ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 4. Dezember 1996 zur Erklärung der Unvereinbarkeit eines Zusammenschlußvorhabens mit dem Gemeinsamen Markt und der Funktionsweise des EWR-Abkommens (Sache Nr. IV/M.774 - Saint-Gobain/Wacker-Chemie/NOM) (Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates) (Nur der englische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (97/610/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, insbesondere auf Artikel 57,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates vom 21. Dezember 1989 über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen (1), geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 8 Absatz 3,

gestützt auf den Beschluß der Kommission vom 31. Juli 1996 zur Einleitung eines Verfahrens in dieser Sache,

nach Kenntnisnahme der Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Unternehmenszusammenschlüsse (2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Société Européenne des Produits Réfractaires, Courbevoie ("SEPR"), die Elektroschmelzwerk Kempten GmbH, München ("ESK"), und die N. V. Noordelijke Ontwikkelingsmaatschappij, Groningen ("NOM"), haben am 1. Juli 1996 die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens nach niederländischem Recht für die Herstellung, Verarbeitung, Vermarktung und den Verkauf von Siliciumkarbid angemeldet. SEPR wird mit 60 %, ESK und NOM werden mit jeweils 20 % am Aktienkapital der neu gegründeten Gesellschaft beteiligt sein.

(2) Nach Prüfung der Anmeldung ist die Kommission zu dem Ergebnis gelangt, daß das notifizierte Vorhaben einen Zusammenschluß darstellt, der in den Anwendungsbereich der Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates ("Fusionskontrollverordnung") fällt.

(3) Um die volle Wirksamkeit einer zu einem späteren Zeitpunkt gemäß Artikel 8 Absatz 3 bzw. Absatz 4 erlassenen Entscheidung zu gewährleisten, hat die Kommission am 22. Juli gemäß Artikel 7 Absatz 2 und Artikel 18 Absatz 2 der Fusionskontrollverordnung beschlossen, daß der Vollzug des Zusammenschlusses bis zum Erlaß einer endgültigen Entscheidung ausgesetzt bleibt.

(4) Die Kommission hat mit Beschluß vom 31. Juli 1996 festgestellt, daß der geplante Zusammenschluß Anlaß zu ernsthaften Bedenken hinsichtlich seiner Vereinbarkeit mit dem Gemeinsamen Markt gibt. Daraufhin hat sie in der vorliegenden Sache das Verfahren nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) der Fusionskontrollverordnung eingeleitet. Am 20. September 1996 unterbreitete die Kommission den am Vorhaben beteiligten Unternehmen nach Artikel 18 Absatz 1 der Fusionsverordnung ihre Einwände gegen das Vorhaben.

I. DIE PARTEIEN

(5) SEPR ist ein französisches Unternehmen, das schmelzgegossene Feuerfestprodukte herstellt, die vor allem für Glasöfen verwendet werden. Seine an der Konzernspitze stehende Muttergesellschaft ist die französische Compagnie de Saint-Gobain SA, Paris ("Saint-Gobain") (3). In SEPR sind die weltweiten Tätigkeiten von Saint-Gobain im Bereich der Industriekeramik zusammengefaßt. Abgesehen von diesem Bereich ist der Saint-Gobain-Konzern vor allem in der Herstellung und im Verkauf von Flachglas, Isoliermaterial, Faserverstärkungs- und Baustoffen, Schleifmitteln, Rohren und Glasbehältern tätig. Das Siliciumkarbid-Geschäft des Konzerns wird von den Tochtergesellschaften Norton AS, Norwegen ("Norton"), und Intermat SA, Belgien ("Intermat") betrieben. Der Saint-Gobain-Gesamtkonzern erzielte 1995 einen weltweiten Umsatz von 10,775 Mrd. ECU, wovon [. . .] (4) ECU in der Gemeinschaft erwirtschaftet wurden.

(6) ESK betreibt das Materialgeschäft der Wacker-Chemie GmbH, München ("Wacker-Chemie") (5). Wacker-Chemie ist ein deutscher Chemiekonzern, der gemeinsam von der Hoechst AG und der Wacker-Familie (6) kontrolliert wird. Abgesehen vom Materialgeschäft ist die Gesellschaft in der Herstellung und im Verkauf von Silikonen, Polymeren, hyperreinen Silicium-Halbleitern und Polysilicium tätig. Das ESK-Siliciumkarbidgeschäft wird von der niederländischen Tochtergesellschaft Elektroschmelzwerk Delfzijl BV, Delfzijl ("ESD"), und den Verarbeitungsunternehmen in Grefrath und Kempten in Deutschland betrieben. Wacker-Chemie erzielte 1995 einen weltweiten Umsatz von 2,091 Mrd. ECU. Die Hoechst AG ist einer der weltweit größten Chemie- und Pharmahersteller und erzielte einen weltweiten Gesamtumsatz von 28,181 Mrd. ECU, von denen [. . .] Mrd. ECU in der Gemeinschaft erwirtschaftet wurden.

(7) NOM ist eine private Investitions- und Entwicklungsgesellschaft für die nördlichen Provinzen der Niederlande. Ihre Anteile gehören der niederländischen Regierung (99,97 %). NOM bietet Unternehmern Beratungs- und Finanzdienste an und investiert insbesondere in das Kapital von Gesellschaften, die für die Wirtschaft in den nördlichen Niederlanden als wichtig angesehen werden. Die Gesellschaft erzielte 1995 einen Umsatz von 10 Mio. ECU.

II. DAS VORHABEN

(8) SEPR, ESK und NOM unterzeichneten am 27. Juni 1996 einen Vertrag zur Gründung eines niederländischen Gemeinschaftsunternehmens in Form einer GmbH (BV). Unmittelbar nach seiner Gründung wird das neue niederländische Gemeinschaftsunternehmen eine deutsche Tochtergesellschaft in Form einer GmbH gründen. Es wird der Vereinbarung zufolge sämtliche Vermögenswerte von ESD, der niederländischen Tochtergesellschaft von ESK, und, über seine neu gegründete deutsche Tochtergesellschaft, sämtliche Vermögenswerte der ESK-Verarbeitungsanlagen in Grefrath sowie einige Vermögenswerte des ESK-Verarbeitungsbetriebs in Kempten erwerben, die dem Siliciumkarbid-Geschäft zugeführt werden. Die von ESD zu erwerbenden Vermögenswerte betreffen die Herstellungsanlagen des ESD-Betriebs in Delfzijl, die Vorräte an Rohstoffen und Fertigprodukten, die Außenstände, den Siciliumkarbid-Auftragsstand von ESK sowie die immateriellen Vermögenswerte im Zusammenhang mit dem Siliciumkarbid-Geschäft. Bei den im ESK-Betrieb in Grefrath zu erwerbenden Vermögenswerten handelt es sich um Grundstücke und Gebäude, die Herstellungsanlagen und alle anderen Aktiva im Zusammenhang mit dem Siliciumkarbid-Geschäft. ESK behält die Grundstücke und Gebäude seines Betriebs in Kempten sowie alle Vermögenswerte im Zusammenhang mit den anderen von ESK selbst oder von Wacker-Chemie in Kempten betriebenen Aktivitäten außerhalb des Siliciumkarbid-Geschäfts. Diese werden also nicht auf das Gemeinschaftsunternehmen übertragen, das die Siliciumkarbid-Produktion in Delfzijl kontrollieren und, über seine neu gegründete deutsche Tochtergesellschaft, die Verarbeitung in Grefrath koordinieren wird.

(9) Das notifizierte Vorhaben erstreckt sich nicht auf die 50 %-Beteiligung von Wacker-Chemie am US-Unternehmen Exolon-ESK, Tonawanda/New York. Deswegen ist auch die 50 %-Beteiligung von Exolon-ESK am norwegischen Unternehmen Orkla-Exolon AS KS nicht darin einbezogen. [. . .]. In Artikel 9 Absatz 1 des Vertrags über das Gemeinschaftsunternehmen (GU-Vereinbarung) haben die Parteien vereinbart, daß der Vollzug des geplanten Zusammenschlusses von der vorerwähnten Bedingung abhängt, daß Wacker-Chemie in Zukunft nicht mehr indirekter Gesellschafter der vorerwähnten Unternehmen ist. In Artikel 9 Absatz 2 der GU-Vereinbarung haben die Parteien festgelegt, daß diese nicht in Kraft treten wird, falls Wacker-Chemie sechs Monate nach dem Tag der Unterzeichnung weiterhin Gesellschafter dieser Unternehmen ist.

(10) Zusätzlich zu den vorerwähnten Vermögenswertübertragungen haben die Parteien vereinbart, daß das neue niederländische Gemeinschaftsunternehmen mit Norton eine Lizenzvereinbarung und Vereinbarung über technische Beratung schließen wird, um bestimmte Technologien und diesbezügliche technische Beratung von Norton auf das Gemeinschaftsunternehmen zu übertragen, und zwar gegen Zahlung einer Gebühr in Höhe von [. . .] des Nettoumsatzes des Gemeinschaftsunternehmens. Außerdem haben die Parteien vereinbart, daß das Gemeinschaftsunternehmen mit ESK für eine Übergangszeit von drei Jahren eine Vereinbarung über die entgeltliche Herstellung von Siliciumkarbid in Mikrokörnungen und Pulvern für das Gemeinschaftsunternehmen durch ESK schließen wird. Nach Ablauf der drei Jahre wird die Produktionsstraße im ESK-Betrieb Kempten geschlossen und werden einige Vermögenswerte (Maschinen) in die Werke Grefrath bzw. Delfzijl des Gemeinschaftsunternehmens übergehen.

III. DER ZUSAMMENSCHLUSS

Gemeinsame Kontrolle

(11) Das geplante Gemeinschaftsunternehmen wird gemeinsam von SEPR, ESK und NOM kontrolliert. Die Muttergesellschaften werden in unterschiedlicher Höhe an dem Gemeinschaftsunternehmen beteiligt sein. Kein einziger Aktionär wird jedoch in der Lage sein, die strategischen Entscheidungen des Gemeinschaftsunternehmens allein zu bestimmen. Die GU-Vereinbarung sieht für das Gemeinschaftsunternehmen eine Aktionärsversammlung, einen Aufsichtsrat und einen Vorstand vor. Der Vorstand des geplanten Gemeinschaftsunternehmens wird für die laufenden Geschäfte verantwortlich sein und entscheidet mit einfacher Mehrheit. SEPR wird das Recht haben, den Vorsitzenden des Vorstands vorzuschlagen, dem es obliegt, die Zahl und die Aufgaben der übrigen Vorstandsmitglieder zu bestimmen. Er wird von der Aktionärsversammlung einstimmig ernannt. Kann keine Einstimmigkeit erzielt werden, so wird SEPR das Recht haben, einen anderen Kandidaten vorzuschlagen. Während SEPR die laufenden Geschäfte führen wird, ist für bestimmte strategische Entscheidungen über die Aktivitäten des Gemeinschaftsunternehmens Einstimmigkeit des Aufsichtsrats erforderlich. Der Aufsichtsrat wird aus fünf Mitgliedern bestehen, von denen drei von SEPR und die beiden anderen von ESK bzw. NOM ernannt werden. Die von den Mitgliedern des Aufsichtsrats einstimmig getroffenen strategischen Entscheidungen betreffen insbesondere die vorherige Genehmigung der Bilanzen und der Gewinn- und Verlustrechnungen, die Genehmigung der dreijährigen Geschäftspläne, die Genehmigung der Jahreshaushalte und die Genehmigung der Investitionsausgaben des Gemeinschaftsunternehmens von über [. . .] hfl, die nicht in dem vom Aufsichtsrat bereits genehmigten Haushalt eingesetzt sind.

Eigenständiges, auf Dauer angelegtes Vollfunktionsunternehmen

(12) Das geplante Gemeinschaftsunternehmen wird auf Dauer selbständig Siliciumkarbid herstellen und verarbeiten. Es wird über eigene Produktions- und Verarbeitungsanlagen verfügen und alle immateriellen Vermögenswerte im Zusammenhang mit dem gegenwärtig in Delfzijl und Grefrath von ESK betriebenen Siliciumkarbid-Geschäft, wie Patente, Know-how und Marken, besitzen. Das geplante Gemeinschaftsunternehmen wird auf eigene Rechnung Siliciumkarbid herstellen und verkaufen und ist nicht verpflichtet, Lieferverträge mit seinen Muttergesellschaften zu schließen. Gemäß der Produktionsvereinbarung wird ESK gegen Entgelt Siliciumkarbid in Mikrokörnungen und Pulvern für die Dauer von drei Jahren ausschließlich für das geplante Gemeinschaftsunternehmen herstellen (siehe oben). Die Tatsache, daß das geplante Gemeinschaftsunternehmen während einer Übergangszeit von ESK verarbeitete Produkte kauft, schmälert nicht seinen Vollfunktionscharakter, da die Tragweite dieser Vereinbarung beschränkt ist und das Gemeinschaftsunternehmen seinen Bedarf an Siliciumkarbid in Mikrokörnungen und Pulvern durch eigene Herstellung decken könnte. Das Gemeinschaftsunternehmen wird von Anfang an eigene Verarbeitungsanlagen in Grefrath betreiben. Es erfuellt demnach alle Funktionen einer selbständigen Wirtschaftseinheit.

(13) Die Parteien haben vereinbart, während der ersten sieben Jahre Aktionäre des geplanten Gemeinschaftsunternehmens zu bleiben und ihre Aktien innerhalb dieses Zeitraums nicht zu veräußern. Damit wird das Unternehmen auf Dauer angelegt sein.

Keine Koordinierung des Wettbewerbsverhaltens

(14) Nach Vollzug des geplanten Zusammenschlusses wird der Saint-Gobain-Gesamtkonzern über seine Tochtergesellschaften Norton und Intermat auf denselben Märkten wie das Gemeinschaftsunternehmen tätig sein. ESK wird auf diesen Märkten nicht mehr aktiv sein. Nach Ablauf der Produktionsvereinbarung mit dem Gemeinschaftsunternehmen wird die ESK-Produktionsstraße für Siliciumkarbid in Mikrokörnungen und Pulvern in Kempten stillgelegt. Nach den Angaben der Parteien haben andere Produkte als Siliciumkarbid, die gegenwärtig von ESK hergestellt und vermarktet werden und Borkarbid-Körnungen und -Kornmischungen für Schleif- und Läppanwendungen sowie für Sintererzeugnisse, Boride und Nitride in Form pulvermetallurgischer oder gesinterter Teile sowie synthetische Diamanten in Mikrokörnungen enthalten, völlig andere Anwendungen und können nicht als Substitutionsprodukte für Siliciumkarbid angesehen werden. Wird Borkarbid für das Schleifen und Läppen von keramischen Teilen und Hartmetall verwendet, so kann es nach Aussage der Parteien nicht durch Siliciumkarbid ersetzt werden, da es viel härter und teurer ist als diese beiden Stoffe. Außerdem oxidiert Borkarbid bei Temperaturen von über 500 °C zu Borsäure. Deswegen ist es für die Herstellung von Schleifscheiben ungeeignet. Was die Verwendung synthetischer Diamanten betrifft, so überzieht ESK Maschinenteile für die Textilindustrie mit einer Nickel-/Diamantauflage. Boride und Nitride sind Rohstoffe für gesinterte Teile.

