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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2851/89 DER KOMMISSION

vom 22. September 1989

zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Badeanzuege und Badehosen der Warenkategorie Nr. 72 (lfd. Nr. 40.0720) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 des Rates vom 19. Dezember 1988 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1989 (1), insbesondere auf Artikel 13,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 12 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für Badeanzuege und Badehosen der Warenkategorie Nr. 72 (lfd. Nr. 40.0720) ist der Plafond auf 180 000 Stück festgesetzt. Am 11. September 1989 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Urpsrung in Thailand, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Thailand wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 26. September 1989 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Thailand wiedereingeführt:

1.2.3.4 // // // // // Laufende Nummer // Kategorie (Einheiten) // KN-Code // Warenbezeichnung // // // // // // // // // 40.0720 // 72 (1 000 Stück) // 6112 31 10 6112 31 90 6112 39 10 6112 39 90 6112 41 10 6112 41 90 6112 49 10 6112 49 90 6211 11 00 6211 12 00 // Badeanzuege und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen // // // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. September 1989

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 375 vom 31. 12. 1988, S. 83.
Nr.L272/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 21.9.89
VERORDNUNG (EWG)Nr.2822/89DERKOMMISSION
vom20.September1989
zurFestsetzungdesbeiderBerechnungderAbschöpfung fürVerarbeitungs­
erzeugnisseausObstundGemüseundaufdemWeinsektorzuberücksichti­
gendenUnterschieds zwischenWeißzuckerpreisen
(EWG)Nr.822/87derUnterschiedfestzusetzenzwischen
einerseitsdemDurchschnittderSchwellenpreise fürein
KilogrammWeißzuckerfürjedenderdreiMonatedes
Vierteljahres,fürdasderUnterschiedfestgesetztwird,und
andererseitsdemDurchschnitt dercif-PreisefüreinKilo­
grammWeißzucker,derbeiderFestsetzungderauf
WeißzuckerzuerhebendenAbschöpfungen zugrunde
gelegtundfürdenZeitraum,bestehendausdenersten15
TagendesdemVierteljahr,fürdasderUnterschiedfestge­
setztwird,vorangegangenen Monatsunddenunmittelbar
vorhergelegenenzweiMonatenberechnetwird.Nach
denobenerwähnten Verordnungen erfolgtdieFestsetzung
diesesUnterschiedsfürjedesKalendervierteljahr durch
dieKommission —DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.426/86desRates
vom24.Februar1986überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürVerarbeitungserzeugnisse ausObstund
Gemüse('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung(EWG)
Nr.1125/89(2),insbesondereaufArtikel10Absatz4,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.822/87desRates
vom16.März1987überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürWein(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1236/89(4),insbesondereaufArtikel55Absatz
3,
inErwägungnachstehender Gründe:
UmdenMitgliedstaaten dieFestsetzungdesAbschöp­
fungsbetragszuermöglichen,deraufdieverschiedenen
zugesetztenZuckerartenbeiderEinfuhrderinAnhang
IIIderVerordnung (EWG)Nr.426/86undinArtikel1
Absatz2Buchstabea)derVerordnung(EWG)Nr.822/87
aufgeführten ErzeugnissederKN-Code20096011,
20096071,20096079und22043099zuerhebenist,ist
nachArtikel10Absatz3derVerordnung (EWG)Nr.
426/86undnachArtikel55Absatz2derVerordnungHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerUnterschied imSinnedesArtikels10Absatz3der
Verordnung (EWG)Nr.426/86unddesArtikels55
Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.822/87wirdauf
0,2575ECUfürdieZeitvom1.Oktoberbiszum31.
Dezember1989festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Oktober1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den20.September1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
OABl,Nr.L49vom27.2.1986,S.1.
OABl.Nr.L118vom29.4.1989,S.29.
OABl.Nr.L84vom27.3.1987,S.1.
(«)ABl.Nr.L128vom11.5.1989,S.31.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2706/89 DER KOMMISSION

vom 6. September 1989

zur Einstellung des Seehechtfangs durch Schiffe unter niederländischer Flagge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2241/87 des Rates vom 23. Juli 1987 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen zur Kontrolle der Fischereitätigkeit (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3483/88 (2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 4194/88 des Rates vom 21. Dezember 1988 über die zulässige Gesamtfangmenge für 1989 und über Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände oder Bestandsgruppen (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2278/89 (4), sieht für 1989 Quoten für Seehecht vor.

