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DE Amtsblatt der Europäischen Union L 192/18

VERORDNUNG (EG) Nr. 686/2008 DER KOMMISSION

vom 18. Juli 2008

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 19. Juli 2008 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 18. Juli 2008 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 510/2008 (ABl. L 149 vom 7.6.2008, S. 61).

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 590/2008 (ABl. L 163 vom 24.6.2008, S. 24).
23.

Artikel 50 erhält folgende Fassung: „Artikel 50 (1) Für die Vergabe öffentlicher Aufträge im Rahmen des Dienstbetriebs der Agentur gelten die Bestimmungen der Haushaltsordnung und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002, vorbehaltlich der Absätze 3 bis 5 dieses Artikels. (2) Die Agenturen können auf Wunsch an den Vertragsvergabeverfahren der Kommission oder an den interinstitutionellen Vertragsvergabeverfahren als Auftraggeber beteiligt werden. (3) Die Agenturen wenden sich für Lieferungen sowie für Dienst- und Bauleistungen, die die Kommission, die interinstitutionellen Ämter oder das Übersetzungszentrum übernehmen können, vorrangig an diese. Das gilt auch in Fällen, in denen diese Einrichtungen die Lieferungen oder Leistungen im Rahmen von Aufträgen mit Wirtschaftsteilnehmern übernehmen können und zusätzliche Dienstleistungen erbringen, die über die Leistungen eines einfachen Vermittlers oder Beraters hinausgehen. Die Agentur schließt mit diesen Einrichtungen entsprechende Vereinbarungen. (4) Gemäß Artikel 101 der Haushaltsordnung wird in der Ausschreibung festgelegt, dass die Agentur bis zur Unterzeichnung des Vertrages auf die Auftragsvergabe verzichten oder das Vergabeverfahren annullieren kann, ohne dass die Bewerber oder Bieter Anspruch auf eine Entschädigung haben. (5) Gemäß Artikel 103 der Haushaltsordnung wird in den Ausschreibungen der Agentur festgelegt, dass die Agentur das Verfahren aussetzen und alle erforderlichen Maßnahmen, einschließlich der Einstellung des Verfahrens, ergreifen kann. Gemäß Artikel 103 der Haushaltsordnung wird in den von der Agentur geschlossenen Verträgen festgelegt, dass die Agentur die in dem genannten Artikel angeführten Maßnahmen zu den dort angeführten Bedingungen ergreifen kann.“
(7)

Da die in dieser Verordnung vorgesehene Gültigkeitsdauer für die Zollaussetzungen am 1. Juli 2008 beginnt, sollte diese Verordnung an diesem Datum gelten und unverzüglich in Kraft treten —
2.

Artikel 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden der fünfte und der sechste Gedankenstrich gestrichen. b) In Absatz 2 wird Satz 3 gestrichen. c) Absatz 3 erhält folgende Fassung: „(3) Gehen aus den vorhandenen Papieren wie dem Frachtbrief oder anderen Beförderungspapieren alle Angaben gemäß Absatz 1 hervor und ermöglichen diese in Verbindung mit der Buchführung der Verkehrsunternehmer eine vollständige Nachprüfung der Frachten und Beförderungsbedingungen zum Zwecke der Beseitigung und Verhinderung der Diskriminierungen im Sinne des Artikels 75 Absatz 1 des Vertrags, so sind die Verkehrsunternehmer nicht verpflichtet, neue Beförderungspapiere einzuführen.“
(3)

Für das Wirtschaftsjahr 2007/08 erweist es sich aufgrund dieser Vorbilanz als notwendig, eine ergänzende Menge von 286 597 Tonnen Rohzucker, ausgedrückt in Weißzuckeräquivalent, einzuführen, um den Bedarf der Gemeinschaftsraffinerien zu decken. Diese ergänzende Menge umfasst eine Schätzung der Einfuhrlizenzanträge für die letzten Monate des Wirtschaftsjahrs 2007/08 in Bezug auf die Einfuhren gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1100/2006 der Kommission vom 17. Juli 2006 zur Festlegung der Vorschriften für die Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für zur Raffination bestimmten Rohrohrzucker mit Ursprung in den am wenigsten entwickelten Ländern sowie der Vorschriften für die Einfuhr von Waren der Tarifposition 1701 mit Ursprung in den am wenigsten entwickelten Ländern für die Wirtschaftsjahre 2006/07, 2007/08 und 2008/09 (3).
(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1529/2007 ist für das Jahr 2008 ein jährliches Einfuhrzollkontingent von 187 000 Tonnen Reisäquivalent (geschälter Reis) mit Ursprung in den zur Cariforum-Region gehörenden Staaten (laufende Nummer 09.4219), ein jährliches Einfuhrzollkontingent von 25 000 Tonnen Reisäquivalent (geschälter Reis) mit Ursprung in den Niederländischen Antillen und Aruba (laufende Nummer 09.4189) und ein jährliches Einfuhrzollkontingent von 10 000 Tonnen Reisäquivalent (geschälter Reis) mit Ursprung in den am wenigsten entwickelten ÜLG (laufende Nummer 09.4190) eröffnet worden.
(3)

