ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
4a 14

Aveve NV

Endo-1,4-β-Xylanase EC 3.2.1.8 Endo-1,3(4)-β-Glucanase EC 3.2.1.6 Polygalacturonase EC 3.2.1.15

Zusammensetzung des Zusatzstoffs Zubereitung aus Endo-1,4-β-Xylanase (EC 3.2.1.8) (erzeugt aus Trichoderma reesei MUCL 49755), Endo-1,3(4)-β-Glucanase (EC 3.2.1.6) (erzeugt aus Trichoderma reesei MUCL 49754) und Polygalacturonase (EC 3.2.1.15) (erzeugt aus Aspergillus aculeatus CBS 589.94) mit einer Mindestaktivität von: fest: Endo-1,4-β-Xylanase: 21 400 XU (1)/g Endo-1,3(4)-β-Glucanase: 12 300 BGU (2)/g Polygalacturonase: 460 PGLU (3)/g flüssig: Endo-1,4-β-Xylanase: 10 700 XU/g Endo-1,3(4)-β-Glucanase: 6 150 BGU/g Polygalacturonase: 230 PGLU/g Charakterisierung des Wirkstoffs: Endo-1,4-β-Xylanase (EC 3.2.1.8) (erzeugt aus Trichoderma reesei), Endo-1,3(4)-β-Glucanase (EC 3.2.1.6) (erzeugt aus Trichoderma reesei) und Polygalacturonase (EC 3.2.1.15) (erzeugt aus Aspergillus aculeatus) Analysemethode (4) Charakterisierung der Wirkstoffe im Zusatzstoff und in Futtermitteln: — Kolorimetrisches Verfahren zur Messung eines wasserlöslichen Farbstoffs, der durch die Aktivität von Endo-1,4-β-Xylanase aus mit Farbstoff vernetztem Weizen-Arabinoxylansubstrat freigesetzt wird. — Kolorimetrisches Verfahren zur Messung eines wasserlöslichen Farbstoffs, der durch die Aktivität von Endo-1,3(4)-β-Glucanase aus mit Farbstoff vernetztem Gersten-Beta-Glucansubstrat freigesetzt wird. — Viskosimetrisches Verfahren auf Basis der Verringerung der Viskosität durch die Aktivität von Polygalacturonase in pektinhaltigem Substrat (Polymethylgalacturonsäure).

Ferkel (abgesetzt)

Endo-1,4-β-Xylanase: 2 140 XU Endo-1,3(4)-β-Glucanase: 1 230 BGU Polygalacturonase: 46 PGLU

—

1. In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. 2. Für Ferkel (abgesetzt) bis 35 kg Körpergewicht. 3. Für die Verwendung in Mischfuttermitteln mit hohem Gehalt an Nicht-Stärke-Polysacchariden.
5.

Anhang XI wird wie folgt geändert: a) In der Tabelle in Anlage 1 wird folgende Zeile 63.1 eingefügt: Nr. Genehmigungsgegenstand Nummer des Rechtsakts M1 ≤ 2 500 (1) kg M1 > 2 500 (1) kg M2 M3 „63.1 Gangwechselanzeiger (EU) Nr. 65/2012 G G“ b) In der Tabelle in Anlage 2 wird folgende Zeile 63.1 eingefügt: Nr. Genehmigungsgegenstand Nummer des Rechtsakts M1 M2 M3 N1 N2 N3 O1 O2 O3 O4 „63.1 Gangwechselanzeiger (EU) Nr. 65/2012 G“ c) In der Tabelle in Anlage 3 wird folgende Zeile 63.1 eingefügt: Nr. Genehmigungsgegenstand Nummer des Rechtsakts M1 „63.1 Gangwechselanzeiger (EU) Nr. 65/2012 G“ d) In der Tabelle in Anlage 4 wird zwischen den Spalten „Nummer des Rechtsakts“ und „M2“ eine Spalte „M1“ ergänzt sowie folgende Zeile 63.1 eingefügt: Nr. Genehmigungsgegenstand Nummer des Rechtsakts M1 M2 M3 N1 N2 N3 O1 O2 O3 O4 „63.1 Gangwechselanzeiger (EU) Nr. 65/2012 G“
2.

