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VERORDNUNG (EWG) Nr. 770/89 DES RATES

vom 21. März 1989

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3667/83 über die weitere Einfuhr neuseeländischer Butter in das Vereinigte Königreich zu Sonderbedingungen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf die Akte über den Beitritt Dänemarks, Irlands und des Vereinigten Königreichs, insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 des Protokolls Nr. 18 im Anhang zu dieser Akte,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3667/83 (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4131/88 (2), wurde das Vereinigte Königreich vorübergehend ermächtigt, in der Zeit vom 1. Januar 1984 bis zum 31. Dezember 1988 eine bestimmte Menge neuseeländischer Butter zu Sonderbedingungen einzuführen.

Der Rat konnte sich nicht rechtzeitig auf eine neue, für einen längeren Zeitraum geltende Einfuhrregelung einigen. Um eine Unterbrechung der Einfuhren zu vermeiden, erteilte er eine weitere befristete Ermächtigung für die Zeit vom 1. Januar bis zum 31. März 1989.

Aus den gleichen Gründen sollte die befristete Ermächtigung bis zum 31. Mai 1989 verlängert werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 3667/83 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 2 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

»(1) Diese Regelung gilt für die Zeit vom 1. Januar 1984 bis zum 31. Mai 1989.

Folgende Mengen können eingeführt werden:

- 1984: 83 000 Tonnen,

- 1985: 81 000 Tonnen,

- 1986: 79 000 Tonnen,

- 1987: 76 500 Tonnen,

- 1988: 74 500 Tonnen,

- 1. Januar 1989 bis 31. Mai 1989: 31 040 Tonnen."

2. Artikel 2 Absatz 3 erhält folgende Fassung:

»(3) Der Rat beschließt vor dem 31. Mai 1989 auf Vorschlag der Kommission einstimmig darüber, ob die Ausnahmeregelung aufrecht erhalten bleiben soll."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 21. März 1989.

Im Namen des Rates

Der Präsident

C. ROMERO HERRERA

(1) ABl. Nr. L 366 vom 28. 12. 1983, S. 16.

(2) ABl. Nr. L 362 vom 30. 12. 1988, S. 3.
15.3.89 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L71/27
VERORDNUNG (EWG)Nr.648/89DERKOMMISSION
vom14.März1989
überdieindererstenMärzdekade 1989eingereichten AnträgeaufEHM­
LizenzenimSektorGetreide
GemäßArtikel6Absatz3derVerordnung (EWG)Nr.
574/86wurdenderKommissionfürdieerstenzehnTage
desMärz1989gültigeEHM-LizenzanträgefürdieEinfuhr
vonbackfähigemWeichweizeninSpanienmitgeteilt.Für
dieGenehmigung dieserAnträgesolltendieerforder­
lichenVorschriften erlassenwerden—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.574/86der
Kommissionvom28.Februar1986mitDurchführungs­
bestimmungen zumergänzenden Handelsmecha­
nismus('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.3296/88(2),insbesondereaufArtikel6Absatz'4,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachderVerordnung (EWG)Nr.598/86derKommis­
sionvom28.Februar1986überdieAnwendungdes
ergänzendenHandelsmechanismus aufEinfuhrenvon
backfähigemWeichweizenausderGemeinschaftinihrer
Zusammensetzung am31.Dezember1985nach
Spanien(3),geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
3592/86(4),dürfenEHM-Lizenzen innerhalbeines
MonatsnurfüreineMengeerteiltwerden,die50%der
Zielmengenichtübersteigt.Artikel1
DieindererstenMärzdekade 1989eingereichtenundder
KommissionmitgeteiltenEHM-Lizenzanträge fürbackfä­
higenWeichweizen desKN-Code10019099werdenfür
dieindenAnträgenangegebenenundmitdemKoeffi­
zienten0,90683multiplizierten Mengengenehmigt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam15.März1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den14.März1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L57vom1.3.1986,S.1.
OABl.Nr.L293vom,27..10.1988,S.7.
OABLNr.L58vom1.3.1986,S.16.
(4)ABl.Nr.L334vom27.11.1986,S.19.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 635/89 DER KOMMISSION

vom 13. März 1989

zur Einführung von Hoechstmengen für die Einfuhr nach Spanien von bestimmten Textilerzeugnissen mit Ursprung in Taiwan

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4134/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Taiwan (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3311/88 (2), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4134/86 wurde eine autonome Einfuhrregelung für Textilwaren mit Ursprung in Taiwan eingeführt; in Artikel 3 der genannten Verordnung sind die Voraussetzungen für die Einführung neuer Hoechstmengen geregelt.

Die Einfuhren nach Spanien von bestimmten Textilerzeugnissen (Kategorie 100) mit Ursprung in Taiwan haben die in in diesem Artikel festgesetzte Schwelle weit überschritten.

Es ist deshalb erforderlich, Hoechstmengen für die Einfuhren der Erzeugnisse der Kategorie 100 mit Ursprung in Taiwan einzuführen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 1023/70 des Rates (3) eingesetzten Ausschusses für die Verwaltung der Kontingente -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Einfuhr nach Spanien von bestimmten Textilerzeugnissen (Kategorie 100) mit Ursprung in Taiwan erfolgt im Rahmen der im Anhang angegebenen Mengenkontingente.

Artikel 2

Die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 4134/86, insbesondere diejenigen über die Verwaltung der Hoechstmengen, sind auf die mit der vorliegenden Verordnung eingeführten Hoechstmengen anwendbar.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. März 1989

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 386 vom 31. 12. 1986, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 293 vom 27. 10. 1988, S. 58.

(3) ABl. Nr. L 124 vom 8. 6. 1970, S. 1.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7 // // // // // // // // Kategorie Nr. // KN-Code // Warenbezeichnung // Drittland // Einheiten // Mitglied- staaten // Hoechstmengen // // // // // // // // 100 // 5903 10 10 5903 10 90 5903 20 10 5903 20 90 5903 90 10 5903 90 91 5903 90 99 // Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen // Taiwan // Tonnen // ES // 1989: 295 1990: 313 1991: 331 // // // // // // //
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1970/89 DES RATES vom 13. März 1989 zur Anwendung des Beschlusses Nr. 6/88 des Gemischten Ausschusses EWG-Schweden zur Anpassung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Schweden und bestimmter anderer in diesem Zusammenhang zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Schweden geschlossener Abkommen im Anschluß an die Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Gemeinschaft hat am 22. Juli 1972 ein Abkommen mit dem Königreich Schweden (1) unterzeichnet, das am 1. Januar 1973 in Kraft getreten ist.

Gemäß Artikel 12a dieses Abkommens hat der Gemischte Ausschuß den Beschluß Nr. 6/88 zur Anpassung des Abkommens, des Zusatzprotokolls sowie einiger Abkommen in Form von Briefwechseln im Anschluß an die Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren erlassen.

Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft anzuwenden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluß Nr. 6/88 des Gemischten Ausschusses EWG-Schweden findet in der Gemeinschaft Anwendung.

Der Wortlaut des Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1988.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 13. März 1989.

