DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 9. 1999 L 238/6
VERORDNUNG (EG) Nr. 1921/1999 DER KOMMISSION
vom 8. September 1999
zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem
Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der EuropäischenGemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom
1. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation fürZucker (
1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
1148/98 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 19
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oderPreisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1Buchstabe a) der angeführten Verordnung genanntenErzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in derGemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhrausgeglichen werden.
(2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind dieErstattungen für den nicht denaturierten und in unverän-dertem Zustand ausgeführten Weißzucker undRohzucker unter Berücksichtigung der Lage auf demMarkt der Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarktund insbesondere der in Artikel 17a der angeführtenVerordnung genannten Preise und Kostenelemente fest-zusetzen. Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt-schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zuberücksichtigen.
(3) Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualitätfestzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung(EWG) Nr. 431/68 des Rates vom 9. April 1968 über dieBestimmung der Standardqualität für Rohzucker und desGrenzübergangsorts der Gemeinschaft für die Berech-nung der cif-Preise für Zucker (
3), geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden.
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 17aAbsatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 festzu-setzen. Kandiszucker wurde in der Verordnung (EG) Nr.2135/95 der Kommission vom 7. September 1995 mit
Durchführungsvorschriften für die Gewährung vonAusfuhrerstattungen im Zuckersektor (
5) definiert. Die so
berechnete Erstattung muß bei aromatisiertem odergefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt geltenund somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden.
(4) Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor-dernisse bestimmter Märkte können es notwendigmachen, die Erstattung für Zucker nach der Bestimmungin unterschiedlicher Höhe festzusetzen.
(5) In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durchRechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
(6) Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Siekann zwischenzeitlich geändert werden.
(7) Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtigeMarktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie-rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft undauf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege-benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
(8) Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht inner-halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten FristStellung genommen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand
der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG)Nr. 1785/81 genannten und nicht denaturierten Erzeugnissewerden wie im Anhang angegeben festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 9. September 1999 in Kraft.
(1) ABl. L 177 vom 1.7.1981, S. 4.
(2) ABl. L 159 vom 3.6.1998, S. 38.
(3) ABl. L 89 vom 10.4.1968, S. 3.
(4) ABl. L 349 vom 31.12.1994, S. 105. (5) ABl. L 214 vom 8.9.1995, S. 16.
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 9. 1999 L 238/7
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
staat.
Brüssel, den 8. September 1999
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
ANHANG
zur Verordnung der Kommission vom 8. September 1999 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weiß-
zucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
Erzeugniscode Betrag der Erstattung
— in EUR/100 kg —
1701 11 90 9100 43,51 (1)
1701 11 90 9910 41,90 (1)
1701 11 90 9950 (2)
1701 12 90 9100 43,51 (1)
1701 12 90 9910 41,90 (1)
1701 12 90 9950 (2)
— in EUR/1 % Saccharose × 100 kg —
1701 91 00 9000 0,4730
— in EUR/100 kg —
1701 99 10 9100 47,30
1701 99 10 9910 45,98
1701 99 10 9950 45,98
— in EUR/1 % Saccharose × 100 kg —
1701 99 90 9100 0,4730
(1) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der
Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a Absatz
4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
(2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 der
Kommission (ABl. L 255 vom 26.9.1985, S. 12), geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 3251/85 (ABl. L 309 vom 21.11.1985, S. 14).