VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1357/91 DES RATES vom 24 . Mai 1991 zur Festsetzung des vom 27 . Mai bis zum 16 . Juni 1991 geltenden Zielpreises für Trockenfutter

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 1,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlements ( 1 ),

in Erwägung nachstehender Gründe :

Gemäß Artikel 4 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1117/78 des Rates vom 22 . Mai 1978 über die gemeinsame Marktorganisation für Trockenfutter ( 2 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2275/89 ( 3 ), ist für bestimmtes Trockenfutter ein Zielpreis festzusetzen . Dieser Preis muß sich auf eine Standardqualität beziehen .

Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1117/78 entspricht die in Absatz 1 des genannten Artikels vorgesehene Beihilfe einem Prozentsatz der Differenz zwischen dem Zielpreis und dem durchschnittlichen Weltmarktpreis der betreffenden Erzeugnisse . Angesichts der besonderen Merkmale dieses Marktes ist dieser Prozentsatz auf 80 v . H. festzusetzen .

Die Anwendung von Artikel 68 der Beitrittsakte hat in Spanien zu Preisen geführt, die von den gemeinsamen Preisen abweichen . Gemäß Artikel 70 Absatz 1 der Beitrittsakte ist der spanische Preis jährlich zu Beginn des Wirtschaftsjahres dem gemeinsamen Preis anzunähern . Die Kriterien für diese Annäherung führen zur Festsetzung des spanischen Preises in nachstehender Höhe .

Es hat sich gezeigt, daß der gesamte Fragenkreis zur Festsetzung der Preise für das Wirtschaftsjahr 1991/92 erneut geprüft werden muß . Da dies eine Verzögerung bei der Preisfestsetzung zur Folge hat, muß der Zielpreis für Trockenfutter für die Zeit vom 27 . Mai bis zum 16 . Juni 1991 vorläufig festgesetzt werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Abweichend von Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1117/78 wird der Zielpreis für die in Artikel 1 Buchstabe b ) erster und dritter Gedankenstrich derselben Verordnung genannten Erzeugnisse für die Zeit vom 27 . Mai bis zum 16 . Juni 1991 festgesetzt auf

- 174,30 ECU/t für Spanien,

- 178,61 ECU/t für die anderen Mitgliedstaaten .

Dieser Preis bezieht sich auf ein Erzeugnis

- mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 11 v . H .

und

- mit einem Gesamtgehalt an rohen Eiweißstoffen von 18 v . H . der Trockenmasse . Artikel 2

Für die Zeit vom 27 . Mai bis zum 16 . Juni 1991 wird der Prozentsatz, der bei der Berechnung der in Artikel 5 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1117/78 genannten Beihilfe zu berücksichtigen ist, für die in Artikel 1 Buchstabe b ) erster und dritter Gedankenstrich und Buchstabe c ) derselben Verordnung genannten Erzeugnisse auf 80 v . H . festgesetzt . Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Unbeschadet der zu einem späteren Zeitpunkt für das Wirtschaftsjahr 1991 /92 erlassenen Beschlüsse, die ab 1 . Mai 1991 zur Anwendung gebracht werden, gilt sie für die Zeit vom 27 . Mai bis 16 . Juni 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Geschehen zu Brüssel am 24 . Mai 1991 . Im Namen des Rates

Der Präsident

R . STEICHEN ( 1 ) Stellungnahme vom 16 . Mai 1991 ( noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht ). ( 2 ) ABl . Nr . L 142 vom 30 . 5 . 1978, S . 1 . ( 3) ABl . Nr . L 218 vom 24 . 7 . 1989, S . 1 .