ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1508/93 DER KOMMISSION vom 18. Juni 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 5, 26 und 59 (laufende Nummern 40.0050, 40.0260 und 40.0590) mit Ursprung in Indien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorien 5, 26 und 59 (laufende Nummern 40.0050, 40.0260 und 40.0590) mit Ursprung in Indien ist der Plafond auf 1 510 000 Stück, 3 950 000 Stück bzw. 310 Tonnen festgesetzt. Am 29. März 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indien, für die Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 25. Juni 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indien wiedereingeführt:

/* Tabellen: S. ABl. */

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Juni 1993

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.

(2) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.
AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L144/11 16.6.93
{
VERORDNUNG (EWG)Nr.1467/93DERKOMMISSION
vom15.Juni1993
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.846/93zurEinführungeiner
Ausgleichsabgabe aufdieEinfuhrvonÄpfelnmitUrsprunginChile
AnwendungdesArtikels25dergenanntenVerordnung
festgesetzteAusgleichsabgabe geändertwird.Aufgrund
dieserBedingungenwirddieÄusgleichsabgabe beider
EinfuhrvonÄpfelnmitUrsprunginChilegeändert—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1035/72desRates
vom18.Mai1972übereinegemeinsameMarktorganisa­
tionfürObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.638/93(2),insbesondere auf
Artikel27Absatz2zweiterUnterabsatz,
inErwägungnachstehender Gründe:
DurchdieVerordnung (EWG)Nr.846/93derKommis­
sion(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.1396/93(4),isteineAusgleichsabgabe beiderEinfuhr
vonÄpfelnmitUrsprunginChileeingeführtworden.
Artikel26Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.1035/72
hatdieBedingungen festgelegt,unterdeneneineinHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.846/93
erwähnteBetragvon6,43ECUwirddurchdenBetrag
von9,38ECUersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam16.Juni1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den15.Juni1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
(2)ABl.Nr.L69vom20.3.1993,S.7.
(3)ABl.Nr.L88vom8.4.1993,S.30.
4)ABl.Nr.L137vom8.6.1993,S.9.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1460/93 DER KOMMISSION vom 14. Juni 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 610/77 zur Bestimmung der auf den repräsentativen Märkten der Gemeinschaft festgestellten Preise für ausgewachsene Rinder und zur Ermittlung der Preise einiger anderer Rinder in der Gemeinschaft

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 125/93 (2), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 7 und Artikel 25,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die vorliegenden Angaben über die Entwicklung des Rinderbestands machen eine Änderung der Koeffizienten zur Berechnung des Preises für ausgewachsene Rinder auf den repräsentativen Märkten der Gemeinschaft erforderlich.

Aus diesem Grund muß der Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 610/77 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1615/92 (4), angepasst werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 610/77 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie findet zum erstenmal Anwendung zur Berechnung der ab 5. Juli 1993 geltenden Abschöpfungen.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Juni 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 24.

(2) ABl. Nr. L 18 vom 27. 1. 1993, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 77 vom 25. 3. 1977, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 170 vom 25. 6. 1992, S. 16.

ANHANG

"ANHANG I

Koeffizienten zur Berechnung der Preise für ausgewachsene Rinder auf den repräsentativen Märkten der Gemeinschaft

Deutschland 20,4

Belgien 3,9

Dänemark 2,7

Spanien 6,2

Frankreich 25,6

Griechenland 0,8

Irland 7,9

Italien 9,9

Luxemburg 0,3

Niederlande 6,0

Portugal 1,7

Vereinigtes Königreich 14,6"
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1447/93 DER KOMMISSION vom 11. Juni 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 3102 40 mit Ursprung in dem Gebiet der ehemaligen Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 des Rates vorgesehenen Zollplafonds gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten und Gemeinschaftszollplafonds für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren und zur Festlegung ermässigter beweglicher Teilbeträge für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in Ungarn, Polen und dem Gebiet der ehemaligen Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik (TSFR) (1993) (1), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 1 der genannten Verordnung werden Zollpräferenzen gewährt für Ungarn, Polen und das Gebiet der ehemaligen Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik (TSFR) im Rahmen der in Spalte 5 des Anhangs I der genannten Verordnung festgesetzten Präferenzzollplafonds. So kann die Kommission durch Verordnung die gegenüber den betreffenden Drittländern geltenden Zollsätze bis zum Ende des Kalenderjahres wiedereinführen, gemäß Artikel 6 derselben Verordnung, wenn die Plafonds erreicht sind.

