1. Antragsteller (obligatorisch)

Name: (vertraulich)

Straße und Hausnummer:

Land:

Postleitzahl:

Ort:

Kennnummer des Antragstellers:

EORI-Nr.:

Für Eintragungen der Zollbehörden

Registriernummer:

Nationale Referenznummer (falls vorhanden):

Ort des Antrags:

Datum des Antrags:

Jahr Monat Tag

Status des Antrags:

2. Ort, an dem die Hauptbuchhaltung für Zollzwecke geführt wird oder zugänglich ist

(falls abweichend)

Straße und Hausnummer:

Land:

Postleitzahl:

Ort:

6. Art der Transaktion (obligatorisch)

Bitte geben Sie an, ob sie beabsichtigen, die sich aus diesem Antrag ergebende vZTA-Entscheidung für eines der folgenden Zollverfahren zu verwenden:

3. Zollvertreter (falls zutreffend)

Name:

Straße und Hausnummer:

Land:

Postleitzahl:

Ort:

Kennnummer des Vertreters:

EORI-Nr.:

7. Zollnomenklatur (obligatorisch)

In welche Nomenklatur ist die Ware einzureihen?

Kombinierte Nomenklatur (KN)

TARIC

Erstattungsnomenklatur

Sonstige (bitte angeben):

4. Für den Antrag zuständige Kontaktperson:

(obligatorisch)

Name:

Tel.-Nr.:

Fax-Nr.:

E-Mail-Adresse:

8. Warennummer

Bitte geben Sie den Zollnomenklaturcode ein, in den die Waren nach Erwartung des Antragstellers einzureihen sind.

5. Neuausstellung einer vZTA-Entscheidung (obligatorisch)

Bitte geben Sie an, ob der Antrag eine Neuausstellung einer vZTA-Entscheidung betrifft.

Ja Nein

Wenn ja, geben Sie bitte relevante Einzelheiten an.

Referenznummer der vZTA-Entscheidung:

gültig seit:

Jahr Monat Tag

Warennummer:

9. Warenbezeichnung (obligatorisch)

Detaillierte Beschreibung der Waren, die es erlaubt, sie zu identifizieren und in die Zollnomenklatur einzureihen. Dabei sind auch Angaben zur Zusammensetzung der Waren und zu den für deren Bestimmung verwendeten Untersuchungsmethoden zu machen, sofern die Einreihung von der Zusammensetzung der Waren abhängt. Angaben, die der Antragsteller als vertraulich betrachtet, sind in Feld 8 zu machen.

Überlassung zum zoll-rechtlich freien Verkehr

Ja Nein

Besondere Verfahren

(bitte angeben)

Ja Nein

Ausfuhr

Ja Nein

10. Handelsbezeichnung und zusätzliche Angaben (*) (vertraulich) Bitte nennen Sie alle Angaben, die auf Wunsch des Antragstellers vertraulich zu behandeln sind, einschließlich Warenzeichen und Modellnummer der Waren. 11. Muster und Proben usw. Bitte geben Sie an, ob Muster bzw. Proben, Lichtbilder, Produktinformationen oder sonstige verfügbare Unterlagen, die den Zollbehörden bei der Einreihung der Ware in die Zollnomenklatur von Nutzen sein könnten, beigefügt sind. Muster und Proben Lichtbilder Produktinformationen Sonstiges Sollen die Muster/Proben zurückgesandt werden? Ja Nein Bestimmte den Zollbehörden entstehende Kosten für Analysen, Sachverständigengutachten für Muster und Proben oder die Rücksendung dieser Muster und Proben können dem Antragsteller in Rechnung gestellt werden. 12. Andere bereits erhaltene oder beantragte vZTA Haben Sie bei einer anderen Zollstelle oder in einem anderen Mitgliedstaat bereits eine vZTA für eine gleiche oder gleichartige Ware beantragt oder erhalten? Ja Nein Falls ja, bitte machen Sie Angaben zu den folgenden Punkten: Land der Antragstellung: Ort des Antragstellung: Datum der Antragstellung: Jahr Monat Tag Referenznummer der vZTA-Entscheidung: Beginn der Gültigkeit der Entscheidung: Jahr Monat Tag Warennummer: Land der Antragstellung Ort des Antragstellung: Datum der Antragstellung: Jahr Monat Tag Referenznummer der vZTA-Entscheidung: Beginn der Gültigkeit der Entscheidung: Jahr Monat Tag Warennummer: 13. Anderen Inhabern ausgestellte vZTA-Entscheidungen (obligatorisch) Ist Ihnen bekannt, ob anderen Inhabern für eine gleiche oder gleichartige Ware bereits eine vZTA-Entscheidung ausgestellt worden ist? Ja Nein Falls ja, bitte machen Sie Angaben zu den folgenden Punkten: Referenznummer der vZTA-Entscheidung: Beginn der Gültigkeit der Entscheidung: Jahr Monat Tag Warennummer: Referenznummer der vZTA-Entscheidung: Beginn der Gültigkeit der Entscheidung: Jahr Monat Tag Warennummer: 14. Ist Ihres Wissens für die in den Feldern 9 und 10 beschriebenen Waren in der EU ein Rechts- oder Verwaltungsverfahren bezüglich der zolltariflichen Einreihung anhängig oder ist in der EU durch ein gerichtliches Urteil bereits über die zolltarifliche Einreihung entschieden worden? (obligatorisch) Ja Nein Falls ja, bitte machen Sie Angaben zu den folgenden Punkten: Land: Bezeichnung des Gerichts: Anschrift des Gerichts: Aktenzeichen: 15. Datum und Authentifizierung (obligatorisch) Datum: Jahr Monat Tag Unterschrift: Wichtige Hinweise Mit der Authentifizierung dieses Antrags, übernimmt der Antragsteller die Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der darin enthaltenen Daten sowie für alle mit diesem Antrag übermittelten zusätzlichen Informationen. Der Antragsteller erklärt sich damit einverstanden, dass diese Daten und etwaige Lichtbilder, Abbildungen, Produktinformationen usw. in einer Datenbank der Europäischen Kommission gespeichert werden und dass die Daten, einschließlich etwaiger vom Antragsteller oder der Verwaltung beigefügter (oder beizufügender) Lichtbilder, Abbildungen, Produkt informationen usw., die nicht in den Feldern 1, 2 und 10 als vertraulich gekennzeichnet sind, der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht werden. 16. Zusätzliche Informationen

