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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2429/92 DER KOMMISSION vom 18. August 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 24 (laufende Nummer 40.0240) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1992 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für die Waren der Kategorie 24 (laufende Nummer 40.0240) mit Ursprung in Indien ist der Plafond auf 499 000 Stück festgesetzt. Am 13. März 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 24. August 1992 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indien wiedereingeführt:

Laufende

Nummer Kategorie

(Einheit) KN-Code Warenbezeichnung 40.0240 24 (1 000 Stück) 6107 21 00

6107 22 00

6107 29 00

6107 91 00

6107 92 00

ex 6107 99 00 Nachthemden, Schlafanzuege, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren für Männer und Knaben, aus Gewirken 6108 31 10

6108 31 90

6108 32 11

6108 32 19

6108 32 90

6108 39 00

6108 91 00

6108 92 00

6108 99 10 Nachthemden, Schlafanzuege, Négligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren für Frauen und Mädchen, aus Gewirken

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. August 1992 Für die Kommission

Karel VAN MIERT

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2420/92 DES RATES vom 18. August 1992 zur zeitweiligen Aussetzung der Eingangsabgaben des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Mischungen aus Rückständen von der Maisstärkegewinnung und Rückständen aus der Gewinnung des Maiskeimöls im Naßverfahren

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Zwischen den Behörden der Vereinigten Staaten von Amerika und der Gemeinschaft ist es zu Meinungsverschiedenheiten über die Umsetzung der Ergebnisse der aufgrund von Artikel XXIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens durchgeführten Konsultationen über die Bindung der Eingangsabgaben für Rückstände aus der Maisstärkegewinnung gekommen. Die Ergebnisse sind in der Vereinbarung vom 15. Oktober 1991 niedergelegt.

In Erwartung einer Lösung dieser Probleme ist es angebracht, die Eingangsabgaben für die genannten Waren zeitweilig auszusetzen; diese Aussetzung gilt für die Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Oktober 1992 -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Eingangsabgaben des Gemeinsamen Zolltarifs für die nachstehend beschriebenen Waren werden vom 1. Januar bis zum 31. Oktober 1992 ausgesetzt:

ex 2309 90 31 Mischungen aus Rückständen der Maisstärkegewinnung und Rückständen der Maiskeimölgewinnung (naßmüllerische Verarbeitung), mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Gehalt

- an Eiweiß von 40 GHT oder weniger und

- an Fetten von 4,5 GHT oder weniger nach der Methode A in Anhang I der Richtlinie 84/4/EWG der Kommission (1);

ex 2309 90 41 Mischungen aus Rückständen der Maisstärkegewinnung und Rückständen der Maiskeimölgewinnung (naßmüllerische Verarbeitung), mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Gehalt

- an Stärke von 28 GHT oder weniger,

- an Eiweiß von 40 GHT oder weniger und

- an Fetten von 4,5 GHT oder weniger nach der Methode A in Anhang I der Richtlinie 84/4/EWG der Kommission.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 18. August 1992. Im Namen des Rates

