+++++

( 1 ) ABL . NR . L 374 VOM 31 . 12 . 1982 , S . 47 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 194/84 DES RATES VOM 4 . JANUAR 1984 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3588/82 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE GEMEINSCHAFT UND JUGOSLAWIEN HABEN ZUM KOOPERATIONSABKOMMEN EIN ZUSATZPROTOKOLL ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN GESCHLOSSEN .

DER RAT HAT MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3588/82 ( 1 ) EINE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN BIS 1986 GETROFFEN .

SEIT INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG SIND EINIGE ANPASSUNGEN ERFORDERLICH GEWORDEN .

ES EMPFIEHLT SICH , DASS DIE GEMEINSCHAFT DIESE ANPASSUNGEN ZUR ANWENDUNG BRINGT ; HIERFÜR MUSS DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3588/82 IN BESTIMMTEN PUNKTEN GEÄNDERT WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3588/82 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . ABSATZ 2 DES ARTIKELS 3 WIRD GESTRICHEN ; DIE ABSÄTZE 3 , 4 , 5 , 6 UND 7 WERDEN DIE ABSÄTZE 2 , 3 , 4 , 5 UND 6 .

2 . ARTIKEL 10 ABSATZ 5 BUCHSTABE C ) SATZ 1 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG : " DIE KOMMISSION KANN BIS ZUM ABSCHLUSS . . . HÖCHSTMENGEN FESTSETZEN , . . . " .

3 . DIE ANHÄNGE WERDEN DURCH DIE ANHÄNGE DIESER VERORDNUNG ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 4 . JANUAR 1984 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

M . ROCARD

INHALTSVERZEICHNIS

SEITE

ANHANG I WARENLISTE NACH ARTIKEL 1 3

ANHANG I A ZUSAMMENSETZUNG NACH GRUPPEN UND KATEGORIEN 28

ANHANG II HÖCHSTMENGEN FÜR 1983 BIS 1986 29

ANHANG III DIESER ANHANG WIRD GESTRICHEN , DA SEIN INHALT IM OBEN ERWÄHNTEN ANHANG II ENTHALTEN IST

ANHANG IV GEMÄSS ARTIKEL 2 ( URSPRUNG UND ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT ) 37

ANHANG V GEMÄSS ARTIKEL 1 ( KLASSIFIZIERUNG , SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE , FORM UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRLIZENZEN UND URSPRUNGSZEUGNISSE ; GEMEINSAME BESTIMMUNGEN ) 39

ANHANG VI GEMÄSS ARTIKEL 4 ( HANDWERKLICHE WAREN UND WAREN DER VOLKSKUNST ) 47

ANHANG VII GEMÄSS ARTIKEL 5 ( REGELUNG FÜR DIE EINFUHR IM PASSIVEN VEREDELUNGSVERKEHR ) 51

ANHANG I

WARENLISTE

NACH ARTIKEL 1

DER BEGRIFF " SÄUGLINGSKLEIDUNG " UMFASST AUCH MÄDCHENKLEIDUNG BIS EINSCHLIESSLICH HANDELSGRÖSSE 86 .

WEGEN FEHLENS NÄHERER ANGABEN ÜBER DIE ZUSAMMENSETZUNG DER ERZEUGNISSE DER KATEGORIEN 1 BIS 114 WERDEN DIESE ERZEUGNISSE SO BEHANDELT , ALS OB SIE AUSSCHLIESSLICH AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN , AUS BAUMWOLLE ODER AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN BESTÜNDEN .

GRUPPE I A

KATEGORIE NR . * TARIFNUMMER * NIMEXE-KENNZIFFER ( 1984 ) * WARENBEZEICHNUNG * ÄQUIVALENZTABELLE STÜCK/KG * G/STÜCK

1 * 55.05 * * BAUMWOLLGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

2 * 55.09 * * ANDERE GEWEBE AUS BAUMWOLLE : GEWEBE AUS BAUMWOLLE , ANDERE ALS DREHERGEWEBE , SCHLINGENGEWEBE ( FROTTIERGEWEBE ) , BÄNDER , SAMT , PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE , CHENILLEGEWEBE , TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE A ) DAVON : ANDERE ALS ROH ODER GEBLEICHT

3 * 56.07 A * * GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN : A . AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN : GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN , ANDERE ALS BÄNDER , SAMT , PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE ( EINSCHLIESSLICH FROTTIERGEWEBE ) UND CHENILLEGEWEBE A ) DAVON : ANDERE ALS ROH ODER GEBLEICHT

GRUPPE I B

4 * 60.04 B I II A ) B ) C ) IV B ) 1 AA ) DD ) 2 EE ) D ) 1 AA ) DD ) 2 DD ) * * UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : OBERHEMDEN , T-SHIRTS , UNTERZIEHPULLIS , UNTERHEMDEN UND DERGLEICHEN , AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , ANDERE ALS SÄUGLINGSKLEIDUNG , AUS BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN : T-SHIRTS UND UNTERZIEHPULLIS AUS KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN , ANDERE ALS SÄUGLINGSKLEIDUNG * 6,48 * 154

5 * 60.05 A I II B ) 4 BB ) 11 AAA ) BBB ) CCC ) DDD ) EEE ) 22 BBB ) CCC ) DDD ) EEE ) FFF ) * * OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : PULLOVER , SLIPOVER , TWINSETS , WESTEN UND STRICKJACKEN , AUS GEWIRKEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE , SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ( WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT ) * 4,53 * 221

6 * 61.01 B V D ) 1 2 3 E ) 1 2 3 61.02 B II E ) 6 AA ) BB ) CC ) * * OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : SHORTS UND ANDERE KURZE HOSEN UND LANGE HOSEN , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN ; LANGE HOSEN AUS GEWEBEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , AUS WOLLE , BAUMWOLLE , SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 1,76 * 568

7 * 60.05 A II B ) 4 AA ) 22 33 44 55 61.02 B II E ) 7 BB ) CC ) DD ) * * OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : II . ANDERE OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : BLUSEN UND HEMDBLUSEN AUS GEWIRKEN ( WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT ) ODER GEWEBEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , AUS WOLLE , BAUMWOLLE , SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 5,55 * 180

8 * 61.03 A * * UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUCH KRAGEN , VORHEMDEN UND MANSCHETTEN : OBERHEMDEN , AUCH SPORT - UND ARBEITSHEMDEN , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 4,60 * 217

GRUPPE II A

9 * 55.08 62.02 B III A ) 1 * SCHLINGENGEWEBE ( FROTTIERGEWEBE ) AUS BAUMWOLLE BETTWÄSCHE , TISCHWÄSCHE , WÄSCHE ZUR KÖRPERPFLEGE UND ANDERE HAUSHALTSWÄSCHE ; VORHÄNGE , GARDINEN UND ANDERE GEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG : B . ANDERE : SCHLINGENGEWEBE ( FROTTIERGEWEBE ) AUS BAUMWOLLE ; WÄSCHE ZUR KÖRPERPFLEGE UND ANDERE HAUSHALTSWÄSCHE AUS SCHLINGENGEWEBEN ( FROTTIERGEWEBEN ) AUS BAUMWOLLE

20 * 62.02 B I A ) C ) * * BETTWÄSCHE , TISCHWÄSCHE , WÄSCHE ZUR KÖRPERPFLEGE UND ANDERE HAUSHALTSWÄSCHE ; VORHÄNGE , GARDINEN UND ANDERE GEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG : B . ANDERE : BETTWÄSCHE AUS GEWEBEN

22 * 56.05 A * * GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ) , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : A . AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN : GARNE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : A ) DAVON AUS ACRYLFASERN

23 * 56.05 B * * GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ) , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : B . AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN : GARNE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

32 * EX 58.04 * * SAMT , PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE , AUSGENOMMEN GEWEBE DER TARIFNRN . 55.08 UND 58.05 : SAMT , PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE , AUSGENOMMEN FROTTIERGEWEBE AUS BAUMWOLLE , UND BÄNDER , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN : A ) DAVON AUS BAUMWOLLE : RIPPENSAMT

39 * 62.02 B II A ) C ) III A ) 2 C ) * * BETTWÄSCHE , TISCHWÄSCHE , WÄSCHE ZUR KÖRPERPFLEGE UND ANDERE HAUSHALTSWÄSCHE ; VORHÄNGE , GARDINEN UND ANDERE GEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG : B . ANDERE : TISCHWÄSCHE , WÄSCHE ZUR KÖRPERPFLEGE UND ANDERE HAUSHALTSWÄSCHE , AUS GEWEBEN , ANDERE ALS WÄSCHE AUS FROTTIERGEWEBEN AUS BAUMWOLLE

GRUPPE II B

12 * 60.03 A B I II B ) C D * STRÜMPFE , UNTERZIEHSTRÜMPFE , SOCKEN , SÖCKCHEN , STRUMPFSCHONER UND ÄHNLICHE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : ANDERE ALS DAMENSTRÜMPFE AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN * 24,3 PAAR * 41

13 * 60.04 B IV B ) 1 CC ) 2 DD ) D ) 1 CC ) 2 CC ) * * UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : UNTERHOSEN UND SLIPS , FÜR MÄNNER UND KNABEN ; SCHLÜPFER UND DERGLEICHEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ) ; AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS BAUMWOLLE ODER AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN * 17 * 59

14 A * 61.01 A I * * OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : MÄNTEL AUS GETRÄNKTEN , BESTRICHENEN ODER ÜBERZOGENEN GEWEBEN DER TARIFNR . 59.08 , 59.11 ODER 59.12 , FÜR MÄNNER UND KNABEN * 1,0 * 1 000

14 B * 61.01 B V B ) 1 2 3 * * OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : MÄNTEL UND UMHÄNGE , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN , ANDERE ALS WAREN DER KATEGORIE 14 A , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 0,72 * 1 389

15 A * 61.02 B I A ) * * OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : MÄNTEL AUS GETRÄNKTEN , BESTRICHENEN ODER ÜBERZOGENEN GEWEBEN DER TARIFNR . 59.08 , 59.11 ODER 59.12 , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER * 1,1 * 909

15 B * 61.02 B II E ) 1 AA ) BB ) CC ) 2 AA ) BB ) CC ) * * OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : MÄNTEL , UMHÄNGE UND JACKEN , AUS GEWEBEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , ANDERE ALS KLEIDUNG DER KATEGORIE 15 A , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 0,84 * 1 190

16 * 61.01 B V C ) 1 2 3 * * OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : ANZUEGE UND KOMBINATIONEN , AUSGENOMMEN SKIANZUEGE , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN ( EINSCHLIESSLICH DER AUS ZWEI ODER DREI TEILEN BESTEHENDEN KOMBINATIONEN , DIE ZUSAMMEN BESTELLT , AUFGEMACHT UND BEFÖRDERT UND NORMALERWEISE ZUSAMMEN VERKAUFT WERDEN ) , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 0,80 * 1 250

17 * 61.01 B V A ) 1 2 3 * * OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : SAKKOS UND JACKEN AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 1,43 * 700

18 * 61.03 B C * * UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUCH KRAGEN , VORHEMDEN UND MANSCHETTEN : UNTERKLEIDUNG AUS GEWEBEN , ANDERE ALS OBERHEMDEN , AUCH SPORT - UND ARBEITSHEMDEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN

19 * 61.05 A B I III * * TASCHENTÜCHER UND ZIERTASCHENTÜCHER : A . AUS BAUMWOLLE UND MIT EINEM WERT VON MEHR ALS 15 ECU JE KG EIGENGEWICHT B . ANDERE : TASCHENTÜCHER AUS GEWEBE , MIT EINEM WERT VON NICHT MEHR ALS 15 ECU JE KG EIGENGEWICHT * 59 * 17

21 * 61.01 B IV 61.02 B II D ) * * OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : PARKAS ; ANORAKS , WINDJACKEN UND DERGLEICHEN , AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 2,3 * 435

24 * 60.04 B IV B ) 1 BB ) 2 AA ) BB ) D ) 1 BB ) 2 AA ) BB ) * * UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : SCHLAFANZUEGE AUS GEWIRKEN , AUS BAUMWOLLE ODER AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN SCHLAFANZUEGE UND NACHTHEMDEN AUS GEWIRKEN , AUS BAUMWOLLE ODER AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ) * 3,9 * 257

26 * 60.05 A II B ) 4 CC ) 11 22 33 44 61.02 B II E ) 4 BB ) CC ) DD ) EE ) * * OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : II . ANDERE OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : KLEIDER AUS GEWEBEN UND AUS GEWIRKEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ) , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 3,1 * 323

