ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
3c410

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L-Threonin

Zusammensetzung des Zusatzstoffs Pulver mit einem Mindestgehalt von 98 % L-Threonin (in der Trockensubstanz). Charakterisierung des Wirkstoffs L-Threonin, gewonnen durch Fermentierung mit Corynebacterium glutamicum KCCM 80117 oder Corynebacterium glutamicum KCCM 80118. Chemische Formel: C4H9NO3 CAS-Nr.: 72-19-5. Analysemethoden (1) Zur Identifikation von L-Threonin im Futtermittelzusatzstoff: — „L-threonin monograph“ (Food Chemical Codex) und — Ionenaustauschchromatografie mit Nachsäulenderivatisierung und optischer Detektion (IEC-VIS/FD) — EN ISO 17180. Zur Bestimmung von Threonin in Vormischungen: — Ionenaustauschchromatografie mit Nachsäulenderivatisierung und optischer Detektion (IEC-VIS/FD) — EN ISO 17180 und — Ionenaustauschchromatografie mit Nachsäulenderivatisierung und spektrofotometrischer Detektion (IEC-VIS), Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission (Anhang III, Teil F). Zur Bestimmung von Threonin in Mischfuttermitteln und Einzelfuttermitteln: — Ionenaustauschchromatografie mit Nachsäulenderivatisierung und optischer Detektion (IEC-VIS/FD): Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission (Anhang III, Teil F). Zur Bestimmung von Threonin in Wasser: — Ionenaustauschchromatografie mit Nachsäulenderivatisierung und optischer Detektion (IEC-VIS/FD).

Alle Tierarten

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1. L-Threonin darf in Verkehr gebracht und als Zusatzstoff in Form einer Zubereitung verwendet werden. 2. L-Threonin darf über das Tränkwasser verabreicht werden. 3. In der Kennzeichnung des Zusatzstoffs ist der Feuchtigkeitsgehalt anzugeben. 4. In der Kennzeichnung des Zusatzstoffs und der Vormischungen ist Folgendes anzugeben: „Bei der Supplementierung mit L-Threonin, insbesondere über das Tränkwasser, sind alle essenziellen und bedingt essenziellen Aminosäuren zu berücksichtigen, um einer unausgewogenen Ernährung vorzubeugen.“
(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 27. Februar 2019 (5) den Schluss, dass der Antragsteller Daten vorgelegt hat, denen zufolge der Zusatzstoff die Zulassungsbedingungen erfüllt. Die Behörde stellte fest, dass der Zusatzstoff für die Zieltierarten, die Verbraucher und die Umwelt sicher ist. Sie kam ferner zu dem Schluss, dass der Zusatzstoff als potenzielles Haut- und Inhalationsallergen einzustufen ist. Daher ist die Kommission der Auffassung, dass geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden sollten, um schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, insbesondere in Bezug auf die Verwender des Zusatzstoffs, zu vermeiden. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.
(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) zog in ihren Gutachten vom 8. September 2015 (2) bzw. vom 18. September 2018 (3) den Schluss, dass die Zubereitung aus Bacillus subtilis KCCM 10673P und Aspergillus oryzae KCTC 10258BP keine nachteiligen Auswirkungen auf die Tiergesundheit oder auf die Umwelt hat. Sie kam jedoch auch zu dem Schluss, dass der Zusatzstoff als haut- und augenreizend sowie als Haut- und Inhalationsallergen zu betrachten ist. Daher ist die Kommission der Auffassung, dass geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden sollten, um schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, insbesondere in Bezug auf die Anwender des Zusatzstoffs, zu vermeiden. Die Behörde gelangte ferner zu dem Schluss, dass der Zusatzstoff die Konzentration von Oligosacchariden der Raffinose-Serie und des Trypsin-Inhibitors in Sojabohnen wirksam verringern kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.
(3)

Die Zubereitung aus Saccharomyces cerevisiae CNCM I-4407 (früher Saccharomyces cerevisiae NCYC Sc 47) wurde gemäß der Richtlinie 70/524/EWG mit der Verordnung (EG) Nr. 2148/2004 der Kommission (3) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Absetzferkel, mit der Verordnung (EG) Nr. 1288/2004 der Kommission (4) für Sauen und mit der Verordnung (EG) Nr. 1811/2005 der Kommission (5) für Milchkühe auf unbegrenzte Zeit zugelassen. In der Folge wurde diese Zubereitung gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen.
(112)

