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VERORDNUNG (EWG) Nr. 683/85 DER KOMMISSION

vom 13. März 1985

mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 4 der Verordnung Nr. 136/66/EWG in bezug auf die Änderung des repräsentativen Marktpreises und des Schwellenpreises für Olivenöl während des Wirtschaftsjahres

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 231/85 (2), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 4 der Verordnung Nr. 136/66/EWG bestimmt, daß eine Änderung des repräsentativen Marktpreises und des Schwellenpreises beschlossen werden kann, wenn die bei der Festsetzung des repräsentativen Marktpreises für Olivenöl zugrunde gelegten Voraussetzungen im Laufe des Wirtschaftsjahres eine Änderung erfahren, die als erheblich angesehen werden kann. Infolgedessen sind die Kriterien festzulegen, nach denen eine solche Änderung als erheblich angesehen werden kann. Diese Kriterien müssen sich insbesondere auf die Marktlage bei Olivenöl und den konkurrierenden Erzeugnissen stützen.

Ausserdem ist das bei einer Anpassung des repräsentativen Marktpreises und der von der Verbrauchsbeihilfe einzubehaltenden Prozentsätze gemäß Artikel 11 Absätze 5 und 6 der Verordnung Nr. 136/66/EWG anzuwendende Verfahren zu regeln.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Wenn sich auf den wichtigsten Olivenölabsatzmärkten die Preise der konkurrierenden Erzeugnisse im Vergleich zu dem Preis, der für die Festsetzung des geltenden repräsentativen Marktpreises zugrunde gelegt worden ist, während eines Zeitraums von zwei Monaten um mehr als 15 % verändern, so prüft der Verwaltungsausschuß für Fette alle Faktoren, die die Höhe des repräsentativen Marktpreises beeinflussen können, insbesondere:

a) die Entwicklungsaussichten für die Preise der konkurrierenden Erzeugnisse,

b) die Entwicklung der für den Verbrauch als repräsentativ geltenden Preise zwischen Olivenöl und Saatenölen sowie die absolute Preisentwicklung bei diesen Ölen,

c) die derzeitigen und künftigen verfügbaren Olivenölmengen auf dem Gemeinschaftsmarkt und vor allem die Lage der Bestände bei den Interventionsstellen,

d) die Notwendigkeit, bei Olivenöl ein gewisses Verbrauchsvolumen aufrechtzuerhalten.

In Ausnahmefällen kann der Verwaltungsausschuß diese Voraussetzungen prüfen, bevor die obengenannten Bedingungen gegeben sind.

(2) Lässt sich anhand der Prüfung sämtlicher in Absatz 1 genannter Voraussetzungen eine wesentliche Änderung der Lage gegenüber derjenigen feststellen, die bei der Festsetzung des geltenden repräsentativen Marktpreises festgestellt wurde, so ändert die Kommission nach dem Verfahren des Artikels 38 der Verordnung Nr. 136/66/EWG den vorgenannten Preis und den Schwellenpreis.

Artikel 2

Wird der repräsentative Marktpreis und damit die Verbrauchsbeihilfe während des Wirtschaftsjahres geändert, so kann die Kommission nach dem gleichen in Artikel 38 der Verordnung Nr. 136/66/EWG vorgesehenen Verfahren die von dieser Beihilfe einzubehaltenen Prozentsätze nach Artikel 11 Absätze 5 und 6 derselben Verordnung anpassen, so daß der sich aus der Anwendung der einzelnen früheren Einbehaltungen ergebende Gesamtbetrag beibehalten wird.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. März 1985

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.

(2) ABl. Nr. L 26 vom 31. 1. 1985, S. 12.