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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2414/81 DER KOMMISSION

vom 19. August 1981

zur Regelung der Einfuhr in bestimmte Mitgliedstaaten von Hosen (Kategorie 6) mit Ursprung in Indonesien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 des Rates vom 21. Dezember 1978 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 920/81 (2), insbesondere auf die Artikel 11 und 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 sind die Voraussetzungen für die Festsetzung von Hoechstmengen festgelegt. Die Einfuhren in bestimmte Mitgliedstaaten von Hosen (Kategorie 6) mit Ursprung in Indonesien haben den in Absatz 3 dieses Artikels festgesetzten Prozentsatz überschritten.

Nach Absatz 5 des Artikels 11 wurde Indonesien am 6. Mai 1981 ein Konsultationsersuchen betreffend Waren der Kategorie 6 notifiziert.

Durch Verordnung (EWG) Nr. 1347/81 der Kommission (3) wurden für die Einfuhr dieser Erzeugnisse in bestimmten Mitgliedstaaten vorläufige Hoechstmengen festgesetzt.

Im Anschluß an die durchgeführten Konsultationen erweist es sich als notwendig, für die Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse in diese Mitgliedstaaten sowie in die Bundesrepublik Deutschland vorläufige Hoechstmengen für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 1981 festzusetzen.

Nach Absatz 13 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe ihres Anhangs V gewährleistet.

Die betreffenden aus Indonesien zwischen dem 1. Januar 1981 und dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung (EWG) Nr. 1347/81 oder dieser Verordnung ausgeführen Waren müssen von der für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember festgelegten Hoechstmenge abgezogen werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 Absatz 1 gelten für die Einfuhr in bestimmte Mitgliedstaaten von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorie mit Ursprung in Indonesien die in diesem Anhang angegebenen vorläufigen Hoechstmengen.

Artikel 2

(1) Waren nach Artikel 1, die zwischen dem 1. Januar 1981 und dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung von Indonesien in die im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1347/81 genannten Mitgliedstaaten, sowie in die Bundesrepublik Deutschland ausgeführt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder gleichwertiges Frachtpapier vorgelegt wird, aufgrund dessen nachgewiesen wird, daß die Waren tatsächlich innerhalb des genannten Zeitraums versandt worden sind.

(2) Die von Indonesien nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung in die im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1347/81 genannten Mitgliedstaaten versandten Waren unterliegen weiterhin dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78.

Die von Indonesien nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung nach der Bundesrepublik Deutschland versandten Waren unterliegen dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78.

(3) Für die Anwendung des Absatzes 2 werden die Mengen der aus Indonesien ab dem 1. Januar 1981 versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Waren von der für das Jahr 1981 festgesetzten vorläufigen Hoechstmenge abgezogen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zweiten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 31. Dezember 1981.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. August 1981

Für die Kommission

Étienne DAVIGNON

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 365 vom 27. 12. 1978, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 98 vom 9. 4. 1981, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 134 vom 21. 5. 1981, S. 15.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7 // // // // // // // // Kategorie Nr. // Tarifnummer // NIMEXE- Kennziffer (1981) // Warenbezeichnung // Mitglied- staaten // Einheiten // Hoechstmengen vom 1. Januar bis 31. Dezember 1981 // // // // // // // // 6 // 61.01 B V d) 1 2 3 e) 1 2 3 61.02 B II e) 6 aa) bb) cc) // 61.01-62; 64; 66; 72; 74; 76 61.02-66; 68; 72 // Oberkleidung für Männer und Knaben Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder: B. andere: Shorts und andere kurze Hosen und lange Hosen, aus Geweben, für Männer und Knaben; lange Hosen aus Geweben, für Frauen, Mädchen und Kleinkinder; aus Wolle, Baumwolle, synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen // D F I IRL DK // 1 000 Stück // 560 330 160 17 80 // // // // // // //