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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2540/88 DER KOMMISSION

vom 10. August 1988

zur Regelung der Einfuhr in Spanien von bestimmten Textilwaren (Kategorie 100) mit Ursprung in Südkorea

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 768/88 (2), insbesondere auf Artikel 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Hoechstmengen festgesetzt werden können. Die Einfuhren in Spanien von bestimmten Textilwaren (Kategorie 100), die im Anhang aufgeführt sind, mit Ursprung in Südkorea, haben die in Absatz 3 dieses Artikels vorgesehene Höhe überschritten.

Nach Absatz 5 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 wurde Südkorea am 19. Juli 1988 ein Konsultationsersuchen notifiziert. In Erwartung einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung hat die Kommission Südkorea aufgefordert, die Ausfuhren von Waren der Kategorie 100 nach Spanien ab dem Zeitpunkt der Notifizierung während dreier Monate provisorisch auf 91 Tonnen zu begrenzen. In Erwartung des Abschlusses der beantragten Konsultation müssen die Einfuhren der betroffenen Warenkategorie provisorisch Hoechstmengen unterworfen werden, die denjenigen entsprechen, zu denen das Lieferland aufgefordert ist.

Nach Absatz 13 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe ihres Anhangs VI gewährleistet.

Die betreffenden, zwischen dem 19. Juli 1988 und dem Inkrafttreten dieser Verordnung aus Südkorea ausgeführten Waren müssen von dieser Hoechstmenge abgezogen werden.

Die Festlegung dieser Hoechstmenge hindert nicht die Einfuhr von unter die Hoechstmenge fallenden Waren, die vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung aus Südkorea abgesandt wurden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 gilt für die Einfuhren in Spanien von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorie mit Ursprung in Südkorea die in diesem Anhang angegebene vorläufige Hoechstmenge.

Artikel 2

(1) Waren nach Artikel 1, die keiner Beschränkung unterliegen und vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung von Südkorea nach Spanien ausgeführt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder gleichwertiges Frachtpapier vorgelegt wird, aufgrund dessen nachgewiesen wird, daß die Waren tatsächlich innerhalb des genannten Zeitraums versandt worden sind.

(2) Die nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung von Südkorea nach Spanien versandten Waren unterliegen dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86.

(3) Alle ab 19. Juli 1988 von Südkorea nach Spanien versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Warenmengen werden von der festgelegten Hoechstmenge abgezogen. Diese vorläufige Hoechstmenge steht jedoch der Einfuhr der unter diese Hoechstmenge fallenden, aber vor Inkrafttreten dieser Verordnung aus Südkorea versandten Waren nicht entgegen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 18. Oktober 1988.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. August 1988

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1986, S. 42.

(2) ABl. Nr. L 84 vom 29. 3. 1988, S. 1.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7 // // // // // // // // Kategorie Nr. // KN-Code // Warenbezeichnung // Drittland // Einheiten // Mitglied- staaten // Hoechstmengen vom 19. Juli bis zum 18. Oktober 1988 // // // // // // // // // // // // // // // 100 // 5903 10 10 5903 10 90 5903 20 10 5903 20 90 5903 90 10 5903 90 91 5903 90 99 // Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen // Südkorea // Tonnen // ES // 91 // // // // // // //