VERORDNUNG (EG) Nr. 2542/1999 DER KOMMISSION

vom 25. November 1999

zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen(1), zulezt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1457/97 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 28,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Kombinierte Nomenklatur ist mit Wirkung vom 1. Januar 1999 geändert worden(3).

(2) Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates muß daher geändert werden, um diesen Änderungen Rechnung zu tragen, die für die Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern gelten, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen.

(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Textilfragen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 517/94 wird durch Anhang I dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. November 1999

Für die Kommission

Pascal LAMY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 67 vom 10.3.1994, S. 1.

(2) ABl. L 199 vom 26.7.1997, S. 6.

(3) ABl. L 292 vom 30.10.1998, S. 1.

ANHANG

"ANHANG I

A. TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 ABSATZ 2

1. Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur gilt der Wortlaut der Warenbezeichnung nur als Hinweis, wobei für die unter die einzelnen Kategorien fallenden Waren im Rahmen dieses Anhangs die KN-Codes maßgebend sind. Wenn "ex"-KN-Codes angegeben sind, so sind die unter die einzelenen Kategorien fallenden Waren anhand des KN-Codes und der entsprechenden Warenbezeichnung festzulegen.

2. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt.

3. Der Begriff "Bekleidung für Säuglinge" umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86.

GRUPPE I A

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

GRUPPE I B

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

GRUPPE II A

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

GRUPPE II B

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

GRUPPE III A

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

GRUPPE III B

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

GRUPPE IV

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

GRUPPE V

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

B. ANDERE TEXTILWAREN GEMÄSS ARTIKEL 1 ABSATZ 1

Positionen der Kombinierten Nomenklatur

3005 90

3921 12 00

ex 3921 13

ex 3921 90 60

4202 12 19

4202 12 50

4202 12 91

4202 12 99

4202 22 10

4202 22 90

4202 32 10

4202 32 90

4202 92 11

4202 92 15

4202 92 19

4202 92 91

4202 92 98

5604 10 00

6309 00 00

6310 10 10

6310 10 30

6310 10 90

6310 90 00

ex 6405 20

ex 6406 10

ex 6406 99

ex 6501 00

ex 6502 00

ex 6503 00

ex 6504 00

ex 6505 90

6601 10 00

6601 91 00

6601 99 00

6601 99 90

7019 11

7019 12

ex 7019 19

8708 21 10

8708 21 90

8804 00 00

9113 90 30

ex 9113 90 90

ex 9404 90

ex 9612 10"