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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2284/86 DER KOMMISSION

vom 22. Juli 1986

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 225/76/EWG mit Durchführungsbestimmungen für die Ermittlung des Weltmarktpreises für Ölsaaten

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1454/86 (2),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 115/67/EWG des Rates vom 6. Juni 1967 zur Festsetzung der Kriterien für die Ermittlung des Weltmarktpreises für Ölsaaten und des Grenzuebergangsorts (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1983/82 (4), insbesondere auf Artikel 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung Nr. 225/67/EWG der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1844/86 (6), sind die Kosten für die Verarbeitung von Raps- und Rübsensamen und Sonnenblumenkernen festgesetzt worden, die bei der Anwendung der Artikel 2 und 6 der Verordnung 115/67/EWG anzuwenden sind. Da diese Kosten inzwischen gefallen sind, sind die durch die Artikel 5 und 8 der Verordnung Nr. 225/67/EWG festgesetzten Beträge entsprechend zu ändern.

Nach Artikel 3 der Verordnung Nr. 225/67/EWG ist der Betrag gemäß den im Anhang festgesetzten Äquivalenzköffizienten zu berichtigen, falls sich die Angebote und Notierungen auf eine andere als die Standardqualität beziehen, für welche der Richtpreis festgesetzt wurde.

Die Qualitäten der Raps- und Rübsensamen sowie der Sonnenblumenkerne, die von den wichtigsten Erzeugerdrittländern geliefert werden, weisen bestimmte Unterschiede gegenüber den Qualitäten auf, die für die Ermittlung der derzeit für diese Ölsaaten geltenden Äquivalenzköffizienten aus den genannten Ländern zugrunde gelegt werden. Es sind daher Äquivalenzköffizienten festzusetzen, die der neuen Lage entsprechen.

Im Wortlaut der Verordnung Nr. 225/67/EWG sind mehrere Anpassungen vorzunehmen. Die in den Artikeln 5 und 8 der genannten Verordnung angegebenen Beträge sind in einem Anhang zusammenzufassen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung Nr. 225/67/EWG wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 3 Buchstabe e) wird die Angabe »0,20 Rechnungseinheiten" durch die Angabe »0,242 ECU" ersetzt.

2. Artikel 5 erhält folgende Fassung:

»Artikel 5

Bei der Bestimmung des in Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung Nr. 115/67/EWG genannten Abstandes sind bei Anwendung von Artikel 2 der genannten Verordnung die Kosten der Ölsaatenverarbeitung sowie die bei der Ölsaatenverarbeitung gewonnenen Öl- und Schrotmengen diejenigen, welche in Anhang II angegeben sind."

3. Artikel 8 wird gestrichen.

4. Der Anhang wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. Juli 1986

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.

(2) ABl. Nr. L 133 vom 21. 5. 1986, S. 8.

(3) ABl. Nr. 111 vom 10. 6. 1967, S. 2196/67.

(4) ABl. Nr. L 215 vom 23. 7. 1982, S. 6.

(5) ABl. Nr. 136 vom 30. 6. 1967, S. 2919/67.

(6) ABl. Nr. L 159 vom 14. 6. 1986, S. 16.

ANHANG

»ANHANG I

Äquivalenzköffizient für die einzelnen Güteklassen von Raps- und Rübsensamen sowie Sonnenblumenkernen

(in ECU/100 kg)

1.2,3 // // // // Äquivalenzköffizient // 1.2.3 // // vom Preis abzu- ziehender Betrag // dem Preis zuzu- schlagender Betrag // // // // A. Raps- und Rübsensamen aus: // // // - Kanada // 0,740 // - // - anderen Drittländern // 0,283 // - // B. Sonnenblumenkerne aus: // // // - den Vereinigten Staaten von Amerika oder aus Kanada // - // 1,684 // - anderen Drittländern // - // 1,618 // // //

ANHANG II

Bei dieser Ölsaatenverarbeitung gewonnene Öl- und Schrotmengen sowie Kosten dieser Verarbeitung

(in 100 kg Ölsaaten)

1.2.3.4 // // // // // // Verarbeitungskosten (ECU) // Ölmenge (kg) // Schrotmenge (kg) // // // // // Raps- und Rübsensamen // 4,3 // 39 // 56 // Geschälte Sonnenblumenkerne // 5,2 // 42 // 39 // Nicht geschälte Sonnenblumenkerne // 5,0 // 42 // 55 // Sojabohnen // 3,0 // 17,5 // 80" // // // //