10. Handelsbezeichnung und zusätzliche Angaben (*) (vertraulich)

Bitte nennen Sie alle Angaben, die auf Wunsch des Antragstellers vertraulich zu behandeln sind, einschließlich Warenzeichen und Modellnummer der Waren.

11. Muster und Proben usw.

Bitte geben Sie an, ob Muster bzw. Proben, Lichtbilder, Produktinformationen oder sonstige verfügbare Unterlagen, die den Zollbehörden bei der Einreihung der Ware in die Zollnomenklatur von Nutzen sein könnten, beigefügt sind.

Muster und Proben Lichtbilder Produktinformationen Sonstiges

Sollen die Muster/Proben zurückgesandt werden?

Ja Nein

Bestimmte den Zollbehörden entstehende Kosten für Analysen, Sachverständigengutachten für Muster und Proben oder die Rücksendung dieser Muster und Proben können dem Antragsteller in Rechnung gestellt werden.

12. Andere bereits erhaltene oder beantragte vZTA

Haben Sie bei einer anderen Zollstelle oder in einem anderen Mitgliedstaat bereits eine vZTA für eine gleiche oder gleichartige Ware beantragt oder erhalten?

Ja Nein

Falls ja, bitte machen Sie Angaben zu den folgenden Punkten:

Land der Antragstellung:

Ort des Antragstellung:

Datum der Antragstellung:

Jahr Monat Tag

Referenznummer der vZTA-Entscheidung:

Beginn der Gültigkeit der Entscheidung:

Jahr Monat Tag

Warennummer:

Land der Antragstellung

Ort des Antragstellung:

Datum der Antragstellung:

Jahr Monat Tag

Referenznummer der vZTA-Entscheidung:

Beginn der Gültigkeit der Entscheidung:

Jahr Monat Tag

Warennummer:

13. Anderen Inhabern ausgestellte vZTA-Entscheidungen (obligatorisch)

Ist Ihnen bekannt, ob anderen Inhabern für eine gleiche oder gleichartige Ware bereits eine vZTA-Entscheidung ausgestellt worden ist?

Ja Nein

Falls ja, bitte machen Sie Angaben zu den folgenden Punkten:

Referenznummer der vZTA-Entscheidung:

Beginn der Gültigkeit der Entscheidung:

Jahr Monat Tag

Warennummer:

Referenznummer der vZTA-Entscheidung:

Beginn der Gültigkeit der Entscheidung:

Jahr Monat Tag

Warennummer:

14. Ist Ihres Wissens für die in den Feldern 9 und 10 beschriebenen Waren in der EU ein Rechts- oder Verwaltungsverfahren bezüglich der zolltariflichen Einreihung anhängig oder ist in der EU durch ein gerichtliches Urteil bereits über die zolltarifliche Einreihung entschieden worden?

(obligatorisch)

Ja Nein

Falls ja, bitte machen Sie Angaben zu den folgenden Punkten:

Land:

Bezeichnung des Gerichts:

Anschrift des Gerichts:

Aktenzeichen:

15. Datum und Authentifizierung (obligatorisch)

Datum:

Jahr Monat Tag

Unterschrift:

Wichtige Hinweise

Mit der Authentifizierung dieses Antrags, übernimmt der Antragsteller die Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der darin enthaltenen Daten sowie für alle mit diesem Antrag übermittelten zusätzlichen Informationen. Der Antragsteller erklärt sich damit einverstanden, dass diese Daten und etwaige Lichtbilder, Abbildungen, Produktinformationen usw. in einer Datenbank der Europäischen Kommission gespeichert werden und dass die Daten, einschließlich etwaiger vom Antragsteller oder der Verwaltung beigefügter (oder beizufügender) Lichtbilder, Abbildungen, Produkt informationen usw., die nicht in den Feldern 1, 2 und 10 als vertraulich gekennzeichnet sind, der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht werden.

16. Zusätzliche Informationen