ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Nr.L192/52 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 11.7.92
VERORDNUNG (EWG)Nr.1917/92DliRKOMMISSION
vom10.Juli1992
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
.Wähiungenstützt,multipliziertmitdemBerichti­
gungskoeffizienten gemäßArtikel3Absatz1letzter
UnterabsatzderVerordnung (EWG)Nr.1676/85des
Rates(4),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2205/900,
—fürcieübrigenWährungeneinUmrechnungskurs ,
dersichaufdenDurchschnitt derimAmtsblattder
Eurobäischen Gemeinschaften ,ReiheC,ineinem
bestimmten Zeitraumveröffentlichten Ecu-Umrech­
nungskursestütztundaufdenderimvoraufgehenden
Gedankenstrich genannteKoeffizientangewandtwird.
DieseWechselkurse sinddieam9.Juli1992festge­
stellten ."."Curse—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.61/92(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.1813/92derKommission (3)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1813/92enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben.
Umeinordnungsgemäßes Funktionieren derAbschöp­
fungsregelung zuermöglichen ,istbeiderBerechnungder
Abschöpfungen zugrundezulegen:
—fürWährungen,dieuntereinander zujedemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichungin
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­
nungssatz,dersichaufdenLeitkursdieserHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.Juli1992inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.Juli1992
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L6vom11.1.1992,S.19.«ABl.Nr.L183vom3.7.1992,S.18.(4)ABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.1.hABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.9.

11.7.92 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L192/53
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom10.Juli1992zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag (ä)
17011110 38,15c)
17011190 38,15(')
17011210 38,15(')
17011290 38,150
17019100 45,11
17019910 45,11
17019990 45,110
(')NachdenBestimmungen desArtikels2oder3derVerordnung (EWG)Nr.837/68derKommissionberechneter
Abschöpfungsbetrag .
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.
(3)GemäßArtikel101Absatz1derEntscheidung 91/482/EWGwerdenbeiderEinfuhrvonErzeugnissenmit
UrsprungindenüberseeischenLändernundGebietenkeineAbschöpfungen erhoben.GemäßArtikel101
Absatz4dervorgenanntenEntscheidungwirdjedocheinBeitraggleichdemmitderVerordnung(EWG)Nr.
1870/91festgesetztenBetragerhoben.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1882/92 DER KOMMISSION

vom 8. Juli 1992

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2677/85 über die Durchführungsvorschriften für die Verbrauchsbeihilfe für Olivenöl

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 356/92 (2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 8,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2677/85 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1008/92 (4), wurde festgelegt, wie die Denaturierung der Nebenerzeugnisse der Olivenölraffination zu erfolgen hat. Der neu formulierte Artikel 14 ist jedoch erst seit dem 1. Juli 1992 anwendbar, damit zur Erfuellung der bereits laufenden Verträge ausreichend Zeit zur Verfügung steht.

Zur Erleichterung der Anwendung der Denaturierungsregelung sollten das Verzeichnis der zu verwendenden Stoffe und die entsprechenden Anwendungsbedingungen angepasst werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2677/85 erhält folgende Fassung:

"(1) Um die Einhaltung der in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 3089/78 genannten Bedingung prüfen zu können, muß jedes Nebenerzeugnis der Raffination von in der Gemeinschaft erzeugtem Olivenöl oder Oliventresteröl vor Verlassen des Werkgeländes mit einem der folgenden Erzeugnisse mindestens in Höhe der folgenden Vomhundertteile vermischt werden:

- saures Öl aus der Raffination von Sojaöl: 20 %;

- saures Öl aus der Raffination von Rapsöl: 30 %;

- saures Öl aus der Raffination von Rapsöl, bei dem mindestens 25 % der Fettsäuren der Triglizeride auf Erukasäure entfallen, bis in dem Gemisch 2,5 % Erukasäure enthalten sind;

- saures Öl aus der Raffination von Leinsamenöl: 5 %."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Juli 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1859/92 DER KOMMISSION

vom 7. Juli 1992

zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3817/90 hinsichtlich der Gültigkeitsdauer der EHM-Lizenzen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf die Artikel 83 und 251,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 569/86 des Rates vom 25. Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (EHM) (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88 (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3817/90 der Kommission vom 19. Dezember 1990 mit Vorschriften über die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus auf für Portugal bestimmte Erzeugnisse der Sektoren Eier und Gefluegelfleisch (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3773/91 (4), gilt eine EHM-Lizenz nach dem Tag ihrer tatsächlichen Erteilung achtzehn Tage lang.

Da der Handel zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten durch aussergewöhnliche Umstände behindert wurde, sollte die Gültigkeitsdauer der am 8. und 15. Juni 1992 erteilten Lizenzen umgehend um zwei Wochen verlängert werden.

