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// // // (EWG) Nr. 1112/90 DER KOMMISSION

vom 30. April 1990

zur Kürzung der Grund- und Ankaufspreise für Blumenkohl für den Zeitraum vom 1. bis 13. Mai 1990 wegen der Währungsneufestsetzung am 5. Januar 1990 und Überschreitung der Interventionsschwelle

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1119/89 (2), insbesondere auf Artikel 16b Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1677/85 des Rates vom 11. Juni 1985 über die Währungsausgleichsbeträge im Agrarsektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1889/87 (4), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In der Verordnung (EWG) Nr. 784/90 der Kommission vom 29. März 1990 zur Festsetzung des Koeffizienten, mit dem die im Wirtschaftsjahr 1990/91 anzuwendenden Agrarpreise infolge der Währungsneufestsetzung am 5. Januar 1990 zu multiplizieren sind, und zur Änderung der für dieses Wirtschaftsjahr in Ecu festgesetzten Preise und Beträge (5) wurden die Preise und Beträge des Sektors Obst und Gemüse aufgelistet, die im Rahmen des automatischen Abbaus der negativen Währungsausgleichsbeträge mit dem Koeffizienten 1,001712 zu multiplizieren sind. Nach Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 784/90 ist zu bestimmen, um wieviel sich dadurch insbesondere die Preise und Beträge verringern, die der Rat für den Zeitraum vom 1. bis 13. Mai 1990 in Ecu festgesetzt hat. Der Grund- und Ankaufspreis für Blumenkohl wurde für das Wirtschaftsjahr 1990/91 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1056/90 des Rates (6) festgesetzt.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1370/89 der Kommission (7) wurde die Interventionsschwelle für Blumenkohl für das Wirtschaftsjahr 1989/90 auf 55 400 Tonnen festgesetzt.

Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1122/89 des Rates vom 27. April 1989 über Sondermaßnahmen betreffend die Anwendung bestimmter Interventionsschwellen für Obst und Gemüse im Wirtschaftsjahr 1989/90 (8) sieht vor, daß, wenn die Summe der im Wirtschaftsjahr 1989/90 in Spanien und in der Zehnergemeinschaft in Anwendung der Artikel 15, 15a, 15b, 19 und 19a der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 zur Intervention angelieferten Blumenkohlmengen die Summe der für dieses Erzeugnis und das genannte Wirtschaftsjahr oder einen Teil davon festgesetzten Interventionsschwellen überschreitet, die Grund- und Ankaufspreise, die im Wirtschaftsjahr 1990/91 für dieses Erzeugnis gelten, je Überschreitungsmenge von 18 500 Tonnen um 1 % verringert werden.

Nach Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1370/89 wird die Überschreitung der für das Wirtschaftsjahr 1989/90 für Blumenkohl festgesetzten Interventionsschwelle anhand der zwischen dem 1. Februar 1989 und 31. Januar 1990 durchgeführten Interventionen festgestellt.

Nach den von den Mitgliedstaaten übermittelten Angaben betrafen im Wirtschaftsjahr 1989/90 die Interventionsmaßnahmen in der Elfergemeinschaft 134 259 Tonnen Blumenkohl. Die Kommission hat somit eine Überschreitung der für das genannte Wirtschaftsjahr geltenden Interventionsschwelle um 78 859 Tonnen festgestellt.

Daraus folgt, daß die mit der Verordnung (EWG) Nr. 1056/90 für den Zeitraum vom 1. bis 13. Mai 1990 für Blumenkohl festgesetzten Grund- und Ankaufspreise um 4 % zu senken sind. Diese Kürzung kommt zu der hinzu, welche sich aus der Währungsneufestsetzung am 5. Januar 1990 ergibt.

Portugal ist während der ersten Stufe ermächtigt, im Sektor Obst und Gemüse unter den Bedingungen der Artikel 262 bis 265 der Beitrittsakte die Regelung beizubehalten, die nach der innerstaatlichen Regelung des inländischen Agrarmarktes gilt. Daher gelten die mit dieser Verordnung festgesetzten Preise und Beträge nur in der Gemeinschaft ohne Portugal.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die für Blumenkohl und den Zeitraum vom 1. bis 13. Mai 1990 mit der Verordnung (EWG) Nr. 1056/90 festgesetzten Grund- und Ankaufspreise werden um 4,16 % auf folgende Beträge verringert:

(ECU/100 kg Eigengewicht)

1.2,3.4,5 // // // // Zeitraum // Grundpreis // Ankaufspreis 1.2.3.4.5 // // Zehnerge- meinschaft // Spanien // Zehnerge- meinschaft // Spanien // // // // // // Mai (1. - 13.) // 29,83 // 23,53 // 12,98 // 10,23 // // // // //

Diese Preise gelten für verpackten Blumenkohl, gestutzt, der Güteklasse I. Sie schließen die Kosten der Verpackung, in der das Erzeugnis angeboten wird, nicht ein.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. April 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 118 vom 29. 4. 1989, S. 12.

(3) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 6.

(4) ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 1.

(5) ABl. Nr. L 83 vom 30. 3. 1990, S. 102.

(6) ABl. Nr. L 108 vom 28. 4. 1990, S. 10.

(7) ABl. Nr. L 137 vom 20. 5. 1989, S. 19.

(8) ABl. Nr. L 118 vom 29. 4. 1989, S. 23.