Mahrukat Company (The Syrian Company for the Storage and Distribution of Petroleum Products)

Hauptsitz: Damaskus - Al Adawi st., Petroleum building Fax: 00963-11/4445796 Tel.: 00963-11/44451348 - 4451349 E-Mail: mahrukat@net.sy Website: http://www.mahrukat.gov.sy/indexeng.php

Staatliche Erdölgesellschaft. Unterstützt das syrische Regime finanziell
(6)

Am 26., 27. und 29. Mai hat Frankreich die Kommission über ein Fangverbot für seine neun Ringwadenfänger in der Fischerei 2012 auf Roten Thun informiert, welches für drei Fangschiffe am 26. Mai, für zwei Fangschiffe am 27. Mai und für die verbleibenden vier Fangschiffe am 29. Mai nach der letzten zulässigen Umsetzung des Tages in Kraft getreten ist, so dass ab dem 30. Mai 2012 alle Fangtätigkeiten verboten sind.
(7)

Um eine Unterbrechung der Fangtätigkeiten zu vermeiden und den Lebensunterhalt der Fischer in der Union zu sichern, müssen diese Fischereien am 1. Januar 2012 geöffnet werden. Aus Gründen der Dringlichkeit sollte diese Verordnung unverzüglich nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten —
(2)

Am 17. Mai 2012 veröffentlichte der International Accounting Standards Board (IASB) im Rahmen seines regelmäßigen Verbesserungsprozesses, der darauf abzielt, die internationalen Rechnungslegungsstandards zu modernisieren und verständlicher zu fassen, Verbesserungen an den International Financial Reporting Standards, Zyklus 2009-2011, nachstehend „Verbesserungen“ genannt. Ziel der Verbesserungen ist es, nicht vordringliche, aber notwendige Fragen zu behandeln, die der IASB während des Projektzyklus, der 2009 begann, diskutiert hat und die Inkonsistenzen der International Financial Reporting Standard (IFRS) oder eine Klärung des Wortlauts betrafen. Bei drei dieser Verbesserungen, nämlich den Änderungen an IFRS 1 Anhang D, an International Accounting Standard (IAS) 16 und an IAS 34, handelt es sich um Klarstellungen oder Korrekturen der jeweiligen Standards. Mit den drei anderen Verbesserungen (Änderungen an IFRS 1, IAS 1 und IAS 32) wurden bestehende Anforderungen geändert oder zusätzliche Leitlinien für die Umsetzung dieser Anforderungen ausgegeben.
(3)

Mit Schreiben vom 13. August 2013 hat Zypern der Kommission mitgeteilt, dass es seine landwirtschaftlich genutzte Fläche, die für Zahlungen im Rahmen der Regelung für die einheitliche Flächenzahlung im Einklang mit Artikel 124 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 in Betracht kommt, geändert hat. Die Änderung trägt der Tatsache Rechnung, dass viele Erzeuger ihre landwirtschaftlich genutzten Flächen in den letzten Jahren aufgegeben haben, und zwar nach außergewöhnlichen Witterungsbedingungen in den Jahren 2006-2009 mit ausgeprägten Dürreperioden und Wasserknappheit bei der Versorgung von Bewässerungssystemen, was schwerwiegende Auswirkungen auf den unversehrten Zustand des Netzes von Dämmen in Zypern hatte. Dementsprechend ist die Gesamtfläche, für die die einheitliche Flächenzahlung beantragt wird, seit 2007 rückläufig, was zeigt, dass es sich um eine dauerhafte Landaufgabe handelt und somit eine Anpassung der Angaben über die landwirtschaftlich genutzte Fläche gerechtfertigt ist. Ferner ergibt sich die Änderung aus den Erfahrungen der letzten Jahre bei der Überprüfung der Beihilfevoraussetzungen für die einheitliche Flächenzahlung im Rahmen der entsprechenden Regelung, die zu einer Aktualisierung des Systems zur Identifizierung landwirtschaftlicher Parzellen gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 geführt und ergeben hat, dass die landwirtschaftlich genutzte Fläche in gutem landwirtschaftlichen Zustand am 30. Juni 2003 geringer war als ursprünglich angenommen. Die landwirtschaftliche Fläche im Rahmen der Regelung für die einheitliche Flächenzahlung sollte demzufolge auf 127 000 ha verringert werden.
„b)

innerhalb des Geschäftsjahrs, das dem in Buchstabe a genannten Zeitraum unmittelbar vorausgeht, in Bezug auf die in Unterabsatz 2 Buchstabe g genannten Leistungen.“
(6)

Die Einführung lärmbedingter Betriebsbeschränkungen auf einzelnen Flughäfen in der Union durch die Mitgliedstaaten führt zwar zu Kapazitätseinschränkungen, kann aber zu einer Verbesserung der Lärmsituation in der Umgebung von Flughäfen beitragen. Die ineffiziente Nutzung der vorhandenen Kapazitäten kann jedoch zu Wettbewerbsverzerrungen führen oder die Effizienz des gesamten Luftverkehrsnetzes in der Union beeinträchtigen. Da das spezifische Lärmminderungsziel dieser Verordnung von den Mitgliedstaaten nicht ausreichend erreicht werden kann, sondern vielmehr wegen harmonisierter Regeln für das Verfahren zur Einführung von Betriebsbeschränkungen als Teil des Lärmminderungsprozesses auf Unionsebene besser zu verwirklichen ist, kann die Union im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union verankerten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht diese Verordnung nicht über das für die Verwirklichung dieses Ziels erforderliche Maß hinaus. Eine solche harmonisierte Methode legt keine Lärmqualitätsziele fest, die weiterhin von der Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (6) oder anderen einschlägigen Rechtsvorschriften der Union oder der einzelnen Mitgliedstaaten abhängen, noch wird damit der konkreten Auswahl von Maßnahmen vorgegriffen.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 146/37

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/535 der Kommission vom 5. April 2016 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 in Bezug auf die Aufnahme Singapurs in der Liste der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmten frischen Fleisches in die Union zulässig ist

( Amtsblatt der Europäischen Union L 89 vom 6. April 2016 )

Seite 13, Anhang, Muster der Veterinärbescheinigung NZ-TRANSIT-SG, unter Nummer II.1, Genusstauglichkeitsbescheinigung, Nummer II.1.3:

Anstatt:

„Anforderungen in Anhang II Abschnitt I bzw. V der Verordnung (EG) Nr. 853/2004“

muss es heißen:

„Anforderungen in Anhang III Abschnitt I bzw. V der Verordnung (EG) Nr. 853/2004“.
1.

Der Eintrag für den TARIC-Zusatzcode B850 erhält den folgenden Wortlaut: „GCL SOLAR POWER (SUZHOU) LIMITED GCL-Poly Solar Power System Integration (Taicang) Co. Ltd GCL Solar System (Suzhou) Limited GCL-Poly (Suzhou) Energy Limited Jiangsu GCL Silicon Material Technology Development Co. Ltd Jiangsu Zhongneng Polysilicon Technology Development Co. Ltd Konca Solar Cell Co. Ltd Suzhou GCL Photovoltaic Technology Co. Ltd GCL System Integration Technology Co., Ltd. B850 “
(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 12. Juli 2016 (6) den Schluss, dass die Zubereitung aus Bacillus subtilis (DSM 5750) und Bacillus licheniformis (DSM 5749) unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat. Die Behörde vertrat die Auffassung, dass der Zusatzstoff in Futtermitteln und Tränkwasser die Leistung von Ferkeln, Mastschweinen, Sauen und Kälbern verbessern könnte. Hinsichtlich der Verwendung des Zusatzstoffs bei Masttruthühnern kam sie zu dem Schluss, dass zwei Studien auf eine positive Wirkung auf Wachstum und Futterverwertung hindeuteten und dass in einer dritte Studie eine erheblich größere Gewichtszunahme bei weiblichen Tieren, jedoch kein erheblicher Unterschied bei männlichen Tieren festgestellt wurde. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.
(8)

Angesichts der Zielsetzung des Artikels 17 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wird die Kommission in Fällen, in denen sie eine Verordnung erlässt, mit der die Genehmigung für einen im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoffs nicht erneuert wird, weil die Genehmigungskriterien nicht erfüllt sind, das Datum des Auslaufens der Genehmigung auf das spätere der folgenden Daten festsetzen: entweder auf das gleiche Datum, das vor dem Erlass der vorliegenden Verordnung galt, oder auf das Datum des Inkrafttretens der Verordnung, mit der die Genehmigung für den Wirkstoff nicht erneuert wird. In Fällen, in denen die Kommission eine Verordnung zur Erneuerung der Genehmigung für einen der im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoffe erlässt, wird sie sich bemühen, entsprechend den gegebenen Umständen den Geltungsbeginn auf das frühestmögliche Datum festzusetzen.
2.

Anhang VIII wird wie folgt geändert: a) In Teil 1 erhält der Eintrag „POLEN“ folgende Fassung: „POLEN Alle Anträge auf Behindertenrenten, Altersrenten auf der Grundlage des Systems mit Leistungszusage und auf Hinterbliebenenrenten, mit Ausnahme der Fälle, in denen die Gesamtlänge der gemäß den Rechtsvorschriften in mehr als einem Mitgliedstaat zurückgelegten Versicherungszeiten mindestens 20 Jahre bei Frauen und 25 Jahre bei Männern beträgt, die zurückgelegten nationalen Zeiten aber darunter (jedoch nicht unter 15 Jahren bei Frauen und 20 Jahren bei Männern) liegen und die Berechnung gemäß den Artikeln 27 und 28 des Gesetzes vom 17. Dezember 1998 (Gesetzblatt 2015, Pos. 748) erfolgt.“ b) In Teil 1 erhält der Eintrag „SCHWEDEN“ folgende Fassung: „SCHWEDEN a) Anträge auf Altersrente in Form einer Garantierente (Kap. 66 und 67 Sozialversicherungsgesetz); b) Anträge auf Altersrente in Form einer Zusatzrente (Kap. 63 Sozialversicherungsgesetz).“ c) In Teil 1 erhält der erste Satz des Eintrags „VEREINIGTES KÖNIGREICH“ folgende Fassung: „Alle Anträge auf Altersrente, staatliche Rente gemäß Teil 1 des Pensions Act (Rentengesetz) 2014, Witwenleistungen und Trauergeld, mit Ausnahme derjenigen, für die in einem am oder nach dem 6. April 1975 beginnenden maßgebenden Einkommenssteuerjahr“; d) In Teil 2 erhält der Eintrag „SCHWEDEN“ folgende Fassung: „SCHWEDEN Altersrente in Form einer einkommensbezogenen Rente und einer Prämienrente (Kap. 62 und 64 Sozialversicherungsgesetz).“
5.

Die Tabelle in Anhang I Teil C wird durch die Tabelle in Anhang III dieser Verordnung ersetzt.
3.

Artikel 9 wird wie folgt geändert: a) Folgender Absatz wird eingefügt: „(4a) Im Hinblick auf die IFRS-Stiftung und das IASB wird in dem Bericht nach Absatz 3 auch deren Organisationsstruktur bewertet, insbesondere was die Transparenz, die Verhütung von Interessenkonflikten, und die Vielfalt bei den Sachverständigen und die Schritte betrifft, welche unternommen wurden, um für eine breite Interessenvertretung und für eine öffentliche Rechenschaftslegung zu sorgen. Darüber hinaus werden in dem Bericht die Maßnahmen identifiziert und bewertet, die von der IFRS-Stiftung ergriffen wurden, um Rechnungslegungsstandards von hoher Qualität und hohe Standards der Transparenz, Rechenschaftslegung und Integrität sicherzustellen, unter anderem im Hinblick auf den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten, einen offenen Dialog mit europäischen Organen und unterschiedlichen Interessenträgern, Regeln über die Transparenz von Treffen mit Interessenträgern sowie die Einführung von Transparenzregistern.“ b) Absatz 5 erhält folgende Fassung: „(5) Mit Blick auf das PIOB und seine Nachfolgerorganisation deckt der Bericht nach Absatz 3 die Entwicklungen ab, die sich bei der Diversifizierung von Finanzierungsmitteln ergeben, und er enthält eine Einschätzung, in welcher Weise die Arbeit des PIOB zur Verbesserung der Prüfungsqualität einschließlich der Integrität des Berufsstandes der Wirtschaftsprüfer beiträgt. Beläuft sich die Finanzierung durch die IFAC in einem bestimmten Jahr auf mehr als zwei Drittel der jährlichen Mittel des PIOB insgesamt, schlägt die Kommission vor, ihren Jahresbeitrag für dieses Jahr auf 300 000 EUR zu beschränken.“ c) folgender Absatz wird eingefügt: „(6a) Mit Blick auf EFRAG ist in dem Bericht nach Absatz 3 ab dem Jahr 2018 folgendes zu bewerten: a) ob das erweiterte Kriterium des öffentlichen Interesses, wie es im Bericht des Sonderberaters empfohlen ist, während des im Vorjahr durchgeführten Übernahmeverfahrens beachtet wurde; b) ob das Europäische Parlament und der Rat frühzeitig in die Ausarbeitung von Rechnungslegungsstandards im Allgemeinen und insbesondere in das Übernahmeverfahren eingebunden waren; c) ob die Finanzierungsstruktur von EFRAG ausreichend diversifiziert und ausgewogen ist, um ihren im öffentlichen Interesse liegenden Auftrag unabhängig und effizient wahrnehmen zu können, und d) die Organisationsstruktur von EFRAG, insbesondere im Hinblick auf die Transparenz, und die Schritte, die unternommen wurden, um für eine breite Interessenvertretung und eine öffentliche Rechenschaftslegung zu sorgen. Darüber hinaus werden darin die Maßnahmen identifiziert und bewertet, die innerhalb von EFRAG ergriffen wurden, um hohe Standards der demokratischen Rechenschaftslegung, Transparenz und Integrität zu gewährleisten, unter anderem im Hinblick auf den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten, einen offenen Dialog mit europäischen Organen und verschiedenen Interessenträgern, die Einführung verbindlicher Transparenzregister und Regeln über die Transparenz von Treffen mit Interessenträgern sowie im Hinblick auf interne Regeln, insbesondere zur Verhütung von Interessenkonflikten.“
10.

