ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
1.2.86 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L27/7
VERORDNUNG (EWG)Nr.207/86DERKOMMISSION
vom31.Januar1986
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen für
ReisundBruchreis
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungssatz ,der
sichaufdasarithmetische MittelderWechselkurse in
HöhejederdieserWährungenstütztundwährend
einesbestimmtenZeitraumsfürdieWährungender
Gemeinschaft entsprechendvorhergehendem Gedan­
kenstrichundnachMaßgabedesvorgenanntenKoef­
fizientenfestgestelltwird.
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigencif­
PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügtwerden,
wieimAnhangdieserVerordnungangegebenabgeän­
dert—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76desRates
vom21.Juni1976überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürReis('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3768/85(2),insbesondere aufArtikel13
Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2457/85(3),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.186/86(4),festgesetztworden.
UmeinnormalesFunktionieren derAbschöpfungsrege ­
lungzuermöglichen ,istbeiderBerechnungder
Abschöpfungen zugrundezulegen:
—fürWährungen ,dieuntereinander zujedemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichungin
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­
nungssatz,dersichaufdenLeitkursdieser
Währungenstützt,multipliziertmitdemBerichti­
gungskoeffizienten gemäßArtikel3Absatz1letzter
UnterabsatzderVerordnung (EWG)Nr.1676/85HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämiensätze alsZuschlagzudenimvorausfestge­
setztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReisund
BruchreissindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Februar1986inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.Januar1986
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L362vom31.12.1985,S.8.
(3)ABl.Nr.L234vom31.8.1985,S.8.0ABl.Nr.L23vom30.1.1986,S.7.¥)ABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.1.

Nr.L27/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 1.2.86
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom31.Januar1986zurFestsetzungderPrämienals
ZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
21.Term.
32.Term.
43.Term.
5
ex10.06 Reis:
B.anderer:
I.Rohreis(Paddy-Reis)oder
geschälterReis:
a)Rohreis(Paddy-Reis):
1.rundkörniger 000 —
2.langkörniger 000 —
b)geschälterReis:I\
1.rundkörniger 0 00 —
2.langkörniger 0 0 0 —
II.halbgeschliffener odervoll­
ständiggeschliffenerReis:I
a)halbgeschliffener Reis:Il\
1.rundkörniger 000|-
2.langkörniger 000 —
b)vollständiggeschliffener
Reis:I
1.rundkörniger 0 00 —
2.langkörniger 0 00 —
III.Bruchreis 0000
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 163/86 DER KOMMISSION

vom 27. Januar 1986

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2182/77 über Durchführungsbestimmungen für den Verkauf von gefrorenem Rindfleisch aus Beständen der Interventionsstellen zur Verarbeitung in der Gemeinschaft

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3768/85 (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2182/77 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3210/85 (4), sind die Verarbeitungserzeugnisse festgelegt, die aus Rindfleisch im Besitz der Interventionsstellen herzustellen sind, wenn dieses zur Verarbeitung verkauft wird. Die in diesem Artikel genannte Verordnung (EWG) Nr. 597/77 der Kommission (5) ist aufgehoben und durch bestimmte Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 1136/79 der Kommission (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2036/84 (7), ersetzt worden. Der genannte Artikel ist deshalb dementsprechend zu ändern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2182/77 erhält folgende Fassung:

»(1) Aufgrund dieser Verordnung verkauftes Rindfleisch ist nach Belieben des Käufers dazu bestimmt, in der Gemeinschaft zu folgenden Erzeugnissen verarbeitet zu werden:

a) Konserven im Sinne von Artikel 2 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1136/79 oder

b) sonstige Erzeugnisse im Sinne von Artikel 2 Absatz 6 der genannten Verordnung oder Erzeugnisse der Tarifstelle 02.06 C I a) 2 des Gemeinsamen Zolltarifs."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. Januar 1986

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 24.

(2) ABl. Nr. L 362 vom 31. 12. 1985, S. 8.

(3) ABl. Nr. L 251 vom 1. 10. 1977, S. 60.

(4) ABl. Nr. L 303 vom 16. 11. 1985, S. 13.

(5) ABl. Nr. L 76 vom 24. 3. 1977, S. 1.

(6) ABl. Nr. L 141 vom 9. 6. 1979, S. 10.

(7) ABl. Nr. L 189 vom 17. 7. 1984, S. 14.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 143/86 DER KOMMISSION

vom 24. Januar 1986

zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3061/84 hinsichtlich der Einreichungsfristen für die Olivenanbaumeldungen für das Wirtschaftsjahr 1985/86

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3768/85 (2),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2261/84 des Rates vom 17. Juli 1984 mit Grundregeln für die Gewährung der Erzeugungsbeihilfe für Olivenöl und für die Olivenölerzeugerorganisationen (3), insbesondere auf Arti- kel 19,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 1 Absatz 1 und Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3061/84 der Kommission (4) reichen die Olivenbauern die in Artikel 3 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2261/84 genannte Anbaumeldung bis spätestens 30. November jedes Wirtschaftsjahres ein. Die Erzeugerorganisationen oder ihre Vereinigungen dagegen reichen die Anbaumeldungen ihrer Mitglieder bis spätestens 31. Dezember jedes Wirtschaftsjahres ein.

Da im Winter 1985 die Ölbaumpflanzungen durch die ausserordentlich starken und anhaltenden Fröste stark geschädigt wurden, müssen die Angaben in den Anbaumeldungen für das Wirtschaftsjahr 1984/85 erheblich geändert werden. Die für die Einreichung der Meldungen vorgeschriebenen Fristen sind daher nicht mehr angemessen. Sie sollten deshalb für das Wirtschaftsjahr 1985/86 verlängert werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 3 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2261/84 genannten Anbaumeldungen sind für das Wirtschaftsjahr 1985/86 einzureichen bis spätestens:

- 31. Januar 1986 von den Olivenbauern,

- 28. Februar 1986 von den Erzeugerorganisationen oder gegebenenfalls ihren Vereinigungen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Dezember 1985.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Januar 1986

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.

(2) ABl. Nr. L 362 vom 31. 12. 1985, S. 8.

(3) ABl. Nr. L 208 vom 3. 8. 1984, S. 3.

(4) ABl. Nr. L 288 vom 1. 11. 1984, S. 52.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 130/86 DER KOMMISSION

vom 22. Januar 1986

zur Verlängerung der gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,

nach Anhörung des in der vorgenannten Verordnung vorgesehenen Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 653/83 der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3534/84 (3), ist bis zum 31. Dezember 1985 rückwirkend eine gemeinschaftliche Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan eingeführt worden.

Die Verpflichtungen Japans bezueglich einer Mässigung bei der Ausfuhr bestimmter empfindlicher Erzeugnisse sind Ende des Jahres 1985 ausgelaufen; es wurde vereinbart, daß im Falle von Schwierigkeiten bilaterale Konsultationen hinsichtlich der japanischen Ausfuhren bestimmter empfindlicher Erzeugnisse stattfinden könnten. Um über die erforderlichen Informationen im Hinblick auf diese gelegentlichen Konsultationen zu verfügen, ist es geboten, auch weiterhin für das Jahr 1986 eine nachträgliche Überwachung der Einfuhren der obigen Erzeugnisse mit Ursprung in Japan einzuführen.

Da die Gründe, auf die sich die Verordnung (EWG) Nr. 653/83 stützt, im wesentlichen weiterhin zutreffen, sollte die für die in ihrem Anhang genannten Erzeugnisse vorgesehene Überwachungsregelung verlängert werden.

Gleichzeitig empfiehlt es sich, die Liste der NIMEXE-Kennziffern bezueglich bestimmter einer Überwachung unterstellter Waren zu überprüfen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 653/83 wird das Datum »31. Dezember 1983" durch »31. Dezember 1986" ersetzt.

Artikel 2

Die Liste der NIMEXE-Kennziffern im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 653/83 wird wie im Anhang zu dieser Verordnung angegeben geändert.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1986.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. Januar 1986

Für die Kommission

Willy DE CLERCQ

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 35 vom 9. 2. 1982, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 77 vom 23. 3. 1983, S. 8.

(3) ABl. Nr. L 330 vom 18. 12. 1984, S. 8.

ANHANG

NIMEXE-Kennziffern 1986: 84.45-12, 84.45-14, 84.45-16, 84.45-36, 84.45-37, 84.45-48, 84.45-51, 84.45-64, 84.45-94, 85.14-40, 85.14-60, 85.15-45, 85.15-46, 85.15-47, 85.15-48, 85.15-51, 85.21-10, 85.21-11, 85.21-12, 87.02-21, 87.02-23, 87.02-25, 87.02-86, 87.07-21, 87.07-24, 87.07-25, 87.07-27, 87.09-59, 92.11-20, 92.11-91, 92.11-99.
Nr.L17/16 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 23.1.86
VERORDNUNG (EWG)Nr.120/86DERKOMMISSION
vom22.Januar1986
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürWeißzuckerundRohzuckerin
unverändertem Zustand
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3768/85(2),insbesondereaufArtikel19Absatz
4zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzuckeranzuwendensind,wurdendurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.65/86(3),geändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.83/86(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.65/86
enthaltenenModalitätenaufdieAngaben,überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,daßdie
derzeitgeltendenAusfuhrerstattungen entsprechenddem
AnhangzudieserVerordnungzuändernsind—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErstattungenbeiderAusfuhrinunverändertem
ZustandderinArtikel1Absatz1Buchstabea)der
Verordnung (EWG)Nr.1785/81genanntenundnicht
denaturiertenErzeugnisse ,dieimAnhangdergeänderten
Verordnung (EWG)Nr.65/86festgesetztwurden,werden
wieimAnhangangegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam23.Januar1986inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den22.Januar1986
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L362vom31.12.1985,S.8.
(3)ABl.Nr.L12vom16.1.1986,S.10.h)ABl.Nr.L13vom17.1.1986,S.36.