27 * 60.05 A II B ) 4 DD ) 61.02 B II E ) 5 AA ) BB ) CC ) * * OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : II . ANDERE OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : RÖCKE , EINSCHLIESSLICH HOSENRÖCKE , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ) , AUS GEWEBEN ODER AUS GEWIRKEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 2,6 * 385

28 * 60.05 A II B ) 4 EE ) * * OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : II . ANDERE : HOSEN AUS GEWIRKEN ( AUSGENOMMEN SHORTS ) , ANDERE ALS FÜR SÄUGLINGE , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 1,61 * 620

29 * 61.02 B II E ) 3 AA ) BB ) CC ) * * OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : KOSTÜME UND HOSENANZUEGE , AUSGENOMMEN SKIANZUEGE , AUS GEWEBEN ( EINSCHLIESSLICH DER AUS ZWEI ODER DREI TEILEN BESTEHENDEN KOMBINATIONEN , DIE ZUSAMMEN BESTELLT , AUFGEMACHT UND BEFÖRDERT UND NORMALERWEISE ZUSAMMEN VERKAUFT WERDEN ) , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ) , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 1,37 * 730

30 A * 61.04 B I * * UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : SCHLAFANZUEGE UND NACHTHEMDEN , AUS GEWEBEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 4,0 * 250

30 B * 61.04 B II * * UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : UNTERKLEIDUNG AUS GEWEBEN , ANDERE ALS SCHLAFANZUEGE UND NACHTHEMDEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ) , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN

31 * 61.09 D * * KORSETTE , HÜFTGÜRTEL , MIEDER , BÜSTENHALTER , HOSENTRAEGER , STRUMPFHALTER , STRUMPFBÄNDER , SOCKENHALTER UND ÄHNLICHE WAREN , AUS SPINNSTOFFEN , AUCH GEWIRKT , AUCH GUMMIELASTISCH : BÜSTENHALTER , AUS GEWEBEN ODER AUS GEWIRKEN * 18,2 * 55

68 * 60.04 A I II A ) B ) C ) III A ) B ) C ) D ) * * UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . SÄUGLINGSKLEIDUNG : MÄDCHENKLEIDUNG BIS EINSCHLIESSLICH HANDELSGRÖSSE 86 : UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , FÜR SÄUGLINGE

73 * 60.05 A II B ) 3 * * OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : II . ANDERE : TRAININGSANZUEGE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 1,67 * 600

76 * 61.01 B I 61.02 B II A ) * * OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : ARBEITS - UND BERUFSKLEIDUNG AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN ; SCHÜRZEN , KITTEL UND ANDERE ARBEITS - UND BERUFSKLEIDUNG , AUS GEWEBEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 1,6 * 625

78 * 61.01 A II B III V F ) 1 G ) 1 2 3 * * OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : BADEMÄNTEL UND -JACKEN ; HAUSMÄNTEL , HAUSJACKEN UND ÄHNLICHE HAUSKLEIDUNG ; ANZUEGE , KOMBINATIONEN UND SKIANZUEGE ( AUS ZWEI ODER DREI TEILEN BESTEHEND , SOWIE ANDERE OBERKLEIDUNG , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUSGENOMMEN KLEIDUNG DER KATEGORIEN 6 , 14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 UND 79 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN

81 * 61.02 B I B ) II C ) E ) 8 AA ) 9 AA ) BB ) CC ) * * OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : BADEMÄNTEL UND -JACKEN ; HAUSMÄNTEL , BETTJÄCKCHEN UND ÄHNLICHE HAUSKLEIDUNG SOWIE ANDERE OBERKLEIDUNG , AUS GEWEBEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , AUSGENOMMEN KLEIDUNG DER KATEGORIEN 6 , 7 , 15 A , 15 B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 , 79 UND 80 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN

83 * 60.05 A II A ) B ) 4 HH ) 11 22 33 44 IJIJ ) 11 KK ) 11 LL ) 11 22 33 44 * * OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : II . ANDERE : OBERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , ANDERE ALS KLEIDUNG DER KATEGORIEN 5 , 7 , 26 , 27 , 28 , 71 , 72 , 73 , 74 UND 75 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN

GRUPPE III A

33 * 51.04 A III A ) 62.03 B II B ) 1 * * GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN ( EINSCHLIESSLICH GEWEBE AUS MONOFILEN ODER STREIFEN DER TARIFNR . 51.01 ODER 51.02 ) : A . GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN SÄCKE UND BEUTEL ZU VERPACKUNGSZWEKKEN : B . AUS GEWEBEN AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN : II . ANDERE : GEWEBE AUS STREIFEN ODER DERGLEICHEN , AUS POLYÄTHYLEN ODER POLYPROPYLEN , MIT EINER BREITE VON WENIGER ALS 3 M ; SÄCKE AUS GEWEBEN , AUS STREIFEN ODER DERGLEICHEN

34 * 51.04 A III B ) * * GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN ( EINSCHLIESSLICH GEWEBE AUS MONOFILEN ODER STREIFEN DER TARIFNR . 51.01 ODER 51.02 ) : A . GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN : GEWEBE AUS STREIFEN ODER DERGLEICHEN , AUS POLYÄTHYLEN ODER POLYPROPYLEN , MIT EINER BREITE VON 3 M ODER MEHR

35 * 51.04 A IV * * GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN ( EINSCHLIESSLICH GEWEBE AUS MONOFILEN ODER STREIFEN DER TARIFNR . 51.01 ODER 51.02 ) : A . GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN : GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN , ANDERE ALS CORDGEWEBE FÜR DIE REIFENHERSTELLUNG UND GEWEBE MIT ELASTOMER-FÄDEN : A ) DAVON : ANDERE ALS ROH ODER GEBLEICHT

36 * 51.04 B III * * GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN ( EINSCHLIESSLICH GEWEBE AUS MONOFILEN ODER STREIFEN DER TARIFNR . 51.01 ODER 51.02 ) : B . GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN : GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN , ANDERE ALS CORDGEWEBE FÜR DIE REIFENHERSTELLUNG UND GEWEBE MIT ELASTOMER-FÄDEN : A ) DAVON : ANDERE ALS ROH ODER GEBLEICHT

37 * 56.07 B * * GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN : B . AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN : GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN , ANDERE ALS BÄNDER , SAMT , PLÜSCH UND SCHLINGENGEWEBE ( EINSCHLIESSLICH FROTTIERGEWEBE ) UND CHENILLEGEWEBE : A ) DAVON : ANDERE ALS ROH ODER GEBLEICHT

38 A * 60.01 B I B ) 1 * * GEWIRKE ALS METERWARE , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : B . AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN : GEWIRKE ALS METERWARE AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , FÜR VORHÄNGE UND GARDINEN

38 B * 62.02 A II * * BETTWÄSCHE , TISCHWÄSCHE , WÄSCHE ZUR KÖRPERPFLEGE UND ANDERE HAUSHALTSWÄSCHE ; VORHÄNGE , GARDINEN UND ANDERE GEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG : A . GARDINEN

40 * 62.02 B IV A ) C ) * * BETTWÄSCHE , TISCHWÄSCHE , WÄSCHE ZUR KÖRPERPFLEGE UND ANDERE HAUSHALTSWÄSCHE ; VORHÄNGE , GARDINEN UND ANDERE GEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG : B . ANDERE : VORHÄNGE ( ANDERE ALS GARDINEN ) UND GEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG , AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN

41 * EX 51.01 A * * SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : A . SYNTHETISCHE SPINNFÄDEN : SYNTHETISCHE SPINNFÄDEN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF , ANDERE ALS NICHT TEXTURIERTE GARNE , UNGEZWIRNT , UNGEDREHT ODER MIT 50 DREHUNGEN ODER WENIGER JE METER

42 * EX 51.01 B * * SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : B . KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN : KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF , ANDERE ALS VISKOSE-SPINNFÄDEN , UNGEZWIRNT , OHNE DREHUNG ODER MIT 250 DREHUNGEN ODER WENIGER JE METER , UND NICHT TEXTURIERTE UNGEZWIRNTE ACETAT-SPINNFÄDEN

43 * 51.03 * * SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

44 * 51.04 A II * * GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN ( EINSCHLIESSLICH GEWEBE AUS MONOFILEN ODER STREIFEN DER TARIFNR . 51.01 ODER 51.02 ) : A . GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN : GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN , MIT ELASTOMER-FÄDEN

45 * 51.04 B II * * GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN ( EINSCHLIESSLICH GEWEBE AUS MONOFILEN ODER STREIFEN DER TARIFNR . 51.01 ODER 51.02 ) : B . GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN : GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN , MIT ELASTOMER-FÄDEN

46 * EX 53.05 * * WOLLE , FEINE UND GROBE TIERHAARE , GEKREMPELT ODER GEKÄMMT : WOLLE UND FEINE TIERHAARE , GEKREMPELT ODER GEKÄMMT

47 * 53.06 53.08 A * * STREICHGARNE AUS WOLLE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF GARNE AUS FEINEN TIERHAAREN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : STREICHGARNE AUS WOLLE ODER AUS FEINEN TIERHAAREN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

48 * 53.07 53.08 B * * KAMMGARNE AUS WOLLE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF GARNE AUS FEINEN TIERHAAREN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : KAMMGARNE AUS WOLLE ODER AUS FEINEN TIERHAAREN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

49 * EX 53.10 * * GARNE AUS WOLLE , AUS FEINEN ODER GROBEN TIERHAAREN ODER AUS ROSSHAAR , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : GARNE AUS WOLLE ODER AUS FEINEN TIERHAAREN , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

50 * 53.11 * * GEWEBE AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN

51 * 55.04 * * BAUMWOLLE , GEKREMPELT ODER GEKÄMMT

52 * 55.06 * * BAUMWOLLGARNE , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

53 * 55.07 * * DREHERGEWEBE AUS BAUMWOLLE

54 * 56.04 B * * SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN UND ABFÄLLE VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN , GEKREMPELT , GEKÄMMT ODER ANDERS FÜR DIE SPINNEREI VORBEREITET : B . KÜNSTLICHE SPINNSTOFFE : KÜNSTLICHE SPINNFASERN UND ABFÄLLE VON KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN , GEKREMPELT ODER GEKÄMMT

55 * 56.04 A * * SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN UND ABFÄLLE VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN , GEKREMPELT , GEKÄMMT ODER ANDERS FÜR DIE SPINNEREI VORBEREITET : A . SYNTHETISCHE SPINNSTOFFE : SYNTHETISCHE SPINNFASERN UND ABFÄLLE VON SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , GEKREMPELT ODER GEKÄMMT

56 * 56.06 A * * GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ) , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : GARNE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN ) , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

57 * 56.06 B * * GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ) , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : GARNE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ) , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

58 * 58.01 * * GEKNÜPFTE TEPPICHE , AUCH KONFEKTIONIERT

59 * 58.02 EX A B 59.02 EX A * * ANDERE TEPPICHE , AUCH KONFEKTIONIERT ; KELIM , SUMAK , KARAMANIE UND DERGLEICHEN , AUCH KONFEKTIONIERT FILZE UND WAREN DARAUS , AUCH GETRÄNKT ODER BESTRICHEN : A . FILZE ALS METERWARE ODER NUR QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN : GEWEBTE ODER GEWIRKTE TEPPICHE , AUCH KONFEKTIONIERT ; KELIM , SUMAK , KARAMANIE UND DERGLEICHEN , AUCH KONFEKTIONIERT ; BODENBELAEGE AUS FILZ

60 * 58.03 * * TAPISSERIEN , HANDGEWEBT ( GOBELINS , FLANDRISCHE GOBELINS , AUBUSSON , BEAUVAIS UND ÄHNLICHE ) , UND TAPISSERIEN ALS NADELARBEIT ( Z . B . PETIT POINT - , KREUZSTICH ) , AUCH KONFEKTIONIERT : TAPISSERIEN , HANDGEFERTIGT

61 * 58.05 A I A ) C ) II B * * BÄNDER UND SCHUSSLOSE BÄNDER AUS PARALLEL GELEGTEN UND GEKLEBTEN GARNEN ODER SPINNSTOFFEN ( BOLDUCS ) , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 58.06 : BÄNDER , NICHT BREITER ALS 30 CM , MIT GEWEBTEN , GEKLEBTEN ODER IN ANDERER WEISE HERGESTELLTEN WEBEKANTEN , ANDERE ALS ETIKETTEN UND ÄHNLICHE WAREN ; SCHUSSLOSE BÄNDER ( BOLDUCS )