Die Vorschriften für die Einfuhr in die Gemeinschaft von anderem verarbeitetem Heimtierfutter als Dosenfutter wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 829/2007 der Kommission (2) geändert. Das Muster der Veterinärbescheinigung für anderes verarbeitetes Heimtierfutter als Dosenfutter, das eingeführten Sendungen beiliegen muss, erfuhr eine entsprechende Änderung. Gemäß der neuen in Anhang X Kapitel 3 Abschnitt B der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 festgelegten Veterinärbescheinigung muss verarbeitetes Heimtierfutter nicht hitzebehandelt werden, wenn die verwendeten Zutaten tierischen Ursprungs bereits im Einklang mit den Verarbeitungsnormen für das Inverkehrbringen in der Gemeinschaft behandelt wurden. Diese Normen bieten einen angemessenen Schutz vor den Risiken für die Gesundheit von Mensch und Tier.
(3)

Der Abschnitt „III. SONSTIGE“ wird Abschnitt „IV. SONSTIGE“ und Einträge unter diesem Abschnit werden durch die im Folgenden aufgeführten Einträge ersetzt (Änderungen erscheinen im Fettdruck): „1. Htoo Trading Co 5 Pyay Road, Hlaing Township, Yangon Tay Za 10.3.2008 2. Htoo Transportation Services Tay Za 10.3.2008 3. Treasure Hotels and Resorts No. 41, Shwe Taung Gyar Street, Bahan Township, Yangon Tay Za 10.3.2008 4. Aureum Palace Hotels and Resorts No. 41, Shwe Taung Gyar Street, Bahan Township, Yangon Tay Za 10.3.2008 5. Air Bagan No. 56, Shwe Taung Gyar Street, Bahan Township, Yangon 10.3.2008 6. Myanmar Avia Export Tay Za 10.3.2008 7. Kanbawza Bank Head Office: 615/1 Pyay Road, Kamaryut, Township, Yangon Aung Ko Win 10.3.2008 8. Zaykabar Co. 3 Main Road, Mingalardon Garden City, Mingalardon, Yangon Khin Shwe 10.3.2008 9. Shwe Thanlwin Trading Co. 262 Pazundaung Main Road Lower, Pazundaung, Yangon Kyaw Win 10.3.2008 10. Max Myanmar Co., Ltd. 1 Ywama Curve, Bayint Naung Road, Blk (2), Hlaing Township, Yangon Vorsitzender: U Zaw Zaw, Leitender Geschäftsführer: U Than Zaw 10.3.2008 11. Hsinmin Cement Plant Construction Project Union of Myanmar Economic Holdings Ltd, Kyaukse Oberst Aung San 10.3.2008 12. Ayer Shwe Wa (Wah, War) 5 Pyay Road, Hlaing Township, Yangon Aung Thet Mann alias Shwe Mann Ko Ko 10.3.2008 13. Myanmar Land And Development Oberst (a. D.) Thant Zin 10.3.2008 14. Eden Group of Companies 30-31 Shwe Padauk, Yeikmon Bayint Naung Road, Kamayut Tsp Yangon Chit Khaing alias Chit Khine 10.3.2008 15. Golden Flower Co., Ltd 214 Wardan Street, Lamadaw, Yangon Geschäftsführender Direktor: Aung Htwe, Inhaber: Kyaw Myint 10.3.2008 16. Maung Weik & Co., Ltd. 334/344 2nd Floor, Anawratha Road, Bagan Bldg, Lamadaw, Yangon Maung Weik 10.3.2008 17. National Development Company Ltd. 3/A Thathumar Rd, Cor of Waizayantar Road, Thingangyun, Yangon 10.3.2008 18. A1 Construction And Trading Co., Ltd. 41 Nawady St, Alfa Hotel Building, Dagon, Yangon Tel.: 00-95-1-241905/245323/254812 Fax: 00 95 1 252806 E-Mail: aone@mptmail.net.mm Geschäftsführender Direktor: U Yan Win 10.3.2008 19. Asia World Co., Ltd 6062 Wardan Street, Bahosi Development, Lamadaw, Yangon Tun Myint Naing alias Steven Law (J4a, Anhang VI) 10.3.2008 20. Yuzana Co., Ltd. No 130 Yuzana Centre, Shwegondaing Road, Bahan Township, Yangon Präsident/Direktor: Htay Myint 10.3.2008 21. Yuzana Construction No 130 Yuzana Centre, Shwegondaing Road, Bahan Township, Yangon Präsident/Direktor: Htay Myint 10.3.2008 22. Myangonmyint Co (Unternehmen im Besitz der USDA)“
(3)

