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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2438/84 DER KOMMISSION

vom 23. August 1984

zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder ähnliche Waren, Teile davon der Tarifnummer 90.03 mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3569/83 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3569/83 des Rates vom 16. Dezember 1983 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1984 (1), insbesondere auf Artikel 13,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 1 und 10 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang C aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs A genannt sind, im Rahmen der in Spalte 9 des Anhangs A festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 11 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder ähnliche Waren, Teile davon der Tarifnummer 90.03 beträgt der individuelle Plafond 2 732 400 ECU. Am 21. August 1984 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Südkorea den betreffenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Südkorea wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 28. August 1984 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3569/83 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Südkorea in die Gemeinschaft wiedereingeführt.

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // 90.03 (NIMEXE-Kennziffer 90.03-alle Nummern) // Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder ähnliche Waren, Teile davon // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. August 1984

Für die Kommission

Étienne DAVIGNON

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 362 vom 24. 12. 1983, S. 1.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2519/84 DER KOMMISSION

vom 30. August 1984

über die Durchführung der ergänzenden Maßnahmen für das Wirtschaftsjahr 1983/84, die Inhabern langfristiger Lagerverträge für Tafelweine vorbehalten sind

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1208/84 (2), insbesondere auf Artikel 12a Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die im Wirtschaftsjahr 1983/84 ergriffenen Maßnahmen zur Stützung des Weinmarktes haben nicht ganz die erhofften Ergebnisse gezeigt. Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2463/84 der Kommission vom 20. August 1984 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen für die Inhabern langfristiger Lagerverträge für Tafelweine vorbehaltenen ergänzenden Maßnahmen für das Wirtschaftsjahr 1983/84 (3) bestimmt, daß der in Artikel 12a Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 337/79 genannte Zeitraum von drei aufeinanderfolgenden Wochen zwischen dem 15. Juli und dem 30. November liegen muß. Seit dem 15. Juli sind die Repräsentativpreise für Tafelweine der Arten A I, A II, A III, R I und R II während dreier aufeinanderfolgender Wochen unter dem Auslösungspreis geblieben. Somit sind die in Artikel 12a Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 337/79 genannten Bedingungen erfuellt.

Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2463/84 sieht die Festlegung der Menge Vertragswein, die destilliert werden darf, sowie die Dauer der zusätzlichen Lagerverträge, die abgeschlossen werden können, vor. Angesichts der Marktlage, wie sie nach den Ernteschätzungen und der Höhe der Lagerbestände am Ende des Wirtschaftsjahres zu erwarten ist, ist diese Menge auf die in Artikel 12a Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 337/79 vorgesehene Hoechstmenge und die Vertragsdauer auf vier Monate festzusetzen.

Der Verwaltungsausschuß für Wein hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Inhaber langfristiger Lagerverträge für Tafelwein, ausser Tafelweine der Art R III, können aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 2463/84

- bei einer Tafelweinmenge unter Vertrag bis zu 18 % der von ihnen im Wirtschaftsjahr 1983/84 erzeugten Gesamtmenge an Tafelwein destillieren;

- für die ganze oder einen Teil der vertraglichen Tafelweinmenge, die 18 % der von ihnen im Wirtschaftsjahr 1983/84 erzeugten Gesamtmenge Tafelwein überschreitet, einen oder mehrere Lagerverträge von vier Monaten Dauer abschließen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 16. September 1984 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. August 1984

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 54 vom 5. 3. 1979, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 115 vom 1. 5. 1984, S. 77.

(3) ABl. Nr. L 231 vom 29. 8. 1984, S. 24.
10.11.84 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L293/17
VERORDNUNG (EWG)Nr.3139/84DERKOMMISSION
vom9.November 1984
zurAufhebungderAusgleichabgabe aufdieEinfuhrvonGurkenmitUrsprung
inSpanien
renzpreisfestgesetztist.MitderVerordnung (EWG)
Nr.304/84derKommissionvom6.Februar1984(4)
wurdederReferenzpreisfürGurkenbis10.November
1984festgesetzt.Infolgedessen istdieVerordnung
(EWG)Nr.3077/84mitWirkungvom11.November
1984aufzuheben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1035/72des
Ratesvom18.Mai1972übereinegemeinsameMarkt­
organisationfürObstundGemüse('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1332/84(2),insbe­
sondereaufArtikel27Absatz2zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
AufgrundderVerordnung (EWG)Nr.3077/84der
Kommissionvom5.November1984(3),wirdbeider
EinfuhrvonGurkenmitUrsprunginSpanieneine
Ausgleichsabgabe vorgesehen .
Artikel25derVerordnung (EWG)Nr.1035/72betref­
fenddieEinführungderAusgleichsabgaben giltfür
einbestimmtesErzeugnisnur,solangedafüreinRefe­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.3077/84istaufgehoben .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.November1984in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den9.November1984
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
(2)ABl.Nr.L130vom16.5.1984,S.1.
(3)ABl.Nr.L289vom6.11.1984,S.6. (4)ABl.Nr.L35vom7.2.1984,S.7.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3227/84 DER KOMMISSION

