„20. Arsenverbindungen

1. Dürfen nicht als Stoffe oder Bestandteile von Zubereitungen in den Verkehr gebracht oder verwendet werden, die bestimmt sind zur Verhinderung des Bewuchses durch Mikroorganismen, Pflanzen oder Tiere an — Bootskörpern, — Käfigen, Schwimmern, Netzen sowie anderen Geräten oder Einrichtungen für die Fisch- und Muschelzucht; — völlig oder teilweise im Wasser liegenden Geräten oder Einrichtungen jeder Art. 2. Dürfen nicht als Stoffe oder Bestandteile von Zubereitungen in den Verkehr gebracht oder verwendet werden, die zur Aufbereitung von Brauchwasser bestimmt sind, unabhängig von seiner Verwendung. 3. Dürfen nicht als Holzschutzmittel verwendet werden. Damit behandeltes Holz darf nicht in den Verkehr gebracht werden. 4. Hiervon bestehen jedoch folgende Ausnahmen: a) Für Stoffe und Zubereitungen für den Holzschutz: Diese dürfen lediglich in Industrieanlagen im Vakuum oder unter Druck zur Imprägnierung von Holz in Form von Lösungen anorganischer Verbindungen von Kupfer-Chrom-Arsen (CCA), Typ C, zum Einsatz kommen und unter der Voraussetzung, dass sie nach der Richtlinie 98/8/EG Artikel 5 Absatz 1 zugelassen sind. Holz, das so behandelt ist, darf nicht vermarktet werden, bevor das Schutzmittel vollständig fixiert ist. b) Mit CCA-Lösungen gemäß Buchstabe a in Industrieanlagen behandeltes Holz kann für die gewerbliche und industrielle Verwendung in den Verkehr gebracht werden, vorausgesetzt, dass die Unversehrtheit der Holzstruktur zur Sicherheit von Mensch oder Vieh erforderlich ist und ein Hautkontakt der allgemeinen Bevölkerung während der Einsatzdauer unwahrscheinlich ist: — als Bauholz in öffentlichen und landwirtschaftlichen Gebäuden, Bürogebäuden und Industriebetrieben, — in Brücken und bei Brückenbauarbeiten, — als Bauholz in Binnengewässern und Brackwasser, z. B. für Molen und Brücken, — als Lärmschutz, — als Lawinenschutz, — als Leitplanken und Schranken an Straßen, — als entrindete Rundnadelhölzer für Weidezäune, — in Erdstützwänden, — als Strom- und Telekommunikationsmasten, — als Gleisschwellen für Untergrundbahnen. c) Unbeschadet anderer Gemeinschaftsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe und Zubereitungen muss sämtliches behandeltes Holz, das in den Verkehr gebracht wird, einzeln die Aufschrift tragen: ‚Verwendung nur in Industrieanlagen und zu gewerblichen Zwecken, enthält Arsen.‘ Darüber hinaus muss sämtliches in Paketen in den Verkehr gebrachtes Holz die Aufschrift tragen: ‚Bei der Handhabung des Holzes Handschuhe tragen. Wird dieses Holz geschnitten oder anderweitig bearbeitet, Staubmaske und Augenschutz tragen. Abfälle dieses Holzes sind von zugelassenen Unternehmen als gefährliche Abfälle zu behandeln.‘ d) Die Verwendung von gemäß Buchstabe a behandeltem Holz ist jedoch verboten: — in Wohnbauten, unabhängig von ihrer Zweckbestimmung, — in Anwendungen mit dem Risiko eines wiederholten Hautkontakts, — in Meeresgewässern, — für landwirtschaftliche Zwecke außer Weidezäunen und Bauholz, nach Buchstabe b, — in Anwendungen, bei denen das behandelte Holz mit Zwischen- oder Endprodukten in Kontakt kommen kann, die für den menschlichen und/oder tierischen Verzehr bestimmt sind. 5. Mit Arsenverbindungen behandeltes Holz, das vor dem 30. September 2007 in der Gemeinschaft genutzt oder nach den Bestimmungen dieser Richtlinie in den Verkehr gebracht wurde, kann bis zum Ende seiner Lebensdauer eingebaut bleiben und weiterverwendet werden. 6. Mit CCA-Lösungen, Typ C, behandeltes Holz, das vor dem 30. September 2007 in der Gemeinschaft genutzt oder nach den Bestimmungen dieser Richtlinie in den Verkehr gebracht wurde: — kann nach den unter Ziffer 4 Buchstaben b, c und d genannten Verwendungsbedingungen genutzt oder wiederverwendet werden; — kann nach den unter Ziffer 4 Buchstaben b, c und d genannten Verwendungsbedingungen auf dem Gebrauchtmarkt angeboten werden. 7. Die Mitgliedstaaten können zulassen, dass mit anderen Typen von CCA-Lösungen behandeltes Holz, das vor dem 30. September 2007 in der Gemeinschaft genutzt wurde, — nach den unter Ziffer 4 Buchstaben b, c und d genannten Verwendungsbedingungen genutzt oder wiederverwendet wird; — nach den unter Ziffer 4 Buchstaben b, c und d genannten Verwendungsbedingungen auf dem Gebrauchtmarkt angeboten wird.“