Damit keine Gesetzeslücke entsteht, muß die vorliegende Verordnung am 24. Juni 1992 in Kraft treten.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Eier und Gefluegelfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Abweichend von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3817/90 wird die Gültigkeitsdauer der am 8. und 15. Juni 1992 erteilten EHM-Lizenzen um zwei Wochen verlängert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 24. Juni 1992.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. Juli 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1844/92 DER KOMMISSION

vom 6. Juli 1992

zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3810/91 hinsichtlich der Gültigkeitsdauer der EHM-Lizenzen im Rindfleischhandel mit Portugal

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 251,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 569/86 des Rates vom 25. Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (EHM) (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88 (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 3810/91 der Kommission vom 18. Dezember 1991 mit Durchführungsbestimmungen zum ergänzenden Mechanismus für den Handel mit Rindfleisch zwischen der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31. Dezember 1985 und Spanien und Portugal sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 4026/89 und (EWG) Nr. 3815/90 (3) gilt eine EHM-Lizenz nach dem Tag ihrer tatsächlichen Erteilung 18 Tage lang.

Da der Handel zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten durch aussergewöhnliche Umstände behindert wurde, musste die Gültigkeitsdauer der am 5. Juni 1992 erteilten Lizenzen mit der Verordnung (EWG) Nr. 1681/92 der Kommission vom 29. Juni 1992 zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3810/91 hinsichtlich der Gültigkeitsdauer der EHM-Lizenzen (4) um eine Woche verlängert werden. Da diese Umstände immer noch bestehen, sollte die betreffende Gültigkeitsdauer erneut verlängert werden.

Damit kein rechtsfreier Raum entsteht, sollte die vorliegende Verordnung ab 30. Juni 1992 gelten.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1681/92 für die am 5. Juni 1992 erteilten EHM-Lizenzen vorgesehene Gültigkeitsdauer wird um drei Wochen verlängert.

(2) Die Gültigkeitsdauer der am 12. Juni 1992 erteilten EHM-Lizenzen wird um zwei Wochen verlängert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 30. Juni 1992.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. Juli 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1822/92 DER KOMMISSION vom 3. Juli 1992 zur Festsetzung der den Erzeugerorganisationen für Olivenöl und ihren anerkannten Vereinigungen im Wirtschaftsjahr 1991/92 zu zahlenden Beträge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 356/92 (2), insbesondere auf Artikel 20d Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 20d der Verordnung Nr. 136/66/EWG wird ein Prozentsatz der Erzeugungsbeihilfe als Beitrag zur Finanzierung der Tätigkeiten der Erzeugerorganisationen und ihrer Vereinigungen einbehalten.

In Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3061/84 der Kommission vom 31. Oktober 1984 mit Durchführungsbestimmungen zur Beihilferegelung für die Erzeugung von Olivenöl (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 541/92 (4), werden die einheitlichen Beträge, die den Erzeugerorganisationen und ihren Vereinigungen zu zahlen sind, nach der Vorausschätzung des aufzuteilenden Gesamtbetrags festgesetzt. Der Einbehalt für das Jahr 1991/92 wurde durch die Verordnung (EWG) Nr. 1721/91 des Rates (5) bestimmt. Die in jedem Mitgliedstaat gemäß dem genannten Einbehalt verfügbaren Mittel müssen auf die Anspruchsberechtigten in geeigneter Weise aufgeteilt werden. In Spanien und Portugal ist der Einbehalt niedriger als in den anderen Mitgliedstaaten, da auch die Erzeugungsbeihilfe niedriger ist.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für das Wirtschaftsjahr 1991/92 werden die in Artikel 8 Absatz 1 Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG) Nr. 3061/84 genannten Beträge wie folgt festgesetzt:

- 4 ECU bzw. 8 ECU für Spanien,

- 0 ECU bzw. 3 ECU für Portugal,

- 2 ECU bzw. 2 ECU für Griechenland,

- 1,6 ECU bzw. 1,6 ECU für Frankreich,

- 3,3 ECU bzw. 3,3 ECU für Italien.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 3. Juli 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66. (2) ABl. Nr. L 39 vom 15. 2. 1992, S. 1. (3) ABl. Nr. L 288 vom 1. 11. 1984, S. 52. (4) ABl. Nr. L 59 vom 4. 3. 1992, S. 10. (5) ABl. Nr. L 162 vom 26. 6. 1991, S. 29.
2.7.92 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L182/77
VERORDNUNG (EWG)Nr.1796/92DERKOMMISSION
vom1.Juli1992
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1591/92zurEinführungeiner
Ausgleichsabgabe aufdieEinfuhrvonKirschenmitUrsprunginBulgarien
Artikel26Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.1035/72
hatdieBedingungen festgelegt,unterdeneneinein
AnwendungdesArtikels25dergenanntenVerordnung
festgesetzteAusgleichsabgabe geändertwird.Aufgrund
dieserBedingungen wirddieAusgleichsabgabe beider
EinfuhrvonKirschenmitUrsprunginBulgariengeän­
dert—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1035/72desRates
vom18.Mai1972übereinegemeinsameMarktorganisa­
tionfürObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1156/92(2),insbesondere auf
Artikel27Absatz2zweiterUnterabsatz,
inErwägungnachstehender Gründe:
DurchdieVerordnung (EWG)Nr.1591/92derKommis­
sion(3)isteineAusgleichsabgabe beiderEinfuhrvon
KirschenmitUrsprunginBulgarieneingeführtworden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.1591/92
erwähnteBetragvon37,86ECUwirddurchdenBetrag
von51,36ECUersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam2.Juli1992inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den1.Juli1992
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(<)ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
OABl.Nr.L122vom7.5.1992,S.3.
OABl.Nr.L168vom23.6.1992,S.18.
2.7.92 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L182/47
VERORDNUNG (EWG)Nr.1785/92DERKOMMISSION
vom1.Juli1992
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfung fürZuckerrübenundZuckerrohr
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.61/92(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel16derVerordnung (EWG)Nr.1785/81
mußvonderKommission fürdieEinfuhrvondenin
Artikel1Absatz1Buchstabeb)dieserVerordnung
genanntenErzeugnisseneineAbschöpfung festgesetzt
werden.DieseAbschöpfung mußpauschalaufder
GrundlagedesSaccharosegehalts jedesdieserErzeugnisse
undaufderGrundlagederAbschöpfungaufWeißzucker
errechnetwerden.
NachArtikel6derVerordnung (EWG)Nr.837/68der
Kommissionvom28.Juni1968überDurchführungsbe­
stimmungenfürdieAbschöpfung imZuckersektor (3),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1428/78(4),errechnetsichdieaufdieseErzeugnisse
anwendbareAbschöpfunginderWeise,daßderfür100
Kilogramm Weißzucker bestehende Unterschied
zwischendemwährenddesZuckerwirtschaftsjahres
geltendenSchwellenpreis unddemarithmetischen Mittel
derwährendeinesBezugszeitraums ermitteltencif-PreisemiteinemKoeffizientenmultipliziertwird.DieseKoeffi­
zientensowiederBezugszeitraum sindinArtikel6der
Verordnung (EWG)Nr.837/68festgesetztworden.
DerSchwellenpreis fürWeißzuckerwurdedurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1748/92desRates(^zurFestset­
zungderabgeleitetenInterventionspreise fürWeißzucker ,
desInterventionspreises fürRohzucker,derMindestpreise
fürA-undB-Zuckerrüben ,derSchwellenpreise ,der
VergütungzumAusgleichderLagerkostensowiederin
SpanienundPortugalgeltendenPreisefürdasWirt­
schaftsjahr1992/93festgesetzt.
MitderVerordnung (EWG)Nr.1736/92derKommis­
sion(6)wurdendieab1.Juli1992beiderEinfuhrvon
ZucherrübenundZucherrohranwendbarenAbschöp­
fungenvorläufigfestgesetzt.DieseAbschöpfungen sollten
berichtigwerden,umdenPreisbeschlüssen desRates
Rechnungzutragen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung(EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen ,dieaufdie
EinfuhrderinArtikel1Absatz1Buchstabeb)derselben
VerordnungaufgeführtenErzeugnisseanwendbarsind,
werdenimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften inKraft.
SiegiltmitWirkungvom1.Juli1992.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den1.Juli1992
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L6vom11.1.1992,S.19.
OABl.Nr.L151vom30.6.1968,S.42.
(4)ABl.Nr.L171vom28.6.1978,S.34.OABl.Nr.L180vom1.7.1992,S.13.¥)ABl.Nr.L179vom1.7.1992,S.124.

Nr.L182/48 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 2.7.92
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom1.Juli1992zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfung
fürZuckerrüben undZuckerrohr
(ECUjeTonne)
KN-Code Einfuhrabschöpfungen
12129110 70,72
12129190 243,10
12129200 48,62
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1752/92 DES RATES vom 30. Juni 1992 zur Festlegung der monatlichen Zuschläge zum Auslösungsschwellenpreis, zum Zielpreis und zum Mindestpreis für Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen für das Wirtschaftsjahr 1992/93

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1431/82 des Rates vom 18. Mai 1982 über besondere Maßnahmen für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen (1), insbesondere auf Artikel 2a,

auf Vorschlag der Kommission (2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 2a der Verordnung (EWG) Nr. 1431/82 müssen für das Wirtschaftsjahr 1992/93 die Beträge festgelegt werden, die dem Auslösungsschwellenpreis, dem Zielpreis und dem Mindestpreis für Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen jeweils monatlich in einem noch festzulegenden Zeitraum ab Beginn des dritten Monats des Wirtschaftsjahres zugeschlagen werden. Nach dieser Vorschrift muß ferner die Anzahl der Monate bestimmt werden, während derer diese Zuschläge angewendet werden.

