VERORDNUNG (EWG) Nr. 493/93 DER KOMMISSION vom 3. März 1993 zur Einstellung von Anrechnungen auf die für 1992 im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in China, Indien, Brasilien, Thailand, Singapur, Pakistan, Indonesien und Mexiko gewährten Zolltarifplafonds

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 12 dritter Unterabsatz, verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollaussetzung im Rahmen von Präferenzzollplafonds bis zur Höhe der in Spalte 8 des Anhangs I für die einzelnen Warenkategorien festgesetzten Beträge gewährt. Nach Artikel 12 dritter Unterabsatz der genannten Verordnung kann die Kommission auch noch nach dem 31. Dezember 1992 Maßnahmen zur Einstellung von Anrechnungen auf die eine oder andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Plafonds insbesondere infolge von Korrekturen bei in dem Zeitraum tatsächlich durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind.

Hinsichtlich der Waren, deren laufende Nummer, Kategorie und Ursprung in nachfolgender Aufstellung angegeben sind, betrugen die Plafonds auf der in dieser Aufstellung angegebenen Höhe:

"" ID="1">40.0170> ID="2">17> ID="3">Indien> ID="4">81 000 Stück"> ID="1">40.0180> ID="2">18> ID="3">Brasilien> ID="4">112 Tonnen"> ID="1">40.0180> ID="2">18> ID="3">Thailand> ID="4">112 Tonnen"> ID="1">40.0210> ID="2">21> ID="3">Indien> ID="4">562 000 Stück"> ID="1">40.0220> ID="2">22> ID="3">Singapur> ID="4">649 Tonnen"> ID="1">40.0290> ID="2">29> ID="3">Pakistan> ID="4">124 000 Stück"> ID="1">40.0290> ID="2">29> ID="3">Indonesien> ID="4">124 000 Stück"> ID="1">40.0730> ID="2">73> ID="3">Pakistan> ID="4">181 000 Stück"> ID="1">40.0900> ID="2">90> ID="3">China> ID="4">15 Tonnen"> ID="1">40.0970> ID="2">97> ID="3">Mexiko> ID="4">22 Tonnen ">

Am 1. Januar 1993 überschritt die Summe der vorgenommenen Anrechnungen für den Verlauf des Präferenzzeitraums 1992 die betreffenden Plafonds.

Es ist angezeigt, eine Maßnahme zur Einstellung von Anrechnungen auf diese Plafonds hinsichtlich der betreffenden laufende Nummer, Kategorie und Ursprung zu treffen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anrechnungen auf die durch die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für die folgenden Waren mit dem nachstehend bezeichneten Ursprung für 1992 eröffneten Zolltarifplafonds sind ab 7. März 1993 nicht mehr zugelassen:

"" ID="1">40.0170> ID="2">17> ID="3">Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen> ID="4">Indien "> ID="1">40.0180> ID="2">18> ID="3">Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzuege, Bademäntel und - jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer und Knaben, andere als aus Gewirken

Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzuege, Négligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als aus Gewirken> ID="4">Brasilien

Thailand "> ID="1">40.0210> ID="2">21> ID="3">Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere als aus Gewirken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen

Oberteile von Trainingsanzuegen, gefüttert, andere als solche der Kategorie 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen> ID="4">Indien "> ID="1">40.0220> ID="2">22> ID="3">Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf> ID="4">Singapur "> ID="1">40.0290> ID="2">29> ID="3">Kostüme und Kombinationen, andere als aus Gewirken, für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzuege

Trainingsanzuege, gefüttert, mit Aussenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für Frauen und Mädchen, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen> ID="4">Pakistan

Indonesien "> ID="1">40.0730> ID="2">73> ID="3">Kostüme und Kombinationen aus Gewirken, für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen> ID="4">Pakistan "> ID="1">40.0900> ID="2">90> ID="3">Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus synthetischen Spinnstoffen> ID="4">China "> ID="1">40.0970> ID="2">97> ID="3">Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, konfektionierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen> ID="4">Mexiko ">

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 3. März 1993

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 30. 12. 1990, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992).

(2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).