****

( 1 ) ABL . NR . L 16 VOM 22 . 1 . 1980 , S . 14 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 12 . FEBRUAR 1981

ZUR ERMÄCHTIGUNG IRLANDS AUS TAIWAN STAMMENDE SCHUHE MIT LAUFSOHLEN UND OBERTEIL AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN

( NUR DER ENGLISCHE TEXT IST VERBINDLICH )

( 81/147/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 115 ABSATZ 1 ,

GESTÜTZT AUF DIE ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG DER KOMMISSION VOM 20 . DEZEMBER 1979 BETREFFEND ÜBERWACHUNGS- UND SCHUTZMASSNAHMEN , ZU DENEN DIE MITGLIEDSTAATEN BEI DER EINFUHR BESTIMMTER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDER UND IN EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHER WAREN ERMÄCHTIGT WERDEN KÖNNEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

AM 12 . JANUAR 1981 HAT DIE IRISCHE REGIERUNG GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 DES VERTRAGES EINEN ANTRAG EINGEREICHT , UM ERMÄCHTIGT ZU WERDEN , AUS TAIWAN STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE SCHUHE MIT LAUFSOHLEN UND OBERTEIL AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF DER TARIFNUMMER 64.01 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN .

IN IRLAND UNTERLIEGT DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN , AUS TAIWAN STAMMENDEN ERZEUGNISSE EINEM JAHRESKONTINGENT VON 17 000 PAAR , DAS BEREITS VÖLLIG AUSGESCHÖPFT IST .

DESHALB BESTEHEN WEITERHIN UNTERSCHIEDLICHE EINFUHRBEDINGUNGEN FÜR DIESE WAREN IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN . IHRE VEREINHEITLICHUNG LÄSST SICH NUR ALLMÄHLICH ERREICHEN .

DIE GESAMTEINFUHREN DIESER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDEN WARE HAT SICH VON 191 952 PAAR 1979 AUF 336 772 PAAR IN DEN ERSTEN ZEHN MONATEN 1980 ERHÖHT .

DIE EINFUHREN DIESER AUS DER GEMEINSCHAFT STAMMENDEN WARE BETRAEGT 1 737 734 PAAR IM JAHR 1979 UND 1 557 370 PAAR IN DEN ERSTEN ZEHN MONATEN 1980 .

DIE EINFUHREN DER BETREFFENDEN SCHUHE KONKURRIEREN DIREKT MIT IN IRLAND HERGESTELLTEN SCHUHEN MIT LAUFSOHLEN AUS LEDER UND SIND BEI EINIGEN TYPEN ( SANDALEN UND LEICHTEN SCHUHEN ) EIN SEHR WETTBEWERBSFÄHIGES SUBSTITUT .

DIE SITUATION DER LEDERSCHUHINDUSTRIE ZEIGT NACH ANGABEN , DIE DIE KOMMISSION ERHALTEN HAT , DASS DIE PRODUKTION IN IRLAND WÄHREND DER ERSTEN NEUN MONATEN 1979 3 818 000 PAAR UND FÜR DIE ERSTEN NEUN MONATE 1980 3 265 000 PAAR BETRUG ; DER ANTEIL AM INLANDSMARKT HAT SICH VON 52 % IM JAHR 1973 AUF 16 % IM JAHR 1980 VERRINGERT . DER VERBRAUCH BETRUG 1979 9 795 000 PAAR UND IST 1980 AUF 9 161 000 PAAR GESUNKEN .

SEIT BEGINN DES JAHRES SIND IN IRLAND SCHUHE MIT LAUFSOHLEN AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF MIT URSPRUNG IN TAIWAN EINGEFÜHRT UND DIE EINFUHREN DIESER SCHUHE IN DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN LIBERALISIERT WORDEN .

DER INDIREKTE WARENVERKEHR , SO WIE ER SICH GEZEIGT HAT , SCHEINT NOCH NICHT WESENTLICH ZUR VERSCHLECHTERUNG DER SITUATION DER LEDERSCHUHINDUSTRIE BEIGETRAGEN ZU HABEN .

EINE UNKONTROLLIERTE AUSWEITUNG DIESER EINFUHREN BIRGT JEDOCH DIE GEFAHR , DASS SIE ZU WIRTSCHAFTLICHEN SCHWIERIGKEITEN IN DEM BETREFFENDEN INDUSTRIESEKTOR FÜHREN KANN .

UNTER DIESEN UMSTÄNDEN BESTEHT KEIN GRUND , SCHUTZMASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG ZU GENEHMIGEN . ES SCHEINT JEDOCH OPPORTUN , IRLAND GEMÄSS ARTIKEL 2 DER OBENGENANNTEN ENTSCHEIDUNG ZU GESTATTEN , DIE BESAGTEN EINFUHREN EINER INNERGEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG ZU UNTERWERFEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IRLAND WIRD ERMÄCHTIGT , BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 DIE UNTEN GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN GEMÄSS DEN BESTIMMUNGEN DER ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG EINER INNERGEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG ZU UNTERWERFEN .

// //

NUMMER DES

GEMEINSAMEN

ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

64.01 NIMEXE-KENNZIFFERN 64.01-21 , 25 , 29 , 61 , 63 , 65 , 69 // SCHUHE MIT LAUFSOHLEN UND OBERTEIL AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF //

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN IRLAND GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 12 . FEBRUAR 1981

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

VIZEPRÄSIDENT