9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/1
I
(Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte )
VERORDNUNG (EWG )Nr.3331/85DES RATES
vom 5.Dezember 1985
zurÄnderung derVerordnung (EWG )Nr.950/68über denGemeinsamen Zolltarif
DerRathataufVorschlag derKommission beschlossen ,
dieAnwendung derfür1987 durch diemultilateralen
Handelsverhandlungen vorgesehenen Zollsenkungen um
einJahr aufdenBeginn desJahres 1986 vorzuziehen .
Um eine einheitliche Anwendung des Gemeinsamen
Zolltarifs zugewährleisten ,sind inderVerordnung
(EWG )Nr.950/68(1)dieab 1.Januar 1986 geltenden
vertragsmäßigen Zollsätze anzugeben .
MitderVerordnung (EWG )Nr.349/84(J),inderFas­
sung derVerordnung (EWG )Nr.483/85(4),und mit
derVerordnung (EWG )Nr.3068/85(5)sind besondere
autonome Zollsätze gegenüber denVereinigten Staaten
festgesetzt worden .Diese autonomen Zollsätze ergeben
sich,indem dieanwendbaren vertragsmäßigen Zollsätze
umeinen Zusatzzoll erhöht werden .BeiderBestimmung
derab1.Januar 1986 anwendbaren besonderen autono­
men Zollsätze sind daher dievorgenannten Zollsenkun­
genzuberücksichtigen .
Einige Verordnungen über diegemeinsamen Agrarmarkt­
organisationen sehen dieAufnahme dessich ausihrer
Anwendung ergebenden Zolltarifschemas inden Ge­
meinsamen Zolltarif vor und/oder ändern Zollsätze .In
dievorliegende Verordnung sinddaher alleÄnderungen
ausimRahmen dergemeinsamen Agrarpolitik ergange­
nenVerordnungen aufzunehmen .
Aufgrund desArtikels 32Absatz 2derAkte über den
Beitritt Griechenlands istGriechenland beiden Tarifstel­
len 27.02 Aund 27.02 Bmit einem nationalen Zollsatz
von 5%aufzunehmen .
Das Fortbestehen der Herstellungsbedingungen beiin
Kassetten eingelegten scheibenförmigen Planfilmen
rechtfertigt dieBeibehaltung desimJahr 1983 eingeführ­
ten Schemas fürdieTarifstelle 37.01 Afüreinweiteres
Jahr .
Aufgrund desArtikels 26und desAnhangs IderAkte
über denBeitritt Spaniens undPortugals sind neue Tarif­
steilen fürbestimmte Meeresfische einzufügen .
ZurVerbesserung desWortlauts desGemeinsamen Zoll­
tarifs sindeinige redaktionelle Änderungen erforderlich .DER RAT DER EUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere aufdie
Artikel 28und 113,
aufVorschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Nach Artikel 38derAkte über denBeitritt Spaniens und
Portugals sind dievertragsmäßigen Sätze desGemeinsa­
men Zolltarifs derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und desvereinheitlichten Tarifs derEuropäischen Ge­
meinschaft fürKohle und Stahl dievertragsmäßigen
Zollsätze derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
derEuropäischen Gemeinschaft fürKohle und Stahl in
ihrer derzeitigen Zusammensetzung ;ausgenommen sind
Anpassungen ,diedem Umstand Rechnung tragen sollen ,
daß diegeltenden Sätze desspanischen und portugiesi­
schen Zolltarifs inihrer Gesamtheit höher sind alsdie
geltenden Sätze derZolltarife derEuropäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft undderEuropäischen Gemeinschaft
fürKohle und Stahl inihrer derzeitigen Zusammenset­
zung .
Diese Anpassungen dervertragsmäßigen Sätze sind vom
RatmitderVerordnung (EWG )Nr.3330/85(')durch­
geführt worden .Siewerden Gegenstand vonVerhand­
lungen imRahmen desAllgemeinen Zoll-undHandels­
abkommens (GATT )sein .Biszum Abschluß dieser Ver­
handlungen sind dieinderVerordnung (EWG )Nr.
3330/85festgelegten vertragsmäßigen Zollsätze füreinen
Zeitraum vonzwei Jahren auszusetzen .
ImRahmen dermitDrittländern geschlossenen Abkom­
men ,insbesondere aufgrund des Genfer Protokolls
(1979 )und desZusatzprotokolls zum Genfer Protokoll
(1979 )—beide Anhänge zum Allgemeinen Zoll-und
Handelsabkommen —sowie imRahmen desÜberein­
kommens über den Handel mitzivilen Luftfahrzeugen ,
die bei Abschluß der multilateralen Handelsverhand­
lungen von 1973—1979 unterzeichnet wurden ,hatsich
dieGemeinschaft zustufenweisen Zollsenkungen ver­
pflichtet . C)ABl .Nr .L172vom 22.7.1968 ,S.1.
(J)ABl .Nr.L40vom 11.2 .1984 ,S.1.
OABl .Nr.L59vom 27.2.1985 ,S.14.
(5)ABl .Nr.L292vom 2.11.1985 ,S.1. OABl .Nr.L330vom 9.12.1985 ,S.1.

Nr .L331/2 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
rifschema und dievertragsmäßigen Zollsätze dieser Wa­
renindasVerzeichnis derZollsätze aufgenommen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
(1)Dievertragsmäßigen Sätze imAnhang „Gemein­
samer Zolltarif "zuderVerordnung (EWG )Nr.950/68
inder Fassung derVerordnung (EWG )Nr.3330/85
werden biszum Abschluß derVerhandlungen imGATT
füreinen Zeitraum vonzwei Jahren ausgesetzt .
(2)Während dieses Zeitraums wird dergenannte An­
hang durch denAnhang zurvorliegenden Verordnung
ersetzt .
Artikel 2AusGründen derÜbersichtlichkeit empfiehlt essich,den
gesamten Gemeinsamen Zolltarif aufdenneuesten Stand
zubringen .Zudiesem Zweck sind nicht nurdieTeile ,
dieab 1.Januar 1986 Änderungen erfahren ,sondern
auch diebereits geänderten sowie dienicht geänderten
Teile ineinem Text zusammenzufassen .
Obwohl diezeitlich begrenzten Tarifänderungen unddie
sich ausverschiedenen Rechtsakten derGemeinschaft er­
gebenden Präferenzregelungen Bestandteil desGemein­
samen Zolltarifs sind,empfiehlt essich,sienicht indiese
Verordnung aufzunehmen .
Obgleich diese Verordnung nicht fürWaren gilt,dieun­
terdenVertrag über dieGründung derEuropäischen
Gemeinschaft fürKohle und Stahl fallen ,werden zur
Unterrichtung undzum besseren Verständnis dasZollta­ Diese Verordnung trittam 1.Januar 1986 inKraft .
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich und giltunmittelbar injedem
Mitgliedstaat .
Geschehen zuBrüssel am 5.Dezember 1985 .
ImNamen desRates
Der Präsident
J.-Cl .JUNCKER

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/3
ANHANG
GEMEINSAMER ZOLLTARIF


9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/5
INHALTSVERZEICHNIS
Kapitel Seite
13Gummen ,Harze und andere Pflanzensäfte und
-auszüge 68
14Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen
Ursprungs ,anderweit weder genannt noch inbe­
griffen 70Seite
TEIL I—EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN
TitelI—Allgemeins Vorschriften
A.Allgemeine Tarifierungs-Vorschriften zum Schema
desGemeinsamen Zolltarifs 11
B.Allgemeine Vorschriften über dieZollsätze 11
C.Gemeinsame allgemeine Vorschriften über das
Schema und dieZollsätze 12
TitelII—Besondere Bestimmungen
A.Waren fürbestimmte Arten vonWasserfahrzeugen
undfürBohr -oder Förderplattformen 13Abschnitt III
Tierische undpflanzliche Fette undÖle;Erzeugnisse ihrer
Spaltung ;genießbare verarbeitete Fette ;Wachse tierischen
undpflanzlichen Ursprungs
15Tierische undpflanzliche Fette undÖle;Erzeug­
nisse ihrer Spaltung ;genießbare verarbeitete
Fette ;Wachse tierischen und pflanzlichen
Ursprungs 71
Abschnitt TV
Waren der Lebensmittelindustrie ;Getränke ,alkoholischeB.Zivile Luftfahrzeuge und fürzivile Luftfahrzeuge
bestimmte Waren 14
C.Verzollung zum Pauschalsatz 14
D.Gefüllt eingeführte Umschließungen 15
TEIL II—ZOLLTARIF
Kapitel
Abschnitt I
Lebende Tiere undWaren tierischen UrsprungsFlüssigkeiten und Essig ;Tabak
16Zubereitungen von Fleisch ,Fischen ,Krebstieren
und Weichtieren 76
17 Zucker und Zuckerwaren 79
18Kakao undZubereitungen ausKakao 83
19Zubereitungen aufderGrundlage von Getreide ,
Mehl oder Stärke ;Backwaren 86
20Zubereitungen von Gemüse ,Küchenkräutern ,
Früchten und anderen Pflanzen oder Pflanzen­
teilen 92
21Verschiedene Lebensmittelzubereitungen 101
22Getränke ,alkoholische Flüssigkeiten undEssig ..109
23 Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindu­
strie ;zubereitetes Futter 116
24 Tabak 119
Abschnitt V
Mineralische Stoffe
25 Salz ;Schwefel ;Steine undErden ;Gips ,Kalk und
Zement 120
26 Metallurgische Erze sowie Schlacken undAschen 125
27 Mineralische Brennstoffe ;Mineralöle und
Erzeugnisse ihrer Destillation ;bituminöse Stoffe ;
Mineralwachse 127
Abschnitt VI1Lebende Tiere 19
2Fleisch undgenießbarer Schlachtabfall 21
3Fische ,Krebstiere undWeichtiere 31
4Milch und Milcherzeugnisse ;Vogeleier ;natür­
licher Honig ;genießbare Waren tierischen
Ursprungs ,anderweit weder genannt noch inbe­
griffen 37
5Andere Waren tierischen Ursprungs ,anderweit
weder genannt noch inbegriffen 41
Abschnitt II
Waren pflanzlichen Ursprungs
6Lebende Pflanzen und Waren desBlumenhandels 43
7Gemüse ,Pflanzen ,Wurzeln und Knollen ,diezu
Ernährungszwecken verwendet werden 45
8Genießbare Früchte ;Schalen von Zitrusfrüchten
oder von Melonen 49
9Kaffee ,Tee ,Mate undGewürze 54
10 Getreide 57
11Müllereierzeugnisse ;Malz ;Stärke ;Kleber ;Inulin 60
12Ölsaaten und ölhaltige Früchte ;verschiedene
Samen und Früchte ;Pflanzen zum Gewerbe­
oder Heilgebrauch ;Stroh undFutter 65Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter
Industrien
28Anorganische chemische Erzeugnisse ;anorgani­
sche oder organische Verbindungen von Edel­
metallen ,radioaktiven Elementen ,Metallen der
Seltenen Erden undIsotopen 134

Nr .L331/6 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Kapitel Seite Kapitel Seite
29Organische chemische Erzeugnisse 146
30Pharmazeutische Erzeugnisse 163
31Düngemittel 165
32Gerb -und Farbstoffauszüge ;Tannine und ihre
Derivate ;Farbstoffe ,Farben ,Anstrichfarben ,
Lacke und Färbemittel ;Kitte ;Tinten 168Abschnitt X
Ausgangsstoffe fürdiePapierherstellung ;Papier ,Pappe und
Waren daraus
47Ausgangsstoffe fürdiePapierherstellung 207
48Papier und Pappe ;Waren ausPapierhalbstoff ,
Papier undPappe 208
49Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des
graphischen Gewerbes 212
Abschnitt XI
Spinnstoffe undWaren daraus
50 Seide ,Schappeseide undBourretteseide ...... 217
51Synthetische undkünstliche Spinnfäden 219
52Metallgarne 221
53Wolle ,feine undgrobe Tierhaare ,Roßhaar .... 222
54 Flachs und Ramie 224
55 Baumwolle 225
56Synthetische undkünstliche Spinnfasern 226
57Andere pflanzliche Spinnstoffe ;Papiergarne und
Gewebe ausPapiergarnen 228
58Teppiche undTapisserien ;Samt ,Plüsch ;Schlin­
gengewebe und Chenillegewebe ;Bänder ;Posa­
mentierwaren ;Tülle und geknüpfte Netzstoffe ;
Spitzen ;Stickereien 229
59 Watte und Filze ;Tauwerk und andere Seiler­
waren ;Spezialgewebe ,getränkte oder bestrichene
Gewebe ;Gegenstände destechnischen Bedarfs ,
ausSpinnstoffen 232
60 Gewirke 236
61 Bekleidung und Bekleidungs Zubehör ,ausGewe­
ben 24333Ätherische Öle und Resinoide ;zubereitete
Riech -,Körperpflege -undSchönheitsmittel .... 171
34 Seifen ;organische grenzflächenaktive Stoffe ;
zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel ,
zubereitete Schmiermittel ,künstliche Wachse ,
zubereitete Wachse ,Schuhcreme ,Scheuerpulver
unddergleichen ,Kerzen undähnliche Erzeugnis­
se,Modelliermassen und„Dentalwachs " 173
35Eiweißstoffe ;Klebstoffe ;Enzyme 175
36Pulver und Sprengstoffe ;pyrotechnische Artikel ;
Zündhölzer ;Zündmetallegierungen ;leicht ent­
zündliche Stoffe 177
37 Erzeugnisse zuphotographischen und kinemato­
graphischen Zwecken 178
38Verschiedene Erzeugnisse derchemischen Indu­
strie 180
Abschnitt VII
Kunststoffe ,Zelluloseäther und -ester und Waren daraus ;
Kautschuk (Naturkautschuk ,synthetischer Kautschuk und
Faktis )undKautschukwaren
39 Kunststoffe ,Zelluloseäther und -ester undWaren
daraus 185
40Kautschuk (Naturkautschuk ,synthetischer Kau­
tschuk undFaktis )undKautschukwaren 190
62Andere konfektionierte Spinnstoffwaren 250Abschnitt VIII
Häute ,Felle ,Leder ,Pelzfelle und Waren daraus ;Sattler­
waren ;Reiseartikel ,Handtaschen und ähnliche Behältnisse ;
Waren ausDärmen
41 Häute und Felle ;Leder 195
42 Lederwaren ;Sattlerwaren ;Reiseartikel ,Hand­
taschen und ähnliche Behältnisse ;Waren aus
Därmen 197
43 Pelzfelle undkünstliches Pelzwerk ;Waren daraus 19963 Altwaren ;Lumpen 253
Abschnitt XII
Schuhe ;Kopfbedeckungen ;Regen -und Sonnenschirme ;
zugerichtete Federn und Waren aus Federn ;künstliche
Blumen ;Waren ausMenschenhaaren
64 Schuhe ,Gamaschen und ähnliche Waren ;Teile
davon 254
65 Kopfbedeckungen undTeile davon 256
66 Regenschirme ,Sonnenschirme ,Gehstöcke ,Peit­
schen ,Reitpeitschen undTeile davon 258
67 Zugerichtete Federn und Daunen undWaren aus
Federn oder Daunen ;künstliche Blumen ;Waren
ausMenschenhaaren 259Abschnitt IX
Holz ,Holzkohle und Holzwaren ;Kork und Korkwaren ;
Flechtwaren und Korbmacherwaren
44 Holz ,Holzkohle und Holzwaren 201
45 Kork und Korkwaren 205
46 Flechtwaren und Korbmacherwaren 206

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/7
Kapitel Seite I Kapitel Seite
Abschnitt XIII
Waren ausSteinen ,Gips ,Zement ,Asbest ,Glimmer oder
ähnlichen Stoffen ;keramische Waren ;Glas undGlaswaren
68Waren ausSteinen ,Gips ,Zement ,Asbest ,Glim­
mer oder ähnlichen Stoffen 261
69 Keramische Waren 265
70 Glas und Glaswaren 269
Abschnitt XIV
Echte Perlen ,Edelsteine ,Schmucksteine und dergleichen ,
Edelmetalle ,Edelmetallplattierungen ,Waren daraus ;
Phantasieschmuck ;Münzen
71 Echte Perlen ,Edelsteine ,Schmucksteine undder­
gleichen ,Edelmetalle ,Edelmetallplattierungen ,
Waren daraus ;Phantasieschmuck 273
72 Münzen 278
Abschnitt XV
Unedle Metalle und Waren daraus
73 Eisen und Stahl 280
74 Kupfer 294
75 Nickel 297
76 Aluminium 29987Zugmaschinen ,Kraftwagen ,Krafträder ,Fahr­
räder undandere nicht schienengebundene Land­
fahrzeuge 345
88Luftfahrzeuge 349
89Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtun­
gen 351
Abschnitt XVIII
Optische ,photographische und kinematographische Instru­
mente ,Apparate undGeräte ;Meß-,Prüf -undPräzisionsin­
strumente ,-apparate und -gerate ;medizinische undchirurgi­
sche Instrumente ,Apparate und Geräte ;Uhrmacherwaren ;
Musikinstrumente ;Tonaufnahme -oder Tonwiedergabegerä ­
te;Bild-undTonaufzeichnungsgeräte oder Bild-undTon­
wiedergabegeräte ,fürdasFernsehen
90Optische ,photographische und kinematographi­
sche Instrumente ,Apparate und Geräte ;Meß-,
Prüf-und Präzisionsinstrumente ,-apparate und
-gerate ;medizinische undchirurgische Instrumen­
te,Apparate undGeräte 352
91 Uhrmacherwaren 359
92 Musikinstrumente ;Tonaufnahme -oder Ton­
wiedergabegeräte ;Bild-und Tonaufzeichnungs­
geräte oder Bild-und Tonwiedergabegeräte ,für
das Fernsehen ;Teile und Zubehör für diese
Instrumente und Geräte 361
Abschnitt XIX
Waffen undMunition ;Teile davon
93 Waffen undMunition ;Teile davon 364
Abschnitt XX
Verschiedene Waren
94 Möbel ;medizinisch-chirurgische Möbel ;Bettaus­
stattungen undähnliche Waren 366
95 Bearbeitete Schnitz -und Formstoffe ;Waren aus
Schnitz -und Formstoffen 368
96 Besen ,Bürsten ,Pinsel ,Puderquasten und Sieb­
waren 370
97 Spielzeug ,Spiele ,Scherzartikel und Sportgeräte 371
98 Verschiedene Waren 373
Abschnitt XXI
Kunstgegenstände ,Sammlungsstücke undAntiquitäten
99 Kunstgegenstände ,Sammlungsstücke und Anti­
quitäten 376 ,
ANHANG
Liste der Tarifstellen mit Teilzugeständnissen im
GATT oder mitunterschiedlichen Zugeständnissen für
diedavon erfaßten Waren 37977 Magnesium ,Beryllium (Glucinium ) 302
78 Blei 303
79 Zink 305
80 Zinn 307
81 Andere unedle Metalle 309
82Werkzeuge ;Messerschmiedewaren und Eßbe­
stecke ,ausunedlen Metallen 312
83 Verschiedene Waren ausunedlen Metallen .... 315
Abschnitt XVI
Maschinen ,Apparate undmechanische Geräte ;
elektrotechnische Waren
84 Kessel ,Maschinen ,Apparate und mechanische
Geräte 318
85 Elektrische Maschinen ,Apparate und Geräte
sowie andere elektrotechnische Waren 334
Abschnitt XVII
Beförderungsmittel
86Schienenfahrzeuge ;ortsfestes Gleismaterial ;
nichtelektrische mechanische Signalvorrichtungen
fürVerkehrswege 343


9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/9
TEIL I
EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN


9.12.85 Nr.L331/11 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
TITEL I
ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN
A.Allgemeine Tarifierungs-Vorschriften zum Schema desGemeinsamen Zolltarifs
FürdieAuslegung desSchemas desGemeinsamen Zolltarifs gelten folgende allge­
meine Vorschriften :
1.DieÜberschriften derAbschnitte ,Kapitel und Teilkapitel sind nurHinweise .
Maßgebend fürdieTarifierung sind derWortlaut derTarifnummern ,dieVor­
schriften zudenAbschnitten oder Kapiteln sowie dieAllgemeinen Tarifierungs­
Vorschriften .DieAllgemeinen Tarifierungs-Vorschriften gelten jedoch nurinso­
weit ,alsinden Tarifnummern oder inden Vorschriften zuden Abschnitten
oder Kapiteln nichts anderes bestimmt ist.
2.a)Jede Anführung einer Ware ineiner Tarifnummer giltauch fürdieunvoll­
ständige oder unfertige Ware ,wenn siediewesentlichen Beschaffenheits­
merkmale einer vollständigen oder fertigen Ware hat.Siegiltauch fürdievoll­
ständige oder fertige oder nach den vorstehenden Bestimmungen alssol­
chegeltende Ware ,wenn siezerlegt gestellt wird .
b)Jede Anführung eines Stoffes ineiner Tarifnummer giltfürdiesen Stoff sowohl
inreinem Zustand alsauch gemischt oder inVerbindung mitanderen Stoffen .
Jede Anführung vonWaren auseinem bestimmten Stoff giltfürWaren ,die
ganz oder teilweise ausdiesem Stoff bestehen .Diegemischten oder zusammen­
gesetzten Waren sind nach den Grundsätzen der Allgemeinen Tarifie­
rungs-Vorschrift 3zutarifieren .
3.Kommen fürdieTarifierung vonWaren beiAnwendung derAllgemeinen Tarifie­
rungs -Vorschrift 2b)oder inirgendeinem anderen Fallzwei oder mehr Tarifnum­
mern inBetracht ,soistwiefolgt zuverfahren :
a)DieTarifnummer mitdergenaueren Warenbezeichnung geht denTarifnum­
mern mitallgemeiner Warenbezeichnung vor .
b)Gemische (Mischungen ),Waren ,dieausverschiedenen Stoffen oder Bestand­
teilen bestehen ,undWarenzusammenstellungen ,dienach derVorschrift 3a)
nicht tarifiert werden können ,werden nach dem charakterbestimmenden
Stoff oder Bestandteil tarifiert ,wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt
werden kann .
c)IstdieTarifierung nach derVorschrift 3a)oder 3b)nicht möglich ,soistdie
Ware dervon den inBetracht kommenden Tarifnummern imZolltarifschema
zuletzt genannten Tarifnummer zuzuweisen .
4.Waren ,diedurch keine Tarifnummer erfaßt werden ,sind wie dieWaren zu
tarifieren ,denen sieammeisten ähnlich sind .
5.DieAllgemeinen Tarifierungs-Vorschriften gelten sinngemäß auch zurBestimmung
derTarifstellen innerhalb einer Tarifnummer ,
B.Allgemeine Vorschriften über dieZollsätze
1.DieZollsätze füreingeführte Waren mitUrsprung inLändern ,dieVertragspar­
teien desAllgemeinen Zoll-und Handelsabkommens sind ,oder inLändern ,mit
denen dieEuropäische Wirtschaftsgemeinschaft dieMeistbegünstigungsklausel auf
dem Gebiet derZölle enthaltende Abkommen geschlossen hat,sind dieinSpalte 4

Nr.L331/12 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
desZolltarifs aufgeführten vertragsmäßigen Zollsätze .Vorbehaltlich abweichender
Regelungen sind diese vertragsmäßigen Zollsätze auch anzuwenden aufandere als
dievorgenannten Waren beideren Einfuhr ausallen Drittländern .
Dieautonomen Zollsätze derSpalte 3sind anzuwenden :
—wenn sieniedriger alsdievertragsmäßigen Zollsätze sind
oder
—wenn kein vertragsmäßiger Zollsatz besteht ;indiesem FallistinderSpalte 4
einStrich eingetragen .
2.Ziffer 1wird nicht angewendet ,wenn besondere autonome Zollsätze fürWaren
mitUrsprung inbestimmten Ländern vorgesehen sind ,oder wenn Präferenzzölle
aufgrund vonAbkommen angewendet werden .
3.DieBestimmungen derZiffern 1und 2hindern dieMitgliedstaaten nicht daran ,
andere Zollsätze alsdiedesGemeinsamen Zolltarifs anzuwenden ,sofern dies
durch Gemeinschaftsrecht gerechtfertigt ist.
4.Zollsätze derSpalten 3und 4,beidenen alsMaßstab Hundertteile angegeben
sind ,sindWertzollsätze .
5.Das beibestimmten Tarifnummern oder Tarifstellen inderSpalte 3angegebene
Zeichen (Ab)bedeutet ,daßdiebetreffenden Waren einer Abschöpfungsregelung
unterliegen .DieAngabe eines Zollsatzes gefolgt von dem Zeichen 4-und dem
Zeichen (Ab)(z.B.16+(Ab))bedeutet ,daßdiebetreffenden Waren einem Zoll­
satzundzusätzlich einer Abschöpfung unterliegen .
Steht vor dem Zeichen (Ab)lediglich eine Zahl ohne weitere Angabe (z.B.
20(Ab)),sostellt diese Zahl einen Hinweis aufeinen Zollsatz dar,derseitder
Einführung derAbschöpfungsregelung nicht mehr erhoben wird .
6.Das inden Spalten 3und 4angegebene Zeichen „bT"bedeutet ,daß fürdie
betreffenden Waren einbeweglicher Teilbetrag erhoben wird ,derimRahmen von
Handelsregelungen fürbestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse
festgesetzt wird .
7.Das inSpalte 4derKapitel 17,18und 19angegebene Zeichen „ZZu"oder
„ZMe "bedeutet ,daßderHöchstzollsatz auseinem Wertzollsatz und einem Zoll­
zuschlag fürbestimmte Arten Zucker oder fürMehl besteht .Dieser Zollzuschlag
wird imRahmen vonHandelsregelungen fürbestimmte landwirtschaftliche Verar­
beitungserzeugnisse festgesetzt .
8.Das inSpalte 4von Kapitel 20angegebene Zeichen „ZZu"bedeutet ,daß die
Gemeinschaft sich dasRecht vorbehält ,über denvertragsmäßigen Zollsatz hin­
auseinen Zollzuschlag aufZucker zuerheben ,derderEinfuhrbelastung für
Zucker entspricht und von derindem Erzeugnis enthaltenen Zuckermenge er­
hoben wird ,diedieinden Zusätzlichen Vorschriften 3und 5zuKapitel 20
festgesetzten Gewichtshundertteile oder ,hinsichtlich derErzeugnisse derTa­
rifnrn .20.03 ,20.04 und 20.05 ,einen Gehalt anZucker von 13Gewichtshundert­
teilen überschreitet .
9.DieinSpalte 4beiderTarifnr .20.06 enthaltene Angabe 2„ZZu"bedeutet ,daß
derZollzuschlag aufZucker aufeinen Pauschalsatz von 2%desZollwerts fest­
gesetzt ist.
C.Gemeinsame allgemeine Vorschriften über dasSchema unddieZollsätze
1.Sofern nichts anderes bestimmt ist,werden dieVorschriften über den Zollwert
außer zurErmittlung desalsBemessungsgrundlage dienenden Wertes beiWert­
zollsätzen auch zur Ermittlung desWertes verwendet ,der alsMerkmal zur
Abgrenzung bestimmter Tarifnummern oder Tarifstellen dient .
2.Beigewichtszollbaren Waren und indenFällen ,indenen dasGewicht alsMerk­
malzurAbgrenzung bestimmter Tarifnummern oder Tarifstellen dient ,giltals
a)„Rohgewicht "dasGewicht derWare mitihren sämtlichen Umschließungen ,
b)„Eigengewicht "oder „Gewicht "(ohne nähere Bestimmung )dasGewicht der
Ware ohne alleUmschließungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/13
Als„Umschließungen "imSinne derBuchstaben a)und b)gelten innere und
äußere Behältnisse ,Aufmachungen ,Umhüllungen und Unterlagen mitAusnah­
mevon Beförderungsmitteln —insbesondere Behältern —,Planen ,Lademitteln
unddesbeiderBeförderung verwendeten Zubehörs .
3.InAnwendung vonArtikel 2Absatz 2Unterabsatz 1derVerordnung (EWG )Nr.
2779/78(1),zuletzt geändert durch dieVerordnung (EWG )Nr.289/84(2),istfür
dienationalen Währungen nachstehender Gegenwert derECU ,diebeibestimm­
tenspezifischen Zollsätzen verwendet wird oder diealsMerkmal zurAbgrenzung
bestimmter Tarif nummern oder Tarifstellen dient ,anzuwenden :
1ECU =44,8967 Belgische undLuxemburgische Franken
2,21310 Deutsche Mark
2,49387 Holländische Gulden
0,588624 Pfund Sterling
8,05101 Dänische Kronen
6,75259 Französische Franken
1495,66 Italienische Lire
0,715722 Irische Pfund
108,744 Griechische Drachmen
135,300 Spanische Peseten
139,766 Portugiesische Escudo
TITEL II
BESONDERE BESTIMMUNGEN
A.Waren fürbestimmte Arten vonWasserfahrzeugen undfürBohr -oder Förderplatt­
formen
1.DieErhebung derZölle wird ausgesetzt fürdieWaren ,diezum Bau,zurInstand­
setzung ,zurInstandhaltung oder zum Umbau derindernachstehenden Übersicht
genannten Wasserfahrzeuge verwendet werden sollen ,sowie fürdieWaren ,die
zurAusrüstung dieser Wasserfahrzeuge bestimmt sind .
Tarifnummer Warenbezeichnung
89.01
89.02
ex89.03Wasserfahrzeuge ,inderTarifnr .89.02 ,89.03 oder 89.04 weder ge­
nannt noch inbegriffen :
A.Kriegsschiffe
B.andere :
I.Wasserfahrzeuge fürdieSeeschiffahrt
Wasserfahrzeuge ,eigens zum Schleppen oder Schieben von anderen
Wasserfahrzeugen gebaut (Schlepper undSchubschiffe ):
A.Schlepper
B.Schubschiffe :
I.fürdieSeeschiffahrt
Feuerschiffe ,Feuerlöschschiffe ,Schwimmbagger ,Schwimmkrane und
andere Wasserfahrzeuge ,beidenen dasFahren imVergleich zuihrem
Verwendungszweck von untergeordneter Bedeutung ist;Schwimm­
docks :
A.fürdieSeeschiffahrt
OABl .Nr.L333vom 30.11.1978 ,S.5.
(2)ABl .Nr.L33vom 4.2.1984 ,S.2.

Nr.L331/14 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
2.DieErhebung derZölle wird ausgesetzt für:
a)Waren ,diedazu bestimmt sind beim Bau,beiderInstandsetzung ,beider
Instandhaltung ,beim Umbau oder alsAusrüstung
1.inortsfesten Bohr -oder Förderplattformen derTarifstelle ex84.23 AIIa),
dieinGewässern derMitgliedstaaten aufgestellt sind,
2.inschwimmenden oder tauchenden Bohr -oder Förderplattformen derTarif­
stelle ex89.03 A
eingebaut zuwerden .
Alszum Einbau inBohr -oder Förderplattformen bestimmt gelten auch Waren ,
wieTreib -,Schmierstoffe und Gase ,dienotwendig sind zum Betreiben der
Maschinen undApparate ,dienicht dauerhaft diesen Plattformen zugeordnet
und deshalb nicht deren Bestandteil sind,wenn sieanBord dergenannten
Plattformen zum Bau,zurInstandsetzung ,zurInstandhaltung ,zum Umbau
oder zurAusrüstung verwendet werden ;
b)Rohre ,Kabel undihreVerbindungsstücke ,diedazu bestimmt sind ,diese Bohr­
oder Förderplattformen mitdem Festland zuverbinden .
3.Die Gewährung dieser Aussetzung unterliegt unter den von den zuständigen
Behörden festzusetzenden Voraussetzungen derzollamtlichen Überwachung der
Verwendung dieser Waren .
B.Zivile Luftfahrzeuge undfürzivile Luftfahrzeuge bestimmte Waren
1.Zollfrei sind
—zivile Luftfahrzeuge ;
—bestimmte Waren ,diezum Bau,zurInstandsetzung ,zurInstandhaltung ,zum
Umbau ,zurÄnderung oder zurUmrüstung ziviler Luftfahrzeuge verwendet
werden und indiesen verbleiben sollen ;
—Bodengeräte zurFlugausbildung undTeile davon .
DieTarifstellen (*)fürdiese Waren sind miteinem Hinweiszeichen auffolgende
Fußnote versehen :
„Die Zulassung zudieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen
Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe B
derEinführenden Vorschriften ."
2.Zivile Luftfahrzeuge imSinne desAbsatzes 1sind andere Luftfahrzeuge alssol­
che,dievonmilitärischen oder ähnlichen Behörden indenMitgliedstaaten genutzt
werden unddieeine militärische oder vergleichbare Kennzeichnung tragen .
3.Der Begriff „fürzivile Luftfahrzeuge "umfaßt inallen Tarifstellen (*)imSinne
desAbsatzes 1zweiter Gedankenstrich auch Bodengeräte zurFlugausbildung ,für
zivile Nutzung bestimmt .
C.Verzollung zum Pauschalsatz
1.Einpauschaler Zollsatz von 10v.H.desWertes wird aufWaren angewandt ,
—dieinKleinsendungen annatürliche Personen eingehen
oder
—dieimpersönlichen Gepäck derReisenden eingeführt werden ,
soweit solchen Einfuhren keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen und
derGesamtwert dieser Waren ,jeSendung oder jeReisender ,115ECU nicht
übersteigt .
AufWaren desKapitels 24wird dieser pauschale Zollsatz nicht angewandt .
(*)Diebetreffenden Tarifstellen gehören zufolgenden Tarifnrn :39.07 ,40.09 ,40.11 ,40.14 ,40.16 ,
62.05 ,68.13 ,68.14 ,70.08 ,73.18 ,73.25 ,73.38 ,76.06 ,81.04 ,83.02 ,83.07 ,83.08 ,84.06 ,84.07 ,
84.08 ,84.10 ,84.11 ,84.12 ,84.15 ,84.17 ,84.18 ,84.21 ,84.22 ,84.53 ,84.59 ,84.63 ,84.64 ,85.01 ,
85.04 ,85.08 ,85.12 ,85.14 ,85.15 ,85.17 ,85.20 ,85.22 ,85.23 ,88.01 ,88.02 ,88.03 ,88.05 ,90.01 ,
90.02 ,90.14 ,90.18 ,90.23 ,90.24 ,90.27 ,90.28 ,90.29 ,91.03 ,91.08 ,94.01 und 94.03 .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/15
2.AlsEinfuhren ,denen keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen ,gelten
Einfuhren ,
—diegelegentlich erfolgen ,
—diesich ausschließlich ausWaren zusammensetzen ,diezum persönlichen Ge­
oder Verbrauch imHaushalt desEmpfängers oder desReisenden bestimmt
sind ,oder die,soweit essich umReisende handelt ,von diesen alsGeschenk
eingeführt werden ;diese Waren dürfen weder durch ihre Beschaffenheit noch
durch ihre Mengen zuderBesorgnis Anlaß geben ,daß dieEinfuhr aus
geschäftlichen Gründen erfolgt .
3.Diepauschale Verzollung findet unabhängig vonderZollbefreiung statt,dienach
denArtikeln 45bis49derVerordnung (EWG )Nr.918/83(*)fürdieimpersönli­
chen Gepäck derReisenden eingeführten Waren gewährt wird .
4.Der pauschale Zollsatz wird aufWaren ,dieunter denvorstehenden Vorausset­
zungen eingeführt werden ,nicht angewandt ,wenn derZollbeteiligte vorBeginn
derZollabfertigung dieVerzollung derWaren nach denfürsiegeltenden Ein­
fuhrabgaben beantragt hat .Indiesem Fallwerden füralleWaren ,dieGegenstand
derEinfuhr sind ,unbeschadet der inden Artikeln 45bis49derVerordnung
(EWG )Nr.918/83vorgesehenen Befreiungen ,diefürsiegeltenden Einfuhrabga­
ben erhoben .
ImSinne vonUnterabsatz 1gelten alsEinfuhrabgaben sowohl Zölle undAbgaben
gleicher Wirkung alsauch Agrarabschöpfungen und sonstige Einfuhrabgaben im
Rahmen dergemeinsamen Agrarpolitik oder spezifischer Regelungen ,dieauf
bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse Anwendung finden .
5.Die Mitgliedstaaten können den Betrag derLandeswährung ,der sich beider
Umrechnung desBetrages von 115ECU ergibt ,auf-bzw .abrunden .
6.DieMitgliedstaaten können denGegenwert desBetrages von 115ECU inLan­
deswährung unverändert beibehalten ,wenn beiderjährlichen Anpassung nach Ar­
tikel 2Absatz 2Unterabsatz 1derVerordnung (EWG )Nr.2779/78,zuletzt
geändert durch dieVerordnung (EWG )Nr.289/84,dieUmrechnung dieses
Betrages dazu führt ,daß sichderinLandeswährung ausgedrückte Gegenwert vor
derAuf-oder Abrundung nach Nummer 5umweniger als5v.H.ändert .
D.Gefüllt eingeführte Umschließungen
1.Die inTitel IAbschnitt CAbsatz 2bestimmten Umschließungen ,diegefüllt ein­
geführt undzurgleichen Zeit wiedieinihnen verpackten Waren inden freien
Verkehr überführt werden ,
a)werden durch denZoll fürdieinihnen verpackten Waren erfaßt ,
—wenn dieWaren wertzollbar sind
—oder wenn dieUmschließungen zum Zollgewicht derinihnen verpackten
Waren gehören ;
b)sind zollfrei ,
—wenn dieinihnen verpackten Waren zollfrei sind
—oder wenn dieWaren weder wertzollbar noch gewichtszollbar sind
—oder wenn dasGewicht dieser Umschließungen nicht zum Zollgewicht der
inihnen verpackten Waren gehört ;
C)ABl .Nr.L105vom 23.4.1983 ,S.1.

Nr .L331/16 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
c)werden abweichend vondenBestimmungen derUnterabsätze ä)und b)nach
ihrer Beschaffenheit verzollt ,
—wenn siefürdieinihnen verpackten Waren nicht üblich sind und sieunab­
hängig vonihrer Verwendung alsUmschließung einen dauernden selbstän­
digen Gebrauchswert haben
—oder wenn siezudem Zweck verwendet worden sind ,dieaufsienach
ihrer zolltariflichen Beschaffenheit anwendbaren Zölle zuumgehen .
2.Wenn dieunter Absatz 1Unterabsätze a)und b)fallenden Umschließungen meh­
rere Waren verschiedener Gattung enthalten ,wird zurBestimmung desZollge­
wichts oder desZollwerts dasGewicht oder derWert derUmschließungen antei­
ligaufdasGewicht oder denWert derinihnen verpackten Waren aufgeteilt .
Bemerkung :
Dieeckigen Klammern inSpalte 1desZolltarifs zeigen an,daß diese Tarif nummern
gestrichen sind (Beispiele :Tarifnrn .[05.06 ],[29.18 ],[95.01 ]).

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/17
TEIL II
ZOLLTARIF


9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/19
ABSCHNITT I
LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS
KAPITEL 1
LEBENDE TIERE
Vorschrift
ZuKapitel 1gehören allelebenden Tiere ,ausgenommen :
a)Fische ,Krebstiere undWeichtiere ,einschließlich Muscheln ,derTarifnrn .03.01 und 03.03 ;
b)Mikrobenkulturen undandere Waren derTarifnr .30.02 ;
c)Tiere derTarifnr .97.08 .
IIZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/c
1 2 3 4
01.01 Pferde ,Esel,Maultiere und Maulesel ,lebend :
A.Pferde :
I.reinrassige Zuchttiere (a) frei frei
II.zum Schlachten (a) 11 4\\III .andere 23 18||B.Esel 12 —
C.Maultiere und Maulesel 17 —
01.02 Rinder (einschließlich Büffel ),lebend :
A.Hausrinder :\\ I.reinrassige Zuchttiere (a) frei frei
II.andere 16
+(Ab)(b)
C)(c)(d)
B.andere frei
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Unter bestimmten inArtikel 13derVerordnung (EWG )Nr.805/68desRates vom 27.Junt 1968 vorgesehenen Bedingungen kann dieAbschöpfung ,diegegebenen­
falls aufmännliche zum Mästen bestimmte Jungrinder miteinem Lebendgewicht vonbiszu300kgerhoben wird ,vollständig oder teilweise ausgesetzt werden .
(c)Zollsatz von6% imRahmen eines von denzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontingents für20000Stück Färsen und Kühe ,nicht zum
Schlachten ,derHöhenrassen Grauvieh ,Braunvieh ,Gelbvieh ,Fleckvieh (Simmentaler )undPinzgauer .DieGewährung derZollbegünstigung imRahmen dieses
Kontingents unterliegt außerdem denvondenzuständigen Behörden desBestimmungsmitgliedstaats festzusetzenden Voraussetzungen .
(d)Zollsatz von 4%imRahmen eines von den zuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontingents für 5000Stück Stiere ,Kühe und Färsen der
Schwyzer ,Simmentaler (Fleckvieh )oder Freiburger Rasse ,nicht zum Schlachten .FürdieGewährung derZollbegünstigung imRahmen dieses Kontingents müssen
fürdieTiere derbezeichneten Rassen außerdem folgende Nachweise erbracht werden :
—Stiere :Abstammungsnachweis ,
—weibliche Rinder :Abstammungsnachweis oder Nachweis derEintragung indasHerdbuch zurBescheinigung derRassereinheit .
(*)Unter gewissen Voraussetzungen wird eineAbschöpfung neben dem Zoll erhoben .

Nr .L331/20 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
01.03 Schweine ,lebend :
A.Hausschweine :
I.reinrassige Zuchttiere (a) frei freiIl II.andere : IIIa)Sauen miteinem Mindestgewicht von 160kg,diemindestens einmal
geferkelt haben 16(Ab)_Il b)andere 16(Ab)—\IB.andere frei —
01.04 Schafe undZiegen ,lebend :
A.reinrassige Zuchttiere (a):II I.Schafe frei frei
II.Ziegen 5 —
B.andere : \Il I.Schafe 15(Ab)—IIII.Ziegen 5(Ab)—
01.05 Hausgeflügel (Hühner ,Enten ,Gänse ,Truthühner undPerlhühner ),lebend :
A.miteinem Stückgewicht vonhöchstens 185g,genannt „Küken ":
I.von Truthühnern oder von Gänsen 12(Ab)—
II.andere 12(Ab)—
B.andere :
I.Hühner 12(Ab)—
II.Enten 12(Ab)—
III.Gänse 12(Ab)—
IV.Truthühner 12(Ab)—
V.Perlhühner 12(Ab)—
01.06 Andere Tiere ,lebend :
A.Hauskaninchen 10 6Il B.Tauben 12 10IIC.andere frei (b)
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Siehe Anhang .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/21
KAPITEL 2
FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL
Vorschrift
ZuKapitel 2gehören nicht :
a)Waren derindenTarifnrn .02.01 ,02.02 ,02.03 ,02.04 und02.06 erfaßten Art,ungenießbar ;
b)Därme ,Blasen undMagen vonTieren (Tarifnr .05.04 )undTierblut (Tarifnr .05.15 );
c)tierische Fette ,ausgenommen Waren derTarifnr .02.05 (Kapitel 15).
Zusätzliche Vorschriften
1.A.InderTarifnr .02.01 gelten als:
a)„ganze Tierkörper vonRindern "imSinne derTarifstelle 02.01 AIIdieganzen Tierkörper vonSchlachtrin­
dern nach demAusbluten ,Ausweiden undEnthäuten ,ohne oder mitKopf ,ohne oder mitFüßen undohne
oder mitdemanderen vom Körper nicht getrennten Schlachtabfall .Werden dieTierkörper ohne Kopf gestellt ,
muß letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein.
Werden dieTierkörper ohne Füße gestellt ,somüssen dieVorderfuße zwischen Carpus undMetacarpus ,die
Hinterfüße zwischen Tarsus undMetatarsus abgetrennt sein;als„ganzer Tierkörper "giltauch dervordere
TeildesTierkörpers mitallen Knochen ,Hals undSchultern ,mitmehr alszehn Rippenpaaren ;
b)„halbe Tierkörper vonRindern "imSinne derTarifstelle 02.01 AIIdiebeim symmetrischen Trennen durch
dieMitte aller Hals -,Brust -,Lenden -undBeckenwirbel anfallenden Erzeugnisse ;als„halber Tierkörper "gilt
auch dervordere Teil deshalben Tierkörpers mitallen Knochen ,Hals und Schulter ,mitmehr alszehn
Rippen ;
c)„quartiers compenses "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIa)1und02.01 AIIb)1Warensendungen ,die
bestehen aus:
—denVordervierteln mitallen Knochen ,Hals undSchulter ;mitzehn Rippen ,unddenHintervierteln mit
allen Knochen ,Keule ,Roastbeef undFilet,mitdreiRippen ,
—oder den Vordervierteln mitallen Knochen ,Hals undSchulter ,mitfünf Rippen ,mitBauchlappen und
Brust ,und denHintervierteln mitallen Knochen ,Keule ,Roastbeef undFilet,mitacht Rippen ,abge­
schnitten .
Diedie„quartiers compenses "bildenden Vorderviertel undHinterviertel müssen gleichzeitig undingleicher
Anzahl gestellt werden ;hierbei müssen dieVorderviertel dasgleiche Gesamtgewicht aufweisen wiedieHin­
terviertel .Diezugelassene Toleranz zwischen denGewichten derbeiden Teile derSendung beträgt höchstens
5v.H.desGesamtgewichts desschwereren Teils (Vorderviertel oderHinterviertel );
d)„Vorderviertel ,zusammen "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIa)2und 02.01 AIIb)2dervordere Teil
desTierkörpers mitallen Knochen ,Hals und Schultern ,mitmindestens vier und höchstens zehn Rippen­
paaren (wobei dieersten vierRippenpaare ganz seinmüssen ,dieübrigen Rippenpaare teilweise abgeschnitten
seinkönnen ),auch mitFleisch -undKnochendünnung ;
e)„Vorderviertel ,getrennt "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIa)2und02.01 AIIb)2dervordere Teildes
halben Tierkörpers mitallen Knochen ,mitHals undSchulter ,mitmindestens vierundhöchstens zehn Rippen
(wobei dieersten vierRippen ganz sein müssen ,dieübrigen Rippen teilweise abgeschnitten seinkönnen ),
auch mitFleisch -undKnochendünnung ;
j)„Hinterviertel ,zusammen "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIa)3und02.01 AIIb)3derhintere Teildes
Tierkörpers mitallen Knochen ,Keulen ,Roastbeef undFilet,mitmindestens dreiganzen oder teilweise abge­
schnittenen Rippenpaaren ,auch ohne Hesse ,Fleisch -undKnochendünnung ;

Nr.L331/22 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
g)„Hinterviertel ,getrennt "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIa)3und02.01 AIIb)3derhintere Teildes
halben Tierkörpers mitallen Knochen ,Keule ,Roastbeef undFilet,mitmindestens dreiganzen oder teilweise
abgeschnittenen Rippen ,auch ohne Hesse ,Fleisch -undKnochendünnung ;
h)11.„crops "und„chucks andblades "bezeichnete Teilstücke imSinne derTarifstelle 02.01 AIIb)4bb)22
dasRückenstück desVorderviertels einschließlich desoberen Teils derSchulter ,dasvon einem Vorder­
viertel mitmindestens vierundhöchstens zehn Rippen beieinem geraden Schnitt durch denBerührungs­
punkt derersten Rippe mitderBrustbeinspitze unddemAnsatzpunkt desZwerchfellpfeilers beiderzehn­
tenRippe anfällt ;
22.„briskets "bezeichnete Teilstücke imSinne derTarifstelle 02.01 AIIb)4bb)22deruntere Teil des
Vorderviertels mitBrustspitze ,Brustmitte undQuerrippe .
B.ZurFestlegung derinAbschnitt Agenannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nurdie
ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen anderWirbelsäule berücksichtigt .
2.A.Esgelten als:
a)„ganze oder halbe Tierkörper "imSinne derTarifstelle 02.01 AIIIa)1dieTierkörper vonHaussschweinen ,
entblutet undausgeweidet ,vondenen dieBorsten undKlauen entfernt sind .Halbe Tierkörper sinddiebeim
Trennen derganzen Tierkörper durch dieMitte aller Hals -,Brust -,Lenden -undBeckenwirbel unddurch die
Mitte desBrustbeins undderSymphysis pubica anfallenden Erzeugnisse .Diese ganzen oder halben Tierkörper
können mitoder ohne Kopf ,Pfoten (Spitzbeine ),Flomen ,Nieren ,Schwanz oder Zwerchfell gestellt werden .
Halbe Tierkörper können mitoder ohne Rückenmark ,Gehirn oder Zunge gestellt werden .Beiganzen und
halben Tierkörpern vonSauen kann auch dasGesäuge (Milchdrüsen )entfernt sein;
b)„Schinken "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIIa)2,02.06 BIa)3und 02.06 BIb)1derhintere
(kaudale )Teildeshalben Tierkörpers mitKnochen ,mitoder ohne Pfote ,Eisbein ,Schwarte oder Speck .
DerSchinken wird vom Rest deshalben Tierkörpers derart getrennt ,daßerhöchstens denletzten Lendenwir­
belumfaßt ;
c)„Vorderteile "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIIa)3,02.06 BIa)4und 02.06 BIb)2dervordere
(kraniale )Teildeshalben Tierkörpers ohne Kopf ,mitKnochen ,mitoder ohne Pfote ,Eisbein ,Schwarte oder
Speck .
Das Vorderteil wird vom Rest deshalben Tierkörpers derart getrennt ,daß eshöchstens denfünften Brustwir­
belumfaßt .
Derobere (dorsale )TeildesVorderteils (Nacken oder Kamm ),auch mitSchulterblatt undderdiesem anhaf­
tenden Muskulatur ,giltalsTeil desKotelettstrangs ,wenn ervom unteren (ventralen )Teil desVorderteils
höchstens kurz unterhalb derWirbelsäule getrennt wurde ;
d)„Schultern "imSinne derTarifstelle 02.01 AIIIa)3,02.06 BIa)4und02.06 BIb)2deruntere Teildes
Vorderteils ,auch mitSchulterblatt und derdiesem anhaftenden Muskulatur ,mitKnochen ,mitoder ohne
Pfote ,Eisbein ,Schwarte oder Speck .
DasSchulterblatt mitderihmanhaftenden Muskulatur ,allein gestellt ,giltalsTeilderSchulter ;
e)„Kotelettstränge "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIIa)4,02.06 BIa)5und02.06 BIb)3derobere Teil
deshalben Tierkörpers vom ersten Halswirbel biszudenSchwanzwirbeln ,mitKnochen ,mitoder ohne Filet,
Schulterblatt ,Schwarte oder Speck .
DerKotelettstrang wird vom unteren Teildeshalben Tierkörpers kurz unterhalb derWirbelsäule getrennt ;
f)„Bäuche "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIIa)5,02.06 BIa)6und 02.06 BIb)4derauch als
Bauchspeck oder durchwachsener Speck bezeichnete untere Teildeshalben Tierkörpers zwischen Schinken und
Schulter ,mitoder ohne Knochen ,jedoch mitSchwarte undSpeck ;
g)„bacon"-Hälften imSinne derTarifstelle 02.06 BIa)1dieSchweinehälfte ohne Kopf ,Backe ,Fettbacke ,
Pfoten ,Schwanz ,Flomen ,Niere ,Filet ,Schulterblatt ,Brustbein ,Wirbelsäule ,Hüftknochen undZwerchfell ;
h)„spencers "imSinne derTarifstelle 02.06 BIa)1die„bacon"-Hälfte ohne Schinken ,mitoder ohne
Knochen ;

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/23
ij)„3A-sides "imSinne der Tarifs teile 02.06 BIa)2die„bacon"-Hälfte ohne Vorderteil ,mitoder ohne
Knochen ;
k)„middks "imSinne derTarifstelle 02.06 BIa)2die„bacon "-Hälfte ohne Schinken undohne Vorderteil ,mit
oder ohne Knochen .
Zudieser Tarifstelle gehören auch Teile von„middles ",dieGewebe desKotelettstrangs und desBauches
entsprechend demnatürlichen Verhältnis indenvollständigen „middles "enthalten .
B.Teile von denunter 2ABuchstaben b),c),d)und e)beschriebenen Teilstücken gehören nurzudenselben
Tarifstellen ,wenn sieMuskelgewebe undKnochen entsprechend demnatürlichen Verhältnis indenvollständigen
Teilstücken enthalten .
Werden diezuden Tarifstellen 02.06 BIa)3undBIa)4sowie 02.06 BIb)1undBIb)2gehörenden
Teilstücke von„bacon"-Hälften gewonnen ,vondenen dieunter 2ABuchstabe g)aufgeführten Knochen bereits
entfern ^wurden ,sofolgt dieSchnittführung denunter 2ABuchstaben b),c)undd)beschriebenen Linien
entsprechend ;diese Teilstücke oder Teile davon müssen injedem FallKnochen enthalten .
C.Als„Köpfe "imSinne derTarifstellen 02.01 BIIc)1und02.06 BIIa)gelten ganze oder halbe Köpfe von
Hausschweinen ,mitoder ohne Gehirn ,Backen oder Zunge .
DerKopf wird durch einen geraden Schnitt parallel zumHinterhaupt vom Rest deshalben Tierkörpers getrennt .
AlsTeile desKopfes gelten auch Backen ,Rüssel undOhren sowie dasamKopf verbleibende Fleisch insbesondere
desHinterhauptes und desSchlundes (Fettbacken ).Dieknochenlosen Teile desVorderteils (einschließlich der
Brustspitze )gehören jedoch jenach Beschaffenheit zudenTarifstellen 02.01 AIIIa)6aa),02.06 BIa)7aa)
oder 02.06 BIb)5aa).
D.Als„Schweinespeck "imSinne derTarifstelle 02.05 Agiltdasunter derSchwarte befindliche und mitdieser
verbundene Fettgewebe vonallen Körperteilen desSchweines .Injedem Fallmuß dasGewicht desFettgewebes
größer seinalsdasderSchwarte .
Zudieser Tarifstelle gehört auch Schweinespeck ,vondemdieSchwarte entfernt wurde .
E.Als„getrocknet odergeräuchert "imSinne derTarifstelle 02.06 BIb)gelten Erzeugnisse ,beidenen dasVerhält­
nisWasser /Protein (Stickstoffgehalt x6,25)imFleisch 2,8oder weniger beträgt .DerStickstoffgehalt istnach
demISO-Verfahren 937-1978 zubestimmen .
3.A.Esgelten als:
a)„ganze Tierkörper "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)1undb)1dieganzen Tierkörper von Schafen
oder Ziegen nach demAusbluten ,Ausweiden undEnthäuten ,ohne oder mitKopf ,ohne oder mitFüßen und
ohne oder mitdemanderen vom Körper nicht getrennten Schlachtabfall .Werden dieTierkörper ohne Kopf
gestellt ,muß letzterer vom Tierkörper zwischen demHinterhauptbein unddem ersten Halswirbel abgetrennt
sein .Werden dieTierkörper ohne Füße gestellt ,somüssen dieVorderfuße zwischen Carpus undMetacarpus ,
dieHinterfüße zwischen Tarsus undMetatarsus abgetrennt sein;
b)„halbe Tierkörper "imSinne derTarifstellen 02.01 ATVa)1undb)1diebeim symmetrischen Trennen
durch dieMitte aller Hals -,Brust -,Lenden -und Beckenwirbel und durch dieMitte desBrustbeins undder
Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse ;
c)„Vorderteile "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)2und b)2dervordere Teil desganzen Tierkörpers ,
mitoder ohne Brust ,mitallen Knochen sowie Schultern ,Hals undRippenspitzen ,senkrecht zurWirbelsäule
durchgeschnitten ,mitmindestens fiinf undhöchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaa­
ren;
d)„halbe Vorderteile "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)2undb)2dervordere Teil deshalben Tierkör­
pers,mitoder ohne Brust ,mitallen Knochen sowie Schulter ,Hals undRippenspitzen ,senkrecht zurWirbel­
säule durchgeschnitten ,mitmindestens fünf und höchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen
Rippen ;

Nr .L331/24 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
e)„Rippenstücke "und/oder„Keulenenden "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)3undb)3dernach dem
Abtrennen desSchwanzstücks unddesVorderteils verbleibende Teildesganzen Tierkörpers ,mitoder ohne
Nieren ;dasvon dem Rippenstück getrennte Keulenende muß mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen ;das
vom Keulenende getrennte Rippenstück muß mindestens fünfganze oder teilweise abgeschnittene Rippenpaare
aufweisen ;
f)halbe „Rippenstücke "und/oder„Keulenenden "imSinne derTarifitellen 02.01 AIVa)3undb)3dernach
dem Abtrennen deshalben Schwanzstücks und deshalben Vorderteils verbleibende Teil deshalben Tierkör­
pers,mitoder ohne Niere ;dasvondemhalben Rippenstück getrennte halbe Keulenende muß mindestens fünf
Lendenwirbel aufweisen ;dasvom halben Keulenende getrennte halbe Rippenstück muß mindestens fünf
ganze oder teilweise abgeschnittene Rippen aufweisen ;
g)„Schwanzstücke "imSinne derTarifitellen 02.01 AIVa)4undb)4derhintere Teildesganzen Tierkörpers
mitsämtlichen Knochen einschließlich Keulen ,inHöhe dessechsten Lendenwirbels leicht unterhalb desHüft­
knochens oder inHöhe desvierten Beckenwirbels durch denHüftknochen vorderSymphysis pubica senkrecht
zurWirbelsäule durchgeschnitten ;
h)„halbe Schwanzstücke "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)4und b)4derhintere Teil deshalben
Tierkörpers mitsämtlichen Knochen einschließlich Keule ,inHöhe dessechsten Lendenwirbels leicht unter­
halb desHüftknochens oder inHöhe desvierten Beckenwirbels durch denHüftknochen vorderSymphysis
pubica senkrecht zurWirbelsäule durchgeschnitten .
B.ZurFestlegung derunter Abschnitt Agenannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nurdie
ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen anderWirbelsäule berücksichtigt .
4.Als„Gänserümpfe oder Entenrümpfe "imSinne derTarifitelle 02.02 BIIf)gelten teilweise entbeinte Gänserümpfe
oder Entenrümpfe („paletots d'oie oderpaletots decanard "),bestehend ausgerupften ,gänzlich ausgenommenen Gän­
senoder Enten ,ohne Kopf undPaddeln ,vondenen dieKnochen desRumpfes (Brustbein ,Rippen ,Wirbelsäule und
Kreuzbein )entfernt wurden ,deren Oberschenkelknochen ,Unterschenkelknochen und Flügelknochen jedoch noch
vorhanden sind .
5.Gemäß derVerordnung (EWG )Nr.3324/80werden fürGemische (Mischungen )dieses Kapitels dieEingangsabga­
benwiefolgt berechnet :
a)fürGemische ,beidenen einBestandteil mindestens 90Gewichtshundertteile ausmacht ,sind dieAbgabensätze
dieses Bestandteils anzuwenden ;
b)fürandere Gemische sind dieAbgabensätze desBestandteils anzuwenden ,diedenhöchsten Abgabenbetrag erge­
ben .
6.a)„Gewürztes Fleisch "vonGeflügel ,Schweinen sowie Rindern gehört —außer denunter Buchstabe c)beschriebe­
nenErzeugnissen —zudenTarifitellen 16.02 BI,16.02 Blila)bzw .16.02 BIIIb)1aa).
Als„gewürztes Fleisch "giltungegartes Fleisch ,dasimInneren oderaufderganzen Oberfläche derart gewürzt ist,
daßdieWürzstoffe mitbloßem Auge oderdeutlich durch Geschmack wahrnehmbar sind .
b)Alsfrisches ,gekühltes oder gefrorenes Schaf -und Ziegenfleisch derTarifstelle 02.01 ATVdesGemeinsamen
Zolltarifs giltauch Fleisch ,beidem Würzstoffe weder indasInnere eingedrungen noch aufderganzen Ober­
fläche desErzeugnisses verteilt sind oder weder mitbloßem Auge noch deutlich durch Geschmack wahrnehmbar
sind,oder beidem Würzstoffe entfernt werden können .
c)Jedoch verbleiben dieErzeugnisse derTarifitellen 02.06 BI,02.06 Cla )und 02.06 CIIa)desGemeinsamen
Zolltarifs auch dann indiesen Tarifitellen ,wenn ihnen beiihrer Herstellung Würzstoffe zugesetzt sind,sofern
dadurch nicht derCharakter eines Erzeugnisses derTarifnummer 02.06 verändert wird
7.a)Als„Teile von Geflügel ,nicht entbeint "imSinne derTarifitellen 02.02 BIIa),BIIb),BIIc),BIld)und
BIIe)gelten diedortgenannten Teile,diealleKnochen enthalten .
b)Dieunter Buchstabe a)bezeichneten Teile vonGeflügel ,beidenen einTeilderKnochen entfernt wurde ,gehören
zurTarifstelle 02.02 BIIg).

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/25
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
<Vo
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
02.01 Fleisch undgenießbarer Schlachtabfall vondenindenTarifnrn .01.01 bis01.04
genannten Heren ,frisch ,gekühlt oder gefroren :
A.Fleisch :
I.vonPferden ,Eseln ,Maultieren oder Mauleseln
II.von Rindern :
a)frisch oder gekühlt :
1.ganze Tierkörper ,halbe Tierkörper und„quartiers compensés "..
2.Vorderviertel ,zusammen oder getrennt
3.Hinterviertel ,zusammen oder getrennt
4.andere :
aa)Teilstücke mitKnochen
bb)Teilstücke ohne Knochen
b)gefroren :
1.ganze Tierkörper ,halbe Tierkörper und„quartiers compens6s "..
2.Vorderviertel ,zusammen oder getrennt
3.Hinterviertel ,zusammen oder getrennt
4.andere :
aa)Teilstücke mitKnochen
bb)Teilstücke ohne Knochen :
11.Vorderviertel ,ganz oder inhöchstens fünfTeilstücke zer­
legt,jedes Vorderviertel ineinem einzigen Gefrierblock
aufgemacht ;„quartiers compensfes "inzwei Gefrierblök­
ken aufgemacht ,dereine dasVorderviertel enthaltend ,
ganz oder inhöchstens fünf Teilstücke zerlegt ,deran­
dere dasHinterviertel enthaltend ,ineinem Stück ,ohne
Filet
22.als„crops ",„chucks andblades "und„briskets "bezeich­
neteTeilstücke (d)
33.andere16
20
+(Ab)(*)
20
+(Ab)(*)
20
+(Ab)(*)
20
+(Ab)C)
20
+(Ab)C)
20
+(Ab)(»)
20
+(Ab)(c)
(*)
20
+(Ab)<*)
20
+(Ab)(*)
20
+(Ab)(c)
(*)
20
+(Ab)(c)
(*)
20
+(Ab)(c)
(*)8
<a)
(a)
(a)
(a)
<a)
(a)(b)
(a)(b)
(a)(b)
(a)(b)
(a)(b)
(a)(b)
(a)(b)(e)
(a)Zollsatz von 20%fürFleisch von „hoher Qualität ",mitoder ohne Knochen ,derTarifstelle ex02.01 AII,imRahmen eines jährlichen Zollkontingents von29800
Tonnen ,unbeschadet desdieTarifstelle 02.01 AIIb)vorgesehenen Zollkontingents .DieGewährung derZollbegünstigung inRahmen dieses Kontingents unterliegt
denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Zollsatz von 20°/oimRahmen eines jährlichen Zollkontingents voninsgesamt 50000Tonnen (ohne Knochen ),vondenen 16500Tonnen derAnwendung derim
Zusammenhang mitdenWechselkursschwankungen festgesetzten Ausgleichsbeträge unterworfen werden können .
(c)Unter bestimmten inArtikel 14derVerordnung (EWG )Nr.805/68desRates vom 27.Juni 1968 vorgesehenen Bedingungen kann dieAbschöpfung fürgefrorenesfürVerarbeitung bestimmtes Fleisch vollständig oder teilweise ausgesetzt werden .
(d)DieZulassung zudieser Tarifstelle istabhängig vonderVorlage einer Bescheinigung ,diedenvon denzuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen ent­
spricht .
(e)Zollsatz von20%fürBüffelfleisch ,ohne Knochen ,imRahmen eines jährlichen Zollkontingents von 2250Tonnen ,unbeschadet desfürdieTarifstelie 02.01 AIIb)
vorgesehenen Zollkontingents .DieGewährung derZollbegünstigung imRahmen dieses Kontingents unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden
Voraussetzungen .
(*)Unter gewissen Voraussetzungen wird eineAbschöpfung neben dem Zoll erhoben .

Nr *L331/26 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
02.01
(Fortsetzung )
20(Ab)
20(Ab)
20(Ab)
20(Ab)
20(Ab)
20(Ab)
20(Ab)
7 3A.III.von Schweinen :
a)vonHausschweinen :
1.ganze oder halbe Tierkörper
2.Schinken ,auch Teile davon
3.Vorderteile oder Schultern ,auch Teile davon
4.Kotelettstränge ,auch Teile davon
5.Bäuche ,auch Teile davon
6.anderes :
aa)ohne Knochen
bb)anderes
b)anderes
IV.vonSchafen oder Ziegen :
a)frisch oder gekühlt :
1.ganze oder halbe Tierkörper
2.Vorderteile oder halbe Vorderteile
3.Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke
und/oder halbe Keulenenden
4.Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke
5.anderes :
aa)Teilstücke mitKnochen
bb)Teilstücke ohne Knochen
b)gefroren :
1.ganze oder halbe Tierkörper ...
2.Vorderteile oder halbe Vorderteile
3.Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke
und/oder halbe Keulenenden
4.Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke
5.anderes :
aa)Teilstücke mitKnochen
bb)Teilstücke ohne Knochen20(Ab) 20
20(Ab) 20
20(Ab) 20
20(Ab) 20
20(Ab) 20
20(Ab) 20
20(Ab) 20
20(Ab) 20
20(Ab) 20
20(Ab) 20
20(Ab) 20
20(Ab) 20
freiB.Schlachtabfall :
I.zum Herstellen vonpharmazeutischen Erzeugnissen (a)
II.anderer :
a)vonPferden ,Eseln ,Maultieren oder Mauleseln ..
b)vonRindern :
1.Lebern
2.andererfrei
10
7
416
20
20
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/27
IZollsatz
Tarif nummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
<Vo
1 2 3 4
02.01 B.II.c)vonHausschweinen :
(Fortsetzung ) 1.Köpfe ,auch Teile davon 20(Ab) 4
2.Pfoten (Spitzbeine )oder Schwänze 20(Ab) 4
3.Nieren 20(Ab) 4
4.Lebern 20(Ab) 7
5.Herzen ,Zungen oder Lungen 20(Ab) 4
6.Lebern ,Herzen ,Zungen und Lungen ,mitLuftröhre und Schlund
(sog .Schweinegeschlinge ) 20(Ab) 4
7.anderer 20(Ab) 4
d)anderer 12 3
02.02 Hausgeflügel ,nicht lebend ,und genießbarer Schlachtabfall hiervon (ausgenom­
men Lebern ),frisch ,gekühlt oder gefroren :
A.Geflügel ,unzerteilt :
I.Hühner :
a)gerupft ,entdarmt ,mit Kopf und Ständern ,genannt „Hühner
83v.H." 18(Ab)—
b)gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Ständer ,mitHerz ,Leber
undMuskelmagen ,genannt „Hühner 70v.H." 18(Ab)—
c)gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Ständer ,ohne Herz ,Leber
undMuskelmagen ,genannt „Hühner 65v.H." 18(Ab)—
II.Enten : II
a)gerupft ,ausgeblutet ,geschlossen oder entdarmt ,mitKopf undPad­
deln ,genannt „Enten 85v.H." 18(Ab)—
b)gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Paddeln ,mitHerz ,Leber
undMuskelmagen ,genannt „Enten 70v.H." 18(Ab)
c)gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf undPaddeln undohne Herz ,Le­
berundMuskelmagen ,genannt „Enten 63v.H." 18(Ab)—
III.Gänse : ll
a)gerupft ,ausgeblutet ,geschlossen ,mitKopf und Paddeln ,genannt
„Gänse 82v.H." 18(Ab)
b)gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Paddeln ,mitoder ohne
Herz undMuskelmagen ,genannt „Gänse 75v.H." 18(Ab)—
IV .Truthühner : ||ll
a)gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf undStänder ,mitHals ,Herz ,Le­
berundMuskelmagen ,genannt „Truthühner 80v.H." 18(Ab)
b)gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Hals ,ohne Ständer ,Herz ,
Leber undMuskelmagen ,genannt „Truthühner 73v.H." 18(Ab)—
V.Perlhühner 18(Ab)—

Nr.L331/28 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
02.02
(Fortsetzung )
18(Ab)
18(Ab)
18(Ab)B.Teile vonGeflügel (ausgenommen genießbarer Schlachtabfall ):
I.entbeint :
a)vonGänsen
b)vonTruthühnern
c)vonanderem Geflügel
II.nicht entbeint :
a)Hälften oder Viertel :
1.von Hühnern
2.von Enten
3.von Gänsen
4.von Truthühnern .
5.von Perlhühnern
b)ganze Flügel ,auch ohne Flügelspitzen
c)Rücken ;Hälse ;Rücken mitHälsen ;Sterze ;Flügelspitzen
d)Brüste undTeile davon :
1.von Gänsen
2.von Truthühnern
3.vonanderem Geflügel ..
e)Schenkel undTeile davon :
1.von Gänsen *..
2.von Truthühnern :
aa)Unterschenkel undTeile davon
bb)andere
3.vonanderem Geflügel
f)„Gänserümpfe oder Entenrümpfe "
g)andere
C.genießbarer Sehlachtabf all
Geflügellebern ,frisch , gekühlt ,gefroren ,gesalzen oder inSalzlake :
A.Fettlebern von Gänsen oder Enten
B.andere18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
5(Ab) 3
16(Ab) 1002.03
02.04 Anderes Fleisch undanderer genießbarer Schlachtabfall ,frisch ,gekühlt oder ge­
froren :
A.von Haustauben oder Hauskaninchen
B.von Wild
C.andere :
I.Fleisch vonWalen und Robben ;Froschschenkel ..
II.andere13
7
19
1910
3
10
14

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/29
Zollsatz
Tarifnummer "Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
Schweinespeck ,ausgenommen Schweinespeck mitmageren Teilen (durchwachse­
nerSchweinespeck ),Schweinefett undGeflügelfett ,weder ausgepreßt noch ausge­
schinolzen noch mitLösungsmitteln ausgezogen ,frisch ,gekühlt ,gefroren ,gesal­
zen,inSalzlake ,getrocknet oder geräuchert :
A.Schweinespeck :
I.frisch ,gekühlt ,gefroren ,gesalzen oder inSalzlake
II.getrocknet oder geräuchert
B.Schweinefett
C.Geflügelfett02.05
02.0622(Ab)
22(Ab)
22(Ab)
22(Ab)
Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Geflügellebern ),
gesalzen ,inSalzlake ,getrocknet oder geräuchert :
A.Fleisch vonPferden ,gesalzen ,inSalzlake oder getrocknet 16 10
25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)B.von Hausschweinen :
I.Fleisch :
a)gesalzen oder inSalzlake :
1.„bacon"-Hälften oder „spencers "
2.„3/»-sides -"oder „middles "
3.Schinken ,auch Teile davon
4.Vorderteile oder Schultern ,auch Teile davon
5.Kotelettstränge ,auch Teile davon
6.Bäuche ,auch Teile davon
7.anderes :
äa)ohne Knochen
bb)anderes
b)getrocknet oder geräuchert :
1.Schinken ,auch Teile davon
2.Vorderteile oder Schultern ,auch Teile davon
3.Kotelettstränge ,auch Teile davon
4.Bäuche ,auch Teile davon
5.anderes :
aa)ohne Knochen
bb)anderes
II.Schlachtabfall :
a)Köpfe ,auch Teile davon
b)Pfoten (Spitzbeine )oder Schwänze
c)Nieren
d)Lebern
e)Herzen ,Zungen oder Lungen
f)Lebern ,Herzen ,Zungen und Lungen ,mitLuftröhre und Schlund
(sog .Schweinegeschlinge )
g)anderer25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)
25(Ab)

Nr .L331/30 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
02.06
(Fortsetzung )C.andere :
I.von Rindern :
a)Fleisch :
1.mitKnochen
2.ohne Knochen
b)Schlachtabfall
II.vonSchafen oder Ziegen :
a)Fleisch :
1.mitKnochen
2.ohne Knochen
b)Schlachtabfall
III.andere24
+(Ab)(*)
24
+(Ab)O
24
24(Ab)
24(Ab)
24
2420
(*)Unter gewissen Voraussetzungen wird eineAbschöpfung neben dem Zoll erhoben .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/31
KAPITEL 3
FISCHE ,KREBSTIERE UND WEICHTIERE
Vorschrift
ZuKapitel 3gehören nicht :
a)Meeressäugetiere (Tarifnr .01.06 )undihrFleisch (Tarifnr .02.04 oder 02.06 );
b)Fische (einschließlich Fischlebern ,Fischrogen und Fischmilch ),Krebstiere undWeichtiere ,nicht lebend ,nach
Artoder Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5);
c)Kaviar undKaviarersatz (Tarifnr .16.04 ).
!!Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
03.01 Fische ,frisch (lebend oder nicht lebend ),gekühlt oder gefroren :II A.Süßwasserfische : I
I.Forellen und andere Salmoniden :
a)Forellen 16 12
b)Lachse 16 2
c)Felchen ,Maränen undSchnäpel frei 8Il d)andere frei 10II II.Aale (Anguilla spp.) 10 3
III.Karpfen 10 8
IV.andere frei (a)
B.Seefische :
I.ganz ,ohne Kopf oder zerteilt : \
a)Heringe : \\li 1.vom 15.Februar bis15.Juni : II\\ aa)frisch oder gekühlt frei frei\\ bb)gefroren frei frei
2.vom 16.Juni bis14.Februar : Il || aa)frisch oder gekühlt 20(b) 15(b)(c)|| bb)gefroren 20(b) 15(b)(c)li b)Sprotten : li
1.vom 15.Februar bis15.Juni frei frei
2.vom 16.Juni bis14.Februar 20 13
(a)Siehe Anhang .
(b)Unter derBedingung derEinhaltung desReferenzpreises .Falls derReferenzpreis nicht eingehalten wird ,istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe vorgesehen .
(c)Zollfreiheit imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontingents von 34000Tonnen unter derBedingung derEinhaltung des
Referenzpreises .

Nr .L331/32 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
llZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
03.01
(Fortsetzung )B. I.c)Thunfische (Thunnus spp.undEuthynnus spp.):
1.zum industriellen Herstellen vonWaren derTarifnr .16.04 (a):
aa)ganz :
11.Gelbflossenthun (Thunnus albacares ):
aaa)miteinem Stückgewicht von 10kgoder weniger ..
bbb)andere
22.Weißer Thun (Thunnus alalunga )
33.andere
bb)ausgenommen ,ohne Kiemen :
11.Gelbflossenthun (Thunnus albacares ):
aaa)miteinem Stückgewicht von 10kgoder weniger ..
bbb)andere
22.Weißer Thun (Thunnus alalunga )
33.andere
cc)andere (z.B.„ohne Kopf "):
11.Gelbflossenthun (Thunnus albacares ):
aaa)miteinem Stückgewicht von 10kgoder weniger ..
bbb)andere
22.Weißer Thun (Thunnus alalunga )
33.andere
2.andere
d)Sardinen (Sardina pilchardus ):
1.frisch oder gekühlt
2.gefroren
e)Haie :
1.Dornhaie und Katzenhaie (Squalus acanthias und Scyliorhinus
spp.):
aa)frisch oder gekühlt
bb)gefroren
2.andere .25(b)(c)
25(b)(c)
25(b)(c)
25(b)(c)
25(b)(c)
25(b)(c)
25(b)(c)
25(b)(c)
25(b)(c)
25(b)(c)
25(b)(c)
25(b)(c)
25(c)
25
25
15
15
1522(c)(d)
22(c)(d)
22(c)(d)
22(c)(d)
22(c)(d)
22(c)(d)
22(c)(d)
22(c)(d)
22(c)(d)
22(c)(d)
22(c)(d)
22(c)(d)
22(c)(d)
23
23
8(e)
8(e)
8
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitvollständig ausgesetzt .
(c)Unter derBedingung derEinhaltung desReferenzpreises .Falls derReferenzpreis nicht eingehalten wird ,istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe vorgesehen .
(d)Zollfreiheit fürThunfische fürdieKonservenindustrie ,imRahmen eines von denzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontingents von 30000
Tonnen unter derBedingung derEinhaltung desReferenzpreises .DieGewährung derZollbegünstigung imRahmen dieses Kontingents unterliegt außerdem denvon
denzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(e)Zollsatz von 6%fürDornhaie (Squalus acanthias )imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontingents von 5000Tonnen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/33
Zolsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
03.01
(Fortsetzung )B. I.f)Rotbarsche ,Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes spp.):
1.frisch oder gekühlt
2.gefroren
g)Atlantischer Heilbutt undSchwarzer Heilbutt :15
15
1.Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus ):
aa)frisch oder gekühlt
bb)gefroren
2.Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides ):
aa)frisch oder gekühlt
bb)gefroren15
15
15
15
h)Kabeljau (Gadus morhua ,Boreogadus saida ,Gadus ogac ):
1.frisch oder gekühlt ..'
2.gefroren
ij)Köhler (Pollachius virens ):
1.frisch oder gekühlt
2.gefroren
k)Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus ):
1.frisch oder gekühlt
2.gefroren
1)Merlan (Merlangus merlangus ):
1.frisch oder gekühlt
2.gefroren
m)Leng (Molva spp.):
1.frisch oder gekühlt
2.gefroren15
15
15
15
15
15
15
15
15
158
8
8
8
8
8
12
12
15
15
15
15
15
15
15
15
15
15
frei
frei
20
20
15
15n)Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma )und Pollack (Polla­
chius pollachius ):
1.frisch oder gekühlt
2.gefroren15
15
o)Makrelen (Scomber scombrus ,Scomber japonicus und Orcynopsis
unicolor ):
frei
frei1.vom 15.Februar bis15Juni :
aa)frisch oder gekühlt
bb)gefroren
2.vom 16.Juni bis14.Februar :
aa)frisch oder gekühlt
bb)gefroren
p)Sardellen (Engraulis spp.):
1.frisch oder gekühlt
2.gefroren20
20
15
15

Nr.L331/34 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ll\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
03.01
(Fortsetzung )B. I.q)Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa ):
1.frisch oder gekühlt
2.gefroren
r)Flundern (Platichthys flesus ):
1.frisch oder gekühlt
2.gefroren
s)Seebrassen derAxtDentex dentex undderPagellus-Arten :
1.frisch oder gekühlt
2.gefroren
t)Seehechte (Merluccius spp.):
1.frisch oder gekühlt
2.gefroren
u)Scheefschnut (Lepidorhombus spp.)'.
1.frisch oder gekühlt
2.gefroren
v)Brachsenmakrelen (Brama spp.):
1.frisch oder gekühlt
2.gefroren
w)Seeteufel (Lophius spp;):
1.frisch oder gekühlt
2.gefroren
x)Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus poutassou )..
y)andere
II.Filets :
a)frisch oder gekühlt
b)gefroren :
1.vom Kabeljau (Gadus morhua ,Boreogadus saida ,Gadus ogac ).
2.vom Köhler (Pollachius virens )
3.vom Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus )
4.vom Rotbarsch ,Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes spp.)..
5.vom Merlan (Merlangus merlangus )
6.vom Leng (Molva spp.)
7.vonThunfischen (Thunnus spp.undEuthynnus spp.)
8.von Makrelen (Scomber scombrus ,Scomber japonicus undOr­
cynopsis unicolor )
9.vonSeehechten (Merluccius spp.)
10.vonHaien (Squalus spp.)
11.vonSchollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa )
12.vonFlundern (Platichthys flesus )
13.vonHeringen
14.vom Scheefschnut (Lepidorhombus spp.)
15.vonBrachsenmakrelen (Brama spp.)
16.vom Seeteufel (Lophius spp.)
17.andere
C.Fischlebern ,Fischrogen undFischmilch15
15
15
15
15
15
15
15
15
15
15
15
15
15
15
15
18
18
18
18
18
18
18
18
18
18
18
18
18
18
18
18
18
18
1415
15
15
15
15
15
15(a)
15(a)
15
15
15
15
15
15
15
15
18
15(b)
15
15
12
15
15
18
15
15
15
15
15
15
15
15
15
15
10
(a)Zollsatz von 8°/ofürnordamerikanische Seehechte (Merluccius bilinearis )imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontin­
gents von 2000Tonnen .
(b)Zollsatz von 8%fürKabeljau (Gadus morhua )imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontingents von 10000Tonnen ,

9.12.85 Nr .L331/35 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
ZoIsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 ♦
03.02 Fische ,getrocknet ,gesalzen oder inSalzlake ;Fische ,geräuchert ,auch voroder
während desRäucherns gegart :
A.getrocknet ,gesalzen oder inSalzlake :
I.ganz ,ohne Kopf oder zerteilt :
a)Heringe
b)Kabeljau (Gadus morhua ,Boreogadus saida ,Gadus ogac )
c)Sardellen (Engraulis spp.)
d)Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus )
e)Lachse ,gesalzen oder inSalzlake
f)andere
II.Filets :
a)vom Kabeljau (Gadus morhua ,Boreogadus saida ,Gadus ogac )...
b)vonLachsen ,gesalzen oder inSalzlake
c)vonSchwarzen Heilbutten (Reinhardtius hippoglossoides ),gesalzen
oder inSalzlake
d)andere
B.geräuchert ,auch voroder während desRäucherns gegart :
I.Heringe
II.Lachse
III.Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides )12
13
15
15
15
15
20
18
18
18
16
16
16
16
16
16
16
16
15
15IV.Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus )
V.Makrelen (Scomber scombrus ,Scomber japonicus undOrcynopsis uni­
color )12
13(a)
10
11
12
20
15
15
16
10
13
15
16
14
14
14
14
11
13
(b)
8
8
16
20VI .Forellen
VII .Aale (Anguilla spp.)
VIII .andere
C.Fischlebern ,Fischrogen undFischmilch
D.Fischmehl
03.03 Krebstiere undWeichtiere (auch ohne Panzer oder Schale ),frisch (lebend oder
nicht lebend ),gekühlt ,gefroren ,getrocknet ,gesalzen oder inSalzlake ;Krebstiere
inihrem Panzer ,nurinWasser gekocht :
A.Krebstiere :
I.Langusten
II.Hummer (Homarus spp.):
a)lebend
b)andere :
1.ganze Hummer
2.andere :
aa)gefroren
bb)andere25
25
25
25
25
(a)Zollfreiheit imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontingents von25000Tonnen .
(b)Siehe Anhang .

Nr.L331/36 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
llZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
o/0
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
03.03
(Fortsetzung )A. III.Krabben und Süßwasserkrebse :
a)Krabben derArten Paralithodes camchaticus ,Callinectes sapidus und
derChionoecetes-Arten
b)Taschenkrebse (Cancer pagurus )
c)andere
IV.Garnelen :
a)Garnelen derFamilie Pandalidae
b)Garnelen derGattung Crangon :
1.frisch ,gekühlt oder nurinWasser gekocht
2.andere
c)andere
V.andere :
a)Kaisergranate (Nephrops norvegicus ):
1.gefroren
2.andere
b)andere
B.Weichtiere :
I.Austern :
a)flache Austern miteinem Stückgewicht vonnicht mehr als40g....
b)andere
II.Miesmuscheln
III.Schnecken ,ausgenommen Meeresschnecken
IV.andere :
a)gefroren :
1.Kalmare :
aa)Loligo spp
bb)Todarodes sagittatus
cc)Illex spp
dd)andere
2.Tintenfische derArten Sepia officinalis ,Rossia macrosoma ,Sepio­
larondeleti
3.Kraken derGattung Octopus
4.Pilgermuscheln (Pecten maximus )
5.Sandklaffmuscheln und andere Weichtiere der Familie Veneridae
6.andere
b)andere :
1.Kalmare :
aa)Loligo spp
bb)Todarodes sagittatus
cc)Illex spp
dd)andere
2.andere18
18
18
18
18
18
18
14
14
14
frei
18
10
6
8
8
8
8
8
8
8
8
8
8
8
8
8
88
15
15
12
18
18
18
12
12
12
frei
18
10
frei
6
6
8
8
8
8
8
8
8
6
6
8
8
8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/37
KAPITEL 4
MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ;VOGELEIER ;NATÜRLICHER HONIG ;GENIESSBARE WAREN
TIERISCHEN URSPRUNGS ,ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1.AlsMilch gelten Vollmilch ,Magermilch ,Buttermilch ,Molke ,saure Milch ,Kefir ,Joghurt undandere fermen­
tierte oder gesäuerte Milch .
2.Milch und Rahm inluftdicht verschlossenen Metalldosen gelten alshaltbar gemacht imSinne derTarifnr .
04.02 ;Milch undRahm ,nicht inluftdicht verschlossenen Metalldosen ,nursterilisiert ,pasteurisiert oder pepto­
nisiert ,gelten dagegen nicht alshaltbar gemacht imSinne dieser Tarifnummer .
Zusätzliche Vorschriften
1.AlsDosen imSinne derVorschrift 2zuKapitel 4gelten nurderartige Behältnisse miteinem Gewicht desInhalts
von 5kgoder weniger .
2.Als„Milch zurErnährung von Säuglingen "imSinne derTarifstelle 04.02 BIa)giltMilch ,diefrei istvon
pathogenen undtoxikogenen Keimen ,mitweniger als10000aeroben lebensfähigen Bakterien undweniger als
2Colibakterien imGramm .
3.BeiderBerechnung desFettgehaltes derErzeugnisse derTarifstellen 04.02 BIb)undBIIb)wird dasGewicht des
zugesetzten Zuckers nicht berücksichtigt .
4.Abschöpfungssatz fürbestimmte Mischungen desKapitels 4:AufMischungen diezuKapitel 4gehören unddieaus
Erzeugnissen derTarifnrn .oder Tarifstellen 04.01 B,04.02 ,04.03 ,04.04 ,17.02 Aoder 21.07 FIbestehen ,istder
Abschöpfungssatz anzuwenden ,deraufdenBestandteil mitdem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist,sofern
dieser Bestandteil mindestens 10Gewichtshundertteile derMischung ausmacht .Falls diese Methode zurBestimmung
desAbschöpfung ^satzes nicht angewendet werden kann ,istaufdieMischungen dersichausderTarifierung dieser
Mischungen ergebende Abschöpfungssatz anzuwenden .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
04.01 Milch undRahm ,frisch ,weder eingedickt noch gezuckert :
A.miteinem Fettgehalt von 6Gewichtshundertteilen oder weniger :
I.Joghurt ,Kefir ,saure Milch ,Molke ,Buttermilch undandere fermentier­
teoder gesäuerte Milch :
a)inunmittelbaren Umschließungen miteinem Inhalt von 2Litern oder
weniger
b)andere
II.andere :
a)inunmittelbaren Umschließungen miteinem Inhalt von 2Litern oder
weniger undmiteinem Fettgehalt von :
1.4Gewichtshundertteilen oder weniger
2.mehr als4Gewichtshundertteilen
b)andere ,miteinem Fettgehalt von :
1.4Gewichtshundertteilen oder weniger
2.mehr als4Gewichtshundertteilen16(Ab)
16(Ab)
16(Ab)
16(Ab)
16(Ab)
16(Ab)—

Nr .L331/38 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IllZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
04.01
(Fortsetzung )
04.02B.andere ,miteinem Fettgehalt von :
I.mehr als6bis21Gewichtshundertteilen
II.mehr als21bis45Gewichtshundertteilen
III.mehr als45Gewichtshundertteilen
Milch undRahm ,haltbar gemacht ,eingedickt oder gezuckert :
A.nicht gezuckert :
I.Molke
II.Milch undRahm ,inPulverform oder granuliert :
a)inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
2,5kgoder weniger undmiteinem Fettgehalt von :
1.1,5Gewichtshundertteilen oder weniger
2.mehr als1,5bis27Gewichtshundertteilen
3.mehr als27bis29Gewichtshundertteilen
4.mehr als29Gewichtshundertteilen
b)andere ,miteinem Fettgehalt von :
1.1,5Gewichtshundertteilen oder weniger
2.mehr als1,5bis27Gewichtshundertteilen
3.mehr als27bis29Gewichtshundertteilen
4.mehr als29Gewichtshundertteilen
III.Milch undRahm ,andere alsinPulverform oder granuliert :
a)inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
2,5kgoder weniger undmiteinem Fettgehalt von 11Gewichtshun­
dertteilen oder weniger :
1.miteinem Fettgehalt von 8,9Gewichtshundertteilen oder weniger
2.andere
b)andere ,miteinem Fettgehalt von :
1.45Gewichtshundertteilen oder weniger
2.mehr als45Gewichtshundertteilen
B.gezuckert :
I.Milch undRahm ,inPulverform oder granuliert :
a)Milch zurErnährung von Säuglingen ,inluftdicht verschlossenen
Behältnissen miteinem Gewicht desInhalts von 500goder weniger
und miteinem Fettgehalt von mehr als10,jedoch höchstens 27
Gewichtshundertteilen (a)
b)andere :
1.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts
von2,5kgoder weniger undmiteinem Fettgehalt von :
aa)1,5Gewichtshundertteilen oder weniger
bb)mehr als1,5bis27Gewichtshundertteilen
cc)mehr als27Gewichtshundertteilen
2.andere ,miteinem Fettgehalt von :
aa)1,5Gewichtshundertteilen oder weniger
bb)mehr als1,5bis27Gewichtshundertteilen
cc)mehr als27Gewichtshundertteilen16(Ab)
16(Ab)
16(Ab)
18(Ab)
18(Ab)
18(Ab)
18(Ab)
18(Ab)
18(Ab)
18(Ab)
18(Ab)
18(Ab)
18(Ab)
18(Ab)
18(Ab)
18(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)—
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/39\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
04.02
(Fortsetzung )
04.03
04.04B.II.Milch undRahm ,andere alsinPulverform oder granuliert :
a)inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
2,5kgoder weniger und miteinem Fettgehalt von9,5Gewichtshun­
dertteilen oder weniger
b)andere ,miteinem Fettgehalt von :
1.45Gewichtshundertteilen oder weniger
2.mehr als45Gewichtshundertteilen
Butter :
A.miteinem Fettgehalt von 85Gewichtshundertteilen oder weniger
B.andere
Käse undQuark :
A.Emmentaler ,Greyerzer ,Sbrinz ,Bergkäse ,Appenzeller ,Freiburger Vacherin
undTete deMoine ,weder gerieben noch inPulverform
B.Glarner Kräuterkäse (sog .Schabziger ),ausentrahmter Milch mitZusatz von
feinvermahlenen Kräutern hergestellt (b)
C.Käse mitSchimmelbildung imTeig ,weder gerieben noch inPulverform ...
D.Schmelzkäse ,weder gerieben noch inPulverform ,miteinem Fettgehalt von :
I.36Gewichtshundertteilen oder weniger undmiteinem Fettgehalt inder
Trockenmasse von :
a)48Gewichtshundertteilen oder weniger
b)mehr als48Gewichtshundertteilen
II.mehr als36Gewichtshundertteilen
E.andere :
I.weder gerieben noch inPulverform ,mit einem Fettgehalt von 40
Gewichtshundertteilen oder weniger und miteinem Wassergehalt inder
fettfreien Käsemasse von :
a)47Gewichtshundertteilen oder weniger
b)mehr als47,jedoch nicht mehr als72Gewichtshundertteilen :
1.Cheddar
2.andere23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
24(Ab)
-24(Ab)
23(Ab)
23(Ab)(c)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)(a)
12
(d)(e)
(e)
(a)Siehe Anhang .
(b)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(c)DieAbschöpfung darf 6;/odesZollwerts nicht überschreiten .
(d)Abschöpfungssatz von 15,00 ECU für100kgEigengewicht fürCheddar in„ganzen Standardformen "miteinem Fettgehalt inderTrockenmasse von50Gewichts­
hundertteilen oder mehr ,miteiner Reifezeit von mindestens 3Monaten imRahmen eines von denzuständigen Behörden zugewährenden Zollkontingents von
9000 Tonnen .
Als„ganze Standardformen "imSinne dieses Zollkontingents gelten :
1.Laibe vonkreisrunder ,abgeflachter Form miteinem Eigengewicht von 33kgbis44kg,
2.Laibe ,Würfel -oder quaderförmige Blöcke miteinem Eigengewicht von 10kgoder mehr .
DieZulassung zudiesem Zollkontingent unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(e)Abschöpfungssatz von 15,00 ECU für100kgEigengewicht fürCheddar derTarifsteile 04.04 EIb)1und anderen Käse derTarifstelle 04.04 EIb)2,zur
Verarbeitung bestimmt ,imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontingents von 3500Tonnen .
DieZulassung zudiesem Zollkontingent und dieKontrolle derbestimmungsgemäßen Verwendung unterliegen denvon denzuständigen Behörden festzusetzenden
Bedingungen .

Nr .L331/40 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
||Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
04.04
(Fortsetzung )E. I.c)mehr als72Gewichtshundertteilen :
1.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts
von500goder weniger
2.andere
II.andere :23(Ab)
23(Ab)—
a)gerieben oder inPulverform 23(Ab)—
b)andere .... 23(Ab)
04.05 Vogeleier und Eigelb ,frisch ,getrocknet oder inanderer Weise haltbar gemacht ,
auch gezuckert :
A.Eier inderSchale ,frisch oder haltbar gemacht :
I.EiervonHausgeflügel :
a)Bruteier (a):
1.von Truthühnern oder von Gänsen 12(Ab)—II 2.andere 12(Ab)
b)andere 12(Ab)—
II.andere 12 —|| B.Eier ohne Schale undEigelb : IIIII I.genießbar :Il a)Eier ohne Schale :
1.getrocknet 22(Ab)—I 2.andere 22(Ab)—
b)Eigelb : IlIlII 1.flüssig 22(Ab)—li 2.gefroren 22(Ab)—
3.getrocknet 22(Ab)—
II.andere (b) frei frei
04.06 Natürlicher Honig 30 27
04.07 Genießbare Waren tierischen Ursprungs ,anderweit weder genannt noch inbegrif­
12 —
(a)Hierher gehören nurEier vonHausgeflügel ,diedenvondenzustandigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen entsprechen .
(b)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/41
KAPITEL 5
ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS ,
ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 5gehören nicht :
a)genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder geteilte Därme ,
Blasen undMagen vonTieren );
b)Häute ,Felle undPelzfelle ,ausgenommen Waren derTarifnrn .05.05 und 05.07 sowie Schnitzel undähn­
liche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle derTarifnr .05.15 (Kapitel 41oder 43);
c)Spinnstoffe tierischen Ursprungs ,ausgenommen Roßhaar undRoßhaarabfälle (Abschnitt XI);
d)Pinselköpfe (Tarifnr .96.01 ).
2.Menschenhaare ,nach Längen ausgehechelt ,nicht gleichgerichtet ,gelten alsroh(Tarifnr .05.01 ).
3.ImZolltarif gelten als„Elfenbein "Stoffe ausdenStoßzähnen ,Hörnern oder Hauern desElefanten ,desMam­
muts ,desWalrosses ,desNarwals ,desNashorns oder desWildschweins sowie alleTierzähne .
4.ImZolltarif gelten als„Roßhaar "dieHaare ausMähne oder Schweif derTiere vonderArtderPferde oder
Rinder .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
05.01
05.02
05.03frei
frei
frei
3
frei
freifrei
frei
frei
1
frei
freiMenschenhaare ,roh,auch gewaschen oder entfettet ;Abfälle vonMenschenhaar
Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen ;Dachshaare und andere Tier­
haare zurHerstellung von Besen ,Bürsten oder Pinseln ;Abfälle dieser Borsten
oder Haare
Roßhaar undRoßhaarabfälle ,auch aufUnterlagen ausanderen Stoffen :
A.weder gekrollt noch aufUnterlagen
B.andere
Därme ,Blasen undMagen vonanderen Tieren alsFischen ,ganz oder geteilt ...
Abfälle von Fischen05.04
05.05
[05.06 ]

Nr .L331/42 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
05.07 Vogelbälge und andere Vogelteile mitihren Federn oder Daunen ,Federn und
Teile vonFedern (auch beschnitten ),Daunen ,rohoder nurgereinigt ,desinfiziert
oder zurHaltbarmachung behandelt ;Mehl undAbfälle vonFedern oder Feder­
teilen :
A.Bettfedern und Daunen :
I.roh
II.andere
B.anderefrei
4
3frei
3,5
2
05.08 Knochen und Stirnbeinzapfen ,roh,entfettet oder einfach bearbeitet (aber nicht
zugeschnitten ),mitSäure behandelt oder auch entleimt ;Mehl undAbfälle dieser
Stoffe frei frei
05.09 Elfenbein ,Schildpatt ,Hörner ,Geweihe ,Hufe ,Klauen ,Krallen undSchnäbel ,roh
oder einfach bearbeitet ,aber nicht zugeschnitten ,einschließlich Abfälle undMehl ;
Fischbein ,rohoder einfach bearbeitet ,aber nicht zugeschnitten ,einschließlich
Bartenfransen und Abfälle frei (a)
[05.10 ]
[05.11 ]
05.12 Korallen unddergleichen ,rohoder einfach bearbeitet ,aber nicht weiterverarbei­
tet;Schalen vonWeichtieren ,rohoder einfach bearbeitet ,aber nicht zugeschnit­
ten;Mehl undAbfälle vonWeichtierschalen frei frei
05.13 Meerschwämme :
A.roh
B.andere ....frei
8
05.14 Ambra ,Bibergeil ,Zibet und Moschus ;Kanthariden und Galle ,auch getrocknet ;
tierische Stoffe ,diezurHerstellung vonArzneiwaren verwendet werden ,frisch ,
gekühlt ,gefroren oder aufandere Weise vorläufig haltbar gemacht frei frei
05.15 Waren tierischen Ursprungs ,anderweit weder genannt noch inbegriffen ;nicht­
lebende Tiere desKapitels 1oder 3,ungenießbar :
A.Fische ,Krebstiere undWeichtiere
B.anderefrei
frei(a)
frei
(a)Siehe Anhang .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/43
ABSCHNITT II
WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS
KAPITEL 6
LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS
Vorschriften
1.ZuKapitel 6gehören nurWaren ,diegewöhnlich vonGärtnereien ,vonBaumschulen oder vom Blumenhandel
zuPflanz -oder Zierzwecken geliefert werden .ZuKapitel 6gehören jedoch nicht Kartoffeln ,Speisezwiebeln ,
Schalotten ,Knoblauch undandere Waren desKapitels 7.
2.Sträuße ,Blumenkörbe ,Kränze und ähnliche Waren werden wieBlüten ,Blattwerk usw .derTarifnr .06.03 oder
06.04 tarifiert .Zutaten ausanderen Stoffen bleiben außer Betracht .
Zollsatz
Tarif nummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
06.01
06.02
06.0JBulben ,Zwiebeln ,Knollen ,Wurzelknollen undWurzelstöcke ,ruhend ,imWachs­
tum oder inBlüte :
A.ruhend
B.imWachstum oder inBlüte :
I.Orchideen ,Hyazinthen ,Narzissen undTulpen
II.andere
Andere lebende Pflanzen undWurzeln ,einschließlich Stecklinge undEdelreiser :
A.Stecklinge ,unbewurzelt ,undEdelreiser :
1.von Reben
II.andere
B.Reben ,bewurzelt ,auch gepfropft
C.Ananaspflänzlinge
D.andere
Blüten und Blütenknospen ,geschnitten ,zuBinde -oder Zierzwecken ,frisch ,
getrocknet ,gebleicht ,gefärbt ,imprägniert oder anders bearbeitet :
A.frisch :
Ivom 1.Juni bis31.Oktober
II.vom 1.November bis31.Mai
B.andere10
18
15
frei
12
3
frei
15
24
20
208
15
10
8
frei
13
24
17

Nr.L331/44 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
\\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
06.04 Blattwerk ,Blätter ,Zweige undandere Pflanzenteile ,Gräser ,Moose und ,Flech­
ten,zuBinde -oder Zierzwecken ,frisch ,getrocknet ,gebleicht ,gefärbt ,imprä­
gniert oder anders bearbeitet ,ausgenommen Blüten und Blütenknospen der
Tarifnr .06.03 :
A.Rentierflechte 10 frei
B.andere : Il\\Il I.frisch 12 10\\ II.nurgetrocknet 10 4
III.andere 17

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/45
KAPITEL 7
GEMÜSE ,PFLANZEN ,WURZELN UND KNOLLEN ,DIE ZUERNÄHRUNGSZWECKEN
VERWENDET WERDEN
Vorschrift
Als„Gemüse und Küchenkräuter "imSinne derTarifnrn .07.01 bis07.03 gelten auch genießbare Pilze sowie
Trüffeln ,Oliven ,Kapern ,Tomaten ,Kartoffeln ,Rote Rüben ,Gurken ,Cornichons ,Kürbisse ,Auberginen ,
Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack ,Fenchel ,Petersilie ,Kerbel ,Estragon ,Kresse ,Ma­
joran (Majorana hortensis oder Origanum majorana ),Meerrettich undKnoblauch .
ZuTarifnr .07.04 gehören allegetrockneten Gemüse und Küchenkräuter derindenTarifnrn .07.01 bis07.03
erfaßten Arten ,ausgenommen :
a)trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Tarifnr .07.05 );
b)Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack ,gemahlen (Tarifnr .09.04 );
c)Mehl vontrockenen Hülsenfrüchten derTarifnr .07.05 (Tarifnr .11.04 ),
d)Mehl ,Grieß undFlocken vonKartoffeln (Tarifnr .11.05 ).
Zusätzliche Vorschrift
AlsZuchtpilze imSinne derTarifstelle 07.01 QIgelten nurfolgende gezüchtete Pilze derGattung Psalliota (Agaricus ):
hortensis ,alba oder bispora und subedulis .Andere Pilzarten ,wie z.B.Blaufuß (Rhodopaxillus nudus )und
Fleischporlinge (Polypurus tuberaster %auch künstlich gezüchtet ,gehören zuTarifstelle 07.01 QIV.
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
07.01 Gemüse undKüchenkräuter ,frisch oder gekühlt :
A.Kartoffeln :
IPflanzkartoffeln (a) 10 7
II.Frühkartoffeln :
a)vom 1.Januar bis15.Mai 15 —
b)vom 16.Mai bis30.Juni 21 —
III .andere : \
a)zum Herstellen vonStärke (a) 9 —
b)andere 18 —
B.Kohl :
I.Blumenkohl : \
a)vom 15.April bis30.November 17
mindestens
2ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr.L331/46 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
07.01
(Fortsetzung )B. I.b)vom 1.Dezember bis14.April 12
mindestens
1,40 ECU
für100kg
Eigengewicht—
II.Weißkohl und Rotkohl
III.anderer
C.Spinat15
mindestens
0,50 ECU
für100kg
Eigengewicht
15
13—
D.Salate ,einschließlich Endivie undChicoree :
I.Kopfsalat :
a)vom 1.April bis30.November 15
mindestens
2,50 ECU
für100kg
Rohgewicht—
b)vom 1.Dezember bis31.März
II.andere13
mindestens
1,60 ECU
für100kg
Rohgewicht
13
E.Mangold undKarde 13 —
F.Hülsengemüse ,auch ausgelöst :
I.Erbsen :
a)vom 1.September bis31.Mai
b)vom 1.Juni bis31.August
II.Bohnen (Phaseolus-Arten ):
a)vom 1.Oktober bis30.Juni12
17
13
mindestens
2ECU
für100kg
Eigengewicht10
b)vom 1.Julibis30.September
III.andere
G.Karotten und Speisemöhren ,Speiserüben ,Rote Rüben ,Schwarzwurzeln ,
Knollensellerie ,Rettiche undandere ähnliche genießbare Wurzeln :
I.Knollensellerie :
a)vom 1.Mai bis30.September
b)vom 1.Oktober bis30.April17
mindestens
2ECU
für100kg
Eigengewicht
17
13
1714

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/47
Zollsatz
Tarifniimmer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
.(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
07.01
(Fortsetzung )
07.02G.II.Karotten undSpeisemöhren ,Speiserüben
III.Meerrettich (Cochlearia armoracia )
IV.andere
H.Speisezwiebeln ,Schalotten undKnoblauch
IJ.Porree undandere Allium-Arten (z.B.Schnittlauch )
K.Spargel
L.Artischocken
M.Tomaten :
I.vom 1.November bis14.Mai
II.vom 15.Mai bis31.Oktober
N.Oliven :
I.zuanderen Zwecken alszurölgewinnung bestimmt (b)
II.andere
O.Kapern
P.Gurken und Cornichons :
I.Gurken :
a)vom 1.November bis15.Mai
b)vom 16.Mai bis31.Oktober
II.Cornichons
Q.Pilze undTrüffeln :
I.Zuchtpilze
II.Pfifferlinge
III.Steinpilze
IV.andere
R.Fenchel
S.Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
T.andere :
I.Zucchini (Courgettes )
II.Auberginen
III.andere
Gemüse undKüchenkräuter ,gegart oder nicht ,gefroren :
A.Oliven
B.andere17
17
17
12
13
16
13
11
mindestens
2ECU
für100kg
Eigengewicht
'(a)
18
mindestens
3,50 ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)
7
7(Ab)
7
16(a)
20(a)
16
16
10
10
10
12
11
16(a)
16(a)
16
19
1915
12
16
20
4
7
8
10
9
19
18
(a)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
(b)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)6%desZollwerts unter bestimmten Voraussetzungen .
(c)Dieser Zollsatz istaufbestimmte Zeitauf3%ermäßigt (Aussetzung ).Nr.L331/48 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
Vo
1 2 3 4
07.03
8
8(Ab)
8
9
15
12
156
9
15
07.04
20
16
07.05Gemüse undKüchenkräuter ,zurvorläufigen Haltbarmachung inSalzlake oder in
Wasser miteinem Zusatz vonanderen Stoffen eingelegt ,jedoch nicht zum un­
mittelbaren Genuß besonders zubereitet :
A.Oliven :
I.zuanderen Zwecken alszurölgewinnung bestimmt (a)
II.andere
B.Kapern
C.Speisezwiebeln
D.Gurken und Cornichons
E.andere Gemüse und Küchenkräuter
F.Gemische ausGemüse oder Küchenkräutern
Gemüse und Küchenkräuter ,getrocknet ,auch inStücke oder Scheiben
geschnitten ,alsPulver oder sonst zerkleinert ,aber nicht weiter zubereitet :
A.Speisezwiebeln
B.andere
Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte ,auch geschält oder zerkleinert :
A.zurAussaat :
I.Erbsen ,einschließlich Kichererbsen ,undBohnen (Phaseolus-Arten )...
II.Linsen
III.andere
B.andere :
I.Erbsen ,einschließlich Kichererbsen ,undBohnen (Phaseolus-Arten )...
II.Linsen
III.andere
Wurzeln oder Knollen von Manihot ,Maranta und Salep ,Topinambur ,süße
Kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mithohem Gehalt anStärke oder
Inulin ,auch getrocknet oder inStücken ;Mark desSagobaumes :
A.Wurzeln oder Knollen von Manihot ,Maranta und Salep und ähnliche
Wurzeln und Knollen mithohem Gehalt anStärke ,ausgenommen süße
Kartoffeln :
I.frisch oder getrocknet ,ganz oder inStücken oder Scheiben ,jedoch
nicht weiter verarbeitet
II.andere ,auch alsPellets
B.andere16
16
3
2
5
3
2
c10
7
7
10
7
7
07.06
6(Ab)
6(Ab)
6(c)(b)
(b)
6

9.12.85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr .L331/49
KAPITEL 8
GENIESSBARE FRÜCHTE ;
SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN
Vorschriften
1.Ungenießbare Früchte gehören nicht zuKapitel 8.
2.Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte tarifiert .\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
08.01 Datteln ,Bananen ,Ananas ,Mangofrüchte ,Mangostanfrüchte ,Avocadofriichte ,
Guaven ,Kokosnüsse ,Paranüsse ,Kaschu-Niisse ,frisch oder getrocknet ,auch
ohne Schalen :
A.Datteln 12
B.Bananen 20(a) 20
C.Ananas 9 9
D.Avocadofriichte 12 8
E.Kokosnüsse 2 2
F.Kaschu-Nüsse 5 frei
G.Paranüsse 5 frei
H.andere 12 6
08.02 Zitrusfrüchte ,frisch oder getrocknet :
A.Orangen :
I.Süßorangen ,frisch :
a)vom 1.April bis30.April 15(b) 13 \ b)vom 1.Mai bis15.Mai 15(b) 6
c)vom 16.Mai bis15.Oktober 15(b) 4 \ d)vom 16.Oktober bis31.März 20(b)—
II.andere : IIll
a)vom 1.April bis15.Oktober 15 15
b)vom 16.Oktober bis31.März 20 —
B.Mandarinen ,einschließlich Tangerinen und Satsumas ;Clementinen ,
Wilkings undandere ähnliche Kreuzungen vonZitrusfrüchten :
I.Clementinen 20(b)—
II.andere 20(b)—
C.Zitronen 8(b)(c)—
D.Pampelmusen undGrapefruits 12 3
E.andere 16 —
08.03 Feigen ,frisch oder getrocknet : ll
A.frisch 7 —
B.getrocknet 10 —
(a)Zollfreiheit inDeutschland imRahmen eines Zollkontingents .
(b)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zollvorgesehen .
(c)Derautonome Zollsatz fürWaren mitUrsprung indenVereinigten Staaten vonAmerika beträgt 20°/o.

