VERORDNUNG (EG) Nr. 2798/98 DER KOMMISSION vom 22. Dezember 1998 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1053/98 (2), insbesondere auf Artikel 19 in Verbindung mit Artikel 17,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In der ab 1. Januar 1999 geltenden Kombinierten Nomenklatur wurden Änderungen vorgenommen.

Deshalb ist es erforderlich, den Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 zu ändern, um so im Sinne des Artikels 19 derselben Verordnung diesen Änderungen bei der Einfuhr bestimmter Textilwaren mit Ursprung in bestimmten Drittländern in die Gemeinschaft Rechnung zu tragen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird durch Anhang I dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. Dezember 1998

Für die Kommission

Leon BRITTAN

Vizepräsident

(1) ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1.

(2) ABl. L 151 vom 21.5.1998, S. 10.

ANHANG I

"ANHANG I

LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 (1)

1. Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 114 werden diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestuenden (2).

2. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt.

3. Der Begriff 'Bekleidung für Säuglinge' umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86.

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ANHANG I A

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ANHANG I B

1. Dieser Anhang umfaßt Ausgangsstoffe für Textilien (Kategorien 128 und 154), Textilien andere als aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen der Kategorien 124, 125A, 125B, 126, 127A und 127B.

2. Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist der Wortlaut der Warenbezeichnung nur richtungsweisend, wobei für das Präferenzsystem im Rahmen dieses Anhangs die KN-Codes maßgebend sind. Wenn 'ex'-KN-Codes angegeben werden, so ist das Präferenzsystem in Anwendung des KN-Codes zusammen mit der entsprechenden Warenbezeichnung festzulegen.

3. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt.

4. Der Begriff 'Bekleidung für Säuglinge' umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86.

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(1) Erfaßt sind nur die Kategorien 1 bis 114, mit Ausnahme von Armenien, Aserbaidschan, Estland, Georgien, Kasachstan, der Kirgisischen Republik, Lettland, Litauen, Moldau, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Vietnam und Weißrußland, für die die Kategorien 1 bis 161 erfaßt sind, sowie von Taiwan, für das die Kategorien 1 bis 123 erfaßt sind. Im Fall Taiwans sind die Kategorien 115 bis 123 in Gruppe III B enthalten.

(2) Im Fall Armeniens, Aserbaidschans, Estlands, Georgiens, Kasachstans, der Kirgisischen Republik, Lettlands, Litauens, Moldaus, Tadschikistans, Turkmenistans, der Ukraine, Usbekistan, Vietnams und Weißrußlands bestimmen sich die in jeder Kategorie erfaßten Waren nach den KN-Codes. Ist einem KN-Code ein 'ex' vorangestellt, bestimmen sich die in jeder Kategorie erfaßten Waren nach dem Geltungsbereich des KN-Codes und demjenigen der entsprechenden Warenbezeichnung."