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DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 15. 5. 98 L 145/18
VERORDNUNG (EG) Nr. 1013/98 DER KOMMISSION
vom 14. Mai 1998
zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHEN
GEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 ber die gemeinsame Marktorgani-sation fr Eier (
1), zuletzt gendert durch die Verordnung
(EG) Nr. 1516/96 der Kommission (2), insbesondere auf
Artikel 8 Absatz 3,
in Erwgung nachstehender Grnde:Gemß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75
kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisenund den Preisen in der Gemeinschaft fr die in Artikel 1Absatz 1 der genannten Verordnung aufgefhrten Erzeug-nisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichenwerden.
Die in Drittlndern bestehende Marktlage und der bezg-
lich einiger Bestimmungen bestehende Wettbewerb erfor-dern, daß fr bestimmte Erzeugnisse des Eiersektors diffe-renzierte Erstattungen festgesetzt werden.Die Anwendung dieser Modalitten auf die gegenwrtige
Marktsituation bei Eiern fhrt dazu, die Erstattung aufeinen Betrag festzusetzen, der der Gemeinschaft die Teil-nahme am internationalen Handel ermglicht und demCharakter der Ausfuhren dieser Erzeugnisse sowie ihrerBedeutung zum gegenwrtigen Zeitpunkt Rechnungtrgt.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses fr Eier und Geflgel ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das Verzeichnis der Codes der Erzeugnisse, bei deren
Ausfuhr die in Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr.2771/75 genannte Erstattung gewhrt wird, und die Hhedieser Erstattung werden im Anhang festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 15. Mai 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 14. Mai 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 49.
(2) ABl. L 189 vom 30. 7. 1996, S. 99.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 15. 5. 98 L 145/19
ANHANG
zur Verordnung der Kommission vom 14. Mai 1998 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen
auf dem Eiersektor
Erzeugniscode Bestimmung (1) Erstattungsbetrag
ECU/100 Einheiten
0407 00 11 9000 02 3,30
0407 00 19 9000 02 1,50
ECU/100 kg
0407 00 30 9000 03 18,00
04 9,00
05 17,00
0408 11 80 9100 01 58,00
0408 19 81 9100 01 27,00
0408 19 89 9100 01 27,00
0408 91 80 9100 01 43,00
0408 99 80 9100 01 11,00
(1) Folgende Bestimmungen sind vorgesehen:
01 Alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz;
02 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika;03 Kuwait, Bahrein, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jemen, Hongkong SAR und Rußland;04 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz und der unter 03 und 05 genannten Bestimmungen;05 Sdkorea, Japan, Malaysia, Thailand, Taiwan, die Philippinen und gypten.
N.B. Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
genderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 14. 5. 98 L 142/11
VERORDNUNG (EG) Nr. 998/98 DER KOMMISSION
vom 13. Mai 1998
zur Festsetzung des Hchstbetrags der Ausfuhrerstattung fr Weißzucker fr die
im Rahmen der Dauerausschreibung gemß der Verordnung (EG) Nr. 1408/97
durchgefhrte 38. Teilausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 ber die gemeinsame Marktorgani-sation fr Zucker (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1599/96 (2), insbesondere auf Artikel 17
Absatz 5 zweiter Unterabsatz Buchstabe b),
in Erwgung nachstehender Grnde:Gemß der Verordnung (EG) Nr. 1408/97 der Kommis-
sion vom 22. Juli 1997 betreffend eine Dauerausschrei-bung fr die Festsetzung von Abschpfungen und/oderErstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (
3) werden
Teilausschreibungen fr die Ausfuhr dieses Zuckersdurchgefhrt.
Gemß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1408/
97 ist gegebenenfalls ein Hchstbetrag der Ausfuhrerstat-tung fr die betreffende Teilausschreibung insbesondereunter Bercksichtigung der Lage und der voraussichtli-chen Entwicklung des Zuckermarktes in der Gemein-
schaft sowie des Weltmarktes festzusetzen.
Nach Prfung der Angebote sind fr die 38. Teilaus-
schreibung die in Artikel 1 genannten Bestimmungenfestzulegen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses fr Zucker ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Fr die gemß der Verordnung (EG) Nr. 1408/97 durch-
gefhrte 38. Teilausschreibung fr Weißzucker wird eineAusfuhrerstattung von hchstens 46,082 ECU je 100 kgfestgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 14. Mai 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 13. Mai 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.
(2) ABl. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 43.
(3) ABl. L 194 vom 23. 7. 1997, S. 16.
VERORDNUNG (EG) Nr. 941/98 DES RATES vom 27. April 1998 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2465/97 über die Aussetzung bestimmter wirtschaftlicher Beziehungen zu Sierra Leone

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 228a,

gestützt auf den vom Rat aufgrund von Artikel J.2 des Vertrags über die Europäische Union festgelegten Gemeinsamen Standpunkt 98/300/GASP betreffend Sierra Leone (1),

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 16. März 1998 die Resolution 1156 (1998) angenommen, in der er beschloß, die Verbote des Verkaufs oder der Lieferung von Erdöl und Erdölerzeugnissen nach Sierra Leone mit sofortiger Wirkung aufzuheben.

