ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
20.3.91 ÄmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L73/17
VERORDNUNG (EWG)Nr.657/91DERKOMMISSION
vom19.März1991
zurFestlegungvonSicherungsmaßnahmen betreffenddieimZeitraumvom11.
bis15.März1991fürimHandelmitSpanieneingereichten AnträgeaufEHM­
LizenzenimSektorRindfleisch
mengefürdasersteTrimesterfürfrischesundgekühltes
Rindfleischerreichtwordenist.Esistdaherangezeigt,
jedeneueLizenzerteilung vorläufigauszusetzen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,insbesondereaufArtikel85Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.3690/90derKommis­
sion(')zurFestlegungderGrundregelnfürdieAnwen­
dungdesergänzendenHandelsmechanismus imRind­
fleischsektor für1990sindinsbesondere dieimRind­
fleischsektorgeltendenRichtplafonds sowiedieHöchst­
mengenfestgesetztworden,fürdiealledreiMonate
EHM-Lizenzen erteiltwerdendürfen.
NachArtikel85Absatz1derBeitrittsakte kanndie
Kommission dieerforderlichen Sicherungsmaßnahmen
beschließen,wenndiegegebeneLagedazuführt,daßder
RichtplafondimlaufendenWirtschaftsjahr oderineinem
Teildavonerreichtoderüberschritten wird.
EinePrüfungderimZeitraumvom11.bis15.März1991
eingereichtenLizenzanträgehatergeben,daßdieHöchst­Artikel1
FürfrischesodergekühltesRindfleisch :
1.FürdieimZeitraumvom11.bis15.März1991
gestelltenAnträgewirddieErteilungvonEHM­
Lizenzenvorläufigausgesetzt.
2.DieAnträgeaufEHM-Lizenzenkönnenab18.März
1991erneuteingereichtwerden.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam20.März1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.März1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L357vom20.12.1990,S.27.
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 620/91 DER KOMMISSION vom 12 . März 1991 zur Änderung der Liste im Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr . 55/87 zur Festlegung der Liste der Schiffe mit einer Länge über alles von mehr als 8 m, die in bestimmten Zonen der Gemeinschaft mit Baumkurren fischen dürfen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3094/86 des Rates vom 7 . Oktober 1986 über technische Maßnahmen zur Erhaltung der Fischbestände ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 4056/89 ( 2 ),

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 55/87 der Kommission vom 30 . Dezember 1986 zur Festlegung der Liste der Schiffe mit einer Länge über alles von mehr als 8 m, die in bestimmten Zonen der Gemeinschaft mit Baumkurren fischen dürfen ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 359/91 ( 4 ), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Die Behörden Dänemarks haben beantragt, in der Liste im Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr. 55/87 ein Schiff, das nicht mehr den Anforderungen gemäß Artikel 1 Absatz 2 dieser Verordnung entspricht, zu ersetzen . Die einzelstaatlichen Behörden haben alle Angaben mitgeteilt, die den Antrag nach Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 55/87 rechtfertigen . Die Prüfung dieser Angaben hat ergeben, daß der Antrag den genannten Vorschriften entspricht und folglich dieses Schiff in der Liste zu ersetzen ist -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Der Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr . 55/87 wird gemäß Anhang dieser Verordnung geändert . Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 12 . März 1991 Für die Kommission

Manuel MARÍN

Vizepräsident ( 1 ) ABl . Nr . L 288 vom 11 . 10 . 1986, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 389 vom 30 . 12 . 1989, S . 75 . ( 3 ) ABl . Nr . L 8 vom 10 . 1 . 1987, S . 1 . ( 4 ) ABl . Nr . L 42 vom 15 . 2. 1991, S . 9 .

