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( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 305 VOM 14 . 11 . 1980 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 99 .

( 4 ) ABL . NR . L 57 VOM 29 . 2 . 1980 , S . 36 .

( 5 ) ABL . NR . L 227 VOM 17 . 8 . 1974 , S . 1 .

( 6 ) ABL . NR . L 183 VOM 8 . 7 . 1976 , S . 1 .

( 7 ) ABL . NR . L 214 VOM 16 . 8 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3275/80 DER KOMMISSION

VOM 17 . DEZEMBER 1980

ZUR ACHTEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1608/76 ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE BEZEICHNUNG UND AUFMACHUNG DER WEINE UND DER TRAUBENMOSTE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2930/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 54 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ZUR AUFSTELLUNG ALLGEMEINER REGELN FÜR DIE BEZEICHNUNG UND AUFMACHUNG DER WEINE UND DER TRAUBENMOSTE ( 3 ), IN DER FASSUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 461/80 ( 4 ), IST DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2133/74 DES RATES ( 5 ) KODIFIZIERT WORDEN . MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1608/76 DER KOMMISSION ( 6 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2164/80 ( 7 ), SIND DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE BEZEICHNUNG UND AUFMACHUNG DER WEINE UND TRAUBENMOSTE FESTGELEGT WORDEN .

UM KEINE SCHWIERIGKEITEN FÜR DIE AUSFUHR UND DEN HANDEL ZWISCHEN BESTIMMTEN MITGLIEDSTAATEN ZU VERURSACHEN , IST ES ZUM EINEN ZWECKMÄSSIG , DIE FASSUNG VON ARTIKEL 4 ABSATZ 1 VIERTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1608/76 ZU VEREINFACHEN ; UM ZUM ANDEREN ZU VERHINDERN , DASS SICH DER VERBRAUCHER ÜBER DAS LAND , IN DEM DIE ABFÜLLUNG DES ERZEUGNISSES VORGENOMMEN WORDEN IST , TÄUSCHT , IST BEI EINER ABFÜLLUNG IM GLEICHEN MITGLIEDSTAAT WIE DEM MITGLIEDSTAAT , IN DEM DAS ERZEUGNIS ZUM VERBRAUCH ANGEBOTEN WIRD , GRUNDSÄTZLICH FESTZUHALTEN , DASS DIE ANGABEN ZUM ABFÜLLER IN EINER FÜR DIE KÄUFER DIESES MITGLIEDSTAATS LEICHT VERSTÄNDLICHEN AMTSSPRACHE DER GEMEINSCHAFT ABZUFASSEN SIND .

UM DEM BERUFSSTAND DIE ANPASSUNG AN DIE SO GEÄNDERTEN VORSCHRIFTEN SOWIE AN DIE FOLGEN DER MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2164/80 ERFOLGTEN AUFHEBUNG DES SYNONYMS " TOKAY D ' ALSACE " ZU ERLEICHTERN , IST ES ANGEBRACHT , BESTIMMTE ÜBERGANGSVORSCHRIFTEN VORZUSEHEN , DIE DIE VERWENDUNG DER DEN NEUEN BESTIMMUNGEN NOCH NICHT ENTSPRECHENDEN ETIKETTE UND DEN ABSATZ DER BESTÄNDE ERLAUBEN .

IN BESTIMMTEN DEUTSCHEN WEINBAUGEBIETEN UND IN LUXEMBURG WAR DER AUSDRUCK " RAIFRENCH " LANGE ZEIT EIN TRADITIONELLES SYNONYM FÜR DIE SORTE " ELBLING " ; UM DIE VERMARKTUNG DER WEINE AUS DIESER SORTE UNTER DIESEN BEIDEN BEZEICHNUNGEN ZU GESTATTEN , SIND IN ANHANG III DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1608/76 DIE ZIFFERN I UND IV IN DIESEM SINNE ZU ERGÄNZEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1608/76 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . ARTIKEL 4 ABSATZ 1 UNTERABSATZ 4 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" WIRD DAS ERZEUGNIS IN DEM MITGLIEDSTAAT , IN DEM ES DEM VERBRAUCHER ANGEBOTEN WIRD , ABGEFÜLLT , SO WERDEN DIE IN UNTERABSATZ 1 GENANNTEN BEGRIFFE , DIE SICH AUF DEN ABFÜLLER BEZIEHEN , IN EINER ODER MEHREREN FÜR DIE KÄUFER IN DIESEM MITGLIEDSTAAT LEICHT VERSTÄNDLICHEN AMTSSPRACHE ( N ) DER GEMEINSCHAFT ANGEGEBEN . "

2 . ARTIKEL 21 ABSATZ 2A UNTERABSATZ 3 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ETIKETTE MIT DER ANGABE VON SICH AUF DEN ABFÜLLER BEZIEHENDEN BEGRIFFEN , DIE NICHT ARTIKEL 4 ABSATZ 1 UNTERABSATZ 4 ENTSPRECHEN , KÖNNEN FÜR WEINE UND TRAUBENMOSTE VERWENDET WERDEN , DIE BIS SPÄTESTENS 30 . JUNI 1981 ABGEFÜLLT WERDEN . DIE LAGERBESTÄNDE AN WEIN UND TRAUBENMOST MIT DIESEN BEZEICHNUNGEN KÖNNEN ZUM VERKAUF VORRÄTIG GEHALTEN UND IN DEN VERKEHR GEBRACHT WERDEN , BIS DIE VORRÄTE ERSCHÖPFT SIND . "

3 . ARTIKEL 21 ABSATZ 2A WIRD DURCH FOLGENDEN UNTERABSATZ ERGÄNZT :

" ETIKETTE , AUF DENEN ANSTELLE DES NAMENS DER REBSORTE " PINOT GRIS " DAS SYNONYM " TOKAY D ' ALSACE " ANGEGEBEN IST , KÖNNEN FÜR WEINE UND TRAUBENMOSTE VERWENDET WERDEN , DIE BIS SPÄTESTENS 30 . JUNI 1984 ABGEFÜLLT WERDEN . DIE LAGERBESTÄNDE AN WEIN UND TRAUBENMOST MIT DIESEN BEZEICHNUNGEN KÖNNEN ZUM VERKAUF VORRÄTIG GEHALTEN UND IN DEN VERKEHR GEBRACHT WERDEN , BIS DIE VORRÄTE ERSCHÖPFT SIND . "

4 . ANHANG III ZIFFER I ( DEUTSCHLAND ) WIRD IN DER MITTLEREN SPALTE DURCH DAS WORT " RAIFRENCH " ALS SYNONYM DER REBSORTEN " ROTER ELBLING " UND " WEISSER ELBLING " ERGÄNZT .

ANHANG III ZIFFER IV ( LUXEMBURG ) WIRD IN DER LINKEN SPALTE DURCH DAS WORT " ELBLING " UND IN DER RECHTEN SPALTE DURCH DAS WORT " RAIFRENCH " ERGÄNZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

ARTIKEL 1 NUMMERN 1 , 2 UND 4 GELTEN AB 1 . JANUAR 1981 ; ARTIKEL 1 NUMMER 3 GILT AB 1 . SEPTEMBER 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 17 . DEZEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT