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( 1 ) ABL . NR . L 16 VOM 22 . 1 . 1980 , S . 14 .

( 2 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 19 . JANUAR 1981

ZUR ERMÄCHTIGUNG IRLANDS , AUS INDIEN STAMMENDE KLEIDER AUS GEWEBEN UND AUS GEWIRKEN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN

( NUR DER ENGLISCHE TEXT IST VERBINDLICH )

( 81/39/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 115 ABSATZ 1 ,

GESTÜTZT AUF DIE ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG DER KOMMISSION VOM 20 . DEZEMBER 1979 BETREFFEND ÜBERWACHUNGS- UND SCHUTZMASSNAHMEN , ZU DENEN DIE MITGLIEDSTAATEN BEI DER EINFUHR BESTIMMTER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDER UND IN EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHER WAREN ERMÄCHTIGT WERDEN KÖNNEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE

AM 9 . JANUAR 1981 HAT DIE IRISCHE REGIERUNG GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 DES VERTRAGES EINEN ANTRAG EINGEREICHT , UM ERMÄCHTIGT ZU WERDEN , AUS INDIEN STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE KLEIDER AUS GEWEBEN UND AUS GEWIRKEN DER TARIFSTELLEN EX 60.05 A II UND EX 61.02 B II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , KATEGORIE 26 , VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN .

DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN AUS INDIEN STAMMENDEN WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT IST GEGENSTAND EINES ABKOMMENS ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND DIESEM LAND .

IM RAHMEN DIESES ABKOMMENS HAT SICH INDIEN VERPFLICHTET , ALLE ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ZU TREFFEN , UM SEINE AUSFUHREN DER BETREFFENDEN WAREN NACH DER GEMEINSCHAFT AUF BESTIMMTE HÖCHSTMENGEN ZU BESCHRÄNKEN .

ZUR DURCHFÜHRUNG DIESES ABKOMMENS UND ZUR BERÜCKSICHTIGUNG SEINER BESONDERHEITEN HAT DER RAT MIT SEINER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 ( 2 ) EINE BESONDERE GEMEINSAME REGELUNG FÜR DIE EINFUHREN BESTIMMTER TEXTILWAREN EINGEFÜHRT .

WEGEN DER UNTERSCHIEDLICHEN MARKTBEDINGUNGEN IN DER GEMEINSCHAFT UND DER BESONDEREN EMPFINDLICHKEIT DIESES SEKTORS DER GEMEINSCHAFTSINDUSTRIE WURDE DIESE HÖCHSTMENGE AUF DIE MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILT .

DESHALB BESTEHEN WEITERHIN UNTERSCHIEDLICHE EINFUHRBEDINGUNGEN FÜR DIESE WAREN IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN . IHRE VEREINHEITLICHUNG LÄSST SICH NUR ALLMÄHLICH ERREICHEN .

DIE GESAMTEINFUHREN DIESER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDEN WARE BETRAEGT 180 000 STÜCK IM JAHR 1979 UND 123 000 STÜCK IN DEN ERSTEN 10 MONATEN 1980 .

DIE PREISE FÜR DIESE WAREN MIT URSPRUNG IN INDIEN LIEGEN MERKBAR UNTER DEN PREISEN ÄHNLICHER WAREN , DIE IN IRLAND HERGESTELLT WERDEN .

DIE PRODUKTION GLEICHARTIGER WAREN IN IRLAND HAT SICH VON 1 824 000 STÜCK 1978 AUF 1 897 000 STÜCK 1979 ERHÖHT , ABER IHR ANTEIL AN DEM INLANDSMARKT HAT SICH VON 30 % 1978 AUF 28 % 1979 VERRINGERT .

DEN BEHÖRDEN DES MITGLIEDSTAATS , DER DEN ANTRAG GESTELLT HAT , LIEGT EIN ANTRAG AUF AUSSTELLUNG VON EINFUHRPAPIEREN IN EINEM UMFANG , DER UNGEFÄHR 176 % DER DIREKTEN QUOTE ENTSPRICH , VOR .

DIE DURCHFÜHRUNG WEITERER INDIREKTER EINFUHREN DROHT DIE WIRTSCHAFTLICHEN SCHWIERIGKEITEN DES BETREFFENDEN INDUSTRIESEKTORS ZU VERSCHÄRFEN UND DIE ZIELE DER HANDELSPOLITISCHEN MASSNAHMEN ZU GEFÄHRDEN .

ES IST AUF ABSEHBARE ZEIT NICHT MÖGLICH , DIE METHODEN FESTZULEGEN , NACH DENEN DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DIE ERFORDERLICHE ZUSAMMENARBEIT LEISTEN KÖNNTEN .

DAHER EMPFIEHLT ES SICH , DIE ANWENDUNG VON SCHUTZMASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 UNTER DEN IN DER ENTSCHEIUNG 80/47/EWG , INSBESONDERE IN ARTIKEL 3 , FESTGELEGTEN BEDINGUNGEN ZU GENEHMIGEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IRLAND WIRD ERMÄCHTIGT , DIE NACHSTEHENDEN AUS INDIEN STAMMENDEN UND IN DEN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHEN WAREN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN , SOFERN DIE ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG DER EINFUHRPAPIERE NACH DEM 4 . JANUAR 1981 GESTELLT WURDEN .

DIESE ERMÄCHTIGUNG GILT NICHT FÜR EINE MENGE VON 5 000 STÜCK . DIESE MENGE IST AUF DIE BETREFFENDEN ANTRAGSTELLER AUFZUTEILEN , DEREN ANTRAEGE ZUM ZEITPUNKT DES ERLASSES DIESER ENTSCHEIDUNG BEI DIESEN BEHÖRDEN IN BEARBEITUNG SIND .

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NUMMER DES

GEMEINSAMEN

ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

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EX 60.05 A II UND EX 61.02 B II ( NIMEXE-KENNZIFFERN 60.05-41 , 42 , 43 , 44 ; 61.02-48 , 52 , 53 , 54 ) KATEGORIE 26 // KLEIDER AUS GEWEBEN UND AUS GEWIRKEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ), AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG GILT BIS ZUM 30 . SEPTEMBER 1981 .

ARTIKEL 3

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN IRLAND GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 19 . JANUAR 1981

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

MITGLIED DER KOMMISSION