(15) Hinsichtlich der Beteiligung von Wacker-Chemie an dem US-Unternehmen Exolon-ESK und an der norwegischen Gesellschaft Orkla-Exolon kann jede Koordinierung des Wettbewerbsverhaltens zwischen den Muttergesellschaften des geplanten Gemeinschaftsunternehmens ausgeschlossen werden, da die GU-Vereinbarung nur unter der aufschiebenden Bedingung in Kraft tritt, daß Wacker-Chemie seine Beteiligung an Exolon-ESK vor der Errichtung des Gemeinschaftsunternehmens veräußert.

Schlußfolgerung

(16) Aus den vorerwähnten Gründen stellt das angemeldete Vorhaben zur Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens einen Zusammenschluß im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b) der Fusionskontrollverordnung dar.

IV. GEMEINSCHAFTSWEITE BEDEUTUNG

(17) Der weltweite Gesamtumsatz von Saint-Gobain, Wacker-Chemie, Hoechst AG und NOM überschreitet 5 Mrd. ECU. Zwei der beteiligten Unternehmen, nämlich Saint-Gobain und Wacker-Chemie/Hoechst AG, erzielen einen gemeinschaftsweiten Umsatz von über 250 Mio. ECU, ohne jedoch mehr als zwei Drittel ihres gemeinschaftsweiten Gesamtumsatzes in ein und demselben Mitgliedstaat zu erzielen. Das angemeldete Vorhaben hat demnach eine gemeinschaftsweite Bedeutung im Sinne des Artikels 1 Absatz 2 der Fusionskontrollverordnung.

V. VEREINBARKEIT MIT DEM GEMEINSAMEN MARKT

(18) Das geplante Gemeinschaftsunternehmen wird Siliciumkarbid (SiC) herstellen, verarbeiten, vermarkten und verkaufen.

A. RELEVANTE PRODUKTMÄRKTE

A.1. Abgrenzung des Produktmarkts

Produktionsverfahren

(19) SiC ist ein synthetisches Mineral, das aus gereinigtem Quarzsand (SiO2) und Kohlenstoff (C) - in Form von Petrolkoks mit niedrigem Aschegehalt - erzeugt wird. Die Ausgangsstoffe werden in einem bestimmten Kohlenstoff/Quarzsand-Verhältnis in einem elektrischen Widerstandsofen geschmolzen. Dabei kristallisiert SiC bei sehr hohen Temperaturen zwischen 1 600 °C und 2 500 °C. Die SiC-Produktion ist mit einem hohen Energieverbrauch (7) und Emissionen von Schwefelverbindungen und Kohlenmonoxid verbunden.

(20) Ein SiC-Ofen besteht aus zwei energiezuführenden Elektroden, die durch einen Graphitkern miteinander verbunden sind. Der Graphitkern wird von der Mischung aus Reaktionsstoffen bedeckt, die sich bei Erhitzung in SiC umwandeln und einen polykristallinen kompakten Zylinder rund um den Graphitkern bilden. Ein solcher Zylinder besteht aus verschiedenen inneren Schichten aus kristallinem SiC und einer äußeren weniger stark kristallisierten Schicht, die als SiC für metallurgische Anwendungen bezeichnet wird. Die kompakteste Struktur aus kristallinem SiC befindet sich in der dem Zylinderkern nächstliegenden Zone. Mit zunehmender Entfernung von der Innenschicht nimmt der SiC-Gehalt ab.

(21) Kristallines SiC wird im wesentlichen als sogenanntes "grünes" oder "schwarzes" SiC erzeugt. Diese Formen unterscheiden sich durch den Gehalt an Spurenelementen (Stickstoff, Aluminium und Bor), die in das Kristallgitter eingelagert sind. Grünes SiC zeichnet sich durch eine sehr hohe chemische Reinheit aus, wohingegen schwarzes SiC einen höheren Aluminiumgehalt hat. Daher ist grünes SiC spröder, jedoch weniger fest als schwarzes SiC. Grünes SiC hat außerdem eine höhere elektrische Leitfähigkeit, wodurch es sich zur Herstellung von Heizelementen, Widerständen und Leuchtdioden eignet. Während zur Herstellung von grünem SiC reine Ausgangsstoffe erforderlich sind, kann schwarzes SiC auch aus nicht umgesetzten Ausgangsstoffen früherer Ofenprozesse erzeugt werden.

(22) Die äußere Schicht aus weniger stark kristallisiertem SiC wird als SiC für metallurgische Anwendungen von der Stahlindustrie abgenommen, wo es als Zuschlagstoff bei der Stahlerzeugung verwendet wird. Die höherkristallinen Innenschichten des Zylinders mit dem sogenannten Roh-SiC werden nach ihrem SiC-Gehalt sorgfältig voneinander getrennt und weiterverarbeitet. Je nach vorgesehenem Verwendungszweck des Produkts wird das Roh-SiC zerkleinert, gemahlen, auf Mikrokorngröße gebracht, enteisent, mit Wasser gereinigt und chemisch weiterbehandelt. Abschließend wird das SiC-Kornmaterial durch Sieben, Windsichten und Schlämmen in definierte Korngrößenverteilungen klassiert und entweder als SiC für Schleifanwendungen oder für Feuerfestanwendungen angeboten oder aber weiterverarbeitet und als SiC-Pulver verkauft. Die Herstellung und Separation von SiC sind in Abbildung 1 vereinfacht dargestellt.

Abbildung 1

>VERWEIS AUF EIN SCHAUBILD>

(23) SiC-Erzeuger wie Saint-Gobain und ESK sind auf allen Stufen des Produktionsprozesses tätig. Sie stellen Roh-SiC in einem Schmelzwerk her und verarbeiten es anschließend weiter. Am Markt sind jedoch auch Unternehmen tätig, die SiC ausschließlich weiterverarbeiten. Diese Unternehmen betreiben entweder Verwertung, kaufen Roh-SiC oder halbverarbeitetes SiC von Erzeugern innerhalb des EWR oder führen Rohmaterial von außerhalb des EWR ein. Sie werden im folgenden als Verarbeiter bezeichnet.

Kristallines Roh-SiC und SiC für metallurgische Anwendungen als getrennte Produktmärkte

(24) SiC-Kornmaterial für metallurgische Anwendungen und kristallines Roh-SiC werden wegen ihrer unterschiedlichen physikalischen und chemischen Eigenschaften für unterschiedliche Anwendungen eingesetzt. Die Austauschbarkeit ist durch den unterschiedlichen SiC-Gehalt der beiden Marktprodukte begrenzt. Der SiC-Gehalt gibt an, in welchem Maße das Material verunreinigt ist. Menge und Art der Verunreinigungen (Aluminium, Eisen, freies SiO2 und freier Kohlenstoff) wirken sich auf die Farbe des SiC und Größe, Form und Gestalt der SiC-Kristalle aus (8). Für Schleifanwendungen ist ein höherer SiC-Gehalt nötig, weil der SiC-Gehalt neben anderen Parametern auch die Form der Kristalle bestimmt und sich somit unmittelbar auf Schleifvermögen und Schleifleistung des Materials auswirkt. Material mit geringerem SiC-Gehalt weist nicht die chemische Reinheit auf, die zur Herstellung von Feuerfestprodukten erforderlich ist. Daher werden für Schleif- und Feuerfestanwendungen fast ausschließlich die kristallinen Formen des SiC mit einem hohen SiC-Gehalt verwendet, wohingegen das SiC für metallurgische Anwendungen, das in der Eisenhüttenindustrie eingesetzt wird, wesentlich weniger SiC enthält. Laut dem Artikel "Silicon Carbide" von Roger Loughborough in der Zeitschrift "Industrial Minerals" vom November 1994 (Anhang 12 der Anmeldung, S. 47), beläuft sich der SiC-Gehalt bei SiC für metallurgische Anwendungen im allgemeinen auf 85-94 %, bei SiC für Feuerfestanwendungen auf 92-99 % und bei SiC für Schleifanwendungen auf 98-100 %. Dies wurde durch die Untersuchung der Kommission bestätigt (9).

(25) Die Parteien haben die Auffassung vertreten, daß der SiC-Gehalt für die Unterscheidung zwischen SiC für metallurgische Anwendungen und kristallinem SiC ohne Bedeutung sei. Den Antworten zufolge, die die Kommission auf ihre Befragung von 67 Schleifwerkzeugherstellern, 26 Feuerfestprodukt-Herstellern sowie fünf Abnehmern erhalten hat, die kristallines SiC in anderen industriellen Anwendungen einsetzen, halten die Endabnehmer den SiC-Gehalt für ein wichtiges Merkmal bei der Herstellung ihrer Endprodukte. Außerdem haben mehrere Anbieter angegeben, daß der SiC-Gehalt zusammen mit der Körnung, der chemischen Zusammensetzung und der Dichte das Hauptunterscheidungsmerkmal für die verschiedenen Klassen und Güten von SiC sind. Keines der von der Kommission befragten Unternehmen hielt den SiC-Gehalt für die Unterscheidung zwischen SiC für metallurgische Anwendungen und kristallinem SiC für unbedeutend.

(26) Im Gießerei- und Hochofenbetrieb ist SiC für metallurgische Anwendungen durch kristallines SiC technisch ersetzbar. Wegen des großen Preisunterschieds ist unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten kristallines SiC jedoch nicht als Ersatz anzusehen. Nach den Erkenntnissen der Kommission betrug im Jahr 1995 der Preis von SiC für metallurgische Anwendungen im EWR rund 477 ECU/Tonne, während kristallines Roh-SiC rund 565 ECU/Tonne kostete. SiC für metallurgische Anwendungen ist wiederum kein Ersatz für kristallines SiC, weil es im allgemeinen nicht die für Schleifmittel erforderlichen Kristalleigenschaften und die für Feuerfest- und sonstige industrielle Anwendungen nötige chemische Reinheit aufweist.

(27) Nach Angabe der Parteien ist "das SiC-Produktionsverfahren der klassische Fall einer Kuppelproduktion, d. h. kristallines SiC und SiC für metallurgische Anwendungen werden gleichzeitig erzeugt . . ." ("the production technology for SiC is a classic case of joint production, i. e. metallurgical and crystallized grade SiC are derived at simultaneously . . .", Antwort auf die Mitteilung der Beschwerdepunkte der Kommission ("Antwort"), S. 20). Das sich beim Schmelzprozeß ergebende Verhältnis zwischen SiC für metallurgische Anwendungen und kristallinem SiC ist von Bauart und Größe des Ofens und der Qualität des Rohmaterials abhängig. Der Ofen kann so betrieben werden, daß nur SiC für metallurgische Anwendungen erzeugt wird. Es ist jedoch technisch nicht möglich, den Anteil des kristallinen SiC über einen bestimmten Wert zu erhöhen. Im herkömmlichen Acheson-Ofen, der von den meisten Erzeugern (Norton eingeschlossen) verwendet wird, kann der Anteil des kristallinen SiC auf etwa 80 % erhöht werden, während das Verhältnis von SiC für metallurgische Anwendungen zu kristallinem SiC in den großen Öfen von ESK in Delfzijl [. . .] beträgt. Jede wesentliche Steigerung des Anteils kristallinen Materials über diese Werte hinaus würde den Energieverbrauch und die Kosten der chemischen Behandlung stark erhöhen.

(28) Im EWR ist die Erzeugung von SiC für metallurgische Anwendungen ein Nebenprodukt der Erzeugung von kristallinem SiC, weil die Erzeugung von SiC für metallurgische Anwendungen zu jetzigen Preisen weniger rentabel ist. Die Parteien haben in der Antwort (S. 15, Absatz 3) eingeräumt, daß SiC für metallurgische Anwendungen nur ein Nebenprodukt ist. Dies kann auch daraus geschlossen werden, daß eine der aus dem Vorhaben resultierenden Hauptsynergien die Möglichkeit sein soll, den Anteil von kristallinem SiC, das im ESK-Werk in Delfzijl erzeugt wird, zu erhöhen (Antwort, S. 16, Absätze 4 und 5).

(29) Die Parteien haben vorgebracht, daß SiC für metallurgische Anwendungen in bestimmten Fällen auf chemischem Weg zu SiC für Feuerfestanwendungen weiterverarbeitet werden kann. Sie haben daher argumentiert, daß "es die Angebotsumstellungsflexibilität rechtfertigt, auf einen einzigen SiC-Markt zu schließen, der sowohl SiC für metallurgische Anwendungen als auch kristallines SiC umfaßt" ("supply-side substitutability justifies to conclude one single SiC market comprising both metallurgical and crystalline SiC", Antwort, S. 22). Dies ist jedoch nicht dasselbe wie eine Substituierbarkeit auf der Angebotsseite, da eine Weiterverarbeitung erforderlich ist. Die Weiterverarbeitung von metallurgischem SiC zu kristallinem Roh-SiC bedingt zusätzliche Kosten, vor allem beim Energieverbrauch. Es wäre unvernünftig, SiC für metallurgische Anwendungen anzubieten, wenn es auf einfache Weise zu einträglicherem SiC für Feuerfestanwendungen weiterverarbeitet werden könnte. Bei einer Kuppelproduktion, bei der gleichzeitig SiC für metallurgische Anwendungen und kristallines SiC erzeugt werden und ein Anreiz besteht, den Anteil von SiC für metallurgische Anwendungen so weit wie möglich zu verringern, ist schwerlich einsehbar, wieso es eine spürbare Angebotsumstellungsflexibilität geben sollte. Wenn dem so wäre, wäre es vernünftiger, nur kristallines SiC zu erzeugen und damit die Erzeugung von SiC für metallurgische Anwendungen als Nebenprodukt zu vermeiden. Die Kuppelproduktion schränkt die Angebotsumstellungsflexibilität stark ein, was auch aus der Tatsache hervorgeht, daß SiC für metallurgische Anwendungen weiterhin erzeugt wird, obwohl es das weniger einträgliche Produkt ist.