ANHANG

Der Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr . 55/87 wird wie folgt geändert :

Zu ersetzendes Schiff :

Äussere Identifizierungs -

buchstaben und

-nummern Name des

Schiffes Rufzeichen Registrier -

hafen Motorstärke

( kW ) DÄNEMARK HV 6 Niels 5 QIX Haderslev 132

Schiff, das das oben genannte Schiff ersetzt :

Äussere Identifizierungs -

buchstaben und

-nummern Name des

Schiffes Rufzeichen Registrier -

hafen Motorstärke

( kW ) DÄNEMARK E 359 A.C . Krarup OWLL Esbjerg 218
14.3.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L67/33
VERORDNUNG (EWG)Nr.604/91DERKOMMISSION
vom13.März1991
zurFestsetzungdesHöchstbetrags derAusfuhrerstattung fürWeißzuckerfürdie
imRahmenderDauerausschreibung gemäßderVerordnung (EWG)Nr.983/90
durchgeführte 45.Teilausschreibung
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.305/91(2),insbesondereaufArtikel19Absatz
4ersterUnterabsatzBuchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßderVerordnung (EWG)Nr.983/90derKommis­
sionvom19.April1990betreffendeineDauerausschrei­
bungfürdieFestsetzungvonAbschöpfungen und/oder
ErstattungenbeiderAusfuhrvonWeißzucker (3),geändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2786/90(4),werden
Teilausschreibungen fürdieAusfuhrdiesesZuckers
durchgeführt .
GemäßArtikel9Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
983/90istgegebenenfalls einHöchstbetrag der
Ausfuhrerstattung fürdiebetreffendeTeilausschreibung
insbesondereunterBerücksichtigung derLageunddervoraussichtlichen EntwicklungdesZuckermarktsinder
Gemeinschaft sowiedesWeltmarktsfestzusetzen .
NachPrüfungderAngebotesindfürdie45.Teilaus­
schreibungdieinArtikel1genanntenBestimmungen
festzulegen .
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdiegemäßdergeändertenVerordnung (EWG)Nr.
983/90durchgeführte 45.Teilausschreibung fürWeiß­
zuckerwirdeineAusfuhrerstattung vonhöchstens39,988
ECUje100kgfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam14.März1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den13.März1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
1
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L37vom9.2.1991,S.1.
(3)ABl.Nr.L100vom20.4.1990,S.9.
(4)ABl.Nr.L265vom28.9.1990,S.15.
Nr.L65/36 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 12.3.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.586/91DERKOMMISSION
vom11.März1991
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürMilchundMilcherzeugnisse
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —Verordnung (EWG)Nr.502/91derKommission (3)festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)-Nr.
502/91enthaltenenAngaben,überdiedieKommission
gegenwärtigverfügt,führtdazu,daßdiebeiderAusfuhr
anzuwendenden Erstattungenzuändernsind—gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdi£AkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.804/68desRates
vom27.Juni1968überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürMilchundMilcherzeugnisse ('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3641/90(2),insbeson­
dereaufArtikel17Absatz5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen,diebeiderAusfuhrvonMilchund
Milcherzeugnissen anzuwendensind,wurdendurchdieHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
PerimAnhangderVerordnung (EWG)Nr.502/91
bezüglichdesErzeugnissesdesCodes04050010700und
derBestimmung056angeführteBetragvon„212,00(**)"
wirddurchdenBetragvon„198,00(**)"ersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam12.März1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den11.März1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(l)ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.13.
(AABl.Nr.L362vom27.12.1990,S.5. OABl.Nr.L55vom1.3.1991,S.74.
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 569/91 DER KOMMISSION vom 8 . März 1991 zur Einstellung des Schellfischfangs durch Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaats

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2241/87 des Rates vom 23 . Juli 1987 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen zur Kontrolle der Fischereitätigkeit ( 1 ), zuletzt geändert durch Verordnung ( EWG ) Nr . 3483/88 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Die Verordnung ( EWG ) Nr . 3928/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Aufteilung bestimmter Fangquoten für in der ausschließlichen Wirtschaftszone Norwegens und in der Fischereizone um Jan Mayen fischende Fischereifahrzeuge auf die Mitgliedstaaten ( 1991 ) ( 3 ), sieht für 1991 Quoten für Schellfisch vor .

Zur Einhaltung der Bestimmungen bezueglich der mengenmässigen Beschränkungen der Fänge eines Bestandes, der einer Quote unterliegt, ist es notwendig, daß die Kommission den Zeitpunkt festsetzt, an dem aufgrund der Fänge durch Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaates, die diesem zugeteilte Menge als ausgeschöpft gilt .

