ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
20.7.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L197/17
VERORDNUNG (EWG)Nr.2132/91DERKOMMISSION
vom19.Juli1991
mitSicherungsmaßnahmen betreffenddieimSektorRindfleischeingereichten
AnträgeaufErteilungvonEHM-Lizenzen fürdenHandelmitPortugal
davoneineerheblicheZunahmederbisherigenundvor­
aussichtlichen Einfuhrenabzeichnet .
EinePrüfungderLizenzanträge hatergeben,daßihr
UmfangeineStörungdesportugiesischen Markteszur
Folgezuhabendroht.Esistdaherangezeigt,alsSiche­
rungsmaßnahme jedeneueLizenzerteilung vorläufig
auszusetzen —DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,insbesondereaufArtikel252Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung(EWG)Nr.3815/90derKommission
vom19.Dezember1990fürverschiedene Produktedes
Rindfleischsektors mitDurchführungsbestimmungen
zumergänzendenHandelsmechanismus fürdieEinfuhr
vonRindfleischerzeugnissen nachPortugal('),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.840/91(2),
sindinsbesondere dieimRindfleischsektor geltenden
Richtplafonds sowiedieHöchstmengen festgesetzt
worden,fürdiealledreiMonateEHM-Lizenzen erteilt
werdendürfen.
NachArtikel252Absatz1derBeitrittsakte kanndie
Kommissiondieerforderlichen Sicherungsmaßnahmen
beschließen ,wennsichiminnergemeinschaftlichen
HandelfürdaslaufendeWirtschaftsjahr odereinenTeilHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürfrischesodergekühltesRindfleischgiltfolgendes:
1.Fürdieab15.Juli1991gestelltenAnträgewirddie
ErteilungvonEHM-Lizenzen vorläufigausgesetzt.
2.Ab29.Juli1991könnenwiederLizenzenbeantragt
werden.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam22.Juli1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.Juli1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L366vom29.12.1990,S.30.
(2)ABl.Nr.L85vom5.4.1991,S.23.
V
AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.7.91 Nr.L197/27
VERORDNUNG (EWG)Nr.2138/91DERKOMMISSION
vom19.Juli1991
überdasAusmaß,indemdenimJuli1991fürdieEinfuhrvonbestimmten
Geflügelfleisch eingereichten Lizenzanträgen stattgegebenwerdenkann
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3834/90desRates
vom20.Dezember1990zurSenkungderAbschöpfungen
beibestimmtenAgrarerzeugnissen mitUrsprungin
Entwicklungsländern imJahr1991('),
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.25/91derKommission (2)
wurdedieMengeGeflügelfleisch festgesetzt,dieim
drittenVierteljahr1991mitherabgesetzter Abschöpfung
eingeführtwerdenkann.
MitArtikel4Absatz5derVerordnung (EWG)Nr.25/91
wurdevorgesehen,daßdiebeantragtenMengenverringert
werdenkönnen.DiegemäßdergenanntenVerordnung
fürEntenfleischgestelltenAnträgeerstreckensichinsge­
samtaufMengen,dieüberdiegemäßArtikel2derselben
VerordnungverfügbarenMengenhinausgehen .Unter
diesenUmständenundzurGewährleistung einergerechtenVerteilungderverfügbarenMengensolltendie
beantragtenMengenproportionalgekürztwerden—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Jedem"gemäßderVerordnung (EWG)Nr.25/91fürden
Zeitraumvom1.Julibis30.September1991gestellten
AntragwirdbisinHöhedernachstehenden Mengen
stattgegeben :
a)2,0781v.H.derbeantragtenMengefürdieErzeugnisse
derinderVerordnung (EWG)Nr.3834/90genannten
Kennummer 59.0020;
b)28,3605v.H.derbeantragtenMengefürdieErzeug­
nissederinderVerordnung (EWG)Nr.3834/90
genanntenKennummer59.0025.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam22.Juli1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.Juli1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L370vom31.12.1990,S.121.
(2)ABl.Nr.L3vom5.1.1991,S.9.
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 2102/91 DER KOMMISSION vom 17 . Juli 1991 zur Festsetzung des Reduktionsköffizienten auf Getreide für das Wirtschaftsjahr 1991/92 und über die im Rahmen der die kleinen Erzeuger betreffenden Regelung der Beihilfe entsprechenden Gesamtbeträge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2727/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 4c Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 729/89 des Rates vom 20 . März 1989 mit allgemeinen Vorschriften für die im Rahmen der Mitverantwortung auf kleine Getreideerzeuger anwendbare Sonderregelung ( 3), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1708/91 ( 4 ), werden der Gesamtbetrag und die den Mitgliedstaaten zugeteilten Beträge mit einem Koeffizienten multipliziert, damit der Höhe der tatsächlich erhobenen zusätzlichen Mitverantwortungsabgabe Rechnung getragen wird . Dieser Koeffizient muß jetzt festgelegt werden .