62 * 58.06 58.07 58.08 58.09 58.10 * * ETIKETTEN , ABZEICHEN UND ÄHNLICHE WAREN , GEWEBT , NICHT BESTICKT , ALS METERWARE ODER ZUGESCHNITTEN CHENILLEGARNE ; GIMPEN ( ANDERE ALS UMSPONNENE GARNE DER TARIFNR . 52.01 UND ALS UMSPONNENE GARNE AUS ROSSHAAR ) ; GEFLECHTE UND SONSTIGE POSAMENTIERWAREN , ALS METERWARE ; QUASTEN , TRODDELN , OLIVEN , NÜSSE , POMPONS UND DERGLEICHEN : CHENILLEGARNE ; GIMPEN ( ANDERE ALS UMSPONNENE METALLGARNE UND ALS UMSPONNENE GARNE AUS ROSSHAAR ) ; GEFLECHTE UND SONSTIGE POSAMENTIERWAREN , ALS METERWARE ; QUASTEN , TRODDELN , OLIVEN , NÜSSE , POMPONS UND DERGLEICHEN TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE , UNGEMUSTERT TÜLLE , GEKNÜPFTE NETZSTOFFE UND BOBINETGARDINENSTOFFE , GEMUSTERT ; SPITZEN ( MASCHINEN - ODER HANDGEFERTIGT ) , ALS METERWARE ODER ALS MOTIV STICKEREIEN ALS METERWARE ODER ALS MOTIV

63 * 60.01 B I A ) 60.06 A * * GEWIRKE ALS METERWARE , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : B . AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN GUMMIELASTISCHE GEWIRKE UND KAUTSCHUTIERTE GEWIRKE , ALS METERWARE , SOWIE WAREN DARAUS ( EINSCHLIESSLICH KNIESCHÜTZER UND GUMMISTRÜMPFE ) : A . METERWARE : GEWIRKE ALS METERWARE , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN MIT ELASTOMER-FÄDEN ; GUMMIELASTISCHE GEWIRKE UND KAUTSCHUTIERTE GEWIRKE ALS METERWARE

64 * 60.01 B I B ) 2 3 * * GEWIRKE ALS METERWARE , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : B . AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN : RASCHELSPITZEN UND HOCHFLORIGE GEWIRKE ( PELZCHARAKTER ) , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN

65 * 60.01 A B I B ) 4 II C I * * GEWIRKE ALS METERWARE , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : ANDERE ALS WAREN DER KATEGORIEN 38 A , 63 UND 64 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN

66 * 62.01 A B I II A ) B ) C ) * * DECKEN : DECKEN AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN

GRUPPE III B

10 * 60.02 A B * * HANDSCHUHE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : HANDSCHUHE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , MIT KUNSTSTOFF GETRÄNKT ODER BESTRICHEN HANDSCHUHE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , ANDERE ALS MIT KUNSTSTOFF GETRÄNKT ODER BESTRICHEN * 17 PAAR * 59

67 * 60.05 A II B ) 5 B 60.06 B II III * * OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT GUMMIELASTISCHE GEWIRKE UND KAUTSCHUTIERTE GEWIRKE , ALS METERWARE , SOWIE WAREN DARAUS ( EINSCHLIESSLICH KNIESCHÜTZER UND GUMMISTRÜMPFE ) : B . ANDERE WAREN : BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN ( AUSGENOMMEN KLEIDUNG ) , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT ; WAREN AUS GUMMIELASTISCHEN ODER KAUTSCHUTIERTEN GEWIRKEN ( ANDERE ALS BADEANZUEGE ) , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN A ) DAVON : SÄCKE UND BEUTEL ZU VERPAKKUNGSZWECKEN , AUS STREIFEN ODER DERGLEICHEN , AUS POLYÄTHYLEN ODER POLYPROPYLEN

69 * 60.04 B IV B ) 2 CC ) * * UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : B . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN : UNTERKLEIDER UND UNTERRÖCKE AUS GEWIRKEN , AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ) * 7,8 * 128

70 * 60.04 B III * * UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : B . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN : STRUMPFHOSEN * 30,4 * 33

71 * 60.05 A II B ) 1 * * OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : II . ANDERE : B ) ANDERE : 1 . SÄUGLINGSKLEIDUNG ; MÄDCHENKLEIDUNG BIS EINSCHLIESSLICH HANDELSGRÖSSE 86 : OBERKLEIDUNG FÜR SÄUGLINGE , GEWIRKT , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN

72 * 60.05 A II B ) 2 60.06 B I 61.01 B II 61.02 B II B ) * * OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : II . ANDERE GUMMIELASTISCHE GEWIRKE UND KAUTSCHUTIERTE GEWIRKE , ALS METERWARE , SOWIE WAREN DARAUS ( EINSCHLIESSLICH KNIESCHÜTZER UND GUMMISTRÜMPFE ) : B . ANDERE WAREN : BADEANZUEGE AUS GEWIRKEN OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : BADEHOSEN UND -ANZUEGE AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 9,7 * 103

74 * 60.05 A II B ) 4 GG ) 11 22 33 44 * * OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : II . ANDERE : KOSTÜME UND HOSENANZUEGE ( EINSCHLIESSLICH DER AUS ZWEI ODER DREI TEILEN BESTEHENDEN KOMBINATIONEN , DIE ZUSAMMEN BESTELLT , AUFGEMACHT UND BEFÖRDERT UND NORMALERWEISE ZUSAMMEN VERKAUFT WERDEN ) , AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ) , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ( AUSGENOMMEN SKIANZUEGE ) * 1,54 * 650

75 * 60.05 A II B ) 4 FF ) * * OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : II . ANDERE : ANZUEGE UND KOMBINATIONEN ( EINSCHLIESSLICH DER AUS ZWEI ODER DREI TEILEN BESTEHENDEN KOMBINATIONEN , DIE ZUSAMMEN BESTELLT , AUFGEMACHT UND BEFÖRDERT UND NORMALERWEISE ZUSAMMEN VERKAUFT WERDEN , AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ( AUSGENOMMEN SKIANZUEGE ) * 0,80 * 1 250

77 * 60.03 B II A ) * * STRÜMPFE , UNTERZIEHSTRÜMPFE , SOCKEN , SÖCKCHEN , STRUMPFSCHONER UND ÄHNLICHE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : DAMENSTRÜMPFE AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN * 40 PAAR * 25

80 * 61.02 A 61.04 A * * OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : A . SÄUGLINGSKLEIDUNG : MÄDCHENKLEIDUNG BIS EINSCHLIESSLICH HANDELSGRÖSSE 86 UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : A . SÄUGLINGSKLEIDUNG : MÄDCHENKLEIDUNG BIS EINSCHLIESSLICH HANDELSGRÖSSE 86 : SÄUGLINGSKLEIDUNG AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN

82 * 60.04 B IV A ) C ) * * UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : B . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN : UNTERKLEIDUNG , ANDERE ALS FÜR SÄUGLINGE , AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS WOLLE , FEINEN TIERHAAREN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN

84 * 61.06 B C D E * * SCHALS , UMSCHLAGTÜCHER , HALSTÜCHER , KRAGENSCHONER , KOPFTÜCHER , SCHLEIER UND ÄHNLICHE WAREN : ANDERE ALS WIRKWAREN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN

85 * 61.07 B C D * * KRAWATTEN : ANDERE ALS WIRKWAREN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 17,9 * 56

86 * 61.09 A B C E * * KORSETTE , HÜFTGÜRTEL , MIEDER , BÜSTENHALTER , HOSENTRAEGER , STRUMPFHALTER , STRUMPFBÄNDER , SOCKENHALTER UND ÄHNLICHE WAREN , AUS SPINNSTOFFEN , AUCH GEWIRKT , AUCH GUMMIELASTISCH : KORSETTE , HÜFTGÜRTEL , MIEDER , HOSENTRAEGER , STRUMPFHALTER , STRUMPFBÄNDER , SOCKENHALTER UND ÄHNLICHE WAREN , ANDERE ALS BÜSTENHALTER , AUS GEWEBEN ODER AUS GEWIRKEN , AUCH GUMMIELASTISCH * 8,8 * 114

87 * 61.10 * * HANDSCHUHE , STRÜMPFE , SOCKEN UND SÖCKCHEN , NICHT GEWIRKT

88 * 61.11 * * ANDERES KONFEKTIONIERTES BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , Z . B . SCHWEISSBLÄTTER , SCHULTERPOLSTER UND ANDERE POLSTER FÜR SCHNEIDERARBEITEN , GÜRTEL , MUFFE , SCHUTZÄRMEL : ANDERE ALS AUS GEWIRKEN

GRUPPE III C 90 * EX 59.04 * * BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE , AUCH GEFLOCHTEN : BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE , AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , AUCH GEFLOCHTEN

91 * 62.04 A II B II * * PLANEN , SEGEL , MARKISEN , ZELTE UND ZELTLAGERAUSRÜSTUNGEN : ZELTE

92 * 51.04 A I B I 59.11 A III A ) * * GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN ( EINSCHLIESSLICH GEWEBE AUS MONOFILEN ODER STREIFEN DER TARIFNR . 51.01 ODER 51.02 ) KAUTSCHUTIERTE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE : A . KAUTSCHUTIERTE GEWEBE ( AUSGENOMMEN ERZEUGNISSE DES ABSATZES B ) : III . ANDERE : GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN UND KAUTSCHUTIERTE GEWEBE , FÜR DIE REIFENHERSTELLUNG

93 * 62.03 B I B ) II A ) B ) 2 C ) * * SÄCKE UND BEUTEL ZU VERPACKUNGSZWEKKEN : B . AUS GEWEBEN AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN : SÄCKE UND BEUTEL ZU VERPACKUNGSZWECKEN , GEWEBT , AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN ALS AUS STREIFEN ODER DERGLEICHEN , AUS POLYÄTHYLEN ODER POLYPROPYLEN

94 * 59.01 * * WATTE UND WAREN DARAUS , SCHERSTAUB , KNOTEN UND NOPPEN , AUS SPINNSTOFFEN

95 * EX 59.02 * * FILZE UND WAREN DARAUS , AUCH GETRÄNKT ODER BESTRICHEN : FILZE UND WAREN DARAUS , AUCH GETRÄNKT ODER BESTRICHEN , ANDERE ALS BODENBELAEGE

96 * 59.03 * * VLIESSTOFFE UND WAREN DARAUS , AUCH GETRÄNKT ODER BESTRICHEN : ANDERE ALS KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR

97 * 59.05 * * NETZE AUS WAREN DER TARIFNR . 59.04 , IN STÜCKEN , ALS METERWARE ODER ABGEPASST ; ABGEPASSTE FISCHERNETZE AUS GARNEN , BINDFÄDEN ODER SEILEN : NETZE AUS BINDFÄDEN , SEILEN UND TAUEN , IN STÜCKEN , ALS METERWARE ODER ABGEPASST , ABGEPASSTE FISCHERNETZE AUS GARNEN , BINDFÄDEN ODER SEILEN

98 * 59.06 * * ANDERE WAREN AUS GARNEN , BINDFÄDEN , SEILEN ODER TAUEN , AUSGENOMMEN GEWEBE UND WAREN DARAUS : WAREN AUS GARNEN , BINDFÄDEN , SEILEN ODER TAUEN , AUSGENOMMEN GEWEBE , WAREN DARAUS UND WAREN DER KATEGORIE 97

99 * 59.07 * * GEWEBE , MIT LEIM ODER STÄRKEHALTIGEN ZURICHTESTOFFEN BESTRICHEN , ZUM EINBINDEN VON BÜCHERN , ZUM HERSTELLEN VON FUTTERALEN UND ANDEREN KARTONAGEN ODER ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN ; PAUSLEINWAND ; PRÄPARIERTE MALLEINWAND ; BOUGRAM UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE FÜR DIE HUTMACHEREI

100 * 59.08 * * GEWEBE , MIT ZELLULOSEDERIVATEN ODER ANDEREN KUNSTSTOFFEN GETRÄNKT , BESTRICHEN ODER ÜBERZOGEN ODER MIT LAGEN AUS DIESEN STOFFEN VERSEHEN

101 * EX 59.04 * * BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE , AUCH GEFLOCHTEN : ANDERE ALS AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN

102 * 59.10 * * LINOLEUM , AUCH ZUGESCHNITTEN ; FUSSBODENBELAG AUS EINEM GRUND AUS SPINNSTOFFEN MIT AUFGETRAGENER DECKSCHICHT AUS BELIEBIGEN STOFFEN , AUCH ZUGESCHNITTEN

