VERORDNUNG (EWG) Nr. 2160/93 DER KOMMISSION vom 28. Juli 1993 zur Festsetzung des Mindesteinfuhrpreises für getrocknete Weintrauben im Wirtschaftsjahr 1993/94 und der im Fall der Nichteinhaltung dieses Preises zu erhebenden Ausgleichsabgabe

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1569/92 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 wird der Mindesteinfuhrpreis für getrocknete Weintrauben unter Berücksichtigung folgender Faktoren festgesetzt:

- Frei-Grenze-Preis bei der Einfuhr in die Gemeinschaft,

- Weltmarktpreise,

- Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt,

- Entwicklung des Handels mit Drittländern.

Artikel 2

Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2089/85 des Rates vom 23. Juli 1985 mit allgemeinen Regeln für die Mindestpreisregelung bei der Einfuhr von getrockneten Trauben (3) sieht vor, daß die Ausgleichsabgaben unter Bezugnahme auf eine Einfuhrpreißkala festzusetzen sind. Die höchste Ausgleichsabgabe wird anhand der von den repräsentativsten Drittländern für bedeutende Mengen angewandten günstigsten Weltmarktpreise ermittelt.

Ein Mindesteinfuhrpreis ist für Korinthen und für sonstige getrocknete Weintrauben festzusetzen.

In der Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1663/93 (5), wurden die Preise und Beträge des Sektors Obst und Gemüse aufgelistet, auf die der durch die Verordnung (EWG) Nr. 537/93 der Kommission (6), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1331/93 (7), festgesetzte Koeffizient 1,013088 von Beginn der Vermarktungskampagne 1993/94 an anzuwenden ist. Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 ist die sich daraus in jedem in Frage stehenden Sektor ergebenden Senkung der betreffenden Preise und Beträge zu bestimmen.

Der Verwaltungsausschuß für Obst und Gemüse hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Der im Wirtschaftsjahr 1993/94 anwendbare Mindesteinfuhrpreis für getrocknete Weintrauben wird nach Maßgabe des Anhangs I festgesetzt.

(2) Die Ausgleichsabgabe für den Fall der Nichteinhaltung des in Absatz 1 genannten Mindesteinfuhrpreises ist im Anhang II festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. September 1993 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Juli 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 166 vom 20. 6. 1992, S. 5.

(3) ABl. Nr. L 197 vom 27. 7. 1985, S. 10.

(4) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 29.

(5) ABl. Nr. L 158 vom 30. 6. 1993, S. 18.

(6) ABl. Nr. L 57 vom 10. 3. 1993, S. 18.

(7) ABl. Nr. L 132 vom 29. 5. 1993, S. 114.

ANHANG I

Mindesteinfuhrpreise

/* Tabellen: S. ABl. */

ANHANG II

Ausgleichsabgaben 1. Korinthen des KN-Codes 0806 20 11:

/* Tabellen: S. ABl. */

des KN-Codes 0806 20 91:

/* Tabellen: S. ABl. */

Getrocknete Weintrauben der KN-Codes 0806 20 12 und 0806 20 18:

/* Tabellen: S. ABl. */

Getrocknete Weintrauben der KN-Codes 0806 20 92 und 0806 20 98:

/* Tabellen: S. ABl. */