DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/926 DER KOMMISSION

vom 15. Juni 2022

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) mit Ursprung in Indien im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1. VERFAHREN

1.1. Frühere Untersuchungen und geltende Maßnahmen

(1) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/388 (2) (im Folgenden „ursprüngliche Verordnung“) führte die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) mit Ursprung in Indien ein (im Folgenden „ursprüngliche Maßnahmen“). Die Untersuchung, die zur Einführung der ursprünglichen Maßnahmen führte, wird nachstehend als „Ausgangsuntersuchung“ bezeichnet.

(2) Der eingeführte Antidumpingzoll bewegte sich im Bereich von 0 % für Electrosteel Castings Ltd bis 14,1 % für Jindal Saw Limited und „alle übrigen Unternehmen“.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/387 (3) führte die Kommission auch einen endgültigen Ausgleichszoll auf dieselbe Ware ein. Der eingeführte Ausgleichszoll bewegte sich im Bereich von 8,7 % für Jindal Saw Limited bis 9 % für Electrosteel Castings Ltd und „alle übrigen Unternehmen“.

(4) Im Anschluss an die Urteile des Gerichts in den Rechtssachen T-300/16 und T-301/16 (4) berichtigte die Kommission die von den Gerichten bei der Berechnung des Antidumping- und Ausgleichszolls für Jindal Saw Limited festgestellten Fehler. Mit den Durchführungsverordnungen (EU) 2020/526 (5) und (EU) 2020/527 (6) führte die Kommission erneut einen neuen endgültigen Antidumping- und Ausgleichszoll für Jindal Saw Limited in Höhe von 3 % bzw. 6 % ein.

(5) Die derzeit geltenden Antidumpingzölle bewegen sich im Bereich zwischen 0 % für Electrosteel Castings Ltd., 3 % für Jindal Saw Limited und 14,1 % für „alle übrigen Unternehmen“. Der derzeit geltende Ausgleichszoll bewegt sich im Bereich von 6 % für Jindal Saw Limited bis 9 % für Electrosteel Castings Ltd und „alle übrigen Unternehmen“.

1.2. Antrag auf Auslaufüberprüfung

(6) Nach Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens (7) erhielt die Kommission einen Überprüfungsantrag nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung.

(7) Der Antrag auf Auslaufüberprüfung wurde am 21. Dezember 2020 von Saint-Gobain PAM, der Saint-Gobain PAM Deutschland GmbH und Saint-Gobain PAM España S.A. (im Folgenden „Antragsteller“) im Namen von Unionsherstellern eingereicht, auf die mehr als 50 % der Unionsgesamtproduktion von Rohren aus duktilem Gusseisen entfallen. Begründet wurde der Überprüfungsantrag damit, dass beim Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem Anhalten oder erneuten Auftreten des Dumpings und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen wäre.

1.3. Einleitung einer Auslaufüberprüfung

(8) Nachdem die Kommission festgestellt hatte, dass genügend Beweise zur Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen, leitete sie am 17. März 2021 eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung in Bezug auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen mit Ursprung in Indien (im Folgenden „betroffenes Land“) ein. Sie veröffentlichte eine Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (8) (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“).

(9) Am gleichen Tag leitete die Kommission eine Auslaufüberprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren derselben Ware ein. (9)

1.4. Untersuchungszeitraum der Überprüfung und Bezugszeitraum

(10) Die Untersuchung bezüglich eines Anhaltens oder Wiederauftretens des Dumpings und der Schädigung erstreckt sich auf den Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2020 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum der Überprüfung“). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens der Schädigung relevant waren, betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums der Überprüfung (im Folgenden „Bezugszeitraum“).

1.5. Interessierte Parteien

(11) In der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission die interessierten Parteien auf, mit ihr Kontakt aufzunehmen, um bei der Untersuchung mitarbeiten zu können. Außerdem unterrichtete die Kommission gezielt Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller in Indien und die Behörden in Indien, ihr bekannte Einführer und Verwender sowie die bekanntermaßen betroffenen Verbände über die Einleitung der Auslaufüberprüfung und forderte sie zur Mitarbeit auf.

(12) Die interessierten Parteien hatten Gelegenheit, zur Einleitung der Auslaufüberprüfung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder die Anhörungsbeauftragte für Handelsverfahren zu beantragen. Keine der interessierten Parteien beantragte eine Anhörung.

a) Stichprobenverfahren

(13) In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie nach Artikel 17 der Grundverordnung möglicherweise eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden werde.

Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller

(14) In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission mit, dass sie eine vorläufige Stichprobe gebildet hatte, die drei Unionshersteller umfasste. Diese Unionshersteller gehören derselben Unternehmensgruppe an. Die Kommission bildete die Stichprobe auf der Grundlage der Produktions- und Verkaufsmengen der gleichartigen Ware in der Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung, d. h. vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2020. Auf die endgültige Stichprobe der Unionshersteller entfielen [70–85] % der geschätzten Gesamtproduktion in der Union und [70–85] % der geschätzten Gesamtverkaufsmenge der gleichartigen Ware in der Union, wobei auch eine gute geografische Verteilung gewahrt wurde.

(15) Nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung forderte die Kommission die interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen. Sie erhielt jedoch keine Stellungnahmen. Die vorläufige Stichprobe wurde somit bestätigt und gilt für den Wirtschaftszweig der Union als repräsentativ.

Bildung einer Stichprobe der Einführer

(16) Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, forderte die Kommission unabhängige Einführer zur Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen auf. Da sich jedoch keine unabhängigen Einführer meldeten, erübrigte sich die Bildung einer Stichprobe.

Bildung einer Stichprobe der Hersteller in Indien

(17) Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, forderte die Kommission alle ihr bekannten Hersteller in Indien zur Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen auf. Außerdem ersuchte die Kommission die Regierung Indiens darum, etwaige andere Hersteller, die gegebenenfalls an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten, zu benennen und/oder zu kontaktieren.

(18) Da nur drei Hersteller innerhalb der gesetzten Frist eine Antwort zum Stichprobenverfahren übermittelten, entschied die Kommission, dass die Bildung einer Stichprobe nicht erforderlich war.

b) Fragebogen

(19) Die Kommission sandte der Gruppe der drei in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller und den drei in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern, die eine Antwort zum Stichprobenverfahren übermittelt hatten, Fragebogen. Dieselben Fragebögen wurden am Tag der Untersuchungseinleitung auch online (10) bereitgestellt.

(20) Die Kommission erhielt Fragebogenantworten von den drei in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern und von einem der ausführenden Hersteller, Tata Metaliks Limited (im Folgenden „TML“). Obwohl die beiden anderen ausführenden Hersteller Antworten zum Stichprobenverfahren übermittelten, übermittelten sie anschließend keine Fragebogenantworten und arbeiteten daher nicht an der Untersuchung mit.

c) Prüfung

(21) Angesichts der COVID-19-Pandemie und der von verschiedenen Drittländern eingeführten Eindämmungsmaßnahmen konnte die Kommission keine Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung in den Räumlichkeiten der ausführenden Hersteller durchführen. Stattdessen nahm die Kommission im Einklang mit ihrer Bekanntmachung über die Folgen des COVID-19-Ausbruchs für Antidumping- und Antisubventionsuntersuchungen (11) einen Fernabgleich aller Informationen vor, die sie für die Ermittlungen benötigte. Die Kommission führte einen Fernabgleich des folgenden ausführenden Herstellers durch: — Tata Metaliks Limited

(22) Die Kommission holte alle für die Untersuchung für notwendig erachteten Informationen ein und prüfte sie. Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung wurden zudem in den Räumlichkeiten der folgenden Unionshersteller und eines verbundenen Vertriebsunternehmens in Italien durchgeführt: — Saint-Gobain PAM, Pont-à-Mousson, Frankreich — Saint-Gobain PAM Deutschland GmbH, Saarbrücken, Deutschland — Saint-Gobain PAM Italia S.P.A., Mailand, Italien

1.6. Weiteres Verfahren

(23) Am 18. März 2022 erfolgte seitens der Kommission die Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, aufgrund derer die geltenden Antidumpingzölle aufrechterhalten werden sollten. Allen Parteien wurde eine Frist eingeräumt, in der sie zur Unterrichtung Stellung nehmen konnten.

(24) Nur Tata Metaliks Limited nahm innerhalb der Frist Stellung. Die Stellungnahmen wurden von der Kommission geprüft und — soweit angezeigt — berücksichtigt. Keine der Parteien beantragte eine Anhörung.

1.7. Stellungnahmen zur Einleitung

(25) Ein Verwender, nämlich Hydro Mat Benelux, und ein ausführender Hersteller, nämlich Tata Metaliks Limited, gaben Stellungnahmen zur Einleitung des Verfahrens ab.

(26) Die Kommission stellte fest, dass Tata Metaliks Limited seine Stellungnahmen zur Einleitung am 17. Februar 2022 übermittelt hatte, d. h. mehr als neun Monate nach Ablauf der in Abschnitt 5.2 der Einleitungsbekanntmachung festgelegten Frist von 37 Tagen nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung. Die Kommission berücksichtigte diese Stellungnahme daher nicht.

(27) Die Kommission stellte fest, dass Hydro Mat Benelux zwar Stellungnahmen zur Einleitung des Verfahrens übermittelte, jedoch nicht in vollem Umfang an der Untersuchung mitarbeitete. Insbesondere füllte das Unternehmen den Fragebogen für Verwender nicht aus, der für den Abgleich einiger der nachstehend aufgeführten Aussagen, z. B. zu den Verkaufspreisen der ausführenden Hersteller oder den Dokumenten im Zusammenhang mit der Vergabe öffentlicher Aufträge, hätte verwendet werden können.

(28) Zunächst brachte Hydro Mat Benelux vor, dass das Verfahren einzustellen sei, da der Antrag nicht innerhalb von drei Monaten vor dem in der Bekanntmachung über das bevorstehende Außerkrafttreten genannten Datum gestellt worden sei. (12)

(29) Die Kommission stellte klar, dass das in der Einleitungsbekanntmachung genannte Datum nicht dem Datum der Übermittlung des Antrags entsprach. Wie aus der seit dem 17. März 2021 im nichtvertraulichen Dossier verfügbaren und allen interessierten Parteien zugänglichen offenen Fassung des Überprüfungsantrags hervorgeht, wurde der Antrag am 18. Dezember 2020 ordnungsgemäß vorgelegt, d. h. innerhalb der in Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung vorgesehenen Frist. Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(30) Zweitens brachte Hydro Mat Benelux vor, dass in dem Antrag übermäßige Geheimhaltung beansprucht werde. Insbesondere habe der Wirtschaftszweig der Union alle Indikatoren für seine Wirtschaftsleistung indexiert. Die Partei verwies auf die Durchführungsverordnung (EU) 2020/1336 (13), in der die Kommission die mikroökonomischen Daten eines einzigen Unionsherstellers offenlegte.

(31) Die Kommission stellte fest, dass in der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1336 alle Mikroindikatoren (Verkaufspreise und -mengen, Herstellstückkosten, Arbeitskosten, Schlussbestände, Rentabilität usw.) in Spannen oder indexierter Form angegeben wurden.

(32) Darüber hinaus vertrat die Kommission die Ansicht, dass die Fassung des Antrags auf Auslaufüberprüfung in dem zur Einsichtnahme durch interessierte Parteien bestimmten Dossier alle wesentlichen Beweise und nicht vertraulichen Zusammenfassungen der als vertraulich gekennzeichneten Daten enthielt, auf deren Grundlage die interessierten Parteien während des gesamten Verfahrens aussagekräftige Stellungnahmen abgeben und ihr Recht auf Verteidigung wahrnehmen konnten.

(33) Es sei in diesem Zusammenhang daran erinnert, dass Artikel 19 der Grundverordnung den Schutz vertraulicher Informationen ermöglicht, falls die Preisgabe einem Konkurrenten erhebliche Wettbewerbsvorteile verschaffen würde oder für den Auskunftgeber oder die Person, von der er die Informationen erhalten hat, von erheblichem Nachteil wäre. Diese Einwände wurden daher zurückgewiesen.

(34) Drittens brachte die Partei vor, dass das erste Halbjahr 2020 keine normalen wirtschaftlichen Umstände widergespiegelt habe und dass dieser Zeitraum nicht repräsentativ sei, um eine vorausschauende Beurteilung der Folgen des Außerkrafttretens der in Rede stehenden Maßnahmen vorzunehmen. Die Partei brachte vor, dass die negative Entwicklung des Wirtschaftszweigs der Union im ersten Halbjahr 2020 auf die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen aufgrund der COVID-19-Pandemie und auf den Anstieg der Rohstoffkosten auf den Weltmärkten zurückzuführen sei, die nicht an nachgelagerte Verbraucher weitergegeben werden konnten. Darüber hinaus brachte die Partei vor, dass die Hauptindikatoren für den Zeitraum von 2017 bis 2019 keine Gefährdung, sondern eher den gesunden Zustand des Wirtschaftszweigs der Union belegten, was sich insbesondere aus der Analyse der Produktion, der Produktionskapazität, der Lagerbestände, der Investitionen, der Verkaufspreise und der Rentabilität ergebe.

(35) Die Kommission erinnerte daran, dass nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung der Antrag auf Auslaufüberprüfung ausreichende Beweise dafür enthalten muss, dass die Schädigung bei einem Auslaufen der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würde. Im vorliegenden Fall enthielt die spezifische Schadensanalyse im Antrag auf Auslaufüberprüfung Beweise, die auf eine erhebliche Durchdringung des Unionsmarktes durch Einfuhren aus Indien hinwiesen, mit denen die Preise und Zielpreise des Wirtschaftszweigs der Union deutlich unterboten werden. Dementsprechend vertrat die Kommission die Auffassung, dass der Antrag auf Auslaufüberprüfung ausreichende Beweise für das Anhalten der Schädigung enthielt, und wies das Vorbringen zurück.

(36) Viertens analysierte die Partei den Zeitraum von 2017 bis 2020 und brachte vor, dass die verfügbaren Einfuhrdaten die Behauptung nicht stützten, dass die Schädigung wahrscheinlich erneut auftreten werde. Außerdem seien die vom Antragsteller berechneten indischen Ausfuhrpreise, die Preisunterbietungs- und Zielpreisunterbietungsspannen nicht zuverlässig, da die Ausfuhrpreise den Verrechnungspreis zwischen verbundenen Parteien, d. h. den indischen Herstellern und ihren verbundenen Tochtergesellschaften, widerspiegelten. Schließlich brachte die Partei vor, dass die indischen Hersteller ihre Produktionskapazität erhöht hätten, um die Nachfrage auf dem wachsenden indischen Inlandsmarkt zu bewältigen, und dass die wichtigsten indischen ausführenden Hersteller keinen Ausbau ihrer Produktionskapazität geplant hätten.

(37) Die Kommission vertrat die Auffassung, dass keine der Behauptungen die Schlussfolgerung widerlegt, dass genügend Beweise für die Einleitung eines Antidumpingverfahrens vorlagen. Der Antrag auf Auslaufüberprüfung enthielt in der Tat hinreichende Beweise dafür, dass sich gedumpte Einfuhren in bedeutendem Umfang schädigend auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union auswirkten. Insbesondere legten die Antragsteller nicht nur Berechnungen der Preisunterbietung bei Grenzübertritt vor, sondern auch bei der Lieferung an die Betriebsstätten der Kunden, die eine Preisunterbietung von mindestens 14,9 % ergaben. Tatsächlich war der spezifischen Schadensanalyse im Antrag auf Auslaufüberprüfung zu entnehmen, dass der Unionsmarkt (sowohl in absoluten als auch in relativen Zahlen) zunehmend von aus Indien stammenden Einfuhren durchdrungen ist und dass diese Einfuhren Preise aufweisen, mit denen die Preise des Wirtschaftszweigs der Union deutlich unterboten werden. Dies scheint sich in bedeutendem Maße schädigend auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union ausgewirkt zu haben, was sich beispielsweise an Rückgängen der Verkäufe und des Marktanteils oder an einer Verschlechterung der Finanzergebnisse ablesen lässt. Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(38) In Bezug auf das Vorbringen, dass der Anstieg der indischen Produktion nur auf den indischen Markt ausgerichtet sei, legte die Partei keine Beweise vor. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

(39) Fünftens brachte die Partei vor, dass das Anhalten oder erneute Auftreten der Schädigung nicht aufgrund allgemeiner Probleme in Bezug auf die Wettbewerbsfähigkeit festgestellt werden dürfe. Die Partei führte verschiedene Positionen auf, wie die Tatsache, dass der Unionsverbrauch seit der Krise im Euro-Währungsgebiet im Zusammenhang mit einem Rückgang der öffentlichen Ausgaben sank und dadurch negative Auswirkungen in Bezug auf die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union, den Wettbewerb mit Kunststoffrohren, die Schwierigkeiten bei der Schaffung von Arbeitsplätzen, die Aufrechterhaltung einer beherrschenden Stellung und den Druck billigerer Einfuhren aus der VR China auf Ausschreibungen verursachte.

(40) Auf dieses Vorbringen wird in Erwägungsgrund 155 eingegangen.

(41) Nach der Unterrichtung brachte Tata Metaliks Limited vor, dass die Daten zum Industriezweig der Union und den Einfuhren im Überprüfungsantrag den Zeitraum von Juli 2019 bis Juni 2020 abdeckten. In der Einleitungsbekanntmachung sei als Untersuchungszeitraum der Überprüfung jedoch Januar 2020 bis Dezember 2020 festgelegt worden. Nach Ansicht des Unternehmens hätten die Antragsteller den Antrag auf Auslaufüberprüfung entsprechend dem in der Einleitungsbekanntmachung festgelegten Untersuchungszeitraum der Überprüfung aktualisieren sollen. Diese Daten hätten den Parteien zugänglich gemacht werden müssen. Da die Kommission den Parteien keinen solchen aktualisierten Überprüfungsantrag übermittelte, habe sie nach Ansicht des Unternehmens gegen Artikel 6.1.2 und 6.4 des Antidumping-Übereinkommens der WTO verstoßen.

(42) Erstens ist es die übliche Praxis der Kommission, ihre Feststellungen auf der Grundlage der aktuellsten verfügbaren Daten zu treffen. Diese Daten entsprechen nicht notwendigerweise dem im Antrag auf Auslaufüberprüfung festgelegten Zeitraum, da sie zum Zeitpunkt des Antragseingangs unter Umständen nicht verfügbar waren. Das Antidumping-Übereinkommen der WTO enthält keine Bestimmungen, nach denen die Kommission ihre Feststellungen auf der Grundlage desselben Zeitraums zu treffen hat, wie er im Antrag auf Auslaufüberprüfung festgelegt ist. Zweitens hatten alle Parteien während der Überprüfung Gelegenheit, zu den Feststellungen und Beweisen Stellung zu nehmen, die sich auf den in der Einleitungsbekanntmachung festgelegten Untersuchungszeitraum bezogen. Die Kommission vertrat daher die Auffassung, dass sie weder gegen Verfahrensrechte noch gegen das Antidumping-Übereinkommen der WTO verstoßen hat und wies das Vorbringen zurück.

(43) Tata Metaliks Limited wies zudem auf die Tatsache hin, dass die Kommission die Stellungnahme des Unternehmens zur Einleitung zurückgewiesen habe, weil sie nach der in der Einleitungsbekanntmachung vorgesehenen Frist eingegangen sei (siehe Erwägungsgrund 26). Nach Ansicht des Unternehmens gelte die Frist erst nach Erhalt der durch die Antragsteller überarbeiteten Daten, die sich auf den in der Einleitungsbekanntmachung festgelegten Untersuchungszeitraum der Überprüfung beziehen. Tata Metaliks Limited brachte ferner vor, dass es „ein gefestigter Grundsatz des Rechts auf ein faires Verfahren“ und „eine gefestigte Rechtsauffassung über alle Rechtsordnungen hinweg“ sei, dass Einwände zu Rechtsfragen auch nach dem Ablauf von Fristen vorgebracht werden können.

(44) Wie in Erwägungsgrund 42 erläutert, bezog sich der Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf den am kürzesten zurückliegenden Zeitraum, für den Daten vorlagen, und dieser Zeitraum deckt sich nicht immer mit der vorläufigen Bewertung des Überprüfungsantrags. Zudem bezog sich die Frist in der Einleitungsbekanntmachung ausdrücklich auf das Datum der Veröffentlichung der Bekanntmachung und nicht auf ein anderes Datum, wie die Übermittlung von Informationen durch eine Partei. Bei der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Frist wird nicht zwischen Rechts- und Sachfragen unterschieden. Sie gilt für beide gleichermaßen. Daher wies die Kommission den Einwand zurück.

2. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

2.1. Betroffene Ware

(45) Bei der betroffenen Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie in der Ausgangsuntersuchung, nämlich um Rohre aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) (im Folgenden „duktile Rohre“) — mit Ausnahme von Rohren aus duktilem Gusseisen ohne Innen- und Außenbeschichtung (im Folgenden „blanke Rohre“) — mit Ursprung in Indien, die derzeit unter die KN-Codes ex 7303 00 10 (TARIC-Code 7303001010) und ex 7303 00 90 (TARIC-Code 7303009010) (im Folgenden „betroffene Ware“) eingereiht werden.

(46) Duktile Rohre werden für die Trinkwasserversorgung, die Abwasserableitung und die Bewässerung landwirtschaftlicher Flächen verwendet. Die Beförderung von Wasser durch duktile Rohre erfolgt mittels Druck oder allein durch Schwerkraft. Die Rohre sind in Größen von 60 mm bis 2 000 mm und in einer Länge von 5,5, 6,7 oder 8 Metern erhältlich. Sie sind üblicherweise mit Zement oder anderen Materialien ausgekleidet und außen mit Zink beschichtet, lackiert oder mit Folie umwickelt. Die Endverwender sind in erster Linie öffentliche Versorgungsunternehmen.

2.2. Gleichartige Ware

(47) Die im Rahmen der Auslaufüberprüfung durchgeführte Untersuchung bestätigte die in der Ausgangsuntersuchung getroffene Feststellung, dass die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen: — die betroffene Ware, — die in den betroffenen Ländern hergestellte und auf dem jeweiligen Inlandsmarkt verkaufte Ware und — die vom Wirtschaftszweig der Union in der Union hergestellte und verkaufte Ware.

(48) Sie werden daher als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung betrachtet.

3. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER ERNEUTEN AUFTRETENS DES DUMPINGS

(49) Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung und wie in der Einleitungsbekanntmachung angegeben prüfte die Kommission zunächst, ob im Falle des Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen ein Anhalten oder erneutes Auftreten des Dumpings wahrscheinlich wäre. Die Kommission prüfte zunächst, ob das Dumping im Untersuchungszeitraum der Überprüfung (im Folgenden UZÜ) anhielt (Abschnitt 3.1), und zweitens, ob es bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten wird (Abschnitt 3.2).

3.1. Anhalten des Dumpings im Untersuchungszeitraum der Überprüfung

3.1.1. Entwicklung der Einfuhren nach der Einführung der Maßnahmen

(50) Im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung (14) führte Indien [80 000–100 000] Tonnen der betroffenen Ware (auf der Grundlage der EU-27) in die Union aus. (15) Nach der Einführung der endgültigen Maßnahmen im März 2016 gingen die Einfuhren von 2016 bis 2018 zurück und schwankten zwischen 38 000 und 55 000 Tonnen jährlich. Im Jahr 2019 stiegen die Einfuhren aus Indien wieder auf [64 000–75 000] Tonnen.

(51) Im Untersuchungszeitraum gingen die Einfuhren der betroffenen Ware auf [44 000–52 000] Tonnen zurück. Nach dem Untersuchungszeitraum der Überprüfung stiegen die Einfuhren im Jahr 2021 wieder auf das Niveau von 2019.

(52) Insgesamt blieben die Einfuhren der betroffenen Ware aus Indien im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf einem hohen Niveau und machten rund [10–14] % des Unionsmarktes aus, verglichen mit einem Marktanteil von [15–20] % von Einfuhren aus Indien im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung.

3.1.2. Mitarbeit der indischen Hersteller und Grundlage für die Feststellungen

(53) Drei indische Hersteller erklärten sich zunächst zur Mitarbeit bereit. Zwei dieser Unternehmen/Unternehmensgruppen zogen sich jedoch später aus der Mitarbeit zurück (siehe Abschnitt 1.5). Das einzige mitarbeitende Unternehmen Tata Metaliks Limited verkaufte im Untersuchungszeitraum der Überprüfung den größten Teil seiner Produktion auf dem Inlandsmarkt. Die angemeldete Gesamtmenge der Ausfuhren in die Union war unbedeutend und entsprach [< 1 %] der gesamten Einfuhrmenge der betroffenen Ware mit Ursprung in Indien in die Union. (16) Angesichts der sehr geringen Mengen, die Tata Metaliks Limited in die Union ausführte, vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Ausfuhren von Tata Metaliks Limited keine zuverlässige Grundlage für die Feststellung bilden konnten, ob die Einfuhren aus Indien in die Union weiterhin gedumpt waren.

(54) Da die Gesamtausfuhren der betroffenen Ware im Untersuchungszeitraum der Überprüfung relativ hoch blieben (siehe Erwägungsgrund 51), stützte die Kommission ihre Feststellungen zum Anhalten des Dumpings bei den Einfuhren aus Indien in die Union nach Artikel 18 der Grundverordnung auf die besten verfügbaren Informationen. In diesem Zusammenhang stützte sie sich auf die von Eurostat erfassten Einfuhrstatistiken.

3.1.3. Normalwert

(55) Zur Ermittlung des Normalwerts prüfte die Kommission zunächst die Angaben des einzigen mitarbeitenden Herstellers Tata Metaliks Limited. Im UZÜ verkaufte das Unternehmen erhebliche Mengen der betroffenen Ware auf dem Inlandsmarkt. Tata Metaliks Limited verbuchte die Inlandspreise in ihrem Buchführungssystem auf der Grundlage laufender Meter. Für die Dumpingermittlungen wandelte Tata Metaliks Limited die Preise anhand eines Umrechnungskoeffizienten von Meter in kg um. Die Untersuchung ergab, dass die Methode das tatsächliche Gewicht der Ware nicht korrekt widerspiegelte und die sich daraus ergebenden Preise pro kg daher nicht repräsentativ für die tatsächlichen Verkaufspreise waren. Daher beschloss die Kommission, die von Tata Metaliks Limited übermittelten Informationen nicht zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen und sich stattdessen nach Artikel 18 der Grundverordnung auf die verfügbaren Informationen zu stützen.

