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( 1 ) ABL . NR . L 65 VOM 11 . 3 . 1981 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 169 VOM 26 . 6 . 1981 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 382 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2058/81 DES RATES VOM 13 . JULI 1981 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 562/81 ÜBER DIE SENKUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR BESTIMMTER AGRARERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER TÜRKEI IN DIE GEMEINSCHAFT

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DEM BESCHLUSS NR . 1/80 HAT DER ASSOZIATIONSRAT EWG-TÜRKEI BESCHLOSSEN , DIE BEI DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT NOCH VERBLIEBENEN ZÖLLE AUF AUS DER TÜRKEI STAMMENDE UND NOCH NICHT ZOLLFREI IN DIE GEMEINSCHAFT EINGEFÜHRTE AGRARERZEUGNISSE SCHRITTWEISE ZU BESEITIGEN .

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 562/81 ( 1 ) SIND DIE VOM 1 . JANUAR 1981 BIS 31 . DEZEMBER 1982 ANWENDBAREN ZOLLSÄTZE FESTGELEGT WORDEN . DIESE ZOLLSÄTZE SIND GEMÄSS DEM BESCHLUSS NR . 1/80 UNTER ZUGRUNDELEGUNG DER IN DER GEMEINSCHAFT ANWENDBAREN ZOLLSÄTZE BERECHNET WORDEN .

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1680/81 DES RATES VOM 11 . JUNI 1981 ZUR ZEITWEILIGEN AUSSETZUNG DER AUTONOMEN ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR EINIGE LANDWIRTSCHAFTLICHE WAREN ( 2 ) SIND BESTIMMTE GELTENDE ZÖLLE FÜR DIE NACHSTEHENDEN WAREN TEILWEISE AUSGESETZT WORDEN :

A ) VOM 1 . JULI BIS ZUM 31 . OKTOBER 1981 GELTENDE AUSSETZUNGEN :

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS * WARENBEZEICHNUNG * AUTONOMER ZOLLSATZ ( % )

EX 03.01 B II A ) UND B II B ) 7 * FILETS VON HERINGEN , FRISCH , GEKÜHLT ODER GEFROREN , FÜR DIE VERARBEITUNG * 3

03.02 A I A ) * HERINGE , GETROCKNET , GESALZEN ODER IN SALZLAKE , GANZ , OHNE KOPF ODER ZERTEILT * 8

EX 03.02 A II D ) * FILETS VON HERINGEN , GETROCKNET , GESALZEN ODER IN SALZLAKE * 8

EX 16.04 C II * HERINGE , GEWÜRZT UND GESALZEN , IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 10 KG ODER MEHR * 8

* HERINGSLAPPEN , IN ESSIG ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT ( SAUERLAPPEN ) , IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 10 KG ODER MEHR * 8

B ) VOM 1 . JULI BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 GELTENDE AUSSETZUNGEN :

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS * WARENBEZEICHNUNG * AUTONOMER ZOLLSATZ ( % )

EX 03.01 B I Q ) * HERINGSFISCHE DER ART SARDINOPS SAGAX ODER OCELLATA , FRISCH , GEKÜHLT ODER GEFROREN

* A ) GANZ , MIT EINER LÄNGE VON 20 CM ODER MEHR ,

* B ) OHNE KOPF , MIT EINER LÄNGE VON 15 CM ODER MEHR ,

* FÜR DIE VERARBEITUNG * 4

EX 03.02 A I F ) * KÖHLER ( POLLACHIUS VIRENS ODER GADUS VIRENS ) , GESALZEN ODER IN SALZLAKE , GANZ , OHNE KOPF ODER ZERTEILT , FÜR DIE VERARBEITUNG * 8

EX 03.02 A II D ) * FILETS VOM KÖHLER ( POLLACHIUS VIRENS ODER GADUS VIRENS ) , GESALZEN ODER IN SALZLAKE , FÜR DIE VERARBEITUNG * 9

EX 03.03 B I B ) * AUSTERN , FRISCH ( LEBEND ) , MIT EINEM STÜCKGEWICHT VON HÖCHSTENS 12 G * 9

EX 07.04 B * ROTER ODER GRÜNER GEMÜSEPAPRIKA , GETROCKNET , AUCH IN STÜCKE ODER SCHEIBEN GESCHNITTEN , ABER NICHT WEITER ZUBEREITET * 10

EX 16.05 B * GARNELEN DER ART " PANDALUS BOREALIS " , NUR IN WASSER GEKOCHT UND GESCHÄLT , AUCH GEFROREN ODER GETROCKNET , FÜR DIE VERARBEITUNGSINDUSTRIE ZUM HERSTELLEN VON WAREN DER TARIFNUMMER 16.05 * 12

C ) VOM 1 . JULI 1981 BIS ZUM 30 . JUNI 1982 GELTENDE AUSSETZUNGEN :

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS * WARENBEZEICHNUNG * AUTONOMER ZOLLSATZ ( % )

03.02 A I E ) * LACHSE , GESALZEN ODER IN SALZLAKE , GANZ , OHNE KOPF ODER ZERTEILT * 4

07.01 G III * MEERRETTICH ( COCHLEARIA ARMORACIA ) , FRISCH ODER GEKÜHLT * 11

EX 15.07 D I B ) 2 * GEREINIGTES SOJAÖL IN GLASFLASCHEN . JEDE FLASCHE ENTHÄLT 10 LITER GEREINIGTES SOJAÖL MIT FOLGENDEN GEWICHTSBESTANDTEILEN :

* - MINDESTENS 8,5 % UND HÖCHSTENS 12 % ESTER DER PALMITINSÄURE ,

* - MINDESTENS 2,5 % UND HÖCHSTENS 4,7 % ESTER DER STEARINSÄURE ,

* - MINDESTENS 22,4 % UND HÖCHSTENS 29 % ESTER DER ÖLSÄURE ,

* - MINDESTENS 46,6 % UND HÖCHSTENS 53,7 % ESTER DER LINOLSÄURE ,

* - MINDESTENS 7,4 % UND HÖCHSTENS 11 % ESTER DER LINOLENSÄURE ,

* MIT EINEM GEHALT

* - AN FREIEN FETTSÄUREN VON NICHT MEHR ALS 5 MILLIMOL PRO KG DES ÖLS ,

* - AN PHOSPHALIPIDEN MIT EINEM STICKSTOFFGEHALT VON NICHT MEHR ALS 0,04 MILLIGRAMM PRO G DES ÖLS .

* DAS BESCHRIEBENE SOJAÖL IST BESTIMMT ZUR HERSTELLUNG VON INJIZIERBAREN EMULSIONEN . * 8 HÖCHSTENS 50 ECU FÜR 100 KG EIGENGEWICHT UND AUSGLEICHSBETRAEGE UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN

FÜR DIESE WAREN HABEN SICH DIE IN DER NEUNERGEMEINSCHAFT ANWENDBAREN ZOLLSÄTZE SOMIT GEÄNDERT , UND DIESER ÄNDERUNG IST BEI DER FESTLEGUNG DER BEI DER EINFUHR DIESER WAREN MIT URSPRUNG IN DER TÜRKEI ANWENDBAREN ZOLLSÄTZE RECHNUNG ZU TRAGEN .

DIE GEMEINSCHAFT HAT NACH ARTIKEL 119 DER BEITRITTSAKTE VON 1979 DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3555/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTLEGUNG DER REGELUNG FÜR DIE EINFUHR VON WAREN MIT URSPRUNG IN ALGERIEN , ISRÄL , MALTA , MAROKKO , PORTUGAL , SYRIEN , TUNESIEN UND DER TÜRKEI NACH GRIECHENLAND ( 3 ) ERLASSEN . DIE VORLIEGENDE VERORDNUNG GILT ALSO FÜR DIE GEMEINSCHAFT MIT AUSNAHME GRIECHENLANDS .

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 562/81 IST DAHER ZU ÄNDERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 562/81 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN FUSSNOTE B ) ZU DEM ZOLLSATZ 2,1 BEI TARIFSTELLE 03.01 B I Q ) - ANDERE - WIRD " 30 . JUNI 1981 " DURCH " 31 . DEZEMBER 1981 " ERSETZT UND WERDEN DIE WORTE ( SOG . " PILCHARDS " ) GESTRICHEN .

2 . IN FUSSNOTE A ) ZU DEM ZOLLSATZ 12,6 BEI TARIFSTELLE 03.01 B II A ) - FRISCH ODER GEKÜHLT - SOWIE IN FUSSNOTE A ) ZUM ZOLLSATZ 10,5 BEI TARIFSTELLE 03.01 B II B ) 7 - ANDERE - WIRD " 30 . JUNI 1981 " DURCH " 31 . OKTOBER 1981 " ERSETZT .

3 . IN FUSSNOTE D ) ZU DEM ZOLLSATZ 3,3 BEI TARIFSTELLE 03.02 A I A ) - HERINGE - WIRD " 30 . JUNI 1981 " DURCH " 31 . OKTOBER 1981 " ERSETZT .

4 . IN FUSSNOTE E ) ZU DEM ZOLLSATZ 3 BEI TARIFSTELLE 03.02 A I E ) - LACHSE , GESALZEN ODER IN SALZLAKE - WIRD " 30 . JUNI 1981 " DURCH " 30 . JUNI 1982 " ERSETZT .

5 . IN FUSSNOTE A ) ZU DEM ZOLLSATZ 3,3 BEI TARIFSTELLE 03.02 A I F ) - ANDERE - WERDEN DIE WORTE " IST BIS ZUM 30 . JUNI 1981 FÜR . . . VOLLSTÄNDIG AUSGESETZT " ERSETZT DURCH " IST BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 FÜR . . . AUF 2,2 % HERABGESETZT ( ZOLLAUSSETZUNG ) " .

6 . IN FUSSNOTE B ) ZU DEM ZOLLSATZ 4,4 BEI TARIFSTELLE 03.02 A II D ) - ANDERE - WIRD " 30 . JUNI 1981 " DURCH " 31 . OKTOBER 1981 " ERSETZT .

7 . IN FUSSNOTE C ) ZU DEM ZOLLSATZ 4,4 BEI TARIFSTELLE 03.02 A II D ) - ANDERE - WERDEN DIE WORTE " IST BIS ZUM 30 . JUNI 1981 FÜR . . . VOLLSTÄNDIG AUSGESETZT " ERSETZT DURCH " IST BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 FÜR . . . AUF 2,5 % HERABGESETZT ( ZOLLAUSSETZUNG ) " .

8 . NACH DEM ZOLLSATZ 12,6 BEI TARIFSTELLE 03.03 B I B ) - ANDERE - WIRD EIN VERWEIS F ) AUF EINE FUSSNOTE MIT FOLGENDEM WORTLAUT EINGEFÜGT :

" ( F ) DIESER ZOLLSATZ IST FÜR AUSTERN , FRISCH ( LEBEND ) MIT EINEM STÜCKGEWICHT VON HÖCHSTENS 12 G BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 AUF 6,3 % HERABGESETZT ( ZOLLAUSSETZUNG ) . "

9 . IN FUSSNOTE A ) ZU DEM ZOLLSATZ 10,5 BEI TARIFSTELLE 07.01 C III - MERRETTICH ( COCHLEARIA ARMORACIA ) - WIRD " 30 . JUNI 1981 " DURCH " 30 . JUNI 1982 " ERSETZT .

10 . NACH DEM ZOLLSATZ 11,2 BEI TARIFSTELLE 07.04 EX B - ANDERE - WIRD EIN VERWEIS B ) AUF EINE FUSSNOTE MIT FOLGENDEM WORTLAUT EINGEFÜGT :

" ( B ) DIESER ZOLLSATZ IST FÜR ROTEN ODER GRÜNEN GEMÜSEPAPRIKA BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 AUF 7 % HERABGESETZT ( ZOLLAUSSETZUNG ) . " ;

11 . NACH DEM ZOLLSATZ 5,6 BEI TARIFSTELLE 15.07 D I B ) 2 - ANDERE - WIRD EIN VERWEIS A ) AUF EINE FUSSNOTE MIT FOLGENDEM WORTLAUT EINGEFÜGT :

" ( A ) DER ZOLLSATZ FÜR GEREINIGTES SOJAÖL IN GLASFLASCHEN BETRAEGT BIS ZUM 30 . JUNI 1982 5,6 % , HÖCHSTENS 35 ECU FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( ZOLLAUSSETZUNG ) . JEDE FLASCHE ENTHÄLT 10 LITER GEREINIGTES SOJAÖL MIT FOLGENDEN GEWICHTSBESTANDTEILEN :

- MINDESTENS 8,5 % UND HÖCHSTENS 12 % ESTER DER PALMITINSÄURE ,

- MINDESTENS 2,5 % UND HÖCHSTENS 4,7 % ESTER DER STEARINSÄURE ,

- MINDESTENS 22,4 % UND HÖCHSTENS 29 % ESTER DER ÖLSÄURE ,

- MINDESTENS 46,6 % UND HÖCHSTENS 53,7 % ESTER DER LINOLSÄURE ,

- MINDESTENS 7,4 % UND HÖCHSTENS 11 % ESTER DER LINOLENSÄURE ,

MIT EINEM GEHALT

- AN FREIEN FETTSÄUREN VON NICHT MEHR ALS 5 MILLIMOL PRO KG DES ÖLS ,

- AN PHOSPHALIPIDEN MIT EINEM STICKSTOFFGEHALT VON NICHT MEHR ALS 0,04 MILLIGRAMM PRO G DES ÖLS .

SOJAÖL , DAS DIESER BESCHREIBUNG ENTSPRICHT , IST ZUR HERSTELLUNG VON INJIZIERBAREN EMULSIONEN BESTIMMT ( B ) .

( B ) DIE ÜBERWACHUNG DER ZWECKENTSPRECHENDEN VERWENDUNG ERFOLGT NACH DEN EINSCHLAEGIGEN GEMEINSCHAFTSBESTIMMUNGEN . "

12 . IN FUSSNOTE A ) ZU DEM ZOLLSATZ 14 BEI TARIFSTELLE 16.04 C II - ANDERE - WIRD " 30 . JUNI 1981 " DURCH " 31 . OKTOBER 1981 " ERSETZT .

13 . DIE FUSSNOTE A ) ZU DEM ZOLLSATZ 5,6 BEI TARIFSTELLE 16.05 B - ANDERE - ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( A ) DIESER ZOLLSATZ IST BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 FÜR GARNELEN DER ART " PANDALUS BOREALIS " , NUR IN WASSER GEKOCHT UND GESCHÄLT , AUCH GEFROREN ODER GETROCKNET , FÜR DIE VERARBEITUNGSINDUSTRIE ZUM HERSTELLEN VON WAREN DER TARIFNUMMER 16.05 B , AUF 3,3 % HERABGESETZT ( ZOLLAUSSETZUNG ) .

DIE ÜBERWACHUNG DER ZWECKENTSPRECHENDEN VERWENDUNG ERFOLGT NACH DEN EINSCHLAEGIGEN GEMEINSCHAFTSBESTIMMUNGEN . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG DER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JULI 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 13 . JULI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

LORD CARRINGTON