Entscheidung der Kommission

vom 8. September 2000

über den Kauf von MKS-Antigenen durch die Gemeinschaft und die Formulierung, Erzeugung, Einfuellung in Flaschen und Verteilung von MKS-Impfstoffen

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2629)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2000/569/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1258/1999(2), insbesondere auf Artikel 14,

gestützt auf die Entscheidung 91/666/EWG des Rates vom 11. Dezember 1991 über die Bildung gemeinschaftlicher MKS-Impfstoffreserven(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 1999/762/EG(4), insbesondere auf die Artikel 5 und 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Entscheidung 91/666/EWG ist der Kauf von Antigenen Teil der Gemeinschaftsaktion zur Bildung gemeinschaftlicher MKS-Impfstoffreserven.

(2) Mit der Entscheidung 93/590/EG der Kommission vom 5. November 1993 über den Kauf von MKS-Antigenen durch die Kommission im Rahmen der Bildung gemeinschaftlicher Reserven von MKS-Impfstoffen(5), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2000/112/EG(6), wurden Vorkehrungen für den Kauf von MKS-Antigenen der Stämme A5, A22 und O1 getroffen.

(3) Mit der Entscheidung 97/348/EG der Kommission vom 23. Mai 1997 über den Kauf von MKS-Antigenen und die Formulierung, Erzeugung, Einfuellung in Flaschen und Verteilung von MKS-Impfstoffen(7), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2000/112/EG, wurden Vorkehrungen für den Kauf von MKS-Antigenen der Stämme A22 Iraq, C1 und ASIA1 getroffen.

(4) Mit der Entscheidung 2000/77/EG der Kommission vom 17. Dezember 1999 über den Kauf von MKS-Antigenen durch die Gemeinschaft und die Formulierung, Erzeugung, Einfuellung in Flaschen und Verteilung von MKS-Impfstoffen(8) wurden Vorkehrungen für den Kauf bestimmter Dosen der folgenden MKS-Antigenstämme getroffen: A Iran 96, A Iran 99, A Malaysia 97, SAT1, SAT2 (East Africa und Southern Africa) sowie SAT3.

(5) Mit der Entscheidung 2000/494/EG der Kommissionen(9) unterstützte die Gemeinschaft die Türkei bei der Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche in Thrakien durch Bereitstellung von aus Antigenreserven der Gemeinschaft rekonstituierten Impfstoffen, die nunmehr ersetzt werden müssen.

(6) Angesichts der Seuchenlage müssen Maßnahmen zum Kauf weiterer Mengen sowie weiterer Antigenstämme durch die Gemeinschaft sowie zur Formulierung, Erzeugung, Einfuellung in Flaschen und Verteilung von MKS-Impfstoffen eingeleitet werden.

(7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Die Gemeinschaft kauft baldmöglichst folgende MKS-Antigenstämme:

- A Malaysia 97: 1500000 Dosen

- SAT1: 1500000 Dosen

- SAT2 (Southern Arfrica): 1500000 Dosen

- SAT2 (East Africa): 1500000 Dosen

- SAT3: 1500000 Dosen

- ASIA1: 1500000 Dosen

- O1-Manisa: 1500000 Dosen

- A22-Iraq: 1500000 Dosen.

(2) Die Gemeinschaft trifft Vorkehrungen für die Lagerung der Antigene und für die Formulierung, Erzeugung, Einfuellung in Flaschen und Verteilung der MKS-Impfstoffe, die aus den in Absatz 1 genannten Antigenen gewonnen werden.

(3) Die Kosten der in den Absätzen 1 und 2 genannten Maßnahmen belaufen sich auf höchstens 2650000 EUR.

(4) Die genannten Maßnahmen werden von der Kommissionen bis 31. Dezember 2000 abgewickelt.

Artikel 2

Die in Artikel 1 Absätze 1 und 2 genannten Maßnahmen werden von der Kommission zusammen mit dem im Wege der Ausschreibung bestimmten Lieferer durchgeführt.

Artikel 3

(1) Zur Verwirklichung der in den Artikeln 1 und 2 genannten Ziele schließt die Kommission unverzüglich Verträge.

(2) Der Generaldirektor der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz wird ermächtigt, die Verträge im Namen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zu unterzeichnen.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 8. September 2000

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 19.

(2) ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 103.

(3) ABl. L 368 vom 31.12.1991, S. 21.

(4) ABl. L 301 vom 24.11.1999, S. 6.

(5) ABl. L 280 vom 13.11.1993, S. 33.

(6) ABl. L 33 vom 8.2.2000, S. 21.

(7) ABl. L 148 vom 6.6.1997, S. 27.

(8) ABl. L 30 vom 4.2.2000, S. 35.

(9) ABl. L 199 vom 5.8.2000, S. 85.