Entscheidung der Kommission

vom 24. Mai 2000

zur Verlängerung des für vorläufige Zulassungen der neuen Wirkstoffe Flupyrsulfuron Methyl, Carfentrazon Ethyl, Prosulfuron, Flurtamon und Isoxaflutol vorgesehenen Zeitraums

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 1376)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2000/358/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln(1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 1999/80/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Richtlinie 91/414/EWG, nachstehend "die Richtlinie" genannt, wurde die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste von in Pflanzenschutzmitteln zulässigen Wirkstoffen vorgesehen.

(2) Du Pont de Nemours hat den französischen Behörden am 26. Oktober 1995 Unterlagen im Hinblick auf die Aufnahme des Wirkstoffs Flupyrsulfuron Methyl in Anhang I der Richtlinie vorgelegt. Für die vom Antragsteller vorgeschlagenen Verwendungen werden die Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt gemäß den Bestimmungen von Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Richtlinie bewertet. In seiner Funktion als Berichterstatter hat Frankreich der Kommission am 2. Dezember 1997 den entsprechenden Bewertungsbericht vorgelegt. Dieser Bericht wird von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz und der zugehörigen Arbeitsgruppen geprüft. Für eine vollständige Prüfung der wissenschaftlichen und technischen Unterlagen wird zusätzliche Zeit benötigt.

(3) FMC Europe NV hat den französischen Behörden am 14. Feburar 1996 Unterlagen im Hinblick auf die Aufnahme des Wirkstoffs Carfentrazon Ethyl in Anhang I der Richtlinie vorgelegt. Für die vom Antragsteller vorgeschlagenen Verwendungen werden die Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt gemäß den Bestimmungen von Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Richtlinie bewertet. In seiner Funktion als Berichterstatter hat Frankreich der Kommission am 14. Mai 1998 den entsprechenden Bewertungsbericht vorgelegt. Dieser Bericht wird von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz und der zugehörigen Arbeitsgruppen geprüft. Für eine vollständige Prüfung der wissenschaftlichen und technischen Unterlagen wird zusätzliche Zeit benötigt.

(4) Novartis hat den französischen Behörden am 14. Mai 1995 Unterlagen im Hinblick auf die Aufnahme des Wirkstoffs Prosulfuron in Anhang I der Richtlinie vorgelegt. Für die vom Antragsteller vorgeschlagenen Verwendungen werden die Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt gemäß den Bestimmungen von Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Richtlinie bewertet. In seiner Funktion als Berichterstatter hat Frankreich der Kommission am 18. Januar 1999 den entsprechenden Bewertungsbericht vorgelegt. Dieser Bericht wird von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz und der zugehörigen Arbeitsgruppen geprüft. Für eine vollständige Prüfung der wissenschaftlichen und technischen Unterlagen wird zusätzliche Zeit benötigt.

(5) Rhone-Poulenc Agro France hat den französischen Behörden am 15. Februar 1994 Unterlagen im Hinblick auf die Aufnahme des Wirkstoffs Flurtamon in Anhang I der Richtlinie vorgelegt. Für die von Antragsteller vorgeschlagenen Verwendungen werden die Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt gemäß den Bestimmungen von Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Richtlinie bewertet. In seiner Funktion als Berichterstatter hat Frankreich der Kommission am 16. Mai 1997 den entsprechenden Bewertungsbericht vorgelegt. Dieser Bericht wird von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz und der zugehörigen Arbeitsgruppen geprüft. Für eine vollständige Prüfung der wissenschaftlichen und technischen Unterlagen wird zusätzliche Zeit benötigt.

(6) Rhone-Poulenc Agro France hat den niederländischen Behörden am 6. März 1996 Unterlagen im Hinblick auf die Aufnahme des Wirkstoffs Isoxaflutol in Anhang I der Richtlinie vorgelegt. Für die vom Antragsteller vorgeschlagenen Verwendungen werden die Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt gemäß den Bestimmungen von Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Richtlinie bewertet. In ihrer Funktion als Brichterstatter haben die Niederlande der Kommission am 20. Februar 1997 den entsprechenden Bewertungsbericht vorgelegt. Dieser Bericht wird von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz und der zugehörigen Arbeitsgruppen geprüft. Für eine vollständige Prüfung der wissenschaftlichen und technischen Unterlagen wird zusätzliche Zeit benötigt.

(7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Mitgliedstaaten können bestehende vorläufige Zulassungen für Pflanzenschutzmittel, die Flupyrsulfuron Methyl, Carfentrazon Ethyl, Prosulfuron, Flurtamon oder Isoxaflutol enthalten, für einen Zeitraum von bis zu 12 Monaten nach dieser Entscheidung verlängern.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 24. Mai 2000

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1.

(2) ABl. L 210 vom 10.8.1999, S. 13.