23.1.86 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L17/17
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom22.Januar1986zurÄnderungderAusfuhr­
erstattungenfürWeißzuckerundRohzuckerinunverändertem Zustand
(inECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragderErstattung
je100kgje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffendenErzeugnisses
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt:
(I)Weißzucker :
(a)Kandiszucker 42,70 \ (b)andere 42,37
(II)Zucker,aromatisiertodergefärbt\0,4270
B.Rohzucker :
II.andere:
(a)Kandiszucker 39,28(')
(b)ZuckermitZusatzvonTrennmitteln\ 0,4270
(c)Rohzuckerinunmittelbaren Umschließungen miteinem
GewichtdesErzeugnissesvonnichtmehrals5kg 38,97(■)
(d)andereRohzucker (2)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert desausgeführtenRohzuckersvon
92v.H.abweicht,wirdderanwendbareErstattungsbetrag gemäßdenBestimmungen vonArtikel5Absatz3derVerordnung (EWG)
Nr.766/68errechnet .
(2)DieseFestsetzungwurdeausgesetztdurchdieVerordnung (EWG)Nr.2689/85(ABl.Nr.L255vom26.9.1985,S.12),geändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.3251/85(ABl.Nr.L309vom21.11.1985,S.14).
Nr.L13/36 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 17.1.86
VERORDNUNG (EWG)Nr.83/86DERKOMMISSION
vom16.Januar1986
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürWeißzuckerundRohzuckerin
unverändertem Zustand
derzeitgeltendenAusfuhrerstattungen entsprechenddem
AnhangzudieserVerordnungzuändernsind—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
[EWG)Nr.1482/85(2),insbesondereaufArtikel19Absatz
4zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzuckeranzuwendensind,wurdendurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.65/86(3),festgesetzt .
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.65/86
enthaltenenModalitätenaufdieAngaben,überdiedie
Kommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,daßdieHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErstattungenbeiderAusfuhrinunverändertem
ZustandderinArtikel1Absatz1Buchstabea)der
Verordnung (EWG)Nr.1785/81genanntenundnicht
denaturierten ,Erzeugnisse,dieimAnhangderVerord­
nung(EWG)Nr.65/86festgesetztwurden,werdenwieim
Anhangangegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam17.Januar1986inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den16.Januar1986
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
'■)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
'2)ABl.Nr.L151vom10.6.1985,S.1.
)})ABl.Nr.L12vom16.1.1986,S.10.

17.1.86 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L13/37
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom16.Januar1986zurÄnderungderAusfuhr­
erstattungenfürWeißzückerundRohzuckerinunverändertem Zustand
(inECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragderErstattung
je100kgje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffendenErzeugnisses
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt:\
(I)Weißzucker :
(a)Kandiszucker 42,70
(b)andere 42,52
(II)Zücker,aromatisiertodergefärbt 0,4270
B.Rohzucker : II
II.andere:l
(a)Kandiszucker 39,28(')
(b)ZuckermitZusatzvonTrennmitteln|1 0,4270
(c)Rohzuckerinunmittelbaren Umschließungen miteineml
.GewichtdesErzeugnissesvonnichtmehrals5kg 38,99(')
(d)andereRohzucker 0
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert desausgeführtenRohzuckersvon
92v.H.abweicht,wirdderanwendbareErstattungsbetrag gemäßdenBestimmungen vonArtikel5Absatz3derVerordnung (EWG)
Nr.766/68errechnet .
(2)DieseFestsetzungwurdeausgesetztdurchdieVerordnung (EWG)Nr.2689/85(ABl.Nr.L255vom26.9.1985,S.12),geändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.3251/85(ABl.Nr.L309vom21.11.1985,S.14).
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 66/86 DER KOMMISSION

vom 14. Januar 1986

zur Verlängerung der gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von Nelken und Rosen mit Ursprung in bestimmten Ländern

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1765/82 des Rates vom 30. Juni 1982 über die gemeinsame Regelung für die Einfuhr aus Staathandelsländern (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/82 des Rates vom 30. Juni 1982 über die gemeinsame Regelung für die Einfuhr aus der Volksrepublik China (3), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,

nach Anhörung des in Artikel 5 der drei letztgenannten Verordnungen vorgesehenen Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3353/75 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3673/84 (5), ist bis zum 31. Dezember 1985 eine gemeinschaftliche Überwachung der Einfuhren von bestimmten lebenden Pflanzen und Waren des Blumenhandels mit Ursprung in bestimmten Ländern eingeführt worden.