Die angerechneten Einfuhren der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in dem Gebiet der ehemaligen Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik, für die Zollpräferenzen gewährt werden, haben diesen Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle im Hinblick auf dieses Land für die betreffenden Waren wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 15. Juni 1993 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in dem Gebiet der ehemaligen Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik wiedereingeführt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Juni 1993

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 12.

ANHANG

/* Tabellen: S. ABl. */
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1421/93 DES RATES vom 7. Juni 1993 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige landwirtschaftliche Waren

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die in dieser Verordnung genannten Waren werden in der Gemeinschaft gegenwärtig nicht oder nur in unzureichender Menge erzeugt. Die Hersteller können somit den Bedarf der verarbeitenden Industrien der Gemeinschaft nicht decken.

Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs in diesen Fällen vollständig auszusetzen.

In Anbetracht dessen wird die Aussetzung dieser autonomen Zollsätze von der Gemeinschaft beschlossen.

Da es schwierig ist, die kurzfristige Entwicklung der wirtschaftlichen Lage auf den betreffenden Gebieten genau zu beurteilen, sollten die Aussetzungen nur zeitweilig erfolgen, wobei ihre Gültigkeitsdauer entsprechend den Interessen der Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden für die im Anhang aufgeführten Waren auf die jeweils angegebene Höhe ausgesetzt.

Diese Aussetzungen gelten vom 1. Juli 1993 bis zum 30. Juni 1994.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1993 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 7. Juni 1993.

Im Namen des Rates

Der Präsident

M. JELVED

ANHANG

/* Tabellen: S. ABl. */
Nr.L140/32 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 11.6.93
VERORDNUNG (EWG)Nr.1434/93DERKOMMISSION
vom10.Juni1993
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben.
UmeinreibungslosesFunktionieren derAbschöpfungsre­
gelungzuermöglichen ,istfürdieBerechnungder
Abschöpfungen beidenfloatendenWährungenderim
Referenzzeitraum vom9.Juni1993festgestellterepräsen­
tativeMarktkursanzuwenden—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3814/92(2),insbesondereaufArtikel16Absatz
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3813/92desRates
vom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit und
dieimRahmenderGemeinsamen Agrarpolitikanzuwen­
dendenUmrechnungskurse (3),insbesondereaufArtikel5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.789/93derKommission (4),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1417/93(*),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.789/93enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.Juni1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.Juni1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.7.
(3)ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.
OABl.Nr.L79vom1.4.1993,S.66.
OABl.Nr.L139vom10.6.1993,S.17.

11.6.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L140/33
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom10.Juni1993zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag (')
17011110 35,11(')
17011190 35,11c)
17011210 35,11(')
17011290 35,11(')
17019100 44,06
17019910 44,06
17019990 44,06(2)
(')NachdenBestimmungen desArtikels2oder3derVerordnung (EWG)Nr.837/68derKommissionberechneter
Abschöpfungsbetrag .
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.
(s)GemäßArtikel101Absatz1derEntscheidung 91/482/EWGwerdenbeiderEinfuhrvonErzeugnissenmit
UrsprungindenüberseeischenLändernundGebietenkeineAbschöpfungen erhoben.
10.6.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L139/3
VERORDNUNG (EWG)Nr.1407/93DERKOMMISSION
vom9.Juni1993
zurFestsetzungderPrämien,diedenEinfuhrabschöpfungen fürGetreide,Mehl
undMalzhinzugefügtwerden
Abschöpfungen beidenfloatendenWährungenderim
Referenzzeitraum vom8.Juni1993festgestellterepräsen­
tativeMarktkursanzuwenden .
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigencif­
PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügtwerden,
wieimAnhangzudieserVerordnungangegebengeän­
dert—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1738/92(2),insbesondereaufArtikel15
Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3813/92desRates
vom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit und
dieimRahmenderGemeinsamen Agrarpolitikanzuwen­
dendenUmrechnungskurse (3),insbesondereaufArtikel5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürGetreideund
Malzhinzugefügtwerden,sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3874/92derKommission (4)unddiespäterzu
ihrerÄnderungerlassenenVerordnungen festgesetzt
worden.
UmeinreibungslosesFunktionierenderAbschöpfungsre­
gelungzuermöglichen ,istfürdieBerechnungderHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämien,diedennachArtikel15derVerordnung
(EWG)Nr.2727/75imvorausfestgesetztenAbschöp­
fungenfürEinfuhrenvonGetreideundMalzausDritt­
ländernhinzuzufügensind,sindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam10.Juni1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den9.Juni1993
FürdieKommission
Ren6STEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.0ABl.Nr.L180vom1.7.1992,S.1.
(3)ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.b)ABl.Nr.L390vom31.12.1992,S.121.