Am 30. August 2007 teilte ein Labor der Kommission mit, dass es die Vermarktung des zugelassenen Schnelltests für die BSE-Überwachung einstellt. Deshalb sollte dieser Test (Institut Pourquier Speed’it BSE) aus der Liste der Schnelltests zur BSE-Überwachung bei Rindern in Anhang X Kapitel C der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 gestrichen werden.
3.

Artikel 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: i) Buchstabe a wird wie folgt geändert: — in Unterabsatz 1 wird „116 000 EUR“ durch „121 300 EUR“ ersetzt, — in Unterabsatz 2 wird „11 600 EUR“ durch „12 100 EUR“ ersetzt, — in Unterabsatz 3 wird „5 800 EUR“ durch „6 100 EUR“ ersetzt, — Unterabsatz 4 wird wie folgt geändert: — „58 000 EUR“ wird durch „60 600 EUR“ ersetzt, — „5 800 EUR“ wird durch „6 100 EUR“ ersetzt; ii) Buchstabe b wird wie folgt geändert: — in Unterabsatz 1 wird „58 000 EUR“ durch „60 600 EUR“ ersetzt, — in Unterabsatz 2 wird „98 000 EUR“ durch „102 500 EUR“ ersetzt, — in Unterabsatz 3 wird „11 600 EUR“ durch „12 100 EUR“ ersetzt, — in Unterabsatz 4 wird „5 800 EUR“ durch „6 100 EUR“ ersetzt, — Unterabsatz 5 wird wie folgt geändert: — „29 000 EUR“ wird durch „30 300 EUR“ ersetzt, — „5 800 EUR“ wird durch „6 100 EUR“ ersetzt; iii) Buchstabe c wird wie folgt geändert: — in Unterabsatz 1 wird „29 000 EUR“ durch „30 300 EUR“ ersetzt, — in Unterabsatz 2 wird „zwischen 7 200 EUR und 21 700 EUR“ durch „zwischen 7 500 EUR und 22 700 EUR“ ersetzt, — in Unterabsatz 3 wird „5 800 EUR“ durch „6 100 EUR“ ersetzt; b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: i) in Buchstabe a wird „2 500 EUR“ durch „2 600 EUR“ sowie „5 800 EUR“ durch „6 100 EUR“ ersetzt; ii) Buchstabe b wird wie folgt geändert: — in Unterabsatz 1 wird „34 800 EUR“ durch „36 400 EUR“ ersetzt, — in Unterabsatz 2 wird „zwischen 8 700 EUR und 26 100 EUR“ durch „zwischen 9 100 EUR und 27 300 EUR“ ersetzt, — in Unterabsatz 3 wird „5 800 EUR“ durch „6 100 EUR“ ersetzt; c) in Absatz 3 wird „5 800 EUR“ durch „6 100 EUR“ ersetzt; d) in Absatz 4 wird „17 400 EUR“ durch „18 200 EUR“ ersetzt; e) in Absatz 5 wird „5 800 EUR“ durch „6 100 EUR“ ersetzt; f) Absatz 6 wird wie folgt geändert: i) in Unterabsatz 1 wird „27 700 EUR“ durch „29 000 EUR“ ersetzt; ii) in Unterabsatz 2 wird „zwischen 6 900 EUR und 20 800 EUR“ durch „zwischen 7 200 EUR und 21 700 EUR“ ersetzt;
(4)