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Der in Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 729/89 genannte Koeffizient beträgt 0,625 .

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Sie gilt ab 1 . Juni 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 17 . Juli 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

( 1 ) ABl . Nr . L 281 vom 1 . 11 . 1975, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 353 vom 17 . 12. 1990, S . 23 . ( 3 ) ABl . Nr . L 80 vom 23 . 3 . 1989, S . 5 . ( 4 ) ABl. Nr . L 162 vom 26 . 6 . 1991, S . 10 .
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 2013/91 DER KOMMISSION vom 10 . Juli 1991 zur Festsetzung der Wiegungsköffizienten für die Berechnung des gemeinschaftlichen Marktpreises für geschlachtete Schweine und zur Aufhebung der Verordnung ( EWG ) Nr . 3786/90

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2759/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1249/89 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Der in Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2759/75 genannte gemeinschaftliche Marktpreis für geschlachtete Schweine muß ermittelt werden, indem die in jedem Mitgliedstaat festgestellten Preise mit Koeffizienten gewogen werden, die die relative Höhe des Schweinebestands in diesem Mitgliedstaat ausdrücken . Es ist angebracht, die Koeffizienten aufgrund der Schweinebestände festzulegen, die alljährlich Anfang Dezember gemäß der Richtlinie 76/630/EWG des Rates vom 20 . Juli 1976 betreffend die von den Mitgliedstaaten durchzuführenden Erhebungen über die Schweineerzeugung ( 3 ), zuletzt geändert durch die Richtlinie 86/83/EWG ( 4 ), festgestellt werden .

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Dezemberzählung 1990 müssen die Wiegungsköffizienten angepasst werden, die durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3786/90 der Kommission ( 5 ) festgesetzt wurden .

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Die in Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2759/75 genannten Wiegungsköffizienten werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt .

Artikel 2

Die Verordnung ( EWG ) Nr . 3786/90 wird aufgehoben .

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Sie gilt mit Wirkung vom 1 . Juli 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 10 . Juli 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1 ) ABl . Nr . L 282 vom 1 . 11 . 1975, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 129 vom 11 . 5 . 1989, S . 12 . ( 3 ) ABl . Nr . L 223 vom 16 . 8 . 1976, S . 4 . ( 4 ) ABl . Nr . L 77 vom 22 . 3 . 1986, S . 31 . ( 5 ) ABl . Nr . L 364 vom 28 . 12 . 1990, S . 24 .

ANHANG

Wiegungsköffizienten zur Berechnung des gemeinschaftlichen Marktpreises für geschlachtete Schweine

