172.

hebt folgende Analyse hervor: 2002 wurden die Verpflichtungsermächtigungen fast zu 98 % ausgeführt (siehe Tabelle 1); bei den Zahlungsermächtigungen war der Ausführungsgrad jedoch erheblich geringer, ebenso wie in den Haushaltsjahren 2000 und 2001; TABELLE 1 Ausführung des Haushaltsplans der EU, 2000-2002 Verpflichtungsermächtigungen Zahlungsermächtigungen Bewilligte Mittel Ausgeführt Ausführungsgrad Bewilligte Mittel Ausgeführt Ausführungsgrad Mio. EUR Prozentsatz Mio. EUR Prozentsatz 2000 96 620 79 601 82,4 95 034 83 440 87,8 2001 106 924 103 333 96,6 97 160 79 987 82,3 2002 100 977 98 875 97,9 98 579 85 144 86,4 Der Haushalt besteht aus sieben Rubriken: 1. Landwirtschaft, 2. Strukturmaßnahmen, 3. interne Politikbereiche, 4. externe Politikbereiche, 5. Verwaltung, 6. Reserven und 7. Heranführungshilfe; die Prozentsätze der Ausführung der Zahlungsermächtigungen schwanken erheblich nach den einzelnen Rubriken, wobei die Strukturfonds und die Heranführungshilfe, wie Schaubild 1 zeigt, die niedrigsten Ausführungsraten aufweisen. SCHAUBILD 1 Ausführungsraten, Zahlungsermächtigungen, 2000-2002 Zu beachten sind die verschiedenen Merkmale der Rubriken, wenn die Ausführungsraten verglichen werden; so spiegelt für die Landwirtschaft (Rubrik 1) der Ausführungsgrad z. B. die Entwicklung der Marktpreise der Agrarerzeugnisse sowie den Euro/Dollar-Wechselkurs wider; so kann z. B. ein niedriger Ausführungsgrad Ausdruck eines vorteilhafteren Wechselkurses und nicht eines ineffizienten Managements sein. Für andere Teile des Haushaltsplans (Strukturfonds, interne Politikbereiche, externe Politikbereiche und Heranführungshilfe) sind die Mittel hauptsächlich im Rahmen von mehrjährigen Programmen gebunden; die Durchführung dieser Programme durchläuft verschiedene Phasen — von der Ausschreibung und Auswahl der Projekte bis zur tatsächlichen Durchführung seitens der Vertragspartner gemäß den Ausschreibungsverfahren; eine niedrige Ausführungsrate kann daher auf Probleme in einer oder mehrerer dieser Phasen hinweisen; bei mehreren Programmen existiert eine geteilte Mittelverwaltung, so werden z. B. einige Phasen der Ausführung hauptsächlich von der Kommission verwaltet und andere hauptsächlich von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten/begünstigten Länder. Strukturfonds 2002 erreichten die Ausführungsraten der Zahlungen für die Strukturfonds fast 75 %. Die unzureichenden Ausführungsraten waren zu ca. 75 % zurückzuführen auf niedrigere als erwartete Zahlungen im Rahmen früherer Programme (siehe Tabelle 2); sämtliche früheren Programme wiesen sehr niedrige Ausführungsraten auf, z. B. die wichtigsten Linien (Ziel 1, Ziel 2 und Gemeinschaftsinitiativen) verzeichneten Ausführungsraten von unter 20 %. TABELLE 2 Zahlungen pro Strukturmaßnahmen 2002 Bewilligte Mittel Ausgeführte Mittel Differenz Ausführungsrate Mio. EUR Prozent Neue Programme (2000-2006) 24 289 22 326 1 964 91,9 Frühere Programme (von vor 2000) 7 314 1 173 6 141 16,0 Davon: Ziel 1 3 388 609 2 779 18,0 Ziel 2 1 600 243 1 357 15,2 Ziel 3 500 0 500 0,0 Sonstige Maßnahmen 240 80 160 33,2 Gemeinschaftsinitiativen 1 478 181 1 297 12,2 Technische Hilfe 108 61 47 56,2 Insgesamt 31 603 23 499 8 104 74,4 Quelle: Jahresrechnung der Europäischen Gemeinschaften. Haushaltsjahr 2002. 2002 entsprachen die Zahlungen im Rahmen früherer Programme Erstattungen tatsächlicher Ausgaben in den Mitgliedstaaten; die Kommission stützte ihren Vorschlag für die Zahlungsermächtigungen auf die von den Mitgliedstaaten jeweils übermittelte Vorausschätzungen; daher offenbaren die sehr niedrigen Ausführungsraten, dass der Abschluss früherer Programme sehr viel langsamer als von der Kommission und den Mitgliedstaaten erwartet voranschritt. Heranführungshilfe Die Heranführungshilfe (Rubrik 7) umfasste drei Programme: Phare (Verwaltungsunterstützung), ISPA (strukturelle Unterstützung) und Sapard (Landwirtschaft) (36); die drei Programme wiesen bei den Zahlungen relativ niedrige Ausführungsraten auf, wobei die Ausführungsrate für Sapard erheblich niedriger war als für die beiden anderen Programme (siehe Tabelle 3). TABELLE 3 Ausführung der Zahlungen im Rahmen der Heranführungshilfe 2002 Bewilligte Zahlungsermächtigungen Ausgeführte Zahlungsermächtigungen Ausführungsrate Noch abzuwickelnde Verpflichtungen (RAL) Mio. EUR Prozent Mio. EUR Sapard 370 124 33,5 1 469 ISPA 506 398 78,7 2 642 Phare 1 596 1 101 69,0 4 305 Insgesamt 2 472 1 623 65,7 8 416 Quelle: Jahresrechnung der Europäischen Gemeinschaften. Haushaltsjahr 2002. Sapard hatte erhebliche Verzögerungen zu verzeichnen, da es länger als erwartet dauerte, in den Bewerberländern dezentrale Verwaltungs- und Kontrollsysteme zu begründen, was eine Bedingung des Programms war; so erfolgte z. B. die Akkreditierung der zuständigen Stellen in Polen, Rumänien und Ungarn erst in der zweiten Jahreshälfte 2002; auf diese drei Länder entfielen zwei Drittel der Mittel (37). Zu ISPA erläuterte die Kommission, dass in Bezug auf die Verpflichtungsermächtigungen eine Verzögerung entstand und sich diese auf das Ende des Haushaltsjahres konzentrierten, da der ISPA-Verwaltungsausschuss erst Mitte Juli zusammentrat; selbstverständlich führte dies auch zu Verzögerungen bei der Ausführung der Zahlungsermächtigungen. Was Phare angeht, so führt die Kommission die niedrige Ausführungsrate auf die Tatsache zurück, dass die begünstigten Länder eine viel geringere Anzahl von Zahlungsanträgen vorlegten als ursprünglich vorgesehen, sowie auf eine Konzentration der Verpflichtungsermächtigungen am Ende des Haushaltsjahres. Ende 2002 bestand somit ein erheblicher Rückstand bezüglich der noch abzuwickelnden Verpflichtungen für die drei Programme; für Sapard und ISPA beliefen sich die noch abzuwickelnden Verpflichtungen auf mehr als 4 Mrd. EUR; im Gegensatz zu Sapard und ISPA wurde Phare vor 2000 begründet; dennoch entsprachen von den Ende 2002 noch abzuwickelnden Verpflichtungen weniger als 12 % Verpflichtungen in Bezug auf Haushaltsjahre vor 2000;