Verordnung (EG) Nr. 937/2001 der Kommission

vom 11. Mai 2001

zur Zulassung neuer Verwendungszwecke für Zusatzstoffe und einer neuen Zusatzstoffzubereitung in der Tierernährung, zur Verlängerung vorläufiger Zulassungen und zur Zulassung eines Zusatzstoffes für zehn Jahre

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2697/2000 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Richtlinie 70/524/EWG sieht vor, dass neue Zusatzstoffe oder neue Verwendungszwecke für Zusatzstoffe nach Prüfung des entsprechenden Antrags gemäß Artikel 4 der genannten Richtlinie zugelassen werden können.

(2) Gemäß Artikel 9e Absatz 1 der Richtlinie 70/524/EWG kann eine vorläufige Zulassung neuer Zusatzstoffe oder neuer Verwendungszwecke von Zusatzstoffen erteilt werden, wenn die Bedingungen des Artikels 3a Buchstaben b) bis e) der Richtlinie 70/524/EWG erfuellt sind und anhand der vorliegenden Ergebnisse anzunehmen ist, dass bei der Verwendung in der Tierernährung eine der in Artikel 2 Buchstabe a) genannten Wirkungen eintritt. Eine vorläufige Zulassung kann für Zusatzstoffe in Anhang C Teil II der Richtlinie für maximal vier Jahre erteilt werden.

(3) Die Bewertung der eingereichten Unterlagen ergibt, dass die neuen Verwendungszwecke von Zubereitungen aus Enzymen und Mikroorganismen, die in den Anhängen I und II aufgeführt sind, die genannten Bedingungen erfuellen und dass sie daher für vier Jahre vorläufig zugelassen werden können.

(4) Es wurden neue Daten vorgelegt, wonach die Zulassung einer vorläufig unter Nr. 11 aufgeführten Enzymzubereitung auf eine neue physikalische Form ausgedehnt werden soll. Die Bewertung der eingereichten Unterlagen ergibt, dass diese neue physikalische Form vorläufig zugelassen werden kann.

(5) Am 1. Oktober 2000 wurde die Zulassung für die Zubereitung von Mikroorganismen Nr. 1 Bacillus cereus var. toyoi (NCIMB 40 112) vorläufig für eine begrenzte Dauer verlängert, damit genügend Zeit zur Verfügung steht für eine Sicherheitsbewertung dieser Art hinsichtlich der Erzeugung von Toxinen entsprechend der Stellungnahme des Wissenschaftlichen Ausschusses "Futtermittel" vom 17. Februar 2000 zur Sicherheit der Verwendung von Bacillus-Arten in der Tierernährung.

(6) Laut Stellungnahme des Wissenschaftlichen Ausschusses vom 21. März 2001 ergibt die Bewertung der eingereichten Unterlagen, dass das Produkt hinsichtlich der Erzeugung von Toxinen als sicher angesehen werden kann. Die vorläufige Zulassung des Produkts kann daher erneuert werden.

(7) Gemäß Artikel 2 Buchstabe aaa) der Richtlinie 70/524/EWG ist die Zulassung von Kokzidiostatika an einen für das Inverkehrbringen Verantwortlichen zu binden.

(8) Artikel 9b der Richtlinie 70/524/EWG bestimmt, dass die Zulassung dieser Stoffe für einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der endgültigen Zulassung gilt, sofern sämtliche Bedingungen des Artikels 3a der Richtlinie 70/524/EWG erfuellt sind.

(9) Die Bewertung der eingereichten Unterlagen ergibt, dass das in Anhang IV beschriebene Kokzidiostatikum alle Anforderungen des Artikels 3a erfuellt, sofern es bei der in dem genannten Anhang angegebenen Tierkategorie und unter den dort angegebenen Bedingungen verwendet wird.

(10) Die Bewertung der Unterlagen ergibt, dass zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Exposition gegenüber den Zusatzstoffen unter Umständen bestimmte Verfahren erforderlich sind. Entsprechende Schutzmaßnahmen sollten jedoch durch Anwendung der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit(3) und ihrer Einzelrichtlinien gewährleistet sein.

(11) Der Wissenschaftliche Ausschuss "Futtermittel" hat bezüglich der Unschädlichkeit der Zubereitungen aus Enzymen und Mikroorganismen sowie des Kokzidiostatikums und bezüglich der günstigen Auswirkungen des letzteren auf die tierische Produktion, sofern die Bedingungen der genannten Anhänge eingehalten werden, eine positive Stellungnahme abgegeben.

(12) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermittelausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Anhang I dieser Verordnung aufgeführten Zubereitungen der Gruppe "Enzyme" werden zur Verwendung als Zusatzstoffe in der Tierernährung unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen.

Artikel 2

Die in Anhang II dieser Verordnung aufgeführten Zubereitungen der Gruppe "Mikroorganismen" werden zur Verwendung als Zusatzstoffe in der Tierernährung unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen.

Artikel 3

Die vorläufigen Zulassungen für die in Anhang III aufgeführten Zubereitungen der Gruppe "Mikroorganismen" werden unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen verlängert.

Artikel 4

Der in Anhang IV dieser Verordnung aufgeführte Zusatzstoff der Gruppe "Kokzidiostatika und andere Arzneimittel" wird zur Verwendung als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in dem genannten Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen.

Artikel 5

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Juni 2001.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Mai 2001

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1.

(2) ABl. L 319 vom 16.12.2000, S. 1.

(3) ABl. L 183 vom 29.6.1989, S. 1.

ANHANG I

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ANHANG II

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ANHANG III

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ANHANG IV

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