(30) Aus den obengenannten Gründen ist davon auszugehen, daß die Angebotsumstellungsflexibilität zwischen kristallinem Roh-SiC und SiC für metallurgische Anwendungen stark eingeschränkt und unzureichend ist, und daß die beiden Erzeugnisse zwei verschiedenen relevanten Produktmärkten angehören. Nachfrageseitige Überlegungen stützen diese Schlußfolgerung. Die Frage der Marktabgrenzung kann jedoch offengelassen werden, da auf diesen beiden Märkten keine Wettbewerbsprobleme bestehen.

Weiterverarbeitetes kristallines SiC für Schleif- und für Feuerfestanwendungen als getrennte Produktmärkte

(31) Weiterverarbeitetes SiC für Schleif- und für Feuerfestanwendungen wird fast ausschließlich aus kristallinem Roh-SiC hergestellt. Zuerst wird kristallines Roh-SiC nach seinem SiC-Gehalt getrennt und anschließend zerkleinert, gemahlen, enteisent und gesiebt. SiC-Kornmaterial für Feuerfest- und für Schleifanwendungen wird auf unterschiedliche Art klassifiziert. SiC-Schleifmittelkörnungen werden nach den FEPA-Standards klassifiziert, die von der europäischen Schleifmittelindustrie vereinbart wurden (10), wohingegen SiC-Kornmaterial für Feuerfestanwendungen nach den individuellen Kundenanforderungen klassifiziert wird.

(32) Für Schleifmittel liegen zwei unterschiedliche FEPA-Standards vor, der P-Standard über Schleifmittel auf Unterlagen und der F-Standard über Schleifkörper aus gebundenem Schleifmittel. Zu den Schleifkörpern aus gebundenem Schleifmittel gehören Scheiben, Segmente, Steine und Stäbe, bei denen das Schleifmittel durch ein Bindemittel, in der Regel keramische Binder auf Glasbasis, Harz, Schellack oder Gummi, gebunden wird. Bei Schleifmitteln auf Unterlagen wird dagegen eine Schicht Schleifmittelkorn ohne Zusammenhalt der einzelnen Körner untereinander auf einer elastischen Unterlage, z. B. Papier, Leinen, Fasermaterial oder Tuch, fixiert. Beide FEPA-Standards umfassen eine Reihe von SiC-Körnungen, die die mittlere Korngröße und die Korngrößenvariation innerhalb einer Körnung festlegen. Bei P-Körnungen sind die Toleranzen kleiner als bei F-Körnungen. Jede Abweichung von der festgelegten Korngrößenverteilung beeinträchtigt die Schleifleistung des Schleifmittels, weil zu große Schleifmittelkörner die zu bearbeitende Oberfläche verkratzen und zu kleine Körnungen die Schleifwirkung beeinträchtigen. Daher halten alle von der Kommission befragten Schleifwerkzeughersteller die FEPA-Standards sowohl für die Herstellung ihrer Enderzeugnisse als auch für die Auswahl ihrer Zulieferer für wichtig.

(33) Für Feuerfestprodukte sollen die SiC-Körner für Steine und Formen für Ofenzustellungen blockförmig sein, um eine größtmögliche Dichte zu erzielen, was die Festigkeit und Wärmeleitfähigkeit erhöht. Bei Brennhilfsmitteln müssen die Produkte so leicht wie möglich, dabei aber ausreichend fest sein, um das Gewicht des Brennguts während des Brennvorgangs aufzunehmen. Daher werden splittrige Körner mit einer geringeren Fülldichte gewählt.

(34) Im allgemeinen ist Kornmaterial für Feuerfestanwendungen einfacher zu verarbeiten als Material für Schleifanwendungen, da SiC-Kornmaterial zur Herstellung von Schleifmitteln nicht nur zerkleinert, gesiebt und enteisent wird, sondern häufig auch chemisch behandelt, mit Wasser gewaschen und zum Teil naß klassifiziert wird (siehe Anhang 13 der Anmeldung). Die zusätzlichen Verarbeitungsschritte bedingen höhere Kosten für die Produktion von SiC-Material für Schleifanwendungen als bei der Produktion von Kornmaterial für Feuerfestanwendungen. Der Preisunterschied zwischen Kornmaterial für Schleifanwendungen und für Feuerfestanwendungen spiegelt die unterschiedlichen Kosten der Weiterverarbeitung in gewissem Umfang wider. Nach den Erkenntnissen der Kommission belief sich der Preis von SiC-Kornmaterial für Feuerfestanwendungen 1995 auf rund 835 ECU/Tonne, während SiC-Kornmaterial für Schleifanwendungen rund 1 255 ECU/Tonne kostete.

(35) Das Kornmaterial für Feuerfestanwendungen wird nach individuellen Kundenanforderungen verarbeitet, Schleifkorn hingegen nach FEPA-Standard. Angesichts des allgemein geringeren SiC-Gehalts des Kornmaterials für Feuerfestanwendungen im Vergleich zu Schleifkorn und der andersartigen Klassifizierung von Schleifmittelkörnungen würden Schleifwerkzeughersteller nie in Erwägung ziehen, Kornmaterial für Feuerfestanwendungen zu kaufen, weil es ihre Anforderungen nicht erfuellt. Demgegenüber wäre es Herstellern von Feuerfestprodukten zwar theoretisch möglich, in bestimmten Fällen Schleifkorn zu verwenden, dies scheidet aber in der Praxis aufgrund der individuellen Anforderungen der Hersteller von Feuerfestprodukten und des wesentlich höheren Preises von Schleifkorn aus. Aus der Nachfragesicht stellen SiC-Kornmaterial für Schleifanwendungen und SiC-Kornmaterial für Feuerfestanwendungen daher zwei verschiedene relevante Produktmärkte dar.

(36) SiC-Kornmaterial für Feuerfest- und für Schleifanwendungen wird mit denselben Anlagen zerkleinert, gesiebt und enteisent; die Anlagen werden dabei einfach auf das jeweilige Kornmaterial eingestellt, das produziert werden soll. Die bei vielen Arten von Schleifkorn erforderliche Weiterverarbeitung bedeutet jedoch, daß die Möglichkeiten einer Umstellung der Produktion von Feuerfest-Kornmaterial auf Schleifkorn begrenzt sind, wohingegen die Umstellung in umgekehrter Richtung möglich ist. Dabei ist jedoch zu bedenken, daß bei einer größeren Produktionsumstellung auf Schleifkorn die Anlagen zur Weiterverarbeitung von Schleifkorn, z. B. für die chemische Behandlung und die Naßklassifizierung, unausgelastet blieben, was den wirtschaftlichen Anreiz für eine Produktionsumstellung auf Schleifkorn einschränkt.

(37) Hieraus kann geschlossen werden, daß weiterverarbeitetes SiC für Schleifanwendungen und weiterverarbeitetes SiC für Feuerfestanwendungen zwei verschiedenen relevanten Produktmärkten angehören. Dabei ist zu beachten, daß es sich bei den Abnehmern von Schleifkorn und den Abnehmern von Kornmaterial für Feuerfestanwendungen um zwei unterschiedliche Abnehmergruppen handelt, und daß eine Preisdifferenzierung zwischen diesen beiden Abnehmergruppen gemäß den Produktunterschieden möglich ist.

Weiterverarbeitetes SiC für sonstige industrielle Anwendungen als ein von weiterverarbeitetem SiC für Schleif- und für Feuerfestanwendungen getrennter relevanter Produktmarkt

(38) Von den genannten Anwendungen abgesehen werden vergleichsweise geringe Mengen SiC einer weiteren Verarbeitung zugeführt, z. B. zu SiC-Pulvern zermahlen oder in einer Reihe sonstiger industrieller Anwendungen eingesetzt. Dazu gehören SiC-Pulver für Metallmatrix-Verbundwerkstoffe und SiC für die Herstellung von Bodenbelägen, Heizelementen, Überspannungsableitern, spannungsabhängigen elektrischen Widerständen und für das Sandstrahlen.

Schlußfolgerung zu den SiC-Produktmärkten

(39) Auf der Grundlage des Vorstehenden sind die relevanten Produktmärkte:

- SiC für metallurgische Anwendungen;

- kristallines Roh-SiC;

- weiterverarbeitetes SiC für Schleifanwendungen;

- weiterverarbeitetes SiC für Feuerfestanwendungen;

- weiterverarbeitetes SiC für sonstige industrielle Anwendungen.

(40) Der von der Kommission im vorliegenden Fall verwendete Ansatz zur Marktabgrenzung entspricht dem Ansatz in früheren Fällen. So entspricht die Unterscheidung in fünf verschiedene SiC-Märkte dem Vorgehen der Kommission in der Sache Starck/Wienerberger (11) betreffend einen Zusammenschluß im Markt für Korund, einem ebenfalls in der Schleifmittel- und Feuerfestindustrie sowie für andere industrielle Anwendungen verwendeten Rohmaterial. In jener Entscheidung vertrat die Kommission die Auffassung, daß es für Korund keinen einheitlichen Markt, sondern verschiedene Produktmärkte gibt, die gemäß den Hauptanwendungen und den Unterschieden bei den Nachfragern und Distributionswegen, den nachgefragten Qualitäten, Preisen und möglichen Substitutionsprodukten zu unterscheiden sind. Auch im vorliegenden Fall haben die von der Kommission befragten Abnehmer und Wettbewerber fast einstimmig der obigen Unterscheidung in fünf verschiedene SiC-Märkte zugestimmt.

(41) Ferner wurde in der Sache IV/M.619 - Gencor/Lonrho (12) festgestellt, daß die Metalle der Platingruppe (Platin, Palladium, Rhodium, Iridium, Osmium und Ruthenium) auch in Kuppelproduktionstechnik erzeugt werden. Die Kommission kam dennoch zu der Schlußfolgerung, daß jedes Metall einen eigenen Produktmarkt darstellt, da sich die Metalle hinsichtlich der Preisfestsetzung, Preise und Anwendungen unterscheiden.

(42) Die Parteien haben vorgebracht (Antwort, S. 22, Absatz 4), daß SiC für Schleif-, Feuerfest- und andere industrielle Anwendungen nicht verschiedenen Märkten, sondern einem SiC-Gesamtmarkt angehören. Wie bereits ausgeführt, wird SiC-Kornmaterial für Schleif- und für Feuerfestanwendungen aus kristallinem Roh-SiC hergestellt. Demnach würde das Rohmaterial denselben Produktmärkten wie das weiterverarbeitete Kornmaterial angehören. Diesem Argument wäre nur dann zuzustimmen, wenn die Weiterverarbeitung unwesentlicher Art wäre und die Preise in den Märkten des Rohmaterials und der Enderzeugnisse mehr oder weniger gleich wären, was aber nicht der Fall ist. Die Kommission hat bei ihrer Untersuchung festgestellt, daß sich im Jahr 1995 der Preis für kristallines Roh-SiC im EWR auf durchschnittlich 471 ECU/Tonne belief, während der Preis für SiC-Kornmaterial für Feuerfestanwendungen 835 ECU/Tonne und für Schleifanwendungen 1 255 ECU/Tonne betrug.

(43) Die begrenzte Angebotsumstellungsflexibilität zwischen den verschiedenen SiC-Qualitäten wird auch in den unterschiedlichen Gewinnmargen der einzelnen Qualitäten deutlich. In ihrer Antwort auf die Beschwerdepunkte haben die Parteien eingeräumt, daß [. . .] (Antwort, S. 4). Ferner sei [. . .] (Antwort, S. 15). Solche Unterschiede bei den Gewinnspannen könnten bei einer maßgeblichen Angebotsumstellungsflexibilität nicht fortbestehen, die zu überwiegend einheitlichen Gewinnspannen für alle Qualitäten führen würde. Offensichtlich ist die Angebotsumstellungsflexibilität bei den verschiedenen SiC-Qualitäten daher gering.

(44) In ihrer Antwort auf die Beschwerdepunkte haben die Parteien vorgebracht, daß in dem Antidumpingverfahren aus dem Jahr 1994 "die Kommission zu dem Schluß gekommen ist, daß angebotsseitige Argumente aussagekräftig genug sind, so daß eine Abgrenzung des Markts hinsichtlich der Endanwendungen im Fall von SiC nicht gerechtfertigt ist" ("the Commission reached the conclusion that supply-side arguments are strong enough that a definition of the market in terms of end-use applications is not justified in the case of SiC", Antwort, S. 19). Laut den Parteien würde die Kommission nicht im Einklang mit der Antidumpingverordnung des Rates vom April 1994 handeln, wenn sie die fünf genannten Märkte für die Zwecke dieses Verfahrens als die relevanten Produktmärkte definiert (13).

(45) Es ist darauf hinzuweisen, daß ein Antidumpingverfahren andere Ziele verfolgt als ein Fusionskontrollverfahren. Durch ein Antidumpingverfahren sollen Verzerrungen im internationalen Warenhandel beseitigt werden, indem gegen ein Dumping, das den Herstellern in der Gemeinschaft materiellen Schaden zufügt, Maßnahmen ergriffen werden, um den erlittenen Schaden auszugleichen.

(46) In einem Antidumpingverfahren dürfen Maßnahmen nur ergriffen werden, sofern feststeht, daß das von der Industrie in der Gemeinschaft hergestellte Produkt eine zu dem eingeführten Produkt "gleichartige Ware" darstellt. Die Definition der gleichartigen Ware kann aber in einem Antidumpingverfahren eine andere sein als die Definition der relevanten Produktmärkte gemäß der Fusionskontrollverordnung.

(47) Bei einer Untersuchung nach der Fusionskontrollverordnung wird einer detaillierten Ermittlung unter anderem der Anwendungen eines Produkts in der Gemeinschaft, der Abnehmergruppen oder der Substitutionsprodukte größere Aufmerksamkeit gewidmet. Die relevanten Produktmärkte können dabei in größere oder kleinere Märkte als bei der Beurteilung nach den Antidumpingvorschriften abgegrenzt werden.

(48) Im vorliegenden Fall wurde für notwendig erachtet, daß angemeldete Vorhaben auch auf die nachgeordneten Märkte des kristallinen SiC für Schleif-, Feuerfest- und sonstige industrielle Anwendungen hin zu untersuchen, während in der Verordnung des Rates über die Einführung von Antidumpingmaßnahmen die Schlußfolgerung lautete, daß - trotz verschiedener SiC-Qualitäten mit unterschiedlichen Einsatzgebieten - die ähnlichen physikalischen Eigenschaften, das ähnliche Herstellungsverfahren und ein gewisser Grad an Austauschbarkeit bei SiC für metallurgische Anwendungen und bei kristallinem Roh-SiC ausreichende Gründe dafür sind, SiC in der von den Herstellern in der Gemeinschaft verkauften Form als eine dem aus den betreffenden Ländern eingeführten Produkt gleichartige Ware anzusehen. Eine Angebotsumstellungsflexibilität wurde in dem Antidumpingverfahren jedoch nur insoweit berücksichtigt, als festgestellt wurde, daß kristallines Roh-SiC als Ersatz von SiC für metallurgische Anwendungen verwendet werden kann; daraus folgt, daß SiC für metallurgische Anwendungen kein Ersatz für kristallines SiC für Schleif-, Feuerfest- und sonstige industrielle Anwendungen ist.

