Verordnung (EG) Nr. 2138/2002 der Kommission

vom 29. November 2002

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3201/90 über Durchführungsbestimmungen für die Bezeichnung und Aufmachung der Weine und der Traubenmoste

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2585/2001(2), insbesondere auf Artikel 80,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2392/89 des Rates vom 24. Juli 1989 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die Bezeichnung und Aufmachung der Weine und der Traubenmoste(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1427/96(4), wurden die allgemeinen Regeln für die Bezeichnung und Aufmachung der Weine und der Traubenmoste aufgestellt. Die Durchführungsbestimmungen für die Bezeichnung und Aufmachung der Weine und der Traubenmoste wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3201/90 der Kommission(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 885/2001(6), festgelegt.

(2) Die Verordnung (EWG) Nr. 2392/89 wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 zum 1. August 2000 aufgehoben. Gemäß Artikel 47 der Verordnung (EG) Nr. 753/2002 der Kommission vom 29. April 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates hinsichtlich der Beschreibung, der Bezeichnung, der Aufmachung und des Schutzes bestimmter Weinbauerzeugnisse(7) ist die Verordnung (EWG) Nr. 2392/89 abweichend von einigen Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 noch bis zum 1. August 2003 anwendbar.

(3) Indien hat beantragt, dass Weine mit Ursprung in diesem Land auf dem Etikett die Namen von neun im Verzeichnis von Anhang IV der Verordnung (EWG) Nr. 3201/90 aufgeführten Rebsorten tragen dürfen. Argentinien hat beantragt, dass Weine mit Ursprung in diesem Land auf dem Etikett den Namen eines Synonyms einer im Verzeichnis von Anhang IV der Verordnung (EWG) Nr. 3201/90 aufgeführten Rebsorte tragen dürfen. Die Bundesrepublik Jugoslawien hat beantragt, dass Weine mit Ursprung in diesem Land auf dem Etikett den Namen von zwei im Verzeichnis von Anhang IV der Verordnung (EWG) Nr. 3201/90 aufgeführten Rebsorten zusammen mit den entsprechenden Synonymen tragen dürfen.

(4) Gemäß Artikel 12 Absatz 2 der genannten Verordnung sind in Anhang IV die Namen der Rebsorten sowie der Synonyme anzugeben, die für die Bezeichnung eines eingeführten Weins verwendet werden dürfen. Gemäß Artikel 30 der Verordnung (EWG) Nr. 2392/89 kann in diesem Verzeichnis der Namen von Sorten, deren Anbau nach den Vorschriften des betreffenden Landes zulässig ist, der Name einer Rebsorte oder gegebenenfalls eines Synonyms aufgeführt werden, sofern dieser Name nicht zu Verwechslungen mit dem Namen eines bestimmten Anbaugebiets oder einer geografischen Einheit, der zur Bezeichnung eines Qualitätsweins b.A., eines Tafelweins oder eines anderen eingeführten Weines verwendet wird, oder zu Verwechslungen mit dem Namen einer anderen, genetisch verschiedenen Rebsorte, die in der Gemeinschaft angebaut wird, führen kann. Nach Prüfung der von Indien, Argentinien und der Bundesrepublik Jugoslawien übermittelten Unterlagen erscheint es angezeigt, den Anträgen stattzugeben unter der Bedingung, dass diese Weine vollständig aus den angegebenen Sorten bereitet sind.

(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang IV der Verordnung (EWG) Nr. 3201/90 wird entsprechend dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. November 2002

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 179 vom 14.7.1999, S. 1.

(2) ABl. L 345 vom 29.12.2001, S. 10.

(3) ABl. L 232 vom 9.8.1989, S. 13.

(4) ABl. L 184 vom 24.7.1996, S. 3.

(5) ABl. L 309 vom 8.11.1990, S. 1.

(6) ABl. L 128 vom 10.5.2001, S. 54.

(7) ABl. L 118 vom 4.5.2002, S. 1.

ANHANG

Anhang IV wird wie folgt geändert:

1. Unter Titel "3. ARGENTINIEN" wird der Name des Synonyms "Pinot Grigio" hinzugefügt.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. Unter Titel "22. BUNDESREPUBLIK JUGOSLAWIEN" werden die Namen der Rebsorten "Traminac-beli, Rizling-italijanski" sowie ihrer Synonyme "Riesling Italico, Welsch Riesling, Riesling Italian" hinzugefügt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

3. Der Titel >PLATZ FÜR EINE TABELLE>

wird zu Titel >PLATZ FÜR EINE TABELLE>.

4. Unter Titel "37. INDIEN" werden die Namen der Rebsorten "Cinsaut, Clairette, Grenache, Mourvedre, Pinot-gris, Sauvignon-blanc, Sémillon, Viognier"

hinzugefügt.

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