VERORDNUNG (EG) Nr. 1238/96 DER KOMMISSION vom 28. Juni 1996 zur Senkung der bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 1996/97 für Blumenkohl/Karfiol und Zitronen festgesetzten Grund- und Ankaufspreise wegen Überschreitung der für das Wirtschaftsjahr 1995/96 festgesetzten Interventionsschwellen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1363/95 (2), insbesondere auf Artikel 16b Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die im Wirtschaftsjahr 1995/96 für Blumenkohl/Karfiol (3*) und Zitronen geltenden Interventionsschwellen wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 1111/95 der Kommission (4) auf 63 800 bzw. 361 000 Tonnen festgesetzt.

Mit Artikel 16a Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 und Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2240/88 des Rates vom 19. Juli 1988 (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1327/95 (6), sowie mit Artikel 2 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1121/89 des Rates vom 27. April 1989 (7), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1327/95, wurde die Anwendung von Artikel 16b der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 geregelt. Erstrecken sich die in einem Wirtschaftsjahr bei Blumenkohl/Karfiol und Zitronen getroffenen Interventionsmaßnahmen auf Mengen, die größer sind als die Interventionsschwellen, wird der für das folgende Wirtschaftsjahr festgesetzte Grund- und Ankaufspreis je 20 200 bzw. 11 200 Tonnen der Überschußmenge um 1 % gesenkt.

Gemäß den Angaben der Mitgliedstaaten haben sich die in der Gemeinschaft durchgeführten Interventionsmaßnahmen im Wirtschaftsjahr 1995/96 auf 85 733 bzw. 483 002 Tonnen erstreckt. Die Kommission hat eine Überschreitung der für das genannte Wirtschaftsjahr festgesetzten Interventionsschwellen um 21 933 bzw. 121 402 Tonnen festgestellt.

Dies hat zur Folge, daß der mit der Verordnung (EG) Nr. 1190/96 des Rates (8) für das Wirtschaftsjahr 1996/97 festgesetzte Grund- und Ankaufspreis für Blumenkohl/Karfiol und Zitronen um 1 bzw. 10 % gesenkt wird.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1190/96 für das Wirtschaftsjahr 1996/97 für Blumenkohl/Karfiol und Zitronen festgesetzten Grund- und Ankaufspreise werden um 1 bzw. 10 % gesenkt und auf die im Anhang angegebenen Beträge festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1996.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Juni 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 132 vom 16. 6. 1995, S. 8.

(3*) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1994.

(4) ABl. Nr. L 111 vom 18. 5. 1995, S. 9.

(5) ABl. Nr. L 198 vom 26. 7. 1988, S. 9.

(6) ABl. Nr. L 128 vom 13. 6. 1995, S. 8.

(7) ABl. Nr. L 118 vom 29. 4. 1989, S. 21.

(8) ABl. Nr. L 156 vom 29. 6. 1996.

ANHANG

IM WIRTSCHAFTSJAHR 1996/97 WEGEN ÜBERSCHREITUNG DER FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1995/96 FESTGESETZTEN INTERVENTIONSSCHWELLEN ANZUWENDENDE GRUND- UND ANKAUFSPREISE

1. Blumenkohl/Karfiol

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. Zitronen

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Die Preise berücksichtigen nicht die Kosten der Verpackung, in der die Erzeugnisse angeboten werden.