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( 1 ) ABL . NR . C 144 VOM 15 . 6 . 1981 , S . 76 .

( 2 ) ABL . NR . C 138 VOM 9 . 6 . 1981 , S . 20 .

( 3 ) ABL . NR . L 191 VOM 5 . 8 . 1969 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 366 VOM 28 . 12 . 1978 , S . 3 .

( 5 ) ABL . NR . L 333 VOM 30 . 11 . 1978 , S . 7 .

( 6 ) ABL . NR . L 366 VOM 28 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 7 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3313/81 DES RATES

VOM 17 . NOVEMBER 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 1544/69 , ( EWG ) NR . 2780/78 UND ( EWG ) NR . 3060/78 HINSICHTLICH DER ZOLLTARIFLICHEN BEHANDLUNG VON WAREN , DIE IM PERSÖNLICHEN GEPÄCK DER REISENDEN EINGEFÜHRT ODER IN KLEINSENDUNGEN AN PRIVATPERSONEN VERSANDT WERDEN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 28 UND 43 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 1 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN VERORDNUNGEN BESTIMMEN DIE BETRAEGE IM RAHMEN DER ZOLLTARIFLICHEN BEHANDLUNG VON WAREN , DIE IM PERSÖNLICHEN GEPÄCK DER REISENDEN EINGEFÜHRT ODER IN KLEINSENDUNGEN AN PRIVATPERSONEN VERSANDT WERDEN :

- VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1544/69 DES RATES VOM 23 . JULI 1969 ÜBER DIE ZOLLTARIFLICHE BEHANDLUNG VON WAREN , DIE IM PERSÖNLICHEN GEPÄCK DER REISENDEN EINGEFÜHRT WERDEN ( 3 ), GEÄNDERT DURCH DIE NACHSTEHEND GENANNTE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2780/78 SOWIE DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3061/78 ( 4 );

- VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2780/78 DES RATES VOM 27 . NOVEMBER 1978 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 HINSICHTLICH DER EINFÜHRENDEN VORSCHRIFTEN ZUM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ( 5 );

- VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3060/78 DES RATES VOM 19 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE BEFREIUNG DER WAREN VON DEN EINFUHRABGABEN , DIE IN KLEINSENDUNGEN NICHTKOMMERZIELLER ART MIT HERKUNFT AUS DRITTLÄNDERN ENTHALTEN SIND ( 6 ).

DIE IN FRAGE STEHENDEN BETRAEGE SIND 1978 FESTGESETZT WORDEN UND ES ERSCHEINT ZWECKMÄSSIG , SIE ZU ERHÖHEN .

ES IST FERNER ERFORDERLICH , DER VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 7 ) RECHNUNG ZU TRAGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1544/69 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

- IN ARTIKEL 1 ABSATZ 1 UNTERABSATZ 1 UND IN ABSATZ 3 WIRD DER BETRAG " VIERZIG EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN " DURCH DEN BETRAG " FÜNFUNDVIERZIG ECU " ERSETZT .

- IN ARTIKEL 1 ABSATZ 2 WIRD DER BETRAG " ZWANZIG EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN " DURCH DEN BETRAG " DREIUNDZWANZIG ECU " ERSETZT .

- IN ARTIKEL 8 ABSATZ 2 WERDEN DIE BETRAEGE " 40 UND 20 EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN " JEWEILS DURCH DIE BETRAEGE " 45 UND 23 ECU " ERSETZT .

ARTIKEL 2

IN ARTIKEL 1 UNTER B , NUMMERN 1 , 5 UND 6 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2780/78 WIRD DER BETRAG " 100 EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN " DURCH DEN BETRAG " 115 ECU " ERSETZT .

ARTIKEL 3

IN ARTIKEL 1 ABSATZ 2 BUCHSTABE A ) UND IN ARTIKEL 4 ABSÄTZE 1 UND 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3060/78 WIRD DER BETRAG " 30 EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN " DURCH DEN BETRAG " 35 ECU " ERSETZT .

ARTIKEL 4

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1982 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 17 . NOVEMBER 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . HOWE