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( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 40 VOM 11 . 2 . 1977 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 314 VOM 8 . 12 . 1977 , S . 17 .

( 4 ) ABL . NR . L 235 VOM 19 . 9 . 1979 , S . 22 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1284/80 DER KOMMISSION

VOM 23 . MAI 1980

ZUR ZWEITEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2696/77 ZUR FESTLEGUNG DER VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG VON WAREN ZU DEN TARIFSTELLEN 04.05 B II , 11.04 EX B I , 11.04 C I , 25.01 A II A ) UND 35.02 A I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 280/77 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 3 UND 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE ANHÄNGE A BIS E DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2696/77 DER KOMMISSION ( 3 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2035/79 ( 4 ), ENTHALTEN EINE VERBINDLICHE LISTE DER VERGÄLLUNGSMITTEL , DIE ZUR VERGÄLLUNG DER BETREFFENDEN WAREN ZU VERWENDEN SIND . ZUR BERÜCKSICHTIGUNG UNVORHERGESEHENER FÄLLE IST IN DIESER VERORDNUNG JEDOCH AUCH VORGESEHEN , DASS JEDER MITGLIEDSTAAT DIE VERWENDUNG EINES NICHT IN DIESER LISTE GENANNTEN VERGÄLLUNGSMITTELS VORLÄUFIG ZULASSEN DARF .

IN DIESEM FALL HAT DER BETREFFENDE MITGLIEDSTAAT DIES SPÄTESTENS DREISSIG TAGE NACH DER ZULASSUNG MIT GENAUEN ANGABEN ÜBER ZUSAMMENSETZUNG UND MENGE DER VERGÄLLUNGSMITTEL DER KOMMISSION MITZUTEILEN . DIE KOMMISSION UNTERRICHTET DAVON DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN SO SCHNELL WIE MÖGLICH . DER AUSSCHUSS FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WIRD MIT DIESER FRAGE GEMÄSS ARTIKEL 2 UND GEGEBENENFALLS GEMÄSS ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 BEFASST .

EIN MITGLIEDSTAAT HAT MITGETEILT , DASS ER DIÄTHANOLAMIN UND WEISSES KAMPFERÖL VORLÄUFIG ALS VERGÄLLUNGSMITTEL FÜR ALBUMINE , UNGENIESSBAR GEMACHT , BEI DER TARIFSTELLE EX 35.02 A I ZUGELASSEN HAT . DIE ZU VERWENDENDE MINDESTMENGE IST AUF 6 KG DIÄTHANOLAMIN UND AUF 2 KG WEISSES KAMPFERÖL FÜR 100 KG ALBUMIN FESTGESETZT WORDEN , UND DIESER MITGLIEDSTAAT HAT BEANTRAGT , DIESE VERGÄLLUNGSMITTEL IN DEN ANHANG E DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2696/77 AUFZUNEHMEN . DIE KOMMISSION HAT DIE ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN UNTERRICHTET .

DER AUSSCHUSS FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS IST MIT DEM GENANNTEN ANTRAG GEMÄSS ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 BEFASST WORDEN UND HAT ANERKANNT , DASS DIE BETREFFENDEN VERGÄLLUNGSMITTEL ALLE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2696/77 FÜR EINE VERGÄLLUNG GEFORDERTEN VORAUSSETZUNGEN ERFÜLLEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE TABELLE IN ANHANG E DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2696/77 WIRD DURCH FOLGENDE ERSETZT :

" ANHANG E

// //

// VERGÄLLUNGSMITTEL //

//

ZU VERGÄLLENDES ERZEUGNIS // BEZEICHNUNG // MINDESTMENGE ( IN G ) FÜR 100 KG ZU VERGÄLLENDES ERZEUGNIS //

//

1 // 2 // 3 //

//

ALBUMINE , UNGENIESSBAR GEMACHT ( TARIFSTELLE EX 35.02 A I ) // ROSMARINÖL ( AUSSCHLIESSLICH FÜR FLÜSSIGE ALBUMINE ) // 150 //

// ROHES KAMPFERÖL ( FÜR FLÜSSIGE UND FESTE ALBUMINE ) // 2 000 //

// WEISSES KAMPFERÖL ( FÜR FLÜSSIGE UND FESTEALBUMINE ) // 2 000 //

// NATRIUMAZID ( FÜR FLÜSSIGE UND FESTE ALBUMINE ) // 100 //

// DIÄTHANOLAMIN ( AUSSCHLIESSLICH FÜR FESTE ALBUMINE ) // 6 000 " //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 23 . MAI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION