VERORDNUNG (EG) Nr. 3426/93 DER KOMMISSION vom 14. Dezember 1993 zur Änderung der Anhänge III und IV der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Hoechstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom 26. Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Hoechstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3425/93 der Kommission (2), insbesondere auf die Artikel 7 und 8,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 sind schrittweise Hoechstmengen für Rückstände aller pharmakologisch wirksamen Stoffe festzusetzen, die in der Gemeinschaft in Tierarzneimitteln für zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere verwendet werden.

Die Hoechstmengen für Rückstände werden erst festgesetzt, nachdem der Ausschuß für Tierarzneimittel alle relevanten Daten zur Unbedenklichkeit von Rückständen des betreffenden Stoffes für den Verbraucher von Lebensmitteln tierischen Ursprungs und zu den Auswirkungen der Rückstände auf die industrielle Verarbeitung von Lebensmitteln überprüft hat.

Bei der Festsetzung von Hoechstmengen für Tierarzneimittel in Lebensmitteln tierischen Ursprungs ist es erforderlich, die Tierart, in der Rückstände vorkommen können, die Mengen, die in jedem der aus dem behandelten Tier gewonnenen relevanten eßbaren Gewebe vorkommen können (Zielgewebe), sowie die Beschaffenheit des für die Rückstandsüberwachung relevanten Rückstandes (Marker-Rückstand) zu spezifizieren.

Für die Kontrolle von Rückständen gemäß den entsprechenden Rechtsvorschriften der Gemeinschaft sind die Hoechstmengen normalerweise für die Zielgewebe Leber oder Niere festzusetzen. Leber und Nieren werden im internationalen Handel jedoch häufig aus den Schlachtkörpern entfernt. Aus diesem Grund sind auch stets Hoechstmengen für Rückstände im Muskel- oder Fettgewebe festzusetzen.

Bei Tierarzneimitteln, die für Legegefluegel, Tiere in der Laktationsphase oder Honigbienen bestimmt sind, müssen auch Hoechstmengen für Rückstände in Eiern, Milch oder Honig festgesetzt werden.

Für alle Stoffe der Tetracyclingruppe und der Sulfonamidgruppe ist der für die vorläufigen Hoechstmengen geltende Zeitraum, wie zuvor im Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 festgelegt, für den Abschluß laufender wissenschaftlicher Untersuchungen zu verlängern.

Für Dimetridazol ist der für die vorläufige Hoechstmenge geltende Zeitraum, wie zuvor im Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 festgelegt, für die Auswertung neuer Angaben zu verlängern.

Ronidazol und Dapson sind in den Anhang IV der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufzunehmen.

Bis zum Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung muß den Mitgliedstaaten eine Frist von 60 Tagen gewährt werden, um es ihnen zu ermöglichen, die gemäß der Richtlinie 81/851/EWG des Rates (3), geändert durch die Richtlinie 90/676/EWG (4), erteilten Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Tierarzneimitteln erforderlichenfalls an die Bestimmungen dieser Verordnung anzupassen.

Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Anpassung der Richtlinien zur Beseitigung der technischen Handelshemmnisse auf dem Gebiet der Tierarzneimittel an den technischen Fortschritt -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge III und IV der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am sechzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Dezember 1993

Für die Kommission

Martin BANGEMANN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 1.

(2) Siehe Seite 12 dieses Amtsblatts.

(3) ABl. Nr. L 317 vom 6. 11. 1981, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1990, S. 15.

ANHANG

A. Anhang III erhält folgende Fassung:

"ANHANG III

Verzeichnis der in Tierarzneimitteln verwendeten pharmakologisch wirksamen Stoffe, für die vorläufige Hoechstmengen festgesetzt sind

1. Mittel gegen Infektionen

1.1. Chemotherapeutika

1.1.1. Sulfonamide

"" ID="1">Alle Stoffe der Sulfonamidgruppe> ID="2">Muttersubstanz> ID="3">Rinder Schafe Ziegen> ID="4">100 mg/kg> ID="5">Milch> ID="6">Der vorläufige MRL gilt bis zum 1. 1. 1996. Die Rückstände aller Stoffe der Sulfonamidgruppe dürfen insgesamt 100 mg/kg nicht überschreiten">

1.1.4. Nitroimidazole

"" ID="1">1.1.4.1. Dimetridazol> ID="2">Alle Rückstände mit intakter Nitroimidazolstruktur> ID="3">Alle zur Lebensmittelerzeugung genutzten Arten> ID="4">10 mg/kg> ID="5">Muskulatur Leber Niere, Fett> ID="6">Der vorläufige MRL gilt bis zum 1. 1. 1995.">

1.2. Antibiotika 1.2.2. Tetracycline

"" ID="1">Alle Stoffe der Tetracyclingruppe> ID="2">Muttersubstanz> ID="3">Alle zur Lebensmittelerzeugung genutzten Arten> ID="4">600 mg/kg 300 mg/kg 200 mg/kg 100 mg/kg 100 mg/kg> ID="5">Niere Leber Eier Muskulatur Milch> ID="6">Die vorläufige MRL gilt bis zum 1. 1. 1996. Die Rückstände aller Stoffe der Tetracyclingruppe dürfen insgesamt die angegebenen Werte nicht überschreiten."">

B. In Anhang IV werden folgende Substanzen hinzugefügt: "2. Ronidazol 3. Dapson".