*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1981/83 DER KOMMISSION

vom 18. Juli 1983

zur sechsten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1842/81 hinsichtlich der Gewährung angepasster Erstattungen für in Form bestimmter alkoholischer Getränke ausgeführtes Getreide

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1451/82 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 6 und Artikel 24,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 des Rates vom 28. April 1981 zur Festlegung der Grundregeln für die Gewährung angepasster Erstattungen für in Form bestimmter alkoholischer Getränke ausgeführtes Getreide und der Kriterien für die Festsetzung ihrer Höhe sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 betreffend bestimmte nicht unter Anhang II des Vertrages fallende Waren (3), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In der Verordnung (EWG) Nr. 1842/81 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2938/82 (5), sind die Durchführungsvorschriften für die Gewährung von angepassten Erstattungen für in Form bestimmter alkoholischer Getränke ausgeführtes Getreide festgelegt.

In bestimmten Fällen wird statt des normalen Malzes Grünmalz verwendet. Es müssen deshalb die für dieses Erzeugnis zulässigen Feuchtigkeitsgehalte und der Koeffizient festgelegt werden, mit dem Grünmalz in Malz mit 7 % Feuchtigkeit umzurechnen ist.

Grain Whisky ist in Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1842/81 als ein Erzeugnis beschrieben, das aus 15 % Gerste oder einer entsprechenden Menge Malz und 85 % Getreide gewonnen wird. Obwohl diese Mengen insgesamt wahrscheinlich sein dürften, entsprechen sie weder im Übermaß noch für den Fall einer Unterschätzung den in den jeweiligen Brennereien tatsächlich verwendeten Mengen. Es ist daher zweckmässig, in Artikel 17 jeglichen Hinweis auf diese Mengen zu streichen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 1842/81 wird wie folgt geändert:

1. Absatz 3 von Artikel 1 erhält folgende Fassung:

»(3) Im Sinne dieser Verordnung und betreffend Getreide ist das für die Zahlung zu berücksichtigende Gewicht das Eigengewicht des Getreides, falls sein Feuchtigkeitsgrad bis zu 16 % beträgt. Beträgt der Feuchtigkeitsgrad des verwendeten Getreides zwischen 16 und 17 %, so wird für die Zahlung das um 1 % gekürzte Nettogewicht berücksichtigt. Liegt der Feuchtigkeitsgrad des verwendeten Getreides zwischen 17 und 18 %, so beträgt die Kürzung 2 %. Übersteigt der Feuchtigkeitsgrad des verwendeten Getreides 18 %, so sind für jeden Feuchtigkeitsgrad über 16 % jeweils 2 % zu kürzen.

Im Sinne dieser Verordnung und betreffend anderes als in Artikel 10 genanntes Malz ist das für die Zahlung zu berücksichtigende Gewicht das Eigengewicht von Malz, falls sein Feuchtigkeitsgrad bis zu 7 % beträgt,. Liegt der Feuchtigkeitsgrad des verwendeten Malzes zwischen 7 und 8 %, so wird für die Zahlung das um 1 % gekürzte Nettogewicht berücksichtigt. Übersteigt der Feuchtigkeitsgrad des Malzes 8 %, so sind für jeden Feuchtigkeitsgrad über 7 % jeweils 2 % zu kürzen.

Als Bezugsmethode der Gemeinschaft zur Bestimmung des Feuchtigkeitsgrades von Getreide und Malz, die zur Herstellung der in der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 genannten alkoholischen Getränke bestimmt sind, ist die im Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2731/75 beschriebene Methode zu verwenden."

2. Der Artikel 10 erhält folgende Fassung:

»Artikel 10

Der Koeffizient gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 beträgt für die Umrechnung von Malz in Gerste 1,33.

Handelt es sich jedoch bei dem unter Kontrolle gestellten Malz um Grünmalz mit einem Feuchtigkeitsgrad von 43 bis 47 %, so beträgt der Koeffizient für die Umrechnung von Grünmalz in Gerste mit 7 % Feuchtigkeit 0,57."

3. Der Artikel 17 erhält folgende Fassung:

»Artikel 17

Zur Anwendung von Artikel 16

a) gilt »Grain Whisky" als Whisky, der aus Malz und Getreide gewonnen wird,

b) gilt »Malt Whisky" als Erzeugnis, das ausschließlich aus Malz gewonnen wird,

c) gilt »Irish Whiskey, Kategorie A" als Erzeugnis, das aus Malz und anderem Getreide gewonnen wird, wobei der Malzanteil weniger als 30 % beträgt,

d) gilt »Irish Whiskey Kategorie B" als Erzeugnis, das aus Gerste und Malz gewonnen wird, wobei der Malzanteil mindestens 30 % beträgt,

e) wird der Anteil der zur Herstellung der in Artikel 13 Absatz 2 genannten alkoholischen Getränke verwendeten Getreidearten unter Berücksichtigung der Gesamtmenge der verschiedenen Getreidearten festgelegt, die zur Herstellung der in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 genannten alkoholischen Getränke verwendet werden."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. August 1983.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Juli 1983

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 281 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 164 vom 14. 6. 1982, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 121 vom 5. 5. 1981, S. 3.

(4) ABl. Nr. L 183 vom 4. 7. 1981, S. 10.

(5) ABl. Nr. L 308 vom 4. 11. 1982, S. 12.