ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
6.3.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L61/9
VERORDNUNG (EWG)Nr.555/80DERKOMMISSION
vom5.März1980
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
preiseunddieheutigenNotierungen ,vondenendie
KommissionKenntnishat,führtzueinerÄnderung
dergegenwärtiggültigenAbschöpfungen ,wieimAn­
hangzudieserVerordnungangegeben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.113/80(2),insbesondereauf
Artikel11Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonReisundBruchreisanzuwen­
dendenAbschöpfungen sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.134/80(3),zuletztgeändertdurchdieVer­
ordnung(EWG)Nr.494/80(4),festgesetztworden.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
134/80enthaltenenBestimmungen aufdieAngebots­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAbschöpfungen ,diebeiderEinfuhrderinArti­
kel1Absatz1Buchstabena)undb)derVerordnung
(EWG)Nr.1418/76genanntenErzeugnissezuerhe­
bensind,sindimAnhangfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam6.März1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den5.März1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1
(2)ABl.Nr.L16vom22.1.1980,S.1.
(3)ABl.Nr.L18vom24.1.1980,S.5.
<)ABl.Nr.L58vom1.3.1980,S.5.

Nr.L61/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 6.3.80
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom5.März1980zurFestsetzungderEinfuhraibschöp­
fungenfürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Drittländer(3)AKP/
ÜLG
C)(2)(3)
ex10.06 Reis:
B.anderer :
I.Rohreis(Paddy-Reis)odergeschälter
Reis:
a)Rohreis(Paddy-Reis):
1.rundkörniger 66,12 29,43
2.langkörniger 91,77 42,26
b)geschälterReis:
1.rundkörniger 82,65 37,70
2.langkörniger 114,71 53,73
II.halbgeschliffener odervollständigge­
schliffenerReis:
a)halbgeschliffener Reis:
1.rundkörniger 217,51 96,79
2.langkörniger 267,60 121,88
b)vollständiggeschliffenerReis:
1.rundkörniger 231,65 103,44
2.langkörniger 286,87 131,05
III.Bruchreis 39,99 16,98
(')Vorbehaltlich derAnwendungderVorschriftendesArtikels10derVerordnung (EWG)Nr.435/80.
(2)GemäßderVerordnung (EWG)Nr.435/80werdenkeineAbschöpfungen beiderEinfuhrvonErzeugnissenmitUrsprunginden
StaateninAfrika,imkaribischenRaumundimPazifischenOzeanoderindenüberseeischen LändernundGebietenindiefranzö­
sischenüberseeischen Departements erhoben.
(3)DieAbschöpfungbeiderEinfuhrvonReisindasüberseeischeDepartementReunionistinArtikelIIaderVerordnung (EWG)
Nr.1418/76festgesetzt .
****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 341 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 548/80 DER KOMMISSION

VOM 4 . MÄRZ 1980

ZUM ERLASS VON SCHUTZMASSNAHMEN BEI DER EINFUHR VON PILZKONSERVEN

MIT URSPRUNG IN TAIWAN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2999/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ES KONNTE NOCH NICHT FESTGESTELLT WERDEN , OB TAIWAN , EIN TRADITIONELLER VERSORGER DES GEMEINSCHAFTSMARKTES , IN DER LAGE IST , SEINE AUSFUHREN NACH DIESEM MARKT ZU BESCHRÄNKEN . UNTER DIESEN UMSTÄNDEN IST DIE AUSSETZUNG DER EINFUHREN DER ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DIESEM LAND ZEITWEILIG ZU VERLÄNGERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE ERTEILUNG VON EINFUHRLIZENZEN FÜR ZUCHTPILZKONSERVEN DER TARIFSTELLE 20.02 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN TAIWAN WIRD FÜR DIE ZEIT VOM 1 . MÄRZ BIS 15 . MAI 1980 AUSGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 4 . MÄRZ 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 530/80 DER KOMMISSION