Die Menge, die Preise und der Marktanteil der Einfuhren aus anderen Ländern sowie der nicht gedumpten Einfuhren aus China im Bezugszeitraum sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. Aus Gründen der Vertraulichkeit (vgl. Erwägungsgrund (106)) werden die Marktanteile und die Mengen der nicht gedumpten Einfuhren aus China in indexierter Form angegeben. Tabelle 3 Einfuhren aus anderen Drittländern und nicht gedumpte Einfuhren aus China 2015 2016 2017 UZÜ China Einfuhrmenge (in Tonnen) 3 000-3 500 2 500-3 000 3 500-4 000 4 000-4 500 Menge der nicht gedumpten Einfuhren Index (2015 = 100) 100 84 114 135 Preis (in EUR/Tonne) 1 100-1 300 1 100-1 200 1 000-1 100 1 000-1 100 Marktanteil Index (2015 = 100) 100 84 108 125 Türkei Einfuhrmenge (in Tonnen) 2 328 2 522 2 008 2 303 Index (2015 = 100) 100 108 86 99 Preis (in EUR/Tonne) 1 177 1 216 1 240 1 344 Index (2015 = 100) 100 103 105 114 Marktanteil Index 100 108 82 92 USA Einfuhrmenge (in Tonnen) 4 520 4 828 5 019 5 364 Index (2015 = 100) 100 107 111 119 Preis (in EUR/Tonne) 1 104 1 588 1 204 1 275 Index (2015 = 100) 100 144 109 116 Marktanteil Index 100 107 105 110 Indien Einfuhrmenge (in Tonnen) 934 956 1 299 1 668 Index (2015 = 100) 100 102 139 179 Preis (in EUR/Tonne) 1 537 1 514 1 487 1 545 Index (2015 = 100) 100 99 97 101 Marktanteil Index 100 102 132 165 Andere Drittländer Einfuhrmenge (in Tonnen) 819 1 042 1 223 1 088 Index (2009 = 100) 100 127 149 133 Preis (in EUR/Tonne) 1 148 1 397 1 305 1 411 Index (2009 = 100) 100 122 114 123 Marktanteil Index 100 127 141 123 Drittländer insgesamt Einfuhrmenge (in Tonnen) 9 000-12 000 10 000-13 000 11 000-14 000 12 000-15 000 Index (2009 = 100) 100 102 112 125 Preis (in EUR/Tonne) 1 000-1 200 1 200-1 400 1 200-1 400 1 200-1 400 Index (2009 = 100) 100 117 102 106 Marktanteil Index 100 102 106 116 Quellen: Eurostat, Datenbank zu Artikel 14 Absatz 6
(8)

Das Recht, Beförderungen im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats und zwischen Mitgliedstaaten durchzuführen, ist eine grundlegende Errungenschaft des Binnenmarkts und sollte nach Ablauf des Übergangszeitraums und in Ermangelung gegenteiliger Sonderbestimmungen nicht mehr von Güterkraftverkehrsunternehmern aus dem Vereinigten Königreich in Anspruch genommen werden können. Unmittelbar nach dem Übergangszeitraum und in Ermangelung eines künftigen Abkommens über den Güterkraftverkehr zwischen der Union und dem Vereinigten Königreich dürften jedoch Störungen des Verkehrsflusses und daraus resultierende Bedrohungen der öffentlichen Ordnung insbesondere an den Grenzübergangsstellen auftreten, von denen es nur wenige gibt und an denen zusätzliche Kontrollen der Fahrzeuge und ihrer Ladung durchgeführt werden sollen. An den Grenzübergangsstellen zum Vereinigten Königreich kam es bereits vor Ende des Übergangszeitraums zu einer Zunahme der Verkehrsüberlastung. Die Krise im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie hatte auch negative Auswirkungen auf den Straßenverkehr mit einem Anstieg der Leerladungen, ein Trend, der sich noch verschärfen könnte, wenn es keine Flexibilität gäbe, die es den Güterkraftverkehrsunternehmen des Vereinigten Königreichs erlaubte, für einen streng begrenzten Zeitraum in der Union tätig zu werden, sei es auch nur in sehr begrenztem Umfang. Solche Unterbrechungen könnten zu Situationen mit negativen Auswirkungen auf kritische Lieferketten führen, die für die Bewältigung der derzeitigen COVID-19-Pandemie als notwendig erachtet werden. Um das Ausmaß solcher Störungen zu verringern, sollten Güterkraftverkehrsunternehmer des Vereinigten Königreichs vorübergehend eine begrenzte Anzahl zusätzlicher Beförderungen im Gebiet der Union im Rahmen von Beförderungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Union durchführen dürfen. Ihre Fahrzeuge müssten dann nicht sofort in das Vereinigte Königreich zurückkehren und es wäre weniger wahrscheinlich, dass sie bei der Rückkehr ins Vereinigte Königreich leer sind, was die Gesamtzahl der Fahrzeuge und damit den Druck an den Grenzübergangsstellen verringern würde. Das Recht, solche zusätzlichen Beförderungen durchzuführen, sollte verhältnismäßig sein, keine Rechte auf dem gleichen Niveau verbriefen, wie sie den Güterkraftverkehrsunternehmern der Union nach den Vorschriften für den Binnenmarkt zustehen, und sollte stufenweise auslaufen.
(4)

Mit dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Norwegen, das Protokoll Nr. 2 zum bilateralen Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwegen betreffend (6) (im Folgenden „Abkommen in Form eines Briefwechsels“) wird die nach Protokoll Nr. 2 geltende Zollbefreiung für Waren der KN-Codes 2202 10 00 (Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen) und ex 2202 90 10 (andere nicht alkoholische Getränke, Zucker enthaltend), ersetzt durch die KN-Codes 2202 10 00, ex 2202 91 00 und ex 2202 99, vorübergehend ausgesetzt. Gemäß dem Abkommen in Form eines Briefwechsels sollen zollfreie Einfuhren dieser Waren mit Ursprung in Norwegen nur innerhalb der Beschränkungen eines Zollkontingents gestattet werden. Für Einfuhren, die über dieses Zollkontingent hinausgehen, ist ein Zoll zu entrichten.
(4)

Die vom Vereinigten Königreich durchgeführten Kontrollen auf Konformität mit den Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse sollten daher anerkannt werden. Gemäß Artikel 15 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 sollten in der vorliegenden Verordnung die amtliche Behörde in dem Drittland, unter deren Verantwortung diese Kontrollen durchgeführt werden, sowie die mit der Durchführung der Kontrollen als solchen beauftragten Kontrollstellen benannt werden. Unbeschadet der Anwendung des Unionsrechts auf das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland nach Artikel 5 Absatz 4 des dem Austrittsabkommen beigefügten Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls sollte das Vereinigte Königreich infolge dieser Anerkennung in Anhang IV der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 aufgeführt werden.
(1)

In der Delegierten Verordnung (EU) 2018/772 der Kommission (2) sind Vorschriften für die Anwendung präventiver Gesundheitsmaßnahmen zur Kontrolle von Echinococcus-multilocularis-Infektionen bei Hunden festgelegt, die für die Verbringung in das Hoheitsgebiet oder in Teile des Hoheitsgebiets bestimmter Mitgliedstaaten zu anderen als Handelszwecken bestimmt sind. Insbesondere enthält Artikel 2 der genannten Delegierten Verordnung die Vorschriften für die Einstufung von Mitgliedstaaten oder Teilen von Mitgliedstaaten in Bezug auf Echinococcus-multilocularis-Infektionen sowie die Bedingungen, die die Mitgliedstaaten erfüllen müssen, um weiterhin für die Anwendung dieser präventiven Gesundheitsmaßnahmen in Betracht zu kommen.
(3)

Gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008, geändert durch die Verordnung (EU) Nr. 232/2012 der Kommission (3), sind Gelborange S (E 110) und Cochenillerot A (Ponceau 4R) (E 124) derzeit als Lebensmittelzusatzstoffe in der Lebensmittelkategorie 09.2 „Fisch und Fischereiprodukte, einschließlich Weich- und Krebstieren, verarbeitet“ mit einer Höchstmenge von jeweils 200 mg/kg zugelassen, die nur in Lachsersatz auf der Grundlage von Theragra chalcogramma und Pollachius virens verwendet werden dürfen. Am 15. Juli 2014 und am 23. September 2009 gab die Behörde Gutachten ab, in denen sie die akzeptierbare Tagesdosis (ADI) für Gelborange S (E 110) (4) auf 4 mg/kg Körpergewicht/Tag und die ADI für Cochenillerot A (Ponceau 4R) (E 124) (5) auf 0,7 mg/kg Körpergewicht/Tag festlegte. In ihren Gutachten vom 15. Juli 2014 und vom 21. April 2015 (6) gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass die Expositionsschätzungen für diese Zusatzstoffe für keine Populationsgruppe über der jeweiligen ADI lagen.
(4)

Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, die Niederlande und Schweden haben ein direktes Bewirtschaftungsinteresse an den Fischereien in der Nordsee. Nach Konsultation des Beirats für die Nordsee und des Beirats für pelagische Bestände haben diese Mitgliedstaaten und das Vereinigte Königreich der Kommission am 29. Mai 2019 eine gemeinsame Empfehlung mit Einzelheiten zur Umsetzung der Anlandeverpflichtung in Fischereien auf Grundfischarten in der Nordsee vorgelegt. Die gemeinsame Empfehlung wurde am 7. August 2019 geändert. Im Anschluss an diese gemeinsamen Empfehlungen hat die Kommission die Delegierte Verordnung (EU) 2019/2238 (3) angenommen.
3.

Buchstabe c wird wie folgt geändert: a) Nach dem Titel wird folgender Absatz eingefügt: „Probenahmen, die nach den in Buchstabe a oder b genannten Tests als positive TSE-Fälle gelten, aber nicht als atypisch eingestuft wurden, werden nur dann getestet, um das Vorkommen von BSE auszuschließen, wenn sie aus einem Indexfall stammen. Andere Fälle, die Merkmale aufweisen, die nach Auffassung des untersuchenden Labors eingehender untersucht werden müssen, werden ebenfalls getestet, um das Vorkommen von BSE auszuschließen.“ b) Ziffer i erhält folgende Fassung: „i) Primärer Molekulartest mit einer diskriminierenden Westernblotting-Methode Um das Vorkommen von BSE auszuschließen, werden Probenahmen mit einer in den Leitlinien des EU-Referenzlabors aufgeführten diskriminierenden Westernblotting-Methode untersucht. Die diskriminierende Untersuchung wird von einem von der zuständigen Behörde benannten amtlichen Labor durchgeführt, das mit Erfolg am letzten vom EU-Referenzlabor organisierten Leistungstest hinsichtlich der Anwendung einer solchen Methode teilgenommen hat.“ c) Ziffer ii erhält folgende Fassung: „ii) Sekundärer Molekulartest mit zusätzlichen molekularen Testmethoden TSE-Fälle, bei denen das Vorliegen von BSE gemäß den vom EU-Referenzlabor herausgegebenen Leitlinien durch den unter Ziffer i genannten primären Molekulartest nicht ausgeschlossen werden kann, werden mit allen zur Verfügung stehenden einschlägigen Informationen unverzüglich an das EU-Referenzlabor weitergeleitet. Die Proben werden einer weiteren Untersuchung und Bestätigung mittels mindestens einer alternativen Methode unterzogen, die sich immunchemisch von der ursprünglichen primären Molekularmethode unterscheidet. Die Konzeption der sekundären molekularen Tests wird gemäß den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen und labortechnischen Fachkenntnissen auf Einzelfallbasis vom EU-Referenzlaboratorium, wie in dessen Leitlinien beschrieben, genehmigt. Das EU-Referenzlabor wird von einem Sachverständigengremium, der sogenannten Strain Typing Expert Group (STEG), sowie einem Vertreter des zuständigen nationalen Referenzlabors unterstützt. Die Ergebnisse werden vom EU-Referenzlabor mit Unterstützung der STEG sowie einem Vertreter des zuständigen nationalen Referenzlabors ausgewertet. Die Kommission wird umgehend über das Ergebnis dieser Auswertung informiert.“
(2)

Nach den der Kommission übermittelten Angaben haben die Fänge aus dem Bestand an Scholle in den Gebieten 7h, 7j und 7k durch Schiffe, die die Flagge Frankreichs führen oder in Frankreich registriert sind, die für 2020 zugeteilte Quote erreicht.
(2)

Nach den der Kommission übermittelten Angaben haben die Fänge aus dem Bestand an Nördlichem Weißen Thun im Atlantik nördlich von 5° N durch Schiffe, die die Flagge Irlands führen oder in Irland registriert sind, die für 2020 zugeteilte Quote erreicht.
(4)