(49) Daher ist der Entschluß der Kommission gerechtfertigt, für die Zwecke dieses Fusionskontrollverfahrens von den fünf obengenannten Märkten auszugehen. Es trifft jedoch zu, daß die Märkte für Schleif- und für Feuerfestanwendungen differenzierte Produktmärkte sind, die jeweils aus einer Anzahl verschiedener Produktsegmente bestehen. Daraus läßt sich aber nicht der Schluß ziehen, daß jedes dieser Segmente als getrennte relevante Produktmärkte anzusehen sind, da sowohl in dem Schleif- als auch dem Feuerfestmarkt Angebotseinstellungsflexibilitäten vorhanden sind.

(50) Die Parteien haben ferner vorgebracht, daß es für Schleif-, Feuerfest- und metallurgische Anwendungen Substitutionsprodukte für SiC gebe und diese Produkte in die relevanten Produktmärkte einzubeziehen seien. Wie im folgenden ausgeführt, wurde dies durch die Untersuchung der Kommission nicht erhärtet.

A.2. Siliciumkarbid für metallurgische Anwendungen

(51) Die Parteien haben die Auffassung vertreten, daß SiC für metallurgische Anwendungen durch 75 %iges Ferrosilicium (FeSi) mit normalem oder niedrigem Aluminiumgehalt ersetzt werden könne, da beide Materialien denselben Zwecken dienten. Nach Angabe der Parteien beruhen die Preise sowohl von SiC für metallurgische Anwendungen als auch von FeSi auf dem Siliciumgehalt des jeweiligen Materials. Von der Kommission befragte Endanwender haben SiC für metallurgische Anwendungen jedoch besondere Vorzüge zugeschrieben. Die Frage, ob SiC für metallurgische Anwendungen und FeSi ein und demselben relevanten Produktmarkt angehören, kann unbeantwortet bleiben, da der angemeldete Zusammenschluß weder in dem einen noch dem anderen Fall eine beherrschende Stellung begründen oder verstärken würde.

A.3. Kristallines Roh-SiC

(52) Kristallines Roh-SiC wird an Verarbeiter verkauft, die das Rohmaterial zu SiC-Qualitäten für Schleif-, Feuerfest- und sonstige industrielle Anwendungen weiterverarbeiten. Kein anderes Rohmaterial kommt auf dieser Produktionsstufe als Ersatz für SiC in Betracht, da nur Roh-SiC zu SiC für Schleif-, Feuerfest- und sonstige industrielle Anwendungen weiterverarbeitet werden kann. Die Frage der Marktabgrenzung kann jedoch offenbleiben, da keine beherrschende Stellung begründet oder verstärkt wird.

A.4. Weiterverarbeitetes SiC für Schleifanwendungen

(53) Die Parteien haben die Auffassung vertreten, daß trotz unterschiedlicher physikalischer Eigenschaften und der Präferenzen der Endanwender in der Schleifwerkzeugindustrie, die bestimmte Schleifmittel für bestimmte Anwendungen vorziehen, SiC mit anderen Rohmaterialien für Schleifanwendungen im Wettbewerb stehe. Nach Angabe der Parteien bilden einige dieser Materialien zusammen mit SiC einen einzigen Produktmarkt. Die Parteien sind daher der Auffassung, daß es keinen getrennten Produktmarkt für SiC für Schleifanwendungen gebe, sondern daß SiC als Teil eines Gesamtmarkts der Rohmaterialien für die Schleifwerkzeugindustrie unter Einschluß von Schleifmitteln wie synthetischen Diamanten, kubisch-kristallinem Bornitrid, Elektrokorund (weißer und brauner Korund), Zirkonkorund und "Seeded-Gel"-Korund anzusehen sei (14). Dabei haben sie eingeräumt, daß SiC nicht in allen Anwendungen vollständig, sondern nur zu einem gewissen Grad durch diese Werkstoffe ersetzt werden kann. Nach Angabe der Parteien kann SiC in 40 % seiner Anwendungen unmittelbar durch synthetische Diamanten und in 10 % seiner Anwendungen durch weißen Korund ersetzt werden (15). Deshalb sei es angebracht, 40 % des Absatzes von synthetischen Diamanten und 10 % des Absatzes von weißem Korund an die Schleifwerkzeugindustrie dem SiC-Marktvolumen für Schleifanwendungen hinzuzurechnen (16). Die Parteien haben hervorgehoben, daß der Markt nach ihrer Definition sehr eng abgegrenzt sei, was bei der Beurteilung der Wettbewerbswirkungen des Zusammenschlußvorhabens zu berücksichtigen sei.

(54) Zur Überprüfung der Angaben der Parteien hat die Kommission eine Befragung der maßgebenden Schleifwerkzeughersteller im EWR durchgeführt. Von insgesamt 67 Herstellern, die auf die Anfrage antworteten, stellen 32 Schleifkörper aus gebundenen Schleifmitteln, 16 Schleifmittel auf Unterlagen und 19 entweder beide Arten von Schleifwerkzeugen her oder gaben nicht an, welche Art von Schleifwerkzeugen sie herstellen. Auf die Hersteller, die an der Befragung teilgenommen haben, entfiel im Jahr 1995 rund ein Drittel des EWR-Marktes (ausgenommen Eigenverbrauch) (17). Von den 67 Schleifwerkzeugherstellern, die auf den Fragebogen der Kommission antworteten, haben im Jahr 1995 10 (14,9 %) mehr als 500 Tonnen SiC, 19 (28,4 %) mehr als 250 Tonnen und 37 (55,2 %) mehr als 100 Tonnen gekauft. Die Schleifwerkzeughersteller bezogen im Jahr 1995 durchschnittlich 238 Tonnen SiC. Auf den größten Abnehmer entfielen 2,7 % des gesamten im EWR verkauften SiC für Schleifanwendungen.

Schleifmittel - physikalische und chemische Eigenschaften

(55) Die Größe des Schleifkorns ist für die Abnehmer von größter Bedeutung, da grobere Körnungen schneller und unter geringerer Wärmeentwicklung schneiden, während sich die Gratbildung durch Verwendung feinerer Körnungen minimieren läßt. Im allgemeinen werden Grobkörnungen für hochbeanspruchende Anwendungen, bei denen der schnelle Materialabtrag vom Werkstück mit grober Oberflächenbearbeitung im Vordergrund steht, und Feinkörnungen für die Endbearbeitung und das Polieren eingesetzt. Kristallform und Korngröße bestimmen das Schleifvermögen des Schleifkorns, während dessen chemische Reinheit das Verfahren zur Herstellung des Schleifwerkzeug-Endprodukts beeinflußt. Je chemisch reiner, desto besser reagiert das Schleifkorn mit dem Bindemittel (Harze, Keramiken). Besonders wichtig ist dies für die Hersteller von Schleifscheiben, die aus gebundenem Schleifmittel bestehen und den hohen Temperaturen beim Schleifen standhalten müssen, da ein starker Temperaturanstieg die chemische Reaktionsfähigkeit erhöht.

(56) Außer der Korngröße, dem Bindemittel und der Kristallform sind die Art des Schleifmittels und seine Eigenschaften von entscheidender Bedeutung für Schleifvermögen und Schleifleistung des Schleifwerkzeug-Endprodukts. Kennzeichnend für Schleifmittel sind eine Reihe unterschiedlicher Eigenschaften wie Härte, Festigkeit (Bruchneigung), chemische Reaktionsträgheit, Wärmeleitfähigkeit und Schneidkantengeometrie. Je härter ein Schleifmittel beispielsweise ist, desto besser kann es in andere Werkstoffe eindringen und Material vom Werkstück abtragen. Je fester ein Schleifmittel ist, um so besser kann es einer längeren Einwirkung von Hitze, Druck, Stößen und Reibung standhalten. Schleifmittel mit einer hohen Sprödigkeit splittern nach dem Stumpfwerden und legen dadurch neue Schneidkanten zur Fortsetzung des Schleifens frei.

Siliciumkarbid

(57) SiC ist außergewöhnlich hart, hat eine gute Standzeit und widersteht einer Erhitzung auf rund 1 500 °C. Aufgrund seiner Härte und Sprödigkeit ist SiC ausgezeichnet für Schleifanwendungen geeignet, insbesondere - nach Angaben der Parteien - für das Schleifen mit Werkzeugmaschinen, das Walzenschleifen (Stahl und Papier), das Schleifen und Polieren von Injektionsnadeln und Schweißnähten sowie das Trennschleifen von Karbiden. SiC wird in großem Umfang für Grauguß, harte Nichteisenmetalle wie Weichbronze, Kupfer, Aluminium, Messing und nichtmetallische Werkstoffe wie Glas, Gummi, Holzteile, Naturstein, Marmor und Sinterkarbide verwendet (18). Die Hersteller von Schleifmitteln auf Unterlagen empfehlen SiC für Farben, Lacke, Kunststoffe und Gips (19). Grünes SiC ist härter, aber spröder als schwarzes SiC (20). Daher wird es hauptsächlich für das Präzisionsschleifen und Polieren von harten Nichteisenmetallen verwendet, wo die scharfen, nadelähnlichen Schneidkanten für das Abtragen von Material erforderlich sind, z. B. für das Entfernen von hartem Zunder auf Stahlwalzen in Stahlwerken. Schwarzes SiC wird dagegen hauptsächlich zum Schleifen nichtmetallischer Werkstoffe eingesetzt. Die Hersteller von Schleifkörpern aus gebundenen Schleifmitteln können wohl eher schwarzes SiC in größerem Maße durch grünes SiC ersetzen, doch kann grünes SiC aufgrund seiner hohen Reinheit und Härte in bestimmten Schleifanwendungen nicht durch schwarzes SiC ersetzt werden (21).

(58) Nach den Antworten auf die Befragung durch die Kommission halten 95,7 % der Schleifwerkzeughersteller die Härte des SiC bei der Herstellung ihrer Enderzeugnisse für zumindest "ziemlich wichtig". 75,4 % halten sie für "sehr wichtig". Der Vergleich mit anderen Schleifmitteln zeigt, daß nur synthetische Diamanten, kubisch-kristallines Bornitrid (CBN) und Borkarbid härter als SiC sind. Weißer und brauner Korund sowie Zirkonkorund weisen jeweils eine erheblich geringere Härte als SiC auf (siehe Tabelle 1).

(59) Nach der Umfrage der Kommission verwenden alle Schleifwerkzeughersteller bereits außer SiC noch andere Schleifmittel für die Herstellung ihrer Enderzeugnisse. Die meisten verwenden auch weißen und braunen Korund, einige setzen Zirkonkorund und "Seeded-Gel"-Korund ein, eine kleine Anzahl von Schleifwerkzeugherstellern auch synthetische Diamanten oder kubisch-kristallines Bornitrid. Die meisten Hersteller haben jedoch angegeben, daß SiC nicht durch andere Schleifmittel ersetzt werden könne. Aufgrund seiner besonderen Eigenschaften ist SiC für Schleif- und Polieranwendungen unersetzlich. Die große Mehrzahl der Hersteller hat angegeben, daß sie SiC in anderen Anwendungen als andere Schleifmittel einsetzen würden und der Ersatz von SiC durch andere Schleifmittel nur in sehr eingeschränktem Umfang möglich wäre. Da diese Schleifmittel andere Produkt- und Leistungseigenschaften aufweisen, würde der Ersatz von SiC Forschungs- und Entwicklungsaufwand sowie Erprobung und Änderungen beim Herstellungsverfahren bedingen. Laut den Schleifwerkzeugherstellern würden die Kosten, die mit der Umstellung von einem auf SiC basierenden Produkt auf ein anderes Schleifmittel verbunden wären, 5 bis 10 % der Gesamtkosten überschreiten. Die überwältigende Mehrheit der Schleifwerkzeughersteller

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hat daher angegeben, daß sie den Ersatz von SiC durch andere Schleifmittel auch bei einer dauerhaften Anhebung des SiC-Preises um 5 bis 10 % nicht in Betracht ziehen würden (siehe unten).

(60) In ihrer Antwort auf die Mitteilung der Beschwerdepunkte haben die Parteien ausgeführt, daß ". . . der Kommission nicht bekannt ist, daß für die Endanwender im Schleifmittelmarkt nicht das von ihnen verwendete Rohmaterial, sondern die Ausführung der Bearbeitung eines bestimmten Werkstoffs von Bedeutung ist" (". . . the Commission ignores that in the abrasive market endusers do not care about the raw material they use but about the solution for the treatment of a specific material", Antwort, S. 70). Dies hat sich bei der Befragung der EWR-Schleifwerkzeughersteller durch die Kommission nicht bestätigt.

Elektrokorund

(61) Elektrokorund ist ein synthetisches Mineral, das bei hohen Temperaturen in einem Ofenprozeß aus Bauxit erzeugt wird. Es wird im wesentlichen in zwei Qualitäten erzeugt, nämlich als weißer Korund, der sich durch seine chemische Reinheit auszeichnet (Al2O3-Gehalt mindestens 98 %), und als brauner Korund, der einen höheren Anteil an Verunreinigungen enthält (Al2O3-Gehalt unter 98 %). SiC ist wesentlich härter als die verschiedenen Elektrokorund-Qualitäten, weshalb es auf unterschiedlichen Gebieten eingesetzt werden kann. Außerdem hat SiC ein anderes Schleifmuster als Elektrokorund, der erheblich fester ist. Die Endanwender entscheiden sich daher je nach gewünschter Oberflächenrauheit entweder für SiC oder Korund. Elektrokorunde finden wegen ihrer höheren Festigkeit breite Nutzung bei Hochleistungsschleifanwendungen für Hartmetalle wie Werkzeugstähle, legierte Stähle, nichtrostende Stähle, Schnellarbeitsstähle, Gußeisen, Schmiedeeisen und Hartbronzen (22). Daher werden sie überwiegend für Schleif- und Abgratanwendungen in der Stahlindustrie und in Gießereien verwendet. Typische Produkte, die mit Elektrokorund bearbeitet werden, sind Stahlgußteile, Kurbelwellen und alle Arten von Stahlwerkzeugen sowie Formen und Lehren. Wegen seiner geringeren Härte kann Elektrokorund nicht für die Bearbeitung von Werkstoffen wie Glas, Keramik und Gußeisen verwendet werden.

