Entscheidung der Kommission

vom 17. Mai 2001

zur Änderung des Anhangs der Entscheidung 97/4/EG zur Aufstellung der vorläufigen Verzeichnisse der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von frischem Gefluegelfleisch zulassen, hinsichtlich der Volksrepublik China

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1425)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2001/400/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einer Übergangszeit(1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/4/EG(2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Entscheidung 97/4/EG der Kommission(3), geändert durch die Entscheidung 97/574/EG, wurde ein vorläufiges Verzeichnis der Drittlandsbetriebe aufgestellt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von frischem Gefluegelfleisch zulassen.

(2) In der Entscheidung 94/984/EG der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Bedingungen und der Tiergesundheitszeugnisse für die Einfuhr von frischem Gefluegelfleisch aus bestimmten Drittländern(4), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2000/352/EG(5), ist die Volksrepublik China in Anhang I mit der Liste der Drittländer oder Teile von Drittländern, die zur Verwendung der Zeugnisse gemäß Anhang II befugt sind, aufgeführt.

(3) Gemäß der Entscheidung 94/984/EG darf die Volksrepublik China das Zeugnismuster B verwenden, allerdings nur für die Gemeinde Shanghai ohne den Verwaltungsbezirk Chongming und für die Kreise Weifang, Linyi und Qingdao in der Provinz Shangdong.

(4) Die "State Administration of Entry-Exit Inspection and Quarantine (CIQ-SA)" ist die Behörde, die in der Volksrepublik China für die Ausstellung von Zeugnissen für frisches Gefluegelfleisch verantwortlich ist.

(5) Die Volksrepublik China hat ein Verzeichnis der Betriebe übermittelt, die frisches Gefluegelfleisch aus den vorgenannten Gebieten erzeugen und für die die zuständigen Behörden bescheinigen, dass sie den Gemeinschaftsvorschriften entsprechen.

(6) Das Lebensmittel- und Veterinäramt hat eine Reihe von Kontrollen gemäß den Gemeinschaftsvorschriften durchgeführt. Dabei hat sich herausgestellt, dass die von der Volksrepublik China vorgeschlagenen Betriebe den einschlägigen Rechtsvorschriften der Gemeinschaft entsprechen.

(7) Daher kann für die Volksrepublik China nach dem Verfahren, das in der Entscheidung 95/408/EG für bestimmte Länder vorgesehen ist, ein vorläufiges Verzeichnis der Drittlandsbetriebe festgelegt werden, die frisches Gefluegelfleisch erzeugen.

(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Text des Anhangs dieser Entscheidung wird in den Anhang der Entscheidung 97/4/EG aufgenommen.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Artikel 3

Diese Entscheidung gilt ab dem 24. Mai 2001.

Brüssel, den 17. Mai 2001

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 17.

(2) ABl. L 2 vom 5.1.2001, S. 21.

(3) ABl. L 236 vom 27.8.1997, S. 20.

(4) ABl. L 378 vom 31.12.1994, S. 11.

(5) ABl. L 124 vom 25.5.2000, S. 64.

ANHANG

"ANEXO/BILAG/ANHANG/ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ/ANNEX/ANNEXE/ALLEGATO/BIJLAGE/ANEXO/LIITE/BILAGA

País: CHINA/Land: KINA/Land: CHINA/Χώρα: ΚΙΝΑ/Country: CHINA/Pays: CHINE/Paese: CINA/Land: CHINA/País: CHINA/Maa: KIINA/Land: KINA

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

SH= Schlachthof

CP= Zerlegungsbetrieb

CS= Kühlhaus"