VERORDNUNG (EG) Nr. 1739/95 DER KOMMISSION vom 17. Juli 1995 mit Übergangsmaßnahmen zu der auf Sauerkirschen/Weichseln anzuwendenden Einfuhrpreisregelung

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über Anpassungen und Übergangsmaßnahmen im Agrarsektor zur Anpassung der im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkünfte (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1359/95 der Kommission (3), enthält in Teil 3 Abschnitt I Anhang 2 der Kombinierten Nomenklatur das Verzeichnis der Erzeugnisse, für die die Einfuhrpreisregelung gilt, sowie die Tabelle mit den jeweiligen Einfuhrpreisen, die der Einreihung der eingeführten Erzeugnisse in den Zolltarif und der Bestimmung der anwendbaren Einfuhrabgaben dient. Die Einfuhrpreisregelung wurde im Sektor Obst und Gemüse aufgrund des im Rahmen der Uruguay-Runde über die Landwirtschaft getroffenen Übereinkommens eingeführt. Die Anwendung der Einfuhrpreise kann im Fall der Sauerkirschen/Weichseln (4*), ein Erzeugnis, das hauptsächlich zur Verarbeitung bestimmt ist, zu hohe Lieferungen zu den Verarbeitungsbetrieben zur Folge haben, sie kann deshalb den Handel behindern und auf dem Gemeinschaftsmarkt Störungen zur Folge haben.

Der Einfuhrzeitraum für zur Verarbeitung bestimmte Sauerkirschen beginnt am 15. Juni. Bis der Rat eine Maßnahme zur Herabsetzung des Einfuhrpreises für das genannte Erzeugnis getroffen hat, sollten, damit die Versorgung der Verarbeitungsbetriebe sichergestellt und der Handel unter normalen Bedingungen betrieben werden kann, Übergangsmaßnahmen angewendet werden. Zu diesem Zweck ist von der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 abzuweichen und sind ab 15. Juni 1995 die erforderlichen Übergangsmaßnahmen anzuwenden. Wie von Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 3290/94 vorgesehen, dürfen diese gemäß der vorliegenden Verordnung nur bis zum 30. Juni 1996 angewandt werden.

Der Einfuhrpreis ist für das genannte Erzeugnis unter besonderer Berücksichtigung der in einem repräsentativen Zeitraum im Handel erzielten Durchschnittswerte zu bestimmen. Es sind außerdem die autonomen Wertzollsätze so herabzusetzen, daß sie den vertragsmäßigen Wertzollsätzen entsprechen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I Teil 3 Abschnitt I Anhang 2 der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 15. Juni 1995.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Juli 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105.

(2) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 142 vom 26. 6. 1995, S. 1.

(4*) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1994.

ANHANG

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