****

( 1 ) ABL . NR . L 270 VOM 14 . 12 . 1970 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 60 VOM 5 . 3 . 1977 , S . 15 .

ACHTZEHNTE RICHTLINIE DER KOMMISSION

VOM 11 . JULI 1977

ZUR ÄNDERUNG DER ANHÄNGE DER RICHTLINIE 70/524/EWG DES RATES ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG

( 77/471/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE 70/524/EWG DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE SIEBZEHNTE RICHTLINIE 77/179/EWG DER KOMMISSION ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VORGENANNTEN RICHTLINIE IST VORGESEHEN , DASS DER INHALT DER ANHÄNGE DER ENTWICKLUNG DER WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN ERKENNTNISSE STÄNDIG ANGEPASST WERDEN MUSS .

DA DIE TECHNOLOGISCHEN HILFSSTOFFE GELATINE , DEXTRANE , LIGNINSULFONATE , KIESELSÄURE , CALCIUM-SILIKATE , NATRIUM- , KALIUM- UND CALCIUM-STEARATE , DIE IN ANHANG II AUFGEFÜHRT SIND , IN DEN MITGLIEDSTAATEN WEITGEHEND VERWENDET WERDEN , UND KEINE SCHÄDLICHEN AUSWIRKUNGEN FÜR DIE GESUNDHEIT VON TIEREN UND MENSCHEN NACH SICH ZIEHEN , ERSCHEINT ES ANGEBRACHT , SIE AB SOFORT AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ZUZULASSEN . HIERBEI WÄRE IHRE KLASSIFIKATION - JE NACH SPEZIFISCHEM WIRKUNGSBEREICH - VON NUTZEN .

DER KONSERVIERENDE STOFF ZITRONENSÄURE , DER BEREITS IN ANHANG I AUFGEFÜHRT IST , WIRD EBENFALLS ALS GERINNUNGSHILFSSTOFF BEI DER HERSTELLUNG VON FUTTERMITTELN VERWENDET .

DIE ANWENDUNG DER ANTIBIOTIKA ZINK-BACITRACIN UND FLAVOPHOSPHOLIPOL - DIE IN ANHANG II AUFGEFÜHRT SIND - BEI LEGEHENNEN BEDARF ZUSÄTZLICHER UNTERSUCHUNGEN . AUS DIESEM GRUND ERSCHEINT ES ANGEBRACHT , IHRE ZULASSUNGSDAUER ZU VERLÄNGERN .

DIES TRIFFT AUCH FÜR DIE VERWENDUNG DER TECHNOLOGISCHEN HILFSSTOFFE KIESELGUR UND DIE SILIKATE , MIT AUSNAHME DER CALCIUMSILIKATE , ZU . ES ERSCHEINT AUF ALLE FÄLLE ANGEBRACHT ZU BETONEN , DASS SIE ZUR GRUPPE DER BINDEMITTEL , FLIESSHILFSSTOFFE UND GERINNUNGSHILFSSTOFFE GEHÖREN .

DIE IN DIESER RICHTLINIE VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES STÄNDIGEN FUTTERMITTELAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE ANHÄNGE ZUR RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG WERDEN ENTSPRECHEND DEN NACHSTEHENDEN ARTIKELN GEÄNDERT .

ARTIKEL 2

ANHANG I WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN TEIL E " EMULGATOREN , STABILISATOREN , VERDICKUNGS- UND GELIERMITTEL " WERDEN FOLGENDE POSITIONEN HINZUGEFÜGT :

// //

EWG- NR . // ZUSATZSTOFFE // CHEMISCHE BEZEICHNUNG , BESCHREIBUNG // TIERART // HÖCHST- ALTER // MINDEST- GEHALT // HÖCHST- GEHALT // SONSTIGE BESTIMMUNGEN //

//

// PPM DES ALLEINFUTTERMITTELS //

//

E 485 // GELATINE //

E 486 // DEXTRANE //

****

2 . NACHSTEHENDER TEIL WIRD HINZUGEFÜGT :

// //

EWG- NR . // ZUSATZSTOFFE // CHEMISCHE BEZEICHNUNG , BESCHREIBUNG // TIERART // HÖCHST- ALTER // MINDEST- GEHALT // HÖCHST- GEHALT // SONSTIGE BESTIMMUNGEN //

//

// PPM DES ALLEINFUTTERMITTELS //

//

//

E 550 // LIGNINSULFONATE //

E 551 // KIESELSÄURE , GEFÄLLT UND GETROCKNET //

E 552 // CALCIUM-SILIKATE , ASBESTFREI //

EX E 470 // NATRIUM- , KALIUM- UND CALCIUMSTEARATE //

E 330 // ZITRONENSÄURE //

ARTIKEL 3

ANHANG II WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN TEIL A " ANTIBIOTIKA " WIRD DIE ANGABE " 30 . JUNI 1977 " IN DER SPALTE " ZULASSUNGSDAUER " FÜR DIE POSITIONEN NR . 15 " ZINK-BACITRACIN " UND NR . 16 " FLAVOPHOSPHOLIPOL " BEI LEGEHENNEN DURCH DIE ANGABE " 31 . DEZEMBER 1977 " ERSETZT .

2 . TEIL G " TECHNOLOGISCHE HILFSSTOFFE " WIRD GESTRICHEN UND DURCH NACHSTEHENDEN WORTLAUT ERSETZT :

// //

EWG- NR . // ZUSATZ- STOFFE // CHEMISCHE BEZEICHNUNG , BESCHREIBUNG // TIERART // HÖCHST- ALTER // MINDEST- GEHALT // HÖCHST- GEHALT // SONSTIGE BESTIMMUNGEN // ZULASSUNGSDAUER //

//

// PPM DES ALLEINFUTTERMITTELS //

//

//

1 . // KIESELGUR //

2 . // SILIKATE , ASBESTFREI , AUSGENOMMEN CALCIUM-SILIKATE //

ARTIKEL 4

DIE MITGLIEDSTAATEN SETZEN AM 1 . DEZEMBER 1977 DIE ERFORDERLICHEN RECHTS- ODER VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN IN KRAFT , UM DEN BESTIMMUNGEN DIESER RICHTLINIE NACHZUKOMMEN . SIE SETZEN DIE KOMMISSION UNVERZUEGLICH HIERVON IN KENNTNIS .

ARTIKEL 5

DIESE RICHTLINIE IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 11 . JULI 1977

FÜR DIE KOMMISSION

DER VIZEPRÄSIDENT

FINN GUNDELACH

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L . BINDEMITTEL , FLIESSHILFSSTOFFE UND GERINNUNGSHILFSSTOFFE

ALLE TIERARTEN

ALLE

FUTTERMITTEL

ALLE TIERARTEN

ALLE

FUTTERMITTEL

ARTIKEL 10

PAR 1 B ) FINDET

ANWENDUNG

G . BINDEMITTEL , FLIESSHILFSSTOFFE UND GERINNUNGSHILFSSTOFFE

ALLE TIERARTEN

ALLE

FUTTERMITTEL

31 . DEZEMBER

1978