vom 19. November 1984

über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Warenkategorie Nr. 1 a) (Kennziffer 0014) mit Ursprung in Sri Lanka, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates vom 16. Dezember 1983 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1984 (1), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 2 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie gewährt, die Gegenstand von nicht auf die Mitgliedstaaten aufgeteilten Plafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte (7) ihres Anhangs A oder B bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte (5) desselben Anhangs genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 3 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für bestimmte Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Warenkategorie Nr. 1 a) (Kennziffer 0014) ist der Plafond auf 13 Tonnen festgesetzt. Am 15. November 1984 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Sri Lanka, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Sri Lanka wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 23. November 1984 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Sri Lanka wiedereingeführt:

1.2.3.4.5 // // // // // // Kennziffer // Kategorie Nummer // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // NIMEXE-Kennziffer // Warenbezeichnung // // // // // // // (1) // (2) // (3) // (4) // // // // // // 0014 // 1 a) // ex 55.05 // 55.05-33, 35, 37, 41, 45, 46, 61, 65, 67, 69, 72, 78 // Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf // // // // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. November 1984

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 362 vom 24. 12. 1983, S. 92.
Nr.L301/18 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.11.84
VERORDNUNG (EWG)Nr.3231/84DERKOMMISSION
vom19.November 1984
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondere auf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzucker undRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1854/84(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3188/84(4),festge­
setzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1854/84enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1'
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam20.November1984in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitglieds'taat .
Brüssel,den19.November1984 (
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L172vom30.6.,1984,S.53.
V)ABl.Nr.L298vom16.11.1984,S.40.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom19.November1984zurFestsetzungderEinfuhrab­
schöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer ,
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt ■45,07
B.Rohzucker 42,38(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
15.3.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L74/83
VERORDNUNG (EWG)Nr.674/85DERKOMMISSION
vom14.März1985
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondere auf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzucker undRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1854/84(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.649/85(4),festge­
setzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1854/84enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam15.März1985inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den14.März1985
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L172vom30.6.1984,S.53.
(4)ABl.Nr.L73vom14.3.1985,S.24.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom14.März1985zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt
B.Rohzucker46,04
40,47(•)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1331/85 DER KOMMISSION

vom 22. Mai 1985

zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Oxalsäure, ihre Salze und Ester der Tarifstelle 29.15 A I mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3562/84 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3562/84 des Rates vom 18. Dezember 1984 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1985 (1), insbesondere auf Artikel 13,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 1 und 10 der genannen Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 9 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 11 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für Oxalsäure, ihre Salze und Ester, der Tarifstelle 29.15 A I beträgt der individuelle Plafond 152 000 ECU. Am 20. Mai 1985 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Brasilien den betreffenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 26. Mai 1985 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3562/84 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // 29.15 A I (NIMEXE-Kennziffer 29.15-11) // Oxalsäure, ihre Salze und Ester // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. Mai 1985

Für die Kommission

COCKFIELD

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 338 vom 27. 12. 1984, S. 1.
Nr.L141/38 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 30.5.85
VERORDNUNG (EWG)Nr.1415/85DERKOMMISSION
vom29.Mai1985
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürWeißzuckerundRohzuckerin
unverändertem Zustand
dazu,daßdiederzeitgeltendenAusfuhrerstattungen
entsprechenddemAnhangzudieserVerordnungzu
ändernsind—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondere auf
Artikel19Absatz4zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzuckeranzuwenden sind,wurdendurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1328/85(3)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1328/85enthaltenenModalitätenaufdieAngaben,
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErstattungenbeiderAusfuhrinunverändertem
ZustandderinArtikel1Absatz1Buchstabea)der
Verordnung (EWG)Nr.1785/81genanntenundnicht
denaturiertenErzeugnisse ,dieimAnhangderVerord­
nung(EWG)Nr.1328/85festgesetztwurden,werden
wieimAnhangangegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam30.Mai1985inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den29.Mai1985
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.h)ABl.Nr.L134vom23.5.1985,S.11.

30.5.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L141/39
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom29.Mai1985zurÄnderungderAusfuhrerstattungen
fürWeißzucker undRohzuckerinunverändertem Zustand
,(inECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBetragderErstattung
BezeichnungderErzeugnisse
je100kgje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffendenErzeugnisses
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt:II \ (I)Weißzucker :l
(a)Kandiszucker 41,93
(b)andere 41,97I (II)Zucker,aromatisiertodergefärbtI 0,4193
B.Rohzucker :\
II.andere:
(a)Kandiszucker 38,570
(b)andereRohzucker 38,61(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert desausgeführtenRohzuk­
kersvon92v.H.abweicht,wirdderanwendbareErstattungsbetrag gemäßdenBestimmungen vonArtikel5Absatz3der
Verordnung (EWG)Nr.766/68errechnet.
1.6.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L144/93
VERORDNUNG (EWG)Nr.1468/85DERKOMMISSION
vom31.Mai1985
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürWeißzuckerundRohzuckerin
unverändertem Zustand
dazu,daßdiederzeitgeltendenAusfuhrerstattungen
entsprechenddemAnhangzudieserVerordnungzu
ändernsind—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondere auf
Artikel19Absatz4zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzuckeranzuwenden sind,wurdendurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1328/85(3),geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1415/85(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1328/85enthaltenenModalitätenaufdieAngaben,
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErstattungenbeiderAusfuhrinunverändertem
ZustandderinArtikel1Absatz1Buchstabea)der
Verordnung (EWG)Nr.1785/81genanntenundnicht
denaturiertenErzeugnisse,dieimAnhangdergeän­
dertenVerordnung (EWG)Nr.1328/85festgesetzt
wurden,werdenwieimAnhangangegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Juni1985inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.Mai1955
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(1)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.0ABl.Nr.L134vom23.5.1985,S.11.b)ABl.Nr.L141vom30.5.1985,S.38.

Nr.L144/94 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 1.6.85
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom31.Mai1985zurÄnderungderAusfuhrerstattungen
fürWeißzucker undRohzuckerinunverändertem Zustand
(inECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBetragderErstattung
BezeichnungderErzeugnisse
je100kgje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffendenErzeugnisses
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:I
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt:l
(I)Weißzucker :
(a)Kandiszucker 41,69
(b)andere 41,97
(II)Zucker,aromatisiertodergefärbtl0,4169
B.Rohzucker :l
II.andere:\
(a)Kandiszucker 38,35(■)
(b)andereRohzucker 38,61(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert desausgeführtenRohzuk­
kersvon92v.H.abweicht,wirdderanwendbareErstattungsbetrag gemäßdenBestimmungen vonArtikel5Absatz3der
Verordnung (EWG)Nr.766/68errechnet.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1544/85 DES RATES

vom 4. Juni 1985

zur Berichtigung der Beträge für die Bescheinigungen im Protokoll Nr. 1 über die Bestimmung des Begriffs »Ursprungswaren" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen des Zweiten AKP-EWG-Abkommens

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 485/85 des Rates vom 26. Februar 1985 zur Anwendung des Beschlusses Nr. 2/85 des AKP-EWG-Ministerrates betreffend die ab dem 1. März 1985 geltenden Übergangsmaßnahmen (1),

gestützt auf das Protokoll Nr. 1 über die Bestimmung des Begriffs »Ursprungswaren" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen (2) des Zweiten AKP-EWG-Abkommens, insbesondere auf Artikel 6,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe d) des Protokolls Nr. 1 kann die Gemeinschaft erforderlichenfalls die Beträge berichtigen, bis zu denen ein Formblatt EUR. 2 anstelle der Warenverkehrsbescheinigung EUR. 1 verwendet werden kann und unter den in Artikel 16 dieses Protokolls beschriebenen Umständen kein Ursprungsnachweis erforderlich ist. Die betreffenden Beträge sind durch die Verordnung (EWG) Nr. 3150/83 (3) geändert worden.

Wegen der alle zwei Jahre eintretenden automatischen Änderung des in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) Satz 2 des Protokolls Nr. 1 genannten Bezugszeitpunkts würde der tatsächliche Wert der in den Artikeln 6 und 16 des Protokolls genannten Hoechstbeträge in den betreffenden Landeswährungen sinken. Um dies zu vermeiden, müssen die Beträge erhöht werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Protokoll Nr. 1 des Zweiten AKP-EWG-Abkommens wird wie folgt geändert:

- Der in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) festgesetzte Betrag wird auf 2 355 ECU erhöht.

- Die in Artikel 16 Absatz 2 festgesetzten Beträge werden auf 165 bzw. 470 ECU erhöht.

Artikel 2

Die Verordnung (EWG) Nr. 3150/83 wird aufgehoben.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Mai 1985.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 4. Juni 1985.

Im Namen des Rates

Der Präsident

L. GRANELLI

(1) ABl. Nr. L 61 vom 1. 3. 1985, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 347 vom 22. 12. 1980, S. 73.

(3) ABl. Nr. L 309 vom 10. 11. 1983, S. 4.