Nr.L331/50 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
08.04
08.05
08.06Weintrauben ,frisch oder getrocknet :
A.frisch :
I.Tafeltrauben :
a)vom 1.November bis14.Juli :
1.derSorte „Empereur "(Vitis vinifera cv.)vom 1.Dezember bis
31.Januar (a)
2.andere
b)vom 15.Julibis31.Oktober
II.andere :
a)vom 1.November bis14.Juli
b)vom 15.Julibis31.Oktober
B.getrocknet :
I.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
15kgoder weniger :
a)Korinthen
b)andere
II.andere :
a)Korinthen
b)andere
Schalenfrüchte (ausgenommen solche derTarifnr .08.01 ),frisch oder getrocknet ,
auch ohne äußere Schalen oder enthäutet :
A.Mandeln :
I.bittere Mandeln
II.andere
B.Walnüsse
C.Eßkastanien
D.Pistazien
E.Pekan-(Hickory-)nüsse
F.Areka-(Betel-)nüsse undKolanüsse
G.andere
Apfel ,Birnen undQuitten ,frisch :
A.Äpfel :
I.Mostäpfel ,losegeschüttet ohne Zwischenlagen ,vom 16.September bis
15.Dezember
II.andere :
a)vom 1.August bis31.Dezember
b)vom 1.Januar bis31.März18(b)
18(b)
22(b)
18(b)
22(b)
9(b)
9(b)
9(b)
9(b)
frei
7
8(c)
7
2
4
3
4
10
mindestens
0,50 ECU
für100kg
Eigengewicht
14
mindestens
2,40 ECU
für100kg
Eigengewicht
(b)
10
mindestens
2,30 ECU
für100kg
Eigengewicht
(b)10
3
3
3
3
frei
7
8(d)
3
1,5
9
mindestens
0,45 ECU
für100kg
Eigengewicht
14
mindestens
2,40 ECU
für100kg
Eigengewicht
8
mindestens
2,30 ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zollvorgesehen .
(c)Derautonome Zollsatz fürWalnüsse inderSchale mitUrsprung indenVereinigten Staaten vonAmerika beträgt 30%.
(d)Walnüsse inderSchale mitUrsprung indenVereinigten Staaten vonAmerika sindzudiesem vertragsmäßigen Zollsatz nicht zugelassen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/51
Zo!sau
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
08.06 A.II.c)vom 1.April bis31.Juli
(Fortsetzung )6
mindestens
1,40 ECU
für100kg
Eigengewicht8
mindestens
1,40 ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)
B.Birnen :
I.Mostbirnen ,lose geschüttet ohne Zwischen lagen ,vom 1.August bis
31.Dezember 13 9
mindestens
0,45 ECU
für100kg
Eigengewichtmindestens
2ECU
für100kg
Eigengewicht
II.andere :
a)vom 1.Januar bis31.März 10 10
mindestens
1,50 ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)mindestens
1,50 ECU
für100kg
Eigengewicht
b)vom 1.April bis15.Juli 10 5
mindestens
2ECU
für100kg
Eigengewichtmindestens
2ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)
c)vom 16.Julibis31.Juli 10 10
mindestens
1,50 ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)mindestens
1,50 ECU
für100kg
Eigengewicht
d)vom 1.August bis31.Dezember 13 13
mindestens
2ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)
9mindestens
2ECU
für100kg
Eigengewicht
08.07C.Quitten
Steinobst ,frisch :
A.Aprikosen
B.Pfirsiche ,einschließlich Brugnolen undNektarinen
C.Kirschen :
I.vom 1.Mai bis15.Juli25
22(a)
15
mindestens
3ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)
15(a) 15 II.vom 16.Julibis30.April
(a)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zollvorgesehen .

Nr.L331/52 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
08.07 D.Pflaumen :
(Fortsetzung ) I.vom 1.Julibis30.September 15
mindestens
3ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)
II.vom 1.Oktober bis30.Juni 10(a) 8
E.andere 15 —
08.08 Beeren ,frisch :
A.Erdbeeren :
I.vom 1.Mai bis31.Juli 16
mindestens
3ECU
für100kg
Eigengewicht \ II.vom 1.August bis30.April 16 14\ B.Preiselbeeren (Vaccinium vitis idaea ) 9 frei
C.Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus ) 9 4\ D.Himbeeren ,schwarze undroteJohannisbeeren 12 11
E.Papaya-Früchte 12(b) 6
F.andere : |\
I.Früchte vonVaccinium macrocarpum undVaccinium corymbosum ... 12 4
II.andere 12 —
08.09 Andere Früchte ,frisch 11 —
08.10 Früchte ,gekocht oder nicht ,gefroren ,ohne Zusatz vonZucker :||ll A.Erdbeeren ,Himbeeren undschwarze Johannisbeeren 20 18
B.roteJohannisbeeren ,Heidelbeeren derArtVaccinium myrtillus ,Brombeeren
und Maulbeeren 20 15
C.Heidelbeeren derArten Vaccinium myrtilloides und Vaccinium angustifo­
lium 20* 4
D.andere 20 18
08.11 Früchte ,vorläufig haltbar gemacht (z.B.durch Schwefeldioxid oder inWasser ,
dem Salz,Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe
zugesetzt sind),zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet :
A.Aprikosen 16 —I B.Orangen 16 — \ C.Papaya-Früchte 11 5,5
D.Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus ) 11 8
E.andere 11 —
(a)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
(b)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf3%ermäßigt (Aussetzung ).

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/53
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung vertragsmäßig
%autonom
o/o
oder
Abschöpfung
(Ab)
1 2 3 4
7
7
12
8
4
808.12
08.13Früchte (ausgenommen solche derTarifnrn .08.01 bis08.05 ),getrocknet :
A.Aprikosen
B.Pfirsiche ,einschließlich Brugnolen undNektarinen
C.Pflaumen
D.Äpfel undBirnen
E.Papaya-Früchte
F.Mischobst :
I.ohne Pflaumen
II.mitPflaumen
G.andere
Schalen vonZitrusfrüchten oder vonMelonen ,frisch ,gefroren ,getrocknet oder
zurvorläufigen Haltbarmachung inSalzlake oder inWasser miteinem Zusatz
vonanderen Stoffen eingelegt9
9
18
10
3
9
12
8
212
6

Nr.L331/54 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 9
KAFFEE ,TEE ,MATE UND GEWÜRZE
Vorschriften
1.Miteinander vermischte Waren derTarifnrn .09.04 bis09.10 werden wiefolgt tarifiert :
a)miteinander vermischte Waren einer Tarifnummer bleiben indieser Tarifnummer ,undwenn diese Tarifnum­
merUnterteilungen enthält ,bleiben sieinderUnterteilung ,diedemBestandteil derMischung entspricht ,derden
höchsten Zollsatz hat(');dieser Zollsatz istaufdiegesamte Mischung anzuwenden ;
b)miteinander vermischte Waren verschiedener Tarifnummern gehören zuTarifnr .09.10 .
Waren derTarifnrn .09.04 bis09.10 (einschließlich dervorstehend unter a)undb)bezeichneten Gemische ),die
andere Stoffe enthalten ,bleiben inKapitel 9,vorausgesetzt ,daßderartige Gemische denCharakter derWaren
dieser Tarifnummern behalten haben ;andernfalls sind diese Gemische vonKapitel 9ausgeschlossen ;siegehö­
renzuTarifnr .21.04 ,wenn siezusammengesetzte Würzmittel sind .
2.ZuKapitel 9gehören nicht :
a)Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack ,ungemahlen (Kapitel 7);
b)Kubebenpfeffer (Piper cubeba )undandere Waren derTarifnr .12.07 .
(')BeiderBestimmung des„höchsten Zollsatzes "sind ausschließlich dienach Titel/Buchstabe BZiffer 1derEinführenden Vor­
schriften anzuwendenden Zollsätze zuberücksichtigen .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung vertragsmäßig
%autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)
1 2 3 4
09.01
12
21
25
30
21
30Kaffee ,auch geröstet oder entkoffeiniert ;Kaffeeschalen und-häutchen ;Kaffee­
mittel mitbeliebigem Gehalt anKaffee :
A.Kaffee : >
I.nicht geröstet :
a)nicht entkoffeiniert
b)entkoffeiniert
II.geröstet :
a)nicht entkoffeiniert
b)entkoffeiniert
B.Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen
C.Kaffeemittel mitbeliebigem Gehalt anKaffee
Tee :
A.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von 3kg
oder weniger
B.anderer5
13
15
18
13
18
5
frei09.02
23
10,8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/55
1Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
V«
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 » 3 4
Mate
Pfeffer derGattung „Piper ";Früchte derGattungen „Capsicum "und„Pimenta ":
A.weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
I.Pfeffer derGattung „Piper ":
a)zum industriellen Herstellen vonätherischen Ölen oder vonResinoi­
den (a)
b)andere
II.Früchte derGattungen „Capsicum "und„Pimenta ":
a)derGattung „Capsicum ",zum industriellen Herstellen vonCapsicin
oder vonalkoholhaltigen Capsicum-Oleoresinen (a)
b)zum industriellen Herstellen vonätherischen Ölen oder vonResinoi­
den (a)
c)andere
B.gemahlen oder sonst zerkleinert :
I.Früchte derGattung „Capsicum "
II.andere
Vanille09.03
09.04
09.05
09.06
09.07
09.0825
i
frei
10
frei
frei
20
25
25
11,5
25
20
15
frei
15
20
25
25
25frei
frei
10
frei
frei
10
12
12,5
11,5
10
8
15
frei
10
frei
12
8
freiZimt und Zimtblüten :
A.gemahlen
B.andere
Gewürznelken ,Mutternelken und Nelkenstiele .
Muskatnüsse ,Muskatblüte undKardamomen :
A.weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
I.zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoiden
(a)
II.andere :
a)Muskatnüsse
b)andere
B.gemahlen oder sonst zerkleinert :
I.Muskatnüsse
II.Muskatblüte
III .Kardamomen
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr .L331/56 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Il\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
09.09
09.10Anis-,Sternanis -,Fenchel -,Koriander -,Kümmel -undWacholderfrüchte :
A.weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
I.Anisfrüchte ,auch Teilfrüchte
II.Sternanisfrüchte
III.Fenchel -und Korianderfrüchte ,auch Teilfrüchte ;Kümmel -und
Wacholderfrüchte :
a)zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von
Resinoiden (a)
b)andere :
1.Korianderfrüchte
2.andere
B.gemahlen oder sonst zerkleinert :
I.Sternanisfrüchte
II.Korianderfrüchte
III .andere
Thymian ,Lorbeerblätter undSafran ;andere Gewürze :
A.Thymian :
I.weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
a)Feldthymian (Thymus serpyllum )
.b)anderer
II.gemahlen oder sonst zerkleinert
B.Lorbeerblätter
C.Safran :
I.weder gemahlen noch sonst zerkleinert
II.gemahlen oder sonst zerkleinert
D.Ingwer
E.Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee
F.andere Gewürze ,einschließlich dermiteinander vermischten Waren imSinne
derVorschrift 1b)zuKapitel 9:
I.weder gemahlen noch sonst zerkleinert
II.gemahlen oder sonst zerkleinert :
a)Curry-Pulver undCurry-Paste
b)andere5
23
frei
5
5
26
10
10
frei
14
17
14
16
19
frei
frei
20
25
25frei
frei
10
(b)
(b)
20
frei
25
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Siehe Anhang .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/57
KAPITEL 10
GETREIDE
Vorschrift
Zudiesem Kapitel gehören nurGetreidekörner ,dieweder geschält noch anders bearbeitet sind .Jedoch bleiben
geschälter ,geschliffener ,polierter ,glasierter ,Parboiled undConverted Reis sowie Bruchreis inTarifnr .10.06 .
Zusätzliche Vorschriften
1.Hartweizen imSinne derTarifstelle 10.01 BIIsind Weizen derArt„Triticum durum "unddieHybridsorten aus
derSortenkreuzung des„Triticum durum "welche diegleiche Chromosomenanzahl enthalten .Der sobestimmte
Hartweizen muß von bernsteingelber bisbrauner Farbe sein und eine glasige ;durchscheinende und hornartige
Bruchstelle haben .
2.a)Alsrundkörniger Reis imSinne derTarifstellen 10.06 BIa)1,BIb)1,BIIa)1undBIIb)1giltReis,dessen
Körner eine Länge von 5,2Millimeter oder weniger haben undbeidenen dasVerhältnis derLänge zurBreite
weniger als2beträgt ;
b)alslangkörniger Reis imSinne derTarifstellen 10.06 BIa)2,BIb)2,BIIa)2undBIIb)2giltReis,dessen
Körner eineLänge vonmehr als5,2Millimeter haben ;
c)alsRohreis (Paddy-Reis )imSinne derTarifstelle 10.06 BIa)giltReis inderStrohhülse ,gedroschen ;
d)alsgeschälter Reis imSinne derTarifstelle 10.06 BIb)giltRohreis ,beidemnurdieStrohhülse entfernt worden
ist.Hierunter fällt insbesondere Reis,derunter denHandelsbezeichnungen „Braunreis "„Cargo-Reis "„Loon­
zain-Reis "und„risosbramato "bekannt ist;
e)alshalbgeschliffener Reis imSinne derTarifstelle 10.06 BIIa)giltRohreis ,beidem dieStrohhülse ,einTeildes
Keimes undganz oder teilweise dieäußeren Schichten desPerikarps ,nicht jedoch dieinneren Schichten ,entfernt
worden sind;
f)alsvollständig geschliffener Reis imSinne derTarifstelle 10.06 B-II b)giltRohreis ,beidem dieStrohhülse ,die
äußeren undinneren Schichten desPerikarps undderKeim beimittel -undlangkörnigem Reis vollständig ,bei
rundkörnigem Reis zumindest teilweise ,entfernt worden sind,beidemjedoch biszu10v.H.derKörner weiße
Längsrillen aufweisen können ;
g)alsBruchreis imSinne derTarifstelle 10.06 BIIIgelten gebrochene Körner ,diedreiviertel oder weniger der
durchschnittlichen Länge ganzer Körner haben .
3.Abschöpfungssatz fürGemische vonGetreidearten :
A.Auf Gemische auszwei derindenTarifnrn .10.01 bis10.05 und10.07 erfaßten Getreidearten istderAbschöp­
fungssatz anzuwenden ,der
a)aufdengewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist,wenn dieser Bestandteil 90v.H.oder mehr
desGesamtgewichts ausmacht ;
b)aufdenBestandteil mitdem höheren Abschöpfungssatz anwendbar ist,wenn keiner derBestandteile 90v.H.
oder mehr desGesamtgewichts ausmacht .
B.Auf Gemische ausmehr alszwei derinden Tarifnrn .10.01 bis10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten ,bei
denen mehrere derGetreidearten jemehr als10v.H. desGesamtgewichts ausmachen ,istderhöchste derfürdiese

Nr.L331/58 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Getreidearten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden ,auch wenn dieser Satzfiirmehrere dieser Getreide­
arten gleich ist.Sofern nureine Getreideart mehr als10v.H. desGesamtgewichts ausmacht ,istderdafiir
anwendbare Abschöpfungssatz anzuwenden .
C.Auf Gemische ausdeninden Tarifnrn .10.01 bis10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten ,dienicht nach den
oben genannten Bestimmungen zubehandeln sind,istderhöchste derfürdieimGemisch enthaltenen Getreide­
arten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden ,auch wenn dieser Satzfiirmehrere dieser Getreidearten
gleich ist.
D.Auf Gemische ,dieeinerseits auseiner oder mehreren derindenTarifnrn .10.01 bis10.05 und 10.07 erfaßten
Getreidearten und andererseits auseinem oder mehreren derinderTarifstelle 10.06 Berfaßten Erzeugnisse
bestehen ,istderjenige Abschöpfungssatz anzuwenden ,deraufdenBestandteil mitdem höchsten Abschöpfungssatz
anwendbar ist.
E.Auf Gemische ,dieentweder ausReis derTarifstelle 10.06 Bverschiedener Gruppen oder Verarbeitungsstufen
oder ausReisarten ,diezueiner oder mehreren Gruppen bzw .zuverschiedenen Verarbeitungsstufen gehören ,und
ausBruchreis bestehen ,istderjenige Abschöpfungssatz anzuwenden ,der
a)aufdengewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist,wenn dieser Bestandteil gewichtsmäßig
mindestens 90v.H.desGemisches ausmacht ;
b)aufden Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist,wenn keiner derBestandteile
gewichtsmäßig mindestens 90v.H.desGemisches ausmacht .
F.Falls dieoben vorgesehene Methode derFestsetzung desAbschöpfungssatzes nicht angewandt werden kann ,ist
derAbschöpfungssatz aufdieGemische anzuwenden ,dersichausihrer zolltariflichen Einstufung ergibt .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
10.01
20Weizen undMengkorn :
A.Spelz zurAussaat (a)
B.andere :
I.Weichweizen undMengkorn
II.Hartweizen
10.0220(Ab)
20(Ab)
16(Ab)
13(Ab)
13(Ab)10.03Roggen
Gerste
Hafer
Mais :
A.Hybridmais zurAussaat (a):
4
4
4
410.04
10.05
I.Doppelhybriden undTop-Cross-Hybriden
II.Dreiweghybriden
III.Einfachhybriden
IV.anderefrei(b)
frei(b)
frei (b)
frei (b)
9(Ab) B.anderer
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/59
Zollsatz
Tarifnummer■Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
10.06 Reis :Il A.zurAussaat (a) 12Il B.anderer :\\ I.Rohreis (Paddy-Reis )oder geschälter Reis : \\\ a)Rohreis (Paddy-Reis ):
1.rundkörniger . 12(Ab)
2.langkörniger 12(Ab)—
b)geschälter Reis :
1.rundkörniger 12(Ab)—li 2.langkörniger 12(Ab)—\\ II.halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :\\ a)halbgeschliffener Reis : \li 1.rundkörniger 16(Ab)—
2.langkörniger 16(Ab)—
b)vollständig geschliffener Reis :
1.rundkörniger 16(Ab)—
2.langkörniger 16(Ab)—\\III.Bruchreis 16(Ab)
10.07 Buchweizen ,Hirse aller ArtundKanariensaat ;anderes Getreide :
A.Buchweizen 10(Ab)—
B.Hirse aller Art,ausgenommen Sorghum 8(Ab)—
C.Sorghum 8(Ab)—
D.andere :
I.Triticale 8(Ab)
II.andere 8(Ab) "
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr.L331/60 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 11
MÜLLEREIERZEUGNISSE ;MALZ ;STÄRKE ;KLEBER ;INULIN
Vorschriften
1.ZuKapitel 11gehören nicht :
a)geröstetes Malz ,alsKaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Tarifnr .09.01 oder 21.02 );
b)Mehl undGrieß ,zubereitet zurErnährung vonKindern oder zum Diät -oder Küchengebrauch ,derTarifnr .
19.02 :
c)Corn Flakes undandere Waren derTarifnr .19.05 ;
d)pharmazeutische Erzeugnisse (Kapitel 30);
e)Stärke ,wenn sieeinzubereitetes Riech -,Körperpflege -oder Schönheitsmittel derTarifnr .33.06 ist.
2.A.Müllereierzeugnisse aus den inder nachstehenden Übersicht genannten Getreidearten gehören zu
Kapitel 11,wenn sie,inGewichtshundertteilen ausgedrückt undaufdenTrockenstoff bezogen ,gleichzeitig
folgendes aufweisen :
a)einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren ),derhöher ist
alsderinSpalte 2angegebene Wert ;
b)einen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe ),dergleich oder geringer istalsderin
Spalte 3angegebene Wert .
Waren ,diedievorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllen ,gehören zuTarifnr .23.02 .
Jedoch gehören Getreidekeime ,ganz ,gequetscht ,alsFlocken odergemahlen ,zuTarifnr .11.02 .
B.Waren ,dienach denvorstehenden Bestimmungen zuKapitel 11gehören ,sind derTarifnr .11.01 (Mehl )
zuzuweisen ,wenn ihrSiebdurchgang (inGewichtshundertteilen )durch einSieb miteiner Bespannung aus
Seidengaze oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen miteiner lichten Maschenweite gemäß
Spalte 4oder 5gleich oder größer istalsderjeweils beideneinzelnen Getreidearten angegebene Wert .
Imanderen Falle sind siederTarifnr .11.02 zuzuweisen .
ArtdesGetreides Stärkegehalt AschegehaltSiebdurchgang durch einSieb miteiner lichten
Maschenweite vonII \315 Mikrometer '500 Mikrometer
1 2 3 4 5
Weizen undRoggen 45% 2,5% 80°/o
Gerste 45% 3% 80% —
Hafer 45% 5% 80% —
Mais undSorghum 45% 2% — 90%
Reis 45% 1,6% 80% —
Buchweizen 45% 4% 80% —
andere Getreidearten 45% 2 % 50% —
Zusätzliche Vorschriften
1.AlsGrobgrieß undFeingrieß imSinne derTarißtelle 11.02 Agelten Erzeugnisse ausderZerkleinerung von
Getreidekörnern ,diejeweils folgende Bedingungen erfüllen :
a)Erzeugnisse ausMais müssen miteinem Anteil vonmindestens 95Gewichtshundertteilen durch einSieh mit
einer Bespannung ausSeidengaze oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen miteiner lichten
Maschenweite von 2mmhindurchgehen ;
b)Erzeugnisse ausanderen Getreidearten müssen miteinem Anteil von mindestens 95Gewichtshundertteilen
durch einSieb miteiner Bespannung ausSeidengaze oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit
einer lichten Maschenweite von 1,25 mmhindurchgehen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/61
2.Müllereierzeugnisse ausGetreide desKapitels 11inForm vonZylindern ,Kügelchen usw.(Pellets ),dienurdurch
Druck oder durch Zusatz eines Bindemittels ,dessen Anteil biszu3Gewichtshundertteilen betragen kann ,agglo­
meriert sind,gehören zurTarifstelle 11.02 F.
3.Gemäß derVerordnung (EWG )Nr.3324/80werden fürGemische (Mischungen )dieses Kapitels dieEingangsab­
gaben wiefolgt berechnet :
a)fürGemische ,beidenen einBestandteil mindestens 90Gewichtshundertteile ausmacht ,sinddieAbgabensätze
dieses Bestandteils anzuwenden ;
b)fürandere Gemische sind dieAbgabensätze desBestandteils anzuwenden ,diedenhöchsten Abgabenbetrag
ergeben .
Tarifnummer Warenbezeichnung
1 2
11.01 Mehl von Getreide :
A.vonWeizen undMengkorn
B.vonRoggen
C.von Gerste
D.von Hafer
E.von Mais :
I.miteinem Fettgehalt von 1,5Gewichtshundertteilen oder weniger ....
II.anderes
F.von Reis
G.anderesZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
3 4
30(Ab)(a)
8(Ab)—
8(Ab)—
8(Ab)—
8(Ab)
8(Ab)—
14(Ab)—
8(Ab)
30(Ab)
30(Ab)—
25(Ab)—
23(Ab)—
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)—
23(Ab)—
23(Ab)—
23(Ab)—11.02 Grobgrieß und Feingrieß ;Getreidekörner ,geschält ,perlförmig geschliffen ,
geschrotet ,gequetscht oder alsFlocken ,ausgenommen Reis derTarif nr.10.06 ;
Getreidekeime ,ganz ,gequetscht ,alsFlocken oder gemahlen :
A.Grobgrieß undFeingrieß :
I.von Weizen :
a)vonHartweizen
b)vonWeichweizen
II.vonRoggen
III.von Gerste
IV.von Hafer
V.von Mais :
a)miteinem Fettgehalt von 1,5Gewichtshundertteilen oder weniger :
1.fürdieBrauereiindustrie bestimmt (b)
2.anderer
b)anderer
VI.von Reis
VII .andere
(a)Derautonome Zollsatz fürMehl vonMengkorn beträgt 13°/o.
(b)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen ,

Nr .L331/62 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/b
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
11.02
(Fortsetzung )B.Getreidekörner ,geschält (entspelzt ),auch geschnitten oder geschrotet :
I.von Gerste oder Hafer :
a)geschält (entspelzt ):
1.von Gerste
2.vonHafer :
aa)gestutzter Hafer
bb)anderer
b)geschält (entspelzt )undgeschnitten oder geschrotet (Grütze ):
1.von Gerste
2.von Hafer
II.von anderem Getreide :
a)vonWeizen '
b)vonRoggen
c)von Mais
d)andere
C.Getreidekörner ,periförmig geschliffen :
I.von Weizen
II.vonRoggen
III .von Gerste
IV.von Hafer
V.von Mais
VI.andere
D.Getreidekörner ,nurgeschrotet :
I.von Weizen
II.vonRoggen
III .von Gerste
IV .von Hafer
V.von Mais
VI.andere
E.Getreidekörner ,gequetscht ;Flocken :
I.von Gerste oder Hafer :
a)Getreidekörner ,gequetscht :
1.von Gerste
2.von Hafer
b)Flocken :
1.von Gerste
2.von Hafer
II.von anderem Getreide :
a)vonWeizen
b)vonRoggen23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
30(Ab)
25(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
30(Ab)
25(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
30(Ab)
25(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
28(Ab)
28(Ab)
30(Ab)
25(Ab)—

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/63
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
11.02
(Fortsetzung )
[11.03 ]
11.04
11.05
[11.06 ]
11.07E. II.c)vonMais
d)andere :
1.Flocken von Reis
2.andere
F.Pellets :
I.von Weizen
II.vonRoggen
III.von Gerste
IV.von Hafer
V.von Mais
VI .von Reis
VII .andere
G.Getreidekeime ,ganz ,gequetscht ,alsFlocken oder gemahlen :
I.von Weizen
II.andere
Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr .07.05 oder von Früchten des
Kapitels 8;Mehl undGrieß vonSagomark undvonWurzeln oder Knollen der
Tarifnr .07.06 :
A.Mehl von trockenen Hülsenfrüchten derTarifnr .07.05
B.Mehl vonFrüchten desKapitels 8:
I.von Bananen
II.anderes
C.Mehl undGrieß vonSagomark undvonWurzeln oder Knollen derTarifnr .
07.06 :
I.fürdiemenschliche Ernährung ungenießbar gemacht (b)
II.andere :
a)zurStärkeherstellung bestimmt (b)
b)andere
Mehl ,Grieß undHocken vonKartoffeln
Mal?,auch geröstet :
A.ungeröstet :
I.ausWeizen :
a)inForm von Mehl
b)anderes23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
30(Ab)
25(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
23(Ab)
30(Ab)
30(Ab)
12
17
13
28(Ab)
28(Ab)
28(Ab)
19
20(Ab)
20(Ab)00
17
(a)Siehe Anhang .
(b)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr .L331/64 9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
IZollsatz
Tarifnumnier 'Warenbezeichnungautonom
°/c
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
11.07
(Fortsetzung )
11.08
11.09A. II.anderes :
a)inForm vonMehl
b)anderes
B.geröstet
Stärke ;Inulin :
A.Stärke :
I.von Mais
II.von Reis
III.von Weizen
IV.von Kartoffeln
V.andere
B.Inulin
Kleber vonWeizen ,auch getrocknet20(Ab)
20(Ab)
20(Ab)
27(Ab)
25(Ab)
28(Ab)
25(Ab)
28(Ab)
30
27(Ab)—

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/65
KAPITEL 12
ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ;VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ;
PFLANZEN ZUM GEWERBE -ODER HEILGEBRAUCH ;STROH UND FUTTER
Vorschriften
1.Erdnüsse ,Sojabohnen ,Senfsaat ,Mohnsaat undKopra gelten alsÖlsaaten undölhaltige Früchte imSinne der
Tarifnr .12.01 .Nicht zudieser Tarifnummer gehören dagegen Kokosnüsse und andere Waren derTarifnr .
08.01 undOliven (Kapitel 7oder 20).
2.Samen vonRüben ,vonGräsern ,vonKlee ,vonBlumen ,vonGemüse ,vonObstbäumen ,vonWaldbäumen ,von
Wicken (andere alssolche derArtVicia faba)undvonLupinen gelten alsSamen zurAussaat imSinne der
Tarifnr .12.03 .
Nicht zudieser Tarifnummer gehören dagegen ,auch wenn siezurAussaat verwendet werden sollen :
a)Hülsenfrüchte (Kapitel 7);
b)Gewürze undandere Waren desKapitels 9;
c)Getreide (Kapitel 10);
d)Waren derTarifnrn .12.01 und 12.07 .
3.ZuTarifnr .12.07 gehören u.a.folgende Pflanzen und ihreTeile :Basilikum ,Borretsch ,Ysop ,Minzen aller
Art,Rosmarin ,Flaute ,Salbei undWermut .
Nicht zudieser Tarifnummer gehören jedoch :
a)Ölsaaten undölhaltige Früchte (Tarifnr .12.01 );
b)pharmazeutische Erzeugnisse desKapitels 30;
c)Riech -,Körperpflege -undSchönheitsmittel desKapitels 33;
d)Desinfektionsmittel ,Insecticide ,Fungicide ,Herbicide undähnliche Waren derTarifnr .38.11 .\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/c
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
12.01 Ölsaaten undölhaltige Früchte ,auch zerkleinert :
A.zurAussaat (a) frei (b)
B.andere frei (c) (b)
12.02 Mehl vonÖlsaaten oder ölhaltigen Früchten ,nicht entfettet ,ausgenommen Senf­
mehl :
A.vonSojabohnen 10(c) 7
B.anderes frei (c)—
12.03 Samen ,Sporen undFrüchte zurAussaat :
A.Samen von Rüben 15 13
B.Forstsamen 10 frei
(a)DieZulassung zudieser Tarifstclle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Siehe Anhang .
(c)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen .

Nr.L331/66 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
C.Samen vonFutterpflanzen :
I.Wiesen-Schwingel (Festuca pratensis );Wicken ;Rispengras (Poa palu­
stris,Poa trivialis ,Poapratensis );Weidelgras (Lolium perenne ,Lolium
multiflorum );Wiesen-Lieschgras (Timothe ,Phleum pratense );Rot­
schwingel (Festuca rubra );Gemeines Knaulgras (Dactylis glomerata );
Straußgras (Agrostis-Arten )
II.Klee (Trifolium -Arten )
III.andere10
10
10
10
10D.Samen von Blumen ;Samen vonKohlrabi (Brassica oleracea ,var.caulorapa
undgongylodes )
12(Ab)
12(Ab)
frei(Ab)E.andere
Zuckerrüben ,auch Schnitzel ,frisch ,getrocknet oder gemahlen ;Zuckerrohr :
A.Zuckerrüben :
I.frisch
II.getrocknet oder gemahlen
B.Zuckerrohr
Hopfen (Blütenzapfen )undHopfenmehl4
4
5
6
7
9
312.03
(Fortsetzung )
12.04
[12.05 ]
12.06
12.07
12.0812
Pflanzen ,Pflanzenteile ,Samen undFrüchte derhauptsächlich zurRiechmittelher­
stellung oder zuZwecken derMedizin ,Insektenvertilgung ,Schädlingsbekämp ­
fung unddergleichen verwendeten Art,frisch oder getrocknet ,ganz,inStücken ,
alsPulver oder sonst zerkleinert :
A.Pyrethrum (Blüten ,Blätter ,Stiele ,Rinde ,Wurzeln )
B.Süßholzwurzeln
C.Tonkabohnen
D.andere3
2
3 8
frei frei
Zichorienwurzeln ,frisch oder getrocknet ,auch geschnitten ,nicht geröstet ;Johan­
nisbrot ,frisch oder getrocknet ,auch alsPulver oder sonst zerkleinert ;Fruchtker­
neundandere Waren pflanzlichen Ursprungs derhauptsächlich zurmenschlichen
Ernährung verwendeten Art,anderweit weder genannt noch inbegriffen :
A.Zichorienwurzeln
B.Johannisbrot
C.Johannisbrotkerne :
I.ungeschält ,weder gemahlen noch sonst zerkleinert
II.andere
D.Aprikosen -,Pfirsich -oder Pflaumensteine sowie ihreausgelösten Kerne ...
E.andere2 2
8
2
9
5 4
frei frei

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/67
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3
frei frei 12.09
12.10Stroh undSpreu vonGetreide ,roh,auch zerkleinert
Runkelrüben ,Kohlrüben und andere Wurzeln zuFutterzwecken ;Heu ,Luzerne ,
Klee ,Futterkohl ,Lupinen ,Wicken undähnliches Futter :
A.Runkelrüben ,Kohlrüben und andere Wurzeln zuFutterzwecken
B.andere9
frei frei

Nr .L331/68 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 13
GUMMEN ,HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE UND -AUSZÜGE
Vorschrift
Süßholz-Auszug ,Pyrethrum-Auszug ,Hopfen-Auszug ,Aloe-Auszug und Opium gelten alsPflanzensäfte und
-auszüge imSinne derTarifnr .13.03 .Zudieser Tarifnummer gehören dagegen nicht :
a)Süßholz-Auszug miteinem Gehalt anSaccharose vonmehr als10Gewichtshundertteilen ,oder alsZuckerware
zubereitet (Tarifnr .17.04 );
b)Malzextrakt (Tarifnr .19.02 );
c)Kaffee -,Tee-undMate-Auszüge (Tarifnr .21.02 );
d)Pflanzensäfte undPflanzenauszüge mitZusatz vonAlkohol ,wenn sieGetränke sind,sowie zusammengesetzte
alkoholische Zubereitungen ausPflanzenauszügen zurHerstellung vonGetränken (Kapitel 22);
e)natürlicher Kampfer ,Glyzyrrhizin undandere Waren derTarifnrn .29.13 und29.41 ;
f)Arzneiwaren derTarifnr .30.03 und Reagenzien zum Bestimmen derBlutgruppen oder Blutfaktoren (Tarifnr .
30.05 );
g)Gerbstoffauszüge undFarbstoffauszüge (Tarifnr .32.01 oder 32.04 );
h)ätherische Öle,flüssig oder fest,und Resinoide (Tarifnr .33.01 )sowie destillierte aromatische Wässer und
wäßrige Lösungen ätherischer Öle (Tarifnr .33.06 );
ij)Naturkautschuk ,Balata ,Guttapercha undähnliche natürliche Kautschukarten (Tarifnr .40.01 ).
Tarifnummer Warenbezeichnung
1 2
[13.01
13.02Zollsatz
autonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
3 4
2 0,5
frei frei
frei frei
frei freiStocklack ,Körnerlack ,Schellack und dergleichen ,auch gebleicht ;natürliche
Gummen ,Gummiharze ,Harze und Balsame :
A.Harze von Koniferen
B.andere
Pflanzensäfte und -auszüge ;Pektinstoffe ,Pektinate undPektate ;Agar-Agar und
andere Schleime undVerdickungsstoffe auspflanzlichen Stoffen :
A.Pflanzensäfte und-auszüge :
I.Opium
II.Aloe und Manna13.03

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/69
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
13.03
(Fortsetzung )A.III.vonQuassiaholz
IV.von Süßholzwurzeln
V.vonPyrethrum undrotenonhaltigen Wurzeln
VI.vonHopfen
VII .zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen vonGetränken oder
Lebensmittelzubereitungen
VIII .andere :
a)zutherapeutischen oder prophylaktischen Zwecken
b)zuanderen Zwecken
B.Pektinstoffe ,Pektinate undPektate :
I.trocken
II.andere
C.Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe auspflanzlichen
Stoffen :
I.Agar-Agar
II.Pflanzenschleime und Verdickungsstoffe ausJohannisbrot oder aus
Johannisbrotkernen
III.andere3
10
5
6
10
6
frei
24
14
4
6
frei1,5
5
5
5
5
2,5
frei
(a)
2,5
3
frei
(a)Siehe Anhang .

Nr .L331/70 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 14
FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS ,
ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1.Pflanzliche Stoffe undFasern ,diehauptsächlich zurHerstellung vonSpinnstoffwaren verwendet werden ,auch
beliebig bearbeitet ,und andere pflanzliche Stoffe ,dieimHinblick aufihre ausschließliche Verwendung
zurHerstellung von Spinnstoffwaren besonders bearbeitet sind,gehören nicht zuKapitel 14,sondern zu
Abschnitt XI .
2.ZuTarifnr .14.01 gehören Korbweiden ,Schilf ,Bambus und dergleichen ,gespalten ,Peddig und Stuhlflecht­
rohr .Holzspan aller Artgehört nicht zuTarifnr .14.01 ,sondern zuTarifnr .44.09 .
3.Holzwolle gehört nicht zuTarifnr .14.02 ,sondern zuTarifnr .44.12 .
4.Pinselköpfe gehören nicht zuTarifnr .14.03 ,sondern zuTarifnr .96.01 .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung vertragsmäßig
0/oautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)
1 2 3 4
frei
3frei
2
2 114.01
14.02
14.03
[14.04 ]
14.05Pflanzliche Stoffe derhauptsächlich zurKorb -oder Flechtwarenherstellung ver­
wendeten Art (Getreidestroh ,gereinigt ,gebleicht oder gefärbt ,Korbweiden ,
Schilf ,Bambus ,Stuhlrohr ,Binsen ,Raffiabast , Lindenbast unddergleichen ):
A.Korbweiden :
I.ungeschält ,weder gespalten noch sonst bearbeitet
II.andere .
B.Getreidestroh ,gereinigt ,gebleicht oder gefärbt
C.andere
Pflanzliche Stoffe derhauptsächlich zuPolsterzwecken verwendeten Art (Kapok ,
Pflanzenhaar ,Seegras unddergleichen ),auch aufUnterlagen ausanderen Stoffen
Pflanzliche Stoffe derhauptsächlich zurHerstellung von Besen ,Bürsten oder
Pinseln verwendeten Art (Sorghorispen ,Piassava ,Reiswurzeln ,Ittel undderglei­
chen ),auch inSträngen oder Bündeln
Waren pflanzlichen Ursprungs ,anderweit weder genannt noch inbegriffenfrei
frei
frei
frei(a)
(a)
frei
(a)
(a)Siehe Anhang .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/71
ABSCHNITT III
TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ;GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
KAPITEL 15
TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ;GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
Vorschriften
1.ZuKapitel 15gehören nicht :
a)Schweinespeck undSchweine -undGeflügelfett derTarifnr .02.05 ;
b)Kakaobutter ,einschließlich Kakaofett (Tarifnr .18.04 );
c)Grieben (Tarifnr .23.01 )undRückstände derTarifnr .23.04 ;
d)isolierte Fettsäuren ,zubereitete Wachse ,pharmazeutische Erzeugnisse ,Farben ,Lacke ,Seifen ,zubereitete
Riech -,Körperpflege -undSchönheitsmittel ,sulfierte Öleundandere Waren desAbschnitts VI;
e)Faktis (Tarifnr .40.02 ).
2.Soapstock ,Oldraß ,Stearinpech ,Wollpech undGlycerinpech gehören zuTarifnr .15.17 .
Zusätzliche Vorschriften
1.FürdieAnwendung derTarifstelle 15.07 Dgiltfolgendes :
A.Durch Pressung gewonnene fette pflanzliche Öle,flüssig oderfest,gelten als„roh"wenn siekeine andere
Behandlung erfahren haben als
—Absetzenlassen inallgemein üblichen Zeiträumen ;
—Abschleudern (Zentrifugieren )oder auch Filtrieren ,beidemzurTrennung desÖlsvonfesten Bestandteilen
nur„mechanische "Kräfte ,wieSchwerkraft ,Druck -oderFliehkraft ,jedoch keine adsorptiv wirkenden Filter­
hilfsmittel oder andere physikalische oder chemische Verfahren angewendet worden sind .
B.Durch Extraktion gewonnene fette pflanzliche Öle,flüssig oderfest,gelten als„roh",wenn sichihreBeschaffen­
heit weder nach Farbe ,Geruch und Geschmack noch durch besondere anerkannte analytische Daten von den
entsprechenden durch Pressung gewonnenen fetten pflanzlichen Ölen unterscheidet .
C.Entschleimtes Sojaöl undvonGossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als„rohe"Öle.
2.A.AlsOlivenöl imSinne derTarifstelle 15.07 Agiltnurdasausschließlich ausderVerarbeitung von Oliven
gewonnene Öl,nicht jedoch wiederverestertes Olivenöl undMischungen vonOlivenöl mitanderen Ölen .
B.Alsnicht behandeltes Olivenöl giltÖlmitdennachstehend unterI,IIundIIIbeschriebenen Merkmalen .
I.Als„naturreines Olivenöl "imSinne derTarifstelle 15.07 AIa)giltnatürliches Olivenöl ,dasnurdurch
mechanische Verfahren ,einschließlich Pressung ,gewonnen wurde —ausgenommen jede Mischung mitOli­
venöl ,dasaufandere Weise gewonnen wurde —unddasfolgende Merkmale aufweist :
a)Gehalt anfreien Fettsäuren ,berechnet alsÖlsäure ,höchstens 3,3%;
b)Extinktionskoeffizient K270(Extinktion einer auf100mlaufgefüllten Lösung vonlgÖlinIsooktan
(2,2,4-Trimethylpentan )beieiner Schichtdicke von 1cmimWellenlängenbereich von270nm)vonnicht
mehr als0,25,nach Behandlung derÖlprobe mitaktiviertem Aluminiumoxid nicht mehr als0,11;
c)Schwankung desExtinktionskoeffizienten imBereich von270nmhöchstens 0,01 .
Diese Schwankung istwiefolgtdefiniert :
AK =Km-0,5(K m_4+Km+4)
Km bezeichnet denExtinktionskoeffizienten fürdieimBereich von 270 nmliegende
Wellenlänge ,dieimMaximum derAbsorptionskurve liegt,
Km_4undKm+4bezeichnen dieExtinktionskoeffizienten füreine um4nmniedriger bzw .höher lie­
gende Wellenlänge alsK;

Nr.L331/72 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
d)negative Reaktionen beiAnwendung derBellier-Methode unddermodifizierten Vizern-Methode ;
e)Nachweis vonSeife negativ ;
f)geschmacklich zumunmittelbaren Genuß geeignet .
II.Als„Lampantöl "imSinne derTarifstelle 15.07Alb )giltunabhängig vonseinem Gehalt anfreien Fettsäu­
renOlivenöl ,das
—entweder folgende Merkmale aufweist :
a)Extinktionskoeffizient K270mehr als0,25;nach Behandlung derÖlprobe mitaktiviertem Aluminium­
oxid nicht mehr als0,11 .
Ölemiteinem Gehalt anfreien Fettsäuren ,berechnet alsÖlsäure ,vonmehr als3,3°/okönnen nach
Behandlung mitaktiviertem Aluminiumoxid einen Extinktionskoeffizienten K27Qvon mehr als
0,11 haben .Indiesem Fallmuß dasöl,nach Neutralisieren undBleichen imLaboratorium ,
—einen Extinktionskoeffizienten K270vonnicht mehr als1,10,
—eineSchwankung desExtinktionskoeffizienten imBereich von270nmvonmehr als0,01,jedoch
nicht mehr als0,16,
aufweisen ;
b)negative Reaktionen beiAnwendung derBellier-Methode unddermodifizierten Vizern-Methode ;
c)Nachweis vonSeife negativ ;
—oder dieunter Absatz IBuchstaben a),b),c),d)und e)vorgesehenen Merkmale aufweist ,aber
geschmacklich nicht zumunmittelbaren Genuß geeignet ist.
III.AlsÖlimSinne derTarifeteile 15.07Ale )giltöl,insbesondere „Tresteröl ",dasfolgende Merkmale
aufweist :
a)Gehalt anfreien Fettsäuren ,berechnet alsÖlsäure ,mehr als3°/o;
b)positive Reaktion beiAnwendung derBellier-Methode und/oderdermodifizierten Vizern-Methode ;
c)Nachweis vonSeife negativ .
C.AlsOlivenöl imSinne derTarifstelle 15.07 AIIa)giltOlivenöl ,dasdurch Behandlung vonÖlen derTarifeteile
15.07 AIa)oder 15.07Alb )gewonnen wurde ,auch mitnaturreinem Olivenöl verschnitten ,unddasfolgende
Merkmale aufweist :
a)Gehalt anfreien Fettsäuren ,berechnet alsÖlsäure ,höchstens 3%;
b)Nachweis vonSeife positiv
oder
—Extinktionskoeffizient K270mehr als0,25,jedoch nicht mehr als1,10;nach Behandlung derÖlprobe mit
aktiviertem Aluminiumoxid mehr als0,11,
und
—Schwankung desExtinktionskoeffizienten imBereich von270nmmehr als0,01,jedoch nicht mehr als
0,16 .
Diese Schwankung istwiefolgtdefiniert :
AK-K-0,5(K m_4+K m+4)
Km bezeichnet denExtinktionskoeffizienten fürdieimBereich von270nmliegende Wel­
lenlänge ,dieimMaximum derAbsorptionskurve liegt,
K„_4undKm+4bezeichnen dieExtinktionskoeffizienten füreine um4nmniedriger bzw .höher lie­
gende Wellenlänge alsKm;
c)negative Reaktionen beiAnwendung derBellier-Methode unddermodifizierten Vizern-Methode .
3.Nicht zurTarifeteile 15.17 BIgehören :
a)Rückstände ausderVerarbeitung vonFettstoffen ,dieölenthalten ,dessen Jodzahl nach derMethode Wijs ohne
Katalysator kleiner als70odergrößer als100ist;
b)Rückstände ausderVerarbeitung -vonFettstoffen ,dieÖlenthalten ,dessen Jodzahl zwischen 70und100liegt,
beidemjedoch dieFläche desPeaks ,derdem Retentionsvolumen desbeta-Sitosterins entspricht unddergemäß
Anhang VIII derindernachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 4genannten Verordnung bestimmt worden ist,
weniger als93°/oderGesamtfläche desSterinpeaks ausmacht .
4.FürdieBestimmung derMerkmale derobengenannten Waren sind dieindenAnhängen derVerordnung (EWG )
Nr.1058/77beschriebenen Analysemethoden anzuwenden .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/73
llZollsau
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
Vo
1 2 3 4
15.01 Schweineschmalz ,anderes Schweinefett und Geflügelfett ,ausgepreßt ,ausge­
schmolzen oder mitLösungsmitteln ausgezogen :
A.Schweineschmalz und anderes Schweinefett :IlI.zuindustriellen Zwecken ,ausgenommen zum Herstellen vonLebensmit­
teln (a) 4(Ab) 3llII.anderes 20(Ab)—
B.Geflügelfett 18(Ab) 18
15.02 Talg (vonRindern ,Schafen oder Ziegen ),roh,ausgeschmolzen oder mitLösungs­
mitteln ausgezogen ,einschließlich Premier Jus:IA.zuindustriellen Zwecken ,ausgenommen zum Herstellen von Lebens­
mitteln (a) 2 freill B.anderer :ll I.Talg vonRindern ,einschließlich Premier Jus 10 5llII.Talg vonSchafen oder Ziegen ,einschließlich Premier Jus 10 5
15.03 Schmalzstearin ;Oleostearin ;Schmalzöl ,Oleomargarin undTalgöl ,weder emul­
giert ,vermischt noch anders verarbeitet :
A.Schmalzstearin und Oleostearin :Il I.zuindustriellen Zwecken (a) frei freiIlII.andere 8 8
B.Talgöl zuindustriellen Zwecken ,ausgenommen zum Herstellen vonLebens­
mitteln (a) 12 4\\C.andere 12 10
15.04 Fette undÖlevonFischen oder Meeressäugetieren ,auch raffiniert :
A.Leberöle von Fischen :\\I.miteinem Gehalt anVitamin Avon 2500internationalen Einheiten je
Gramm oder weniger 6(b) 6II II.andere frei (b) (c)ll B.Walöl (ÖlvonCetaceen ) 2(b) frei||C.andere frei(b) frei
15.05 Wollfett unddaraus stammende Fettstoffe ,einschließlich Lanolin :||II A.Wollfett ,roh 6 5||B.andere 10 4
15.06 Andere tierische Fette undÖle (z.B.Klauenöl ,Knochenfett ,Abfallfett ) 4 2
15.07 Fette pflanzliche öle,flüssig oder fest,roh,gereinigt oder raffiniert :
A.Olivenöl :
I.nicht behandelt :|| a)naturreines Olivenöl 20(Ab)—|| b)Lampantöl 20(Ab)—ll c)anderes 20(Ab)—
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zollvorgesehen .
(c)Siehe Anhang .

Nr.L331/74 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/c
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
15.07
(Fortsetzung )
20(Ab)
20(Ab)
3(a)
frei (a)
8(a)
5(a)
5(a)
5(a)
8(a)
8(a)A. II.anderes :
a)durch Behandeln vonÖlen derTarifstelle 15.07 AIa)oder 15.07
Alb )gewonnen ,auch mitnaturreinem Olivenöl verschnitten ....
b)anderes
B.Holzöl (Chinaöl ,Tungöl ,Abrasinöl ,Elaeococcaöl ),Oiticicaöl ;Myrten­
wachs undJapanwachs
C.Rizinusöl :
I.zum Herstellen vonAminoundecansäure fürdieErzeugung vonsynthe­
tischen Spinnstoffen oder Kunststoffen (c)
II.anderes
D.andere öle :
I.zutechnischen oder industriellen Zwecken ,ausgenommen zum Herstel­
lenvonLebensmitteln (c):
a)roh :
1.Palmöl
2.Tabaksamenöl
3.andere
b)andere :
1.Tabaksamenöl
2.andere
II.andere :
a)Palmöl :
1.roh
2.anderes
b)andere :
1.fest,inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht des
Inhalts von 1kgoder weniger
2.fest,inanderen Aufmachungen ;flüssig :
aa)roh
bb)andere
Tierische und pflanzliche Öle,gekocht ,oxidicrt ,dehydratisiert ,geschwefelt ,
geblasen ,durch Hitze imVakuum oder ininertem Gaspolymerisiert oder anders
modifiziert
Technische Fettsäuren ;saure ÖleausderRaffination ;technische Fettalkohole :
A.Stearinsäure
B.Ölsäure
C.andere technische Fettsäuren ;saure ÖleausderRaffination
D.technische Fettalkohole(b)
frei
8
4
frei
(b)
frei
(b)
6
14
(b)
(b)
12
8
7
4,5
69(a)
14(a)
20(a)
10(a)
15(a)
15.08
15
[15.091
15.10
12
10
8
13
(a)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen .
(b)Siehe Anhang .
(c)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/75
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
15.11 Glycerin ,einschließlich Glycerinwasser und-unterlaugen :
A.Glycerin ,roh,einschließlich Glycerinwasser und -unterlaugen 3 1,5
B.anderes ,einschließlich synthetisches Glycerin 10 6
15.12 Tierische undpflanzliche ÖleundFette ,ganz oder teilweise hydriert oder durch
beliebige andere Verfahren gehärtet ,auch raffiniert ,jedoch nicht verarbeitet :\
A.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von 1kg
oder weniger 20(a)—
B.inanderer Aufmachung 17(a) (b)
15.13 Margarine ,Kunstspeisefett undandere genießbare verarbeitete Fette 25(a) 25
[15.14 ] \
15.15 Walrat ,roh,gepreßt oder raffiniert ,auch gefärbt ;Bienenwachs und anderes
Insektenwachs ,auch gefärbt : \
A.Walrat ,roh,gepreßt oder raffiniert ,auch gefärbt 7 3,5
B.Bienenwachs undanderes Insektenwachs ,auch gefärbt : IlII
I.roh frei frei
II.andere 10 5
15.16 Pflanzenwachs ,auch gefärbt : \||A.roh frei frei
B.anderes 8 4
15.17 Degras ;Rückstände ausderVerarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen
oder pflanzlichen Wachsen : I|| A.Degras 9 6
B.Rückstände ausderVerarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder
pflanzlichen Wachsen : ||\li I.Ölenthaltend ,dasdieMerkmale vonOlivenöl aufweist : IIIIli a)Soapstock 7(Ab)—
b)andere 2(Ab)—II II.andere : II
a)Öldraß undSoapstock 7(a) 5
b)andere 2(a) 2
(a)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen .
(b)Siehe Anhang .

Nr.L331/76 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITT IV
WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
GETRÄNKE ,ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ;TABAK
KAPITEL 16
ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH ,FISCHEN ,KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN
Vorschrift
ZuKapitel 16gehören nicht Fleisch ,Schlachtabfall ,Fische ,Krebstiere undWeichtiere (einschließlich Muscheln ),
zubereitet oder haltbar gemacht nach denVerfahren ,dieindenKapiteln 2und 3aufgeführt sind .
Zusätzliche Vorschriften
1.Als„nicht gegart "imSinne derTarifstellen 16.02 Bio .)1,16.02 BIIIa)1,16.02 BIIIb)1aa)und16.02 BIIIb)
2aa)11gelten Erzeugnisse ,diekeiner Wärmebehandlung oder einer Wärmebehandlung unterzogen wurden ,die
nicht ausreichte ,umdieProteine imFleisch bisinsInnere zukoagulieren unddie,beidenErzeugnissen derTarif­
stellen 16.02 BIIIa)1und 16.02 BIIIb)1aa),dementsprechend Spuren einer rötlichen Flüssigkeit aufweisen ,
wenn sieanderdicksten Stelle durchgeschnitten werden .
2.DerBegriff „Teile "imSinne derTarifstellen 16.02 BIIIa)2aa)11undBIIIa)2aa)22bezieht sichnurauf
zubereitetes oderhaltbar gemachtes Fleisch ,beidemaufgrund derGröße undBeschaffenheit deszusammenhängenden
Muskelgewebes ersichtlich ist,daß esvon Schinken ,Kotelettsträngen ,Nacken oder Schultern vonHausschweinen
stammt .
Zollsatz
Tarif numm er Warenbezeichnung vertragsmäßig
%autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)
1 2 3 4
16.01
24(Ab)
21(Ab)
21(Ab)24
16.02
20
25(Ab)16
25Würste unddergleichen ,ausFleisch ,ausSchlachtabfall oder ausTierblut :
A.ausLebern
B.andere (a):
I.Rohwürste ,nicht gekocht
II.andere
Heisch undSchlachtabfall ,anders zubereitet oder haltbar gemacht :
A.ausLebern :
I.von Gänsen oder Enten
II.andere
B.andere :
I.vonGeflügel :
a)miteinem Anteil von 57Gewichtshundertteilen oder mehr anFleisch
vonGeflügel (b):
1.Fleisch oder Schlachtabfall enthaltend ,nicht gegart ;Gemische
von gegartem Fleisch oder Schlachtabfall und nicht gegartem
Fleisch oder Schlachtabfall :
aa)ausschließlich Fleisch vonTruthühnern enthaltend
bb)andere
2.andere
b)miteinem Anteil von 25Gewichtshundertteilen oder mehr ,jedoch
weniger als57Gewichtshundertteilen ,anFleisch vonGeflügel (b)..
c)andere
II.von Wild oder Kaninchen21(Ab)
21(Ab)
21(Ab)
21(Ab)
21(Ab)
2117
17
17
17
17
(a)BeiderAnwendung derAbschöpfung aufWürstchen inBehältnissen ,dieauch Konservierungsflüssigkeit enthalten ,wird nurdasGewicht derWürstchen zugrunde
gelegt .
(b)BeiderBestimmung desVomhundertsatzes anGeflügelfleisch wird dasGewicht derKnochen nicht mitgerechnet .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/77
Zollsatz !
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
<>h
oder
Abschöpfung
(Ab)!
vertragsmäßig
°/o
1 2 I4
16.02
(Fortsetzung )
16.03
16.04B.III.andere :
a)Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Hausschweinen
enthaltend :
1.Rindfleisch enthaltend ,nicht gegart
2.anderes ,miteinem Gehalt an:
aa)Fleisch oder Schlachtabfall aller Art,einschließlich Schweine­
speck und Fette jeder Artund Herkunft ,von 80Gewichts­
hundertteilen oder mehr :
11.Schinken oder Kotelettstränge (ausgenommen Nacken ),
auch Teile davon
22.Nacken oder Schultern ,auch Teile davon
33.anderes
bb)Fleisch oder Schlachtabfall aller Art,einschließlich Schweine­
speck und Fette jeder ArtundHerkunft ,von 40oder mehr ,
jedoch weniger als80Gewichtshundertteilen
cc)Fleisch oder Schlachtabfall aller Art,einschließlich Schweine­
speck und Fette jeder ArtundHerkunft ,vonweniger als40
Gewichtshundertteilen
b)andere :
1.Rindfleisch oder Schlachtabfall von Rindern enthaltend :
aa)nicht gegart ;Gemische ausgegartem Fleisch oder Schlacht­
abfall undnicht gegartem Fleisch oder Schlachtabfall
bb)andere
2.andere :
aa)vonSchafen oder Ziegen :
11.nicht gegart ;Gemische von gegartem Fleisch oder
Schlachtabfall undnicht gegartem Fleisch oder Schlacht­
abfall
22.andere
bb)andere
Fleischextrakte ,Fleischsäfte und Fischextrakte ,inunmittelbaren Umschließungen
miteinem Gewicht desInhalts :
A.von 20kgoder mehr
B.vonmehr als 1kg,jedoch weniger als20kg
C.von 1kgoder weniger
Fische ,zubereitet oder haltbar gemacht ,einschließlich Kaviar undKaviarersatz :
A.Kaviar und Kaviarersatz :
I.Kaviar (Störrogen )
II.andere
B.Salmoniden :
I.Lachse
II.andere26(Ab)
26(Ab)
26(Ab)
26(Ab)
26(Ab)
26(Ab)
20
+(Ab)(*)'
26
20
20
26
frei
9
24
30
30
20
20i
26
(a)
(a)
26
frei
4
20
30
30
5,5
7
(a)Siehe Anhang .
(*)Unter gewissen Voraussetzungen wird eineAbschöpfung neben dem Zollerhoben .

Nr.L331/78 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
16.04
(Fortsetzung )
18
23
25
25
25C.Heringe :
I.Filets ,roh,lediglich mitTeig umhüllt oder mitPaniermehl bestreut
(paniert ),gefroren
II.andere
D.Sardinen
E.Thunfische
F.Boniten ,Makrelen und Sardellen
G.andere :
I.Filets ,roh,lediglich mitTeig umhüllt oder mitPaniermehl bestreut
(paniert ),gefroren
II.andere
Krebstiere undWeichtiere ,zubereitet oder baltbar gemacht :
A.Krabben
B.andere15
20
25
24
(a)
15
20
16
2018
25
16.05
20
20
(a)Siehe Anhang .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/79
KAPITEL 17
ZUCKER UND ZUCKERWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 17gehören nicht :
a)kakaohaltige Zuckerwaren (Tarifnr .18.06 );
b)chemisch reine Zucker (andere alsSaccharose ,Glukose undLaktose )undandere Waren derTarifnr .29.43 ;
c)Arzneiwaren undandere Waren desKapitels 30.
2.Chemisch reine Saccharose gehört —ohne Rücksicht aufdenStoff ,ausdem siegewonnen ist—zuTarifnr .
17.01 .
Zusätzliche Vorschriften
1.ImSinne derTarifnr .17.01 gelten als:
—Weißzucker ,Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt )miteinem nach derpolarimetrischen Methode ermittelten
Saccharosegehalt vonmindestens 99,5Gewichtshundertteilen ,aufdenTrockenstoff bezogen ;
—Rohzucker ,Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt )miteinem nach derpolarimetrischen Methode ermittelten
Saccharosegehalt vonweniger als99,5 Gewichtshundertteilen ,aufdenTrockenstoff bezogen .
2.ImSinne derTarifstelle 17.02 DIgiltals„Isoglukose "dasausGlukose oder Glukosepolymeren gewonnene Erzeug­
nismiteinem Gehalt ,bezogen aufdenTrockenstoff ,vonmindestens 10Gewichtshundertteilen Fruktose .
3.Waren desAbsatzes DderTarifnr .17.04 ,dieinWarenzusammenstellungen gestellt werden ,sind nach dem durch­
schnittlichen Gehalt dergesamten Warenzusammenstellung anMilchfett ,Saccharose undStärke zutariferen .
liZollsatz
Tarifnummer Waren bezeich nungautonom
°/0
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
17.01 Rüben -undRohrzucker ,fest:II A.Weißzucker ;Zucker ,aromatisiert oder gefärbt 80(Ab)—
B.Rohzucker :Il I.zurRaffination bestimmt (a) 80(Ab)—
II.anderer 80(Ab)
17.02 Andere Zucker ,fest;Zuckersirupe ,ohne Zusatz vonAroma -oder Farbstoffen ;
Invertzuckercreme ,auch mitnatürlichem Honig vermischt ;Zucker und Melas­
sen,karamelisiert :
A.Laktose undLaktosesirup :||I.mit einem Reinheitsgrad von 99Gewichtshundertteilen oder mehr ,
bezogen aufdenTrockenstoff (b) 24(Ab)\\II.andere 24(Ab)
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)DiefürLaktose undLaktosesirup derTarifstelle 17.02 AIIeingeführte Regelung wird aufLaktose undLaktosesirup dieser Tarifstelle (17.02 AI)ausgedehnt .

Nr .L331/80 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
17.02 B.Glukose undGlukosesirup ;Maltodextrin undMaltodextrinsirup :
(Fortsetzung ) I.Glukose und Glukosesirup miteinem Reinheitsgrad von 99Gewichts­
hundertteilen oder mehr ,bezogen aufdenTrockenstoff (a):
a)Glukose (Dextrose )alsweißes ,kristallines Pulver ,auch agglomeriert 25(Ab)—
b)andere 25(Ab)—
II.andere : \Il a)alsweißes kristallines Pulver ,auch agglomeriert 50(Ab)
b)andere 50(Ab)—
C.Ahornzucker undAhornsirup :
I.fester Ahornzucker ,aromatisiert oder gefärbt 67(Ab)—
II.anderer 42(Ab) 10
D.andere Zucker undSirupe : l I.Isoglukose 80(Ab)-lII.andere 80(Ab)—l E.Invertzuckercreme ,auch mitnatürlichem Honig vermischt 50(Ab)—l F.Zucker und Melassen ,karamelisiert :II.miteinem Gehalt anSaccharose von 50oder mehr Gewichtshunderttei ­
len,bezogen aufdenTrockenstoff 47(Ab) \ II.andere : l\ \ a)alsPulver ,auch agglomeriert 47(Ab)—Ib)andere 47(Ab)
17.03 Melassen 65(b)(Ab)—
17.04 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :IA.Süßholz-Auszug miteinem Gehalt anSaccharose vonmehr als10Gewichts­
hundertteilen ,ohne Zusatz anderer Stoffe 21 —IB.Kaugummi miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet ):II.vonweniger als60Gewichtshundertteilen 16,5
+bT8
-1-bT
höchstens 23III.von 60Gewichtshundertteilen oder mehr 16,5
+bT8
+bT
höchstens 23
C.sogenannte „weiße Schokolade " 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
(a)DiefürGlukose undGlukosesirup derTarifstelle 17.02 BIIeingeführte Regelung wird aufGlukose undGlukosesirup dieser Tarifstelle (17.02BI)ausgedehnt .
(b)Derautonome Zollsatz beträgt :
—„frei"fürnicht entfärbte Melassen zum Herstellen von melassiertem Futter ;
.—9%fürnicht Entfärbte Rohrzuckermelassen miteinem Saccharosegehalt deswasserfreien Stoffes vonweniger als63Gewichtshundertteilen ,zum Herstellen von
Kaffeemitteln ;
—19%füraromatisierte oder gefärbte Melassen zum Herstellen vonZitronensäure ;
—67%füraromatisierte oder gefärbte Melassen .

9.12.85 Nr .L331/81 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
17.04 D.andere :
(Fortsetzung ) I.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von weni­
gerals1,5Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
b)mit -einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet ):
1.von 5oder mehr ,jedoch weniger als30Gewichtshundertteilen .. 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
2.von 30oder mehr ,jedoch weniger als40Gewichtshundertteilen 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
3.von40oder mehr ,jedoch weniger als50Gewichtshundertteilen :
aa)keine Stärke enthaltend 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
bb)andere 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
4.von 50oder mehr ,jedoch weniger als60Gewichtshundertteilen 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
5.von 60oder mehr ,jedoch weniger als70Gewichtshundertteilen 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
6.von 70oder mehr ,jedoch weniger als80Gewichtshundertteilen 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
7.von80undmehr ,jedoch weniger als90Gewichtshundertteilen .. 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
8.von 90Gewichtshundertteilen und mehr 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu

Nr.L331/82 Amisblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IlZollsau
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
17.04
(Fortsetzung )
[17.05 ]D. II.andere :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet ):
1.von 5oder mehr ,jedoch weniger als30Gewichtshundertteilen ..
2.von 30oder mehr ,jedoch weniger als50Gewichtshundertteilen
3.von 50oder mehr ,jedoch weniger als70Gewichtshundertteilen
4.von 70Gewichtshundertteilen oder mehr20,7
+bT
20,7
+bT
20,7
+bT
20,7
+bT
20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
13
+bT
höchstens 27
+ZZu
13
+bT
höchstens 27
+ZZu
13
+bT
höchstens 27
+ZZu
13
+bT
höchstens 27
+ZZu

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/83
KAPITEL 18
KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
Vorschriften
1.Nicht zuKapitel 18gehören kakao -oder schokoladehaltige Zubereitungen ,dieindenTarifnrn .19.02 ,19.08 ,
22.02 ,22.09 oder 30.03 erfaßt sind .
2.Kakaohaltige Zuckerwaren und—vorbehaltlich derVorschrift 1—andere kakaohaltige Lebensmittelzuberei ­
tungen gehören zuTarifnr .18.06 .
Zusätzliche Vorschrift
Waren desAbsatzes CderTarifnr .18.06 ,dieinWarenzusammenstellungen gestellt werden ,sind nach dem durch­
schnittlichen Gehalt dergesamten Warenzusammenstellung anSaccharose undMilchjett zutariferen .
\\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
18.01\
Kakaobohnen ,auch Bruch ,rohoder geröstet 6,7 3
18.02 Kakaoschalen ,Kakaohäutchen undanderer Kakaoabfall 9 .3
18.03 Kakaomasse ,auch entfettet 25 15
18.04 Kakaobutter ,einschließlich Kakaofett 22 12
18.05 Kakaopulver ,nicht gezuckert 27 16
18.06 Schokolade undandere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :
A.Kakaopulver ,nurdurch Zusatz vonSaccharose gezuckert ,miteinem Gehalt
anSaccharose :liI.vonweniger als65Gewichtshundertteilen 29,6
+bT10
+bT
II.von65oder mehr ,jedoch weniger als80Gewichtshundertteilen 29,6
+bT10
+bT
III.von 80Gewichtshundertteilen oder mehr 29,6
+bT10
+bT|| B.Speiseeis : II
I.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von weni­
gerals3Gewichtshundertteilen 22,3
+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZu

Nr .L331/84 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
18.06 B. II.miteinem Gehalt anMilchfett :
a)von 3oder mehr ,jedoch weniger als7Gewichtshundertteilen .... (Fortsetzung ) 22,3
+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZu
12
+bT
höchstens 27
+ZZu22,3
+bT
22,3
+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZub)von 7Gewichtshundertteilen oder mehr
C.Schokolade undSchokoladewaren ,auch gefüllt ;kakaohaltige Zuckerwaren
sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitungen aufderGrundlage von
Zuckeraustauschstoffen :
I.keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose (ein­
schließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger als5
Gewichtshundertteilen
II.andere :
a)kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als1,5Gewichtshundertteilen undmiteinem Gehalt anSac­
charose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet ):
1.vonweniger als50Gewichtshundertteilen
2.von 50Gewichtshundertteilen oder mehr22,3
+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZu
12
+bT
höchstens 27
+ZZu22,3
+bT
22,3
+bT
22,3
+bTb)miteinem Gehalt anMilchfett :
1.von 1,5oder mehr ,jedoch weniger als3Gewichtshundertteilen ..
2.von 3oder mehr ,jedoch weniger als4,5Gewichtshundertteilen ..
3.von4,5oder mehr ,jedoch weniger als6Gewichtshundertteilen ..
4.von 6Gewichtshundertteilen oder mehr12
+bT
höchstens 27
+ZZu
12
+bT
höchstens 27
+ZZu
12
+bT
höchstens 27
+ZZu
12
+bT
höchstens 27
-I-ZZu22,3
+bT
22,3
+bT

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
18.06
(Fortsetzung )D.andere :
I.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von weni­
gerals1,5Gewichtshundertteilen :
a)inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
500goder weniger 22,3
+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZu
b)andere 22,3 (a)
+bT—
IImiteinem Gehalt anMilchfett : \\\\
a)von 1,5bis6,5Gewichtshundertteilen :
1.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts
von500goder weniger 22,3
+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZu
2.andere 22,3 (a)
+bT—
b)vonmehr als6,5,jedoch weniger als26Gewichtshundertteilen :IIIl
1.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts
von500goder weniger 22,3
-1-bT12
+bT
2.andere 22,3 (a)
+bT—
c)von26Gewichtshundertteilen oder mehr :
1.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts
von 500goder weniger 22,3
+bT12
+bT
2.andere 22,3 (a)
+bT
(a)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf19%ermäßigt (Aussetzung ).

Nr .L331/86 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 19
ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE ,MEHL ODER STÄRKE ;BACKWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 19gehören nicht :
a)Zubereitungen zurErnährung vonKindern oder zum Diät -oder Küchengebrauch ,aufderGrundlage von
Mehl ,Stärke oder Malzextrakt ,miteinem Gehalt anKakao von 50Gewichts hundertteilen oder mehr
(Tarifnr .18.06 );
b)zubereitetes Futter (z.B.Hundekuchen )aufderGrundlage vonMehl oder Stärke (Tarifnr .23.07 );
c)Arzneiwaren undandere Waren desKapitels 30.
2.Mehl imSinne desKapitels 19istauch Mehl vonFrüchten oder vonGemüse (einschließlich Hülsenfrüchten );
Zubereitungen aufderGrundlage von solchem Mehl werden wiedieentsprechenden Zubereitungen aufder
Grundlage vonGetreidemehl tarifiert .
Zusätzliche Vorschrift
Waren desAbsatzes BderTarifnr .19.08 ,dieinWarenzusammenstellungen gestellt werden ,sind nach dem durch­
schnittlichen Gehalt dergesamten Warenzusammenstellung anStärke ,Saccharose undMilchfett zutariferen .
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
[19.01 ]
19.02 Malzextrakt ;Zubereitungen zurErnährung von Kindern oder zum Diät-oder
Küchengebrauch ,aufderGrundlage vonMehl ,Grieß ,Stärke oder Malzextrakt ,
auch miteinem Gehalt anKakao vonweniger als50Gewichtshundertteilen :
A.Malzextrakt :
I.mit einem Gehalt anTrockenstoff von 90Gewichtshundertteilen oder
mehr 16,3
+bT8
+bT
II.anderer 16,3
+bT8
+bT
B.andere :
I.Malzextrakt enthaltend und miteinem Gesamtgehalt anreduzierenden
Zuckern (alsMaltose berechnet )von 30Gewichtshundertteilen oder
mehr 19,6
+bT11
+bTIl II.andere : III
a)kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als1,5Gewichtshundertteilen :
1.miteinem Gehalt anStärke vonweniger als14Gewichtshundert­
teilen :
aa)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSac­
charose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose berech­
net)vonweniger als5Gewichtshundertteilen 19,6
+bT11
+bT
bb)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker
alsSaccharose berechnet ): ||
11.von 5oder mehr ,jedoch weniger als60Gewichtshun­
dertteilen 19,6
+bT11
+bT
22.von 60Gewichtshundertteilen oder mehr 19,6
+bT11
+bT

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/87
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
19.02
(Fortsetzung )
19,6
+bT
19,6
+bT11
+bT
11
+bT
11 19,6
+bT
19,6
+bT+bT
11
+bT
11 19,6
+bT
19,6
+bT+bT
11
+bT
11B.II.a)2.miteinem Gehalt anStärke von 14oder mehr ,jedoch weniger als
32Gewichtshundertteilen :
aa)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSac­
charose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose berech­
net)vonweniger als5Gewichtshundertteilen
bb)andere
3.miteinem Gehalt anStärke von 32oder mehr ,jedoch weniger als
45Gewichtshundertteilen :
aa)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSac­
charose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose berech­
net)vonweniger als5Gewichtshundertteilen
bb)andere
4.miteinem Gehalt anStärke von45oder mehr ,jedoch weniger als
65Gewichtshundertteilen :
aa)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSac­
charose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose berech­
net)vonweniger als5Gewichtshundertteilen
bb)andere
5.miteinem Gehalt anStärke von65oder mehr ,jedoch weniger als
80Gewichtshundertteilen :
aa)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSac­
charose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose berech­
net)vonweniger als5Gewichtshundertteilen
bb)andere
6.miteinem Gehalt anStärke von 80oder mehr ,jedoch weniger als
85Gewichtshundertteilen :
aa)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSac­
charose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose berech­
net)vonweniger als5Gewichtshundertteilen
bb)andere
7.mit einem Gehalt anStärke von 85Gewichtshundertteilen oder
mehr
b)miteinem Gehalt anMilchfett :
1.von 1,5oder mehr ,jedoch weniger als5Gewichtshundertteilen ..
2.von 5Gewichtshundertteilen oder mehr
Teigwaren :
A.Eienthaltend
B.andere :
I.keinen Weichweizengrieß oder kein Weichweizenmehl enthaltend ....
II.andere19,6
+bT
19,6
+bT+bT
11
+bT
11 19,6
+bT
19,6
+bT
19,6
+bT+bT
11
+bT
11
+bT
11 19,6
+bT
19,6
+bT+bT
11
+bT
19.03
17,3
+bT12
+bT
12 17,3
+bT
17,3
+bT+bT
12
+bT

Nr .L331/88 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
19.04 Sago (Tapiokasago ,Sago ausSagomark ,Kartoffelsago undanderer ) 15,4
+bT10
+bT
19.05 Lebensmittel ,durch Aufblähen oder Rösten vonGetreide hergestellt (Puffreis ,
Corn Flakes unddergleichen ):
A.aufderGrundlage vonMais 14,3
+bT6
+bT
B.aufderGrundlage vonReis 14,3
+bT8
+bT
C.andere 14,3
+bT8
+bT
[19.06 ]
19.07 Brot,Schiffszwieback undandere gewöhnliche Backwaren ,ohne Zusatz vonZuk­
ker,Honig ,Eiern ,Fett,Käse oder Früchten ;Hostien ,Oblatenkapseln fürArz­
neiwaren ,Siegeloblaten unddergleichen :
A.Knäckebrot 24
+bT9
+bT
höchstens 24
+ZMe
B.ungesäuertes Brot (Matzen ) 20
+bT6
+bT
höchstens 20
+ZMe
C.Hostien ,Oblatenkapseln fürArzneiwaren ,Siegeloblaten unddergleichen .. 19,5
+bT7
+bT
D.andere ,miteinem Gehalt anStärke :||I.vonweniger als50Gewichtshundertteilen 26,5
+bT14
+bT
II.von 50Gewichtshundertteilen oder mehr 26,5
+bT14
+bT
19.08 Feine Backwaren ,auch mitbeliebigem Gehalt anKakao :
A.Honigkuchen und ähnliche Backwaren ,miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet ):||I.vonweniger als30Gewichtshundertteilen 29,2
+bT13
+bTliII.von 30oder mehr ,jedoch weniger als50Gewichtshundertteilen 29,2
+bT13
+bT
III.von 50Gewichtshundertteilen oder mehr 29,2
+bT13
+bT

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/89
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
19.08
{Fortsetzung )B.andere :
I.keine Stärke enthaltend oder miteinem Gehalt anStärke vonweniger
als 5Gewichtshundertteilen ,mit einem Gehalt anSaccharose (ein­
schließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet ):
a)vonweniger als70Gewichtshundertteilen 13 29,2
4-bT
b)von 70Gewichtshundertteilen oder mehr+bT
höchstens 35
+ZZu
13
+bT
höchstens 35
4-ZZu29,2
+bT
II.mit einem Gehalt anStärke von 5oder mehr ,jedoch weniger als
32Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )vonweniger
als5Gewichtshundertteilen 28
+bT13
+bT
höchstens 30
+ZMe
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5oder mehr ,jedoch weniger als 30
Gewichtshundertteilen :
1.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als1,5Gewichtshundertteilen 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
13
+bT
höchstens 35
-I-ZZu2.andere 29,2
+bT
c)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 30oder mehr ,jedoch weniger als 40
Gewichtshundertteilen :
1.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als1,5Gewichtshundertteilen 13 29,2
+bT +bT
höchstens 35
+ZZu
13
+bT
höchstens 35
+ZZu2.andere 29,2
+bT
d)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 40Gewichtshundertteilen oder mehr :
1.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als1,5Gewichtshundertteilen 29,2
4-bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu

Nr.L331/90 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
19.08
(Fortsetzung )B.II.d)2.andere
III.miteinem Gehalt anStärke von 32oder mehr ,jedoch weniger als50
Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )vonweniger
als5Gewichtshundertteilen :29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
1.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als1,5Gewichtshundertteilen 28
+bT13
+bT
höchstens 30
+ZMe
2.andere 28
+bT13
+bT
höchstens 30
+ZMe
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5oder mehr ,jedoch weniger als20
Gewichtshundertteilen :
1.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als1,5Gewichtshundertteilen 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
2.andere 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
c)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von20Gewichtshundertteilen oder mehr :
1.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als1,5Gewichtshundertteilen 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
2.andere 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
IV.miteinem Gehalt anStärke von 50oder mehr ,jedoch weniger als65
Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als1,5Gewichtshundertteilen 28
+bT13
+bT
höchstens 30
+ZMe

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/91
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/c
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
19.08
(Fortsetzung )B.IV.a)2.andere
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5Gewichtshundertteilen oder mehr :28
+bT13
+bT
höchstens 30
+ZMe
1.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als 1,5Gewichtshundertteilen 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
2.andere 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
V.miteinem Gehalt anStärke von 65Gewichtshundertteilen oder mehr :\\
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen 28
+bT13
+bT
höchstens 30
+ZMe
b)andere 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
-1-ZZu

Nr .L331/92 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 20
ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE ,KÜCHENKRÄUTERN ,FRÜCHTEN UND
ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 20gehören nicht :
a)Gemüse ,Küchenkräuter undFrüchte ,zubereitet oder haltbar gemacht nach denVerfahren ,dieindenKapi­
teln 7und 8aufgeführt sind ;
b)Geleefrüchte ,Fruchtpasten unddergleichen ,inForm vonZuckerwaren (Tarifnr .17.04 )oder vonSchokola­
dewaren (Tarifnr .18.06 ).
2.Gemüse undKüchenkräuter imSinne derTarifnrn .20.01 und 20.02 sind solche ,diezudenTarifnrn .07.01 bis
07.05 gehören ,wenn sieinderBeschaffenheit gestellt werden ,dieindiesen Tarifnummern vorgesehen ist.
3.Genießbare Pflanzen und Pflanzenteile ,inSirup haltbar gemacht ,z.B.Ingwer oder Angelika ,gehören zu
Tarifnr .20.06;geröstete Erdnüsse gehören ebenfalls zuTarifnr .20.06 .
4.Tomatensaft miteinem Gehalt anTrockenstoff von 7Gewichtshundertteilen oder mehr gehört zuTarifnr .
20.02 .
Zusätzliche Vorschriften
1.AlsZuchtpilze imSinne derTarifstelle 20.02 AIgelten Pilze derfolgenden Arten :
Agaricus -Arten ;Volvaria esculenta ;Lentinus edodes ;Flammulina velutipes ;Pholiota aegerita ;Pholiota nameko ;
Pleurotus ostreatus ;Pleurotus florida ;Pleurotus pulmonarius ;Pleurotus cornucopiae ;Pleurotus abalonae ;Pleurotus
colombinm ;Pleurotus eringii ;Stropharia rugoso-annulata ;Tremaila Juciformis ;Auricularia auricula-judae ;Auricu­
laria polytricha ;Auricularia porphyria ;Coprinus comatus ;Rodopaxilus nudus ;Lepiota pudica ;Lepiota personata ;
Agrocyte aegerita ;Agrocyte Cylindracea .
2.AlsGehalt anverschiedenen Zuckern ,berechnet alsSaccharose („Zuckergehalt "),derWaren dieses Kapitels giltder
bei20°Crefraktometrisch —nach derimAnhang IIIderVerordnung (EWG )Nr.516/77desRates vom 14.März
1977 vorgesehenen Methode —ermittelte Wert ,multipliziert mitdemFaktor :
—0,93beiWaren derTarifnr .20.06 und
—0,95 beiWaren deranderen Tarifnummern .
3.Früchte derTarifnr .20.06 gelten als„Früchte mitZusatz vonZucker ",wenn ihr„Zuckergehalt "höher istalsdie
folgenden fürdieverschiedenen Fruchtarten aufgeführten Gewichtshundertteile :
Ananas ,Weintrauben :
andere Früchte ,einschließlich Gemische vonFrüchten :13v.H.
9v.H.
4.FürdieAnwendung derTarifstelle 20.06 BIversteht man unter :
—vorhandenem Alkoholgehalt (in%mas)dieMasseneinheiten reinen Alkohols ,diein100Masseneinheiten des
Erzeugnisses enthalten sind;
—%ma::dieAbkürzung fürdenMassengehalt .
5.AlsGehalt anzugesetztem Zucker giltbeiWaren derTarifnr .20.07 der„Zuckergehalt ",vermindert umdiefolgen­
denfürdieverschiedenen Säfte aufgeführten Werte :
Säfte ausZitronen oder Tomaten :
Säfte ausÄpfeln :
Säfte ausWeintrauben :
Säfte ausanderen Früchten oder Gemüsen ,einschließlich Gemische vonSäften :3
11
15
13
6.FürdieAnwendung derTarifstellen 20.07 AI,20.07 BIa)1undb)1versteht manjeweils unter
—„nicht gegorenem Traubensaft (einschließlich Traubenmost ),ohne Zusatz vonAlkohol "den Traubensaft (ein­
schließlich Traubenmost )miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonhöchstens 1%vol;
—„vorhandenem Alkoholgehalt "(in%vol)dieVolumeneinheiten reinen Alkohols ,diebeieiner Temperatur von
20°Cin100Volumeneinheiten desErzeugnisses enthalten sind .
7.Als„konzentrierter Traubensaft (einschließlich Traubenmost )"[Tarifstellen 20.07 BIa)1aa)und 20.07 BIb)
1aa)]giltderTraubensaft (einschließlich Traubenmost ),beidem die—unter Verwendung derinAnhang IIIder
Verordnung (EWG )Nr.516/77vorgesehenen Methode —beieiner Temperatur von20°CaufdemRefraktometer
abgelesene Zahl nicht unter 50,9 %liegt .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/93
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/c
1 2 3 4
20.01 Gemüse ,Küchenkräuter undFrüchte ,mitEssig zubereitet oder haltbar gemacht ,
auch mitZusatz vonSalz,Gewürzen ,Senf oder Zucker :
A.Mango-Chutney 22
22
22
20.02
23a)
23
20
18
22
20
20
24
24
20.03
26
+(Ab)
26
20.04
25B.Gurken und Cornichons
C.andere
Gemüse undKüchenkräuter ,ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht :
A.Pilze :
I.Zuchtpilze
II.andere
B.Trüffeln
C.Tomaten
D.Spargel
E.Sauerkraut
F.Kapern undOliven
G.Erbsen undgrüne Bohnen (Phaseolus-Arten )
H.andere ,einschließlich Gemische
Früchte ,gefroren ,mitZusatz vonZucker :
A.miteinem Zuckergehalt vonmehr als13Gewichtshundertteilen
B.andere
Früchte ,Fruchtschalen ,Pflanzen und Pflanzenteile ,mitZucker haltbar gemacht
(durchtränkt undabgetropft ,glasiert oder kandiert ):
A.Ingwer
B.andere :
I.miteinem Zuckergehalt vonmehr als13Gewichtshundertteilen
II.andere
Konfitüren ,Marmeladen ,Fruchtgelees ,Fruchtpasten und Fruchtmuse ,durch
Kochen hergestellt ,auch mitZusatz vonZucker :
A.Maronenpaste undMaronenmus :
I.miteinem Zuckergehalt vonmehr als13Gewichtshundertteilen .....
II.andere
B.Konfitüren undMarmeladen ,vonZitrusfrüchten :
I.miteinem Zuckergehalt vonmehr als30Gewichtshundertteilen
II.miteinem Zuckergehalt vonmehr als13bis30Gewichtshundertteilen ..
III.andere
C.andere :
I.miteinem Zuckergehalt vonmehr als30Gewichtshundertteilen :
a)Pflaumenmus und Pflaumenpaste ,inunmittelbaren Umschließungen
miteinem Gewicht desInhalts vonmehr als 100kg,zurindustriellen
Verarbeitung (b)frei
22
20
18
18
22
24
22
26
+ZZu
26
frei
25
+ZZu
25
30
+ZZu
30
25
+ZZu
25
+ZZu
27
28
+ZZu25
+(Ab)
25
20.05
30
+(Ab)
30
30
+(Ab)
30
+(Ab)
30
30
(a)Unter bestimmten Voraussetzungen wird neben dem Zoll einZusatzbetrag erhoben .
(b)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr.L331/94 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
Vo
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
20.05
(Fortsetzung )
20.06C. I.b)andere
II.miteinem Zuckergehalt vonmehr als13bis30Gewichtshundertteilen ..
III.andere
Früchte ,inanderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht ,auch mitZusatz von
Zucker oder Alkohol :
A.Schalenfrüchte undErdnüsse ,geröstet ,inunmittelbaren Umschließungen mit
einem Gewicht desInhalts :
I.vonmehr als 1kg30
+(Ab)
30
+(Ab)
30
1730
+ZZu
30
+ZZu
30
14
II.von 1kgoder weniger 22 16
B.andere :
I.mitZusatz von Alkohol :
a)Ingwer :
1.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85% mas oder
weniger .• 32 20
2.anderer
b)Ananas ,inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht des
Inhalts :
1.vonmehr als 1kg:
aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als17Gewichtshunderttei­
len
bb)andere32
32
+(Ab)
32—
2.von 1kgoder weniger :
aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als19Gewichtshunderttei­
len
bb)andere
c)Weintrauben :
1.miteinem Zuckergehalt vonmehr als13Gewichtshundertteilen ..
2.andere32
+(Ab)
32
32
+(Ab)
32—
Id)Pfirsiche ,Birnen und Aprikosen ,inunmittelbaren Umschließungen
miteinem Gewicht desInhalts :
1.vonmehr als 1kg:IIaa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als13Gewichtshunderttei ­
len : \
11.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %mas
oder weniger
22.andere32
+(Ab)
32
+(Ab)30
+2ZZu
bb)andere :
11.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %mas
oder weniger
22.andere32
3230
2.von 1kgoder weniger : \\
aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als15Gewichtshunderttei­
len
bb)andere ...32
+(Ab)
32—

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/95
\\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
20.06
(Fortsetzung )B. I.e)andere Früchte :
1.miteinem Zuckergehalt vonmehr als9Gewichtshundertteilen :
aa)miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %masoder
weniger
bb)andere
2.andere :32
+(Ab)
32
+(Ab)30
+2ZZu
aa)miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %masoder
weniger
bb)andere32
3230
f)Gemische vonFrüchten :
1.miteinem Zuckergehalt vonmehr als9Gewichtshundertteilen :
aa)miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %masoder
weniger
bb)andere
2.andere :32
+(Ab)
32
+(Ab)30
+2ZZu
aa)miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %masoder
weniger
bb)andere32
3230
II.ohne Zusatz von Alkohol :
a)mitZusatz vonZucker ,inunmittelbaren Umschließungen miteinem
Gewicht desInhalts vonmehr als 1kg:
1.Ingwer
2.Segmente vonPampelmusen undGrapefruits
3.Mandarinen ,einschließlich Tangerinen und Satsumas ;Clementi­
nen,Wilkings undandere ähnliche Kreuzungen vonZitrusfrüch­
ten
4.Weintrauben23
23
+(Ab)
23
+(Ab)
23
+(Ab)frei
17
+2ZZu
21
+2ZZu
22
+2ZZu
5.Ananas :
aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als17Gewichtshunderttei­
len
bb)andere23
+(Ab)
2322
+2ZZu
22
6.Birnen :
aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als13Gewichtshunderttei ­
len
bb)andere22
+(Ab)
2320
+2ZZu
20
7.Pfirsiche undAprikosen :
aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als 13Gewichtshunderttei ­
len
bb)andere
8.andere Früchte
9.Gemische von Früchten :
aa)Gemische ,beidenen dasGewicht keines Fruchtanteils mehr
als50v.H.desGesamtgewichts derFrüchte beträgt
bb)andere23
+(Ab)
23
23
+(Ab)
23
+(Ab)
23
+(Ab)22
+2ZZu
22
20
+2ZZu
20
+2ZZu
20
+2ZZu

Nr .L331/96 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85lZollsau
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
20.06
(Fortsetzung )B.II.b)mitZusatz vonZucker ,inunmittelbaren Umschließungen miteinem
Gewicht desInhalts von 1kgoder weniger :
1.Ingwer
2.Segmente vonPampelmusen undGrapefruits
3.Mandarinen ,einschließlich Tangerinen und Satsumas ;Clementi­
nen,Wilkings undandere ähnliche Kreuzungen vonZitrusfrüch­
ten
4.Weintrauben
5.Ananas :27
27
+(Ab)
27
+(Ab)
27
+(Ab)frei
17
+2ZZu
20
+2ZZu
24
+2ZZu
aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als19Gewichtshunderttei ­
len
bb)andere27
+(Ab)
2724
+2ZZu
24
6.Birnen :
aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als15Gewichtshunderttei­
len
bb)andere27
+(Ab)
2722
+2ZZu
22
7.Pfirsiche undAprikosen :
aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als15Gewichtshunderttei­
len :
11.Pfirsiche
22.Aprikosen .
bb)andere :
11.Pfirsiche
22.Aprikosen
8.andere Früchte
9.Gemische von Früchten :27
+(Ab)
27
+(Ab)
27
27
27
+(Ab)22
+2ZZu
24
+2ZZu
22
24
24
+2ZZu
aa)Gemische ,beidenen dasGewicht keines Fruchtanteils mehr
als50v.H.desGesamtgewichts derFrüchte beträgt
bb)andere
c)ohne Zusatz von Zucker ,inunmittelbaren Umschließungen mit
einem Gewicht desInhalts :27
+(Ab)
27
+(Ab)15
+2ZZu
22
+2ZZu
1.von4,5kgoder mehr :Iaa)Aprikosen
bb)Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen )und
Pflaumen17
19(a)
(a)
cc)Birnen 23 21
dd)andere Früchte 23 (a)II ee)Gemische vonFrüchten 23 (a)
2.vonweniger als4,5kg: lIl aa)Birnen 25 21
bb)andere Früchte undGemische vonFrüchten 25 23
(a)Siehe Anhang

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/97
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/c
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
20.07 Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost )und Gemüsesäfte ,nicht gegoren ,ohne
Zusatz vonAlkohol ,auch mitZusatz vonZucker :
A.miteiner Dichte bei20°Cvonmehr als1,33 g/cm5:
I.Traubensaft (einschließlich Traubenmost ):
a)miteinem Wert vonmehr als22ECU für100kgEigengewicht ...
b)miteinem Wert von 22ECU oder weniger für100kgEigengewicht :
1.mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen
2.andere
II.ausÄpfeln oder Birnen ;Gemische ausApfel -undBirnensaft :
a)miteinem Wert vonmehr als22ECU für100kgEigengewicht ...
b)andere
III ,andere :
a)miteinem Wen vonmehr als30ECU für100kgEigengewicht ...
b)andere50(a)
50
+(Ab)(a)
50(a)
42
42
+(Ab)
42
42
+(Ab)—
B.miteiner Dichte bei20°Cvon 1,33 g/cm3oder weniger :
I.Saft ausWeintrauben (einschließlich Traubenmost ),Äpfeln ,Birnen ;
Gemische ausApfel -undBirnensaft :
a)miteinem Wert vonmehr als18ECU für100kgEigengewicht :
1.Traubensaft (einschließlich Traubenmost ):
aa)konzentriert :
11.miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker vonmehr als30
Gewichtshundertteilen
22.andere
bb)andere :28(a)
28(a)28
+ZZu
28
+ZZu
11.miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker vonmehr als30
Gewichtshundertteilen
22.andere28(a)
28(a)28
+ZZu
28
+ZZu
2.SaftausÄpfeln oder Birnen :
aa)zugesetzten Zucker enthaltend
bb)andere
3.Gemische ausApfel -undBirnensaft
b)miteinem Wert von 18ECU oder weniger für100kgEigengewicht :
1.Traubensaft (einschließlich Traubenmost ):
aa)konzentriert :25
25
2524
+ZZu
25
11.miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker vonmehr als30
Gewichtshundertteilen
22.andere28
+(Ab)(a)
28(a)28
+ZZu
28
+ZZu
(a)Zusätzlich zum Zoll istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe unter bestimmten Voraussetzungen füreinige Erzeugnisse vorgesehen .

Nr .L331/98 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IllZollsatz
Tarif nummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
20.07
(Fortsetzung )B. I.b)1.bb)andere :
11.miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker vonmehr als30
Gewichtshundertteilen
22.andere
2.ausÄpfeln :28
+(Ab)(a)
28(a)28
+ZZu
28
+ZZu
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker vonmehr als30
Gewichtshundertteilen
bb)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30Gewichts­
hundertteilen oder weniger
cc)keinen zugesetzten Zucker enthaltend
3.ausBirnen :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen
bb)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30Gewichts­
hundertteilen oder weniger
cc)keinen zugesetzten Zucker enthaltend
4.Gemische ausApfel -undBirnensaft :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen
bb)andere
II.andere :25
+(Ab)
25
25
25
+(Ab)
25
25
25
+(Ab)
2524
+ZZu
24
+ZZu
25
24
+ZZu
24
+ZZu
25
a)miteinem Wert vonmehr als30ECU für100kgEigengewicht :
1.ausOrangen
2.ausPampelmusen undGrapefruits
3.ausZitronen und anderen Zitrusfrüchten :
aa)zugesetzten Zucker enthaltend
bb)andere
4.ausAnanas :
aa)zugesetzten Zucker enthaltend
bb)andere21
21
21
21
22
2219
+ZZu
15
+ZZu
18
+ZZu
19
19
+ZZu
20
5.ausTomaten :
aa)zugesetzten Zucker enthaltend
bb)andere21
2120
+ZZu
21
6.ausanderen Früchten und Gemüsen :
aa)zugesetzten Zucker enthaltend
bb)andere
7.Gemische :24
2421
+ZZu
22
aa)ausZitrusfrucht -undAnanassaft :
11.zugesetzten Zucker enthaltend
22.andere22
2219
+ZZu
20
(a)Zusätzlich zum Zoll istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe unter bestimmten Voraussetzungen füreinige Erzeugnisse vorgesehen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/99
Zoll satz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
V:
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
20.07
(Fortsetzung )B. II.a)7.bb)andere :
11.zugesetzten Zucker enthaltend
22.andere24
2421
+ZZu
22
b)miteinem Wert von 30ECU oder weniger für100kgEigengewicht :
1.ausOrangen :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen
bb)andere21
+(Ab)
2119
+ZZu
19
+ZZu
2.ausPampelmusen undGrapefruits :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen
bb)andere
3.ausZitronen :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen
bb)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30Gewichts­
hundertteilen oder weniger
cc)keinen zugesetzten Zucker enthaltend21
+(Ab)
21
21
+(Ab)
21
2115
+ZZu
15
+ZZu
18
+ZZu
18
+ZZu
19
4.ausanderen Zitrusfrüchten :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen
bb)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30Gewichts­
hundertteilen oder weniger
cc)keinen zugesetzten Zucker enthaltend21
+(Ab)
21
2118
+ZZu
18
-1-ZZu
19
5.aus Ananas :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen
bb)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30Gewichts­
hundertteilen oder weniger
cc)keinen zugesetzten Zucker enthaltend22
+(Ab)
22
2219
+ZZu
19
4-ZZu
20
6.ausTomaten :
aa)zugesetzten Zucker enthaltend
bb)andere21
2120
+ZZu
21

Nr.L331/100 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
20.07
(Fortsetzung )B.II.b)7.ausanderen Früchten undGemüsen :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen
bb)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30Gewichts­
hundertteilen oder weniger
cc)keinen zugesetzten Zucker enthaltend
8.Gemische :
aa)ausZitrusfrucht -undAnanassaft :
11.miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker vonmehr als30
Gewichtshundertteilen
22.mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30
Gewichtshundertteilen oder weniger
33.keinen zugesetzten Zucker enthaltend
bb)andere :
11.miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker vonmehr als30
Gewichtshundertteilen
22.mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30
Gewichtshundertteilen oder weniger
33.keinen zugesetzten Zucker enthaltend24
+(Ab)
24
24
22
+(Ab)
22
22
24
+(Ab)
24
2421
+ZZu
21
+ZZu
22
19
+ZZu
19
+ZZu
20
21
+ZZu
21
+ZZu
22

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/101
KAPITEL 21
VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 21gehören nicht :
a)Gemüsegemische derTarifnr .07.04 ;
b)geröstete Kaffeemittel mitbeliebigem Gehalt anKaffee (Tarifnr .09.01 );
c)Gewürze undandere Waren derTarifnrn .09.04 bis09.10 ;
d)Hefen ,alsArzneiwaren aufgemacht ,undandere Waren derTarifnr .30.03 ;
e)zubereitete Enzyme derTarifnr .35.07 .
2.Auszüge ausdeninderVorschrift 1b)erfaßten Kaffeemitteln gehören zuTarifnr .21.02 .
3.Als„zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen "imSinne derTarifnr .21.05 gelten Zube­
reitungen zurErnährung vonKindern oder zum Diätgebrauch auseiner feinhomogenisierten Mischung meh­
rerer Grundstoffe ,wieFleisch (einschließlich Schlachtabfall ),Fisch ,Gemüse ,Früchte .BeiAnwendung dieser
Begriffsbestimmung bleiben Zutaten ,diederMischung eventuell zum Würzen ,Haltbarmachen oder zuande­
renZwecken ingeringer Menge zugesetzt sind ,außer Betracht .Diese Zubereitungen können ingeringer Men­
gesichtbare Stückchen anderer Stoffe alsFleisch ,Schlachtabfall oder Fisch enthalten .
Zusätzliche Vorschriften
1.FürdieAnwendung derTarifstelle 21.07 Dgiltals„zubereitetes Milchpulver "einErzeugnis miteinem Gesamtge­
baltanMilchproteinen ,Milchfett undLaktose vonmehr als40Gewichtshundertteilen .
2.Als„Käsefondue "imSinne derTarifstelle 21.07 Egelten Zubereitungen ausSchmelzkäse miteinem Gehalt an
Milchfett von 12oder mehr ,jedoch weniger als18Gewichtshundertteilen ,zudessen Herstellung keine anderen
Käsesorten alsEmmentaler undGreyerzer verwendet wurden ,mitZusatz von Weißwein ,Kirschwasser ;Stärke und
Gewürzen ,inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von 1kgoder weniger .
DieZulassung zudieser Tarifstelle istaußerdem abhängig vonderVorlage einer Bescheinigung ,diedenvonden
zuständigen Stellen derEuropäischen Gemeinschaften festgesetzten Voraussetzungen entspricht .
3.ImSinne derTarifstelle 21.07 FIIIgilt als„Isoglukose "dasausGlukose oder Glukosepolymeren gewonnene
Erzeugnis miteinem Gehalt ,bezogen aufdenTrockenstoff ,vonmindestens 10Gewichtshundertteilen Fruktose .
Zol satz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 l 3­ 4
[21.01 ]
21.02 Auszüge oder Essenzen ausKaffee ,Tee oder Mate und Zubereitungen aufder
Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen ;geröstete Zichorien wurzeln und
andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge hieraus :
A.Auszüge oder Essenzen ausKaffee ;Zubereitungen aufderGrundlage sol­
cher Auszüge oder Essenzen '..
B.Auszüge oder Essenzen ausTeeoder Mate ;Zubereitungen aufderGrund­
lage solcher Auszüge oder Essenzen30
3018
12

Nr.L331/102 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
21.02
(Fortsetzung )
21.03
21.04 "
21.05
21.06C.geröstete Zichorienwurzeln undandere geröstete Kaffeemittel :
I.geröstete Zichorienwurzeln
II.andere
D.Auszüge ausgerösteten Zichorienwurzeln und ausanderen gerösteten Kaf­
feemitteln :
I.ausgerösteten Zichorienwurzeln
II.andere
Senfmehl undSenf (einschließlich zubereitetes Senfmehl ):
A.Senfmehl inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts :
I.von 1kgoder weniger
II.vonmehr als1kg
B.Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl )
Würzsoßen ;zusammengesetzte Würzmittel :
A.Mango-Chutney ,flüssig
B.Würzsoßen aufderGrundlage vonTomatenmark
C.andere
Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ;Suppen und Brühen ;
zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen :
A.Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ;Suppen und Brü
B.zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen
Hefen ,lebend oder nicht lebend ;zubereitete künstliche Backtriebmittel :
A.Hefen ,lebend :
I.ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen )
II.Backhefen :
a)getrocknet
b)andere
III.andere
B.Hefen ,nicht lebend :
I.inForm vonTabletten ,Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen ,oder in
unmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von 1kg
oder weniger
II.andere
C.zubereitete künstliche Backtriebmittel18
16,9
+bT
22
16,9 (a)
+bT
10
5
17
20
20
20
22
24
23
22,1
+bT
22,1
+bT
31
17
10
198
+bT
8
4
14
frei
16
12
18
22
17
15
+bT
15
+bT
23
13
8
9,5
(a)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf14%ermäßigt (Aussetzung ).

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/103
Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
21.07 Lebensmittelzubereitungen ,anderweit weder genannt noch inbegriffen :
A.Getreide inKörnern oder Kolben ,vorgekocht oder anders zubereitet :
I.Mais ..
II.Reis
III .anderes
B.Teigwaren ,nicht gefüllt ,gekocht ;Teigwaren ,gefüllt :
I.Teigwaren ,nicht gefüllt ,gekocht :
a)getrocknet
b)andere
II.Teigwaren ,gefüllt :
a)gekocht
b)andere ..
C.Speiseeis :
I.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von weni­
gerals3Gewichtshundertteilen
II.miteinem Gehalt anMilchfett :
a)von 3oder mehr ,jedoch weniger als7Gewichtshundertteilen ....
b)von 7Gewichtshundertteilen oder mehr
D.zubereitetes Joghurt ;zubereitetes Milchpulver zurErnährung von Kindern
oder zum Diät -oder Küchengebrauch :
I.zubereitetes Joghurt :
a)inPulverform ,miteinem Gehalt anMilchfett :
1.vonweniger als1,5Gewichtshundertteilen
2.von 1,5Gewichtshundertteilen oder mehr
b)anderes ,miteinem Gehalt anMilchfett :
1.vonweniger als1,5Gewichtshundertteilen
2.von 1,5oder mehr ,jedoch weniger als4Gewichtshundertteilen ..
3.von 4Gewichtshundertteilen oder mehr
II.andere ,miteinem Gehalt anMilchfett :
a)vonweniger als1,5Gewichtshundertteilen und miteinem Gehalt an
Milchprotein (Stickstoffgehalt x6,38):
1.vonweniger als40Gewichtshundertteilen
2.von 40oder mehr ,jedoch weniger als55Gewichtshundertteilen20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT8
+bT
13
+bT
13
+bT
10
+bT
10
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
-I-bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT

Nr.L-331/104 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
21.07
(Fortsetzung )20,8
+bT
20,8
-I-bT
20,8
+bTD.II.a)3.von 55oder mehr ,jedoch weniger als70Gewichtshundertteilen
4.von 70Gewichtshundertteilen oder mehr
b)von 1,5Gewichtshundertteilen oder mehr
E.„Käsefondue "genannte Zubereitungen
F.Zuckersirupe ,aromatisiert oder gefärbt :
I.Laktosesirup
II.Glukose -undMaltodextrinsirup
III.Isoglukosesirup
IV.andere20,8
+bT
höchstens
35ECU
für100kg
Eigengewicht
67(Ab)
67(Ab)
67(Ab)
67(Ab)13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
20
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT25
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bTG.andere :
I.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von weni­
gerals 1,5Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.miteinem Gehalt anStärke :
aa)von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichtshunderttei­
len
bb)von 32oder mehr ,jedoch weniger als45Gewichtshunderttei ­
len
cc)von 45Gewichtshundertteilen oder mehr .
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5oder mehr ,jedoch weniger als 15
Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.miteinem Gehalt anStärke :
aa)von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichtshunderttei ­
len
bb)von 32oder mehr ,jedoch weniger als45Gewichtshunderttei­
len
cc)von 45Gewichtshundertteilen oder mehr20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/105
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/c
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
21.07
(Fortsetzung )G. I.c)mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet )von 15oder mehr ,jedoch weniger als
30Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.miteinem Gehalt anStärke :
aa)von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichtshunderttei­
len
bb)von32oder mehr ,jedoch weniger als45Gewichtshunderttei ­
len
cc)von 45Gewichtshundertteilen oder mehr
d)mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet )von 30oder mehr ,jedoch weniger als
50Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.miteinem Gehalt anStärke :
aa)von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichtshunderttei ­
len
bb)von 32Gewichtshundertteilen oder mehr
e)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 50oder mehr ,jedoch weniger als 85
Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.andere
f)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von85Gewichtshundertteilen oder mehr
II.miteinem Gehalt anMilchfett von 1,5oder mehr ,jedoch weniger als
6Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.miteinem Gehalt anStärke :
aa)von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichtshunderttei ­
len
bb)von 32oder mehr ,jedoch weniger als45Gewichtshunderttei­
len
cc)von 45Gewichtshundertteilen oder mehr20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT

Nr .L331/1C6 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
21.07
(Fortsetzung )
20,8
+bT13
+bTj.II.b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5oder mehr ,jedoch weniger als15Ge­
wichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.miteinem Gehalt anStärke :
aa)von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichtshunderttei­
len
bb)von 32Gewichtshundertteilen oder mehr
c)mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet )von 15oder mehr ,jedoch weniger als
30Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.miteinem Gehalt anStärke :
aa)von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichtshunderttei­
len
bb)von 32Gewichtshundertteilen oder mehr
.d)mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet )von 30oder mehr ,jedoch weniger als
50Gewichtshundertteilen :
'1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.andere
e)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 50Gewichtshundertteilen oder mehr
III .miteinem Gehalt anMilchfett von 6oder mehr ,jedoch weniger als
12Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.miteinem Gehalt anStärke :
aa)von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichtshunderttei ­
len
bb)von 32Gewichtshundertteilen oder mehr
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5oder mehr ,jedoch weniger als 15
Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
? nnAf**20,8
+bT
20,8
+bT
t
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8tbT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
t
20,8
+bT
20,8
+bT13
+bT
13
-I-bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
-I-bT
13
-I-bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/107
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
Vo
1 2 3 4
21.07
(Fortsetzung )G.III.c)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 15oder mehr ,jedoch weniger als 30
Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.andere
d)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 30oder mehr ,jedoch weniger als50
Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.andere
e)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 50Gewichtshundertteilen oder mehr
IV.miteinem Gehalt anMilchfett von 12oder mehr ,jedoch weniger als
18Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.andere
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5oder mehr ,jedoch weniger als 15
Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.andere
c)mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet )von 15Gewichtshundertteilen oder mehr ...
V.miteinem Gehalt anMilchfett von 18oder mehr ,jedoch weniger als
26Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit Einern Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.andere
b)mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet )von 5Gewichtshundertteilen oder mehr....20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT

Nr .L331/108 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
% vertragsmäßig
°/eoder
Abschöpfung
(Ab)
1 2 3 4
21.07
(Fortsetzung )
13
+bT20,8
+bT
20,8
+bT13
+bT
13
+bT
1320,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT+bT
13
+bTG.VI.miteinem Gehalt anMilchfett von 26oder mehr ,jedoch weniger als
45Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.andere
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5oder mehr ,jedoch weniger als25
Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.andere
c)mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet )von25Gewichtshundertteilen oder mehr ...
VII .miteinem Gehalt anMilchfett von45oder mehr ,jedoch weniger als65
Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.andere
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5Gewichtshundertteilen oder mehr :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.andere
VIII .miteinem Gehalt anMilchfett von65oder mehr ,jedoch weniger als85
Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
'als5Gewichtshundertteilen
b)andere
IX.miteinem Gehalt anMilchfett von 85Gewichtshundertteilen oder mehr13
+bT20,8
+bT
20,8
+bT13
+bT
13
+bT20,8
+bT
20,8
+bT13
+bT
13
+bT
1320,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT+bT
13
+bT

9.12.85 Nr .L331/109 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
KAPITEL 22
GETRÄNKE ,ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG
Vorschriften
1.ZuKapitel 22gehören nicht :
a)Meerwasser (Tarifnr .25.01 );
b)destilliertes Wasser ,Leitfähigkeitswasser oder Wasser vongleicher Reinheit (Tarifnr .28.58 );
c)Lösungen vonEssigsäure inWasser ,miteinem Gehalt anEssigsäure vonmehr als10Gewichtshundertteilen
(Tarifnr .29.14 );
d)Arzneiwaren derTarifnr .30.03 ;
e)Riech -,Körperpflege -undSchönheitsmittel (Kapitel 33).
2.Die indenTarifnrn .22.08 und 22.09 angegebenen Alkoholgehalte beziehen sichaufeine Temperatur von
20°C.„%vol"istdieAbkürzung fiirdieVolumenkonzentration .
Vergällter Branntwein wird wievergällter Äthylalkohol nach Tarifnr .22.08 tarifiert .
Zusätzliche Vorschriften
1.FürdieAnwendung derTarifnrn .22.04 ,22.05 und22.06 undderTarifstelle 22.07 Aversteht manjeweils unter :
a)vorhandenem Alkoholgehalt (in°/ovol)dieVolumeneinheiten reinen Alkohols ,diebeieiner Temperatur von
20°Cin100Volumeneinheiten desErzeugnisses enthalten sind;
b)potentiellem Alkoholgehalt (in%vol)dieVolumeneinheiten reinen Alkohols beieiner Temperatur von20°Q
diedurch vollständiges Vergären desin100 Volumeneinheiten desErzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet
werden können ;
c)Gesamtalkoholgehalt (in%vol)dieSumme desvorhandenen unddespotentiellen Alkoholgehalts ;
d)natürlichem Alkoholgehalt (in%vol)den Gesamtalkoholgehalt desbetreffenden Erzeugnisses vorjeglicher
Anreicherung ;
e)°/ovoldieAbkürzung fürdieVolumenkonzentration bei20°C.
2.FürdieAnwendung derTarifnr .22.04 giltalsteilweise gegorener Traubenmost dasausderGärung eines Trauben­
mosts hervorgehende Erzeugnis miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als1°/ovolundvonweniger als
dreiFünfteln seines Gesamtalkoholgehalts .
3.FürdieAnwendung derTarifnr .22.05 :
A.giltalsSchaumwein (Tarifstelle 22.05 A)dasErzeugnis miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonnicht weni­
gerals8,5%vol:
—dasdurch erste oder zweite alkoholische Gärung vonfrischen Weintrauben ,Most von Weintrauben oder
Wein gewonnen wird und beim Öffnen desBehältnisses durch Entweichen von ausschließlich ausder
Gärung stammendem Kohlendioxid gekennzeichnet ist;
—dasausWein gewonnen wird und beim Öffnen desBehältnisses durch Entweichen vonKohlendioxid
gekennzeichnet ist,dasganz oder teilweise zugesetzt wurde ,
undingeschlossenen Behältnissen bei20°Ceinen aufgelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von
mindestens 3baraufweist ;
B.versteht man unter „Gesamttrockenstoff 'dieSumme anStoffen ,ausgedrückt inGramm undbezogen aufeinen
Liter ,die—unter bestimmten physikalischen Voraussetzungen —sichnichtverflüchtigen .
DerGesamttrockenstoff istdurch Dichtemessung beieiner Temperatur von20°Czuermitteln .
C.a)Waren derTarifstelle 22.05 Cverbleiben inderjeweiligen Tarifstelle ,sofern dervorhandene Gesamttrocken -
Stoff bezogen aufeinen Liter ,dienachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt :
I.90goder weniger Gesamttrockenstoff imLiter ,fürWaren miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von
höchstens 13%vol;
II.130goder weniger Gesamttrockenstoff imLiter ,fürWaren miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von
mehr als13%vol,aber nicht mehr als15°/ovol;

Nr.L331/110 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
III.130goder weniger Gesamttrockenstoff imLiter,fiirWaren miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von
mehr als15%vol,aber nicht mehr als18%vol;
IV.330goder weniger Gesamttrockenstoff imLiter ,fiirWaren miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von
mehr als18%vol,aber nicht mehr als22°/ovol
Waren ,deren Gehalt anGesamttrockenstoff dieinvorstehend C(Ziffern I,II,IIIundIV)entsprechend dem
jeweiligen Alkoholgehalt vorgesehenen Höchstmengen übersteigt ,sind dernächstfolgenden Tarifitelle zuzu­
weisen .Waren ,deren Gehalt anGesamttrockenstoff 330gjeLiter übersteigt ,werden derTarifitelle 22.05 C
Vzugewiesen .
b)DieBestimmungen desAbsatzes Cgelten nichtfiirWaren derTarifitellen 22.05 CIIIa)1,CIIIb)1undC
IIIb)2sowie 22.05 CIVa)1,CIVb)1undCIVb)2.
4.ZuTarifitelle 22.05 Cgehören z.B.:
a)mitAlkohol stummgemachter Most ausfrischen Weintrauben ,d.h.dasErzeugnis ,das
—einen vorhandenen Alkoholgehalt vonmindestens 12%volundweniger als15%volaufweist ,und
—durch Zusatz eines Erzeugnisses ,dasausderDestillation von Wein hervorgegangen ist,zueinem ungegore­
nenTraubenmost miteinem natürlichen Alkoholgehalt vonmindestens 8,5%volgewonnen wird;
b)Brennwein ,d.h.dasErzeugnis ,das
—einen vorhandenen Alkoholgehalt vonmindestens 18%volundhöchstens 24°/ovolaufweist ,
—ausschließlich dadurch gewonnen wird,daßeinem Wein ohne Restzucker einnicht rektifiziertes ,ausder
Destillation von Wein hervorgegangenes Erzeugnis miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens
86°/ovolzugesetzt wird ,und
—einen Gehalt anflüchtiger Säure vonhöchstens 2,40g/l,inEssigsäure ausgedrückt ,aufweist ;
c)Likörwein ,d.h.dasErzeugnis ,das
—einen Gesamtalkoholgehalt vonmindestens 17,5 %volsowie einen vorhandenen Alkoholgehalt vonminde­
stens 15%volundhöchstens 22%volaufweist ,
—ausTraubenmost oder Wein gewonnen wird,wobei diese Erzeugnisse vonRebsorten ,dieindemDrittland
ihrer Herkunft fiirdieHerstellung vonLikörwein zugelassen sind,stammen undeinen natürlichen Alkohol­
gehalt vonmindestens 12°/ovolaufweisen müssen :
—durch Anwendung vonKälte oder
—durch denZusatz folgender Erzeugnisse während oder nach derGärung :
—eines Erzeugnisses ,dasausderDestillation von Wein hervorgegangen ist,
—eines konzentrierten Traubenmostes oder imFalle bestimmter Qualitätslikörweine einer nochfistzule­
genden Liste ,beidenen einsolches Verfahren vonjeher angewandt wird,eines Traubenmostes ,der
durch unmittelbare Einwirkung vonFeuerwärme konzentriert worden istund,abgesehen vondiesem
Vorgang ,derDefinition vonkonzentriertem Traubenmost entspricht ,
—einer Mischung dieser Erzeugnisse ,
Bestimmte Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste können jedoch ausfrischem ,ungegorenem Trau­
benmost gewonnen werden ,ohne daßdieser einen natürlichen Alkoholgehalt vonmindestens 12°/ovolaufwei­
senmuß .
5.FürdieAnwendung derTarifstelle 22.07 AgiltalsTresterwein dasErzeugnis ,dasdurch dieGärung von nicht
behandeltem ,inWasser aufgeschwemmtem Traubentrester oder durch Auslaugen vongegorenem Traubentrester mit
Wasser gewonnen wird .
6.FürdieAnwendung derTarifitelle 22.07 BIgelten als„schäumend ":
—gegorene Getränke inFlaschen mitSchaumweinstopfen ,diedurch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind;
—gegorene Getränke inanderer Aufmachung miteinem Überdruck von 1,5baroder mehr ,gemessen beieiner
Temperatur von20°C.
7.FürdieAnwendung derTarifstelle 22.10 AgiltalsWeinessig derEssig,derausschließlich durch Essigsäuregärung
ausWein hergestellt wird undeinen inEssigsäure ausgedrückten Säuregehalt vonmindestens 60g/laufweist .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/111
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 ♦
22.01
8
frei
22.02
20
12,7
+bT
12,7
+bT
12,7
+bT
22.03
22.04
22.0530
40(a)Wasser ,Mineralwasser ,Eisund Schnee :
A.Mineralwasser ,natürlich oder künstlich
B.andere
Limonaden (einschließlich derausMineralwasser hergestellten )undandere nicht­
alkoholische Getränke ,ausgenommen Frucht -und Gemüsesäfte derTarifnr .
20.07 :
A.keine Milch oder kein Milchfett enthaltend
B.andere ,miteinem Gehalt anMilchfett :
I.vonweniger als0,2Gewichtshundertteilen
II.von0,2oder mehr ,jedoch weniger als2Gewichtshundertteilen
III.von 2Gewichtshunderaeilen oder mehr
Bier
Traubenmost ,teilweise gegoren ,auch ohne Alkohol stummgemacht
Wein ausfrischen Weintrauben ;mitAlkohol stummgemachter Most ausfrischen
Weintrauben :
A. Schaumwein
B.Wein ,anderer alsderunter Agenannte ,inFlaschen mitSchaumweinstopfen ,
diedurch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind ;Wein inanderen
Umschließungen ,miteinem aufgelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden
Uberdruck vonmindestens 1barundweniger als3bar,gemessen beieiner
Temperatur von 20°C
C.andere :
I-miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 13°/ovoloder weniger und
inBehältnissen miteinem Inhalt :
a)von 2Liter oder weniger .
b)vonmehr als2Liter
II.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als13%volbis15%
volund inBehältnissen miteinem Inhalt :
a)von 2Liter oder weniger
b)vonmehr als2Liter
III miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als15%volbis18°/o
volund inBehältnissen miteinem Inhalt :
a)von 2Liter oder weniger :40ECU
jehl(a)4
frei
15
8
+bT
8
+bT
8
+bT
24
10,9 ECU
jehl(b)
13,3 ECU
jehl(b)
16,3 ECU
jehl(b)40ECU
jehl(a)
14,5 ECU
jehl(a)(b)
10,9 ECU
jehl(a)(b)
16,9 ECU
jehl(a)(b)
13,3 ECU
jehl(a)(b)
1.Port ,Madeira ,Sherry ,Tokayer (Aszu und Szamorodni )und
Moscatel deSetubal (c) 18,1 ECU
jehl(b)
20,6 ECU
jehl(a)(b)2.andere
(a)Unter gewissen Voraussetzungen istfürbestimmte Waren dieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zell vorgesehen .
(b)DerfürdieUmrechnung d-rECU —inderderZollsatz ausgedrückt ist—indienationalen Währungen anzuwendende Umrechnungskurs istinAbweichung von
derAllgemeinen Vorschrift C3inTeil ITitel IderfürWein geltende repräsentative Umrechnungskurs ,wenn einsolcher Kurs imRahmen dergemeinsamen
Agrarpolitik festgesetzt ist.
(c)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr.L331/112 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
Vo
1 2 3 4
22.05 C.III.b)vonmehr als2Liter :
(Fortsetzung ) 1.Port ,Madeira ,Sherry undMoscatel deSetubal (a)
2.Tokayer (Aszu undSzamorodni )(a)14,5 ECU
jehl(b)
14,5 ECU
jehl(b)13,3 ECU
jehl(b)
3.andere 16,9 ECU
jehl(b)(c)—
IV.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als18%volbis22%
volund inBehältnissen miteinem Inhalt :
a)von 2Liter oder weniger : \
1.Port ,Madeira ,Sherry ,Tokayer (Aszu und Szamorodni )und
Moscatel deSetubal (a) 19,3 ECU
jehl(b)17,5 ECU
jehl(b)li2.andere 23ECU
jehl(b)(c)23ECU
jehl(b)li b)vonmehr als2Liter : \
1.Port ,Madeira ,Sherry undMoscatel deSetubal (a) 15,7 ECU
jehl(b)14,5 ECU
jehl(b)II2.Tokayer (Aszu undSzamorodni )(a) 15,7 ECU
jehl(b)—
3.andere 23ECU
jehl(b)(c)23ECU
jehl(b)
V.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als22%vol,inBehält­
nissen miteinem Inhalt :
a)von 2Liter oder weniger 1,93 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
+12,1 ECU
jehl(b)(c)
b)vonmehr als2Liter 1,93 ECU
für 1hl
je°/ovol
Alkohol
(b)(c)
22.06 Wermutwein und andere Weine ausfrischen Weintrauben ,mit Pflanzen oder
anderen Stoffen aromatisiert :
A.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 18%voloder weniger und in
Behältnissen miteinem Inhalt :
I.von 2Liter oder weniger 17ECU
jehl—
II.von mehr als2Liter 14ECU
jehl—
B.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als18%volbis22%vol
und inBehältnissen miteinem Inhalt :
I.von 2Liter oder weniger 19ECU
jehl—
II.von mehr als2Liter . 16ECU
jehl—
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)DerfürdieUmrechnung derECU —inderderZollsatz ausgedrückt ist—indienationalen Währungen anzuwendende Umrechnungskurs istinAbweichung von
derAllgemeinen Vorschrift C3inTeil ITitel IderfürWein geltende repräsentative Umrechnungskurs ,wenn einsolcher Kurs imRahmen dergemeinsamen
Agrarpolitik festgesetzt ist.
(c)Unter gewissen Voraussetzungen istfürbestimmte Waren dieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zollvorgesehen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/113
Tärifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
22.06 C.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als22%volund inBehält­
(Fortsetzung )nissen miteinem Inhalt : \li I.von 2Liter oder weniger 1,60 ECU \\ für 1hlII je°/ovol Il Alkohol l +10ECU Il jehl\
II.von mehr als2Liter 1,60 ECU l für 1hlIl l je%vol\liAlkohol
22.07 Apfelwein ,Birnenwein ,Met undandere gegorene Getränke :li A.Tresterwein 1,60 ECU l für 1hll \ je%vol \ Alkohol\\\\ mindestens\Il 9ECU\li jehl(a)\
B.andere :
I.schäumend 30ECU
jehl
II.andere ,inBehältnissen miteinem Inhalt : \\\
a)von 2Liter oder weniger 12ECU
jehl
b)vonmehr als2Liter 9ECU
jehl
22.08 Äthylalkohol miteinem Alkoholgehalt von 80%voloder mehr ,unvergällt ;
Äthylalkohol mitbeliebigem Alkoholgehalt ,vergällt : \
A.Äthylalkohol mitbeliebigem Alkoholgehalt ,vergällt 16ECU
jehlI
B.Äthylalkohol miteinem Alkoholgehalt von80°/ovoloder mehr ,unvergällt . 30ECU
jehl\
22.09 Äthylalkohol miteinem Alkoholgehalt vonweniger als80%vol,unvergällt ;
Branntwein ,Likör und andere Spirituosen ;zusammengesetzte alkoholische Zu­\\
bereitungen zum Herstellen vonGetränken :
A.Äthylalkohol miteinem Alkoholgehalt vonweniger als80%vol,unvergällt ,\
inBehältnissen miteinem Inhalt : l\
1.von 2Liter oder weniger 1,60 ECU (b)
für 1hl\ l je%vol\ l Alkoholl l +10ECU\ \ jehll
II.von mehr als2Liter 1,60 ECU (b) \ für 1hl I je%vol\ \Alkohol
(a)Unter gewissen Voraussetzungen istfürbestimmte Waren dieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
(b)Siehe Anhang .

Nr .L331/114 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
22.09
(Fortsetzung )B.zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen :
I.aromatische Bitter ,miteinem Alkoholgehalt von44,2 %volbis49,2 %
vol,zubereitet unter Verwendung von 1,5bis6Gewichtshundertteilen
Enzian ,Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4bis10Gewichtshun­
dertteile Zucker enthaltend ,inBehältnissen miteinem Inhalt von 0,5
Liter oder weniger
II.andere
C.Spirituosen :
I.Rum ,Taffia ,Arrak ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
a)von 2Liter oder weniger
b)vonmehr als2Liter
II.Gin ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
a)von 2Liter oder weniger
b)vonmehr als2Liter
III.Whisky :
a)sogenannter „Bourbon"-Whisky ,inBehältnissen miteinem Inhalt
(a):
1.von 2Liter oder weniger
2.von mehr als2Liter30
mindestens
1,60 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
30
mindestens
1,60 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
1,10 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
+10ECU
jehl
1,10 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
1,20 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
+10ECU
jehl
1,20 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
1,20 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
+10ECU
jehl
1,20 ECU
für 1hl
je%vol
Alkoholfrei
27
mindestens
1,60 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
1ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
+5ECU
jehl
1ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
1ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
+5ECU
jehl
1ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
0,40 ECU
für 1hl
je°/ovol
Alkohol
+3ECU
jehl
0,40 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/115
Zollsatz
autonomTarifnummer Warenbezeichnung %
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
3 1 2 4
22.09 C.III.b)anderer ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
1.von 2Liter oder weniger (Fortsetzung ) 1,20 ECU
für 1hl
je°/ovol
Alkohol
+10ECU
jehl0,40 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
+3ECU
jehl
2.von mehr als2Liter 1,20 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol0,40 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
IV.Wodka miteinem Alkoholgehalt von 45,4 %voloder weniger sowie
Pflaumenbranntwein ,Birnenbranntwein und Kirschbranntwein ,in
Behältnissen miteinem Inhalt :
a)von 2Liter oder weniger 1,60 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
+10ECU
jehl1,30 ECU
für 1hl
je°/ovol
Alkohol
+5ECU
jehl
b)vonmehr als2Liter 1,60 ECU
für 1hl
je°/ovol
Alkohol1,30 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
V.andere ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
a)von 2Liter oder weniger a 1,60 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
+10ECU
jehl
b)vonmehr als2Liter a 1,60 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
22.10 Speiseessig :
A.Weinessig ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
I.von 2Liter oder weniger
II.von mehr als2Liter
B.anderer ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
I-von 2Liter oder weniger
II.von mehr als2Liter8ECU
jehl(b)
6ECU
jehl(b)
8ECU
jehl
6ECU
jehl
(a)Siehe Anhang .
(b)Unter gewissen Voraussetzungen istfürbestimmte Waren dieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .

Nr.L331/116 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 23
RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;ZUBEREITETES FUTTER
Zusätzliche Vorschriften
1.FürdieAnwendung derTarifstellen 23.05 Aund23.06 AIversteht manunter :
—vorhandenem Alkoholgehalt (in°/omas)dieMasseneinheiten reinen Alkohols ,diein100Masseneinheiten des
Erzeugnisses enthalten sind;
—potentiellem Alkoholgehalt (in%mas)dieMasseneinheiten reinen Alkohols ;diedurch vollständiges Vergären
desin100Masseneinheiten desErzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können ;
—Gesamtalkoholgehalt (in%mas)dieSumme desvorhandenen Alkoholgehalts und despotentiellen Alkoholge­
halts;
—%mas:dieAbkürzung fürdenMassengehalt .
2.FürdieAnwendung derTarifstelle 23.07 Bgelten alsMilcherzeugnisse dieWaren derTarifnrn .04.01 ,04.02 ,04.03 ,
04.04 undderTanfstellen 17.02 Aund21.07 FI.
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
23.01 Mehl von Fleisch ,von Schlachtabfall ,von Fischen ,von Krebstieren oder von
Weichtieren ,ungenießbar ;Grieben :
4 frei A.Mehl von Fleisch undvon Schlachtabfall ;Grieben
B.Mehl von Fischen ,von Krebstieren oder vonWeichtieren 5 2
23.02 Kleie undandere Rückstände vom Sichten ,Mahlen oder vonanderen Bearbeitun­
genvonGetreide oder Hülsenfrüchten :
21(Ab)
21(Ab)A.von Getreide :
I.von Mais oder Reis :
a)miteinem Gehalt anStärke von 35Gewichtshundertteilen oder weni­
ger
b)andere
II.von anderem Getreide :
a)miteinem Gehalt anStärke von 28Gewichtshundertteilen oder weni­
ger,vorausgesetzt ,daßentweder nicht mehr als10Gewichtshundert­
teile derWare durch einSieb miteiner Maschenweite von 0,2mm
hindurchgehen oder beieinem Siebdurchgang von mehr als 10
Gewichtshundertteilen deraufdenTrockenstoff bezogene Aschege­
haltdesSiebdurchgangs 1,5Gewichtshundertteile oder mehr beträgt .
b)andere21(Ab)
21(Ab)
8 B.von Hülsenfrüchten

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/117
\IZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
23.03 Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel ,Bagasse und Abfälle vonderZuckergewin­
nung ;Treber ,Schlempen und Abfälle ausBrauereien oder Brennereien ;Rück­
stände vonderStärkegewinnung undähnliche Rückstände :
A.Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes
Maisquellwasser )miteinem aufdenTrockenstoff bezogenen Proteingehalt
von :
I.mehr als40Gewichtshundertteilen
II.40Gewichtshundertteilen oder weniger27(Ab)
frei frei
B.andere :
I.ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel ,Bagasse undAbfälle vonderZucker­
gewinnung
II.anderefrei
freifrei
frei
23.04 Ölkuchen undandere Rückstände vonderGewinnung pflanzlicher öle,ausge­
nommen Öldrafi :
A.Olivenölkuchen undandere Rückstände vonderGewinnung vonOlivenöl :
I.miteinem Gehalt anOlivenöl von 3Gewichtshundertteilen oder weniger
II.miteinem Gehalt anOlivenöl von mehr als3Gewichtshundertteilen ...frei
frei(Ab)—
B.andere : frei frei
23.05 Weintrub ;Weinstein ,roh :
A.Weintrub :
1.miteinem Gesamtalkoholgehalt von7,9%masoder weniger undeinem
Trockenstoffgehalt von25Gewichtshundertteilen oder mehr
II.anderefrei (a)
2,03 ECU
jekg
Gesamt­
alkohol (a)—
B.Weinstein ,roh frei —
23.06 Waren pflanzlichen Ursprungs deralsFutter verwendeten Art,anderweit weder
genannt noch inbegriffen :
A.Eicheln ,Roßkastanien undTrester :
I.Traubentrester :
a)miteinem Gesamtalkoholgehalt von 4,3°/omas oder weniger und
einem Trockenstoffgehalt von 40Gewichtshundertteilen oder mehr
b)andere
II.anderefrei(a)
2,03 ECU
jekg
Gesamt­
alkohol (a)
freifrei
frei
B.andere 4 2
(a)Unter gewissen Voraussetzungen istfürbestimmte Waren dieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zollvorgesehen .

Nr .L331/118 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zolsatz
Tarifnurnmer Warenbezeichnungautonom
o/n vertragsmäß-g
V=oder
Abschöpfung
(Ab)
1 2 3 4
23.07
6Futter ,melassiert oder gezuckert ;andere Zubereitungen derbeiderFütterung
verwendeten Art :
A.Solubles vonFischen oder Meeressäugetieren
B.andere ,Glukose ,Glukosesirup ,Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der
Tarifstelle 17.02 Boder 21.07 FIIoder Stärke oder Milcherzeugnisse enthal­
tend ,auch gemischt mitanderen Erzeugnissen :
I.Stärke ,Glukose ,Glukosesirup ,Maltodextrin oder Maltodextrinsirup
enthaltend :9
15(Ab)
15(Ab)
15(Ab)
15(Ab)
15(Ab)
15(Ab)
15(Ab)
15(Ab)
15(Ab)
15(Ab)
15(Ab)
15a)keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von 10
Gewichtshundertteilen oder weniger :
1.keine Milcherzeugnisse enthaltend oder miteinem Gehalt an
Milcherzeugnissen vonweniger als10Gewichtshundertteilen ...
2.miteinem Gehalt anMilcherzeugnissen von 10oder mehr ,jedoch
weniger als50Gewichtshundertteilen
3.miteinem Gehalt anMilcherzeugnissen von 50oder mehr ,jedoch
weniger als75Gewichtshundertteilen
4.mit einem Gehalt anMilcherzeugnissen von 75oder mehr
Gewichtshundertteilen ,
b)miteinem Gehalt anStärke von mehr als10biseinschließlich 30
Gewichtshundertteilen :
1.keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
Milcherzeugnissen vonweniger als10Gewichtshundertteilen ...
2.miteinem Gehalt anMilcherzeugnissen von 10oder mehr ,jedoch
weniger als50Gewichtshundertteilen
3.mit einem Gehalt anMilcherzeugnissen von 50oder mehr
Gewichtshundertteilen
c)miteinem Gehalt anStärke vonmehr als30Gewichtshundertteilen :
1.keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
Milcherzeugnissen vonweniger als10Gewichtshundertteilen ...
2.miteinem Gehalt anMilcherzeugnissen von 10oder mehr ,jedoch
weniger als50Gewichtshundertteilen
3.mit einem Gehalt anMilcherzeugnissen von 50oder mehr
Gewichtshundertteilen
II.weder Stärke ,Glukose ,Glukosesirup ,Maltodextrin noch Maltodextrin­
sirup ,jedoch Milcherzeugnisse enthaltend
C.andere

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/119
KAPITEL 24
TABAK
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung vertragsmäßig
%autonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)
1 2 4 3
24.01 Tabak ,unverarbeitet :Tabakabfälle :
A.„flue-cured "Virginia und „light-air-cured "Burley ,einschließlich
Burleyhybriden ;„light-air-cured "Maryland und„fire-cured "Tabak (a)... 23 30
für100kg
Eigengewicht
mindestens
29ECU
und
höchstens
70ECUfür100kg
Eigengewicht
mindestens
28ECU
und
höchstens
30ECU
B.andere 14 30
für
100kg
Eigengewicht
mindestens
29ECU
und
höchstens
70ECUfür
100kg
Eigengewicht
mindestens
28ECU
und
höchstens
70ECU
24.02 Tabak ,verarbeitet ;Tabakauszüge undTabaksoßen :
A.Zigaretten
B.Zigarren undZigarillos
C.Rauchtabak
D.Kautabak undSchnupftabak
E.andere ,einschließlich homogenisierter Tabak inForm vonFolien180
80
180
100
4090
52
117
65
26
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Vorausseezungen

Nr .L331/120 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITT V
MINERALISCHE STOFFE
KAPITEL 25
SALZ ;SCHWEFEL ;STEINE UND ERDEN ;GIPS ,KALK UND ZEMENT
Vorschriften
1.ZuKapitel 25gehören ,soweit sich ausdeneinzelnen Tarifnummern oder dernachstehenden Vorschrift 3
nichts anderes ergibt ,nurStoffe imRohzustand sowie Stoffe ,diegeschlämmt (auch mitHilfe chemischer
Mittel ,dieVerunreinigungen ausscheiden ,ohne dieStruktur derStoffe zuverändern ),gebrochen ,gemahlen ,
zerrieben ,gesichtet ,gesiebt oder durch Flotation ,magnetische Trennung oder andere mechanische oder physi­
kalische Verfahren (ausgenommen Kristallisation )angereichert sind ,nicht dagegen geröstete oder gebrannte
Stoffe und Stoffe ,dieeine weitergehende Bearbeitung erfahren haben ,alsbeideneinzelnen Tarifnummern
angegeben ist.
2.ZuKapitel 25gehören nicht :
a)sublimierter Schwefel ,gefällter Schwefel undkolloider Schwefel (Tarifnr .28.02 );
b)Farberden aufderGrundlage vonEisenoxiden miteinem Gehalt angebundenem Eisen ,berechnet alsFe2Oj,
von70Gewichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr .28.23 );
c)Arzneiwaren undandere Erzeugnisse desKapitels 30;
d)zubereitete Riech -,Körperpflege -undSchönheitsmittel derTarifnr .33.06 ;
e)Pflastersteine ,Bordsteine undPflasterplatten (Tarifnr .68.01 ),Würfel undSteinchen fürMosaike (Tarifnr .
68.02 ),Tonschieferplatten zum Dachdecken oder zum Verkleiden vonGebäuden (Tarifnr .68.03 );
f)Edelsteine undSchmucksteine (Tarifnr .71.02 );
g)künstliche Kristalle desNatriumchlorids oder desMagnesiumoxids (ausgenommen optische Elemente )mit
einem Stückgewicht von2,5goder mehr derTarifnr .38.19 ;optische Elemente ausNatriumchlorid oder
Magnesiumoxid (Tarifnr .90.01 );
h)Schreib -undZeichenkreide ,Schneiderkreide ,Billardkreide (Tarifnr .98.05 ).
3.ZuTarifnr .25.32 gehören insbesondere :Farberden ,auch gebrannt oder untereinander gemischt ;natürlicher
Eisenglimmer ,natürlicher Meerschaum (auch inpolierten Stücken )undnatürlicher Bernstein ;wiedergewonne­
nerMeerschaum undwiedergewonnener Bernstein ,inPlatten ,Stäben ,Stangen und ähnlichen Formen ,nicht
weiter bearbeitet ;Jett;Strontiumcarbonat (Strontianit ),auch gebrannt ,ausgenommen Strontiumoxid ;Scherben
undBruch vonkeramisch hergestellten Waren .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 4
25.01 Steinsalz ,Siedesalz ,Seesalz ,präpariertes Speisesalz ;reines Natriumchlorid ;Sali­
nen-Mutterlauge ,Meerwasser :
A.Steinsalz ,Siedesalz ,Seesalz ,präpariertes Speisesalz undreines Natriumchlo­
rid,auch inwäßriger Lösung :
I.zurchemischen Umwandlung (Spaltung inNaund Cl)zum Herstellen
anderer Erzeugnisse (a) . 1ECU
für
1000kg
Eigengewicht—
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/121
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßig
°/o %
1 2 3 4
25.01 A.II.anderes :
(Fortsetzung ) a)vergällt oder zuanderen industriellen Zwecken (einschließlich Raffina­
ge),ausgenommen das Haltbarmachen oder Zubereiten von
Lebensmitteln oder Futtermitteln (a)
b)anderes5ECU
für
1000kg
Eigengewicht
16ECU
für
1000kg
Eigengewicht
frei2,5ECU
für
1000kg
Eigengewicht
5,20 ECU
für
1000kg
Eigengewicht
frei B.Salinen -Mutterlauge ;Meerwasser
25.02 Schwefelkies ,nicht geröstet
25.03 Schwefel aller Art,ausgenommen sublimierter Schwefel ,gefällter Schwefel und
kolloider Schwefel :
A.roh
B.andererfrei
frei
10
frei
freiNatürlicher Graphit
Natürliche Sande aller Art,auch gefärbt ,ausgenommen metallhaltige Sande der
Tarifnr .26.01frei
frei
3,2
frei
frei
frei
frei
freiQuarze (andere alsnatürliche Sande );Quarzite ,auch rohbehauen oder durch
Spalten oder Sägen lediglich zerteilt
Lehm und Ton (z.B.Bentonit ,Kaolin )—ausgenommen geblähter Ton der
Tarifnr .68.07 —,Andalusit ,Cyanit ,Sillimamt ,auch gebrannt ;Mullit ;
Schamotte-Körnungen undTon-Dinasmassen25.04
25.05
25.06
25.07
25.08
[25.09 ]
25.10
25.11frei
Kreide frei
Natürliche Calciumphosphate ,natürliche Caldumaluminiumphosphate ,Apatit
undPhosphatkreide frei frei
Natürliches Bariumsulfat (Baryt );natürliches Bariumcarbonat (Witherit ),auch
gebrannt ,ausgenommen reines Bariumoxid :
A.Bariumsulfat
B.Bariumcarbonat ,auch gebranntfrei
3frei
1
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr .L331/122 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
25.12
frei 0,5
25.13Kieselgur ,Tripel und dergleichen miteiner Schüttdichte von 1000kg/m*oder
weniger ,auch gebrannt
Bimsstein ;Schmirgel ;natürlicher Korund ,natürlicher Granat undandere natür­
liche Schleifstoffe ,auch wärmebehandelt :
A.rohoder inungleichmäßigen Stücken
B.anderefrei
3frei
0,9
Tonschiefer ,auch gespalten ,rohbehauen oder durch Sägen lediglich zerteilt ... frei frei
frei frei
frei
10frei
4,4
frei frei25.14
25.15
25.16
25.17
25.18Marmor ,Travertin ,Ecaussine und andere Werksteine ausKalkstein miteiner
augenscheinlichen Dichte von 2500kg/m1oder mehr undAlabaster ,auch roh
behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt :
A.roh,rohbehauen ,durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt miteiner Dicke
von mehr als25cm
B.durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt miteiner Dicke von 25cmoder
weniger :
I.Alabaster
II.andere
Granit ,Porphyr ,Basalt ,Sandstein und andere Werksteine ,auch rohbehauen
oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt :
A.roh,rohbehauen ,durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt miteiner Dicke
von mehr als25cm
B.durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt miteiner Dicke von 25cmoder
weniger :
I.Granit ,Porphyr ,Syenit ,Lava ,Basalt ,Gneis ,Trachyt undähnliche harte
Steine ;Sandstein
II.andere Werksteine :
a)Kalksteine miteiner augenscheinlichen Dichte vonweniger als2500
kg/m'
b)andere
Feldsteine und zerkleinerte Steine (auch wärmebehandelt ),Kies,Makadam
(Schotter )undTeermakadam ,wiesiegewöhnlich beim Betonbau und alsStein­
material imWege -und Bahnbau verwendet werden ;Feuerstein (Flintstein )und
Kiesel ,auch wärmebehandelt ;Körnungen und Splitter (auch wärmebehandelt )
und Steinmehl von Steinen derTarifnrn .25.15 und 25.16
Dolomit ,naturroh ,auch rohbehauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich
zerteilt ;Dolomit ,gesintert oder gebrannt ;Dolomitstampfmasse :
A.Dolomit ,naturroh
B.Dolomit ,gesintert oder gebrannt
C.Dolomitstampfmasse3,5
6 2,5
frei frei
frei frei
frei frei
1,8
2,24
5

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/123
,Zollsatz
Warenbezeichnung Tarifnummer autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
25.19
9
frei
25.20
freiNatürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit );geschmolzene Magnesia ;totge­
brannte (gesinterte )Magnesia ,auch mitZusatz von geringen Mengen anderer
Oxide vordem Sintern ;anderes Magnesiumoxid ,auch chemisch rein :
A.Magnesiumoxid ,ausgenommen gebranntes natürliches Magnesiumcarbonat
B.andere
Gipsstein ;Anhydrit ;Gips ,auch gefärbt oder mitgeringen Zusätzen vonAnre­
gern oder Abbindeverzögerern ,ausgenommen zuzahnärztlichen Zwecken beson­
ders zubereiteter Gips
Kalksteine ,wiesieüblicherweise alsHochofenzuschläge oder zum Herstellen von
Kalk oder Zement verwendet werden
Luftkalk ,auch gelöscht ;Wasserkalk ,ausgenommen reines Calciumoxid und
Calctumhydroxid
Zement (einschließlich Zementklinker ),auch gefärbt
Asbest25.21
25.22frei
4
8 25.23
25.24
[25.25 ]4,1
frei
frei
frei
3,5
3,2
frei
frei
frei
3,2
0,9
frei
frei25.26
25.27frei
frei
frei
8
3
freiGlimmer ,auch inungleichmäßige Scheiben gespalten ,undAbfall
Natürlicher Speckstein und Talk ,auch rohbehauen oder durch Spalten oder
Sägen lediglich zerteilt ;Talkum :
A.natürlicher Speckstein undTalk ,auch rohbehauen oder durch Spalten oder
Sägen lediglich zerteilt
i
B.natürlicher Speckstein undTalk ,gemahlen oder sonst zerkleinert :
I.Talkum inunmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
Inhalts von 1kgoder weniger
II.andere
Natürlicher Kryolith undChiolith 25.28
[25.29 ]
25.30 Natürliche rohe Borate undihreKonzentrate (auch kalziniert ),ausgenommen aus
natürlichen Solen ausgeschiedene Borate ;natürliche rohe Borsäure miteinem Ge­
haltvonnicht mehr als85Gewichtshundertteilen H3BO3 inderTrockensubstanz frei

Nr.L331/124 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarif nummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
25.31 Feldspate ;Leuzit ,Nephelin undNephelinsy enit;Flußspat :
A.Flußspat
B.andere3
freifrei
frei
25.32 Mineralische Stoffe ,anderweit weder genannt noch inbegriffen :
A.natürlicher Eisenglimmer
B.andere3
frei1,8
(a)
(a)Siehe Anhang .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/125
KAPITEL 26
METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 26gehören nicht :
a)Schlacken undandere ähnliche Industrieabfälle ,alsMakadam (Schotter )aufbereitet (Tarifnr .25.17 );
b)natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit ),auch gebrannt (Tarifnr .25.19 );
c)Dephosphorationsschlacken desKapitels 31;
d)Hüttenwolle ,Steinwolle undähnliche mineralische Wollen (Tarifnr .68.07 );
e)Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott ,von Edelmetallen
(Tarifnr .71.Sl);
f)ausErzen erschmolzene Kupfer -,Nickel -undKobaltmatten (Abschnitt XV).
2.Metallurgische Erze derTarifnr .26.01 sind Mineralien ,diediemetallurgische Industrie zum Gewinnen von
Quecksilber ,von Metallen derTarifnr .28.50 oder von Metallen derAbschnitte XIV oder XV verwendet .
Derartige Mineralien gehören zuTarifnr .26.01 ,auch wenn siezunichtmetallurgischen Zwecken bestimmt
sind .Siedürfen jedoch nicht anders aufbereitet sein ,alsesbeiErzen fürdiemetallurgische Industrie üblich ist.
3.ZuTarifnr .26.03 gehören nurdieAschen und Rückstände ,dieMetalle oder Metallverbindungen enthalten
und von derIndustrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet
werden .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
c/-vertragsmäßig
%
1 2 3 4
26.01 Metallurgische Erze ,auch angereichert ;Schwefelkiesabbrände :
A.Eisenerze und Schwefelkiesabbrände :
I.Schwefelkiesabbrände
II.andere (EGKS )frei frei
freiIB.Manganerze ,einschließlich manganhaltige Eisenerze miteinem Gehalt an
Mangan von 20Gewichtshundertteilen oder mehr (EGKS ) frei
C.Uranerze :II.Uranerze und Pechblende ,mit einem Gehalt anUran von mehr als
5Gewichtshundertteilen (EURATOM ) frei frei
II.andere frei frei
D.1horiumerze :
I.Monazit ;Uran-Thorianit und andere Thoriumerze miteinem Gehalt an
Thorium vonmehr als20Gewichtshundertteilen (EURATOM ) frei frei
II.andere frei frei
E.andere Erze frei

Nr .L331/126 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
o/c
1 2 3 4
26.02 Schlacken ,Zunder undandere Abfälle derEisen -undStahlherstellung :
A.Hochofenstaub (Gichtstaub )(EGKS ) frei
B.andere frei frei
26.03 Aschen und Rückstände ,dieMetall oder Metallverbindungen enthalten (ausge­
nommen solche derTarifnr . 26.02 ) frei frei
26.04 Andere Schlacken undAschen ,einschließlich Seetangasche frei frei

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/127
KAPITEL 27
MINERALISCHE BRENNSTOFFE ;MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ;
BITUMINÖSE STOFFE ;MINERALWACHSE
Vorschriften
1.ZuKapitel 27gehören nicht :
a)isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ;dies giltnicht fürchemisch reines Methan und
Propan ,diezuTarifnr .27.11 gehören ;
b)Arzneiwaren derTarifnr .30.03 ;
c)Gemische ungesättigter Kohlenwasserstoffe derTarifnr .33.01 ,33.04 oder 38.07 .
2.ZuTarifnr .27.07 gehören neben denÖlen undanderen Erzeugnissen derDestillation vonSteinkohlenteer
auch ähnliche Erzeugnisse derDestillation vonSteinkohlenschwelteer oder anderen Mineralteeren ,derCycli­
sierung von Erdöl oder eines anderen Verfahrens ,indenen diearomatischen Bestandteile imGewicht ge­
genüber dennichtaromatischen Bestandteilen überwiegen .
3.Unter denBezeichnungen „Erdöl "und„Ölausbituminösen Mineralien "inTarifnr .27.10 sind neben Erdöl
undÖlausbituminösen Mineralien auch ähnliche sowie ausGemischen ungesättigter Kohlenwasserstoffe be­
stehende Öleohne Rücksicht aufdasHerstellungsverfahren zuverstehen ,indenen dienichtaromatischen Be­
standteile imGewicht gegenüber denaromatischen Bestandteilen überwiegen .
4.ZuTarifnr .27.13 gehören neben dendort genannten Erzeugnissen auch ähnliche ,durch Synthese oder nach
einem anderen Verfahren hergestellte Erzeugnisse .
Zusätzliche Vorschriften (a)
1.ImSinne derTarifnr .27.10 gelten als
A.Leichtöle (Tarifstelle 27.10 A)dieÖleundZubereitungen ,beideren Destillation nach ASTM D86bis210° C
einschließlich derDestillationsverluste mindestens 90Raumhundertteile übergehen ;
B.Spezialbenzine (Tarifstelle 27.10 AIIIa))dieLeichtöle nach Absatz A,diekeine Antiklopfmittel enthalten ,mit
einer Spanne vonhöchstens 60°Czwischen denbeiden Temperaturen ,beidenen einschließlich derDestillations­
verluste 5und90Raumhundertteile übergehen ;
C.Testbenzin —white spirit —(Tarifstelle 27.10 AIIIa)1)dieSpezialbenzine nach Absatz Bmiteinem Flamm­
punkt nach Abel-Pensky (b)über 21°C;
D.mittelschwere Öle(Tarifstelle 27.10 B)dieÖleundZubereitungen ,beideren Destillation nachASTM D86bis
210° Cweniger als90Raumhundertteile und bis250° Cmindestens 65Raumhundertteile einschließlich der
Destillationsverluste übergehen ;
E.Schweröle (Tarifstelle 27.10 C)dieÖleundZubereitungen ,beideren Destillation nach ASTM D86bis250° C
einschließlich derDestillationsverluste weniger als65Raumhundertteile übergehen oder beidenen derHundert­
satzderDestillation bei250° Cnach dieser Methode nicht ermittelt werden kann ;
F.Gasöl (Tarifstelle 27.10 CI)dieSchweröle nach Absatz E,beideren Destillation nach ASTM D86bis350° C
einschließlich derDestillationsverluste mindestens 85Raumhundertteile übergehen ;
(a)Sofern nicht anders angegeben ,sindASTM-Methoden dieMethoden ,diedie„American Society forTating andMaterials "festge­
legthatunddieinderAusgabe 1976 über dieStandarddefinitionen und -Spezifikationen fürErdölerzeugnisse und Schmieröle
veröffentlicht worden sind .
(b)DieMethode Abel-Pensky istdievom Deutschen Normenausschuß (DNA ),Berlin 15,veröffentlichte Methode nach DIN 51755
—März 1974 (Deutsche Industrienorm ).

Nr .L331/128 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
G.Heizöl (Tarifstelle 27.10 CII)dieSchweröle nach Absatz E,ausgenommen dasGasöl nach Absatz F,deren
Viskosität Vbeieiner Farbe Cnach Verdünnung
—denWert derZeile Idernachstehenden Tabelle nicht übersteigt ,wenn dieSulfatasche nach ASTM D874
unter 1°/ounddieVerseifungszahl nach ASTM D939-54 unter 4liegen ;
—denWert derZeile IIübersteigt ,wenn ihrPourpoint nach ASTM D97nicht unter 10°Cliegt;
—zwischen denWerten derZeilen IundIIliegt oder dem Wert derZeile IIgleich ist,wenn beiihrer Destilla­
tion nach ASTM D86bis300° Cmindestens 25Raumhundertteile übergehen oder ;falls dabei weniger als
25Raumhundertteile übergehen ,wenn ihrPourpoint nach ASTM D97höher alsminus 10°Cliegt .Dies
giltnurfürÖlemiteiner Farbe Cnach Verdünnung unter 2.
Vergleichstabelle Farbe Cnach Verdünnung /Viskosität V
Farbe C 0 0,5 1 1,5 2 2,5 3 3,5 4 4,5 5 5,5 6 6,5 77,5
und mehr
Visko­
sität1 4 4 4 5,4 9 15,1 25,3 42,4 71,1 119 200 335 562 943 1580 2650
V II 7 7 7 7 9 15,1 25,3 42,4 71,1 119 200 335 562 943 1580 2650
DieViskosität VimSinne dieser Vorschrift istdiekinematische Viskosität bei50°Cin10~*m 2s-'nach ASTM
D445 .
DieFarbe Cnach Verdünnung imSinne dieser Vorschrift istdieFarbe nach ASTM D1500 nach Verdünnung
eines Raumhundertteils desErzeugnisses mit99Raumhundertteilen Tetrachlorkohlenstoff .DieFarbe muß unmit­
telbar nach derVerdünnung ermittelt werden .
ZuTarifstelle 27.10 CIIgehören nurErzeugnisse vonnatürlicher Farbe .
ZuTarifstelle 27.10 CIIgehören nicht dieSchweröle nach Absatz E,beidenen sichnicht ermitteln läßt
—derHundertsatz derDestillation bei250° Cnach ASTM D86(Null giltalseinHundertsatz )
—oder diekinematische Viskosität bei50°Cnach ASTM D445
—oder dieFarbe Cnach Verdünnung nach ASTM D1500 .
Diese Erzeugnisse gehören zuTarifstelle 27.10 CIII.
2.ImSinne derTarifnr .27.11 gelten alshandelsübliches Propan undhandelsübliches Butan (Tarifstelle 27.11 BI)die
Erzeugnisse miteinem relativen Dampfdruck inflüssigem Zustand bei37,8° Cnach ASTM D1267 vonhöchstens
24,5 bar .
3.ImSinne derTarifnr .27.12 giltalsrohes Vaselin (Tarifstelle 27.12 A)Vaselin miteiner natürlichen Farbe dunkler
als4,5nach ASTM D1500 .
4.ImSinne derTarifstelle 27.13 BIgelten alsrohdieErzeugnisse
a)deren Ölgehalt nach ASTM D721mindestens 3,5beträgt undderen Viskosität bei100° Cnach ASTM D445
unter 9■10-6m 2s-}liegt,oder
b)deren natürliche Farbe nach ASTM D1500 dunkler als3istund deren Viskosität bei100° Cnach ASTM
D.445 mindestens 9■10-6m 2s-!beträgt .
5.Als„begünstigte Verfahren "imSinne derTarifnrn .27.10 ,27.11 ,27.12 undderTarifstelle 27.13 Bgelten :
a)dieVakuumdestillation ;
b)dieRedestillation zurweitgehenden Zerlegung ;

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/129
c)dasKracken ;
d)dasReformieren ;
e)dieRaffination mitSelektiv-Lösungsmitteln ;
f)dieBehandlung mitkonzentrierter Schwefelsäure ,Oleum oder Schwefelsäureanhydrid undanschließender Neu­
tralisation mitAlkalien sowie Bleichen undReinigen mitvonNatur ausaktiven Erden ,mitBleicherde oder
Aktivkohle oder Bauxit ;
g)diePolymerisation ;
h)dieAlkylierung ;
ij)dieIsomerisation ;
k)nurfürErzeugnisse derTarifstelle 27.10 C:dasEntschwefeln unter Verwendung vonWasserstoff ,wenn dabei
derSchwefelgehalt derErzeugnisse ummindestens 85°/overmindert wird (Methode ASTM D1266—597);
l)nurfürErzeugnisse derTarifnr .27.10 :dasEntparaffinieren , aber nicht nurdurch einfaches Filtern ;
m)nurfürErzeugnisse derTarifstelle 27.10 C:dieBehandlung mitWasserstoff beieinem Druck über 20barund
beieiner Temperatur über 250° CmitHilfe eines Katalysators zuanderen Zwecken alszum Entschwefeln ,
wenn dabei derWasserstoff aktiv aneiner chemischen Reaktion beteiligt ist.DieNachbehandlung vonSchmier­
ölen derTarifstelle 27.10 CIIImitWasserstoff (z.B.Hydrofinishing oder Entfärbung )zurVerbesserung ins­
besondere derFarbe oder derStabilität giltnicht als„begünstigtes Verfahren ";
n)nurfürErzeugnisse derTarifstelle 27.10 CII:dieatmosphärische Destillation ,wenn beiderDestillation der
Erzeugnisse nach ASTM D86bis300° Cweniger als30Raumhundertteile einschließlich derDestillationsver­
luste übergehen .Gehen beiderDestillation nach ASTM D86bis300° C30oder mehr Raumhundertteile
einschließlich derDestillationsverluste über undfallen beideratmosphärischen Destillation Erzeugnisse derTa­
rifstelle 27.10 Aoder 27.10 Ban,soistdieTeilmenge desEinsatzproduktes ,diederGesamtmenge derangefalle­
nenErzeugnisse gleich ist,nach derBeschaffenheit und dem Zollwert beiderAbfertigung zurBearbeitung in
begünstigten Verfahren und nach dem Zollsatz derTarifstelle 27.10 CIIc)zuverzollen .IndieGesamtmenge
derangefallenen Erzeugnisse werden dieErzeugnisse nicht eingerechnet ,dieinnerhalb von sechs Monaten unter
denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen inbegünstigten Verfahren weiter bearbeitet
oder ineinem anderen Verfahren chemisch umgewandelt werden ;
o)nurfürErzeugnisse derTarifstelle 27.10 CIII:dieBearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung .
Istvordiesen Verfahren austechnischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich ,sogiltdieZollfreiheit nurfür
dieMenge derErzeugnisse ,diedenoben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden ;etwaige beider
Vorbehandlung auftretende Verluste bleiben unverzollt .
6.Fallen beiderchemischen Umwandlung oder beieiner technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse derTarif­
stelle 27.07 BI,derTarifnr .27.10 ,27.11 oder 27.12 ,derTarifstelle 27.13 B,27.14 C,29.01 AI,29.01 BIIa)oder
29.01 Dia )an,soistdieTeilmenge desEinsatzproduktes ,diederGesamtmenge dieser Erzeugnisse gleich ist,nach
derBeschaffenheit unddemZollwert beiderAbfertigung zurchemischen Umwandlung undnach demZollsatz „zu
anderer Verwendung "zuverzollen .IndieGesamtmenge werden dieErzeugnisse derTarifhrn .27.10 ,27.11 ,27.12
undderTarifstelle 27.13 Bnicht eingerechnet ,dieinnerhalb von sechs Monaten unter denvondenzuständigen
Behörden festzusetzenden Voraussetzungen inbegünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren chemi­
schen Umwandlung unterworfen werden .
7.DieTarifstelle 27.10 CIIIc)giltnurfürÖle,diezumMischen mitanderen Ölen ,Erzeugnissen derTarifnr .38.14
oder Verdickungsstoffen zum Herstellen vonölen ,Fetten oder Schmiermitteln fürdenAbsatz bestimmt sind .Das
Unternehmen muß mitmindestens zwei Lagerbehältern für lose Grundöle ,mindestens einem Mischbehälter mit
Motorenantrieb ,gegebenenfalls mitHeizvorrichtung ,undderMöglichkeit zurBeigabe vonAdditives undmitden
erforderlichen Konditionierungsgeräten ausgestattet sein .Wenn dasMischen ingemieteten Anlagen oder durch
Lohnverarbeiter durchgeführt wird ,sind dievorgenannten Voraussetzungen hinsichtlich derAusstattung ebenfalls
erforderlich .
Die Tarifstelle 27.10 CIIIc)giltnicht fürUnternehmen ,dienach ihrer Betriebsausstattung dieZollfreiheit zur
Bearbeitung in„begünstigten Verfahren "(Zusätzliche Vorschrift 5)inAnspruch nehmen können .

Nr .L331/130 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
27.01 Steinkohle ;Steinkohlenbriketts und ähnliche ausSteinkohle gewonnene feste
Brennstoffe :
A.Steinkohle (EGKS ):
Bundesrepublik Deutschland
andere Mitgliedstaaten
B.andere (EGKS ):
Bundesrepublik Deutschland
Italien
andere Mitgliedstaaten6DM für
1000kg
Eigengewicht
frei
6DM für
1000kg
Eigengewicht
1,8
frei
27.02 Braunkohle ,auch agglomeriert :
A.Braunkohle ,nicht agglomeriert (EGKS ):
Frankreich
Griechenland
andere Mitgliedstaaten
B.Braunkohlenbriketts undandere Agglomerate ausBraunkohle (EGKS ):
Frankreich
Griechenland
Italien
andere Mitgliedstaaten2,2
5
frei
2,2
5
1,8
frei
27.03 Torf ,einschließlich Torfstreu ,undTorfbriketts :
A.Torf
B.Torfbrikettsfrei
3frei
1,4
27.04 Koks undSchwelkoks ,ausSteinkohle ,Braunkohle oder Torf ,Mich agglomeriert ;
Retortenkohle :
A.Koks und Schwelkoks ,ausSteinkohle :
I.zurHerstellung vonElfcktroden
II.andere (EGKS ):
Italien
andere Mitgliedstaaten
B.Koks undSchwelkoks ,ausBraunkohle (EGKS ):
Italien
andere Mitgliedstaaten
C.andere3
31,4
3,8
frei
3,8
frei
1,4
[27.05 ]\
27.05 bis Stadtgas ,Ferngas ,Wassergas ,Generatorgas undähnliche Gase frei frei
27.06 Teer ausSteinkohle ,Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere ,einschließ­
lichderdestillierten undpräparierten Teere frei frei
27.07 Öle und andere Erzeugnisse derDestillation von Steinkohlenteer ;ähnliche
Erzeugnisse imSinne derVorschrift 2zuKapitel 27:
A.rohe öle :
I.rohe Leichtöle ,beideren Destillation 90Raumhundertteile oder mehr
bis200° Cübergehen
II.andere10
23,2
1

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/131
Zollsatz
Tarif nummer Warenbezeichnung vertragsmäßig autonom
% %
1 2 3 4
27.07
(Fortsetzung )
10 5
frei
3frei
6
3
frei
frei
frei
52,5
1,5
freiB.Benzole ,Toluole ,Xylole ,Solventnaphtha (Schwerbenzol );ähnliche aroma­
tenreiche ÖleimSinne derVorschrift 2zuKapitel 27,beideren Destillation
mindestens 65Raumhundertteile bis250° Cübergehen (einschließlich Ben­
zin-Benzol-Gemische );schwefelhaltige Kopfprodukte :
I.zurVerwendung alsKraft -oder Heizstoffe
II.zuanderer Verwendung (a)
C.basische Erzeugnisse
D.Phenole
E.Naphthalin
F.Anthracen
G.andere :
I.zum Herstellen vonWaren derTarifnr .28.03 (a)
II.andere
Pech und Pechkoks ausSteinkohlenteer oder anderen Mineralteeren
Erdöl undOlausbituminösen Mineralien ,roh2,9
3,5
27.08 frei frei
27.09 frei frei
27.10
7 14(b)
14(b)(c) 7(c)Erdöl undÖlausbituminösen Mineralien ,ausgenommen rohe öle;Zubereitun­
genmiteinem Gehalt anErdöl oderölausbituminösen Mineralien von70Ge­
wichtshundertteilen oder mehr ,indenen diese ÖledenCharakter derWaren be­
stimmen ,anderweit weder genannt noch inbegriffen :
A.Leichtöle :
I.zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren (a)
II.zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren alsdenen nach Ab­
satz AI(a)
III.zuanderer Verwendung :
a)Spezialbenzine :
1.Testbenzin (white spirit )
2.andere
b)andere
B.mittelschwere Öle :
I.zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren (a)
II,zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren alsdenen nach Ab­
satz BI(a)
III.zuanderer Verwendung14(d)
14(d)
14(d)7
7 r
7
7 14(b)
14(b)(c)
14(d)7(c)
7
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)DieAnwendung dieses Zollsatzes istaufunbestimmte Zeitausgesetzt .
(c)Siehe Zusätzliche Vorschrift 6.
(d)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf6%ermäßigt (Aussetzung ).

Nr.L331/132 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/c
1 2 3 4
27.10
(Fortsetzung )C.Schweröle :
I.Gasöl :
a)zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren (a)
b)zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren alsdenen nach
Absatz CIa)(a)
c)zuanderer Verwendung10(b)
10(b)(c)
10(d)5
5(c)
5
II.Heizöl :
a)zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren (a)
b)zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren alsdenen nach
Absatz CIIa)(a)
c)zuanderer Verwendung10(b)
10(b)(c)
10(d)5
5(c)
5
III.Schmieröle und andere :
a)zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren (a)
b)zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren alsdenen nach
Absatz CIIIa)(a)
c)zum Mischen unter denBedingungen derZusätzlichen Vorschrift 7
zuKapitel 27(a)
d)zuanderer Verwendung12(b)
12(b)(c)
12(e)
12(f)6
6(c)
6
6
27.11 Erdgas undandere gasförmige Kohlenwasserstoffe :
A.Propan miteinem Reinheitsgrad von99Gewichtshundertteilen oder mehr :
I.zurVerwendung alsKraft -oder Heizstoffe
II.zuanderer Verwendung (a)25
frei16
frei
B.andere :
I.handelsübliches Butan undhandelsübliches Propan :
a)zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren (a)
b)zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren alsdenen nach
Absatz BIa)(a)
c)zuanderer Verwendung3,5(b)
3,5(b)(c)
3,51,5
1,5(c)
1,5
II.andere :
a)ingasförmigem Zustand
b)andere3,5(b)
3,5(b)1,5
1,5
27.12 Vaselin :
A.roh :
I.zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren (a) 2,5(b) 1,8
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)DieAnwendung dieses Zollsatzes istaufunbestimmte Zeitausgesetzt .
(c)Siehe Zusätzliche Vorschrift 6.
(d)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf3,5%ermäßigt (Aussetzung ).
(e)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf4°/oermäßigt (Aussetzung ).
(f)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf7%ermäßigt (Aussetzung ).

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/133\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/cvertragsmäßig
%
1 2 3 4
27.12
(Fortsetzung )A. II.zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren alsdenen nach Ab­
satz AI(a)
III.zuanderer Verwendung2,5(b)(c)
2,51,8(c)
1,8
B.andere 10 4,9
27.13 Paraffin ,Erdölwachs ,Wachs ausbituminösen Mineralien ,Ozokerit ,Montan­
wachs ,Torfwachs ,paraffinische Rückstände (z.B.Gatsch ,slack wax),auch ge­
färbt :
A.Ozokerit ,Montanwachs oder Torfwachs (natürliche Erzeugnisse ):
I.roh 3 1,5
II.andere 10 3,8
B.andere : l
I.roh : \\
a)zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren (a) 2,5(b) 1,8
b)zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren alsdenen nach
Absatz BIa)(a) 2,5(b)(c) 1,8(c)
c)zuanderer Verwendung 2,5 1,8
IIandere 10 4,4
27.14 Bitumen ,Petrolkoks undandere Rückstände ausErdöl oder Ölausbituminösen
Mineralien :
A. Bitumen frei frei
B.Petrolkoks frei frei
C.andere : Il
Izum Herstellen vonWaren derTarifnr .28.03 (a) frei 1,8III.andere 4 1,8
27.15 Naturasphalt ;bituminöse Schiefer undSande ;Asphaltgestein frei frei
27.16 Bituminöse Gemische aufderGrundlage vonNaturasphalt ,Bitumen ,Mineralteer
oder Mineralteerpech (z.B.Asphaltmastix ,Verschnittbitumen ) 0,9 (d)
27.17 Elektrischer Strom frei frei
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)DieAnwendung dieses Zollsatzes istaufunbestimmte Zeitausgesetzt .
(c)Siehe Zusätzliche Vorschrift 6.
(d)Siehe Anhang .

Nr .L331/134 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITT VI
ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN
Vorschriften
1.a)Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze),diederWarenbeschreibung inTarifnr .28.50 oder 28.51 ent­
sprechen ,gehören zudiesen Tarifnummern ,auch wenn andere Tarifnummern desZolltarifs inBetracht
kommen .
b)Vorbehaltlich derVorschrift 1a)gehören Erzeugnisse ,diederWarenbeschreibung inTarifnr .28.49 oder
28.52 entsprechen ,zudiesen Tarifnummern ,auch wenn andere Tarifnummern dieses Abschnitts inBetracht
kommen .
2.Vorbehaltlich derVorschrift 1sindWaren ,diewegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung fürden
Einzelverkauf zudenTarifnrn .30.03 ,30.04 ,30.05 ,32.09 ,33.06 ,35.06 ,37.08 oder 38.11 gehören ,diesen
Tarifnummern zuzuweisen ,auch wenn andere Tarifnummern desZolltarifs inBetracht kommen .
3.Warenzusammenstellungen ,dieauszwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen ,von
denen einige oder allezudiesem Abschnitt gehören ,unddieerkennbar dazu bestimmt sind ,durch Vermischen
einErzeugnis desAbschnitts VIoder VIIherzustellen ,sindderfürdieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer
zuzuweisen unter derVoraussetzung ,daßdieEinzelbestandteile :
a)ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind,zusammen
verwendet zuwerden ;
b)zugleich gestellt werden ;
c)entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen alseinander ergänzend anzuse­
hen sind .
KAPITEL 28
ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ;ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN
VON EDELMETALLEN ,RADIOAKTIVEN ELEMENTEN ,METALLEN DER SELTENEN ERDEN
UND ISOTOPEN
Vorschriften
1.Soweit ineinzelnen Tarifnummern oder Vorschriften dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist,gehören zu
Kapitel 28nur :
a)isolierte chemische Elemente und isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ,auch wenn sieVerunreini­
gungen enthalten ;
b)wäßrige Lösungen dervorstehend ina)genannten Erzeugnisse ;
c)andere Lösungen dervorstehend ina)genannten Erzeugnisse ,sofern dieAufmachung inderartigen Lösun­
gengebräuchlich undausschließlich ausSicherheits -oder Transportgründen erforderlich ist;außerdem darf
dasErzeugnis durch denZusatz desLösungsmittels keine besondere Eignung zubestimmten Verwendungs­
zwecken erhalten haben ;
d)dievorstehend ina)bisc)genannten Erzeugnisse mitZusatz eines zuihrer Erhaltung oder ihrem Transport
notwendigen Stabilisierungsmittels ;
e)dievorstehend ina)bisd)genannten Erzeugnisse ,denen einAntistaubmittel oder zum leichteren Erkennen
oder ausSicherheitsgründen einFarbmittel zugesetzt worden ist,vorausgesetzt ,daß diese Zusätze das
Erzeugnis nicht fürbestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen alsfürdenallgemeinen Gebrauch .
2.Außer dendurch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten (Hydrosulfiten )und denSulfoxylaten (Tarifnr .
28.36 ),denCarbonaten undPercarbonaten anorganischer Basen (Tarifnr .28.42 ),deneinfachen oder komple­
xenCyaniden anorganischer Basen (Tarifnr .28.43 ),denFulminaten ,Cyanaten undRhodaniden anorganischer
Basen (Tarifnr .28.44 ),denorganischen Erzeugnissen derTarifnrn .28.49 bis28.52 und den Carbiden der
Nichtmetalle oder Metalle (Tarifnr .28.56 )gehören nurfolgende Kohlenstoffverbindungen zuKapitel 28:
a)Kohlenoxide ,Blausäure ,Knallsäure ,Isocyansäure ,Rhodanwasserstoffsäure undandere einfache oder kom­
plexe Cyanwasserstoffsäuren (Tarifnr .28.13 );

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/135
b)Kohlenstoffe xyhalogenide (Tarifnr .28.14 );
c)Kohlenstoffdisulfid (Schwefelkohlenstoff )(Tarifnr .28.15 );
d)Thiocarbonate ,Selenocarbonate undTellurocarbonate ,Selenocyanate undTellurocyanate ,Tetrathiocyana­
todiamminochromate (Reineckate )undandere komplexe Cyanate anorganischer Basen (Tarifnr .28.48 );
e)festes Wasserstoffperoxid (Tarifnr .28.54 ),Kohlenstoffoxysulfid ,Thiocarbonylhalogenide ,Cyan undCyan­
halogenide ,Cyanamid undseine Metallderivate (Tarifnr .28.58 ),ausgenommen Calciumcyanamid miteinem
Gehalt anStickstoff vonnicht mehr als25Gewichtshundertteilen deswasserfreien Stoffes (Kapitel 31).
3.Unter Berücksichtigung derBestimmungen derVorschrift 1zuAbschnitt VIgehören nicht zuKapitel 28:
a)Natriumchlorid undMagnesiumoxid ,auch chemisch rein,undandere Erzeugnisse desAbschnitts V;
b)Erzeugnisse ,diegleichzeitig deranorganischen undderorganischen Chemie angehören ,ausgenommen die
vorstehend inVorschrift 2erwähnten ;
c)dieindenVorschriften 1bis4zuKapitel 31genannten Erzeugnisse ;
d)anorganische Erzeugnisse ,diealsLuminophore verwendet werden undzuTarifnr .32.07 gehören ;
e)künstlicher Graphit (Tarifnr .38.01 );Feuerlöschmittel ,aufgemacht alsLadungen fürFeuerlöschgeräte oder
alsFeuerlöschgranaten oder -bomben derTarifnr .38.17 ;Tintenentferner inAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf derTarifnr .38.19 ;künstliche Kristalle ausHalogensalzen derAlkali -undErdalkalimetalle (ausge­
nommen optische Elemente )miteinem Stückgewicht von2,5goder mehr derTarifnr .38.19 ;
f)Edelsteine ,Schmucksteine ,synthetische oder rekonstituierte Steine ,Pulver vonEdelsteinen ,Schmucksteinen
oder synthetischen Steinen (Tarifnrn .71.02 bis71.04 )undEdelmetalle undderen Legierungen desKapitels
71;
g)Metalle ,auch chemisch rein ,undMetallegierungen desAbschnitts XV ;
h)optische Elemente ,z.B.ausHalogensalzen derAlkali -undErdalkalimetalle (Tarifnr .90.01 ).
4.Chemisch einheitliche komplexe Säuren ,dieauseiner nichtmetallischen Säure desTeilkapitels IIund einer
metallischen Säure desTeilkapitels IVbestehen ,gehören zuTarifnr .28.13 .
5.ZudenTarifnrn .28.29 bis28.48 gehören nurSalze undPersalze vonMetallen undvonAmmonium .
Soweit indeneinzelnen Tarifnummern nichts anderes bestimmt ist,gehören Doppel -oder Komplexsalze zu
Tarifnr .28.48 .
6.ZuTarifnr .28.50 gehören nur :
a)folgende spaltbare chemische Elemente undIsotope :natürliches Uran undseine Isotope Uran 233und 235,
Plutonium undseine Isotope ;
b)folgende radioaktive chemische Elemente :Technetium ,Promethium ,Polonium ,Astatin ,Radon ,Francium ,
Radium ,Actinium ,Protactinium ,Neptunium ,Americium undandere Elemente mithöherer Ordnungszahl ;
c)alleanderen natürlich oder künstlich radioaktiven Isotope (einschließlich derjenigen derEdelmetalle und
derunedlen Metalle derAbschnitte XIV undXV);
d)anorganische oder organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope ,auch wenn siechemisch nicht
einheitlich sind ,auch untereinander gemischt ;
e)Legierungen (ausgenommen Ferrouran ),Dispersionen und Cermets ,diediese Elemente oder diese Isotope
oder ihreanorganischen oder organischen Verbindungen enthalten ;
f)gebrauchte (bestrahlte )Brennstoffelemente (z.B.Stäbe )vonKernreaktoren .
Dervorstehend und indenTarifnrn .28.50 und 28.51 gebrauchte Ausdruck „Isotope "bezieht sich auch auf
„angereicherte Isotope ",jedoch nicht aufchemische Elemente ,dieinderNatur alsreine Isotope vorkommen ,
auch nicht aufanUran 235abgereichertes Uran .

Nr.L331/136 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
7.Ferrophosphor miteinem Gehalt anPhosphor von 15Gewichtshundertteilen oder mehr undPhosphorkupier
miteinem Gehalt anPhosphor vonmehr als8Gewichtshundertteilen gehören zuTarifnr .28.55 .
8.Chemische Elemente ,z.B.Silicium und Selen ,zurVerwendung inderElektronik dotiert ,verbleiben indiesem
Kapitel ,wenn sieinrohen gezogenen Formen oder inForm vonZylindern oder Stäben vorliegen .ZuScheiben ,
Plättchen oder ähnlichen Formen geschnitten gehören siezuTarifnr .38.19 .
Zusätzliche Vorschrift
Soweit nichts anderes bestimmt ist,gehören zudenineiner Tarifstelle genannten Salzen auch diesauren undbasischen
Salze .
IIZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
I.CHEMISCHE ELEMENTE
28.01 Halogene (Fluor ,Chlor ,Brom ,Jod):
A.Fluor
B.Chlor
C.Brom
D.Jod9
14
15
frei5
11
9
frei
28.02 Sublimierter oder gefällter Schwefel ;kolloider Schwefel 10 4,6
28.03 Kohlenstoff (insbesondere Ruß ) 5 frei
28.04 Wasserstoff ;Edelgase ;andere Nichtmetalle :
A.Wasserstoff
B.Edelgase
C.andere Nichtmetalle :
I.Sauerstoff
II.Selen
III.Tellur und Arsen
IV.Phosphor
V.andere7
11
9
frei
4
15
83,7
5
5
frei
2,1
6
6
28.05 Alkali -undErdalkalimetalle ;Metalle derSeltenen Erden ,Yttrium undScandium ,
auch untereinander gemischt oder legiert ;Quecksilber :
A.Alkalimetalle :
I.Natrium 7 5

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/137
\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
c,-cvertragsmäßig
1 2 3 4
28.05
(Fortsetzung )
28.06
[28.07 ]
28.08
28.09
28.10
[28.11 ]
28.12
28.13A. II.Kalium
III .Lithium
IV.Cäsium und Rubidium
B.Erdalkalimetalle
C.Metalle derSeltenen Erden ,Yttrium und Scandium :
I.untereinander gemischt oder legiert
II.andere
D.Quecksilber :
I.inFlaschen ,miteinem Gewicht desInhalts von 34,5 kg(Standard­
Gewicht )und miteinem fob-Wert von 224 ECU oder weniger für 1
Flasche
II.anderes
II.ANORGANISCHE SÄUREN UND SAUERSTOFFVERBINDUNGEN
DER NICHTMETALLE
Salzsäure (Chlorwasserstoffsäure );Chlorsulfonsäure (Chlorschwefelsäure )....
Schwefelsäure ;Oleum
Salpetersäure ;Nitriersäuren
Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren (Meta -,Ortho -undPyrophosphor­
säure )
Borsäure undBorsäureanhydrid
Andere anorganische Säuren undSauerstoffverbindungen derNichtmetalle :
A.Hydrogenfluorid (Flußsäure ,Fluorwasserstoffsäure )
B.Schwefeldioxid
C.Schwefeltrioxid
D.Stickstoffoxide
E.Diarsentrioxid (Arsenigsäureanhydrid )
F.Diarsenpentaoxid (Arsensäureanhydrid )undArsensäuren
G.Kohlenstoffdioxid (Kohlensäureanhydrid ,Kohlendioxid )
H.Siliciumdioxid (Kieselsäureanhydrid )
IJ.andere ..-9
9
5
11
18
5
8,40 ECU
für
1Flasche
frei
12
4
15
14
8
13
15
8
11
8
11
15
10
125
4,1
3,2
5,7
12
2,7
6,72 ECU
für
1Flasche
frei
6
3
6
11
3,7
7
12
4,6
5
4,6
5,7
8
4,6
5,3

Nr.L331/138 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
III.HALOGEN -,OXYHALOGEN -UND SCHWEFEL­
VERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE
28.14 Chloride ,Oxychloride und andere Halogen -und Oxyhalogenverbindungen der
Nichtmetalle :
A.Chloride undOxychloride derNichtmetalle :li I.Schwefelchloride 14 6,6
II.andere 12 6
B.andere Halogen -undOxyhalogenverbindungen derNichtmetalle 14 5,7
28.15 Sulfide derNichtmetalle ,einschließlich Phosphortrisulfid :Il A.Phosphorsulfide ,einschließlich Phosphortrisulfid 13 5,3|| B.Kohlenstoffdisulfid (Schwefelkohlenstoff ) 8 6
C.andere 8 3,7
IV.ANORGANISCHE BASEN
SOWIE METALLOXIDE ,-HYDROXIDE UND -PEROXIDE
28.16 Ammoniak ,verflüssigt oder gelöst (Salmiakgeist ) 15 11
28.17 Natriumhydroxid (Atznatron );Kaliumhydroxid (Atzkali );Natrium -und Kalium­
peroxid :
A.Natriumhydroxid (Atznatron ) 14 12
B.Kaliumhydroxid (Ätzkali ) 13 11
C.Natriumperoxid undKaliumperoxid 13 8
28.18 Magnesiumhydroxid und -peroxid ;Strontium -und Bariumoxid ,-hydroxid und
-peroxid : l
A.Magnesiumhydroxid undMagnesiumperoxid 9 4,1
B.Strontiumoxid ,Strontiumhydroxid undStrontiumperoxid 12 6
C.Bariumoxid ,Bariumhydroxid undBariumperoxid 11 8,8
28.19 Zinkoxid ;Zinkperoxid 14 11
28.20 Aluminiumoxid und -hydroxid ;künstlicher Korund :
A.Aluminiumoxid undAluminiumhydroxid 11(a) 5,7
B.künstlicher Korund 10 5,2
(a)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeit bisauf5,5°/oausgesetzt .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/139
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
28.21
28.22Chromoxide und -hydroxide
Manganoxide :
A.Mangandioxid
B.andere15
12
1513,4
5,3
6,9
28.23 Eisenoxide und -hydroxide ,einschließlich Farberden aufder Grundlage von
natürlichem Eisenoxid miteinem Gehalt angebundenem Eisen ,berechnet als
Fe203,von70Gewichtshundertteilen oder mehr 10 4,6
28.24
28.25Kobaltoxide und -hydroxide ;handelsübliche Kobaltoxide
Titanoxide10
154,6
6
[28.26 ]
28.27 Bleioxide ,einschließlich Mennige undOrangemennige 13 10,5
28.28 Hydrazin undHydroxylamin undihre anorganischen Salze ;andere anorganische
Basen ,Metalloxide ,-hydroxide und -peroxide :
A.Hydrazin undHydroxylamin undihreanorganischen Salze
B.Lithiumoxid undLithiumhydroxid
C.Caiciumoxid ,Calciumhydroxid undCalciumperoxid :
I.Caiciumoxid undCalciumhydroxid
II.Calciumperoxid
D.Berylliumoxid undBerylliumhydroxid
E.Zinnoxide
F.Nickeloxide undNickelhydroxide
G.Molybdänoxide undMolybdänhydroxide
H.Wolframoxide undWolframhydroxide
IJ.Vanadiumoxide undVanadiumhydroxide :
I.Divanadiumpentaoxid (Vanadinsäureanhydrid )
II.andere
K.Zirkonoxid und Germaniumoxide
L.Kupferoxide undKupferhydroxide :
I.Kupferoxide
II.Kupferhydroxide
M.Quecksilberoxide
N.andere15
13
10
13
10
11
frei
13
8
9
12
10
5
12
7
146
5,3
4,6
6,3
5,3
5,7
frei
5,3
4,6
5,5
5,5
7
3,2
6
4,1
11

Nr .L331/140 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßigI% c/c
1 2 3 4
V.METALLSALZE UND -PERSALZE DERIANORGANISCHEN SAUREN
28.29 Fluoride ;Fluorosilicate ,Fluoroborate undandere Fluorosalze :
A.Fluoride :
I.desAmmoniums ,desNatriums 14 10
II.andere . 12 5,3
B.Fluorosilicate ,Fluoroborate und andere Fluorosalze :\\
I.Dinatriumhexafluorosilicat und Dikaliumhexafluorosilicat 15 12
II.Dikaliumhexafluorozirkonat 9 5Il III.Trinatriumhexafluoroaluminat 11 8IIV.andere 13 8
28.30 Chloride ,Oxychloride und Hydroxychloride ;Bromide und Oxybromide ;Jodide
undOxyjodide : Il\
A.Chloride : IIIl I.desAmmoniums ,desAluminiums 14 6,6Il II.desBariums 11 5,7Il III.desCalciums ,desMagnesiums 10 4,6II TV .desEisens 3 2,1 .Il V.desKobalts ,desNickels 13 10,4
VI .desZinns 9 4,1
VII .andere 12 6
B.Oxychloride undHydroxychloride :\l I.desKupfers ,desBleis 5 3,2
II.andere 12 5,3
28.31C.andere
Hypochlorite ;handelsübliches Calciumhypochlorit ;Chlorite ;Hypobromite :15 6,9
A.Natriumhypochlorit undKaliumhypochlorit 14 6,6
28.32B.Chlorite
C.andere
Chlorate undPerchlorate ;Bromate undPerbromate ;Jodate undPerjodate :13
155,3
6,9
Il A.Chlorate : \II
I.desAmmoniums ,desNatriums ,desKaliums 10 8
II.desBariums 9 5 \III .andere 12 6
B.Perchlorate : IIIl
I.desAmmoniums 7 4,1
II.desNatriums 10 4,6
III .desKaliums 9 5
IV .andere 12 6
C.andere 15 6,9 ii

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/141
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßig
Vo %
1 2 3 4
[28.33 ]
[28.34 ]
28J5 Sulfide ,einschließtick Polysulfide :
A.Sulfide : l
I.desKaliums ,desBariums ,desZinns ,desQuecksilbers 11 5,7
II.desCalciums ,desAntimons ,desEisens 8 4,6liIII.andere 15 6,9
B.Polysulfide :
I.desKaliums ,desCalciums ,desBariums ,desEisens ,desZinns 12 6liII.andere 15 6,9
28.36 Dithionite (Hydrosulfite ),auch durch organische Stoffe stabilisiert ;Sulfoxylate .. 15 12
28.37 Sulfite und Thiosulfate 12 8
28.38 Sulfate undAlaune ;Persulfate :
A.Sulfate : \\
I.desNatriums ,desCadmiums 11 7,2li II.desKaliums ,desKupfers 5 3,2
III.desBariums ,desZinks 14 9
IV.desMagnesiums ,desAluminiums ,desChroms 15 9
V.desKobalts ,desTitans 10 5,3
VI.desEisens ,desNickels 9 5
VII .desQuecksilbers ,desBleis 8 4,6
VIII .andere 13 5,3li B.Alaune : \\li I.Aluminiumammoniumbis(sulfat ) 12 6
II.Aluminiumkaliumbis(sulfat ) 15 12
III.Chromkaiiumbis(sulfat ) 13 10IIIV.andere 14 11
C.Peroxosulfate (Persulfate ) 13 6,3
28.39 Nitrite und Nitrate :
A.Nitrite 12 7

Nr.L331/142 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/cvertragsmäßig
%
1 2 3 4
28.39
(Fortsetzung )B.Nitrate :
I.desNatriums
II.desKaliums
III.desBariums ,desBerylliums ,desCadmiums ,desKobalts ,desNickels
IV.desKupfers ,desQuecksilbers
V.des Bleis
VI.andere14
10
11
8
15
148,8
8
8
4,6
6,9
3
28.40 Phosphite ,Hypophosphite undPhosphate :\A.Phosphonate (Phosphite )undPhosphinate (Hypophosphite ) 15 6
B.Phosphate (einschließlich Polyphosphate ):
I.desAmmoniums :
a)Polyphosphate
b)andere
II.andere15
12
156,6
5,3
10
[28.41 ]
28.42 Carbonate und Percarbonate ,einschließlich deshandelsüblichen Ammoniumcar­
bonats :
A.Carbonate :
I.desAmmoniums ,einschließlich deshandelsüblichen Ammoniumcarbo­
nats
II.desNatriums
III.desCalciums
IV.desMagnesiums ,desKupfers
V.desBerylliums ,desKobalts ,desWismuts
VI.desLithiums
VII .andere12
13
9
6
10
14
146
10
5
3,7
8
6,2
8
B.Peroxocarbonate (Percarbonate ) 14 6,6
28.43 Einfache undkomplexe Cyanide :
A.einfache Cyanide :
I.desNatriums ,desKaliums ,desCalciums
II.desCadmiums
III.andere15
13
116,9
6,3
5,7
B.komplexe Cyanide 15 12

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/143
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
28.44
12
10
15Fulmmate ,Cyanate undRhodanide :
A.Fulminate
B.Cyanate
C.Thiocyanate (Rhodanide )
Silicate ,einschließlich derhandelsüblichen Natrium -und Kaliumsilicate : 28.45
A.desZirkons 11
15 B.andere
28.46 Borate und Perborate :
A. Borate :
1.desNatriums ,wasserfrei :
a)zum Herstellen vonNatriumperoxoborat (a) frei
7
12b)andere
IIandere
B.Peroxoborate (Perborate ) 156
5
6,9
5,7
5
*frei
3,7
5,3
6,9
6,9
13
12,4
6,9
6,6
4,6
6,3
5,3
6
6,6
5,7
6
6,628.47 Salze derSäuren derMetalloxide (z.B.Chromate ,Permanganate ,Stannate ):
A.Aluminate
B.Chromate ,Dichromate undPerchromate :
I.Chromate
IIandere
C.Manganite ,Manganate undPermanganate15
15
14
15
14
10
13D.Antimonate ,Molybdate
E.Zinkate ,Vanadate
F.andere
28.48 Andere Salze undPersalze deranorganischen Säuren ,ausgenommen Azide :
A.Einfach -,Doppel -undKomplexsalze derSäuren desSelens oder desTellurs
B.andere :
I.Arsenate
II.Doppelphosphate undkomplexe Phosphate10
12
14
14
14
14III.Doppelcarbonate undkomplexe Carbonate
IV.Doppelsilicate undkomplexe Silicate
V.andere
(a)DieZulassung zudiesem Arsatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr.L331/144 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
VI.VERSCHIEDENES
28.49 Edelmetalle inkolloidem Zustand ;Edelmetallamalgame ;Salze undandere anor­
ganische oder organische Verbindungen derEdelmetalle ,auch chemisch nicht ein­
heitlich :
A.Edelmetalle inkolloidem Zustand :
I.Silber 10 5,3
II.andere 8 3,7
B.Edelmetallamalgame 12 5,3
C.Salze und andere anorganische oder organische Verbindungen derEdel­
metalle : \
I.desSilbers 12 6
II.anderer Edelmetalle 5 3
28.50 Spaltbare chemische Elemente undspaltbare Isotope ;andere radioaktive chemi­
sche Elemente undradioaktive Isotope ;ihreanorganischen oder organischen Ver­
bindungen ,auch chemisch nicht einheitlich ;Legierungen ,Dispersionen undCer­
mets ,diediese Elemente oder diese Isotope oder ihreanorganischen oder organi­
schen Verbindungen enthalten :
A.spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ;ihre Verbindungen ,
Legierungen ,Dispersionen und Cermets ,einschließlich dergebrauchten
(bestrahlten )Brennstoffelemente vonKernreaktoren (EURATOM ) frei (a)
B.andere (b) frei (a)
28.51 Isotope chemischer Elemente ,soweit nicht inTarifnr .28.50 genannt ;ihreanorga­
nischen oder organischen Verbindungen ,auch chemisch nicht einheitlich :
A.Deuterium ,Deuteriumoxid (schweres Wasser )undandere Deuteriumverbin­
dungen ;Wasserstoff und seine Verbindungen ,mitDeuterium angereichert ;
Mischungen undLösungen ,diediese Erzeugnisse enthalten (EURATOM ).. 10
B.andere 15 6
28.52 Anorganische oder organische Verbindungen desThoriums ,desanUran 235
abgereicherten Urans undderMetalle derSeltenen Erden ,desYttriums und des
Scandiums ,auch untereinander gemischt :
A.desThoriums ,desanUran 235abgereicherten Urans ,auch untereinander
gemischt (EURATOM ) frei (a)
B.andere 6 3,2
(a)Siehe Anhang .
(b)exB:Künstlich radioaktive Isotope unaihreVerbindungen (EURATOM ).

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/145
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
18
15Wasserstoffperoxid ,auch fest:
A.fest
B.anderes
Phosphide ,auch chemisch nicht einheitlich :
A.desEisens (Ferrophosphor )miteinem Gehalt anPhosphor von 15Gewichts­
hundertteilen oder mehr
B.andere
Carbide ,auch chemisch nicht einheitlich :
A.desSiliciums
B.desBors
C.desCalciums
D.desAluminiums ,desChroms ,desMolybdäns ,desWolframs ,desVanadi­
ums ,desTantals ,desTitans11
14[28.53 ]
28.54
28.55
28.56
28.57
28.589
7
15
12
137,6
6,9
5
6,6
8
4,1
14
8
5,3
4,6
4,6
6,3
8,8
5,3
2,7
4,1
610
10
13
11
13E.andere
Hydride ,Nitride ,Azide ,Silicide undBoride ,auch chemisch nicht einheitlich :
A.Hydride
B.Nitride
C.Azide
D.Silicide
E.Boride
Andere anorganische Verbindungen (einschließlich desdestillierten Wassers ,Leit­
fähigkeitswassers oder Wassers vongleicher Reinheit );flüssige Luft (einschließ­
lichdervonEdelgasen befreiten flüssigen Luft);Preßluft ;Amalgame vonande­
renMetallen alsEdelmetallen :
A.destilliertes Wasser ,Leitfähigkeitswasser oder Wasser vongleicher Reinheit
B.flüssige Luft (einschließlich dervon Edelgasen befreiten flüssigen Luft);
Preßluft
C.andere4
7
15

Nr.L331/14< Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 29
ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1.Soweit ineinzelnen Tarifnummern dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist,gehören zuKapitel 29nur :
a)isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ,auch wenn sieVerunreinigungen enthalten ;
b)Isomerengemische dergleichen organischen Verbindung (auch wenn sieVerunreinigungen enthalten ),aus­
genommen Isomerengemische (andere alsStereoisomere )gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlen­
wasserstoffe (Kapitel 27);
c)Erzeugnisse derTarifnrn .29.38 bis29.42 ,Äther undEster vonZuckern undihreSalze derTarifnr .29.43
unddieErzeugnisse derTarifnr .29.44 ,auch wenn siechemisch nicht einheitlich sind ;
d)wäßrige Lösungen dervorstehend ina)bisc)genannten Erzeugnisse ;
e)andere Lösungen dervorstehend ina)bisc)genannten Erzeugnisse ,sofern dieAufmachung inderartigen
Lösungen üblich undausschließlich ausSicherheits -oder Transportgründen erforderlich ist;außerdem darf
dasErzeugnis durch denZusatz desLösungsmittels keine besondere Eignung zubestimmten Verwendungs­
zwecken erhalten haben ;
f)dievorstehend ina)bise)genannten Erzeugnisse mitZusatz eines zuihrer Erhaltung oder ihrem Transport
notwendigen Stabilisierungsmittels ;
g)dievorstehend ina)bisf)genannten Erzeugnisse ,denen einAntistaubmittel oder zum leichteren Erkennen
oder ausSicherheitsgründen einFarbmittel oder einRiechstoff zugesetzt worden ist,vorausgesetzt ,daß
diese Zusätze dasErzeugnis nicht fürbestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen alsfürdenallge­
meinen Gebrauch ;
h)folgende standardisierte Erzeugnisse zum Herstellen vonAzofarbstoffen :Diazoniumsalze ,fürdiese Salze
dienende Kupplungskomponenten unddiazotierbare Amine undderen Salze .
2.ZuKapitel 29gehören nicht :
a)Waren derTarifnr .15.04 undGlycerin (Tarifnr .15.11 );
b)Äthylalkohol (Tarifnr .22.08 oder 22.09 );
c)Methan undPropan (Tarifnr .27.11 );
d)dieinderVorschrift 2zuKapitel 28aufgeführten Kohlenstoffverbindungen ;
e)Harnstoff (Tarifnr .31.02 oder 31.05 );
f)pflanzliche undtierische Farbstoffe (Tarifnr .32.04 ),synthetische organische Farbstoffe ,synthetische orga­
nische Erzeugnisse ,diealsLuminophore verwendet werden ,aufdieFaser aufziehende optische Aufheller
undnatürlicher Indigo (Tarifnr .32.05 )sowie Färbemittel inFormen oder Packungen fürdenEinzelverkauf
(Tarifnr .32.09 );
g)Enzyme (Tarifnr .35.07 );
h)Metaldehyd ,Hexamethylentetramin undähnliche Erzeugnisse ,inTäfelchen ,Stäbchen oder ähnlichen For­
men,ausdenen sichihreVerwendung alsBrennstoff ergibt ,sowie flüssige Brennstoffe fürFeuerzeuge oder
Feueranzünder inBehältnissen miteinem Fassungsvermögen von300mloder weniger (Tarifnr .36.08 );

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/147
ij)Feuerlöschmittel ,aufgemacht alsLadungen fürFeuerlöschgeräte oder alsFeuerlöschgranaten oder -bomben
derTarifnr .38.17 ;Tintenentferner inAufmachungen fürdenEinzelverkauf derTarifnr .38.19 ;
k)optische Elemente ,z.B.ausÄthylendiamintartrat (Tarifnr .90.01 ).
3.Kommen füreinErzeugnis zwei oder mehr Tarifnummern dieses Kapitels inBetracht ,soistesderletzten
dieser Tarifnummern zuzuweisen .
4.Sofern inden Tarifstellen nichts anderes bestimmt ist,umfaßt indenTarifnrn .29.03 bis29.05 ,29.07 bis29.10 ,
29.12 bis29.21 ,29.22 und29.23 jede Erwähnung derHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate auch die
Mischderivate (z.B.Sulfohalogen -,Nitrohalogen -,Nitrosulfo -undNitrosulfohalogenderivate ).
Nitro -oder Nitrosogruppen gelten nicht als„Stickstoffunktionen "imSinne derTarifnr .29.30 .
5.a)Ausorganischen Verbindungen mitSäurefunktion derTeilkapitel IbisVIImitorganischen Verbindungen
dergleichen Teilkapitel gebildete Ester sindderletzten Tarifnummer dieser Teilkapitel zuzuweisen ,diefür
eine ihrer Komponenten inBetracht kommt ;
b)ausÄthylalkohol oder Glycerin mitorganischen Verbindungen mitSäurefunktion derTeilkapitel IbisVII
gebildete Ester sind wiedieentsprechende Verbindung mitSäurefunktion zutarifieren ;
c)Salze dervorstehend ina)oder b)genannten Ester mitanorganischen Basen sind wiedieentsprechenden
Ester zutarifieren ;
d)ausanderen organischen Verbindungen mitSäurefunktion oder Phenolfunktion derTeilkapitel IbisVIImit
anorganischen Basen gebildete Salze sind wiedieentsprechenden organischen Verbindungen mitSäurefunk­
tion oder Phenolfunktion zutarifieren ;
e)dieHalogenide derCarbonsäuren sind beidenentsprechenden Säuren einzureihen .
6.DieVerbindungen derTarifnrn .29.31 bis29.34 sind organische Verbindungen ,deren Molekül außer Wasser­
stoff-,Sauerstoff -oder Stickstoffatomen andere unmittelbar andenKohlenstoff gebundene Nichtmetall -oder
Metallatome (z.B.Schwefel ,Arsen ,Quecksilber ,Blei)enthält .
DieTarifnrn .29.31 (organische Thioverbindungen )und 29.34 (andere organisch-anorganische Verbindungen )
umfassen nicht solche Sulfo -oder Halogenderivate (einschließlich Mischderivate ),die,abgesehen vonWasser­
stoff ,Sauerstoff oder Stickstoff ,inunmittelbarer Bindung andenKohlenstoff nurSchwefel -oder Halogen­
atome enthalten ,dieihnen denCharakter von Sulfo -oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate )
verleihen .
7.ZuTarifnr .29.35 (heterocyclische Verbindungen )gehören nicht innere Äther ,innere Halbacetale ,Methylen­
äther derzweiwertigen Orthophenole ,Epoxide mitdrei-oder viergliedrigem Ring ,cyclische Acetale ,cyclische
Polymere derAldehyde ,derThioaldehyde oder derAldimine ,Anhydride mehrbasischer Säuren ,cyclische Ester
mehrwertiger Alkohole mitmehrbasischen Säuren ,cyclische Ureide undcyclische Thioureide ,Imide mehrbasi­
scher Säuren ,Hexamethylentetramin undTrimethylentrinitramin .
Zusätzliche Vorschrift
Innerhalb einer Tarifnummer sind dieDerivate einer zueiner Tarifstelle gehörenden chemischen Verbindung (oder
Gruppe chemischer Verbindungen ),wenn nichts anderes bestimmt ist,dieser Tarifstelle zuzuweisen sofern inderglei­
chen Serie von Tarifstellen eine Endtarifstelle „andere "(ohne sonstigen Zusatz )nicht besteht .Wenn eine solche vor­
handen ist,gehören dieinRede stehenden Derivate zudieser Endtarifstelle „andere ".

Nr .L331/148 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
I.KOHLENWASSERSTOFFE ,IHRE HALOGEN -,SULFO -,
NITRO -UND NITROSODERIVATE
25
frei12
frei
16 7,1
25
frei8,4
freiKohlenwasserstoffe :
A.acyclische :
I.zurVerwendung alsKraft -oder Heizstoffe
II.zuanderer Verwendung (a)
B.alicyclische ,ausgenommen Cycloterpene :
I.Azulen undseine Alkylderivate
II.andere :
a)zurVerwendung alsKraft -oder Heizstoffe
b)zuanderer Verwendung (a)
C.Cycloterpene :
I.Pinene ,Camphen ,Dipenten
II.andere
D.aromatische :
I.Benzol ,Toluol ,Xylole :
a)zurVerwendung alsKraft -oder Heizstoffe
b)zuanderer Verwendung (a)
II.Styrol
III.Äthylbenzol
IV.Cumol (Isopropylbenzol )
V.Naphthalin ,Anthracen
VI.Biphenyl ,Terphenyle ...
VII .andere29.01
29.0213
186
6,6
8
frei
625
frei
8
8
8
frei4,6
8
2,5
6,9
6,315
16
Halogenderivate derKohlenwasserstoffe :
A.Halogenderivate deracyclischen Kohlenwasserstoffe :
I.Fluoride
II.Chloride :
a)gesättigte :
1.Chlormethan (Methylchlorid ),Chloräthan (Äthylchlorid )
2.andere
b)ungesättigte
III.Bromide
IV.Jodide
V.Mischderivate
B.Halogenderivate deralicyclischen Kohlenwasserstoffe
C.Halogenderivate deraromatischen Kohlenwasserstoffe18
18
16
19
23
25
17
17
187,6
12
12
12
8,6
8,4
7,4
7,4
7,6
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/149
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
c/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
29.03 Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate derKohlenwasserstoffe :
A.Sulfoderivate
B.Nitro -und Nitrosoderivate :
I.Trinitrotoluole ,Dinitronaphthaline
II.andere
C.Mischderivate :
I.Sulfohalogenderivate
II.andere16
10
16
14
167,1
8
7,1
6,6
11
II.ALKOHOLE ,IHRE HALOGEN -,
SULFO -,NITRO -UND NITROSODERIVATE
29.04 Acyclische Alkohole ,ihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :
A.einwertige gesättigte Alkohole :
I.Methanol (Methylalkohol )
II.Propan-1-ol (Propylalkohol )undPropan-2-ol (Isopropylalkohol )....
III.Butanol und seine Isomere :
a)2-Methylpropan-2-ol (tert-Butylalkohol )
b)andere
IV.Pentanol (Amylalkohol )undseine Isomere
V.andere
B.einwertige ungesättigte Alkohole :
I.Allylalkohol
II.andere
C.mehrwertige Alkohole :
I.zweiwertige ,dreiwertige undvierwertige Alkohole
IID-Mannit (Mannit )
III .D-Sorbit (Sorbit ):
a)inwäßriger Lösung :
1.miteinem Gehalt anD-Mannit von 2Gewichtshundertteilen oder
weniger ,bezogen aufdenGehalt anD-Sorbit
2.anderer
b)anderer :
1.miteinem Gehalt anD-Mannit von 2Gewichtshundertteilen oder
weniger ,bezogen aufdenGehalt anD-Sorbit
2.anderer
IV .andere mehrwertige Alkohole
V.Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitrosoderivate dermehrwertigen Alko­
hole18(a)
15
8
14
20
18
14
16
19
12
+bT
12
+bT
12(c)
+bT
12
-1-bT
12(c)
+bT
14
1813(b)
6,9
4,6
6,6
8
7,9
6,6
6,9
13
6,6
7,6
(a)Derautonome Zollsatz fürWaren mitUrsprung indenVereinigten Staaten vonAmerika wird auf18,1%festgesetzt .Dies giltbiszum 28.Februar 1986 .
(b)Dervertragsmäßige Zollsari wird fürWaren mitUrsprung indenVereinigten Staaten vonAmerika nicht angewandt .Dies giltbiszum 28.Februar 1986 .
(c)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf9%ermäßigt (Aussetzung ).

Nr.L331/150 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßig
% %
1 2 3 4
Cyclische Alkohole ,ihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :
A.alicyclische :
I.Cyclohexanol ,Methylcyclohexanole ,Dimethylcyclohexanole 20
11
14
16II.Menthol
III.Sterine ,Inosite
IV.andere
B.aromatische :
I.Zimtalkohol
II.andere
III.PHENOLE ,PHENOLALKOHOLE ;IHRE HALOGEN -,SULFO -,
NITRO -UND NITROSODERIVATE29.05
29.06
29.07Phenole und Phenolalkohole :
A.einwertige Phenole :
I.Phenol und seine Salze
II.Kresole ,Xylenole undihreSalze
III.Naphthole undihreSalze
IV.andere
B.mehrwertige Phenole :
I.Resorcin und seine Salze
II.Hydrochinon
III.Dihydroxynaphthaline undihreSalze8
8,5
6,6
7,1
6,3
7,4
3
2,1
14
7,4
7,4
7,6
7,4
6
6,9
7,6
6,9
7,6
5,3
12,5
7,6
7,613
17
4
3
18
17
17
18
17
15
15
18
15
18
10
16
18
18IV.4,4'-Isopropylidendiphenol (2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan ,
Bisphenol A)
V.andere
C.Phenolalkohole
Halogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate derPhenole undPhenolalkohole :
A.Halogenderivate
B.Sulfoderivate
C.Nitro -und Nitrosoderivate :
I.Pikrinsäure (2,4,6-Trinitrophenol );Bleistyphnat (Bleitrinitroresorcinat );
Trinitroxylenole undihreSalze
II.Dinitrokresole ,Trinitro-m-kresol
III.andere
D.Mischderivate

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/151
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
IV.ÄTHER ,ALKOHOLPEROXIDE ,ÄTHERPEROXIDE ,
EPOXIDE MIT DREI -ODER VIERGLIEDRIGEM RING ,ACETALE UND
HALBACETALE ;IHRE HALOGEN -,SULFO -,NITRO -UND
NITROSODERIVATE
29.08 Äther ,Ätheralkohole ,Ätherphenole ,Ätherphenolalkohole ,Alkoholperoxide und
Ätherperoxide ;ihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :
A.Äther :
I.acyclische :
a)Diäthyläther ,Dichlordiäthyiäther
b)andere
II.alicyclische
III.aromatische :
a)4-tert-Butyl-3-methoxy-2,6-dinitrotoiuol
b)Diphenyläther
c)andere
B.Ätheralkohole :
I.acyclische
II.cyclische
C.Ätherphenole undÄtherphenolalkohole :
I.Guajacol ,Kaliumguajacolsulfonate
II.andere
D.Alkoholperoxide undÄtherperoxide25
17
17
13
17
16
20
14
19
15
178,4
7,4
7,4
10
12
7,1
8
6,6
11
6,9
6,6
29.09 Epoxide ,Epoxyalkohole ,Epoxyphenole undEpoxyäther mitdrei-oder vierglied­
rigem Ring ;ihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :
A.l-Chlor-2,3-epoxypropan (Epichlorhydrin )
B.andere18
1812
7,9
29.10 Acetale und Halbacetale ,auch miteinfachen oder komplexen Sauerstoffunktio­
nen;ihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :
A.2-(2-Butoxyäthoxy)äthyl-6-propylpiperonyläther (Piperonylbutoxid )
B.andere13
186,3
5
V.VERBINDUNGEN MIT ALDEHYDFUNKTION
29.11 Aldehy de,Aldehydalkohole ,Aldehydäther ,Aldehydphenole undandere Aldehyde
miteinfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ;cyclische Polymere derAlde­
hyde ;Paraformaldehyd :
A.acyclische Aldehyde :
I.Formaldehyd (Methanal )
II.Acetaldehyd (Äthanal )
III .Butyraldehyd (Butanal )
IV.andere18
24
19
167,6
19,2
7,8
7,1

Nr .L331/152 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
29.11
(Fortsetzung )
29.12B.alicyclische Aldehyde
C.aromatische Aldehyde :
I.Zimtaldehyd
II.andere
D.Aldehydalkohole
E.Aldehydäther ,Aldehydphenole und andere Aldehyde miteinfachen oder
komplexen Sauerstoffunktionen :
I.Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd )und3-Äthoxy-4-hydroxy ­
benzaldehyd („Äthylvanillin ")
II.andere
F.cyclische Polymere derAldehyde :
I.1,3,5-Trioxan (Trioxymethylen )
II.andere
G.Polyformaldehyd (Paraformaldehyd )
Halogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate derErzeugnisse derTarif nr.29.1114
18
16
16
20
17
18
17
18
166,6
7,6
7,1
7,1
8
6,9
7,6
7,4
7,6
7,1I VI.VERBINDUNGEN MIT KETON -ODER CHINONFUNKTION
29.13 Ketone ,Ketonalkohole ,Ketonphenole ,Ketonaldehyde ,Chinone ,Chinonalko­
hole,Chinonphenole ,Chinonaldehyde undandere Ketone undChinone miteinfa­
chen oder komplexen Sauerstoffunktionen ;ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und
Nitrosoderivate :
A.acyclische Ketone :
I.Monoketone
II.Polyketone
B.alicyclische Ketone :
I.Bornan-2 -on(Kampfer ):
a)natürliches ,roh
b)anderes (natürliches ,raffiniert ,sowie synthetisches )
II.andere
C.aromatische Ketone :
I.Methylnaphthylketone (Acetonaphthone )
II.4-Phenylbutenon (Benzylidenaceton )
III.andere
D.Ketonalkohole undKetonaldehyde :
I.acyclische undalicyclische :
a)4-Hydroxy-4-methylpentan-2 -on(Diacetonalkohol )
b)andere
II.aromatische
E.Ketonphenole und andere Ketone miteinfachen oder komplexen Sauer­
stoffunktionen
F.Chinone ,Chinonalkohole ,Chinonphenole ,Chinonaldehyde und andere
Chinone miteinfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen
G.Halogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :
I.4-fert-Butyl-2',6 ,-dimethyl-3 ,,5'-dinitroacetophenon (Ketonmoschus )..
II.andere15
12
11
16
15
14
17
18
14
14
18
18
17
14
166,6
6
5,7
7,1
6,9
11
7,4
7,6
7
3
7,6
7,6
7,4
11,2
7,1

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/153
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/cvertragsmäßig
%
1 2 3 4
VII .CARBONSÄUREN ,IHRE ANHYDRIDE ,HALOGENIDE ,1l.\ PEROXIDE UND PERSAUREN ;IHRE HALOGEN -,SULFO -,NITRO
UND NITROSODERIVATE
29.14 Einbasische Carbonsäuren ,ihreAnhydride ,Halogenide ,Peroxide undPersäuren ;
ihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :
A.gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
I.Ameisensäure ,ihre Salze und Ester 19 7,8
II.Essigsäure ,ihreSalze undEster :
a)Essigsäure 21 16,8
b)Salze derEssigsäure :
1.Natriumacetat 19 15,2
2.Kobaltacetate 14 11
3.andere 17 7,4
c)Ester derEssigsäure : \
1.Äthylacetat ,Vinylacetat ,Propylacetat ,Isopropylacetat 20(a) 11,5 (b)
2.Methylacetat ,Butylacetat ,Isobutylacetat ,Pentylacetat (Amylace­
tat),Isopentylacetat (Isoamylacetat ),Glycerinacetate 19 7,8
3.p-Tolylacetat ,Phenylpropylacetate ,Benzylacetat ,Rhodinylacetat ,
Santalylacetat unddieAcetate desPhenyläthan-l,2-diols 13 10
4.andere 17 7,4
III.Essigsäureanhydrid 20 8
IV.Acetylhalogenide 18 7,6
V.Bromessigsäuren ,ihreSalze undEster 23 8,6
VI.Propionsäure ,ihre Salze undEster 14 4,2liVII .Buttersäure und Isobuttersäure ,ihre Salze und Ester 15 6,9
VIII .Valeriansäure und ihre Isomere ,ihre Salze undEster 13 6,3li IX .Palmitinsäure ,ihre Salze und Ester : liIlli a)Palmitinsäure 11 5,7lib)Salze undEster derPalmitinsäure 16 7,1|| X. Stearinsäure ,ihre Salze und Ester :li a)Stearinsäure 12 6li b)Salze undEster derStearinsäure : li
1.Zinkstearat ,Magnesiumstearat 13 6,3
2.andere 15 6,9
XI .andere 16 7,1
(a)Derautonome Zollsatz fürVinylacetat mitUrsprung indenVereinigten Staaten vonAmerika wird auf16,6 °/ofestgesetzt .Dies giltbiszum 28.Februar 1986 .
(b)Dervertragsmäßige Zollsatz wird fürVinylacetat mitUrsprung indenVereinigten Staaten vonAmerika nicht angewandt .Dies giltbiszum 28.Februar 1986 .

Nr .L331/154 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßig||°/o %
1 2 3 4
29.14 B.ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
(Fortsetzung ) I.Methacrylsäure ,ihreSalze undEster 17 7,4II II.Undecensäuren ,ihre Salze undEster : lII a)Undecensäuren 13 5II b)Salze undEster derUndecensäuren 16 7,1ll III.Ölsäure ,ihreSalze undEster : \ll a)Ölsäure 12 6li b)Salze undEster derÖlsäure 16 7,1ll IV .andere : I\ll a)Hexa-2,4-diensäure (Sorbinsäure ),Acrylsäure 15 8
b)andere 15 10
C.alicyclische einbasische Carbonsäuren 17 7,4
D.aromatische einbasische Carbonsäuren :II I.Benzoesäure ,ihre Salze und Ester 17 7,4Il II.Benzoylchlorid 18 7,6Il III.Phenylessigsäure ,ihreSalze undEster 19 7,8
IV.andere 16 7,1
29.15 Mehrbasische Carbonsäuren ,ihre Anhydride ,Halogenide ,Peroxide und Persäu­||ren;ihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :\
A.acyclische mehrbasische Carbonsäuren : \|| I.Oxalsäure ,ihre Salze und Ester 19 7,8|| II.Malonsäure ,Adipinsäure ,ihreSalze undEster 17 13II III.Maleinsäureanhydrid 15 6,9|| IV.Azelainsäure ,Sebacinsäure ,ihre Salze und Ester : IIIIIl a)Azelainsäure ,Sebacinsäure 12 6II b)Salze undEster derAzelainsäure undderSebacinsäure 16 6
V.andere 16 6,3
B.alicyclische mehrbasische Carbonsäuren 17 6
C.aromatische mehrbasische Carbonsäuren : \|| I.Phthalsäureanhydrid 18 13II II.Terephthalsäure ,ihreSalze undEster 18 10
III.andere 18 13

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/155
Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
29.16 Carbonsäuren mitAlkohol -,Phenol -,Aldehyd -oder Ketonfunktion undandere
Carbonsäuren miteinfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ;ihreAnhydri­
de,Halogenide ,Peroxide und Persäuren ;ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und
Nitrosoderivate :
A.Carbonsäuren mitAlkoholfunktion :
I.Milchsäure ,ihre Salze undEster
II.Apfelsäure ,ihreSalze undEster
III.Weinsäure ,ihre Salze undEster
IV.Citronensäure ,ihre Salze und Ester :
a)Citronensäure
b)andere
V.Gluconsäure ,ihre Salze und Ester
VI.Mandelsäure (Phenylglykolsäure ),ihreSalze undEster
VII .Cholsäure und 3a,12a-Dihydroxy-5ß-cholan-24-säure (Desoxychol­
säure ),ihreSalze undEster
VIII .andere :
a)acyclische
b)cyclische17
15
18
19
20
23
20
13
15
186,5
6,5
7,6
13
8
8,6
8
6,3
6,9
7,6
B.Carbonsäuren mitPhenolfunktion :
I.Salicylsäure ,O-Acetylsalicylsäure ,ihreSalze undEster :
a)Salicylsäure
b)Salze derSalicylsäure
c)Ester derSalicylsäure :
1.Methylsalicylat ,Phenylsalicylat (Salol )
2.andere
d)O-Acetylsalicylsäure ,ihreSalze undEster
II.Sulfosalicylsäuren ,ihreSalze undEster
III.4-Hydroxybenzoesäure ,ihreSalze undEster
IV.Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure ),ihreSalze undEster :
a)Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure )
b)Salze undEster derGallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure )...
V.Hydroxynaphthoesäuren ,ihreSalze undEster
VI.andere21
19
22
«
18
16
14
17
18
178,2
7,8
17,6
7,6
12
7,6
7,1
6,6
7,4
7,6
7,4
C.Carbonsäuren mitAldehyd -oder Ketonfunktion :
I.Dehydrocholsäure (INN )undihreSalze
II.Äthylacetoacetat (Acetessigester )undseine Salze
III .andere
D.andere Carbonsäuren miteinfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ..13
20
17
176.3
8
7.4
7,4

Nr.L331/156 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
VIII .ESTER DER MINERALSÄUREN ,IHRE SALZE UND IHRE
HALOGEN -,SULFO -,NITRO -UND NITROSODERIVATE
[29.17 ]
[29.18 ] I
29.19 Ester derPhosphorsäuren ,ihre Salze (einschließlich Laktophosphate )undihre
Halogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :
A.myo-Inosithexakis(dihydrogenphosphat )(Phytinsäure )undseine Salze (Phy­
tate),Laktophosphate 15 6,9
B.Tributylphosphate ,Triphenylphosphat ,Tritolylphosphate ,Trixylylphosphate ,
Tris(2-chloräthyl)phosphate 15 6,6
C.andere 17 7,4
[29.20 ] I
29.21 Andere Ester derMineralsäuren (ausgenommen Ester derHalogenwasserstoffsäu ­
ren),ihreSalze undihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :I
A.Ester der Schwefelsäure und Ester derKohlensäure ,ihre Salze und ihre
Halogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate 18 7,6
B.andere Erzeugnisse :
I.Äthylendinitrat (Äthylenglykoldinitrat ),D-Mannithexanitrat ,Glycerintri­
nitrat ,Pentaerythrittetranitrat (Pentrit ),Oxydiäthylendinitrat (Diäthy­
lenglykoldinitrat )
II.andere15
176,9
7,4
IX.VERBINDUNGEN MIT STICKSTOFFUNKTIONEN \
29.22 Verbindungen mitAminofunktion : \
A.acyclische Monoamine :
I.Methylamin ,Dimethylamin ,Trimethylamin undihreSalze
II.Diäthylamin undseine Salze
III.andere16
11
1412
5,7
6,6
B.acyclische Polyamine :
I.Hexamethylendiamin undseine Salze
II.andere16
157,1
6
C.alicyclische Mono -undPolyamine :
I.Cyclohexylamin ,Cyclohexyldimethylamin ,undihreSalze
II.andere13
166,3
7,1

Nr.L331/157 9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
IIlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
29.22
(Fortsetzung )D.aromatische Monoamine :
I.Anilin ,seine Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitrosoderivate ,und ihre
Salze
II.AT-Methyl-7V,2,4,6-tetranitroanilin (Tetryl )
III.Toluidine ,ihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate ,und ihre
Salze
IV.Xylidine ,ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitrosoderivate ,und ihre
Salze
V.Diphenylamin ,seine Halogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate ,und
ihre Salze :
a)Dipikrylamin (Hexyl )
b)andere
VI.1-Naphthylamin ,2-Naphthylamin ,ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und
Nitrosoderivate ,undihre Salze :
a)2-Naphthylamin undseine Salze
b)andere
VII .andere
E.aromatische Polyamine :
I.Phenylendiamine und Methylphenylendiamine (Diaminotoluole ),ihre
Halogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate ,undihreSalze
II.andere16
8
16
15
8
16
14
16
16
14
1612
4,6
7,1
6,9
4,6
7,1
6,6
7,1
7,1
6,6
10
29.23 Amine miteinfachen oder komplexen Sauers toffunktionen :\
A.Aminoalkohole ;Aminoäther ;Aminoester :
I.2-Aminoäthanol (Äthanolamin )undseine Salze
II.andere
B.Aminonaphthole und andere Aminophenole ;Aminoaryläther ;Aminoaryl­
ester :
I.Anisidine ,Dimethoxybiphenylylendiamine (Bianisidine ),Phenetidine ,
und ihre Salze
II.andere
C.Aminoaldehyde ;Aminoketone ;Aminochinone
D.Aminosäuren :
I.Lysin ,seine Ester ,undihre Salze
II.Sarkosin und seine Salze
III .Glutaminsäure und ihre Salze
IV.Glycin
V.andere
E.Aminoalkohoiphenole ;Aminophenolsäuren ;andere Aminoverbindungen mit
einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen14
16
18
16
16
13
15
19
17
17
176,6
7,1
7,6
10
7,1
6,3
6,9
15
6,6
7,4
7,4

Nr.L331/158 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
29.24 Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxide ,einschließlich derLeci­
thine undanderer Phosphoaminolipoide :\\ A.Lecithine undandere Phosphoaminolipoide 14 5,7IlB.andere 17 7,4
29.25 Verbindungen mitCarbonsäureamidfunkrion ;Verbindungen mit Kohlensäure­
amidfunktion :
A.acyclische Amide :
I.Asparagin undseine Salze :\\ a)Asparagin 14 6Il b)Salze desAsparagins 17 7,4
II.andere 18 7,6
B.cyclische Amide : \
I.Ureine :II a)4-Athoxyphenylharnstoff (Dulcin ) 12 6
b)andere 15 6,9
II.Ureide :II a)Phenobarbital (INN )undseine Salze 22 17,5
b)Barbital (INN )undseine Salze 19 15,2II c)andere 17 7,4
III.andere cyclische Amide : \Il a)Lidocain (INN ) 17 12
b)andere 17 7,4
29.26 Verbindungen mitCarbonsäureimidfunktion (einschließlich ortho -Benzoesäuresul­
fimid undseine Salze )oder Verbindungen mitIminfunktion (einschließlich Hexa­
methylentetramin undTrimethylentrinitramin ):
A.Imide :II.l,2-Benzisothiazol-3-on-l,l-dioxid (o-Benzoesäuresulfimid ,Saccharin )
und seine Salze 15 6,9 \II.andere 17 7Il B.Imine : Il
I.Aldimine 18 7,6Il II.andere Imine : IIli a)Methenamin (INN )(Hexamethylentetramin ) 18 14
b)Hexahydro-l,3,5-trinitro-l,3,5-triazin (Hexogen ,Trimethylentrini­
tramin ) 11 5,7lic)andere 17 7,4
29.27 Verbindungen mitNitrilfunktion 17 13
29.28 Diazo -,Azo-undAzoxyverbindungen 16 7,1
29.29 Organische Derivate desHydrazins oder desHydroxylamins 17 7,4
29.30 Verbindungen mitanderen Stickstoffunktionen 17 13

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/159
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung vertragsmäßig
%autonom
°/o
1 3 2 4
X.ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN UND
HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN
29.31
29.32 ]
29.33
29.34
29.35Organische Thioverbindungen :
A.Xanthate (Xanthogenate )
B.andere
Organische Quecksilberverbindungen
Andere organisch-anorganische Verbindungen :
A.organische Arsenverbindungen
B.Tetraäthylblei
C.andere
Heterocyclische Verbindungen ,einschließlich Nucleinsäuren :
A.2-Furaldehyd (Furfuraldehyd ,Furfural ,Furfurol )undCumaron14
18
17
17
20
18
14
17
14
10
12
14
17
15
25
18
12
18
13
18
186,6
7,6
7,4
7,4
8
7,6
6,6
7,4
6,6
5,3
6
6,6
7,4
10
17
7,6
6
14
5,3
7,6
14B.Furfurylalkohol undTetrahydrofurfurylalkohol
C.Thiophen
D.Pyridin und seine Salze
E.Indol undSkatol (3-Methylindol ),undihreSalze
F.Ester derNikotinsäure (INN );Nikethamid (INN )undseine Salze
G.Chinolin und seine Salze
H.Phenazon (INN )und Aminophenazon (INN )(Amidopyrin )und ihre Deri­
vate :
I.Propyphenazon (INN )
II.andere
IJ.Nucleinsäuren und ihre Salze
K.3-Picolin
L.Di(benzothiazol-2-yl)disulfid ;Benzimidazol-2-thiol (Mercaptobenzimida ­
zol);Benzothiazol-2-thiol (Mercaptobenzthiazol )undseine Salze
M.Santonin
N.Cumarin ,Methylcu marine undÄthylcumarine
O.Phenolphthalein

Nr .L331/160 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
29.35
(Fortsetzung )P.6-Allyl-6,7-dihydro-5 //-dibenz[Qe]azepi (Azapetin )undseine Salze ;
Atrazin (ISO);
Chlordiazepoxid (INN )undseine Salze ;
Chlorprothixen (INN );
Dextromethorphan (INN )undseine Salze ;
Diazinon (ISO);
Halogenderivate desChinolins ;
Imipraminhydrochlorid (INNM );
Iproniazid (INN);
Ketobemidonhydrochlorid (INNM );
Naphazolinhydrochlorid (INNM )undNaphazolinnitrat (INNM );
Phenindamin (INN )undseine Salze ;
Phentolamin (INN);
Phenylbutazon (INN);
Propazin (ISO);
Pyridostigminbromid (INN );
Chinolincarbonsäurederivate ;
Simazin (ISO);
Thenalidin (INN ),seine Tartrate undMaleinate ;
Thiethylperazin (INN);
Thioridazin (INN )und seine Salze ;
Tolazolinhydrochlorid (INNM ) 16 5,5
Q.andere 16 8
29.36 Sulfamide 18 6,6
29.37 Sultone und Sultame
XI.NATÜRLICHE ,AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE
PROVITAMINE ,VITAMINE UND HORMONE17 7>4
29.38 Natürliche ,auch synthetisch hergestellte Provitamine undVitamine (einschließlich
natürlicher Konzentrate )undihre hauptsächlich alsVitamine gebrauchten Deri­
vate,auch untereinander gemischt ,auch inLösungsmitteln aller Art :
A.Provitamine ,ungemischt ,auch inwäßriger Lösung 14 4,9 \ B.Vitamine ,ungemischt ,auch inwäßriger Lösung : \ I.Vitamin A 9 3,5 I II.Vitamine B2,Bj,Bö,Bi2,undH 9 4,3
III.Vitamin B9 18 7,6
IV.Vitamin C 12 4.IIV.andere Vitamine 14 5|| C.natürliche Konzentrate von Vitaminen : li|| I.natürliche A+D-Konzentrate 9 4,1IIII.andere 14 6,6
D.Mischungen ,auch inLösungsmitteln aller Art;nichtwäßrige Lösungen von
Provitaminen oder Vitaminen 18 6,8

9.12.85 Amtsblatt derEuropaischen Gemeinschaften Nr .L331/161IZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
29.39 Natürliche ,auch synthetisch hergestellte Hormone ;ihre hauptsächlich alsHor­
mone gebrauchten Derivate ;andere hauptsächlich alsHormone gebrauchte Stero­
ide :
A.Adrenalin 17 6,5
B.Insulin 16 6,5
C.Hormone desHypophysenvorderlappens unddergleichen :
I.gonadotrope Hormone 11 5,7
II.andere 15 6,9
D.Hormone derNebennierenrinde :
I.Cortison (INN ),Hydrocortison (INN),und ihre Acetate ;Prednison
(INN ),Prednisolon (INN ) 12 5,7
II.andere 14 6,6
E.andere Hormone und andere Steroide 14 6,6
[29.40 ]
XII NATÜRLICHE ,AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE GLYKO­
SIDE UND PFLANZLICHE ALKALOIDE ,IHRE SALZE ,ÄTHER ,ESTER
UND ANDEREN DERIVATE
29.41 Natürliche ,auch synthetisch hergestellte Glykoside ,ihre Salze ,Äther ,Ester und
anderen Derivate : x
A.Digitalis-Glykoside 12 6
B.Glyzyrrhizin undGlyzyrrhizinate 11 5,7
C.Rutin und seine Derivate 18 7,6
D.andere 14 6,6
29.42 Natürliche ,auch synthetisch hergestellte pflanzliche Alkaloide ,ihreSalze ,Äther ,
Ester und anderen Derivate :
A.Opiumalkaloide :
I.Thebain und seine Salze 13 6,3
II.andere 17 7,4
B.Chinaalkaloide : l
I.Chinin und Chininsulfat 9 4
II.andere 12 9,6

Nr.L331/162 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
29.42
(Fortsetzung )C.andere Alkaloide :
I.Koffein und seine Salze
II.Kokain und seine Salze :
a)Kokain ,roh
b)andere ...
III.Emetin und seine Salze
IV.Ephedrine undihreSalze
V.Theobromin und seine Derivate
VI.Theophyllin ,Aminophyllin (INN),undihreSalze
VII .andere13
5
17
10
16
10
17
1310,4
frei
6,6
5,3
7,1
8
13,6
8
XIII .ANDERE ORGANISCHE VERBINDUNGEN
29.43
29.44
29.45Chemisch reine Zucker ,ausgenommen Saccharose ,Glukose undLaktose ;Äther
undEster vonZuckern undihre Salze ,ausgenommen Erzeugnisse derTarifnrn .
29.39 ,29.41 und 29.42 :
A.Rhamnose ,Raffinose ,Mannose
B.andere
Antibiotika :
A.Penicilline
B.Chloramphenicol (INN )
C.andere Antibiotika
Andere organische Verbindungen15
20
21
13
9
208,2
10
5,3
10

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/163
KAPITEL 30
PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1.„Arzneiwaren "imSinne derTarifnr .30.03 sind :
a)Erzeugnisse ,diezutherapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden sind ;
b)zudengleichen Zwecken geeignete ungemischte Erzeugnisse ,diedosiert oder fürdenEinzelverkauf zu
therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken aufgemacht sind .
Dievorstehenden Bestimmungen gelten nicht fürLebensmittel oder Getränke (z.B.diätetische Lebensmittel ,
angereicherte Lebensmittel ,Lebensmittel fürDiabetiker ,„tonische "Getränke ,Mineralwasser )oder für
Erzeugnisse derTarifnrn .30.02 und 30.04 .
BeiAnwendung dieser Bestimmungen undderVorschrift 3d)dieses Kapitels gelten :
A.alsungemischte Erzeugnisse :
1)wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse ;
2)alleErzeugnisse derKapitel 28und29;
3)einfache Pflanzenauszüge derTarifnr .13.03 ,nuraufeinen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in
einem beliebigen Lösungsmittel gelöst ;
B.alsgemischte Erzeugnisse :
1)kolloide Lösungen undkolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel );
2)Pflanzenauszüge ,durch Behandlung vonGemischen pflanzlicher Stoffe erhalten ;
3)Salze undkonzentrierte Wässer ,durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten .
2.ZuKapitel 30gehören nicht :
a)destillierte aromatische Wässer undwäßrige Lösungen ätherischer Ölezumedizinischen Zwecken (Tarifnr .
33.06 );
b)Zahnpflegemittel aller Art,einschließlich derjenigen mitprophylaktischen oder therapeutischen Eigenschaf­
ten;siegehören zuTarifnr .33.06 ;
c)Seifen undandere Erzeugnisse derTarifnr .34.01 mitmedikamentösen Zusätzen .
3.ZuTarifnr .30.05 gehören nur :
a)steriles Katgut undandere sterile chirurgische Nähmittel ;
b)sterile Laminariastifte ;
c)sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zuchirurgischen undzahnärztlichen Zwecken ;
d)Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Mittel zurVerwendung amPatienten (ausgenommen dieder
Tarifnr .30.02 ),dosiert oder hierzu gemischt ;
e)Reagenzien zum Bestimmen derBlutgruppen oder Blutfaktoren ;
f)Zahnzement undandere Zahnfüllstoffe ;
g)Taschen undandere Behältnisse mitApothekenausstattung fürErste Hilfe .

Nr .L331/164 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zol satz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 4
Drüsen undandere Organe zuorganotherapeutischen Zwecken ,getrocknet ,auch
alsPulver ;Auszüge ausDrüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderun­
genzuorganotherapeutischen Zwecken ;andere zutherapeutischen oder prophy­
laktischen Zwecken zubereitete tierische Stoffe ,anderweit weder genannt noch
inbegriffen :
10
8
frei
1130.01
30.02
30.03A.Drüsen undandere Organe ,getrocknet :
I.alsPulver
II.andere
B.andere :
I.von Menschen
II.andere
Spezifische Sera von immunisierten Heren oder Menschen ;mikrobiologische
Vaccine ,Toxine ,Mikrobenkulturen (einschließlich derlebenden Enzymbildner ,
ausgenommen Hefen )undähnliche Erzeugnisse :
A.Sera und Vaccine
B.Mikrobenkulturen
C.andere
Arzneiwaren ,auch fürdieVeterinärmedizin :
A.nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
I.Jododer Jodverbindungen enthaltend
II.andere :
a)Penicillin ,Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse enthaltend :15
17
145,3
4,6
5,7
5,7
6
7
6,6
8,9
6,3
6,6
5,2
9,6
6,3
6,3
6,6
6,91.Penicillin oder Penicillinderivate enthaltend29
17
17
15
34
22
202.andere
b)andere
B.inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
I.Jododer Jodverbindungen enthaltend
II.andere :
a)Penicillin ,Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse enthaltend
b)andere
Watte ,Gaze ,Binden und dergleichen (z.B.Verbandzeug ,Pflaster zum Heilge­
brauch ,Senfpflaster ),mitmedikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder
fürdenEinzelverkauf zumedizinischen oder chirurgischen Zwecken aufgemacht ,
ausgenommen dieinderVorschrift 3zuKapitel 30genannten Erzeugnisse ....30.04
30.0 «»17
Andere pharmazeutische Zubereitungen undWaren 15

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/165
KAPITEL 31
DÜNGEMITTEL
Vorschriften
1.ZuTarifnr .31.02gehören —vorausgesetzt ,daßdieErzeugnisse nicht wieinTarifnr .31.05 vorgesehen aufge­
macht sind —nur :
A.folgende Erzeugnisse :
1)Natronsalpeter miteinem Gehalt anStickstoff von 16,3 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
2)Ammonsalpeter ,auch rein ;
3)Ammonsulfatsalpeter ,auch rein ;
4)Ammoniumsulfat ,auch rein ;
5)Kalksalpeter miteinem Gehalt anStickstoff von 16Gewichtshundertteilen oder weniger ;
6)Kalkmagnesiumsalpeter ,auch rein ;
7)Kalkstickstoff miteinem Gehalt anStickstoff von 25Gewichtshundertteilen oder weniger ,auch mitÖl
getränkt ;
8)Harnstoff ,auch rein ;
B.Düngemittel ,dieausuntereinander gemischten Erzeugnissen desAbsatzes Abestehen (dieangegebenen
Grenzwerte bleiben außer Betracht );
C.Düngemittel ,dieausMischungen vonAmmoniumchlorid oder von Erzeugnissen derAbsätze Aund B
(ebenfalls ohne Berücksichtigung derhierfür angegebenen Grenzwerte )mitKreide ,Gips oder anderen
nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen ;
D.flüssige Düngemittel ,dieauswäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen derErzeugnisse desAbsatzes 1A
2)oder desAbsatzes 1A8)oder ausMischungen dieser Erzeugnisse bestehen .
2.ZuTarifnr .31.03gehören —vorausgesetzt ,daßdieErzeugnisse nicht wieinTarifnr .31.05 vorgesehen aufge­
macht sind —nur :
A.folgende Erzeugnisse :
1)Dephosphorationsschlacken ;
2)durch Glühen aufgeschlossene Calciumphosphate (Thermophosphate undgeschmolzene Phosphate )und
durch Glühen behandelte natürliche Calciumaluminiumphosphate ;
3)Superphosphate (einfache ,doppelte oder dreifache );
4)Calciumhydrogenphosphat („Dicalciumphosphat ")mit einem Gehalt anFluor von mindestens 0,2
Gewichtshundertteilen ;
B.Düngemittel ,dieausuntereinander gemischten Erzeugnissen desAbsatzes Abestehen (dieangegebenen
Grenzwerte bleiben außer Betracht );
C.Düngemittel ,dieausMischungen vonErzeugnissen derAbsätze Aund B(ebenfalls ohne Berücksichtigung
derhierfür angegebenen Grenzwerte )mitKreide ,Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stof­
fenbestehen .
3.ZuTarifnr .31.04gehören —vorausgesetzt ,daßdieErzeugnisse nicht wieinTarifnr .31.05 vorgesehen aufge­
macht sind —nur :
A.folgende Erzeugnisse :
1)natürliche rohe Kalisalze (z.B.Karnallit ,Kainit ,Sylvinit );
2)Schlempekohle ;
3)Kaliumchlorid ,auch rein ,vorbehaltlich derVorschrift 6c);
4)Kaliumsulrat miteinem Gehalt anK20von 52Gewichtshundertteilen oder weniger ;
5)Kaliummagnesiumsulfat miteinem Gehalt anK20von 30Gewichtshundertteilen oder weniger ;
B.Düngemittel ,dieausuntereinander gemischten Erzeugnissen desAbsatzes Abestehen (dieangegebenen
Grenzwerte bleiben außer Betracht ).

Nr .L331/166 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
4.Mono -und Diammoniumorthophosphat ,auch rein,und dieMischungen dieser Erzeugnisse untereinander
gehören zuTarifnr .31.05 .
5.DieindenVorschriften 1A,2Aund 3Aangegebenen Grenzwerte beziehen sichaufdenwasserfreien Stoff .
6.ZuKapitel 31gehören nicht :
a)Tierblut derTarifnr .05.15 ;
b)isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ,ausgenommen dieindenVorschriften 1A,2A,3Aund 4
genannten Erzeugnisse ;
c)künstliche Kristalle ausKaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente )miteinem Stückgewicht von2,5g
oder mehr derTarifnr .38.19 ;optische Elemente ausKaliumchlorid (Tarifnr .90.01 ).
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
31.01 Guano undandere natürliche tierische oder pflanzliche Düngemittel ,auch unter­
einander gemischt ,jedoch nicht chemisch bearbeitet frei frei
31.02 Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel :\\ A.natürlicher Natronsalpeter (a) frei frei
B.Harnstoff miteinem Gehalt anStickstoff von mehr als45Gewichtshundert ­
teilen ,bezogen aufdasGewicht deswasserfreien Stoffes 16 11
C.andere 10 8
31.03 Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel :
A.desAbsatzes AderVorschrift 2zuKapitel 31:ll I.Superphosphate 6 4,8
II.andere frei frei
B.derAbsätze BundCderVorschrift 2zuKapitel 31 4 2,1
31.04 Mineralische oder chemische Kalidüngemittel :ll A.desAbsatzes AderVorschrift 3zuKapitel 31 frei frei
B.desAbsatzes BderVorschrift 3zuKapitel 31 3 2,1
31.05 Andere Düngemittel ;Erzeugnisse desKapitels 31inTabletten ,Pastillen oder
ähnlichen Formen oder inPackungen miteinem Gewicht von 10kgoder weni­
ger :
A.andere Düngemittel :
I.diedreidüngenden Stoffe Stickstoff ,Phosphor und Kalium enthaltend 7 6,6
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr,L331/167lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 *
31.05
(Fortsetzung )A.II.diebeiden düngenden Stoffe Stickstoff undPhosphor enthaltend :
a)Monoammoniumorthophosphat und Diammoniumorthophosphat
undMischungen dieser Erzeugnisse
b)Phosphate undNitrate enthaltend
c)andere :
1.miteinem Gehalt anStickstoff von mehr als10Gewichtshundert ­
teilen
2.andere
III.diebeiden düngenden Stoffe Stickstoff undKalium enthaltend :
a)natürliches Kaliumnatriumnitrat ,bestehend ausnatürlichen Mischun­
genvonNatriumnitrat und Kaliumnitrat (miteinem Anteil anKali­
umnitrat biszu44Gewichtshundertteilen ),miteinem Gesamtgehalt
anStickstoff vonnicht mehr als16,3 Gewichtshundemeilen (a)...
b)andere :
1.miteinem Gehalt anStickstoff von mehr als10Gewichtshundert ­
teilen
2.andere
IV.andere :
a)miteinem Gehalt anStickstoff vonmehr als10Gewichtshunderttei ­
len
b)andere
B.Erzeugnisse desKapitels 31inTabletten ,Pastillen oder ähnlichen Formen
oder inPackungen miteinem Gewicht von 10kgoder weniger7
7
10
7
10
10
7
10
4
116,6
6,6
8
4,8
frei
8
4,8
8
3,2
8,8
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr.L331/168 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 32
GERB -UND FARBSTOFFAUSZÜGE ;TANNINE UND IHRE DERIVATE ;FARBSTOFFE ,
FARBEN ,ANSTRICHFARBEN ,LACKE UND FÄRBEMITTEL ;KITTE ;TINTEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 32gehören nicht :
a)isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse ,ausgenommen diederTarifnr .32.04 oder 32.05 ,anorganische
Erzeugnisse ,diealsLuminophore verwendet werden (Tarifnr .32.07 ),undFärbemittel inFormen oder Pak­
kungen fürdenEinzelverkauf derTarifnr .32.09 ;
b)Tannate undandere Tanninderivate derindenTarifnrn .29.38 bis29.42 ,29.44 und 35.01 bis35.04 erfaßten
Erzeugnisse .
2.Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen undKupplungskomponenten fürdiese Salze ,zum Herstellen
vonAzofarbstoffen ,gehören zuTarifnr .32.05 .
3.ZudenTarifnrn .32.05 ,32.06 und 32.07 gehören auch Zubereitungen aufderGrundlage vonsynthetischen
organischen Farbstoffen ,Farblacken und anderen Farbmitteln ,wie siezum Färben von Kunststoffen ,Kau­
tschuk und ähnlichen Stoffen inderMasse oder zum Herstellen vonZubereitungen fürdenTextildruck ver­
wendet werden .Zudiesen Tarifnummern gehören jedoch keine zubereiteten Pigmente derTarifnr .32.09 .
4.Lösungen vonErzeugnissen derTarifnrn .39.01 bis39.06 ,ausgenommen Kollodium ,inflüchtigen organischen
Lösungsmitteln gehören zuTarifnr .32.09 ,wenn derAnteil desLösungsmittels 50Gewichtshundertteile der
Lösung übersteigt .
5.Zuden„Farbmitteln "imSinne desKapitels 32gehören nicht Erzeugnisse ,diealsFüllstoffe inÖlfarben ver­
wendet werden ,auch wenn siealsFarbpigmente inWasserfarben dienen können .
6.Prägefolien imSinne derTarifnr .32.09 sind nurFolien ,wie siezum Bedrucken von Bucheinbänden oder
Hutschweißledern verwendet werden ,bestehend :
a)ausMetallstaub (auch Edelmetallstaub )oder Pigmenten indünnen Blättern ,diedurch Leim ,Gelatine oder
andere Bindemittel zusammengehalten werden ,oder
b)ausMetallen (auch Edelmetallen )oder Pigmenten ,dieaufPapier ,eine Kunststoffolie oder eine andere
Unterlage aufgebracht sind .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
32.01 Pflanzliche Gerbstoffauszüge ;Tannine (Gerbsäuren ),einschließlich desmitWas­
serausgezogenen Galläpfeltannins ,ihreSalze ,Äther ,Ester undanderen Derivate :
A.pflanzliche Gerbstoffauszüge :
I.Mimosaauszug 10(a) 9
II.Quebrachoauszug frei frei
III.Sumachauszug ,Valoneaauszug ,Eichenauszug undKastanienauszug .. 9 5,8
IV.andere 9 5,3(b)
(a)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf3°/oermäßigt (Aussetzung ).
(b)Zollsatz von3,2%fürEukalyptusgerbstoffauszug ,imRahmen eines vondenzuständigen Stellen derEGzugewährenden jährlichen Zollkontingents von250t.

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/169
IIZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
32.01 B.andere 10 3
(Fortsetzung )
[32.02 ]
32.03 Synthetische organische Gerbstoffe undanorganische Gerbstoffe ;Gerbstoffzube­
reitungen ,auch natürliche Gerbstoffe enthaltend ;Enzymzubereitungen fürdie
Gerberei (z.B.Enzym -,Pankreas -oder Bakterienbeizen ) 10 5,3
32.04 Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge ausFarbhölzern undanderen fär­
benden pflanzlichen Stoffen ,ausgenommen Indigo )undtierische Farbstoffe :
A.pflanzliche Farbstoffe :
I.Katechu frei freiIl II.Auszüge ausGelbbeeren oder ausKrapp ;Färberwaid 6 3,7Il III.Lackmus 3 2,1
IV.andere 9 4,1
B.tierische Farbstoffe 10 5,3
32.05 Synthetische organische Farbstoffe ;synthetische organische Erzeugnisse ,dieals
Luminophore verwendet werden ;aufdieFaser aufziehende optische Aufheller ;
natürlicher Indigo :\\ A.synthetische organische Farbstoffe 17 10II B.Zubereitungen imSinne derVorschrift 3zuKapitel 32 20 10
C.synthetische organische Erzeugnisse ,diealsLuminophore verwendet werden 19 10
D.aufdieFaser aufziehende optische Aufheller 17 6
E.natürlicher Indigo 9 5,5
32.06 Farblacke 16 10
32.07 Andere Farbmittel ;anorganische Erzeugnisse ,diealsLuminophore verwendet
werden :
A.andere Farbmittel :\\ I.Mineralschwarz ,anderweit weder genannt noch inbegriffen 9 5
II.Auszüge ausKasseler Erde undähnliche Erzeugnisse 9 5
III.Farbpigmente aufderGrundlage vonZinksulfid (Lithopone undderglei­
chen ) 12 9,5
IV.Titanoxidpigmente 15 6liV.Farbpigmente aufderGrundlage von Blei-,Barium -,Zink -oder Stron­
tiumchromat :Il a)Molybdatrot 11 5,7II b)andere 17 7,4Il VI .andere :li a)Magnetit frei 4,9
b)andere 14 6,6

Nr.L331/170 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
32.07 B.Zubereitungen imSinne derVorschrift 3zuKapitel 32 16 7,1
(Fortsetzung )C.anorganische Erzeugnisse ,diealsLuminophore verwendet werden 12 5,3
32.08 Zubereitete Pigmente ,zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben ,
Schmelzglasuren undandere verglasbare Massen ,flüssige Glanzmittel undähnli­
cheZubereitungen fürdiekeramische ,Emaillier -oder Glasindustrie ;Engoben ;
Glasfritte und anderes Glas inForm von Pulver ,Granalien ,Schuppen oder
Flocken :
A.zubereitete Pigmente ,zubereitete Trübungsmittel undzubereitete Farben .. 15 6,9
B.Schmelzglasuren undandere verglasbare Massen 16 6,3
C.flüssige Glanzmittel undähnliche Zubereitungen ;Engoben 13 5,3
D.Glasfritte undanderes Glas inForm vonPulver ,Granalien ,Schuppen oder
Flocken 8 3,7
32.09 Lacke ;Wasserfarben undzubereitete Wasserpigmentfarben nach Artderfürdie
Lederendbearbeitung gebrauchten ;andere Anstrichfarben ;mitLeinöl ,Testbenzin
(white spirit ),Terpentinöl ,einem Lack oder anderen zum Herstellen von
Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ;Prägefolien ;Färbemit­
telinFormen oder Packungen fürden Einzelverkauf ;Lösungen imSinne der
Vorschrift 4zudiesem Kapitel :
A.Lacke ;Wasserfarben undzubereitete Wasserpigmentfarben nach Artderfür
dieLederendbearbeitung gebrauchten ;andere Anstrichfarben ;mitLeinöl ,
Testbenzin (white spirit ),Terpentinöl ,einem Lack oder anderen zum Her­
stellen vonAnstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ;Lösun­
genimSinne derVorschrift 4zudiesem Kapitel :
I.Perlenessenz 16 7,1
II.andere 19 10
B.Prägefolien 17 6,6
C.Färbemittel inFormen oder Packungen fürdenEinzelverkauf . 16 7,1
32.10 Farben fürKunstmaler ,fürdenUnterricht ,fürdiePlakatmalerei ,fürFarbtönun­
genoder zurUnterhaltung inTuben ,Töpfen ,Fläschchen ,Näpfchen und ähn­
lichen Aufmachungen ,auch inTäfelchen ;allediese inZusammenstellungen ,auch
mitPinseln ,Wischern ,Näpfchen oder anderem Zubehör 22 7,6
32.11 Zubereitete Sikkative 17 6,6
32.12 Kitte (einschließlich Harzkitt undHarzzement );Spachtelmassen fürAnstreicher­
arbeiten ;nichtfeuerfeste Spachtel -undVerputzmassen fürMauerwerk undder­
gleichen 11 5
32.13 Druckfarben ,Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen undandere Tinten
und Tuschen :
A.Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen 15 6,9
B.Druckfarben 18 6,6
C.andere Tinten und Tuschen 16 7,1

Nr.L331/171 9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
KAPITEL 33
ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ;ZUBEREITETE RIECH -,KÖRPERPFLEGE -UND SCHÖNHEITSMITTEL
Vorschriften
1.ZuKapitel 33gehören nicht :
a)zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen vonGetränken (Tarifnr .22.09 );
b)Seifen undandere Erzeugnisse derTarifnr .34.01 ;
c)Terpentinöl undandere Erzeugnisse derTarifnr .38.07 .
2.Als„zubereitete Riech -,Körperpflege -undSchönheitsmittel "imSinne derTarifnr .33.06 sind z.B.anzusehen :
a)zubereitete Raumdesodorierungsmittel ,auch nicht parfümiert ;
b)Erzeugnisse (ausgenommen destillierte aromatische Wässer undwäßrige Lösungen ätherischer Öle),auch
ungemischt ,zurVerwendung alsRiech -,Körperpflege -oder Schönheitsmittel oder alsRaumdesodorie­
rungsmittel geeignet undzudiesem Zweck fürdenEinzelverkauf aufgemacht .
\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 4
33.01 Ätherische Öle (auch terpenfrei gemacht ),flüssig oder fest(konkret );Resinoide ;
Konzentrate ätherischer ÖleinFetten ,nichtflüchtigen Ölen ,Wachsen oder ähn­
lichen Stoffen ,durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen ;terpenhaltige
Nebenerzeugnisse ausätherischen Ölen :
A.ätherische Öle,nicht terpenfrei gemacht :
I.von Zitrusfrüchten 12 11
II.andere : II
a)Geraniumöl ,Gewürznelkenöl ,Niaouliöl ,Ylang-Ylang-Öl 5 2,7
b)andere frei frei''
B.ätherische Öle,terpenfrei gemacht :
I.von Zitrusfrüchten 12 6,9
II.andere 10 4,6
C.Resinoide 7 4,1
D.Konzentrate ätherischer ÖleinFetten ,nichtflüchtigen Ölen ,Wachsen oder
ähnlichen Stoffen ,durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen 9 5
E.terpenhaltige Nebenerzeugnisse ausätherischen Ölen 10 4,6
[33.02 ]
[33.03 ]

Nr .L331/172 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
33.04 Mischungen von zwei oder mehreren natürlichen oder künstlichen Riech -oder
Aromastoffen und Mischungen aufderGrundlage eines oder mehrerer dieser
Stoffe (einschließlich alkoholischer Lösungen ),dieRohstoffe fürdieRiechmittel -,
Lebensmittel -oder andere Industrien sind 10 5,3
[33.05 ]l
33.06 Zubereitete Riech -,Körperpflege -und Schönheitsmittel ;destillierte aromatische
Wässer undwäßrige Lösungen ätherischer Öle,auch zumedizinischen Zwecken :
A.zubereitete Riech -,Körperpflege -undSchönheitsmittel :
I.Rasiercreme 20 7,1
II.andere 18 6,6
B.destillierte aromatische Wässer undwäßrige Lösungen ätherischer Öle,auch
zumedizinischen Zwecken 12 6

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/173
KAPITEL 34
SEIFEN ;ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE ;ZUBEREITETE WASCHMITTEL
UND WASCHHILFSMITTEL ,ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL ,KÜNSTLICHE WACHSE ,
ZUBEREITETE WACHSE ,SCHUHCREME ,SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN ,KERZEN UND
ÄHNLICHE ERZEUGNISSE ,MODELLIERMASSEN UND „DENTALWACHS "
Vorschriften
1.ZuKapitel 34gehören nicht :
a)isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ;
b)Zahnpflegemittel ,Rasiercreme und Haarwaschmittel ,auch wenn sieSeife oder grenzflächenaktive Stoffe
enthalten (Tarifnr .33.06 ).
2.ZuTarifnr .34.01 gehören nurwasserlösliche Seifen .DieSeifen undanderen Erzeugnisse dieser Tarifnummer
können auch Zusätze enthalten (z.B.Stoffe mitdesinfizierenden oder scheuernden Eigenschaften ,Füllstoffe ,
Heilmittel ).Erzeugnisse ,dieStoffe mitscheuernden Eigenschaften enthalten ,gehören jedoch nurdann zu
dieser Tarifnummer ,wenn sieinForm vonTafeln ,Riegeln oder geformten Stücken oder Figuren vorliegen .In
anderen Formen sind siealsScheuerpasten oder -pulver oder ähnliche Zubereitungen derTarifnr .34.05 zuzu­
weisen .
3.„Erdöl "oder „Ölausbituminösen Mineralien "imSinne derTarifnr .34.03 sind dieinderVorschrift 3zu
Kapitel 27beschriebenen Erzeugnisse .
4.„Zubereitete Wachse ,nicht emulgiert undohne Lösungsmittel "imSinne derTarifnr .34.04 sind nur :
A.Mischungen tierischer Wachse untereinander ,pflanzlicher Wachse untereinander und künstlicher Wachse
untereinander ;
B.Mischungen verschiedener Gruppen vonWachsen (tierischer ,pflanzlicher ,mineralischer ,künstlicher )unter­
einander sowie Mischungen vonParaffin mittierischen ,pflanzlichen oder künstlichen Wachsen ;
C.Mischungen vonwachsartiger Konsistenz aufderGrundlage vonWachsen oder Paraffin ,dieaußerdem
Fette ,Harze ,mineralische oder andere Stoffe enthalten ,sofern dieMischungen nicht emulgiert sind und
keine Lösungsmittel enthalten .
ZuTarifnr .34.04 gehören nicht :
a)Wachse derTarifnr .27.13 ;
b)ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse ,dienurgefärbt sind .
\\Zollsat ?
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
c/cvertragsmäßig
1 2 3 4
34.01 Seifen ;alsSeife verwendbare organische grenzflächenaktive Stoffe undZuberei­
tungen inForm vonTafeln ,Riegeln ,geformten Stücken oder Figuren ,auch ohne
Gehalt anSeife 19 6,9
34.02 Organische grenzflächenaktive Stoffe ;grenzflächenaktive Zubereitungen und
zubereitete Waschmittel undWaschhilfsmittel ,auch Seife enthaltend 17 6,9

Nr .L331/174 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
%
1. 2 3 4
34.03 Zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen nach ArtderSchmälzmittel für
Spinnstoffe oder derMittel zumÖlen oder Fetten vonLeder oder anderen Stof­
fen,ausgenommen solche miteinem Gehalt anErdöl oder Ölausbituminösen
Mineralien von 70Gewichtshundertteilen oder mehr :
A.Erdöl oder Ölausbituminösen Mineralien enthaltend 10 4,6
B.andere ' 10 4,6
34.04 Künstliche Wachse ,einschließlich wasserlösliche ;zubereitete Wachse ,nicht emul­
giert undohne Lösungsmittel 12 5,3
34.05 Schuhcreme ,Möbel -und Bohnerwachs ,Poliermittel fürMetall ,Scheuerpasten
und -pulver undähnliche Zubereitungen ,ausgenommen zubereitete Wachse der
Tarifnr .34.04 15 6
34.06 Kerzen (Lichte )aller Art,Wachsstöcke ,Nachtlichte unddergleichen 16 7,1
34.07 Modelliermassen ,auch inZusammenstellungen oder zurUnterhaltung fürKin­
der;zubereitetes Dentalwachs inTafeln ,Hufeisenform ,Stäben oder ähnlichen
Formen 16 6,3

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/175
KAPITEL 35
EIWEISSSTOFFE ;KLEBSTOFFE :ENZYME
Vorschriften
1.ZuKapitel 35gehören nicht :
a)Hefen (Tarifnr .21.06 );
b)Arzneiwaren (Tarifnr .30.03 );
c)Enzymzubereitungen fürdieGerberei (Tarifnr .32.03 );
d)zubereitete enzymatische Waschmittel undWaschhilfsmittel undandere Erzeugnisse desKapitels 34;
e)Druckerzeugnisse aufGelatine alsTrägermaterial (Kapitel 49).
2.„Dextrine "imSinne derTarifnr .35.05 sind Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt anreduzierenden
Zuckern ,berechnet alsDextrose ,von 10%oder weniger ,bezogen aufdenTrockenstoff .
Erzeugnisse miteinem höheren Gehalt anreduzierenden Zuckern gehören zuTarifnr .17.02 .
liZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßig I% %
1 2 3 4
35.01 Kasein ,Kaseinate undandere Kaseinderivate ;Kaseinleime :
A.Kasein :
I.zum Herstellen vonkünstlichen Spinnstoffen (a)
II.zur gewerblichen Verwendung ,ausgenommen zum Herstellen von
Lebens -undFuttermitteln (a)
III.anderes 7
B.Kaseinleime
C.andere2
6
14
13
102
5
10
35.02 Albumine ,Albuminate und andere Albuminderivate :
A.Albumine :
I.ungenießbar oder ungenießbar gemacht (b)
IIandere :
a)Eieralbumin und Milchalbumin :
1.getrocknet (inBlättern ,Flocken ,Kristallen ,Pulver usw. )
2.anderes
b)andere
B.Albuminate und andere Albuminderivatefrei
10(c)
10(c)
10
12frei
12
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)DieZulassung derungenießbar zumachenden Albumine zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(c)BeiderEinfuhr dieser Waren werden anstelle vonZöllen Abgaben erhoben ,dieinderVerordnung (EWG )Nr.2783/75desRates bestimmt sind .

Nr.L331/176 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarif nummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
35.03 Gelatine (auch inquadratischen oder rechteckigen Blättern ,auch anderOberflä­
chebearbeitet oder gefärbt )undihre Derivate ;Glutinleime (z.B.Knochenleim ,
Hautleim ,Sehnenleim ),Fischleim ;Hausenblase :\A.Hausenblase 10 5,3
B.andere 15 12
35.04 Peptone undandere Eiweißstoffe (ausgenommen Enzyme derTarifnr .35.07 ),ihre
Derivate ;Hautpulver ,auch chromiert 12 5,3
35.05 Dextrine undDextrinleime ;lösliche oder geröstete Stärke ;Klebstoffe ausStärke :
A.Dextrine ;lösliche oder geröstete Stärke 23,9
+bT14
+bT
B.Dextrinleime ,Klebstoffe ausStärke ,miteinem Gehalt anStärke oder Dex l trinen : \\
I.vonweniger als25Gewichtshundertteilen , 16,3
+bT13
+bT
höchstens
18
II.von25oder mehr ,jedoch weniger als55Gewichtshundertteilen 16,3
+bT13
+bT
höchstens
18
III.von 55oder mehr ,jedoch weniger als80Gewichtshundertteilen 16,3
+bT13
+bT
höchstens
18
IV.von 80Gewichtshundertteilen oder mehr 16,3
-1-bT13
+bT
höchstens
18
35.06 Zubereitete Klebstoffe ,anderweit weder genannt noch inbegriffen ;Erzeugnisse
aller ArtzurVerwendung alsKlebstoff inAufmachungen fürdenEinzelverkauf
inBehältnissen miteinem Gewicht desInhalts von 1kgoder weniger :
A.zubereitete Klebstoffe ,anderweit weder genannt noch inbegriffen :
I.pflanzliche Klebstoffe :
a)auspflanzlichen Gummen 11 5,7 \ b)andere 19 7,8 \II.andere 16 7,1
B.Erzeugnisse aller ArtzurVerwendung alsKlebstoff inAufmachungen für
denEinzelverkauf inBehältnissen miteinem Gewicht desInhalts von Ikg
oder weniger 19 7,8
35.07 Enzyme ;zubereitete Enzyme ,anderweit weder genannt noch inbegriffen 13 6,3

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/177
KAPITEL 36
PULVER UND SPRENGSTOFFE ;PYROTECHNISCHE ARTIKEL ;ZÜNDHÖLZER ;
ZÜNDMETALLEGIERUNGEN ;LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE
Vorschriften
1.ZuKapitel 36gehören nicht isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ,ausgenommen dieinderfolgenden
Vorschrift 2a)oder b)aufgeführten Erzeugnisse .
2.Als„Waren ausleicht entzündlichen Stoffen "imSinne derTarifnr .36.08 gelten ausschließlich :
a)Metaldehyd ,Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse inTabletten ,Stäbchen oder ähnlichen For­
men ,ausdenen sichihreVerwendung alsBrennstoff ergibt ;Brennstoffe aufderGrundlage vonAlkohol
undähnliche zubereitete Brennstoffe ,festoder pastenförmig ;
b)flüssige Brennstoffe (z.B.Benzin )fürFeuerzeuge oder Feueranzünder inBehältnissen miteinem Fassungs­
vermögen von 300mioder weniger ;
c)Pech -undHarzfackeln ,Kohlenanzünder undähnliche Erzeugnisse .
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
36.01 Schießpulver :
A.Schwarzpulver 8 4,6
B.anderes 11 5,7
36.02 Zubereitete Sprengstoffe 16 7,1
[36.03 ]
36.04 Zündschnüre ;Sprengzündschnüre ;Zündhütchen ,Sprengkapseln ;Zünder ;
Sprengzünder :
A.Zündschnüre ;Sprengzündschnüre 15 6!!B.andere 24 8,7
36.05 Pyrotechnische Artikel (Feuerwerkskörper ,Knallkörper ,Zündplättchen ,Raketen
zumWetterschießen unddergleichen ):
A.Zündstreifen und -rollen fürFeuerzeuge ,Grubenlampen unddergleichen .. 13 6,3
B.andere 18 6,6
36.06 Zündhölzer 14 10
[36.07 ]
36.08 Cer-Eisen undandere Zündmetallegierungen injeder Form ;Waren ausleicht ent­
zündlichen Stoffen :
A.Cer-Eisen undandere Zündmetallegierungen injeder Form 15 6
B.andere 19 7,8

Nr .L331/178 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 37
ERZEUGNISSE ZUPHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 37gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren .
2.ZuTarifnr .37.08 gehören nur :
a)chemische Erzeugnisse ,diezuphotographischen Zwecken gemischt sind (z.B.Entwickler ,Fixiersalze ,
Toner ,Emulsionen );
b)ungemischte Erzeugnisse zudengleichen Zwecken ,dosiert oder gebrauchsfertig fürdenEinzelverkauf auf­
gemacht .
ZuTarifnr .37.08 gehören nicht Lacke ,Klebstoffe oder ähnliche Zubereitungen ,dienach ihrer Beschaffenheit
tarifiert werden .
Zusätzliche Vorschriften
1.BeiTonfilmen ,diegetrennt alsBild-undTonband eingehen ,istjedes Band fürsichgetrennt nach seiner Beschaffen­
heit zubehandeln .
2.AlsWochenschaufilme imSinne derTarifstelle 37.07 BIIa)gelten Filme miteiner Länge vonweniger als330 m,
dieaktuelle Ereignisse ,z.B.politischen ,geschichtlichen ,sozialen ,wirtschaftlichen ,sportlichen ,militärischen ,wissen­
schaftlichen ,literarischen ,volkskundlichen ,touristischen oder gesellschaftlichen Charakters ,darstellen .\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
37.01
37.02
37.03
37.04Lichtempfindliche photographische Platten undPlanfilme (ausgenommen Papiere ,
Karten oder Gewebe ),nicht belichtet :
A.inKassetten eingelegte scheibenförmige Planfilme
B.andere
Lichtempfindliche Filme inRollen oder Streifen ,auch gelocht ,nicht belichtet :
A.miteiner Breite von 35mmoder weniger :
I.Mikrofilme :Filme fürRöntgenaufnahmen oder fürgraphische Zwecke
II.andere
B.miteiner Breite von mehr als35mm
Lichtempfindliche Papiere ,Karten und Gewebe ,auch belichtet ,nicht entwickelt
Lichtempfindliche photographische Platten undFilme ,belichtet ,nicht entwickelt
(Negative oder Positive ):
A.kinematographische Filme :
I.Negative ;Zwischenpositive
II.andere Positive .*
B.andere21(a)
21
20
20
20
23
frei
2,35 ECU
für100 m
frei7,4
7,4
7,1
5,3
7,1
7,6
frei
0,70 ECU
für100 m
frei
(a)Dieser Zollsat ?istbiszum 31.12.1986 auf5?3%ermäßigt .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/179
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßig
°/fe %
1 2 3 4
37.05
[37.06 ]
37.07
37.08Photographische Platten ;Filme ,auch gelocht ,nicht zukinematographischen
Zwecken ;allediese belichtet undentwickelt (Negative oder Positive ):
A.Mikrofilme
B.andere .
Kinematographische Filme ,belichtet und entwickelt ,auch mitTonaufzeichnung
oder nurmitTonaufzeichnung (Negative oder Positive ):
A.nurmitTonaufzeichnung
B.andere :
I.Negative ;Zwischenpositive
IIandere Positive :
a)Wochenschaufilme
b)andere ,miteiner Breite :
1.vonweniger als10mm
2.von 10mmoder mehr ,jedoch weniger als34mm
3.von34mmoder mehr ,jedoch weniger als54mm
4.von 54mm oder mehr
Chemische Erzeugnisse zuphotographischen Zwecken ,einschließlich derErzeug­
nisse fürBlitzlicht5
12
frei
frei
2,25 ECU
für100 m
0,50 ECU
für100 m
3,50 ECU
für100 m
5ECU
für100m
5ECU
für100 m
153,2
5,3
(a)
frei
1,07 ECU
für100m
0,28 ECU
für100 m
1,60 ECU
für100 m
1,90 ECU
für100 m
2,60 ECU
für100 m
6
(a)Siehe Anhang .

Nr.L331/180 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 38
VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE
Vorschriften
1.ZuKapitel 38gehören nicht :
a)isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse ,ausgenommen dienachstehend aufgeführten :
1)künstlicher Graphit (Tarifnr .38.01 );
2)Desinfektionsmittel ,Insekticide ,Fungicide ,Mittel gegen Nagetiere ,Herbicide ,Keimhemmungsmittel ,
Pflanzenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse ,inFormen oder Aufmachungen derinTarifnr .
38.11 beschriebenen Art;
3)Feuerlöschmittel inForm vonLadungen fürFeuerlöschgeräte oder vonFeuerlöschgranaten oder -bom­
ben (Tarifnr .38.17 );
4)dienachstehend indenVorschriften 2a),2c),2d)und 2f)aufgeführten Erzeugnisse ;
b)Mischungen vonchemischen Erzeugnissen undNährstoffen ,diezum Zubereiten vonLebensmitteln fürdie
menschliche Ernährung verwendet werden (imallgemeinen Tarifnr .21.07 );
c)Arzneiwaren (Tarifnr .30.03 ).
2.ZuTarifnr .38.19 gehören unter anderem :
a)künstliche Kristalle ausHalogensalzen derAlkali -oder Erdalkalimetalle oder ausMagnesiumoxid (ausge­
nommen optische Elemente )miteinem Stückgewicht von2,5goder mehr ;
b)Fuselöle ;
c)Tintenentferner inAufmachungen fürdenEinzelverkauf ;
d)Korrekturlacke fürDauerschablonen inAufmachungen fürdenEinzelverkauf ;
e)schmelzbare Temperaturmesser fürÖfen (z.B.Segerkegel );
f)zuzahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips ;
g)chemische Elemente desKapitels 28,z.B.Silicium undSelen ,zurVerwendung inderElektronik dotiert ,in
Scheiben ,Plättchen oder ähnlichen Formen ,auch poliert ,auch einheitlich epitaxial beschichtet .
\\Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
38.01 Künstlicher Graphit ,kolloider Graphit (nicht inöliger Suspension ):
(
A.künstlicher Graphit :
I.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
1kgoder weniger
II.anderer10
64,6
3,6
B.natürlicher oder künstlicher kolloider Graphit 9 4,1
[38.02 ]I

Nr.L331/181 9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
°/c
1 2 3 4
38.03 Aktivkohle ;aktivierte natürliche mineralische Stoffe ;Tierisches Schwarz ,auch
ausgebraucht :
A.Aktivkohle
B.aktivierte natürliche mineralische Stoffe
C.Tierisches Schwarz ,auch ausgebraucht16
14
7
[38.04 ]
38.05
38.064
7
9
5
7
738.07Tallöl :
A.roh
B.anderes
Sulfitabiaugen
Balsamterpentinöl ;Wurzelterpentinöl ,Sulfatterpentinöl undandere terpenhaltige
Lösungsmittel ausderDestillation oder einer anderen Behandlung derNadelhöl­
zer;Dipenten ,roh;Sulfitterpentinöl ;Pine-Öl :
A.Balsamterpentinöl
B.Sulfatterpentinöl ;Dipenten ,roh
C.andere ...
Kolophonium ,Harzsäuren ,ihre Derivate (ausgenommen Harzester derTarifnr .
39.05 );leichte undschwere Harzöle :
A.Kolophonium ,einschließlich „Brais résineux "
B.leichte und schwere Harzöle
C.andere6,3
5,7
4,1
frei
4,1
5
4
3,2
3,7
5
3,7
4,6
2,1
(a)38.08
6
7
10
38.09 Holzteere ;Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs -undVerdün­
nungsmittel derTarifnr .38.18 );Kreosot ;Holzgeist ;Acetonöl ;pflanzliche Peche
aller Art;Brauerpech und ähnliche Zubereitungen aufderGrundlage vonKolo­
phonium oder pflanzlichen Pechen ;Kernbindemittel aufderGrundlage von
natürlichen harzigen Stoffen :
A.Holzteere
B.andere ..4
4,6
[38.10 ]
(a)Siehe Anhang .

Nr.L331/182 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IIlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
38.11 Desinfektionsmittel ,Insekticide ,Fungicide ,Mittel gegen Nagetiere ,Herbicide ,
Keimhemmungsmittel ,Pflanzenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse ,in
Zubereitungen oder inFormen oder Aufmachungen fürdenEinzelverkauf oder
alsWaren (z.B.Schwefelbänder ,Schwefelfäden ,Schwefelkerzen undFliegenfän­
ger):
A.Schwefel inFormen fürden Einzelverkauf oder inunmittelbaren Umschlie­
ßungen miteinem Gewicht desInhalts von 1kgoder weniger 9 7
B.Zubereitungen aufderGrundlage vonKupferverbindungen 8 4,6\C.Pflanzenwuchsregulatoren 18 7,6
D.andere 15 6
38.12 Zubereitete Zurichtemittel ,zubereitete Appreturen und zubereitete Beizmittel
aller Art,wie sieinderTextilindustrie ,Papierindustrie ,Lederindustrie oder
ähnlichen Industrien gebraucht werden :
A.zubereitete Zurichtemittel undzubereitete Appreturen :
I.aufderGrundlage vonStärke ,miteinem Gehalt anStärke oder Dextri­
nen :
a)vonweniger als55Gewichtshundertteilen 18,8
+bT13
+bT
höchstens
20
b)von55oder mehr ,jedoch weniger als70Gewichtshundertteilen ... 18,8
+bT13
+bT
höchstens
20
c)von70oder mehr ,jedoch weniger als83Gewichtshundertteilen ... 18,8
+bT13
+bT
höchstens
20
d)von 83Gewichtshundertteilen oder mehr 18,8
+bT13
+bT
höchstens
20IlII.andere 14 5,7
B.zubereitete Beizmittel 14 6,6
38.13 Abbeizmittel fürMetalle ;Flußmittel undandere Hilfsmittel zum Schweißen oder
Löten von Metallen ;Pasten und Pulver zum Löten oder Schweißen suisMetall
und anderen Stoffen ;Überzugsmassen und Füllmassen fürSchweißelektroden
und Schweißstäbe :
A.Abbeizmittel fürMetalle ;Löt-und Schweißpasten und -pulver ,dieaus
Metall mitanderen Zusätzen bestehen 14 6,6
B.Überzugsmassen und Füllmassen fürSchweißelektroden und Schweißstäbe 9 4,1
C.andere 9 5

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/183
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
ah
1 2 3 4
19 7,2
13
16
17
175,3
5,8
5,8
5,8
16 6,338.14
38.15
38.16
38.17
38.18
38.1911
15 6,9Antiklopfmittel ,Antioxidantien ,Antigums ,Viskositätsverbesserer ,Antikorrosiv­
additives und ähnliche zubereitete Additives fürMineralöle :
A.Antiklopfmittel aufderGrundlage vonTetraäthylblei
B.andere :
I.fürSchmierstoffe :
a)Erdöl oder Olausbituminösen Mineralien enthaltend
b)andere
II.Antiklopfmittel aufderGrundlage von Tetramethylblei ,von Äthyl­
methylblei undvonMischungen vonTetraäthyl -undTetramethylblei ..
III andere
Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger
Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikrobenkulturen
Gemische und Ladungen fürFeuerlöschgeräte ;Feuerlöschgranaten und Feuer­
löschbomben
Zusammengesetzte Lösungs -und Verdünnungsmittel fürLacke und ähnliche
Erzeugnisse
Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen derchemischen Industrie oder ver­
wandter Industrien (einschließlich Mischungen vonNaturprodukten ),anderweit
weder genannt noch inbegriffen ;Rückstände derchemischen Industrie oder ver­
wandter Industrien ,anderweit weder genannt noch inbegriffen :
A.Fuselöle ;Dippelöl
B.Naphthensäuren
C.wasserunlösliche Salze derNaphthensäuren ;Ester derNaphthensäuren ...
D.Petroleumsulfonate ,ausgenommen solche desAmmoniums ,derAlkalimetalle
oder derÄthanolamine ;thiophenhaltige Sulfosäuren vonOlausbituminösen
Mineralien und ihre Salze
E.Alk)lbenzol-Gemische undAlkylnaphthalin-Gemische
F.Ionenaustauscher :
I.aufderGrundlage vonsulfonierten Kohlen oder ausnatürlichen minera­
lischen Stoffen
II.andere
G.Katalysatoren
H.Absorbentien zum Vervollständigen desVakuums inelektrischen Röhren ..
IJ.Hanmetallmischungen ,nicht gesintert18 6,6
7
6
12
14
13
9
14
14
12
124.1
3.2
5.3
5,7
6,3
5
6,6
6,6
6
5,3

Nr .L331/184 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/e
1 2 3 4
38.19
(Fortsetzung )K.feuerfeste Zemente ,feuerfeste Mörtel undähnliche feuerfeste Massen ....
L.Gasreinigungsmasse
M.Elektrodenmasse aufderGrundlage vonkohlenstoffhaltigen Stoffen
N.Akkumulatorenmasse aufderGrundlage von Cadmiumoxid oder Nickel­
hydroxid
O.graphitierte ,metallpulverhaltige Kohlen oder andere Kohlen ,inForm von
Platten ,Stangen oder anderen Zwischenerzeugnissen ,ausgenommen Waren
derTarifstelle 38.01 A
P.sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere fürhydraulische Brem­
sen),auch miteinem Gehalt anErdöl oder Ölausbituminösen Mineralien
vonweniger als70Gewichtshundertteilen
Q.Kernbindemittel fürGießereien aufderGrundlage vonKunstharzen
R.Rostschutzmittel ,mitAminen alswirksamen Bestandteilen
S.chemische Elemente imSinne derVorschrift 2g)zuKapitel 38
T.D-Sorbit ,ausgenommen solcher derTarifstelle 29.04 CIII:
I.inwäßriger Lösung :
a)miteinem Gehalt anD-Mannit von 2Gewichtshundertteilen oder
weniger ,bezogen aufdenGehalt anD-Sorbit
b)anderer
II.anderer :
a)miteinem Gehalt anD-Mannit von 2Gewichtshundertteilen oder
weniger ,bezogen aufdenGehalt anD-Sorbit
b)anderer
U.Pyrolignite (z.B.Calciumpyrolignit )
V.rohes Calciumtartrat .
W.rohes Calciumcitrat
X.andere4
9
10
15
6
18
18
18
9
12+bT
12(a)+bT
12+bT
12(a)+bT
10
9
7
182,7
5
5,3
6,9
3,7
7,1
7,1
7,1
7,6
5,3
5
4,1
7,6
(a)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf9%ermäßigt (Aussetzung ).

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/185
ABSCHNITT VII
KUNSTSTOFFE ,ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS ;KAUTSCHUK
(NATURKAUTSCHUK ,SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS )UND
KAUTSCHUKWAREN
Vorschrift
Warenzusammenstellungen ,dieauszwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen ,von
denen einige oder allezudiesem Abschnitt gehören ,und dieerkennbar dazu bestimmt sind,durch Vermischen
einErzeugnis desAbschnitts VIoder VIIherzustellen ,sind derfürdieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer
zuzuweisen unter derVoraussetzung ,daßdieEinzelbestandteile :
a)ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind,zusammen
verwendet zuwerden ;
b)zugleich gestellt werden ;
c)entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen alseinander ergänzend anzusehen
sind .
KAPITEL 39
KUNSTSTOFFE ,ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1.ZuKapitel 39gehören nicht :
a)Prägefolien derTarifnr .32.09 ;
b)künstliche Wachse (Tarifnr .34.04 );
c)synthetischer Kautschuk imSinne desKapitels 40undWaren daraus ;
„d)Sattlerwaren (Tarifnr .42.01 ),Täschnerwaren ,Reiseartikel undandere Waren derTarifnr .42.02 ;
e)Flechtwaren undKorbmacherwaren desKapitels 46;
f)diezuAbschnitt XIgehörenden Erzeugnisse (Spinnstoffe undWaren daraus );
g)Schuhe und Schuhteile ,Kopfbedeckungen und Teile davon ,Regenschirme ,Sonnenschirme ,Gehstöcke ,
Peitschen ,Reitpeitschen ,Teile davon ,undandere Waren desAbschnitts XII ;
h)Phantasieschmuck derTarifnr .71.16 ;
ij)Waren desAbschnitts XVI (Maschinen undApparate ,elektrotechnische Waren );
k)Teile vonBeförderungsmitteln (Abschnitt XVII );
1)optische Elemente ausKunststoff ,Brillenfassungen ,Zeicheninstrumente undandere Waren desKapitels 90;
m)Waren desKapitels 91(Uhrmacherwaren ),insbesondere Gehäuse fürUhren und fürandere Uhrmacher­
waren ;
n)Musikinstrumente ,Teile davon undandere Waren desKapitels 92;
o)Möbel undandere Waren desKapitels 94;
p)Bürstenwaren undandere Waren desKapitels 96;

Nr .L331/186 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
q)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
r)Knöpfe ,Reißverschlüsse ,Federhalter ,Füllstifte undTeile davon ,Mundstücke undRohre fürTabakpfeifen ,
Zigarettenspitzen ,Kämme ,Teile vonIsolierflaschen undanderen Isolierbehältern sowie andere Waren des
Kapitels 98.
2.ZudenTarifnrn .39.01 und39.02 gehören nursynthetisch hergestellte Erzeugnisse folgender Art :
a)Kunststoffe ;
b)Silikone ;
c)Resole ,flüssiges Polyisobutylen und ähnliche künstliche Polymerisations -oder Polykonden­
sationserzeugnisse .
3.ZudenTarifnrn .39.01 bis39.06 gehören nurErzeugnisse infolgenden Formen :
a)flüssige oder teigförmige Erzeugnisse ,einschließlich derEmulsionen ,Dispersionen undLösungen ;
b)Blöcke ,Stücke ,Krümel ,Körner ,Flocken undPulver (einschließlich Formmassen )unddergleichen ;
c)Monofile miteinem größten Durchmesser vonmehr als 1mm ;nahtlose Rohre ,Stäbe ,Stangen undProfile ,
auch mitOberflächenbearbeitung ,jedoch nicht weiter bearbeitet ;
d)Tafeln ,Platten ,Folien ,Filme ,Bänder oder Streifen (andere alsdiedurch Vorschrift 4zuKapitel 51der
Tarifnr .51.02 zugewiesenen ),auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet ,ungeschnitten oder ledig­
lichquadratisch oder rechteckig geschnitten (auch wenn siedadurch denCharakter vonFertigwaren erhal­
tenhaben );
e)Abfälle undBruch .
Zusätzliche Vorschrift
ZuTarifstelle 39.02 CIgehört auch Polyäthylen ,dasdurch geringe Mengen anderer Olefine schwach modifiziert ist.
IIlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
39.01 Kondensations -,Polykondensations -und Polyadditionserzeugnisse ,auch modifi­
ziert ,auch polymerisiert ,linear oder vernetzt (z.B.Phenoplaste ,Aminoplaste ,
Alkyde ,Allylpolyester undandere ungesättigte Polyester ,Silikone ):liA.Ionenaustauscher 19 6,9
B.Klebebänder (Klebestreifen ),miteiner Breite von 10cmoder weniger ,mit
nichtvulkan isiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
Kautschuk bestrichen 16 6,3li C.andere : ||IlIl I.Phenoplaste : IIIl\\ a)inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel 39 15 6,9
b)inanderen Formen 17 7,1II II.Aminoplaste : IIIl a)inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel 39 15 6,9\\ b)inanderen Formen 17 7,4

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/187
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/cvertragsmäßi
%
1 2 3 4
39.01
(Fortsetzung )C.III.Alkyde undandere Polyester :
a)inFormen imSinne derVorschrift 3d)zuKapitel 39
b)andere
IV .Polyamide
V.Polyurethane
VI .Silikone
VII .andere20
20
22
22
20
2013
8
8
8,4
8,4
7,6
39.02 Polymerisations -und Mischpolymerisationserzeugnisse (z,B.Polyäthylen ,Polyte­
trahaloäthylene ,Polyisobutylen ,Polystyrol ,Polyvinylchlorid ,Polyvinylacetat ,
Polyvinylchloracetat undandere Polyvinylderivate ,Polyacryl -undPolymethacryl­
derivate ,Cumaron-Inden-Harze ):
A.Ionenaustauscher 22 7,6
B.Klebebänder (Klebestreifen ),miteiner Breite von 10cmoder weniger ,mit
nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
Kautschuk bestrichen 16 6,3
C.andere :
I.Polyäthylen :
a)inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel 39... .
b)inanderen Formen
II.Polytetrahaloäthylene
III.Polysulfohaloäthylene
IV.Polypropylen
V.Polyisobutylen
VI .Polystyrol undseine Mischpolymerisate :
a)inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel 39... .
b)inanderen Formen
VII .Polyvinylchlorid :
a)inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel 39... .
b)inanderen Formen
VIII .Polyvinylidenchlorid ;Vinylidenchlorid-Vinylchlorid-Mischpolymerisate
IXPolyvinylacetat
X.Vinylchlorid-Vinylacetat-Mischpolymerisate
XI.Polyvinylalkohole ,-acetale und -äther
XII .Acrylpolymerisate ,Methacrylpolymerisate ,Acryl-Methacryl-Misch ­
polymerisate
XIII .Cumaron-Harze ,Inden-Harze undCumaron-Inden-Harze
XIV .andere Polymerisations -undMischpolymerisationserzeugnisse :
a)inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel 39... .
b)inanderen Formen20
23
23
23
23
23
20
23
20
23
19
19
21
21
21
19
21
2312,5
12,5
12,5
12,5
12,5
12,5
12,5
12,5
12,5
12,5
12,5
12
12,5
12,5
12,5
12
12,5
12,5

Nr .L331/188 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 4
39.03 Regenerierte Zellulose ;Zellulosenitrate ,Zelluloseacetate und andere Zellulose­
ester ,Zelluloseäther undandere chemische Zellulosederivate ,auch weichgemacht
(z.B.Zelloidin ,Kollodium ,Zelluloid );Vulkanfiber :
A.Klebebänder (Klebestreifen ),miteiner Breite von 10cmoder weniger ,mit
nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
Kautschuk bestrichen 16 6,3
B.andere :
I.regenerierte Zellulose :
a)schaum -,schwamm -oder zellförmig
b)andere :
1.Folien ,Filme ,Bänder oder Streifen ,auch aufgerollt ,miteiner
Dicke vonweniger als0,75 mm
2.andere
c)Abfälle und Bruch22
23
19
168,4
13
6,9
6,3
II.Zellulosenitrate :
a)nicht weichgemacht :
1.Kollodium und Zelloidin
2.andere
b)weichgemacht :
1.mitKampfer oder anders weichgemacht (z.B.Zelluloid ):
aa)Filmunterlagen inRollen oder Streifen
bb)andere
2.Abfälle und Bruch
III .Zelluloseacetate :
a)nicht weichgemacht
b)weichgemacht :
1.Formmassen
2.Filmunterlagen inRollen oder Streifen
3.Folien ,Filme ,Bänder oder Streifen ,auch aufgerollt ,miteiner
Dicke vonweniger als0,75 mm
4.andere :
aa)Abfälle und Bruch
bb)andere20
12
15
17
14
19
15
13
19
14
1716
6
6,9
7,4
6,6
7,8
6,9
6,3
13
6,6
7,4
IV .andere Zelluloseester :
a)nicht weichgemacht
b)weichgemacht :
1.Formmassen
2.Filmunterlagen inRollen oder Streifen
3.Folien ,Filme ,Bänder oder Streifen ,auch aufgerollt ,miteiner
Dicke vonweniger als0,75 mm
4.andere :
aa)Abfälle und Bruch
bb)andere18
15
14
20
14
186,6
6
6,6
7,1
5,7
6,6

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/189
Zollsatz .
Taiifnummer Warenbezeichnung autonom
°/cvertragsmäßig
°/';
1 2 3 4
39.03 B. VZelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate :
(Fortsetzung ) a)nicht weichgemacht :li 1.Athylzellulose 15 6,9
2.andere 19 7,8
b)weichgemacht :
1.Abfälle und Bruch 16 7,1
2.andere : \
aa)Äthylzellulose 16 7,1
bb)andere 20 8
VI .Vulkanfiber 14 5,7
39.04 Gehärtete Eiweißstoffe (z.B.gehärtetes Kasein ,gehärtete Gelatine ) IG 5,3
39.05 Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelzharze );durch Vereste­
rung von natürlichen Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze (Harz­
ester );chemische Derivate desNaturkautschuks (z.B. Chlorkautschuk ,Kau­
tschukchlorhydrat ,cyclischer Kautschuk ,oxidierter Kautschuk ):IlA.Schmelzharze 14 5,7
B.andere 17 6,6
39.06 Andere Hochpolymere undKunststoffe ,einschließlich Alginsäure ,ihre Salze und
Ester ;Linoxyn :
A.Alginsäure ,ihre Salze undEster 11 5
B.andere :
I.verätherte oder veresterte Stärke 20 12
II.andere 20 12
39.07 Waren ausStoffen derTarifnrn .39.01 bis39.06 :
A.Waren destechnischen Bedarfs ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 22 frei
B.andere : li|| I.ausregenerierter Zellulose 23 8,6
II.ausVulkanfiber 19 6,9li III .ausgehärteten Eiweißstoffen 18 6,6
IV .auschemischen Kautschukderivaten 17 6,6
V.ausanderen Stoffen : ||
a)Spulen und ähnliche Unterlagen fürphotographische und kinemato­
graphische Filme oder fürBänder ,Filme unddergleichen derTarifnr .
92.12 16 5,3
b)Klappfächer undstarre Fächer ,Fächergestelle undFächergriffe ,Teile
vonFächergestellen undFächergriffen 21 5,6
c)Miederstäbe und dergleichen fürKorsette ,Kleider undBekleidungs­
zubehör 17 4,9
d)andere 22 8,4
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel ilBuchstabe BderEinführenden Vorschi Ilten .

Nr .L331/190 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 40
KAUTSCHUK (NATURKAUTSCHUK ,SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS )
UND KAUTSCHUKWAREN
Vorschriften
1.Als„Kautschuk "gelten ,wenn nichts anderes bestimmt ist,anallen Stellen desZolltarifs ,andenen dieser
Ausdruck gebraucht wird ,folgende Erzeugnisse ,auch weich oder hart vulkanisiert :Naturkautschuk ,Balata ,
Guttapercha ,ähnliche natürliche Kautschukarten ,synthetischer Kautschuk ,Faktis undderen Regenerate .
2.ZuKapitel 40gehören nicht dienachstehend aufgeführten ausKautschuk und Spinnstoffen bestehenden
Erzeugnisse ,dieinderRegel zuAbschnitt XIgehören :
a)gummielastische oder kautschutierte Gewirke oder Wirkwaren (ausgenommen Förderbänder undTreibrie­
men ,auskautschutierten Gewirken ,derTarifnr .40.10 )sowie gummielastische Gewebe undWaren daraus ;
b)Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche aus Spinnstoffen ,innen mitKautschuk ausgekleidet oder
beschichtet (Tarifnr .59.15 );
c)andere mitKautschuk getränkte ,bestrichene oder überzogene oder mitLagen ausKautschuk versehene
Gewebe (ausgenommen Erzeugnisse derTarifnr .40.10 ):
—miteinem Quadratmetergewicht von 1500goder weniger ,
—miteinem Quadratmetergewicht vonmehr als1500 gundeinem Anteil anSpinnstoffen vonmehr als
50Gewichtshundertteilen ,
undWaren daraus ;
d)mitKautschuk getränkte oder bestrichene Filze miteinem Anteil anSpinnstoffen vonmehr als50Gewichts­
hundertteilen undWaren daraus ;
e)Vliesstoffe ,mitKautschuk getränkt oder überzogen oder Kautschuk alsBindemittel enthaltend ,ohne Rück­
sicht aufdasQuadratmetergewicht ,undWaren daraus ;
f)gewebeähnliche Erzeugnisse ausparallel liegenden undmiteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
Spinnstoffen ,ohne Rücksicht aufdasQuadratmetergewicht ,undWaren daraus .
Blätter ,Platten oder Streifen ausSchaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk ,inVerbindung mitGewebe ,Gewir­
ken,Filz,Vliesstoff oder ähnlichen Erzeugnissen ausSpinnstoffen ,sowie Waren daraus ,gehören zuKapitel
40,sofern derSpinnstoff nuralsUnterlage dient .
3.ZuKapitel 40gehören außerdem nicht :
a)Schuhe undSchuhteile desKapitels 64;
b)Kopfbedeckungen undTeile davon ,einschließlich Badekappen ,desKapitels 65;
c)Hartkautschukteile fürMaschinen ,mechanische undelektrische Apparate sowie alleGegenstände undTeile
ausHartkautschuk zuelektrotechnischen Zwecken ,diezuAbschnitt XVI gehören ;
d)Waren derKapitel 90,92,94und96;
e)Waren desKapitels 97,ausgenommen Sporthandschuhe undWaren derTarifnr .40.11 ;
f)Knöpfe ,Federhalter ,Rohre fürTabakpfeifen und dergleichen ,Kämme sowie andere Waren des
Kapitels 98.
4.Unter „synthetischem Kautschuk "imSinne derVorschrift 1undderTarifnrn .40.02 ,40.05 und 40.06 sind zu
verstehen :
a)ungesättigte synthetische Stoffe ,dienach derVulkanisation mitSchwefel nicht wieder indenthermo-plasti­
schen Zustand zurückgeführt werden können .Werden siebiszum Optimum vulkanisiert (ohne Zusatz
anderer zurVernetzung nicht erforderlicher Stoffe ,wieWeichmacher ,aktive oder inerte Füllstoffe ),so

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/191
müssen siebeieiner Temperatur zwischen 18und 29°CeineDehnung biszum Dreifachen ihrer ursprüngli­
chen Länge aushalten ,ohne zureißen .Nach einer Dehnung aufdasDoppelte ihrer ursprünglichen Länge
müssen siesich ferner innerhalb fünf Minuten mindestens aufdasEineinhalbfache ihrer ursprünglichen
Länge zusammenziehen .
Synthetischer Kautschuk sind hiernach z.B.cis-Polyisopren (IR),Polybutadien (BR),Polychlorbutadien
(CR),Polybuiadien-Styrol (SBR),Polychlorbutadien-Acrylnitril (NCR ),Polybutadien-Acrylnitril (NBR )
undButylkautschuk (HR);
b)Thioplaste (TM);
c)Naturkautschuk ,modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mitKunststoffen ,depolymerisierter Naturkau­
tschuk sowie Mischungen vonungesättigten synthetischen Stoffen undgesättigten synthetischen Hochpoly­
meren ,wenn diese Erzeugnisse den inAbsatz a)festgelegten Bedingungen derVulkanisations -,derDeh­
nungs -undderKontraktionsfähigkeit entsprechen .
5.ZudenTarifnrn .40.01 und40.02 gehören nicht :
a)Latex vonNaturkautschuk oder vonsynthetischem Kautschuk (auch vorvulkanisiert ),mitZusatz vonVul­
kanisationsmitteln oder Vulkanisationsbeschleunigern ,inerten oder aktiven Füllstoffen ,Weichmachern ,
Farbstoffen (ausgenommen Farbstoffe ,dienurzurKenntlichmachung dienen )oder anderen Stoffen ;Latex ,
nurstabilisiert oder konzentriert ,sowie wärmeempfindlich gemachter undpositiver Latex bleiben jedoch ,je
nach Beschaffenheit ,inTarifnr .40.01 oder 40.02 ;
b)Kautschuk ,dem vorderKoagulation Ruß (auch mitMineralöl )oder Kieselsäureanhydrid (auch mitMine­
ralöl )zugesetzt ist,sowie Kautschuk ,dem nach derKoagulation irgendwelche Stoffe zugesetzt sind ;
c)Mischungen von zwei oder mehr inVorschrift 1zuKapitel 40genannten Erzeugnissen ,gleichgültig ,ob
ihnen weitere Stoffe zugesetzt sindoder nicht .
6.Nicht umsponnene Fäden jeden Profils ausWeichkautschuk ,deren größter Durchmesser 5mm übersteigt ,
gehören zuTarifnr .40.08 .
7.ZuTarifnr .40.10 gehören auch Förderbänder und Treibriemen ausGeweben ,diemitKautschuk getränkt ,
bestrichen oder überzogen oder mitLagen ausKautschuk versehen sind ,sowie solche ,dieunter Verwendung
vonmitKautschuk getränkten oder überstrichenen Garnen oder Bindfäden ausSpinnstoffen hergestellt sind .
8.ImSinne derTarifnr .40.06 wird vorvulkanisierter Latex dem nichtvulkanisierten Latex gleichgestellt .
ImSinne derTarifnrn .40.07 bis40.14 gelten Balata ,Guttapercha ,ähnliche natürliche Kautschukarten ,Faktis
undderen Regenerate alsvulkanisierter Kautschuk ,auch wenn sienicht vulkanisiert sind .
9.Platten ,Blätter und Streifen imSinne derTarifnrn .40.05 ,40.08 und 40.15 sind solche ,dienicht geschnitten
sind oder diedurch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben ,auch wenn
siedadurch zuFertigwaren geworden sind .Siedürfen jedoch nicht weiterbearbeitet sein ;eine einfache Ober­
flächenbearbeitung (z.B.Bedrucken )bleibt hierbei außer Betracht .
Stäbe ,Stangen undProfile derTarifnr .40.08 undStäbe ,Profile undRohre derTarifnr .40.15 dürfen auch auf
bestimmte Längen zugeschnitten ,jedoch —abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung —nicht
weiterbearbeitet sein .

Nr.L331/192 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IIlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
I.ROHKAUTSCHUK
40.01 Latex vonNaturkautschuk ,auch mitZusatz vonLatex vonsynthetischem Kau­
tschuk ;vorvulkanisierter Latex von Naturkautschuk ;Naturkautschuk ,Balata ,
Guttapercha undähnliche natürliche Kautschukarten frei frei
40.02 Latex von synthetischem Kautschuk ,vorvulkanisierter Latex von synthetischem
Kautschuk ;synthetischer Kautschuk ;Faktis : IIIA.Faktis 10 3,2
B.durch Zusatz vonKunststoffen modifizierte Erzeugnisse 10 3,8
C.andere frei frei
40.03 Regenerierter Kautschuk 3 1
40.04 Abfälle und Schnitzel von Kautschuk ,ausgenommen Hartkautschuk ;Altwaren
undTeile davon ,ausKautschuk ,ausgenommen Hartkautschuk ,nurzum Wieder­
nutzharmachen desKautschukanteils verwendbar ;Staub ausKautschukabfällen
oder -altwaren ,ausgenommen ausHartkautschuk
II.NICHTVULKANISIERTER KAUTSCHUKfrei frei
40.05 Platten ,Blätter undStreifen ,ausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht­
vulkanisiertem synthetischem Kautschuk ,ausgenommen „smoked sheets "und
„crepe sheets "derTarifnrn .40.01 und 40.02 ;Granalien ausvulkanisationsfertt­
genMischungen vonNaturkautschuk oder synthetischem Kautschuk ;sogenannte
Masterbatches ausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem
synthetischem Kautschuk ,dem voroder nach derKoagulation Ruß (auch mit
Mineralöl )oder Kieselsäureanhydrid (auch mitMineralöl )zugesetzt ist,inbeliebi­
genFormen :
A.Kautschuk mit Zusatz von Ruß oder Kieselsäureanhydrid (sogenannte
Masterbatches ) 6,5 2,5
B.Granalien ausvulkanisationsfertigen Mischungen vonNaturkautschuk oder
synthetischem Kautschuk 14 2,5
C.andere 10 2,5
40.06 Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk ,Latex vonNaturkautschuk oder
von synthetischem Kautschuk ,nicht vulkanisiert ,inanderen Formen oder in
anderem Zustand (z.B. Lösungen und Dispersionen ,Rohre ,Stäbe ,Profile );
Waren ausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthe­
tischem Kautschuk (z.B.Überzogene oder imprägnierte Garne ausSpinnstoffen ;
Scheiben ,Ringe ): \ A.Lösungen undDispersionen 18 2,5
B.andere 14 2,5

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/193
Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
0/jvertragsmäßig
%
1 2 i 4
III.WEICHKAUTSCHUKWAREN (VULKANISIERT )
40.07 Fäden undKordeln ,ausWeichkautschuk ,auch mitSpinnstofferzeugnissen über­
zogen ;Garne ausSpinnstoffen ,mitWeichkautschuk getränkt oder überzogen :
A.Fäden und Kordeln ,ausWeichkautschuk ,auch mitSpinnstofferzeugnissen
überzogen 15 6,2
B.Garne ausSpinnstoffen ,mitWeichkautschuk getränkt oder überzogen .... 10 5,3
40.08 Platten ,Blätter ,Streifen ,Stäbe ,Stangen undProfile ,ausWeichkautschuk :
A.Platten ,Blätter ,Streifen :\\ I.ausSchaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk 18 5,8
II.andere 17 4,9
B.Stäbe ,Stangen undProfile 15 4,4
40.09 Rohre undSchläuche ,ausWeichkautschuk :
A.fürGas-oder Flüssigkeitsleitungen ,mitForm -,Verschluß -oder Verbin­
dungsstücken ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 18 frei
B.andere 18 4,9
40.10 Förderbänder undTreibriemen ,ausWeichkautschuk 15 10
40.11 Reifen ,auswechselbare Überreifen ,Luftschläuche undFelgenbänder ,ausWeich­
kautschuk ,fürRäder aller Art :\\ A.Vollreifen ,Hohlkammerreifen undauswechselbare Überreifen 19 5,1ll B.andere : \\ll I.Luftreifen fürzivile Luftfahrzeuge (a) 22 freiliIIandere 22 5,8
40.12 Weichkautschukwaren zuhygienischen undmedizinischen Zwecken (einschließlich
Sauger ),auch inVerbindung mitHartkautschukteilen 20 3
40.13 Bekleidung ,Handschuhe und Bekleidungszubehör ,ausWeichkautschuk ,zuallen
Zwecken :\\ A.Handschuhe ,einschließlich Fausthandschuhe 20 5,3
B.Bekleidung undBekleidungszubehör 20 6,2
40.14 Andere Weichkautschukwaren : ||\\ A.Waren destechnischen Bedarf ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 20 freill B.andere :ll I.ausSchaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk -20 5,3
II.andere 15 4,4
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­denVorschriften .