Diese für alle Monate gleichen Zuschläge müssen unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Lagerkosten und der in der Gemeinschaft festgestellten Zinsen festgelegt werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Für das Wirtschaftsjahr 1992/93 wird der Betrag der monatlichen Zuschläge zum Zielpreis und zum Mindestpreis für Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen auf 0,158 ECU je 100 kg festgesetzt.

(2) Die Zuschläge nach Absatz 1 werden gemäß der Tabelle im Anhang angewandt.

Artikel 2

(1) Für das Wirtschaftsjahr 1992/93 wird der Betrag der monatlichen Zuschläge zum Auslösungsschwellenpreis für Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen auf 0,35 ECU je 100 kg festgesetzt.

(2) Die Zuschläge nach Absatz 1 werden gemäß der Tabelle im Anhang angewandt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1992.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 30. Juni 1992.

Im Namen des Rates

Der Präsident

Arlindo MARQUES CUNHA

(1) ABl. Nr. L 162 vom 12. 6. 1982, S. 28. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1750/92 (siehe Seite 17 dieses Amtsblatts).(2) ABl. Nr. C 119 vom 11. 5. 1992, S. 41.

ANHANG

(in ECU/100 kg)

Monat

Juli

1992

August

1992

September

1992

Oktober

1992

November

1992

Dezember

1992

Januar

1993

Februar

1993

März

1993

April

1993

Mai

1993

Juni

1993

Auf den Zielpreis und den Mindestpreis anzuwendende monatliche Zuschläge

0

0

0,158

0,316

0,474

0,632

0,790

0,948

1,106

1,264

1,264

1,264

Auf den Auslösungsschwellenpreis anzuwendende monatliche Zuschläge

0

0

0,350

0,700

1,050

1,400

1,750

2,100

2,450

2,800

2,800

2,800
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1750/92 DES RATES vom 30. Juni 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1431/82 über besondere Maßnahmen für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,

auf Vorschlag der Kommission (1),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),

in der Erwägung, daß

die Regelung über die garantierten Hoechstmengen nach Artikel 3a der Verordnung (EWG) Nr. 1431/82 (4) um ein weiteres Wirtschaftsjahr verlängert werden sollte -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Dem Artikel 3a Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1431/82 wird folgender Unterabsatz angefügt:

"In Abweichung von vorstehendem Unterabsatz legt der Rat für das Wirtschaftsjahr 1992/93 die garantierte Hoechstmenge auf demselben Niveau wie für das Wirtschaftsjahr 1991/92 fest."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1992.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 30. Juni 1992.

Im Namen des Rates

Der Präsident

Arlindo MARQUES CUNHA

(1) ABl. Nr. C 119 vom 11. 5. 1992, S. 38.(2) ABl. Nr. C 150 vom 15. 6. 1992.(3) Stellungnahme vom 29. April 1992 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).(4) ABl. Nr. L 162 vom 12. 6. 1982, S. 28. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1624/91 (ABl. Nr. L 150 vom 15. 6. 1991, S. 10).
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1681/92 DER KOMMISSION vom 29. Juni 1992 zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3810/91 hinsichtlich der Gültigkeitsdauer der EHM-Lizenzen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 251,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 569/86 des Rates vom 25. Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (EHM) (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88 (2), insbesondere auf

Artikel 7

Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 3810/91 der Kommission vom 18. Dezember 1991 mit Durchführungsbestimmungen zum ergänzenden Mechanismus für den Handel mit Rindfleisch zwischen der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31. Dezember 1985 und Spanien und Portugal sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 4026/89 und (EWG) Nr. 3815/90 (3) gilt eine EHM-Lizenz nach dem Tag ihrer tatsächlichen Erteilung achtzehn Tage lang.

Da der Handel zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten durch aussergewöhnliche Umstände behindert wurde, sollte die Gültigkeitsdauer der am 5. Juni 1992 erteilten Lizenzen umgehend um eine Woche verlängert werden.

Damit keine Gesetzeslücke entsteht, muß die vorliegende Verordnung am 23. Juni 1992 in Kraft treten.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Abweichend von Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3810/91 wird die Gültigkeitsdauer der am 5. Juni 1992 erteilten EHM-Lizenzen um eine Woche verlängert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 23. Juni 1992. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. Juni 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 55 vom 1. 3. 1986, S. 106. (2) ABl. Nr. L 293 vom 27. 10. 1988, S. 7. (3) ABl. Nr. L 357 vom 28. 12. 1991, S. 53.