Zur Einhaltung der Bestimmungen bezueglich der mengenmässigen Beschränkungen der Fänge eines Bestandes, der einer Quote unterliegt, ist es notwendig, daß die Kommission den Zeitpunkt festsetzt, an dem aufgrund der Fänge durch Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaats die diesem zugeteilte Menge als ausgeschöpft gilt.

Nach den an die Kommission mitgeteilten Angaben haben die Seehechtfänge in den Gewässern der ICES-Bereiche II a (EG-Zone) und IV (EG-Zone) durch Schiffe, die die niederländiche Flagge führen oder in den Niederlanden registriert sind, die für 1989 zugeteilte Quote erreicht. Die Niederlande haben die Fischerei dieses Bestandes mit Wirkung vom 28. August 1989 verboten. Dieses Datum ist daher zugrunde zu legen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Aufgrund der Seehechtfänge in den Gewässern der ICES-Bereiche II a (EG-Zone) und IV (EG-Zone) durch Schiffe, die die niederländische Flagge führen oder in den Niederlanden registriert sind, gilt die den Niederlanden für 1989 zugeteilte Quote als ausgeschöpft.

Der Seehechtfang in den Gewässern der ICES-Bereiche II a (EG-Zone) und IV (EG-Zone) durch Schiffe, die die niederländische Flagge führen oder in den Niederlanden registriert sind, sowie die Aufbewahrung an Bord, das Umladen und Anlanden solcher Bestände, die durch diese Schiffe in diesen Gewässern nach dem Tag der Anwendung dieser Verordnung gefangen wurden, sind verboten.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 28. August 1989.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. September 1989

Für die Kommission

Manuel MARÍN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 207 vom 29. 7. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 306 vom 11. 11. 1988, S. 2.

(3) ABl. Nr. L 369 vom 31. 12. 1988, S. 3.

(4) ABl. Nr. L 218 vom 28. 7. 1989, S. 5.
8.9.89 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L262/27
VERORDNUNG (EWG)Nr.2714/89DERKOMMISSION
vom7.September1989
zurAufhebungderAusgleichsabgabe aufdieEinfuhrvonbestimmten
Pflaumensorten mitUrsprunginUngarn
FürdieErzeugnissemitUrsprunginUngarnhatesan
sechsaufeinanderfolgenden ArbeitstagenkeineNotie­
rungengegeben.DieinArtikel26Absatz1derVerord­
nung(EWG)Nr.1035/72vorgesehenenBedingungenfür
dieAufhebungderAusgleichsabgabe beiderEinfuhrvon
bestimmtenPflaumensorten mitUrsprunginUngarn
sinddahererfüllt—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1035/72desRates
vom18.Mai1972übereinegemeinsameMarktorganisa­
tionfürObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1119/89(2),insbesondere auf
Artikel27Absatz2zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
AufgrundderVerordnung (EWG)Nr.2618/89der
Kommission (3)wirdbeiderEinfuhrvonbestimmten
Pflaumensorten mitUrsprunginUngarneineAusgleichs­
abgabevorgesehen .HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung(EWG)Nr.2618/89wirdaufgehoben.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam8.September1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.September1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
OABl.Nr.L118vom29.4.1989,S.12.
OABl.Nr.L252vom30.8.1989,S.32.
Nr.-L261/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 7.9.89
VERORDNUNG (EWG)Nr.2696/89DERKOMMISSION
vom6.September1989
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondereaufArtikel16Ab­
satz8,
inErwägung,nachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.1920/89derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2684/89(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.1920/89enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam7.September1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den6.September1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.
(3)ABl.Nr.L187vom1.7.1989,S.13.
(4)ABl.Nr.L259vom6.9.1989,S.10.