In ihrer Feststellung gibt die Agentur insbesondere an, dass sie Anträge auf Musterzulassung und/oder Validierung der von den Zulassungsbehörden der ehemaligen Sowjetunion erteilten Musterzulassungen für zwei Luftfahrzeuge erhalten und bewilligt hat, nämlich das Flugzeug des Musters Antonov AN-26, wonach sie ebenfalls die Zulassung des Flugzeugs des Musters Antonov AN-26B in Betracht ziehen kann, und den Hubschrauber des Musters Kamov-32A11BC, wonach sie ebenfalls die Zulassung des Hubschraubers des Musters Kamov-32A12 in Betracht ziehen kann.
„1.23.

Werden die Lohnarbeiten jedoch nicht vollständig von spezialisierten Einheiten ausgeführt (mieten die Landwirte z. B. Maschinen, lassen diese jedoch von ihren eigenen Arbeitskräften bedienen), so ist diese Tätigkeit der Abteilung 77 der NACE Rev. 2 „Vermietung von beweglichen Sachen“ zuzurechnen. In diesem Fall sind die Zahlungen der Landwirte an die Vertragsunternehmen als ‚Sonstige Güter und Dienstleistungen‘ unter ‚Vorleistungen‘ zu verbuchen (vgl. Ziffer 2.108).“
(2)

Bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur wurde ein Antrag auf Festsetzung von Höchstmengen für Rückstände (nachstehend „MRL“ genannt) für Gamithromycin eingereicht. Bei diesem Stoff handelt es sich um ein Antibiotikum, das zur Gruppe der Makrolide gehört. In seiner ersten Stellungnahme setzte der Ausschuss für Tierarzneimittel (Committee for Medicinal Products for Veterinary Use — nachstehend „CVMP“ genannt) eine allgemeine annehmbare Tagesdosis (Acceptable Daily Intake — nachstehend „ADI“ genannt) von 370 μg/Person als Grundlage für die Berechnung des MRL-Wertes an (mikrobiologische ADI). Die MRL für Niere und Leber wurden auf 100 bzw. 200 μg/kg festgesetzt. Der Antragsteller legte Widerspruch gegen die erste Stellungnahme des CVMP ein, d. h. sowohl gegen den oben erwähnten mikrobiologischen ADI-Wert als auch gegen die vom CVMP festgesetzten MRL für Niere und Leber. Er forderte, die allgemeine ADI auf 600 μg/Person zu erhöhen, was der toxikologischen ADI entspreche. Ferner ersuchte der Antragsteller den CVMP, die MRL für Niere und Leber zu senken, falls die allgemeine ADI nicht auf 600 μg/Person erhöht werden sollte. Nach Prüfung des Widerspruchs erklärte sich der CVMP in seiner endgültigen Stellungnahme bereit, die mikrobiologische ADI zu ändern und infolgedessen die allgemeine ADI für Gamithromycin auf 600 μg/Person zu erhöhen. Der CVMP beschloss, vorläufige Rückstandshöchstmengen für Gamithromycin festzulegen. Daher ist es angezeigt, diesen Stoff in Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 für Rinder in Bezug auf Fett, Leber und Niere, jedoch nicht für Tiere, deren Milch für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, aufzunehmen. Diese vorläufigen Rückstandshöchstmengen gelten bis zum 1. Juli 2009.
4b1820

Calpis Co. Ltd. In der Gemeinschaft vertreten durch Orffa International Holding BV

Bacillus subtilis C-3102 DSM 15544 (Calsporin)

Zusammensetzung des Zusatzstoffs: Zubereitung aus Bacillus subtilis C-3102 (DSM 15544) mit mindestens 1×1010 KBE/g Zusatzstoff Charakterisierung des Wirkstoffs: Lebensfähige Sporen von Bacillus subtilis C 3102 (DSM 15544) Analysemethode (1): Auszählung nach dem Ausstrichverfahren unter Verwendung von Trypton-Soya-Agar als Nährboden mit Vorwärmung von Futtermittelproben

Masthühner

—

5 × 108

1 × 109

1. Zur Sicherheit der Anwender: Atemschutz bei der Handhabung und Schutzbrille 2. In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. 3. Darf in Mischfutter mit folgenden zulässigen Kokzidiostatika verwendet werden: Monensin-Natrium, Salinomycin-Natrium, Semduramicin-Natrium, Lasalocid-Natrium, Maduramicin-Ammonium, Narasin/Nicarbazin und Diclazuril.
5 1 701

Huvepharma NV Belgium

Monensin-Natrium (Coxidin)

Wirkstoff: C36H61O11Na Monocarboxylsäure-Polyether-Natriumsalz, gebildet aus Streptomyces cinnamonensis, 28682, LMG S-19095 als Pulver. Zusammensetzung der Faktoren: Monensin A: mindestens 90 % Monensin A + B: mindestens 95 % Monensin C: 0,2-0,3 % Zusammensetzung des Zusatzstoffs: Technische Zubereitung Monensin-Natrium entspricht einer Monensin-Aktivität von 25 % Perlit: 15-20 % Weizenkleie 55-60 % Analysemethode (1) Methode für die Bestimmung des Wirkstoffs: Hochleistungsflüssigchromatografie (HPLC) mit Nachsäulenderivatisierung und UV-Detektion (λ = 520 nm).

Masthühner

—

100

125

1. Verabreichung mindestens 3 Tage vor der Schlachtung unzulässig. 2. Der Zusatzstoff muss in Form einer Vormischung in Mischfuttermittel eingemischt werden. 3. Höchstgehalt von Monensin-Natrium in Ergänzungsfuttermitteln: — 625 mg/kg für Masthühner; — 500 mg/kg für Truthühner. 4. Monensin-Natrium darf nicht mit anderen Kokzidiostatika vermischt werden. 5. Angabe in der Gebrauchsanweisung: ‚Gefährlich für Equiden. Dieses Futtermittel enthält ein Ionophor; gleichzeitige Verabreichung von Tiamulin ist zu vermeiden, und auf mögliche Nebenwirkungen bei gleichzeitiger Verwendung anderer Arzneimittel ist zu achten.‘ 6. Bei der Arbeit geeignete Schutzkleidung, Schutzhandschuhe und Schutzbrille/Gesichtsschutz tragen. Bei unzureichender Belüftung Atemschutzgerät anlegen.

6.2.2017
Hinweis 2

Es wird empfohlen, in Kategorie 1B einzustufen, auch wenn in bestimmten Fällen 1C zutreffen kann. Ein Rückgriff auf Originaldaten erlaubt es nicht unbedingt, zwischen Kategorie 1B oder Kategorie 1C zu differenzieren, da der Expositionszeitraum gemäß der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 in der Regel bis zu 4 Stunden beträgt. Wenn sich jedoch Daten aus Prüfungen ergeben, die — wie in der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 vorgesehen — einem Stufenkonzept folgen, sollte künftig die Kategorie 1C in Betracht gezogen werden.
4a8

Roal Oy

Endo-1,4-beta-xylanase EC 3.2.1.8

Zusammensetzung des Zusatzstoffs: Zubereitung Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma longibrachiatum (CBS 114044) mit einer Mindestaktivität von: Fest: 4 × 106 BXU (1)/g flüssig: 4 × 105 BXU/g Charakterisierung des Wirkstoffs: Endo-1,4-beta-xylanase aus Trichoderma reesei (CBS 114044) Analysemethode (2): Im Zusatzstoff und in der Vormischung: Reduktionszuckertest für Endo-1,4-beta-xylanase durch kolorimetrische Reaktion von Dinitrosalicylsäure-Reagenz auf den Reduktionszuckergehalt bei einem pH-Wert von 5,3 und einer Temperatur von 50 °C Im Futtermittel: Farbvergleichsmethode, bei der ein wasserlöslicher Farbstoff gemessen wird, der durch das Enzym aus mit Azurin vernetztem Weizen-Arabinoxylansubstrat freigesetzt wird.