103 * 59.11 A I II III B ) B * * KAUTSCHUTIERTE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE : MIT AUSNAHME DER FÜR DIE REIFENHERSTELLUNG

104 * 59.12 * * ANDERE GEWEBE GETRÄNKT ODER BESTRICHEN ; BEMALTE GEWEBE FÜR THEATERDEKORATIONEN , ATELIERHINTERGRÜNDE UND DERGLEICHEN : GEWEBE , GETRÄNKT ODER BESTRICHEN , ANDERE ALS DIE DER KATEGORIEN 99 , 100 , 102 , UND 103 ; BEMALTE GEWEBE FÜR THEATERDEKORATIONEN , ATELIERHINTERGRÜNDE UND DERGLEICHEN

105 * 59.13 * * GUMMIELASTISCHE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE

106 * 59.14 * * GEWEBTE , GEFLOCHTENE ODER GEWIRKTE DOCHTE AUS SPINNSTOFFEN FÜR LAMPEN , KOCHER , KERZEN UND DERGLEICHEN ; GLÜHSTRÜMPFE , AUCH GETRÄNKT , UND SCHLAUCHFÖRMIGE GEWIRKE FÜR GLÜHSTRÜMPFE

107 * 59.15 * * PUMPENSCHLÄUCHE UND ÄHNLICHE SCHLÄUCHE , AUS SPINNSTOFFEN , AUCH MIT ARMATUREN ODER ZUBEHÖR AUS ANDEREN STOFFEN

108 * 59.16 * * FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN , AUS SPINNSTOFFEN , AUCH VERSTÄRKT

109 * 62.04 A I B I * * PLANEN , SEGEL , MARKISEN , ZELTE UND ZELTLAGERAUSRÜSTUNGEN : PLANEN , SEGEL UND MARKISEN , AUS GEWEBEN

110 * 62.04 A III B III * * PLANEN , SEGEL , MARKISEN , ZELTE UND ZELTLAGERAUSRÜSTUNGEN : LUFTMATRATZEN AUS GEWEBEN

111 * 62.04 A IV B IV * * PLANEN , SEGEL , MARKISEN , ZELTE UND ZELTLAGERAUSRÜSTUNGEN : ZELTLAGERAUSRÜSTUNGEN , AUS GEWEBEN , ANDERE ALS LUFTMATRATZEN UND ZELTE

112 * 62.05 A B D E * * ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN , EINSCHLIESSLICH SCHNITTMUSTER ZUM HERSTELLEN VON BEKLEIDUNG : ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN , MIT AUSNAHME DERJENIGEN DER KATEGORIEN 113 UND 114

113 * 62.05 C * * ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN , EINSCHLIESSLICH SCHNITTMUSTER ZUM HERSTELLEN VON BEKLEIDUNG : C . SCHEUERTÜCHER , WISCHTÜCHER , SPÜLTÜCHER : SCHEUERTÜCHER , WISCHTÜCHER , SPÜLTÜCHER UND STAUBTÜCHER , ANDERE ALS AUS GEWIRKEN

114 * 59.17 A B II C D * * TECHNISCHE GEWEBE UND GEGENSTÄNDE DES TECHNISCHEN BEDARFS , AUS SPINNSTOFFEN

ANHANG I A

ZUSAMMENSETZUNG NACH GRUPPEN UND KATEGORIEN

SEITE

GRUPPE I A TEXTILIEN KATEGORIEN 1 , 2 , 3 29

B BEKLEIDUNG KATEGORIEN 4 , 5 , 6 , 7 , 8 31

GRUPPE II A TEXTILIEN KATEGORIE 9 33

B BEKLEIDUNG KATEGORIEN 12 , 15 B , 16 , 24 , 73 34

GRUPPE III A TEXTILIEN KATEGORIE 52 36

B BEKLEIDUNG KATEGORIE 67 36

ANMERKUNG :

DIE KATEGORIE 24 UMFASST DIE FRÜHEREN KATEGORIEN 24 UND 25 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 VOM 21 . DEZEMBER 1978 .

ANHANG IV

GEMÄSS ARTIKEL 2

( 1 ) ABL . NR . L 328 VOM 24 . 11 . 1982 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 328 VOM 24 . 11 . 1982 , S . 26 .

( 3 ) ABL . NR . L 148 VOM 26 . 6 . 1968 , S . 1 .

( 4 ) FÜR DIE NACHTRAEGLICHE ÜBERPRÜFUNG DER URSPRUNGSZEUGNISSE WERDEN DIE DURCHSCHRIFTEN DER URSPRUNGSZEUGNISSE SOWIE ETWAIGE DIESBEZUEGLICHE AUSFUHRPAPIERE VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN JUGOSLAWIENS MINDESTENS 3 JAHRE LANG AUFBEWAHRT .

TEIL I

URSPRUNG

ARTIKEL 1

( 1 ) DIE IN ANHANG I AUFGEFÜHRTEN WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN DÜRFEN NACH MASSGABE DER IN DER VERORDNUNG FESTGELEGTEN REGELUNG AUF VORLAGE EINES URSPRUNGSZEUGNISSES , DAS DEM DEM ANHANG V BEIGEFÜGTEN MUSTER ENTSPRICHT , IN DIE GEMEINSCHAFT EINGEFÜHRT WERDEN .

( 2 ) DAS URSPRUNGSZEUGNIS WIRD VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN JUGOSLAWIENS AUSGESTELLT , WENN DIE BETREFFENDEN WAREN IM SINNE DER IN DER GEMEINSCHAFT GELTENDEN EINSCHLAEGIGEN VORSCHRIFTEN ALS URSPRUNGSWAREN DIESES LANDES GELTEN KÖNNEN .

( 3 ) DIE IN ANHANG I AUFGEFÜHRTEN WAREN AUSSER DEN WAREN DER GRUPPEN I UND II DÜRFEN JEDOCH NACH MASSGABE DER IN DER VERORDNUNG FESTGELEGTEN REGELUNG AUF VORLAGE EINER ERKLÄRUNG DES AUSFÜHRERS ODER DES LIEFERANTEN AUF DER RECHNUNG ODER - IN ERMANGELUNG EINER RECHNUNG - AUF EINEM ANDEREN HANDELSPAPIER FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN EINGEFÜHRT WERDEN , AUS DEM HERVORGEHT , DASS DIE BETREFFENDEN WAREN IM SINNE DER IN DER GEMEINSCHAFT GELTENDEN EINSCHLAEGIGEN VORSCHRIFTEN URSPRUNGSWAREN JUGOSLAWIENS SIND .

( 4 ) SIND FÜR ZU DERSELBEN KATEGORIE UND DERSELBEN TARIFNUMMER GEHÖRENDE WAREN UNTERSCHIEDLICHE KRITERIEN FÜR DIE BESTIMMUNG DES URSPRUNGS FESTGESETZT , SO MÜSSEN DIE URSPRUNGSZEUGNISSE ODER URSPRUNGSERKLÄRUNGEN EINE AUSREICHEND GENAUE WARENBESCHREIBUNG ENTHALTEN , DAMIT EIN URTEIL ÜBER DAS KRITERIUM MÖGLICH IST , ANHAND DESSEN DAS URSPRUNGSZEUGNIS AUSGESTELLT ODER DIE URSPRUNGSERKLÄRUNG ABGEGEBEN WURDE .

ARTIKEL 2

DIE FESTSTELLUNG GERINGFÜGIGER ABWEICHUNGEN ZWISCHEN DEN ANGABEN IN DEM URSPRUNGSZEUGNIS UND DEN ANGABEN IN DEN DER ZOLLSTELLE ZUR ERLEDIGUNG DER EINFUHRFÖRMLICHKEITEN FÜR DIE WAREN VORGELEGTEN UNTERLAGEN BEGRÜNDET NICHT SCHON ALLEIN ZWEIFEL AN DER RICHTIGKEIT DER ANGABEN IN DEM URSPRUNGSZEUGNIS .

ARTIKEL 3

( 1 ) DIE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNGEN UND VORDRUCKE EUR 1 UND EUR 2 , DIE BEI DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT IM HINBLICK AUF DIE GEWÄHRUNG EINER ZOLLPRÄFERENZ VORGELEGT WERDEN , WERDEN ANSTELLE DER IN ARTIKEL 1 GENANNTEN URSPRUNGSNACHWEISE ANERKANNT .

( 2 ) DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTEN URSPRUNGSNACHWEISE WERDEN NICHT FÜR WAREN VERLANGT , FÜR DIE EINE BESCHEINIGUNG VORGELEGT WIRD , DIE DEM MUSTER UND DEN VORAUSSETZUNGEN ENTSPRICHT , DIE IN DEN VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 3058/82 ( 1 ) UND ( EWG ) NR . 3059/82 ( 2 ) SOWIE IN DEN DIESE VERORDNUNGEN GEGEBENENFALLS SPÄTER ERSETZENDEN ENTSPRECHENDEN BESTIMMUNGEN FESTGELEGT SIND .

( 3 ) ABSATZ 2 GILT AUCH FÜR WAREN , FÜR DIE EINE BESCHEINIGUNG NACH DEM MUSTER UND GEMÄSS DEN VORAUSSETZUNGEN IN ANHANG VI VORGELEGT WIRD .

( 4 ) FÜR NICHTKOMMERZIELLE EINFUHREN , DIE NACH MASSGABE DER BETREFFENDEN PRÄFERENZREGELUNG VON DER VORLAGE DER IN ABSATZ 1 GENANNTEN DOKUMENTE BEFREIT SIND , GILT DIESER ANHANG NICHT .

( 5 ) DIE VORAUSSETZUNGEN , UNTER DENEN DIESER ANHANG FÜR ANDERE NICHTKOMMERZIELLE EINFUHREN ALS DIE IN ABSATZ 4 BEZEICHNETEN GILT , WERDEN NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 14 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 802/68 ( 3 ) FESTGELEGT .

BIS ZUM INKRAFTTRETEN DIESER REGELUNG KÖNNEN DIE MITGLIEDSTAATEN IHRE EINSCHLAEGIGE NATIONALE REGELUNG BEIBEHALTEN .

TEIL II

ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT

ARTIKEL 4

DIE KOMMISSION TEILT DEN BEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN DIE NAMEN UND ANSCHRIFTEN DER FÜR DIE ERTEILUNG VON URSPRUNGSZEUGNISSEN UND AUSFUHRLIZENZEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN SOWIE DIE ABDRÜCKE DER VON DIESEN BEHÖRDEN VERWENDETEN STEMPEL MIT .

ARTIKEL 5

( 1 ) EINE NACHTRAEGLICHE ÜBERPRÜFUNG DER URSPRUNGSZEUGNISSE ODER AUSFUHRLIZENZEN WIRD STICHPROBENWEISE SOWIE IMMER DANN VORGENOMMEN , WENN DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN IN DER GEMEINSCHAFT BEGRÜNDETE ZWEIFEL AN DER ECHTHEIT DER URSPRUNGSZEUGNISSE BZW . AUSFUHRLIZENZ ODER AN DER RICHTIGKEIT DER ANGABEN ÜBER DEN TATSÄCHLICHEN URSPRUNG DER BETREFFENDEN WAREN HABEN .

IN DIESEM FALL SENDEN DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN IN DER GEMEINSCHAFT DAS URSPRUNGSZEUGNIS BZW . DIE AUSFUHRLIZENZ ODER EINE ABSCHRIFT DAVON AN DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN JUGOSLAWIENS ZURÜCK , WOBEI SIE GEGEBENENFALLS DIE FORMALEN ODER SACHLICHEN GRÜNDE FÜR EINE UNTERSUCHUNG ANGEBEN . IST EINE RECHNUNG VORGELEGT WORDEN , SO WIRD SIE ODER EINE ABSCHRIFT DAVON DEM URSPRUNGSZEUGNIS BZW . DER AUSFUHRLIZENZ ODER EINER ABSCHRIFT DAVON BEIGEFÜGT ; DIE GEMEINSCHAFTSBEHÖRDEN TEILEN FERNER ALLE BEKANNTEN UMSTÄNDE MIT , DIE AUF DIE UNRICHTIGKEIT DER ANGABEN IN DEM BETREFFENDEN URSPRUNGSZEUGNIS SCHLIESSEN LASSEN .

