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( 1 ) ABL . NR . L 106 VOM 12 . 5 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 152 VOM 20 . 6 . 1980 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 139 VOM 30 . 5 . 1975 , S . 37 .

( 4 ) ABL . NR . L 148 VOM 14 . 6 . 1980 , S . 37 .

( 5 ) ABL . NR . L 141 VOM 12 . 6 . 1969 , S . 1 .

( 6 ) ABL . NR . L 23 VOM 28 . 1 . 1978 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2844/80 DER KOMMISSION

VOM 3 . NOVEMBER 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1380/75 ÜBER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE HINSICHTLICH BESTIMMTER NICHT UNTER ANHANG II DES VERTRAGES FALLENDER LANDWIRTSCHAFTLICHER VERARBEITUNGSERZEUGNISSE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 DES RATES VOM 12 . MAI 1971 ÜBER BESTIMMTE KONJUNKTURPOLITISCHE MASSNAHMEN , DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT IM ANSCHLUSS AN DIE VORÜBERGEHENDE ERWEITERUNG DER BANDBREITEN DER WÄHRUNGEN EINIGER MITGLIEDSTAATEN ZU TREFFEN SIND ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1523/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 EINGEFÜHRTEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE SIND IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1380/75 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1490/80 ( 4 ), FESTGELEGT . ARTIKEL 4 ABSATZ 1 ZWEITER UNTERABSATZ SIEHT VOR , DASS DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE AUF DER GRUNDLAGE DER GEMEINSAMEN PREISE ERRECHNET WERDEN . HINSICHTLICH DER ERZEUGNISSE , DIE UNTER DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1059/69 DES RATES VOM 28 . MAI 1969 ZUR FESTLEGUNG DER HANDELSREGELUNG FÜR BESTIMMTE , AUS LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERZEUGNISSEN HERGESTELLTE WAREN ( 5 ), ZULETZT GÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 152/78 ( 6 ), FALLEN , IST ES JEDOCH ANGEBRACHT ZU BERÜCKSICHTIGEN , DASS DER PREIS DIESER WAREN NICHT NUR VOM WERT DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN GRUNDERZEUGNISSE , SONDERN AUCH VON DEN VERARBEITUNGSKOSTEN BESTIMMT WIRD . UNTER DIESEN BEDINGUNGEN SIND BESTIMMTE PAUSCHALGRENZEN FESTZUSETZEN , UM ZU EINER VEREINFACHUNG AUF VERWALTUNGSTECHNISCHEM GEBIET BEIZUTRAGEN . ES EMPFIEHLT SICH ALSO , DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE NICHT ANZUWENDEN , WENN DIE AUSWIRKUNG DES HÖCHSTEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAGS AUF DEN WERT DER BETREFFENDEN WARE UNTER 2,5 % LIEGT .

ES IST JEDOCH ERFORDERLICH , DIE ENTWICKLUNG DER ALS BERECHNUNGSGRUNDLAGE DIENENDEN ANGABEN ZU VERFOLGEN UND DEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG WIEDEREINZUFÜHREN , WENN VORGENANNTE AUSWIRKUNG EINE MASSGEBLICHE ZEIT LANG 3 % ÜBERSTEIGT . FERNER IST ES NICHT NOTWENDIG , DEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG ANZUWENDEN , WENN SEIN GEGENWERT UNTER 1 ECU JE 100 KG WARE LIEGT . DIE FESTLEGUNG KLARER , WENN AUCH PAUSCHALER REGELN LÄSST SCHWIERIGKEITEN VERHÜTEN , DIE SICH IN DER VERGANGENHEIT AUS DEN UNKLAREN VERHÄLTNISSEN AUF DIESEM GEBIET HÄTTEN ERGEBEN KÖNNEN .

ES IST EINE ÜBERGANGSZEIT FÜR DIE EINFÜHRUNG VORGENANNTER ÄNDERUNG VORZUSEHEN , DAMIT SICH DER HANDEL DARAN ANPASSEN KANN .

DIE ZUSTÄNDIGEN VERWALTUNGSAUSSCHÜSSE HABEN INNERHALB DER IHNEN VON IHREM VORSITZENDEN EINGERÄUMTEN FRIST KEINE STELLUNGNAHME ABGEGEBEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1380/75 WIRD FOLGENDERMASSEN GEÄNDERT :

ARTIKEL 4 ABSATZ 1 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 1 ) FÜR JEDEN MITGLIEDSTAAT UND FÜR JEDES ERZEUGNIS , FÜR DIE DIE BEDINGUNGEN FÜR DIE ANWENDUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ERFÜLLT SIND , WIRD EIN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG FESTGESETZT .

ER WIRD AUF DER GRUNDLAGE DES GEGEBENENFALLS NACH MASSGABE DER BESTIMMUNGEN DER BEITRITTSAKTE VERRINGERTEN GEMEINSAMEN PREISES ERRECHNET .

ES GELTEN JEDOCH FOLGENDE AUSNAHMEN :

A ) FÜR DEN ZUCKERSEKTOR WIRD DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG AUF GRUNDLAGE DES INTERVENTIONSPREISES BERECHNET , ERHÖHT UM DIE IM RAHMEN DER REGELUNG DES AUSGLEICHS DER LAGERKOSTEN AUF ZUCKER GEMEINSCHAFTLICHEN URSPRUNGS ERHOBENE ABGABE .

B ) DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE SIND AUF DIE UNTER DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1059/69 FALLENDEN WAREN NICHT ANWENDBAR , WENN DIE AUSWIRKUNG DES HÖCHSTEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAGS AUF DEN WERT DER BETREFFENDEN WARE UNTER 2,5 % LIEGT .

DIESE AUSWIRKUNG WIRD JEWEILS FÜR DIE IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ANGEGEBENEN WARENGRUPPEN BERECHNET . DIE BERECHNUNGSGRUNDLAGEN WERDEN JEDOCH ZWEIMAL JÄHRLICH ÜBERPRÜFT , UM DIE ENTWICKLUNG ZU KONTROLLIEREN . ÜBERSTEIGT DIE AUSWIRKUNG EINE MASSGEBLICHE ZEIT LANG 3 % , SO WIRD DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG FÜR DIE BETREFFENDE WARE WIEDEREINGEFÜHRT .

DIE PRÜFUNGEN FINDEN STATT

- IM MÄRZ , WOBEI EINE ETWAIGE WIEDEREINFÜHRUNG ODER AUFHEBUNG IM MAI WIRKSAM WIRD ,

- IM SEPTEMBER , WOBEI EINE ETWAIGE WIEDEREINFÜHRUNG ODER AUFHEBUNG IM NOVEMBER WIRKSAM WIRD .

IN AUSNAHMEFÄLLEN FINDET AUCH ZWISCHENZEITLICH EINE PRÜFUNG DER LAGE UND DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE STATT .

LIEGT DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG UNTER 1 ECU JE 100 KG WARE , SO WIRD ER NICHT ANGEWANDT . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM SECHSTEN MONTAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 3 . NOVEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT