VERORDNUNG (EG) Nr. 996/95 DER KOMMISSION vom 3. Mai 1995 mit besonderen Durchführungsbestimmungen zur Festsetzung der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 150/95 (2), insbesondere auf Artikel 1 Buchstabe b), Artikel 3 Absatz 2 und Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Wegen der währungspolitischen Lage mußten für den belgischen und den luxemburgischen Franken ab 24. Februar 1995 und für die Deutsche Mark, den holländischen Gulden und den österreichischen Schilling ab 16. März 1995 die Referenzzeiträume gemäß Artikel 4 Absätze 1 und 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 eingeführt werden. Diese Zeiträume erstrecken sich auf jeweils 10 Tage gemäß Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission vom 30. April 1993 mit Durchführungsvorschriften für die Bestimmung und Anwendung der im Agrarsektor verwendeten Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 157/95 (4).

Der Bestätigungszeitraum beginnt gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 758/95 der Kommission vom 3. April 1995 mit besonderen Durchführungsbestimmungen zur Festsetzung der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse (5) am 26. März 1995 und endet am 24. April 1995.

Wegen der aufgetretenen währungspolitischen Störungen ist es, insbesondere im Fall des belgischen und luxemburgischen Franken, kurzfristig nicht möglich, ausreichend stabile repräsentative Marktkurse und damit landwirtschaftliche Umrechnungskurse zu bestimmen. Einer der geltenden Referenzzeiträume sollte deshalb im Rahmen der Bestimmungen von Artikel 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 verlängert werden.

Damit die erheblichen bilateralen Abweichungen, die bereits seit längerem bestehen, abgebaut werden können, sollten jedoch die durchschnittlich negativen Währungsabweichungen nach jeweils zehn Tagen nicht mehr berücksichtigt werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme der zuständigen Verwaltungsausschüsse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Abweichend von Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 endet der am 25. April 1995 beginnende Referenzzeitraum am 24. Mai 1995.

Artikel 2

Die Währungsabweichungen, die im Vergleich zum Durchschnitt der in den zehn abgelaufenen Tagen festgestellten Ecu-Kurse negativ ausfallen, werden von der Kommission am 5., 15. und 25. Mai 1995 auf Null festgesetzt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 3. Mai 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 108 vom 1. 5. 1993, S. 106.

(4) ABl. Nr. L 24 vom 1. 2. 1995, S. 1.

(5) ABl. Nr. L 75 vom 4. 4. 1995, S. 11.