Die COVID-19-Krise in der Union dauert an, weswegen die Nachfrage nach bestimmten medizinischen Waren in den Mitgliedstaaten, insbesondere nach Schutzmasken, hoch ist; die Einfuhr solcher Waren stellt die Zollbehörden vor zusätzliche Herausforderungen.
(2)

Nach den der Kommission übermittelten Angaben haben die Fänge aus dem Bestand an Perlrochen in den Unionsgewässern des Gebiets 9 durch Schiffe, die die Flagge Spaniens führen oder in Spanien registriert sind, die für 2020 zugeteilte Quote erreicht.
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2020/1274 DER KOMMISSION

vom 1. Juli 2020

zur Festsetzung einer pauschalen Zollermäßigung bei der Einfuhr von Sorghum aus Drittländern nach Spanien

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 185,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In den Übereinkünften im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde (2) hat sich die Union verpflichtet, Spanien die Einfuhr von 300 000 Tonnen Sorghum pro Jahr zu gestatten.

Um die Einfuhr von Sorghum nach Spanien bis Ende des Jahres 2020 zu erleichtern, ist auf den gemäß der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 festgesetzten Einfuhrzoll für die Sorghummengen, die im Rahmen des am 1. Januar 2020 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1296/2008 eröffneten Zollkontingents nach Spanien eingeführt werden dürfen, eine pauschale Ermäßigung von 100 % anzuwenden.

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Einklang mit Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 1296/2008 wird eine pauschale Ermäßigung des Einfuhrzolls für Sorghum in Höhe von 100 % des gemäß der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 festgesetzten Einfuhrzolls für Sorghum angewendet. Diese Ermäßigung gilt für die verfügbaren Restmengen an Sorghum, die im Rahmen des am 1. Januar 2020 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1296/2008 eröffneten Zollkontingents nach Spanien eingeführt werden dürfen.
(4)

Die Änderung des akzeptablen Zwecks für die Verwendung von PFOS, ihren Salzen und PFOSF für die Metallbeschichtung (Hartmetallbeschichtung) ausschließlich in Systemen mit geschlossenem Kreislauf in eine spezifische Ausnahme hat zur Folge, dass die Parteien diese Ausnahme für einen Zeitraum von höchstens fünf Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung in Anspruch nehmen dürfen. Die Ausnahme kann nach einem Beschluss der Konferenz der Vertragsparteien auf Antrag einer Vertragspartei und auf der Grundlage einer Begründung für die anhaltende Notwendigkeit dieser Verwendung um weitere fünf Jahre verlängert werden. Um den Verpflichtungen aus dem Übereinkommen Rechnung zu tragen, sollte daher der Eintrag für Perfluoroctansulfonsäure und ihre Derivate (PFOS) in Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2019/1021 geändert werden.
(10)

Auf der Grundlage der in Tabelle 1 zusammengefassten statistischen Daten stellte die Kommission fest, dass die Menge der Einfuhren aus den betroffenen Ländern in die Union lediglich in zwei Untersuchungen zunahm. In den anderen Untersuchungen war ein erheblicher Rückgang zu verzeichnen. Tabelle 1 Einfuhrmengen je Verfahren Bezeichnung und Nummer des Verfahrens Beschluss zur Einführung vorläufiger Maßnahmen Einfuhren mit Ursprung in Einfuhren im UZ (in t) Einfuhren im Vorunterrichtungszeitraum (in t) Anstieg der Einfuhren Mischungen von Harnstoff und Ammoniumnitrat (AD649) Ja Russland 35 297 8 497 -76 % USA 42 700 0 -100 % Trinidad 21 183 0 -100 % Insgesamt 99 180 8 498 -91 % Biodiesel (AS650) Ja Indonesien 29 693 24 045 -19 % Stahlräder (AD652) Ja VR China 13 763 914 -93 % Erzeugnisse aus Glasfasern (AD653) Nein Ägypten 882 4 -100 % VR China 2 161 1 724 -20 % Insgesamt 3 043 1 728 -43 % Waren aus Endlosglasfaserfilamenten (AD655) Nein Ägypten 8 295 3 076 -63 % Bahrain 1 350 327 -76 % Insgesamt 9 644 3 403 -65 % Erzeugnisse aus Glasfasern (AS656) Nein Ägypten 882 37 -96 % VR China 2 161 2 500 16 % Insgesamt 3 043 2 537 -17 % Waren aus Endlosglasfaserfilamenten (AS657) Ja Ägypten 8 295 11 574 38 % Quelle: Eurostat, vom jeweiligen Wirtschaftszweig der Union bereitgestellte überprüfte Daten und Surveillance II
(1)