Nr .L331/194 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeich nung autonom
%vertragsmäßig
Vo
1 2 3 4
40.15
40.16IV.HARTKAUTSCHUK UND HARTKAUTSCHUKWAREN
Hartkautschuk inMassen ,Platten ,Blättern ,Streifen ,Stäben ,Profilen oder Roh­
ren;Abfälle ,Staub undBruch :
A.Hartkautschuk inMassen ,Platten ,Blättern ,Streifen ,Stäben ,Profilen oder
Rohren
B.Abfälle ,Staub undBruch ,ausHartkautschuk
Hartkautschukwaren :
A.Rohre und Schläuche fürGas-oder Flüssigkeitsleitungen ,mitForm -,Ver­
schluß -oder Verbindungsstücken ,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere10
frei
19
193,2
frei
frei
2,5
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe Bder
Einführenden Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/195
ABSCHNITT VIII
HÄUTE ,FELLE ,LEDER ,PELZFELLE UND WAREN DARAUS ;
SATTLERWAREN ;REISEARTIKEL ,HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
WAREN AUS DÄRMEN
KAPITEL 41
HÄUTE UND FELLE ;LEDER
Vorschriften
1.ZuKapitel 41gehören nicht :
a)Schnitzel undähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle (Tarifnr .05.05 oder 05.15 );
b)Vogelbälge undTeile davon ,mitihren Federn oder Daunen (Tarifnr .05.07 oder 67.01 ,jenach Beschaffen­
heit);
c)nichtenthaarte rohe ,gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel 43).Jedoch gehören zuTarifnr .
41.01 rohe ,nichtenthaarte Häute und Felle vonRindern oder Kälbern (auch vonBüffeln ),vonPferden oder
anderen Einhufern ,von Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan -oder
Karakullämmern —Persianer ,Breitschwanz unddergleichen —undvon indischen ,chinesischen ,mongo­
lischen oder tibetanischen Lämmern ),vonZiegen oder Zickeln (ausgenommen Felle vonZiegen oder Zik­
keln ausdem Yemen oder vonmongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln ),vonSchweinen (ein­
schließlich Pekaris ),vonGemsen ,Gazellen ,Rentieren ,Elchen ,Hirschen ,Rehen undHunden .
2.DerBegriff „Kunstleder "umfaßt inallen Teilen desZolltarifs nurStoffe derinTarifnr .41.10 erfaßten Art.
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
•k
1 2 3 4
41.01 Rohe Häute undFelle (frisch ,gesalzen ,getrocknet ,geäschert oder gepickelt )... frei frei
41.02 Rind -undKalbleder (einschließlich Büffelleder ),Roßleder undLeder vonande­
renEinhufern ,ausgenommen Leder derTarifnrn .41.06 und41.08 :
A.indisches Kipsleder ,ganz ,auch ohne Kopf und Füße ,miteinem Stückge­
wicht von4,5kgoder weniger ,nurpflanzlich gegerbt ,auch weiterbearbeitet ,
jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen vonLederwaren nicht
verwendbar ' frei freiIB.Rind -undKalbleder (einschließlich Büffelleder ),nurchromgegerbt ,innas­
semZustand (wetblue ) frei freiIC.andere Leder 9 7
41.03 Schaf -undLammleder ,ausgenommen Leder derTarifnrn .41.06 und41.08 :
A.von indischen Metis ,nurpflanzlich gegerbt ,auch weiterbearbeitet ,jedoch
augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht ver­
wendbar frei frei
B.anderes Leder :
I.nurgegerbt
II.anderes6
102,5
3,8

Nr.L331/196 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IIlZollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
Vo
1 2 3 4
41.04 Ziegen -undZickelleder ,ausgenommen Leder derTarifnrn .41.06 und41.08 :
A.vonindischen Ziegen ,nurpflanzlich gegerbt ,auch weiterbearbeitet ,jedoch
augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht ver­
wendbar frei frei
B.anderes Leder :
I.nurgegerbt
II.anderes7
102,9
3,8
41.05 Leder ausHäuten oder Fellen von anderen Tieren ,ausgenommen Leder der
Tarifnrn .41.06 und 41.08 :
A.von Kriechtieren ,nur pflanzlich gegerbt ,auch weiterbearbeitet ,jedoch
augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht ver­
wendbar frei frei
B.anderes Leder :
I.nurgegerbt
II.anderes8
93,2
.3,5
41.06 Sämischleder (Chamoisleder ) 10 3,8
[41.07 ]I
41.08 Lackleder und metallisiertes Leder 12 3,8
41.09 Schnitzel und andere Abfälle von Leder ,Kunstleder ,Pergament -und Rohhaut­
leder ,nicht zum Herstellen von Waren ausLeder verwendbar ;Lederspäne ,
Lederpulver undLedermehl frei frei
41.10 Kunstleder ,aufderGrundlage vonunzerf asertem oder zerfasertem Leder herge­
stellt ,inPlatten oder Blättern ,auch aufgerollt 10 3,8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/197
KAPITEL 42
LEDERWAREN ;SATTLERWAREN ;REISEARTIKEL ,HANDTASCHEN
UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;WAREN AUS DÄRMEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 42gehören nicht :
a)Katgut undandere sterile chirurgische Nähmittel (Tarifnr .30.05 );
b)Bekleidung undBekleidungszubehör ,ausLeder (außer Handschuhen ),mitFutter ausPelzfellen oder künst­
lichem Pelzwerk oder mitäußeren Teilen ausPelzfellen oder künstlichem Pelzwerk ,wenn diese äußeren
Teile über denUmfang eines einfachen Besatzes hinausgehen (Tarifnr .43.03 oder 43.04 ,jenach Beschaf­
fenheit );
c)Einkaufsnetze unddergleichen desAbschnitts XI;
d)Waren desKapitels 64;
e)Kopfbedeckungen undTeile davon desKapitels 65;
f)Peitschen ,Reitpeitschen undandere Waren derTarifnr .66.02 ;
g)Saiten fürMusikinstrumente ,Felle fürTrommeln und fürähnliche Instrumente sowie andere Teile von
Musikinstrumenten (Tarifnr .92.10 );
h)Möbel undTeile davon (Kapitel 94);
ij)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
k)Knöpfe ,Manschettenknöpfe usw .derTarifnr .98.01 oder desKapitels 71.
2.Handschuhe (einschließlich Sport -und Schutzhandschuhe ),Schürzen und andere Schutzbekleidung füralle
Berufe ,Hosenträger ,Gürtel ,Koppel aller Art,Schulterriemen ,Handgelenkbänder und Uhrarmbänder aus
Leder oder Kunstleder gehören zuTarifnr .42.03 .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/cvertragsmäßig
°/c
1 2 3 4
42.01 Sattlerwaren füralleTiere (z.B.Sättel ,Geschirre ,Kumte ,Zugtaue ,Kniekappen ),
ausStoffen aller Art 18 5,8
42.02 Reiseartikel (Reisekoffer ,Handkoffer ,Hutschachteln ,Reisetaschen ,Rucksäcke
usw.),Einkaufstaschen ,Handtaschen ,Schulranzen ,Aktentaschen ,Brieftaschen ,
Geldbeutel ,Necessaires ,Werkzeugtaschen ,Tabakbeutel ,Futterale ,Etuis oder
Schachteln (für Waffen ,Musikinstrumente ,Ferngläser ,Schmuck ,Flakons ,
Kragen ,Schuhe ,Bürsten usw.)und ähnliche Behältnisse ,ausLeder ,Kunstleder ,
Vulkanfiber ,Kunststoffolien ,Pappe oder Geweben :
A.ausKunststoffolien
B.ausanderen Stoffen21
1912
5,1

Nr .L331/198 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/e
1 2 3 4
Bekleidung undBekleidungszubehör ,ausLcder oder Kunstleder :
A.Bekleidung
B.Handschuhe ,einschließlich Fausthandschuhe :
I.Schutzhandschuhe füralleBerufe
II.Spezialsporthandschuhe
III.andere
C.anderes Bekleidungszubehör20
17
19
19
197
10
10
10
742.03
42.04
42.05
42.06Waren zutechnischen Zwecken ausLeder oder Kunstleder :
A.Treibriemen und Förderbänder
B.andere3,1
5,:
4 Andere Waren ausLeder oder Kunstleder10
13
17
8 Waren ausDärmen ,Goldschlägerhäutchen ,Blasen oder Sehnen 4,4

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/199
KAPITEL 43
PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK :WAREN DARAUS
Vorschriften
1.Als„Pelzfelle "gelten ,abgesehen vondenrohen Pelzfellen derTarifnr .43.01 ,inallen Teilen desZolltarifs die
mitdem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle vonTieren aller Art.
2.ZuKapitel 43gehören nicht :
a)Vogelbälge undTeile davon ,mitihren Federn oder Daunen (Tarifnr .05.07 oder 67.01 ,jenach Beschaffen­
heit);
b)nichtenthaarte ,rohe Häute und Felle derzuKapitel 41gehörenden Art (siehe Vorschrift 1c)zuKapitel
41);
c)Handschuhe ,dieausLeder und Pelzfellen oder ausLeder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Tarifnr .
42.03 );
d)Waren desKapitels 64;
e)Kopfbedeckungen undTeile davon desKapitels 65;
f)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.).
3.„Platten ,Säcke ,Vierecke ,Kreuze oder ähnliche Formen "imSinne derTarifnr .43.02 sind Pelzfelle oder Teile
davon (ausgenommen sogenannte ausgelassene Pelzfelle ),dieohne Hinzufügen vonanderen Stoffen zuQua­
draten ,Rechtecken ,Kreuzen oder Trapezen zusammengenäht worden sind .Dagegen gehören andere Verbin­
dungen ,dieohne weiteres oder nach einfachem Zuschneiden gebraucht werden können ,sowie Pelzfelle oder
Teile davon ,diezuBekleidung ,Teilen davon oder zuBekleidungszubehör oder anderen Waren zusammenge­
näht sind ,zuTarifnr .43.03 .
4.Bekleidung undBekleidungszubehör aller Art(soweit sienicht nach derVorschrift 2vonKapitel 43ausgenom­
men sind),mitPelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert ,gehören jenach Beschaffenheit desFutters zu
Tarifnr .43.03 oder 43.04 .Das gleiche giltfürBekleidung undBekleidungszubehör ,mitäußeren Teilen aus
Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk ,wenn diese Teile über denUmfang eines einfachen Besatzes hinausge­
hen .
5.„Künstliches Pelzwerk "imSinne desZolltarifs sind alleNachahmungen von Pelzfellen ausWolle ,anderen
Tierhaaren oder anderen Fasern ,hergestellt durch Aufkleben oder Aufnähen aufLeder ,Gewebe usw .Nach­
ahmungen ,diedurch Weben hergestellt sind ,werden beidenentsprechenden Waren ausSpinnstoffen (z.B.
Samt ,Plüsch ,Schlingengewebe )eingereiht .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
43.01 Rohe Pelzfelle frei frei
43.02 Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle ,auch zuPlatten ,Säcken ,Vierecken ,Kreu­
zenoder ähnlichen Formen zusammengesetzt ;Abfälle undÜberreste davon ,nicht
genäht :IA.gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle ,auch zuPlatten ,Säcken ,Vierecken ,
Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt 9 3,5ll B.Abfälle undÜberreste ,nicht genäht ,vonWaren desAbsatzes A frei 2,9

Nr.L331/200 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
43.03 Waren ausPelzfellen :Il A.Waren zutechnischen Zwecken 18 4,9IIB.andere 24 6
43.04 Künstliches Pelzwerk und Waren daraus 22 5,8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/201
ABSCHNITT IX
HOLZ ,HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ;KORK UND KORKWAREN ;
FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
KAPITEL 44
HOLZ ,HOLZKOHLE UND HOLZWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 44gehören nicht :
a)Hölzer derhauptsächlich zurRiechmittelherstellung oder zuZwecken derMedizin ,Insektenvertilgung ,
Schädlingsbekämpfung unddergleichen verwendeten Art(Tarifnr .12.07 );
b)Hölzer derhauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art(Tarifnr .14.05 );
c)Aktivkohle (Tarifnr .38.03 );
d)Waren desKapitels 46;
e)Schuhe undTeile davon desKapitels 64;
f)Gehstöcke undTeile vonGehstöcken ,Regenschirmen ,Sonnenschirmen undReitpeitschen (Kapitel 66);
g)Waren derTarifnr .68.09 ;
h)Phantasieschmuck derTarifnr .71.16 ;
ij)Waren desAbschnitts XVII ,insbesondere Stellmacherarbeiten ;
k)Waren desKapitels 91(Uhrmacherwaren ),insbesondere Gehäuse fürUhren ;
1)Musikinstrumente undTeile davon (Kapitel 92);
m)Waffenteile (Tarifnr .93.06 );
n)Möbel undTeile davon (Kapitel 94);
o)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
p)Tabakpfeifen ,Teile von Tabakpfeifen und ähnliche Waren ,Knöpfe ,Bleistifte und andere Waren des
Kapitels 98.
2.Vergütetes Holz imSinne desKapitels 44istmassives oder ausLagen zusammengesetztes Holz ,daschemisch
oder physikalisch behandelt ist—beiHolz auszusammengesetzten Lagen instärkerem Maße ,alsesfüreinen
guten Zusammenhalt nötig ist—und dessen Dichte ,Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische ,
chemische oder elektrische Einflüsse hierdurch merklich erhöht sind .
3.ZudenTarifnrn .44.19 bis44.28 gehören auch dieentsprechenden Waren ausFaserplatten ,ausfurniertem
Holz ,ausSperrholz ,ausVerbundplatten mitHohlraum-Mittellagen ,sowie ausvergütetem Holz oder aus
sogenanntem Kunstholz .
4.Hölzerne Werkzeuge mitMetallteilen sind derTarifnr .44.25 zuzuweisen ,wenn diese Teile nicht dieKlinge
oder denarbeitenden Teil desWerkzeugs bilden .
Zusätzliche Vorschrift
AlsHolzmehl imSinne derTarifnr .44.12 giltHolzpulver ,dasmiteinem Rückstand vonhöchstens 8Gewichtshundert­
teilen einSieb miteiner lichten Maschenweite von0,63 mmpassiert .

Nr.L331/202 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
44.01 Brennholz inForm von Rundlingen ,Scheiten ,Zweigen oder Reisigbündeln ;
Holzabfälle ,einschließlich Sägespäne frei frei
44.02 Holzkohle (einschließlich Kohle ausSchalen oder Nüssen ),auch zusammenge­
preßt 13 frei
44.03 Rohholz ,auch entrindet oder nurgrob zugerichtet :
A.Leitungsmaste ausNadelholz ,miteiner Länge von 6mbis18mundeinem
Umfang amdickeren Ende vonmehr als45cm,jedoch nicht mehr als90cm,
inbeliebigem Grade imprägniert
B.anderes8
frei2,5
frei
44.04 Holz ,vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet ,aber nicht weiterbearbeitet ... frei frei
44.05 Holz ,inderLängsrichtung gesägt ,gemessert oder geschält ,aber nicht weiterbe­
arbeitet ,miteiner Dicke vonmehr als5mm :
A.Brettchen zum Herstellen von Blei-,Kopier -,Farbstiften ,Schiefergriffeln
undanderen holzgefaßten Stiften (a)
B.Nadelholz ,miteiner Länge von 125cmoder weniger undeiner Dicke von
weniger als12,5 mm
C.anderesfrei
13
freifrei
3,8
frei
[44.06 ]
44.07 Bahnschwellen ausHolz :
A.inbeliebigem Grade imprägniert
B.andere10
83,8 x
2,7
[44.08 ]
44.09 Holz fürFaßreifen ;Holzpfähle ,gespalten ;Pfähle und Pflöcke ,aus Holz ,
gespitzt ,nicht inderLängsrichtung gesägt ;Holzspan aller Art;Holzdraht ;Holz
zum Zerfasern ,inForm vonPlättchen oder Schnitzeln ;Holzspäne derbeider
Essigherstellung oder zum Klären von Flüssigkeiten verwendeten Art;Holz ,nur
grob zugerichtet oder abgerundet ,aber weder gedrechselt ,gebogen noch sonst
bearbeitet ,fürGehstöcke ,Regenschirme ,Werkzeuggriffe ,Werkzeugstiele und
dergleichen :
A.Holzdraht
B.Holz zum Zerfasern ,inForm vonPlättchen oder Schnitzeln
C.Holz ,nurgrob zugerichtet oder abgerundet ,aber weder gedrechselt ,gebo­
gennoch sonst bearbeitet ,fürGehstöcke ,Regenschirme ,Peitschen ,Werk­
zeuggriffe ,Werkzeugstiele unddergleichen
D.andere9
frei
7
84.4
3,2
2.5
3,2
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/203
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 4 2 3
[44.101
44.11
15 10
44.12 10 3,8
44.13
10 4
44.14
frei
10frei
6
10(b)44.15
44.16Platten ausFasern vonHolz oder vonanderen pflanzlichen Stoffen ,auch mit
natürlichen oder künstlichen Harzen oder anderen organischen Bindemitteln her­
gesteilt
Holzwolle ;Holzmehl
Hob (einschließlich Stäbe oder Friese fürParkett ,nicht zusammengesetzt ),geho­
belt,genutet ,gefedert ,gekehlt ,gefalzt ,abgeschrägt oder inähnlicher Weise bear­
beitet
Holz ,inderLängsrichtung gesägt ,gemessen oder geschält ,aber nicht weiterbe­
arbeiiet ,miteiner Dicke von 5mmoder weniger ;Furnierblätter undHolz für
Sperrholz ,miteiner Dicke von 5mmoder weniger :
A.Brettchen zum Herstellen von Blei-,Kopier -,Farbstiften ,Schiefergriffeln
undanderen holzgefaßten Stiften (a)
B.andere
Furniertes Holz undSperrholz ,auch inVerbindung mitanderen Stoffen ;Hölzer
mitEinlegearbeit (Intarsien oder Marketerie )
Verbundplatten mitHohlraum-Mittellagen ,ausHolz ,auch mitBlättern ausuned­
lemMetall belegt
Vergütetes Holz inForm vonPlatten ,Brettern ,Blöcken unddergleichen
Sogenanntes Kunstholz ,ausHolzspänen ,Sägespänen ,Holzmehl oder anderen
Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur -oder Kunstharz oder
anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt ,inForm von Platten ,
Tafeln ,Blöcken unddergleichen
Holzleisten und Holzfriese fürMöbel ,Rahmen ,Innenausstattungen ,elektrische
Leitungen unddergleichen
Holzrahmen fürBilder ,Spiegel unddergleichen
Kisten ,Kistchen ,Verschläge ,Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel ,aus
Holz ,vollständig :
A.hergestellt (auch teilweise )ausfurniertem Holz oder Sperrholz
B.andere :
I.ausFaserplatten ....
ILandere44.17
44.1815
10
10
13
15
15
17
19
1344.193.8
3
10
3
5,1
6.9
7,5
7,544.20
44.21
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen ,
(b)Zollfreiheil imRah-nen eines jährlichen Zollkontingents von600000m'vonSperrholz ausNadelholz ,nicht inVerbindung mitanderen Stoffen :
—miteiner Dicke von m>-hr als8,5mmundmitvom Schälen rohen Oberflächen ;
—miteiner Dicke vonmehr als18,5 mmundgeschliffen .

Nr.L331/204 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
44.22
7
14
44.23
14
19
14
15Fässer ,Tröge ,Bottiche ,Eimer undandere Böttcherwaren ,Teile davon ,ausHolz ,
einschließlich Faßstäbe :
A.Faßstäbe ausHolz ,durch Spalten hergestellt ,auch aufeiner Hauptfläche
gesägt ,aber nicht weiterbearbeitet ;Faßstäbe ausHolz ,durch Sägen herge­
stellt ,mindestens aufeiner Hauptfläche mitderZylindersäge bearbeitet ,aber
nicht weiterbearbeitet
B.andere
Bautischler -und Zimmermannsarbeiten ,einschließlich vorgefertigte Holzkon­
struktionen und hölzerne Parkettafeln :
A.Verschalungen fürBetonarbeiten
B.andere :
I.ausFaserplatten
II.andere
Haushaltsgeräte ausHolz
Werkzeuge ,Werkzeugfassungen ,Werkzeuggriffe undWerkzeugstiele ,Fassungen ,
Stiele und Griffe fürBesen ,Bürsten und Pinsel ,ausHolz ;Schuhformen ,Schuh­
leisten undSchuhspanner ,ausHolz :
A.Griffe fürMesserschmiedewaren undEßbestecke ;Fassungen fürBürsten und
Pinsel
B.andere ..
Spulen ,Spindeln ,Nähgarnrollen undähnliche Waren ,ausgedrechseltem Holz :
A.kleine Rollen zum Aufspulen vonNähgarn ,Stickgarn unddergleichen ....
B.andere44.24
44.25
16
12
44.262,9
4,1
4,1
7,5
6
3
4,6
6
2,5
2,5
5
6
2,9
4,6
4.4
7,5
4,99
16
44.27 Lampen undandere Beleuchtungskörper ausHolz ;Innenausstattungsgegenstände
ausHolz ,nicht zuKapitel 94gehörig ;Kästchen ,Zigarettenbehälter ,Präsentier­
bretter ,Obstschalen ,Schmuck -und Ziergegenstände ,aus Holz ;Kästen für
Bestecke ,fürZeichengeräte oder fürGeigen undähnliche Behältnisse ,ausHolz ;
Holzgegenstände zum persönlichen Gebrauch oder Schmuck ,wiesieinTaschen
usw .mitgeführt werden ;hölzerne Teile dieser Waren :
A.ausFaserplatten
B.andere 119
18
44.28 Andere Holzwaren :
A.Gießerei-Modelle
B.Rundstäbe fürRollvorhänge ,mitoder ohne Federzugvorrichtung
C.Holz fürZündhölzer vorgerichtet ;Holznägel fürSchuhe ....
D.andere :
I.ausFaserplatten7
14
9
19
14 II.andere

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/205
KAPITEL 45
KORK UND KORKWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 45gehören nicht :
a)Schuhe undTeile davon desKapitels 64;
b)Kopfbedeckungen undTeile davon desKapitels 65;
c)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.).
2.Naturkork ,nurzweiseitig grob zugerichtet oder entrindet ,gehört zuTarifnr .45.02 .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
45.01 Naturkork ,unbearbeitet ,und Korkabfälle ;Korkschrot ,Korkmehl 7 2,5
45.02 Würfel ,Platten ,Blätter und Streifen ,ausNaturkork ,einschließlich Würfel oder
Quader zum Herstellen vonStopfen 12 5,3
45.03 Waren ausNaturkork 20 8
45.04 Preßkork (mitoder ohne Bindemittel hergestellt )undWaren ausPreßkork :
A.Rondelle zum Herstellen vonKronenverschlüssen bestimmt (a)
B.andere11
208
8
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr.L331/206 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 46
FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
Vorschriften
1.Flechtstoffe sind insbesondere Stroh ,Korbweiden ,Binsen ,Schilf ,Holzspan ,Faserstreifen oder Rinden von
Pflanzen ,nicht versponnene natürliche Spinnfasern ,Monofile undStreifen oder dergleichen ausKunststoffen
sowie Streifen ausPapier ,jedoch nicht Menschenhaare undRoßhaar ,Vorgarne undGarne ausSpinnstoffen ,
Streifen ausLeder oder Kunstleder ,Streifen ausFilz sowie Monofile und Streifen oder dergleichen des
Kapitels 51.
2.ZuKapitel 46gehören nicht :
a)Bindfäden ,Seile undTaue ,auch geflochten (Tarifnr .59.04 );
b)Schuhe ,Kopfbedeckungen undTeile davon desKapitels 64oder 65;
c)Fahrzeuge undFahrzeug -Aufbauten ,ausKorbgeflecht (Kapitel 87);
d)Möbel undTeile davon (Kapitel 94).
3.Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe imSinne derTarifnr .46.02 sind solche ,dienebeneinandergelegt und
durch Bindematerial ,auch durch Garne ausSpinnstoffen ,inFlächenform miteinander verbunden sind .
ll■ - * - ■ ■
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 4
[46.01 ]
46.02 Geflechte undähnliche Waren ausFlechtstoffen ,zuallen Verwendungszwecken ,
auch miteinander zuBändern verbunden ;Flechtstoffe ,inFlächenform Verwebt
oder parallel aneinandergefügt ,einschließlich Chinamatten ,grobe Strohmatten
undGittergeflechte ;Flaschenhülsen ausStroh :
A.Geflechte und ähnliche Waren ausFlechtstoffen ,zuallen Verwendungs­
zwecken ,auch miteinander zuBändern verbunden :
I.ausnicht versponnenen pflanzlichen Stoffen
II.andere
B.grobe Strohmatten ;Flaschenhülsen ausStroh ,Gittergeflechte und andere
grobe Waren zuVerpackungs -oder Schutzzwecken
C.Chinamatten und ähnliche Matten
D.andere Waren :3
13
9
14frei
4,6
3,8
4,1
I.ausnicht versponnenen pflanzlichen Stoffen :
a)nicht mitPapier oder Gewebe unterlegt
b)mitPapier oder Gewebe unterlegt
II.ausPapierstreifen ,auch inbeliebigem Verhältnis mitpflanzlichen Stof­
fengemischt
III.ausanderen Flechtstoffen9
14
14
194,4
4,1
4,1
4
46.03 Korbmacherwaren und andere Waren ,unmittelbar ausFlechtstoffen hergestellt
oder ausWaren derTarifnr .46.02 gefertigt ;Waren ausLuffa 18 6,2

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/207
ABSCHNITT X
AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ;
PAPIER ,PAPPE UND WAREN DARAUS
KAPITEL 47
AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG
IlZollsatz
Tarifaummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
47.01 Halbstoffe (Massen ausmechanisch oder chemisch aufbereiteten pflanzlichen
Faserstoffen ) frei frei
47.02 Papierabfälle undPappabfälle ;Papierwaren undPappwaren ,alt,nurzurPapier­
herstellung verwendbar frei (a)
(a)Siehe Anhang .

Nr .L331/208 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 48
PAPIER UND PAPPE ;WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF ,PAPIER UND PAPPE
Vorschriften
IiZuKapitel 48gehören nicht :
a)Prägefolien derTarifnr .32.09 ;
b)parfümierte Papiere undSchminkpapiere (Tarifnr .33.06 );
c)Papiere ,mit6eife getränkt oder überzogen (Tarifnr .34.01 ),Papiere ,mitReinigungsmitteln getränkt oder
überzogen (Tarifnr .34.02 )und Zellstoffwatte ,mitPoliermitteln ,Scheuerpasten usw .getränkt (Tarifnr .
34.05 );
d)Papiere undPappen ,lichtempfindlich (Tarifnr .37.03 );
e)Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe ausKunststoffen (Tarifnrn .39.01 bis39.06 ),Vulkanfiber
(Tarifnr .39.03 )undWaren ausdiesen Stoffen (Tarifnr .39.07 );
f)Waren derTarifnr .42.02 (z.B.Reiseartikel );
g)Waren desKapitels 46(Flechtwaren undKorbmacherwaren );
h)Papiergarne undGespinstwaren ausPapiergarnen (Abschnitt XI);
ij)Schleifstoffe ,aufPapier oder Pappe aufgebracht (Tarifnr .68.06 ),und Glimmer ,aufPapier oder Pappe
aufgebracht (Tarifnr .68.15 )—mitGlimmerstaub überzogene Papiere gehören jedoch zuTarifnr .48.07 ;
k)Blattmetall ,Folien unddünne Bänder ,ausMetall ,aufPapier -oder Pappunterlage (Abschnitt XV);
1)Papiere undPappen ,gelocht ,fürMusikinstrumente (Tarifnr .92.10 );
,m)Waren derKapitel 97und98(Spiele ,Spielzeug ,verschiedene Waren ,z.B.Knöpfe ).
2.Vorbehaltlich derVorschrift 3gehören zuTarifnr .48.01 auch Papiere undPappen ,diedurch Kalandern oder
inanderer Weise geglättet ,satiniert ,geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mitunechten Wasserzeichen
versehen sind ,sowie Papiere undPappen ,dieinderMasse (nicht aufderOberfläche )inbeliebigem Verfahren
gefärbt oder marmoriert sind .ZuTarifnr .48.01 gehören jedoch nicht Papiere undPappen ,diehierüber hinaus
bearbeitet ,z.B.gestrichen ,überzogen oder getränkt sind .
3.Papiere undPappen ,diedieMerkmale zweier oder mehrerer derTarifnrn .48.01 bis48.07 aufweisen ,gehören
zuderzuletzt aufgeführten inBetracht kommenden Tarifnummer .
4.ZudenTarifnrn .48.01 bis48.07 gehören nicht Papiere ,Pappen und Zellstoffwatte ineiner derfolgenden
Formen :
a)inStreifen oder Rollen miteiner Breite von 15cmoder weniger ;
b)inquadratischen oder rechteckigen Bogen ,dieungefaltet aufkeiner Seite mehr als36cmmessen ;
c)inanderen alsquadratischen oder rechteckigen Formen .
Vorbehaltlich derVorschrift 3gehören jedoch zuTarifnr .48.01 handgeschöpfte Papiere jeder Größe undjeder
Form ,dieanallen Seiten densichausderHerstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/209
5.„Papiertapeten undLinkrusta "imSinne derTarifnr .48.11 sindnur :
a)zum Ausschmücken vonWänden oder Decken geeignete Papiere inRollen und mitfolgenden weiteren
Merkmalen :
—miteinem oder zwei Randstreifen ,auch mitAnlegepunkten ;
—ohne Randstreifen ,jedoch gefärbt ,gestrichen ,veloursartig überzogen oder miterhabenen Mustern ,mit
einer Breite von60cmoder weniger ;
b)Borten ,Friese undEcken ausPapier ,zum Ausschmücken vonWänden oder Decken geeignet .
6.ZuTarifnr .48.15 gehören insbesondere Papierwolle zuVerpackungszwecken ,Papierbänder und -streifen ,
auch gefaltet ,auch überzogen ,zum Flechten oder zuanderen Zwecken ,Toilettenpapier inRollen ,auch perfo­
riert ,inPäckchen oder ähnlichen Aufmachungen ,ausgenommen dieinVorschrift 7genannten Waren .
7.ZuTarifnr .48.21 gehören insbesondere Karten fürLochkartenmaschinen ,gelochte Papiere und Pappen für
Jacquardvorrichtungen ,Papierborten fürWandbretter ,Spitzenpapier ,Tischtücher ,Servietten undTaschentü­
cher ausPapier ,Papierdichtungen ,Teller ,Schüsseln und ähnliche Erzeugnisse ,ausPapierhalbstoff ,Papier
oder Pappe geformt oder gepreßt ,sowie Schnittmuster (Schablonen )undModelle ,auch zusammengesetzt .
8.Papiere ,Pappen undZellstoffwatte sowie Waren ausdiesen Stoffen ,mitAufdrucken oder Bildern nebensäch­
licher Art,dieihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern undihnen nicht dieMerkmale derWaren des
Kapitels 49verleihen ,bleiben imKapitel 48Schnittmuster (Schablonen )und Modelle ausPapier oder Pappe ;
beliebig bedruckt ,gehören injedem FallzuTarifnr .48.21 .
Zusätzliche Vorschrift
Als„Zeitungsdruckpapier "imSinne derTarifstelle 48.01 AgiltPapier ;weiß oder inderMasse leicht gefärbt ,mit
einem Anteil anHolzschliff (bezogen aufdieGesamtfasermenge )von70Hundertteilen oder mehr ,miteiner Glättezahl
nach Bekk vonnicht mehr als130sec,nicht geleimt ,miteinem Quadratmetergewicht von40bis57g,mitWasser­
linien ,deren Abstand voneinander mindestens 4cm,aber nicht mehr als10cmbeträgt ,inRollen miteiner Breite von
31cmoder mehr ,miteinem Gehalt anFüllstoff vonnicht mehr als8Gewichtshundertteilen ,undzum Herstellen von
Zeitungen ,Wochenschriften undanderen periodischen Druckschriften derTarifnr .49.02 ,diemindestens zehnmal im
Jahr erscheinen ,bestimmt .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
I.PAPIER UND PAPPE ,INROLLEN ODER BOGEN
48.01 Papier undPappe ,einschließlich Zellstoffwatte ,inRollen oder Bogen :
A.Zeitungsdruckpapier (a)
B.Zigarettenpapier7
144,9(b)
4,9
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Zollfreiheit imRahmen eines Zollkontingents .

Nr .L331/210 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
48.01 C.Kraftpapier undKraftpappe :
(Fortsetzung ) I.zum Herstellen von Papiergarnen derTarifnr .57.07 oder vonPapier­
garnen ,mitMetall verstärkt ,derTarifnr .59.04 (a)
II.andere :6 2,5
a)Kraftsackpapier 18 8
b)andere 18 6
D.Papier miteinem Quadratmetergewicht von 15goder weniger ,zurVerwen­
dung alsSchichtträger beim Herstellen vonDauerschablonen (a) 6 3,8
E.Büttenpapier undBüttenpappe (handgeschöpft ) 15 5,1\F.andere 18 9
[48.02 ]
48.03 Pergamentpapier ,Pergamentpappe und Nachahmungen davon ,einschließlich
sogenanntes Pergaminpapier ,inRollen oder Bogen 18 10
48.04 Papier und Pappe ,zusammengeklebt ,aufderOberfläche weder getränkt noch
überzogen ,aucn mitInnenverstärkung ,inRollen oder Bogen 18 10
48.05 Papier und Pappe ,gewellt (auch mitaufgeklebter Decke ),gekreppt ,gefältelt ,
durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert ,inRollen oder Bogen :
A.Papier undPappe ,gewellt 21 11
B.andere 18 10
[48.06 ] ll
48.07 Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,getränkt oder aufderOberfläche
gefärbt (marmoriert ,gemustert oder dergleichen )oder bedruckt (andere alssol­
chedesKapitels 49),inRollen oder Bogen :
A.liniert oder kariert ,jedoch nicht anderweit bedruckt 20 10
B.mitGlimmerstaub überzogen 15 7
C.ausgebleichtem Halbstoff ,mitKaolin gestrichen oder überzogen oder mit
Kunststoffen überzogen oder getränkt ,miteinem Quadratmetergewicht von
160goder mehr 19 8||D.andere 19 9
48.08 Filterblöcke undFilterplatten ,ausPapierhalbstoff 17 10
[48.09 ]
II.PAPIER UND PAPPE ,ZUEINEM BESTIMMTEN ZWECK
ZUGESCHNITTEN ;WAREN AUS PAPIER UND PAPPE
48.10 Zigarettenpapier ,zugeschnitten ,auch inPäckchen oder Hülsen 15 5,1
48.11 Papiertapeten ,Linkrusta undBuntglaspapier 19 7
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/211
Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung vertragsmäßig
%autonom
%
3 1 2 4
48.12
19
48.13
19
48.14
20
48.15
16
19
48.16
20
20
[48.17 ]
48.18Fußbodenbeläge mitPapier -oder Pappunterlage ,auch mitLinoleumschicht ,auch
zugeschnitten
Vervielfältigungspapier undUmdruckpapier ,zugeschnitten ,auch inBdiältnissen
(Kohlepapier ,vollständige Dauerschablonen unddergleichen )
Schreibwaren :Briefblöcke ,Briefumschläge ,Einstückbriefe ,Postkarten (ohne Bil­
der)undBriefkarten ;Schachteln ,Taschen undähnliche Behältnisse ,ausPapier
oder Pappe ,miteiner Zusammenstellung solcher Schreibwaren
Andere Papiere undPappen ,zueinem bestimmten Zweck zugeschnitten :
A.Klebebänder ,miteiner Breite von 10cmoder weniger ,mitnichtvulkanisier­
tem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk
bestrichen
B.andere
Schachteln ,Säcke undandere Verpackungsmittel ,ausPapier oder Pappe ;Papp­
waren derinBüros ,Läden unddergleichen verwendeten Art:
A.Schachteln ,Säcke undandere Verpackungsmittel ,ausPapier oder Pappe ..
B.andere
Register ,Hefte ,Quittungsbücher und dergleichen ,Merkbücher ,Notizblöcke ,
Not!/-undTagebücher ,auch mitKalendarium (z.B.Terminkalender ),Schreib­
unterlagen ,Ordner ,Einbände (fürLose-Blatt-Systeme oder andere )und andere
Waren desPapierhandels ,ausPapier oder Pappe ;Alben fürMuster oder für
Sammlungen sowie Buchhüllen ,ausPapier oder Pappe
Etiketten aller ArtausPapier oder Pappe ,mitoder ohne Aufdruck oder Bilder ,
auch gummiert
Rollen ,Spulen ,Spindeln und ähnliche Unterlagen ,ausPapierhalbstoff ,Papier
oder Pappe ,auch gelocht oder gehärtet
Andere Waren ausPapierhalbstoff ,Papier ,Pappe oder Zellstoffwatte :
A.Papiere undPappen ,gelocht ,fürJacquardvorrichtungen unddergleichen ..
B.Windeln undWindeleinlagen fürKleinkinder :
I.nicht inAufmachung fürdenEinzelverkauf
II.andere
C.Klappfächer und starre Fächer ,Fächergestelle und Fächergriffe ,Teile von
Fächergestellen undFächergriffen
D.Bettwäsche ,Tischwäsche ,Wäsche zur Körperpflege (einschließlich
Abschminktücher und Taschentücher )und andere Haushaltswäsche ;Leib­
wäsche undandere Kleidung
E.hygienische Binden undTampons
F.andere :
I.fürchirurgische ,medizinische oder hygienische Zwecke ,nicht inAuf­
machung fürdenEinzelverkauf
II.andere11
9
12
4,6
9
12
11
12
10
11
4,6
10
7
5,6
11
10
10
1148.19
48.20
48.2121
20
19
13
19
19
21
19
19
19
19

Nr .L331/212 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 49
WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN GEWERBES
Vorschriften
1.ZuKapitel 49gehören nicht :
a)Papiere ,Pappen undZellstoffwatte sowie Waren ausdiesen Stoffen ,mitAufdrucken oder Bildern neben­
sächlicher Art,dieihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht dieMerkmale der
Waren desKapitels 49verleihen (Kapitel 48);
b)Spielkarten undandere Waren desKapitels 97;
c)Originalstiche ,-schnitte ,-radierungen und -Steindrucke (Tarifnr .99.02 ),Briefmarken ,Stempelmarken ,
Steuerzeichen unddergleichen derTarifnr .99.04 sowie Antiquitäten undandere Waren desKapitels 99.
2.Zeitungen und andere periodische Druckschriften ,kartoniert ,gebunden oder inSammlungen mitmehr als
einer Nummer ingemeinsamem Umschlag ,gehören zuTarifnr .49.01 .
3.ZuTarifnr .49.01 gehören ferner :
a)Sammlungen gedruckter Reproduktionen vonKunstwerken ,Zeichnungen usw.,dieeinvollständiges Werk
mitnumerierten Seiten sind ,sichzum Binden alsBücher eignen undaußerdem einen Begleittext enthalten ,
dersichaufdiese Darstellungen oder ihreSchöpfer bezieht ;
b)Illustrationsbeilagen fürBücher ,diemitdiesen gestellt werden ;
c)Bücher inForm vonTeilheften oder inlosen Bogen oder Blättern jeden Formats ,dieeinvollständiges Werk
oder einTeil davon undzum Broschieren ,Kartonieren oder Binden bestimmt sind .
Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen ,ohne Text ,inlosen Bogen oder Blättern jeden Formats ,zu
Tarifnr .49.1 1.
4.Drucke ,diezuWerbezwecken durch oder füreinen darin genannten Werbungtreibenden herausgegeben wer­
den,undDrucke ,dieüberwiegend Werbezwecken (einschließlich Reisewerbung )dienen ,gehören nicht zuden
Tarifnrn .49.01 und 49.02 ,sondern zuTarifnr .49.11 .
5.Bilderalben und Bilderbücher fürKinder imSinne derTarifnr .49.03 sind Kinderalben und -bücher ,deren
Hauptmerkmal Bilder sind ,während dem Text nuruntergeordnete Bedeutung zukommt .
6.MitKohlepapier oder photographisch hergestellte Abschriften vonhand -oder maschinegeschriebenen Schrift­
stücken gehören zuTarifnr .49.06 .MitVervielfältigungsapparaten oder ineinem anderen Verfahren hergestell­
teKopien werden wiedieentsprechenden gedruckten Erzeugnisse tarifiert .
7.Postkarten mitBildern imSinne derTarifnr .49.09 sind Karten mitBildern ,diezum Gebrauch einen oder
mehrere Aufdrucke tragen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/213
Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichnu ng autonom
%vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
49.01
49.02frei
frei
15
frei49.03
49.04
49.05
16
frei
49.06
frei
49.07Bücher ,Broschüren undähnliche Drucke ,auch inlosen Bogen oder Blättern ...
Zeitungen undandere periodische Druckschriften ,auch mitBildern
Bilderalben ,Bilderbücher und Zeichen -oder Malbücher ,broschiert ,kartoniert
oder gebunden ,fürKinder
Noten ,handgeschrieben oder gedruckt ,mitoder ohne Bilder ,auch gebunden ...
Kartographische Erzeugnisse aller Art,einschließlich Wandkarten undtopogra­
phische Pläne ,gedruckt ;gedruckte Erd-undHimmelsgloben :
A.gedruckte Erd-undHimmelsgloben
B.andere
Baupläne ,technische Zeichnungen undandere Pläne undZeichnungen zuGewer­
be-,Handels -,oder ähnlichen Zwecken ,mitderHand oder durch photographi­
sche Reproduktion auflichtempfindlichem Papier hergestellt ;hand -oder maschi­
negeschriebene Schriftstücke
Briefmarken ,Stempelmarken ,Steuerzeichen unddergleichen ,nicht entwertet ,im
Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf vorgesehen ;Papier mitStempel ,Bank­
noten ,Aktien ,Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpapiere ,einschließlich
Scheckhefte unddergleichen :
A.Briefmarken ,Stempelmarken ,Steuerzeichen unddergleichen
B.Banknoten
C.andere :
I.unterschrieben und numeriert
II.andere
Abziehbilder aller Art
Postkarten ,Glückwunschkarten ,Weihnachtskarten und dergleichen ,mitBildern ,
inbeliebigem Druck hergestellt ,auch mitVerzierungen aller Art
Kalender aller Art,ausPapier oder Pappe ,einschließlich Blöcke vonAbreiß­
kalendern
Bilder ,Bilddrucke ,Photographien undandere Drucke ,inbeliebigen Verfahren
hergestellt :
A.ungefalzte Druckbogen ,nur mitBilddrucken oder Illustrationen ,jedoch
ohne Text oder Beschriftung ,fürgemeinschaftliche Verlagsausgaben (a)...
B.anderefrei
frei
7,2
frei
4,6
frei
frei
2,5
frei
frei
5,1
5.3
6,5
6
frei
5,86
frei
frei
15
49.08
49.0913
15
1949.10
49.11
frei
16
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr.L331/214 9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
ABSCHNITT XI
SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1.ZuAbschnitt XIgehören nicht :
a)Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen ,Bürsten oder Pinseln (Tarifnr .05.02 );Roßhaar und
Roßhaarabfälle (Tarifnr .05.03 );
b)Menschenhaare und Waren daraus (Tarifnrn .05.01 ,67.03 und 67.04 );jedoch gehören Filtertücher aus
Menschenhaaren ,wiesieüblicherweise zum Pressen vonÖloder zuähnlichen technischen Zwecken ver­
wendet werden ,zuTarifnr .59.17 ;
c)Waren pflanzlichen Ursprungs desKapitels 14;
d)Asbest derTarifnr .25.24 ,Asbestwaren undandere Waren derTarifnrn .68.13 und68.14 ;
e)Waren derTarifnrn .30.04 und 30.05 (z.B.Watte ,Gaze ,Binden unddergleichen zumedizinischen oder
chirurgischen Zwecken ,sterile chirurgische Nähmittel );
f)lichtempfindliche Gewebe (Tarifnr .37.03 );
g)Monofile ,miteinem größten Durchmesser vonmehr als1mm,undStreifen (künstliches Stroh undderglei­
chen),mehr als5mmbreit ,ausKunststoffen (Kapitel 39),Geflechte undGewebe ausdiesen Erzeugnissen
(Kapitel 46);
h)Gewebe ,Filze und Vliesstoffe ,mitKautschuk getränkt ,bestrichen ,überzogen oder mitLagen ausKau­
tschuk versehen ,sowie Waren aussolchen Erzeugnissen ,soweit siezuKapitel 40gehören ;
ij)nichtenthaarte Häute und Felle (Kapitel 41und 43)undWaren ausPelzfellen oder künstlichem Pelzwerk
derTarifnrn .43.03 und 43.04 ;
k)Waren ausSpinnstoffen derTarifnrn .42.01 und 42.02 ;
1)Erzeugnisse undWaren desKapitels 48(z.B.Zel 1stoffwatte );
m)Schuhe undTeile davon ,Gamaschen undähnliche Waren desKapitels 64;
n)Kopfbedeckungen undTeile davon desKapitels 65;
o)Haarnetze (Tarifnrn .65.05 und 67.04 );
p)Waren desKapitels 67;
q)Garne ,Schnüre oder Gewebe ,mitSchleifstoffen überzogen (Tarifnr .68.06 );
r)Glasfasern undWaren daraus ,Ätz-und Luftstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund ,deren
Stickfäden ausGlasfasern bestehen (Kapitel 70);
s)Waren desKapitels 94(Möbel ,Bettausstattungen undähnliche Waren );
t)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.).
2.Mischwaren :
A.Waren derKapitel 50bis57,dieauszwei oder mehr Spinnstoffen bestehen ,sind sozutarifieren ,als
beständen sieganz ausdem Spinnstoff ,derdem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vor­
herrscht .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/215
B.Besondere Bestimmung :
a)Metallgarne gelten mitihrem Gesamtgewicht alsGarne auseinem einheitlichen Spinnstoff ;Metallfäden ,
dieinGeweben enthalten sind ,gelten fürdieTarifierung dieser Waren alsGarne ausSpinnstoffen ;
b)wenn ineiner Tarifnummer mehrere Spinnstoffe erfaßt sind (z.B.Seide undSchappeseide ,Kammwolle
undStreichwolle ),werden diese alseineinheitlicher Spinnstoff behandelt .
C.DieBestimmungen derAbsätze Aund Bsind auch aufdieindennachstehenden Vorschriften 3und 4
aufgeführten Garne anzuwenden .
3.A.Als„Bindfäden ,Seile undTaue "gelten imAbschnitt XI,vorbehaltlich derimnachstehenden Absatz B
enthaltenen Ausnahmen ,Garne (ungezwirnt oder gezwirnt ):
a)ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide ,miteinem Gewicht vonmehr als2gjem(2000tex);
b)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich solcher Garne ,dieauszwei oder mehr
Monofilen desKapitels 51hergestellt sind),miteinem Gewicht vonmehr als1gjem(1000tex);
c)ausHanf oder Flachs :
—geglättet (poliert ),beidenen dieLauflänge jekg,multipliziert mitderAnzahl derEinzeldrähte ,
weniger als7000mbeträgt ;
—nicht geglättet (nicht poliert ),miteinem Gewicht vonmehr als2gjem;
d)ausKokosfasern ,drei-oder mehrdrähtig ;
e)ausanderen pflanzlichen Fasern ,miteinem Gewicht vonmehr als2gjem;
f)mitMetall verstärkt .
B.Als„Bindfäden ,Seile undTaue "gelten nicht :
a)Garne ausWolle ,feinen oder groben Tierhaaren oder ausRoßhaar undPapiergarne ,allediese ,wenn sie
nicht mitMetall verstärkt sind ;
b)synthetische oder künstliche Spinnfäden inForm von Spinnkabeln oder auch Multifilamenten ,ohne
Drehung oder mitweniger als5Drehungen jem;
c)Messinahaar ,Katgutnachahmungen ausSeide oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen und
Monofile desKapitels 51;
d)Metallfäden inVerbindung mitGarnen ausSpinnstoffen (Metallgarne ),einschließlich dermitMetall
umsponnenen Garne ausSpinnstoffen ,sowie metallisierte Garne ausSpinnstoffen derTarifnr .52.01 ;
Garne ausSpinnstoffen ,mitMetall verstärkt ,werden gemäß vorstehendem Absatz Af)tarifiert ;
e)Chenillegarne undGimpen derTarifnr .58.07 .
4.A.Als„Garne inAufmachungen fürdenEinzelverkauf "gelten indenKapiteln 50,51,53,54,55und 56—
vorbehaltlich derimnachstehenden Absatz Benthaltenen Ausnahmen —Garne ,dieaufgemacht sind :
a)aufKarten ,Rollen ,Spulen oder ähnlichen Unterlagen ,inKugeln oder Knäueln ,sofern dasGewicht
(einschließlich Unterlage )jeStück nicht mehr beträgt als:
85gbeiGarnen ausSeide ,Schappeseide ,Bourretteseide oder aussynthetischen oder künstlichen Spinn­
fäden ;
200gbeiGarnen ausFlachs oder Ramie ;
125gbeiGarnen ausanderen Spinnstoffen ;
b)imStrang ,sofern dasGewicht jeStrang nicht mehr beträgt als:
85gbeiGarnen ausSeide ,Schappeseide ,Bourretteseide oder aussynthetischen oder künstlichen Spinn­
fäden ;
125gbeiGarnen ausanderen Spinnstoffen ;

Nr .L331/216 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
c)imStrang ,sofern derStrang durch einen oder mehrere Fitzfäden ingewichtsmäßig gleiche ,abtrennbare
Teilstränge unterteilt istunddasGewicht jeTeilstrang nicht mehr beträgt als:
85gbeiGarnen ausSeide ,Schappeseide ,Bourretteseide oder aussynthetischen oder künstlichen Spinn­
fäden ;
125gbeiGarnen ausanderen Spinnstoffen .
B.Als„Garne inAufmachungen fürdenEinzelverkauf "gelten nicht :
a)ungezwirnte Garne ausSpinnstoffen aller Art,ausgenommen :
—rohe Garne ausWolle oder feinen Tierhaaren ;
—gebleichte ,gefärbte oder bedruckte Garne ausWolle oder feinen Tierhaaren ,miteiner Lauflänge
vonweniger als2000mjekg;
b)gezwirnte Garne ,roh :
—ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide ,gleichviel inwelcher Aufmachung ;
—ausanderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle undfeine Tierhaare ),imStrang ;
c)gezwirnte Garne ,gebleicht ,gefärbt oder bedruckt ,ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide ,mit
einer Lauflänge imZwirn von75000moder mehr jekg;
d)Garne ausSpinnstoffen aller Art,ungezwirnt oder gezwirnt ,dieaufgemacht sind :
—imStrang mitKreuzhaspelung ;
—aufUnterlagen oder auch inanderen Aufmachungen ,dieihreVerwendung inderTextilindustrie
anzeigen (z.B.aufZwirnmaschinenspulen ,Kanetten [Kopsen ],konischen Spulen oder Konen oder
inWickel fürStickmaschinen ).
C.Dievorstehenden Vorschriften fiirGarne ausFlachs oderRamie gelten ebenfalls fiirGarne ausHanf .
5.Esgelten :
a)als„Drehergewebe "imSinne derTarifnr .55.07 undderTarifttelle 56.07 A/Gewebe ,deren Kette ganz
oder teilweise ausStehfäden undDrehfäden besteht ;dieDrehfäden führen umdieStehfäden eine Halbdre­
hung ,eineGanzdrehung oder mehr alseineGanzdrehung ausundbilden soSchlingen ,indiedieSchuß­
fäden eingeschlossen werden ;
b)als„ungemusterte Tülle undgeknüpfte Netzstoffe "imSinne derTarifnr .58.08 solche ,dieüber dieganze
Gewebefläche nurauseiner einzigen Artregelmäßiger Zellen vongleicher Form undGröße bestehen und
weder einMuster noch eine Zellenfüllung aufweisen ;kleine Nebenzellen ,diebeiderZellenbildung anden
Bindungspunkten entstanden sind,bleiben außer Betracht .
6.Als„konfektioniert "imSinne desAbschnitts XIgelten :
a)Waren ,inanderer alsquadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten ;
b)Waren ,dieabgepaßt gewebt undunmittelbar gebrauchsfertig sindoder durch bloßes Zerschneiden ,ohne
Nähen oder eine andere zusätzliche Arbeit ,gebrauchsfertig werden ,z.B.Putztücher ,Handtücher ,Tisch­
tücher ,Halstücher undDecken ;
c)Waren ,deren Ränder entweder durch Säume aller Art,auch Rollsäume ,oder durch geknüpfte Fransen aus
denFäden desGewebes selbst oder ausnachträglich angebrachten Fäden befestigt sind ;Meterwaren ,deren
Schnittkanten wegen desFehlens derWebkante ineinfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind,gelten
nicht alskonfektioniert ;
d)Waren ,beliebig zugeschnitten ,mitAuszieharbeit ;

9.12.85 Nr .L331/217 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
e)Waren ,durch Nähen ,Kleben oder inanderer Weise zusammengefügt ,ausgenommen :
—Meterwaren ,dieauszwei oder mehr Stücken desgleichen Spinnstofferzeugnisses bestehen ,dieanihren
Enden zueinem Stück vongrößerer Länge vereinigt sind ;
—Meterwaren ,dieauszwei oder mehr mitihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden undsomiteinander
verbundenen Lagen bestehen ,auch mitZwischenlagen ausWatte .
7.Konfektionierte Waren imSinne derVorschrift 6gehören nicht zudenKapiteln 50bis57und,soweit sichaus
dem Wortlaut einer Tarifnummer nichts anderes ergibt ,auch nicht zudenKapiteln 58bis60.ZudenKapiteln
50bis57gehören nicht Waren ,dieindenKapiteln 58oder 59erfaßt sind .
8.Den Geweben aerKapitel 50bis57werden Gebilde gleichgestellt ,dieausLagen parallel gelegter Textilgarne
bestehen undbeidenen dieLagen imspitzen oder rechten Winkel übcreinanderliegen .Diese Lagen sind anden
Berührungspunkten derGarne durch einBindemittel verklebt oder verschweißt .
Zusätzliche Vorschrift
Waren ,dieunter einederTarifnummern derKapitel 58bis63fallen undzwei oder mehr Spinnstoffe enthalten sind
innerhalb derTarifnummern dieser Kapitel gegebenenfalls wieWaren zutarifieren ,dieausdem Spinnstoff bestehen ,
derdem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht .DieBestimmungen derVorschrift 2Bzu
diesem Abschnitt sind ebenfalls anzuwenden .
FürdieAnwendung dieser Regel :
a)wird gegebenenfalls nurderTeilberücksichtigt ,derfürdieTarifierung nach derAllgemeinen Tarifierungsvorschrifi
3entscheidend ist;
b)bleibt beiSpinnstoffwaren auseinem Grund undeiner Flor-oder Schiingenoberfläche derGrund außer Betracht ;
c)wird beiStickereien derTarifnr .58.10 nurderStickgrund berücksichtigt .BeiÄtz-undLuftstickereien undSticke­
reien ohne sichtbaren Grund richtet sichdieTarifierung jedoch ausschließlich nach denStickfäden .
KAPITEL 50
SEIDE ,SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE
ll1Zollsatz
Tarifnumrner Warenbezeichnung autonom
°/cvertragsmäßig
%
1 2 3 4
50.01 Seidenraupenkokons ,zum Abhaspeln geeignet 2 1
50.02 Grege ,weder gedreht noch gezwirnt 10 3,8
50.03 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Seidenraupenkokons und
Reißspinnstoff );Schappeseide ,Bourretteseide undKämmlinge frei frei

Nr.L331/218 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßig \% %
1 2 3 4
50.04 Seidengarne ,nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf 12 4,9
50.05 Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne ,nicht inAufmachungen fürden
Einzelverkauf : I
A.Schappeseidengarne 7 2,9
B.andere 5 2,2
[50.06 ]\ \
50.07 Seidengarne ,Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne ,inAufmachungen
fürdenEinzelverkauf ;Messtnahaar ;Katgutnachahmungen ausSeide :\
A.Seidengarne 13 6,2
B.Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne 11 3,8
C.Messinahaar ;Katgutnachahmungen ausSeide 7 2,9
[50.08 ]I \
50.09 Gewebe ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide :
A.Gewebe ausSeide oder Schappeseide : \
I.Kreppgewebe 17 6,9
II.PongSe ,Habutai -,Honan -,Shantung -oder Corahgewebe undähnliche
ostasiatische Gewebe ,ganz ausSeide (nicht mitSchappeseide ,Bourret­
teseide oder anderen Spinnstoffen gemischt ): I
a)taftbindig ,rohoder nurabgekocht 16 5,3
b)andere 17 7,5
III.andere 17 7,2
B.Gewebe ausBourretteseide 17 3
[50.10 ]

9.12.85 Nr .L331/219 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
KAPITEL 51
SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN
Vorschriften
1.Als„synthetische oder künstliche Spinnstoffe "gelten inallen Abschnitten desZolltarifs Spinnfäden undSpinn­
fasern ausorganischen Polymeren ,diehergestellt sind :
a)durch Polymerisation oder Kondensation vonorganischen Monomeren ,z.B.Polyamide ,Polyester ,Poly­
urethane ,Polyvinylderivate —(synthetische Spinnstoffe );
b)durch chemische Umwandlung vonnatürlichen ,organischen Polymeren (Zellulose ,Kasein ,Protein ,Alginat
usw.),z.B.Viskose -,Acetat -,Cuprafäden ,Alginatfasern —(künstliche Spinnstoffe ).
2.ZuTarifnr .51.01 gehören nicht dieSpinnkabel aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ,diein
Kapitel 56erfaßt sind .
3.Garne ,deren Spinnfäden (Kapillaren )beim Durchgang durch mechanische Vorrichtungen überwiegend gebro­
chen sind ,gelten nicht alssynthetische oder künstliche Spinnfäden (Kapitel 56).
4.Monofile aussynthetischer oder künstlicher Spinnmasse ,miteinem größten Durchmesser vonnicht mehr als
1mm ,gehören zu:
—Tarifnr .51.01 ,wenn ihrGewicht jemweniger als6,6mg(6,6tex)beträgt ;
—Tarifnr .51.02 imanderen Falle .
Monofile miteinem größten Durchmesser vonmehr als 1mmgehören zuKapitel 39.
Streifen (künstliches Stroh unddergleichen )aussynthetischer oder künstlicher Spinnmasse ,5mmoder weniger
breit ,gehören zuTarifnr .51.02 undzuKapitel 39imanderen Falle .
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
51.01 Synthetische undkünstliche Spinnfäden ,nicht inAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf :l A.synthetische Spinnfäden 15 9IB.künstliche Spinnfäden :
I.mitLufteinschlüssen 15 2,2III.andere 15 9,5

Nr.L331/220 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
51.02 Monofile ,Streifen (kunstliches Stroh unddergleichen )undKatgutnachahmungen ,
aussynthetischer oder künstlicher Spinnmasse :
A.aussynthetischer Spinnmasse :
I.Monofile
II.andere
B.auskünstlicher Spinnmasse :
I.Monofile
II.andere13
14
9
105,8
6,3
3,5
3,8
51.03
19
186
5,8
51.04Synthetische undkunstliche Spinnfäden ,inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.synthetische Spinnfäden
B.künstliche Spinnfäden
Gewebe aussynthetischen oder künstlichen Spinnfäden (einschließlich Gewebe
ausMonofilen oder Streifen derTarifnr .51.01 oder 51.02 ):
A.Gewebe aussynthetischen Spinnfäden :
I.Cordgewebe fürdieReifenherstellung
II.Gewebe mitElastomer -Fäden
III.Gewebe ausStreifen oder dergleichen ,ausPolyäthylen oder Polypropy­
len,miteiner Breite :
a)vonweniger als3m
b)von 3moder mehr
IV.andere21
2111
11
21
21
21
20
20
2011
11
11
11
11
11B.Gewebe auskünstlichen Spinnfäden :
I.Cordgewebe fürdieReifenherstellung
II.Gewebe mitElastomer-Fäden ....
III.andere

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/221
KAPITEL 52
METALLGARNE
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
52.01 Metallfäden inVerbindung mitGarnen ausSpinnstoffen (Metallgarne ),ein­
schließlich mitMetallfäden umsponnene Garne ausSpinnstoffen ;metallisierte
Garne ausSpinnstoffen 10 4,9
52.02 Gewebe aus Metallfäden ,Gewebe aus Metallgarnen oder aus metallisierten
Garnen derTarifnr .52.01 ,zurBekleidung ,Innenausstattung oder zuähnlichen
Zwecken 17 5,6

Nr .L331/222 9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
KAPITEL 53
WOLLE ,FEINE UND GROBE TIERHAARE ,ROSSHAAR
Vorschrift
Als„feine Tierhaare "gelten dieHaare folgender Tiere :Alpaka ,Lama ,Vikunja ,Jak,Kamel ,Angora -,Tibet -,
Kaschmir -und ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen ),Kaninchen (auch Angorakaninchen ),Hasen ,
Biber ,Nutria und Bisamratten .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung vertragsmäßig
%autonom
°/o
i 2 4 3
Wolle ,weder gekrempelt noch gekämmt frei
Feine undgrobe Tierhaare ,weder gekrempelt noch gekämmt :
A.grobe Tierhaare ,bearbeitet (z.B.gebleicht ,gefärbt )undgekrollt
B.andere1,4frei
3
frei
frei
frei
353.01
53.02
53.03
53.04
53.05
53.06frei
frei
frei
2,5
(a)
5,3Abfälle vonWolle oder feinen oder groben Tierhaaren ,ausgenommen Reifispinn­
stoff
Reißspinnstoff ausWolle oder feinen oder groben Tierhaaren
Wolle ,feine undgrobe Tierhaare ,gekrempelt oder gekämmt
Streichgarne ausWolle ,nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.mit einem Anteil anWolle oder anWolle und feinen Tierhaaren von
85Gewichtshundertteilen oder mehr
B.andere
Kammgarne ausWolle ,nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.mit einem Anteil anWolle oder anWolle und feinen Tierhaaren von
85Gewichtshundertteilen oder mehr :
I.miteinem Anteil anWolle von 85Gewichtshundertteilen oder mehr ...
II.miteinem Anteil anWolle und feinen Tierhaaren von 85Gewichtshun­
dertteilen oder mehr
B.andere :
I.miteinem Anteil anSpinnstoffen desKapitels 50von mehr als10
Gewichtshundertteilen53.073,8
10
5
53,8
6,2
II.andere2,9
6,2
53.087
10
5
5
9Garne ausfeinen Tierhaaren ,nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.Streichgarne
B.Kammgarne
Garne ausgroben Tierhaaren oder ausRoßhaar ,nicht inAufmachungen fürden
Einzelverkauf3,2
3,2
3,553.09
(a)Siehe Anhang .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/223
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
53.10 Garne ausWolle ,ausfeinen oder groben Tierhaaren oder ausRoßhaar ,inAuf­
machungen fürdenEinzelverkauf 11 6,5
53.11 Gewebe ausWolle oder feinen Herhaaren :
A.miteinem Anteil andiesen Spinnstoffen von 85Gewichtshundertteilen oder
mehr 13 (a)I-! B.andere : lI
I.miteinem Anteil anSpinnstoffen desKapitels 50von mehr als10
Gewichtshundertteilen 17 7,2||II.andere 18 17
53.12 Gewebe ausgroben Tierhaaren oder ausRoßhaar 16 5,3
[53.13 ]
(a)Siehe Anhang .

Nr .L331/224 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 54
FLACHS UND RAMIE
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
54.01 Flachs ,roh,geröstet ,geschwungen ,gehechelt oder anders bearbeitet ,jedoch nicht
versponnen ;Werg undAbfälle (einschließlich Reißspinnstoff ),ausFlachs frei
54.02 Ramie ,roh,entholzt ,degummiert ,gehechelt oder anders bearbeitet ,jedoch nicht
versponnen ;Werg undAbfälle (einschließlich Reißspinnstoff ),ausRamie frei frei
54.03 Garne ausFlachs (Leinengarne )undRamiegarne ,nicht inAufmachungen fürden
Einzelverkauf :
A.Garne ausFlachs (Leinengarne ),geglättet (poliert ) 16 5,8
B.andere : \
I.ungezwirnt ,miteiner Lauflänge jekg:
a)von45000moder weniger
b)vonmehr als45000m10
64,6(a)
3,8
II.gezwirnt 10 4,9
54.04 Garne ausFlachs (Leinengarne )undRamiegarne ,inAufmachungen fürdenEin­
zelverkauf :
A.Garne ausFlachs (Leinengarne ),geglättet (poliert ) 16 6,2IB.andere 17 5,6
54.05 Gewebe ausFlachs oder Ramie 21 14
(a)Zollsatz von 1,8%fürLeinengarne ,roh (ausgenommen Garne ausFlachswerg ),miteiner Lauflänge jekgvon30000moder weniger ,zum Herstellen von
gezwirnten Garnen fürdieSchuhindustrie oder vongezwirnten Kabelabbindegarnen ,imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden
jährlichen Zollkontingents von400Tonnen .
DieGewährung derZollbegünstigung imRahmen dieses Kontingents unterliegt außerdem denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Vorausset­
zungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/225
KAPITEL 55
BAUMWOLLE
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/s
1 2 3 4
frei
freifrei
frei
frei
355.01
55.02
55.03
55.04
55.05frei
1,4
6 10Baumwolle ,weder gekrempelt noch gekämmt
Baumwoll-Linters ..:
Abfälle von Baumwolle (einschließlich Reißspinnstoff ),weder gekrempelt noch
gekämmt
Baum wolle ,gekrempelt oder gekämmt
Baumwollgarne ,nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.gezwirnt undappretiert ,aufKarten ,Rollen ,Spulen oder ähnlichen Unterla­
gen,inKugeln oder Knäueln aufgemacht ,miteinem Höchstgewicht (ein­
schließlich Unterlage )von900gjeStück
B.andere :
I.miteiner Lauflänge derEinfachfäden von 120000moder mehr jekg:
a)ungezwirnt
b)andere
II.andere
Baumwollgarne inAufmachungen fiirdenEinzelverkauf
Drehergewebe ausBaumwolle
Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaumwolle
Andere Gewebe ausBaumwolle :
A.miteinem Anteil anBaumwolle von 85Gewichtshundertteilen oder mehr :
I.miteiner Breite vonweniger als85cm
IIandere
B.andere :
I.miteiner Breite vonweniger als85cm ....
IIandere10
10
10
16
15
184
6
6
9
5,8
1055.06
55.07
55.08
55.09
17
17
19
1910
10
10
10

Nr .L331/226 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 56
SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN
Vorschrift
Als„Spinnkabel "imSinne derTarifnr .56.02 gelten Spinnkabel ,dieauseinem Bündel parallel liegender Spinn­
fäden (Kapillaren )voneinheitlicher undgleicher Länge wiedieSpinnkabel bestehen undfolgenden Bedingungen
entsprechen :
a)Länge desSpinnkabels mehr als2m;
b)Zahl derDrehungen desSpinnkabels weniger als5jem;
c)Gewicht deseinzelnen Spinnfadens (Kapillare )weniger als6,6mgjem(6,6tex);
d)Spinnkabel aussynthetischen Spinnfäden müssen verstreckt sein,d.h.siedürfen nicht aufmehr alsdas
Doppelte ihrer Länge dehnbar sein ;
e)Gesamtgewicht desSpinnkabels mehr als2gjem(2000 tex).
Spinnkabel miteiner Länge von 2moder weniger gehören zuTarifnr .56.01 .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
14
12
14
1256.01 Synthetische undkünstliche Spinnfasern ,weder gekrempelt noch gekämmt :
A.synthetische Spinnfasern
B.künstliche Spinnfasern
56.02 Spinnkabel :
A.aussynthetischen Spinnfäden
B.auskünstlichen Spinnfäden
56.03 Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich Garn­
abfälle undReißspinnstoff ),weder gekrempelt noch gekämmt :
A.vonsynthetischen Spinnstoffen
B.vonkünstlichen Spinnstoffen
56.04 Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ,gekrempelt ,gekämmt oder anders fürdieSpinnerei
vorbereitet :
A.synthetische Spinnstoffe
B.künstliche Spinnstoffe7,5
8
7,5
7,5
7
8
8
1014
12
14
13

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/227
Zollsatz
Tarif nummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/c
1 2 3 4
56.05 Garne aussynthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder ausAbfällen vonsyn­
thetischen oder künstlichen Spinnstoffen ),nicht inAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf :
A.aussynthetischen Spinnfasern
B.auskünstlichen Spinnfasern15
149
9
56.06 Garne aussynthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder ausAbfällen vonsyn­
thetischen oder künstlichen Spinnstoffen ),inAufmachungen fürdenEinzelver­
kauf :
A.aussynthetischen Spinnfasern
B.auskünstlichen Spinnfasern19
199
9
56.07 Gewebe aussynthetischen oder künstlichen Spinnfasern :
A.aussynthetischen Spinnfasern :
I.Drehergewebe miteinem Quadratmetergewicht von 80gbis120g ...
II.andere
B.auskünstlichen Spinnfasern21
21
1910
11
11

Nr.L331/228 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 57
ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ;PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
57.01 Hanf (Cannabis sativa ),roh,geröstet ,geschwungen ,gehechelt oder anders bear­
beitet ,jedoch nicht versponnen ;Werg undAbfälle (einschließlich Reißspinnstoff ),
ausHanf frei
57.02 Manilahanf (Abaca oder Musa textilis ),rohoder bearbeitet ,jedoch nicht verspon­
nen;Werg undAbfälle (einschließlich Reißspinnstoff ),ausManilahanf frei frei
57.03 Jute und andere textile Bastfasern ,anderweit weder genannt noch inbegriffen ,
roh,geschält oder anders bearbeitet ,jedoch nicht versponnen ;Werg undAbfälle
(einschließlich Reißspinnstoff ),ausdiesen Spinnstoffen frei frei
57.04 Andere pflanzliche Spinnstoffe ,rohoder bearbeitet ,jedoch nicht versponnen ;
Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff )ausdiesen Spinnstoffen frei frei
[57.05 ]
57.06 Garne ausJute oder anderen textilen Bastfasern derTarif nr.57.03 10 5,3
57.07 Garne ausanderen pflanzlichen Spinnstoffen ;Papiergarne :
A.Hanfgarne :
I.nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
a)geglättet (poliert ) 16 5,8
b)andere 10 3
II.inAufmachungen fürdenEinzelverkauf 16 4,9
B.Kokosgarne frei frei
C.Papiergarne 10 5,3
D.andere 10 3,8
[57.08 ]
[57.09 ] ||
57.10 Gewebe ausJute oder anderen textilen Bastfasern derTarif nr.57.03 :
A.miteiner Breite von 150cmoder weniger undeinem Quadraunetergewicht :
I.vonweniger als310g 23 8,9
II.von310gbis500g 23 8,7
III.vonmehr als500g 23 7,7
B.miteiner Breite von mehr als150cm 23 9,3
57.11 Gewebe ausanderen pflanzlichen Spinnstoffen ;Gewebe ausPapiergarnen :
A.Gewebe ausHanf 21 6,3
B.Gewebe ausPapiergarnen 19 5,8
C.andere 20 6,2
[57.12 ]

9.12.85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinscharten Nr.L331/229
KAPITEL 58
TEPPICHE UND TAPISSERIEN ;SAMT ,PLÜSCH ;SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE ;
BÄNDER ;POSAMENTIERWAREN ;TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE ;SPITZEN ;STICKEREIEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 58gehören nicht :bestrichene oder getränkte Gewebe ,gummielastische Gewebe ,gummielastische
Posamentierwaren ,Förderbänder undTreibriemen sowie dieübrigen Waren desKapitels 59.Stickereien auf
einem beliebigen Grund ausSpinnstoffen gehören jedoch zuTarifnr .58.10 .
2.Als„Teppiche "imSinne derTarifnrn .58.01 und 58.02 gelten neben Fußbodenteppichen ähnliche Waren ,die
diecharakteristischen Merkmale von Fußbodenteppichen aufweisen ,jedoch zuanderen Zwecken bestimmt
sind .Ausgenommen vondiesen Tarifnummern sindTeppiche ausFilz ;siegehören zuKapitel 59.
3.Als„Bänder "imSinne derTarifnr .58.05 gelten :
a)—Schmalgewebe mitKette undSchuß (einschließlich Samt ),nicht mehr als30cmbreit ,mitechten Webe­
kanten ,
—Streifen ,ausGeweben mitKette und Schuß geschnitten ,nicht mehr als30cmbreit ,mitunechten
(gewebten ,geklebten oder inanderer Weise hergestellten )Webekanten ;
b)Schlauchgewebe mitKette undSchuß ,inflachgedrücktem Zustand nicht mehr als30cmbreit ;
c)Schrägbänder mitgefalzten Rändern ,inungefalztem Zustand nicht mehr als30cmbreit .
Bänder mitangewebten Fransen gehören zuTarifnr .58.07 .
4.ZuTarifnr .58.08 gehören nicht Netze inStücken oder alsMeterware ,ausBindfäden oder Seilen ;siegehören
zuTarifnr .59.05 .
5.Als„Stickereien "derTarifnr .58.10 gelten auch Applikationen (Aufnäh -oder Aufstickarbeiten )vonFüttern ,
Perlen oder verzierenden Motiven ausSpinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mitMetallfäden oder Glas­
fäden ausgeführte Stickarbeiten .ZuTarifnr .58.10 gehören nicht Tapisserien alsNadelarbeit (Tarifnr .58.03 ).
6.ZuKapitel 58gehören Waren (z.B.Bänder ,Spitzen )ausMetallfäden ,zurBekleidung ,Innenausstattung oder
zuähnlichen Zwecken .
Zusätzliche Vorschrift
FürdieAnwendung desfiirTeppiche derTarifstelle 58.01 AIIfestgesetzten Höchstzollsatzes gehören dieflorfreien
Kopfenden ,dieWebekanten unddieFransen nicht zuderfiirdieVerzollung zuberücksichtigenden Fläche .

Nr .L331/230 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 *
58.01 Geknüpfte Teppiche ,auch konfektioniert :
A.ausWolle oder feinen Tierhaaren :\I.miteinem Anteil anSeide oder Schappeseide vonmehr als10Gewichts­
hundertteilen 40 8,9
II.andere 32
höchstens
5ECU
für 1m19,6
höchstens
2,80 ECU
für 1m2
B.aus Seide ,Schappeseide ,synthetischen Spinnstoffen ,Metallgarnen oder
metallisierten Garnen derTarifnr .52.01 oder ausMetallfäden 40 8,9
C.ausanderen Spinnstoffen 24 6,9
58.02 Andere Teppiche ,auch konfektioniert ;Kelim ,Sumak ,Karamanie und derglei­
chen ,auch konfektioniert :
A.Teppiche :
I.Teppiche ausKokosfasern
II.andere :
a)Nadelflorteppiche
b)andere23
23
238
14
8,9
B.Kelim ,Sumak ,Karamanie unddergleichen 21 6,3
58.03 Tapisserien ,handgewebt (Gobelins ,Flandrische Gobelins ,Aubusson ,Beauvais
und ähnliche ),und Tapisserien alsNadelarbeit (z.B.Petit Point -,Kreuzstich ),
auch konfektioniert 21 5,6
58.04 Samt ,Plüsch ,Schlingengewebe und Chenillegewebe ,ausgenommen Gewebe der
Tarifnrn .55.08 und 58.05 19 15
58.05 Bänder und schußlose Bänder ausparallel gelegten undgeklebten Garnen oder
Spinnstoffen (bolducs ),ausgenommen Waren derTarifnr .58.06 :
A.Bänder :
I.ausSamt ,Plüsch ,Schlingen -oder Chenillegeweben :
a)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen oder ausBaumwolle
b)ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide
c)ausanderen Spinnstoffen
II.andere21
20
18
186,3
6,2
4,9
7,5
B.schußlose Bänder (bolducs ) 16 6,2
58.06 Etiketten ,Abzeichen und ähnliche Waren ,gewebt ,nicht bestickt ,alsMeterware
oder zugeschnitten 20 6,2
58.07 Chenillegarne :Gimpen (andere alsumsponnene Garne derTarifnr .52.01 undals
umsponnene Garne ausRoßhaar );Geflechte und Posamentierwaren ,alsMeter­
ware ;Quasten ,Troddeln ,Oliven ,Nüsse ,Pompons unddergleichen :
A.Geflechte miteiner Breite von 5cmoder weniger ,ausMonofilen der
Tarifnr .51.01 oder 51.02 oder ausStreifen (künstlichem Stroh und derglei­
chen )derTarifnr .51.02 ,aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ,
ausFlachs ,Ramie oder pflanzlichen Spinnstoffen desKapitels 57 13 4,6\B.andere 16 5,3

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/231
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
58.08 Tülle undgeknüpfte Netzstoffe ,«angemustert :
A.Tülle 20 6,2
B.geknüpfte Netzstoffe 22 6,5
58.09 Tülle ,geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe ,gemustert ;Spitzen
(maschinen -oder handgefertigt ),alsMeterware oder alsMotiv :
A.Tülle ,geknüpfte Netzstoffe undBobinetgardinenstoffe 22 13
B.Spitzen :
I.handgefertigt
II.maschinengefertigt20
2313
11,5
58.10 Stickereien alsMeterware oder alsMotiv :
A.Ätz-oder Luftstickereien undStickereien mitherausgeschnittenem Grund :
Imiteinem Wert vonmehr als35ECU jekgEigengewicht
II.andere17
175,8
13
B.andere :
I.miteinem Wert vonmehr als17,50 ECU jekgEigengewicht
II.andere17
175,8
7,2

Nr .L331/232 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL ß9
WATTE UND FILZE ;TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN ;
SPEZIALGEWEBE ,GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ;GEGENSTÄNDE DES
TECHNISCHEN BEDARFS ,AUS SPINNSTOFFEN
Vorschriften
1.A)Als„Gewebe "imSinne desKapitels 59gelten dieGewebe derKapitel 50bis57undderTarifnrn .58.04
und 58.05 ,Geflechte und sonstige Posamentierwaren ,alsMeterware ,derTarifnr .58.07 ,Tülle und
geknüpfte Netzstoffe derTarifnrn .58.08 und58.09 ,Spitzen derTarifnr .58.09 sowie Gewirke derTarifnr .
60.01 .
B)Als„Filze"gelten inallen Abschnitten desZolltarifs auch Flächengebilde austextiler Faserlage ,deren
Zusammenhalt durch einNähwirkverfahren mittels Fasern ausderFaserlage selbst verstärkt worden ist.
2.A)ZuTarifnr .59.08 gehören Gewebe ,mitZellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt ,bestrichen
oder überzogen oder mitLagen ausdiesen Stoffen versehen ,ohne Rücksicht aufdasQuadratmetergewicht
unddieBeschaffenheit desKunststoffs (fest,schaum -,schwamm -oder zellförmig ).
Hierher gehören jedoch nicht :
a)Gewebe ,beidenen dasTränken ,Bestreichen oder Überziehen mitbloßem Auge nicht wahrnehmbar ist
(imallgemeinen Kapitel 50bis58und 60);dabei bleiben Veränderungen derFarbe ,diehierdurch her­
vorgerufen sind ,außer Betracht ;
b)Erzeugnisse ,dievonHand beieiner Temperatur zwischen 15und 30°Cnicht aufeinen Dorn von
7mmDurchmesser aufgerollt werden können ,ohne rissig zuwerden (imallgemeinen Kapitel 39);
c)Erzeugnisse ,beidenen dasGewebe entweder ganz inKunststoff eingebettet oder beidseitig mitKunst­
stoff überzogen ist(Kapitel 39).
B)ZuTarifnr .59.12 gehören nicht :
a)Gewebe ,beidenen dasTränken oder Bestreichen mitbloßem Auge nicht wahrnehmbar ist;dabei blei­
benVeränderungen derFarbe ,diehierdurch hervorgerufen sind,außer Betracht ;
b)bemalte Gewebe (andere alsbemalte Gewebe fürTheaterdekorationen ,Atelierhintergründe undderglei­
chen );
c)Gewebe inMuster bildender Weise mitScherstaub ,Korkmehl oder dergleichen überzogen ;
d)Gewebe ,mitNormalappreturen aufderGrundlage vonstärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen ausgerü­
stet .
3.Als„kautschutierte Gewebe "imSinne derTarifnr .59.11 gelten :
a)mitKautschuk getränkte ,bestrichene ,überzogene oder mitLagen ausKautschuk versehene Gewebe :
—miteinem Quadratmetergewicht von 1500goder weniger oder
—miteinem Quadratmetergewicht vonmehr als 1500gundeinem Anteil anSpinnstoffen vonmehr als50
Gewichtshundertteilen ;
b)gewebeähnliche Erzeugnisse ausparallel liegenden undmiteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
Spinnstoffen ;
c)Blätter ,Platten oder Streifen ausSchaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk ,inVerbindung mitGeweben ,
soweit sienicht nach dem letzten Absatz derVorschrift 2desKapitels 40zuKapitel 40gehören .
4.ZuTarifnr .59.16 gehören nicht :
a)Förderbänder undTreibriemen ,ausSpinnstoffen ,weniger als3mmdick ,alsMeterware oder inLängen
geschnitten ;

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/233
b)Förderbänder undTreibriemen ,ausGeweben ,mitKautschuk getränkt ,bestrichen oder überzogen oder mit
Lagen ausKautschuk versehen ,sowie Förderbänder undTreibriemen ,ausmitKautschuk getränkten oder
bestrichenen Spinnstoffgarnen oder Bindfäden (Tarifnr .40.10 ).
5.ZuTarifnr .59.17 ,undnicht zuanderen Tarifnummern desAbschnitts XI,gehören diefolgenden Waren :
a)dienachstehend erschöpfend aufgeführten Waren ausSpinnstoffen ,ausgenommen Waren derTarifnrn .
59.14 bis59.16:
—Gewebe ,Filze oder mitFilz belegte Gewebe ,allediese inVerbindung miteiner Lage oder mehreren
Lagen ausKautschuk ,Leder oder anderen Stoffen ,wiesieüblicherweise zum Herstellen vonKratzen­
garnituren verwendet werden ,sowie ähnliche Waren zuanderen technischen Zwecken ;
—Müllergaze ;
—Filtertücher ,wiesieüblicherweise zum Pressen vonÖloder zuähnlichen technischen Zwecken verwen­
detwerden ,auch ausMenschenhaaren ;
—Gewebe ,auch verfilzt ,auch getränkt oder bestrichen ,wiesieüblicherweise aufPapiermaschinen oder zu
anderen technischen Zwecken verwendet werden ,schlauchförmig oder sonst endlos ,miteinfacher oder
mehrfacher Kette oder miteinfachem oder mehrfachem Schuß (oder miteinfacher oder mehrfacher
Kette und miteinfachem oder mehrfachem Schuß ),oder flach ,mitmehrfacher Kette oder mehrfachem
Schuß (oder mitmehrfacher Kette undmehrfachem Schuß );
—Gewebe mitMetalleinlagen ,wiesieüblicherweise zutechnischen Zwecken verwendet werden ;
—Gewebe ausMetallgarnen derTarifnr .52.01 ,wie sieüblicherweise beiderPapierherstellung oder zu
anderen technischen Zwecken verwendet werden ;
—Schnüre ,Seile ,Geflechte und ähnliche Erzeugnisse ,wiesieüblicherweise zutechnischen Zwecken als
Schmier -oder Dichtungsmaterial verwendet werden ,auch getränkt ,bestrichen oder mitMetalleinlagen ;
b)Gegenstände destechnischen Bedarfs ,ausSpinnstoffen (ausgenommen Waren derTarifnrn .59.14 bis
59.16 ),insbesondere Polierscheiben ,Dichtungen ,Unterlegscheiben und andere Teile vonMaschinen oder
Apparaten .Nicht alsGegenstände destechnischen Bedarfs ,ausSpinnstoffen ,gelten Gewebe ,Watte ,Filze und
Vliesstoffe ,alsMeterware ,aufLänge geschnitten odernurquadratisch oder rechteckig zugeschnitten .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
59.01 Watte undWaren daraus ;Scherstaub ,Knoten undNoppen ,ausSpinnstoffen :
A.Watte und Waren daraus :
I.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
a)Watterollen miteinem Durchmesser von 8mmoder weniger
b)andere
II.ausanderen Spinnstoffen10
10
103,8
5,3
3,8
B.Scherstaub ,Knoten undNoppen :
I.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
II.ausanderen Spinnstoffen8
frei3,2
frei
59.02 Filze undWaren daraus ,auch getränkt oder bestrichen :
A.Filze alsMeterware oder nurquadratisch oder rechteckig zugeschnitten ... 16 6,7
B.andere 19 6

Nr .L331/234 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
Vo
1 2 3 4
59.03 Vliesstoffe undWaren daraus ,auch getränkt oder bestrichen :\li A.Teppiche undandere Fußbodenbeläge 23 8,9
B.andere 18 6,9
59.04 Bindfäden ,Seile undTaue ,auch geflochten 16 12
59.05 Netze ausWaren derTarifnr .59.04 ,inStücken ,alsMeterware oder abgepaßt ;
abgepaßte Fischernetze ausGarnen ,Bindfäden oder Seilen :
A.Fischernetze ,auch abgepaßt :
I.auspflanzlichen Spinnstoffen 14 11
II.ausanderen Spinnstoffen 19 11II B.andere :Il I.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 19 12,5
II.ausanderen Spinnstoffen 19 9
59.06 Andere Waren ausGarnen ,Bindfäden ,Seilen oddr Tauen ,ausgenommen Gewebe
und Waren daraus 18 5,8
59.07 Gewebe ,mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen ,wie sie
üblicherweise zum Einbinden von Büchern ,zum Herstellen von Futteralen und
anderen Kartonagen oder zuähnlichen Zwecken verwendet werden ;Pauslein­
wand ;präparierte Malleinwand ;Bougram undähnliche Erzeugnisse fürdieHut­
macherei 18 6,5
59.08 Gewebe ,mitZellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt ,bestrichen
oder überzogen oder mitLagen ausdiesen Stoffen versehen 18 12
[59.09 ] \
59.10 Linoleum ,auch zugeschnitten ;Fußbodenbelag auseinem Grund ausSpinnstoffen
mitaufgetragener Deckschicht ausbeliebigen Stoffen ,auch zugeschnitten 20 5,3
59.11 Kautschutierte Gewebe ,ausgenommen Gewirke :
A.kautschutierte Gewebe (ausgenommen Erzeugnisse desAbsatzes B):I
I.Klebebänder (Klebestreifen ),miteiner Breite von 10cmoder weniger ,
mitnichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
thetischem Kautschuk bestrichen 16 4,6II II.Gewebe inVerbindung mitSchaum -,Schwamm -oder Zeilkautschuk .. 18 5,8
III.andere : IIIIli a)fürdieReifenherstellung 18 5,6II b)andere 18 5,6II B.gewebeähnliche Erzeugnisse imSinne derVorschrift 3b)zuKapitel 59 ... 15 12

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/235
Zollsau
Taritnummer Warenbezeichnung autonom
%ertragsmäßig
°/o
t l 3 4
4,9
18
17
19
1459.12
59.13
59.14
59.15
59.16
59.17Andere Gewebe ,getränkt oder bestrichen ;bemalte Gewebe fürTheaterdekora­
tionen ,Atelierhintergründe unddergleichen
Gummielastische Gewebe ,ausgenommen Gewirke
Gewebte ,geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen fürLampen ,
Kocher ,Kerzen und dergleichen ;Glühstrümpfe ,auch getränkt ,und schlauch­
förmige Gewirke fürGlühstrümpfe
Pumpe r.schläuche undähnliche Schläuche ,ausSpinnstoffen ,auch mitArmaturen
oder Zubehör ausanderen Stoffen
Förderbänder undTreibriemen ,ausSpinnstoffen ,auch verstärkt
Technische Gewebe undGegenstände destechnischen Bedarfs ,ausSpinnstoffen :
A.Gewebe ,Filze oder mitFilzbelegte Gewebe ,allediese inVerbindung mit
einer Lage oder mehreren Lagen ausKautschuk ,Leder oder anderen Stof­
fen,wiesieüblicherweise zum Herstellen vonKratzengarnituren verwendet
werden ,sowie ähnliche Waren zuanderen technischen Zwecken
B.Müllergaze ,auch konfektioniert (b):
I.ausSeide oder Schappeseide
II.ausanderen Spinnstoffen
C.Gewebe ,auch verfilzt ,auch getränkt oder bestrichen ,wiesieüblicherweise
aufPapiermaschinen oder zuanderen technischen Zwecken verwendet wer­
den,schlauchförmig oder sonst endlos ,miteinfacher oder mehrfacher Kette
oder miteinfachem oder mehrfachem Schuß (oder miteinfacher oder mehr­
facher Kette und miteinfachem oder mehrfachem Schuß ),oder flach ,mit
mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß (oder mitmehrfacher Kette und
mehrfachem Schuß ):
I.ausSeide oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
II.ausanderen Spinnstoffen
D.andere(a)
6,5
5,6
6,5
5,1
5,3
3,2
4,6
5,8
4.4
613
10
16
15
15
16
(a)Siehe Anhang .
(b)DieZulassung nicht konfektionierter Müllergaze zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr.L331/236 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 60
GEWIRKE
Vorschriften
1.ZuKapitel 60gehören nicht :
a)Häkelspitzen derTarifnr .58.09 ;
b)Gewirke desKapitels 59;
c)Korsette ,Hüftgürtel ,Mieder ,Büstenhalter ,Hosenträger ,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sockenhalter und
ähnliche Waren (Tarif nr.61.09 );
d)Altwaren derTarif nr.63.01 ;
e)orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen ,z.B.Bruchbänder ,medizinisch-chirur­
gische Gürtel (Tarifnr .90.19 ).
.2.ZudenTarifnrn .60.02 bis60.06 gehören Waren ausGewirken undihreTeile :
a)abgepaßt gewirkt ,sowohl alsEinheit alsauch alsMeterware ,mehrere Einheiten umfassend ;
b)konfektioniert durch Nähen oder inanderer Weise .
3.Alsgummielastische Wirkwaren imSinne derTarifnr .60.06 gelten nicht Wirkwaren ,dienurmiteinem
gummielastischen Band oder einem Rand ausgummielastischen Fäden versehen sind .
4.ZuKapitel 60gehören auch Gewirke ausMetallfäden ,wiesiezurBekleidung ,Innenausstattung oder zuähn­
lichen Zwecken verwendet werden .
5.InKapitel 60gelten :
a)alsgummielastische Gewirke ,dieausSpinnstoffgarnen undKautschukfäden bestehen ;
b)alskautschutierte Gewirke undWaren daraus ,gewirkte Erzeugnisse ,diemitKautschuk getränkt ,bestrichen
oder überzogen oder mitLagen ausKautschuk versehen oder unter Verwendung von mitKautschuk
getränkten ,bestrichenen oder mitKautschuk überzogenen Spinnstoffgarnen hergestellt sind .
6.Als„Gewirke "gelten inallen Abschnitten desZolltarifs auch nähgewirkte Waren ,beidenen dieMaschen aus
textilen Garnen gebildet werden .
Zusätzliche Vorschriften
1.A.Als„Anzüge undKombinationen "imSinne derTarifstelle 60.05 AHb)4ff)gelten Warenzusammenstellungen
auszwei oder dreigewirkten Kleidungsstücken ,bestehend aus
a)einem derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenUnterkörper bedecken :
—lange Hose ;
—kurze Hose
und
b)einem oderzwei derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenOberkörper bedecken :
—Jacke ;
—Windjacke ,Blouson unddergleichen ;
—Oberhemd ;
—Pullover ,Slipover ,Twinset ,Weste oder Strickjacke ;
—Tunika oder andere Oberkleidung ausTarifstelle 60.05 AIIb)4II).
Die Teile eines Anzugs oder einer Kombination müssen sichinderGröße entsprechen undnach Schnitt ,Mate­
rial,Farbe ,Muster ,Ausstattung und Güte derFertigung aufeinander abgestimmt sein,sodaßsicheindeutig
ergibt ,daßsiezusammen voneiner Person getragen werden sollen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/237
Istjedoch derobere Teileiner solchen Warenzusammenstellung nureinOberhemd ,somuß esaußerdem dieselbe
Struktur (gleiches Garn ,gleiche Bindung )haben wiedasdenUnterkörper bedeckende Kleidungsstück .
Zuden„Anzügen undKombinationen "gehören auch Warenzusammenstellungen ,dieauseiner Jacke undeiner
Hose bestehen unddieaufgrund ihrer einander entsprechenden Größen undGüte derFertigung erkennen lassen ,
daßsiedazu bestimmt sind,zusammen voneiner Person getragen zuwerden ,aber deren Teile imübrigen nicht
weiter aufeinander abgestimmt sind .
B.Andere alsunter Buchstabe Agenannte Warenzusammenstellungen ,beidenen zwei oder dreiBestandteile alsein
Anzug oder eineKombination imSinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten ,sindderTarifstelle 60.05 AIIb)
4ff)zuzuweisen ,sofern fürdieWarenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind .
2.A.Als„Kostüme undHosenanzüge "imSinne derTarifstelle 60.05 AIIb)4gg)gelten Warenzusammenstellungen
auszwei oder dreigewirkten Kleidungsstücken ,bestehend aus
a)einem derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenUnterkörper bedecken :
—lange Hose ;
—kurze Hose ;
—Rock ,einschließlich Hosenrock ,
und
b)einem oderzwei derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenOberkörper bedecken :
—Jacke ;
—Windjacke ,Blouson unddergleichen ;
—Bluse oder Hemdbluse ;
—Pullover ;Slipover ,Twinset ,Weste oder Strickjacke ;
—Tunika oder andere Oberkleidung ausTarifttelle 60.05 AIIb)4II).
Die Teile eines Kostüms oder Hosenanzugs müssen sichinderGröße entsprechen undnach Schnitt ,Material ,
Farbe ,Muster ,Ausstattung und Güte derFertigung aufeinander abgestimmt sein,sodaßsicheindeutig ergibt ,
daßsiezusammen voneiner Person getragen werden sollen .
Istjedoch derobere Teileiner solchen Warenzusammenstellung nureine Bluse oder Hemdbluse ,somuß sie
außerdem dieselbe Struktur (gleiches Garn ,gleiche Bindung )haben wiedasdenUnterkörper bedeckende Klei­
dungsstück .
Zuden„Kostümen undHosenanzügen "gehören auch Warenzusammenstellungen ,dieauseiner Jacke undeiner
Hose ,einem Rock oder einem Hosenrock bestehen unddieaufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und
Güte derFertigung erkennen lassen ,daßsiedazu bestimmt sind,zusammen voneiner Person getragen zuwer­
den,aber deren Teile imübrigen nicht weiter aufeinander abgestimmt sind .
B.Andere alsunter Buchstabe Agenannte Warenzusammenstellungen ,beidenen zwei oder dreiBestandteile alsein
Kostüm oder einHosenanzug imSinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten ,sind derTarifstelle 60.05 AIIb)
4gg)zuzuweisen ,sofern fürdieWarenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
60.01 Gewirke alsMeterware ,weder gummielastisch noch kautschutiert :
A.ausWolle oder feinen Tierhaaren :III.miteinem Anteil anSpinnstoffen desKapitels 50von mehr als10
Gewichtshundertteilen 19 12ll II.andere 16 12

Nr .L331/238 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
llZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
60.01
(Fortsetzung )B.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
I.aussynthetischen Spinnstoffen :
a)mitElastomer-Fäden
b)andere :
1.fürVorhänge undGardinen
2.Raschelspitzen
3.hochflorige ,Gewirke (Pelzcharakter )
4.andere :
aa)Kettengewirke :
11.rohoder gebleicht
22.gefärbt
33.bedruckt
44.buntgewirkt
bb)andere Gewirke :
11.rohoder gebleicht
22.gefärbt
33.bedruckt
44.buntgewirkt
II.auskünstlichen Spinnstoffen :
a)fürVorhänge undGardinen
b)andere20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
2012
12
12
12
12
12
12
12
12
12
12
12
12
12
C.ausanderen Spinnstoffen :
I.ausBaumwolle :
a)rohoder gebleicht
b)gefärbt
c)bedruckt
d)buntgewirkt
II.ausanderen Spinnstoffen19
19
19
19
1912
12
12
12
12
60.02 Handschuhe ausGewirken ,weder gummielastisch noch kautschutiert :IA.Handschuhe ,mitKunststoff getränkt oder bestrichen 23 8,9
B.andere :
I.ausWolle oder feinen Tierhaaren
II.aussynthetischen Spinnstoffen
III.ausBaumwolle
IV.ausanderen Spinnstoffen23
23
23
238,9
8,9
8,9
8,9
60.03 Strümpfe ,Unterziehstrümpfe ,Socken ,Söckchen ,Strumpfschoner und ähnliche
Wirkwaren ,weder gummielastisch noch kautschutiert :
A.ausWolle oder feinen Tierhaaren :
I.Kniestrümpfe
II.andere22
2213
13

9.12.85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr.L331/239
Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
60.03
(Fortsetzung )B.aussynthetischen Spinnstoffen :
I,Kniestrümpfe
II.andere :
a)Damenstrümpfe :22 13
1.nahtlos 22 13li 2.andere 22 13
b)andere 22 13
C.ausBaumwolle 22 13
D.ausanderen Spinnstoffen 22 13
60.04 Unterkleidung ausGewirken ,weder gummielastisch noch kautschutiert :\
A.Säuglingskleidung ;Mädchenkleidung biseinschließlich Handelsgröße 86:
I.T-Shirts :
a)ausBaumwolle 21 13
b)aussynthetischen Spinnstoffen 21 13
c)auskünstlichen Spinnstoffen 21 13
II.Unterziehpullis : \\
a)ausBaumwolle 21 13
b)aussynthetischen Spinnstoffen 21 13
c)auskünstlichen Spinnstoffen 21 13\\d)ausanderen Spinnstoffen (ausgenommen ausWolle undfeinen Tier­
haaren ) 21 13
III.andere : Il
a)ausWolle oder feinen Tierhaaren 21 13
b)ausBaumwolle 21 13II c)aussynthetischen Spinnstoffen 21 13
d)auskünstlichen Spinnstoffen 21 13lie)ausanderen Spinnstoffen 21 13
B.andere :
I.T-Shirts : ||
a)ausBaumwolle 21 13li b)aussynthetischen Spinnstoffen 21 13li c)auskünstlichen Spinnstoffen 21 13
II.Unterziehpullis : \\Il
a)ausBaumwolle 21 13
b)aussynthetischen Spinnstoffen 21 13
c)auskünstlichen Spinnstoffen 21 13
d)ausanderen Spinnstoffen (ausgenommen ausWolle undfeinen Tier­
haaren ) 21 13
III.Strumpfhosen : li \ a)aussynthetischen Spinnstoffen : li \ 1.ausGarnen von6,6texoder weniger 21 13 l 2.andere 21 13
b)ausanderen Spinnstoffen 21 13

Nr.L331/240 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%'ertragsmäßig
%
4 1 2 3
60.04
'Fortsetzung ) 21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21B.IV.andere :
a)ausWolle oder feinen Tierhaaren
b)aussynthetischen Spinnstoffen :
1.fürMänner und Knaben :
aa)Oberhemden ,auch Sport -undArbeitshemden
bb)Schlafanzüge
cc)Unterhosen undSlips
dd)andere
2.fürFrauen ,Mädchen undKleinkinder :
aa)Schlafanzüge
bb)Nachthemden
cc)Unterkleider undUnterröcke
dd)Schlüpfer unddergleichen
ee)andere
c)auskünstlichen Spinnstoffen
d)ausBaumwolle :
1.fürMänner und Knaben :
aa)Oberhemden ,auch Sport -undArbeitshemden
bb)Schlafanzüge
cc)Unterhosen und Slips
dd)andere
2.fürFrauen ,Mädchen und Kleinkinder :
aa)Schlafanzüge
bb)Nachthemden
cc)Schlüpfer unddergleichen
dd)andere
e)ausanderen Spinnstoffen21
21
21
21
21
21
21
21
2113
13
13
13
13
13
13
13
13
13
13
13
13
13
13
13
13
13
13
13
10,5
8
14
14
14
14
14
14
14
1460.05
21
24
21Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere Wirkwaren ,weder gununielastisch
noch kautschutiert :
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
I.Pullover miteinem Anteil anWolle von mindestens 50Gewichtshundert ­
teilen undeinem Stückgewicht von600goder mehr ;Cowboy -undähn­
liche Kleidung zum Verkleiden undSpielen miteiner Handelsgröße von
weniger als158 :
a)Pullover miteinem Anteil anWolle von mindestens 50Gewichts­
hundertteilen undeinem Stückgewicht von600goder mehr
b)andere
II.andere :
a)Oberkleidung ausGewirken derTarifnr .59.08
b)andere :
1.Säuglingskleidung ;Mädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe 86:
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren
bb)aussynthetischen Spinnstoffen
cc)ausBaumwolle
dd)ausanderen Spinnstoffen
2.Badeanzüge und -hosen :
aa)aussynthetischen Spinnstoffen
bb)ausBaumwolle
cc)ausanderen Spinnstoffen21
21
21
21
21
21
21

9.12.85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinscharten Nr.L331/241
Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
60.05 A.IIb)3.Trainingsanzüge :
(Fortsetzung ) aa)aussynthetischen Spinnstoffen 21 14
bb)ausBaumwolle 21 14
cc)ausanderen Spinnstoffen 21 14
4.andere Oberkleidung :
aa)Blusen undHemdblusen ,fürFrauen ,Mädchen undKleinkin
der : \
11.ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide 21 14
22.ausWolle oder feinen Tierhaaren 21 14
33.aussynthetischen Spinnstoffen 21 14
44.auskünstlichen Spinnstoffen 21 14
55.ausBaumwolle 21 14
66.ausanderen Spinnstoffen 21 14
bb)Pullover ,Slipover ,Twinsets ,Westen undStrickjacken :\
11.fürMänner und Knaben : \l
aaa)ausWolle 21 14
bbb)ausfeinen Tierhaaren 21 14
ccc)aussynthetischen Spinnstoffen 21 14
ddd)auskünstlichen Spinnstoffen 21 14
eee)ausBaumwolle 21 14
fff)ausanderen Spinnstoffen 21 14
22.fürFrauen ,Mädchen undKleinkinder :
aaa)ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide 21 14
bbb)ausWolle 21 14
ccc)ausfeinen Tierhaaren 21 14
ddd)aussynthetischen Spinnstoffen 21 14
eee)auskünstlichen Spinnstoffen 21 14
fff)ausBaumwolle 21 14
ggg)ausanderen Spinnstoffen 21 14
cc)Kleider :
11.ausWolle oder feinen Tierhaaren 21 14
22.aussynthetischen Spinnstoffen 21 14
33.auskünstlichen Spinnstoffen 21 14
44.ausBaumwolle 21 14
55.ausanderen Spinnstoffen 21 14
dd)Röcke ,einschließlich Hosenröcke : liIl
11.aus Wrolle oder feinen Tierhaaren 21 14
22.aussynthetischen Spinnstoffen 21 14
33.ausBaumwolle 21 14
44.ausanderen Spinnstoffen 21 14
ee)lange Hosen :
11.ausWolle oder feinen Tierhaaren 21 14
22.aussynthetischen Spinnstoffen 21 14
33.ausanderen Spinnstoffen 21 14
ff)Anzüge und Kombinationen ,fürMänner und Knaben ,aus­\\
genommen Skianzüge : li
11.aussynthetischen Spinnstoffen 21 14
22.ausanderen Spinnstoffen 21 14

Nr .L331/242 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
60.05
(Fortsetzung )A.II.b)4.gg)Kostüme und Hosenanzüge ,für Frauen ,Mädchen und
Kleinkinder ,ausgenommen Skianzüge :
11.ausWolle oder feinen Tierhaaren
22.aussynthetischen Spinnstoffen
33.auskünstlichen Spinnstoffen
44.ausBaumwolle21
21
21
2114
14
14
14II 55.ausanderen Spinnstoffen 21 14
hh)Mäntel und Jacken ,ausgenommen Anoraks ,Windjacken ,\III Blousons unddergleichen : \III 11.ausWolle oder feinen Tierhaaren ...* 21 14
22.aussynthetischen Spinnstoffen 21 14
33.auskünstlichen Spinnstoffen 21 14
44.ausBaumwolle 21 14
55.ausanderen Spinnstoffen 21 14li ijij)Anoraks ,Windjacken ,Blousons unddergleichen :\II
11.ausWolle oder feinen Tierhaaren ,ausBaumwolle oder II
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 21 14\\ 22.ausanderen Spinnstoffen 21 14
kk)Skianzüge ,zwei -oder dreiteilig : \II
11.ausWolle oder feinen Tierhaaren ,ausBaumwolle oder\II
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 21 14
22.ausanderen Spinnstoffen 21 14
11)andere Oberkleidung : IIli 11.ausWolle oder feinen Tierhaaren 21 14
22.aussynthetischen Spinnstoffen 21 14Il 33.auskünstlichen Spinnstoffen 21 14Il 44.ausBaumwolle 21 14Il 55.ausanderen Spinnstoffen 21 14Il 5.Bekleidungszubehör : II
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren 21 14
bb)aussynthetischen Spinnstoffen 21 14\\ cc)ausanderen Spinnstoffen 21 14
B.andere : IIII
I.ausWolle oder feinen Tierhaaren 20 12
II.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 20 12
III.ausanderen Spinnstoffen 20 12
60.06 Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke ,alsMeterware ,sowie II
Waren daraus (einschließlich Knieschützer undGummistrümpfe ): IlIIII A.Meterware : IlII
I.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 18 6,5
II.ausanderen Spinnstoffen 18 6,5
B.andere Waren : IlII || I.Badeanzüge 20 8
II.Krampfaderstrümpfe 20 8
III.andere : IIII
a)ausBaumwolle 20 8
b)ausanderen Spinnstoffen 20 8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/243
KAPITEL 61
BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR ,AUS GEWEBEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 61gehören nurkonfektionierte Waren ausGeweben ,Filzoder Vliesstoffen ."Wirkwaren gehören zu
diesem Kapitel nur,wenn sieWaren derTarifnr .61.09 sind .
2.ZuKapitel 61gehören nicht :
a)Altwaren derTarifnr .63.01 ;
b)orthopädische Apparate undandere orthopädische Vorrichtungen ,z.B.Bruchbänder ,medizinisch-chirurgi ­
sche Gürtel (Tarifnr .90.19 ).
3.FürdieTarifierung vonWaren derTarifnrn .61.01 bis61.04 giltfolgendes :
a)Bekleidung ,dienicht alsMänner -oder Knabenkleidung oder alsFrauen -oder Mädchenkleidung erkennbar
ist,wird alsBekleidung fürFrauen oder Mädchen behandelt (Tarifnr .61.02 oder 61.04 ).
b)Die Begriffe „Oberkleidung fürKleinkinder "(Tarifnr .61.02 )und „Unterkleidung fürKleinkinder "
(Tarifnr .61.04 )umfassen dieBekleidung fürKleinkinder ohne Unterschied desGeschlechts ;Bekleidung ,
dieerkennbar fürMädchen oder fürKnaben bestimmt ist,fällt nicht unter diesen Begriff .Erbezieht sich
auch aufWindeln undSäuglingswäsche .
4.Halstücher und ähnliche Waren derTarifnr .61.06 vonquadratischer oder annähernd quadratischer Form ,bei
denen keine Seite mehr als60cmmißt ,werden wieZiertaschentücher derTarifnr .61.05 behandelt .Taschentü­
cher undZiertaschentücher ,beidenen eine Seite mehr als60cmmißt ,gehören zuTarifnr .61.06 .
5.DieTarifnummern dieses Kapitels umfassen auch Gewebe (andere alsGewirke ),dieimHinblick aufdieHer­
stellung vonWaren dieses Kapitels zugeschnitten sind .
ZuTarifnr .61.09 gehören auch Gewirke ,diezum Herstellen vonWaren dieser Tarifnummer abgepaßt gewirkt
sind ,sowohl inForm vonEinheiten alsauch inForm vonMeterwaren ,diemehrere Einheiten umfassen .
Zusätzliche Vorschriften
1.A.Als„Anzüge undKombinationen "imSinne derTarifstelle 61.01 BVc)gelten Warenzusammenstellungen aus
zwei oder dreinicht gewirkten Kleidungsstücken ,bestehend aus
a)einem derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenUnterkörper bedecken :
—lange Hose ;
—kurze Hose
und
b)einem oderzwei derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenOberkörper bedecken :
—Sakko oder Jacke ;
—Windjacke ,Blouson unddergleichen ;
—Oberhemd ;
—Weste ,Tunika oder andere Oberkleidung ausTarifstelle 61.01 BVg).
Die Teile eines Anzugs oder einer Kombination müssen sichinderGröße entsprechen undnach Schnitt ,Mate­
rial,Farbe ,Muster ,Ausstattung und Güte derFertigung aufeinander abgestimmt sein,sodaß sicheindeutig
ergibt ,daßsiezusammen voneiner Person getragen werden sollen .
Istjedoch derobere Teileiner solchen Warenzusammenstellung nureinOberhemd ,somuß esaußerdem dieselbe
Struktur (gleiches Garn ,gleiche Bindung )haben wiedasdenUnterkörper bedeckende Kleidungsstück .
Zuden„Anzügen undKombinationen "gehören auch Warenzusammenstellungen ,dieauseinem Sakko oder
einer Jacke und einer Hose bestehen und dieaufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und Güte der
Fertigung erkennen lassen ,daßsiedazu bestimmt sind,zusammen voneiner Person getragen zuwerden ,aber
deren Teile imübrigen nicht weiter aufeinander abgestimmt sind .