Daher ist es erforderlich, die Verordnung (EG) Nr. 2465/97 (2) aufzuheben -

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 2465/97 wird aufgehoben.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 16. März 1998.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 27. April 1998.

Im Namen des Rates

Der Präsident

R. COOK

(1) Siehe Seite 2 dieses Amtsblatts.

(2) ABl. L 344 vom 15.12.1997, S. 1.
VERORDNUNG (EG) Nr. 947/98 DER KOMMISSION vom 5. Mai 1998 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1556/96 zur Anwendung von Einfuhrlizenzen auf bestimmtes aus Drittländern eingeführtes Obst und Gemüse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2520/97 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1556/96 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 855/98 (4), wurde eine Einfuhrlizenzregelung für bestimmtes aus Drittländern eingeführtes Obst und Gemüse und eine Liste der betreffenden Erzeugnisse erstellt.

Nach Prüfung der Marktlage sollte die Liste der dieser Regelung unterliegenden Erzeugnisse so geändert werden, daß für Tomaten, Kirschen und Äpfel keine Einfuhrlizenz mehr erforderlich ist.

Bezüglich der Einfuhr von Äpfeln wird der Zeitraum vom 1. Mai bis 30. Juni berücksichtigt. Eine Aufhebung dieser Bestimmung setzt die Anwendung der vorliegenden Verordnung ab 1. Mai 1998 voraus.

Der Verwaltungsausschuß für Obst und Gemüse hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1556/96 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Mai 1998.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. Mai 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 297 vom 21. 11. 1996, S. 1.

(2) ABl. L 346 vom 17. 12. 1997, S. 41.

(3) ABl. L 193 vom 3. 8. 1996, S. 5.

(4) ABl. L 122 vom 24. 4. 1998, S. 9.