Hinsichtlich der geschnittenen Nelken und Rosen sind die Gründe, auf die sich die Verordnung (EWG) Nr. 3353/75 stützt, im wesentlichen weiterhin zutreffend. Es ist deshalb angebracht, die Überwachungsregelung für diese Erzeugnisse zu verlängern-

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 3353/75 wird wie folgt geändert:

1. Im Anhang ist mit Wirkung vom 1. Januar 1986 folgendes zu streichen: »Ursprung Spanien".

2. Das Datum »31. Dezember 1985" wird ersetzt durch »31. Dezember 1986".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1986.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Januar 1986

Für die Kommission

Willy DE CLERCQ

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 35 vom 9. 2. 1982, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 195 vom 5. 7. 1982, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 195 vom 5. 7. 1982, S. 21.

(4) ABl. Nr. L 330 vom 24. 12. 1975, S. 29.

(5) ABl. Nr. L 340 vom 28. 12. 1984, S. 49.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 53/86 DER KOMMISSION

vom 10. Januar 1986

zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Methanol (Methylalkohol) der Tarifstelle 29.04 A I des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Saudi-Arabien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 des Rates vom 17. Dezember 1985 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1986 (1), insbesondere auf Artikel 13,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 10 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 9 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 11 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Ware mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wieder eingeführt werden.

Für Methanol (Methyalkohol) der Tarifstelle 29.04 A I des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Saudi-Arabien beträgt der individuelle Plafond 3 300 000 ECU. Am 10. Januar 1986 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Ware aus Saudi-Arabien den betreffenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffende Ware gegenüber Saudi-Arabien wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 13. Januar 1986 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Saudi-Arabien in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // 29.04 A I (NIMEXE-Kennziffer 29.04-11) // Methanol (Methylalkohol) // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zweiten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. Januar 1986

Für die Kommission

COCKFIELD

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 352 vom 30. 12. 1985, S. 1.
Nr.L6/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 9.1.86
VERORDNUNG (EWG)Nr.33/86DERKOMMISSION
vom8.Januar1986
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.3688/85zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürMilchundMilcherzeugnisse
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.804/68desRates
vom27.Juni1968überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürMilchundMilcherzeugnisse ('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1298/85(2),insbeson­
dereaufArtikel14Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiefürMilchundMilcherzeugnisse beiderEinfuhrzu
erhebendenAbschöpfungen sindmitderVerordnung
(EWG)Nr.1935/85(3),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.3688/85(4),festgesetztworden.
AnläßlicheinerUberprüfunghatsichimAnhangder
VerordnungeinFehlerherausgestellt .UmMißverständ­
nisseauszuschließen ,mußdiebetreffendeVerordnung
geändertwerden—ErzeugnissebeiderEinfuhrausRumänienund
derSchweiz,
50ECUfürdieuntero)undp)diesesAnhangs
aufgeführten ErzeugnissebeiderEinfuhraus
Österreich,
101,88ECUfürdieunterk)diesesAnhangs
aufgeführten ErzeugnissebeiderEinfuhraus
RumänienundderSchweiz,
65,61ECUfürdieunter1)diesesAnhangsaufge­
führtenErzeugnissebeiderEinfuhrausBulga­
rien,Ungarn,Israel,Rumänien,derTürkeiund
Jugoslawien sowiefürdieunterm)dieses
Anhangsaufgeführten Erzeugnisse beider
EinfuhrausBulgarien,Ungarn,Israel,Rumänien,
derTürkei,ZypernundJugoslawien ,
55ECUfürdieuntern)diesesAnhangsaufge­
führtenErzeugnissebeiderEinfuhrausÖster­
reich,
60ECUfürdieunters)diesesAnhangsaufge­
führtenErzeugnissebeiderEinfuhrausFinnland,
18,13ECUfürdieunterq)diesesAnhangsaufge­
führtenErzeugnissebeiderEinfuhrausFinnland,
15,00ECUfürdieunterf)diesesAnhangsaufge­
führtenErzeugnissebeiderEinfuhrausAustra­
lienundNeuseeland ."HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
ImAnhangderVerordnung (EWG)Nr.3688/85lautet
dieFußnote(")wiefolgt:
„(")DieAbschöpfung je100KilogrammEigengewicht
istbeschränktauf:
—77,70ECUfürdieunteri)desAnhangsIder
Verordnung (EWG)Nr.1767/82aufgeführtenArtikel2
DieseVerordnungtrittam9.Januar1986inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den8.Januar1986
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.13.
OABl.Nr.L137vom27.5.1985,S.5.
(')ABl.Nr.L181vom13.7.1985,S.8.
4ABl.Nr.L351vom28.12.1985,S.20.