Der Präsident

N. LAMONT

(1) ABl. Nr. L 15 vom 18. 1. 1984, S. 28.
19.8.92 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L236/7
VERORDNUNG (EWG)Nr.2405/92DERKOMMISSION
vom18.August1992
zurAufhebungdesbeiderEinfuhrvonbestimmtenPflaumensorten ausSpanien
indieZehnergemeinschaft zuerhebendenBerichtigungsbetrags
MitderVerordnung (EWG)Nr.2391/92derKommis­
sion(3)isteinbeiderEinfuhrvonbestimmtenPflau­
mensortenausSpanienindieZehnergemeinschaft zu
erhebenderBerichtigungsbetrag eingeführtworden.
MitArtikel3Absatz4derVerordnung (EWG)
Nr.3709/89sinddieBedingungenfestgelegtworden,
unterdeneneingemäßArtikel3Absatz1dergenannten
VerordnungeingeführterBerichtigungsbetrag aufgehoben
wird.DieBerücksichtigung dieserBedingungenhatdie
AufhebungdesbeiderEinfuhrvonbestimmtenPflau­
mensortenausSpanienindieZehnergemeinschaft zu
erhebendenBerichtigungsbetrags zurFolge—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3709/89desRates
vom4.Dezember1989mitallgemeinenDurchführungs­
bestimmungen zurAkteüberdenBeitrittSpaniensund
PortugalshinsichtlichdesAusgleichsmechanismus bei
derEinfuhrvonObstundGemüseausSpanien('),insbe­
sondereaufArtikel4Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitArtikel152derBeitrittsakteistab1.Januar1990für
ObstundGemüse,fürdasgegenüberDrittländernein
Referenzpreisfestgesetztist,beiderEinfuhrausSpanien
indieGemeinschaft inihrerZusammensetzung vom
31.Dezember1985,nachstehend „Zehnergemeinschaft "
genannt,einAusgleichsmechanismus geschaffenworden.
MitderVerordnung(EWG)Nr.3709/89sinddie.Grund­
regelnfürdieAnwendungdiesesAusgleichsmechanismus
undmitderVerordnung (EWG)Nr.3815/89der
Kommission (1)dieentsprechenden Durchführungsbe­
stimmungendazuerlassenworden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.2391/92wirdaufgehoben .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam19.August1992inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den18.August1992
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L363vom13.12.1989,S.3.
OABl.Nr.L371vom20.12.1989,S.28. OABl.Nr.L233vom15.8.1992,S.13.
13.8.92 Nr.L230/9 AmtsblattderEuroosiisciicn Ociucinschäften
VERORDNUNG (EWG)Nr.2361/92DERKOMMISSION
vom12.August1992
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürWeißzuckerundRohzuckerin
unverändertem Zustand
sagtdenHandelzwischenderEuropäischenGemein­
schaftunddenRepublikenSerbienundMontenegro .
DiesesVerbotgiltjedochnichtfürbestimmte,inden
Artikeln2und3derselbenVerordnungalsBeispiele
geführteSituationen .DieserRegelungistbeiderFestset­
zungderErstattungenRechnungzutragen—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.61/92(2),insbesondereaufArtikel19Absatz4
zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen,diebeiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzuckeranzuwendensind,wurdendurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.2285/92derKommission (3)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.2285/92enthaltenenModalitätenaufdieAngaben,
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiederzeitgeltendenAusfuhrerstattungen entspre­
chenddemAnhangzudieserVerordnungzuändernsind.
DieVerordnung (EWG)Nr.1432/92desRates(4),geän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.2015/92Q,unter­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErstattungenbeiderAusfuhrinunverändertem
ZustandderinArtikel1Absatz1Buchstabea)der
Verordnung (EWG)Nr.1785/81genanntenundnicht
denaturierten Erzeugnisse,dieimAnhangderVerord­
nung(EWG)Nr.2285/92festgesetztwurden,werdenwie
imAnhangangegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam13.August1992inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den12.August1992
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(•)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L6vom11.1.1992,S.19.
(3)ABl.Nr.L221vom6.8.1992,S.7.
(4)ABl.Nr.L151vom3.6.1992,S.4,föABl.Nr.L205vom22.7.1992,S.2.

13.8.92 Nr.L230/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom12.August1992zurÄnderungderAusfuhr­
erstattungenfürWeißzuckerundRohzuckerinunverändertem Zustand
(inECU)
ErzeugniscodeBetragderErstattung(')
je100kgje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffendenErzeugnisses
17011190100 36,85(')
17011190910 34,71(')
17011190950 0
17011290100 36,85(')
17011290910 34,71(')
17011290950 (2)
17019100000 0,4006
17019910100 40,06
17019910910 40,57
17019910950 39,07
17019990100 0,4006
(')DiefürdieAusfuhrnachdenRepublikenSerbienundMontenegrovorgese­
henenErstattungendürfennurimRahmenderhumanitärenHilfegewährt
werden,welchegemeinnützige Organisationen inAnwendungvonArtikel2
Buchstabea)undArtikel3derVerordnung (EWG)Nr.1432/92leisten.
(2)DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.Wenn
derRendementwert desausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wird
deranwendbareErstattungsbetrag gemäßdenBestimmungen vonArtikel5
Absatz3derVerordnung (EWG)Nr.766/68errechnet.
(')DieseFestsetzungwurdeausgesetztdurchdieVerordnung(EWG)Nr.2689/85
derKommission ,geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.3251/85.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2352/92 DER KOMMISSION vom 7. August 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 36 (laufende Nummer 40.0360) mit Ursprung in Bulgarien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1992 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für die Waren der Kategorie Nr. 36 (laufende Nummer 40.0360) mit Ursprung in Bulgarien, ist der Plafond auf 29 Tonnen festgesetzt. Am 19. Mai 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Bulgarien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Bulgarien wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 15. August 1992 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Bulgarien wiedereingeführt:

Laufende

Nummer Kategorie

(Einheiten) KN-Code Warenbezeichnung 40.0360 36

(Tonnen) 5408 10 00

5408 21 00

5408 22 10

5408 22 90

5408 23 10

5408 23 90

5408 24 00

5408 31 00

5408 32 00

5408 33 00

5408 34 00

ex 5811 00 00

ex 5905 00 70 Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung der Kategorie 114

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. August 1992 Für die Kommission

Jean DONDELINGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Diese Verordnung ist zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).
Nr.L221/46 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 6.8.92
VERORDNUNG (EWG)Nr.2301/92DERKOMMISSION
vom5.August1992
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen für
ReisundBruchreis
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügt
werden,wieimAnhangzudieserVerordnungangegeben,
abgeändert—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76desRates
vom21.Juni1976überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürReis('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.674/92(2),insbesondere aufArtikel13
Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2591/91derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung(EWG)Nr.2196/92(4),festgesetzt
worden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämiensätze alsZuschlagzudenimvorausfestge­
setztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReisund
BruchreismitUrsprunginDrittländernsindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam6.August1992inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den5.August1992
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L73vom19.3.1992,S.7.
OABl.Nr.L243vom31.8.1991,S.8,
(4)ABl.Nr.L218vom1.8.1992,S.7.

6.8.92 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L221/47
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom5.August1992zurFestsetzungderPrämienals
ZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
KN-Codelaufender
Monat
81.Term.
92.Term.
103.Term.
11
10061021 0 0 0
10061023 0 0 0 —
10061025 0 0 0 —
10061027 0 0 0 —
10061092 0 0 0 —
10061094 0 0 0 —
10061096 0 0 0 —
10061098 0 0 0 —
10062011 0 0 0 —
10062013 0 0 0 —
10062015 0 0 0 —
10062017 0 0 0 —
10062092 0 0 0 —
10062094 0 0 0 —
10062096 0 0 0 —
10062098 0 0 0 —
10063021 0 0 0 —
10063023 0 0 0 —
10063025 0 0 0 —
10063027 0 0 0 —
10063042 0 0 0 —
10063044 0 0 0 —
10063046 0 0 0 —
10063048 0 0 0 —
10063061 0 0 0 —
10063063 0 0 0 —
10063065 0 0 0 —
10063067 0 0 0 —
10063092 0 0 0 —
10063094 0 0 0 —
10063096 0 0 0 —
10063098 0 0 0 —
10064000 0 0 0 0
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2266/92 DER KOMMISSION vom 3. August 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 8516 50 00 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für 1992 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für die Waren des KN-Codes 8516 50 00 mit Ursprung in China beträgt der individuelle Plafond 2 960 000 ECU. Am 7. April 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus China den Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 8. August 1992 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

Laufende

Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.1045 8516 50 00 Mikrowellengeräte

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 3. August 1992 Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Diese Verordnung ist zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2271/92 DER KOMMISSION vom 3. August 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 5 (laufende Nummer 40.0050) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1992 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorie Nr. 5 (laufende Nummer 40.0050) mit Ursprung in Indien ist der Plafond auf 1 510 000 Stück festgesetzt. Am 26. März 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 8. August 1992 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indien wiedereingeführt:

Laufende

Nummer Kategorie

(Einheiten) KN-Code Warenbezeichnung 40.0050 5

(1 000 Stück) 6101 10 90

6101 20 90

6101 30 90

6102 10 90

6102 20 90

6102 30 90

6110 10 10

6110 10 31

6110 10 39

6110 10 91

6110 10 99

6110 20 91

6110 20 99

6110 30 91

6110 30 99 Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als zugeschnitten und genäht), Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren, aus Gewirken

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 3. August 1992 Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Diese Verordnung ist zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).