VERORDNUNG (EG) Nr. 536/97 DES RATES vom 17. März 1997 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein hinsichtlich der önologischen Verfahren und Behandlungen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), insbesondere auf Artikel 26 Absatz 4,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mehrere Mitgliedstaaten haben gemäß Artikel 26 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 die versuchsweise Anwendung önologischer Verfahren genehmigt, die durch die genannte Verordnung nicht vorgesehen sind. Aufgrund der erzielten Ergebnisse läßt sich davon ausgehen, daß diese Verfahren geeignet sind, die Weinbereitung und Haltbarmachung der betreffenden Erzeugnisse zu verbessern, ohne dadurch die Gesundheit der Verbraucher zu gefährden. Die meisten dieser Verfahren sind bereits von den zuständigen internationalen Behörden anerkannt. Sie sollten deshalb auf Gemeinschaftsebene endgültig zugelassen werden, sobald genaue Anwendungsbedingungen erlassen worden sind. Der Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 ist entsprechend zu ändern.

In den Bezugnahmen auf bestimmte önologische Verfahren sind Ungenauigkeiten festgestellt worden; diese sind entsprechend zu korrigieren.

In der deutschen Fassung des Anhangs VI der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 ist in Nummer 1 Buchstabe q) und in Nummer 3 Buchstabe z) das Wort "Milchbakterien" durch das wissenschaftlich korrekte Wort "Milchsäurebakterien" zu ersetzen.

Die Richtlinie 94/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) enthält Bestimmungen über Farbstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen. Es ist klarzustellen, daß der Begriff "caramel" (Zuckerkulör) sich in dieser Verordnung ausschließlich auf das Produkt bezieht, das der in der genannten Richtlinie definierten Färbung dient. Es ist jedoch möglich, daß einige Erzeuger nach dem Tag des Inkrafttretens der Verordnung (EWG) Nr. 4250/88 (3), die die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 in diesem Punkt ändert, ein durch Erhitzen von Zucker erhaltenes süßes aromatisches Produkt verwendet haben. Dieses Produkt sollte daher für den Zeitraum von dem obengenannten Tag bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung ebenfalls zugelassen werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 wird wie folgt geändert:

1. In Nummer 1:

a) erhält Buchstabe a) folgende Fassung:

"a) Belüftung oder Zusatz von Sauerstoff;"

b) Buchstabe q) wird in der deutschen Fassung das Wort "Milchbakterien" durch das Wort "Milchsäurebakterien" ersetzt.

2. In Nummer 3:

a) Buchstabe z) wird in der deutschen Fassung das Wort "Milchbakterien" durch das Wort "Milchsäurebakterien" ersetzt;

b) erhält Buchstabe za) folgende Fassung:

"za) Zusatz von Zuckerkulör im Sinne der Richtlinie 94/36/EG zur Verstärkung der Farbe von Likörwein und Qualitätslikörwein b.A."

3. Folgende Nummer wird hinzugefügt:

"(4) Önologische Verfahren und Behandlungen, die ausschließlich im Rahmen der nach dem Verfahren des Artikels 83 festgelegten Anwendungsbedingungen für die im einleitenden Satz der Nummer 3 genannten Erzeugnisse angewendet werden dürfen;

a) Zuführung von Sauerstoff;

b) Behandlung durch Elektrodialyse zur Verhinderung der Weinsteinausfällung;

c) Anwendung von Urease zur Verringerung des Harnstoffgehalts im Wein."

Artikel 2

Vom 1. September 1989 bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung gilt der Zusatz sämtlicher in der Fußnote 2 in Anhang I der Richtlinie 94/36/EG aufgezählten Produkte zur Verstärkung der Farbe von Likörweinen und Qualitätslikörweinen b.A. als im Sinne des Anhangs VI Nummer 3 Buchstabe za) der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 zugelassen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Artikel 2 gilt jedoch mit Wirkung vom 1. September 1989.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 17. März 1997.

Im Namen des Rates

Der Präsident

J. VAN AARTSEN

(1) ABl. Nr. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1592/96 (ABl. Nr. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 31).

(2) ABl. Nr. L 237 vom 10. 9. 1994, S. 13.

(3) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1988, S. 59.