( 2 ) ABSATZ 1 FINDET AUCH AUF NACHTRAEGLICHE ÜBERPRÜFUNGEN DER IN ARTIKEL 1 ABSATZ 3 GENANNTEN URSPRUNGSERKLÄRUNGEN ANWENDUNG .

( 3 ) DIE ERGEBNISSE DER GEMÄSS DEN ABSÄTZEN 1 UND 2 DURCHGEFÜHRTEN NACHTRAEGLICHEN ÜBERPRÜFUNGEN WERDEN DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER GEMEINSCHAFT INNERHALB VON LÄNGSTENS DREI MONATEN MITGETEILT .

MITZUTEILEN IST , OB DAS STRITTIGE URSPRUNGSZEUGNIS BZW . DIE STRITTIGE AUSFUHRLIZENZ ODER ERKLÄRUNG SICH AUF DIE TATSÄCHLICH AUSGEFÜHRTEN WAREN BEZIEHT UND OB DIE WAREN GEMÄSS DER VERORDNUNG NACH DER GEMEINSCHAFT AUSGEFÜHRT WERDEN DÜRFEN . DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER GEMEINSCHAFT KÖNNEN FERNER ABSCHRIFTEN ALLER UNTERLAGEN VERLANGEN , DIE ERFORDERLICH SIND , UM DEN GENAUEN SACHVERHALT ZU ERMITTELN UND INSBESONDERE DEN URSPRUNG DER WAREN FESTZUSTELLEN ( 4 ) .

( 4 ) WERDEN BEI DIESEN NACHPRÜFUNGEN MISSBRAUCH ODER ERHEBLICHE UNREGELMÄSSIGKEITEN BEI DER VERWENDUNG DER URSPRUNGSERKLÄRUNGEN FESTGESTELLT , SO UNTERRICHTET DER BETREFFENDE MITGLIEDSTAAT DIE KOMMISSION DAVON . DIE KOMMISSION UNTERRICHTET DIE ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN .

AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS ODER AUF VERANLASSUNG DER KOMMISSION PRÜFT DER AUSSCHUSS FÜR URSPRUNGSFRAGEN SO BALD WIE MÖGLICH NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 13 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 802/68 , OB ES ZWECKMÄSSIG IST , FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN DIE VORLAGE EINES URSPRUNGSZEUGNISSES GEMÄSS ARTIKEL 1 ABSÄTZE 1 UND 2 ZU VERLANGEN .

DER DIESBEZUEGLICHE BESCHLUSS WIRD NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 14 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 802/68 GEFASST .

( 5 ) DIE ANWENDUNG DES IN DIESEM ARTIKEL BESCHRIEBENEN VERFAHRENS DER STICHPROBENWEISE VORGENOMMENEN ÜBERPRÜFUNG DARF DIE ABFERTIGUNG DER BETREFFENDEN WAREN ZUM FREIEN VERKEHR NICHT BEHINDERN .

ARTIKEL 6

( 1 ) GEHT AUS DEM NACHPRÜFUNGSVERFAHREN GEMÄSS ARTIKEL 5 ODER AUS DEN DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER GEMEINSCHAFT VORLIEGENDEN ANGABEN HERVOR , DASS BESTIMMUNGEN DIESER VERORDNUNG UMGANGEN WURDEN , SO ERSUCHEN DIE GENANNTEN BEHÖRDEN DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN JUGOSLAWIENS , DIE ERFORDERLICHEN UNTERSUCHUNGEN ÜBER DIE ERWIESENERMASSEN ODER ANSCHEINEND UNTER UMGEHUNG VON BESTIMMUNGEN DIESER VERORDNUNG GETÄTIGTEN GESCHÄFTE DURCHZUFÜHREN . DIE ERGEBNISSE DIESER UNTERSUCHUNGEN SIND DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER GEMEINSCHAFT ZUSAMMEN MIT ALLEN ANDEREN SACHDIENLICHEN ANGABEN MITZUTEILEN , ANHAND DEREN DER TATSÄCHLICHE URSPRUNG DER WAREN FESTGESTELLT WERDEN KANN .

( 2 ) IM RAHMEN DER ZUSAMMENARBEIT NACH MASSGABE DIESES ANHANGS KÖNNEN DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER GEMEINSCHAFT MIT DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN JUGOSLAWIENS ALLE ANGABEN AUSTAUSCHEN , DIE ZUR VERHÜTUNG DER UMGEHUNG VON BESTIMMUNGEN DIESER VERORDNUNG FÜR ZWECKDIENLICH ERACHTET WERDEN .

( 3 ) WIRD FESTGESTELLT , DASS BESTIMMUNGEN DIESER VERORDNUNG UMGANGEN WORDEN SIND , SO KANN DIE KOMMISSION NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 15 DER VERORDNUNG MIT ZUSTIMMUNG JUGOSLAWIENS DIE MASSNAHMEN TREFFEN , DIE SIE ZUR VERHÜTUNG EINER WIEDERHOLUNG SOLCHER UMGEHUNGEN FÜR ERFORDERLICH HÄLT .

ANHANG V

GEMÄSS ARTIKEL 1

( 1 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 161 VOM 17 . 7 . 1972 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 364 VOM 27 . 12 . 1983 , S . 8 .

( 5 ) IN DIESEM ANHANG BEZEICHNET DER AUSDRUCK " EINFUHRGENEHMIGUNG " SOWOHL DIE EINFUHRGENEHMIGUNG ALS AUCH DAS IN ARTIKEL 3 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG GENANNTE GLEICHWERTIGE DOKUMENT .

TEIL I

KLASSIFIZIERUNG

ARTIKEL 1

DIE KLASSIFIZIERUNG DER IN ARTIKEL 1 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG GENANNTEN TEXTILWAREN ERFOLGT ANHAND DES ANHANGS " GEMEINSAMER ZOLLTARIF " ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES ( 1 ) EINSCHLIESSLICH IHRER NACHFOLGENDEN ÄNDERUNGEN SOWIE DES ANHANGS " WARENVERZEICHNIS FÜR DIE STATISTIK DES AUSSENHANDELS DER GEMEINSCHAFT UND DES HANDELS ZWISCHEN IHREN MITGLIEDSTAATEN ( NIMEXE ) " ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1445/72 DES RATES ( 2 ) EINSCHLIESSLICH IHRER NACHFOLGENDEN ÄNDERUNGEN .

ARTIKEL 2

AUF ANREGUNG DER KOMMISSION ODER EINES MITGLIEDSTAATS PRÜFEN DER GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES ( 3 ) EINSCHLIESSLICH IHRER NACHFOLGENDEN ÄNDERUNGEN EINGESETZTE AUSSCHUSS FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS UND DER GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1445/72 DES RATES EINSCHLIESSLICH IHRER NACHFOLGENDEN ÄNDERUNGEN EINGESETZTE NIMEXE-AUSSCHUSS IM RAHMEN IHRER JEWEILIGEN ZUSTÄNDIGKEIT NACH MASSGABE DER GENANNTEN VERORDNUNGEN DRINGEND ALLE FRAGEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER EINREIHUNG VON IN ARTIKEL 1 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG GENANNTEN WAREN IN DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF UND DIE NIMEXE IM HINBLICK AUF IHRE KLASSIFIZIERUNG IN DEN ENTSPRECHENDEN KATEGORIEN .

ARTIKEL 3

DIE KOMMISSION UNTERRICHTET JUGOSLAWIEN ÜBER ALLE ÄNDERUNGEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ODER DER NIMEXE UNMITTELBAR NACH IHRER ANNAHME DURCH DIE ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER GEMEINSCHAFT .

ARTIKEL 4

DIE KOMMISSION UNTERRICHTET DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN JUGOSLAWIENS ÜBER ALLE NACH DEN GELTENDEN GEMEINSCHAFTSVERFAHREN GETROFFENEN ENTSCHEIDUNGEN ÜBER DIE EINREIHUNG VON UNTER DIE VERORDNUNG FALLENDEN WAREN BINNEN LÄNGSTENS EINEM MONAT NACH IHRER ANNAHME . DIESE MITTEILUNGEN ENTHALTEN

A ) EINE BESCHREIBUNG DER BETREFFENDEN WAREN ,

B ) DIE ENTSPRECHENDE KATEGORIE , TARIFNUMMER ODER TARIFSTELLE UND NIMEXE-KENNZIFFER ,

C ) DIE GRÜNDE FÜR DIE GETROFFENE ENTSCHEIDUNG .

ARTIKEL 5

( 1 ) HAT EINE NACH DEN GELTENDEN GEMEINSCHAFTSVERFAHREN GETROFFENE TARIFIERUNGSENTSCHEIDUNG EINE ÄNDERUNG DER TARIFIERUNGSPRAXIS ODER EINEN WECHSEL DER KATEGORIE FÜR EINE UNTER DIESE VERORDNUNG FALLENDE WARE ZUR FOLGE , SO GEWÄHREN DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN AB DEM ZEITPUNKT DER MITTEILUNG DER KOMMISSION EINE FRIST VON 30 TAGEN FÜR DIE INKRAFTSETZUNG DER ENTSCHEIDUNG .

( 2 ) FÜR WAREN , DIE VOR DEM ZEITPUNKT DES WIRKSAMWERDENS DER ENTSCHEIDUNG VERSANDT WERDEN , GILT WEITER DIE FRÜHERE TARIFIERUNGSPRAXIS , SOFERN DIE BETREFFENDEN WAREN BINNEN 60 TAGEN NACH DIESEM ZEITPUNKT ZUR EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT ANGEMELDET WERDEN .

( 3 ) DIE ABSÄTZE 1 UND 2 GELTEN UNBESCHADET DER EINLEITENDEN VORSCHRIFTEN DES ANHANGS " WARENVERZEICHNIS FÜR DIE STATISTIK DES AUSSENHANDELS DER GEMEINSCHAFT UND DES HANDELS ZWISCHEN IHREN MITGLIEDSTAATEN ( NIMEXE ) " ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1445/72 DES RATES , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3589/83 DER KOMMISSION ( 4 ) .

ARTIKEL 6

HAT EINE NACH DEN GELTENDEN GEMEINSCHAFTSVERFAHREN GETROFFENE TARIFIERUNGSENTSCHEIDUNG GEMÄSS ARTIKEL 5 EINEN WECHSEL DER KATEGORIE FÜR EINE EINER HÖCHSTMENGE UNTERLIEGENDE WARE ZUR FOLGE , SO LEITET DIE KOMMISSION UNVERZUEGLICH NACH ARTIKEL 13 DER VERORDNUNG KONSULTATIONEN MIT JUGOSLAWIEN EIN , UM ZU EINER EINIGUNG ÜBER DIE ERFORDERLICHEN ANPASSUNGEN DER BETREFFENDEN HÖCHSTMENGEN IN ANHANG II ZU GELANGEN .

ARTIKEL 7

( 1 ) UNBESCHADET ALLER SONSTIGEN EINSCHLAEGIGEN BESTIMMUNGEN UNTERLIEGEN IM FALLE VON ABWEICHUNGEN ZWISCHEN DER ANGABE ÜBER DIE TARIFIERUNG IN DEN FÜR DIE EINFUHR DER UNTER DIESE VERORDNUNG FALLENDEN WAREN ERFORDERLICHEN UNTERLAGEN UND DER VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DES EINFUHRMITGLIEDSTAATS ZUGRUNDE GELEGTEN TARIFIERUNG DIE BETREFFENDEN WAREN VORLÄUFIG DER EINFUHRREGELUNG , DIE NACH MASSGABE DER VERORDNUNG GEMÄSS DER VON DEN GENANNTEN BEHÖRDEN ZUGRUNDE GELEGTEN TARIFIERUNG AUF SIE ANWENDBAR IST .

( 2 ) DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION UNVERZUEGLICH DIE IN ABSATZ 1 GENANNTEN FÄLLE MIT ; DIE KOMMISSION NOTIFIZIERT DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN JUGOSLAWIENS DIE EINZELHEITEN DES BETREFFENDEN FALLS .

( 3 ) DIE MITGLIEDSTAATEN GEBEN ANLÄSSLICH DER MITTEILUNG GEMÄSS ABSATZ 2 AN , OB INFOLGE DER ANWENDUNG VON ABSATZ 1 DIE MENGEN DER STRITTIGEN WAREN VORLÄUFIG AUF EINE HÖCHSMENGE FÜR EINE ANDERE ALS DIE IN DER AUSFUHRLIZENZ GEMÄSS ARTIKEL 11 ANGEGEBENE KATEGORIE VON WAREN ANGERECHNET WORDEN SIND .