Ferkel (abgesetzt)

—

24 000 BXU

—

1. In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. 2. Für Ferkel (abgesetzt) bis 35 kg Körpergewicht. 3. Für die Verwendung in Mischfuttermitteln mit hohem Gehalt an anderen Polysacchariden als Stärke (überwiegend Arabinoxylane), z. B. mit mehr als 20 % Weizen. 4. Sicherheitshinweis: Bei der Handhabung sind Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe zu tragen.
(7)

Zertifizierungsanträge können sich auch auf kombinierte Arzneimittel für neuartige Therapien im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1394/2007 beziehen. In einem solchen Fall sollten zusätzliche Anforderungen in Bezug auf die Konformität des Medizinprodukts oder des aktiven implantierbaren medizinischen Geräts, das in dem kombinierten Arzneimittel enthalten ist, mit den grundlegenden Anforderungen der Richtlinie 93/42/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Medizinprodukte (4) oder der Richtlinie 90/385/EWG des Rates vom 20. Juni 1990 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über aktive implantierbare medizinische Geräte (5) gelten.
(4)

Mit einem am 6. April 2009 eingegangenen Schreiben haben die Behörden des Vereinigten Königreichs der Kommission bestätigt, dass die im Hoheitsgebiet des Vereinigten Königsreichs niedergelassenen Unternehmen Pork Farms Ltd, Stobarts Ltd und Kerry Foods Ltd die Bedingungen gemäß Artikel 13 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 erfüllen.
(2)

Schweden legte bei der Kommission am 26. Juni 2008 einen Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 ein. Dieser Einspruch stützt sich auf Artikel 7 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstaben a, c und d der genannten Verordnung. Schweden vertrat in seinem Einspruch die Ansicht, dass die Bedingungen des Artikels 2 jener Verordnung mit Blick auf eine Eintragung nicht eingehalten wurden, dass sich die Eintragung der Bezeichnung nachteilig auf bestehende Namen, Marken oder Erzeugnisse auswirken würde und dass die betreffende Bezeichnung eine Gattungsbezeichnung ist.
1.

In einem Luftfahrzeug zu befördernde Bordvorräte sind zu kontrollieren, es sei denn, a) die Bordvorräte wurden von einem Luftfahrtunternehmen, das damit sein eigenes Luftfahrzeug beliefert, einer Sicherheitskontrolle unterzogen und anschließend bis zur Lieferung in das Luftfahrzeug vor unbefugten Eingriffen geschützt, oder b) die Bordvorräte wurden von einem reglementierten Lieferanten einer Sicherheitskontrolle unterzogen und anschließend bis zur Lieferung in das Luftfahrzeug oder gegebenenfalls an das Luftfahrtunternehmen oder einen anderen reglementierten Lieferanten vor unbefugten Eingriffen geschützt, oder c) die Bordvorräte wurden von einem bekannten Lieferanten einer Sicherheitskontrolle unterzogen und anschließend bis zur Lieferung an das Luftfahrtunternehmen oder einen reglementierten Lieferanten vor unbefugten Eingriffen geschützt.
(23)

Was das Vorhandensein natürlicher Vorteile betrifft, so berücksichtigte der Antragsteller nicht, dass die Inlandspreise für Erdgas in Russland reguliert waren, so dass nicht davon auszugehen war, dass sie in angemessener Weise einen Preis widerspiegeln, der auf einem Markt ohne Verzerrungen normalerweise zu zahlen wäre. Der Antragsteller lieferte außerdem keinerlei Belege für diese Vorbringen. Außerdem ist bezüglich der Kosten anzumerken, dass dieses Argument selbst dann gegenstandslos ist, wenn die vom Antragsteller gezahlten Gaspreise die seinem Lieferanten bei der Produktion und dem Verkauf von Gas entstehenden Stückkosten decken, da der Marktpreis von Gas nicht zwangsläufig direkt an die Kosten von Produktion und Verkauf des Gases geknüpft ist. Diesen Vorbringen konnte daher nicht stattgegeben werden.
(1)

Nach der Verordnung (EG) Nr. 1859/2005 des Rates vom 14. November 2005 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegen Usbekistan (3) ist es untersagt, zur internen Repression verwendbare Ausrüstungen an Usbekistan zu verkaufen, zu liefern, weiterzugeben oder nach Usbekistan auszuführen sowie natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen in Usbekistan oder zur Verwendung in Usbekistan finanzielle Mittel, finanzielle Hilfe oder technische Hilfe bereitzustellen.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 325/23

VERORDNUNG (EU) Nr. 1205/2009 DER KOMMISSION

vom 10. Dezember 2009

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 11. Dezember 2009 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 10. Dezember 2009 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.