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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1936/84 DER KOMMISSION

vom 4. Juli 1984

zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 85.21 D II des Gemeinsamen Zolltarifs

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Vorschriften erforderlich für die Tarifierung einer als Mikrocomputer bezeichneten Ware mit den Abmessungen 51 × 15 × 2 mm, mit 40 Anschlußstiften, die u. a.

- einen programmierbaren, ultraviolett löschbaren Nur-Lesespeicher (EPROM) mit einer Speicherkapazität von 1 K × 8 bit;

- einen Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (RAM) mit einer Speicherkapazität von 64 × 8 bit;

- 27 Ein- und Ausgänge;

- einen 8-bit-Zeitzähler, einen Oszillator und Taktschaltkreise

enthält.

Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1018/84 (3), gehören zu Tarifnummer 84.53 unter anderem automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten und zu Tarifnummer 85.21 unter anderem elektronische Mikroschaltungen.

Für die Tarifierung der obengenannten Ware kommen diese beiden Tarifnummern in Betracht.

Nach Aufbau und sonstiger Beschaffenheit handelt es sich um eine monolithische integrierte Schaltung, die auf einem Einkristall-Siliciumchip in der N-MOS-Technik hergestellt worden ist.

Es liegt somit eine elektronische Mikroschaltung im Sinne der Vorschrift 5 B b) zum Kapitel 85 vor.

Ausserdem ist die Tarifnummer 85.21 gemäß Vorschrift 5 zum Kapitel 85 letzter Absatz gegenüber jeder anderen Tarifnummer vorrangig.

Die zu tarifierende Ware ist deshalb in Tarifnummer 85.21 der Tarifstelle 85.21 D II zuzuweisen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Eine als Mikrocomputer bezeichnete Ware mit den Abmessungen 51 × 15 × 2 mm, mit 40 Anschlußstiften, die u. a.

- einen programmierbaren, ultraviolett löschbaren Nur-Lesespeicher (EPROM) mit einer Speicherkapazität von 1 K × 8 bit;

- einen Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (RAM) mit einer Speicherkapazität von 64 × 8 bit;

- 27 Ein- und Ausgänge;

- einen 8-bit-Zeitzähler, einen Oszillator und Taktschaltkreise

enthält, gehört im Gemeinsamen Zolltarif zur Tarifstelle:

85.21 Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröhren, andere als solche der Tarifnummer 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder Gasfuellung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und Fernsehbildaufnahmeröhren; Photozellen; gefasste oder montierte piezölektrische Kristalle; Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden; elektronische Mikroschaltungen:

D. Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden; elektronische Mikroschaltungen:

II. andere.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am einundzwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. Juli 1984

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 107 vom 19. 4. 1984, S. 1.