VOM 29 . FEBRUAR 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR LINOLEUM , AUCH ZUGESCHNITTEN , DER WARENKATEGORIE NR . 102 ( KENNZIFFER 1020 ), MIT URSPRUNG IN INDIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR LINOLEUM , AUCH ZUGESCHNITTEN , DER WARENKATEGORIE NR . 102 IST DER PLAFOND AUF 10 TONNEN FESTGESETZT . AM 25 . FEBRUAR 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON LINOLEUM , AUCH ZUGESCHNITTEN , DER WARENKATEGORIE NR . 102 , MIT URSPRUNG IN INDIEN , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER INDIEN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 7 . MÄRZ 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN INDIEN WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

1020 // 102 // 59.10 // 59.10-10 ; 31 ; 39 // LINOLEUM , AUCH ZUGESCHNITTEN ; FUSSBODENBELAG AUS EINEM GRUND AUS SPINNSTOFFEN MIT AUFGETRAGENER DECKSCHICHT AUS BELIEBIGEN STOFFEN , AUCH ZUGESCHNITTEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 29 . FEBRUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
Nr.L48/36 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 22.2.80
VERORDNUNG (EWG)Nr.423/80DERKOMMISSION
vom21.Februar1980
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(*),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1328/79(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.406/80(4),festge­
setzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1328/79enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfun­
gen,wieimAnhangzudieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAn­
hangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam22.Februar1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den21.Februar1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(»)ABlNr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
(3)ABl.Nr.L162vom30.6.1979,S.85.
(«)ABl.Nr.L46vom21.2.1980,S.27.
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom21.Februar1980zurFestsetzungderEinfuhrab­
schöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECI'/100kv)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 8,07
B.Rohzucker 4,88(i)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.wennderRendementwert deseingeführtenRohzuckers
von92vH.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöp­
fungsbetragangewandt .
VERORDNUNG (EWG) Nr. 335/80 DER KOMMISSION vom 13. Februar 1980 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1250/79 zur Festsetzung der Ausgleichsabgaben für Saatgut

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2358/71 des Rates vom 26. Oktober 1971 zur Errichtung einer gemeinsamen Marktorganistion für Saatgut (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2878/79 (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In der Verordnung (EWG) Nr. 1250/79 der Kommission (3) sind die Ausgleichsabgaben für Saatgut für eine bestimmte Art von zur Aussaat bestimmtem Hybridmais festgesetzt worden.

Seitdem wurde eine erhebliche Veränderung der Angebotspreise frei Grenze festgestellt, die gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1665/72 der Kommission (4) zu einer Änderung dieser Abgaben führt.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Saatgut -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1250/79 erhält die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Februar 1980

Für die Kommission

Finn GUNDELACH

Vizepräsident (1)ABl. Nr. L 246 vom 5.11.1971, S. 1. (2)ABl. Nr. L 325 vom 21.12.1979, S. 1. (3)ABl. Nr. L 159 vom 27.6.1979, S. 8. (4)ABl. Nr. L 175 vom 2.8.1972, S. 49.

ANHANG Auf zur Aussaat bestimmten Hybridmais anwendbare Ausgleichsabgaben

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****

( 1 ) ABL . NR . L 151 VOM 19 . 6 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 326 VOM 22 . 12 . 1979 , S . 2 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 304/80 DES RATES

