++++

( 1 ) ABL . NR . C 313 VOM 30.12.1978 ( ENTHÄLT EINE ZUSAMMENFASSUNG ).

( 2 ) ABL . NR . C 326 VOM 31.12.1979 ( ENTHÄLT EINE ZUSAMMENFASSUNG ).

( 3 ) ABL . NR . L 139 VOM 30.5.1975, S . 1 .

BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

VOM 23 . MAI 1980

ÜBER DIE DEM VERWALTUNGSRAT DER EUROPÄISCHEN STIFTUNG ZUR VERBESSERUNG DER LEBENS UND ARBEITSBEDINGUNGEN ZU ERTEILENDE ENTLASTUNG ZUR AUSFÜHRUNG SEINER EINNAHMEN - UND AUSGABENPLÄNE FÜR DIE HAUSHALTSJAHRE 1976, 1977 UND 1978 UND ÜBER DIE BERICHTE DES KONTROLLAUSSCHUSSES UND DES RECHNUNGSHOFS

( 80/657/EWG, EURATOM, EGKS )

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,

- GESTÜTZT AUF DEN EWG-VERTRAG UND INSBESONDERE SEINEN ARTIKEL 206B,

- IN KENNTNIS DER RECHNUNGSLEGUNG DER EUROPÄISCHEN STIFTUNG ZUR VERBESSERUNG DER LEBENS - UND ARBEITSBEDINGUNGEN FÜR DIE HAUSHALTSJAHRE 1976, 1977 UND 1978,

- IN KENNTNIS DES BERICHTES DES KONTROLLAUSSCHUSSES ÜBER DIE RECHNUNGSLEGUNG FÜR 1976 SOWIE DER BERICHTE DES RECHNUNGSHOFS ÜBER DIE RECHNUNGSLEGUNG FÜR 1977 ( 1 ) UND 1978 ( 2 ),

- IN KENNTNIS DES BERICHTES DES AUSSCHUSSES FÜR HAUSHALTSKONTROLLE ( DOK . 1-726/79 ),

A ) IM WISSEN DARUM, WIE WICHTIG ES IST, SO BALD WIE MÖGLICH NACH DER VORLAGE DES BERICHTES DES RECHNUNGSHOFS AN DIE ENTLASTUNGSBEHÖRDE ÜBER DIE ERTEILUNG DER ENTLASTUNG ZU BEFINDEN;

B ) UNTER HINWEIS DARAUF, DASS DEM EUROPÄISCHEN PARLAMENT DURCH DEN VON ALLEN MITGLIEDSTAATEN ORDNUNGSGEMÄSS RATIFIZIERTEN VERTRAG VOM 22 . JULI 1975 DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG ÜBER DIE ERTEILUNG DER ENTLASTUNG FÜR DEN GESAMTHAUSHALTSPLAN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ÜBERTRAGEN WURDE;

1 . NIMMT DIE FOLGENDEN ZAHLENANGABEN FÜR DIE HAUSHALTSRECHNUNGEN DER EUROPÄISCHEN STIFTUNG ZUR VERBESSERUNG DER LEBENS - UND ARBEITSBEDINGUNGEN ZUR KENNTNIS :

HAUSHALTSJAHR

1976 1977 1978

RE RE ERE

EINNAHMEN

AUS DEM EINZELPLAN ,,KOMMISSION DES HAUSHALTSPLANS'' 874 944 2 020 009 1 742 482

BANKZINSEN USW . 11 243 56 300 52 685

SONSTIGE - 5 437 459

INSGESAMT 886 187 2 081 746 1 795 626

AUSGABEN

HAUSHALTSMITTEL 1 200 000 2 600 000 2 300 000

MITTELBINDUNGEN 886 187 2 081 746 1 795 626

NICHT VERWENDETE MITTEL 313 813 518 254 504 374

ZAHLUNGEN 134 223 1 212 740 1 135 822

AUS DEM VORJAHR ÜBERTRAGENEN MITTEL - 751 964 615 965

ZAHLUNGEN AUS ÜBERTRAGENEN MITTELN - 473 000 609 724

ÜBERTRAGENE NICHT VERWENDETE MITTEL - 278 964 6 241

AUF DAS FOLGENDE HAUSHALTSJAHR ÜBERTRAGENE MITTEL 751 964 869 006 659 804

2 . ERTEILT DEM VERWALTUNGSRAT DER EUROPÄISCHEN STIFTUNG ZUR VERBESSERUNG DER LEBENS - UND ARBEITSBEDINGUNGEN AUF DER GRUNDLAGE DER BERICHTE DES KONTROLLAUSSCHUSSES UND DES RECHNUNGSHOFS ENTLASTUNG ZUR AUSFÜHRUNG DER EINNAHMEN - UND AUSGABENPLÄNE FÜR DIE HAUSHALTSJAHRE 1976, 1977 UND 1978;

3 . VERWEIST AUF SEINE ENTSCHLIESSUNG MIT DEN BEMERKUNGEN ZU DIESEM ENTLASTUNGSBESCHLUSS UND ERSUCHT DIE KOMMISSION, IHM ÜBER DIE AUFGRUND DIESER BEMERKUNGEN GETROFFENEN MASSNAHMEN BERICHT ZU ERSTATTEN;

4 . BEAUFTRAGT SEINE PRÄSIDENTIN, DIESEN BESCHLUSS UND DIE BEIGEFÜGTEN BEMERKUNGEN DER KOMMISSION UND DEM VERWALTUNGSRAT DER EUROPÄISCHEN STIFTUNG ZUR VERBESSERUNG DER LEBENS - UND ARBEITSBEDINGUNGEN ZU ÜBERMITTELN, SIE DEN ANDEREN INSTITUTIONEN ZUZULEITEN UND FÜR IHRE VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT ( REIHE L ) ZU SORGEN .

STRASSBURG, DEN 23 . MAI 1980

DER GENERALSEKRETÄR H.-J . OPITZ

DER PRÄSIDENT

SIMONE VEIL