(62) Demgegenüber wird SiC in großem Maßstab für das Schleifen und Polieren von Grauguß, harten Nichteisenmetallen wie Weichbronze, Kupfer, Aluminium, Messing und nichtmetallischen Werkstoffen wie Glas, Gummi, Holzteilen, Stein, Marmor und Sinterkarbiden verwendet (23). SiC kann nicht für das Schleifen von Eisenmetallen, kohlenstoffreichen Werkzeugstählen und legierten Stählen verwendet werden, weil es bei den Temperaturen, die während des Schleifens in der Regel erreicht werden, zu chemischen Reaktionen mit diesen Werkstoffen neigt (24). SiC reagiert insbesondere mit allen Arten von Oxiden wie Kupferoxid, Nickeloxid, Manganoxid, Chromoxid, Eisenoxid, Calciumoxid und Magnesiumoxid, was unerwünschte Auswirkungen auf das Werkstück hätte. Korund ist demgegenüber selbst bei hohen Temperaturen äußerst reaktionsträge, und es gibt nur wenige Werkstoffe, mit denen er reagiert (25). Diese Erkenntnis wird durch das "Norton Specification Manual" gestützt, das Trennscheiben aus Korund für die meisten Metalle empfiehlt, während für nichtmetallische Werkstoffe wie Kunststoffe, Glas und Keramiken Trennscheiben aus SiC empfohlen werden (26). Ferner gibt es unterschiedliche FEPA-Normen für die chemische Analyse von SiC (27) und von Elektrokorund (28).

(63) Durch Harz gebundene und keramisch gebundene Schleifscheiben sowohl aus SiC als auch aus Elektrokorund können mit denselben Anlagen hergestellt werden. Geringe Unterschiede bestehen bei den Preßverfahren unter Einsatz hydraulischer Pressen und der Brenntemperatur. Für den Ersatz von SiC durch Elektrokorund wäre jedoch eine Anpassung der jeweiligen Trägermaterialien und der Bindemittelzusammensetzung erforderlich. Da beide für die zu erreichende Schleifleistung von großer Bedeutung sind, würde jede Änderung der Bindemittelzusammensetzung Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie eine Erprobungsphase in enger Zusammenarbeit mit potentiellen Kunden erfordern (29). Mehrere Schleifwerkzeughersteller haben Zweifel geäußert, ob ihre Kunden Ersatzstoffe in allen Fällen akzeptieren würden. In jedem Fall wäre der Ersatz mit Zusatzkosten bei Kundendienst, Vertrieb und Marketing verbunden.

(64) Offenbar sind vor allem die unterschiedlichen physikalischen und Produkteigenschaften der Grund dafür, daß ein Ersatz von SiC durch Elektrokorund nicht anzunehmen wäre, selbst wenn die SiC-Preise um 5 bis 10 % steigen würden. Den Antworten auf die Umfrage der Kommission zufolge wäre die große Mehrheit der Schleifwerkzeughersteller vom physikalisch-technischen Gesichtspunkt aus "überhaupt nicht" in der Lage, ihre Enderzeugnisse ohne SiC herzustellen und statt dessen weißen Korund einzusetzen. Bei einem dauerhaften Anstieg des SiC-Preises um 5 bis 10 % würden sogar noch weniger Abnehmer SiC durch weißen Korund ersetzen. Bei braunem Korund halten die Schleifwerkzeughersteller die Möglichkeiten für den Ersatz von SiC für noch geringer.

(65) Die Parteien haben angeführt, daß diese Ergebnisse nicht methodisch korrekt ausgewertet wurden, da sie auf einer einfachen Zählung der Antworten beruhen, ohne das wirtschaftliche Gewicht der antwortenden Unternehmen zu berücksichtigen. Es würde der Meinung eines Schleifwerkzeugherstellers mit einem SiC-Verbrauch von rund 5 Tonnen/Jahr zur Möglichkeit eines Umstiegs auf andere Schleifmittel dasselbe Gewicht beigemessen wie der Meinung eines Unternehmens mit einem SiC-Verbrauch von rund 850 Tonnen/Jahr.

(66) Da die Kommission jedoch fast alle maßgebenden Schleifwerkzeughersteller im EWR befragt hat, ist es wahrscheinlich, daß die Möglichkeiten eines Ersatzes von SiC für die überwältigende Mehrheit der Abnehmer noch stärker eingeschränkt sind, als aus den Ergebnissen der Umfrage der Kommission hervorgeht. Die Parteien haben dies indirekt durch ihre Aussage eingeräumt, daß ". . . ein kleinerer Hersteller, der auf SiC-Produkte spezialisiert ist, natürlich nur SiC für die Herstellung dieser Werkzeuge verwenden kann" (". . . a smaller manufacturer specialised on SiC products can of course only use SiC for the manufacture of these tools" (30)). Tyrolit, ein bedeutender Hersteller von Schleifwerkzeugen, hat angegeben, daß er SiC "teilweise" durch Elektrokorund ersetzen könnte. Andere große SiC-Abnehmer haben jedoch nicht erkennen lassen, daß sie über großen Spielraum für den Ersatz von SiC durch andere Rohstoffe verfügen, da Schleifwerkzeughersteller, die dieselbe oder sogar noch größere Mengen SiC-Kornmaterial als Tyrolit abnehmen, ihre Enderzeugnisse nach eigenen Aussagen nicht ohne SiC herstellen und statt dessen andere Rohmaterialien einsetzen könnten. Da die Mehrzahl der Schleifwerkzeughersteller im EWR kleine und mittlere Unternehmen sind, kann angenommen werden, daß die Gesamtnachfrage nach SiC als Reaktion auf eine kleine, nicht vorübergehende Preiserhöhung noch inelastischer wäre, als die Antworten auf die Umfrage der Kommission bereits erwarten lassen. Diesen Überlegungen zufolge wäre eine geringe aber spürbare Preiserhöhung gewinnbringend.

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(67) Die Kommission ist aus diesen Gründen nicht der Auffassung, daß weißer und brauner Korund unmittelbare und wirkliche Substitutionsprodukte für SiC darstellen. Diese Auffassung wird durch die Tatsache erhärtet, daß Elektrokorunde SiC in Schleifanwendungen nicht verdrängt haben, obwohl SiC wesentlich teurer ist. Den vorliegenden Erkenntnissen zufolge liegt der Durchschnittspreis je Tonne Elektrokorund für Schleifanwendungen wesentlich unter dem von SiC-Schleifkorn. Am 1. Februar 1996 belief sich der Durchschnittspreis für weißen Korund (FEPA-F 60-120) auf 1 637 DM/Tonne, der Durchschnittspreis für schwarzes SiC-Schleifkorn (FEPA-F 60-120) hingegen auf 2 475 DM/Tonne (siehe Tabelle 2). Dies stellt einen Preisunterschied von 51,2 % dar. Der Durchschnittspreis für grünes SiC-Korn (FEPA-F 60-120) lag um 67,8 % höher. Die Kommission hat erhebliche und dauerhafte Preisunterschiede bei ähnlichen Erzeugnissen in früheren Fällen als Indikatoren für unterschiedliche Produktmärkte angesehen (31). Ferner verlief auch die Entwicklung der Durchschnittspreise in den letzten fünf Jahren unterschiedlich. Seit 1991 ist der Preis von weißem Korund um 14,3 % zurückgegangen, während der Preis für schwarzes SiC-Schleifkorn nur um 3,7 % gesunken ist. In demselben Zeitraum fiel der Preis von braunem Korund sogar um 14,8 %.

(68) Aus diesen Gründen werden weißer und brauner Korund vom Standpunkt eines Schleifwerkzeugherstellers nicht als unmittelbare und wirkliche Substitutionsprodukte für SiC angesehen.

Synthetische Diamanten

(69) Diamantscheiben können nicht mit Anlagen hergestellt werden, die für Scheiben aus herkömmlichen Schleifmitteln wie SiC oder Elektrokorund verwendet werden. Die Technik zur Herstellung von Diamantscheiben ist eine andere, da synthetische Diamanten durch eine dünne Schicht aus Harz, Glasharz oder Metall gebunden werden, die mit dem Schleifkörper aus Aluminium verbunden ist. Alle von der Kommission befragten Schleifwerkzeughersteller haben angegeben, daß sie Diamantscheiben nicht mit denselben Anlagen und Maschinen herstellen können, die sie für die Herstellung von Schleifscheiben aus SiC oder anderen herkömmlichen Schleifkornmaterialien benutzen. Sofern ein Abnehmer nicht bereits Hersteller von Diamantscheiben ist, würden die Kosten für die Umstellung von SiC auf synthetische Diamanten erhebliche Investitionen in neue Anlagen erfordern (32). Nach Schätzungen verschiedener Schleifwerkzeughersteller würden sich die Investitionen für eine Umstellung auf zwischen 2,5 und 15 Mio. DM belaufen (33). Außerdem wäre jegliche Produktänderung eine wichtige strategische Entscheidung, die ein dauerhaftes Engagement des Schleifwerkzeugherstellers gegenüber den sehr verschiedenen Kundengruppen bedeuten würde. Ferner wäre es unsicher, ob die Abnehmer der Schleifmittel-Enderzeugnisse Änderungen bei der Zusammensetzung der Schleifmittel akzeptieren würden, da dies auch ihrerseits umfangreiche Investitionen in neue Anlagen bedingen würde (siehe unten). Beide Faktoren lassen es als sehr unwahrscheinlich erscheinen, daß die Hersteller von herkömmlichen Schleifwerkzeugen als Reaktion auf eine kleine, aber spürbare Änderung der relativen Preise synthetische Diamanten statt SiC abnehmen würden (34).

(70) Nach Angaben von Schleifwerkzeugherstellern können synthetische Diamanten nur für die Herstellung metallisch oder galvanisch gebundener, nicht jedoch elastisch gebundener Schleifscheiben verwendet werden. Ferner wäre den Herstellern von Schleifmitteln auf Unterlagen der Ersatz von SiC durch Diamanten nicht möglich, weil die Verwendung von Diamanten aufgrund ihrer gegenüber den herkömmlicherweise verwendeten Unterlagen höheren Standzeit nicht kosteneffizient wäre. Außerdem ist es technisch nicht möglich, mit Harz oder Glasharz gebundene Schleifscheiben unter Verwendung von Diamanten herzustellen.

(71) Aufgrund der überlegenen Härte von Diamanten halten Diamantschleifscheiben wesentlich länger als Schleifscheiben aus herkömmlichem Kornmaterial wie SiC. Wegen ihres hohen Preises werden Diamanten aber nur bei sehr harten Metallen, Glas, Keramik und Stein in Anwendungen eingesetzt, die aufgrund ihres Werts die höheren Kosten auffangen können. In der steineverarbeitenden und in der Bauindustrie sowie bei Schleifanwendungen mit Werkzeugmaschinen der metallbearbeitenden Industrie haben Diamantwerkzeuge SiC größtenteils ersetzt. Dieser Substitutionsprozeß ist weitgehend abgeschlossen. In den verbleibenden Anwendungen, für die SiC weiterhin genutzt wird, ist sein weiterer Ersatz durch synthetische Diamanten wegen des sehr hohen Preises nicht zu erwarten. Dabei handelt es sich um diskontinuierliche, kurzzeitige Anwendungen, in denen SiC gegenüber Diamanten ein besseres Preis-/Leistungs-Verhältnis aufweist.

(72) Die Leistungsanforderungen moderner Werkzeugmaschinen verlangen Schleifscheiben aus synthetischen Diamanten auch dann, wenn der Preis für herkömmliche Schleifmittel wie SiC dauerhaft um 5 bis 10 % sinken würde. Die mit einer Unterbrechung des Bearbeitungsvorgangs verbundenen Kosten sind wesentlich höher als die genannten Einsparungen bei herkömmlichen Schleifmitteln (35). Wegen der Kosten für die Umstellung von Diamanten auf SiC ist es unwahrscheinlich, daß herkömmliche Schleifmittel selbst bei sinkenden Preisen den Vorsprung der fortgeschrittenen Erzeugnisse wieder aufholen könnten (36). In jedem Fall ist zu berücksichtigen, daß die SiC-Anbieter, insbesondere die anmeldenden Parteien, und die Schleifwerkzeughersteller mehr oder weniger im gleichen Maße vom technisch bedingten Ersatz von SiC im Werkzeugmaschinenbereich betroffen sind. Der Ersatz herkömmlicher Schleifmittel, insbesondere SiC, in diesem Bereich beruht auf Innovationen und ist nicht das Ergebnis eines Preiswettbewerbs zwischen SiC und Diamanten (37). Es ist eher davon auszugehen, daß herkömmliche Schleifscheiben für diese Anwendung Boden verloren haben und die Hersteller nicht in der Lage sind, diesen Prozeß umzukehren (38).

(73) Aus den genannten Gründen sind synthetische Diamanten vom Standpunkt eines Schleifwerkzeugherstellers nicht als unmittelbares und wirkliches Substitutionsprodukt für herkömmliches Schleifkorn, insbesondere SiC, anzusehen. Nach den Erkenntnissen der von der Kommission durchgeführten Befragung wäre die große Mehrheit der Schleifwerkzeughersteller vom physikalisch-technischen Standpunkt aus "überhaupt nicht" in der Lage, ihre Enderzeugnisse ohne SiC herzustellen und statt dessen synthetische Diamanten zu verwenden. Unter der Annahme, daß der SiC-Preis dauerhaft um 5 bis 10 % steigt, würden sogar noch weniger Abnehmer erwägen, SiC durch Diamanten zu ersetzen.

(74) Da die Kommission alle maßgebenden Schleifwerkzeughersteller im EWR befragt hat, dürften, wenn die Vielzahl kleinerer Hersteller einbezogen wird, die Möglichkeiten zum Ersatz von SiC durch synthetische Diamanten noch begrenzter sein, als aus der Umfrage der Kommission hervorgeht. Mehrere große Hersteller mit einem umfangreichen Sortiment an Schleifwerkzeugen verfügen bereits über Anlagen für die Herstellung von Diamantwerkzeugen. Keiner dieser Hersteller hat jedoch angegeben, daß er Schleifwerkzeuge aus herkömmlichem Schleifkorn und solche aus Diamant mit denselben Anlagen oder derselben Produktionstechnik herstellen könnte. Selbst die Parteien haben nicht behauptet, daß dies möglich wäre. Die überwältigende Mehrheit der Schleifwerkzeughersteller im EWR stellt jedoch keine Diamantwerkzeuge her und hätte daher erhebliche Investitionen in neue Produktionslinien vorzunehmen, wenn sie SiC durch synthetische Diamanten ersetzen wollten (siehe oben).

(75) Aus diesen Gründen ist die Kommission der Auffassung, daß synthetische Diamanten keine unmittelbaren und tatsächlichen Substitutionsprodukte für SiC für Schleifanwendungen sind. Die unterschiedliche Preisentwicklung stützt diese Auffassung. Seit 1995 ist der Preis für synthetische Diamanten (FEPA-D 252) um 9,5 % zurückgegangen, während der Preis für schwarzes SiC-Schleifkorn (FEPA-F 60-120) gestiegen ist (siehe Tabelle 2).

Andere Schleifmittel

(76) Andere Schleifmittel, die die Parteien für austauschbar mit SiC halten, sind kubisch-kristallines Bornitrid (CBN), Zirkonkorund und "Seeded-Gel"-Korund.

(77) CBN wird in ähnlichen Anwendungen wie synthetische Diamanten verwendet. Es wird synthetischen Diamanten beispielsweise in Anwendungen vorgezogen, bei denen die Schleiftemperatur 800 °C übersteigt, da sich synthetische Diamanten ab dieser Temperatur in Graphit umwandeln. Unter der Annahme, daß der SiC-Preis dauerhaft um 5 bis 10 % steigen würde, würde die große Mehrheit der Schleifwerkzeughersteller nach der Umfrage der Kommission "überhaupt nicht" erwägen, ihre Produkte ohne SiC herzustellen und es durch CBN zu ersetzen. Außerdem ist der Preis für CBN seit 1991 um 13 % gefallen, der Preis für schwarzes SiC-Schleifkorn dagegen nur um 3,7 % zurückgegangen.

(78) Zirkonkorund, das aus hochreinem Aluminiumoxid und Baddeleyit (Zirkonsand) hergestellt wird, wurde Anfang der siebziger Jahre von Norton erfunden. Heutzutage ist Saint-Gobain der führende Anbieter. Zirkonkorund zeichnet sich durch hohe Bruchneigung bei Erreichen kritischer Temperaturwerte der Werkstückoberfläche aus. Es hat den Vorteil, selbstschärfend zu sein und widersteht langanhaltendem Druck (39). Es ist jedoch ein sehr teures Produkt und hat hauptsächlich normalen Korund für das Grobschleifen von Eisenmetallen und Armaturen ersetzt. In einer kürzlichen Entscheidung kam die Kommission zu dem Schluß, daß Zirkonkorund einen von weißem und braunem Korund getrennten relevanten Produktmarkt darstellt (40). Unter der Annahme, daß der SiC-Preis dauerhaft um 5 bis 10 % steigen würde, würde die große Mehrheit der Schleifwerkzeughersteller nach der Umfrage der Kommission ihre Produkte "überhaupt nicht" ohne SiC herstellen und es durch Zirkonkorund ersetzen.

(79) "Seeded-Gel"-Korund ist ein hochreiner Korund der Spitzenklasse, der im "Seeded-Gel"-Verfahren hergestellt wird, das 1987 von Norton entwickelt wurde. Saint-Gobain und 3M besitzen die Patente für dieses Erzeugnis und werden auf absehbare Zeit die einzigen Anbieter sein. "Seeded-Gel"-Korund ist ein hartes, scharfes, mikrokristallines Schleifmittel, das in erster Linie für das Präzisionsschleifen schwer schleifbarer kohlenstoffreicher Stähle und legierter Stähle verwendet wird (41). Dieses neue Schleifkorn verfügt nicht über die Festigkeit des braunen Korunds, es übertrifft auch die Schärfe des Schleifkorns aus weißem Korund, so daß es in erster Linie als Konkurrent des weißen Korunds angesehen wird (42). Unter der Annahme, daß der SiC-Preis dauerhaft um 5 bis 10 % steigen würde, würde die große Mehrheit der Schleifwerkzeughersteller nach der Umfrage der Kommission "überhaupt nicht" erwägen, ihre Produkte ohne SiC herzustellen und es durch "Seeded-Gel"-Korund zu ersetzen.

(80) Borkarbid ist ein Schleifmittel mit außergewöhnlicher Härte und guten mechanischen Eigenschaften. Es wird für Läpp-, Polier- und Trennschneidanwendungen eingesetzt, wo es wirtschaftlicher ist als Diamanten. Es wurde von den Parteien nicht als Schleifmittel genannt, das in den relevanten Produktmarkt einzubeziehen ist. ESK ist der weltweit führende Anbieter von Borkarbid. Unter der Annahme, daß der SiC-Preis dauerhaft um 5 bis 10 % steigen würde, würden fast alle Schleifwerkzeughersteller nach der Umfrage der Kommission "überhaupt nicht" erwägen, ihre Produkte ohne SiC herzustellen und es durch Borkarbid zu ersetzen.

Schlußfolgerung

(81) Die Parteien haben vorgebracht, daß SiC mit den obengenannten Schleifmitteln (ausgenommen Borkarbid), insbesondere mit synthetischen Diamanten und in geringerem Maße mit Korund austauschbar sei. Daher sie es nach ihrer Auffassung gerechtfertigt, dem Marktvolumen 40 % des Umsatzes mit synthetischen Diamanten und 10 % des Umsatzes mit weißem Korund hinzuzurechnen.

(82) Es ist nicht klar, warum nur 40 % des Umsatzes mit synthetischen Diamanten und 10 % des Umsatzes mit weißem Korund dem Marktvolumen hinzugerechnet werden sollten. Falls synthetische Diamanten und weißer Korund in wesentlichem Umfang Substitutionsprodukte für SiC darstellten, wäre es eher angebracht, den relevanten Produktmarkt so zu definieren, daß er SiC, synthetische Diamanten und Korund umfaßt. In diesem Fall wäre jedoch ein Hin- und Herwechseln zwischen diesen Rohstoffen zu beobachten. Soweit der Kommission bekannt ist, findet ein solcher Wechsel nicht statt.

(83) Aus den genannten Gründen vertritt die Kommission die Auffassung, daß synthetische Diamanten und Korund nicht Teil desselben Produktmarkts sind wie SiC für Schleifanwendungen. Gleiche Eigenschaften hinsichtlich der Nutzung reichen nicht aus, um eine Substituierbarkeit in wettbewerblicher Hinsicht zu begründen (43). Wenn auch SiC und andere Schleifmittel für dieselben Anwendungen eingesetzt werden, liegen nachweislich erhebliche Preisunterschiede zwischen diesen Schleifmitteln, insbesondere SiC und Korund, vor. Dauerhafte Preisunterschiede zwischen verschiedenen Schleifmitteln für dieselben Anwendungen sind ein deutliches Anzeichen dafür, daß diese aus Sicht der Abnehmer unterschiedliche Leistungsmerkmale aufweisen und nicht unmittelbare und tatsächliche Substitutionsprodukte sind (44). Unterschiede bei den physikalischen Eigenschaften und der Schleifleistung sowie erhebliche Umstellungskosten zeigen das Vorliegen eines getrennten Markts für SiC-Schleifkorn an, auf dem die Unternehmen unabhängig vom Vorgehen der Anbieter anderer Schleifmittel, insbesondere Korund und synthetischen Diamanten, handeln können.

(84) Die Argumente der Parteien für die Einbeziehung von synthetischen Diamanten und Korund in denselben Markt wie SiC könnten ebenso gut auf CBN, Zirkonkorund, "Seeded-Gel"-Korund und Borkarbid bezogen werden (letzteres wurde von den Parteien nicht als Teil des relevanten Produktmarkts genannt). In jedem Fall ist die Kommission wie aus den für synthetische Diamanten und Korund geltenden Gründen der Auffassung, daß keiner dieser Rohstoffe Teil desselben relevanten Produktmarkts wie SiC ist.

A.5. Weiterverarbeitetes Siliciumkarbid für Feuerfestanwendungen

(85) Die Feuerfestindustrie stellt Feuerfeststeine und -formen einschließlich ungeformter Erzeugnisse und Brennhilfsmittel her. Die Steine, Formen und ungeformten Feuerfestprodukte werden zur Zustellung von Hochöfen und Zinköfen, für Abfallverbrennungsanlagen, Aluminiumraffinationsöfen, die Herstellung von Schmelz- und Gießpfannen sowie zur Zustellung von öl- und kohlebefeuerten Kraftwerken verwendet. Brennhilfsmittel werden hauptsächlich in der Keramik- und Porzellanindustrie eingesetzt.

(86) Wegen seiner Eigenschaften (chemische Reaktionsträgheit bei vergleichsweise hohen Temperaturen, hohe Abriebfestigkeit, geringe Wärmeausdehnung, hohe Temperaturwechselbeständigkeit und hohe Wärmeleitfähigkeit) ist SiC ein für die Herstellung verschiedener Feuerfestprodukte besonders gut geeignetes Material. Außerdem weist SiC eine hohe Wärmeleitfähigkeit bei erhöhten Temperaturen auf und ist säure- und laugenbeständig. Keramik stellt ein kleineres Segment des gesamten Feuerfestmarkts dar. In diesem Bereich wird SiC zur Herstellung von Schutzkleidung, Verschleißteilen, Düsen für das Druckstrahlen und Strukturkeramik verwendet. Grünes SiC wird mehr für Keramikanwendungen eingesetzt, während schwarzes SiC aufgrund von Spuren freien Siliciums und Kohlenstoffs weniger rein ist, aber zu vielen komplexen Formen sowohl im Keramik- als auch im Feuerfestbereich verarbeitet wird (45).

(87) Die Parteien haben in ihrer Anmeldung angegeben, daß der Durchschnittspreis für Feuerfest-SiC im EWR 1995 bei rund 800 ECU/Tonne lag. Es gibt jedoch große Preisabweichungen, insbesondere für Sonderanwendungen. SiC-Pulver für die Herstellung von Keramikteilen ist auf der höchsten Qualitätsstufe des Markts für Feuerfestmaterialien zu finden. Die Keramikteile werden unter Verwendung von SiC-Pulver gesintert. Die Pulver haben eine mittlere Korngröße von weniger als 2 ìm. Deren Preis beträgt ungefähr das Zehnfache des Preises für gewöhnliches Feuerfest-SiC und erreicht durchschnittlich 5 300 ECU/Tonne. Preisbestimmend sind Korngröße, Reinheit und Form des Pulvers.

(88) Nach Angabe der Parteien kann SiC für Feuerfestanwendungen in einem gewissen Maß durch andere Rohstoffe ersetzt werden:

- Elektrokorund konkurriert mit SiC insbesondere als Rohmaterial für die Zustellung von Hochöfen und die Fertigung ungeformter Feuerfesterzeugnisse. Nach Angaben der Parteien können 50 % des Hochofenschachts entweder mit Elektrokorund- oder SiC-haltigen Steinen zugestellt werden. Sie schätzen, daß im Jahr 1995 rund 27 % (8,5 Mio. ECU) der gesamten Elektrokorund-Verkäufe im EWR an die Feuerfestindustrie in Höhe von rund 32,3 Mio. ECU unmittelbar durch SiC ersetzbar sind. Der Durchschnittspreis für weißen Korund betrug im Jahr 1995 im EWR rund 580 ECU/Tonne.

- Kohlenstoff und Graphit konkurrieren mit SiC in der Aluminiumindustrie für die Seitenzustellung der Reduktionsöfen ([. . .] % der Öfen sind zur Zeit mit SiC ausgekleidet).

- Cordierit ist ein Oxid-Ton-Material, das zur Zustellung von Öfen zur Herstellung von Porzellan und anderer Keramikerzeugnisse und zur Herstellung von Brennhilfsmitteln verwendet wird. Cordierit konkurriert mit SiC in allen Bereichen, in denen die Erzeugnisse Temperaturen unter 1 380 °C ausgesetzt sind. Der Durchschnittspreis belief sich 1995 im EWR auf 560 ECU/Tonne.

- Mullit wird in den Grundformen Schmelz- und Sintermullit erzeugt. Er konkurriert mit SiC insbesondere bei der Herstellung von Brennhilfsmitteln. Der Durchschnittspreis von Mullit belief sich im EWR auf 790 ECU/Tonne.

- Magnesiumoxid und andere Oxide wurden von den Parteien nicht in die Marktdefinition aufgenommen, weil die Überlappung gering ist, doch muß der Einfluß dieser Produkte laut den Parteien bei der Beurteilung des Vorhabens berücksichtigt werden.

(89) Als Nachweis für die Austauschbarkeit von SiC und den obengenannten Materialien haben die Parteien eine Reihe von Artikeln und Dokumentationen von Feuerfestproduktherstellern angeführt:

a) Nach den Parteien belegt die Auflistung der Produkte in den Katalogen zweier Feuerfestprodukthersteller, [zwei große Hersteller] die Substitution von SiC durch andere Materialien für Hochofenzustellungen. Solche Kataloge sind jedoch nicht ohne weiteres als Beleg für eine Substitution anzusehen. Wie von den Parteien eingestanden, hängt die Wahl des Materials vom Hochofentyp ab. SiC ist beispielsweise wegen seiner guten Wärmeleitfähigkeit für wassergekühlte Hochofen unersetzlich. Korund kommt als Alternative dafür nicht in Frage. Allein aus der Tatsache, daß Unternehmen wie [zwei große Hersteller] Produkte aus SiC und Korund in ihren Produktkatalogen zusammen aufführen, kann noch nicht geschlossen werden, daß es sich um Substitutionsprodukte handelt. Dies wurde von den Herstellern von Feuerfestprodukten bestätigt, die nach eigenen Angaben über keinen Ersatz für SiC verfügen (siehe unten).

b) Die Parteien behaupten, daß Thyssen laut einem Artikel in "Eisen und Stahl" Nr. 11 vom November 1995 für Hochofenzustellungen ausschließlich Korund verwende. Dies stimmt jedoch laut Tabelle 5 des Artikels nicht; dort heißt es, daß SiC-Steine im neuen Thyssen-Hochofen 2 verwendet wurden.

c) Die Parteien geben an, daß wissenschaftliche Unterlagen des Industriesachverständigen Ray die Substituierbarkeit von SiC durch andere Materialien in Hochöfen belegen. In den Artikeln von Ray wird unter anderem die Auswahl von Feuerfestprodukten für Hochofenzustellungen behandelt. Darin wird aber nicht die Substituierbarkeit von SiC durch andere Materialien, sondern die bessere Eignung von SiC für bestimmte Anwendungen in Hochöfen hervorgehoben.

d) Hinsichtlich Brennhilfsmitteln belegen die Produktbroschüren von Annawerk nach Auffassung der Parteien, daß SiC, Cordierit, Mullit und Korund im Hinblick auf ihre Anwendungen nur geringfügig unterscheidbar sind. In diesen Broschüren wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, daß SiC-Brennhilfsmittel andere Eigenschaften als Brennhilfsmittel aus Cordierit, Mullit und Korund haben. SiC-Produkte weisen danach die höchste Kaltdruckfestigkeit, Heißbiegefestigkeit und Wärmeleitfähigkeit auf. Diese Eigenschaften sind für die Materialauswahl für einen bestimmten Ofentyp und einen bestimmten Typ von Anwendungen wichtig. Dies ist der Grund dafür, daß es verschiedene Arten von Produkten gibt, wobei Produkte auf SiC-Basis teurer sind.

(90) Die Parteien sind der Auffassung, daß 27 % des in der Feuerfestindustrie verwendeten weißen Korunds und rund 40 % des Mullit-, Cordierit- und Graphitverbrauchs dem relevanten Produktmarkt zuzurechnen sind.

(91) Zur Prüfung der von den Parteien vorgetragenen Auffassung hat die Kommission die maßgebenden Hersteller von Feuerfestprodukten und Keramiken im EWR befragt. Es gingen insgesamt 26 Antworten ein. Auf die von der Kommission befragten Hersteller von Feuerfestprodukten entfielen im Jahr 1995 rund 50 % des EWR-Marktes (ohne Eigenverbrauch der Parteien). Auf den größten Abnehmer entfielen 10,5 % des gesamten im EWR abgesetzten SiC-Volumens für Feuerfestanwendungen.

(92) Laut den Antworten auf die Umfrage der Kommission kann keiner der Hersteller von Feuerfestprodukten allein aus physikalisch-technischen Erwägungen seine Enderzeugnisse ohne SiC herstellen und es durch weißen oder braunen Korund, Cordierit, Mullit, Kohlenstoff oder Graphit ersetzen. Ebensowenig wäre auch keiner der befragten maßgebenden Hersteller bereit, SiC in einem seiner Enderzeugnisse durch weißen Korund, Cordierit, Mullit, Kohlenstoff oder Graphit zu ersetzen, wenn der SiC-Preis dauerhaft um 5 bis 10 % steigen würde. Selbst die Carborundum GmbH, ein Unternehmen des Saint-Gobain-Konzerns, hat angegeben, daß sie ihre Enderzeugnisse "überhaupt nicht" ohne SiC herstellen und es durch andere Rohmaterialien ersetzen könnte.

(93) Die Parteien sind der Auffassung, daß die Substitution deshalb nicht pauschal verworfen werden könne, weil es nicht richtig sei, die Definition des Produktmarkts auf einen einzigen Feuerfest-SiC-Markt zu gründen, vielmehr sei eine Substituierbarkeit auf drei unterschiedlichen Stufen gegeben: bei ungeformten Produkten, bei Steinen und Formen und bei Brennhilfsmitteln. Diese Segmente seien hinsichtlich der Substitutierbarkeit getrennt zu betrachten. Die befragten Hersteller von Feuerfestprodukten decken jedoch alle diese verschiedenen Enderzeugnisse ab. Außerdem handelt es sich bei diesen Unternehmen um die größten Hersteller von Feuerfestprodukten, die im allgemeinen über bessere Möglichkeiten zur Substitution verfügen müßten als kleinere Hersteller. Ihre Meinung kann daher als stellvertretend für den Gesamtmarkt angesehen werden.

(94) Ähnlich wie im Schleifmittelmarkt haben die verschiedenen Feuerfestmaterialien sehr unterschiedliche physikalische und technische Eigenschaften. Wie die Parteien selbst ausgeführt haben, werden diese Rohmaterialien häufig nicht getrennt eingesetzt, sondern in vielen Abwandlungen gemischt, um Enderzeugnisse mit einem bestimmten Leistungsverhalten für bestimmte Anwendungen herzustellen. Diese Produkte ergänzen sich mehr, als daß sie einander ersetzen. Sie werden daher häufig gleichzeitig, an unterschiedlichen Stellen und für unterschiedliche Zwecke im Hochofen oder für Keramikanwendungen eingesetzt. Die von der Kommission befragten maßgebenden Hersteller von Feuerfestprodukten haben angegeben, daß der Großteil ihrer Produktion an Abnehmer geht, die spezifische Produktanforderungen haben oder die für SiC typischen Eigenschaften verlangen. Außerdem haben sie viele Jahre Forschungsarbeit aufgewendet, um den richten SiC-Anteil zu ermitteln, mit dem die Leistungsanforderungen erfuellt werden können.

(95) Die Preisdaten stützen die Auffassung, daß SiC für Feuerfestanwendungen einen anderen Produktmarkt als Elektrokorund, Cordierit, Mullit, Kohlenstoff oder Graphit bildet. Im Fall von Korund wird dies durch die von den Parteien vorgelegten Preisdaten belegt. Danach stieg der Preis von SiC für Feuerfestanwendungen (mit einem SiC-Gehalt von 98 %) von 874 ECU/Tonne im Jahr 1993 auf 962 ECU/Tonne im Jahr 1995, d. h. um rund 10 %, wohingegen der Preis von braunem und weißem Korund in den letzten drei Jahren zurückging. Unter diesen Umständen wäre es unvernünftig, das teurere Produkt SiC dort zu verwenden, wo ein billigeres Substitutionsprodukt wie z. B. Korund zur Verfügung steht. Diese Preisdaten scheinen daher eher zu belegen, daß SiC für Feuerfestanwendungen einen von weißem und braunem Korund getrennten relevanten Produktmarkt darstellt.

(96) Aus den von den Parteien vorgelegten Belegen geht nicht hervor, wie die einfache Austauschbarkeit von SiC durch die anderen Materialien bewirkt, daß die Abnehmer bei einem Anstieg des SiC-Preises um einen geringen Prozentsatz sofort auf beispielsweise Korund umstellen. Vielmehr ist davon auszugehen, daß eine Umstellung zwischen den Materialien neue Produktentwicklungen durch die Hersteller von Feuerfestprodukten erfordern würde.

(97) Aus der Befragung von Feuerfestproduktherstellern und den Äußerungen der Parteien ist zu schließen, daß es keine Möglichkeiten zur Substitution von SiC durch Elektrokorund und andere Materialien gibt. SiC für Feuerfestanwendungen bildet somit einen getrennten relevanten Produktmarkt.

A.6. Weiterverarbeitetes Siliciumkarbid für andere industrielle Anwendungen

(98) Wie in Abschnitt A.1 ausgeführt, werden verhältnismäßig geringe Mengen von weiterverarbeitetem SiC auch in einer Reihe anderer industrieller Anwendungen eingesetzt (siehe oben). Die Parteien vertreten die Auffassung, daß SiC gänzlich durch andere Materialien ersetzt werden könne. Bei Bodenbelägen diene brauner Korund genau demselben Zweck. Bei Überspannungsableitern und elektrischen Widerständen sei Zinkoxid ein vollwertiger Ersatz für SiC (46). Offenbar muß der Produktmarkt nicht endgültig abgegrenzt werden, weil selbst bei der Definition des kleinstmöglichen Markts keine Wettbewerbsprobleme zu erkennen sind.

B. RÄUMLICH RELEVANTE MÄRKTE

Allgemeine Bemerkungen zu den Einfuhrdaten

(99) Nach den EUROSTAT-Statistiken beliefen sich die Gesamteinfuhren von SiC in die EU der 12 im Jahr 1995 auf 141 254 Tonnen (88 Mio. ECU). Dabei wurden aus Norwegen mengenmäßig 41,4 % und wertmäßig 59,5 %, aus China 16,1 % bzw. 6,7 % und aus Rußland 10,3 % bzw. 6,7 % eingeführt.

(100) Die Gesamteinfuhren von SiC in die EU der 12 mit Ausnahme der Einfuhren aus Norwegen beliefen sich 1995 auf 82 832 Tonnen (35,7 Mio. ECU). Nach den EUROSTAT-Statistiken beliefen sich die Einfuhren aus Nicht-EWR-Ländern in die drei neuen Mitgliedstaaten Schweden, Finnland und Österreich auf 109 Tonnen (71 000 ECU). Nach den amtlichen Einfuhrstatistiken Norwegens schließlich beliefen sich die SiC-Einfuhren aus Nicht-EU-Ländern in Norwegen auf 3 716 Tonnen (1,5 Mio. ECU). Zusammengenommen beliefen sich die Gesamteinfuhren von SiC in den EWR im Jahr 1995 auf 86 657 Tonnen (37,2 Mio. ECU).

(101) Die Parteien haben vorgebracht, daß die EUROSTAT-Statistiken bestimmte SiC-Einfuhren aus Nicht-EWR-Ländern in die drei neuen Mitgliedstaaten nicht enthielten (1 038 Tonnen für Schweden und 415 Tonnen für Österreich/Finnland). Außerdem werden nach Ansicht der Parteien die SiC-Einfuhren von 3 603 Tonnen in Dänemark in den EUROSTAT-Statistiken fälschlicherweise als Einfuhren aus Norwegen statt aus der Ukraine ausgewiesen. Addiert man diese Zahlen, so beliefen sich die Einfuhren in den EWR nach Auffassung der Parteien auf [> 90 000] Tonnen. Diese Zahl liegt um [5-10 %] über den der amtlichen Statistik entnommenen Einfuhrzahlen. Nach den Marktanteilsangaben der Parteien beliefen sich die Gesamteinfuhren von SiC auf [> 90 000] Tonnen ([< 40] Mio. ECU) (47). Diese Zahlen übersteigen die den EUROSTAT-Statistiken entnommenen Einfuhrzahlen um [. . .] bzw. [. . .].

(102) Die Kommission vertritt die Auffassung, daß die EUROSTAT-Statistiken zuverlässige Informationen über die SiC-Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft liefern. Die Parteien haben keine nachprüfbaren Informationen über das Ursprungsland und die Qualität des angeblich eingeführten SiC oder über die Verarbeitungsunternehmen oder Endverbraucher, für die das SiC bestimmt war, vorgelegt. Sie konnten nicht angeben, ob es sich um fertigverarbeitetes oder zur Weiterverarbeitung in der Gemeinschaft bestimmtes halbverarbeitetes SiC handelte. Außerdem kann nicht ausgeschlossen werden, daß sich die vorerwähnte Differenz aus einer falschen Darstellung bestimmter Einfuhren in den dänischen Einfuhrstatistiken ergeben könnte. Nach den EUROSTAT-Statistiken und den norwegischen Einfuhrstatistiken beliefen sich demnach die gesamten SiC-Einfuhren in den EWR im Jahr 1995 auf 86 657 Tonnen (37,2 Mio. ECU).

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

(103) Amtliche Einfuhrstatistiken, die zwischen SiC für metallurgische Anwendungen und kristallinem Roh-SiC sowie zwischen verschiedenen Arten von verarbeitetem SiC für unterschiedliche Anwendungen unterscheiden, liegen nicht vor. Die EUROSTAT-Statistiken weisen lediglich die Gesamtmenge und den Gesamtwert des in die Gemeinschaft eingeführten SiC aus. Nach den von den Parteien übermittelten Marktanteilstabellen beliefen sich die Gesamteinfuhren von Roh-SiC 1995 auf [< 25 000] Tonnen ([< 10] Mio. ECU), die Einfuhren von SiC für metallurgische Anwendungen auf [> 45 000] Tonnen ([> 15] Mio. ECU), die Einfuhren von verarbeitetem Kornmaterial für Schleifanwendungen auf [> 10 000] Tonnen ([> 10] Mio. ECU) und die Einfuhren von verarbeitetem Kornmaterial für Feuerfestanwendungen auf [> 10 000] Tonnen ([> 5] Mio. ECU): Bei diesen Zahlen handelt es sich, wie die Parteien zugeben, um Schätzwerte, die sich auf ihre Markterfahrung und die monatlichen Einfuhrstatistiken der Mitgliedstaaten stützen. Die Parteien haben die Durchschnittspreise der verschiedenen Einfuhren berechnet und auf diese Weise die Einfuhren bestimmten Anwendungen zugewiesen.

(104) Die Kommission bezweifelt, daß die von den Parteien vorgelegten Zahlen ein korrektes Bild der Marktstruktur und der Bedeutung der Einfuhren in den EWR vermitteln. Erstens ist es nach den von den Anbietern und Abnehmern vorgelegten Angaben ziemlich wahrscheinlich, daß die Parteien den Anteil von SiC für metallurgische Anwendungen an den Gesamteinfuhren unterschätzt und folglich den Anteil von kristallinem SiC überschätzt haben. Zweitens sind die Parteien über die Versorgungsquellen und die Absatzstruktur der Verarbeitungs- und Handelsunternehmen im EWR nicht umfassend informiert. Um die Schätzungen der Parteien zu überprüfen, hat die Kommission eine Umfrage bei allen großen Anbietern (Hersteller, Verarbeiter, Händler) im EWR durchgeführt. Diese Anbieter und die Parteien importierten zusammen im Jahr 1995 74 466 Tonnen (35,6 Mio. ECU) SiC. Diese Zahl umfaßt 45 851 Tonnen (20,8 Mio. ECU) SiC für metallurgische Anwendungen, 19 000 Tonnen (8,2 Mio. ECU) kristallines Roh-SiC und 9 615 Tonnen (6,6 Mio. ECU) verarbeitetes kristallines Kornmaterial (48).

(105) Außerdem kauften gemäß der Kundenumfrage die Schleifmittelhersteller 881 Tonnen (975 000 ECU) verarbeitetes Kornmaterial bei Händlern oder Vertretern, die in enger Verbindung zu Nicht-EWR-Herstellern stehen. Die Hersteller von Feuerfestprodukten und Keramik bezogen ihrerseits 112 Tonnen (240 000 ECU) Kornmaterial. Diese Käufe wurden als Direktimporte durch Endverbraucher angesehen. Da die Umfrage der Kommission nach Angaben der Parteien 29,1 % des Marktvolumens für Schleifmittel und 53,2 % des Marktvolumens für Feuerfestprodukte betraf, wurden die Einfuhrdaten entsprechend hochgerechnet. Die Kommission gelangte dabei zu dem Ergebnis, daß sich die Einfuhren von verarbeitetem kristallinem SiC durch Endverbraucher auf 3 240 Tonnen (3,8 Mio. ECU) beliefen. Da sich die Umfrage auf alle größeren Abnehmer erstreckte, wird die Höhe der Direkteinfuhren durch Abnehmer bei diesen Zahlen eher überschätzt. Die kleineren Abnehmer werden wahrscheinlich weniger einführen.