Im Namen des Rates

Der Präsident

C. SOLCHAGA CATALAN

(1) ABl. Nr. L 300 vom 31.12.1972, S. 97.
Nr.L65/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 9.3.89
VERORDNUNG (EWG)Nr.595/89DERKOMMISSION
vom8.März1989
zurAussetzungderErteilungvonEHM-Lizenzen fürbestimmteBlumenzucht­
erzeugnisse
dieseLagedazuführt,daßderRichtplafond fürdie
EinfuhrdesErzeugnissesimlaufendenWirtschaftsjahr
odereinesTeilsdesselbenerreichtoderüberschritten
wird.
BeiRosenstöcken (KN-Code06024090)istderRichtpla­
fondfür1989überschritten .Esistdaherangebracht,als
erforderlicheSicherungsmaßnahme jedeweitereLizenzer­
teilungfürdasbetreffendeErzeugnisauszusetzen .Diese
MaßnahmehatzurFolge,daßdienochnichterledigten
Anträgeabgelehntwerden—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,insbesondereaufArtikel252Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.643/86derKommission
vom28.Februar1986mitDurchführungsbestimmungen
zumergänzendenHandelsmechanismus fürdiein
AnhangXXIIderBeitrittsakteaufgeführten ,nach
PortugaleingeführtenErzeugnissedesSektorslebende
PflanzenundWarendesBlumenhandels ('),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.3998/88(2),wurden
dieRichtplafondsgemäßArtikel251Absatz1dieserAkte
fürbestimmteBlumenzuchterzeugnisse festgesetzt.
NachArtikel252derBeitrittsakte beschließtdie
Kommission imEilverfahren dieerforderlichen Siche­
rungsmaßnahmen ,wenndieEntwicklungdesinnerge­
meinschaftlichen HandelseinenbedeutendenAnstiegder
getätigtenodervoraussichtlichen EinfuhrenzeigtundHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErteilungvonEHM-Lizenzen fürRosenstöcke (KN­
Code06024090)wirdbiszum31.März1989ausgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam9.März1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den8.März1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L60vom1.3.1986,S.39.
(2)ABl.Nr.L354vom22.12.1988,S.29.
4.3.89 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L61/41
VERORDNUNG (EWG)Nr.570/89DERKOMMISSION
vom3.März1989
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2306/88(2),insbesondereaufArtikel16Ab­
satz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.2336/88derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.553/89(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2336/88enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,Artikel1
DieinArtikeli6Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam4.März1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den3.März1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(*)ABl.Nr.L201vom27.7.1988,S.65.
(3)ABl.Nr.L203vom28.7.1988,S.22.b)ABl.Nr.L60vom3.3.1989,S.40.

Nr.L61/42 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 4.3.89
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom3.März1989zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag
17011110 34,8S(')
17011190 34,85(')
17011210 34,85(')
17011290 34,85(')
17019100 42,03
17019910 42,03
17019990 42,03(2)
(■)DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseinge­
führtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung
(EWG)Nr.837/68derKommissionberechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.
(2)DieserBetraggemäßArtikel16Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.1785/81giltaußerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.
Nr.L58/56 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 1.3.89
VERORDNUNG (EWG)Nr.525/89DERKOMMISSION
vom28.Februar1989
zurAufhebungderAusgleichsabgabe aufdieEinfuhrvonArtischockenmit
UrsprunginÄgypten
3811/85erwähntenrepräsentativen Märktenfestgestellt
undgemäßArtikel5dergenanntenVerordnungfestge­
setztoderberechnetwerden,läßtsichfeststellen,daßsich
dieEinfuhrpreisewährendzweieraufeinanderfolgender
MarkttageaufeinemStandbefundenhaben,derzumin­
destgleichdemdesReferenzpreises war.DieinArtikel
26Absatz1zweiterUnterabsatzderVerordnung(EWG)
Nr.1035/72vorgesehenenBedingungenfürdieAufhe­
bungderAusgleichsabgabe beiderEinfuhrvondiesen
ErzeugnissenmitUrsprunginÄgyptensinddaher
erfüllt—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1035/72desRates
vom18.Mai1972übereinegemeinsameMarktorganisa­
tionfürObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.2238/88(2),insbesondere auf
Artikel27Absatz2zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.457/89derKommission (3)
hatbeiderEinfuhrvonArtischockenmitUrsprungin
ÄgypteneineAusgleichsabgabe festgesetzt.
Beidergegenwärtigen EntwicklungderNotierungen,die
fürdieErzeugnissemitUrsprunginÄgyptenaufdenin
derVerordnung (EWG)Nr.2118/74derKommission (4),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.457/89wirdaufgehoben .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.März1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den28.Februar1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L118vom20.5.W/2,b.1.0ABl.Nr.L198vom26.7.1988,S.1.
OABl.Nr.L52vom24.2.1989,S.26.b)ABl.Nr.L220vom10.8.1974,S.20 OABl.Nr.L368vom31.12.1985,S.1.
Nr.L57/28 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 28.2.89
VERORDNUNG (EWG)Nr.493/89DERKOMMISSION
vom27.Februar1989
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen für
ReisundBruchreis
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügt
werden,wieimAnhangzudieserVerordnungangegeben,
abgeändert—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1418/76desRates
vom21.Juni1976überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürReis('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2229/88(2),insbesondere aufArtikel13
Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2700/88derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung(EWG)Nr.465/89(4),festgesetzt
worden.
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltendenHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)DiePrämiensätze alsZuschlagzudenimvoraus
festgesetztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreismitUrsprunginPortugalsindaufNull
festgesetzt.
(2)DiePrämiensätze alsZuschlagzudenimvoraus
festgesetzenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreismitUrsprunginDrittländernsindim
Anhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.März1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den27.Februar1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
OABl.Nr.L197vom26.7.1988,S.30.
(3)ABl.Nr.L241vom1.9.1988,S.30.
OABl.Nr.L53vom25.2.1989,S.7.

28.2.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L57/29
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom27.Februar1989zurFestsetzungderPrämienals
ZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
KN-Codelaufender
Monat
31.Term.
42.Term.
53.Term.
6
10061021 0 0 0
10061092 0 0 0 —
10061023 0 0 0 —
10061094 0 0 0' —
;00610250 0 0 —
10061096 0 0 0 —
10061027 0 0 0 —
10061098 0 0 0 —
10062011 0 0 0 —
10062092 0 0 0 _
10062013 0 0 0 —
10062094 0 0 0 —
10062015 0 0 0 —
10062096 0 0 0 —
10062017 0 0 0 —
10062098 0 0 0 —
10063021 0 0 0 —
10063042 0 0 0 —
10063023 0 0 0 —
10063044 0 0 0 —
10063025 0 0 0 —
10063046 0 0 0 —
10063027 0 0 0 —
10063048 0 0 0 —
10063061 0 0 0 —
10063092 0 0 0 —
10063063 0 0 0 —
10063094 0 0 0 —
10063065 0 0 0 —
10063096 0 0 0 —
10063067 0 0 0 —
10063098 0 0 0 —
10064000 0 0 0 0
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 456/89 DER KOMMISSION

vom 23. Februar 1989

mit Durchführungsbestimmungen für die Erteilung der EHM-Lizenzen für Pflanzkartoffeln

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 85 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3999/88 der Kommission (1) mit Vorschriften für die Erteilung von EHM-Lizenzen für zertifizierte Pflanzkartoffeln des KN-Code 0701 10 00 wurden Erhaltungsmaßnahmen getroffen, welche die Aussetzung der Erteilung von nach dem 22. Dezember 1988 beantragten EHM-Lizenzen betreffen.

Da der Richtplafond überschritten ist, sollte die Gültigkeitsdauer bis zum Ende des Wirtschaftsjahres verlängert werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Saatgut -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Erteilung der EHM-Lizenzen für zertifizierte Pflanzkartoffeln des KN-Code 0701 10 00 wird bis zum 30. September 1989 ausgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. Februar 1989