( 4 ) DIE KOMMISSION NOTIFIZIERT DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN JUGOSLAWIENS DIE GEMÄSS ABSATZ 3 VORLÄUFIG ANGERECHNETEN MENGEN BINNEN 30 TAGEN AB DEM ZEITPUNKT DER VORLÄUFIGEN ANRECHNUNG .

ARTIKEL 8

IN DEN IN ARTIKEL 7 GENANNTEN FÄLLEN SOWIE IN FÄLLEN ÄHNLICHER ART , DIE VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN JUGOSLAWIENS ZUR SPRACHE GEBRACHT WERDEN , NIMMT DIE KOMMISSION NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 14 DER VERORDNUNG ERFORDERLICHENFALLS KONSULTATIONEN MIT JUGOSLAWIEN AUF , UM ZU EINER EINIGUNG ÜBER EINE ENDGÜLTIG ANWENDBARE EINREIHUNG DER STRITTIGEN WAREN ZU GELANGEN .

ARTIKEL 9

DIE KOMMISSION KANN IM EINVERNEHMEN MIT DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DES EINFUHRMITGLIEDSTAATS ODER DER EINFUHRMITGLIEDSTAATEN UND JUGOSLAWIENS IN DEN IN ARTIKEL 8 GENANNTEN FÄLLEN DIE ENDGÜLTIG ANWENDBARE EINREIHUNG DER BETREFFENDEN WAREN FESTLEGEN .

ARTIKEL 10

KANN EIN IN ARTIKEL 7 GENANNTER FALL EINER ABWEICHUNG NICHT GEMÄSS ARTIKEL 9 BEIGELEGT WERDEN , SO HABEN DER AUSSCHUSS FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS UND DER NIMEXE-AUSSCHUSS IM RAHMEN IHRER JEWEILIGEN ZUSTÄNDIGKEIT UND NACH MASSGABE DER VERORDNUNGEN ÜBER DIE EINSETZUNG DER GENANNTEN AUSSCHÜSSE DIE ENDGÜLTIG ANWENDBARE EINREIHUNG DER BETREFFENDEN WAREN FESTZULEGEN .

TEIL II

SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE

ARTIKEL 11

( 1 ) DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN JUGOSLAWIENS ERTEILEN AUSFUHRLIZENZEN FÜR ALLE SENDUNGEN VON TEXTILWAREN , FÜR DIE DIE HÖCHSTMENGEN IN ANHANG II GELTEN , BIS ZUR ERREICHUNG DER BETREFFENDEN HÖCHSTMENGEN UND QUOTEN .

( 2 ) DAS ORIGINAL DER AUSFUHRLIZENZ IST VOM EINFÜHRER ZWECKS ERTEILUNG DER IN ARTIKEL 14 GENANNTEN EINFUHRGENEHMIGUNG ( 5 ) VORZULEGEN .

ARTIKEL 12

( 1 ) DIE AUSFUHRLIZENZEN MÜSSEN DEM DEM VORLIEGENDEN ANHANG BEIGEFÜGTEN MUSTER ENTSPRECHEN UND KÖNNEN AUSSERDEM EINE ÜBERSETZUNG IN EINE ANDERE SPRACHE ENTHALTEN . ES MUSS DARIN UNTER ANDEREM BESCHEINIGT SEIN , DASS DIE BETREFFENDE WARENMENGE AUF DIE FÜR DIE BETREFFENDE WARENKATEGORIE VORGESEHENE HÖCHSTMENGE UND QUOTE ANGERECHNET WORDEN IST .

( 2 ) JEDE AUSFUHRLIZENZ DARF JEWEILS NUR FÜR EINE DER IN ANHANG II ZU DER VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIEN AUSGESTELLT WERDEN .

ARTIKEL 13

DIE AUSFUHREN WERDEN AUF DIE HÖCHSTMENGEN UND QUOTEN FÜR DAS JAHR ANGERECHNET , IN DEM DIE IN DER AUSFUHRLIZENZ AUFGEFÜHRTEN WAREN IM SINNE DES ARTIKELS 3 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG VERSANDT WORDEN SIND .

ARTIKEL 14

( 1 ) DIE BEHÖRDEN DES IN DER AUSFUHRLIZENZ ALS BESTIMMUNGSMITGLIEDSTAAT DER BETREFFENDEN WAREN BEZEICHNETEN MITGLIEDSTAATS ERTEILEN EINE EINFUHRGENEHMIGUNG AUTOMATISCH BINNEN MAXIMAL FÜNF ARBEITSTAGEN NACH VORLAGE DES ORIGINALS DER ENTSPRECHENDEN AUSFUHRLIZENZ DURCH DEN EINFÜHRER . DIE AUSFUHRLIZENZ MUSS SPÄTESTENS AM 31 . MÄRZ DES JAHRES VORGELEGT WERDEN , DAS AUF DAS JAHR FOLGT , IN DEM DIE DARIN AUFGEFÜHRTEN WAREN VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE EINFUHRGENEHMIGUNGEN GELTEN FÜR EINEN ZEITRAUM VON DREI MONATEN AB DEM ZEITPUNKT DER ERTEILUNG .

( 3 ) DIE EINFUHRGENEHMIGUNGEN SIND NUR IN DEM MITGLIEDSTAAT GÜLTIG , DER SIE ERTEILT HAT .

( 4 ) DIE ANMELDUNG DES EINFÜHRERS ODER SEIN ANTRAG AUF ERTEILUNG DER EINFUHRGENEHMIGUNG MUSS FOLGENDE ANGABEN ENTHALTEN :

A ) DIE NAMEN DES EINFÜHRERS UND DES AUSFÜHRERS ,

B ) DAS URSPRUNGSLAND DER WAREN SOWIE DAS AUSFUHR - ODER EINKAUFSLAND , WENN DIESES NICHT URSPRUNGSLAND IST ,

C ) DIE WARENBEZEICHNUNG MIT ANGABE

- DER HANDELSBEZEICHNUNG ,

- DER BESCHREIBUNG DER WAREN GEMÄSS DER TARIFNUMMER ODER TARIFSTELLE UND / ODER DER NIMEXE-KENNZIFFER ,

D ) DIE ENTSPRECHENDE KATEGORIE UND DIE MENGE IN DER ENTSPRECHENDEN EINHEIT GEMÄSS DEN ANGABEN IN ANHANG II ZU DER VERORDNUNG FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN ,

E ) DEN WERT DER WAREN GEMÄSS DER ANGABE IN FELD 12 DER AUSFUHRLIZENZ ,

F ) GEGEBENENFALLS DEN ZAHLUNGS - UND LIEFERTERMIN SOWIE EINE ABSCHRIFT DES KONNOSSEMENTS UND DES KAUFVERTRAGS ,

G ) DATUM UND NUMMER DER AUSFUHRLIZENZ ,

H ) ALLE ZU VERWALTUNGSZWECKEN VERWENDETEN KENNZIFFERN ,

I ) DATUM UND UNTERSCHRIFT DES EINFÜHRERS .

( 5 ) DIE EINFÜHRER SIND NICHT VERPFLICHTET , DIE GESAMTMENGE , FÜR DIE EINE EINFUHRGENEHMIGUNG ERTEILT WURDE , IN EINER SENDUNG EINZUFÜHREN .

ARTIKEL 15

DIE GÜLTIGKEIT DER VON DEN BEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN ERTEILTEN EINFUHRGENEHMIGUNGEN RICHTET SICH NACH DER GÜLTIGKEIT DER VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN JUGOSLAWIENS AUSGESTELLTEN AUSFUHRLIZENZEN , AUFGRUND DEREN DIESE EINFUHRGENEHMIGUNGEN ERTEILT WORDEN SIND , UND NACH DEN IN DIESEN AUSFUHRLIZENZEN ANGEGEBENEN MENGEN .

ARTIKEL 16

UNBESCHADET DER NACH DEN GELTENDEN VORSCHRIFTEN EINZUHALTENDEN SONSTIGEN BEDINGUNGEN WERDEN DIE EINFUHRGENEHMIGUNGEN ODER GLEICHWERTIGEN DOKUMENTE OHNE DISKRIMINIERUNG JEDEM EINFÜHRER IN DER GEMEINSCHAFT , OHNE RÜCKSICHT AUF SEINE NIEDERLASSUNG IN DER GEMEINSCHAFT , ERTEILT .

ARTIKEL 17

( 1 ) STELLEN DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN EINES MITGLIEDSTAATS FEST , DASS BEI EINER WARENKATEGORIE DIE GESAMTMENGE , FÜR DIE JUGOSLAWIEN AUSFUHRLIZENZEN ERTEILT WORDEN SIND , IN EINEM ABKOMMENSJAHR DIE FÜR DIESE KATEGORIE FESTGESETZTE QUOTE ÜBERSTEIGT , SO STELLEN DIE GENANNTEN BEHÖRDEN DIE ERTEILUNG VON EINFUHRGENEHMIGUNGEN ODER GLEICHWERTIGEN DOKUMENTEN ZEITWEILIG EIN . IN DIESEM FALL UNTERRICHTEN DIESE BEHÖRDEN UMGEHEND DIE BEHÖRDEN JUGOSLAWIENS UND DIE KOMMISSION , UND DAS BESONDERE KONSULTATIONSVERFAHREN NACH ARTIKEL 13 DER VERORDNUNG WIRD UMGEHEND VON DER KOMMISSION EINGELEITET .

( 2 ) FÜR AUSFUHREN JUGOSLAWIENS , FÜR DIE KEINE NACH MASSGABE DIESES ANHANGS ERTEILTE AUSFUHRLIZENZ VORGELEGT WIRD , VERWEIGERN DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DES EINFUHRMITGLIEDSTAATS DIE ERTEILUNG VON EINFUHRGENEHMIGUNGEN .

LASSEN DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN JEDOCH IN AUSNAHMEFÄLLEN DIE EINFUHR SOLCHER WAREN IN DEN BETREFFENDEN MITGLIEDSTAAT ZU , SO WERDEN DIE BETREFFENDEN MENGEN NUR MIT AUSDRÜCKLICHER ZUSTIMMUNG DER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN JUGOSLAWIENS AUF DIE ENTSPRECHENDE QUOTE ANGERECHNET .

TEIL III

FORM UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRLIZENZEN UND URSPRUNGSZEUGNISSE ; GEMEINSAME BESTIMMUNGEN

ARTIKEL 18

( 1 ) DIE AUSFUHRLIZENZEN UND URSPRUNGSZEUGNISSE KÖNNEN MIT ORDNUNGSGEMÄSS KENNTLICH GEMACHTEN ZUSÄTZLICHEN DURCHSCHRIFTEN AUSGESTELLT WERDEN . SIE SIND IN ENGLISCHER ODER FRANZÖSISCHER SPRACHE ABZUFASSEN . WERDEN SIE HANDSCHRIFTLICH AUSGEFÜLLT , SO MUSS DIES MIT TINTE ODER KUGELSCHREIBER UND IN DRUCKSCHRIFT ERFOLGEN .

DIE DOKUMENTE HABEN DAS FORMAT 210 MAL 297 MM . ES IST WEISSES SCHREIBPAPIER MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON MINDESTENS 25 G ZU VERWENDEN . DIE DOKUMENTE SIND MIT EINEM GUILLOCHIERTEN ÜBERDRUCK ZU VERSEHEN , AUF DEM JEDE MECHANISCH ODER CHEMISCH VORGENOMMENE VERFÄLSCHUNG SICHTBAR WIRD .

WERDEN DIE DOKUMENTE MIT MEHREREN DURCHSCHRIFTEN AUSGESTELLT , SO IST NUR DAS OBERSTE EXEMPLAR , DAS ALS ORIGINAL GILT , MIT DEM GUILLOCHIERTEN ÜBERDRUCK ZU VERSEHEN . DIESES EXEMPLAR IST DEUTLICH ALS " ORIGINAL " ZU KENNZEICHNEN , WÄHREND DIE ÜBRIGEN EXEMPLARE ALS " DURCHSCHRIFT " ZU KENNZEICHNEN SIND . NUR DAS ORIGINAL WIRD VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN ALS GÜLTIGE BESCHEINIGUNG FÜR DIE AUSFUHR NACH MASSGABE DER VERORDNUNG ANERKANNT .

( 2 ) JEDES DOKUMENT TRAEGT ZUR KENNZEICHUNG EINE SERIENNUMMER , DIE AUCH EINGEDRUCKT SEIN KANN .