(56) Nach der Unterrichtung brachte Tata Metaliks Limited vor, dass die Methode des Unternehmens für die Umrechnung der Maßeinheit für inländische Verkäufe von Längen in Gewicht nicht unrichtig sei. Das Unternehmen forderte die Kommission daher auf, seine Daten in die Ermittlung des Normalwerts einfließen zu lassen.

(57) Die Kommission stellte fest, dass Tata Metaliks Limited neben seiner allgemeinen Behauptung keine konkreten Argumente zur Richtigkeit der vom Unternehmen übermittelten Daten vorlegte. Entgegen der Behauptung von Tata Metaliks Limited stellte die Kommission beim Fernabgleich (siehe Erwägungsgrund 21) erhebliche Diskrepanzen zwischen dem gemeldeten und dem tatsächlichen Gewicht der verkauften Ware fest. Die Kommission vertrat daher weiterhin die Auffassung, dass die von Tata Metaliks Limited genutzten Daten zu Ermittlung des Normalwerts nicht verwendet werden konnten.

(58) Da kein anderer indischer Hersteller mitarbeitete, ermittelte die Kommission also den Normalwert anhand der verfügbaren Informationen und insbesondere anhand der im Überprüfungsantrag enthaltenen Informationen. Diese Informationen umfassten Preise, die für mehrere Mengen, Durchmesser und Typen der betroffenen Ware in mehreren verschiedenen Staaten und Gemeinden angeboten, vereinbart und gezahlt wurden.

3.1.4. Ausfuhrpreis

(59) Da die Kommission der Auffassung war, dass die geringen Ausfuhrmengen von Tata Metaliks Limited (siehe Erwägungsgrund 53) nicht repräsentativ für die Gesamtausfuhren der betroffenen Ware in den Unionsmarkt waren, und da keine anderen indischen Hersteller mitarbeiteten, ermittelte die Kommission den Ausfuhrpreis auf der Grundlage der CIF-Daten von Eurostat, und zwar berichtigt auf die Stufe ab Werk.

(60) Nach der Unterrichtung brachte Tata Metaliks Limited vor, dass die von der Kommission angewandte Methode unfair und unrichtig sei, da Tata Metaliks Limited für jegliches Dumping durch die ausführenden Hersteller bestraft werde, während diese Hersteller weiterhin einen Vorteil durch die ihnen zugewiesenen unternehmensspezifischen Antidumpingsätze erhalten würden.

(61) Die Kommission wies darauf hin, dass Tata Metaliks Limited im Untersuchungszeitraum der Überprüfung sehr begrenzte Mengen in die Union ausgeführt hat und die Kommission die Daten des Unternehmens daher nicht für die Ermittlung des Ausfuhrpreises nutzen konnte. Da keine weiteren ausführenden Hersteller mitarbeiteten, hatte sie keine Wahl, als sich auf statistische Daten zu stützen. Darüber hinaus und wie in Erwägungsgrund 193 ausgeführt, hat die Kommission bei der laufenden Überprüfung in jedem Fall nur darüber befunden, ob die Maßnahmen notwendig sind oder nicht. Die im Rahmen der Ausgangsuntersuchung festgelegten Zollsätze werden daher nicht geändert. Daher wies die Kommission das Vorbringen zurück.

3.1.5. Vergleich

(62) Die Kommission verglich den Normalwert und den Ausfuhrpreis auf der Stufe ab Werk, die gemäß den Abschnitten 3.1.3 und 3.1.4 ermittelt wurden.

(63) Die auf dieser Grundlage ermittelte Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Einfuhrpreises frei Grenze der Union, unverzollt, betrug im Untersuchungszeitraum der Überprüfung 12 %.

3.1.6. Schlussfolgerung

(64) Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die indischen Hersteller die betroffene Ware im Untersuchungszeitraum der Überprüfung weiterhin zu gedumpten Preisen in die Union ausführten.

3.2. Wahrscheinlichkeit eines anhaltenden Dumpings im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen

(65) Nachdem für den Untersuchungszeitraum der Überprüfung Dumping festgestellt wurde, untersuchte die Kommission nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen. Die Kommission analysierte insbesondere Folgendes: die Produktionskapazität und die Kapazitätsreserven in Indien, die Preise von Indien für Ausfuhren in Drittländer und die Attraktivität des Unionsmarktes im Hinblick auf die Größe des Marktes und die Preise.

3.2.1. Produktionskapazität, Kapazitätsreserven in Indien und Preise von Indien für Ausfuhren in Drittländer

(66) Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung belief sich die geschätzte Gesamtproduktion der indischen Hersteller der betroffenen Ware auf rund 2 Mio. Tonnen pro Jahr. Die geschätzte Produktionskapazität belief sich auf rund 2,5 Mio. Tonnen. Die Kapazitätsreserven beliefen sich somit auf rund 500 000 Tonnen pro Jahr, was über dem Verbrauch der betroffenen Ware auf dem Unionsmarkt im Untersuchungszeitraum der Überprüfung lag, der sich auf [388 000 bis 454 000] Tonnen belief.

(67) Auf der Grundlage der vom Antragsteller vorgelegten und durch die Informationen des mitarbeitenden Herstellers Tata Metaliks Limited bestätigten Beweise plant eine Reihe von indischen Herstellern, darunter Tata Metaliks Limited (17), in einen weiteren Kapazitätsausbau zu investieren. (18) Die für die nächsten Jahre geplanten zusätzlichen Kapazitäten werden auf rund 1,5 Mio. Tonnen geschätzt.

(68) Der erwartete Kapazitätszuwachs entspricht dem geschätzten Anstieg der Nachfrage auf dem indischen Markt. Die wichtigsten bekannten Hersteller planen jedoch auch, sich auf die Ausfuhrmärkte zu konzentrieren. (19) So wies beispielsweise das Unternehmen ESL Steel Limited (Teil von Vedanta Group) in einer Machbarkeitsstudie ausdrücklich darauf hin, dass seine neue Anlage in der Nähe eines Hafens gelegen sei, was seine Exportchancen erhöhe. In dem Bericht wird insbesondere auf ein großes Potenzial für Exporte nach Osteuropa hingewiesen. (20) Auch das mitarbeitende Unternehmen Tata Metaliks Limited gab beim Fernabgleich seiner Fragebogenantworten an, auf den Unionsmarkt expandieren wollen.

(69) Darüber hinaus wird einem der wichtigsten Akteure, dem Unternehmen Srikalahasthi Pipes Limited, zufolge das Angebot auf dem indischen Markt aufgrund der Fertigstellung der Abwasser- und Wasserversorgungsprojekte mittel- und langfristig (7 bis 10 Jahre) über der Nachfrage liegen. Dies stellt somit einen weiteren Anreiz für die indischen Hersteller dar, sich zunehmend auf die Ausfuhrmärkte zu konzentrieren.

(70) Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die indischen Hersteller über erhebliche Kapazitätsreserven verfügen, die sie bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen zur Herstellung der betroffenen Ware für die Ausfuhr in die Union nutzen könnten, und dass diese Kapazitätsreserven voraussichtlich weiter zunehmen werden.

(71) Die Preise für Ausfuhren aus Indien in Drittländer wurden von der Kommission anhand der Ausfuhrstatistiken des Global Trade Atlas (im Folgenden „GTA“) auf der Ebene des KN-Codes 7303 00 30 geprüft. Auf der Grundlage dieser Statistiken stellte die Kommission fest, dass der Unionsmarkt hinsichtlich seiner Größe und seiner Preise nach wie vor attraktiv ist, da er für die indischen Hersteller duktiler Rohre mit einem Anteil von 40 % an ihren Gesamtausfuhren den bei Weitem wichtigsten Ausfuhrmarkt darstellt. Darüber hinaus sind die Ausfuhren in die Union 25-mal höher als die Ausfuhren in Indiens zweitgrößten Ausfuhrmarkt, nämlich Katar. Auf diesen entfallen nur 2 % der gesamten indischen Ausfuhren. Schließlich lagen die Preise der Einfuhren der indischen ausführenden Hersteller in den Unionsmarkt im Untersuchungszeitraum der Überprüfung etwas über den Preisen für Ausfuhren in andere Länder. Folglich hätten die ausführenden Hersteller im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen einen Anreiz, ihre Ausfuhren in die Union noch weiter zu steigern.

3.2.2. Attraktivität des Unionsmarktes und Preise auf dem Unionsmarkt

(72) Der Markt für duktile Rohre in der Union ist wichtig ([388 000–454 000] Tonnen, siehe Erwägungsgrund 66). Die Antragsteller gehen davon aus, dass der Markt in den nächsten fünf Jahren weiter wachsen wird. (21)

(73) Im UZÜ betrug der Durchschnittspreis pro Tonne auf dem Unionsmarkt [1 020–1 200] EUR. Im selben Zeitraum betrug der Preis auf dem indischen Inlandsmarkt 595 EUR pro Tonne (ab Werk). Die Preise auf dem Unionsmarkt waren also etwa doppelt so hoch wie die Preise der Einfuhren aus Indien.

(74) Daher blieb der Unionsmarkt hinsichtlich der Größe und der Preise ein attraktiver Markt für die indischen Hersteller. Dies wird auch durch die Tatsache untermauert, dass der Marktanteil des indischen ausführenden Herstellers im Untersuchungszeitraum der Überprüfung nach wie vor hoch war (siehe Tabelle 2) und dass, wie in Erwägungsgrund 71 dargelegt, der Unionsmarkt 40 % der Gesamtausfuhren der betroffenen Ware aus Indien ausmachte.

3.3. Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings

(75) Die Untersuchung ergab, dass im Untersuchungszeitraum der Überprüfung weiterhin Ausfuhren aus Indien zu gedumpten Preisen auf den Unionsmarkt gelangten.

(76) Die Kommission stellte ebenfalls fest, dass auf der Grundlage von Artikel 18 der Grundverordnung Belege für ein wahrscheinliches Anhalten des Dumpings im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen vorlagen. Die Kapazitätsreserven Indiens waren im Vergleich zum Unionsverbrauch im Untersuchungszeitraum der Überprüfung beträchtlich. Darüber hinaus lässt die Attraktivität des Unionsmarktes hinsichtlich Größe und Preisen darauf schließen, dass die indischen Ausfuhren und die Kapazitätsreserven im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen wahrscheinlich in die Union umgelenkt würden. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass das Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen zu einem erheblichen Anstieg der gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware aus Indien in die Union führen würde.

(77) Aufgrund der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass ein Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen wahrscheinlich ein Anhalten des Dumpings zur Folge hätte.

4. SCHÄDIGUNG

4.1. Definition des Wirtschaftszweigs der Union und Unionsproduktion

(78) In der Union stellen fünf Unternehmen die betroffene Ware her. Drei dieser Unternehmen gehören derselben Gruppe an. Den im Antrag enthaltenen Angaben zufolge gibt es keine weiteren Hersteller der betroffenen Ware in der Union. Daher bilden diese Hersteller den „Wirtschaftszweig der Union“ im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung.

(79) Da die Daten zur Schadensanalyse in erster Linie von derselben Gruppe von Herstellern stammen (siehe Erwägungsgrund 14), werden die Zahlen für die Schadensanalyse aus Gründen der Vertraulichkeit in Spannen oder in indexierter Form angegeben.

(80) Die Unionsgesamtproduktion belief sich den Feststellungen zufolge im Untersuchungszeitraum auf [372 000–436 000] Tonnen. Die Kommission ermittelte die Zahl auf der Grundlage aller verfügbaren Informationen über den Wirtschaftszweig der Union, wie der vom Antragsteller vorgelegten Makrodaten und der Daten, die während der Untersuchung von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern erhoben wurden.

4.2. Unionsverbrauch

(81) Die Kommission ermittelte den Unionsverbrauch auf der Grundlage der Gesamtmenge der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union in der Union, der Produktion für den Eigenbedarf auf der Grundlage der von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern erhobenen Daten und der vom Antragsteller vorgelegten Schätzungen für die übrigen Unionshersteller sowie der von Eurostat (Comext-Datenbank) gemeldeten Gesamteinfuhren aus allen Ländern in die Union.

(82) Der Unionsverbrauch entwickelte sich wie folgt: Tabelle 1 Unionsverbrauch (in 1 000 Tonnen) 2017 2018 2019 Untersuchungszeitraum der Überprüfung Unionsverbrauch insgesamt [376 –440 ] [389 –455 ] [420 –492 ] [388 –454 ] Index (2017 = 100) 100 103 111 103 Eigenverbrauchsmarkt [15 –17 ] [13 –16 ] [10 –12 ] [2 –3 ] Index 100 91 68 18 Freier Markt [361 –423 ] [375 –439 ] [410 –479 ] [385 –450 ] Index (2017 = 100) 100 103 113 106 Quelle: Eurostat (Comext)

(83) Der Unionsverbrauch schwankte im Bezugszeitraum. Insgesamt stieg er im Jahr 2018 leicht um 3 %, im Jahr 2019 um 8 % und ging im Jahr 2020 um 8 % zurück. Insgesamt stieg der Verbrauch im Bezugszeitraum um 3 % an.

(84) Die Verwendung von Rohren aus duktilem Gusseisen ist naturgemäß mit Infrastrukturinvestitionen in die Wasseraufbereitung, die Wasserversorgungs- und Wasseraufbereitungsunternehmen — ob in öffentlicher oder privater Hand — verbunden, die den größten Teil der Nachfrage nach Rohren aus duktilen Gusseisen in der Union ausmachen. Duktile Rohre werden hauptsächlich in großen Infrastrukturprojekten verwendet. Darüber hinaus zeigte die Entwicklung des Unionsverbrauchs, dass sich die COVID-19-Pandemie nicht erheblich ausgewirkt hat, da die Verbesserung der Wassernetze für die Behörden stets Vorrang hat. Die Entwicklung des Unionsverbrauchs spiegelt also die Entwicklung der Infrastrukturinvestitionen wider.