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 354 vom 22. 12. 1988, S. 32.
Nr.L51/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 23.2.89
VERORDNUNG (EWG)Nr.441/89DERKOMMISSION
vom22.Februar1989
zurFestsetzungderaufRindfleischausPortugalgeltenden,Sonder­
abschöpfungen
180/89(4),hatdieDurchführungsvorschriften fürdieim
HandelmitRindfleischfürPortugalanwendbarenspezifi­
schenAbschöpfungen bestimmt.
DieAnwendungsämtlicherinderVerordnung (EWG)
Nr.588/86aufgeführterBestimmungen führtzurFestset­
zungderspezifischenAbschöpfungen beiderEinfuhrdes
betreffendenRindfleischsgemäßdemAnhangdieser
Verordnung—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungder.Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,insbesondereaufArtikel272,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.805/68desRates
vom27.Juni1968überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürRindfleisch('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.4132/88(2),insbesondereaufArtikel10
Absatz1,Artikel11Absatz1undArtikel12Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel272Absatz1und2derBeitrittsaktewendet
dieGemeinschaft inihrerZusammensetzung am31.
Dezember1985währenddererstenStufebeiderEinfuhr
vonErzeugnissen ausPortugaldievordemBeitritt
geltendeRegelunganundberücksichtigt dabeidie
währenddiesererstenStufeerfolgendeAnnäherungder
Preise.Esistdeshalbzweckmäßig,dieseAbschöpfungen
festzusetzen .
DieVerordnung(EWG)Nr.588/86derKommission (3),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieSonderabschöpfungen beiderEinfuhrausPortugalin
dieGemeinschaft inihrerZusammensetzung am31.
Dezember1985werdengemäßdenAngabenimAnhang
dieserVerordnungfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.März1989inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den22.Februar1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.24.
OABl.Nr.L362vom30.12.1988,S.4.
OABl.Nr.L57vom1.3.1986,S.45. (<)ABl.Nr.L23vom27.1.1989,S.10.

23.2.89 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L51/11
ANHANG
derVerordnungderKommissionvom22.Februar1989zurFestsetzungderaufRindfleischaus
PortugalgeltendenSonderabschöpfungen
(inECU/100kg)
KN-CodeBetragder
Sonderabschöpfungen
01029010 36,19
01029031 36,19
01029033 36,19
01029035 36,19
01029037 36,19
02011010 68,29
02011090 68,29
02012021 68,29
02012029 68,29
02012031 54,63
02012039 54,63
02012051 81,95
02012059 81,95
02012090 102,44
020130 117,46
02021000 61,46
02022010 61,46
02022030 49,17
02022050 76,48
02022090 92,19
02023010 76,48
02023050 76,48
02023090 105,85
02061095 117,46
02062991 105,85
02102010 102,44
%02102090 117,46
02109041 117,46
02109090 117,46
16025010 117,46
16029061 117,46
18.2.89 Nr.L46/19 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.409/89DERKOMMISSION
vom17.Februar1989
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.2470/88überdieAusschreibung der
ErstattungfürdieAusfuhrvonWeichweizen
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide(l),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.166/89(2),
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2746/75desRates
vom29.Oktober1975überdieGrundregelnfürdie
GewährungvonErstattungenbeiderAusfuhrvon
GetreideundüberdieKriterienfürdieFestsetzungdes
Erstattungsbetrags (3),insbesondereaufArtikel5,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)Artikel1Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.
2470/88erhältfolgendeFassung:
„(2)DieAusschreibung giltfürWeichweizen ,der
nachdenLändernderZonenI,II,mitAusnahmeder
Sowjetunion ,III,mitAusnahmederSowjetunion,IV,
V,VI,VII,VIII,derDeutschenDemokratischen
RepublikunddenKanarischenInselnauszuführen
ist."
(2)DerTiteldesAnhangszurVerordnung (EWG)Nr.
2470/88erhältfolgendeFassung:
»Wöchentliche Ausschreibung derErstattungfürdie
AusfuhrvonWeichweizen nachdenLändernder
ZonenI,II,mitAusnahmederSowjetunion,III,mit
AusnahmederSowjetunion,IV,V,VI,VII,VIII,der
DeutschenDemokratischen RepublikunddenKana­
rischenInseln".
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagnachihrerVeröffentli­
chungimAmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
inKraft.inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.2470/88derKommis­
sion(4)wurdeeineAusschreibung eröffnetfürdieAusfuhr
vonWeichweizen nachdenLändernderZonenI,II,III,
IV,V,VI,VII,VIII,derDeutschenDemokratischen
RepublikunddenKanarischenInseln.Indergegenwär­
tigenLageisteszweckmäßig,dieSowjetunionvondieser
Ausschreibung auszuschließen .
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.Februar1989
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L20vom25.1.1989,S.16.
3)ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.78.
(4)ABl.Nr.L213vom6.8.1988,S.7.