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VERORDNUNG (EWG) Nr. 942/83 DER KOMMISSION

vom 19. April 1983

zur Regelung der Einfuhr nach Frankreich von bestimmten Textilwaren (Kategorien 68 und 80) mit Ursprung in Südkorea

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 des Rates vom 23. Dezember 1982 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), insbesondere auf die Artikel 11 und 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 sind die Voraussetzungen für die Festsetzung von Hoechstmengen festgelegt. Während der Verhandlungen über das bilaterale Textilabkommen wurden Konsultationen vorgesehen. Diese haben am 17. März 1983 gemäß den Dispositionen des Absatzes 5 des vorgenannten Artikels stattgefunden.

Nach Abschluß dieser Konsultationen sind für Einfuhren nach Frankreich von Unterkleidung aus Gewirken (Kategorie 68) und Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder (Kategorie 80), mit Ursprung aus Südkorea, für die Jahre 1983 bis 1986 mengenmässige Beschränkungen festzusetzen.

Nach Absatz 13 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe ihres Anhangs V gewährleistet.

Zur Einhaltung der Regelung über diese Hoechstmenge müssen die betreffenden aus Südkorea zwischen dem 1. Januar 1983 und dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung ausgeführten Waren von der für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 1983 festgelegten Hoechstmenge abgezogen werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 Absatz 1 gelten für die Einfuhr nach Frankreich von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorien mit Ursprung in Südkorea die in diesem Anhang angegebenen Hoechstmengen.

Artikel 2

(1) Waren nach Artikel 1, die keiner Beschränkung unterliegen und vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung von Südkorea nach Frankreich ausgeführt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder gleichwertiges Frachtpapier vorgelegt wird, aufgrund dessen nachgewiesen wird, daß die Waren tatsächlich innerhalb des genannten Zeitraums versandt worden sind.

(2) Die nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung von Südkorea nach Frankreich versandten Waren unterliegen dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82.

(3) Für die Anwendung des Absatzes 2 werden die Mengen der aus Südkorea ab dem 1. Januar 1983 versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Waren von der für das Jahr 1983 festgesetzten Hoechstmenge abgezogen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zweiten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 31. Dezember 1986.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. April 1983

Für die Kommission

Wilhelm HAFERKAMP

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 374 vom 31. 12. 1982, S. 106.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7.8 // // // // // // // // // Kate- gorie Nr. // Tarifnummer // NIMEXE- Kennziffer (1983) // Warenbezeichnung // Mit- glied- staaten // Einheiten // Jahre // Jährliche Hoechstmengen // // // // // // // // // // // // // // // // // 68 // 60.04 A I II a) b) c) III a) b) c) d) // 60.04-02, 03, 04, 06, 07, 08, 10, 11, 12, 14 // Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert: A. Säuglingskleidung: Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgrösse 86: Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, für Säuglinge // F // Tonnen // 1983 1984 1985 1986 // 50 52 53 55 // // // // // // // // // 80 // 61.02 A 61.04 A // 61.02-01, 03 61.04-01, 09 // Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder: A. Säuglingskleidung: Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgrösse 86 Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen und Kleinkinder: A. Säuglingskleidung: Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgrösse 86: Säuglingskleidung aus Geweben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen // F // Tonnen // 1983 1984 1985 1986 // 73 76 79 82 // // // // // // // //