Belgien 5,7

Dänemark 8,4

Deutschland 27,8

Griechenland 1,0

Spanien 15,3

Frankreich 10,9

Irland 1,0

Italien 8,2

Luxemburg 0,1

Niederlande 12,5

Portugal 2,4

Vereinigtes Königreich 6,7 .
Nr.L185/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 11.7.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.2015/91DERKOMMISSION
vom10.Juli1991
zurFestsetzungderAbschöpfung beiderEinfuhrvonMelasse
nungssatz,dersichaufdenLeitkursdieser
Währungenstützt,multipliziertmitdemBerichti­
gungskoeffizienten gemäßArtikel3Absatz1letzter
UnterabsatzderVerordnung (EWG)Nr.1676/85des
Rates(*),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2205/90(6),
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungskurs ,
dersichaufdenDurchschnitt derimAmtsblattder
Europäischen Gemeinschaften ,ReiheC,ineinem
bestimmten Zeitraumveröffentlichten Ecu-Umrech­
nungskursestütztundaufdenderimvoraufgehenden
Gedankenstrich genannteKoeffizientangewandtwird.
DieseWechselkurse sinddieam9.Juli1991festge­
stelltenKurse—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.464/91(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonMelassezuerhebendeAbschöp­
fungwurdemitderVerordnung (EWG)Nr.1854/91der
Kommission (3),geändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.1955/91(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.1854/91dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdie
Angaben,überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,
führtzueinerÄnderungdergegenwärtiggültigen
Abschöpfung ,wieesinArtikel1dieserVerordnungange­
gebenwird.
Umeinordnungsgemäßes Funktionieren derAbschöp­
fungsregelun^zuermöglichen,istbeiderBerechnungder
Abschöpfungen zugrundezulegen:
—fürWährungen ,dieuntereinander zujedemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichungin
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genannteAbschöpfung fürMelassewirdfür
Melassen,auchentfärbt,derKN-Codes 17031000und
17039000auf0,09ECUje100kgfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.Juli1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.Juli1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
2)ABl.Nr.L54vom28.2.1991,S.22.
(3)ABl.Nr.L168vom29.6.1991,S.27.nABl.Nr.L175vom4.7.1991,S.25.0ABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.1.
(6)ABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.9.
Nr.L178/12 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 6.7.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.1982/91DERKOMMISSION
vom5.Juli1991
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1151/91undzurErhöhungderDauer­
ausschreibung zurAusfuhrvonimBesitzderfranzösischen Interventionsstelle
befindlichem Brotweizenauf972000Tonnen
GebieteundeingelagertenMengenÄnderungenvorzu­
nehmen.DeshalbistinsbesonderederAnhangIder
Verordnung (EWG)Nr.1151/91zuändern.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Artikel2derVerordnung (EWG)Nr.1151/91erhält
folgendeFassung:DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide(l),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.3577/90(2),insbesondereaufArtikel7
Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1836/82der
Kommissionvom7.Juli1982zurFestlegungdesVerfah­
rensundderBedingungenfürdieAbgabevonGetreide
durchdieInterventionsstellen (3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2619/90(4),
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung(EWG)Nr.1151/91derKommission
(*),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1917/91(6),wurdeeineDauerausschreibung zurAusfuhr
von572000TonnenBrotweizenimBesitzderfranzösi­
schenInterventionsstelle eröffnet.MitseinerMitteilung
vom27.Juni1991hatFrankreichdieKommissionvon
derAbsichtseinerInterventionsstelle unterrichtet ,diezur
Ausfuhrausgeschriebene Mengeum400000Tonnenzu
erhöhen.DiegesamteimBesitzderfranzösischenInter­
ventionsstelle befindlicheundaufDauerzurAusfuhr
ausgeschriebene MengeBrotweizenistauf972000
Tonnenzuerhöhen.
InAnbetrachtderErhöhungderausgeschriebenen Menge
erscheinteserforderlich ,anderListederLagerorte,„Artikel2
(1)DieAusschreibung betriffteineHöchstmenge
von972000TonnenBrotweizen,dernachallenDritt­
ländernausgeführtwerdenkann.DieAbwicklungder
Ausfuhrzollformalitäten erfolgtzwischendem1.Juli
unddem31.August1991.
(2)DieGebiete,indenendie972000Tonnen
Brotweizenlagern,sindinAnhangIangegeben."
Artikel2
DerAnhangIderVerordnung (EWG)Nr.1151/91wird
durchdenAnhangdervorliegendenVerordnungersetzt.
Artikel3
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den5.Juli1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L353vom17.12.1990,S.23.
OABl.Nr.L202vom9.7.1982,S.23.
OABl.Nr.L249vom12.9.1990,S.8.
OABl.Nr.L112vom4.5.1991,S.42.
(4ABl.Nr.L173vom2.7.1991,S.8.

6.7.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L178/13
ANHANG
„ANHANGI
(inTonnen)
Lagerort Menge
Amiens 62500
Chälons-sur-Marne 141000
Dijon 5500
Lille 69500
Montpellier 5000
Nantes 40000
Nancy 33500
Orleans 270000
Paris 200000
Poitiers 30000
Rouen 115000"
2.7.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L173/5
VERORDNUNG (EWG)Nr.1914/91DERKOMMISSION
vom28.Juni1991
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1609/91überdieEröffnungeiner
Dauerausschreibung fürdenWiederverkauf aufdemBinnenmarkt von30000
TonnenFutterweichweizen ausBeständenderdeutschenInterventionsstelle
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.3577/90(2),insbesondereaufArtikel7
Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1836/82der
Kommissionvom7.Juli1982zurFestlegungdesVerfah­
rensundderBedingungenfürdieAbgabedesGetreides,
dassichimBesitzderInterventionsstellen befindet(3),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
2619/90(4),
inErwägungnachstehender Gründe:
Esisterforderlich ,dieinderVerordnung (EWG)Nr.
1609/91derKommission^vorgeseheneletzteTeilaus­
schreibungaufeinenspäterenZeitpunktfestzusetzen .Artikel1
Artikel2Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.1609/91
erhältfolgendeFassung:
„(2)DieAngebotsfristfürdieletzteTeilausschrei­
bungendetam30.Juli1991."
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den28.Juni1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L353vom17.12.1990,S.23.
(3)ABl.Nr.L202vom9.7.1982,S.23.(jABl.Nr.L249vom12.9.1990,S.8.
(4ABl.Nr.L149vom14.6.1991,S.22.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1824/91 DER KOMMISSION vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Schwellenpreise für Getreide und für bestimmte Arten von Mehl, Grob- und Feingrieß für das Wirtschaftsjahr 1991/92