Nach den der Kommission mitgeteilten Angaben haben die Schellfischfänge in den Gewässern der ICES-Bereiche I, II ( norwegische Gewässer nördlich von 62°00 Nord ) durch Schiffe, die die Flagge eines Mitgliedstaats führen oder in einem Mitgliedstaat registriert sind, die für 1991 zugeteilte Quote erreicht -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Aufgrund der Schellfischfänge in den Gewässern der ICES-Bereiche I, II ( norwegische Gewässer nördlich von 62°00 Nord ) durch Schiffe, die die Flagge eines Mitgliedstaats führen oder in einem Mitgliedstaat registriert sind, gilt die der Gemeinschaft für 1991 zugeteilte Quote als ausgeschöpft .

Der Schellfischfang in den Gewässern der ICES-Bereiche I, II ( norwegische Gewässer nördlich von 62°00 Nord ) durch Schiffe, die die Flagge eines Mitgliedstaats führen oder in einem Mitgliedstaat registriert sind, sowie die Aufbewahrung an Bord, das Umladen und Anlanden solcher Bestände, die durch diese Schiffe in diesen Gewässern nach dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung gefangen wurden, sind verboten . Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 8 . März 1991 Für die Kommission

António CARDOSO E CUNHA

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 207 vom 29 . 7 . 1987, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr. L 306 vom 11 . 11 . 1988, S . 2 . ( 3 ) ABl . Nr . L 378 vom 31 . 12 . 1990, S . 46 .
Nr.L55/98 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 1.3.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.505/91DERKOMMISSION
vom28.Februar1991
zurFestsetzungderErstattungbeiderErzeugungfürOlivenölzurHerstellung
bestimmter Fisch-undGemüsekonserven
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberden/BeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdesRates
vom22.September1966überdieErrichtungeiner
gemeinsamenMarktorganisation fürFette('),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.3577/90(2),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.591/79desRates
vom26.März1979zurEinführungderGrundregelnfür
dieErstattungbeiderErzeugungfürOlivenölzur
HerstellungbestimmterKonserven(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2903/89(4),insbeson­
dereaufdieArtikel3und5,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel2derVerordnung (EWG)Nr.591/79wird
beiderErzeugungfürOlivenölzurHerstellung
bestimmterFisch-undGemüsekonserven eineErstattung
gewährt.
NachArtikel3dieserVerordnungsetztdieKommission
dieseErstattungvorbehaltlichArtikel7zweiterUnterab­
satzdieserVerordnungjedenzweitenMonatfest.
NachArtikel5dieserVerordnungwirddieErzeugungser­
stattungbeiAnwendungdesAusschreibungsverfahrens
fürdieFestsetzungderAbschöpfungaufderGrundlage
derdurchdiesesVerfahrenfürdieunterdenKN-Code
15099000fallendenÖlefestgesetztenMindestabschöp­
fungenfestgesetzt.WurdejedochdaszurHerstellungvon
KonservenverwendeteölinderGemeinschafterzeugt,so
erhöhtsichdervorgenannteBetragumeinenBetraginHöhederamTagderFestsetzungderErstattung
geltendenVerbrauchsbeihilfe .
DieVerordnung(EWG)Nr.3416/90desRates(*)hatdie
BeträgederVerbrauchsbeihilfe fürSpanienundPortugal
festgesetzt.
DieAnwendungdergenanntenKriterienhatzurFolge,
daßnachstehende Erstattungfestgesetztwird—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdieMonateMärzundApril1991giltfürdiein
Artikel2derVerordnung (EWG)Nr.591/79genannte
Erzeugungserstattung folgenderBetrag:
—110,90ECU/100kgfürdasinderGemeinschaft
erzeugteOlivenölundverbrauchtindenMitglied­
staaten,anderealsSpanienundPortugal,
—52,44ECU/100kgfürdasOlivenöl,anderesalsunter
vorstehendem Gedankenstrich aufgeführt,und
verbrauchtindenMitgliedstaaten ,anderealsSpanien
undPortugal,
—68,52ECU/100kgfürdasinderGemeinschaft
erzeugteundinSpanienverbrauchteOlivenöl,
—27,31ECU/100kgfüranderesalsdasuntervorste­
hendemGedankenstrich aufgeführte,undinSpanien
verbrauchteOlivenöl,
—102,28ECU/100kgfürdasinderGemeinschaft
erzeugteundinPortugalverbrauchteOlivenöl,
—56,28ECU/100kgfüranderesalsdasuntervorste­
hendemGedankenstrich aufgeführte,uninPortugal
verbrauchte Olivenöl.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.März1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den28.Februar1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.
0ABl.Nr.L353vom17.12.1990,S.23.
OABl.Nr.L78vom30.3.1979,S.2.
(4)ABl.Nr.L280vom29.9.1989,S.3. OABl.Nr.L330vom29.11.1990,S.6.
Nr.L55/32 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 1.3.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.485/91DERKOMMISSION
vom28.Februar1991
zurFestsetzungderProduktionserstattungen fürGetreideundReis
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.3577/90(2),insbesondereaufArtikelIIa
Absatz5,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1009/86desRates
vom25.März1986zurFestlegungderGrundregelnfür
dieProduktionserstattungen fürGetreideundReis(3),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
3655/90(4),insbesondereaufArtikel6,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel2derVerordnung (EWG)Nr.2169/86der
Kommissionvom10.Juli1986zurFestlegungder
GrundregelnfürdieKontrolleundZahlungderProduk­
tionserstattungen fürGetreideundReis(%zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.3056/90(6),wird
dieProduktionserstattung monatlichunterBerücksichti­