(106) Die Addition beider Zahlen ergibt, daß die Gesamteinfuhren der von der Kommission befragten Anbieter bzw. Endabnehmer 77 706 Tonnen (39,4 Mio. ECU) betrugen. Dies entspricht mengenmäßig 89,3 % der den amtlichen EUROSTAT-Statistiken entnommenen Gesamteinfuhren und [< 85] % unter Zugrundelegung der Einfuhrdaten der Parteien.

(107) Da sich die Umfrage der Kommission nicht auf die Gesamteinfuhren in den EWR erstreckt, wurden die von den Anbietern anläßlich der Umfrage erhaltenen Einfuhrzahlen entsprechend hochgerechnet. Dabei gelangte die Kommission zu dem Ergebnis, daß im Jahr 1995 51 362 Tonnen (23,3 Mio. ECU) SiC für metallurgische Anwendungen, 21 284 Tonnen (9,2 Mio. ECU) kristallines Roh-SiC und 14 567 Tonnen (11,6 Mio. ECU) weiterverarbeitetes kristallines Kornmaterial eingeführt wurden. Die Gesamteinfuhren von weiterverarbeitetem kristallinem SiC bestanden aus 9 100 Tonnen (8,2 Mio. ECU) Kornmaterial für Schleifanwendungen, 4 911 Tonnen (3 Mio. ECU) Kornmaterial für Feuerfestanwendungen und 556 Tonnen (425 000 ECU Kornmaterial für sonstige industrielle Anwendungen (siehe Tabelle 3).

B.1. Siliciumkarbid für metallurgische Anwendungen

(108) Der SiC-Markt für metallurgische Anwendungen ist durch erhebliche Einfuhren in den EWR aus verschiedenen Teilen der Welt, insbesondere aus China, Osteuropa und Südamerika geprägt. Die Beförderungskosten fallen kaum ins Gewicht, da SiC für metallurgische Anwendungen als Schüttgut in großen Mengen befördert wird. Nach Angaben der Parteien sind die Preise seit der Einführung von Antidumpingzöllen im Jahre 1994 um 32 % gestiegen. Diese Antidumpingzölle haben aber offensichtlich einen wirksamen Wettbewerb der Anbieter außerhalb des EWR nicht behindert, da beispielsweise auf die Einfuhren aus China im Jahr 1995 weiterhin mehr als 15 % des EWR-Markts entfielen und die Gesamteinfuhren 1995 wertmäßig rund 50 % ausmachten.

(109) Aus diesen Gründen ist der räumlich relevante Markt für SiC für metallurgische Anwendungen offensichtlich der weltweite Markt.

B.2. Kristallines Roh-SiC

(110) Nach Angaben der Parteien beliefen sich die Einfuhren von kristallinem Roh-SiC in den EWR im Jahr 1995 auf [< 25 000] Tonnen ([< 10] Mio. ECU). Die Untersuchung der Kommission hat jedoch ergeben, daß insgesamt rund 21 300 Tonnen (9,2 Mio. ECU) eingeführt wurden. Abgesehen davon haben EWR-Hersteller im Jahr 1995 nur in geringem Umfang Roh-SiC an Dritte verkauft. Der größte Einzelimporteur von kristallinem Roh-SiC im EWR war Saint-Gobain. Diese Gesellschaft führte [. . .] Tonnen aus [. . .] zur Weiterverarbeitung durch ihre Tochter Intermat ein. ESK importierte [. . .] Tonnen Roh-SiC aus [. . .]. Die Parteien führten zusammen [. . .] Tonnen Roh-SiC in den EWR ein, die rund [. . .] % der Gesamteinfuhren ausmachten. Die übrigen Einfuhren stammten überwiegend aus Rußland (Volzhsky), Venezuela (SiCVen), Rumänien (Casirom und Carbochim) und der Schweiz (Timcal). Die Untersuchung der Kommission hat ergeben, daß Roh-SiC-Einfuhren mengenmäßig rund 89 % und wertmäßig rund 85 % des Gesamthandels mit kristallinem Roh-SiC im EWR ausmachten (mit Ausnahme der Verkäufe für den eigenen Gebrauch).

(111) Wenn auch der hohe Einfuhranteil von 85 % darauf schließen läßt, daß der räumliche Erfassungsbereich des sachlich relevanten Marktes für kristallines Roh-SiC über den EWR hinausreicht, braucht eine endgültige Abgrenzung dieses Marktes nicht vorgenommen zu werden, da der geplante Zusammenschluß weder zur Begründung noch zur Verstärkung einer beherrschenden Stellung bei kristallinem Roh-SiC führen würde, selbst wenn der räumlich relevante Markt der EWR wäre.

B.3. Verarbeitetes SiC-Kornmaterial für Schleifanwendungen

(112) Die Parteien haben vorgebracht, daß der relevante Markt für SiC-Kornmaterial für Schleifanwendungen der weltweite Markt sei. Für die meisten der von der Kommission befragten Schleifmittelhersteller stellen jedoch Anbieter außerhalb des EWR keine Versorgungsalternativen zu den EWR-Anbietern dar. Da die Kommission sämtliche großen Abnehmer befragt hat, die am ehesten in der Lage sein dürften, sich außerhalb des EWR zu versorgen, kann angenommen werden, daß die Möglichkeiten sämtlicher Schleifmittelhersteller, SiC außerhalb des EWR zu beziehen, sogar noch geringer sind, als die Untersuchung der Kommission ergibt. Die Hauptgründe für die Feststellung, daß der EWR einen getrennten sachlich relevanten Markt darstellt, sind:

Unterschiedliche Industrienormen und Produkteigenschaften

(113) In Westeuropa wurden die FEPA-Standards im Wege der Zusammenarbeit zwischen den Industrieverbänden der Mitgliedstaaten, Norwegens und der Schweiz festgelegt. Diese Standards betreffen die Bezeichnung und die Korngrößenverteilung von Körnungen aus Elektrokarborund, SiC für Schleifkörper aus gebundenem Schleifmittel (FEPA-F) und für Schleifmittel auf Unterlagen (FEPA-P) (49). Die FEPA-Standards sind in der Gemeinschaft in die verschiedenen nationalen Normen übernommen worden. Gegenwärtig bestehen in Westeuropa, in den USA, in Japan, China und Polen sowie Rußland unterschiedliche Korngrößenverteilungsnormen für SiC-Kornmaterial für Schleifanwendungen.

(114) Das American National Standards Institute (ANSI) in den USA hat eigene Normen, die für Makrokörnungen für Schleifkörper aus gebundenem Schleifmittel mit dem FEPA-P-Standard übereinstimmen. Für Schleifmittel auf Unterlagen ist der FEPA-P-Standard strenger als die ANSI-Norm. In Japan entspricht die japanische Industrienorm für Körnungen für Schleifmittel auf Unterlagen dem FEPA-P-Standard. Während die japanische Norm für Makrokörnungen für Schleifkörper aus gebundenem Schleifmittel mit dem FEPA-F-Standard übereinstimmt, unterscheidet sich diese für entsprechende Mikrokörnungen vom FEPA-F-Standard. China und Polen haben den FEPA-P-Standard bereits angenommen, aber noch nicht in die nationalen Normen integriert. Die Zertifizierung nach der ISO-Norm (Internationale Normenorganisation) steht immer noch aus. Was die Klassifizierung von Körnungen für Schleifkörper aus gebundenem Schleifmittel betrifft, so bestehen immer noch Unterschiede, insbesondere im Vergleich zum FEPA-F-Standard für Mikrokörnungen.

(115) Der europäische FEPA-F-Standard ist von der ISO als internationaler Standard für Körnungen für Schleifkörper aus gebundenem Schleifmittel angenommen worden (50). Dieser Standard wurde aber noch nicht in die verschiedenen nationalen Normen einbezogen, wozu im übrigen keine Verpflichtung besteht. Außerdem sieht nicht einmal die ISO-Norm die ganze Reihe der durch den FEPA-P-Standard festgelegten Korngrößen vor, da die Mikrokärnungen P 1500 bis P 2500 noch nicht festgelegt wurden (51). Das in anderen Teilen der Welt für verschiedene Anwendungsbereiche hergestellte Standardmaterial dient gegenwärtig häufig nicht als unmittelbares Substitutionsprodukt für im EWR verwendetes SiC-Kornmaterial. Das meiste in den EWR eingeführte SiC-Kornmaterial muß also in Übereinstimmung mit den FEPA-Standards weiterverarbeitet werden, was zusätzliche Kosten verursacht. Außerdem setzt diese Weiterverarbeitung gewisse Anlagen wie Siebe und Sedimentationsgeräte voraus und kann demnach nicht von den Abnehmern selbst durchgeführt werden.

(116) Fast alle von der Kommission befragten Schleifmittelhersteller haben erklärt, daß die Einhaltung der europäischen FEPA-Standards sowohl für die Produktion ihrer Enderzeugnisse als auch für die Auswahl ihrer Anbieter wichtig ist.

(117) Außerdem haben die Ergebnisse der Kommissionsumfragen bestätigt, daß bedeutende Unterschiede in bezug auf die Produkteigenschaften zwischen Anbietern innerhalb und außerhalb des EWR bestehen. Die meisten Schleifmittelhersteller haben erklärt, daß Anbieter außerhalb des EWR nicht in der Lage seien, ihren Anforderungen in bezug auf chemische Reinheit, SiC-Gehalt und Korngrößenverteilung in Übereinstimmung mit dem FEPA-P-Standard zu genügen. Die FEPA-P-Körnungen sind durch sehr strenge Spezifikationen in bezug auf Siebanalyse, Kornform und andere physikalische und chemische Eigenschaften gekennzeichnet. Die meisten Anbieter aus Osteuropa und China stellen SiC-Qualitäten mit einem niedrigen SiC-Gehalt und starker Verunreinigung her, und sind nicht in der Lage, die ganze Palette der für Schleifanwendungen geeigneten SiC-Qualitäten zu liefern.

(118) Es bestehen erhebliche Unterschiede in der Produktpalette bei den Lieferungen von innerhalb und außerhalb des EWR. Die von den Einführern angebotene Produktpalette erfuellt die Kundenanforderungen nicht vollständig, was durch die Aussage der Parteien indirekt bestätigt wurde, wonach die Hersteller außerhalb des EWR die Qualität ihrer Verarbeitungsanlagen und damit ihrer Produkte beständig verbessern. Die Parteien gehen davon aus, daß diese Hersteller in den kommenden Jahren mit dem Ziel expandieren werden, die gesamte Palette der Produkte und Spezifikationen anbieten zu können (52). Auch verfügen die meisten Hersteller außerhalb des EWR nicht über inländische Normen für sämtliche der von den EWR-Kunden nachgefragten Einteilungen. Wollten sie die gesamte Produktpalette anbieten, so müßten zusätzliche Kapazitäten aufgebaut und besondere Produktionslinien für die EWR-Kunden errichtet werden. Deshalb wären die Hersteller außerhalb des EWR nicht in der Lage, sich den Änderungen bei der Kundennachfrage schnell anzupassen.

Unzuverlässige Lieferungen nichteuropäischer Anbieter

(119) Den Antworten auf die Kommissionsumfrage zufolge sind die Schleifmittelhersteller der Auffassung, daß eine beständige Qualität der Lieferungen und die Lieferzuverlässigkeit für die Produktion ihrer Enderzeugnisse wichtig sei (53). Besonders wichtig sei die Beständigkeit bei der Belieferung des SiC-Kornmaterials. Da diese beiden Faktoren noch wichtiger als der Preis sind, ist es für Anbieter außerhalb des EWR insbesondere in Osteuropa und China schwierig, den Anforderungen der EWR-Abnehmer zu genügen. Obwohl nichteuropäische Anbieter zeitweilig bestimmte Mengen von SiC-Kornmaterial für Schleifanwendungen gemäß den FEPA-Standards anbieten, erachten die EWR-Abnehmer derartige Angebote nicht als annehmbare Versorgungsalternativen. Angebote dieser Art erfolgen gegenwärtig nur gelegentlich und stellen daher langfristig keine zuverlässige Versorgungsquelle dar. Trotz der voranschreitenden Harmonisierung der Normen erwarten EWR-Abnehmer gegenwärtig nicht, daß die Anbieter von außerhalb in der Lage sind, die FEPA-Standards zu erfuellen. Die Einfuhr von SiC aus Nicht-EWR-Ländern würde den Abnehmern vielmehr zusätzliche Risiken und Kosten dadurch verursachen, daß die chemische Zusammensetzung und die Klassifizierung des Materials geprüft werden müssen.

Verbrauchernähe

(120) Anläßlich der Anhörung vom 9. Oktober 1996 haben die Parteien erklärt, daß die Verbrauchernähe als ein wichtiger Wettbewerbsvorteil angesehen werden müsse. Ihren Angaben zufolge ist die Korngrößenverteilung, die sich aus der Zerkleinerung und Klassifizierung von Roh-SiC ergibt, nicht vorgegeben, sondern kann dem Bedarf der Kunden angepaßt werden. Innerhalb bestimmter Grenzen kann ein Verarbeitungsunternehmen bereits klassifizierte Makrokörnungen zu feineren Körnungen zermahlen. Deswegen hat ein Anbieter mit Verarbeitungskapazitäten innerhalb des EWR einen bedeutenden Vorteil gegenüber Anbietern von außerhalb, da er seinen Produktionsprozeß auf das von den Kunden kurzfristig verlangte Produkt abstellen kann. Der Kommissionsumfrage zufolge erachten 95,5 % der Schleifmittelhersteller eine "kurzfristige Lieferung bei Bestellung" für die Auswahl ihrer SiC-Lieferanten als wichtig. Für nur 2,9 % von ihnen war dieser Aspekt "ziemlich unwichtig". Darüber hinaus stuften rund 78 % der Schleifmittelhersteller die "Dauer der Zusammenarbeit" mit ihren Lieferanten und die gegenseitige Kenntnis als wichtige Faktoren ein. Nur 8,8 % von ihnen hielten diesen Aspekt bei der Auswahl ihrer Lieferanten für "ziemlich unwichtig". Diese Ergebnisse bestätigen, wie wichtig die Nähe der Lieferanten zu ihren Kunden ist, und müssen als zusätzliche Faktoren angesehen werden, die den räumlichen Erfassungsbereich des Marktes einschränken.

Einfuhrzölle

(121) Die gegenwärtigen Zölle auf SiC-Einfuhren von außerhalb des EWR belaufen sich auf 4,5 % für die Entwicklungsländer mit Ausnahme Chinas und auf 6,5 % für Chin