RICHTLINIE 96/7/EG DER KOMMISSION vom 21. Februar 1996 zur Änderung der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung (Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 95/55/EG der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In der Richtlinie 70/524/EWG ist vorgesehen, daß deren Anhänge ständig der Entwicklung der wissenschaftlichen und technischen Kenntnisse angepaßt werden. Eine Neufassung der Anhänge wurde mit der Richtlinie 91/248/EWG der Kommission (3) vorgenommen.

Es ist angezeigt, die Spalte "Chemische Bezeichnung, Beschreibung" des Zusatzstoffes "Salinomycin-Natrium" zu ergänzen.

Ferner ist es angebracht, die besonderen Bestimmungen für den Einsatz von Jod in der Tierernährung zu ändern, um ungünstige Auswirkungen auf gewisse Tierarten zu vermeiden.

Außerdem ist es angezeigt, die besonderen Bestimmungen für die Kennzeichnung des Wachstumsförderers "Olaquindox" zu ergänzen, um einen besseren Schutz der Gesundheit derjenigen Personen zu gewährleisten, die damit umzugehen haben.

In einigen Mitgliedstaaten wurden neue Verwendungen für Zusatzstoffe der Gruppe "Kokzidiostatika und andere Arzneimittel" erfolgreich erprobt. Es empfiehlt sich daher, diese neuen Verwendungen vorläufig auf innerstaatlicher Ebene zuzulassen, bis sie auf Gemeinschaftsebene zugelassen werden können.

Ferner wurden in einigen Mitgliedstaaten neue Zusatzstoffe der Gruppe "Mikroorganismen" erfolgreich erprobt. Es empfiehlt sich daher ebenfalls, diese neuen Zusatzstoffe vorläufig auf innerstaatlicher Ebene zuzulassen, bis sie auf Gemeinschaftsebene zugelassen werden können.

Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermittelausschusses -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG werden entsprechend dem Anhang dieser Richtlinie geändert.

Artikel 2

(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dem Anhang dieser Richtlinie spätestens am 31. Juli 1996 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.

Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.

(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.

Artikel 3

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Artikel 4

Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 21. Februar 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 270 vom 14. 12. 1970, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 263 vom 4. 11. 1995, S. 18.

(3) ABl. Nr. L 124 vom 18. 5. 1991, S. 1.

ANHANG

Die Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG werden wie folgt geändert:

1. Anhang I:

1.1. Teil A "Antibiotika", Position E 716 "Salinomycin-Natrium", und Teil D "Kokzidiostatika und andere Arzneimittel", Position E 766 "Salinomycin-Natrium" erhalten in der Spalte "Chemische Bezeichnung, Beschreibung" jeweils folgende Fassung:

"C42H69O11Na (Monocarboxylsäure-Polyether-Natriumsalz, gebildet durch Streptomyces albus )

Gehalt an Elaiophylin: weniger als 42 mg/kg Salinomycin-Natrium

Gehalt an 17-Epi-20-Desoxy-Salinomycin: weniger als 40 g/kg Salinomycin-Natrium".

1.2. Teil I "Spurenelemente", Position E 2 "Jod-I", erhält folgende Fassung:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

1.3. Teil J "Wachstumsförderer", Position E 851 "Olaquindox", erhält in der Spalte "Sonstige Bestimmungen" folgende Fassung:

"Verabreichung mindestens 4 Wochen vor der Schlachtung unzulässig;

Hoechstmenge der bei der Manipulation anfallenden Staubemission, bestimmt nach dem Stauber-Heubach-Verfahren (1): 0,1 ìg Olaquindox;

Angabe von Sicherheitsanweisungen und Warnhinweisen auf dem Etikett der Zusatzstoffe, der Vormischungen und der Futtermittel mit dem Ziel, die Gesundheit derjenigen zu schützen, die damit umzugehen haben, und insbesondere jegliche Gefährdung durch den Zusatzstoff, besonders durch Berührung oder Einatmen, zu vermeiden; hierzu gehört die Angabe 'Warnhinweis: Gefahr der Photoallergie bei empfindlichen Personen'."

(1) Literaturnachweis: Fresenius Z. Anal Chem (1984) 318:522-524, Springer Verlag 1984.

2. Anhang II:

2.1. In Teil D "Kokzidiostatika und andere Arzneimittel" werden folgende Positionen angefügt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2.2. In Teil O "Mikroorganismen" werden folgende Positionen angefügt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>