Nr.L331/244 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
B.Andere alsunter Buchstabe Agenannte Warenzusammenstellungen ,beidenen zwei oderdreiBestandteile alsein
Anzug oder eineKombination imSinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten ,sindderTarifstelle 61.01 BVc)
zuzuweisen ,sofern fürdieWarenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind .
2.A.Als„Kostüme undHosenanzüge "imSinne derTarifstelle 61.02 BIIe)3gelten Warenzusammenstellungen aus
zwei oder dreinicht gewirkten Kleidungsstücken ,bestehend aus
a)einem derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenUnterkörper bedecken :
—lange Hose ;
—kurze Hose ;
—Rock ,einschließlich Hosenrock ,
und
b)einem oderzwei derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenOberkörper bedecken :
—Jacke ;
—Windjacke ,Blouson unddergleichen ;
—Bluse oder Hemdbluse ;
—Weste ,Tunika oderandere Oberkleidung ausTarifstelle 61.02 BIIe)9.
Die Teile eines Kostüms oder Hosenanzugs müssen sichinderGröße entsprechen undnach Schnitt ,Material ,
Farbe ,Muster ,Ausstattung undGüte derFertigung aufeinander abgestimmt sein,sodaßsicheindeutig ergibt ,
daßsiezusammen voneiner Person getragen werden sollen .
Istjedoch derobere Teileiner solchen Warenzusammenstellung nureine Bluse oder Hemdbluse ,somuß sie
außerdem dieselbe Struktur (gleiches Garn,gleiche Bindung )haben wiedasdenUnterkörper bedeckende Klei­
dungsstück .
Zuden„Kostümen undHosenanzügen "gehören auch Warenzusammenstellungen ,dieauseiner Jacke undeiner
Hose,einem Rock oder einem Hosenrock bestehen unddieaufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und
Güte derFertigung erkennen lassen ,daßsiedazu bestimmt sind,zusammen voneiner Person getragen zuwer­
den,aber deren Teile imübrigen nicht weiter aufeinander abgestimmt sind .
B.Andere alsunter Buchstabe Agenannte Warenzusammenstellungen ,beidenen zwei oderdreiBestandteile alsein
Kostüm oder einHosenanzug imSinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten ,sindderTarifstelle 61.02 BIIe)3
zuzuweisen ,sofern fürdieWarenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind1Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßig
% %
1 2 3 4
61.01 Oberkleidung fiirMänner undKnaben :
A.Cowboy -und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen miteiner
Handelsgröße vonweniger als158;Oberkleidung ausGeweben derTarif nr.
59.08 ,59.11 oder 59.12 :
I.Cowboy -undähnliche Kleidung zum Verkleiden undSpielen miteiner
Handelsgröße vonweniger als158
II.andere :24 8
a)Mäntel 20 14
b)andere 20 14
B.andere : \
I.Arbeits -undBerufskleidung : \\
a)Overalls undLatzhosen : l
1.ausBaumwolle 20 14
2.ausanderen Spinnstoffen 20 14
b)andere : \
1.ausBaumwolle 20 14
2.ausanderen Spinnstoffen 20 14

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/245
Zollsatz
Tarifnummer"Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 4
61.01 B.II.Badehosen und -anzüge :
(Fortsetzung ) a)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
b)ausanderen Spinnstoffen20
2014
14||III.Bademäntel und -jacken ;Hausmäntel ,Hausjacken und ähnliche Haus­
kleidung :\\ a)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 20 14
b)ausBaumwolle 20 14
c)ausanderen Spinnstoffen 20 14
IV.Parkas ;Anoraks ,Windjacken ,Blousons unddergleichen :\
a)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 20 14
b)ausBaumwolle 20 14li c)ausanderen Spinnstoffen 20 14
V.andere : \\
a)Sakkos undJacken : Il
1.ausWolle oder feinen Tierhaaren 20 14
2.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 20 14
3.ausBaumwolle 20 14
4.ausanderen Spinnstoffen 20 14
b)Mäntel undUmhänge : Il\\
1.ausWolle oder feinen Tierhaaren 20 14II 2.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
aa)miteinem Stückgewicht von 1kgoder weniger 20 14
bb)andere 20 14
3.ausBaumwolle : \\li aa)miteinem Stückgewicht von 1kgoder weniger .. 20 14
bb)andere 20 14
4.ausanderen Spinnstoffen 20 14
c)Anzüge undKombinationen ,ausgenommen Skianzüge :
1.ausWolle oder feinen Tierhaaren 20 14
2.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 20 14
3.ausBaumwolle 20 14
4.ausanderen Spinnstoffen 20 14
d)Shorts undandere kurze Hosen : \\
1.ausWolle oder feinen Tierhaaren 20 14
2.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 20 14
3.ausBaumwolle 20 14
4.ausanderen Spinnstoffen 20 14
e)lange Hosen :
1.ausWolle oder feinen Tierhaaren 20 14
2.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 20 14
3.ausBaumwolle 20 14
4.ausanderen Spinnstoffen 20 14
f)Skianzüge ,zwei -oder dreiteilig :
1.ausWolle oder feinen Tierhaaren ,ausBaumwolle oder aussyn­
thetischen oder künstlichen Spinnstoffen 20 14
2.ausanderen Spinnstoffen 20 14

Nr .L331/246 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
61.01
(Fortsetzung )
61.02B.V.g)andere Oberkleidung :
1.ausWolle oder feinen Tierhaaren
2.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
3.ausBaumwolle
4.ausanderen Spinnstoffen
Oberkleidung fürFrauen ,Mädchen undKleinkinder :20
20
20
2014
14
14
14
A.Säuglingskleidung ;Mädchenkleidung biseinschließlich Handelsgröße 86;
Cowboy -und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen miteinerl\II Handelsgröße vonweniger als158: \II I.Säuglingskleidung ,Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­\
größe 86: I
a)ausBaumwolle 22 10,5
b)ausanderen Spinnstoffen 22 10,5
II.andere 24 8\\ B.andere :. \\Il I.Oberkleidung ausGeweben derTarifnr .59.08 ,59.11 oder 59.12 :\
a)Mäntel 20 14II b)andere 20 14
II.andere : Il\
a)Schürzen ,Kittel undandere Arbeits -undBerufskleidung :\II 1.ausBaumwolle 20 14II 2.ausanderen Spinnstoffen 20 14
b)Badeanzüge : \
1.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 20 14II 2.ausanderen Spinnstoffen 20 14II c)Bademäntel und -jacken ;Hausmäntel ,Bettjäckchen und ähnlicheII Hauskleidung : Il
1.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 20 14Il 2.ausBaumwolle 20 14
3.ausanderen Spinnstoffen 20 14
d)Parkas ;Anoraks ,Windjacken ,Blousons unddergleichen :IIIl
1.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 20 14
2.ausBaumwolle 20 14II 3.ausanderen Spinnstoffen 20 14II e)andere : II
1.Jacken : \\\\II aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren 20 14Il bb)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 20 14
cc)ausBaumwolle 20 14II dd)ausanderen Spinnstoffen 20 14II 2.Mäntel undUmhänge : II
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren 20 14
bb)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :Il
11.miteinem Stückgewicht von 1kgoder weniger 20 14
22.andere 20 14

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/247
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
61.02
(FortsetzungB.II.e)2.cc)ausBaumwolle :
11.miteinem Stückgewicht von 1kgoder weniger
22.andere
dd)ausanderen Spinnstoffen
3.Kostüme undHosenanzüge ,ausgenommen Skianzüge :
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren
bb)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
cc)ausBaumwolle
dd)ausanderen Spinnstoffen
4.Kleider :
aa)ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide
bb)ausWolle oder feinen Tierhaaren
cc)aussynthetischen Spinnstoffen
dd)auskünstlichen Spinnstoffen
ee)ausBaumwolle
ff)ausanderen Spinnstoffen
5.Röcke ,einschließlich Hosenröcke :
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren
bb)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
cc)ausBaumwolle
dd)ausanderen Spinnstoffen
6.lange Hosen :
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren
bb)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
cc)ausBaumwolle
dd)ausanderen Spinnstoffen
7.Blusen und Hemdblusen :
aa)ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide
bb)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
cc)ausBaumwolle
dd)ausanderen Spinnstoffen
8.Skianzüge ,zwei -oder dreiteilig :
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren ,ausBaumwolle oder aus
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
bb)ausanderen Spinnstoffen
9.andere Oberkleidung :
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren
bb)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
cc)ausBaumwolle
dd)ausanderen Spinnstoffen
Unterkleidung (Leibwäsche )fürMänner und Knaben ,auch Kragen ,Vorhemden
und Manschetten :
A.Oberhemden ,auch Sport -undArbeitshemden :
I.aussynthetischen Spinnstoffen
II.ausBaumwolle
III.ausanderen Spinnstoffen20
20
20
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20
20
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14
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14
14
14
14
14
14
14
14
14
14
14
13
13
1361.03

Nr.L331/248 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
61.03 B.Schlafanzüge :
(Fortsetzung ) I.aussynthetischen Spinnstoffen 20 13
II.ausBaumwolle 20 13 \III.ausanderen Spinnstoffen 20 13
C.andere : l
I.aussynthetischen Spinnstoffen 20 13
II.ausBaumwolle 20 13
III.ausanderen Spinnstoffen 20 13
61.04 Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen ,Mädchen undKleinkinder :
A.Säuglingskleidung ;Mädchenkleidung biseinschließlich Handelsgröße 86:
I.ausBaumwolle 22 13IlII.ausanderen Spinnstoffen 22 13
B.andere : IlII I.Schlafanzüge undNachthemden : \
a)aussynthetischen Spinnstoffen 22 13
b)ausBaumwolle 22 13II c)ausanderen Spinnstoffen 22 13II II.andere :II a)aussynthetischen Spinnstoffen 22 13II b)ausBaumwolle 22 13
c)ausanderen Spinnstoffen 22 13
61.05 Taschentücher und Ziertaschentücher :
A.ausBaumwolle 10,2 10II B.ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide 20 10
C.ausanderen Spinnstoffen 20 10
61.06 Schals ,Umschlagtücher ,Halstücher ,Kragenschoner ,Kopftücher ,Schleier und
ähnliche Waren :
A.ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide 21 8
B.aussynthetischen Spinnstoffen 21 8II C.auskünstlichen Spinnstoffen 21 8li D.ausWolle oder feinen Tierhaaren 21 8
E.ausBaumwolle 21 8
F.ausanderen Spinnstoffen 21 8
(a)Siehe Anhang .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/249
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
I 2 3 4
61.07 Krawatten :
A.ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide 21 6,3
B.aussynthetischen Spinnstoffen 21 6,3
C.auskünstlichen Spinnstoffen 21 6,3
D.ausanderen Spinnstoffen 21 6,3
[61.08 ]
61.09 Korsette ,Hüftgürtel ,Mieder ,Büstenhalter ,Hosenträger ,Strumpfhalter ,
Strumpfbänder ,Sockenhalter und ähnliche Waren ,aus Spinnstoffen ,auch
gewirkt ,auch gummielastisch :
A. Korseletts 21 6,5liB.Korsette 21 6,5
C.Eiastikschlüpfer undMiederhöschen 21 6,5
D.Büstenhalter 21 6,5
E.andere ,einschließlich Teile vonWaren derTarifnr .61.09 21 6,5
61.10 Handschuhe ,Strümpfe ,Socken undSöckchen ,nicht gewirkt 21 7,6
61.11 Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör ,z.B.Schweißblätter ,Schulterpol­
sterundandere Polster fürSchneiderarbeiten ,Gürtel ,Muffe ,Schutzärmel .... 21 6,3

Nr .L331/250 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 62
ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 62gehören nurkonfektionierte Waren austextilen Flächengebilden ,anderen alsGewirken .
2.ZuKapitel 62gehören nicht :
a)Waren ,dieindenKapiteln 58,59und 61erfaßt sind ;
b)Altwaren derTarifnr .63.01 .
Zol satz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1
62.013
192
Decken :
A.mitelektrischer Heizvorrichtung
B.andere :
I.ausBaumwolle
II.ausanderen Spinnstoffen :
a)ausWolle oder feinen Tierhaaren :
1.ganz ausWolle oder feinen Tierhaaren ..
2.andere
b)aussynthetischen Spinnstoffen
c)auskünstlichen Spinnstoffen
d)ausanderen Spinnstoffen19
19
19
19
19
19
62.024
6,9
7,5
14
14
14
14
14
13
13
13
13
13
13
13
13
13
1322
22Bettwäsche ,Tischwäsche ,Wäsche zurKörperpflege undandere Haushaltswäsche ;
Vorhänge ,Gardinen undandere Gegenstände zurInnenausstattung :
A.Gardinen :
I.ausFlachs oder Ramie
II.ausanderen Spinnstoffen
B.andere :.
I.Bettwäsche :
a)ausBaumwolle
b)ausFlachs oder Ramie
c)ausanderen Spinnstoffen
II.Tischwäsche :
a)ausBaumwolle :
1.buntgewebt
2.bedruckt
3.andere
b)ausFlachs oder Ramie
c)ausanderen Spinnstoffen22
22
22
22
22
22
22
22

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/251
||Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßig
% %
1 2 3 4
62.02 B.III.Wäsche zurKörperpflege undandere Haushaltswäsche :
(Fortsetzung ) a)ausBaumwolle : \
1.ausFrottiergeweben 22 13
2.andere 22 13
b)ausFlachs oder Ramie 22 13
c)ausanderen Spinnstoffen 22 13
IV.Vorhänge undandere Gegenstände zurInnenausstattung :Il a)ausBaumwolle 22 13
b)ausFlachs oder Ramie 22 13
c)ausanderen Spinnstoffen 22 13
62.03 Säcke undBeutel zuVerpackungszwecken :
A.ausJutegeweben oder ausGeweben ausanderen textilen Bastfasern derII Tarifnr .57.03 : Illi I.gebraucht 11 5,3
II.andere ,ausGeweben miteinem Quadratmetergewicht :
a)vonweniger als310g 23 8,9
b)von310gbis500g 23 8,7
c)vonmehr als500g 23 7,7
B.ausGeweben ausanderen Spinnstoffen : ||
I.gebraucht : \
a)ausFlachs -oder Sisalgewebe 10 5,3
b)andere 19 6,2II II.andere : \
a)ausBaumwollgewebe 19 7,2
b)ausGeweben aussynthetischen Spinnstoffen : IlIl
1.ausStreifen oder dergleichen ,ausPolyäthylen oder Polypropylen 19 7,2
2.andere 19 7,2
c)ausGeweben ausanderen Spinnstoffen 19 7,2
62.04 Planen ,Segel ,Markisen ,Zelte undZeltlagerausrüstungen :li A. ausBaumwolle : II\\ I.Planen ,Segel und Markisen 19 14
IIZelte
III Luftmatratzen19
1914
14liIV.andere Zeltlagerausrüstungen 19 14li B.ausanderen Spinnstoffen : Il
I.Planen ,Segel undMarkisen : ||Illi a)aussynthetischen Spinnstoffen 19 14
b)ausanderen Spinnstoffen 19 14

Nr.L331/252 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
62.04 B. II.Zelte 19 14
(Fortsetzung ) III.Luftmatratzen 19 14IIIV.andere Zeltlagerausrüstungen 19 14
62.05 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren ,einschließlich Schnittmuster zum Her­
stellen vonBekleidung :II A.Notrutschen fürzivile Luftfahrzeuge (a) 21 frei
B.Gürteleinlagebänder ,miteiner Breite von 12mm bis102mm,bestehend aus
zwei aufeinander geklebten Gewebestreifen ausBaumwolle oder künstlichen
Spinnstoffen ,beidenen dieRänder desschmaleren Streifens ,derdurch
Tränken mitKunstharz gesteift ist,durch diegefalzten Ränder desbreiteren
Streifens überdeckt sind 21 5,3
C.Scheuertücher ,Wischtücher ,Spültücher undStaubtücher 21 7,7
D.Klappfächer undstarre Fächer 21 5,6
E.andere :II I.Schnürsenkel und Uhrarmbänder 21 6,3
II.andere 21 6,3
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe Bder
Einführenden Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/253
KAPITEL 63
ALTWAREN ;LUMPEN
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
63.01 Bekleidung und Bekleidungszubehör ,Decken ,Haushaltswäsche undWaren zur
Innenausstattung (ausgenommen Waren derTarifnrn .58.01 ,58.02 und 58.03 ),
ausSpinnstoffen ,Schuhe undKopfbedeckungen ,ausStoffen aller Art,allediese
augenscheinlich gebraucht ,inMassenladungen ,loseoder inBallen ,Säcken oder
ähnlichen Verpackungen :
A.gebrauchte Kleidung 18 5,3
B.andere 18 4,9
63.02 Lumpen ;Abfälle von Bindfäden ,Seilen oder Tauen ,unbrauchbar gewordene
Bindfäden ,Seile oder Taue sowie unbrauchbar gewordene Waren daraus frei frei
*

Nr.L331/254 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITTXII
SCHUHE ;KOPFBEDECKUNGEN ;REGEN -UND SONNENSCHIRME ;
ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ;KÜNSTLICHE BLUMEN ;
WAREN AUS MENSCHENHAAREN
KAPITEL 64
SCHUHE ,GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN :TEILE DAVON
Vorschriften
1.ZuKapitel 64gehören nicht :
a)Fußbekleidung ausGewirken (Tarifnr .60.03 )oder ausanderen Spinnstoffwaren ,ausgenommen Filze oder
Vliesstoffe (Tarifnr .62.05 ),ohne angebrachte Sohlen ;
b)gebrauchte Schuhe derTarifnr .63.01 ;
c)Waren ausAsbest (Tarifnr .68.13 );
d)orthopädische Schuhe ,orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen ,Teile davon
(Tarifnr .90.19 );
e)Schuhe ,diedenCharakter von Spielzeug haben ,und Schuhe mitfestangebrachten Schlittschuhen oder
Rollschuhen (Kapitel 97).
2.„Teile "imSinne derTarifnrn .64.05 und 64.06 sind nicht Stifte ,Sohlenschützer ,Ösen ,Haken ,Schnallen ,
Tressen ,Pompons ,Schnürsenkel undandere Zier-oder Posamentierwaren (nach ihrer sonstigen Beschaffenheit
zutarifieren )undSchuhknöpfe (Tarifnr .98.01 ).
3.AlsKautschuk oder Kunststoff imSinne derTarifnr .64.01 gelten auch Gewebe oder andere Lagen ausSpinn­
stoffen ,miteiner Außenschicht ausKautschuk oder Kunststoff .\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
64.01 Schuhe mitLaufsohlen und Obertefl ausKautschuk oder Kunststoff 20 20
64.02 Schuhe mitLaufsohlen ausLeder oder Kunstleder ;Schuhe mitLaufsohlen aus
Kautschuk oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe derTarifnr .64.01 ):
A.Schuhe mitOberteil ausLeder
B.andere20
208
(a)
64.03 Schuhe ausHolz ,Schuhe mitLaufsohlen ausHolz oder Kork 18 5,8
(a)Siehe Anhang .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/255
Zollsatz
Tarifnumrner Warenbezeichnung autonom
°/cvertragsmäßig
°/c
1 2 3 4
64.04 Schuhe mitLaufsohlen ausanderen Stoffen (z.B.Schnüre ,Pappe ,Gewebe ,Filz,
Geflecht ) 18 4,9
64.05 Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke )ausStoffen aller Art,
ausgenommen Metall :
A.Zusammensetzungen ,bestehend ausSchuhoberteilen ,diemiteiner Brand­
sohle oder anderen Bodenteilen (ausgenommen Laufsohle )verbunden sind .. 18 5,8llB.andere 16 4,6
64.06 Gamaschen ,Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie Teile davon 19 6

Nr .L331/256 Amisblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 65
KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1.ZuKapitel 65gehören nicht :
a)gebrauchte Kopfbedeckungen derTarifnr .63.01 ;
b)Haarnetze ausMenschenhaaren (Tarifnr .67.04 );
c)Kopfbedeckungen ausAsbest (Tarifnr .68.13 );
d)Puppenhüte undandere Hüte ,diedenCharakter vonSpielzeug haben ,undKarnevalsartikel (Kapitel 97).
2.ZuTarifnr .65.02 gehören auch Hutstumpen undHutrohlinge ,dieausStreifen (geflochtenen ,gewebten oder
anderen Streifen )spiralförmig zusammengenäht sind .Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen undHut­
rohlinge gehören nicht zuTarifnr .65.02 .lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
65.01 Hutstumpen ausFilz,nicht geformt ;Hutplatten ,Bandeaux (auch aufgeschnitten ),
ausFilz,zum Herstellen vonHüten :
A.ausHaarfilz oder ausWoll-Haarfilz 13 5,1
B.andere 11 5,3
65.02 Hutstumpen oder Hutrohlinge ,geflochten oder durch Verbindung geflochtener ,
gewebter oder anderer Streifen hergestellt ,ausStoffen aller Art,nicht geformt :
A.ausHolzspan ,Stroh ,Bast ,Esparto ,Aloe ,Manilahanf ,Sisal oder anderen
nichtversponnenen pflanzlichen Fasern 8 frei
B.aus anderen Stoff en ...15 4,6
65.03 Hüte und andere Kopfbedeckungen ,ausFilz,ausHutstumpen oder Hutplatten
derTarifnr .65.01 hergestellt ,ausgestattet oder nicht ausgestattet :
A.nicht ausgestattet :
I.ausHaarfilz oder ausWoll-Haarfilz 15 5,1
II.andere 15 5,3
B.ausgestattet :
I.ausHaarfilz oder ausWoll-Haarfilz 17 10
II.andere 17 6

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/257
\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
65.04 Hüte undandere Kopfbedeckungen ,geflochten oder durch Verbindung gefloch­
tener ,gewebter oder anderer Streifen hergestellt ,ausStoffen aller Art,ausgestat­
tetoder nicht ausgestattet :
A.nicht ausgestattet :
I.ausHolzspan ,Stroh ,Bast ,Esparto ,Aloe ,Manilahanf ,Sisal oder ande­
rennichtversponnenen pflanzlichen Fasern 11 frei
IIausanderen Stoffen 16 frei
B.ausgestattet 18 5,8
65.05 Hüte undandere Kopfbedeckungen (einschließlich Haarnetze ),gewirkt oder aus
Stücken (ausgenommen Streifen )von Geweben ,Gewirken ,Spitzen ,FDz oder
anderen Spinnstoffwaren hergestellt ,ausgestattet oder nicht ausgestattet 19 6
65.06 Andere Hüte undKopfbedeckungen ,ausgestattet oder nicht ausgestattet 19 6
65.07 Bänder zurInnenausrüstung ,Innenfutter ,Bezüge ,Gestelle (einschließlich Feder­
gestelle fürKlapphüte ),Schirme undKinnbänder ,fürKopfbedeckungen :
A.Bänder zurInnenausrüstung 12 3,8
B.andere 16 5,3

Nr.L331/258 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 66
REGENSCHIRME ,SONNENSCHIRME ,GEHSTÖCKE ,PEITSCHEN ,
REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1.ZuKapitel 66gehören nicht :
a)Meßstöcke unddergleichen (Tarifnr .90.16 );
b)Stockflinten ,Stockdegen ,Spazierstöcke mitBleifüllung unddergleichen (Kapitel 93);
c)Waren desKapitels 97,insbesondere Regen -und Sonnenschirme ,dieoffensichtlich Kinderspielzeug sind,
Golfschläger ,Hockeyschläger undSkistöcke .
2.Teile ,Ausstattungen undZubehör ,ausSpinnstoffen ,Schirmhüllen ,Schirmbezüge ,Quasten ,Troddeln undder­
gleichen ,ausStoffen aller Art,fürdieindenTarifnrn .66.01 und 66.02 erfaßten Waren ,gehören nicht zu
Tarifnr .66.03 .Derartige Waren werden fürsichtarifiert .Dies giltauch dann ,wenn siemitdenGegenständen ,
fürdiesiebestimmt sind,gestellt werden ,sofern siemitdiesen Gegenständen nicht verbunden sind .
LZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/svertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
66.01
66.02
66.03Regenschirme und Sonnenschirme ,einschließlich Stockschirme ,Schirmzelte und
dergleichen
Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke ),Peitschen ,Reitpeitschen
unddergleichen
Teile ,Ausstattungen undZubehör fürWaren derTarifnrn .66.01 und66.02 :
A.Griffe ,Knäufe undGriffknöpfe
B.Schirmgestelle ,zusammengesetzt ,auch mitUnterstock oder Griffstock ....
C.andere Teile ,Ausstattungen undZubehör20
17
17
19
178
4,9
4,6
7,7
7,2

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/259
KAPITEL 67
ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ;
KÜNSTLICHE BLUMEN ;WAREN AUS MENSCHENHAAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 67gehören nicht :
a)Filtertücher ausMenschenhaaren (Tarifnr .59.17 );
b)Blumenmotive ausSpitzen ,Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren (Abschnitt XI);
c)Schuhe (Kapitel 64);
d)Kopfbedeckungen (Kapitel 65);
e)Puderquasten ausDaunen (Tarifnr .96.05 )undSiebe ausMenschenhaaren (Tarifnr .96.06 );
f)Waren ,diedenCharakter von Spielzeug oder Sportgeräten haben ,Karnevalsartikel ,Christbaumschmuck
undWeihnachtsartikel (insbesondere künstliche Christbäume )(Kapitel 97).
2.ZuTarifnr .67.01 gehören nicht :
a)Waren ,beidenen dieFedern oder Daunen nuralsFüllung oder Polsterung dienen ,insbesondere Bettaus­
stattungen derTarifnr .94.04 ;
b)Bekleidung undBekleidungszubehör ,beidenen dieFedern oder Daunen nureinfache Besätze oder Auspol­
sterungen sind ;
c)künstliches Blattwerk ,künstliche Blumen ,Teile davon unddaraus hergestellte Waren derTarifnr .67.02 .
3.ZuTarifnr .67.02 gehören nicht :
a)Waren ausGlas (Kapitel 70);
b)künstliches Blattwerk ,künstliche Blumen oder Früchte ,auskeramischen Stoffen ,Stein ,Metall ,Holz usw.,
diedurch Gießen ,Schmieden ,Behauen ,Stanzen oder inanderer Weise ineinem Stück hergestellt sindoder
dieausmehreren Teilen bestehen ,dieanders alsdurch Binden ,Kleben oder dergleichen miteinander ver­
bunden sind .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
67.01 Vogelbälge undandere Vogelteile mitihren Federn oder Daunen ,Federn ,Teile
vonFedern ,Daunen undWaren daraus (ausgenommen Waren derTarifnr .05.07
undbearbeitete Federspulen und-kiele ):
A.Vogelbälge und andere Vogelteile mitihren Federn oder Daunen ;Federn ,
Teile vonFedern ,Daunen
B.andere15
225,1
5,8

Nr.L331/260 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
67.02 Künstliches Blattwerk ,künstliche Blumen undFrüchte sowie Teile davon ;Waren
auskünstlichem Blattwerk ,künstlichen Blumen oder Früchten :
A.künstliches Blattwerk ,künstliche Blumen undFrüchte sowie Teile davon :
I.Teile 18 7,2
II.andere 21 7,7
B.Waren auskünstlichem Blattwerk ,künstlichen Blumen oder Früchten .... 23 8,2
67.03 Menschenhaare ,gleichgerichtet oder inanderer Weise zugerichtet ;Wolle ,Tier­
haare undandere Spinnstoffe ,fürdieHerstellung vonHaarersatz undähnlichen
Waren zugerichtet :
A.Menschenhaare ,lediglich gleichgerichtet 9 3,5
B.andere 14 4,9
67.04 Haarersatz (z.B.Perücken ,falsche Bärte ,Augenbrauen ,Augenwimpern und
Locken )und dergleichen ,ausMenschenhaaren ,Tierhaaren oder Spinnstoffen ;
andere Waren ausMenschenhaaren (einschließlich Haarnetze ) 19 5,1
[67.05 ]

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/261
ABSCHNITT XIII
WAREN AUS STEINEN ,GIPS ,ZEMENT ,ASBEST ,GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN ;
KERAMISCHE WAREN ;GLAS UND GLASWAREN
KAPITEL 68
WAREN AUS STEINEN ,GIPS ,ZEMENT ,ASBEST ,GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 68gehören nicht :
a)Waren desKapitels 25;
b)gestrichene ,überzogene oder getränkte Papiere undPappen derTarifnr .48.07 (z.B.mitGlimmerstaub oder
Graphit überzogene oder mitBitumen oder Asphalt getränkte Papiere undPappen );
c)bestrichene oder getränkte Gewebe desKapitels 59(z.B.mitGlimmerstaub überzogene oder mitBitumen
oder Asphalt getränkte Gewebe );
d)Waren desKapitels 71;
e)Werkzeuge undWerkzeugteile desKapitels 82;
f)Lithographiesteine (Tarifnr .84.34 );
g)Isolatoren undIsolierteile zuelektrotechnischen Zwecken derTarifnrn .85.25 und 85.26 ;
h)kleine Schleifscheiben ,Trennscheiben unddergleichen ,fürDentalbohrmaschinen (Tarifnr .90.17 );
ij)Waren desKapitels 91(Uhrmacherwaren ),insbesondere Gehäuse fürUhren und fürandere Uhrmacher­
waren ;
k)Waren derTarifnr .95.08 ,wenn sieausdeninVorschrift 2b)zuKapitel 95genannten Stoffen bestehen ;
1)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
m)Knöpfe (Tarifnr .98.01 );Schiefergriffel (Tarifnr .98.05 );Schiefertafeln undschieferüberzogene Tafeln ,zum
Schreiben undZeichnen (Tarifnr .98.06 );
n)Kunstgegenstände ,Sammlungsstücke undAntiquitäten (Kapitel 99).
2.Der Begriff „bearbeitete Werksteine "inTarifnr .68.02 bezieht sich nicht nuraufSteine derindenTarifnrn .
25.15 und 25.16 erfaßten Arten ,sondern auch aufalleanderen natürlichen Steine (z.B. Quarzit ,Flintstein ,
Dolomit undSpeckstein ),dieingleicher Weise bearbeitet sind ;erbezieht sichdagegen nicht aufTonschiefer .

Nr .L331/262 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
68.01 Pflastersteine ,Bordsteine und Pflasterplatten ,ausNaturstein (ausgenommen
Schiefer ) 4 2,2
68.02 Bearbeitete Werksteine undWaren daraus (einschließlich Würfel und Steinchen
fürMosaike ),ausgenommen Waren derTarif nr.68.01 unddesKapitels 69:
A.bearbeitete Werksteine und Waren daraus (ausgenommen Waren desAb­
satzes B):
I.lediglich behauen oder gesägt ,mitgeebneten Flächen :
a)ausKalksteinen oder Alabaster
b)ausanderen Steinen :
1.Silexsteine zurInnenausstattung vonBrechmaschinen (sogenannte
Silexfuttersteine )
2.andere
II.profiliert oder abgedreht ,aber nicht weiterbearbeitet :
a)ausKalksteinen oder Alabaster
b)ausanderen Steinen
III.poliert ,verziert oder anders bearbeitet ,aber ohne Bildhauerarbeit :
a)ausKalksteinen oder Alabaster
b)ausanderen Steinen :
1.miteinem Eigengewicht vonweniger als10kg
2.andere
IV.mitBildhauerarbeit10
6
8
12
10
15
13
13
145,3
frei
3,2
4.4
3,8
5,1
5,6
frei
4,9
B.Würfel undSteinchen fürMosaike ;Steinmehl undKörnungen oder Splitter
vonSteinen ,künstlich gefärbt 14 frei
68.03 Bearbeiteter Tonschiefer und Waren ausTonschiefer ,einschließlich Waren aus
Preßschiefer 6 3,8
68.04 Wetz -oder Poliersteine zum Handgebrauch ,Mühlsteine und dergleichen ,zum
Mahlen ,Zerfasern ,Schleifen ,Polieren ,Richten ,Schneiden oder Trennen ,aus
Natursteinen ,auch agglomeriert ,ausagglomerierten natürlichen oder künstlichen
Schleifstoffen oder keramisch hergestellt (einschließlich Segmente und andere
Teile dieser Waren ,ausdengleichen Stoffen ),auch mitTeilen (z.B.Achsen ,Ker­
nen,Stiften ,Hülsen )ausanderen Stoffen ,jedoch nicht mitGestellen :
A.Wetz -oder Poliersteine zum Handgebrauch :
I.ausagglomerierten Schleifstoffen
II.andere11
83,5
3,2
B.andere :
I.ausagglomerierten Schleifstoffen :
a)ausnatürlichen oder synthetischen Diamanten
b)andere
II.andere10
10
83,2
2
2,5
[68.05 ]

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/263
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung vertragsmäßig
%autonom
%
l 2 3 4
68.06
11 3,5
68.07
10
92
2,9
2,5 68.08 8
68.09
14 4,4
68.10
7
102,9
3,2
68.11Natürliche oder künstliche Schleifstoffe ,inPulver -oder Körnerform ,aufGewe­
be,Papier ,Pappe oder andere Stoffe aufgebracht ,auch zugeschnitten ,genäht
oder anders zusammengefügt
Hüttenwolle ,Steinwolle undähnliche mineralische Wollen ;geblähter Vermkulit ,
geblähter Ton,Schaumschlacke undähnliche geblähte mineralische Erzeugnisse ;
Gemische und Waren ausmineralischen Stoffen zuWärme -,Kälte -oder Schall­
schutzzwecken ,ausgenommen Gemische und Waren derTarif nrn.68.12und
68.13 unddesKapitels 69:
A.Hüttenwolle ,Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen
B.andere
Waren ausAsphalt oder ausähnlichen Stoffen (z.B.Erdölpech ,Kohlenteerpech )
Platten ,Dielen ,Fliesen ,Blöcke unddergleichen ,ausPflanzenfasern ,Holzfasern ,
Stroh ,Holzspänen oder Holzabfällen ,mitZement ,Gips oder anderen minerali­
schen Bindemitteln hergestellt
Waren ausGips oder ausGemischen aufderGrundlage vonGips :
A.Platten ,Tafeln ,Dielen ,Fliesen undähnliche Waren ,nicht verziert
B.andere
Waren ausZement oder Beton ,Betonwerksteine und dergleichen (einschließlich
Waren ausHüttenzement oder Terrazzo ),Waren ausKalksandmischung ,auch
bewehrt
Waren ausAsbestzement ,Zellulosezement oder dergleichen :
A.Baumaterial
B.andere
Bearbeiteter Asbest ;Asbestwaren (z.B.Pappe ,Fäden ,Gewebe ,Bekleidung ,
Kopfbedeckungen ,Schuhe ),auch bewehrt ,ausgenommen Waren derTarifnr .
68.14 ;Gemische aufderGrundlage von Asbest oder aufderGrundlage von
Asbest undMagnesiumcarbonat undWaren daraus :
A.bearbeiteter Asbest (z.B.gekrempelte Fasern ,gefärbter Asbest )
B.Waren ausAsbest :
I.Fäden
IIGewebe
III.andere :
a)fürzivile Luftfahrzeuge (a)
b)andere
C.Gemische aufderGrundlage vonAsbest oder aufderGrundlage vonAsbest
undMagnesiumcarbonat undWaren daraus :
I,Gemische
II.Waren10 3,2
68.12
10
133,2
4,6
68.13
5,3
8
1010
13
17
17
17frei
6,9
10
183.8
4.9
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
den Vorschriften .

Nr.L331/264 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
Reibungsbeläge (z.B.Segmente ,Scheiben ,Ringe ,Streifen ,Tafeln ,Platten ,Rol­
len)fürBremsen ,Kupplungen usw.,aufderGrundlage von Asbest ,anderen
mineralischen Stoffen oder Zellstoff ,auch inVerbindung mitSpinnstoffen oder
anderen Stoffen :
A.aufderGrundlage vonAsbest oder anderen mineralischen Stoffen ,fürzivile
Luftfahrzeuge (a)
B.andere
Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren ,einschließlich Glimmer aufPapier
oder Geweben (z.B.Mikanitplatten ,Mikafolien ):68.14
68.15
68.16frei
5,3
3,5
3,8
5,3
5,6
3A.Glimmerspaltblätter und -spaltfolien20
20
7
8
10
14
14B.Platten ,Blätter oder Streifen ,ausGlimmerblättchen ,Glimmerschuppen oder
Glimmerpulver hergestellt ,auch aufUnterlagen
C.andere
Waren ausSteinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließlich Waren aus
Torf ),anderweit weder genannt noch inbegriffen :
A.Chromitsteine ,nicht gebrannt
B.andere
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Ute !IIBuchstabe Bder
Einführenden Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/265
KAPITEL 69
KERAMISCHE WAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 69gehören nurkeramische Waren ,dienach vorheriger Formgebung gebrannt sind .DieTarifnrn .
69.04 bis69.14 enthalten keine wärmeisolierenden oder feuerfesten Waren .
2.ZuKapitel 69gehören nicht :
a)Waren desKapitels 71,z.B.Phantasieschmuck ;
b)Cermets derTarifnr .81.04 ;
c)Isolatoren und Isolierteile zuelektrotechnischen Zwecken derTarifnrn .85.25 und 85.26 ;
d)künstliche Zähne auskeramischen Stoffen (Tarifnr .90.19 );
e)Waren desKapitels 91(Uhrmacherwaren ),insbesondere Gehäuse fürUhren und fürandere Uhrmacher­
waren ;
f)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
g)Knöpfe ,Tabakpfeifen undandere Waren desKapitels 98;
h)Kunstgegenstände ,Sammlungsstücke undAntiquitäten (Kapitel 99).
Zollsatz
Tarifnurnmer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
I.WÄRMEISOLIERENDE UND FEUERFESTE WAREN
69.01 Wärmeisoiierende Steine ,Platten ,Fliesen und andere wärmeisolierende Waren
ausKieselgur ,Tripel oder dergleichen :
A.Sieine ,miteinem Gewicht vonmehr als650kgjem5 10
mindestens
0,50 ECU
für100kg
Rohgewicht3,8
B.andere 10
mindestens
0,50 ECU
für100kg
Rohgewicht5
69.02 Feuerfeste Steine ,Platten ,Fliesen undähnliche feuerfeste Bauteile :
A.aufderGrundlage vonMagnesit ,Dolomit oder Chromit 10
mindestens
1,10 ECU
für100kg
Rohgewicht4

Nr.L331/266 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9.12.85
lZollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
69.02
(Fortsetzung )B.andere 10
mindestens
0,70 ECU
für100kg
Rohgewicht4
69.03 Andere feuerfeste Waren (z.B.Retorten ,Schmelz tiegel ,Muffeln ,Ausgüsse ,
Stopfen ,Stützen ,Kapellen ,Rohre ,Schutzrohre ,Stäbe ):\ A.aufderGrundlage vonGraphit oder vonKohlenstoff inanderer Form.... 18 8\ B.aufderGrundlage vonMagnesit ,Dolomit oder Chromit 12 8
C.andere 14 8
II.ANDERE KERAMISCHE WAREN
69.04 Mauerziegel (einschließlich Hourdis ,andere Deckenziegel unddergleichen ):\\
A.ausgewöhnlichem Ton 8 4
B.ausanderen keramischen Stoffen 10 3,8
69.05 Dachziegel ,Bauzierate (z.B.Gesimse ,Friese )und andere Baukeramik (z.B.
Schornsteinaufsätze ,Schornsteinrohre ):
A.Dachziegel ausgewöhnlichem Ton 7 2,9
B.andere 10 3,8
69.06 Rohre ,Rohrverbindungsstücke undandere Teile ,fürKanalisation ,Entwässerung
oder zuähnlichen Zwecken :
A.ausgewöhnlichem Ton 7 3,5
B.ausanderen keramischen Stoffen 16 8
69.07 Fliesen ,gebrannte Pflastersteine ,Boden -undWandplatten ,unglasiert :
A.Fliesen ,Würfel ,Steinchen undähnliche Waren fürMosaike ,auch inanderer
alsquadratischer oder rechteckiger Form ,ineinQuadrat von höchstens
5x5cmpassend 18 8\\ B.andere :
I.ausgewöhnlichem Ton
II.ausanderen keramischen Stoffen18
188
8
69.08 Fliesen ,gebrannte Pflastersteine ,Boden -undWandplatten ,glasiert :\
A.Fliesen ,Würfel ,Steinchen undähnliche Waren fürMosaike ,auch inanderer
alsquadratischer oder rechteckiger Form ,ineinQuadrat von höchstens5x5 cmpassend 18 9

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/267
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
69.08 B.andere :
(Fortsetzung ) I.ausgewöhnlichem Ton
ILausanderen keramischen Stoffen18
188
9
69.09 Waren zuchemischen und anderen technischen Zwecken ;Tröge ,Wannen und
ähnliche Behältnisse fürdieLandwirtschaft ;Krüge und ähnliche Behältnisse zu
Transport -oder Verpackungszwecken :
A.ausPorzellan 21 6,9
B.ausanderen keramischen Stoffen 16 5,1
69.10 Ausgüsse ,Waschbecken ,Bidets ,Klosettbecken ,Badewannen und ähnliche Instal­
lationsgegenstände zusanitären oder hygienischen Zwecken 20
mindestens
8ECU
für100kg
Rohgewicht10
69.11 Geschirr ,Haushalts -undToilettengegenstände ,ausPorzellan :
A.weiß oder einfarbig 27
mindestens
13,60 ECU
für100kg
Rohgewicht13,5
B.andere 27
mindestens
28ECU
für100kg
Eigengewicht13,5
69.12 Geschirr ,Haushalts -undToilettengegenstände ,ausanderen keramischen Stoffen :
A.ausgewöhnlichem Ton 15 5,1\\ B.ausSteinzeug 17 6li C.ausSteingut oder feinen Erden : \\\\
1weiß oder einfarbig 21
mindestens
13,60 ECU
für100kg
Rohgewicht10,5
II.andere 21
mindestens
18ECU
für100kg
Eigengewicht10,5
D.ausanderen keramischen Stoffen 21 7,5

Nr.L331/268 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
||Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
69.13
69.14Figuren ,Phantasiegegenstände ,Einrichtungs -,Zier-undSchmuckgegenstände :
A.ausgewöhnlichem Ton
B.ausPorzellan
C.ausanderen keramischen Stoffen
Andere Waren auskeramischen Stoffen :
A.ausPorzellan
B.ausanderen keramischen Stoffen16
22
mindestens
70ECU
für100kg
Rohgewicht
20
mindestens
35ECU
für100kg
Rohgewicht
22
185
9
9
7,7
5,1

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/269
KAPITEL 70
GLAS UND GLASWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 70gehören nicht :
a)Schmelzglasuren undandere verglasbare Massen (Tarifnr .32.08 );
b)Waren desKapitels 71,z.B.Phantasieschmuck ;
c)Isolatoren und Isolierteile zuelektrotechnischen Zwecken derTarifnrn .85.25 und 85.26 ;
d)optisch bearbeitete optische Elemente ;Injektionsspritzen ,künstliche Augen ,Thermometer ,Barometer ,
Dichtemesser undandere Waren desKapitels 90;
e)Spielzeug ,Spiele ,Christbaumschmuck und andere Waren desKapitels 97,ausgenommen Augen ohne
Mechanismus fürPuppen undfürandere Waren desKapitels 97;
f)Knöpfe ,Parfümzerstäuber unddergleichen ,Isolierflaschen undandere Waren desKapitels 98.
2.Als„gegossenes oder gewalztes Flachglas und ,Tafelglas '(auch beiderHerstellung bereits überfangen oder mit
Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ),anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen
oder anders bearbeitet (z.B.mitabgeschrägten Rändern ,graviert ),auch aufeiner oder beiden Seiten geschlif­
fenoder poliert "imSinne derTarifnr .70.07 gelten auch ausderartigem Glas hergestellte Waren ,vorausge­
setzt ,daßsienicht mitanderen Stoffen alsGlas verstärkt ,gerahmt oder verbunden sind .
3.Als„Glaswolle "imSinne derTarifnr .70.20 gelten :
a)mineralische Wollen miteinem Gehalt anSiliciumdioxid (SiO z)von60oder mehr Gewichtshundertteilen ;
b)mineralische Wollen miteinem Gehalt anSiliciumdioxid vonweniger als60Gewichtshundertteilen ,aber mit
einem Gehalt anAlkalioxiden (K20und/oder Na20)vonmehr als5Gewichtshundertteilen oder miteinem
Gehalt anBortrioxid (B203)vonmehr als2Gewichtshundertteilen .
Mineralische Wollen ,dievorstehende Voraussetzungen nicht erfüllen ,gehören zuTarifnr .68.07 .
4.ImSinne desZolltarifs werden geschmolzenes Siliciumdioxid undgeschmolzener Quarz als„Glas"behandelt .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
70.01 Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas ;Glas in
Brocken (ausgenommen optisches Glas):
A.Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas
B.Glas inBrocken (ausgenommen optisches Glas):
I.Überfangglas
II.anderesfrei
10
9frei
3,2
2,9
[70.02 ] \\

Nr.L331/270 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
1 Zollsatz
Tarif nummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
70.03 Glas inStangen ,Stäben ,Röhren oder massiven Kugeln ,nicht bearbeitet (ausge­
nommen optisches Glas):
A.Überfangglas inStangen ,Stäben oder Röhren
B.anderes10
103,2
4,9
70.04 Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch beiderHerstellung bereits überfangen
oder mitDrahteinlagen oder dergleichen verstärkt ),nicht bearbeitet ,inquadrati­
schen oder rechteckigen Platten oder Scheiben :
A.mitDrahteinlagen oder dergleichen verstärkt 10
mindestens
1ECU
für100kg
Rohgewicht5
mindestens
0,50 ECU
für100kg
Rohgewicht
B.anderes 10
mindestens
1,60 ECU
für100kg
Rohgewicht5
mindestens
0,80 ECU
für100kg
Rohgewicht
70.05 Gezogenes oder geblasenes Flachglas ,sogenanntes „Tafelglas "(auch beiderHer­
stellung bereits fiberfangen ),nicht bearbeitet ,inquadratischen oder rechteckigen
Platten oder Scheiben 10
mindestens
1ECU
für100kg
Rohgewicht6
mindestens
0,60 ECU
für100kg
Rohgewicht
70.06 Gegossenes oder gewalztes Flachglas und„Tafelglas "(auch beiderHerstellung
bereits überfangen oder mitDrahteinlagen oder dergleichen verstärkt ),aufeiner
oder beiden Seiten geschliffen oder poliert ,inquadratischen oder rechteckigen
Platten oder Scheiben . 10 3,8
70.07 Gegossenes oder gewalztes Flachglas und„Tafelglas "(auch beiderHerstellung
bereits überfangen oder mitDrahteinlagen oder dergleichen verstärkt ),anders als
quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet
(z.B.mitabgeschrägten Rändern ,graviert ),auch aufeiner oder beiden Seiten
geschliffen oder poliert ;Isolierflachglas ausmehreren Schichten ;Kunstverglasun­
gen 20 5,3
70.08 Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas
(Verbundglas ),auch fassoniert :
A.Windschutzscheiben ,nicht gerahmt ,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere22
22frei
5,8
70.09
70.10Spiegel ausGlas ,auch gerahmt ,einschließlich Rückspiegel
Flaschen ,Glasballons ,Korbflaschen ,Flakons ,Industriekonservengläser ,Töpfe ,
Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zuTransport -oder Verpackungszwek ­
ken,ausGlas ;Stopfen ,Deckel undandere Verschlüsse ,ausGlas22
246,5
9
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
den Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/271
IZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 4
70.11 Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren ,ohne Ausrü­
stung ,fürelektrische Lampen ,elektrische Röhren unddergleichen 18 7
70.12 Glaskolben fürIsolierbehälter :\ A.unfertig 21 6,3
B.fertig 25 12,5
70.13 Glaswaren zurVerwendung beiUsch ,inderKüche ,beiderToilette ,imBüro ,
zum Ausschmücken vonWohnungen und zuähnlichen Zwecken ,ausgenommen
Waren derTarifnr .70.19 24 12
70.14 Glaswaren fürBeleuchtung ,fürSignalvorrichtungen oder zuoptischen Zwecken ,
nicht ausoptischem Glas ,nicht optisch bearbeitet :
A.Waren zum Ausstatten vonelektrischen Beleuchtungskörpern :
I.facettiertes Glas ,Plättchen ,Kugeln ,Tropfen -oder Blumenformen ,
Gehänge undähnliche Waren fürdieAusstattung vonLüstern 20 10
II.andere (z.B.Zerstreuer ,Schalen fürDeckenleuchten ,andere Schalen ,
Schirme ,Glocken ,Tulpen ) 20 9
B.andere 20 6,2
70.15 Gläser fürUhren ,füreinfache Brillen undähnliche Gläser ,gewölbt ,gebogen und
dergleichen ,einschließlich Hohlkugeln undHohlkugelsegmente 19 5,1
70.16 Betongläser ,Glasbausteine ,Glasfliesen ,Glasdachziegel und andere Waren für
Bauten und zuähnlichen Zwecken ,ausgegossenem oder geformtem Glas ,auch
mitDrahteinlagen oder dergleichen verstärkt ;sogenanntes vielzelliges Glas oder
Schaumglas inForm vonBlöcken ,Tafeln ,Platten undIsolierschalen 10
mindestens
2ECU
für100kg
Rohgewicht4
mindestens
1,60 ECU
für100kg
Rohgewicht
70.17 Glaswaren fürLaboratorien ,hygienische und medizinische Bedarfsartikel aus
Glas ,auch mitSkalen oder Eichzeichen ;Glasampullen :
A.Glaswaren fürLaboratorien ,hygienische undmedizinische Bedarfsartikel :
I.ausgeschmolzenem Siliciumdioxid oder geschmolzenem Quarz 16 4,6
IIandere 23 5,8
B.Giasampullen 22 5,8
70.18 Optisches Glas undoptische Elemente ausoptischem Glas ,nicht optisch bearbei­
tet;Rohlinge fürmedizinische Brillengläser 12 5,8

Nr .L331/272 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IIZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
70.19 Glasperlen ,Nachahmungen vonechten Perlen ,Edelsteinen ,Schmucksteinen und
ähnliche Glaskurzwaren ;Würfel ,Steinchen ,Plättchen ,Bruch und Splitter ,aus
Glas (auch aufUnterlagen ),fürMosaike und zuähnlichen Zierzwecken ;Glas­
augen (einschließlich Augen fürSpielzeug ),ausgenommen Prothesen ;Erzeugnisse
ausGlaskurzwaren ;Phantasiewaren auslampengeblasenem (gesponnenem )Glas :
A.Glasperlen ,Nachahmungen vonechten Perlen ,Edelsteinen ,Schmucksteinen
und ähnliche Glaskurzwaren :
I.Glasperlen :
a)geschliffen undmechanisch poliert frei 4,1(a)Il b)andere 25 10
II.Nachahmungen vonechten Perlen 1,70 ECU
für 1kg
Eigengewicht0,60 ECU
für 1kg
Eigengewicht
III.Nachahmungen vonEdelsteinen undSchmucksteinen : II\\\ a)geschliffen undmechanisch poliert frei 3,8(a)
b)andere 16 6Il IV.ähnliche Glaskurzwaren : \
a)Mikrokugeln 17 5,6II b)andere 19 6,5(a)
B.Glasaugen 17 5,6|| C.Erzeugnisse ausGlaskurzwaren 20 5,3
D.andere 20 10
70.20 Glaswolle undandere Glasfasern ,Waren daraus :
A.nicht textile Glasfasern und Waren daraus 19 6,5
B.textile Glasfasern und Waren daraus 23 9,5
70.21 Andere Glaswaren 21 5,6
(a)Zollfreiheit fürWaren derAbsätze AIa),AIIIa)und AIVb)imRahmen eines von denzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontin­
gents von insgesamt 52Tonnen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/273
ABSCHNITT XIV
ECHTE PERLEN ,EDELSTEINE ,SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN ,
EDELMETALLE ,EDELMETALLPLATTIERUNGEN ,WAREN DARAUS ;
PHANTASIESCHMUCK ;MÜNZEN
KAPITEL 71
ECHTE PERLEN ,EDELSTEINE ,SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN ,
EDELMETALLE ,EDELMETALLPLATTIERUNGEN ,WAREN DARAUS ;PHANTASIESCHMUCK
Vorschriften
1.Vorbehaltlich derVorschrift 1a)zuAbschnitt VIunddernachstehenden Ausnahmen gehören zuKapitel 71
alleWaren ,dieganz oder teilweise bestehen :
a)ausechten Perlen oder ausEdelsteinen ,Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen ;
oder
b)ausEdelmetallen oder Edelmetallplattierungen .
2.a)ZudenTarifnrn .71.12 ,71.13 und 71.14 gehören nicht solche Waren ,dieEdelmetalle oder Edelmetallplat­
tierungen nuralsunwesentliche Verzierungen oder Zutaten (z.B.Monogramme ,Ringbeschläge ,Kanten )
enthalten ;aufdiese Waren findet dievorstehende Vorschrift 1b)keine Anwendung .
b)ZuTarifnr .71.15 gehören nurWaren ,dieEdelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nurals
unwesentliche Verzierungen oder Zutaten enthalten .
3.ZuKapitel 71gehören nicht :
a)Edelmetallamalgame undEdelmetalle inkolloidem Zustand (Tarifnr .28.49 );
b)sterile chirurgische Nähmittel ,Zahnfüllstoffe undandere Waren desKapitels 30;
c)Waren desKapitels 32(z.B.flüssige Glanzmittel );
d)Waren derTarifnrn .42.02 und 42.03 ;
e)Waren derTarifnrn .43.03 und 43.04 ;
f)Waren desAbschnitts XI(Spinnstoffe undWaren daraus );
g)Waren derKapitel 64(Schuhe )und65(Kopfbedeckungen );
h)Schirme ,Gehstöcke undandere Waren desKapitels 66;
ij)Münzen (Kapitel 72oder 99);
k)Waren ausSchleifstoffen derTarifnrn .68.04 und 68.06 undWerkzeuge desKapitels 82,diePulver von
Edelsteinen ,Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten ;Werkzeuge und andere Waren des
Kapitels 82miteinem arbeitenden Teil ausEdelsteinen ,Schmucksteinen ,synthetischen oder rekonstituier­
tenSteinen aufeinem Träger ausunedlem Metall ;Maschinen ,Apparate ,elektrotechnische Erzeugnisse
undTeile davon desAbschnitts XVI ,soweit sienicht ganz ausEdelsteinen ,Schmucksteinen oder syntheti­
schen oder rekonstituierten Steinen bestehen ;

Nr .L331/274 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
1)Waren derKapitel 90,91und 92(wissenschaftliche Instrumente ,Uhrmacherwaren und Musikinstru­
mente );
m)Waffen undTeile davon (Kapitel 93);
n)Waren ,dieGegenstand derVorschrift 2zuKapitel 97sind ;
o)Waren desKapitels 98,ausgenommen Waren derTarifnrn .98.01 und98.12 ;
p)Originalerzeugnisse derBildhauerkunst (Tarifnr .99.03 ),Sammlungsstücke (Tarifnr .99.05 )undAntiquitä­
ten,mehr als100Jahre alt(Tarifnr .99.06 ).Echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine bleiben in
Kapitel 71.
4.a)Zuchtperlen werden wieechte Perlen tarifiert !
b)Ais„Edelmetalle "gelten Silber ,Gold ,Platin undPlatinbeimetalle .
c)AlsPlatinbeimetalle gelten Iridium ,Osmium ,Palladium ,Rhodium undRuthenium .
5.Edelmetallegierungen imSinne desKapitels 71sind alleLegierungen (einschließlich gesinterte Gemische und
intermetallische Verbindungen ),dieeinoder mehrere Edelmetalle enthalten ,vorausgesetzt ,daßdasGewicht
eines Edelmetalls mindestens 2Gewichtshundertteile derLegierung beträgt .Edelmetallegierungen sind wie
folgt zutarifieren :
a)alleLegierungen ,die2Gewichtshundertteile oder mehr Platin enthalten ,alsPlatinlegierungen ;
b)alle Legierungen ,die 2Gewichtshundertteile oder mehr Gold ,aber kein Platin oder weniger als2
Gewichtshundertteile Platin enthalten ,alsGoldlegierungen ;
c)alleanderen Legierungen ,diezuKapitel 71gehören ,alsSilberlegierungen .
BeiAnwendung dieser Vorschrift werden diePlatinbeimetalle alseineinziges Metall undwiePlatin behandelt .
6.Der Begriff „Edelmetalle "oder dieNennung eines bestimmten Edelmetalls umfaßt ,wenn nichts anderes
bestimmt ist,anallen Stellen desZolltarifs auch dieLegierungen ,dienach Vorschrift 5alsEdelmetallegierun­
genoder alsLegierung desgenannten Edelmetalls zutarifieren sind,jedoch nicht Edelmetallplattierungen
oder unedle Metalle und Nichtmetalle ,dieplatiniert (aufandere Weise alsdurch Plattieren mitPlatin oder
Platinbeimetallen überzogen ),vergoldet oder versilbert sind .
7.„Edelmetallplattierungen "sind Erzeugnisse ,beidenen aufeiner Metallunterlage aufeiner oder aufmehreren
Seiten Edelmetalle durch Schweißen ,Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren aufgebracht sind .
Waren ausunedlen Metallen miteingelegten Edelmetallen sind alsEdelmetallplattierungen zutarifieren .
8.„Schmuckwaren "imSinne derTarifnr .71.12 sind :
a)kleine Gegenstände ,diealsSchmuck dienen ,z.B.Fingerringe ,Armbänder ,Kolliers ,Broschen ,Ohrringe ,
Uhrketten ,Uhrgehänge ,Anhänger ,Krawattennadeln ,Manschettenknöpfe ,religiöse oder andere Medail­
lenoder Abzeichen ;
b)Gegenstände ,diezum persönlichen Gebrauch dienen und anderPerson getragen werden ,sowie Taschen­
und Handtaschenartikel ,z.B.Zigaretten -oder Zigarrenetuis ,Schnupftabakdosen ,Bonbonnieren und
Puderdosen ,Panzertäschchen ,Rosenkränze .
„Schmuckwaren ausEdelmetallen oder Edelmetallplattierungen "imSinne derTarifnr .71.12 sind auch sol­
che,dieechte Perlen (auch Zuchtperlen )oder Perlenimitationen ,Edelsteine oder Schmucksteine ,Edelstein­
oder Schmucksteinimitationen sowie synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder Teile ausSchild­
patt ,Perlmutter ,Elfenbein ,natürlichem oder wiedergewonnenem Bernstein ,Jettoder Korallen haben .

9.12.85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr.L331/275
9.„Gold -undSilberschmiedewaren "imSinne derTarifnr .71.13 sindWaren wieTafelgeräte ,Toilettegarnitu­
ren,Schreibtischgarnituren ,Rauchservice ,Gegenstände zurInnenausstattung undKultgeräte .
10.„Phantasieschmuck "imSinne derTarifnr .71.16 sind Waren vonderinderVorschrift 8a)genannten Art
(ausgenommen Manschettenknöpfe undandere Knöpfe derTarifnr .98.01 undEinsteckkämme ,Haarspangen
undähnliche Waren derTarifnr .98.12 ),wenn sieweder echte Perlen ,Edelsteine ,Schmucksteine ,synthetische
oder rekonstituierte Steine noch —abgesehen vonunwesentlichen Verzierungen oder Zutaten —Edelmetalle
oder Edelmetallplattierungen enthalten undwenn siebestehen :
a)ganz oder teilweise ausunedlen Metallen ,auch vergoldet ,versilbert oder platiniert ;
b)ausmindestens zwei verschiedenen anderen Stoffen alsunedlem Metall (z.B.Holz und Glas ,Bein und
Bernstein ,Perlmutter und Kunststoff ).Einfache Hilfsmittel ,dienurzum Zusammenhalten dienen (Auf­
reihfäden unddergleichen ),bleiben dabei unberücksichtigt .
11.Etuis ,Kästen undähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 71,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind
wiediese Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden
sienach Beschaffenheit tarifiert .
Zusätzliche Vorschrift
Als„Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott ,von Edelmetallen "imSinne der
Tarifnr .71.11 gelten ausschließlich Erzeugnisse ,dienurnoch zum Wiedergewinnen desMetalls oder beim Herstellen
chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können .
Zolsau
Tarifnummer Warenbezeichnung .•ertragsmäßig
%autonom
%
3 2 4
IECHTE PERLEN ,EDELSTEINE ,SCHMUCKSTEINE
UND DERGLEICHEN
71.01
71.02Echte Perlen ,rohoder bearbeitet ,weder gefaßt noch montiert ,auch wenn siezur
Erleichterung derVersendung vorübergehend aufgereiht ,jedoch nicht einheitlich
zusammengestellt sind
Edelsteine und Schmucksteine ,roh,geschliffen oder anders bearbeitet ,weder
gefaßt noch montiert ,auch wenn siezurErleichterung derVersendung vorüber­
gehend aufgereiht ,jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind :
A.rohoder lediglich gesägt ,gespalten ,rauh geschliffen oder gerieben
B.andere :
I.zutechnischen Zwecken :
a)auspiezoelektrischem Quarz
b)andere
II.zuanderen Zwecken
Synthetische und rekonstituierte Steine ,roh,geschliffen oder anders bearbeitet ,
weder gefaßt noch montiert ,auch wenn siezurErleichterung derVersendung
vorübergehend aufgereiht ,jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind :
A.rohoder lediglich gesägt ,gespalten ,rauh geschliffen oder gerieben
B.andere :
I.zutechnischen Zwecken
II.zuanderen Zwecken
Pulver vonEdelsteinen ,Schmucksteinen oder synthetischen Steinenfrei
frei
5
8
frei
2
8
4
freifrei
frei
2,9
3,2
frei
0,9
3,2
1,8
1,471.03
71.04

Nr.L331/276 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
71.05II.EDELMETALLE UND EDELMETALLPLATTIERUNGEN ,
UNBEARBEITET ODER ALS HALBZEUG
Silber undSilberlegierungen ,unbearbeitet oder alsHalbzeug ,auch vergoldet oder
platiniert :
A.unbearbeitet
B.massive Stäbe ,Drähte und Profile ;Platten ,Blätter und Bänder ,miteiner
Dicke (ohne Unterlage )vonmehr als0,15 mm
C.Rohre und Hohlstäbe
D.Folien unddünne Bänder ,miteiner Dicke (ohne Unterlage )von0,15 mm
oder weniger
E.Pulver ,Kantillen ,Pailletten ,Schnitzel undanderefrei
4
7
13
13frei
1,8
2,9
5
3,8
71.06 Silberplattierungen ,unbearbeitet oder alsHalbzeug :
A.unbearbeitet
B.alsHalbzeug10
133,8
4,6
71.07 Gold undGoldlegierungen ,unbearbeitet oder alsHalbzeug ,auch platiniert :
A.unbearbeitet
B.massive Stäbe ,Drähte und Profile ;Platten ,Blätter und Bänder ,miteiner
Dicke (ohne Unterlage )vonmehr als0,15 mm
C.Rohre und Hohlstäbe
D.Folien unddünne Bänder ,miteiner Dicke (ohne Unterlage )von 0,15 mm
oder weniger
E.Pulver ,Kantillen ,Pailletten ,Schnitzel undanderefrei
2
4
12
11frei
0,5
1,8
5,3
4,1
71.08
71.09Goldplattierungen (aufunedlen Metallen oder aufSilber ),unbearbeitet oder als
Halbzeug
Platin ,Platinbeimetalle ,ihre Legierungen ,unbearbeitet oder alsHalbzeug :
A.Platin undPlatinlegierungen :
I.Pulver
II.andere :
a)unbearbeitet
b)alsHalbzeug :
1.massive Stäbe ,Drähte und Profile ;Platten ,Blätter und Bänder ,
miteiner Dicke (ohne Unterlage )vonmehr als0,15 mm
2.Rohre und Hohlstäbe
3.Folien und dünne Bänder ,miteiner Dicke (ohne Unterlage )von
0,15 mmoder weniger
4.andere9
frei
frei
2
3
8
92,9
frei
frei
0,9
1,4
3,2
4li B.Platinbeimetalle undihreLegierungen : IlIl
I.Pulver frei frei
II.andere : Il
a)unbearbeitet frei frei
b)alsHalbzeug 4 2

9.12.85 Nr .L331/277 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
71.10 Platin -und Platinbeimetallplattierungen (aufunedlen Metallen oder aufEdel­
metallen ),unbearbeitet oder alsHalbzeug 7 2,9
71.11 Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle undSchrott ,von
Edelmetallen
IIISCHMUCKWAREN ,GOLD -UND SILBERSCHMIEDEWAREN
UND ANDERE WARENfrei frei
71.12 Schmuckwaren undTeile davon ,ausEdelmetallen oder Edelmetallplattierungen :
A.ausEdelmetallen 9 3,5
B.ausEdelmetallplattierungen 12 5,8
71.13 Gold -und Silberschmiedewaren und Teile davon ,ausEdelmetallen oder Edel­
metallplattierungen :
A.ausEdelmetallen 9 3
B.ausEdelmetallplattierungen 12 3,8
71.14 Andere Waren ausEdelmetallen oder Edelmetallplattierungen :
A.ausEdelmetallen 9 5,1
B.ausEdelmetallplattierungen 12 4,4
71.15 Waren ausechten Perlen ,Edelsteinen ,Schmucksteinen ,synthetischen oder rekon­
stituierten Steinen :
A.Waren ausechten Perlen :
I.Kolliers ,Armbänder oder andere Waren ,lediglich aufgereiht ,ohne Ver­
schlußvorrichtung oder anderes Zubehör
II.anderefrei
14frei
4,9
B.Waren ausEdelsteinen ,Schmucksteinen ,synthetischen oder rekonstituierten
Steinen :
I.ausschließlich ausEdelsteinen oder Schmucksteinen :
a)Kolliers ,Armbänder oder andere Waren ,lediglich aufgereiht ,ohne
Verschlußvorrichtung oder anderes Zubehör
b)andere
II.anderefrei
9
14frei
5,1
4,9
71.16 Phantasieschmuck :
A.ausunedlen Metallen 22 8,5
B.anderer 22 6,7

Nr.L331/278 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 72
MÜNZEN
Vorschrift
ZuKapitel 72gehören nicht Sammlungsstücke (Tarifnr .99.05 ).
Zollsatz
Tarifnumnier Warenbezeichnung autonom vertragsmäßig!o/c °/o
1 2 3 4
72.01 Münzen frei frei

9.12.85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr .L331/279
ABSCHNITT XV
UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1.ZuAbschnitt XVgehören nicht :
a)Farben undTinten ,dieaufderGrundlage vonMetallpulver oder -flitter hergestellt sind ,sowie Prägefolien
(Tarifnrn .32.08 bis32.10 und 32.13 );
b)Cer-Eisen undandere Zündmetallegierungen (Tarifnr .36.08 );
c)Kopfbedeckungen undTeile davon ,ausMetall ,derTarifnr .65.06 oder 65.07 ;
d)Schirmgestelle undandere Waren derTarifnr .66.03 ;
e)Waren desKapitels 71,insbesondere Edelmetallegierungen ,Edelmetallplattierungen aufunedlen Metallen
undPhantasieschmuck ausunedlen Metallen ;
f)Waren desAbschnitts XVI (Maschinen undApparate ,elektrotechnische Waren );
g)zusammengesetzte Schienen (Tarifnr .86.10 )undandere inAbschnitt XVII aufgeführte Waren ;
h)Instrumente undApparate desAbschnitts XVIII ,einschließlich Uhrfedern ;
ij)Jagdschrot (Tarifnr .93.07 )undandere Waren desAbschnitts XIX (Waffen undMunition );
k)Waren desKapitels 94(z.B.Möbel ,Sprungrahmen );
1)Handsiebe (Tarifnr .96.06 );
m)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
n)Knöpfe ,Federhalter ,Kugelschreiber ,Füllstifte ,Schreibfedern undandere Waren desKapitels 98(Verschie­
dene Waren ).
2.Als„Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit "ausunedlen Metallen sind inallen Abschnitten desZoll­
tarifs zuverstehen :
a)Waren derTarifnrn .73.20 ,73.25 ,73.29 ,73.31 und 73.32 und ähnliche Waren ausanderen unedlen
Metallen ;
b)Federn undFederblätter ausunedlen Metallen ,andere alsUhrfedern (Tarifnr .91.11 );
c)Waren derTarifnrn .83.01 ,83.02 ,83.07 ,83.09 ,83.14 sowie Rahmen undSpiegel ,ausunedlen Metallen ,der
Tarifnr .83.06 .
IndenKapiteln 73bis82(ausgenommen dieTarifnr .73.29 )bezieht sichdieBezeichnung „Teile "nicht auf
„Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit ".
Waren derKapitel 82und 83gehören nicht zudenKapiteln 73bis81,sofern nicht dieBestimmungen des
vorstehenden Absatzes unddieVorschrift zuKapitel 83Anwendung finden .
3.Tarifierung derLegierungen (ausgenommen Ferrolegierungen desKapitels 73und Kupfervorlegierungen des
Kapitels 74):
a)Legierungen unedler Metalle werden wie dasjedem anderen Legierungselement gewichtsmäßig vorherr­
schende Metall behandelt .
b)Legierungen ausunedlen Metallen dieses Abschnitts und Stoffen anderer Abschnitte werden wieLegierun­
genunedler Metalle dieses Abschnitts behandelt ,wenn dasGesamtgewicht derMetalle gleich oder größer
istalsdasderanderen Stoffe .
c)Gesinterte Gemische von Metallpulver ,innige heterogene Gemische (andere alsCermets ),diedurch Ver­
schmelzen hergestellt sind ,undintermetallische Verbindungen gelten alsLegierungen .

Nr .L331/280 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
4.Inallen Abschnitten desZolltarifs ,indenen einMetall genannt ist,umfaßt es,soweit nichts anderes bestimmt
ist,auch dieMetallegierungen ,dieihmnach Vorschrift 3gleichgestellt sind .
5.Tarifierung zusammengesetzter Waren :
Soweit nichts anderes bestimmt ist,werden Waren ausunedlen Metallen oder diesen inAnwendung derAllge­
meinen Tarifierungs -Vorschriften gleichgestellte Waren ,wenn sieauszwei oder mehr unedlen Metallen beste­
hen,wieentsprechende Waren ausdem Metall behandelt ,dasgewichtsmäßig vorherrscht .
FürdieAnwendung dieser Vorschriften werden :
a)Eisen undStahl alseinheitliches Metall angesehen ,
b)Metallegierungen mitihrem Gesamtgewicht sobehandelt wiedasMetall ,dasfürdieTarifierung nach Vor­
schrift 3maßgebend ist,
c)Cermets derTarifnr .81.04 alseinheitliches unedles Metall angesehen .
6.Bearbeitungsabfälle undSchrott sind solche Abfälle undGegenstände ,dienurnoch zum Wiedergewinnen des
Metalls oder beidem Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden
können .
Zusätzliche Vorschrift
Grobe Überzüge (z.B.ausFett,ÖL,Teer ;Mennige oderGraphit ),dieoffensichtlich dazu bestimmt sind,dieWaren des
Abschnitts XVgegen Rost oderandere Oxidation zuschützen ,sindaufdieTarifierung dieser Waren ohneEinfluß .
KAPITEL 73
EISEN UND STAHL
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Roheisen (Tarifnr .73.01 ):
Roheisen istEisen ,das 1,9Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthält und außerdem eines oder
mehrere derfolgenden Legierungselemente mitdenangegebenen Gewichtshundertteilen enthalten kann :
weniger als15v.H.Phosphor ,
8v.H.oder weniger Silicium ,
6v.H.oder weniger Mangan ,
30v.H.oder weniger Chrom ,
40v.H.oder weniger Wolfram ,
10v.H.oder weniger andere Legierungselemente (z.B.Nickel ,Kupfer ,Aluminium ,Titan ,Vanadin ,
Molybdän )insgesamt .
Eisenlegierungen ,die1,9Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthalten und diecharakteristischen
Merkmale vonStahl aufweisen (sog .nicht verformbarer Stahl ),sind jenach ihrer Beschaffenheit alsStahl zu
tarifieren .
(EGKS )Flüssiges Roheisen wird wiefestes Roheisen behandelt .
b)I.Spiegeleisen (Tarifnr .73.01 ):
Spiegeleisen istRoheisen ,dasmehr als6Gewichtshundertteile ,aber nicht mehr als30Gewichtshundert­
teile Mangan enthält undimübrigen derBegriffsbestimmung derVorschrift 1a)entspricht .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/281
II.(EGKS )Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen )—(Tarifiir .73.01 ):
Hämatitroheisen istRoheisen ,das0,50 Gewichtshundertteile oder weniger Phosphor sowie Silicium und
Mangan biszudeninderVorschrift 1a)angegebenen Höchstmengen enthalten kann .
III.(EGKS )Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor )—(Tarifnr .73.01):
Phosphorhaltiges Roheisen istRoheisen ,dasmehr als0,50 Gewichtshundertteile und weniger als15
Gewichtshundertteile Phosphor sowie Silicium undMangan biszudeninderVorschrift 1a)angegebenen
Höchstmengen enthalten kann .
Hämatitroheisen undphosphorhaltiges Roheisen können außerdem eines oder mehrere derfolgenden Legierungs­
elemente biszudenangegebenen Höchstmengen —inGewichtshundertteilen —enthalten :
0,30 v.H.Nickel ,
0,20 v.H.Chrom ,
0,30 v.H.Kupfer ,
0,10 v.H.vonjedem anderen Legierungselement (z.B.Aluminium ,Titan ,Vanadin ,Molybdän ,Wolfram ).
Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor )miteinem Gehalt anPhosphor von 15Gewichtshun­
dertteilen oder mehr gehört zuTarifnr .28.55 (Phosphide ).
c)Ferrolegierungen (Tarifnr .73.02 ):
Ferrolegierungen (ausgenommen „Kupfervorlegierungen "imSinne derVorschrift 1desKapitels 74)sind
rohe Gußwaren ,diegewöhnlich weder gewalzt noch geschmiedet werden ,vorwiegend alsZusätze beider
Stahlherstellung verwendet werden und dieeines oder mehrere derfolgenden Legierungselemente mitden
angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten :
mehr als8v.H.Silicium ,
mehr als30v.H.Mangan ,
mehr als30v.H.Chrom ,
mehr als40v.H.Wolfram ,
mehr alsinsgesamt 10v.H.andere Legierungselemente (Aluminium ,Titan ,Vanadin ,Kupfer ,Molybdän ,
Niob usw.,jedoch nicht mehr als10v.H.Kupfer ).
DerEisengehalt darf beiFerrolegierungen ,dieSilicium enthalten ,nicht weniger als4Gewichtshundertteile ,
beiFerrolegierungen ,dieMangan ,aber kein Silicium enthalten ,nicht weniger als8Gewichtshundertteile ,
beianderen Ferrolegierungen nicht weniger als10Gewichtshundertteile betragen .
d)Legierter Stahl (Tarifnr .73.15 ):
Legierter Stahl istStahl ,dereines oder mehrere derfolgenden Legierungselemente mitdenangegebenen
Gewichtshundertteilen enthält :
mehr als2v.H.Mangan undSilicium insgesamt ,
2v.H.oder mehr Mangan ,
2v.H.oder mehr Silicium ,
0,50 v.H.oder mehr Nickel ,
0,50 v.H.oder mehr Chrom ,
0,10 v.H.oder mehr Molybdän ,
0,10 v.H.oder mehr Vanadin ,
0,30 v.H.oder mehr Wolfram ,
0,30 v.H.oder mehr Kobalt ,
0,30 v.H.oder mehr Aluminium ,
0,40 v.H.oder mehr Kupfer ,
0,10 v.H.oder mehr Blei ,
0,12 v.H.oder mehr Phosphor ,
0,10 v.H.oder mehr Schwefel ,
0,20 v.H.oder mehr Phosphor undSchwefel insgesamt ,
0,10 v.H.oder mehr vonjedem anderen Legierungselement .

Nr .L331/282 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
e)Qualitätskohlenstoffstahl (Tarifnr .73.15 ):
Qualitätskohlenstoffstahl istStahl ,der0,60 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff undweniger alsje
0,04 Gewichtshundertteile Schwefel undPhosphor ,jedoch weniger als0,07 Gewichtshundertteile Schwefel
undPhosphor insgesamt enthält .
f)Rohluppen undRohschienen (Tarifnr .73.06 ):
Rohluppen und Rohschienen sind Waren ,diezum Walzen ,Schmieden oder Umschmelzen bestimmt sind
und
—entweder mitdem Fallhammer ausPuddelluppen hergestellt unddadurch vonSchlacken befreit sind
—oder ausPaketen aus zerkleinertem Eisen oder Stahl oder aus Puddeleisen durch Walzen beihoher
Temperatur zusammengeschweißt sind .
g)Rohblöcke (Ingots )(Tarifnr .73.06 ):
Rohblöcke (Ingots )sind durch Schmelzen gewonnene ,inFormen gegossene Waren ,diezum Walzen oder
Schmieden bestimmt sind .
(EGKS )Flüssiger Rohstahl wirdjenach seiner Beschaffenheit wieStahl inRohblöcken behandelt .
h)Vorblöcke (Blooms )undKnüppel (Tarifnr .73.07 ):
Vorblöcke und Knüppel sind Halberzeugnisse mitrechteckigem oder quadratischem Querschnitt ,deren
Querschnittsfläche größer als1225mm 2istundderen Dicke mehr als1/4derBreite beträgt .
ij)Brammen undPlatinen (Tarifnr .73.07 ):
Brammen undPlatinen sind Halberzeugnisse mitrechteckigem Querschnitt ,deren Dicke mindestens 6mm,
deren Breite mindestens 150mmundderen Dicke nicht mehr als1/4derBreite beträgt .
k)Warmbreitband inRollen (Tarifnr .73.08 ):
Warmbreitband inRollen isteinwarmgewalztes Halberzeugnis mitrechteckigem Querschnitt ,miteiner
Mindestdicke von 1,50 mm ,miteiner Breite vonmehr als500mmundmiteinem Gewicht jeRolle (Bobine )
von 500kgoder mehr .
1)Breitflachstahl (Tarifnr .73.09 ):
Breitflachstahl isteineWare mitrechteckigem Querschnitt ,ineiner Richtung aufderKaliberstraße oder auf
derUniversalstraße warm gewalzt ,miteiner Dicke vonmehr als5bis100mmund miteiner Breite von
mehr als150bis 1200 mm .
m)Bandstahl (Tarifnr .73.12 ):
Bandstähle sindgewalzte Waren ingeraden Bändern ,Rollen oder Faltbunden ,mitbeschnittenen oder unbe­
schnittenen Kanten ,mitrechteckigem Querschnitt ,miteiner Breite vonhöchstens 500mmundeiner Dicke ,
diehöchstens 6mm,jedoch nicht mehr als 1/10derBreite beträgt .
n)Bleche ausStahl (Tarifnr .73.13 ):
Bleche sind gewalzte Waren jeder Dicke und,beiquadratischer oder rechteckiger Form ,mehr als500mm
breit (ausgenommen Warmbreitband inRollen ,wieesindervorstehenden Vorschrift k)beschrieben ist).
(EGKS )Elektrobleche (Tarifnrn .73.13 und 73.15 )sind Bleche mitUmmagnetisierungsverlusten jeKilogramm
von :
—2,1Watt oder weniger beiBlechen miteiner Dicke vonnicht mehr als0,20 mm,
—3,6Watt oder weniger beiBlechen miteiner Dicke vonmehr als0,20 mm,jedoch weniger als0,60 mm,
—6Watt oderweniger beiBlechen miteiner Dicke von0,60 mmoder mehr ,jedoch nicht mehr als1,50 mm,
ermittelt nach demEpstein-Verfahren miteinem Strom von50Perioden undeiner Induktion von 1tesla.
ZuTarifnr .73.13 gehören insbesondere auch anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnittene ,geloch­
te,gewellte ,gerillte ,geriffelte ,polierte oder überzogene Bleche ,wenn siedurch diese Bearbeitungen nicht
denCharakter vonWaren erhalten haben ,dieananderer Stelle desZolltarifs erfaßt sind .
(EGKS )Dieinbeliebigem Verfahren hergestellten Wellbleche gelten fürdieTarifstellen alsflache Bleche .

9.12.85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr .L331/283
o)Draht ausStahl (Tarif nr.73.14 ):
Draht isteine kaltgezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,dessen größte Abmessung
nicht mehr als13mmbeträgt .DieWaren derTarifnrn .73.26 und 73.27 können jedoch auch ausWalzdraht
mitdengleichen Abmessungen hergestellt sein .
p)Stabstahl (Tarifnr .73.10 ):
Stabstähle sind massive Waren ,deren Querschnitt einKreis ,Kreisabschnitt ,Oval ,eine Ellipse ,eingleich­
schenkliges Dreieck ,Quadrat ,Rechteck ,Sechseck ,Achteck oder einregelmäßiges Trapez istund dieden
Begriffsbestimmungen indenvorstehenden Vorschriften h),ij),k),1),m),n)undo)nicht vollentsprechen .
AlsStabstähle gelten ebenfalls Armierungsstähle fürBeton ,diedervorstehenden Begriffsbestimmung ent­
sprechen ,jedoch außerdem vom Walzen herrührende Einschnitte ,Rippen (Wülste ),Vertiefungen oder
Erhöhungen geringen Umfanges aufweisen .
(EGKS )Walzdrabt isteine Ware mitmassivem Querschnitt ,nurwarm gewalzt undwarm wild aufgehaspelt .
AlsWalzdraht gelten ausschließlich Waren :
1.mitrundem oder quadratischem Querschnitt ,dessen Durchmesser oder Seite 13mmnicht übersteigt ;
2.mitjedem anderen Querschnitt ,dienicht derindervorstehenden Vorschrift Im)gegebenen Begriffsbestim­
mung fürBandstahl entsprechen undderen Gewicht aufdenlaufenden Meter 1,330 kgnicht übersteigt .
q)Hohlbohrerstäbe ausStahl fürdenBergbau (Tarifnr .73.10 ):
Hohlbohrerstäbe sind Hohlstäbe ausStahl ,zum Herstellen vonBohrern und Bohrstangen fürBergwerke
geeignet ,vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,dessen größte äußere Abmessung mehr als15mm,jedoch
nicht mehr als50mmundmindestens dasDreifache dergrößten inneren Abmessung beträgt .
Hohlstäbe ausStahl ,diedieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen ,gehören nach ihrer Beschaffenheit zu
Tarifnr .73.18 .
r)Profile ausStahl (Tarifnr .73.11 ):
Profile ausStahl sind massive Waren ,dienicht zuTarifnr .73.16 gehören ,den indenvorstehenden Vor­
schriften h),ij),k),1),m),n)und o)gegebenen Begriffsbestimmungen nicht vollentsprechen und einen
anderen alsdenindervorstehenden Vorschrift p)angegebenen Querschnitt haben .
s)(EGKS )Weißband und Weißblech (Tarifnrn .73.12 und 73.13 ):
Weißband und Weißblech sind Bandstahl undBlech ausStahl miteiner Überzugsschicht ausZinn miteinem
Gehalt anZinn von 97Gewichtshundertteilen oder mehr ,ohne Rücksicht darauf ,obsieverniert oder nicht
verniert sind .
2.ZudenTarifnrn .73.06 bis73.14 gehören nicht Waren auslegiertem Stahl oder ausQualitätskohlenstoffstahl
(Tarifnr .73.15 ).
3.Waren ausStahl derTarifnrn .73.06 bis73.15 ,diemitStahl anderer Artplattiert sind,werden wieWaren aus
derStahlart behandelt ,diegewichtsmäßig vorherrscht .
4.Elektrolytisch gewonnenes Eisen istjenach seiner Form und seinen Abmessungen denentsprechenden Tarif­
nummern derdurch andere Verfahren hergestellten Waren zuzuweisen .
5.Druckrohrleitungen derTarifnr .73.19 sind genietete ,geschweißte oder nahtlose Rohre (einschließlich Knie­
stücke )mitkreisförmigem Querschnitt ,einem inneren Durchmesser vonmehr als400 mm und einer Wand­
dicke vonmehr als10,5 mm .
Zusätzliche Vorschrift
ImSinne desKapitels 73gelten imStranggußverfahren hergestellte unddenBegriffsbestimmungen derVorschrift 1p)
oder 1r)entsprechende Erzeugnisse als„warm gewalzt ".

Nr.L331/284 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
73.01 Roheisen (einschließlich Spiegeleisen )inBarren ,Masseln ,Flossen oder derglei­
chen,auch informlosen Stöcken :
A.Spiegeleisen (EGKS ) 3,2
B.Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen )(EGKS ) 3,2
C.phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor )(EGKS ) 4
D.anderes :
I.miteinem Gehalt anTitan von 0,30 bis 1Gewichts hundertteil und an
Vanadin von0,50 bis 1Gewichtshundertteil (EGKS )
II.anderes (EGKS )frei
3,2
73.02 Ferrolegierungen :
A.Ferromangan :
I.miteinem Gehalt anKohlenstoff von mehr als2Gewichtshundertteilen
(hochgekohltes Ferromangan )(EGKS )
II.anderes 84
5,3
B.Ferroaluminium ,Ferrosiliciumaluminium und Ferrosiliciummanganalumini ­
7 4,9
C.Ferrosilicium 10 6,2(a)
D.Ferrosiliciummangan 6 5,5(b)
E.Ferrochrom und Ferrosiliciumchrom :
I.Ferrochrom
II.Ferrosiliciumchrom8
78(c)
4,9
F.Ferronickel 7 frei
G.andere 7 4,9
73.03 . Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausEisen oder Stahl (EGKS ) frei
73.04 Eisen undStahl ,gekörnt ,auch zerkleinert oder nach Korngröße sortiert 10 3,2
(a)Zollfreiheit imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontingents von 12600Tonnen .
(b)Zollfreiheit imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontingents von 18550Tonnen .
(c)Zollfreiheit fürFerrochrom miteinem Gehalt anKohlenstoff von0,10 Gewichtshundertteilen oder weniger undanChrom vonmehr als30bis90Gewichtshundert­
teilen ,imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontingents von 2950Tonnen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/285
Zollsitz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
73.05 Eisenpulver undStahlpulver ;Eisenschwamm undStahlschwamm :
A.Eisenpulver undStahlpulver
B.Eisenschwamm undStahlschwamm (EGKS )8 3,2
2,5(a)
73.06 Rohluppen ,Rohschienen ,Rohblöcke (Ingots ),auch formlose Stücke ,ausEisen
oder Stahl (EGKS ) 2,5
73.07 Vorblöcke (Blooms ),Knüppel ,Brammen undPlatinen ,ausStahl ;Stahl ,nurvor­
geschmiedet oder gehämmert (Schmiedehalbzeug ):
A.Vorblöcke (Blooms )undKnüppel :
I.gewalzt (EGKS ) 3,2
II.geschmiedet 10 3,8li B.Brammen und Platinen : l
I.gewalzt (EGKS ) Il 3,2
II,geschmiedet 10 3,8
C.Schmiedehalbzeug 10 3,2
73.08 Warmbreitband ausStahl ,inRollen :
A.miteiner Breite vonweniger als1,50 m,zum Wiederauswalzen bestimmt (b)
(EGKS )
B.anderes (EGKS )3,8
4,4
73.09 Breitflachstahl (EGKS ) 4,4
73.10 Stabstahl ,warm gewalzt ,warm stranggepreßt oder geschmiedet (einschließlich
Walzdraht );Stabstahl ,kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ;Hohlbohrerstäbe
ausStahl fürdenBergbau :
A.nurwarm gewalzt oder nurwarm stranggepreßt :
I.Walzdraht (EGKS )
II.Stabstahl ,massiv (EGKS )
III.Hohlbohrerstäbe (EGKS )4,9
4,4
3,8
B.nurgeschmiedet 10 4,9
C.nurkalthergestellt oder kaltfertiggestellt 10 4,9
(a)DieErhebung dieses Zolles istautonom fürunbestimmte Zeitvollständig ausgesetzt .
(b)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr .L331/286 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85\lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
73.10 D.plattiert oder mitOberflächenbearbeitung (z.B.poliert ,überzogen ):
(Fortsetzung ) I.nurplattiert :
a)warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS ) 3,8 \ b)kalthergestellt oder kaltfertiggestellt 10 4,9
II.andere 10 4,9
73.11 Profile ausStahl ,warm gewalzt ,warm stranggepreßt ,geschmiedet ,kalt herge­
stellt oder kaltfertiggestellt ;Spundwandstahl ,auch gelocht oder auszusammen­
gesetzten Elementen hergestellt :
A.Profile :
I.nurwarm gewalzt oder nurwarm stranggepreßt (EGKS ) 4,4 \ II.nurgeschmiedet 10 4,9li III.nurkalthergestellt oder kaltfertiggestellt 10 4,9
IV.plattiert oder mitOberflächenbearbeitung (z.B.poliert ,überzogen ):\Il a)nurplattiert : \\
1.warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS )l 3,8
2.kalthergestellt oder kaltfertiggestellt 10 4,9
b)andere 10 4,9
B.Spundwandstahl (EGKS ) 4,4
73.12 Bandstahl ,warm oder kaltgewalzt :
A.nurwarm gewalzt (EGKS )
B.nurkaltgewalzt :
I.inRollen ,zum Herstellen vonWeißband (EGKS )5,3
5,3
II.anderer 10 5,3
C.plattiert ,überzogen oder mitanderer Oberflächenbearbeitung :
I.versilbert ,vergoldet oder platiniert 10 5,3Il II.emailliert 10 5,3
III.verzinnt : \ a)Weißband (EGKS ) \ 4,9\\ b)anderer 10 5,3Il IV.verzinkt oder verbleit 10 5,3
V.anderer (z.B.verkupfert ,künstlich oxidiert ,lackiert ,vernickelt ,verniert ,
plattiert ,parkerisiert ,bedruckt ):
a)nurplattiert : IlII 1.warm gewalzt (EGKS ) II 4,9
2.kaltgewalzt 10 5,3
b)anderer 10 5,3
D.anders bearbeitet (z.B.perforiert ,abgeschrägt ,gebördelt ) 10 5,3

9.12.85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr.L331/287
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
73.13
73.14
73.15Bleche ausStahl ,warm oder kaltgewalzt :
A.Elektrobleche :
I.miteinem Ummagnetisierungsverlust von0,75 Watt oder weniger jekg,
unabhängig vonihrer Dicke (EGKS )
II.andere (EGKS )
B.andere Bleche :
I.nurwarm gewalzt ,miteiner Dicke :
a)von 2mmoder mehr (EGKS )
b)vonweniger als2mm(EGKS )
II.nurkaltgewalzt ,miteiner Dicke :
a)von 3mmoder mehr (EGKS )
b)vonmehr als1mm,jedoch weniger als3mm(EGKS )
c)von 1mmoder weniger (EGKS )
III.nurglänzend gemacht ,poliert oder hochglanzpoliert (EGKS )
IV.plattiert ,überzogen oder mitanderer Oberflächenbearbeitung :
a)versilbert ,vergoldet ,platiniert oder emailliert
b)verzinnt :
1.Weißblech (EGKS )
2.andere (EGKS )
c)verzinkt oder verbleit (EGKS )
d)andere (z.B.verkupfert ,künstlich oxidiert ,lackiert ,vernickelt ,ver­
niert ,plattiert ,parkerisiert ,bedruckt )(EGKS )
V.anders bearbeitet :
a)nuranders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten :
1.versilbert ,vergoldet ,platiniert oder emailliert
2.andere (EGKS )
b)andere ,ausgenommen nurdurch Walzen verformte Bleche
Draht ausStahl ,auch überzogen ,ausgenommen isolierte Drähte fürdieElektro­
Legierter Stahl undQualitätskohlenstoffstahl ,indenindenTarifnrn .73.06 bis
73.14 aufgeführten Formen :10
10
10
104,4
4,9
4,9
4,4
4,9
4,4
5,3
4,9
4,9
4,9
4,9
5,3
4,9
4,9
4,9
4,9
5,3
A.Qualitätskohlenstoffstahl : Il
I.Rohblöcke (Ingots ),Vorblöcke (Blooms ),Knüppel ,Brammen ,Platinen :Il
a)geschmiedet 9 3,5
b)andere : li
1.Rohblöcke (Ingots )(EGKS ) li 2,5
2.Vorblöcke (Blooms ),Knüppel ,Brammen ,Platinen (EGKS ).... 3,2

Nr.L331/288 9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 4
73.15
(Fortsetzung )A. II.Schmiedehalbzeug
III.Warmbreitband inRollen (EGKS )
IV.Breitflachstahl (EGKS )
V.Stabstahl (einschließlich Walzdraht undHohlbohrerstäbe fürdenBerg­
bau)undProfile :10 3,2
3,8
4,4
a)nurgeschmiedet 10 5,3|| b)nurwarm gewalzt oder nurwarm stranggepreßt : \\\ 1.Walzdraht (EGKS ) \ 4,9|| 2.andere (EGKS ) l 4,4li c)nurkalthergestellt oder kaltfertiggestellt 10 5,3II d)plattiert oder mitOberflächenbearbeitung (z.B.poliert ,überzogen ):Il\
1.nurplattiert :Il aa)warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS )Il 3,8
bb)kalthergestellt oder kaltfertiggestellt 10 4,9
2.andere 10 5,3
VI.Bandstahl : \\\ a)nurwarm gewalzt (EGKS ) 4,9
b)nurkaltgewalzt 10 5,3\\ c)plattiert ,überzogen oder mitanderer Oberflächenbearbeitung :IIII
1.nurplattiert :
aa)warm gewalzt (EGKS ) Il 4,9II bb)kaltgewalzt 10 5,3li2.anderer 10 5,3lid)anders bearbeitet (z.B.perforiert ,abgeschrägt ,gebördelt ) 10 5,3
VII .Bleche : ||\\ a)nurwarm gewalzt (EGKS ) II 4,9II b)nurkaltgewalzt ,miteiner Dicke : II
1.von 3mmoder mehr (EGKS ) II 4,9
2.vonweniger als3mm(EGKS ) 5,3
c)plattiert ,überzogen ,poliert oder mitanderer Oberflächenbearbei­
tung (EGKS ) 4,9
d)anders bearbeitet : IIIl
1.nuranders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten (EGKS )\\ 4,9||2.andere ,ausgenommen nurdurch Walzen verformte Bleche.... 10 4,9
VIII .Draht ,auch überzogen ,ausgenommen isolierte Drähte fürdieElektro­
technik 10 5,3

9.12 .85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/289
Zollsatz
Warenbezeichnung Tarifnummer.'ertragsmäßig
%autonom
°/o
3 4 1 2
73.15 B.legierter Stahl :
(Fortsetzung )I.Rohblöcke (Ingots ),Vorblöcke (Blooms ),Knüppel ,Brammen ,Platinen :
8 a)geschmiedet
b)andere :
1.Rohblöcke (Ingots ):
aa)Abfallblöcke (EGKS )
bb)andere (EGKS )
2.Vorblöcke (Blooms ),Knüppel ,Brammen ,Platinen (EGKS )....
10 II.Schmiedehalbzeug
III.Warmbreitband inRollen (EGKS )
IV.Breitflachstahl (EGKS )
VStabstahl (einschließlich Walzdraht undHohlbohrerstäbe fürden Berg­
bau)undProfile :
a)nurgeschmiedet
b)nurwarm gewalzt oder nurwarm stranggepreßt :
1.Walzdraht (EGKS )
2.andere (EGKS )9
c)nurkalthergestellt oder kaltfertiggestellt 103,8
frei
2,5
3,2
3,8
6
6
6
6
6
6
5
6
6
6
6
6
6
6
6
6
6d)plattiert oder mitOberflächenbearbeitung (z.B.poliert ,überzogen ):
1.nurplattiert :
aa)warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS )
bb)kalthergestellt oder kaltfertiggestellt 10
10
102.andere
VI Bandstahl :
a)nurwarm gewalzt (EGKS )
b)nurkaltgewalzt
c)plattiert ,überzogen oder mitanderer Oberflächenbearbeitung :
1.nurplattiert :
aa)warm gewalzt (EGKS )
bb)kaltgewalzt
2.anderer
d)anders bearbeitet (z.B.perforiert ,abgeschrägt ,gebördelt )
VII Bleche :
a)Elektrobleche :
1.miteinem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder weniger
jekg,unabhängig vonihrer Dicke (EGKS )
2.andere (EGKS )10
10
10

Nr.L331/290 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9.12.85
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
73.15
(Fortsetzung )B.VII .b)andere Bleche :
1.nurwarm gewalzt (EGKS )
2.nurkaltgewalzt ,miteiner Dicke :
aa)von 3mmoder mehr (EGKS )
bb)vonweniger als3mm(EGKS )
3.plattiert ,überzogen ,poliert oder mitanderer Oberflächenbear­
beitung (EGKS )
4.anders bearbeitet :
aa)nuranders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten
(EGKS )6
6
6
6
6II bb)andere ,ausgenommen nurdurch Walzen verformte Bleche 10 6
VIII .Draht ,auch überzogen ,ausgenommen isolierte Drähte fürdieElektro­
technik 10 6
73.16 Oberbaumaterial fürBahnen ,ausEisen oder Stahl :Schienen ,Leitschienen ,Wei­
chenzungen ,Herzstücke ,Kreuzungen ,Weichen ,Zungenverbindungsstangen ,
Zahnstangen ,Bahnschwellen ,Laschen ,Schienenstühle undWinkel ,Unterlagsplat­
ten,Klemmplatten ,Spurplatten undSpurstangen undanderes speziell fürdasVer­
legen ,Zusammenfügen oder Befestigen vonSchienen hergestelltes Material :
A.Schienen :Il I.Stromschienen miteinem Leiter ausNE-Metall 18 5,8II II.andere : IlII a)neu(EGKS ) 4,4li b)gebraucht (EGKS ) 2,5Il B.Leitschienen (EGKS ) II 3,8II C.Bahnschwellen (EGKS ) I 3,8\\ D.Laschen undUnterlagsplatten :II I.gewalzt (EGKS ) Il 3,8IIII.andere 15 5,1\\E.andere 14 4,9
73.17 Rohre ausGußeisen 13 5,8
73.18 Rohre (einschließlich Rohrluppen )ausStahl ,ausgenommen Waren derTarifnr .
73.19 :
A.Rohre fürGas-oder Flüssigkeitsleitungen ,mitForm -,Verschluß -oder Ver­
bindungsstücken ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 14 freiIl B.andere : Il
I.gerade undvongleichmäßiger Wanddicke ,roh,nahtlos ,mitkreisrun­
dem Querschnitt ,ausschließlich zum Herstellen vonRohren mitande­
remQuerschnitt oder anderer Wanddicke bestimmt (b) 14 9
II.gerade undvongleichmäßiger Wanddicke ,andere alsdiedesAbsatzes B
I,miteiner Länge vonhöchstens 4,50 m,auslegiertem Stahl ,miteinem
Gehalt anKohlenstoff von 0,90 bis1,15 Gewichtshundertteilen und an
Chrom von 0,50 bis2Gewichtshundertteilen ,auch miteinem Gehalt an
Molybdän von0,50 Gewichtshundertteilen oder weniger . 14 9
III.andere 14 10
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführenden
Vorschriften .
(b)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/291
Zollsau
ITarifnummer IWarenbezeichnung autonom
%ertrags mäßig
°/o
1 2 3 4
73.19 Druckrohrleitungen ausStahl ,auch mitEisenringen verstärkt ,vonderArt,wie
siefürWasserkraftwerke verwendet werden 13
73.20 Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,
Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,Flansche unddergleichen ),ausEisen oder Stahl 14
73.21
14
73.22
15
73.239
6,2
4,1
3,8
4,4
4,9
4,9
frei
5,6
9Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z.B.Schuppen ,Brücken und
Brückenteile ,Schleusentore ,Türme ,Masten ,Pfeiler ,Säulen ,Gerüste ,Bedachun­
gen,Tür-undFensterrahmen ,Läden ,Geländer ,Gitter ),ausEisen oder Stahl ;zu
Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche ,Bänder ,Stäbe ,Profile ,Rohre usw.,
ausEisen oder Stahl
Sammelbehälter ,Fässer ,Bottiche undähnliche Behälter ,fürStoffe aller Art (aus­
genommen verdichtete oder verflüssigte Gase ),ausEisen oder Stahl ,miteinem
Fassungsvermögen vonmehr als300 1,ohne mechanische oder wärmetechnische
Einrichtung ,auch mitInnenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung
Fässer ,Trommeln ,Kannen ,Dosen und ähnliche Behälter zuTransport -oder
Verpackungszwecken ,ausStahlblech ,miteinem Fassungsvermögen :
A.von 50 1oder mehr
B.vonweniger als50 1
Behälter ausEisen oder Stahl fürverdichtete oder verflüssigte Gase
Kabel ,Seile ,Litzen ,Seilschlingen undähnliche Waren ,ausStahldraht ,ausgenom­
men isolierte Drahtwaren fürdieElektrotechnik :
A.ausgerüstet oder gebrauchsfertig ,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere
Stacheldraht ;verwundener Runddraht oder Flachdraht ,ausStahl ,auch mitSta­
cheln15
17
17 73.24
73.25
17
17
73.26
15
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­denVorschriften .