gungderindembetreffendenMonatfürMaisgeltenden,
umeinePauschale,dieinsbesonderedenAnlieferungsko­
stenentspricht,verringertenAusfuhrerstattung festgesetztundmitdemKoeffizienten 1,6multipliziertwird.
DerselbeArtikelsiehtvor,daßdiesoberechneteErstat­
tunggeändertwerdenkann,wennsichderMais-undder
Weizenpreiserheblichändern.
UmdenzuzahlendenBetraggenauzubestimmen,sind
diemitdieserVerordnungfestzusetzenden Produktionser­
stattungendurchdieimAnhangderVerordnung (EWG)
Nr.2169/86angegebenenKoeffizientenanzupassen .
DerVerwaltungsausschuß fürGetreidehatnichtinner­
halbderihmvonseinemVorsitzendengesetztenFrist
Stellunggenommen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiegemäßderVerordnung (EWG)Nr.1009/86zu
zahlendeundgemäßdergeändertenVerordnung (EWG)
Nr.2169/86zuberechnendeProduktionserstattung für
GetreideundReiswirdauf164,00ECU/Tonnefestge­
setzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.März1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den28.Februar1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L353vom17.12.1990,S.23.
OABl.Nr.L94vom9.4.1986,S.6.
(4)ABl.Nr.L362vom27.12.1990,S.33.
(5)ABl.Nr.L189vom11.7.1986,S.12.
(6)ABl.Nr.L294vom25.10.1990,S.13.
28.2.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L54/31
VERORDNUNG (EWG)Nr.469/91DERKOMMISSION
vom27.Februar1991
zurFestsetzungderAbschöpfung beiderEinfuhrvonMelasse
nungssatz,dersichaufdenLeitkursdieser
Währungenstützt,multipliziertmitdemBerichti­
gungskoeffizienten gemäßArtikel3Absatz1letzter
UnterabsatzderVerordnung (EWG)Nr.1676/85des
Rates(i),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2205/90(6),
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungskurs ,
dersichaufdenDurchschnitt derimAmtsblattder
Europäischen Gemeinschaften ,ReiheC,ineinem
bestimmten Zeitraumveröffentlichten Ecu-Umrech­
nungskursestütztundaufdenderimvoraufgehenden
Gedankenstrich genannteKoeffizientangewandtwird.
DieseWechselkurse sinddieam26.Februar1991festge­
stelltenKurse—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.305/91(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonMelassezuerhebendeAbschöp­
fungwurdemitderVerordnung (EWG)Nr.15/91der
Kommission (3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.403/91f4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.15/91dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdie
Angaben,überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,
führtzueinerÄnderungdergegenwärtiggültigen
Abschöpfung ,wieesinArtikel1dieserVerordnungange­
gebenwird.
Umeinordnungsgemäßes Funktionieren derAbschöp­
fungsregelung zuermöglichen ,istbeiderBerechnungder
Abschöpfungen zugrundezulegen:
—fürWährungen,dieuntereinander zujedemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichungin
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genannteAbschöpfung fürMelassewirdfür
Melassen,auchentfärbt,derKN-Codes17031000und
17039000auf0,01ECUje100kgfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam28.Februar1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den27.Februar1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(>)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L37vom9.2.1991,S.1.
(3)ABl.Nr.L2vom4.1.1991,S.8.
OABl.Nr.L48vom21.2.1991,S.18,(<)ABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.1.
(«)ABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.9.
Nr.L54/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 28.2.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.466/91DERKOMMISSION
vom27.Februar1991
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
nungssatz,dersichaufdenLeitkursdieser
Währungenstützt,multipliziertmitdemBerichti­
gungskoeffizienten gemäßArtikel3Absatz1letzter
UnterabsatzderVerordnung (EWG)Nr.1676/85des
Rates(*),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2205/90(6),
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungskurs ,
dersichaufdenDurchschnitt derimAmtsblattder
Europäischen Gemeinschaften ,ReiheC,ineinem
bestimmten Zeitraumveröffentlichten Ecu-Umrech­
nungskursestütztundaufdenderimvoraufgehenden
Gedankenstrich genannteKoeffizientangewandtwird.
DieseWechselkurse sinddieam26.Februar1991festge­
stelltenKurse—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN — »
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.305/91(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzucker undRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.3608/90derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung(EWG)Nr.449/91(4),festgesetzt.
DieAnwendung derinderVerordnung (EWG)
Nr.3608/90enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben.
Umeinordnungsgemäßes Funktionieren derAbschöp­
fungsregelung zuermöglichen ,istbeiderBerechnungder
Abschöpfungen zugrundezulegen:
—fürWährungen,dieuntereinander zujedemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichungin
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam28.Februar1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den27.Februar1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L37vom9.2.1991,S.1.
(3)ABl.Nr.L350vom14.12.1990,S.68.
(4)ABl.Nr.L52vom27.2.1991,S.31.OABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.1.
(6)ABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.9.

