VERORDNUNG (EG) Nr. 1147/98 DER KOMMISSION vom 2. Juni 1998 zur elften Änderung der Verordnung (EG) Nr. 913/97 mit Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarkts in Spanien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 20,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in einigen Erzeugungsgebieten Spaniens wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 913/97 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 988/98 (4), Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarkts in diesem Mitgliedstaat erlassen.

Aufgrund des Weiterbestehens der Veterinär- und Handelsbeschränkungen und deren Ausdehnung auf andere Gebiete, insbesondere in den Provinzen Zaragoza und Sevilla, ist es notwendig, die Zahl der Ferkel, welche an die zuständigen Behörden abgegeben werden können, zu erhöhen, um somit eine Fortführung der Sondermaßnahmen ab dem 14. Mai 1998 zu ermöglichen und die gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 913/97 zu berücksichtigenden Gebiete den derzeitigen veterinärrechtlichen und gesundheitlichen Auflagen anzupassen.

Die Entscheidung 97/285/EG der Kommission vom 30. April 1997 über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Spanien (5), zuletzt geändert durch die Entscheidung 98/271/EG (6), wurde durch die Entscheidung 98/339/EG (7) ersetzt. Dieser Änderung ist Rechnung zu tragen.

Infolge der Einschränkungen, denen der freie Warenverkehr mit Schweinen in einem der Gebiete der Provinz Zaragoza und in dem Gebiet der Provinz Sevilla seit mehreren Wochen unterliegt, ist bei den Tieren eine erhebliche Gewichtszunahme zu verzeichnen, so daß sich hinsichtlich des Tierschutzes eine untragbare Lage ergibt. Es ist deshalb gerechtfertigt, daß die Stützmaßnahmen in diesen neuen Gebieten mit Wirkung vom 14. Mai 1998 angewendet werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 913/97 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 2 Absatz 2 wird die Angabe "97/285/EG" durch die Angabe "98/339/EG" ersetzt.

2. Anhang I wird durch den Anhang I der vorliegenden Verordnung ersetzt.

3. Anhang II wird durch den Anhang II der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 14. Mai 1998.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 2. Juni 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(2) ABl. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105.

(3) ABl. L 131 vom 23. 5. 1997, S. 14.

(4) ABl. L 140 vom 12. 5. 1998, S. 3.

(5) ABl. L 114 vom 1. 5. 1997, S. 47.

(6) ABl. L 120 vom 23. 4. 1998, S. 23.

(7) ABl. L 148 vom 19. 5. 1998, S. 43.

ANHANG I

"ANHANG I

Gesamthöchstzahl Tiere ab dem 6. Mai 1997:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

"ANHANG II

Teil 1

- In der Provinz Zaragoza die Schutz- und Überwachungszonen gemäß den Anhängen I und II der Verordnung der Diputación General de Aragón vom 25. März 1998, veröffentlicht im Amtsblatt der Comunidad vom 27. 3. 1998, S. 1411.

- In der Provinz Zaragoza die Schutz- und Überwachungszonen gemäß den Anhängen I und II der Verordnung der Diputación General de Aragón vom 17. April 1998, veröffentlicht im Amtsblatt der Comunidad vom 20. 4. 1998, S. 1868.

- In der Provinz Zaragoza die Schutz- und Überwachungszonen gemäß den Anhängen I und II der Verordnung der Diputación General de Aragón vom 28. April 1998, veröffentlicht im Amtsblatt der Comunidad vom 4. 5. 1998, S. 1999.

- In der Provinz Sevilla die Schutz- und Überwachungszonen gemäß den Anhängen I und II der Verordnung der Junta de Andalucía vom 23. April 1998, veröffentlicht im Amtsblatt der Junta vom 28. 4. 1998, S. 4951.

Teil 2

Die Veterinärbezirke (Comarcas Veterinarias) der Provinzen Segovia, Madrid, Toledo, Zaragoza und Sevilla gemäß Anhang I der Entscheidung 98/339/EG."