VOM 11 . FEBRUAR 1980

ZUR WEITEREN VERLÄNGERUNG DER GELTUNGSDAUER DER FISCHEREILIZENZEN FÜR FISCHEREIFAHRZEUGE UNTER SPANISCHER FLAGGE

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 103 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE GELTUNGSDAUER DER LIZENZEN GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1177/79 DES RATES VOM 12 . JUNI 1979 ZUR FESTLEGUNG VON MASSNAHMEN ZUR ERHALTUNG UND BEWIRTSCHAFTUNG DER FISCHBESTÄNDE GEGENÜBER SCHIFFEN UNTER SPANISCHER FLAGGE FÜR 1979 ( 1 ) MUSSTE DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2897/79 ( 2 ) WEGEN BESTIMMTER VERWALTUNGSSCHWIERIGKEITEN ERSTMALS VERLÄNGERT WERDEN . AUS DEN GLEICHEN GRÜNDEN SOLLTE EINE ERNEUTE KURZZEITIGE VERLÄNGERUNG ERFOLGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE AM 31 . JANUAR 1980 GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2897/79 GÜLTIGEN FISCHEREILIZENZEN FÜR FISCHEREIFAHRZEUGE UNTER SPANISCHER FLAGGE GELTEN GEMÄSS DEN BEDINGUNGEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1177/79 AUCH VOM 11 . BIS 29 . FEBRUAR 1980 .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 11 . FEBRUAR 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

F . PANDOLFI
23.1.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L17/19
VERORDNUNG (EWG)Nr.131/80DERKOMMISSION
vom22.Januar1980
überdievorübergehende AussetzungderVorausfestsetzung derAusfuhr­
erstattungenfürMagermilchpulver
zeugnisanwendbareErstattungkönntezuspekulati­
venVorausfestsetzungen derErstattungführen.Esist
daherangezeigt,dieVorausfestsetzung derErstattung
fürdasbetreffendeErzeugnisvorübergehend auszu­
setzen—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.804/68des
Ratesvom27.Juni1968überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürMilchundMilcherzeugnisse ('),zu­
letztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1761/780,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.876/68des
Ratesvom28.Juni1968überdieGrundregelnfürdie
GewährungvonErstattungenbeiderAusfuhrvon
MilchundMilcherzeugnissen unddieKriterienfür
dieFestsetzungderErstattung(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2429/72(4),insbe­
sondereaufArtikel5Absatz4zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerMarktfürMagermilchpulver istdurchUnsicher­
heitengekennzeichnet .DiegegenwärtigaufdiesesEr­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVorausfestsetzung derErstattungenbeiderAus­
fuhrvonErzeugnissenderTarifstellen04.02AIIa)1,
04.02AIIb)1,04.02BIb)1aa)und04.02BIb)2aa)
desGemeinsamen ZolltarifswirdwährendderZeit
vom23.biseinschließlich 25.Januar1980ausgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam23.Januar1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den22.Januar1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(1)ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.13.
(2)ABl.Nr.L204vom28.7.1978,S.6.
P)ABl.Nr.L155vom3.7.1968,S.1.
(«)ABl.Nr.L264vom23.U.1972,S.1.
18.1.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L13/15
VERORDNUNG (EWG)Nr.90/80DERKOMMISSION
vom17.Januar1980
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.2213/76überdenVerkaufvonMager­
milchpulverausstaatlicherLagerhaltung
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürMilchundMilcherzeugnisse —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.804/68des
Ratesvom27.Juni1968überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürMilchundMilcherzeugnisse ('),zu­
letztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1761/78(2),insbesondereaufArtikel7Absatz5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DurchdieVerordnung (EWG)Nr.2213/76derKom­
mission(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2233/79(4),wurdederVerkaufvonMager­
milchpulveraufdievordem1.Januar1979eingela­
gertenMengenbeschränkt .
InAnbetrachtderMarktlageundderLagerbestände
istesangebracht,diesenStichtagaufden1.Juli1979
zuverschieben .Artikel1
InArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.2213/76wird
dasDatum„1.Jaliuar1979"durchdasDatum„1.Juli
1979"ersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamdrittenTagnachihrerVer­
öffentlichung imAmtsblattderEuropäischen Ge­
meinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.Januar1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(>)ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.13.
(*)ABl.Nr.L204vom28.7.1978,S.6.
(J)ABl.Nr.L249vom11.9.1976,S.6.
(«)ABl.Nr.L257vom12.10.1979,S.31
****

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 297 VOM 24 . 11 . 1979 , S . 4 .

( 3 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 57 .

( 4 ) ABL . NR . L 247 VOM 9 . 9 . 1976 , S . 14 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 44/80 DER KOMMISSION

VOM 10 . JANUAR 1980

ZUR AUFSTELLUNG DER BEI DER DEFINITION VON EINGEFÜHRTEM LIKÖRWEIN VORGESEHENEN LISTE DER QUALITÄTSLIKÖRWEINE AUS DRITTLÄNDERN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2594/79 ( 2 ),

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 339/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ZUR DEFINITION BESTIMMTER AUS DRITTLÄNDERN STAMMENDER ERZEUGNISSE DER NUMMERN 20.07 , 22.04 UND 22.05 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( 3 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 339/79 WIRD DER AUS DRITTLÄNDERN STAMMENDE LIKÖRWEIN DEFINIERT . DIESE DEFINITION ERFORDERT DIE AUFSTELLUNG EINER LISTE DER QUALITÄTSLIKÖRWEINE , DIE HERKÖMMLICHERWEISE AUS FRISCHEM UNGEGORENEM TRAUBENMOST GEWONNEN WERDEN , OHNE DASS DIESER EINEN NATÜRLICHEN ALKOHOLGEHALT VON MINDESTENS 12 % BESITZEN MUSS .

DIE NACHFRAGE IN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT HAT SICH AUF BESTIMMTE AUS GRIECHENLAND STAMMENDE LIKÖRWEINE AUSGEDEHNT , DIE IN DIESER IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2198/76 DER KOMMISSION ( 4 ) AUFGESTELLTEN LISTE NICHT ENTHALTEN SIND . DA GRIECHENLAND AM 1 . JANUAR 1981 DER GEMEINSCHAFT BEITRITT , IST DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2198/76 DURCH DIESE VERORDNUNG ZU ERSETZEN UND IHRE ANWENDUNG BIS ZU DEM VORGENANNTEN DATUM ZU BEFRISTEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IM LETZTEN UNTERABSATZ DER DEFINITION VON LIKÖRWEIN IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 339/79 SOWIE IN DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT NR . 4 BUCHSTABE C ) LETZTER UNTERABSATZ DES KAPITELS 22 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS GENANNTE LISTE BEFINDET SICH IM ANHANG .

ARTIKEL 2

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2198/76 WIRD AUFGEHOBEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . FEBRUAR 1980 IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 10 . JANUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

****

ANHANG

IM LETZTEN UNTERABSATZ DER DEFINITION VON LIKÖRWEIN IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 339/79 SOWIE IN DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT NR . 4 BUCHSTABE C ) LETZTER UNTERABSATZ DES KAPITELS 22 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS GENANNTE LISTE

BEZEICHNUNG DES WEINS : SAMOS ( SÜSSER WEIN )

MUSCAT DE PATRAS ( SÜSSER WEIN )

MUSCAT RION DE PATRAS ( SÜSSER WEIN )

MUSCAT DE CEPHALONIE ( SÜSSER WEIN )

MUSCAT DE RHODOS ( SÜSSER WEIN )

MUSCAT DE LEMNOS ( SÜSSER WEIN ).
Nr.L1/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 3.1.80
VERORDNUNG (EWG)Nr.5/80DERKOMMISSION
vom2.Januar1980
zurÄnderungdesGrundbetrags derEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(!),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerGrundbetragderEinfuhrabschöpfung fürSirup
undandereErzeugnissedesZuckersektors wurdemit
Verordnung (EWG)Nr.2990/79(3)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2990/79enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetrags
derAbschöpfung ,wieindieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerGrundbetragderAbschöpfungbeiderEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerord­
nung(EWG)Nr.3330/74genanntenErzeugnissewird
für100KilogrammdesErzeugnissesauf0,1933ECU
je1v.H.Saccharosegehalt festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam3.Januar1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den2.Januar1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(»)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
P)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
fr)ABl.Nr.L337vom29.12.1979,S.25.
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ENGLISCH ITALIENISCH NIEDERLÄNDISCH

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Rectother52 */
28.2.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L54/71
BERICHTIGUNGEN
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.3322/80desRatesvom16.Dezember1980zur
FestsetzungeinesfürmehrereJahregeltendenSchemasallgemeinerZollpräferenzen und
zudessenAnwendungaufbestimmtegewerblicheWarenmitUrsprunginEntwicklungs­
ländernimJahr1981
(AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L354vom29.Dezember1980)
Seite124,AnhangA,lfd.Nr.14,zweiteSpalte,letzteZeile:
Statt: „29.08-32)"
mußesheißen:„29.08-ex32)".
Seite129,AnhangA,lfd.Nr.37,zweiteunddritteSpalte:
DerTextindiesenzweiSpaltenmußwiefolgtlauten:
(2) (3)
„39.02CexIVQ
(NIMEXE39.02-23;
25;26;27)Polypropylen ,inFormenimSinnederVorschrift3d)zuKapitel
39"
Seite160,AnhangA,lfd.Nr.122,zweiteSpalte:
NachderTarifnummer98.15mußeinSternchen„(*)"eingefügtwerden.
Seite169,AnhangB,Tarifnummerex39.02,letzteZeile:
Statt:„...Vorschrift3a)oderb)..."
mußesheißen:„...3d)..."
Seite175,AnhangB,Tarifnummer 69.12:
DieTarifnummer 69.12wirdwiefolgtergänzt:
„D.ausanderenkeramischenStoffen".
Seite182,AnhangB,Tarifstelle79.03A:
DieTarifstelle79.03AmußmitzweiSternchen„(")"ergänztwerden.
Seite190,AnhangB,Tarifnummer 84.62:
DieTarifnummer 84.62mußmiteinemSternchen„(*)"ergänztwerden.
Berichtigung ,derVerordnung (EWG)Nr.3502/80desRatesvom22.Dezember1980zur
FestsetzungvonPlafondsundzurEinrichtungeinergemeinschaftlichen Überwachungder
EinfuhrenbestimmterWarenmitUrsprunginJugoslawien
(AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L367vom31.Dezember1980)
Seite54,AnhangII:
UnterKategorie2BistderTextinderSpalte„Warenbezeichnung "wiefolgtzuergänzen:
Statt: „davonanderealsrohodergebleicht"
mußesheißen:„davonanderealsrohodergebleicht,höchstens";
BERICHTIGUNG FÜR :

Verordnung (EWG) Nr. 3067/80 der Kommission vom 24. November 1980 zur Änderung der Hoechstmengen für die Einfuhren bestimmter Textilerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern

Seite 18 ist die Kategorie Nr. . 12 im Anhang wie folgt zu lesen :

// //

" 12 // 60.03 a b i

II b ) c // // Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söckchen , Strumpfschoner , weder gummielastisch noch kautschutiert : // Ungarn // D BNL EWG // 1 000 paar // 417

345 2 163 //

// d // 60.03-11 ; 19 ; 20 ; 27 ; 30 ; 90 // andere als Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen //

// // // // polen // D BNL EWG // 1 000 paar // 1474

0

4 249 " //
Nr.L150/18 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 18.6.80
BERICHTIGUNGEN
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.1318/80desRatesvom29.Mai1980zurÄnde­
rungderVerordnung (EWG)Nr.1640/79zurBegrenzungderGewährungderProduktions­
beihilfefürinSiruphaltbargemachteWilliamsbirnen
(AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L134vom31.Mai1980)
Seite25,Artikel1:
Anstatt:»...fürjedesWirtschaftsjahr ..
mußesheißen.■*...fürdasWirtschaftsjahr 1979/80...".
18.1.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L13/5
BERICHTIGUNGEN
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.39/80derKommissionvom10.Januar1980über
dieLieferungverschiedener PartienMagermilchpulver imRahmenderNahrungsmittel­
hilfe
(AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr,L9vom12.Januar1980)
AufSeite9,PartieV,Punkt5„mitderLieferungbeauftragteInterventionsstelle "
anstatt:„deutsche",
mußesheißen:„belgische".