VERORDNUNG (EWG) Nr. 1349/93 DER KOMMISSION vom 1. Juni 1993 mit Durchführungsbestimmungen für die bei der Einfuhr von Beerenfrüchten mit Ursprung in der Republik Ungarn, der Republik Polen, der Tschechischen Republik sowie der Slowakischen Republik geltende Mindestpreisregelung und zur Festsetzung der bis zum 31. Mai 1994 geltenden Einfuhrmindestpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1333/92 des Rates vom 18. Mai 1992 über die Mindestpreisregelung bei der Einfuhr bestimmter roter Früchte mit Ursprung in Ungarn, Polen und der Tschechoslowakei (1), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1333/92 wurden die Kriterien festgelegt, die bei der Festsetzung des Einfuhrmindestpreises einzuhalten sind. Mehrere dieser Kriterien sollten genauer gefasst werden.

Gemäß den mit der Republik Ungarn, der Republik Polen, der Tschechischen Republik und der Slowakischen Republik geschlossenen Assoziierungsabkommen ist die Einhaltung dieser Preisregelung unter Berücksichtigung bestimmter Kriterien in regelmässigen Zeitabständen zu gewährleisten. Andererseits ist ein übermässiger Rückgang der Einfuhrpreise durch Anwendung von Maßnahmen zu verhindern, die bei der Einfuhr die Einhaltung des Einfuhrmindestpreises gewährleisten.

Für die Einfuhr im Wirtschaftsjahr 1993/94 sollte gemäß den in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1333/92 genannten und in der vorliegenden Verordnung genauer festgelegten Kriterien ein Mindestpreis für die im Anhang derselben Verordnung genannten Erzeugnisse festgesetzt werden.

Der Verwaltungsausschuß für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Bei der Festsetzung des Einfuhrmindestpreises

- werden die Preise für Gemeinschaftserzeugnisse und für die entsprechenden Drittlandserzeugnisse durch den gewogenen Mittelwert der drei letzten Jahre dargestellt;

- ist unter der allgemeinen Entwicklung des Gemeinschaftsmarktes die Entwicklung von Teilen des Marktes für gemeinschaftliche und eingeführte Erzeugnisse sowie der Verwendung verschiedener Aufmachungen bei ein und demselben Erzeugnis zu verstehen.

Artikel 2

In dem vom 1. Juni bis 31. Mai des folgenden Jahres dauernden Wirtschaftsjahr wird die Einhaltung des für die jeweiligen Erzeugnisse geltenden Mindestpreises gemäß Artikel 3 überprüft.

Artikel 3

Die Einhaltung des Einfuhrmindestpreises wird bei jedem der im Anhang genannten Erzeugnisse unter Zugrundelegung der nachstehenden Kriterien überprüft:

- Der mittlere Einheitswert des eingeführten Erzeugnisses darf in keinem Vierteljahr des Wirtschaftsjahres unter dem geltenden Einfuhrmindestpreis liegen;

- der mittlere Einheitswert des eingeführten Erzeugnisses darf in keinem Zweiwochenzeitraum unter 90 % des geltenden Einfuhrmindestpreises liegen, wenn in derselben Zeit mindestens 4 % der in den drei letzten Wirtschaftsjahren durchschnittlich eingeführten Menge eingeführt werden.

Artikel 4

Ergibt die in Artikel 2 genannte Überprüfung, daß mindestens eines der in Artikel 3 genannten Kriterien nicht eingehalten wird, kann die Kommission die in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1333/92 genannten Maßnahmen höchstens drei Monate im Fall des ersten bzw. zwei Monate im Fall des zweiten Kriteriums anwenden.

Artikel 5

Die bis zum 31. Mai 1994 geltenden Einfuhrmindestpreise für die im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1333/92 genannten Erzeugnisse mit Ursprung in der Republik Ungarn, der Republik Polen, der Tschechischen Republik und der Slowakischen Republik sind im Anhang zur vorliegenden Verordnung angeführt.

Artikel 6

Die Verordnung (EWG) Nr. 1498/92 der Kommission (2) wird zum 1. Juni 1993 aufgehoben.

Artikel 7

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juni 1993.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. Juni 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 145 vom 27. 5. 1992, S. 3.

(2) Verordnung (EWG) Nr. 1498/92 der Kommission vom 10. Juni 1992 mit Durchführungsbestimmungen für die bei der Einfuhr von Beerenfrüchten in der Republik Ungarn, der Republik Polen und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik geltenden Mindestpreisregelung und zur Festlegung der bis 31. Mai 1993 geltenden Einfuhrmindestpreise (ABl. Nr. L 158 vom 11. 6. 1992, S. 15).

ANHANG

/* Tabellen: S. ABl. */