Nr.L331/292 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
73.27 Gewebe ,Gitter undGeflechte ,ausStahldraht ;Streckblech ausStahl :
A.Gewebe ,Gitter undGeflechte 15 6,2
B.Streckblech 15 5,1
[73.28 ]
73.29 Ketten jeder Größe undTeile davon ,ausEisen oder Stahl 16 4,6
73.30 Schiffsanker ,Draggen ,Teile davon ,ausEisen oder Stahl 18 5,8
73.31 Stifte ,Nägel ,zugespitzte Krampen ,gewellte undabgeschrägte Klammern ,Ring­
nägel ,Haken undReißnägel ,ausEisen oder Stahl ,auch mitKopf ausanderen
Stoffen ,ausgenommen solche mitKupferkopf : I
A.Stifte oder Zähne fürMaschinen fürdieAufbereitung vonSpinnstoffen ... 13 3,8
B.andere 16 4,6
73.32 Bolzen undMuttern (auch mitGewinde ),Schwellenschrauben ,Schrauben ,Ring­
schrauben und Schraubhaken ,Niete ,Splinte ,Keile und ähnliche Waren der
Schrauben -und Nietenindustrie ,ausEisen oder Stahl ;Unterlegscheiben (auch
geschlitzte Unterlegscheiben undFederringscheiben )ausStahl :
A.ohne Gewinde :
I.ausvollem Material gedrehte Schrauben ,Muttern ,Niete undUnterleg­
scheiben ,miteiner Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als6mm 16 4,9
II.andere ' 16 6,2
B.mitGewinde : ||II
I.ausvollem Material gedrehte Schrauben und Muttern ,miteiner Stift­
dicke oder Lochweite von nicht mehr als6mm 17 5,3
II.andere 17 6,5
73.33 Handnähnadeln ,Häkelnadeln ,Ahlen ,Durchziehnadeln und ähnliche Waren für
Näh-,Stick -,Filet-undandere Handarbeiten ,Stichel zum Sticken ,ausStahl :\
A.Näh-,Stopf -undSticknadeln 19 5,1
B.andere 15 4,4

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/293
Zollsatz
Tarifnummer 'Warenbezeichnung autonom
°/cvertragsmäßig
%
1 2 3 4
73.34
73.3519
17
175,1
4,9
4,973.36
73.37
17 5,6
73.38Stecknadeln ,Haarnadeln ,Lockenwickel und ähnliche Waren ,ausgenommen
Schm ucknadeln ,ausStahl
Federn undFederblätter ,ausStahl
Raumheizöfen ,Heizapparate ,Küchenherde (einschließlich auch fürZentralhei­
zung verwendbare Küchenherde ),Kochgeräte ,Kesselöfen ,Warmhalteplatten und
ähnliche Geräte ,wiesieüblicherweise imHaushalt verwendet werden ,nicht elek­
trisch .Teile davon ,ausEisen oder Stahl
Heizkessel (ausgenommen solche derTarifnr .84.01 )undHeizkörper ,fürZen­
tralheizung ,nicht elektrisch beheizt ,Teile davon ,ausEisen oder Stahl ;Heißluft­
erzeuger und -Verteiler (einschließlich solcher ,dieauch alsVerteiler vonfrischer
oder klimatisierter Luft dienen können ),nicht elektrisch beheizt ,mitmotorbetrie­
benem Ventilator oder Gebläse ,Teile davon ,ausEisen oder Stahl
Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäre und hygienische Artikel ,Teile
davon ,ausEisen oder Stahl ;Stahlwolle ;Schwämme ,Putzlappen ,Handschuhe
und ähnliche Waren zum Scheuern ,Polieren oder dergleichen ,ausEisen oder
Stahl :
A.sanitäre undhygienische Artikel ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luft­
fahrzeuge (a)
B.andere :
IAbwaschbecken undWaschbecken ,Teile davon ,ausrostfreiem Stahl ..
IIandere
Andere Waren ausEisen oder Stahl :
A.ausGußeisen
B.anderefrei 17
17
175,1
5,6
73.39 ]
73.40
14
184,1
5,3
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe Bder
Einführenden Vorschriften .

Nr .L331/294 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 74
KUPFER
Vorschriften
1.„Kupfervorlegierungen "imSinne derTarifnr .74.02 sind Legierungen ,diemehr als10Gewichtshundertteile
Kupfer sowie andere Legierungselemente enthalten ,sichpraktisch weder zum Walzen noch zum Schmieden
eignen undentweder alsZusätze beiderHerstellung vonLegierungen oder alsDesoxidationsmittel ,Entschwe­
felungsmittel oder zuähnlichen Zwecken inderMetallurgie derNichteisenmetalle verwendet werden .Jedoch
gehören Verbindungen von Phosphor und Kupfer (Kupferphosphide ),diemehr als8Gewichtshundertteile
Phosphor enthalten ,zuTarifnr .28.55 .
2.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .74.03 ):
Draht isteinegewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,
dessen größte Abmessung 6mmnicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )undProfile (Tarifnr .74.03 ):
Stäbe (Stangen )undProfile sind gewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
einer größten Abmessung imQuerschnitt vonmehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und
Profile nur,wenn außerdem dieDicke mehr als1/10derBreite beträgt .Stäbe (Stangen )undProfile imSinne
dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren indengleichen Formen undAbmessungen ,die
nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen )hinausgehende Bearbeitung erfahren haben ,wenn sie
durch diese Bearbeitung nicht denCharakter vonWaren erhalten haben ,dieananderer Stelle desZolltarifs
erfaßt sind .
Jedoch gelten alsRohkupfer derTarifnr .74.01 Drahtbarren und Knüppel ,dieandenEnden zugespitzt
oder anders bearbeitet worden sind ,umsieleichter indieMaschinen zum Herstellen z.B.vonWalzdraht
oder Rohren einführen zukönnen .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder (Tarifnr .74.04 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .74.01 ),auch
aufgerollt ,deren größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mmundderen Dicke mehr als0,15 mm,
jedoch nicht mehr als1/10derBreite beträgt .
ZuTarifnr .74.04 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder miteiner Dicke vonmehr
als0,15 mm,anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,geriffelt ,poliert
oder überzogen ,wenn siedurch diese Bearbeitungen nicht denCharakter vonWaren erhalten haben ,diean
anderer Stelle desZolltarifs erfaßt sind .
3.ZudenTarifnrn .74.07 und 74.08 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,
Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene
Rohre ,Schlangenrohre ,Rohre mitAußengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder
konische Rohre ,Rohre mitangesetzten Flanschen undähnliche Rohre ).
1Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßigII°/c o/o
1 2 3 4
74.01 Kupfermatte ;Rohkupfer (Kupfer zum Raffinieren und raffiniertes Kupfer );
Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausKupfer frei frei
74.02 Kupfervorlegierungen frei frei

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/295
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
74.03 Stäbe ,Profile undDraht ,ausKupfer ,massiv :
A.aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt anNickel von mehr als 10
Gewichtshundertteilen '
B.andere9
105
6
74.04 Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder ,ausKupfer ,miteiner Dicke vonmehr als
0,15 mm :
A.aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt anNickel von mehr als 10
Gewichtshundertteilen 10 6,5
B.andere 10 6
74.05
74.06Blattmetall ,Folien unddünne Bänder ,ausKupfer (auch geprägt ,zugeschnitten ,
gelocht ,überzogen ,bedruckt oder aufPapier ,Pappe ,Kunststoff oder ähnlichen
Unterlagen befestigt ),miteiner Dicke (ohne Unterlage )von0,15 mmoder weni­
ger :
A.aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt anNickel von mehr als 10
Gewichtshundertteilen
B.andere
Pulver undFlitter ,ausKupfer :
A.aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt anNickel von mehr als 10
Gewichtshundertteilen
B.andere :
I.Pulver mitLamellenstruktur und Flitter
IIandere10
12
2
14
36,5
6,5
0,5
6,2
1,4
74.07 Rohre (einschließlich Rohlinge )undHohlstangen ,ausKupfer 13 6
74.08 Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,
Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,Flansche undähnliche Waren ),amKupfer :
A.aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt anNickel von mehr als 10
Gewichtshundertteilen 13 5
B.andere 15 6,5
[74.09 ]
74.10 Kabel ,Seile ,Litzen undähnliche Waren ,ausKupferdraht ,ausgenommen isolierte
Drahtwaren fürdieElektrotechnik :
74.11
[74.12 ]A.aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt anNickel von mehr als 10
Gewichtshundertteilen
B.andere
Gewebe (einschließlich endlose Gewebe ),Gitter undGeflechte ,ausKupferdraht ;
Streckblech ausKupfer16
13
126,5
6,5
6,5
[74.13 ]

Nr .L331/296 Amtsblatt der EuroDäischen Gemeinschaften 9.12.85
\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
[74.14 ]
74.15 Stifte ,Nägel ,zugespitzte Krampen ,Haken undReißnägel ,ausKupfer oder mit
Schaft ausEisen oder Stahl mitKupferkopf ;Bolzen und Muttern (auch mit
Gewinde ),Schrauben ,Ringschrauben und Schraubhaken ,Niete ,Splinte ,Keile
undähnliche Waren derSchrauben -undNietenindustrie ,ausKupfer ;Unterleg­
scheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben undFederringscheiben )ausKupfer :
A.Stifte ,Nägel ,zugespitzte Krampen ,Haken undReißnägel 13 6,5
B.ausvollem Material gedrehte Schrauben ,Muttern ,Niete undUnterlegschei­
ben,miteiner Stiftdicke oder Lochweite vonnicht mehr als6mm 14 3,5
C.andere : \\\
I.ausKupferlegierungen miteinem Gehalt anNickel von mehr als10
Gewichtshundertteilen 13 3,8
II.andere 14 4,9
74.16 Federn ausKupfer :
A.aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt anNickel von mehr als 10
Gewichtshundertteilen 16 6,5
B.andere 17 6,5
74.17 Nichtelektrische Koch -und Heizgeräte ,wiesieüblicherweise imHaushalt ver­
wendet werden ,Teile davon ,ausKupfer :
A.Druckkocher fürflüssigen Brennstoff ,Teile davon 15 6,5
B.andere 15 6,5
74.18 Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäre und hygienische Artikel ,Teile
davon ,ausKupfer 17 4,9
74.19 Andere Waren ausKupfer
i18 4,9

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/297
KAPITEL 75
NICKEL
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarif nr.75.02 ):
Draht isteinegewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,
dessen größte Abmessung 6mmnicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )undProfile (Tarifnr .75.02 ):
Stäbe (Stangen )undProfile sind gewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
einer größten Abmessung imQuerschnitt vonmehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und
Profile nur,wenn außerdem dieDicke mehr als1/10derBreite beträgt .Stäbe (Stangen )undProfile imSinne
dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren indengleichen Formen undAbmessungen ,die
nachträglich eineüber grobes Abgraten (Putzen )hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder (Tarifnr .75.03 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .75.01 ),auch
aufgerollt ,deren größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mmundderen Dicke nicht mehr als1/10der
Breite beträgt .
ZuTarifnr .75.03 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,anders alsquadratisch
oder rechteckig zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,geriffelt ,poliert oder überzogen ,wenn siedurch
diese Bearbeitungen nicht denCharakter vonWaren erhalten haben ,dieananderer Stelle desZolltarifs
erfaßt sind .
2.ZuTarifnr .75.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,Rohrformstücke ,
Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre ,Schlan­
genrohre ,Rohre mitAußengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder konische Rohre ,
Rohre mitangesetzten Flanschen undähnliche Rohre ).
Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
75.01 Nickelmatte ,Nickelspeise undandere Zwischenerzeugnisse derNickelherstellung ;
Rohnickel (ausgenommen Anoden derTarifnr .75.05 );Bearbeitungsabfälle und
Schrott ,ausNickel frei frei
75.02 Stäbe ,Profile undDraht ,ausNickel ,massiv 9 4,4
75.03 Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder ,vonbeliebiger Dicke ,ausNickel ;Pulver und
Flitter ,ausNickel :
A.Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder
B.Pulver und Flitter10
24,9
0,5

Nr.L331/298 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
°/c
1 2 3 4
75.04 Rohre (einschließlich Rohlinge ),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrverschluß­
stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,
Flansche undähnliche Waren ),ausNickel :
A.Rohre (einschließlich Rohlinge )undHohlstangen 12 5,3
B.Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke 13 3,8
75.05 Anoden zumVernickeln ,auch elektrolytisch hergestellt ,rohoder bearbeitet :
A.rohvom Gießen 5 3,2
B.andere 8 3,8
75.06 Andere Waren ausNickel :
A.Stifte ,Nägel ,Krampen ,Haken unddergleichen ;Waren derSchrauben -und
Nietenindustrie ;Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
Federringscheiben ):
I.ausvollem Material gedrehte Schrauben ,Muttern ,Niete undUnterleg­
scheiben ,miteiner Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als6mm 13 3,5
II.andere 13 3,8
B.andere 16 4,6

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/299
KAPITEL 76
ALUMINIUM
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .76.02 ):
Draht isteine gewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,
dessen größte Abmessung 6mmnicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )undProfile (Tarifnr .76.02 ):
Stäbe (Stangen )undProfile sind gewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
einer größten Abmessung imQuerschnitt vonmehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und
Profile nur,wenn außerdem dieDicke mehr alsV10derBreite beträgt .
Stäbe (Stangen )und Profile imSinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren inden
gleichen Formen und Abmessungen ,dienachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen )hinausgehende
Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder (Tarifnr .76.03 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .76.01 ),auch
aufgerollt ,deren größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mmundderen Dicke mehr als0,20 mm,
jedoch nicht mehr alsV10derBreite beträgt .
ZuTarifnr .76.03 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder miteiner Dicke vonmehr
als0,20 mm,anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,geriffelt ,poliert
oder überzogen ,wenn siedurch diese Bearbeitungen nicht denCharakter vonWaren erhalten haben ,diean
anderer Stelle desZolltarifs erfaßt sind .
2.ZudenTarifnrn .76.06 und 76.07 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,
Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene
Rohre ,Schlangenrohre ,Rohre mitAußengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder koni­
sche Rohre ,Rohre mitangesetzten Flanschen undähnliche Rohre ).
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
76.01 Rohaluminium ;Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausAluminium :
A.Rohaluminium 10 6
B.Bearbeitungsabfälle undSchrott :
I,Bearbeitungsabfälle :
a)Drehspäne ,Frässpäne ,Hobelspäne ,Schleifspäne ,Sägespäne und
Feilspäne ;Abfälle vonbunten ,beschichteten oder kaschierten Folien
unddünnen Bändern ,miteiner Dicke ,ohne Unterlage ,von0,20 mm
oder weniger frei 2,2
b)andere (einschließlich derfehlerhaften oder beiderBe-oder Verar­
beitung unbrauchbar gewordenen Werkstücke ) 5 3,2
II.Schrott frei frei

Nr.L331/300 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
\1Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
76.02 Stäbe ,Profile undDraht ,ausAluminium ,massiv 15 10
76.03 Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder ,ausAluminium ,miteiner Dicke vonmehr als
0,20 mm 15 10
76.04 Blattmetall ,Folien unddünne Bänder ,ausAluminium (auch geprägt ,zugeschnit­
ten,gelocht ,Uberzogen ,bedruckt oder aufPapier ,Pappe ,Kunststoff oder ähnli­
chen Unterlagen befestigt ),miteiner Dicke (ohne Unterlage )von0,20 mmoder
weniger 17 10
76.05 Pulver undFlitter ,ausAluminium : \
A.Pulver mitLamellenstruktur und Flitter 21 6,3
B.andere 10 5,3
76.06 Rohre (einschließlich Rohlinge )undHohlstangen ,ausAluminium :
A.Rohre fürGas-oder Flüssigkeitsleitungen ,mitForm -,Verschluß -oder Ver­
bindungsstücken ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 19 frei
B.andere 19 10
76.07 Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,
Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,Flansche undähnliche Waren ),ausAluminium 20 7
76.08 Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z.B.Schuppen ,Brücken und
Brückenteile ,Türme ,Masten ,Pfeiler ,Säulen ,Gerüste ,Bedachungen ,Tür-und
Fensterrahmen ,Geländer ),ausAluminium ;zuKonstruktionszwecken vorgearbei­
tete Bleche ,Stäbe ,Profile ,Rohre usw. ,ausAluminium 19 7
76.09 Sammelbehälter ,Fässer ,Bottiche undähnliche Behälter ,fürStoffe aller Art (aus­
genommen verdichtete oder verflüssigte Gase ),ausAluminium ,miteinem Fas­
sungsvermögen vonmehr als300 1,ohne mechanische oder wärmetechnische Ein­
richtung ,auch mitInnenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung 19 7
76.10 Fässer ,Trommeln ,Kannen ,Dosen und ähnliche Behälter zuTransport -oder
Verpackungszwecken ,ausAluminium ,einschließlich Verpackungsröhrchen und
Tuben :
A.Verpackungsröhrchen undTuben 19 7
B.andere 19 7
76.11 Behälter ausAluminium fürverdichtete oder verflüssigte Gase 21 7
76.12 Kabel ,Seile ,Litzen und ähnliche Waren ,ausAluminiumdraht ,ausgenommen iso­
lierte Drahtwaren fürdieElektrotechnik 19 7
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­den Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/301
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 i 4
[76.13 ]
[76.14 ]
76.15 Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäre und hygienische Artikel ,Teile
davon ,ausAluminium 20 7
76.16 Andere Waren ausAluminium :
A.Spulen ,Spindein ,Garnrollen unddergleichen ,zum Spinnen oder Weben .. 12 7IB.Spulen und ähnliche Unterlagen fürphotographische und kinematographi­
sche Filme oder fürBänder ,Filme unddergleichen derTarifnr .92.12.... 16 7
C.Stifte ,Nägel ,Krampen ,Haken unddergleichen ;Waren derSchrauben -und
Nietenindustrie ;Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
Federringscheiben ):
I.ausvollem Material gedrehte Schrauben ,Muttern ,Niete undUnterleg­
scheiben ,miteiner Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als6mm 16 7IlII.andere 16 7
D.andere 19 7

Nr .L331/302 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 77
MAGNESIUM ,BERYLLIUM (GLUCINIUM )
Zollsatz
rarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
77.01
77.02
[77.03 ]
77.04Rohmagnesium ;Bearbeitungsabfälle undSchrott (einschließlich Drehspäne ,nicht
nach Größe sortiert ),ausMagnesium :
A.Rohmagnesium
B.Bearbeitungsabfälle undSchrott :
I.Bearbeitungsabfälle
II.Schrott
Stäbe (Stangen ),Profile ,Draht ,Bleche ,Tafeln ,Bänder ,nach Größe sortierte
Drehspäne ,Pulver undFlitter ,Rohre (einschließlich Rohlinge ),Hohlstangen ,aus
Magnesium ;andere Waren ausMagnesium
Beryllium (Glucinium ),rohoder verarbeitet :
A.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
B.verarbeitet10
5
frei
14
3
85,3
3,5
frei
5,3
1,8
3,8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/303
KAPITEL 78
BLEI
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .78.02 ):
Draht isteinegewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,
dessen größte Abmessung 6mmnicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )undProfile (Tarifnr .78.02 ):
Stäbe (Stangen )undProfile sind gewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
einer größten Abmessung imQuerschnitt vonmehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und
Profile nur,wenn außerdem dieDicke mehr als1/10derBreite beträgt .
Stäbe (Stangen )und Profile imSinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren inden
gleichen Formen und Abmessungen ,dienachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen )hinausgehende
Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder (Tarifnr .78.03 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .78.01 ),auch
aufgerollt ,deren größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mmundderen Dicke nicht mehr als !/10der
Breite beträgt ,ausgenommen Waren miteinem Quadratmetergewicht von 1,7kgoder weniger .
ZuTarifnr .78.03 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder miteinem Quadratmeter­
gewicht vonmehr als1,7kg,anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,
geriffelt ,poliert oder überzogen ,wenn siedurch diese Bearbeitungen nicht denCharakter vonWaren erhal­
tenhaben ,dieananderer Stelle desZolltarifs erfaßt sind .
2.ZuTarifnr .78.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,Rohrformstücke ,
Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre ,Schlan­
genrohre ,Rohre mitAußengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder konische Rohre ,
Rohre mitangesetzten Flanschen undähnliche Rohre ).
Zollsitz
Tarifnumrner Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
78.01 Rohblei (auch silberhaltig );Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausBlei :
A.Rohblei :liI.miteinem Gehalt anSilber von 0,02 Gewichtshundertteilen oder mehr ,
zum Raffinieren (Werkblei )(a) 4,5(b) frei
II.anderes 4,5
mindestens
1,1ECU
für100kg
Eigen­
gewicht3,5
IB.Bearbeitungsabfälle undSchrott frei frei
78.02 Stäbe ,Profile undDraht ,ausBlei,massiv 10 8
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliege denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Dieser Zollsatz istauf 2%ermäßigt .

Nr.L331/304 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
78.03 Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,ausBlei,miteinem Quadratmetergewicht
vonmehr als1,7kg 10 8
78.04 Folien unddünne Bänder ,ausBlei (auch geprägt ,zugeschnitten ,gelocht ,Aberzo­
gen,bedruckt oder aufPapier ,Pappe ,Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen
befestigt ),miteinem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage )von 1,7kgoder
weniger ;Pulver undFlitter ,ausBlei :
A.Folien und dünne Bänder :
I.aufUnterlage 15 8
II.andere 10 8
B.Pulver und Flitter 5 2,2
78.05 Rohre (einschließlich Rohlinge ),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrverschluß­
stücke undRohrverbindungsstücke (Nippel ,Kniestücke ,S-förmig gebogene Roh­
refürGeruchverschlüsse ,Kupplungen ,Muffen ,Flansche undähnliche Waren ),
ausBlei 13 9
78.06 Andere Waren ausBlei : \\
A.Verpackungsmittel mitAbschirmung ausBleigegen Strahlung zum Beför­
dern oder Lagern radioaktiver Stoffe (EURATOM ) 12 6
B.andere 17 8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/305
KAPITEL 79
ZINK
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .79.02 ):
Draht isteine gewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,
dessen größte Abmessung 6mmnicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )undProfile (Tarifnr .79.02 ):
Stäbe (Stangen )undProfile sind gewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
einer größten Abmessung imQuerschnitt vonmehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und
Profile nur,wenn außerdem dieDicke mehr als1/10derBreite beträgt .
Stäbe (Stangen )und Profile imSinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren inden
gleichen Formen und Abmessungen ,dienachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen )hinausgehende
Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder (Tarifnr .79.03 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .79.01 ),auch
aufgerollt ,deren größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mmundderen Dicke nicht mehr als1/10der
Breite beträgt .
ZuTarifnr .79.03 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,anders alsquadratisch
oder rechteckig zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,geriffelt ,poliert oder überzogen ,wenn siedurch
diese Bearbeitungen nicht denCharakter vonWaren erhalten haben ,dieananderer Stelle desZolltarifs
erfaßt sind .
2.ZuTarifnr .79.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,Rohrformstücke ,
Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre ,Schlan­
genrohre ,Rohre mitAußengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder konische Rohre ,
Rohre mitangesetzten Flanschen undähnliche Rohre ).\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/cvertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
79.01 Rohzink ;Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausZink :
A.Rohzink 4>5
mindestens
1,1ECU
für100kg
Eigen­
gewicht3,5
B.Bearbeitungsabfälle undSchrott frei frei
79.02 Stäbe ,Profile undDraht ,ausZink ,massiv 10 8
79.03 Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,ausZink ,inbeliebiger Dicke ;Pulver und
Flitter ,ausZink :
A.Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder 10 8
B.Pulver (einschließlich Staub )und Flitter 7 4,4

Nr.L331/306 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
1Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
79.04 Rohre (einschließlich Rohlinge ),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrverschluß­
stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,
Flansche undähnliche Waren ),ausZink 14 8 4
[79.05 ]
79.06 Andere Waren ausZink :IA.Dachrinnen ,Firstbleche ,Dachfenster und andere geformte Waren zuBau­
zwecken 14 7
B.andere Waren 16 7

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/307
KAPITEL 80
ZINN
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .80.02 ):
Draht isteine gewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,
dessen größte Abmessung 6mmnicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )undProfile (Tarifnr .80.02 ):
Stäbe (Stangen )undProfile sind gewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
einer größten Abmessung imQuerschnitt vonmehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und
Profile nur,wenn außerdem dieDicke mehr als1/10derBreite beträgt .Stäbe (Stangen )undProfile imSinne
dieser Vorschrift sindauch gegossene oder gesinterte Waren indengleichen Formen undAbmessungen ,die
nachträglich eineüber grobes Abgraten (Putzen )hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder (Tarifnr .80.03 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .80.01 ),auch
aufgerollt ,deren größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mmundderen Dicke nicht mehr als1/10der
Breite beträgt ,ausgenommen Waren miteinem Quadratmetergewicht von 1kgoder weniger .
ZuTarifnr .80.03 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder miteinem Quadratmeter­
gewicht von mehr als 1kg,anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,
geriffelt ,poliert oder überzogen ,wenn siedurch diese Bearbeitungen nicht denCharakter vonWaren erhal­
tenhaben ,dieananderer Stelle desZolltarifs erfaßt sind .
2.ZuTarifnr .80.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,Rohrformstücke ,
Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre ,Schlan­
genrohre ,Rohre mitAußengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder konische Rohre ,
Rohre mitangesetzten Flanschen undähnliche Rohre ).
Zolsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung vertragsmäßig autonom
% °/o
1 2 3 4
80.01 frei frei
80.02Rohzinn ;Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausZinn
Stäbe ,Profile undDraht ,ausZinn ,massiv
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,ausZinn ,miteinem Quadratmetergewicht
vonmehr als1kg3,2 8
880.03
2,5

Nr .L331/308 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Warenbezeichn ung Tarif nummer autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
Blattmetall ,Folien und dünne Bänder ,ausZinn (auch geprägt ,zugeschnitten ,
gelocht ,überzogen ,bedruckt oder aufPapier ,Pappe ,Kunststoff oder ähnlichen
Unterlagen befestigt ),mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage )von
1kgoder weniger ;Pulver undFlitter ,ausZinn :
A.Blattmetall ,Folien unddünne Bänder :80.04
80.05
80.06I.aufUnterlage
II.andere
B.Pulver und Flitter
Rohre (einschließlich Rohlinge ),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrverschluß­
stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,
Flansche undähnliche Waren ),ausZinn :
A.Rohre (einschließlich Rohlinge )undHohlstangen
B.Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke
Andere Waren ausZinn12
10
7
10
14
164,4
3.8
2.9
3.8
4.9
5,3

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/309
KAPITEL 81
ANDERE UNEDLE METALLE
Vorschrift
ZuTarifnr .81.04 gehören nurdienachstehend aufgeführten unedlen Metalle :
Antimon ,Cadmium ,Chrom ,Gallium ,Germanium ,Hafnium (Celtium ),Indium ,Kobalt ,Mangan ,Niob (Colum­
bium ),Rhenium ,Thallium ,Thorium ,Titan ,anUran 235abgereichertes Uran ,Vanadin ,Wismut undZirkonium .
Hierher gehören auch Matten ,Speise undandere Zwischenerzeugnisse derKobaltherstellung sowie Cermets .
llZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
81.01 Wolfram ,rohoder verarbeitet :
A.roh (einschließlich Pulver undnurgesinterte Stäbe );Bearbeitungsabfälle und
Schrott 6
B.Stäbe (andere alsnurgesinterte Stäbe );Profile ,Draht ,Fäden ,Bleche ,Plat­
tenund Bänder 10 8
C.anderes 13 10
81.02 Molybdän ,rohoder verarbeitet :
A.roh(einschließlich Pulver undnurgesinterte Stäbe );Bearbeitungsabfälle und
Schrott :Il I.Pulver 6 —llII.andere 6 5
B.Stäbe (andere alsnurgesinterte Stäbe );Profile ,Draht ,Fäden ,Bleche ,Plat­
tenund Bänder 10 8
C.anderes 13 10
81.03 Tantal ,rohoder verarbeitet : \
A.roh (einschließlich Pulver undnurgesinterte Stäbe );Bearbeitungsabfälle und
Schrott 4 2,5
B.Stäbe (andere alsnurgesinterte Stäbe );Profile ,Draht ,Fäden ,Bleche ,Plat­
tenund Bänder 8 4,4
C.anderes 11 5,8
81.04 Andere unedle Metalle ,rohoder verarbeitet ;Cermets ,rohoder verarbeitet :
A.Wismut :II I.roh;Bearbeitungsabfäile undSchrott frei freiIIII.verarbeitet 9 3,5li B.Cadmium : lili Lroh;Bearbeitungsabfälle undSchrott 5 4ll II.verarbeitet 9 6

Nr .L331/310 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
81.04
(Fortsetzung )C.Kobalt :
I.roh ;Bearbeitungsabfälle undSchrott frei frei
II.verarbeitet 7 3,8ID.Chrom :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott :IIa)Chromlegierungen miteinem Gehalt anNickel von mehr als10
Gewichtshundertteilen frei frei
b)andere 6 5IlII.verarbeitet 8 7
E.Germanium :Il I.roh ;Bearbeitungsabfälle undSchrott 6 4,5
II.verarbeitet 10 7Il F.Hafnium (Celtium ):
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott 4 3,5
II.verarbeitet 9 7,5
G.Mangan : \
I.roh ;Bearbeitungsabfälle undSchrott 7 4,5\\II.verarbeitet 10 6,5
H.Niob (Columbium ):
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott 6 5
II.verarbeitet 10 9
IJ.Antimon :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
II.verarbeitet8
10 8
K.Titan : l
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott 6 5
II.verarbeitet :
a)Rohre fürGas-oder Flüssigkeitsleitungen ,mitForm -,Verschluß­
oder Verbindungsstücken ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 10 frei
b)andere 10 7
L.Vanadin : IlIl I.roh ;Bearbeitungsabfälle undSchrott 4 2,2
II.verarbeitet 9 5,1
M.anUran 23?abgereichertes Uran
N.Thorium :7 2,9
I.roh ;Bearbeitungsabfälle undSchrott (EURATOM ) frei —
II.verarbeitet :
a)Stäbe (Stangen ),Profile ,Draht ,Bleche ,Blätter undBänder (EURA­
TOM ) frei freiIb)anderes (EURATOM ) 2 1,4
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
denVorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/311
\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
81.04
(Fortsetzung )O.Zirkonium :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott 6 5
II.verarbeitet 10 9
P.Rhenium : \\
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott 6 5
II.verarbeitet 10 9
Q.Gallium ,Indium ,Thallium : ||Il
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott 4 2,2
II.verarbeitet 10 3,8 l R.Cermets :I I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott 4 7,5
II.verarbeitet 12 7,5

Nr .L331/312 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 82
WERKZEUGE ;MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE ,AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschriften
1.InKapitel 82sind neben Lötlampen ,Feldschmieden ,Schleifapparaten und Zusammenstellungen zurHand­
undFußpflege sowie denWaren derTarifnrn .82.07 und 82.15 nurWaren mitKlinge oder arbeitendem Teil
ausfolgenden Stoffen erfaßt :
a)ausunedlem Metall ;
b)ausHartmetallen ;
c)ausEdelsteinen ,Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen aufeinem Träger aus
unedlem Metall ;
d)ausSchleifstoffen aufeinem Träger ausunedlem Metall ,sofern essichumWerkzeuge handelt ,deren Zäh­
ne,Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch durch Aufbringen vonSchleifstoffen ihre
eigentliche Funktion beibehalten .
2.Teile vonWaren desKapitels 82ausunedlen Metallen werden wiedieentsprechenden Waren tarifiert ,ausge­
nommen besonders genannte Teile undWerkzeughalter fürHandwerkszeug derTarifnr .84.48 .Teile mitallge­
meiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XV gehören inkeinem Fall zu
Kapitel 82.
Köpfe ,Kämme und Schneidblätter fürRasier -undScherapparate aller Art,auch fürelektrische ,gehören zu
Tarifnr .82.11 oder 82.13 .
3.Etuis ,Kästen und ähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 82,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind
wiediese Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden
sienach Beschaffenheit tarifiert .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/c
1 2 3 4
82.01 Spaten ,Schaufeln ,Hacken allerArt,Gabeln ,Rechen undSchaber ;Äxte ,Häpen
undähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten ;Sensen undSicheln ,Heu-und
Strohmesser ,Heckenscheren ,Keile und anderes Handwerkszeug fürdieLand­
wirtschaft ,denGartenbau und dieForstwirtschaft 15 4,4
82.02 Handsägen aller Art,Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter und
nicht gezahnte Sägeblätter ):
A.Handsägen aller Art :Il I.Rückensägen undBrettsägen 15 4,9\\II.andere 15 5,8
B.Sägeblätter :
I.Bandsägeblätter 15 5,8Il II.Sägeketten 16 4
III.andere 16 6,2

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/313
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
13
15Kneifzangen und andere Zangen aller Art,auch zum Schneiden ,Pinzetten ;
Schrauben -undSpannschlüssel ;Locheisen undLochzangen ,Rohrschneider ,Bol­
zenschneider unddergleichen ,Scheren zum Schneiden vonMetallen ,Feilen und
Raspeln ,zum Handgebrauch :
A.Feilen undRaspeln
B.andere
Anderes Handwerkszeug ,ausgenommen dieinanderen Tarif nummern dieses
Kapitels erfaßten Waren ;Ambosse ,Schraubstöcke ,Lötlampen ,Feldschmieden ,
Schleifapparate zumHand -oder Fußbetrieb undGlasschneidediamanten82.03
82.04
82.05163.8
4.9
4,6
4,6
4,6
5,1
4,4
3.8
4.9
4,9
(a)82.06Auswechselbare Werkzeuge zurVerwendung inWerkzeugmaschinen undmecha­
nischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z.B.zum Treiben ,Stanzen ,
Gewindeschneiden ,Gewindebohren ,Bohren ,Fräsen ,Ausweiten ,Schneiden ,Dre­
hen,Schrauben ),einschließlich Zieheisen ,Preßmatrizen zum Warmstrangpressen
vonMetallen ,Erd-,Gesteins -undTiefbohrwerkzeuge ,mitarbeitendem Teil :
A.ausunedlen Metallen
B.ausHartmetallen
C.ausDiamant oder Preßdiamant
D.ausanderen Stoffen
Messer undSchneidklingen ,fürMaschinen oder mechanische Geräte
Plättchen ,Stäbchen ,Spitzen und ähnliche Formstücke fürWerkzeuge ,nicht
gefaßt ,ausgesinterten Hartmetallen (z.B.ausWolfram -,Molybdän -,Vanadin­
Carbiden )
Kaffeemühlen ,Fleischhackmaschinen ,Püreepressen und andere mechanische
Geräte ,wie sieüblicherweise imHaushalt verwendet werden ,zum Vorbereiten ,
Zubereiten undAnrichten von Speisen undGetränken ,miteinem Gewicht von
10kgoder weniger
Messer ,andere alsMesser derTarifnr .82.06 ,mitschneidender oder gezahnter
Klinge (einschließlich Klappmesser fürdenGartenbau ),undKlingen dafür :
A.Messer
B.Klingen82.0712
13
9
12
13
14
17
1782.08
82.09
17 12
[82.10 ]
(a)Siehe Anhang .

Nr.L331/314 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
82.11 Rasiermesser ,Rasierapparate und Rasieridingen (einschließlich Klingenrohlinge
imBand ):
A.Rasiermesser undRasierapparate :
I.Rasiermesser 13 3,8
II.andere 17 4,9
B.Klingen undSchneidblätter : \l
I.Klingen fürsogenannte Sicherheits-Rasierapparate .. 16 4,9
II.Klingen und Schneidblätter fürandere Rasierapparate ;Klingen für
Rasiermesser 12 4,6
C.andere Teile 17 4,9
82.12 Scheren und Scherenblätter 17 8
82.13 Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren ,Scherapparate ,Hack­
messer fürMetzger undzum Küchengebrauch sowie Papiermesser );Instrumente
und Zusammenstellungen fürdieHand -und Fußpflege (einschließlich Nagel­
feilen ) 16 5,6
82.14 Löffel ,Schöpfkellen ,Gabeln ,Tortenschaufeln ,Fischmesser ,Buttermesscr ,
Zuckerzangen undähnliche Tischgeräte :
A.ausrostfreiem Stahl 19 17
B.andere 19 8
82.15 Griffe ausunedlen Metallen fürWaren derTarifnrn .82.09 . 82.09 ,82.13 und82.14 ... 19 5,1

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/315
KAPITEL 83
VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschrift
Waren ausEisen oder Stahl derTarifnrn .73.25 ,73.29 ,73.31 ,73.32 und 73.35 sowie diegleichen Waren aus
anderen unedlen Metallen gelten nicht alsTeile vonWaren desKapitels 83.
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/cvertragsmäßig
°/o
2 I 3 4
1783.01
83.02
17
17
83.03
17
83.04Schlösser (einschließlich Verschlüsse undVerschlußbügel mitSchloß ),Sicherheits­
riegel und Vorhängeschlösser ,alle diese zum Schließen mit Schlüsseln ,als
Geheimschlösser oder elektrische Schlösser ,auch Teile davon ,ausunedlen Metal­
len;Schlüssel fürdiese Waren ,ausunedlen Metallen
Beschläge und ähnliche Waren ,ausunedlen Metallen ,fürMöbel ,Türen ,Trep­
pen,Fenster ,Fensterläden ,Karosserien ,Sattlerwaren ,Koffer ,Reisekisten oder
andere derartige Waren (einschließlich automatische Türschließer );Kleiderhaken ,
Huthaken ,Hutablagen ,Stützen ,Konsolen und ähnliche Waren ,ausunedlen
Metallen
A.Beschläge und ähnliche Waren (einschließlich Scharniere und automatische
Türschließer ),fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere
Panzerschränke ;Türen und Fächer fürStahlkammern ;Sicherheitskassetten und
dergleichen ,ausunedlen Metallen
Sortierkästen ,Ablegekästen ,Karteikästen ,Manuskriptständer undähnliche Büro­
gegenstände ,ausunedlen Metallen ,ausgenommen Büromöbel derTarifnr .94.03
Mechaniken fürSchnellhefter und Briefordner ,Briefklemmen ,Musterklammern ,
Büroklammern ,Heftklammern ,Heftecken ,Karteireiter und ähnliche Büromate­
rialien ,ausunedlen Metallen ....
Statuetten undandere Ziergegenstände zurInnenausstattung ,ausunedlen Metal­
len;Rahmen fürPhotographien ,Bilder undähnliche Waren ,ausunedlen Metal­
len;Spiegel ausunedlen Metallen :
A.Statuetten undandere Ziergegenstände zurInnenausstattung
B.andere
Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten )undTeile davon ,ausgenommen elektro­
technische Teile ,ausunedlen Metallen :
A.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere165,6
frei
4,9
5,6
5,3
5,1
frei
6
frei
4,983.05
19
83.06
18
19
83.07
18
18
(a)DieZulassung zudieser Tarifsteile unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­denVorschriften .

Nr.L331/316 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85lZoll satz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
Vo
1 2 3 4
83.08 Schläuche ausunedlen Metallen :
A.mitVerbindungsstücken ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 17 frei
B.andere 17 4,9
83.09 Verschlüsse ,Verschlußbügel ,Schnallen ,Spangen ,Klammern ,Haken ,Ösen und
ähnliche Waren ,ausunedlen Metallen ,fürBekleidung ,Schuhe ,Planen ,Täsch­
nerwaren undzum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ;Hohlniete undZwei­
spitzmete ,ausunedlen Metallen ;Perlen undFlitter ,ausunedlen Metallen 16 4,6
[83.10 ]
83.11 Glocken ,Klingeln ,Schellen und dergleichen ,nicht elektrisch ,Teile davon ,aus
unedlen Metallen 18 frei
[83.12 ]
83.13 Stopfen ,Spunde mitSchraubgewinde ,Spundbleche ,Flaschenkapseln ,Abreißkap­
seln,Gießpfropfen ,Plomben und ähnliches Verpackungszubehör ,ausunedlen
Metallen :
A.Verschluß -oder Flaschenkapseln ausAluminium oder Blei :
I.ausAluminium ,miteinem Durchmesser von 21mmoder weniger ,auch
miteiner Dichtungseinlage ausKautschuk ,jedoch ohne Verbindung mit
anderen Stoffen 18 4,9
II.andere 18 6,5
B.andere 18 4,9
83.14 Aushängeschilder ,Hinweisschilder ,Werbeschilder ,Namensschilder und andere
derartige Schilder ,Zahlen ,Buchstaben undandere Zeichen ,ausunedlen Metallen 19 5,1
83.15 Draht ,Stäbe ,Rohre ,Platten ,Kügelchen ,Elektroden und ähnliche Waren ,aus
unedlen Metallen oder Hartmetallen ,mitDekapier -oder Flußmitteln überzogen
oder gefüllt ,zum Schweißen oder Löten vonMetall oder Hartmetall ;Drähte und
Stäbe ,ausgepulverten unedlen Metallen agglomeriert ,zum Metallisieren imAuf­
spritzverfahren :
A.Schweißelektroden miteiner Seele ausStahl undeiner Umhüllung ausfeuer­
festem Material 15 6,2
B.andere 15 5,1
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführenden Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/317
ABSCHNITT XVI
MASCHINEN ,APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ;
ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1.ZuAbschnitt XVI gehören nicht :
a)Förderbänder und Treibriemen ausKunststoffen ,desKapitels 39,Förderbänder und Treibriemen aus
Weichkautschuk (Tarifnr .40.10 )sowie Waren zutechnischen Zwecken ausWeichkautschuk (Tarifnr .
40.14 );
b)Waren zutechnischen Zwecken ausLeder oder Kunstleder (Tarifnr .42.04 )oder ausPelzfellen (Tarifnr .
43.03 );
c)Spulen ,Hülsen ,Röhrchen undähnliche Unterlagen ,ausStoffen aller Art (z.B.Kapitel 39,40,44,48oder
Abschnitt XV);
d)Jacquardkarten ,Lochkarten unddergleichen ,ausPapier oder Pappe (Tarifnr .48.21 );
e)Förderbänder undTreibriemen ,ausSpinnstoffen (Tarifnr .59.16 );Gegenstände destechnischen Bedarfs aus
Spinnstoffen (Tarifnr .59.17 );
f)Edelsteine ,Schmucksteine ,synthetische oder rekonstituierte Steine derTarifnr .71.02 oder 71.03 sowie
Waren ganz ausdiesen Steinen derTarifnr .71.15 ;
g)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVundgleicharti­
ge,inderRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
h)endlose Gewebe undBänder ,ausMetalldraht oder -streifen (Abschnitt XV);
ij)Waren desKapitels 82oder 83;
k)Beförderungsmittel desAbschnitts XVII ;
1)Waren desKapitels 90;
m)Uhrmacherwaren (Kapitel 91);
n)auswechselbare Werkzeuge derTarifnr .82.05 und Bürsten ,dieMaschinenteile sind ,derTarifnr .96.01
sowie ähnliche ,nach Stoffbeschaffenheit ihres arbeitenden Teils zutarifierende auswechselbare Werkzeuge
(z.B.Kapitel 40,42,43,45oder 59bzw .Tarifnr .68.04 oder 69.09 );
o)Waren desKapitels 97.
2.Maschinenteile (ausgenommen Teile vonWaren derTarifnrn .84.64 ,85.23 ,85.24 ,85.25 und 85.27 ),dienicht
durch dieVorschrift 1zuAbschnitt XVI ,Vorschrift 1zuKapitel 84oder Vorschrift 1zuKapitel 85von
Abschnitt XVI ausgenommen sind ,sind nach folgenden Regeln zutarifieren :
a)Teile ,diesich alsWaren einer Tarifnummer desKapitels 84oder 85(ausgenommen dieTarifnrn .84.65 und
85.28 )darstellen ,sind dieser Tarifnummer zuzuweisen ,ohne Rücksicht darauf ,fürwelche Maschine sie
bestimmt sind ;
b)andere Teile sind ,wenn zuerkennen ist,daß sieihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich
füreine bestimmte Maschinenart oder fürmehrere indergleichen Tarifnummer (auch inTarifnr .84.59
oder Tarifnr .85.22 )erfaßte Maschinenarten bestimmt sind ,derTarifnummer fürdiese Maschinenart oder
Maschinenarten ,oder gegebenenfalls derTarifnr .84.38 ,84.48 oder 84.55 zuzuweisen .Teile ,dieihrer Beschaf­
fenheit nach hauptsächlich sowohl fürWaren derTarifnr .85.13 alsauch fürWaren derTarifnr .85.15
bestimmt sind ,sind derTarifnr .85.13 zuzuweisen ;
c)alleübrigen Teile sindderTarifnr .84.65 oder 85.28 zuzuweisen .

Nr.L331/318 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
3.Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen auszwei oder mehr Maschinen verschiedener Art,diezusam­
men arbeiten sollen und einGanzes bilden )undMaschinen ,dienach ihrer Bauart zwei oder mehrere verschie­
dene ,sich abwechselnde oder ergänzende Tätigkeiten ausführen können ,sind,wenn nichts anderes bestimmt
ist,nach derdasGanze kennzeichnenden Haupttätigkeit zutarifieren .
4.Antriebsmaschinen ,dieinfester Verbindung mitArbeitsmaschinen stehen ,sind wiedieArbeitsmaschinen zu
tarifieren ,zuderen Antrieb siebestimmt sind .Dasselbe giltfürAntriebsmaschinen ,diemitArbeitsmaschinen
nicht festverbunden sind,aber mitdiesen gestellt werden ,sofern dieArbeitsmaschinen offensichtlich zurAuf­
nahme derAntriebsmaschinen eingerichtet sind (durch gemeinsame Grundplatte ,imMaschinenkörper dazu
vorgesehenen Platz ,mitdem Maschinenkörper festverbundene Konsole oder durch ähnliche Vorrichtungen ).
Dasselbe giltfürFörderbänder undTreibriemen ,dieanMaschinen angebracht sindoder losemitdenMaschi­
nen,andenen sieoffensichtlich angebracht werden sollen ,gestellt werden .DasGewicht dieser Antriebsmaschi­
nen,Förderbänder und Treibriemen istzum Gewicht derArbeitsmaschinen hinzuzurechnen ,wenn diese nach dem
Stückgewicht zutarifieren sind .
5.BeiderAnwendung derVorschriften und Tarifnummern desAbschnitts XVI umfaßt derBegriff „Maschinen "
auch Apparate undGeräte dieses Abschnitts .
Zusätzliche Vorschriften
1.ZurMontage oderzurInstandhaltung derMaschinen benötigte Werkzeuge sindwiedieMaschinen zutarifieren ,zu
denen siegehören ,wenn siemitihnen gestellt werden .Dies giltauchfürauswechselbare Werkzeuge ,wenn siemit
denMaschinen ,deren übliche Ausrüstung siedarstellen ,gestellt und üblicherweise zusammen mitihnen verkauft
werden .
2.Auf Verlangen derZollstelle hatderZollbeteiligte zurErgänzung derZollanmeldung erläuternde Unterlagen (z.B.
eine Warenbeschreibung ,Prospekte ,Katalogauszüge ,Photographien )beizufügen ,ausdenen diegeläufige Bezeich­
nung derMaschine ,ihre Verwendung undihrewesentlichen Merkmale hervorgehen .Beizerlegten Maschinen hat
derZollbeteiligte aufVerlangen derZollstelle ferner einen Montageplan undeinVerzeichnis desInhalts dereinzel­
nenPackstücke alsBeleg zurZollanmeldung vorzulegen .
3.AufAntrag desZollbeteiligten undbeiBeachtung dervondenzuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen
werden dieBestimmungen derAllgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A2a)auch aufMaschinen angewendet ,diein
Teilsendungen eingehen .
4.Etuis ,Kästen undähnliche Behältnisse fürWaren desAbschnitts XVI,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind
wiediese Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden sie
nach Beschaffenheit tarifiert .
5.Zugmaschinen ,die,auch durch besondere Vorrichtungen ,anMaschinen ,Apparate oder Geräte desAbschnitts XVI
angekuppelt sind,werden stetsfürsichtarifiert (Tarifnr .87.01 ).
KAPITEL 84
KESSEL ,MASCHINEN ,APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE
Vorschriften
1.ZuKapitel 84gehören nicht :
a)Mühlsteine ,Schleifsteine undandere Waren desKapitels 68;
b)Maschinen ,Apparate undGeräte (z.B.Pumpen )sowie Teile davon ,auskeramischen Stoffen (Kapitel 69);
c)Glaswaren fürLaboratorien (Tarifnr .70.17 )und Glaswaren zutechnischen Zwecken (Tarifnr .70.20 oder
70.21 );
d)Waren derTarifnrn .73.36 und 73.37 sowie ähnliche Waren ausanderen unedlen Metallen (Kapitel 74bis
81);
e)vonHand zuführende Elektrowerkzeuge derTarifnr .85.05 sowie elektromechanische Haushaltsgeräte der
Tarifnr .85.06 .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/319
2.Vorbehaltlich derVorschriften 3und 4zuAbschnitt XVI sind Maschinen ,Apparate undGeräte ,diesowohl
unter denTarifnrn .84.01 bis84.21 alsauch unter denTarifnrn .84.22 bis84.60 eingereiht werden können ,
unter denTarifnrn .84.01 bis84.21 einzureihen .
—ZuTarifnr .84.17 gehören jedoch nicht :
a)Brutapparate undAufzuchtapparate ,fürdieGeflügelzucht ;Keimapparate (Tarifnr .84.28 );
b)Getreidenetzapparate fürdieMüllerei (Tarifnr .84.29 );
c)Diffuseure fürdieZuckerherstellung (Tarifnr .84.30 );
d)Maschinen undApparate zum Warmbehandeln von Garnen ,Geweben oder anderen Spinnstoffwaren
(Tarifnr .84.40 );
e)Apparate undVorrichtungen ,dieeine mechanische Arbeit verrichten ,beidereineTemperaturänderung
zwar notwendig ,aber nurvonuntergeordneter Bedeutung ist.
—ZuTarifnr .84.19 gehören jedoch nicht :
a)Nähmaschinen zum Verschließen vonVerpackungen (Tarifnr .84.41 );
b)Büromaschinen und -apparate derTarifnr .84.54 .
3.A)„Automatische Datenverarbeitungsmaschinen "imSinne derTarifnr .84.53 sind :
a)digitale Maschinen ,deren Speicher nicht nurdasoder dieDatenverarbeitungsprogramme und diezu
verarbeitenden Daten aufnehmen können ,sondern auch einProgramm zum Ubersetzen derformalen
Programm spräche ,inderdieProgramme geschrieben sind,indieMaschinensprache .Diese Maschinen
müssen einen Hauptspeicher haben ,derzurDurchführung eines Programms unmittelbar zugängig ist
unddessen Kapazität mindestens dazu ausreicht ,dieTeile desVerarbeitungs -undÜbersetzungspro­
gramms und dieDaten zuspeichern ,diefürdenlaufenden Verarbeitungsvorgang unmittelbar benötigt
werden .Siemüssen auch inderLage sein,durch logische Entscheidung aufgrund vonimAusgangspro­
gramm enthaltenen Anweisungen dieAusführung desProgramms imlaufenden Verarbeitungsvorgang
selbst zuändern ;
b)analoge Maschinen ,dieinderLage sind,mathematische Modelle zusimulieren undmindestens besit­
zen :analoge Rechenelemente ,Steuerelemente undProgrammiervorrichtungen ;
c)hybride Maschinen ,dieentweder auseiner digitalen Maschine ,kombiniert mitanalogen Elementen ,
oder auseiner analogen Maschine ,kombiniert mitdigitalen Elementen ,bestehen .
B)Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können inForm vonSystemen vorkommen ,dieauseiner ver­
änderlichen Anzahl vonbestimmten ,jeweils ineinem eigenen Gehäuse untergebrachten Einheiten bestehen .
Eine Einheit wird dann alszueinem vollständigen System gehörender Teil angesehen ,wenn sieallefolgen­
denVoraussetzungen erfüllt :
a)andieZentraleinheit unmittelbar oder über eine oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden
kann ;
b)ihrer Beschaffenheit nach alsTeil füreinsolches System bestimmt ist(siemuß ,sofern essichnicht um
eine Stromversorgungseinheit handelt ,insbesondere inderLage sein ,Daten ineiner Form —alsCode
oder alsSignale —zuempfangen oder zuliefern ,dievom System verwendet werden kann ).
Solche Einheiten sind auch dann derTarifnr .84.53 zuzuweisen ,wenn siegesondert gestellt werden .
4.ZuTarifnr .84.62 gehören nurpolierte Stahlkugeln ,deren Grenzabmaß nicht mehr als±1v.H.vom angege­
benen Durchmesser (Nennmaß ),höchstens jedoch ±0,05 mmbeträgt .
Stahlkugeln ,diedieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen ,gehören zuTarifnr .73.40 .

Nr .L331/320 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
5.Maschinen mitmehrfacher Verwendungsmöglichkeit gehören ,wenn nichts anderes bestimmt istundvorbehalt­
lichdervorstehenden Vorschrift 2und derVorschrift 3zuAbschnitt XVI ,zuderTarifnummer ,dieihrem
Hauptverwendungszweck entspricht .Besteht eine derartige Tarifnummer nicht oder istderHauptverwen­
dungszweck nicht feststellbar ,gehören siezuTarifnr .84.59 .
ZuTarifnr .84.59 gehören auch alleMaschinen ,dieausbeliebigen Stoffen Bindfäden ,Seile ,Taue oder Kabel
herstellen (z.B.Litzenschlagmaschinen ,Seilschlagmaschinen undKabelmaschinen ).
Zusätzliche Vorschriften
1.Als„Motoren fürLuftfahrzeuge ,schwerer alsLuft "derTarifstelle 84.06 Agelten nurMotoren ,diezurAnbringung
einer Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet sind .
2.Für Tarifstelle 84.45 CVIa)giltals„mikrometrische Feineinstellung "jede Vorrichtung ,dieesermöglicht ,die
Verschiebung eines wichtigen Teils derMaschine ,z.B.Tisch ,Spindelstock ,Schleifkopf aufmindestens Vicomm
(0,01 mm)genau zumessen oder nachzustellen .
3.Als„Koordinatenmaschinen "derTarifstelle 84.45 CVIIgelten nursolche Werkzeugmaschinen ,diedienachstehen­
denVoraussetzungen erfüllen :
a)Werkstückbearbeitung „nach Koordinaten ";
b)hohe Genauigkeit derTischverstellung undderVerstellung desWerkzeugschlittens ;dieVerstellgenauigkeit (Ein­
fahrtoleranz )beträgt mindestens 0,005 mm .
4.(EURATOM )DieBezeichnung „Kernreaktoren "(Tarifstelle 84.59 B)umfaßt sämtliche von einem biologischen
Schild umgebenen Geräte und Vorrichtungen ,gegebenenfalls einschließlich desSchildes selbst ,sowie dieVorrichtun­
gen,diemitdenTeilen innerhalb desSchildes einGanzes bilden (insbesondere Regulierstäbe undderen Lenkungs­
undSteuerungsvorrichtungen ,insoweit diese mitdenRegulierstäben oder mitanderen Teilen innerhalb desSchildes
einGanzes bilden ).
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/Q
1 2 3 4
84.01 Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel );Kessel für
überhitztes Wasser 14 5,5
84.02 Hilfsapparate fürKessel derTarifnr .84.01 (z.B.Vorwärmer ,Überhitzer ,
Dampfspeicher ,Rußbläser ,Rauchgasrückführungen );Kondensatoren fürDampf­
kraftmaschinen 14 5,5
84.03 Gaserzeuger (Generatoren )fürWassergas oder Generatorgas ,auch mitGasreini­
gern ;Erzeuger von Acetylengas auffeuchtem Wege und ähnliche Gaserzeuger ,
auch mitGasreinigern 14 4,1
[84.04 ]

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/321
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
Ve
1 2 3 4
Dampfkraftmaschinen fürWasserdampf oder anderen Dampf ,auch mitfestver­
bundenem Kessel (Kesseldampfmaschinen ) 1384.05
84.06 Kolbenverbrennungsmotoren :
A.Motoren fürLuftfahrzeuge ,schwerer alsLuft ,diederBegriffsbestimmung
derZusätzlichen Vorschrift 1zuKapitel 84entsprechen :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere ,miteiner Leistung :
a)von300kWoder weniger
b)vonmehr als300kW
B.Außenbordmotoren ,miteinem Hubraum :
I.von 325cm 3oder weniger
II.von mehr als325 cm 35
frei
4,4
3,2
10
7
frei
5.8
4.9
frei
6,9
5,3(d)
4,9
6,915(b)
15(b)
10(b)
18
18
22
22
18
18
18
8
18
18C.andere Motoren :
I.Verbrennungsmotoren mitFremdzündung ,miteinem Hubraum :
a)von250cm3oder weniger :
1.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
2.andere
b)vonmehr als250cm 5:
1.fürdieindustrielle Montage
vonEinachs -Ackerschleppern derTarifstelle 87.01 A,
von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
Kombinationskraftwagen ),mitweniger als15Sitzplätzen ,
vonKraftwagen zum Befördern vonGütern ,mitMotor miteinem
Hubraum vonweniger als2800cm 3,
vonKraftwagen zubesonderen Zwecken derTarifnr .87.03 (c)..
2.andere :
aa)fürzivile Luftfahrzeuge (a)
bb)andere
II.Verbrennungsmotoren mitSelbstzündung :
a)Antriebsmotoren fürWasserfahrzeuge (c)
b)andere :
1.fürdieindustrielle Montage
vonEinachs-Ackerschleppern derTarifstelle 87.01 A,
von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
Kombinationskraftwagen ),mitweniger als15Sitzplätzen ,
vonKraftwagen zum Befördern vonGütern ,mitMotor miteinem
Hubraum vonweniger als2500cm3,
vonKraftwagen zubesonderen Zwecken ,derTarifnr .87.03 (c)..
2.andere
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständiger .Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Tite !IIBuchstahe BderEinführen­
den Vorschritten .
(b)Füreingeführte undfürdieMontage bestimmte Teile fürLuftfahrzeuge ,schwerer alsLuft,dieselbst zollfrei eingeführt worden sind oder inderGemeinschaft
hergestellt werden ,wird dieAnwendung desZollsatzes vorläufig ausgesetzt .BeiInanspruchnahme dieser Aussetzung sind dievondenzuständigen Behörden festzule­
genden Modalitäten und Bedingungen zubeachten .
(c)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(d)Siehe Anhang .

Nr .L331/322 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
84.06
(Fortsetzung )
84.07D.Teile :
I.vonMotoren fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.von anderen Motoren :
a)fürLuftfahrzeuge ,schwerer alsLuft
b)fürandere Zwecke
Wasserturbinen ,Wasserräder undandere hydraulische Kraftmaschinen :12(b)
12(b)
16frei
3.8
4.9
A.hydraulische Kraftmaschinen undTeile davon ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 15 frei
B.Wasserturbinen ,Wasserräder undandere hydraulische Kraftmaschinen .... 15 6
C.andere Teile 15 6
84.08 Andere Motoren und Kraftmaschinen :II A.Strahltriebwerke :
I.Turbostrahltriebwerke :
a)fürzivile Luftfahrzeuge (a) . 12(b) frei
b)andere ,miteiner Schubkraft : \
1.VOIJ24525Noder weniger 12(b) 4,4II 2.von mehr als24525 N 12(b) 3,8
II.andere (z.B.Staustrahltriebwerke ,Verpuffungsstrahltriebwerke ,Rake­llIl
ten): \
a)fürzivile Luftfahrzeuge (a) 12(b) frei
b)andere 12(b) 4,4\\ B.Gasturbinen :II I.Turbo-Propeller-Triebwerke : Il
a)fürzivile Luftfahrzeuge (a) 12(b) frei
b)andere ,miteiner Leistung : Il\\ 1.von 1100kWoder weniger 15(b) 5,1Il 2.von mehr als 1100 kW 12(b) 3,8
II.andere : I a)fürzivile Luftfahrzeuge (a) 14 freiIl b)andere 14 5,5
C.andere Motoren und Kraftmaschinen :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a) 14 frei
II.andere 14 7Il D.Teile : \\
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a) 14 frei
II.andere : ll■
a)vonStrahltriebwerken oder Turbo-Propeller-Triebwerken 12(b) 3,8
b)andere 14 5,5
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
den Vorschriften .
(b)Füreingeführte undfürdieMontage bestimmte Teile fürLuftfahrzeuge ,schwerer alsLuft,dieselbst zollfrei eingeführt worden sind oder inderGemeinschaft
hergestellt werden ,wird dieAnwendung desZollsatzes vorläufig ausgesetzt .BeiInanspruchnahme dieser Aussetzung sind dievondenzuständigen Behörden festzule­
genden Modalitäten undBedingungen zubeachten .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/323
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
84.09 Straßenwalzen mitmechanischem Antrieb 13 3,8
84.10 Flüssigkeitspumpen ,einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepum­
pen mitFlüssigkeitsmesser ;Hebewerke fürFlüssigkeiten (z.B.Becherwerke ,
Schöpfwerke ,Bandelevatoren ):
A.Ausgabepumpen ,diemitFlüssigkeitsmesser ausgestattet oder zurAufnahme
eines Flüssigkeitsmessers eingerichtet sind 15 4,6
B.andere Pumpen :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a) 12 frei
II.andere :
a)Pumpen 12 4
b)Teile 12 4
C.Hebewerke fürFlüssigkeiten (z.B.Becherwerke ,Schöpfwerke ,Bandelevato­
ren) 14 4,1
84.11 Luftpumpen ,einschließlich Vakuumpumpen ;Luft-undGaskompressoren ;Frei­
kolbengeneratoren ;Ventilatoren unddergleichen :
A.Pumpen undKompressoren :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a) 12 frei
IIandere : \\
a)hand -und fußbetriebene Pumpen zum Aufpumpen von Luftschläu­
chen oder dergleichen 16 4,4
b)andere Pumpen undKompressoren 12 4,4
c)Teile 12 4,4
B.Freikolbengeneratoren 10 3,2
C.Ventilatoren unddergleichen : li
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a) 13 frei
II.andere 13 4,6
84.12 Klimageräte ,bestehend auseinem motorbetriebenen Ventilator undVorrichtun­
genzumAndern derLufttemperatur undLuftfeuchtigkeit ,dieeinGanzes bilden :
A.fürzivile Luftfahrzeuge (a) 12 frei
B.andere 12 5,3
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelie unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
denVorschriften .

Nr.L331/324 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
llZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
84.13 Feuerungen ,diemit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber ),pulverisiertem festem
Brennstoff oder Gasbetrieben werden (Brenner );mechanische Feuerungen ,ein­
schließlich ihrer mechanischen Beschicker ,mechanischen Roste ,mechanischen
Entascher undähnlichen Vorrichtungen 14 4,1
84.14 Industrie -undLaboratoriumsöfen ,ausgenommen elektrische Öfen derTarifnr .
85.11 :
A.ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe ,zum
Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­
stoffe zurWiederverwendung bestimmt (EURATOM ) 11 4,1IlB.andere 14 4,1
84.15 Maschinen ,Apparate ,Geräte undEinrichtungen zurKälteerzeugung ,mitelektri­
scher oder anderer Ausrüstung :
A.Maschinen ,Apparate ,Geräte und Einrichtungen ,ausgenommen Teile
davon ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 13 freiIl B.Verdampfer undKondensatoren ,andere alsfürHaushaltsgeräte 13 3
C.andere :
I.Kühlschränke miteinem Inhalt von mehr als340 Litern
II.andere13
133
3,8
84.16 Kalander und Walzwerke ,ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalz maschi­
nen ;Walzen fürdiese Maschinen 13 3,8
84.17 Apparate undVorrichtungen ,auch elektrisch beheizt ,zum Behandeln vonStoffen
durch aufeiner Temperaturänderung beruhende Vorgänge ,z.B.Heizen ,Kochen ,
Rösten ,Destillieren ,Rektifizieren ,Sterilisieren ,Pasteurisieren ,Dämpfen ,Trock­
nen,Verdampfen ,Kondensieren oder Kühlen ,ausgenommen Haushaltsapparate ;
nichtelektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen :
A.Apparate zum Erzeugen vonWaren derTarifstelle 28.51 A(EURATOM ).. 11 4,1
B.Apparate ,ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrenn­
stoffe ,zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
Kernbrennstoffe zurWiederverwendung bestimmt (EURATOM ) 11 4,1
C.Wärmeaustauscher :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a) \.
II.andere11
11frei
3,5
D.Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten vonKaffee
oder anderen heißen Getränken :
I.elektrisch beheizt
II.andere18
125,8
4,4
E.medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate :
I.elektrisch beheizt
II.andere17
145,6
4,9
F.andere :
I.Warm wasserbereiter und Badeöfen ,nicht elektrisch
II.andere15
144,4
4,1
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­denVorschriften

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/325
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
84.18
5 3,5
11 4,1Zentrifugen ;Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
Gasen :
A.zum Trennen vonUran-Isotopen (EURATOM )
B.ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe ,zum
Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­
stoffe zurWiederverwendung bestimmt (EURATOM )
C.andere Maschinen undApparate :
I.Maschinen und Apparate ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luft­
fahrzeuge (a)
IIandere :
a)Zentrifugen :
1.elektrisch betriebene Wäscheschleudern ,miteinem Fassungsver­
mögen anTrockenwäsche vonnicht mehr als6kg
2.andere
b)Apparate (ausgenommen Zentrifugen )zum Filtrieren oder Reinigen
vonFlüssigkeiten oder Gasen15 frei
18
13
155.3
3,8
4.4
84.19
18
18
134,9
3,5
3,5
84.20
15 4,4Maschinen undApparate zum Reinigen oder Trocknen vonFlaschen oder ande­
renBehältnissen ;Maschinen undApparate zum Füllen ,Verschließen ,Etikettieren
oder Verkapseln von Flaschen ,Büchsen ,Säcken oder anderen Behältnissen ;
Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zurAufmachung von Waren ;
Apparate zum Versetzen vonGetränken mitKohlensäure ;Geschirrspülmaschi ­
nen :
A.elektrisch betriebene Geschirrspülmaschinen ,auch mitTrockenvorrichtung :
I.Haushaltsgeschirrspülmaschinen
II.andere
B.andere
Waagen ,auch zuPrüf -oder Kontrollzwecken ,ausgenommen Waagen miteiner
Empfindlichkeit vonmindestens 50mg;Gewichte fürWaagen aller Art
Mechanische Apparate ,auch handbetriebene ,zum Verteilen ,Verspritzen oder
Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern ;Feuerlöscher ,auch mit FÜlhuig ;
Spritzpistolen und dergleichen ;Sandstrahlmaschinen ,Dampfstrahlapparate und
dergleichen :
A.Feuerlöscher ,auch mitFüllung ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luft­
fahrzeuge (a)
B.andere
Maschinen ,Apparate undGeräte zum Heben ,Beladen ,Entladen oder Fördern
(z.B.Aufzüge ,Fördermaschinen ,Winden ,Flaschenzüge ,Krane ,Stetigförderer ,
Seilschwebebahnen ),ausgenommen Maschinen ,Apparate undGeräte derTarifnr .
84.23 :
A.Maschinen ,Apparate undGeräte ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luft­
fahrzeuge (a)84.21
12
12frei
4,4
84.22
14 frei
(a)DieZulassung zudieser Tarihtelte unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
den Vorschriften .

Nr .L331/326 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
||Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
O/overtragsmäßig
°/fe
1 2 3 4
84.22
(Fortsetzung )B.andere :
I.Maschinen ,Apparate undGeräte ,ihrer Beschaffenheit nach zum Hand­
haben hochradioaktiver Stoffe bestimmt (EURATOM ) 8 3,2Il II.selbstfahrende Krane aufRädern ,nicht aufSchienen fahrbar 14 5,8
III.Walzwerkmaschinen folgender Art :Rollgänge zum Zuführen oder För­
dern desWalzguts ;Kipper ,Wender undManipulatoren ,fürRohblöcke
(Ingots ),Luppen ,Stäbe oder Platten 14 5,6
IV.andere 14 4,1
84.23 Ortsfeste oder bewegliche Maschinen ,Apparate undGeräte fürErd-oder Stein­
brucharbeiten ,denBergbau oder Hcfbohningen (z.B.Bagger ,Schrämmaschinen ,
Schälschrapper ,Nivelliermaschinen undPlaniermaschinen );Rammen ;Schneeräu­
mer,ausgenommen Schneeräumkraftwagen derTarifnr .87.03 :
A.Maschinen ,Apparate und Geräte fürErd-oder Steinbrucharbeiten ,den
Bergbau oder Tiefbohrungen :
I.selbstfahrend ,aufGleisketten oder Rädern ,nicht aufSchienen fahrbar :
a)Schürfwagen (scrapers ). 15 5,8
b)andere Maschinen ,Apparate undGeräte 15 6,5Il c)Teile 15 5,8li II.andere : \
a)Tiefbohrgeräte 9 2,9
b)andere 14 4,1
B.Rammen ;Schneeräumer ,ausgenommen Schneeräumkraftwagen derTarifnr .
87.03 15 5,1
84.24 Maschinen ,Apparate undGeräte fürdieLandwirtschaft oder denGartenbau zum
Aufbereiten ,Bearbeiten oder Bestellen desBodens oder zurPflege derPflanzen ,
einschließlich Walzen fürRasenflächen oder Sportplätze 11 3,5
84.25 Maschinen ,Apparate undGeräte zum Ernten oder Dreschen vonlandwirtschaft­
lichen Erzeugnissen ;Stroh -und Futterpressen ;Rasenmäher ;Maschinen zum
Sichten und Reinigen vonSamen ,Getreide oder Hülsenfrüchten undSortierma­
schinen fürEier,Früchte oder andere landwirtschaftliche Erzeugnisse ,ausgenom­
menderartige Müllereimaschinen ,-apparate oder -geräte derTarifnr .84.29 ... 11 3,5
84.26 Melkmaschinen undandere milchwirtschaftliche Maschinen ,Apparate undGeräte 11 4,1
84.27 Pressen ,Mühlen ,Quetschen undandere Maschinen ,Apparate undGeräte zum
Bereiten vonWein ,Most ,Fruchtsaft oder dergleichen 12 4
84.28 Andere Maschinen ,Apparate undGeräte fürdieLandwirtschaft ,denGartenbau ,
dieGeflügel -oder Bienenzucht ,einschließlich Keimapparate mitmechanischen
oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut-undAufzuchtapparate fürdie
Geflügelzucht 12 3,8
84.29 Maschinen ,Apparate und Geräte fürdieMüllerei oder zum Behandeln von
Getreide oder Hülsenfrüchten ,ausgenommen Maschinen ,Apparate undGeräte
derinderLandwirtschaft verwendeten Art 13 4,6

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/327
Zo !satz
Tarimummer Warenbezeichnung autonom
V:vertragsmäßig
%
1 2 4
84.30 Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren ,Fein­
backwaren ,Dauerbackwaren ,Teigwaren ,Süßwaren ,Kakao ,Schokolade ,Schoko­
ladewaren ,Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von Fleisch ,Fisch ,Gemüse
oder Früchten zuLebens -oder Futtermitteln ,inKapitel 84anderweit weder
genannt noch inbegriffen
Mascliinen undApparate zum Herstellen vonZellulosebrei oder Papierhalbstoff
oder zum Herstellen oder Fertigstellen vonPapier oder Pappe :13
84.31
A.zum Herstellen vonPapier oder Pappe3,8
3,8
4,1
3,5
3,812
14
11
1384.32
84.33
84.34
6
13
16
142,2
4,1
4,9
4,1
84.35B.andere
Buchbindereimaschinen und -apparate ,einschließlich Fadenheftmaschinen
Andere Maschinen undApparate zum Be-oder Verarbeiten vonPapierhalbstoff ,
Papier oder Pappe ,einschließlich Schneidemaschinen allerArt
Maschinen ,Apparate undGeräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen ;Maschi­
nen,Apparate undGeräte zum Herstellen vonKlischees ,Stereos ,Galvanos oder
dergleichen ;Matrizen undMatern ;Drucktypen ,Klischees ,Druckplatten ,Druck­
formzy linder und andere Druckformen ;zugraphischen Zwecken zugerichtete
(z.B.geschliffene ,gekörnte ,polierte )Platten und Zylinder sowie Lithographie­
steine ohne Druckbild :
A.Maschinen zum Schriftgießen oder Schriftsetzen :
Ikombinierte Schriftgieß -und -setzmaschinen (z.B.Linotype -,Mono­
type-,Intertype-Maschinen )
IIandere
B.Platten ,Zylinder unddergleichen ,ausgenommen Lithographiesteine
C.andere
Maschinen undApparate zum Drucken ;Bogenanlegeapparate ,Falzapparate und
andere Hilfsapparate fürDruckmaschinen :
A.Maschinen undApparate zum Drucken :
ISchöndruckmaschinen mitDruckzylinder ,fürBuchdruck (Schnellpres­
sen):
a)Eintourenmaschinen ,Stoppzylindermaschinen und Schwingzylinder­
maschinen
b)Zweitourenmaschinen
II.Rotationsmaschinen
III .andere
B.Hilfsapparate fürDruckmaschinen
Düsens pinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ;Spinnstoffvorbereitungs -und Spinnstoff aufbereitungs­
maschinen ;Maschinen undVorrichtungen zum Spinnen oder Zwirnen vonSpinn­
stoffen ;Maschinen zum Fachen ,Spulen (einschließlich Schußspulmaschinen ),
Wickeln oder Haspeln vonSpinnstoffen
Web -,Wirk -,Strick -,Tüll-,Spitzen -,Stick -,Posamentier -undNetzknüpfmaschi­
nen;Vorbereitungsmaschinen und -apparate fürdieWeberei ,Wirkerei ,Strickerei
usw.(z.B.Schärmaschinen ,Zettelmaschinen undSchlichtmaschinen ):
A.Webmaschinen
B.Wirk -und Strickmaschinen
C.Tüll ,Spitzen -,Stick -,Flecht -,Posamentier -undNetzknüpfmaschinen ...
D.Vorbereitungsmaschinen und -apparate fürdieWeberei ,Wirkerei ,Strickerei
usw (z.B.Schärmaschinen ,Zettelmaschinen ,Schlichtmaschinen )12
10
11
11
133
3
3
3
3
84.36
12 3,8
84.37
11
13
10
133,5
4,4
3,2
3,8

Nr .L331/328 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
84.38 Hilfsmaschinen und -apparate fürMaschinen derTarifnr .84.37 (z.B.Schaftma­
schinen ,Jacquardmaschinen ,Kett-und Schußfadenwächter und Webschützen­
wechsler );Teile und Zubehör ,erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
Maschinen oder Apparate dieser Tarifnummer oder fürMaschinen oder Apparate
derTarifnr .84.36 oder 84.37 bestimmt (z.B.Flügel ,Kämme ,Kratzengarnituren ,
Nadeln ,Nadelstäbe ,Platinen ,Spindeln ,Spinndüsen ,Weblitzen ,Webschäfte und
Webschützen )
»12 3,8
84.39 Maschinen undApparate zum Herstellen oder Ausrüsten vonFilz,auch geform­
tem Filz,einschließlich Hutmaschinen undFormen fürdieHutmacherei 13 3,8
84.40 Maschinen undApparate zum Waschen ,Reinigen ,Trocknen ,Bleichen ,Färben ,
Appretieren oder Ausrüsten vonGarnen ,Geweben oder anderen Spinnstoßwaren
(einschließlich Maschinen zum Waschen vonWäsche ,zum Bügeln vonKleidern ,
zum Aufwickeln ,Falten ,Schneiden oder Auszacken von Geweben );Maschinen
zum Herstellen vonLinoleum oder anderem Fußbodenbelag durch Beschichten
von Geweben oder anderen Unterlagen ;Maschinen ,wiesieüblicherweise zum
Bedrucken vonGarnen ,Geweben ,Filz,Leder ,Tapetenpapier ,Packpapier oder
Fußbodenbelag verwendet werden (einschließlich gravierte oder geätzte Druck­
platten undDruckformzylinder fürdiese Maschinen ):
A.elektrisch beheizte Bügelmaschinen und-pressen 16 4,6
B.Maschinen undApparate zum Waschen vonWäsche ,miteinem Fassungsver­
mögen anTrockenwäsche vonnicht mehr als6kg;Wringmaschinen fürden
Haushalt :
I.elektrisch betriebene
II.andere19
125,1
3,8
C.andere 13 3,8
84.41 Nähmaschinen (z.B.zum Nähen vonSpinnstoffwaren ,Leder oder Schuhen ),ein­
schließlich Möbel zum Einbau vonNähmaschinen ;Nähmaschinennadeln :
A.Nähmaschinen ,einschließlich Möbel zum Einbau vonNähmaschinen :
I.Steppstichnähmaschinen ,deren Kopf ohne Motor nicht mehr als16kg
oder mitMotor nicht mehr als17kgwiegt ;Steppstichnähmaschinen ­
köpfe ,dieohne Motor nicht mehr als16kgoder mitMotor nicht mehr
als17kgwiegen :
a)Nähmaschinen miteinem Stückwert (Gestelle ,Tische und Möbel
nicht inbegriffen )vonmehr als65ECU
b)andere
II.andere Nähmaschinen undandere Nähmaschinenköpfe
III.Teile ;Möbel zum Einbau vonNähmaschinen12
12
12
126
4,4
5,8
B.Nähmaschinennadeln 14 4,9
84.42 Maschinen undApparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten vonHäuten ,Fellen
oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren ausHäuten ,
Fellen oder Leder ,ausgenommen Nähmaschinen derTarifnr .84.41 13 4,1

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/329
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%overtragsmäßig
%
1 2" 3 4
84.43 Konverter ,Gießpfannen ,Gießformen zum Gießen vonIngots ,Masseln oder der­
gleichen undGießmaschinen fürGießereien ,Stahlwerke oder andere metallurgi­
sche Betriebe 13 3,8
84.44 Walzwerke undWalzenstraßen ,fürMetalle ;Walzen hierfür :
A.Walzwerke ,ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kern­
brennstoffe zurWiederverwendung bestimmt (EURATOM ) 11 4,1
B.andere 13 4,9
84.45 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten vonMetallen oder Hartmetallen ,ausgenom­
men Maschinen derTarifnrn .84.49 und 84.50 :
A.ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
Wiederverwendung (z.B.Ummanteln ,Entfernen derUmmantelung ,Verfor­
men )bestimmt :
I.durch Code-Angaben gesteuert (EURATOM ) 11 6,5
II.andere (EURATOM ) 11 4,1
B.Werkzeugmaschinen ,deren Arbeitsweise aufElektro-Erosion oder einer
anderen Wirkung derElektrizität beruht ;Ultraschall-Werkzeugmaschinen :
- I.durch Code-Angaben gesteuert 8 4,4
II.andere 8 2,5
C.andere Werkzeugmaschinen : \\
IDrehmaschinen : \
a)durch Code-Angaben gesteuert 10 5
b)andere 10 4,9
II.Ausbohrmaschinen ;Waagerecht-Bohr -und -Fräswerke :
a)durch Code-Angaben gesteuert 8 4,4
b)andere 8 3
IIIHobelmaschinen :
a)durch Code-Angaben gesteuert 8 5,3
b)andere , 8 4,9
IV.Waagerechtstoßmaschinen ,Sägemaschinen ,Trennmaschinen ,Räumma­
schinen ,Senkrechtstoßmaschinen : \\
a)durch Code-Angaben gesteuert 6 3,8
b)andere 6 2,2
V.Fräsmaschinen und Bohrmaschinen :
a)durch Code-Angaben gesteuert 12 5,5
b)andere 12 5,3
VI.Schleifmaschinen ,Scharfschleifmaschinen ,Honmaschinen ,Läppmaschi­
nen und Poliermaschinen ,mit Schleifscheiben ,Schleifstoffen oder
Polierwerkzeugen arbeitend :
a)mitmikrometrischer Feineinstellung imSinne derZusätzlichen Vor­
schrift 2zuKapitel 84:
1.durch Code-Angaben gesteuert 10 5
2.andere 10 4,9
b)andere :
1.durch Code-Angaben gesteuert 4 2,5
2.andere 4 2,2
VII .Koordinatenmaschinen : li
a)durch Code-Angaben gesteuert 6 3,8
b)andere 6 2,2

Nr .L331 /33C Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IllZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
84.45
(Fortsetzung )C.VIII .Verzahnmaschinen ,ausgenommen Maschinen zum Fertigbearbeiten der
Zähne :
a)fürzylindrische Verzahnungen :
1.durch Code-Angaben gesteuert
2.andere
b)fürandere Verzahnungen :
1.durch Code-Angaben gesteuert
2.andere
IX.Pressen ,ausgenommen Pressen derTarifstellen 84.45 CXundCXI:
a)durch Code-Angaben gesteuert
b)andere
X. Rundbiegemaschinen und andere Biegemaschinen ,Abkantmaschinen ,
Blech -und Bandrichtmaschinen ,Scheren ,Lochsunzen und Ausklink­
maschinen :
a)durch Code-Angaben gesteuert
b)andere
XI .Freiformschmiedehämmer ,Gesenkschmiedehämmer und Schmiedema­
schinen :
a)durch Code-Angaben gesteuert
b)andere
XII .andere10
10
6
6
12
12
8
8
6
6
95.3
4,9
3.8
3,5
5,5
5
4
2,5
4.4
2.5
4.9
84.46 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen ,keramischen Waren ,Beton ,
Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen zum Kaltbe­
arbeiten vonGlas ,ausgenommen Maschinen derTarifnr .84.49 13 3,8
84.47 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz ,Kork ,Bein,Hartkautschuk ,
Kunststoff oder ähnlichen harten Stoffen ,ausgenommen Maschinen derTarifnr .
84.49 11 5,8
84.48 Teile und Zubehör ,erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich fürMaschinen
derTarifnr .84.45 ,84.46 oder 84.47 bestimmt ,einschließlich Werkstück -und
Werkzeughalter ,sichselbst öffnende Gewindeschneidköpfe ,Teilköpfe undandere
Spezialvorrichtungen fürWerkzeugmaschinen ;Werkzeughalter fürvonHand zu
führende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen ,aller Art 8 2,9
84.49 Von Hand zuführende ,mit Druckluft oder eingebautem nichtelektrischem
Motor betriebene Werkzeuge undWerkzeugmaschinen 13 3
84.50 Maschinen ,Apparate undGeräte zum autogenen Schweißen ,Löten ,Schneiden
oder Oberflächenhärten 12 3,8
84.51 Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ;Schriftschutzmaschinen :
A.Schreibmaschinen 16 4,6 \ B.Schriftschutzmaschinen 13 3,8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/331
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßig
°/o %
1 2 3 4
Rechenmaschinen ,Abrechnungsmaschinen ,Registrierkassen ,Frankiermaschinen ,
Fahrkarten -oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen ,mit
Rechenwerk :
A.elektronische Rechenmaschinen
B.andere14
12
11
11Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ;magnetische
oder optische Schriftleser ,Maschinen zum Aufzeichnen vonDaten aufDatenträ­
gerinForm eines Codes undMaschinen zum Verarbeiten dieser Daten ,anderweit
weder genannt noch inbegriffen :
A.automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ,fürzivile
Luftfahrzeuge (a)
B.andere
Andere Büromaschinen und-apparate (z.B.Hektographen ,Schablonenvervielfäl ­
tiger ,Adressiermaschinen ,Geldsortier -,Geldzähl -und Geldeinwickelmaschinen ,
Bleistiftspitzmaschinen ,Perforiermaschinen undBüroheftmaschinen ):
A.Adressiermaschinen undAdressenprägemaschinen
B.andere
Teile undZubehör ,ausgenommen Kofferbehälter ,Schutzhüllen unddergleichen «
erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich fürMaschinen oder Apparate der
Tarif nr.84.51 ,84.52 ,84.53 oder 84.54 bestimmt :
A.Adreßplatten
B.Teile und Zubehör von elektronischen Rechenmaschinen der Tarifstelle
84.52 A
C.andere .....16
1584.52
84.53
84.54
84.55
84.56
84.57
84.5812
4,1
frei
4,9
4,6
4.4
4,9
6,3
4
3
3.5
3,8
3,818
14
12
Maschinen undApparate zum Sortieren ,Sieben ,Waschen ,Zerkleinern ,Mahlen
oder Mischen vonErden ,Steinen ,Erzen oder anderen festen mineralischen Stof­
fen;Maschinen undApparate zum Pressen oder Formen vonfesten mineralischen
Brennstoffen ,keramischen Massen ,Zement ,Gips oder anderen pulver -oder brei­
förmigen mineralischen Stoffen ;Maschinen zum Herstellen vonGießformen aus
Sand .. 13
Maschinen undApparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten vonGlas odei
Glaswaren ;Maschinen zum Zusammenbauen vonelektrischen Lampen oder Röh­
ren :
A.Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Gla ;
oder Glaswaren
B.Maschinen zum Zusammenbauen vonelektrischen Lampen oder Röhren ..11
12
Verkaufsautomaten (z.B.Briefmarken -,Zigaretten -,Schokolade -und Eßwaren­
automaten ),ausgenommen Geschicklichkeits -undGlücksspielautomaten 13
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­denVorschriften .

Nr .L331/332 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/s
1 2 3 4
84.59 Maschinen ,Apparate und mechanische Geräte ,inKapitel 84anderweit weder
genannt noch inbegriffen : L
A.zum Erzeugen vonWaren derTarifstelle 28.51 A(EURATOM ) 11 4,1
B.Kernreaktoren (EURATOM ) 10 6,2
C.ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
Wiederverwendung (z.B.Sintern von radioaktiven Metalloxiden ,Umman­
teln)bestimmt (EURATOM ) 11 4,1
D.Maschinen undApparate zum Herstellen vonBindfäden ,Seilen ,Tauen oder
Kabeln ,einschließlich Maschinen zum Herstellen von Drähten und Kabeln
fürdieElektrotechnik :
I.Litzenschlagmaschinen ,Seilschlagmaschinen und ähnliche Maschinen
undApparate
II.andere (Maschinen undApparate zum Armieren ,Umbändein ,Isolieren
undandere Maschinen undApparate zum Zurichten ,Überziehen ,Auf­
machen usw. )12
143.8
4.9
E.andere :
I.hydropneumatische Energiespeicher inKugelform ,
mechanische Schubumkehrvorrichtungen ,
komplette Toiletten ,
Luftbefeuchter und Luftentfeuchter ,
nichtelektrische Servo -Vorrichtungen ,
nichtelektrische hydraulische Servomotoren ,
nichtelektrische Anlasser fürMotoren ,
pneumatische Anlasser fürStrahltriebwerke ,
nichtelektrische Scheibenwischer und
nichtelektrische Apparate zum Einstellen derFlugzeugpropeller ,fürzivi­
leLuftfahrzeuge (a)
II.andere15
15frei
4,4
84.60 Gießerei-Formkästen und Formen ,wiesieüblicherweise fürMetalle ,Hartmetalle ,
Glas ,mineralische Stoffe (z.B.keramische Massen ,Beton oder Zement ),
Kautschuk oder Kunststoff verwendet werden ,ausgenommen Gießformen zum
Gießen vonIngots ,Masseln oder dergleichen ) 13 3,8
84.61 Armaturen undähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile undther­
mostatisch gesteuerte Ventüe )fürRohr -oder Schlauchleitungen ,Dampfkessel ,
Tanks ,Wannen oder ähnliche Behälter : \
A.Druckminderventile 15 4,4
B.andere 16 4,6
84.62 Wälzlager (Kugel -,Rollen -undNadellager aller Art) 18 9
84.63 Wellen undKurbeln ;Lager ,Lagergehäuse undLagerschalen ;Zahnräder ,Reibrä­
derund Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe ,Wechselgetriebe und andere
regelbare Getriebe );Schwungräder ;Riemen -und Seilscheiben (einschließlich
Seilrollen fürHaschenzüge );Schaltkupplungen undandere Wellenkupplungen :
A.fürzivile Luftfahrzeuge (a) 16 frei
(a)DieZulassung ?udieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­denVorschriften .

Nr.L331/333 9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
84.63 B.andere : i
(Fortsetzung ) I.Lagergehäuse fürWälzlager aller Art(einschließlich Lagergehäuse mit
eingebautem Wälzlager ) 16 7
II.andere 16 4,9
84.64 Dichtungen ausLagen von Metallfolien oder ausMetallfolien (oder Blechen )in
Verbindung mitanderen Stoffen (z.B. Asbest ,Filzoder Pappe );Sätze oder
Zusammenstellungen (Sortimente )vonDichtungen verschiedenartiger Zusammen­
setzung fürMaschinen ,Fahrzeuge oder Rohr -oder Schlauchleitungen ,inBeuteln ,
Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen :l A.fürzivile Luftfahrzeuge (a) 14 frei
B.andere J 14 4,1
84.65 Teile von Maschinen ,Apparaten oder mechanischen Geräten ,inKapitel 84
anderweit weder genannt noch inbegriffen ,ausgenommen Teile mitAnschlußstük­
ken,Isolierung ,Wicklungen ,Kontakten oder anderen charakteristischen Merk­
malen elektrotechnischer Waren : \
A.ausvollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metallen ,deren größter
Durchmesser 25mm nicht überschreitet 15 3,5
B.andere 15 4,4
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvon denzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe Bder
Einführenden Vorschriften .

Nr .L331/334 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 85
ELEKTRISCHE MASCHINEN ,APPARATE UND GERÄTE SOWIE ANDERE
ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 85gehören nicht :
a)Heizkissen ,Wolldecken ,Bettdecken ,Fußwärmer undähnliche Gegenstände ,mitelektrischer Heizvorrich­
tung ;Bekleidung ,Schuhe ,Ohrenschützer undandere aufdem Körper getragene Gegenstände ,mitelektri­
scher Heizvorrichtung (Tarifierung nach Beschaffenheit );
b)Glaswaren derTarifnr .70.1 1;
c)elektrisch beheizte Möbel desKapitels 94.
2.Waren ,diesowohl derTarifnr .85.01 alsauch derTarifnr .85.08 ,85.09 oder 85.21 zugewiesen werden können ,
sind ineinederdreizuletzt genannten Tarifnummern einzureihen .
Quecksilberdampfstromrichter mitMetallgefäß gehören jedoch zuTarifnr .85.01 .
3.ZuTarifnr .85.06 gehören folgende elektromechanische Geräte ,sofern sievon einer Ausführung sind,die
üblicherweise imHaushalt verwendet wird :
a)Staubsauger ,Bohnergeräte ,Lebensmittelmahl -und -mischgeräte ,Fruchtpressen undVentilatoren ,mitbelie­
bigem Gewicht ;
b)andere Geräte miteinem Höchstgewicht von 20kg,ausgenommen Geschirrspülmaschinen (Tarifnr .84.19 ),
Waschmaschinen (Wäscheschleudern [Tarifnr .84.18 ],andere Waschmaschinen fürWäsche [Tarifnr .
84.40 ]),Bügelmaschinen (Bügelkalander [Tarifnr .84.16 ],andere Bügelmaschinen [Tarifnr .84.40 ]),Nähma­
schinen (Tarifnr .84.41 )undElektrowärmegeräte derTarifnr .85.12 .
4.„Gedruckte Schaltungen "i.S.derTarifnr .85.19 sind Schaltungen ,beidenen aufeinem isolierenden Träger
durch einbeliebiges Druckverfahren (z.B.Ausstanzen ,Elektroplattieren oder Atzen )oder inderTechnik der
„Filmschaltungen "Leiterbahnen ,Kontakte oder andere aufgedruckte Elemente (z.B.Induktionsspulen ,Wider­
stände oder Kondensatoren )—einzeln oder miteinander nach einem vorher festgelegten Schaltplan verbunden
—angebracht sind,nicht jedoch Bauelemente (wie z.B.Halbleiterbauelemente ),dieeinelektrisches Signal
erzeugen ,umformen ,verändern oder verstärken können .
Der Begriff „gedruckte Schaltungen "umfaßt nicht Schaltungen ,diemitanderen alsgedruckten Elementen
versehen sind .Gedruckte Schaltungen können jedoch mitnicht durch Drucken hergestellten Anschlußstücken
ausgestattet sein .
Dünnfilm -oder Dickfilmschaltungen gehören zuTarifnr .85.21 ,wenn siepassive undaktive Elemente enthal­
ten,diewährend desgleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind .
5.ImSinne derTarifnr .85.21 sind :
A)„Dioden ,Transistoren undähnliche Halbleiter "Bauelemente ,deren Arbeitsweise aufderVeränderung des
spezifischen Widerstandes unter dem Einfluß eines elektrischen Feldes beruht ;
B)„elektronische Mikroschaltungen ":
a)zusammengesetzte Mikroschaltungen (Mikrobausteine ),inder„Bündel "-,Gießblock -oder Mikromo­
dultechnik oder inähnlicher Bauweise hergestellt ,bestehend ausaktiven oder aktiven und passiven
miniaturisierten diskreten Bauelementen ,dievereinigt undelektrisch verbunden sind ;
b)monolithische integrierte Schaltungen ,beidenen dieSchaltungselemente (Dioden ,Transistoren ,Wider­
stände ,Kondensatoren ,Leiterbahnen usw.)hauptsächlich imhalbleitenden Material sowie aufderOber­
fläche halbleitenden Materials (z.B.dotiertem Silicium )hergestellt worden sind und einuntrennbares
Ganzes bilden ;

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/335
c)hybride integrierte Schaltungen ,beidenen passive und aktive Bauelemente ,dieteils inderDünnfilm­
oder Dickfilmtechnik (Widerstände ,Kondensatoren ,Leiterbahnen usw.),teils inderHalbleitertechnik
(Dioden ,Transistoren ,monolithische integrierte Schaltungen usw.)hergestellt worden sind,aufprak­
tisch untrennbare Weise aufdem gleichen isolierenden Träger (Glas ,Keramik usw.)vereinigt sind .Diese
Schaltungen können auch miniaturisierte diskrete Bauelemente enthalten .
Fürdieindieser Vorschrift definierten Waren hatdieTarifnr .85.21 Vorrang vorjeder anderen Tarifnummer ,
diefürdiese Waren ,insbesondere wegen ihrer Funktion ,inBetracht kommen könnte .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
85.01 Elektrische Generatoren ;Elektromotoren ;rotierende Umformer sowie Strom­
richter (z.B.Gleichrichter );Transformatoren ;Drosselspulen undandere Selbst­
induktionsspulen :
A.elektrische Generatoren ,rotierende Umformer ,Stromrichter (z.B.Gleich­
richter ),Transformatoren ,Drosselspulen undandere Selbstinduktionsspulen ,
Elektromotoren miteiner Leistung von0,75 kWoder mehr ,jedoch weniger
als150kW,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 12 frei
B.andere Maschinen und Geräte : l\
I.Generatoren ,Motoren (auch mitGetriebe ,einschließlich Reibradgetrie­
be,Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe ),rotierende
Umformer :
a)Synchronmotoren miteiner Leistung von 18Watt oder weniger ... 14 8,5
b)andere 12 5
II.Stromrichter (z.B.Gleichrichter );Transformatoren ;Drosselspulen und
andere Selbstinduktionsspulen 16 6,5
C.Teile 15 4,4
85.02 Elektro magnete ;vormagnetisierte oder niditvonnagnetisierte Dauermagnete ;
Spannplatten ,Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagneti­
sche Aufspannvorrichtungen ;elektromagnetische Kupplungen ,Getriebe und
Bremsen ;elektromagnetische Hebeköpfe 15 4,4
85.03 Primärelemente und Primärbatterien 20 8,9
85.04 Elektrische Akkumulatoren :
A.fürzivile Luftfahrzeuge (a) 20 frei
B.andere : ll
I.Blei-Akkumulatoren .; 20 6,2
II.andere Akkumulatoren 17 5,1
III.Teile : IIll
a)Scheider (Separatoren )ausHolz 10 3,2
b)andere 17 5,6
(a)DieZulassung zudieser Tarifsielle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
denVorschriften .

Nr.L331/336 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%>ertragsmäßig
%
1 2 3 4
85.05 14
85.06
19
19Von Hand zuführende Elektrowerkzeuge miteingebautem Elektromotor
Elektromechanische Haushaltsgeräte miteingebautem Elektromotor :
A.Staubsauger undBohnergeräte
B.andere
Elektrische Rasierapparate ,Haarschneide -undSchermaschinen ,miteingebautem
Elektromotor :
A.Rasierapparate
B.Haarschneide -und Schermaschinen85.07
13
14
85.08
184.5
4
5,1
4.6
4,1
frei
5,6
4,9
6,3
5.8
4.9
5
5
5.1
7.214
18
21
20Elektrische Zündapparate ,Zündvorrichtungen und Anlasser ,fürVerbrennungs­
motoren (z.B. Magnetzünder ,Lichtmagnetzünder ,Zündspulen ,Zündkerzen und
Glühkerzen );mitVerbrennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen (Gleich -und
Wechselstrommaschinen )undLade -oder Rückstromschalter :
A.Waren dieser Tarifnummer ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luftfahr­
zeuge (a)
B.andere :
I.Anlasser undLichtmaschinen ,einschließlich Lade -oder Rückstromschal­
ter
II.Magnetzünder ,einschließlich Lichtmagnetzünder
III.Glühkerzen
IV.andere ,
Elektrische Beleuchtungs -undSignalgeräte ,Scheibenwischer ,Frostschutzeinrich­
tungen undVorrichtungen gegen dasBeschlagen vonFensterscheiben ,fürKraft­
fahrzeuge oder Fahrräder :
A.Beleuchtungsgeräte ,andere alsdiederTarifnr .85.08
B.Signalgeräte zum Geben vonhörbaren Signalen
C.andere
Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb miteigener Stromquelle (z.B.mit
Primärbatterien ,Akkumulatoren oder Dynamo ),ausgenommen Geräte der
Tarifnr .85.09 :
A.Grubensicherheitsleuchten
B.andere85.09
17
14
15
85.10
15
18
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
denVorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/337
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
85.11 Elektrische Industrie -und Laboratoriumsöfen ,einschließlich Einrichtungen zum
Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung ;
Maschinen ,Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durchge­
führten Schweißen ,Löten oder Schneiden :
A.Öfen ,einschließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln vonStoffen mittels
Induktion oder dielektrischer Erwärmung :
I.ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe ,
zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
Kernbrennstoffe zurWiederverwendung bestimmt (EURATOM ) 11 4,1IIII.andere 14 4,1
B.Maschinen ,Apparate undGeräte zum elektrischen oder mittels Laser durch­
geführten Schweißen ,Löten oder Schneiden 15 5,1
85.12 Elektrische Warmwasserbereiter ,Badeöfen und Tauchsieder ;elektrische Geräte
zum Raumbeheizen und zuähnlichen Zwecken ;Elektrowärmegeräte zurHaar­
pflege (z.B.Haartrockner ,Dauerwellenapparate ,Brennscheren und Brenn­
scherenwärmer );elektrische Bügeleisen ;Elektrowärmegeräte fürdenHaushalt ;
elektrische Heizwiderstände ,ausgenommen solche derTarifnr .85.24 :
A.elektrische Warmwasserbereiter ,Badeöfen undTauchsieder :Il I.Geräte ,ausgenommen Teile davon ,für zivile Luftfahrzeuge (a) 20 freillII.andere 20 5,3ll B.elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zuähnlichen Zwecken : Ill I.Geräte ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 21 freiIlII.andere 21 5,6
C.Elektrowärmegeräte zurHaarpflege (z.B.Haartrockner ,Dauerwellenappa­
rate,Brennscheren undBrennscherenwärmer ) 19 6II D.elektrische Bügeleisen 20 6Il E.Elektrowärmegeräte fürdenHaushalt : IlIIllI.Elektroöfen ,Elektroherde und elektrische Geräte zum Aufwärmen von
Lebensmitteln ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 19 freillTl.andere 19 5,1
F.elektrische Heizwiderstände 18 4,9
85.13 Elektrische Geräte fürdiedrahtgebundene Fernsprech -oder Telegraphentechnik ,
einschließlich solcher Geräte fürTrägerfrequenzsysteme :ll A.Geräte fürTrägerfrequenzsysteme 16 4,6||B.andere 15 7,5
85.14 Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ;Lautsprecher ;Tonfrequenzverstär ­
ker : \
A.Geräte undVorrichtungen ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luftfahr­
zeuge (a) 18 frei
B.andere 18 4,9
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­denVorschriften .

Nr .L331/338 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zo satz
Warenbezeichnung Tarifnummer autonom
°/bvertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
85.15
18
18
20
20
22
22
22
17Sende -undEmpfangsgeräte fürdenFunksprech -oder Funktelegraphieverkehr ;
Sende -undEmpfangsgeräte fürRundfunk oder Fernsehen (einschließlich dermit
Tonaufnahme -oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger )sowie
Fernsehkameras ;Geräte fürFunknavigation ,Funkmessung oder Funkfernsteue­
rung :
A.Sende -und Empfangsgeräte fürdenFunksprech -oder Funktelegraphiever ­
kehr ;Sende -undEmpfangsgeräte fürRundfunk oder Fernsehen (einschließ­
lichdermitTonaufnahme -oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
fänger )sowie Fernsehkameras :
I.Sendegeräte :
a)fürden Funksprech -oder Funktelegraphieverkehr ,fürzivile Luft­
fahrzeuge (a)
b)andere
II.Sende-Empfangsgeräte :
a)fürden Funksprech -oder Funktelegraphieverkehr ,fürzivile Luft­
fahrzeuge (a) *...
b)andere
III.Empfangsgeräte ,auch mitTonaufnahme -oder Tonwiedergabegeräten
kombiniert :
a)fürRundfunk oder Funksprech -oder Funktelegraphieverkehr ,für
zivile Luftfahrzeuge (a)
b)andere :
1.Taschenempfangsgeräte fürPersonenruf -oder -suchanlagen ...
2.andere
IV.Fernsehkameras
B.andere Geräte :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere
C.Teile :
I.Baugruppen undTeile vonBaugruppen ,dieauszwei oder mehr mitein­
ander verbundenen Einzelteilen bestehen ,fürGeräte der Tarifstelle
85.15 BI,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere :
a)Möbel undGehäuse :
1.ausHolz
2.ausanderen Stoffen
b)ausvollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metallen ,deren
größter Durchmesser 25mmnicht überschreitet
c)andere
Elektrische Verkehrssignal -,Verkehrssicherungs -,Verkehrsüberwachung *-und
Verkehrssteuergeräte ,fürSchienen -und andere Verkehrswege ,auch fürHäfen
undFlugplätze16
16frei
4,9
frei
6.5
frei
12
14
4,9
frei
6,2
frei
4.6
5.3
5,8
7,2
4.422
16
20
22
22
85.16
15
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
den Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L331/339
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/cvertragsmäßig
%
1 2 3 4
85.17 Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte derTarifnrn .85.09 und 85.16 )
zum Geben vonhörbaren oder sichtbaren Signalen (z.B.Läutewerke ,Sirenen ,
Anzeigetafeln ,Einbruchs -oder Diebstahlalarmgeräte ,Feuermelder ):l A.Geräte ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 15 frei
B.andere 15(b) 4,4(c)
85.18 Elektrische Festkondensatoren ,Drehkondensatoren und andere einstellbare Kon­
densatoren :
A.Festkondensatoren ,ausgenommen Elektrolytkondensatoren 17 4,9
B.andere 17 7
85.19 Elektrische Geräte zum Schließen ,Offnen ,Schützen oder Verbinden vonelektri­
schen Stromkreisen (z.B.Schalter ,Relais ,Sicherungen ,Uberspannungsableiter ,
Wanderwellenausgleicher ,Steckvorrichtungen ,Lampenfassungen und Verbin­
dungskästen );Fest-und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler ,ausge­
nommen Heizwiderstände );gedruckte Schaltungen ;Schalt -undVerteilungstafeln
und -schränke :
A.Geräte zum Schließen ,Öffnen ,Verbinden oder Schützen vonelektrischen
Stromkreisen 16 4,6IB.Fest-und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler ,ausgenommen
Heizwiderstände ) 16 5,3
C.gedruckte Schaltungen 15 6,2
D.Schalt -undVerteilungstafeln und -schränke 14 4,1
85.20 Elektrische Glühlampen und Entladungslampen (einschließlich solcher fürInfra­
rot-oder Ultraviolettstrahlung );Bogenlampen :
A.Glühlampen fürelektrische Beleuchtung :
I.innenverspiegelte Lampen fürzivile Luftfahrzeuge (a) 15 freiIlII.andere 15 6
B.andere Lampen 18 4,9IC.Teile 15 5,1
85.21 Elektronenröhren (Glühkathoden -,Kaltkathoden -oder Photokathodenröhren ,
andere alssolche derTarifnr .85.20 ),einschließlich Röhren mitDampf -oder
Gasfüllung ,Quecksilberdampfgleichrichterröhren ,Kathodenstrahlröhren und
Fernsehbildaufnahmeröhren ;Photozellen ;gefaßte oder montierte piezoelektri­
sche Kristalle ;Dioden ,Transistoren undähnliche Halbleiter ;Leuchtdioden ;elek­
tronische Mikroschaltungen :
A.Röhren :>
Il I.Gleichrichterröhren 20 5,3III.Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras ;Bildwandler -und Bildver­
stärkerröhren ;Photovervielfacherröhren 17 4,9
III.Kathodenstrahlröhren fürFernsehempfänger 19 15
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
den Vorschriften .
(b)Der autonome Zollsatz fürEinbruchs -oder Diebstahlalarmgeräte ,Feuermelder und dergleichen (ausgenommen Teile davon )mitUrsprung indenVereinigten
Staaten vonAmerika wird auf9,7%festgesetzt .Dies giltbiszum 28.Februar 1986 .
(c)Dervertragsmäßige Zollsatz wird fürEinbruchs -oder Diebstahlalarmgeräte ,Feuermelder und dergleichen (ausgenommen Teile davon )mitUrsprung indenVer­
einigten Staaten vonAmerika nicht angewandt .Dies giltbiszum 28.Februar 1986 .

