****

( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 149 VOM 18 . 6 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/79 DER KOMMISSION

VOM 8 . AUGUST 1979

ZUR ERÖFFNUNG ZUSÄTZLICHER KONTINGENTE FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN POLEN ANLÄSSLICH DER MESSE " BERLINER INTERCHIC " 1979

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1176/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTI- KEL 9 ABSATZ 3 ,

AUF ANTRAG DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1176/79 DES RATES ( 2 ) WURDEN IN DEN ANHANG IV DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 UNTER ANDEREM DIE HÖCHSTMENGEN FÜR POLEN AUFGENOMMEN . IM APRIL 1979 FAND IN BERLIN DIE HANDELSMESSE " BERLINER INTERCHIC " STATT . ES KÖNNTE SICH HERAUSSTELLEN , DASS DIE DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ZUGETEILTEN QUOTEN DER GEMEINSCHAFTSKONTINGENTE ZUR EINFUHR BESTIMMTER ERZEUGNISSE AUS POLEN NICHT AUSREICHEN , UM DEN ANFORDERUNGEN DER MESSE ANGESICHTS DER DORT ABGESCHLOSSENEN VERTRAEGE ZU GENÜGEN .

ES IST DAHER WÜNSCHENSWERT , ZUSÄTZLICHE KONTINGENTE FÜR DIE HANDELSMESSE " BERLINER INTERCHIC " FESTZUSETZEN UND DIESE DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ZUZUTEILEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 EINGESETZTEN TEXTILAUS- SCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ZUSÄTZLICH ZU DEN DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 FESTGESETZTEN EINFUHRHÖCHSTMENGEN FÜR POLEN WERDEN FÜR DIE HANDELSMESSE " BERLINER INTERCHIC " VOM APRIL 1979 DIE IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN EINFUHRKONTINGENTE VORGESEHEN UND DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ZUGETEILT .

ARTIKEL 2

( 1 ) DIE BEHÖRDEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND KÖNNEN EINFUHREN BIS ZUR HÖHE DER IN ARTIKEL 1 GENANNTEN ZUSÄTZLICHEN EINFUHRKONTINGENTE GENEHMIGEN , VORAUSGESETZT , DASS DIE BETREFFENDEN VERTRAEGE IN BERLIN WÄHREND DER MESSE " BERLINER INTERCHIC " ABGESCHLOSSEN WORDEN SIND UND VON DIESEN BEHÖRDEN ALS GENEHMIGUNGSFÄHIG ANERKANNT WERDEN UND DASS DIE IN DIESEN VERTRAEGEN ERFASSTEN WAREN MIT HERKUNFT AUS UND URSPRUNG IN POLEN BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1979 IN DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND EINGEFÜHRT WERDEN .

( 2 ) DIE GÜLTIGKEITSDAUER DER GEMÄSS ABSATZ 1 ERTEILTEN EINFUHRGENEHMIGUNGEN ODER GLEICHWERTIGEN DOKUMENTE DARF DEN IN ABSATZ 1 GENANNTEN ZEITPUNKT NICHT ÜBERSCHREITEN .

( 3 ) DIE KOMMISSION WIRD VOR JAHRESENDE 1979 ÜBER DIE GESAMTMENGEN DER GEMÄSS ABSATZ 1 GENEHMIGTEN VERTRAEGE UNTERRICHTET .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 8 . AUGUST 1979

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION

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ANHANG

// //

KATEGORIE NR . // TARIFNUMMER // NIMEXE- KENNZIFFER ( 1979 ) // WARENBEZEICHNUNG // DRITTLÄNDER // EINHEITEN // HÖCHSTMENGE //

//

5 // // // OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : // POLEN // 1 000 STÜCK // 30 000 //

// // // A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //

// // // PULLOVER , SLIPOVER , TWINSETS , WESTEN UND STRICKJACKEN , AUS GEWIRKEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE , SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ( WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT ) //

//

6 // // // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : // POLEN // 1 000 STÜCK // 71 000 //

//

//

//

//

//

// // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : //

// // // B . ANDERE : //

// // // SHORTS UND ANDERE KURZE HOSEN UND LANGE HOSEN , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN ; LANGE HOSEN AUS GEWEBEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ; AUS WOLLE , BAUMWOLLE , SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

//

15 B // // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : // POLEN // 1 000 STÜCK // 44 200 //

// // // B . ANDERE : //

// // // MÄNTEL , UMHÄNGE UND JACKEN , AUS GEWEBEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , ANDERE ALS KLEIDUNG DER KATEGORIE 15 A , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

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60.05

A I

II B ) 4 BB ) 11 AAA ) BBB ) CCC ) DDD ) 22 BBB ) CCC ) DDD ) EEE )

61.01 B V D ) 1 2 3 E ) 1 2 3 61.02 B II E ) 6 AA ) BB ) CC ) 61.02 B II E ) 1 AA ) BB ) CC ) 2 AA ) BB ) CC ) 60.05-01 ;

27 ; 28 ; 29 ;

30 ; 33 ; 36 ;

37 ; 38

61.01-62 ;

64 ; 66 ; 72 ;

74 ; 76

61.02-66 ;

68 ; 72

61.02-31 ;

32 ; 33 ; 35 ;

36 ; 37 ; 39 ;

40