Nr.L54/27 28.2.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom27.Februar1991zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag
17011110 39,74(■)
17011190 39,74(')
17011210 39,74(')
17011290 39,74(')
17019100 44,94
17019910 44,94
17019990 44,94(2)
(')NachdenBestimmungen desArtikels2oder3derVerordnung (EWG)Nr.837/68derKommission (ABl.Nr.L
151vom30.6.1968,S.42)berechneterAbschöpfungsbetrag .
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.
20.2.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L47/5
VERORDNUNG (EWG)Nr.394/91DERKOMMISSION
vom19.Februar1991
zurFestsetzungdesäußerstenDatumsfürdieAntragstellung vonBeihilfenfür
dieprivateLagerhaltung aufdemSchweinefleischsektor
nefleischpreise gegenwärtiganhält.Esistdaherange­
bracht,dieBeihilfegewährung fürdieprivateLagerhal­
tungaufdemSektorSchweinefleisch auszusetzen .
DerVerwaltungsausschuß fürSchweinefleisch hatnicht
innerhalbderihmvonseinemVorsitzendengesetzten
FristStellunggenommen—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2759/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürSchweinefleisch ('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1249/89(2),insbesondere auf
Artikel4Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiegemäßderVerordnung (EWG)Nr.3792/90der
Kommission vom21.Dezember1990überbesondere
Bestimmungen fürdieGewährungvonBeihilfenfürdie
privateLagerhaltung aufdemSchweinefleischsektor (3),
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.128/91(4),
gezahltenBeihilfenfürdieprivateLagerhaltunghaben
denSchweinemarkt günstigbeeinflußt.Esistdamitzu
rechnen,daßdieTendenzzurStabilisierungderSchwei­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
AnträgeaufBeihilfefürdieprivateLagerhaltungaufdem
Schweinefleischsektor könnenbiszum22.Februar1991
gestelltwerden.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam20.Februar1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.Februar1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L282vom1.11.1975,S.1.
OABl.Nr.L129vom11.5.1989,S.12.
OABl.Nr.L365vom28.12.1990,S.5.
(4)ABl.Nr.L14vom19.1.1991,S.29.