Nr.L331/340 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
85.21
(Fortsetzung )A.IV.Photoemissionsröhren (Photoemissionszellen )
V.andere16
194,6
5,1
B.Photozellen ,einschließlich Phototransistoren 16 4,6
C.gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle 20 8
D.Dioden ,Transistoren und ähnliche Halbleiter ;Leuchtdioden ;elektronische
Mikroschaltungen : \
I.Scheiben (wafers ),noch nicht inMikroplättchen zerschnitten 21 9
II.andere 21 17
E.Teile 15 5,8
85.22 Elektrische Maschinen ,Apparate und Geräte ,inKapitel 85anderweit weder
genannt noch inbegriffen :
A.zum Erzeugen vonWaren derTarifstelle 28.51 A(EURATOM ) 11 4,1
B.ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe ,zum
Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­
stoffe zurWiederverwendung bestimmt (EURATOM ) 11 4,1 \ C.andere : llI \ I.Flugschreiber fürzivile Luftfahrzeuge (a) 13 frei
II.andere Maschinen ,Apparate undGeräte 13 7
III .Teile : \\I
a)Baugruppen undTeile vonBaugruppen ,dieauszwei oder mehr mit­
einander verbundenen Einzelteilen bestehen ,fürFlugschreiber ,für
zivile Luftfahrzeuge (a) 13 frei
b)andere 13 7
85.23 Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte )Drähte ,Schnüre ,Kabel
(einschließlich Koaxialkabel ),Bänder ,Stäbe unddergleichen ,fürdieElektrotech­
nik,auch mitAnschlußstücken : \
A.Kabelbäume undandere Verkabelungen ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 17 frei
B.andere 17 6,5
85.24 Waren ausKohle oder Graphit ,auch inVerbindung mitMetall zuelektrischen
oder elektrotechnischen Zwecken ,z.B.Kohlebürsten fürelektrische Maschinen ,
Kohle fürLampen ,Primärelemente oder Mikrophone ,Elektroden fürelektrische
Ofen ,Schweißgeräte oder Elektrolyseanlagen :
A.Elektroden fürElektrolyseanlagen 9 5,8
B.Heizwiderstände (andere alssolche derTarifnr .85.12 ) 14 4,1
C.andere 12 5,3
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
den Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/341
liZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäβig
%
1 2 3 4
85.25 Isolatoren ausStoffen aller Art : I
A.auskeramischen Stoffen 19 10
B.ausKunststoffen oder ausGlasfasern 19 7,7IIC.ausanderen Stoffen 19 6,2
85.26 Isoliertetle ,ganz ausIsolierstoffen oder nurmitindieMasse eingepreßten ,einfa­
chen Metallteilen zum Befestigen (z.B.miteingepreßten Hülsen mitInnengewin­
de),fürelektrische Maschinen ,Apparate ,Geräte oder Installationen ,ausgenom­
men Isolatoren derTarif nr.85.25 :
A.auskeramischen Stoffen oder ausGlas 17 10Il B.ausHartkautschuk oder ausasphalt -oder teerhaltigen Stoffen 14 4,9Il C.ausKunststoffen 19 7,5IlD.ausanderen Stoffen 16 6,2
85.27 Isolierrohre undVerbindungsstücke dazu,ausunedlen Metallen ,mitInnenisolie­
rung 14 4,9
85.28 Elektrische Teile vonMaschinen ,Apparaten oder Geräten ,inKapitel 85ander­
weit weder genannt noch inbegriffen 14 4,1

Nr.L331/342 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITT XVII
BEFÖRDERUNGSMITTEL
Vorschriften
1.ZuAbschnitt XVII gehören nicht dieinTarifnr .97.01 ,97.03 oder 97.08 erfaßten Waren sowie Rodelschlitten ,
Bobschlitten unddergleichen (Tarifnr .97.06 ).
2.Folgende Waren gehören ,auch wenn sieihrer Beschaffenheit nach erkennbar fürWaren desAbschnitts XVII
bestimmt sind,nicht zudenfürTeile oder Zubehör vorgesehenen Tarifnummern dieses Abschnitts :
a)Dichtungen unddergleichen ausStoffen aller Art(Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Tarifnr .
84.64 );
b)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVundgleichartige ,
inderRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
c)Waren desKapitels 82(Werkzeuge );
d)Waren derTarifnr .83.11 ;
e)dieindenTarifnrn .84.01 bis84.59 erfaßten Maschinen ,Apparate undGeräte sowie Teile davon ;diein
Tarifnr .84.61 oder 84.62 erfaßten Waren sowie dieinTarifnr .84.63 erfaßten Teile von Motoren oder
anderen Kraftmaschinen ;
f)elektrische Maschinen ,Apparate undGeräte sowie elektrisches Zubehör (Kapitel 85);
g)Instrumente ,Apparate undGeräte desKapitels 90;
h)Uhrmacherwaren (Kapitel 91);
ij)Waffen (Kapitel 93);
k)Bürsten ,dieFahrzeugteile sind (Tarifnr .96.01 ).
3.„Teile undZubehör "imSinne derKapitel 86bis88sindnurTeile undZubehör ,dieihrer Beschaffenheit nach
ausschließlich oder hauptsächlich fürWaren desKapitels 86,87oder 88bestimmt sind .Teile undZubehör ,für
diezwei oder mehr Tarifnummern derKapitel 86bis88inBetracht kommen ,sindderTarifnummer zuzuwei­
sen,diedem Hauptverwendungszweck derTeile oder desZubehörs entspricht .
4.Luftfahrzeuge ,dieauch alsLandfahrzeuge verwendet werden können ,sind alsLuftfahrzeuge zutarifieren .
Kraftfahrzeuge ,dieinfolge ihrer besonderen Bauweise auch alsWasserfahrzeuge verwendbar sind (Amphibien­
fahrzeuge ),sind alsKraftfahrzeuge zutarifieren .
5.Luftkissenfahrzeuge sind wiedieFahrzeuge zutarifieren ,denen sieammeisten ähnlich sind,d.h.:
a)wiedieentsprechenden Fahrzeuge desKapitels 86,wenn sieihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind,
sichüber einer Führungsschiene fortzubewegen (Luftkissenzüge );
b)wiedieentsprechenden Fahrzeuge desKapitels 87,wenn sieihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind,
sichüber dem Boden oder ingleichem Maße über dem Boden undüber dem Wasser fortzubewegen ;
c)wiedieentsprechenden Fahrzeuge desKapitels 89,wenn sieihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind,
sichüber dem Wasser fortzubewegen ,auch wenn sieamStrand oder aufLandungsbrücken landen oder sich
über Eisflächen fortbewegen können .
Teile undZubehör fürLuftkissenfahrzeuge sind wieTeile undZubehör vonFahrzeugen derTarifnummer zu
tarifieren ,derdieLuftkissenfahrzeuge aufgrund dervorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden .

9.12.85 Amtsblatt dirEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/343
Ortsfestes Material fürVerkehrswege vonLuftkissenfahrzeugen istwieortsfestes Gleismaterial zutarifieren ;
Signal -,Sicherungs -,Überwachungs -undSteuergeräte fürVerkehrswege vonLuftkissenfahrzeugen sind wie
Signal -,Sicherungs -,Überwachungs -undSteuergeräte fürSchienenwege zutarifieren .
Zusätzliche Vorschriften
1.Vorbehaltlich derZusätzlichen Vorschrift 3zuKapitel 89sind Werkzeuge undandere Waren zurInstandhaltung
undInstandsetzung derBeförderungsmittel wiedieBeförderungsmittel zutarifieren ,zudenen siegehören ,wenn sie
mitihnen gestellt werden .Dies giltauchfiiranderes Zubehör ,dasmitdenBeförderungsmitteln ,deren übliche
Ausrüstung esdarstellt ,gestellt undüblicherweise zusammen mitihnen verkauft wird .
2.AufAntrag desZollbeteiligten undbeiBeachtung dervondenzuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen
werden dieBestimmungen derAllgemeinen Tarifterungs-Vorschrift A2a)auch aufWaren derTarijnm .86.10 ,
88.05 ,89.03 und89.05 angewendet ,dieinTeilsendungen eingehen .
KAPITEL 86
SCHIENENFAHRZEUGE ;ORTSFESTES GLEISMATERIAL ;NICHTELEKTRISCHE
MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE
Vorschriften
1.ZuKapitel 86gehören nicht :
a)Bahnschwellen ausHolz oder ausBeton ,fürSchienenwege ,sowie Betonelemente zum BauvonFührungs­
schienen fürLuftkissenzüge (Tarifnr .44.07 oder 68.11 );
b)Oberbaumaterial fürBahnen ,derTarifnr .73.16 ;
c)elektrische Signalgeräte derTarifnr .85.16 .
2.ZuTarifnr .86.09 gehören u.a.Achsen ,Räder ,Radsätze ,Radreifen ,Radsprengringe ,Radkörper undandere
Radteile ,Untergestelle ,Drehgestelle und Lenkgestelle ,Achslager ,Bremsvorrichtungen ,Puffer ,Zughaken ,
Kupplungen ,Faltenbälge ,Wagenkästen undandere Aufbauten .
3.Vorbehaltlich derVorschrift 1zuKapitel 86gehören zuTarifnr .86.10 insbesondere zusammengesetzte Gleise ,
Drehscheiben ,Prellblöcke ,Lademaße ,bewegliche Scheiben -undFlügelsignale ,Bahnschrankenbetätigungsvor ­
richtungen fürschienengleiche Bahnübergänge ,Vorrichtungen zurNahbedienung derWeichen ,Stellwerke zur
Fernbedienung derWeichen oder Signale undandere nichtelektrische mechanische Signal -,Sicherungs -,Über­
wachungs -undSteuergeräte fürVerkehrswege aller Art,auch mitVorrichtungen zurelektrischen Beleuchtung .

Nr.L331/344 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
liZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
Vovertragsmäßig
%
l 2 3 4
[86.01 ]
86.02 Elektrische Lokomotiven mitStromspeisung ausAkkumulatoren oder ausdem
Stromnetz 14 4,9
86.03 Andere Lokomotiven ;Lokomotivtender 13 3,8
86.04 Triebwagen (auch fürStraßenbahnen );Motordraisinen :II A.elektrische Triebwagen (mitStromspeisung ausdem Stromnetz ) 14 4,9liB.andere 13 4,6
86.05 Personenwagen ,Gepäckwagen ,Postwagen ,Lazarettwagen ,Gefangenenwagen ,
Meßwagen undandere schienengebundene Spezialwagen 13 5
86.06 Werkstattwagen ,Kranwagen undandere schienengebundene Arbeitswagen ;Drai­
sinen ohne Motor 13 3,8
86.07 Schienengebundene Güterwagen :
A.ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mitstarker Radioaktivi­
tätbestimmt (EURATOM ) 10 3,8!!B.andere 14 5
86.08 Warenbehälter (Container )fürBeförderungsmittel jeder Art:
A.mitAbschirmung ausBleigegen Strahlung zum Befördern radioaktiver Stof­
fe(EURATOM ) 10 3,8
B.andere 15 4,4
86.09 Teile vonSchienenfahrzeugen :
A.Drehgestelle undLenkgestelle ;Teile davon 13 3,8
B.Bremsvorrichtungen undTeile davon 11 4,5
C.Achsen ,Radsätze ,Räder und Radteile 15 6
D.Achslager undTeile davon 15 7,5
E.andere 14 4,1
86.10 Ortsfestes Gleismaterial ;nichteiektrische mechanische Signal -,Sicherungs -,Über­
wachungs -undSteuergeräte fürVerkehrswege aller Art;Teile davon 13 4,4

9.12.85 Nr.L331/345 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
KAPITEL 87
ZUGMASCHINEN ,KRAFTWAGEN ,KRAFTRÄDER ,FAHRRÄDER UND ANDERE
NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
Vorschriften
1.Zugmaschinen imSinne desKapitels 87sind Kraftfahrzeuge ,dieimwesentlichen zum Ziehen oder Schieben
anderer Fahrzeuge ,Geräte oder Lasten gebaut sind .Siekönnen auch Zusatzvorrichtungen haben ,dieesmög­
lichmachen ,imZusammenhang mitderHauptverwendung derZugmaschine Werkzeuge ,Geräte ,Saatgut ,
Düngemittel usw .zubefördern .
2.Kraftwagenfahrgestelle mitFührerhaus gehören nicht zuTarifnr .87.04 ,sondern zuTarifnr .87.02 .
3.Kinderfahrräder ,dienicht wiegewöhnliche Fahrräder gebaut oder nicht mitKugellagern ausgerüstet sind,
gehören nicht zuTarifnr .87.10 ,sondern zuTarifnr .97.01 .
Zusätzliche Vorschrift
Zudiesem Kapitel gehören nicht Fahrzeuge ,dienach ihrer Bauart ausschließlich zum Verwenden aufSchienen geeignet
sind .
Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
Vovertragsmäßig
%
1 2 3 4
87.01 Zugmaschinen ,auch mitSeilwinden :
A.Einachs-Ackerschlepper ,mitVerbrennungsmotor alsFahrantrieb ,miteinem
Hubraum :
I.von 1000cm5oder weniger 12 4,4
II.von mehr als 1000 cm * 18 5,8
B.Ackerschlepper (ausgenommen Einachs-Ackerschlepper )undForstschlepper ,
aufRädern . 20 8,5Il C.andere Zugmaschinen :
I.Sattelzugmaschinen ,aufRädern 20 20liII.andere 20 11
87.02 Kraftwagen zum Befördern vonPersonen oder Gütern (einschließlich Sport -und
Rennwagen undOberleitungsomnibusse ):
A.zum Befördern vonPersonen ,einschließlich Kombinationskraftwagen :
I.mitVerbrennungsmotor alsFahrantrieb :
a)Reisebusse undandere Omnibusse :
1.mitVerbrennungsmotor mitFremdzündung undeinem Hubraüm
von 2800cm5oder mehr oder mitVerbrennungsmotor mitSelbst­
ziindung undeinem Hubraum von 2500cmJoder mehr 29 20
2.andere 29 11II b)andere 29 10
II.mitanderem Motor alsFahrantrieb 25 12,5
B.zum Befördern von Gütern :
I.Lastkraftwagen ,ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren
mitstarker Radioaktivität bestimmt (EURATOM ) 10 5,3

Nr.L331/346 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
liZollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäβig
%
1 2 3 4
87.02
(Fortsetzung )B. II.andere :
a)mitVerbrennungsmotor alsFahrantrieb :
1.Lastkraftwagen mitVerbrennungsmotor mitFremdzündung und
einem Hubraum von 2800cm*oder mehr oder mit Verbren­
nungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum von
2500 cmJoder mehr :
aa)Muldenkipper (dumper ),miteinem Hubraum :
11.vonweniger als10000cm1
22.von 10000 cm 1oder mehr
bb)andere
2.andere :
aa)Muldenkipper (dumper )
bb)andere
b)mitanderem Motor alsFahrantrieb28
28 .
28
22
28
2517
17
22
6
11
10
87.03 Kraftwagen zubesonderen Zwecken ,z.B.Spritzenwagen ,Leiterwagen ,Straßen­
kehrwagen ,Sprengwagen ,Schneeräumwagen ,Abschleppwagen ,Kranwagen ,
Scheinwerferwagen ,Werkstattwagen ,mit Röntgenanlage ausgestattete Wagen
und ähnliche ,nicht oder nicht hauptsächlich zuBeförderungszwecken gebaute
Kraftwagen 25 6,2
87.04 Fahrgestelle fürKraftfahrzeuge derTarifnr .87.01 ,87.02 oder 87.03 ,mitMotor :
A.Fahrgestelle fürZugmaschinen derTarifstellen 87.01 Bund C;Fahrgestelle
fürKraftwagen derTarifnr .87.02 ,mitVerbrennungsmotor mitFremdzün­
dung undeinem Hubraum von 2800cm1oder mehr oder mitVerbrennungs­
motor mitSelbstzündung undeinem Hubraum von 2500cm'oder mehr :
I.fürLastkraftwagen ,Reisebusse undandere Omnibusse
II.andere29
2920
9,3
B.andere :
I.fürKraftwagen zum Befördern vonPersonen (einschließlich Kombina­
tionskraftwagen ),mitweniger als15Sitzplätzen
II.andere29
296,5
11
87.05 Karosserien fürKraftfahrzeuge derTarifnr .87.01 ,87.02 oder 87.03 ,einschließ­
lich Führerhäuser :
A.fürdieindustrielle Montage
vonEinachs-Ackerschleppern derTarifstelle 87.01 A,
vonKraftwagen zum Befördern vonPersonen (einschließlich Kombinations­
kraftwagen ),mitweniger als15Sitzplätzen ,
von Kraftwagen zum Befördern von Gütern ,mitVerbrennungsmotor mit
Fremdzündung und einem Hubraum von weniger als2800cm1oder mit
Verbrennungsmotor mitSelbstzündung undeinem Hubraum vonweniger als
2500cm 1,
vonKraftwagen zubesonderen Zwecken ,derTarifnr .87.03 (a) 24 6,9
B.andere 24 8,9
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzustandigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/347
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäβig
%
1 2 3 4
87.06 Teile undZubehör fürKraftfahrzeuge derTarifnr .87.01 ,87.02 oder 87.03 :
A.fürdieindustrielle Montage
vonEinachs-Ackerschleppern derTarifstelle 87.01 A,
vonKraftwagen zum Befördern vonPersonen (einschließlich Kombinations­
kraftwagen ),mitweniger als15Sitzplätzen ,
von Kraftwagen zum Befördern von Gütern ,mitVerbrennungsmotor mit
Fremdzündung und einem Hubraum vonweniger als2800cm1oder mit
Verbrennungsmotor mitSelbstzündung undeinem Hubraum vonweniger als
2500cm\
vonKraftwagen zubesonderen Zwecken ,derTarifnr .87.03 (a) 19 4,9
B.andere :
I.ineinem Stück gegossene Radteile inSternform ,ausEisen oder Suhl ..
II.andere19
194,9
6,9
87.07 Kraftkarren voneiner Bauart ,wiesieinFabriken ,Lagerhäusern ,Häfen oder auf
Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag verwendet
wird (z.B.Lastkraftkarren ,Stapelkraftkarren ,Portalkraftkarren );Zugkraftkar­renvoneiner Bauart ,wiesieaufBahnhöfen verwendet wird ;Teile davon :
A.Kraftkarren ,ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern vonWaren mitstar­
kerRadioaktivität bestimmt (EURATOM ) 10 3,8
B.Portalkraftkarren 20 5,1
C.andere Kraftkarren :
I.mitLastenhebevorrichtung
II.andere16
224,9
6
D.Teile 20 5,3
87.08 Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge ,mitmaschinellem Fahr­
antrieb ,auch mitWaffen ;Teile davon :
A.Panzerwagen ;Teile davon 5 3,5
B.andere gepanzerte Kampffahrzeuge ;Teile davon 10 3,8
87.09 Krafträder und Fahrräder mitHilfsmotor ,auch mitBeiwagen ;Beiwagen för
Krafträder oder Fahrräder aller Art 26 9
87.10 Fahrräder ,einschließlich Lastendreiräder unddergleichen ,ohne Motor ...... 21 17
87.11 Fahrstühle undähnliche Fahrzeuge fürKranke oder Körperbehinderte ,aoeh mit
Motor oder anderer Vorrichtung zurmechanischen Fortbewegung 18 4,9
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr .L331/348 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
Vovertragsmäβig
%
1 2 3 4
87.12 Teile undZubehör fürFahrzeuge derTarifnr .87.09 ,87.10 oder 87.11 :IlA.fürKrafträder 24 6
B. andere ...... .... .............20 8
87.13 Kinderwagen undTeile davon 18 4,9
87.14 Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb undAnhänger fürFahrzeuge
jeder Art;Teile davon : \
A.Fahrzeuge fürTierzug 14 4,9
B.Anhänger undSattelanhänger :
I.ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mitstarker Radio­
aktivität bestimmt (EURATOM )
II.andere10
205,3
5,3
C.andere Fahrzeuge :
I.ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mitstarker Radio­
aktivität bestimmt (EURATOM )
II.andere10
143,8
4,1
D.Teile 15 4,4

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/349
KAPITEL 88
LUFTFAHRZEUGE
Zusätzliche Vorschrift
FürTarifeteile 88.02 BgiltalsLeergewicht dasGewicht derLuftfahrzeuge influgbereitem Zustand unter Ausschluß des
Gewichts derBesatzung ,desTreibstoffs sowie derAusrüstung ,dienicht festeingebaut ist.
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäβig
M>
1 2 3 4
88.01 Luftfahrzeuge ,leichter alsLuft (Luftschiffe undBallone ):
A.zivile Luftfahrzeuge (a) 18 frei
B.andere 18 9
88.02
iLuftfahrzeuge ,schwerer alsLuft (z.B.Landflugzeuge ,Wasserflugzeuge ,Segel­
flugzeuge ,Tragschrauber ,Hubschrauber ,Schwingenflügler undDrachen );rotie­
rende Fallschirme (Rotochutes ):
A.nicht fürmaschinellen Antrieb :
I.zivile Segelflugzeuge (a) 18 frei
II.andere : IlIl
a)Drachen undrotierende Fallschirme 18 4,9
b)andere 18 7
B.fürmaschinellen Antrieb :
I.Hubschrauber : \
a)zivile Hubschrauber (a)* 12 frei
b)andere ,miteinem Leergewicht : l\Il 1.von 2000kgoder weniger 15 15
2.vonmehr als2000kg 12 5
II.andere : \
a)zivile Luftfahrzeuge (a) 12 frei
b)andere ,miteinem Leergewicht : IIl 1.von 2000kgoder weniger 15 12
2.vonmehr als2000kgbis15000kg 14 5,5
3.vonmehr als15000kg 12 5
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
den Vorschriften .

Nr .L331/350 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßig
% %
1 2 3 4
88.03 Teile von Waren derTarifnrn .88.01 und 88.02 :|| A.vonLuftfahrzeugen ,leichter alsLuft : II
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a) 17 •frei
II.andere 17 8,5
B.andere : Il
I.fürzivile Luftfahrzeuge ,schwerer alsLuft ,ausgenommen Drachen (a) 12(b) frei l II.andere : li I a)fürDrachen undrotierende Fallschirme 12 3,8Ib)andere 12(b) 5
88.04 Fallschirme und Teile davon sowie Fallschirmzubehör 15 5,8
88.05 Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen fürLuftfahrzeuge ;Bodengeräte zur\
Flugausbildung ;Teile davon : l
A.Katapulte undähnliche Startvorrichtungen fürLuftfahrzeuge ;Teile davon .. 17 5,6
B.Bodengeräte zurFlugausbildung ;Teile davon : \\
I.fürzivile Nutzung bestimmt (a). 13 frei
II.andere 13 3,8
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe Bder
Einführenden Vorschriften .
(b)Füreingeführte undfürdieMontage bestimmte Teile fürLuftfahrzeuge ,schwerer alsLuft ,dieselbst zollfrei eingeführt worden sindoder inderGemein­
schaft hergestellt werden ,wird dieAnwendung dieses Zollsatzes vorläufig ausgesetzt .BeiInanspruchnahme dieser Aussetzung sind dievondenzuständi­
genBehörden festzulegenden Modalitäten zubeachten .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/351
KAPITEL 89
WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
Vorschrift
Rümpfe vonWasserfahrzeugen undunvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge ,auch zerlegt ,sowie zerlegte
vollständige Wasserfahrzeuge sind,wenn dieWasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist,nach Tarifnr .89.01 zutari­
fieren .
Zusätzliche Vorschriften
1.ZudenTarifstellen 89.01 BIund89.02 BIgehören nurWasserfahrzeuge ,dieihrer Beschaffenheit nach seetüchtig
sind undderen größte Rumpflänge (ohne Berücksichtigung überragender Teile)12moder mehr beträgt .Fischerei­
fahrzeuge und Rettungsboote \dieihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind,gelten ohne Rücksicht aufihre
Rumpflänge stetsalsWasserfahrzeuge fürdieSeeschiffahrt .
2.ZuTarifstelle 89.03 Agehören nurWasserfahrzeuge ,Schwimmdocks undschwimmende oder tauchende Bohr -oder
Förderplattformen ,dieihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind .
3.DieTarifnr .89.04 erfaßt auch,sofern siemitdem Wasserfahrzeug gestellt werden undzudessen üblicher Ausrüstung
gehören :
—gebrauchte oder neue Ersatzteile (z.B.Schiffsschrauben );
—bewegliche Gegenstände (Möbel ,Küchengeräte ,Geschirr usw.),augenscheinlich gebraucht .||Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
Vovertragsmäßig
%
1 2 3 4
89.01 Wasserfahrzeuge ,inderTarifnr .89.02 ,89.03 oder 89.04 weder genannt noch
inbegriffen :
A.Kriegsschiffe frei frei
B.andere :
I.Wasserfahrzeuge fürdieSeeschiffahrt frei frei
II.andere :
a)miteinem Stückgewicht von 100kgoder weniger 13 3,8IIb)andere 8 2,5
89.02 Wasserfahrzeuge ,eigens zum Schleppen oder Schieben anderer Wasserfahrzeuge
gebaut (Schlepper undSchubschiffe ):
A.Schlepper frei frei
B.Schubschiffe : \I \ I.fürdieSeeschiffahrt frei frei\\II.andere 8 2,5
89.03 Feuerschiffe ,Feuerlöschschiffe ,Schwimmbagger ,Schwimmkrane und andere
Wasserfahrzeuge ,beidenen dasFahren imVergleich zuihrem Verwendungs­
zweck vonuntergeordneter Bedeutung ist;Schwimmdocks ;schwimmende oder
tauchende Bohr -oder Förderplattformen :
A.fürdieSeeschiffahrt frei frei
B.andere 8 3,2
89.04 Wasserfahrzeuge zum Abwracken (a) frei frei
89.05 Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasserfahrzeuge ),z.B.Schwimm­
tanks ,Senkkästen ,Festmächetonnen ,Bojen undschwimmende Baken 10 4,9
(a)DieZulassung zudieser Tarifnummer unterliegt denvondenzustandigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr.L331/352 Amtsblau derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITT XVIII
OPTISCHE ,PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE ,APPARATE
UND GERÄTE ;MESS -,PRÜF -UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE ,-APPARATE UND -GERÄTE ;
MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE ,APPARATE UND GERÄTE ;
UHRMACHERWAREN ;MUSIKINSTRUMENTE ;TONAUFNAHME -ODER TONWIEDERGABE ­
GERÄTE ;BILD -UND TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER BILD -UND
TONWIEDERGABEGERÄTE ,FÜR DAS FERNSEHEN
KAPITEL 90
OPTISCHE ,PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE ,
APPARATE UND GERÄTE ;MESS -,PRÜF -UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE ,
-APPARATE UND -GERÄTE ;MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE ,
APPARATE UND GERÄTE
Vorschriften
1.ZuKapitel 90gehören nicht :
a)Waren zutechnischen Zwecken ausWeichkautschuk (Tarifnr .40.14 ),ausLeder oder Kunstleder (Tarifnr .
42.04 )oder ausSpinnstoffen (Tarifnr .59.17 );
b)feuerfeste Waren derTarifnr .69.03 ;Waren zuchemischen oder anderen technischen Zwecken derTarifnr .
69.09 ;
c)Spiegel ausGlas ,nicht optisch bearbeitet ,derTarifnr .70.09 ;Spiegel ausunedlem Metall oder ausEdel­
metall ,dienicht diecharakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Tarifnr .83.06 oder Kapi­
tel71,jenach Beschaffenheit );
d)Glaswaren derTarifnrn .70.07 ,70.11 ,70.14 ,70.15 ,70.17 und 70.18 ;
e)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVundgleichartige ,
inderRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
f)Ausgabepumpen mitFlüssigkeitsmesser (Zapfsäulen )derTarifnr .84.10 ;Waagen zuPrüf-und Kontroll­
zwecken und gesondert zurAbfertigung gestellte Gewichte (Tarifnr .84.20 );Maschinen ,Apparate und
Geräte zum Heben oder Fördern (Tarifnr .84.22 );SpezialVorrichtungen zum Einstellen derWerkstücke
oder Werkzeuge anWerkzeugmaschinen ,auch mitoptischer Ablesevorrichtung (z.B.sogenannte „opti­
sche"Teilköpfe ),derTarifnr .84.48 (ausgenommen rein optische Vorrichtungen :z.B.Zentrierfernrohre ,
Fluchtfernrohre );Druckminderventile sowie andere Ventile undArmaturen (Tarifnr .84.61 );
g)Scheinwerfer fürKraftfahrzeuge (Tarifnr .85.09 )undGeräte fürFunknavigation ,Funkmessung oder Funk­
fernsteuerung (Tarifnr .85.15 );
h)kinematographische Tonaufnahme -undTonwiedergabegeräte ,dieausschließlich nach magnetischen Ver­
fahren arbeiten ,sowie ebenfalls ausschließlich aufmagnetischen Verfahren beruhende Geräte zum serien­
weisen Kopieren dernach magnetischen Verfahren hergesteilten Tonträger (Tarifnr .92.11 );magnetische
Tonabnehmer (Tarifnr .92.13 );
ij)Waren desKapitels 97;
k)Hohlmaße ;siesindnach Stoffbeschaffenheit zutarifieren ;
1)Spulen undähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit :Tarifnr .39.07 ,Abschnitt XVusw.).

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/353
2.Vorbehaltlich dervorstehenden Vorschrift 1sind Teile undZubehör ,dieihrer Beschaffenheit nach ausschließ­
lichoder hauptsächlich fürInstrumente ,Maschinen ,Apparate ,Geräte oder andere Waren desKapitels 90
bestimmt sind,wiefolgt zutarifieren :
a)Teile undZubehör ,dieselbst Waren einer bestimmten Tarifnummer desKapitels 90oder desKapitels 84,
85oder 91(ausgenommen Tarifnrn .84.65 und 85.28 )sind,sind dieser Tarifnummer zuzuweisen ;
b)andere Teile undanderes Zubehör sind wiedieInstrumente ,Maschinen ,Apparate ,Geräte usw.,fürdiesie
bestimmt sind ,zutarifieren oder ggf.derTarifnr .90.29 zuzuweisen .
3.ZuTarifnr .90.05 gehören nicht :astronomische Fernrohre (Tarifnr .90.06 ),Zielfernrohre fürWaffen ,
Periskope fürUnterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre fürInstrumente ,Maschinen ,Apparate
oder Geräte desKapitels 90(Tarifnr .90.13 ).
4.Meß-,Prüf -undKontrollinstrumente ,-maschinen ,-apparate und -geräte ,fürdiesowohl dieTarifnr .90.13 als
auch dieTarifnr .90.16 inBetracht kommen ,sindderTarifnr .90.16 zuzuweisen .
5.ZuTarifnr .90.28 gehören nur :
a)Instrumente ,Apparate undGeräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen ;
b)Instrumente ,Maschinen ,Apparate und Geräte vonden inderTarifnr .90.14 ,90.15 ,90.16 ,90.22 ,90.23 ,
90.24 ,90.25 oder 90.27 erfaßten Arten (ausgenommen Stroboskope ),wenn ihreArbeitsweise aufeiner elek­
trischen Erscheinung beruht ,diesichmitderzuermittelnden oder zuregelnden Größe ändert ;
c)Instrumente ,Apparate undGeräte zum Nachweis oder zum Messen vonAlpha -,Beta-,Gamma -,Röntgen -,
kosmischen oder ähnlichen Strahlen ;
d)Regler fürelektrische Größen sowie Regler fürandere Größen ,wenn ihre Arbeitsweise aufeiner elektri­
schen Erscheinung beruht ,diesichmitderzuregelnden Größe ändert .
6.Etuis ,Kästen undähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 90,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind
wiediese Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden
sienach Beschaffenheit tarifiert .
Zusätzliche Vorschriften
1.ZuTarifnr .90.18 gehören nicht einfache Filtermasken ,dienurMund undNase bedecken ,dem Schutz vorgiftigen
Chemikalien ,Staub ,Rauch undNebel dienen undzum einmaligen Gebrauch bestimmt sind(z.B.Tarifnr .59.03 ).
2.Als„elektronische Instrumente ,Apparate und Geräte "derTarifstelle 90.28 Agelten Instrumente ,Apparate und
Geräte ,dieeine oder mehrere Waren derTarifnr .85.21 enthalten .BeiderAnwendung dieser Vorschrift bleiben
jedoch solche Waren derTarifnr .85.21 unberücksichtigt ,dienureine Gleichrichte rfunktion haben oder diezum
Stromversorgungsteil derInstrumente ,Apparate oder Geräte gehören .IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
«/overtragsmäßig
%
J 2 3 4
90.01 Linsen ,Prismen ,Spiegel und andere optische Elemente ,ausStoffen aller Art,
nicht gefaßt (ausgenommen optische Elemente ausGlas ,optisch nicht bearbeitet );
polarisierende Stoffe inForm vonFolien oder Platten :
A.Linsen ,Prismen ,Spiegel undandere optische Elemente :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere17
17frei
7,5
B.polarisierende Stoffe inForm vonFolien oder Platten 18 5,8
90.02 Linsen ,Prismen ,Spiegel undandere optische Elemente ,ausStoffen aller Art,für
Instrumente ,Apparate undGeräte ,gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus
Glas ,optisch nient bearbeitet ): I
A.fürzivile Luftfahrzeuge (a) 17 frei
B.andere 17 10
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­den Vorschriften .

Nr .L331/354 Amtsblau derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichn ung autonom
Vtvertragsmäßig
%
1 2 3 4
90.03 Fassungen fürBrillen ,Klemmer ,Stielbrillen oder fürähnliche Waren ;Teile
davon 19 5,1
90.04 Brillen (Korrektionsbrillen ,Schutzbrillen und andere Brillen ),Klemmer ,Stiel­
brillen und ähnliche Waren 19 6
90.05 Ferngläser undFernrohre ,mitoder ohne Prismen 20 7,2
90.06 Astronomische Instrumente ,wieTeleskope ,astronomische Fernrohre ,Meridian­
Durchgangsinsirumente ,Aquatoreale ,ausgenommen Instrumente fürRadio­
Astronomie ;Montierungen nirdiese Waren 17 6,9
90.07 Photoapparate ;Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen fürphotographische Zwecke
sowie Photoblitzlampen (andere alsEntladungslampen derTarifnr .85.20 ):
A.Photoapparate
B.Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen fürphotographische Zwecke sowie
Photoblitzlampen :
I.Photoblitzlampen ,Blitzwürfel und ähnliche Waren ,mitelektrischer
Zündung
II.andere18
18
167.2
4,9
5.3
90.08 Kinematographische Apparate (Bildaufnahme -undTonaufnahmeapparate ,auch
kombiniert ,Vorführapparate mitoder ohne Tonwiedergabe ):
A.Bildaufnahmeapparate undTonaufnahmeapparate ,auch kombiniert
B.Vorführapparate undTonwiedergabegeräte ,auch kombiniert16
196,2
6,5
90.09 Stehbildwerfer ;photographische Vergrößerungs -oder Verkleinerungsapparate .. 18 6,3
90.10 Apparate undAusrüstung fürphotographischc oder kinematographische Labora­
torien ,inKapitel 90anderweit weder genannt noch inbegriffen ;Photokopier­
apparate mitoptischem System oder nach dem Kontaktverfahren ,Thermokopier­
apparate ;Lichtbildwände :
A.Photokopierapparate mitoptischem System
B.Thermokopierapparate
C.andere18
15
157,2
4,4
4,9
90.11 Elektronen -und Protonenmikroskope ;Elektronen -und Protonendiffraktions ­
einrichtungen15 5,8
90.12 Optische Mikroskope ,auch fürMikrophotographie ,Mikrokinematographie oder
Mikroprojektion 18 10
90.13 Optische Instrumente ,Apparate undGeräte ,inKapitel 90anderweit weder
genannt noch inbegriffen ,einschließlich Scheinwerfer ;Laser ,ausgenommen
Laserdioden 18 6,5

9.12.85 Nr.L331/355 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%▼ertragsmlSig
%
t 2 } 4
90.14 Geodätische undtopographische Instrumente undGeräte ;Instrumente ,Apparate
und Geräte fürPhotogrammetrie und Hydrographie ;nautische ,aeronautische ,
meteorologische ,hydrologische und geophysikalische Instrumente ,Apparate und
Geräte ;Kompasse undEntfernungsmesser :
A.Kompasse :
I.Kompasse fürzivile Luftfahrzeuge (a) 17 frei
II.andere Kompasse 17 5
III.Teile : lill
a)vonKreiselkompassen fürzivile Luftfahrzeuge (a) 17 frei
b)andere 17 5
B.andere : IIIl \ I.optische aeronautische Instrumente ,Apparate undGeräte :llIl
a)Instrumente ,Apparate und Geräte ,ausgenommen Teile davon ,für
zivile Luftfahrzeuge (a) 17 frei
b)andere 17 5,6
II.andere aeronautische Instrumente ,Apparate undGeräte (einschließlich
Autopiloten ),fürzivile Luftfahrzeuge (a) 17 frei
III.andere 17 5,6
90.15 Waagen miteiner Empfindlichkeit vonmindestens 50mg,auch mitGewichten .. 18 5,8
90.16 Zeichen -,Anreiß -und Recheninstntmente und -geräte (z.B.Zeichenmaschinen ,
Pantographen ,Reißzeuge ,Rechenschieber ,Rechenscheiben );Maschinen ,Instru­
mente ,Apparate undGeräte zum Messen ,Prüfen oder Kontrollieren ,inKapitel
90anderweit weder genannt noch inbegriffen (z.B.Auswuchtmaschinen ,Planime­
ter,Mikrometer ,Lehren ,Eichmaße ,Metermaße );Profilprojektoren :
A.Zeichen -,Anreiß -undRecheninstrumente und-geräte 16 5,3
B.Maschinen ,Instrumente ,Apparate und Geräte zum Messen ,Prüfen oder
Kontrollieren ;Profilprojektoren 15 5,8
90.17 Medizinische ,chirurgische ,zahn -und tierärztliche Instrumente ,Apparate und
Geräte ,einschließlich elektromedizinische Apparate undGeräte sowie Apparate
undInstrumente fürdieOphthalmologie 16 5,3
90.18 Apparate und Geräte fürMechanotherapie oder zurMassage ;Apparate und
Geräte fürPsychotechnik ,Ozontherapie ,Sauerstofftherapie ,Aerosoltherapie und
zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate und -geräte aller Art (ein­
schließlich Gasmasken ):
A.Atmungsapparate und -geräte (einschließlich Gasmasken ),ausgenommen
Teile davon ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 16 frei
B.andere 16 4,6
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­denVorschriften .

Nr.L331/356 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
i 2 3 4
90.19 Orthopädische Apparate undandere orthopädische Vorrichtungen (einschließlich
medizinisch-chirurgische Gürtel );Vorrichtungen zum Behandeln von Knochen­
brüchen (Schienen und dergleichen );Zahn -,Augen -und andere Prothesen ;
Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zurBehebung von Funktions­
schäden oder Gebrechen ,zum Tragen indprHand oder amKörper oder zum
Einpflanzen indenOrganismus bestimmt :
A.Prothesen :
I.Zahnprothesen 17 4,9
II.Augenprothesen 14 4,1
III.andere 16 6,2
B.Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zurBehebung von Funk­
tionsschäden oder Gebrechen ,zum Tragen inderHand oder amKörper
oder zum Einpflanzen indenOrganismus bestimmt :
I.Schwerhörigengeräte 12 3,8
II.andere 13 5,3
C.andere 15 5,8
90.20 Röntgenapparate und-gerate undApparate undGeräte ,diedieStrahlung radio­
aktiver Stoffe verwerten (auch fürSchirmbildphotographic ),einschließlich Röh­
renund andere Vorrichtungen zum Erzeugen vonRöntgenstrahlen ,Hochspan­
nungsgeneratoren ,Schalttische und Durchleuchtungsschinne ,fürdiese Apparate
undGeräte ;Untersuchungs -undBehandlungstische ,-sessel unddergleichen ,für
dievorstehend genannten Apparate undGeräte 16 4,6
90.21 Instrumente ,Maschinen ,Apparate ,Geräte und Modelle ,zuVorführzwecken
(z.B.beim Unterricht ,inAusstellungen ),nicht zuanderer Verwendung geeignet 12 3,8
90.22 Maschinen ,Apparate undGeräte fürmechanische Prüfungen (z.B.fürPrüfung
derWiderstandsfähigkeit ,Härte ,Zugfestigkeit ,Druckfestigkeit ,Elastizität )von
Materialien (z.B.vonMetallen ,Holz ,Textilien ,Papier ,Kunststoffen ) 15 4,4
90.23 Dichtemesser (Aräometer ,Senkwaagen )undähnliche Instrumente ,Thermometer ,
Pyrometer ,Barometer ,Hygrometer und Psychrometer ,auch mitRegistriervor­
richtung ,auch miteinander kombiniert :
A.Thermometer :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a) 21 frei
II.andere : l
a)Quecksilberthermometer und andere unmittelbar ablesbare Flüssig­
keitsthermometer 21 6,9
b)andere 17 4
B.Hygrometer undPsychrometer 14 5
C.Dichtemesser (Aräometer ,Senkwaagen )undähnliche Instrumente ,auch mit
Thermometern ;optische Pyrometer 17 6,3
D.andere 17 4
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­denVorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/357
fZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäβig
%
1 2 3 4
90.24 Instrumente ,Apparate undGeräte zum Messen ,Kontrollieren oder Regeln von
Durchfluß ,Füllhöhe ,Druck oder anderen veränderlichen Größen vonFlüssigkei­
tenoder Gasen oder zum Regeln vonTemperaturen ,wieManometer ,Thermo­
state ,Flüssigkeitsstand -oder Gasstandanzeiger ,Durchflußmesser ,Wärmemen­
genzähler undautomatische Zugregler fürFeuerungen ,ausgenommen Waren der
Tarif nr.90.14 :
A.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere :
I.Manometer
II.Thermostate
III.andere16
18
15
16frei
5
5
5,8
90.25 Instrumente ,Apparate und Geräte fürphysikalische oder chemische Untersu­
chungen (wiePolarimeter ,Refraktometer ,Spektrometer ,Gas-undRauchgasprü­
fer);Instrumente ,Apparate undGeräte zum Bestimmen derViskosität ,Porosität ,
Dilatation ,Oberflächenspannung und dergleichen (wieViskosimeter ,Porosime­
ter,Dilatometer )undfürkalorimetrische ,photometrische oder akustische Mes­
sungen (wiePhotometer —einschließlich Belichtungsmesser —,Kalorimeter );
Mikrotome 16 6,2
90.26 Gas-,Flüssigkeits -und Elektrizitätszähler ,fürVerbrauch oder Produktion ,ein­
schließlich Prüf -oder Eichzähler 15 5
90.27 Andere Zähler (z.B.Tourenzähler ,Produktionszähler ,Taxameter ,Kilometerzäh­
ler,Schrittzähler ),Tachometer undandere Geschwindigkeitsmesser (auch magne­
tische ),ausgenommen Geschwindigkeitsmesser derTarifnr .90.14 ;Stroboskope :
A.Tourenzähler ,Produktionszähler ,Taxameter und andere Zähler
B.Tachometer undandere Geschwindigkeitsmesser :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere
C.Stroboskope16
18
18
144
frei
5,8
5,6
90.28 Elektrische oder elektronische Instrumente ,Apparate undGeräte zum Messen ,
Prüfen ,Kontrollieren ,Regeln oder zum Analysieren :
A.elektronische Instrumente ,Apparate undGeräte :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere :
a)Spezialgeräte fürdieFernmeldetechnik (z.B.Nebensprechmesser ,
Verstärkungsgradmesser ,Nepermeter ,Verzerrungsmesser ,Geräusch­
spannungsmesser );
Instrumente ,Apparate undGeräte zum Messen oder zum Nachweis
ionisierender Strahlung ;
andere Meßgeräte miteingebauter Kompensationsvorrichtung (Kom­
pensationsschreiber );
andere Geräte zum Messen elektrischer Größen
b)andere
B.andere :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere16
16
16
16
16frei
11
7,2
frei
4,6
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinfohren­denVorschriften .

Nr .L331/358 9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
90.29 Teile undZubehör ,ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich
fürInstrumente ,Apparate undGeräte derTarifnr .90.23 ,90.24 ,90.26 ,90.27
oder 90.28 bestimmt ,auch wenn siefürmehrere dieser Instrumente ,Apparate
oder Geräte verwendet werden können :
A.Teile undZubehör ,ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsäch­
lich fürelektronische Instrumente ,Apparate oder Geräte derTarifstelle
90.28 Abestimmt :Il I.Instrumente ,Apparate oder Geräte ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 16 frei
II.andere 16 7,2
B.andere :
I.Instrumente ,Apparate oder Geräte derTarifstellen 90.23 A,90.27 B,
90.28 Boder derTarifnr .90.24 ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 16 frei
II.andere : \
a)ausvollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metallen ,deren
größter Durchmesser 25mmnicht überschreitet 16 4,6
b)andere 16 5,1
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe Bder
Einführenden Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/359
KAPITEL 91
UHRMACHERWAREN
Vorschriften
1.„Kleinuhr-Werke "imSinne derTarifnrn .91.02 und91.07 sindUhrwerke ,diealsZeitteiler (Gangregler )eine
Unruh mitSpiralfeder oder einanderes geeignetes Zeitteilersystem haben und deren Dicke ,einschließlich
Werkplatte undBrücken undgegebenenfalls auch einschließlich zusätzlicher äußerer Werkplatten ,12mmnicht
übersteigt .
2.Ausgenommen vondenTarifnrn .91.07 und 91.08 sind mechanische Werke ,diesokonstruiert sind,daß sie
ohne Hemmung laufen (Tarifnr .84.08 ).
3.ZuKapitel 91gehören nicht Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zu
Abschnitt XV und gleichartige ,inderRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen .Zu
Kapitel 91gehören auch nicht Uhrgewichte ,Uhrgläser ,Uhrketten ,Uhrarmbänder ,elektrische Ausrüstungs­
stücke ,Kugellager und Kugeln für Kugellager .Uhrfedern (einschließlich Spiralfedern )gehören zu
Tarifnr .91.11 . f
4.Vorbehaltlich derVorschriften 2und 3bleiben Werke undTeile ,diesowohl inUhrmacherwaren alsauch zu
anderen Zwecken ,insbesondere inMeß -oder Präzisionsinstrumenten ,verwendet werden können ,in
Kapitel 91.
5.Etuis ,Kästen undähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 91,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind
wiediese Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden
sienach Beschaffenheit tarifiert .
IIZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßigli% %
1 2 3 4
91.01 Taschenuhren ,Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren
vom gleichen Typ) 13
mindestens
0,50 ECU
für 1Stück.5'!mindestens
0,30 ECU
jedoch
höchstens
0,80 ECU
für 1Stück
91.02 Uhren mitKleinuhr-Werk (ausgenommen Uhren derTarifnrn .91.01 und91.03 ):
A.elektrische oder elektronische :
I.miteiner Unruh mitSpiralfeder 15 6,3
II.andere 14 6,2
B.andere 13 5,8
91.03 Armaturbrettuhren unddergleichen ,ffirKraftfahrzeuge ,Flugzeuge ,Schiffe und
andere Fahrzeuge :
A.mitUhrwerk ,dessen Durchmesser weniger als4,5cmbeträgt oder mit
Kleinuhr -Werk ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 13 frei
B.andere 13 5,8­
91.04 Andere Uhren : l
A.elektrische oder elektronische 14 6,2
B.andere 13 5,8
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinfahren­denVorschriften .

Nr.L331/360 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
I 2 3 4
91.05
15 6,3
91.06
14 6,2
91.07
14
mindestens
0,40 ECU
für 1Stück6,2
mindestens
0,17 ECU
für 1Stück
14 6,2
91.08
14
14frei
6,2Kontrollapparate undZeitmesser ,mitUhrwerk oder Synchronmotor (z.B.Regi­
strieruhren ,Zeit-und Datumstempeluhren ,Stechuhren ,Minutenzähler ,Sekun­
denzähler )
Zeitauslöser mitUhrwerk oder Synchronmotor (z.B.Zeitschalter und andere
Schaltuhren )
Kleinuhr-Werke ,gangfertig :
A.miteiner Unruh mitSpiralfeder
B.andere
Andere Uhrwerke ,gangfertig :
A.Uhrwerke ,gangfertig ,mitoder ohne Zifferblatt oder Zeiger ,mitmehr als
einem Stein ,die,ohne aufgezogen zuwerden ,länger als47Stunden laufen ,
fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere
Gehäuse fürUhren derTarifnr .91.01 und Teile davon
Gehäuse fürandere Uhrmacherwaren und Teile davon
Andere Uhrenteile :
A.Uhrensteine (Edelsteine ,Schmucksteine ,synthetische oder rekonstituierte
Steine oder Nachahmungen von Edelsteinen und Schmucksteinen ),weder
gefaßt noch montiert
B.Uhrfedern ,einschließlich Spiralfedern
C.Kleinuhr-Werke ,nicht gangfertig :
I.miteiner Unruh mitSpiralfeder
II.andere
D.andere Uhrwerke ,nicht gangfertig
E.Rohwerke fürKleinuhr-Werke
F.andere91.09 9 4,6
5,1 91.10 14
91.11
8
124,1
5,6
14
mindestens
0,40 ECU
für 1Stück6,2
mindestens
0,17 ECU
für 1Stück
14
14
11
116,2
6,2
7,5
5,1
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelie unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe Bder
Einführenden Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/361
KAPITEL 92
MUSIKINSTRUMENTE ;TONAUFNAHME -ODER TONWIEDERGABEGERÄTE ;BILD -UND TONAUFZEICH­
NUNGSGERÄTE ODER BILD -UND TONWIEDERGABEGERÄTE ,FÜR DAS FERNSEHEN ;TEILE UND ZUBEHÖR
FÜR DIESE INSTRUMENTE UND GERÄTE
Vorschriften
1.ZuKapitel 92gehören nicht :
a)ganz oder teilweise lichtempfindliche Filme fürphotographische oder photoelektrische Aufnahme ,auch
belichtet ,auch entwickelt (Kapitel 37);
b)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVundgleichartige ,
inderRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
c)Mikrophone ,Verstärker ,Lautsprecher ,Kopfhörer ,Schalter ,Stroboskope undandere Instrumente ,Appara­
teundzusätzliche Ausrüstungsstücke desKapitels 85oder 90zurVerwendung mitdenWaren desKapitels
92,wenn sienicht indiese Waren oder nicht mitdiesen Waren indasgleiche Gehäuse eingebaut sindoder
wenn ihreUnterbringung mitdiesen Waren imgleichen Gehäuse nicht vorgesehen ist;Tonaufnahme -und
Tonwiedergabegeräte ,diemiteinem Empfangsgerät fürRundfunk oder Fernsehen kombiniert sind (Tarifnr .
85.15 );
d)Wischer undandere Bürstenwaren zum Reinigen vonMusikinstrumenten (Tarifnr .96.01 );
e)Instrumente undGeräte ,mitSpielzeugcharakter (Tarifnr .97.03 );
f)Instrumente undGeräte ,diedenCharakter vonSammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr .99.05
oder 99.06 );
g)Spulen undähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit :Tarifnr .39.07 ;Abschnitt XVusw.).
2.Bogen ,Schlegel unddergleichen fürMusikinstrumente derTarifnrn .92.02 und 92.06 werden wiedieInstru­
mente ,fürdiesiebestimmt sind,tarifiert ,wenn siemitdiesen Instrumenten gestellt werden und ihnen der
Anzahl nach entsprechen .Gelochte Pappen undPapiere derTarifnr .92.10 undTonträger derTarifnr .92.12
werden ,auch wenn siemitdenInstrumenten oder Geräten ,fürdiesiebestimmt sind,gestellt werden ,fürsich
tarifiert .
3.Etuis ,Kästen undähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 92,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind
wiediese Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden
sienach Beschaffenheit tarifiert .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
Vt
J 2 3 4
92.01 Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mitoder ohne Klaviatur );Cembalos
undandere Saiteninstrumente mitKlaviatur ;Harfen ,ausgenommen Äolsharfen :
A.Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mitoder ohne Klaviatur ):
I.Klaviere mitaufrecht stehendem Rahmen
II.andere
B.andere22
20
185.8
6,2
4.9

Nr.L331/362 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85\Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
92.02 Andere Saiteninstrumente 21 6,3
92.03 Orgeln ;Harmonien undähnliche Instrumente mitKlaviatur unddurchschlagen­
denMetallzungen 20 5,3
92.04 Akkordeons ,Konzertinas undähnliche Musikinstrumente ;Mundharmonikas ... 15 7,5
92.05 Andere Blasinstrumente ' 18 4,9
92.06 Schlaginstrumente (z.B.Trommeln aller Art,Xylophone ,Metallophone ,Becken ,
Kastagnetten ) 18 6,3
92.07 Elektromagnetische ,elektrostatische ,elektronische undähnliche Musikinstrumen­
te(z.B.derartige Klaviere ,Orgeln ,Akkordeons ) 19 6
92.08 Musikinstrumente ,inanderen Tarifnummern desKapitels 92nicht erfaßt (z.B.
Orchestrien ,Drehorgeln ,Spieldosen ,singende mechanische Vögel ,singende
Sägen );Lockpfeifen aller Art;Mundblasinstrumente zuRuf-undSignalzwecken
(z.B.Signalhörner ,Signalpfeifen ):
A.Spieldosen 14 4,4
B.andere . 14 4,9
[92.09 ]
92.10 Teile und Zubehör fürMusikinstrumente ,einschließlich gelochte Pappen und
Papiere fürmechanische Musikinstrumente und einschließlich Musikwerke für
Spieldosen ;Metronome ;Stimmgabeln undStimmpfeifen aller Art:
A.Musikwerke fürSpieldosen 18 3,2
B.Musiksaiten 17 4,9
C.andere 18 5
92.11 Schallplattenwiedergabegeräte ,Diktiergeräte und andere Tonaufnahme -oder
Tonwiedergabegeräte ,einschließlich Platten -,Band -und Drahtspieler ,mitoder
ohne Tonabnehmer ;Bild-und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild-und Ton­
wiedergabegeräte ,fürdasFernsehen :
A.Tonaufnahme -oder Tonwiedergabegeräte :
I.Tonaufnahmegeräte 19 5,1
II.Tonwiedergabegeräte :
a)mitLaser-Tonabnehmersystem 19 19
b)andere 19 9,5
III.kombinierte Geräte : l
a)Magnetbandgeräte (andere alsKassettengeräte )mitentweder nur
einer Bandlaufgeschwindigkeit von 19cm/soder mitdieser und
anderen niedrigeren Bandlaufgeschwindigkeiten 16 freil b)andere 16 7
B.Bild-undTonaufzeichnungsgeräte oder Bild-undTonwiedergabegeräte ,für
dasFernsehen 13 8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/363
Zollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäβig
%
• 2 3 4
92.12 Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z.B.Platten ,Zylinder ,Wachsfor­
men ,Bänder ,Filme ,Drähte ),fürGeräte derTarifnr .92.11 oder fürähnliche
Abnahmeverfahren ,zurAufnahme vorgerichtet oder mitAufzeichnung ;Matri­
zenundgalvanoplastische Formen zum Herstellen vonSchallplatten :
A.zurAufzeichnung vorgerichtet ,jedoch ohne Aufzeichnung 17 4,9Il B.mitAufzeichnung : \IlIlI.Aufnahmeplatten ,Matrizen undandere Zwischenformen ,ausgenommen
Magnetbänder :
• a)zum Herstellen vonSchallplatten 11 3,5
b)andere 17 5,6
II.andere : Il\\ a)Schallplatten : IlIl
1.fürdenSprachunterricht 9 2,9
2.andere 17 4,9IIb)andere Aufzeichnungsträger (z.B.Bänder ,Streifen ,Filme undDräh­
te): \
1.immagnetischen Aufzeichnungsverfahren bespielt ,zur Ton­
wiedergabe beikinematographischen Filmen 2,35 ECU
für100 m0,74 ECU
für100m
2.andere .... ; 19 5,1
92.13 Andere Teile und anderes Zubehör fürGeräte derTarifnr .92.1 1:\
ATonabnehmer ;Teile davon 20 6,3
B.Nadeln ;Diamanten ,Saphire ,andere Edelsteine ,Schmucksteine ,synthetische
oder rekonstituierte Steine ,auch montiert x13 3,8
C.ausvollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metallen ,deren größter
Durchmesser 25mm nicht überschreitet 18 4,9
D.andere 18 5,8

Nr.L331/364 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschalten 9.12.85
ABSCHNITT XIX
WAFFEN UND MUNITION ;TEILE DAVON
KAPITEL 93
WAFFEN UND MUNITION ;TEILE DAVON
Vorschriften
1.ZuKapitel 93gehören nicht :
a)Zündhütchen ,Sprengkapseln ,Sprengzünder ,Leuchtraketen ,Raketen zum Wetterschießen und andere
Waren desKapitels 36;
b)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVundgleichartige ,
inderRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
c)Panzerwagen undandere gepanzerte Kampffahrzeuge (Tarifnr .87.08 );
d)Zielfernrohre undandere optische Vorrichtungen fürWaffen ,ausgenommen solche ,dieaufWaffen mon­
tiert sindoder diemitdenWaffen ,fürdiesiebestimmt sind ,gestellt werden (Kapitel 90);
e)Armbrüste ,Bogen undPfeile fürdenSchießsport ,stumpfe Waffen fürdenFechtsport undSpielzeugwaffen
(Kapitel 97);
f)Waffen undMunition ,diedenCharakter vonSammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr .99.05
oder 99.06 ).
2.Als„Teile "imSinne derTarifnr .93.07 gelten nicht Funk -oder Radargeräte derTarifnr .85.15 .
3.Etuis ,Kästen und ähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 93,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind
wiediese Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden
sienach Beschaffenheit tarifiert .
liIIZollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßigI% V«
1 2 3 4
93.01 Blanke Waffen (z.B.Säbel ,Degen ,Bajonette ),Teile davon und Scheiden für
diese Waren 8 3,2
93.02 Revolver und Pistolen : \\IlA.miteinem Kaliber von 9mm oder mehr 9 5,1
B.andere 16 6,7
93.03 Kriegswaffen (andere alsKriegswaffen derTarifnrn .93.01 und93.02) frei frei

9.12.85 Nr.L331/365 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%»ertrag smäβig
%
2 4
93.04
18
16
1693.05
93.06
freiFeuerwaffen (andere abFeuerwaffen derTarifnrn .93.02 und 93.03 ),einschließ­
lich ähnlicher Geräte ,beidenen dieExplosionswirkung von Pulver aller Art
genutzt wird,wieLeuchtpistolen ,Schreckschußpistolen unddergleichen ,Wetter­
kanonen ,Leinenschießgeräte :
A.Jagd -undSportgewehre
B.andere
Andere Waffen (einschließlich Feder -,Luft-und Gasgewehre ,-büchsen und
-pistolen )
Waffenteile (andere alsWaffenteile derTarif nr.93.01 ),einschließlich Rohr -und
Laufrohlinge fürFeuerwaffen :
A.fürWaffen derTarifnr .93.03
B.fürandere Waffen :
I.Schaftrohtinge fürGewehre .
II.andere Teile :
a)fürWaffen derTarifnr .93.02
b)andere
Geschosse und Munition ,einschließlich Minen ;Teile davon ,einschließlich Reh­
posten ,Jagdschrot undPatronenpfropfen :
A.fürRevolver undPistolen derTarifnr .93.02 undfürMaschinenpistolen der
Tarifnr .93.03
B.andere :
I.zuKriegszwecken :
a)fürWaffen derTarifnr .93.03
b)andere
II.andere :
a)Jagd -undSportpatronen
b)andere10
15
186,3
5,3
6
frei
3.8
5,1
4.9
4,6
2.5
4,9
6
5.693.07
13
6
12
19
17

Nr.L331/366 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITT XX
VERSCHIEDENE WAREN
KAPITEL 94
MÖBEL ;MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL ;
BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 94gehören nicht :
a)Luftmatratzen ,Luftkopfkissen undLuftkissen sowie Matratzen ,Kopfkissen undKissen fürWasserfüllung
desKapitels 39,40oder 62;
b)Lampen und andere Beleuchtungskörper ,dienach Beschaffenheit tarifiert werden (z.B.Tarifnrn .44.27 ,
70.14 ,83.07 );
c)Waren ausStein ,Keramik oder anderen indenKapiteln 68und 69erfaßten Stoffen ,zum Gebrauch als
Sitze ,Tische oder Säulen ,wiesieinGärten ,Vorhallen usw .benutzt werden (Kapitel 68oder 69);
d)aufdem Boden stehende Spiegel ,z.B.schwenkbare Ankleidespiegel (Tarifnr .70.09 );
e)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVundgleichartige ,
inderRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen sowie Panzerschränke derTarifnr .83.03 ;
f)Möbel ,diebesondere Teile vonKälteerzeugungsapparaten derTarifnr .84.15 sind,auch wenn sieunausge­
rüstet gestellt werden ;Möbel ,diebesonders zum Einbau vonNähmaschinen imSinne derTarifnr .84.41
hergerichtet sind ;
g)Möbel ,diebesondere Teile von Rundfunkempfangsgeräten ,Fernsehempfangsgeräten usw .derTarifnr .
85.15 sind ;
h)Speifontänen aufSockeln fürZahnärzte (Tarifnr .90.17 );
ij)Waren desKapitels 91,insbesondere Gehäuse fürUhrmacherwaren ;
k)Möbel ,diebesondere Teile vonSchallplattenwiedergabegeräten ,Diktiergeräten undanderen Geräten der
Tarifnr .92.11 sind (Tarifnr .92.13 );
1)Spielzeugmöbel (Tarifnr .97.03 ),Billardtische undSpielmöbel derTarifnr .97.04 sowie Tische fürZauber­
kunststücke derTarifnr .97.05 .
2.DieindenTarifnrn .94.01 bis94.03 erfaßten Waren (ausgenommen Teile )müssen dazu bestimmt sein,aufden
Boden gestellt zuwerden .
Esbleiben jedoch indiesen Tarifnummern ,selbst wenn sieaufgehängt ,anWänden befestigt oder aufeinander­
gestellt werden ;
a)Küchenhängeschränke unddergleichen ;
b)Sitze undBettgestelle ;
c)Bücherschränke undähnliche Möbel auszusammengehörenden Einzelstücken .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/367
3.a)AlsTeile vonWaren desKapitels 94gelten nicht Platten ausGlas (einschließlich Spiegel ),Marmor oder
Stein ,auch zugeschnitten ,aber nicht mitanderen Teilen verbunden ,wenn siegesondert gestellt werden .
b)DieinTarifnr .94.04 erfaßten Waren gehören ,gesondert gestellt ,zuTarifnr .94.04 ,auch wenn siezugleich
Möbelteile derTarifnrn .94.01 bis94.03 sind .
||Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
Vovertragsmäßig
%
1 2 3 4
94.01 Sitzmöbel ,auch wenn sieinLiegen umgewandelt werden können (ausgenommen
Möbel derTarifnr .94.02 );Teile davon :
A.Sitzmöbel ,nicht mitLeder überzogen ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile
Luftfahrzeuge (a) 12 frei\ B.andere : li
I.ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwerer alsLuft)
bestimmt 12 4,4
II.andere " 18 5,6
94.02 Medizinisch-chirurgische Möbel ,z.B.Operationstische ,Untersuchungstische ,
Bettgestelle mitmechanischen Vorrichtungen zurKrankenbehandlung ;Dental­
stühle unddergleichen ,mitmechanischer Kipp -,Schwenk -undHebevorrichtung ;
Teile davon 17 4,9
94.03 Andere Möbel ;Teile davon :
A.Möbel ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 18 frei
B.andere 18 5,6
94.04 Sprungrahmen ;Bettausstattungen undähnliche Waren mitFederung oder gepol­
stert oder mitFüllung ausStoffen aller Art,z.B.Auflegematratzen ,Deckbetten ,
Steppdecken ,Kissen ,Schlummerrollen ,Kopfkissen ,einschließlich solcher aus
Schaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk oder -kunststoff ,auch überzogen :
A.Bettausstattungen und ähnliche Waren ,ausSchaum -,Schwamm -oder Zell­
kunststoff ,auch überzogen 22 6,5
B.andere 20 7
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführenden Vorschriften .

Nr .L331/368 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 9i
BEARBEITETE SCHNITZ -UND FORMSTOFFE ;WAREN AUS SCHNITZ -UND FORMSTOFFEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 95gehören nicht :
a)Waren desKapitels 66(Regenschirme ,Sonnenschirme ,Gehstöcke ,Peitschen ,Reitpeitschen und Teile
davon );
b)Waren desKapitels 71,insbesondere Phantasieschmuck ;
c)Waren desKapitels 82(Werkzeuge ,Messerschmiedewaren ,Eßbestecke )inVerbindung mitGriffen oder
Teilen ausSchnitz -undFormstoffen ;gesondert gestellte Griffe undTeile verbleiben inKapitel 95;
d)Waren desKapitels 90,insbesondere Fassungen fürBrillen ;
e)Waren desKapitels 91(Uhrmacherwaren ),insbesondere Gehäuse fürUhren ;
f)Waren desKapitels 92,insbesondere Musikinstrumente ;
g)Waren desKapitels 93,insbesondere Teile vonWaffen ;
h)Waren desKapitels 94(Möbel undTeile davon );
ij)Waren desKapitels 96(Bürstenwaren usw.);
k)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele usw.);
1)Waren desKapitels 98(verschiedene Waren );
m)Waren desKapitels 99(Kunstgegenstände ,Sammlungsstücke ,Antiquitäten ).
2.Als„pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe "imSinne derTarifnr .95.08 gelten :
a)harte Samen ,Kerne ,Schalen und Nüsse und ähnliche pflanzliche Stoffe (z.B.Steinnuß und Dumpalm­
nüsse );
b)Meerschaum und Bernstein ,auch wiedergewonnen ,Jettundjettähnliche mineralische Schnitz -und Form­
stoffe .
IlllZollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßig I% Va
1 2 3 4
[95.01 ]
[95.02 ]\ \

9.12.85 Nr.L331/369 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
V«vertragsmäßig
%
1 2 3 4
[95.03 ]
[95.04 ]
95.05 Schildpatt ,Perlmutter ,Elfenbein ,Bein,Horn ,Geweihe ,Korallen ,auch wiederge­
wonnen ,undandere tierische Schnitzstoffe ,bearbeitet ;Waren ausdiesen Stoffen :
A.Korallen ,auch wiedergewonnen ,bearbeitet ;Waren aus Korallen oder
wiedergewonnenen Korallen :
I.inVerbindung mitanderen Stoffen
II.andere
B.andere :
I.Platten ,Blätter ,Stäbe ,Rohre ,Scheiben und dergleichen ,weder poliert
noch anders bearbeitet
II.andere15
75,1
2,5
8
173,2
5,6
[95.06 ]
[95.07 ]
95.08 Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe ,bearbeitet ,und Waren ausdiesen
Stoffen ;geformte oder geschnitzte Waren ausnatürlichem (tierischem oder
pflanzlichem ),mineralischem oder künstlichem Wachs ,Paraffin ,Stearin ,natürli­
chen Gummen oder Harzen (z.B.Kopal ,Kolophonium ),Modelliermassen und
andere geformte oder geschnitzte Waren ,anderweit weder genannt noch inbegrif­
fen;nicht gehärtete Gelatine ,bearbeitet (ausgenommen Gelatine derTarifnr .
35.03 ),Waren daraus :
A.pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe inForm von Platten ,Blättern ,
Stäben ,Rohren ,Scheiben unddergleichen ,weder poliert noch anders bear­
beitet
B.andere5
122
4,4

Nr.L331/370 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 96
BESEN ,BÜRSTEN ,PINSEL ,PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 96gehören nicht :
a)Waren desKapitels 71;
b)Bürstenwaren ,dieoffensichtlich inderMedizin ,inderChirurgie ,inderZahn -undTierheilkunde Verwen­
dung finden (Tarifnr .90.17 );
c)Spielzeug (Kapitel 97).
2.Pinselköpfe imSinne derTarifnr .96.01 sind ungefaßte Bündel ausTierhaaren ,Pflanzenfasern oder anderen
Stoffen ,dieohne Teilung zum Herstellen vonPinseln oder ähnlichen Waren geeignet sindoder diehierzu nur
einer ergänzenden geringen Bearbeitung bedürfen ,wieLeimen ,Kitten ,Gleichrichten oder Schleifen .
Zollsatz
Tarif nummer Warenbezeichnung autonom
%»ertrag smäßig
%
1 2 3 4
96.01 Besen ,nurgebunden ,auch mitStiel ;Bürstenwaren und Pinsel (Bürsten ,Schrub­
ber,Pinsel unddergleichen ),einschließlich Bürsten ,dieMaschinenteile sind;Pin­
selköpfe ;Roller zum Anstreichen ;Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen
geschmeidigen Stoffen :
A.Besen ,nurgebunden ,auch mitStiel ;Pinselköpfe 18 5,8II B.andere : l\li I.Zahnbürsten 25 6,2
II.Bürsten ,dieMaschinenteile sind 17 4,9liIII.andere 21 7,7
[96.02 ]
[96.03 ] I\
[96.04 ]
96.05 Puderquasten unddergleichen ausStoffen aller Art 20 6,2
96.06 Handsiebe ausStoffen aller Art 20 5,3

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/371
KAPITEL 97
SPIELZEUG ,SPIELE ,SCHERZARTIKEL UND SPORTGERÄTE
Vorschriften
1.ZuKapitel 97gehören nicht :
a)Christbaumkerzen (Tarifnr .34.06 );
b)pyrotechnische Artikel (Tarifnr .36.05 );
c)Garne ,Monofile ,Schnüre ,Messinahaar unddergleichen fürdenFischfang ,auch abgepaßt (jedoch nicht
fertig zusammengefügte Angelleinen ),diezuKapitel 39,Tarifnr .42.06 oder Abschnitt XIgehören ;
d)Taschen fürSportgeräte ,andere Behältnisse derTarifnr .42.02 oder 43.03 ;
e)Sportbekleidung sowie Maskenkostüme ausGewirken oder anderen textilen Flächengebilden (Kapitel 60
oder 61);
f)Fahnen undWimpelgirlanden ausGespinstwaren sowie Segel fürBoote oder Segelwagen (Kapitel 62);
g)Sportschuhe (ausgenommen Schuhe ,andenen Schlittschuhe festangebracht sind)undbesondere Kopf­
bedeckungen sowie Beinschienen undSchienbeinschützer ,zuSportzwecken ,derKapitel 64oder 65;
h)Bergstöcke ,Reitpeitschen ,Peitschen (Tarifnr .66.02 )undTeile davon (Tarifnr .66.03 );
ij)Glasaugen ,nicht montiert ,fürPuppen undanderes Spielzeug ,derTarifnr .70.19 ;
k)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVund gleich­
artige ,inderRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
I)Waren derTarifnr .83.11 ;
m)Sportfahrzeuge desAbschnitts XVII ,ausgenommen Rodelschlitten ,Bobschlitten unddergleichen ;
n)Kinderfahrräder ,diewiediegewöhnlichen Fahrräder gebaut undmitKugellagern versehen sind (Tarifnr .
87.10 );
o)Sportboote ,wieKanus lindRuderboote (Kapitel 89),undFortbewegungsmittel dazu (Kapitel 44,wenn sie
ausHolz sind);
p)Schutzbrillen fürSport undFreiluftspiele (Tarifnr .90.04 );
q)Lockrufe undLockpfeifen (Tarifnr .92.08 );
r)Waffen undandere Waren desKapitels 93;
s)Saiten fürBallschläger ,Zelte ,Zeltlagerausrüstung ,Handschuhe ausStoffen aller Art(Tarifierung nach
Beschaffenheit ).
2.DieWaren desKapitels 97können unwesentliche Verzierungen oder Zutaten ausEdelmetallen ,Edelmetallplat­
tierungen ,echten Perlen ,Edelsteinen ,Schmucksteinen ,synthetischen oder rekonstituierten Steinen enthalten .
3.AlsPuppen imSinne derTarifnr .97.02 gelten nurNachbildungen vonMenschen .
4.Vorbehaltlich dervorstehenden Vorschrift 1werden Teile und Zubehör ,dieerkennbar ausschließlich oder
hauptsächlich fürdieWaren desKapitels 97bestimmt sind ,wiediese Waren tarifiert .

Nr.L331/372 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
°/o
I 2 3 4
97.01 Spielfahrzeuge fürKinder ,wieFahrräder ,Roller ,Autos mitTretwerk ,Puppen­
wagen unddergleichen 21 10,5
97.02 Puppen :
A.Puppen ,auch angezogen 25 8IIB.Teile und Zubehör 21 6,9
97.03 Anderes Spielzeug ;Modelle zum Spielen : ||||
A.ausHolz 24 8,7||B.andere 24 8
97.04 Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele zuröffentlichen Benutzung ,
Billardtische ,Glücksspieltische ,Tischtennis ):
A.Kartenspiele ,einschließlich Kinderkartenspiele 23 5
B.Tischtennisschläger ,Tischtennisbälle undTischtennisnetze 21 5
C.andere 21 5,6
97.05 Karnevals -,Kotillon -,Scherz -,Zauberartikel und ähnliche Waren zurUnterhal­
tung undfürFeste ;Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel (z.B.
künstliche Weihnachtsbäume ,Krippen ,auch mitAusstattung ,Menschen -und
Tierfiguren fürKrippen ,Weihnachts-Hobschuhe und -Holzscheite ,Weihnachts­
männer ) 22 6,2
97.06 Geräte fürFreiluftspiele ,Leichtathletik ,Gymnastik undandere Sportarten ,aus­
genommen Waren derTarifnr .97.04 :
A.Geräte fürKricket und Polo 19 freiII B.Tennisschläger 19 7,3
C.andere 19 6
97.07 Angelhaken ,Angelgeräte ;Handnetze zum Landen von Fischen ,Schmetterlings­
netze ;Lockvögel ,Lerchenspiegel undähnliche Jagdgeräte :
A.Angelhaken ,nicht montiert 10 3,8
B.andere 17 6,9
97.08 Karusselle ,Luftschaukeln ,Schießstände und andere Schausteller-Unternehmen ,
einschließlich Zirkusse ,Tierschauen undWandertheater 14 4,1

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/373
KAPITEL 98
VERSCHIEDENE WAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 98gehören nicht :
a)Augenbrauenstifte ,Schminkstifte (Tarifnr .33.06 );
b)Knöpfe ,Knopf-Rohlinge ,Kämme ,Haarspangen undähnliche Waren derTarifnrn .98.01 und 98.12 ,ganz
oder teilweise ausEdelmetallen oder Edelmetallplattierungen (soweit inderVorschrift 2a)zuKapitel 71
nichts anderes bestimmt ist)oder inVerbindung mitechten Perlen ,Edelsteinen ,Schmucksteinen ,syntheti­
schen oder rekonstituierten Steinen (Kapitel 71);
c)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2Abschnitt XVundgleichartige ,in
derRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
d)Reißfedern (Tarifnr .90.16 );
e)Spielzeug desKapitels 97.
2.Abgesehen vondenAusnahmen derVorschrift 1zuKapitel 98gehören Waren ,dieganz oder teilweise aus
Edelmetallen ,Edelmetallplattierungen ,Edelsteinen ,Schmucksteinen ,synthetischen oder rekonstituierten Stei­
nenbestehen oder mitechten Perlen verarbeitet sind,zuKapitel 98.
3.Etuis ,Kästen undähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 98,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind
wiediese Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden
sienach Beschaffenheit tarifiert .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
I 2 3 4
98.01 Knöpfe ,Druckknöpfe ,Manschettenknöpfe und dergleichen (einschließlich
Knopf-Rohlinge ,Knopfformen undKnopfteile ):
A.Knopf-Rohlinge undKnopfformen 13 6,2
B.Knöpfe undKnopfteile 18 7,2
98.02 Reißverschlüsse ;Teile davon (z.B.Schieber ):
A.Reißverschlüsse mitZähnen ausunedlen Metallen und Teile von Reißver­
schlüssen ausunedlen Metallen 16 11,5
B.andere 1 20 14
98.03 Federhalter ,Füllhalter ,Kugelschreiber ,Füllstifte ;Bleistifthalter unddergleichen ;
Teile davon undZubehör (z.B.Bleistiftschützer ,Klipse ),ausgenommen Waren
derTarifnr .98.04 oder 98.05 :
A.Füllhalter ,Kugelschreiber ,Filzschreiber undFaserschreiber 22 7,2li B.andere Federhalter ;Füllstifte ;Bleistifthalter unddergleichen 19 6
C.Teile und Zubehör :
I.ausvollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metallen 17 5,1
II.andere 17 4,9

Nr.L331/374 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
1arifnuminer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
98.04
10
16
53,2
4,6
1,8
98.05
17
14
10
98.06 17
98.07
165,6
4,9
3,8
5,6
4,6
5.3
4.498.08
16Schreibfedern ;Kugeln fürFederspitzen :
A.Schreibfedern :
I.ausGold
II.ausanderen Stoffen
B.Kugeln fürFederspitzen
Blei-,Kopier -und Farbstifte ,Schiefergriffel ,Minen ,Pastellstifte und Zeichen­
kohle ;Schreib -undZeichenkreide ,Schneiderkreide ,Billardkreide :
A.Blei-,Kopier -und Farbstifte ,Schiefergriffel ,Minen ,Pastellstifte und
Zeichenkohle :
I.Blei-,Kopier -und Farbstifte und Schiefergriffel ,mitfestem Schutz­
mantel
II.andere
B.Schreib -undZeichenkreide ,Schneiderkreide ,Billardkreide
Schiefertafeln undTafeln zum Schreiben undZeichnen ,auch gerahmt
Petschafte ,Nummernstempel ,Zusammensetzstempel ,Datumstempel ,einfache
Stempel undähnliche Handstempel
Farbbänder fürSchreibmaschinen und ähnliche Farbbänder ,auch aufSpulen ;
Stempelkissen ,auch getränkt ,auch mitSchachteln
Siegellack zuBürozwecken oder fürFlaschenverschlüsse ,inkleinen Scheiben ,
Stangen oder ähnlichen Formen ;Pasten aufderGrundlage von Gelatine ,für
Druckwalzen ,graphische Reproduktionen und zuähnlichen Zwecken ,auch auf
Unterlagen vonPapier oder Gespinstwaren
Feuerzeuge undAnzünder (z.B.mechanisch ,elektrisch ,katalytisch );Teile davon ,
ausgenommen Steine undDochte :
A.ausvollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metallen ,deren größter
Durchmesser 25mm nicht überschreitet
B.andere
Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen undPfeifenköpfe );Zigarren -und
Zigarettenspitzen ;Mundstücke ,Rohre undandere Teile :
A.Pfeifenrohformen ausWurzelholz oder anderem Holz
B.andere
Frisierkämme ,Einsteckkämme ,Haarspangen undähnliche Waren
Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zuToilettezwecken ;Zerstäube rvor­
richtungen undZerstäuberköpfe fürdiese Waren98.09
12
98.10
15
155,1
6,5
98.11
6
18
222,5
6,2
5,8 98.12
[98.131
98.14
20 6,2

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/375
liZollsau
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
•%*ertragsmäβig
%
1 2 3 4
98.15 Isolicrflaschen undandere Isolier-(V akuum-)Behälter ,Teile davon (ausgenommen
Glaskolben ):
A.Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-)Behälter ,miteinem Fassungs­
vermögen von0,75 Liter oder weniger 26 13
B.andere 26 13
98.16 Schneiderpuppen ,Schaufensterpuppen tuiddergleichen ;bewegliche Figuren und
Ausstellungsstücke fürSchaufenster 18 4,9

Nr.L331/376 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITT XXI
KUNSTGEGENSTÄNDE ,SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
KAPITEL 99
KUNSTGEGENSTÄNDE ,SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 99gehören nicht :
a)Briefmarken ,Stempelmarken ,Steuerzeichen unddergleichen ,nicht entwertet ,imBestimmungsland gültig
oder zum Umlauf vorgesehen (Tarifnr .49.07 );
b)bemalte Gewebe fürTheaterdekorationen ,Atelierhintergründe oder dergleichen (Tarifnr .59.12 );
c)echte Perlen sowie Edelsteine undSchmucksteine (Tarifnrn .71.01 und71.02 ).
2.Originalstiche ,-schnitte ,-radierungen und -Steindrucke imSinne derTarifnr .99.02 sind Drucke ,dievoneiner
oder mehreren vom Künstler vollständig handgearbeiteten Platten inbeliebigem ,jedoch keinem mechanischen
oder photomechanischen Verfahren aufeinen beliebigen Stoff inschwarz-weiß oder farbig unmittelbar abgezo­
gensind .
3.ZuTarifnr .99.03 gehören nicht Bildhauerarbeiten ,diedenCharakter einer Handelsware haben (Serienerzeug­
nisse ,Abgüsse undHand Werkserzeugnisse );diese werden nach ihrer Beschaffenheit tarifiert .
4.a)Vorbehaltlich derVorschriften 1,2,und 3gehören Waren ,beideren Tarifierung Kapitel 99undandere
Kapitel desZolltarifs inBetracht kommen ,zuKapitel 99.
b)ZuTarifnr .99.06 gehören inkeinem FallWaren mitdenMerkmalen derTarifnrn .99.01 bis99.05 .
5.Rahmen umGemälde ,Zeichnungen ,Stiche ,Schnitte ,Radierungen oder Steindrucke werden wiediese tarifiert ,
wenn sieihnen nach ArtundWert entsprechen .
||Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
J 2 3 4
99.01 Gemälde (z.B.Ölgemälde ,Aquarelle ,Pastelle )undZeichnungen ,vollständig mit
derHand geschaffen ,ausgenommen gewerbliche Zeichnungen derTarifnr .49.06
undhandbemalte oder handverzierte gewerbliche Erzeugnisse frei frei
99.02 Originalstiche ,-schnitte ,-radierungen und -Steindrucke frei frei
99.03 Originalerzeugnisse derBildhauerkunst ,ausStoffen aller Art frei frei

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/377IZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
99.04 Briefmarken unddergleichen (z.B.Ganzsachen ,vorphilatelistische Briefe ,freige­
stempelte Briefumschläge ),Stempelmarken ,Steuerzeichen unddergleichen ,ent­
wertet oder nicht entwertet ,jedoch imBestimmungsland weder gültig noch zum
Umlauf vorgesehen frei frei
99.05 Zoologische ,botanische ,mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke und
Sammlungen ;Sammlungsstücke vongeschichtlichem ,archäologischem ,paläonto­
logischem ,völkerkundlichem oder mfinzkundlichem Wert frei frei
99.06 Antiquitäten ,mehr als100Jahre alt frei frei


9.12.85 Nr.L331/379 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
ANHANG
LISTE DER TARIFSTELLEN MIT TEILZUGESTÄNDNISSEN IM GATT ODER MIT
UNTERSCHIEDLICHEN ZUGESTÄNDNISSEN FÜR DIE DAVON ERFASSTEN WAREN
Tarifnummer WarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz -
%
01.06 Andere "Tiere ,lebend :
exC.andere :
—Hasen ,Rebhühner und Fasanen frei
03.01 Fische ,frisch (lebend oder nicht lebend ),gekühlt oder gefroren :
A.Süßwasserfische :
IV.andere :
—Zierfische frei
—andere 8
03.03 Krebstiere undWeichtiere (auch ohne Panzer oder Schale ),frisch (lebend oder nicht lebend ),
gekühlt ,gefroren ,getrocknet ,gesalzen oder inSalzlake ;Krebstiere inihrem Panzer ,nurin
Wasser gekocht :
A.Krebstiere :
exI.Langusten :
—Schwänze vonLangusten 25
04.04 Käse undQuark :
exA.Emmentaler ,Greyerzer ,Sbrinz ,Bergkäse undAppenzeller ,weder gerieben noch in
Pulverform :
—miteinem Fettgehalt von mindestens 45Gewichtshundertteilen inderTrocken­
masse ,miteiner Reifezeit vonmindestens dreiMonaten (a):
—inStandard-Laiben (b)und miteinem Frei-Grenze-Wert für100kgEigenge­
wicht von :
—141,45 ECU oder mehr ,jedoch weniger als171,37 ECU (ausgenommen
Appenzeller )(c)(d) 24,18 ECU
für100kg
Eigengewicht
—171,37 ECU oder mehr (ausgenommen Bergkäse )(c) 9,07 ECU
für100kg
EigengewichtII —inStücken ,vakuumverpackt oder unter inertem Gasverpackt :
—mitRinde anmindestens einer Seite ,miteinem Eigengewicht von :
— 1kgoder mehr ,jedoch weniger als5kgundmiteinem Frei-Grenze
Wert für100kgEigengewicht von 165,63 ECU oder mehr ,jedoch
weniger als205,52 ECU (ausgenommen Appenzeller )(c)(d) 24,18 ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzustandigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Als„Standard-Laibe "gelten Laibe mitfolgendem Eigengewicht :
beiEmmentaler :von60kgbis130kg;beiGreyerzer undSbrinz :von20kgbis45kg;beiBergkäse :von20kgbis60kg;beiAppenzeller :von6kgbis8kg.
(c)DieGemeinschaft behält sichvor,dieindenZugeständnissen genannten Wertgrenzen herabzusetzen .Ab 1.Juli 1970 werden dieWertgrenzen denÄnderungen der
Preisbildungsfaktoren fürEmmentaler inderGemeinschaft automatisch angepaßt .DieAnpassung erfolgt durch Herauf -undHerabsetzung derWertgrenzen um
14ECU fürjedeErhöhung oder Senkung desgemeinsamen Richtpreises fürMilch inderGemeinschaft um 1ECU je100kg.
(d)DieGemeinschaft behält sichvor,durch Heraufsetzung derWertgrenzen um6,05 ECU denZollsatz autonom von24,18 ECU auf18,13 ECU zusenken .

Nr.L331/380 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ANHANG
(Fortsetzung )
Tarifnummer WarenbezeichnungVertragsmäßigerZollsatz
%
04.04
(Fortsetzung )exA. — 1kgoder mehr und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg
Eigengewicht von205,52 ECU oder mehr (ausgenommen Bergkäse )(a) 9,07 ECU
für100kg
Eigengewicht
—andere ,miteinem Eigengewicht von weniger als450 gund einem Frei
Grenze-Wert für100kgEigengewicht von229,70 ECU oder mehr (ausge­
nommen Bergkäse )(a)(b) 9,07 ECU
für100kg
Eigengewicht
ex05.09 Hörner ,Geweihe ,Hufe ,Klauen (ausgenommen Klauen von Schildkröten ),Krallen und
Schnäbel ,rohoder einfach bearbeitet ,aber nicht zugeschnitten ,einschließlich Abfälle und
Mehl ;Fischbein ,rohoder einfach bearbeitet ,aber nicht zugeschnitten ,einschließlich Barten­
fransen und Abfälle frei
05.15 Waren tierischen Ursprungs ,anderweit weder genannt noch inbegriffen ;nichtlebende Tiere
desKapitels 1oder 3,ungenießbar :
exA.Fische ,Krebstiere undWeichtiere :
—Fischrogen undFischmilch ;Fischköder ausRogen frei
09.10 Thymian ,Lorbeerblätter undSafran ;andere Gewürze :
D.Ingwer :
—ganz ,gebrochen oder inScheiben :
—zum industriellen Herstellen vonätherischen ölen oder vonResinoiden (c).... frei \ —anderer 17
—inanderen Formen frei
E.Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee : l
—Samen vonBockshornklee ,gemahlen 2
—andere frei
11.04 Mehl vontrockenen Hülsenfrüchten derTarifnr .07.05 oder von Früchten desKapitels 8;
Mehl undGrieß vonSagomark undvonWurzeln oder Knollen derTarifnr .07.06 :
exA.Mehl von trockenen Hülsenfrüchten derTarifnr .07.05 :
—vonErbsen ,Bohnen (Phaseolus-Arten )oder Linsen 12
ex12.01 Ölsaaten undölhaltige Früchte ,auch zerkleinert ,mitAusnahme vonRizinussamen frei
(a)DieGemeinschaft behalt sichvor,dieindenZugeständnissen genannten Wertgrenzen herabzusetzen .AbI.Juli1970 werden dieWertgrenzen denÄnderungen der
Preisbildungsfaktoren fürEmmentaler inderGemeinschaft automatisch angepaßt .DieAnpassung erfolgt durch Herauf -undHerabsetzung derWertgrenzen um
14ECU turjedeErhöhung oder Senkung desgemeinsamen Richtpreises fürMilch inderGemeinschaft um 1ECU je100kg.
(b)Vakuumverpackte Stücke miteinem Eigengewicht vonweniger als450gfallen unter dieses Zugeständnis ,wenn dieUmschließung mindestens folgende Angaben
enthält :
—Käsesorte ,
—Fettgehalt ,
—verantwortlicher Verpacker ,
—Herstellungsland .
(c)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/381
ANHANG
(Fortsetzung )
Tarifnummer WarenbezeichnungVertragsmäßigerZollsatz
o/o
13.03 Pflanzensäfte und -ausztige ;Pektinstoffe ,Pektinate und Pektate ;Agar-Agar und andere
Schleime undVerdickungsstoffe auspflanzlichen Stoffen :
B.Pektinstoffe ,Pektinate undPektate :
ex I.trocken :
—Pektinstoffe vonÄpfeln 24
14.01 Pflanzliche Stoffe derhauptsächlich zurKorb -oder Flechtwarenherstellung verwendeten Art
(Getreidestroh ,gereinigt ,gebleicht oder gefärbt ,Korbweiden ,Schilf ,Bambus ,Stuhlrohr ,Bin­
sen,Raffiabast , Lindenbast unddergleichen ):
C.andere :
—Bambus ;Schilf unddergleichen :
—rohoder nurgespalten frei
—andere 1,5
—Stuhlrohr ;Binsen unddergleichen : ll
—rohoder nurgespalten frei
—andere 1,5
—andere frei
14.02 Pflanzliche Stoffe derhauptsächlich zuPolsterzwecken verwendeten Art (Kapok ,Pflanzen­
haar ,Seegras unddergleichen ),auch aufUnterlagen ausanderen Stoffen :I
—aufUnterlagen 1,5
—andere : II
—Pflanzenhaar 1,5
—Kapok : ll
—roh frei
—anderer 1
—andere frei
14.05 Waren pflanzlichen Ursprungs ,anderweit weder genannt noch inbegriffen :I \ —pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben : frei
—Kerne ,Schalen ,Nüsse und harte Samen ,derzum Schnitzen verwendeten Art (Stein­
nüsse ),Dugalmonnüsse unddergleichen frei
—andere : I
—aufUnterlagen 1,5
—andere frei
15.04 Fette undölevonFischen oder Meeressäugetieren ,auch raffiniert :
A.Leberöle von Fischen :
II.andere :
—von Heilbutten frei
—von anderen Fischen 6
15.07 Fette pflanzliche öle,flüssig oder fest,roh,gereinigt oderraffiniert :
exB.Holzöl (Chinaöl ,Tungöl ,Abrasinöl ,Elaeococcaöl ),Oiticicaöl ;Myrtenwachs und
Japan wachs :
—Chinaöl ,Tungöl ,Abrasinöl ,Elaeococcaöl ,Oiticicaöl ,roh 3
—gereinigt oder raffiniert ,mitAusnahme vonJapanwachs 3

Nr.L331/382 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ANHANG
(Fortsetzung )
Tarifnummer WarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz
Vo
15.07
(Fortsetzung )D.andere Öle :
I.zutechnischen oder industriellen Zwecken ,ausgenommen zum Herstellen von
Lebensmitteln (a):
a)roh :
ex3.andere :
—Erdnußöl ,Kokosöl ,Rapsöl ,Leinöl ,Rüböl ,Sonnenblumenöl ,Illipe­
fett,Karitefett ,Domoriiett ,Tulucunaöl oder Babassuöl 5
b)andere :
ex2.andere :
—Rapsöl ,Leinöl ,Rüböl ,Sonnenblumenöl ,Iilipefett ,Karitefett ,Domo­
rifeu ,Tulucunaöl oder Babassuöl 8
II.andere :
b)andere :II 2.fest,inanderen Aufmachungen ,flüssig :li exaa)roh :
—Erdnußöl ,Kokosöl ,Rapsöl ,Baumwollsaatöl ,Senföl ,Rüböl ,
Sojaöl oder Sonnenblumenöl 10li exbb)andere : \
—Erdnußöl ,Baumwollsaatöl ,Sojaöl ,Sonnenblumenöl 15
—andere öle,mitAusnahme vonölen miteinem Gehalt anfreien
Fettsäuren von 50Gewichtshundertteilen oder mehr und mit
Ausnahme von Palmkernöl ,Iilipefett ,Kokosöl ,Rapsöl ,Rüböl
oder Kopaivaöl 15
15.12 Tierische undpflanzliche öleund Fette ,ganz oder teilweise hydriert oder durch beliebige
andere Verfahren gehärtet ,auch raffiniert ,jedoch nicht verarbeitet :
exB.inanderer Aufmachung :
—Fette undölevonFischen oder vonMeeressäugetieren ,hydriert ,auch raffiniert ,
jedoch nicht verarbeitet 17
16.02 Fleisch undSchlachtabfall ,anders zubereitet oder haltbar gemacht :
B.andere :
III.andere :
b)andere :
2.andere :
aa)vonSchafen oder Ziegen :
11.nicht gegart ;Gemische vongegartem Fleisch oder Schlachtabfall und
nicht gegartem Fleisch oder Schlachtabfall :
—von Schafen 20
—von Ziegen 26
22.andere : !
—von Schafen 20
—von Ziegen 26
16.04 Fische ,zubereitet oder haltbar gemacht ,einschließlich Kaviar undKaviarersatz :
exF.Boniten ,Makrelen und Sardellen :
—Boniten und Makrelen 25
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden fesezusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Nr.L331/383 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
ANHANG
(Fortsetzung )
Tarifnummer WarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz
%
20.06
22.09Früchte ,inanderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht ,auch mitZusatz vonZucker oder
Alkohol :
B.II.c)ohne Zusatz vonZucker ,inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht des
Inhalts :
1.von4,5kgoder mehr :
exaa)Aprikosen :
—inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
4,5kgoder mehr ,jedoch weniger als5kg
exbb)Pfirsiche (einschließlich Brugnolen undNektarinen )undPflaumen :
—inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts
von4,5kgoder mehr ,jedoch weniger als5kg
exdd)andere Früchte :
—inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
4,5kgoder mehr ,jedoch weniger als5kg
exee)Gemische vonFrüchten :
—inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
4,5kgoder mehr ,jedoch weniger als5kg
Sprit miteinem Alkoholgehalt vonweniger als80°/ovol,unvergällt ;Branntwein ,Likör und
andere alkoholische Getränke ;zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen
von Getränken :
A.Sprit miteinem Alkoholgehalt vonweniger als80%vol,unvergällt ,inBehältnissen mit
einem Inhalt :
exI.von2Liter oder weniger :
—miteinem Alkoholgehalt von45,4%voloder weniger23
23
23
23
1,60 ECU
für 1hlje
%volAlkohol
+10ECU
jehl
exII.von mehr als2Liter :
—miteinem Alkoholgehalt von45,4%voloder weniger 1,60 ECU
für 1hlje
%volAlkohol
C.alkoholische Getränke :\\ V.andere ,inBehältnissen miteinem Inhalt : \
25.32exa)von 2Liter oder weniger :
—Liköre ,Branntwein (mitAusnahme vonBranntwein ausSteinobst ,Kernobst
oder Kernobsttrester ),miteinem Alkoholgehalt von45,4 %voloder weni­
ger
exb)vonmehr als2Liter :
—Liköre ,Branntwein (mitAusnahme vonBranntwein ausSteinobst ,Kernobst
oder Kernobsttrester ),miteinem Alkoholgehalt von45,4 %voloder weni­
ger
Mineralische Stoffe ,anderweit weder genannt noch inbegriffen :
exB.andere :
—Farberden ,auch gebrannt oder untereinander gemischt :1,60 ECU
für 1hlje
%volAlkohol
+10ECU
jehl
1,60 ECU
für 1hlje
%volAlkohol
—weder gebrannt noch gemischt 0,9\\ —andere 2,9li—andere frei

Nr.L331/384 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ANHANG
(Fortsetzung )
Tarifnummer WarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz
%
Bituminöse Gemische aufderGrundlage vonNaturasphalt ,Bitumen ,Mineralteer oder Mine­
ralteerpech (z.B.Asphaltmastix ,Verschnittbitumen ):
—Asphaltmastix
—andere
Spaltbare chemische Elemente undspaltbare Isotope ;andere radioaktive chemische Elemente
undradioaktive Isotope ;ihre anorganischen oder organischen Verbindungen ,auch chemisch
nicht einheitlich ;Legierungen ,Dispersionen undCermccs ,diediese Elemente oder diese Isoto­
peoder ihreanorganischen oder organischen Verbindungen enthalten :
A.spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ;ihre Verbindungen ,Legierungen ,
Dispersionen und Cermets ,einschließlich der gebrauchten (bestrahlten )Brennstoff­
elemente von Kernreaktoren :
—natürliches Uran :
—roh ;Bearbeitungsabfälle undSchrott (EURATOM )
—verarbeitet :
—Stäbe (Stangen ),Profile ,Draht ,Bleche ,Blätter undBänder (EUJL4TOM )...
—anderes (EURATOM )
—andere (EURATOM )
B.andere :
—künstlich radioaktive Isotope (EURATOM )
—Verbindungen derkünstlich radioaktiven Isotope (EURATOM )
—andere27.16
28.50
28.52
37.07
38.092,5
0,9
frei
1.5
frei
frei
frei
frei
0,91 ECU
für100m
7,1
4.6Anorganische oder organische Verbindungen desThoriums ,desanUran 235abgereicherten
Urans undderMetalle derSeltenen Erden ,desYttriums und desScandiums ,auch untereinan­
dergemischt :
exA.desThoriums ,desanUran 235abgereicherten Urans ,auch untereinander gemischt
(EURATOM ),ausgenommen Salze desThoriums
Kinematographische Filme ,belichtet undentwickelt ,auch mitTonaufzeichnung oder nurmit
Tonaufzeichnung (Negative oder Positive ):
A.nurmitTonaufzeichnung :
—Negative ,Zwischenpositive
—andere Positive
Holzteere ;Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs -und Verdünnungsmittel
derTarifnr .38.18 );Kreosot ;Holzgeist ;Acetonöl ;pflanzliche Peche aller Art;Brauerpech
undähnliche Zubereitungen aufderGrundlage vonKolophonium oder pflanzlichen Pechen ;
Kernbindemittel aufderGrundlage vonnatürlichen harzigen Stoffen :
B.andere :
—Holzgeist
—andere

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L331/385
ANHANG
(Fortsetzung )
Tarifnummer WarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz
%
47.02 Papierabfälle und Pappabfälle ;Papierwaren und Pappwaren ,alt,nurzurPapierherstellung
verwendbar :
—Papierabfälle undPappabfälle :
—augenscheinlich nurzurPapierherstellung verwendbar frei
—andere :li —ausschließlich zurPapierherstellung verwendbar gemacht (a) frei
—andere 1,4
—Papierwaren undPappwaren ,alt,nurzurPapierherstellung verwendbar frei
53.06 Streichgarne ausWolle ,nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
*A.miteinem Anteil anWolle oder anWolle und feinen Tierhaaren von 85Gewichtshundert ­
teilen oder mehr :Il —miteinem Anteil anWolle von 85Gewichtshundertteilen oder mehr 3,8
—miteinem Anteil anWolle und feinen Tierhaaren von 85Gewichtshundertteilen oder
mehr 5,3
53.11 Gewebe ausWolle oder feinen Tierhaaren :
A.miteinem Anteil andiesen Spinnstoffen von85Gewichtshundertteilen oder mehr :
—„Loden "genannte Gewebe (b):
—miteinem Wert von2,50 ECU oder mehr fürIm 1 13li —andere 14Il —andere Gewebe :II —ausKammgarn miteinem Wert von 3ECU oder mehr für 1m1 13
—ausStreichgarn miteinem Wert von2,50 ECU oder mehr für 1ml 13
—andere 16
59.12 Andere Gewebe ,getränkt oder bestrichen ;bemalte Gewebe fürTheaterdekorationen ,Atelier­
hintergründe unddergleichen :
—Wachstuch undandere miteinem Überzug aufderGrundlage vonÖlversehene Gewebe 5,1
—andere 4,9
64.02 Schuhe mitLaufsohlen ausLeder oder Kunstleder ;Schuhe mitLaufsohlen ausKautschuk
oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe derTarifnr .64.01 ):
exB.andere :
—mitLaufsohlen ausLeder oder Kunstleder 20
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)„Loden "isteinleinwandbindiges ,einfarbiges oder ausmelierten Garnen bestehendes ,gewalktes Gewebe miteinem Quadratmetergewicht von250bis450g.Eri«aus
nichtgezwirnten Streichgarnen ausWolle gemischt mitfeinen Tierhaaren hergestellt undkann auch grobe Tierhaare oder synthetische oder künstliche Spinnstoffeenthalten .DieSpinnstoffasern sinddurch eineOberflachenbehandlung ineineRichtung gelegt ,wodurch dasGewebe wasserabstoßende Eigenschaften erhalten hat.

Nr.L331/386 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ANHANG
(Fortsetzung )
Tarifnummer WarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz
%
Messer ,andere abMesser derTarifnr .82.06 ,mitschneidender oder gezahnter Klinge (ein­
schließlich Klappmesser fürdenGartenbau ),undKlingen dafür :
exA.Messer ,ausgenommen Messer mitKlingen ausrostfreiem Stahl 1782.09
84.06 Kolbenverbrennungsmotoren :
C.andere Motoren :
II.Verbrennungsmotoren mitSelbstzündung :
exa)Antriebsmotoren fürWasserfahrzeuge :
—fürWasserfahrzeuge derTarifstellen 89.01 A,89.01 BI,89.02 A,89.02 BI
und 89.03 A(a) frei
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .