VERORDNUNG (EG) Nr. 747/95 DES RATES vom 31. März 1995 über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für Schiffe unter norwegischer Flagge (1995)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3760/92 des Rates vom 20. Dezember 1992 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Regelung für die Fischerei und die Aquakultur (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 4,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach dem Verfahren der Artikel 2 und 7 des Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwegen (2) haben die Gemeinschaft und Norwegen Konsultationen über ihre gegenseitigen Fischereirechte für 1995 und über die Bewirtschaftung der gemeinsamen Bestände geführt.

Bei diesen Konsultationen sind die Delegationen übereingekommen, ihren Behörden zu empfehlen, für die Fischereifahrzeuge der anderen Partei bestimmte Fangquoten für 1995 festzulegen.

Mit der Verordnung (EG) Nr. 3376/94 (3) wurden bestimmte Maßnahmen für Fischereifahrzeuge unter norwegischer Flagge nur bis zum 31. März 1995 festgelegt. Diese Verordnung ist aufzuheben.

Das am 19. Dezember 1966 zwischen Dänemark, Norwegen und Schweden geschlossene Abkommen über den gegenseitigen Zugang zum Fischfang im Skagerrak und Kattegat bestimmt, daß jede Partei den Fischereifahrzeugen der anderen Parteien den Zugang zu ihrer Fischereizone im Skagerrak und in einem Teil des Kattegats bis zu einer Entfernung von vier Seemeilen von den Basislinien gestattet.

Der Rat hat die besonderen Bedingungen für die Fangtätigkeit festzulegen.

Für die Fangtätigkeit nach dieser Verordnung gelten die einschlägigen Kontrollmaßnahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer Kontrollregelung für die gemeinsame Fischereipolitik (4).

Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1381/87 der Kommission vom 20. Mai 1987 zur Festlegung der Einzelheiten für die Kennzeichnung und die Dokumente an Bord von Fischereifahrzeugen (5) müssen alle Fahrzeuge mit Seewasserkühltanks ein von einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mitführen, dem sich entnehmen läßt, welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Fischereifahrzeuge unter der Flagge Norwegens dürfen bis zum 31. Dezember 1995 in den 200-Meilen-Fischereizonen der Mitgliedstaaten in der Nordsee, im Skagerrak, im Kattegat, in der Ostsee und im Atlantik nördlich von 43° 00' Nord die in Anhang I aufgeführten Arten innerhalb der dort festgelegten geographischen und mengenmäßigen Grenzen nach Maßgabe dieser Verordnung fangen.

(2) Die nach Absatz 1 zulässige Fangtätigkeit ist auf die Teile der 200-Meilen-Fischereizone beschränkt, die seewärts mehr als zwölf Seemeilen von den Basislinien entfernt liegen, von denen aus die Fischereizonen der Mitgliedstaaten gemessen werden. Im Skagerrak ist der Fischfang jedoch in einer Entfernung von mehr als vier Seemeilen von der Basislinie Dänemarks gestattet.

(3) Der Fischfang in den Teilen des ICES-Bereichs III a, der im Westen durch eine Linie vom Leuchtturm von Hanstholm zum Leuchtturm von Lindesnes und im Süden durch eine Linie vom Leuchtturm Skagen zum Leuchtturm Tistlarna und von dort zum nächsten Punkt der schwedischen Küste begrenzt ist, unterliegt, außer bei Makrele und Köhler, keinen mengenmäßigen Beschränkungen.

(4) Ungeachtet des Absatzes 1 sind unvermeidbare Beifänge von Arten, für die in einer Zone keine Quote festgelegt ist, innerhalb der Grenzen zulässig, die in den in der betreffenden Zone geltenden Erhaltungsmaßnahmen festgelegt sind.

(5) In einer Zone getätigte Beifänge von Arten, für die eine Quote in dieser Zone festgelegt ist, werden auf diese Quote angerechnet.

Artikel 2

(1) Fischereifahrzeuge, die gemäß der in Artikel 1 festgelegten Quotenregelung fischen, haben die Erhaltungs- und Kontrollmaßnahmen sowie die sonstigen Vorschriften über die Fischereitätigkeit in den in Artikel 1 genannten Zonen zu beachten.

(2) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge führen ein Fischereilogbuch, in das die in Anhang II genannten Angaben einzutragen sind.

(3) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge mit Ausnahme derjenigen, die in dem ICES-Bereich III a fischen, übermitteln der Kommission die in Anhang III genannten Angaben; die Übermittlung erfolgt nach den Vorschriften dieses Anhangs.

(4) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge mit Seewasserkühltanks führen an Bord ein von einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mit, dem sich entnehmen läßt, welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht.

(5) Die Kennbuchstaben und -ziffern der in Absatz 1 bezeichneten Schiffe müssen deutlich auf beiden Seiten des Schiffsbugs angebracht werden.

Artikel 3

(1) In allen ICES-Bereichen ist die Ausübung der Fischereitätigkeit im Rahmen der in Artikel 1 festgelegten Quoten mit Schiffen von mehr als 200 BRT nur zulässig, wenn eine von der Kommission im Namen der Gemeinschaft ausgestellte Lizenz und eine spezielle Fangerlaubnis an Bord mitgeführt und die darin enthaltenen Bedingungen eingehalten werden.

Norwegen wird der Kommission den Namen und die Kennzeichnung der Fischereifahrzeuge übermitteln, für die Lizenzen und spezielle Fangerlaubnisse erteilt werden sollten.

(2) Die Kommission stellt die in Absatz 1 genannten Fischereilizenzen und speziellen Fangerlaubnisse für alle Fahrzeuge aus, für die die norwegischen Behörden eine Lizenz und eine spezielle Fangerlaubnis beantragen.

Anträge auf Abänderung des Verzeichnisses der mit einer Lizenz versehenen Fischereifahrzeuge können jederzeit gestellt werden und werden unverzüglich bearbeitet.

(3) Wird bei der Kommission ein Antrag auf Ausstellung einer Lizenz und einer speziellen Fangerlaubnis gestellt, so sind folgende Angaben zu machen:

a) Name des Schiffes;

b) Registriernummer;

c) außen angebrachte Kennziffern und -buchstaben;

d) Registrierhafen;

e) Name und Anschrift des Eigners bzw. Schiffscharterers;

f) Tragfähigkeit in BRT und Länge über alles;

g) Motorleistung;

h) Rufzeichen und Wellenfrequenz;

i) vorgesehene Fangmethode;

j) vorgesehenes Fanggebiet;

k) Fischarten, die gefangen werden sollen;

l) Zeitraum, für den die Lizenz beantragt wird.

(4) Jede Lizenz und jede spezielle Fangerlaubnis gilt nur für ein Fischereifahrzeug. Sind mehrere Fischereifahrzeuge an einem Fangeinsatz beteiligt, so muß jedes von ihnen eine Lizenz und eine spezielle Fangerlaubnis besitzen.

(5) Die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse können im Hinblick auf die Ausstellung neuer Lizenzen und spezieller Fangerlaubnisse durch die Kommission aufgehoben werden. Die Aufhebung wird am Tag vor der Ausgabe der neuen Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse durch die Kommission wirksam. Die neuen Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse gelten ab dem Ausgabetag.

(6) Im Fall der Ausschöpfung der jeweiligen Quoten nach Artikel 1 werden die Lizenzen und die spezielle Fangerlaubnis vor Ablauf ihrer Geltungsdauer ganz oder teilweise zurückgezogen.

(7) Bei Nichteinhaltung der Vorschriften dieser Verordnung werden die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse zurückgezogen.

(8) Für Fischereifahrzeuge, bei deren Einsatz die Vorschriften dieser Verordnung nicht eingehalten wurden, werden während eines Zeitraums von längstens zwölf Monaten keine Lizenz und keine spezielle Fangerlaubnis ausgestellt.

(9) Die Kommission teilt Norwegen seitens der Gemeinschaft den Namen und die Kennzeichnung derjenigen norwegischen Fischereifahrzeuge mit, die wegen eines Verstoßes gegen die Gemeinschaftsbestimmungen im darauffolgenden Monat bzw. in den darauffolgenden Monaten nicht zur Ausübung der Fischereitätigkeit in der Fischereizone der Gemeinschaft berechtigt sind.

Artikel 4

Der Fang von Blauleng, Leng und Lumb innerhalb der in Artikel 1 bezeichneten Quoten ist nur bei der allgemein als "Langleinenfischerei" bekannten Fangmethode in den ICES-Bereichen V b, VI und VII gestattet.

Artikel 5

Die Verwendung von Schleppnetzen und Ringwaden für den Fang pelagischer Fischarten ist im Skagerrak von Samstag 24.00 Uhr bis Sonntag 24.00 Uhr untersagt.

Artikel 6

Fischereifahrzeuge, die am 31. Dezember zum Fischfang berechtigt sind, dürfen ihre Fischereitätigkeit zu Beginn des folgenden Jahres auf der Grundlage dieser Genehmigung fortsetzen, bis die neuen Verzeichnisse der Fischereifahrzeuge für das betreffende Jahr genehmigt worden sind.

Artikel 7

Die Verordnung (EG) Nr. 3376/94 wird aufgehoben.

Artikel 8

Diese Verordnung tritt am 1. April 1995 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 31. März 1995.

Im Namen des Rates

Der Präsident

F. BAYROU

(1) ABl. Nr. L 389 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 226 vom 29. 8. 1980, S. 48.

(3) ABl. Nr. L 363 vom 31. 12. 1994, S. 114.

(4) ABl. Nr. L 261 vom 20. 10. 1993, S. 1.

(5) ABl. Nr. L 132 vom 21. 5. 1987, S. 9.

ANHANG I

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

Beim Fischfang innerhalb der 200-Meilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, in der die Fischereivorschriften der Gemeinschaft Anwendung finden, sind unmittelbar nach dem jeweiligen Vorgang die folgenden Angaben in das Fischereilogbuch einzutragen:

1. Nach jedem Hol:

1.1. die Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht);

1.2. Datum und Uhrzeit des Hols;

1.3. die Position, bei der die Fänge getätigt werden;

1.4. die Fangmethode.

2. Nach jedem Umladen auf ein anderes oder von einem anderen Schiff:

2.1. der Hinweis "übernommen von" oder "umgeladen auf";

2.2. die umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht);

2.3. Name sowie äußere Identifizierungsbuchstaben und -nummern des Schiffes, auf das oder von dem die Umladung erfolgt ist.

3. Nach jeder Anlandung in einem Hafen der Gemeinschaft:

3.1. Name des Hafens;

3.2. die angelandete Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht).

4. Nach jeder Übermittlung von Angaben an die Kommission der Europäischen Gemeinschaften:

4.1. Datum und Zeitpunkt der Übermittlung;

4.2. Art der Meldung: IN, OUT, ICES, WKL oder 2 WKL;

4.3. bei Funkmeldungen: Name der Funkstation.

ANHANG III

1. Der Kommission der Europäischen Gemeinschaften sind folgende Angaben nach folgendem Zeitplan zu übermitteln:

1.1. Bei jeder Einfahrt in die 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, für die die Fischereivorschriften der Gemeinschaften gelten:

a) die Angaben nach Nummer 1.5;

b) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht);

c) das Datum und der ICES-Bereich, in dem der Kapitän mit dem Fischfang zu beginnen beabsichtigt.

Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die unter Nummer 1.1 genannten Zonen, so genügt eine einzige Mitteilung bei der ersten Einfahrt.

1.2. Bei jeder Ausfahrt aus der unter Nummer 1.1 bezeichneten Zone:

a) die Angaben nach Nummer 1.5;

b) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht);

c) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht);

d) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind;

e) die seit Einfahrt in die Zone auf andere Schiffe und/oder von anderen Schiffen umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht) und die Kennbuchstaben und -nummern des Schiffes, auf das umgeladen wurde;

f) die seit Einfahrt in die Zone in einem Hafen der Gemeinschaft angelandeten Mengen nach Arten (in kg Lebendgewicht).

Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die unter Nummer 1.1 genannten Zone, so genügt eine einzige Meldung bei der letzten Ausfahrt.

1.3. Bei der Fischerei auf Hering und Makrelen alle drei Tage ab dem dritten Tag nach der ersten Einfahrt in die unter Nummer 1.1 genannte Zone und bei der Fischerei auf andere Arten als Hering und Makrele wöchentlich ab dem siebten Tag nach der ersten Einfahrt in die unter Nummer 1.1 genannte Zone:

a) die Angaben nach Nummer 1.5;

b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht);

c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind.

1.4. Bei jedem Wechsel des Schiffes von einem ICES-Bereich in einen anderen:

a) die Angaben nach Nummer 1.5;

b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht);

c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind.

1.5. a) Name, Rufzeichen, Kennziffern und -buchstaben des Schiffes und Name des Kapitäns;

b) Lizenznummer, wenn das Schiff eine Lizenz hat;

c) laufende Nummer der Meldung während der betreffenden Fangreise;

d) Kennzeichnung der Art der Meldung;

e) Datum, Uhrzeit und Position des Schiffes.

2.1. Die Angaben nach Ziffer 1 sind der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in Brüssel (Fernschreibanschrift 24189 FISEU-B) über eine der unter Nummer 3 aufgeführten Funkstation in der unter Nummer 4 angegebenen Form zu übermitteln.

2.2. Kann die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht von dem Schiff aus übermittelt werden, so kann sie von einem anderen Schiff im Namen des Schiffes durchgegeben werden.

3. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. Form der Mitteilungen

Die Angaben nach Nummer 1 müssen folgendes enthalten und in der nachstehenden Reihenfolge übermittelt werden:

- Name des Fischereifahrzeugs;

- Rufzeichen;

- am Schiffsrumpf angebrachte Kennbuchstaben und -ziffern;

- laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise;

- Angabe der Art der Meldung nach folgendem Code:

- Meldung bei der Einfahrt in eine der unter Nummer 1.1 bezeichneten Zonen: "IN",

- Meldung bei der Ausfahrt aus einer der unter Nummer 1.1 bezeichneten Zonen: "OUT",

- bei Wechsel von einem ICES-Bereich in einen anderen: "ICES",

- wöchentliche Meldung: "WKL",

- alle drei Tage vorzunehmende Meldung: "2 WKL";

- Datum, Uhrzeit und Position;

- ICES-Bereich/Untergebiet, in dem die Fischereitätigkeit beginnen soll;

- Datum, an dem die Fischereitätigkeit beginnen soll;

- im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht) unter Verwendung des unter Nummer 5 angegebenen Codes;

- seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht) unter Verwendung des entsprechenden Codes nach Nummer 5;

- ICES-Bereich/Untergebiet, in dem die Fänge getätigt worden sind;

- die Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht), die seit der vorangegangenen Meldung von anderen Schiffen bzw. auf andere Schiffe umgeladen worden ist;

- Name und Rufnummer des Schiffes, auf das bzw. von dem umgeladen worden ist;

- die seit der vorangegangenen Meldung in einem Hafen der Gemeinschaft an Land gebrachte Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht);

- Name des Kapitäns.

5. Für die Angabe der an Bord befindlichen Arten in der unter Nummer 4 vorgesehenen Form ist folgender Code zu verwenden:

PRA - Tiefseegarnele (Pandalus borealis),

HKE - Seehecht (Merluccius merluccius),

GHL - Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides),

COD - Kabeljau (Gadus morhua),

HAD - Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus),

HAL - Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus),

MAC - Makrele (Scomber scombrus),

HOM - Stöcker (Trachurus trachurus),

RNG - Rundnase Grenadierfisch (Coryphaenoides rupestris),

POK - Seelachs (Pollachius virens),

WHG - Wittling (Merlangus merlangus),

HER - Hering (Clupea harengus),

SAN - Sandaal (Ammodytes spp.),

SPR - Sprotte (Sprattus sprattus),

PLE - Scholle (Pleuronectes platessa),

NOP - Stintdorsch (Trisopterus esmarkii),

LIN - Leng (Molva molva),

PEZ - Garnele (Pandalidae),

ANE - Sardelle (Engraulis encrasicholus),

RED - Rotbarsch (Sebastes spp.),

PLA - Rauhe Scharbe (Hypoglossoides platessoides),

SQX - Kalmar (Illex spp.),

YEL - Kliesche (Limanda ferruginea),

WHB - Blauer Wittling (Micromesistius poutassou),

TUN - Thun (Thunnidae),

BLI - Blauleng (Molva dypterygia),

USK - Lumb (Brosme brosme),

DGS - Dornhai (Squalus acanthias),

BSK - Riesenhai (Cetorinhus maximus),

POR - Heringshai (Lamma nasus),

SQC - Kalmar (Loligo spp.),

POA - Brachsenmakrele (Brama brama),

PIL - Sardine (Sardina pilchardus),

CSH - Garnele (Crangon crangon),

LEZ - Migram (Lepidorhombus spp.),

MNZ - Seeteufel (Lophius spp.),

NEP - Kaisergranat (Nephrops norvegicus),

POL - Pollack (Pollachius pollachius),

ARG - Glasauge (Argentina sphyraena),

OTH - Andere.