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absätze 5 und 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 ist der Schwellenpreis für die Hauptgetreidearten so festzusetzen, daß der Verkaufspreis der eingeführten Erzeugnisse auf dem Markt in Duisburg dem Richtpreis entspricht. Dies kann dadurch erreicht werden, daß von dem Richtpreis die günstigsten Transportkosten zwischen Rotterdam und Duisburg, die Umschlagkosten in Rotterdam und eine Handelsspanne in Abzug gebracht werden. Die Richtpreise für das Wirtschaftsjahr 1991/92 sind durch die Verordnung (EWG) Nr. 1704/91 des Rates (3) festgesetzt worden.

Die Schwellenpreise der übrigen Getreidearten, für die kein Richtpreis festgesetzt wird, sind gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 so festzusetzen, daß bei den Hauptgetreidearten, die mit ihnen im Wettbewerb stehen, der Richtpreis auf dem Markt in Duisburg erreicht werden kann.

Gemäß Artikel 5 Absatz 5 der vorgenannten Verordnung sind die Schwellenpreise für Mehl und Weizen, Mengkorn und Roggen sowie für Grob- und Feingrieß von Weizen nach den Regeln und für die Standardqualitäten festzusetzen, die in den Artikeln 5, 6 und 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2226/88 des Rates (4) festgesetzt worden sind. Danach ergeben sich die nachstehend aufgeführten Preise.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 5 Absatz 1 letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 werden die Schwellenpreise der Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Buchstaben a), b) und c) der genannten Verordnung für das Wirtschaftsjahr 1991/92 wie folgt festgesetzt:

(ECU je Tonne) Weichweizen und Mengkorn: 228,67; Roggen: 207,74; Gerste: 207,74; Mais: 207,74; Hartweizen: 272,62; Hafer: 199,43; Buchweizen: 207,74; Sorghum: 207,74; Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum: 207,74; Kanariensaat: 207,74; Mehl von Weizen und Mengkorn: 346,89; Mehl von Roggen: 319,84; Grob- und Feingrieß von Weichweizen: 374,64; Grob- und Feingrieß von Hartweizen: 426,75.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1991. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. Juni 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 281 vom 1. 11. 1975, S. 1. (2) ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23. (3) ABl. Nr. L 162 vom 26. 6. 1991, S. 4. (4) ABl. Nr. L 197 vom 26. 7. 1988, S. 23.
Nr.L166/74 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften28.6.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.1838/91DERKOMMISSION
vom27.Juni1991
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
nungssatz,dersichaufdenLeitkursdieser
Währungenstützt,multipliziertmitdemBerichti­
gungskoeffizienten gemäßArtikel3Absatz1letzter
UnterabsatzderVerordnung (EWG)Nr.1676/85des
Rates(*),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2205/90(6),
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungskurs ,
dersichaufdenDurchschnitt derimAmtsblattder
Europäischen Gemeinschaften ,ReiheC,ineinem
bestimmten Zeitraumveröffentlichten Ecu-Umrech­
nungskursestütztundaufdenderimvoraufgehenden
Gedankenstrich genannteKoeffizientangewandtwird.
DieseWechselkurse sinddieam26.Juni1991festge­
stelltenKurse—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.464/91(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.3608/90derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1794/91(4),festgesetzt .
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.3608/90enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben.
Umeinordnungsgemäßes Funktionieren derAbschöp­
fungsregelung zuermöglichen ,istbeiderBerechnungder
Abschöpfungen zugrundezulegen:
—fürWährungen,dieuntereinander zujedemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichungin
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam28.Juni1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den27.Juni1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L54vom28.2.1991,S.22.
P)ABl.Nr.L350vom14.12.1990,S.68,
(4)ABl.Nr.L160vom25.6.1991,S.36.0ABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.1.
MABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.9.

28.6.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L166/75
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom27.Juni1991zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/WOkg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag
17011110 34,98(')
17011190 34,98(')
17011210 34,98(')
17011290 34,98(')
17019100 40,35
17019910 40,35
17019990 40,35(2)
(')NachdenBestimmungen desArtikels2oder3derVerordnung (EWG)Nr.837/68derKommission (ABl.Nr.L
151vom30.6.1968,S.42)berechneterAbschöpfungsbetrag .
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.