Mit dem Beschluss 2001/539/EG des Rates (2) hat die Gemeinschaft das am 28. Mai 1999 in Montreal vereinbarte Übereinkommen zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Übereinkommen von Montreal) abgeschlossen, das Haftungsvorschriften in Bezug auf die Beförderung von Personen, Gepäck und Fracht im internationalen Luftverkehr festlegt.
(94)

In Bezug auf diese Länder hat die Kommission zunächst eine rückblickende Prüfung ihrer Ausfuhrleistung im zweiten Jahr der Anwendung der Maßnahmen, d. h. seit dem 1. Juli 2019, vorgenommen. Diese Analyse zeigt, dass in den Warenkategorien, in denen diese Länder in den Genuss eines länderspezifischen Kontingents kommen, im letzten Quartal des Zeitraums im Allgemeinen noch ungenutzte Mengen im Rahmen ihres spezifischen Kontingents verfügbar waren. Darüber hinaus waren in den Warenkategorien, in denen sie ihre länderspezifischen Kontingente möglicherweise später ausgeschöpft haben, in den meisten Fällen — einschließlich der Kategorien, die von einigen dieser Länder als für ihre Industrie kritisch eingestuft wurden — noch erhebliche Mengen im Rahmen des Restkontingents verfügbar. Dies bedeutet, dass sie in der Regel die Möglichkeit hatten, in den für sie wichtigsten Warenkategorien weiterhin auch über ihr bisheriges Niveau hinaus auszuführen. In den Warenkategorien, in denen diese Länder stattdessen auf das Restkontingent angewiesen waren, ergab die Analyse der Daten nicht, dass das System der Zollkontingente ihre Ausfuhrmöglichkeiten insgesamt eingeschränkt hätte. In bestimmten Fällen bestanden für die Länder im Rahmen der Maßnahmen de facto keinerlei Beschränkungen, ihr bisheriges Ausfuhrniveau zu überschreiten.
(1)

Die deutsche Sprachfassung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 der Kommission (2) enthält in der Tabelle in Anhang XXX in der Zeile mit der Nummer 5 einen Fehler im Zusammenhang mit schweren Verstößen aufgrund der Nichterfüllung der Pflicht zur Anlandung untermaßiger Fische.
(4)

Von der Republik Korea übermittelten Informationen zufolge wurde der Name der Kontrollstelle „Konkuk University industrial cooperation corps“ zu „KAFCC“ geändert, und es wurden neue Internetadressen für „Woorinong Certification“ und „Neo environmentally-friendly Certification Center“ mitgeteilt. Zudem wurde der Kontrollstelle „Ecolivestock Association“ die Anerkennung entzogen. Schließlich hat die zuständige koreanische Behörde folgende sechs Kontrollstellen anerkannt, die in die Liste in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 aufgenommen werden sollten: „Korea Crops Research Institute (co.ltd)“, „Korea organic certification“, „Jayeondeul agri-food certification institute“, „Institute of Organic food Evaluation“, „EverGreen Nongouhwi“ und „ONNURI ORGANIC Co. Ltd.“.
(4)

Die Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit hat der Kommission bestätigt, dass die Anwendung der in Erwägungsgrund 3 genannten Bestimmungen verschoben werden kann, ohne die Flugsicherheit zu beeinträchtigen, da es sich um einen sehr begrenzten Zeitraum handeln wird und der Luftverkehr im Zuge der Erholung von der COVID-19-Pandemie nur in geringem Umfang und schrittweise wieder aufgenommen werden dürfte, sodass eine geringere Exposition gegenüber den in Bezug auf Tests auf psychoaktive Substanzen und psychologische Unterstützungsprogramme ermittelten Risiken besteht.
(2)

Nach Inkrafttreten der Durchführungsverordnung (EU) 2019/706 wurde ein Fehler in Bezug auf die CAS-Nummer (Chemical Abstracts Number of the American Chemical Society) festgestellt, die in den Anhängen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/706 für den Wirkstoff Carvon verwendet wurde.