Verordnung (EG) Nr. 2040/2002 der Kommission

vom 15. November 2002

über Überwachungsmaßnahmen betreffend die Einfuhren bestimmter Textilwaren mit Ursprung in der Arabischen Republik Syrien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1309/2002(2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b),

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EG) Nr. 956/2001 der Kommission(3) tritt am 17. November 2002 außer Kraft.

(2) Die in den vergangenen 18 Monaten durchgeführte Überwachung hat gezeigt, dass die Einfuhren von Baumwollgarn (Kategorie 1) mit Ursprung in der Arabisschen Republik Syrien in die Gemeinschaft zu sehr niedrigen Preisen, die in den vergangenen drei Jahren sprunghaft angestiegen waren (von beinahe Null im Jahr 1996 auf 10 % der Einfuhren der Gemeinschaft im Jahr 2000), sich nach Einführung der Überwachung stabilisiert haben.

(3) Die von der Kommission 2001 und 2002 durchgeführten Untersuchungen haben ergeben, dass der Ausbau der syrischen Produktionskapazitäten und der gleichzeitige Anstieg der syrischen Exportverkäufe in die Gemeinschaft mit einem Ausbau der Produktionskapazitäten für Baumwollgarn in Syrien zusammenhingen. Diese sind fast ausschließlich exportorientiert und konzentrieren sich hauptsächlich auf den Gemeinschaftsmarkt. Auch ist nicht auszuschließen, dass ein weiterer Kapazitätsausbau zu einem erneuten Anstieg der syrischen Ausfuhren in die Gemeinschaft führen würde.

(4) Die Untersuchungen kamen ferner zu dem Ergebnis, dass diese Ausfuhren nach einem erheblichen Anstieg des syrischen Exportvolumens im Zeitraum 1998-2000 nun stabil, aber immer noch beträchtlich sind und dass die durchschnittlichen syrischen Ausfuhrpreise für die Gemeinschaft noch weiter sinken und zu den niedrigsten Einfuhrpreisen der Gemeinschaft zählen.

(5) In Anbetracht der Ergebnisse der bisher durchgeführten Untersuchungen und insbesondere der Möglichkeit, dass die Errichtung neuer Kapazitäten für die Herstellung von Baumwollgarn durch Syrien in den kommenden Monaten zu einem weiteren Preisrückgang und einem erneuten Anstieg dieser Ausfuhren in die Gemeinschaft führt, müssen die Einfuhren von Baumwollgarn (Kategorie 1) mit Ursprung in der Arabischen Republik Syrien in die Gemeinschaft weiter genau überwacht werden. Daher ist es zweckmäßig, den mit der Verordnung (EG) Nr. 956/2001 der Kommission eingeführten Überwachungsmechanismus um 18 Monate zu verlängern. Auf die aus der Arabischen Republik Syrien versandten und in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft übergeführten Baumwollgarnerzeugnisse müssen deshalb bei ihrer Einfuhr in die Gemeinschaft der Überwachungsmechanismus und die Bestimmungen des Artikels 14 Absätze 1, 2, 3 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 517/94 über die Vorlage eines Einfuhrdokuments Anwendung finden.

(6) Um die derzeitige Einfuhrregelung nicht zu unterbrechen, ist es wünschenswert, dass diese Verordnung am 18. November 2002 in Kraft tritt.

(7) Diese Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit der Verordnung (EG) Nr. 517/94 eingesetzten Ausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Einfuhren von Baumwollgarn (Kategorie 1) mit Ursprung in der Arabischen Republik Syrien in die Gemeinschaft, die in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft übergeführt werden, unterliegen einer vorherigen gemeinschaftlichen Überwachung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 18. November 2002 in Kraft.

Sie gilt für einen Zeitraum von 18 Monaten.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. November 2002

Für die Kommission

Pascal Lamy

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 67 vom 10.3.1994, S. 1.

(2) ABl. L 192 vom 20.7.2002, S. 1.

(3) ABl. L 134 vom 17.5.2001, S. 31.