VERORDNUNG (EWG) Nr. 3245/92 DER KOMMISSION vom 6. November 1992 zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft von bestimmten Textilwaren (Kategorie 1) mit Ursprung in Indonesien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1539/92 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 11

der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Hoechstmengen festgesetzt werden können. Die Einfuhren in die Gemeinschaft von bestimmten Textilwaren (Kategorie 1), die im Anhang aufgeführt sind, mit Ursprung in Indonesien haben die in Absatz 2 dieses Artikels vorgesehene Höhe überschritten.

Nach Absatz 5 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 wurde Indonesien am 6. August 1992 ein Konsultationsersuchen notifiziert. In Erwartung einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung wurden die Einfuhren von Waren der Kategorie 1 in die Gemeinschaft für die Zeit vom 6. August bis 5. November 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2544/92 der Kommission (3) provisorischen Hoechstmengen unterworfen.

Da es den Vertragsparteien nicht gelungen ist, in Konsultationen am 7. und 8. Oktober und 3. und 4. November 1992 eine zufriedenstellende Lösung zu finden, führt die Gemeinschaft gemäß Artikel 11 Absatz 7 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 für den Zeitraum vom 6. August bis zum 31. Dezember 1992 eine endgültige Hoechstmenge für Einfuhren der Kategorie 1 aus Indonesien ein.

Nach Absatz 13 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe ihres Anhangs VI gewährleistet.

Die betreffenden, zwischen dem 6. August und dem 31. Dezember 1992 aus Indonesien in die Gemeinschaft ausgeführten Waren müssen von der Gemeinschaftshöchstmenge für die Zeit vom 6. August bis 31. Dezember 1992 abgezogen werden.

Die Festlegung dieser Hoechstmenge hindert nicht die Einfuhr von unter die Hoechstmenge fallenden Waren, die aus Indonesien vor dem Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 2544/92 in die Gemeinschaft abgesandt wurden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 gelten für die Einfuhren in die Gemeinschaft von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorien mit Ursprung in Indonesien die in diesem Anhang angegebenen Hoechstmengen für die Zeit vom 6. August bis 31. Dezember 1992.

Artikel 2

(1) Waren nach Artikel 1, die keiner Beschränkung unterliegen und vor dem Tag des Inkrafttretens der Verordnung (EWG) Nr. 2544/92 von Indonesien in die Gemeinschaft ausgeführt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder gleichwertiges Frachtpapier vorgelegt wird, aufgrund dessen nachgewiesen wird, daß die Waren tatsächlich innerhalb des genannten Zeitraums versandt worden sind.

(2) Die nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung (EWG) Nr. 2544/92 von Indonesien in die Gemeinschaft versandten Waren unterliegen weiterhin dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86.

(3) Alle ab 6. August 1992 von Indonesien in die Gemeinschaft versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Warenmengen werden von der für die Zeit vom 6. August bis 31. Dezember 1992 im Anhang dieser Verordnung festgelegten Hoechstmenge abgezogen. Diese Hoechstmenge steht jedoch der Einfuhr der unter dieser Hoechstmenge fallenden, aber vor Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 2544/92 aus Indonesien versandten Waren nicht entgegen.

Artikel 3

Die Verordnung (EWG) Nr. 2544/92 wird aufgehoben.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt vom 6. August bis zum 31. Dezember 1992. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. November 1992 Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1986, S. 1. (2) ABl. Nr. L 163 vom 17. 6. 1992, S. 9. (3) ABl. Nr. L 254 vom 1. 9. 1992, S. 62.

ANHANG

Kategorie Nr. KN-Code Warenbezeichnung Drittländer Einheiten Mitglied- staaten Hoechstmengen vom 6. August bis 31. Dezember 1992 1 5204 11 00

5204 19 00

5205 11 00

5205 12 00

5205 13 00

5205 14 00

5205 15 10

5205 15 90

5205 21 00

5205 22 00

5205 23 00

5205 24 00

5205 25 10

5205 25 30

5205 25 90

5205 31 00

5205 32 00

5205 33 00

5205 34 00

5205 35 10

5205 35 90

5205 41 00

5205 42 00

5205 43 00

5205 44 00

5205 45 10

5205 45 30

5205 45 90 Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf Indonesien Tonnen D

F

I

BNL

UK

IRL

DK

GR

E

P

EWG 1 459

214

263

441

456

11

35

19

79

19

2 996 5206 11 00 5206 12 00 5206 13 00 5206 14 00 5206 15 10 5206 15 90 5206 21 00 5206 22 00 5206 23 00 5206 24 00 5206 25 10 5206 25 90 5206 31 00 5206 32 00 5206 33 00 5206 34 00 5206 35 10 5206 35 90 5206 41 00 5206 42 00 5206 43 00 5206 44 00 5206 45 10 5206 45 90 ex 5604 90 00