DE Amtsblatt der Europäischen Union L 148/27

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1549/2006 der Kommission vom 17. Oktober 2006 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

( Amtsblatt der Europäischen Union L 301 vom 31. Oktober 2006 )

Seite 16, erste Spalte:

anstatt:

„6813 20“,

muss es heißen:

„6813 20, 6813 81, 6813 89“.

Seite 16, KN-Code 8522 90, zweite Spalte

anstatt:

„Baugruppen und Teile von Baugruppen, die aus zwei oder mehr miteinander verbundenen Einzelteilen bestehen, für Geräte der Unterposition 8520 90“,

muss es heißen:

„Baugruppen und Teile von Baugruppen, die aus zwei oder mehr miteinander verbundenen Einzelteilen bestehen, für Geräte der Unterpositionen 8519 81 95 und 8519 89 90“.

Seite 101, Anmerkungen zu Kapitel 11, Anmerkung 1:

anstatt:

„b) zubereitetes Mehl, zubereitete Grütze, zubereiteter Grieß und zubereitete Stärke der Position 1901;“

muss es heißen:

„b) zubereitetes Mehl, zubereiteter Grobgrieß, zubereiteter Feingrieß und zubereitete Stärke der Position 1901;“

Seite 140, Anmerkungen zu Kapitel 19:

anstatt:

„2. Im Sinne der Position 1901: a) gelten als ‚Grütze‘: Grütze von Getreide des Kapitels 11; b) gelten als ‚Mehl‘ und ‚Grieß‘: 1) Mehl und Grieß von Getreide des Kapitels 11; 2) Mehl, Grieß und Pulver pflanzlichen Ursprungs jeden Kapitels, ausgenommen Mehl, Grieß oder Pulver von getrocknetem Gemüse (Position 0712), von Kartoffeln (Position 1105) oder von getrockneten Hülsenfrüchten (Position 1106).“

muss es heißen:

„2. Im Sinne der Position 1901: a) gilt als ‚Grobgrieß‘: Grobgrieß von Getreide des Kapitels 11; b) gelten als ‚Mehl‘ und ‚Feingrieß‘: 1) Mehl und Feingrieß von Getreide des Kapitels 11; 2) Mehl, Grieß und Pulver pflanzlichen Ursprungs jeden Kapitels, ausgenommen Mehl, Grieß oder Pulver von getrocknetem Gemüse (Position 0712), von Kartoffeln (Position 1105) oder von getrockneten Hülsenfrüchten (Position 1106).“

Seite 140, KN-Code 1901, Wortlaut der Position:

anstatt:

„Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grütze, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen:“

muss es heißen:

„Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grobgrieß, Feingrieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen:“.

Seite 142, KN-Code 1904, Wortlaut der Position:

anstatt:

„Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Cornflakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl, Grütze und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen:“

muss es heißen:

„Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Cornflakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl, Grobgrieß und Feingrieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen:“.

Seite 195, Zusätzliche Anmerkung 1:

anstatt:

„1. Als ‚Phenole‘ im Sinne der Unterposition 2707 99 80 gelten Erzeugnisse, die mehr als 50 GHT Phenol enthalten.“

muss es heißen:

„1. Als ‚Phenole‘ im Sinne der Unterposition 2707 99 80 gelten Erzeugnisse, die mehr als 50 GHT Phenole enthalten.“

Seite 292, KN-Code 3923 10 00, zweite Spalte:

anstatt:

„Dosen, Kisten, Verschläge und ähnliche Waren“,

muss es heißen:

„Schachteln (einschließlich Dosen), Kisten, Verschläge und ähnliche Waren“.

Seite 421, KN-Code 6505, zweite Spalte:

anstatt:

„Hüte und andere Kopfbedeckungen, gewirkt oder gestrickt oder aus Stücken (ausgenommen Streifen) von Spitzen, Filz oder anderen Spinnstofferzeugnissen hergestellt, auch ausgestattet; Haarnetze aus Stoffen aller Art, auch ausgestattet“,

muss es heißen:

„Hüte und andere Kopfbedeckungen, gewirkt oder gestrickt oder aus einem oder mehreren Stücken (ausgenommen Streifen) von Spitzen, Filz oder anderen Spinnstofferzeugnissen hergestellt, auch ausgestattet; Haarnetze aus Stoffen aller Art, auch ausgestattet“.

Seite 472, die Zeile nach KN-Code 7306 19 90, dritte Spalte:

streiche : „frei“.

Seite 561, die Zeile nach KN-Code 8486 90 10, dritte Spalte:

streiche : „frei“.

Seite 650, zweite Spalte:

anstatt:

„Agenzia delle Dogane Area Centrale Gestione Tributi e Rapporto con gli Utenti Ufficio per la tariffa doganale, per i dazi e per i regimi dei prodotti agricoli Via Mario Carucci, 71 I-00143 Roma“,

muss es heißen:

„Agenzia delle Dogane Area Centrale Gestione Tributi e Rapporto con gli Utenti Ufficio per la tariffa doganale, per i dazi e per i regimi dei prodotti agricoli Via Mario Carucci, 71 I-00143 Roma e Istituto Nazionale di Statistica Servizio Commercio con l’Estero Via Cesare Balbo 16 I-00184 Roma“.

Seite 853, Nr. 60, KN-Code 0803 00 19: