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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1937/74 DER KOMMISSION

VOM 24 . JULI 1974

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1570/70 DER KOMMISSION VOM 3 . AUGUST 1970 ÜBER DIE EINRICHTUNG EINES SYSTEMS VON MITTELWERTEN FÜR ZITRUSFRÜCHTE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 803/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DEN ZOLLWERT DER WAREN ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 13 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1570/70 DER KOMMISSION VOM 3 . AUGUST 1970 ( 2 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DEN BESCHLUSS DES RATES DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN VOM 1 . JANUAR 1973 ZUR ANPASSUNG DER DOKUMENTE BETREFFEND DEN BEITRITT NEUER MITGLIEDSTAATEN ZU DEN EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ( 3 ) , HAT EIN SYSTEM VON MITTELWERTEN FÜR ZITRUSFRÜCHTE EINGERICHTET .

DAS ZIEL DER GEMEINSCHAFTLICHEN MITTELWERTE BESTEHT IN EINEM EINHEITLICHEN ZOLLWERT , DER DEN IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 803/68 FESTGELEGTEN NORMALPREIS WIEDERGIBT .

NACH DEN VORSCHRIFTEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1570/70 WAREN BISHER SOWOHL DIE VON DEN MITGLIEDSTAATEN ANGEGEBENEN FEI-GRENZE-PREISE ALS AUCH DIE VON DER KOMMISSION FESTGESETZTEN MITTELWERTE IN RECHNUNGSEINHEITEN ( RE ) AUSZUDRÜCKEN UND AUF VERSCHIEDENEN STUFEN DES SYSTEMS IN DIE NATIONALEN WÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN SOWIE AUCH UMGEKEHRT UMZURECHNEN .

DER KURS FÜR DIE UMRECHNUNG VON RECHNUNGSEINHEITEN IN DIE WÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN ENTSPRICHT DER PARITÄT , DIE BEIM INTERNATIONALEN WÄHRUNGSFONDS ANGEMELDET UND VON DIESEM ANERKANNT WORDEN IST . DIESE REGELUNG FÜHRT BEI DEN DERZEITIGEN SCHWANKUNGEN DER WÄHRUNGEN ZU UNTERSCHIEDLICHEN ZOLLWERTEN IN DEN VERSCHIEDENEN MITGLIEDSTAATEN . UM EINEN EINHEITLICHEN ZOLLWERT ZU GEWÄHRLEISTEN , DER DEN NORMALPREIS WIEDERSPIEGELT , IST DAS SYSTEM DAHINGEHEND ZU ÄNDERN , DASS DIE MITGLIEDSTAATEN DIE FREI-GRENZE-PREISE IN IHREN NATIONALEN WÄHRUNGEN MITTEILEN UND DIE VON DER KOMMISSION FESTGESETZTEN MITTELWERTE IN DEN NATIONALEN WÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN AUSGEDRÜCKT WERDEN .

ZUR FESTSETZUNG DER MITTELWERTE DURCH DIE KOMMISSION MÜSSEN DIE VON DEN MITGLIEDSTAATEN IN IHREN NATIONALEN WÄHRUNGEN ÜBERMITTELTEN PREISE IN EINE DIESER WÄHRUNGEN UMGERECHNET WERDEN . DIE SO ERRECHNETEN MITTELWERTE MÜSSEN IN DIE NATIONALEN WÄHRUNGEN DER ANDEREN MITGLIEDSTAATEN UMGERECHNET WERDEN .

DER KURS FÜR DIE UMRECHNUNG JEDER EINZELNEN WÄHRUNG , DER AUF DEN VERSCHIEDENEN STUFEN DES SYSTEMS ZUGRUNDE ZU LEGEN IST , IST DER JEWEILIGE LETZTE BRIEFKURS , DER AM BRÜSSELER DEVISENMARKT VOR DER WOCHE , IN DER DIE NEUEN MITTELWERTE FESTGESETZT WERDEN , FESTGESTELLT WURDE .

AUSSERDEM HABEN DIE BRITISCHE UND DIE DÄNISCHE ZOLLVERWALTUNG FESTGESTELLT , DASS GENÜGEND KAUFGESCHÄFTE ÜBER ZITRUSFRÜCHTE ZWISCHEN EINFÜHRERN UND GROSSHÄNDLERN IN DEN HANDELSZENTREN LONDON UND KOPENHAGEN STATTFINDEN , UM AUF DIESER HANDELSSTUFE DIE PREISE FESTZUSTELLEN . BEI DER ERMITTLUNG DES MITTLEREN FREI-GRENZE-PREISES , UNVERZOLLT , DER DER KOMMISSION VOM VEREINIGTEN KÖNIGREICH UND DÄNEMARK ZUR BILDUNG DER MITTELWERTE MITGETEILT WIRD , SOLLTEN DIE BRUTTÖRLÖSE DER VERKÄUFE IN DIESEN ZENTREN DAHER UM EINE BETEILIGUNGSMARGE VON 6 % AN STELLE VON 15 % VERMINDERT WERDEN .

DIE PAUSCHALE FÜR DIE ÜBRIGEN KOSTEN , DIE NICHT IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHEN SIND , IST EBENFALLS IN DEN NATIONALEN WÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN AUSZUDRÜKKEN .

DIE VORSCHRIFTEN DIESER VERORDNUNG ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DEN ZOLLWERT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1570/70 DER KOMMISSION VOM 3 . AUGUST 1970 ÜBER DIE EINRICHTUNG EINES SYSTEMS VON MITTELWERTEN FÜR ZITRUSFRÜCHTE WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

A ) ARTIKEL 2 ABSATZ 1 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 1 ) FÜR DIE ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS VON ZITRUSFRÜCHTEN SETZT DIE KOMMISSION VORBEHALTLICH DER ANWENDUNG VON ARTIKEL 7 ABSATZ 3 JE POSITION DER KLASSENEINTEILUNG EINEN MITTELWERT IN DEN WÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN FÜR 100 KG BRUTTO FEST . "

B ) ABSATZ 4 VON ARTIKEL 2 , DER DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2465/70 EINGEFÜGT WURDE , WIRD ABSATZ 5 .

C ) IN ARTIKEL 2 WIRD FOLGENDER ABSATZ 4 EINGEFÜGT :

" ( 4 ) UM DAS VORGENANNTE GEWOGENE MITTEL FESTZUSTELLEN , WIRD JEDER NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) MITGETEILTE FEI-GRENZE-PREIS AUF DER GRUNDLAGE DES LETZTEN BRIEFKURSES , DER AM BRÜSSELER DEVISENMARKT VOR DER WOCHE FESTGESTELLT WIRD , IN DER DIE MITTELWERTE FESTGESETZT WERDEN , AUS DER NATIONALEN WÄHRUNG IN EINE DER WÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN UMGERECHNET ; DIESELBEN KURSE WERDEN BEI DER UMRECHNUNG DER MITTELWERTE IN DIE ANDEREN WÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN ANGEWENDET . EBENSO IST BEI DER BERECHNUNG DER WERTE FÜR DEN BEGINN DER ERSTEN AUF DAS INKRAFTTRETEN DIESER VORSCHRIFTEN FOLGENDEN EINFUHRSAISON ZU VERFAHREN . "

D ) ARTIKEL 4 ABSÄTZE 1 UND 2 ERHALTEN FOLGENDE FASSUNG :

" ( 1 ) GRUNDLAGE FÜR DIE FESTSETZUNG DER MITTELWERTE SIND DIE FOLGENDEN ANGABEN DER MITGLIEDSTAATEN JE POSITION DER KLASSENEINTEILUNG :

A ) DER MITTLERE FREI-GRENZE-PREIS , UNVERZOLLT , JE 100 KG BRUTTO , DER AUF GRUND DER FESTGESTELLTEN PREISE FÜR NICHT SCHADHAFTE SENDUNGEN IN DEN HANDELSZENTREN WÄHREND DES BEZUGSEITRAUMS NACH ARTIKEL 5 ABSATZ 1 BERECHNET WURDE , IN DER WÄHRUNG DES BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATS ;

B ) DIE IM KALENDERJAHR EINGEFÜHRTEN MENGEN .

( 2 ) DER MITTLERE FREI-GRENZE-PREIS , UNVERZOLLT , WIRD AUS DEN BRUTTÖRLÖSEN AUS KAUFGESCHÄFTEN ZWISCHEN EINFÜHRERN UND GROSSHÄNDLERN ERMITTELT . IN DEN HANDELSZENTREN PARIS-RUNGIS UND MAILAND WIRD DER BRUTTÖRLÖS JEDOCH UNTER BEZUG AUF DIE HANDELSSTUFE BERECHNET , AN WELCHE DIE WAREN IN DIESEN HANDELSZENTREN AM HÄUFIGSTEN VERKAUFT WERDEN .

JEDE DER SO ERHALTENEN ZAHLEN IST ZU VERMINDERN UM :

- EINE BETEILIGUNGSMARGE VON 15 % FÜR PARIS-RUNGIS UND MAILAND UND VON 6 % FÜR DIE ANDEREN HANDELSZENTREN ;

- DIE BEFÖRDERUNGSKOSTEN INNERHALB DES ZOLLGEBIETS ;

- EINE PAUSCHALE VON 125 BFRS , 16 FFRS , 8,50 DM , 1.3 . PFUND , 19 DKR , 8,60 HFL . ODER 2 000 LIT . JE NACH MITGLIEDSTAAT FÜR DIE ÜBRIGEN KOSTEN , DIE NICHT IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHEN SIND ;

- DIE ZÖLLE UND STEUERN , DIE NICHT IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHEN SIND . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 24 . JULI 1974

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

FRANCOIS-XAVIER ORTOLI

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 6 .

( 2 ) ABL . NR . L 171 VOM 4 . 8 . 1970 , S . 10 .

( 3 ) ABL . NR . L 2 VOM 1 . 1 . 1973 , S . 1 .