ANHANG

"ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 7. 5. 98 L 133/7
VERORDNUNG (EG) Nr. 952/98 DER KOMMISSION
vom 6. Mai 1998
zur Festsetzung des Hchstbetrags der Ausfuhrerstattung fr Weißzucker fr die
im Rahmen der Dauerausschreibung gemß der Verordnung (EG) Nr. 1408/97
durchgefhrte 37. Teilausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 ber die gemeinsame Marktorganisa-tion fr Zucker (
1), zuletzt gendert durch die Verordnung
(EG) Nr. 1599/96 (2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 5
zweiter Unterabsatz Buchstabe b),
in Erwgung nachstehender Grnde:Gemß der Verordnung (EG) Nr. 1408/97 der Kommis-
sion vom 22. Juli 1997 betreffend eine Dauerausschrei-bung fr die Festsetzung von Abschpfungen und/oderErstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (
3) werden
Teilausschreibungen fr die Ausfuhr dieses Zuckersdurchgefhrt.
Gemß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1408/
97 ist gegebenenfalls ein Hchstbetrag der Ausfuhrerstat-tung fr die betreffende Teilausschreibung insbesondereunter Bercksichtigung der Lage und der voraussichtli-chen Entwicklung des Zuckermarktes in der Gemein-
schaft sowie des Weltmarktes festzusetzen.
Nach Prfung der Angebote sind fr die 37. Teilaus-
schreibung die in Artikel 1 genannten Bestimmungenfestzulegen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses fr Zucker ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Fr die gemß der Verordnung (EG) Nr. 1408/97 durch-
gefhrte 37. Teilausschreibung fr Weißzucker wird eineAusfuhrerstattung von hchstens 47,878 ECU je 100 kgfestgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 7. Mai 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 6. Mai 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.
(2) ABl. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 43.
(3) ABl. L 194 vom 23. 7. 1997, S. 16.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 5. 5. 98 L 131/1
I
(Verffentlichungsbedrftige Rechtsakte)
VERORDNUNG (EG) Nr. 937/98 DER KOMMISSION
vom 4. Mai 1998
zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte fr die Bestimmung der im Sektor Obst
und Gemse geltenden Einfuhrpreise
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der
Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durch-fhrungsbestimmungen zu der Regelung der Einfuhr vonObst und Gemse (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 2375/96 (2), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 1,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
vom 28. Dezember 1992 ber die Rechnungseinheit unddie im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen-denden Umrechnungskurse (
3), zuletzt gendert durch die
Verordnung (EG) Nr. 150/95 (4), insbesondere auf Artikel
3 Absatz 3,
in Erwgung nachstehender Grnde:Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen
Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von derKommission festzulegenden, zur Bestimmung derpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigenden Kriterien
sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 fr die in ihremAnhang angefhrten Erzeugnisse und Zeitrume festge-legt.
In Anwendung der genannten Kriterien sind die im
Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenenpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigen ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94
genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelleim Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 5. Mai 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 4. Mai 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 337 vom 24. 12. 1994, S. 66.
(2) ABl. L 325 vom 14. 12. 1996, S. 5.
(3) ABl. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.
(4) ABl. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 5. 5. 98 L 131/2
ANHANG
zu der Verordnung der Kommission vom 4. Mai 1998 zur Festlegung pauschaler Einfuhr-
werte fr die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemse geltenden Einfuhrpreise
(ECU/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
Einfuhrpreis
0702 00 00 212 115,9
999 115,9
0707 00 05 052 109,7
999 109,7
0709 90 70 052 88,2
999 88,2
0805 10 10, 0805 10 30, 0805 10 50 052 34,4
204 34,5
212 58,6
600 44,7
624 51,6
999 44,8
0805 30 10 388 66,8
600 83,0
999 74,9
0808 10 20, 0808 10 50, 0808 10 90 060 43,8
388 86,5
400 93,3
404 100,8
508 94,7
512 80,9
524 76,6
528 79,8
720 138,0
804 106,3
999 90,1
(1) Nomenklatur der Lnder gemß der Verordnung (EG) Nr. 2317/97 der Kommission (ABl. L 321 vom 22. 11. 1997,
S. 19). Der Code „999“ steht fr „Verschiedenes“.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 1. 5. 98 L 130/5
VERORDNUNG (EG) Nr. 927/98 DER KOMMISSION
vom 30. April 1998
zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte fr die Bestimmung der im Sektor Obst
und Gemse geltenden Einfuhrpreise
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der
Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durch-fhrungsbestimmungen zu der Regelung der Einfuhr vonObst und Gemse (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 2375/96 (2), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 1,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
vom 28. Dezember 1992 ber die Rechnungseinheit unddie im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen-denden Umrechnungskurse (
3), zuletzt gendert durch die
Verordnung (EG) Nr. 150/95 (4), insbesondere auf Artikel
3 Absatz 3,
in Erwgung nachstehender Grnde:Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen
Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von derKommission festzulegenden, zur Bestimmung derpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigenden Kriterien
sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 fr die in ihremAnhang angefhrten Erzeugnisse und Zeitrume festge-legt.
In Anwendung der genannten Kriterien sind die im
Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenenpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigen ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94
genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelleim Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Mai 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 30. April 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 337 vom 24. 12. 1994, S. 66.
(2) ABl. L 325 vom 14. 12. 1996, S. 5.
(3) ABl. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.
(4) ABl. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 1. 5. 98 L 130/6
ANHANG
zu der Verordnung der Kommission vom 30. April 1998 zur Festlegung pauschaler Einfuhr-
werte fr die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemse geltenden Einfuhrpreise
(ECU/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
Einfuhrpreis
0702 00 00 212 115,9
624 188,3
999 152,1
0707 00 05 052 109,7
999 109,7
0709 90 70 052 81,2
999 81,2
0805 10 10, 0805 10 30, 0805 10 50 052 38,6
204 36,2
212 58,5
600 44,7
624 45,3
999 44,7
0805 30 10 388 66,8
600 83,0
999 74,9
0808 10 20, 0808 10 50, 0808 10 90 060 43,8
388 86,4
400 93,3
404 100,8
508 68,4
512 84,3
524 76,6
528 81,9
720 138,0
804 103,7
999 87,7
(1) Nomenklatur der Lnder gemß der Verordnung (EG) Nr. 2317/97 der Kommission (ABl. L 321 vom 22. 11. 1997,
S. 19). Der Code „999“ steht fr „Verschiedenes“.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 29. 4. 98 L 127/3
VERORDNUNG (EG) Nr. 900/98 DER KOMMISSION
vom 28. April 1998
zur Bestimmung des Umfangs, in dem den Ausfuhrlizenzantrgen fr Erzeug-
nisse des Sektors Geflgelfleisch stattgegeben wird
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 1372/95 der
Kommission vom 16. Juni 1995 mit Durchfhrungs-bestimmungen fr die Ausfuhrlizenzen im Sektor Gefl-gelfleisch (
1), zuletzt gendert durch die Verordnung (EG)
Nr. 2370/96 (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,
in Erwgung nachstehender Grnde:Nach der Verordnung (EG) Nr. 1372/95 sind Sondermaß-
nahmen anzuwenden, wenn die AusfuhrlizenzantrgeMengen betreffen, welche die unter Bercksichtigung derin Artikel 8 Absatz 11 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates (
3), zuletzt gendert durch die Verordnung
(EG) Nr. 2916/95 der Kommission (4), genannten
Beschrnkungen normal abgesetzten Mengen und/oderdie dazugehrigen Ausgaben berschreiten oder zu ber-schreiten drohen.
Die Erteilung von Lizenzen fr die vom 20 bis 24. April
1998 beantragten Mengen wrde zur Folge haben, daß dieMengen berschritten werden, die fr einen normalenAbsatz erforderlich wren. Deshalb mßte der inbestimmten Fllen anzuwendende Verringerungsprozent-
satz festgesetzt werden ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Hinsichtlich der gemß der Verordnung (EG) Nr. 1372/
95 im Sektor Geflgelfleisch beantragten Ausfuhrlizenz-antrge gilt folgendes:
1. Den vom 20. bis 24. April 1998 gestellten, die in
Anhang I der vorstehenden Verordnung genanntenKategorien 1, 3 und 4 betreffenden Antrgen wird zu100 % stattgegeben.
2. Den vom 20. bis 24. April 1998 gestellten, die in
Anhang I der vorstehenden Verordnung genannteKategorie 6a betreffenden Antrgen wird zu 44,83 %stattgegeben, den die Kategorie 6b betreffendenAntrgen zu 24,11 %.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 29. April 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 28. April 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 133 vom 17. 6. 1995, S. 26.
(2) ABl. L 323 vom 13. 12. 1996, S. 12.
(3) ABl. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 77.
(4) ABl. L 305 vom 19. 12. 1995, S. 49.
VERORDNUNG (EG) Nr. 897/98 DER KOMMISSION vom 27. April 1998 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1466/95 mit besonderen Durchführungsvorschriften für Ausfuhrerstattungen im Sektor Milch und Milcherzeugnisse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1587/96 (2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 14,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die besonderen Durchführungsvorschriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im Sektor Milch und Milcherzeugnisse sind festgelegt durch die Verordnung (EG) Nr. 1466/95 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 705/98 (4). Damit die Ausfuhrerstattungsregelung ordnungsgemäß angewendet wird und insbesondere bei bestimmten Milcherzeugnissen der Gefahr begegnet werden kann, daß spekulative Anträge gestellt werden und bei der Anwendung der betreffenden Regelung Störungen auftreten, sollte die mit Artikel 4 der genannten Verordnung festgesetzte Gültigkeitsdauer der Ausfuhrlizenzen verkürzt werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1466/95 erhält folgende Fassung:

"Artikel 4

Die Ausfuhrlizenz gilt ab ihrer Erteilung im Sinne von Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3719/88 bis zu folgenden Daten:

a) für Erzeugnisse des KN-Codes 0402 10 bis zum Ende des vierten Monats, der auf den Monat der Lizenzerteilung folgt;

b) für Erzeugnisse des KN-Codes 0405 bis zum Ende des vierten Monats, der auf den Monat der Lizenzerteilung folgt;

c) für Erzeugnisse des KN-Codes 0406 bis zum Ende des zweiten Monats, der auf den Monat der Lizenzerteilung folgt;

d) für die übrigen in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 804/68 genannten Erzeugnisse bis zum Ende des dritten Monats, der auf den Monat der Lizenzerteilung folgt;

e) dem Tag, an dem die sich aus einer Ausschreibung gemäß Artikel 6 ergebenden Verpflichtungen erfuellt sein müssen, spätestens aber bis zum Ende des achten Monats, der auf den Monat der Erteilung der endgültigen Lizenz gemäß Artikel 6 Absatz 3 folgt."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. April 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 13.

(2) ABl. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 21.

(3) ABl. L 144 vom 28. 6. 1995, S. 22.

(4) ABl. L 98 vom 31. 3. 1998, S. 6.