ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
1.

Anhang III erhält folgende Fassung: „ANHANG III 1. BESONDERE KENNZEICHNUNGSVORSCHRIFTEN FÜR BESTIMMTE FUTTERMITTELZUSATZSTOFFE UND FÜR VORMISCHUNGEN a) Zootechnische Zusatzstoffe und Kokzidiostatika und Histomonostatika: — Ablaufdatum der Garantie oder Haltbarkeitsdauer ab dem Herstellungsdatum, — Gebrauchsanleitung und — Wirkstoffgehalt; b) Enzyme, zusätzlich zu vorstehenden Angaben: — genaue Bezeichnung des Wirkstoffs bzw. der Wirkstoffe entsprechend ihrer enzymatischen Wirkung gemäß der erteilten Zulassung, — Kennnummer der International Union of Biochemistry und — statt des Wirkstoffgehalts die Einheiten der Wirksamkeit (Einheiten der Wirksamkeit je Gramm oder Einheiten der Wirksamkeit je Milliliter); c) Mikroorganismen: — Ablaufdatum der Garantie oder Haltbarkeitsdauer ab dem Herstellungsdatum, — Gebrauchsanleitung, — Stammidentifizierungsnummer und — Anzahl koloniebildender Einheiten per Gramm; d) ernährungsphysiologische Zusatzstoffe: — Wirkstoffgehalt und — Ablaufdatum der Garantie dieses Gehalts oder Haltbarkeitsdauer ab dem Herstellungsdatum; e) technologische und sensorische Zusatzstoffe mit Ausnahme von Aromastoffen: — Wirkstoffgehalt; f) Aromastoffe: — Zusatzmenge in Vormischungen. 2. ZUSÄTZLICHE KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSVORSCHRIFTEN FÜR BESTIMMTE ZUSATZSTOFFE, DIE AUS ZUBEREITUNGEN BESTEHEN, UND FÜR VORMISCHUNGEN, DIE SOLCHE ZUBEREITUNGEN ENTHALTEN a) Zusatzstoffe der Kategorien a, b oder c gemäß Artikel 6 Absatz 1, die aus Zubereitungen bestehen: i) Angabe der spezifischen Bezeichnung, der Kennnummer und des Gehalts jedes in der Zubereitung enthaltenen technologischen Zusatzstoffs, für den in der entsprechenden Zulassung Höchstgehalte festgelegt sind, auf der Verpackung oder dem Behälter; ii) folgende Informationen, in schriftlicher Form oder der Zubereitung beigefügt: — die spezifische Bezeichnung und die Kennnummer jedes in der Zubereitung enthaltenen technologischen Zusatzstoffes und — die Bezeichnung aller anderen in der Zubereitung enthaltenen Stoffe oder Erzeugnisse, in absteigender Reihenfolge ihres Gewichtsanteils. b) Vormischungen, die Zusatzstoffe enthalten, die in die Kategorien a, b oder c gemäß Artikel 6 Absatz 1 fallen und aus Zubereitungen bestehen: i) falls zutreffend, Angabe auf der Verpackung oder dem Behälter, dass in der Vormischung technologische Zusatzstoffe enthalten sind, die Bestandteil von aus Zubereitungen bestehenden Zusatzstoffen sind und für die in der entsprechenden Zulassung Höchstgehalte festgelegt sind; ii) auf Nachfrage des Käufers oder des Verwenders Informationen über die spezifische Bezeichnung, die Kennnummer und eine Angabe des Gehalts der unter Ziffer i dieses Absatzes genannten technologischen Zusatzstoffe, die in den aus Zubereitungen bestehenden Zusatzstoffen enthalten sind.“
(5)

Da die zusätzlichen Einfuhrrechte so bald wie möglich zugeteilt werden müssen, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten —
(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 (3) regelt die Anforderungen an die Ausstellung von Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen („Erzeugnisse“) in die Union und für deren Durchfuhr durch die Union, einschließlich der Lagerung während der Durchfuhr. Die Waren dürfen ausschließlich aus den in den Spalten 1 und 3 der Tabelle in Anhang I Teil 1 genannten Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden.
5.

In Anhang VIII: a) in SPO.GEN.005 erhält Buchstabe b folgende Fassung: „b) Ungeachtet Buchstabe a muss nichtgewerblicher spezialisierter Flugbetrieb mit anderen als technisch komplizierten motorgetriebenen Luftfahrzeugen die Anforderungen von Anhang VII (Teil-NCO) erfüllen.“ b) in SPO.GEN.005 Buchstabe c) erhält der einleitende Satz folgende Fassung: „c) Ungeachtet Buchstabe a darf der folgende Flugbetrieb mit anderen als technisch komplizierten motorgetriebenen Luftfahrzeugen gemäß Anhang VII (Teil-NCO) durchgeführt werden:“ c) erhält SPO.IDE.A.160 Buchstabe c) folgende Fassung: „c) im Fall von anderen als technisch komplizierten motorgetriebenen Flugzeugen einem Anschnallgurt mit Oberkörperrückhaltesystem für jeden Flugbesatzungssitz mit einem zentralen Gurtschloss.“ d) in SPO.IDE.H.195 erhält der Titel folgende Fassung: „Flug über Wasser — andere als technisch komplizierte motorgetriebene Hubschrauber“ e) in SPO.IDE.H.203 erhält der einleitende Satz folgende Fassung: „Technisch komplizierte motorgetriebene Hubschrauber, die bei einem Flug über Wasser in einem Gebiet mit schwierigen Umgebungsbedingungen in einer Entfernung zum Land, die einer Flugzeit von mehr als 10 Minuten bei normaler Reisefluggeschwindigkeit entspricht, betrieben werden und andere als technisch komplizierte motorgetriebene Hubschrauber, die bei einem Flug über Wasser in einem Gebiet mit schwierigen Umgebungsbedingungen in einer Entfernung zum Land von über 50 NM betrieben werden, müssen:“
Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/35 der Kommission vom 10. Oktober 2014 zur Ergänzung der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (Solvabilität II)

( Amtsblatt der Europäischen Union L 12 vom 17. Januar 2015 )

Seite 274, Anhang XVII Abschnitt C (Rückstellungsrisikomethode 1) Absatz 2 Buchstabe e Ziffer ii:

Anstatt:

„die Varianz des in Absatz 1 Buchstabe a genannten Betrags in einem bestimmten Segment und Geschäftsjahr ist quadratisch in der Rückstellung für die in einem bestimmten Segment und Geschäftsjahr ausstehenden Ansprüche;“
Berichtigung der Verordnung (EU) 2015/2386 der Kommission vom 17. Dezember 2015 zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von hochdauerfestem Betonstabstahl mit Ursprung in der Volksrepublik China

( Amtsblatt der Europäischen Union L 332 vom 18. Dezember 2015 )

Seite 113, Artikel 1 Absatz 1:

anstatt:

„Die Zollbehörden werden angewiesen, die geeigneten Maßnahmen nach Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 zu ergreifen, um die Einfuhren von hochdauerfestem Betonstabstahl aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder legiertem Stahl (ausgenommen nicht rostendem Stahl, Schnellarbeitsstahl und Mangan-Silicium-Stahl), nur warmgewalzt, auch nach dem Walzen verwunden, in die Union zollamtlich zu erfassen; mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten), Vertiefungen oder Erhöhungen oder nach dem Walzen verwunden; ihre Haupteigenschaft Hochdauerfestigkeit ist die Fähigkeit des Materials, einer Wechselbeanspruchung standzuhalten ohne zu brechen, insbesondere die Fähigkeit, mehr als 4,5 Mio. Lastspiele mit einem Spannungsverhältnis (min./max.) von 0,2 und einer Spannungsdifferenz von über 150 MPa zu überstehen; die Ware wird derzeit unter den KN-Codes ex 7214 20 00, ex 7228 30 20, ex 7228 30 41, ex 7228 30 49, ex 7228 30 61, ex 7228 30 69, ex 7228 30 70 und ex 7228 30 89 (TARIC-Codes 7214200010, 7228302010, 7228304110, 7228304910, 7228306110, 7228306910, 7228307010, 7228308910) eingereiht; Ursprungsland der betroffenen Ware ist die VR China.“
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 326/68

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/608 der Kommission vom 14. April 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 in Bezug auf die Einträge für die Ukraine und Israel in der Liste von Drittländern, die Genehmigung des Programms der Ukraine zur Salmonellenbekämpfung bei Legehennen, die Veterinärbescheinigungsanforderungen hinsichtlich der Newcastle-Krankheit und die Verarbeitungsanforderungen an Eiprodukte

( Amtsblatt der Europäischen Union L 101 vom 18. April 2015 )

Seite 4 Artikel 2:

Anstatt:

„Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.“

muss es heißen:
(15)

Soweit diese Verordnung auf Drittstaatsangehörige anwendbar ist, die die Einreisevoraussetzungen gemäß der Verordnung (EU) 2016/399 nicht oder nicht mehr erfüllen, stellt diese Verordnung gemäß dem Beschluss 2000/365/EG des Rates (8) eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, an denen sich das Vereinigte Königreich nicht beteiligt; das Vereinigte Königreich beteiligt sich daher nicht an der Annahme dieser Verordnung und ist weder durch diese Verordnung gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet. Nach den Artikeln 1 und 2 des dem EUV und dem AEUV beigefügten Protokolls Nr. 21 über die Position des Vereinigten Königreichs und Irlands hinsichtlich des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts und unbeschadet des Artikels 4 dieses Protokolls beteiligt sich das Vereinigte Königreich darüber hinaus nicht an der Annahme dieser Verordnung und ist weder durch diese Verordnung gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet.
(1)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 549/2013 wird das Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 2010 (im Folgenden „ESVG 2010“) eingeführt und damit ein Programm festgelegt, in dem die Fristen angegeben sind, innerhalb deren die Mitgliedstaaten die Konten und Tabellen an die Kommission übermitteln müssen, die nach der in dieser Verordnung enthaltenen Methodik zu erstellen sind.
(10)

In Anbetracht der kurzen Zeitspanne zwischen der Mitteilung über die Ausführung der EGFL-Mittel 2016 in geteilter Mittelverwaltung für den Zeitraum vom 16. Oktober 2015 bis zum 15. Oktober 2016 durch die Mitgliedstaaten und dem Zeitpunkt, ab dem diese Verordnung gelten muss, d. h. dem 1. Dezember 2016, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —
(3)

Grundsätzlich erhalten Betriebsinhaber, die ihren Antrag auf Direktzahlung für ein Kalenderjahr N einreichen, ihre Beihilfezahlung innerhalb einer festgelegten Zahlungsfrist, die in das Haushaltsjahr N+1 fällt. Die Mitgliedstaaten haben jedoch die Möglichkeit, noch nach dieser Zahlungsfrist innerhalb bestimmter Beschränkungen verspätete Zahlungen an die Betriebsinhaber zu leisten. Solche verspäteten Zahlungen können in einem späteren Haushaltsjahr getätigt werden. Wird die Haushaltsdisziplin auf ein bestimmtes Kalenderjahr angewendet, so sollte der Anpassungssatz keine Anwendung auf Zahlungen finden, für die Beihilfeanträge in einem anderen Kalenderjahr als dem, auf das die Haushaltsdisziplin angewendet wird, eingereicht wurden. Zur Gewährleistung der Gleichbehandlung der Betriebsinhaber ist deshalb vorzusehen, dass der Anpassungssatz nur auf Zahlungen Anwendung findet, für die die Beihilfeanträge in dem Kalenderjahr eingereicht wurden, das der Haushaltsdisziplin unterliegt, unabhängig davon, wann die Zahlung an die Betriebsinhaber geleistet wird.
(2)

Zitronensäure wurde in Übereinstimmung mit Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (3) zur Verwendung in Produkten der in Anhang V der genannten Richtlinie definierten Produktart 1 (Biozidprodukte für die menschliche Hygiene) bewertet, die der in Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 definierten Produktart 1 entspricht.
(2)

Bestimmte ähnliche Begriffe und Konzepte, die in der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 und der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 verwendet werden, können zu Verwirrung führen. „Bonitätsbeurteilung“ bezeichnet in der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sowohl die „Labels“ der verschiedenen Ratingkategorien von ECAI als auch die Zuweisung eines solchen Ratings zu einem bestimmten Posten. In Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben a und h der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 wird dagegen mit der Verwendung der Begriffe „Rating“ und „Ratingkategorie“ eine eindeutige Unterscheidung zwischen diesen beiden Konzepten getroffen. Um Verwirrung zu vermeiden, sollten angesichts der Notwendigkeit, auf diese beiden Begriffe getrennt zu verweisen, und in Anbetracht der Komplementarität der beiden Verordnungen in dieser Verordnung die Begriffe im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 verwendet werden.
(4)

Darüber hinaus bestehen in einigen Mitgliedstaaten die verwaltungstechnischen Schwierigkeiten, die im ersten Anwendungsjahr des neuen Rechtsrahmens für die Direktzahlungsregelungen und die Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums aufgetreten sind, fort und haben in einigen Mitgliedstaaten zu Verzögerungen bei der Abwicklung der Zahlungen an die Begünstigten für das Antragsjahr 2015 geführt.
Dikupferoxid

IUPAC-Bezeichnung: Kupfer(I)-oxid EG-Nr.: 215-270-7 CAS-Nr.: 1317-39-1

94,2 % w/w (Massenanteil)

1. Januar 2018

31. Dezember 2025

21
(8)

Am 25. Mai 2016 unterrichtete die Kommission die ESMA über ihre Absicht, den Entwurf eines technischen Durchführungsstandards mit Änderungen zu erlassen, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass mit den Offenlegungsbestimmungen nach der Verordnung (EU) Nr. 1227/2011 die öffentliche, wirksame und rechtzeitige Bekanntgabe von Insiderinformationen durch Teilnehmer am Markt für Emissionszertifikate im Einklang mit Artikel 17 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 ausreichend gewährleistet ist. Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1348/2014 der Kommission (3) verpflichtet Teilnehmer am Markt für Emissionszertifikate bereits zur Bereitstellung von Webfeeds für die wirksame und rechtzeitige Veröffentlichung von Insiderinformationen auf ihrer Website. In ihrer förmlichen Stellungnahme vom 16. Juni 2016 hat die ESMA ihren ursprünglichen Standpunkt bekräftigt und keinen neuen technischen Durchführungsstandard unter Berücksichtigung der von der Kommission vorgeschlagenen Änderungen vorgelegt. Da davon ausgegangen werden kann, dass die Offenlegungsanforderungen für Teilnehmer am Markt für Emissionszertifikate nach der Verordnung (EU) Nr. 1227/2011 zur Erfüllung der Anforderungen des Artikels 17 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 genügen, sollte der Entwurf des technischen Durchführungsstandards geändert werden, um doppelte Berichtspflichten zu vermeiden.
(1)

Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat am 25. Mai 2016 in seiner Resolution 2288 (2016) beschlossen, das Waffenembargo angesichts der Lage in Liberia mit sofortiger Wirkung aufzuheben.
(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 30. April 2015 (2) den Schluss, dass die betreffende Zubereitung unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat. Die Behörde schloss ferner, dass die Zubereitung wirksam sein kann als Trennmittel in Salz. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methoden zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.
Eine elektronische Maschine, die als Audio-Schnittstelle oder Tonmischer dient (sog. Mischpult/Analog-Digital-Wandler/Vorverstärker), mit Abmessungen von etwa 48 × 18 × 9 cm. Sie besteht aus Sound- und Effektprozessoren, einem Analog-Digital- und Digital-Analog-Wandler sowie einem Mikrofonverstärker in einem Gehäuse mit Bedienungs- und Anzeigeelementen sowie verschiedenen analogen, optischen und digitalen Ein- und Ausgängen und FireWire-Anschlüssen. Die Maschine weist die folgenden wesentlichen technischen Merkmale auf: — Verbindung über FireWire/USB 2.0 (Möglichkeit zum Anschluss an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine), — 28-Eingang-Mischpult mit DSP-Effekten, — spezielle Mischsoftware, — separate Kopfhörerbuchsen an der Vorderseite mit jeweils unabhängiger Lautstärkeregelung und — LED-Statusanzeige an der Vorderseite. Die Maschine ist für die digitale Musikproduktion im Tonstudio oder live auf der Bühne bestimmt. Sie kann in Verbindung mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine oder im Standalone-Modus betrieben werden. Bei Verwendung der Maschine mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine dient sie zur Umwandlung und Verarbeitung von Audiosignalen aus externen Audioquellen und zur Vorverstärkung von Mikrofonsignalen. Im Standalone-Betrieb kann die Maschine als Mischpult mit integrierten Effekten verwendet werden.

8543 70 90
Der natürlichen Umgebung im Rahmen von Produktionstätigkeiten entnommene oder direkt in der Produktion verwendete Energieflüsse

Fossilen Energiequellen (Vorkommen von Erdöl, Erdgas, Steinkohle und Torf) in der natürlichen Umgebung durch Produktionstätigkeiten entnommene Energieflüsse

Mineralischen Ressourcen in der natürlichen Umgebung durch Produktionstätigkeiten entnommene Flüsse verwertbarer nuklearer Energie

Aus erneuerbaren Quellen der natürlichen Umgebung durch Produktionstätigkeiten entnommene Energieflüsse — in diesem Fall hydrokinetische Energie

Aus erneuerbaren Quellen der natürlichen Umgebung durch Produktionstätigkeiten entnommene Energieflüsse — in diesem Fall durch Produktionstätigkeiten aus Wind gewonnene kinetische Energie

Aus erneuerbaren Quellen der natürlichen Umgebung durch Produktionstätigkeiten entnommene Energieflüsse — in diesem Fall durch Produktionstätigkeiten aus Sonneneinstrahlung gewonnene Energie

Aus erneuerbaren Quellen der natürlichen Umgebung durch Produktionstätigkeiten entnommene Energieflüsse — in diesem Fall biomassebasierte Energie

Aus erneuerbaren Quellen der natürlichen Umgebung durch Produktionstätigkeiten entnommene Energieflüsse — in diesem Fall nicht unter N03, N04, N05 und N06 erwähnte Quellen (z. B. geothermische Energie, Wellenenergie, Gezeitenenergie)

Energieflüsse, enthalten in Nicht-Produkten, die bei Produktion, Verbrauch und Bestandsveränderungen entsorgt, fortgeleitet oder emittiert werden

R30

Energieverluste aller Art (bei der Gewinnung, Verteilung, Lagerung, Transformation sowie dissipative Wärme nach Endnutzung)
(2)

C(M)IT/MIT (3:1) wurde in Übereinstimmung mit Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (3) zur Verwendung in den in Anhang V der Richtlinie definierten Produktarten 2 (Desinfektionsmittel für den Privatbereich und den Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens sowie andere Biozid-Produkte), 4 (Desinfektionsmittel für den Lebens- und Futtermittelbereich), 6 (Topf-Konservierungsmittel), 11 (Schutzmittel für Flüssigkeiten in Kühl- und Verfahrenssystemen), 12 (Schleimbekämpfungsmittel) und 13 (Schutzmittel für Metallbearbeitungsflüssigkeiten) bewertet, die den in Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 definierten Produktarten 2, 4, 6, 11, 12 und 13 entsprechen.
(9)

In Bezug auf die besonderen Merkmale von „Σταφίδα σουλτανίνα Κρήτης“ (Stafida Soultanina Kritis) (g.g.A.) wird in dem Einzigen Dokument ordnungsgemäß und umfassend erläutert, welcher Zusammenhang zwischen den spezifischen Eigenschaften des Erzeugnisses und dem geografischen Gebiet besteht. Kennzeichnend für das Erzeugnis sind der hohe Zuckergehalt (mindestens 75 %) und ein geringer Feuchtigkeitsgehalt (höchstens 16 %). Auf den kalkhaltigen Böden Kretas wachsen Pflanzen, die Früchte von sehr guter Qualität tragen, da sie mehr Zucker enthalten. Die geringen Niederschlagsmengen und zahlreichen Sonnenstunden während der Reifung der Trauben im Juli und August wirken sich positiv auf die Zuckerkonzentration aus. Niederschläge während dieses Zeitraums führten zu einer Verwässerung der Zucker in den Trauben, was deren Qualität beeinträchtigt. Das trockenwarme Klima und das Verfahren des Eintauchens der Trauben in alkalische Lösung vor dem Trocknen führt zu einem raschen Feuchtigkeitsverlust bei gleichzeitigem Anstieg des Zuckergehalts, so dass das Eindunkeln verhindert wird und die Trauben ihre charakteristische Farbe annehmen. Izmir Commodity Exchange hat keine schlüssige Begründung geliefert, um diese Erklärungen in Zweifel zu ziehen.
(5)

Belgien, Spanien, Frankreich, die Niederlande und Portugal haben ein direktes Bewirtschaftungsinteresse an den Fischereien in den südwestlichen Gewässern. Nach Abstimmung mit dem Beirat für die südwestlichen Gewässer und dem Beirat für pelagische Bestände haben die Mitgliedstaaten der Kommission am 30. Mai 2016 eine gemeinsame Empfehlung mit dem Vorschlag übermittelt, dass abweichend von Anhang XII der Verordnung (EG) Nr. 850/98 des Rates (3) die Mindestreferenzgröße für die Bestandserhaltung für Stöcker (Trachurus spp.) in der ICES-Division VIIIc und im ICES-Untergebiet IX auf 12 cm für 5 % der jeweiligen Quote Spaniens und Portugals in diesen Gebieten festgelegt wird. Darüber hinaus wurde in der gemeinsamen Empfehlung vorgeschlagen, dass innerhalb dieser Obergrenze von 5 % der Quote für Stöcker im Rahmen der „Xávega“-Strandwadenfischerei in der ICES-Division IXa 1 % der Quote Portugals mit einer Größe unter 12 cm gefangen werden darf.
(2)

Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1079/2012 der Kommission (3) nimmt Bezug auf verschiedene Bestimmungen in Band III des Anhangs 10 des Abkommens von Chicago, insbesondere auf Band III, Zweite Ausgabe mit Änderung Nr. 85. Seit der Verabschiedung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1079/2012 hat die ICAO eine Reihe von Bestimmungen des Anhangs 10 des Abkommens von Chicago geändert, zuletzt mit Änderung Nr. 90 in Band III, Zweite Ausgabe. Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1079/2012 bezieht sich auch auf Bestimmungen in ICAO PANS-ATM (Dok. 4444), insbesondere auf die 15. Ausgabe von 2007 mit Änderung Nr. 2. Seit der Verabschiedung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1079/2012 hat die ICAO eine Reihe von Bestimmungen in Dok. 4444 geändert, zuletzt mit Änderung Nr. 6. Die in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1079/2012 enthaltenen Verweise auf Anhang 10 des Abkommens von Chicago sowie auf das Dok. 4444 sollten daher aktualisiert werden, damit die Mitgliedstaaten ihre internationalen rechtlichen Verpflichtungen erfüllen können und Kohärenz mit dem internationalen Rechtsrahmen der ICAO gewährleistet ist.
7.

Artikel 10 erhält folgende Fassung: „Artikel 10 Ausübung der Befugnisübertragung (1) Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte wird der Kommission unter den in diesem Artikel festgelegten Bedingungen übertragen. (2) Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte nach Artikel 3 Absatz 2 wird der Kommission für einen Zeitraum von fünf Jahren ab dem 13. Dezember 2016 übertragen. Die Kommission erstellt spätestens neun Monate vor Ablauf des Zeitraums von fünf Jahren einen Bericht über die Befugnisübertragung. Die Befugnisübertragung verlängert sich stillschweigend um Zeiträume gleicher Länge, es sei denn, das Europäische Parlament oder der Rat widersprechen einer solchen Verlängerung spätestens drei Monate vor Ablauf des jeweiligen Zeitraums. (3) Die Befugnisübertragung gemäß Artikel 3 Absatz 2 kann vom Europäischen Parlament oder vom Rat jederzeit widerrufen werden. Der Beschluss über den Widerruf beendet die Übertragung der in diesem Beschluss angegebenen Befugnis. Er wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union oder zu einem im Beschluss über den Widerruf angegebenen späteren Zeitpunkt wirksam. Die Gültigkeit von delegierten Rechtsakten, die bereits in Kraft sind, wird von dem Beschluss über den Widerruf nicht berührt. (4) Vor dem Erlass eines delegierten Rechtsakts konsultiert die Kommission die von den einzelnen Mitgliedstaaten benannten Sachverständigen im Einklang mit den in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung (**) enthaltenen Grundsätzen. (5) Sobald die Kommission einen delegierten Rechtsakt erlässt, übermittelt sie ihn gleichzeitig dem Europäischen Parlament und dem Rat. (6) Ein delegierter Rechtsakt, der gemäß Artikel 3 Absatz 2 erlassen wurde, tritt nur in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch der Rat innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Übermittlung dieses Rechtsakts an das Europäische Parlament und den Rat Einwände erhoben haben oder wenn vor Ablauf dieser Frist das Europäische Parlament und der Rat beide der Kommission mitgeteilt haben, dass sie keine Einwände erheben werden. Auf Initiative des Europäischen Parlaments oder des Rates wird diese Frist um zwei Monate verlängert. (**) ABl. L 123 vom 12.5.2016, S. 1.“"