Nr.L139/4 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 10.6.93
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom9.Juni1993zurFestsetzungderPrämien,dieden
Einfuhrabschöpfungen fürGetreide,MehlundMalzhinzugefügtwerden
A.GetreideundMehl
(ECU/Tonne)
„KI„, laufender jTerm.2.Term.3.Term.KN-Code Monat
6 7 8 9
07099060 0 0 0 0
07129019 0 0 0 0
10011000 0 0 0 0
10019091 0 2,58 2,58 2,51
10019099 0 2,58 2,58 2,51
10020000 0 0 0 0
10030010 0 1,37 1,37 1,37
10030020 0 1,37 1,37 1,37
10030080 0 1,37 1,37 1,37
10040000 0 1,39 1,39 0
10051090 0 0 0 0
10059000 0 0 0 0
10070090 0 0 0 0
10081000 0 0 0 0
10082000 0 0 0 0
10083000 0 0 0 0
10089090 0 0 0 0
11010000 0 3,62 3,62 3,52
B.Malz
(ECU/Tonne)
„.T>,,laufender i.Term.2.Term.3.Term.4.Term.KN-Code Monat
6 7 8 9 10
11071011 0 4,59 4,59 4,47 4,47
11071019 0 3,43 3,43 3,34 3,34
11071091 0 2,44 2,44 2,44 2,44
11071099 0 1,82 1,82 1,82 1,82
11072000 0 2,12 2,12 2,12 2,12
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1394/93 DER KOMMISSION vom 4. Juni 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 9105 mit Ursprung in China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für 1993 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für die Waren des KN-Codes 9105 mit Ursprung in China beträgt der individuelle Plafond 5 441 000 ECU. Am 25. März 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus China den Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 11. Juni 1993 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. Juni 1993

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.
3.6.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L134/3
VERORDNUNG (EWG)Nr.1354/93DERKOMMISSION
vom2.Juni1993
zurFestsetzungderPrämien,diedenEinfuhrabschöpfungen fürGetreide,Mehl
undMalzhinzugefügtwerden
Abschöpfungen beidenfloatendenWährungenderim
Referenzzeitraum vom1.Juni1993festgestellterepräsen­
tativeMarktkursanzuwenden .
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigencif­
PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügtwerden,
wieimAnhangzudieserVerordnungangegebengeän­
dert—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1738/92(2),insbesondereaufArtikel15
Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3813/92desRates
vom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit und
dieimRahmenderGemeinsamen Agrarpolitikanzuwen­
dendenUmrechnungskurse (3),insbesondereaufArtikel5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürGetreideund
Malzhinzugefügtwerden,sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3874/92derKommission (4)unddiespäterzu
ihrerÄnderungerlassenenVerordnungen festgesetzt
worden.
UmeinreibungslosesFunktionierenderAbschöpfungsre­
gelungzuermöglichen,istfürdieBerechnungderHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämien,diedennachArtikel15derVerordnung
(EWG)Nr.2727/75imvorausfestgesetztenAbschöp­
fungenfürEinfuhrenvonGetreideundMalzausDritt­
ländernhinzuzufügensind,sindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam3.Juni1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den2.Juni1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L180vom1.7.1992,S.1.
OABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.
(4)ABl.Nr.L390vom31.12.1992,S.121.

Nr.L134/4 3.6.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom2.Juni1993zurFestsetzungderPrämien,dieden
Einfuhrabschöpfungen fürGetreide,MehlundMalzhinzugefügtwerden
A.GetreideundMehl
(ECU/Tonne)
laufender , ~x,xi^ 1.Term.2.Term.3.Term.KN-Code Monat
6 7 8 9
07099060 0 0 0 0
07129019 0 0 0 0.
10011000 0 0 0 0
10019091 0 2,51 2,51 1,82
10019099 0 2,51 2,51 1,82
10020000 0 0 0 0
10030010 0 1,37 1,37 1,37
10030020 0 1,37 1,37 1,37
10030080 0 1,37 1,37 1,37
10040000 0 0 0 0
10051090 0 0 0 0
10059000 0 0 0 0
10070090 0 0 0 0
10081000 0 0 0 0
10082000 0 0 0 0
10083000 0 0 0 0
10089090 0 0 0 0
11010000 0 3,51 3,51 2,57
B.Malz
(ECU/Tonne)
KN-Code laMon*erLTerm"2"Term"3"Term"4"Term-
6 7 8 9 10
11071011 0 4,47 4,47 3,24 3,24
11071019 0 3,34 3,34 2,42 2,42
11071091 0 2,44 2,44 2,44 2,44
11071099 0 1,82 1,82 1,82 1,82
11072000 0 2,12 2,12 2,12 2,12
Nr.L132/38 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 29.5.93
VERORDNUNG (EWG)Nr.1302/93DERKOMMISSION
vom28.Mai1993
zurFestsetzungderbeiderEinfuhrnachPortugalvonbestimmten
MengenRohzuckerfürportugiesische Raffinerienanwendbarenermäßigten
Abschöpfung
DiemitArtikel1derVerordnung(EWG)Nr.3813/92des
Rates(3)festgelegtenrepräsentativen Marktkursewerden
beiderUmrechnungderindenDrittlandswährungen
ausgedrückten Beträgeberücksichtigt .Außerdemwerden
siebeiderBestimmungderdenWährungenderMitglied­
staatenentsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
nungskursezugrundegelegt.DiefürdieseUmrech­
nungenerforderlichen Durchführungsbestimmungen
wurdenmitderVerordnung (EWG)Nr.1068/93der
Kommission (4)erlassen.
DieUmsetzungdervorstehendenÜberlegungenführtzur
FestsetzungderbeiderEinfuhrdesbetreffendenRohzuk­
kerszuerhebendenvermindertenAbschöpfung inder
nachstehendangegebenenHöhe—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3814/92(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz5,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel16aAbsatz1derVerordnung(EWG)Nr.
1785/81wirdbeiderEinfuhrvonZucker,deraus
bestimmtenDrittländernstammtundfürdieportugiesi­
schenRaffinerienbestimmtist,zwischendem1.Januar
und30.Juni1993eineverminderteAbschöpfung
erhoben.
NachArtikel16aAbsatz2derselbenVerordnung
entsprichtdieverminderteAbschöpfung demgemäß
Artikel3Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.1785/81
beiderEinfuhrgeltendenInterventionspreis für
Rohzucker,vermindertumdenDurchschnittderander
BörsevonLondonnotierten,indenzwanzigerstenTagen
desMonatsvordemMonat,indemdieverminderte
Abschöpfunggilt,gegebenenfalls aufdiecif-Stufeumge­
rechnetenSpot-PreisefürRohzucker.
GemäßArtikel16aAbsatz5dergenanntenVerordnung
istdieverminderteAbschöpfung monatlichfürden
folgendenMonatzubestimmen.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
InPortugalwirdbeiderEinfuhrderinArtikel16ader
Verordnung (EWG)Nr.1785/81genanntenundzuraffi­
nierendenMengenRohzuckerderKN-Codes17011110
und17011210eineauf23,09ECU/100kgverminderte
Abschöpfungerhoben.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Juni1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den28.Mai1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(>)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.7.(3)ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.
4)ABl.Nr.L108vom1.5.1993,S.106.