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( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 381 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 586/81 DER KOMMISSION

VOM 4 . MÄRZ 1981

ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH FRANKREICH , DÄNEMARK UND IN DIE BENELUX- LÄNDER VON BESTIMMTEN TEXTILERZEUGNISSEN MIT URSPRUNG IN THAILAND

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3553/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/88 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN FESTGELEGT . DIE EINFUHREN NACH FRANKREICH VON PARKAS UND ANORAKS ( KATEGORIE 21 ), IN DIE BENELUX-LÄNDER VON SCHLAFANZUEGEN UND NACHTHEMDEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( KATEGORIE 25 ) UND NACH DÄNEMARK UND IN DIE BENELUX-LÄNDER VON TRAININGSANZUEGEN AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT ( KATEGORIE 73 ), MIT URSPRUNG IN THAILAND HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .

NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE THAILAND EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1981 UND 1982 FESTZUSETZEN .

NACH ABSATZ 13 DES GLEICHEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS V DER VORGENANNTEN VERORDNUNG GEWÄHRLEISTET .

DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS THAILAND AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1981 ABGEZOGEN WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN THAILAND DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR NACH FRANKREICH , DÄNEMARK UND IN DIE BENELUX-LÄNDER .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON THAILAND NACH FRANKREICH , DÄNEMARK UND IN DIE BENELUX-LÄNDER VERSANDT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUS DEM HERVORGEHT , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE NACH INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON THAILAND NACH FRANKREICH , DÄNEMARK UND IN DIE BENELUX-LÄNDER VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .

( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AB DEM 1 . JANUAR 1981 AUS THAILAND VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1981 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 4 . MÄRZ 1981

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

// //

// // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

//

KATE- GORIE // TARIFNUMMER // KENNZIFFER ( 1981 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1981 // 1982 //

// //

21 // 61.01 B IV // // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : // F // 1 000 STÜCK // 680 // 721 //

// 61.02 B II D ) // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : //

// // // B . ANDERE : //

// // 61.01-29 ; 31 ; 32 61.02-25 ; 26 ; 28 // PARKAS ; ANORAKS , WINDJACKEN UND DERGLEICHEN , AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

//

25 // 60.04 B IV B ) 2 AA ) BB ) // // UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : // BNL // 1 000 STÜCK // 180 // 191 //

// D ) 2 AA ) BB ) // 60.04-51 ; 53 ; 81 ; 83 // SCHLAFANZUEGE UND NACHTHEMDEN AUS GEWIRKEN , AUS BAUMWOLLE ODER AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ) //

//

73 // 60.05 A II B ) 3 // // OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : // BNL DK // 1 000 STÜCK // 265 150 // 281 159 //

// // // A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //

// // // II . ANDERE : //

// // 60.05-16 ; 17 ; 19 // TRAININGSANZUEGE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //