ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 190 VOM 28 . 7 . 1979 , S . 8 .

( 2 ) ABL . NR . L 176 VOM 1 . 7 . 1981 , S . 8 .

( 3 ) ABL . NR . L 170 VOM 3 . 7 . 1980 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 192 VOM 26 . 7 . 1980 S . 25 .

( 5 ) ABL . NR . L 284 VOM 29 . 10 . 1980 , S . 32 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2135/81 DER KOMMISSION

VOM 28 . JULI 1981

ZUR ZWEITEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1978/80 ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DEN SONDERMASSNAHMEN FÜR 1980 GEERNTETE SOJABOHNEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1614/79 DES RATES VOM 24 . JULI 1979 ÜBER SONDERMASSNAHMEN FÜR SOJABOHNEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 6 , ARTIKEL 3 DRITTER UNTERABSATZ UND ARTIKEL 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1781/81 DES RATES ( 2 ) IST DIE ANWENDUNG DER IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1724/80 ( 3 ) VORGESEHENEN GRUNDREGELN BETREFFEND DIE BEIHILFEREGELUNG FÜR SOJABOHNEN UM EIN JAHR VERLÄNGERT WORDEN . DIE MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1978/80 DER KOMMISSION ( 4 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2754/80 ( 5 ), EINGEFÜHRTEN DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DIESEN SONDERMASSNAHMEN MÜSSEN ANGEPASST WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR FETTE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1978/80 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ARTIKEL 1 WIRD DIE ANGABE " 1 . NOVEMBER 1980 BIS 31 . MÄRZ 1981 " ERSETZT DURCH " 1 . NOVEMBER 1981 BIS 31 . MÄRZ 1982 " .

2 . IN ARTIKEL 11 WIRD DIE ANGABE " 1 . NOVEMBER 1980 " ERSETZT DURCH " 1 . NOVEMBER 1981 " .

3 . IN ARTIKEL 12 ABSATZ 2 WIRD DAS DATUM DES " 30 . SEPTEMBER 1980 " DURCH DEN " 30 . SEPTEMBER 1981 " , DER " 30 . APRIL 1981 " DURCH DEN " 30 . APRIL 1982 " UND DER " 30 . NOVEMBER 1981 " DURCH DEN " 30 . NOVEMBER 1982 " ERSETZT .

4 . IN ARTIKEL 14 WIRD DIE ANGABE " 1980 " ERSETZT DURCH " 1980 UND 1981 " .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 28 . JULI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2445/81 DES RATES vom 27. Juli 1981 über die Anwendung des Beschlusses Nr. 1/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Schweiz zur erneuten Änderung von Artikel 8 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft (1) ist am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden und am 1. Januar 1973 in Kraft getreten.

(1) ABl. Nr. L 300 vom 31.12.1972, S. 189.

Gemäß Artikel 28 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das Bestandteil dieses Abkommens ist, hat der Gemischte Ausschuß den Beschluß Nr. 1/81 zur erneuten Änderung von Artikel 8 dieses Protokolls gefasst.

Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft anzuwenden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluß Nr. 1/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Schweiz findet in der Gemeinschaft Anwendung.

Der Wortlaut des Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Mai 1981.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 27. Juli 1981.

Im Namen des Rates

Der Präsident

P. WALKER
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2440/81 DES RATES vom 27. Juli 1981 über die Anwendung des Beschlusses Nr. 1/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Finnland zur erneuten Änderung von Artikel 8 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Finnland (1) ist am 5. Oktober 1973 unterzeichnet worden und am 1. Januar 1974 in Kraft getreten.

(1) ABl. Nr. L 328 vom 28.11.1973, S. 2.

Gemäß Artikel 28 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das Bestandteil dieses Abkommens ist, hat der Gemischte Ausschuß den Beschluß Nr. 1/81 zur erneuten Änderung von Artikel 8 dieses Protokolls gefasst.

Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft anzuwenden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluß Nr. 1/81 des Gemischten Ausschusses EWG-Finnland findet in der Gemeinschaft Anwendung.

Der Wortlaut des Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Mai 1981.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 27. Juli 1981.

Im Namen des Rates

Der Präsident

P. WALKER
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2460/81 DES RATES vom 27. Juli 1981 über die Anwendung des Beschlusses Nr. 4/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Österreich zur Änderung von Artikel 8 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen bezueglich Waren, die in Kleinsendungen an Privatpersonen versandt werden

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Österreich (1) ist am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden und am 1. Januar 1973 in Kraft getreten.

(1) ABl. Nr. L 300 vom 31.12.1972, S. 2.

Gemäß Artikel 28 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das Teil dieses Abkommens ist, hat der Gemischte Ausschuß den Beschluß Nr. 4/81 zur Änderung von Artikel 8 dieses Protokolls bezueglich Waren, die in Kleinsendungen an Privatpersonen versandt werden, gefasst.

Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft anzuwenden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluß Nr. 4/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Österreich findet in der Gemeinschaft Anwendung.

Der Wortlaut dieses Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 27. Juli 1981.

Im Namen des Rates

Der Präsident

P. WALKER
****

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . C 75 VOM 3 . 4 . 1981 , S . 28 .

( 3 ) ABL . NR . C 90 VOM 21 . 4 . 1981 , S . 101 .

( 4 ) ABL . NR . C 159 VOM 29 . 6 . 1981 , S . 27 .

( 5 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 60 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2027/81 DES RATES

VOM 13 . JULI 1981

ZUR FESTSETZUNG DER ORIENTIERUNGSPREISE FÜR WEIN FÜR DIE ZEIT VOM 16 . DEZEMBER 1981 BIS ZUM 15 . DEZEMBER 1982

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE BEITRITTSAKTE VON 1979 , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 2 ),

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 3 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 4 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

BEI DER FESTSETZUNG DER ORIENTIERUNGSPREISE FÜR DIE EINZELNEN TAFELWEINARTEN IST SOWOHL DEN ZIELEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK ALS AUCH DEM BEITRAG RECHNUNG ZU TRAGEN , DEN DIE GEMEINSCHAFT ZUR HARMONISCHEN ENTWICKLUNG DES WELTHANDELS LEISTEN WILL . DIE GEMEINSAME AGRARPOLITIK BEZWECKT INSBESONDERE , DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN BEVÖLKERUNG EINE ANGEMESSENE LEBENSHALTUNG ZU GARANTIEREN , DIE VERSORGUNG ZU SICHERN UND DIE BELIEFERUNG DER VERBRAUCHER ZU ANGEMESSENEN PREISEN ZU GEWÄHRLEISTEN .

DAMIT DIESE ZIELE ERREICHT WERDEN , MÜSSEN INSBESONDERE AUFGRUND DER ENTWICKLUNG DER PRODUKTIONSKOSTEN DIE PREISE FÜR DIE ZEIT VOM 16 . DEZEMBER 1981 BIS ZUM 15 . DEZEMBER 1982 AUF HÖHEREM NIVEAU ALS FÜR DEN VORHERGEGANGENEN ZEITRAUM FESTGESETZT WERDEN .

DIE ORIENTIERUNGSPREISE MÜSSEN FÜR JEDE FÜR DIE GEMEINSCHAFTSERZEUGUNG REPRÄSENTATIVE TAFELWEINART IM SINNE DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 340/79 ( 5 ) FESTGESETZT WERDEN .

DAS GLEICHGEWICHT ZWISCHEN DER ERZEUGUNG UND VERWENDUNG SOWIE DIE MARKTLAGE BEI DEN EINZELNEN TAFELWEINARTEN HABEN EINE UNTERSCHIEDLICHE ENTWICKLUNG GENOMMEN . UM DER VON DIESER ENTWICKLUNG BESTIMMTEN LAGE RECHNUNG ZU TRAGEN , IST DER ORIENTIERUNGSPREIS FÜR TAFELWEIN DER ART A I GERINGER ANZUHEBEN ALS FÜR TAFELWEIN DER ÜBRIGEN ARTEN .

GEMÄSS ARTIKEL 58 UND 59 DER BEITRITTSAKTE VON 1979 SIND DIE IN GRIECHENLAND GÜLTIGEN ORIENTIERUNGSPREISE FESTZUSETZEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

EINZIGER ARTIKEL

FÜR DIE ZEIT VOM 16 . DEZEMBER 1981 BIS ZUM 15 . DEZEMBER 1982 WERDEN DIE ORIENTIERUNGSPREISE FÜR TAFELWEIN WIE FOLGT FESTGESETZT :

// //

WEINART // ORIENTIERUNGSPREIS //

//

// FÜR GRIECHENLAND // FÜR DIE ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN //

//

R I // 2,71 ECU / % VOL/HL // 2,95 ECU / % VOL/HL //

R II // 2,71 ECU / % VOL/HL // 2,95 ECU / % VOL/HL //

R III // 45,94 ECU/HL // 45,97 ECU/HL //

A I // 2,72 ECU / % VOL/HL // 2,72 ECU / % VOL/HL //

A II // 61,26 ECU/HL // 61,26 ECU/HL //

A III // 69,96 ECU/HL // 69,96 ECU/HL //

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 13 . JULI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

LORD CARRINGTON
Nr.L200/38 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 21.7.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.2048/81DERKOMMISSION
vom20.Juli1981
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürWeißzuckerundRohzuckerin
unverändertem Zustand
dazu,daßdiederzeitgeltendenAusfuhrerstattungen
entsprechenddemAnhangzudieserVerordnungzu
ändernsind—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),insbesondereaufArtikel19
Absatz4letzterSatz,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzuckeranzuwenden sind,wurdendurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1875/81(2),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1970/81(3),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1875/81,enthaltenenModalitätenaufdieAngaben,
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtDieErstattungenbeiderAusfuhrinunverändertem
ZustandderinArtikel1Absatz1Buchstabea)der
Verordnung (EWG)Nr.1785/81genanntenundnicht
denaturiertenErzeugnisse ,dieimAnhangdergeän­
dertenVerordnung (EWG)Nr.1875/81festgesetzt
wurden,werdenwieimAnhangangegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam21.Juli1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den20.Juli1981
FürdieKommission
DerPräsident
GastonTHORN
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L187vom9.7.1981,S.9.
(')ABl.Nr.L192vom15.7.1981,S.32.

21.7.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L200/39
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom20.Juli1981zurÄnderungderAusfuhrerstattungen
fürWeißzucker undRohzucker inunverändertem Zustand
(HClVIDDk}Q
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseErstattungs­
betrag
17.01Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt:
(I)Weißzucker :
(a)Kandiszucker 8,89
(b)andere 12,00
(II)Zucker,aromatisiertodergefärbt,aus:
(a)Weißzucker 8,89
(b)Rohzucker 8,18(')
B.Rohzucker :
II.andere:
(a)Kandiszucker 8,18(')
(b)andereRohzucker 8,80(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdesausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirdderanwendbareErstattungsbetrag
gemäßdenBestimmungen vonArtikel5Absatz3derVerordnung(EWG)Nr.766/68errechnet.
****

( 1 ) ABL . NR . C 144 VOM 15 . 6 . 1981 , S . 34 .

( 2 ) STELLUNGNAHME VOM 29 . 4 . 1981 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

( 3 ) ABL . NR . L 337 VOM 27 . 12 . 1977 , S . 7 .

( 4 ) ABL . NR . L 28 VOM 4 . 2 . 1971 , S . 15 .

( 5 ) ABL . NR . L 337 VOM 27 . 12 . 1977 , S . 8 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1989/81 DES RATES

VOM 13 . JULI 1981

ÜBER MASSNAHMEN , BEI DENEN IN GRIECHENLAND EIN ERHÖHTER BETEILIGUNGSSATZ DES EUROPÄISCHEN SOZIALFONDS ANGEWANDT WIRD

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 127 ,

GESTÜTZT AUF DIE BEITRITTSAKTE VON 1979 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 1 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH DEM BEITRITT GRIECHENLANDS ZUR GEMEINSCHAFT MUSS DIE LISTE DER GEBIETE NACH DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2895/77 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1977 ÜBER MASSNAHMEN , BEI DENEN EIN ERHÖHTER BETEILIGUNGSSATZ DES EUROPÄISCHEN SOZIALFONDS ANGEWANDT WIRD ( 3 ), VERVOLLSTÄNDIGT WERDEN .

BIS ZUR BESTIMMUNG DER VORRANGIGEN GRIECHISCHEN GEBIETE IST GRIECHENLAND VORÜBERGEHEND DER ERHÖHTE BETEILIGUNGSSATZ DES EUROPÄISCHEN SOZIALFONDS ZU BEWILLIGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

BEI MASSNAHMEN , DIE IN GRIECHENLAND DURCHGEFÜHRT WERDEN , WIRD DER ERHÖHTE BETEILIGUNGSSATZ NACH ARTIKEL 8 DES BESCHLUSSES 71/66/EWG ( 4 ) IN DER FASSUNG DES BESCHLUSSES 77/801/EWG ( 5 ) ANGEWANDT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG IST AUF MASSNAHMEN ANWENDBAR , FÜR DIE EIN ZUSCHUSSANTRAG GESTELLT WORDEN IST , DEN DIE KOMMISSION VOR INKRAFTTRETEN DER REGELN GENEHMIGT HAT , DIE SICH AUS DER ÜBERPRÜFUNG DES GEÄNDERTEN BESCHLUSSES 71/66/EWG GEMÄSS ARTIKEL 11 DIESES BESCHLUSSES ERGEBEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JANUAR 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 13 . JULI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

LORD CARRINGTON
+++++

( 1 ) ABL . NR . L 106 VOM 12 . 5 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 88 VOM 2 . 4 . 1981 , S . 28 .

( 3 ) ABL . NR . L 94 VOM 6 . 4 . 1981 , S . 3 .

( 4 ) ABL . NR . L 157 VOM 15 . 6 . 1981 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1967/81 DER KOMMISSION VOM 14 . JULI 1981 ZUR BERICHTIGUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 902/81 ZUR FESTSETZUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 DES RATES VOM 12 . MAI 1971 ÜBER BESTIMMTE KONJUNKTURPOLITISCHE MASSNAHMEN , DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT IM ANSCHLUSS AN DIE VORÜBERGEHENDE ERWEITERUNG DER BANDBREITEN DER WÄHRUNGEN EINIGER MITGLIEDSTAATEN ZU TREFFEN SIND ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 876/81 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 UND 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 EINGEFÜHRTEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE SIND DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 902/81 DER KOMMISSION VOM 3 . APRIL 1981 ( 3 ) , GEÄNDERT MIT WIRKUNG VOM 15 . JUNI 1981 DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1568/81 ( 4 ) , FESTGESETZT WORDEN .

EINE ÜBERPRÜFUNG HAT GEZEIGT , DASS SICH IM ANHANG DIESER VERORDNUNG EIN FEHLER BEFINDET ; INFOLGEDESSEN IST DIESE VERORDNUNG ZU BERICHTIGEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME ALLER BETROFFENEN VERWALTUNGSAUSSCHÜSSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IM ANHANG ZU DIESER VERORDNUNG GENANNTEN BETRAEGE ERSETZEN DIE IM ANHANG I TEIL 8 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 902/81 IN DER SPALTE " UNITED KINGDOM " UNTER DEN GENANNTEN TARIFSTELLEN AUFGEFÜHRTEN BETRAEGE .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AUF ANTRAG DES INTERESSENTEN FÜR JEDEN IM ANHANG GENANNTEN ZEITRAUM .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 14 . JULI 1981 .

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN
****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 118 VOM 30 . 4 . 1981 , S . 10 .

( 3 ) ABL . NR . L 183 VOM 4 . 7 . 1981 , S . 25 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1918/81 DER KOMMISSION

VOM 10 . JULI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1848/81 ZUR FESTSETZUNG DES DEN ERZEUGERN ZU ZAHLENDEN MINDESTPREISES SOWIE DER PRODUKTIONSBEIHILFE FÜR KIRSCHEN , IN SIRUP HALTBAR GEMACHT , FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1118/81 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3C ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DEN ARTIKELN 1 UND 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1848/81 DER KOMMISSION ( 3 ) IST DIE BEIHILFE FESTGESETZT WORDEN , DIE FÜR HERZKIRSCHEN UND ANDERE SÜSSKIRSCHEN SOWIE FÜR SAUERKIRSCHEN IN GRIECHENLAND ANWENDUNG FINDET .

DIE ZUR BERECHNUNG DIESER BEIHILFEN ERFORDERLICHEN NEUEN UNTERLAGEN SIND VON DIESEM MITGLIEDSTAAT INZWISCHEN VORGELEGT WORDEN ; SOMIT SIND DIE IN GRIECHENLAND FÜR HERZKIRSCHEN UND ANDERE SÜSSKIRSCHEN SOWIE FÜR SAUERKIRSCHEN GELTENDEN BEIHILFEBETRAEGE AUF DER NACHSTEHEND ANGEGEBENEN HÖHE FESTZUSETZEN .

DER VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE HAT NICHT INNERHALB DER IHM VON SEINEM VORSITZENDEN GESETZTEN FRIST STELLUNG GENOMMEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1848/81 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . ARTIKEL 1 ABSATZ 2 ERSTER UNTERABSATZ ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 2 ) FÜR DAS GENANNTE WIRTSCHAFTSJAHR WIRD DIE HÖHE DER IN ARTIKEL 3A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 VORGESEHENEN PRODUKTIONSBEIHILFE FÜR HERZKIRSCHEN UND ANDERE SÜSSKIRSCHEN , ENTSTEINT , IN SIRUP HALTBAR GEMACHT , DER TARIFSTELLE EX 20.06 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS JE 100 KG EINSCHLIESSLICH UNMITTELBARER UMSCHLIESSUNG FESTGESETZT AUF :

- 32,25 ECU FÜR DIE MITGLIEDSTAATEN AUSSER GRIECHENLAND UND

- 28,86 ECU FÜR GRIECHENLAND . "

2 . ARTIKEL 2 ABSATZ 2 ERSTER UNTERABSATZ ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 2 ) FÜR DAS GENANNTE WIRTSCHAFTSJAHR WIRD DIE HÖHE DER IN ARTIKEL 3A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 VORGESEHENEN PRODUKTIONSBEIHILFE FÜR SAUERKIRSCHEN , ENTSTEINT , IN SIRUP HALTBAR GEMACHT , DER TARIFSTELLE EX 20.06 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS JE 100 KG EINSCHLIESSLICH UNMITTELBARER UMSCHLIESSUNG FESTGESETZT AUF :

- 30,15 ECU FÜR DIE MITGLIEDSTAATEN AUSSER GRIECHENLAND UND

- 25,10 ECU FÜR GRIECHENLAND . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 10 . JULI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN
****

( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 114 .

( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1895/81 DER KOMMISSION

VOM 9 . JULI 1981

ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR ÄTHYLENGLYKOL DER TARIFSTELLE 29.04 C EX I , MIT URSPRUNG IN BRASILIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG EINES FÜR MEHRERE JAHRE GELTENDEN SCHEMAS ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN UND ZU DESSEN ANWENDUNG AUF BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHR 1981 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 1 UND 9 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG JEDEM DER IN ANHANG C AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE MIT AUSNAHME DERJENIGEN , DIE IN SPALTE 4 DES ANHANGS A GENANNT SIND , IM RAHMEN DER IN SPALTE 9 DES ANHANGS A FESTGESETZTEN PRÄFERENZZOLLPLAFONDS GEWÄHRT . SOBALD DIE INDIVIDÜLLEN PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND , FÜHRT DIE KOMMISSION NACH ARTIKEL 10 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG AUF EIGENE INITIATIVE ODER AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN WIEDER EIN .

FÜR ÄTHYLENGLYKOL DER TARIFSTELLE 29.04 C EX I BETRAEGT DER INDIVIDÜLLE PLAFOND 451 000 ECU . AM 1 . JULI 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN AUS BRASILIEN DEN BETREFFENDEN PLAFOND ERREICHT . DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH HAT DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE BEANTRAGT . DAHER IST DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER BRASILIEN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 13 . JULI 1981 WIRD DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE , DIE AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

NUMMER DES

GEMEINSAMEN

ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

29.04 C EX I ( NIMEXE-KENNZIFFER 29.04-61 ) // ÄTHYLENGLYKOL //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 9 . JULI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

VIZEPRÄSIDENT