( 3 ) DIESE NUMMER SETZT SICH WIE FOLGT ZUSAMMEN :

- ZWEI BUCHSTABEN ZUR BEZEICHNUNG JUGOSLAWIENS : YU ,

- ZWEI BUCHSTABEN ZUR BEZEICHNUNG DES BESTIMMUNGSMITGLIEDSTAATS NACH FOLGENDEM CODE :

BL = BENELUX ,

DE = BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ,

DK = DÄNEMARK ,

FR = FRANKREICH ,

GB = VEREINIGTES KÖNIGREICH ,

GR = GRIECHENLAND ,

IR = IRLAND ,

IT = ITALIEN ,

- EINE EINSTELLIGE ZAHL ZUR BEZEICHNUNG DES KONTINGENTSJAHRES ENTSPRECHEND DER LETZTEN ZIFFER DES BETREFFENDEN ANWENDUNGSJAHRES DES PROTOKOLLS ( BEISPIEL : 3 FÜR 1983 ) ,

- EINE ZWEISTELLIGE ZAHL ZUR BEZEICHNUNG DER AUSSTELLENDEN BEHÖRDE JUGOSLAWIENS ,

- EINE FÜNFSTELLIGE ZAHL DURCHLAUFEND VON 00001 BIS 99999 , DIE DEM BESTIMMUNGSMITGLIEDSTAAT ZUGETEILT WIRD .

ARTIKEL 19

DIE AUSFUHRLIZENZEN UND URSPRUNGSZEUGNISSE KÖNNEN NACH DEM VERSAND DER WAREN , AUF DIE SIE SICH BEZIEHEN , AUSGESTELLT WERDEN . IN DIESEM FALL TRAGEN SIE DEN VERMERK " DELIVRE A POSTERIORI " ODER " ISSÜD RESTROSPECTIVELY " .

ARTIKEL 20

BEI DIEBSTAHL , VERLUST ODER VERNICHTUNG EINER AUSFUHRLIZENZ ODER EINES URSPRUNGSZEUGNISSES KANN DER AUSFÜHRER BEI DER ZUSTÄNDIGEN REGIERUNGSSTELLE , DIE DIE PAPIERE AUSGESTELLT HAT , EINE ZWEITAUSFERTIGUNG BEANTRAGEN , DIE ANHAND DER IN SEINEM BESITZ BEFINDLICHEN AUSFUHRPAPIERE ANGEFERTIGT WIRD . DIE ZWEITAUSFERTIGUNG MUSS DEN VERMERK " DUPLICATA " ODER " DUPLICATE " TRAGEN .

DIE ZWEITAUSFERTIGUNG MUSS MIT DEM DATUM DES ORIGINALS AUSGESTELLT WERDEN .

1 EXPORTER ( NAME , FULL ADDRESS , COUNTRY ) EXPORTATEUR ( NOM , ADRESSE COMPLETE , PAYS ) * ORIGINAL * 2 NO

* 3 QUOTA YEAR ANNEE CONTINGENTAIRE * 4 CATEGORY NUMBER NUMERO DE CATEGORIE

5 CONSIGNEE ( NAME , FULL ADDRESS , COUNTRY ) DESTINATAIRE ( NOM , ADRESSE COMPLETE , PAYS ) * CERTIFICATE OF ORIGIN

* ( TEXTILE PRODUCTS )

* CERTIFICAT D'ORIGINE

* ( PRODUITS TEXTILES )

* 6 COUNTRY OF ORIGIN PAYS D'ORIGINE * 7 COUNTRY OF DESTINATION PAYS DE DESTINATION

8 PLACE AND DATE OF SHIPMENT - MEANS OF TRANSPORT LIEU ET DATE D'EMBARQUEMENT - MOYEN DE TRANSPORT * 9 SUPPLEMENTARY DETAILS DONNEES SUPPLEMENTAIRES

10 MARKS AND NUMBERS - NUMBER AND KIND OF PACKAGES - DESCRIPTION OF GOODS MARQUES ET NUMEROS - NOMBRE ET NATURE DES COLIS - DESIGNATION DES MARCHANDISES * 11 QUANTITY ( 1 ) QUANTITE ( 1 ) * 12 FOB VALÜ ( 2 ) VALEUR FOB ( 2 )

13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITE COMPETENTE

I , THE UNDERSIGNED , CERTIFY THAT THE GOODS DESCRIBED ABOVE ORIGINATED IN THE COUNTRY SHOWN IN BOX 6 , IN ACCORDANCE WITH THE PROVISIONS IN FORCE IN THE EUROPEAN ECONOMIC COMMUNITY .

JE SOUSSIGNE CERTIFIE QUE LES MARCHANDISES DESIGNEES CI-DESSUS SONT ORIGINAIRES DU PAYS FIGURANT DANS LA CASE 6 , CONFORMEMENT AUX DISPOSITIONS EN VIGÜUR DANS LA COMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE .

14 COMPETENT AUTHORITY ( NAME , FULL ADDRESS , COUNTRY ) AUTORITE COMPETENTE ( NOM , ADRESSE COMPLETE , PAYS ) * AT - A , ON - LE

* ( SIGNATURE ) ( STAMP - CACHET )

( 1 ) SHOW NET WEIGHT ( KG ) AND ALSO QUANTITY IN THE UNIT PRESCRIBED FOR CATEGORY WHERE OTHER THAN NET WEIGHT - INDIQUER LE POIDS NET EN KILOGRAMMES AINSI QUE LA QUANTITE DANS L'UNITE PREVÜ POUR LA CATEGORIE SI CETTE UNITE N'EST PAS LE POIDS NET .

( 2 ) IN THE CURRENCY OF THE SALE CONTRACT - DANS LA MONNAIE DU CONTRAT DE VENTE .

1 EXPORTER ( NAME , FULL ADDRESS , COUNTRY ) EXPORTATEUR ( NOM , ADRESSE COMPLETE , PAYS ) * ORIGINAL * 2 NO

* 3 QUOTA YEAR ANNEE CONTINGENTAIRE * 4 CATEGORY NUMBER NUMERO DE CATEGORIE

5 CONSIGNEE ( NAME , FULL ADDRESS , COUNTRY ) DESTINATAIRE ( NOM , ADRESSE COMPLETE , PAYS ) * EXPORT LICENCE

* ( TEXTILE PRODUCTS )

* LICENCE D'EXPORTATION

* ( PRODUITS TEXTILES )

* 6 COUNTRY OF ORIGIN PAYS D'ORIGINE * 7 COUNTRY OF DESTINATION PAYS DE DESTINATION

8 PLACE AND DATE OF SHIPMENT - MEANS OF TRANSPORT LIEU ET DATE D'EMBARQUEMENT - MOYEN DE TRANSPORT * 9 SUPPLEMENTARY DETAILS DONNEES SUPPLEMENTAIRES

10 MARKS AND NUMBERS - NUMBER AND KIND OF PACKAGES - DESCRIPTION OF GOODS MARQUES ET NUMEROS - NOMBRE ET NATURE DES COLIS - DESIGNATION DES MARCHANDISES * 11 QUANTITY ( 1 ) QUANTITE ( 1 ) * 12 FOB VALÜ ( 2 ) VALEUR FOB ( 2 )

13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITE COMPETENTE

I , THE UNDERSIGNED , CERTIFY THAT THE GOODS DESCRIBED ABOVE HAVE BEEN CHARGED AGAINST THE QUANTITATIVE LIMIT ESTABLISHED FOR THE YEAR SHOWN IN BOX 3 IN RESPECT OF THE CATEGORY SHOWN IN BOX 4 BY THE PROVISIONS REGULATING TRADE IN TEXTILE PRODUCTS WITH THE EUROPEAN ECONOMIC COMMUNITY .

JE SOUSSIGNE CERTIFIE QUE LES MARCHANDISES DESIGNEES CI-DESSUS ONT ETE IMPUTEES SUR LA LIMITE QUANTITATIVE FIXEE POUR L'ANNEE INDIQUEE DANS LA CASE 3 POUR LA CATEGORIE DESIGNEE DANS LA CASE 4 DANS LE CADRE DES DISPOSITIONS REGISSANT LES ECHANGES DE PRODUITS TEXTILES AVEC LA COMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE .

14 COMPETENT AUTHORITY ( NAME , FULL ADDRESS , COUNTRY ) AUTORITE COMPETENTE ( NOM , ADRESSE COMPLETE , PAYS ) * AT - A , ON - LE

* ( SIGNATURE ) ( STAMP - CACHET )

( 1 ) SHOW NET WEIGHT ( KG ) AND ALSO QUANTITY IN THE UNIT PRESCRIBED FOR CATEGORY WHERE OTHER THAN NET WEIGHT - INDIQUER LE POIDS NET EN KILOGRAMMES AINSI QUE LA QUANTITE DANS L'UNITE PREVÜ POUR LA CATEGORIE SI CETTE UNITE N'EST PAS LE POIDS NET .

( 2 ) IN THE CURRENCY OF THE SALE CONTRACT - DANS LA MONNAIE DU CONTRAT DE VENTE .

ANHANG VI

GEMÄSS ARTIKEL 4

HANDWERKLICHE WAREN UND WAREN DER VOLKSKUNST

( 1 ) DIE AUSNAHME , DIE IN ARTIKEL 4 FÜR IN HANDWERKSBETRIEBEN HERGESTELLTE WAREN VORGESEHEN IST , GILT NUR FÜR FOLGENDE ARTEN VON WAREN :

A ) GEWEBE , DIE AUF AUSSCHLIESSLICH HAND - ODER FUSSBETRIEBENEN WEBSTÜHLEN GEWEBT SIND ; HIERBEI HANDELT ES SICH UM TRADITIONELL IN HANDWERKSBETRIEBEN JUGOSLAWIENS HERGESTELLTE GEWEBE ;

B ) BEKLEIDUNG UND ANDERE TEXTILWAREN , DIE IN HANDWERKSBETRIEBEN JUGOSLAWIENS TRADITIONELL HERGESTELLT WERDEN , UND ZWAR IN HANDARBEIT AUS DEN VORSTEHEND BEZEICHNETEN GEWEBEN , WOBEI SIE OHNE VERWENDUNG VON MASCHINEN AUSSCHLIESSLICH HANDGENÄHT WERDEN ;

C ) WAREN DER TRADITIONELLEN VOLKSKUNST JUGOSLAWIENS , DIE HANDGEFERTIGT WORDEN SIND UND IN EINER ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND JUGOSLAWIEN VEREINBARTEN LISTE AUFGEFÜHRT WERDEN .

( 2 ) DIESE AUSNAHME WIRD NUR FÜR WAREN GEWÄHRT , FÜR DIE EINE VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN JUGOSLAWIENS ERTEILTE BESCHEINIGUNG NACH DEM DIESEM ANHANG BEIGEFÜGTEN MUSTER VORGELEGT WIRD .

( 3 ) WIRD EINE DER GENANNTEN WAREN IN SOLCHEN MENGEN EINGEFÜHRT , DASS DADURCH SCHWIERIGKEITEN IN DER GEMEINSCHAFT ENTSTEHEN KÖNNTEN , SO WERDEN SO BALD WIE MÖGLICH KONSULTATIONEN MIT JUGOSLAWIEN AUFGENOMMEN , UM DAS PROBLEM DURCH DIE FESTSETZUNG EINER HÖCHSTMENGE NACH MASSGABE DES ARTIKELS 10 DER VERORDNUNG ZU LÖSEN .

1 EXPORTER ( NAME , FULL ADDRESS , COUNTRY ) EXPORTATEUR ( NOM , ADRESSE COMPLETE , PAYS ) * ORIGINAL * 2 NO

3 CONSIGNEE ( NAME , FULL ADDRESS , COUNTRY ) DESTINATAIRE ( NOM , ADRESSE COMPLETE , PAYS ) * CERTIFICATE IN REGARD TO HANDLOOMS , TEXTILE HANDICRAFTS AND TRADITIONAL TEXTILE PRODUCTS , OF THE COTTAGE INDUSTRY , ISSÜD IN CONFORMITY WITH AND UNDER THE CONDITIONS REGULATING TRADE IN TEXTILE PRODUCTS WITH THE EUROPEAN ECONOMIC COMMUNITY

* CERTIFICAT RELATIF AUX TISSUS TISSES SUR METIERS A MAIN , AUX PRODUITS TEXTILES FAITS A LA MAIN , ET AUX PRODUITS TEXTILES RELEVANT DU FOLKLORE TRADITIONNEL , DE FABRICATION ARTISANALE , DELIVRE EN CONFORMITE AVEC ET SOUS LES CONDITIONS REGISSANT LES ECHANGES DE PRODUITS TEXTILES AVEC LA COMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE

* 4 COUNTRY OF ORIGIN PAYS D'ORIGINE * 5 COUNTRY OF DESTINATION PAYS DE DESTINATION

6 PLACE AND DATE OF SHIPMENT - MEANS OF TRANSPORT LIEU ET DATE D'EMBARQUEMENT - MOYEN DE TRANSPORT * 7 SUPPLEMENTARY DETAILS DONNEES SUPPLEMENTAIRES

8 MARKS AND NUMBERS - NUMBER AND KIND OF PACKAGES - DESCRIPTION OF GOODS MARQUES ET NUMEROS - NOMBRE ET NATURE DES COLIS - DESIGNATION DES MARCHANDISES * 9 QUANTITY QUANTITE * 10 FOB VALÜ ( 1 ) VALEUR FOB ( 1 )

11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITE COMPETENTE

I , THE UNDERSIGNED , CERTIFY THAT THE CONSIGNMENT DESCRIBED ABOVE INCLUDES ONLY THE FOLLOWING TEXTILE PRODUCTS OF THE COTTAGE INDUSTRY OF THE COUNTRY SHOWN IN BOX 4 :

A ) FABRICS WOVEN ON LOOMS OPERATED SOLELY BY HAND OR FOOT ( HANDLOOMS ) ( 2 )

B ) GARMENTS OR OTHER TEXTILE ARTICLES OBTAINED MANUALLY FROM THE FABRICS DESCRIBED UNDER A ) AND SEWN SOLELY BY HAND WITHOUT THE AID OF ANY MACHINE ( HANDICRAFTS ) ( 2 )

C ) TRADITIONAL FOLKLORE HANDICRAFT TEXTILE PRODUCTS MADE BY HAND , AS DEFINED IN THE LIST AGREED BETWEEN THE EUROPEAN ECONOMIC COMMUNITY AND THE COUNTRY SHOWN IN BOX 4 .

JE SOUSSIGNE CERTIFIE QUE L'ENVOI DECRIT CI-DESSUS CONTIENT EXCLUSIVEMENT LES PRODUITS TEXTILES SUIVANTS RELEVANT DE LA FABRICATION ARTISANALE DU PAYS FIGURANT DANS LA CASE 4 :

A ) TISSUS TISSES SUR DES METIERS ACTIONNES A LA MAIN OU AU PIED ( HANDLOOMS ) ( 2 )

B ) VETEMENTS OU AUTRES ARTICLES TEXTILES OBTENUS MANÜLLEMENT A PARTIR DE TISSUS DECRITS SOUS A ) ET COUSUS UNIQUEMENT A LA MAIN SANS L'AIDE D'UNE MACHINE ( HANDICRAFTS ) ( 2 )

C ) PRODUITS TEXTILES RELEVANT DU FOLKLORE TRADITIONNEL FABRIQUES A LA MAIN , COMME DEFINIS DANS LA LISTE CONVENÜ ENTRE LA COMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE ET LE PAYS INDIQUE DANS LA CASE 4 .

12 COMPETENT AUTHORITY ( NAME , FULL ADDRESS , COUNTRY ) AUTORITE COMPETENTE ( NOM , ADRESSE COMPLETE , PAYS ) * AT - A , ON - LE

* ( SIGNATURE ) ( STAMP - CACHET )

( 1 ) IN THE CURRENCY OF THE SALE CONTRACT - DANS LA MONNAIE DU CONTRAT DE VENTE .

( 2 ) DELETE AS APPROPRIATE - BIFFER LA ( LES ) MENTION ( S ) INUTILE ( S ) .

ANHANG VII

GEMÄSS ARTIKEL 5

REGELUNG FÜR DIE EINFUHR IM PASSIVEN VEREDELUNGSVERKEHR

( 1 ) BEI DER WIEDEREINFUHR VON TEXTILWAREN GEMÄSS ARTIKEL 5 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG FINDET DIE VERORDNUNG VORBEHALTLICH DER NACHSTEHENDEN BESONDEREN BESTIMMUNGEN ANWENDUNG .

( 2 ) FÜR DIE IN DIESEM ANHANG GENANNTEN TEXTILWAREN GELTEN BEI DER WIEDEREINFUHR DIE FÜR JEDE DIESER WAREN IN TABELLE A FESTGESETZTEN BESONDEREN GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN . DIESE BESONDEREN HÖCHSTMENGEN WERDEN FÜR DAS JAHR 1983 GEMÄSS TABELLE B ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILT . DIE AUFTEILUNG FÜR DIE JAHRE 1984 BIS 1986 WIRD NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 14 DER VERORDNUNG FESTGELEGT .

( 3 ) NACH KONSULTATIONEN MIT JUGOSLAWIEN NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 13 DER VERORDNUNG KÖNNEN FÜR DIE WIEDEREINFUHR VON NICHT IN TABELLE A AUFGEFÜHRTEN WAREN BESONDERE HÖCHSTMENGEN FESTGESETZT WERDEN . HIERFÜR GILT DAS VERFAHREN DES ARTIKELS 14 .

( 4 ) A ) ÜBERTRAGUNGEN ZWISCHEN KATEGORIEN , AUSNUTZUNG IM VORGRIFF ODER ÜBERTRAGUNGEN VON TEILMENGEN BESONDERER HÖCHSTMENGEN VON EINEM JAHR AUF DAS ANDERE KÖNNEN NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 14 VORGENOMMEN WERDEN .

B ) TEILMENGEN BESONDERER HÖCHSTMENGEN , DIE IN EINEM GEBIET DER GEMEINSCHAFT NICHT AUSGENUTZT WERDEN , KÖNNEN NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 14 EINEM ANDEREN GEBIET ZUGETEILT WERDEN .

( 5 ) DIE KOMMISSION UNTERRICHTET JUGOSLAWIEN ÜBER ALLE GEMÄSS DEN NUMMERN 3 UND 4 GETROFFENEN MASSNAHMEN .

( 6 ) DIE ANRECHNUNG AUF EINE UNTER DEN NUMMERN 2 UND 3 GENANNTE BESONDERE HÖCHSTMENGE BZW . DIE VERBUCHUNG DER UNTER DIESEN ANHANG FALLENDEN , ABER NICHT IN TABELLE A AUFGEFÜHRTEN WAREN WIRD VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN ZUM ZEITPUNKT DER ERTEILUNG DER VORHERIGEN BEWILLIGUNG VORGENOMMEN , DIE IN DEN GEMEINSCHAFTLICHEN BESTIMMUNGEN ÜBER DEN WIRTSCHAFTLICHEN PASSIVEN VEREDELUNGSVERKEHR VORGESEHEN IST .

DIE ANRECHNUNG BZW . VERBUCHUNG ERFOLGT FÜR DAS JAHR , IN DEM DIE VORHERIGE BEWILLIGUNG ERTEILT WIRD .

( 7 ) EIN URSPRUNGSZEUGNIS WIRD FÜR ALLE UNTER DIESEN ANHANG FALLENDEN WAREN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN JUGOSLAWIENS NACH MASSGABE DES ANHANGS IV ERTEILT ; DIESES URSPRUNGSZEUGNIS MUSS EINEN HINWEIS AUF DIE UNTER NUMMER 6 GENANNTE VORHERIGE BEWILLIGUNG TRAGEN , DER ALS NACHWEIS DAFÜR GILT , DASS DER IN DER VORHERIGEN BEWILLIGUNG BESCHRIEBENE VEREDELUNGSVORGANG IN JUGOSLAWIEN DURCHGEFÜHRT WURDE .

DIE NICHTEINHALTUNG DIESER VORSCHRIFT FÜHRT NICHT OHNE WEITERES ZUR ABLEHNUNG DER VORHERIGEN BEWILLIGUNG , ES SEI DENN , DASS EIN ERNSTER VERDACHT BETRÜGERISCHER PRAKTIKEN ODER EINER SCHWERWIEGENDEN UNREGELMÄSSIGKEIT VORLIEGT , UND VORBEHALTLICH GEEIGNETER VORSORGLICHER MASSNAHMEN , DIE VOR DER FREIGABE DER WAREN ZU TREFFEN SIND .

( 8 ) FÜR DIE ANWENDUNG DER VERORDNUNG WIRD DAS UNTER NUMMER 7 GENANNTE URSPRUNGSZEUGNIS DURCH DIE NACH MASSGABE DES PROTOKOLLS NR . 3 ZUM KOOPERATIONSABKOMMEN AUSGESTELLTE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG EUR 1 MIT DEM ERWÄHNTEN HINWEIS AUF DIE VORHERIGE BEWILLIGUNG ERSETZT .

( 9 ) DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION DIE NAMEN UND ANSCHRIFTEN DER FÜR DIE ERTEILUNG DER VORHERIGEN BEWILLIGUNGEN NACH NUMMER 6 ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN SOWIE DIE ABDRÜCKE DER VON DIESEN BEHÖRDEN VERWENDETEN STEMPEL MIT .

TABELLE A

DIE IN ANHANG I ENTHALTENEN WARENBEZEICHNUNGEN SIND IM FOLGENDEN IN ABGEKÜRZTER FORM WIEDERGEGEBEN .

ZIELMENGEN FÜR DEN PASSIVEN VEREDELUNGSVERKEHR

KATEGORIE NR . * WARENBEZEICHNUNG * EINHEIT * JAHR * MENGE EWG

5 * PULLOVER , SLIPOVER , TWINSETS , WESTEN UND DERGLEICHEN * 1 000 STÜCK * 1983 1984 1985 1986 * 1 893 1 995 2 103 2 217

6 * SHORTS UND ANDERE KURZE HOSEN , FÜR MÄNNER ; LANGE HOSEN , FÜR MÄNNER UND FRAUEN * 1 000 STÜCK * 1983 1984 1985 1986 * 4 558 4 845 5 150 5 474

7 * BLUSEN UND HEMDBLUSEN AUS GEWIRKEN ODER GEWEBEN * 1 000 STÜCK * 1983 1984 1985 1986 * 3 093 3 198 3 307 3 419

8 * OBERHEMDEN , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER * 1 000 STÜCK * 1983 1984 1985 1986 * 10 119 10 463 10 819 11 187

12 * STRÜMPFE , SOCKEN UND ÄHNLICHE WIRKWAREN , ANDERE ALS DAMENSTRÜMPFE AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN * 1 000 PAAR * 1983 1984 1985 1986 * 5 283 5 758 6 276 6 841

15 B ( 1 ) * MÄNTEL UND UMHÄNGE AUS GEWEBEN , FÜR FRAUEN * 1 000 STÜCK * 1983 1984 1985 1986 * 2 062 2 268 2 495 2 745

16 ( 1 ) * ANZUEGE UND KOMBINATIONEN , AUSGENOMMEN SKIANZUEGE , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER * 1 000 STÜCK * 1983 1984 1985 1986 * 1 069 1 165 1 270 1 384

73 * TRAININGSANZUEGE AUS GEWIRKEN * 1 000 STÜCK * 1983 1984 1985 1986 * 120 128 137 146

( 1 ) ZWISCHEN DEN KATEGORIEN 15 B UND 16 KANN EINE ÜBERTRAGUNG VON 100 % VORGENOMMEN WERDEN .

TABELLE B

AUFTEILUNG DER ZIELMENGEN FÜR DEN WIRTSCHAFTLICHEN PASSIVEN VEREDELUNGSVERKEHR ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN FÜR 1983

EINHEITEN * KATEGORIE NR . * EWG * BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND * FRANKREICH * ITALIEN * BENELUX * VEREINIGTES KÖNIGREICH * IRLAND * DÄNEMARK * GRIECHENLAND

1 000 STÜCK * 5 * 1 893 * 1 623 * * 70 * 200

1 000 STÜCK * 6 * 4 558 * 4 005 * * * 553

1 000 STÜCK * 7 * 3 093 * 2 823 * * * 270

1 000 STÜCK * 8 * 10 119 * 6 881 * * * 3 238

1 000 PAAR * 12 * 5 283 * 5 233 * * 50

1 000 STÜCK * 16 ( 1 ) * 1 069 * 809 * * 50 * 180 * * * 30

1 000 STÜCK * 73 * 120 * 100 * * 20

1 000 STÜCK * 15 B ( 1 ) * 2 062 * 1 902 * * * 160

( 1 ) MÖGLICHKEIT EINER ÜBERTRAGUNG VON 100 % ZWISCHEN DEN KATEGORIEN 15 B UND 16 .