„Erhebungspopulation“ sind die statistischen Einheiten, die in den Ergebnissen einer für eine bestimmte Zielpopulation durchgeführten Erhebung zu einem oder mehreren bestimmten Themen tatsächlich repräsentiert sind. Die Datensätze der Erhebungspopulation sind die in der Datenquelle über die betreffende Zielpopulation vorhandenen, einschließlich aller imputierten und mit Ausnahme aller gelöschten Einträge. Enthält eine Datenquelle, bedingt durch methodische Gründe, lediglich Datensätze einer Stichprobe der statistischen Einheiten einer geschätzten Zielpopulation, so sind in der Erhebungspopulation neben den statistischen Einheiten der Stichprobe auch die komplementären statistischen Einheiten enthalten;
(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) zog in ihren Gutachten vom 9. April 2014 (5), 29. April 2015 (6) und 8. September 2015 (7) den Schluss, dass sich die Zubereitung aus Enterococcus faecium CECT 4515 unter den vorgeschlagenen Anwendungsbedingungen nicht schädlich auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt auswirkt. In ihrem Gutachten vom 29. April 2015 gelangte die Behörde außerdem zu dem Schluss, dass der Zusatzstoff in Futtermitteln die zootechnische Leistung von Absetzferkeln verbessern kann. In ihrem Gutachten vom 8. September 2015 gelangte die Behörde des Weiteren zu dem Schluss, dass die Zubereitung aus Enterococcus faecium CECT 4515 bei Verwendung im Tränkwasser für Absetzferkel und Masthühner dieselbe Wirksamkeit wie bei Verwendung in Futtermitteln hat. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.
(2)

Nur die in der EU-Liste in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe dürfen als solche in Verkehr gebracht und unter den darin festgelegten Bedingungen in Lebensmitteln verwendet werden.
(4)

Der Programmplanungszeitraum für die im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 finanzierten Maßnahmen erstreckt sich über die Jahre 2014 bis 2020. Nach Ablauf des dritten Jahres des Programmplanungszeitraums und im Lichte der Erfahrungen aus bisher umgesetzten Maßnahmen in den einzelnen Ausgabenbereichen wurden in einigen Bereichen Diskrepanzen zwischen der angemessenen Verteilung der Mittel und den Prozentsätzen in Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 festgestellt.
(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) kam in ihrem Gutachten vom 6. Dezember 2016 (2) zu dem Schluss, dass sich Saccharomyces cerevisiae CNCM I-1079 unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen nicht schädlich auf die Gesundheit von Tier und Mensch oder auf die Umwelt auswirkt und — bei Verwendung in Futtermitteln für Geflügel — die Tierkörperkontamination mit Salmonella spp. wirksam verringert. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.
(6)

Allgemein betrachtet ändert der Ausschluss Südafrikas auch nichts an der Entwicklung der Gesamteinfuhren, da sein kleiner Anteil weniger als 0,5 % der Gesamteinfuhren im Zeitraum 2013-2017 ausmacht. Aus demselben Grund ändern die Einfuhren aus Südafrika nichts an den Schlussfolgerungen zu den Auswirkungen anderer Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union in Erwägungsgrund 81 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1013.
(15)

In der neuen gemeinsamen Empfehlung werden Ausnahmen wegen hoher Überlebensraten für Scholle vorgeschlagen, die in den ICES-Divisionen 7a-7k durch Schiffe mit einer maximalen Maschinenleistung von 221 kW und einer Höchstlänge von 24 Metern, die innerhalb von zwölf Seemeilen fischen, wobei die Schleppdauer auf höchstens 1,5 Stunden begrenzt ist, unter Verwendung von Baumkurren, bzw. von Schiffen mit einer Maschinenleistung von mehr als 221 kW unter Verwendung einer Steinschutzleine oder eines Benthos-Auslass-Fensters unter Verwendung von Baumkurren gefangen wird. Die Mitgliedstaaten haben wissenschaftliche Daten vorgelegt, mit denen die Überlebensraten von Scholle in dieser Fischerei unter Beweis gestellt werden sollen. Die Daten wurden dem STECF vorgelegt, der zu dem Schluss kam, dass es sich um qualitativ hochwertige wissenschaftliche Angaben handelt. Der STECF wies jedoch darauf hin, dass die Daten nicht für alle betroffenen Mitgliedstaaten gelten und dass die Überlebensraten in diesen Fischereien durch zahlreiche und sehr variable Faktoren beeinflusst werden. Der STECF wies ferner darauf hin, dass es aufgrund dieser Variabilität nicht möglich ist, zuverlässig zu beurteilen, welche Auswirkungen die Ausnahme wahrscheinlich haben wird. Unter diesen Umständen sollte diese Ausnahme auf ein Jahr begrenzt werden, um die weitere Datenerhebung zu ermöglichen, und die Mitgliedstaaten sollten verpflichtet sein, relevante Daten vorzulegen, anhand derer der STECF die Begründung umfassend bewerten und die Kommission eine Überprüfung vornehmen kann. Diese Ausnahme kann daher bis zum 31. Dezember 2019 in den Rückwurfplan aufgenommen werden, und die betreffenden Mitgliedstaaten sollten zusätzliche Studien durchführen und die Informationen so früh wie möglich vor dem 31. Mai 2019 zur Bewertung durch den STECF übermitteln.
(2)

Der Wissenschaftliche Ausschuss „Verbrauchersicherheit“ (SCCS) kam in seinem Gutachten vom 7. April 2017 (2) zu dem Schluss‚ dass HEPB in einem Gesamtexpositionsszenario bei Verwendung als Konservierungsstoff in auszuspülenden/abzuspülenden Mitteln, Mundpflegemitteln sowie in kosmetischen Mitteln, die auf der Haut/in den Haaren verbleiben, bei einer Höchstkonzentration von 0,7 % als sicher gelten kann. Der SCCS kam ferner zu dem Schluss, dass weitere Nachweise erforderlich sind, um Augenreizungen auszuschließen.
Die Kraft ist parallel zur Längsachse des Fahrzeugs über eine Fläche oder ein Anschlussstück von nicht mehr als 250 mm Höhe und 200 mm Breite einzuleiten, wobei der Krümmungsradius der senkrechten Kanten 5 mm ±1 mm betragen muss. Die Fläche darf nicht fest an der aerodynamischen Luftleiteinrichtung und Ausrüstung angebracht sein und muss in alle Richtungen gedreht werden können. Wird die Prüfung an einem Fahrzeug gemäß Nummer 1.1.1 durchgeführt, so ist vom Hersteller die Höhe des unteren Rands der Fläche bzw. des Anschlussstücks in einem Bereich zwischen der Unterkante der aerodynamischen Luftleiteinrichtung und Ausrüstung und einem bei Anbringung am Fahrzeug höchstens 2,0 m über dem Boden liegenden Punkt am oberen Rand der Fläche bzw. des Anschlussstücks anzugeben (siehe Abbildung 1). Bei einem beladenen Fahrzeug ist dieser Punkt mit der technisch zulässigen Gesamtmasse im beladenen Zustand zu definieren.

Wird die Prüfung an einem Teil des Aufbaus des Fahrzeugtyps gemäß Nummer 1.1.2 oder an einer starren Wand gemäß Nummer 1.1.3 durchgeführt, so ist vom Hersteller die Höhe der Mitte der Fläche bzw. des Anschlussstücks in einem Bereich zwischen der Unterkante der aerodynamischen Luftleiteinrichtung und Ausrüstung und dem Punkt anzugeben, der sich bei Anbringung an dem mit der technisch zulässigen Gesamtmasse beladenem Fahrzeug höchstens 2,0 m über dem Boden befinden darf (siehe Abbildung 2).

Die genaue Lage der Mitte der Fläche bzw. des Anschlussstücks im Krafteinleitungsbereich ist vom Hersteller anzugeben. Weisen die aerodynamische Luftleiteinrichtung und Ausrüstung im Krafteinleitungsbereich verschiedene Steifigkeiten auf (z. B. aufgrund von Verstärkungen, unterschiedlicher Werkstoffe oder Stärken usw.), muss die Mitte der Fläche bzw. des Anschlussstücks in dem Bereich gelegen sein, wo der Widerstand gegen die von außen in Längsrichtung des Fahrzeugs einwirkenden Kräfte am höchsten ist.