7.9.89 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L261/21
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom6.September1989zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag
17011110 28,01(')
17011190 28,01(')
17011210 28,01(')
17011290 28,01(■)
17019100 26,47
17019910 26,47
17019990 26,47(2)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseinge­
führtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung
(EWG)Nr.837/68derKommission (ABl.Nr.L151vom30.6.1968,S.42)berechneteAbschöpfungsbetrag
angewandt.
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung(EWG)Nr,1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.
1.9.89 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L255/53
VERORDNUNG (EWG)Nr.2650/89DERKOMMISSION
vom31.August1989
zurFestsetzungderAbgabe,dieinSpanienfürdiedemSystemderKontrolleder
Preiseunterworfenen Erzeugnissegilt,fürSeptember1989
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1183/86der
Kommissionvom21.April1986mitDurchführungsbe­
stimmungenfürdasSystemderKontrollederPreiseder
inSpanienzumfreienVerkehrabgefertigtenMengenbei
bestimmtenErzeugnissendesFettsektors('),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.3729/88(^insbe­
sondereaufArtikel14,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel14derVerordnung (EWG)Nr.1183/86
giltfolgendes:FürdieZeitvom1.März1986biszum31.
Dezember1990wirdbeiderEinfuhrderErzeugnisse,die
derKontrollregelung unterliegen,nachSpanienundbei
derAbfertigungvonSojaölzumfreienVerkehr,dasaus
eingeführten Saatenhergestelltwurde,eineAbgabe
erhöben.DieseAbgabewirdaufderGrundlagedesUnter­
schiedszwischendemPreisabWerkfürrohesSojaölvon106Pta/kgeinerseitsunddemPreisdiesesÖlsaufdem
Weltmarkt,erhöhtumdievonSpanienbeiderEinfuhr
ausDrittländernerhobenenZölleandererseits,festgesetzt.
DievordemBeitrittangewandtespanischeRegelungzum
AusgleichderPreisefürpflanzlicheölewurdevoneiner
staatlichenStelleüberwacht.DiediegenannteAbgabe
vorsehendeRegelungmachtdeshalbjedeanderestaat­
licheMaßnahmeüberflussigundermöglichtessomit,
etwaigeBehinderungen insbesondereimHandelmit
Sojaölzuvermeiden.
DieseAbgabeistinnachstehender Höhefestzusetzen
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAbgabegemäßArtikel14derVerordnung(EWG)Nr.
1183/86wirdfürSeptember1989auf308,42ECUje
Tonneölfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.September1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.August1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L107vom24.4.1986,S.17.
2)ABl.Nr.L326vom30.11.1988,S.21.
29.8.89 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L251/11
VERORDNUNG (EWG)Nr.2603/89DERKOMMISSION
vom28.August1989
zurAufhebungderAusgleichsabgabe aufdieEinfuhrvonbestimmtenPflau
mensortenmitUrsprunginJugoslawien
FürdieseErzeugnissemitUrsprunginJugoslawienhates
ansechsaufeinanderfolgenden ArbeitstagenkeineNotie­
rungengegeben.DieinArtikel26Absatz1derVerord­
nung(EWG)Nr.1035/72vorgesehenenBedingungenfür
dieAufhebungderAusgleichsabgabe beiderEinfuhrvon
bestimmtenPflaumensorten mitUrsprunginJugoslawien
sinddahererfüllt—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1035/72desRates
vom18.Mai1972übereinegemeinsameMarktorganisa­
tionfürObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1119/89(2),insbesondereauf
Artikel27Absatz2zweiterUnterabsatz,
inErwägungnachstehender Gründe:
AufgrundderVerordnung (EWG)Nr.2516/89der
Kommission (3),wirdbeiderEinfuhrvonbestimmten
Pflaumensorten mitUrsprunginJugoslawieneine
Ausgleichsabgabe vorgesehen.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.2516/89wirdaufgehoben.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam29.August1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den28.August1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(>)ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
OABl.Nr.L118vom29.4.1989,S.12.
OABl.Nr.L242vom18.8.1989,S.23.
Nr.L249/48 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 25.8.89
VERORDNUNG (EWG)Nr.2577/89DERKOMMISSION
vom24.August1989
zurFestsetzungderBeihilfefürBaumwolle
siongegenwärtigverfügt,erforderteineÄnderungderzur
ZeitgeltendenHöhederBeihilfeentsprechenddem
Artikel1dieserVerordnung.
DieKürzungderBeihilfe,diesichgegebenenfalls ausder
AnwendungderRegelungdergarantiertenHöchst­
mengenfürdasWirtschaftsjahr 1989/90ergibt,istnoch
nichtfestgelegtworden.DieBeihilfefürdasWirtschafts­
jahr1989/90wurdevorläufiganhandeinesAbschlagsvon
24,005ECU/100kgberechnet—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittGriechenlands ,
insbesondere aufdieAbsätze3und10desProtokollsNr.
4überBaumwolle,geändertdurchdieAkteüberden
BeitrittSpaniensundPortugals,insbesondereaufdas
ProtokollNr.14inderenAnhang,unddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.4006/87(>),
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2169/81desRates
vom27.Juli1981zurFestlegungderallgemeinen
VorschriftenderBeihilferegelung fürBaumwolle(2),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung(EWG)Nr.
791/89(3),insbesondereaufArtikel5Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel5Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
2169/81genannteBeihilfeistinderVerordnung(EWG)
Nr.1353/89derKommission (4),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2344/890,festgesetzt
worden.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1353/89genanntenVorschriftenundDurchführungsbe­
stimmungenaufdieUnterlagen,überdiedieKommis­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)DieHöhederinArtikel5derVerordnung(EWG)
Nr.2169/81genanntenBeihilfefürnichtentkörnte
Baumwollewirdauf33,161ECU/100kgfestgesetzt.
(2)DerBeihilfebetrag wirdmitWirkungvom25.
August1989bestätigtoderersetzt,umgegebenenfalls für
dasWirtschaftsjahr 1989/90denAuswirkungen der
AnwendungderRegelungdergarantiertenHöchst­
mengenRechnungzutragen.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam25.August1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den24.August1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(»)ABl.Nr.L377vom31.12.1987,S.48.
(2)ABl.Nr.L211vom31.7.1981,S.2.
(3)ABl.Nr.L85vom30.3.1989,S.7.
(«)ABl.Nr.L135vom19.5.1989,S.13.
OABl.Nr.L222vom1.8.1989,S.31.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2554/89 DER KOMMISSION

vom 23. August 1989

zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Garne aus künstlichen Spinnfasern der Warenkategorie Nr. 23 (lfd. Nr. 40.0230) mit Ursprung in Indonesien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 des Rates vom 19. Dezember 1988 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1989 (1), insbesondere auf Artikel 13,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 12 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für Garne aus künstlichen Spinnfasern der Warenkategorie Nr. 23 (lfd. Nr. 40.0230) ist der Plafond auf 293 Tonnen festgesetzt. Am 7. August 1989 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indonesien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indonesien wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 27. August 1989 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indonesien wiedereingeführt:

1.2.3.4 // // // // // Laufende Nummer // Kategorie (Einheiten) // KN-Code // Warenbezeichnung // // // // // // // // // 40.0230 // 23 (Tonnen) // 5508 20 10 5510 11 00 5510 12 00 5510 20 00 5510 30 00 5510 90 00 // Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf // // // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. August 1989

Für die Kommission

Jean DONDELINGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 375 vom 31. 12. 1988, S. 83.
23.8.89 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L246/15
VERORDNUNG (EWG)Nr.2549/89DERKOMMISSION
vom22.August1989
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürSirupeundeinigeandereErzeugnisse
desZuckersektors inunverändertem Zustand
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom18.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondere aufArtikel19
Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrinunverändertem
ZustandfürSirupeundbestimmteandereErzeugnisseauf
demZuckersektor anzuwendensind,wurdendurchdie
Verordnung (EWG)Nr.2339/89(3),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2339/89enthaltenenVorschriften ,KriterienundDurch­führungsbestimmungen aufdieAngaben,überdiedie
Kommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,daßdie
gegenwärtiggeltendenAusfuhrerstattungen entsprechend
demAnhangzudieserVerordnungzuändernsind—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiezugewährendeErstattungbeiderAusfuhrinunver­
ändertemZustandderinArtikel1Absatz1Buchstaben
d),f)undg)derVerordnung (EWG)Nr.1785/81
genanntenErzeugnisse,festgesetztimAnhangder
Verordnung (EWG)Nr.2339/89wirdgemäßdenim
AnhangzudieserVerordnunggenanntenBeträgenabge­
ändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam23.August1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den22.August1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
C)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S:4.
OABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.
11)ABl.Nr.L222vom1.8.1989,S.16.

Nr.L246/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 23.8.89
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom22.August1989zurÄnderungderAusfuhr­
erstattungenfürSirupeundeinigeandereErzeugnissedesZuckersektors inunverändertem
Zustand
(inECU)
ErzeugniscodeGrundbetragje1v.H.
Saccharosegehalt je100kgdes
betreffendenErzeugnisses(')BetragderErstattung
für100kgTrockenstoff (*)
17024010100 16,61
17026010000I 16,61
17026090000 0,1661
17029030000Il 16,61
17029060000 0,1661
17029071000 0,1661 I
17029090900 0,1661
21069030000\\ 16,61
21069059000 0,1661
I
(')DerGrundbetraggiltnichtfürSirupemiteinerReinheitvonwenigerals85v.H.(Verordnung(EWG)Nr.
394/70).DerSaccharosegehalt wirdgemäßArtikel13derVerordnung(EWG)Nr.394/70bestimmt.
(*)NuraufdieinArtikel3derVerordnung (EWG)Nr.1469/77genanntenErzeugnisseanwendbar.