(85) Der Wirtschaftszweig der Union meldete den Eigenverbrauch der betroffenen Ware, auf den im Jahr 2017 weniger als 5 % des gesamten Unionsverbrauchs entfielen und der über den Bezugszeitraum auf weniger als 1 % im Untersuchungszeitraum der Überprüfung zurückging. Die Kommission war daher der Auffassung, dass der Eigenverbrauch keine nennenswerten Auswirkungen auf die Schadensanalyse hatte.

4.3. Einfuhren aus Indien

4.3.1. Menge und Marktanteil der Einfuhren aus Indien

(86) Die Kommission ermittelte die Menge der Einfuhren auf der Grundlage der Eurostat-Datenbank (Comext). Der Marktanteil der Einfuhren wurde auf der Grundlage des Unionsverbrauchs festgestellt, wie er in Erwägungsgrund 81 dargelegt ist.

(87) Die Einfuhren der betroffenen Ware aus Indien in die Union entwickelten sich wie folgt: Tabelle 2 Einfuhrmenge (in 1 000 Tonnen) und Marktanteil 2017 2018 2019 Untersuchungszeitraum der Überprüfung Menge der Einfuhren aus Indien [45 –52 ] [38 –45 ] [64 –75 ] [44 –52 ] Index (2017 = 100) 100 86 143 98 Marktanteil (in %) 11 /15 9 /13 14 /18 10 /14 Index (2017 = 100) 100 83 128 95 Quelle: Eurostat (Comext)

(88) Im Bezugszeitraum schwankten die Einfuhrmengen aus Indien erheblich: Im Jahr 2018 gingen die Einfuhren um 14 % zurück. Im Jahr 2019 stiegen sie um 68 % und gingen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung schließlich um 31 % zurück.

4.3.2. Preise der Einfuhren aus Indien

(89) Die Kommission ermittelte die gewogenen Durchschnittspreise der Einfuhren anhand der Eurostat-Statistiken aus der Comext-Datenbank.

(90) Der gewogene Durchschnittspreis der Einfuhren aus Indien in die Union entwickelte sich wie folgt: Tabelle 3 Einfuhrpreise (in EUR/Tonne) 2017 2018 2019 Untersuchungszeitraum der Überprüfung Indien 553 562 586 585 Index (2017 = 100) 100 101 105 105 Quelle: Eurostat (Comext)

(91) Im Zeitraum von 2017 bis 2018 waren die Einfuhrpreise recht stabil. Ab 2019 stiegen die Einfuhrpreise um 5 % und blieben im Untersuchungszeitraum der Überprüfung stabil.

4.3.3. Preisunterbietung

(92) Wie in Erwägungsgrund 53 dargelegt, arbeitete nur ein indischer Hersteller an der Untersuchung mit. Dieser Hersteller meldete eine unerhebliche in die Union ausgeführte Menge an, die weniger als 1 % der Gesamtmenge der Einfuhren der betroffenen Ware aus Indien in die Union entspricht. Daher vertrat die Kommission die Auffassung, dass diese Ausfuhrmenge nicht repräsentativ für die Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union war, und beschloss, die Preisunterbietung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen zu ermitteln.

(93) Die Kommission verglich die gewogenen durchschnittlichen CIF-Preise der Einfuhren aus Indien, berichtigt um die nach der Einfuhr angefallenen Kosten, mit dem gewogenen Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Union. Die indischen Einfuhrpreise unterboten die Preise des Wirtschaftszweigs der Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung um rund [30–45] %.

4.3.4. Einfuhren aus anderen Drittländern als Indien

(94) Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung beliefen sich die Menge und der Marktanteil der Einfuhren aus Drittländern auf [8 700–20 200] Tonnen bzw. [2–4] % des Unionsverbrauchs. Im Bezugszeitraum lag der gewogene Durchschnittspreis der Einfuhren aus Drittländern auf einem Niveau, das mit den Preisen der im Zeitraum 2017–2018 in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller vergleichbar war, und im Zeitraum 2019–2020 um rund 25 % niedriger (siehe Tabelle 8). Während die Menge der Einfuhren aus Drittländern leicht zunahm, d. h. um 2 %, blieb der Ursprung der eingeführten duktilen Rohre im Bezugszeitraum nicht stabil. So stammten die wichtigsten Einfuhren im Jahr 2017 aus Drittländern aus China, Russland und der Schweiz, während die wichtigsten Einführer im Untersuchungszeitraum der Überprüfung die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate waren.

(95) Die aggregierte Menge der Einfuhren in die Union sowie der Marktanteil und die Preisentwicklung der Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen aus anderen Drittländern entwickelten sich wie folgt: Tabelle 4 Menge und Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern Land 2017 2018 2019 Untersuchungszeitraum der Überprüfung China Menge (in Tonnen) [2 900 –3 400 ] [1 400 –1 700 ] [3 900 –4 600 ] [200 –400 ] Index 100 50 133 10 Marktanteil (in %) [0 –1 ] [0 –1 ] [0 –2 ] [0 –1 ] Index (2017 = 100) 100 48 119 9 Durchschnittspreis (in EUR/Tonne) 701 933 738 833 Index (2017 = 100) 100 133 105 118 Russland Menge (in Tonnen) [2 000 –2 500 ] [1 400 –1 600 ] [2 900 –3 600 ] [1 200 –1 600 ] Index (2017 = 100) 100 67 147 63 Marktanteil (in %) [0 –1 ] [0 –1 ] [0 –1 ] [0 –1 ] Index (2017 = 100) 100 65 132 61 Durchschnittspreis (in EUR/Tonne) 568 697 735 698 Index (2017 = 100) 100 122 129 122 Schweiz Menge (in Tonnen) [3 400 –4 400 ] [1 800 –2 200 ] [1 600 –2 000 ] [800 –1 000 ] Index (2017 = 100) 100 52 47 23 Marktanteil (in %) [0 –1 ] [0 –1 ] [0 –1 ] [0 –1 ] Index (2017 = 100) 100 51 42 23 Durchschnittspreis (in EUR/Tonne) 1 604 1 656 1 714 1 817 Index (2017 = 100) 100 103 106 113 Türkei Menge (in Tonnen) [10 –20 ] [10 –20 ] [3 100 –3 650 ] [4 200 –5 000 ] Index (2017 = 100) 100 115 25 750 35 070 Marktanteil (in %) [0 –1 ] [0 –1 ] [0 –1 ] [1 –2 ] Index (2017 = 100) 100 111 23 065 34 035 Durchschnittspreis (in EUR/Tonne) 1 136 1 750 838 1 007 Index (2017 = 100) 100 153 73 88 VAE Menge (in Tonnen) [460 –590 ] [3 700 –4 400 ] [4 800 –5 600 ] [6 400 –7 600 ] Index (2017 = 100) 100 766 988 1 322 Marktanteil (in %) [0 –1 ] [0 –1 ] [1 –2 ] [1 –2 ] Index (2017 = 100) 100 741 884 1 282 Durchschnittspreis (in EUR/Tonne) 712 786 722 705 Index (2017 = 100) 100 110 101 99 Andere Drittländer Menge (in Tonnen) [10 –20 ] [150 –200 ] [10 –50 ] [150 –300 ] Index (2017 = 100) 100 994 200 1 457 Marktanteil (in %) [0 –1 ] [0 –1 ] [0 –1 ] [0 –1 ] Index (2017 = 100) 100 962 179 1 414 Durchschnittspreis 508 1 422 1 980 897 Index (2017 = 100) 100 279 389 176 Drittländer insgesamt, außer Indien Menge (in Tonnen) [8 700 –11 200 ] [8 800 –10 500 ] [16 000 – 19 600 ] [13 500 –15 800 ] Index (2017 = 100) 100 94 180 145 Marktanteil (in %) [1 –3 ] [1 –3 ] [3 –5 ] [3 –5 ] Index (2017 = 100) 100 91 161 141 Durchschnittspreis (in EUR/Tonne) 1 033 1 004 856 879 Index (2017 = 100) 100 97 82 85 Quelle: Comext-Datenbank Eurostat

4.4. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union

4.4.1. Allgemeine Bemerkungen

(96) Im Rahmen der Bewertung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union wurden alle Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren, beurteilt.

(97) Wie in Erwägungsgrund 13 erläutert, wurde bei der Bewertung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet.

(98) Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. Die Kommission bewertete die makroökonomischen Indikatoren auf der Grundlage der im Antrag auf Auslaufüberprüfung enthaltenen Daten, die sich auf alle Unionshersteller beziehen. Die mikroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der Daten in den Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Die Daten bezogen sich auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Beide Datensätze wurden als repräsentativ für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union angesehen.

(99) Bei den makroökonomischen Indikatoren handelt es sich um: Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität, Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping.

(100) Bei den mikroökonomischen Indikatoren handelt es sich um: durchschnittliche Stückpreise, Stückkosten, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite (ROI) und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten.

4.4.2. Makroökonomische Indikatoren

4.4.2.1. Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

(101) Die Gesamtproduktion der Union, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 5 Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung 2017 2018 2019 Untersuchungszeitraum der Überprüfung Produktionsmenge (in 1 000 Tonnen) [408 –478 ] [452 –530 ] [436 –510 ] [372 –436 ] Index (2017 = 100) 100 110 106 91 Produktionskapazität (in 1 000 Tonnen) [824 –965 ] [824 –965 ] [824 –965 ] [743 –870 ] Index (2017 = 100) 100 100 100 90 Kapazitätsauslastung (in %) [47 –51 ] [52 –56 ] [50 –54 ] [48 –51 ] Index (2017 = 100) 100 110 106 101 Quelle: Vom Wirtschaftszweig der Union vorgelegte Daten und überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller

(102) Die Unionsproduktion ging im Bezugszeitraum um 9 % zurück, nachdem sie im Jahr 2018 um 10 % gestiegen war.

(103) Die Produktionskapazität entwickelte sich ähnlich: Sie ging im Bezugszeitraum um 10 % zurück.

(104) Die Kapazitätsauslastung blieb stabil, da der Rückgang der Produktionskapazität dem Rückgang der Unionsproduktion folgte.

(105) Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Tata Metaliks Limited vor, dass nicht die Einfuhren aus Indien, sondern vielmehr ein Rückgang der Nachfrage im Vergleich zum Jahr 2019 als Grund für die Verringerung der Kapazitäten des Wirtschaftszweigs der Union infrage kämen.

(106) Die Entscheidung des Wirtschaftszweigs der Union, seine Produktionskapazität zu verringern, wurde vor der COVID-19-Krise getroffen und steht daher in keinem Zusammenhang mit dem Rückgang des Verbrauchs zwischen dem Jahr 2019 und dem Untersuchungszeitraum der Überprüfung. Dem Vorbringen wurde daher nicht gefolgt.

4.4.2.2. Verkaufsmenge und Marktanteil

(107) Verkaufsmenge und Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 6 Verkaufsmenge und Marktanteil der Unionshersteller 2017 2018 2019 Untersuchungszeitraum der Überprüfung Verkaufsmenge auf dem Unionsmarkt (in 1 000 Tonnen) [321 –376 ] [341 –399 ] [338 –396 ] [329 –386 ] Index 100 106 105 102 Marktanteil (in %) [82 –88 ] [84 –90 ] [77 –83 ] [81 –87 ] Index 100 102 94 99 Verkäufe auf dem Eigenbedarfsmarkt (in 1 000 Tonnen) [15 –17 ] [13 –16 ] [10 –12 ] [2 –3 ] Index 100 91 68 18 Marktanteil der Verkäufe auf dem Eigenbedarfsmarkt (in %) [3 –4 ] [3 –4 ] [2 –3 ] [0 –1 ] Index 100 88 61 18 Quelle: Vom Wirtschaftszweig der Union vorgelegte Daten und überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller

(108) Die Verkaufsmenge der gleichartigen Ware des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum und der Marktanteil folgten außer im Jahr 2019 dem Anstieg des Unionsverbrauchs nicht. Insbesondere profitierte der Wirtschaftszweig der Union im Jahr 2019 im Gegensatz zu den Einfuhren aus Indien nicht vom Verbrauchsanstieg.

(109) Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Tata Metaliks Limited vor, dass der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union bei ungefähr 85 % hoch bleibe und im Vergleich zu den Vorjahren im Untersuchungszeitraum der Überprüfung gestiegen sei. Die Menge der Unionsverkäufe habe ebenfalls durchgängig über dem Niveau des Jahres 2017 gelegen. Die Menge im Untersuchungszeitraum der Überprüfung hätte ohne die Auswirkungen der COVID-19-Krise höher liegen können. Die Partei vertrat die Auffassung, dass die Schlussfolgerungen der Kommission nicht die tatsächliche Lage widerspiegeln.

(110) Die Kommission kam zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht vom hohen Marktanteil profitierte. Wie in Erwägungsgrund 133 erläutert, verzeichneten die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller während des gesamten Bezugszeitraums Verluste aufgrund des erheblichen Preisdrucks durch die Einfuhren aus Indien (siehe Erwägungsgrund 151). Zudem folgte der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union nicht dem Anstieg des Unionsverbrauchs, und die Unionsverkäufe profitierten im Gegensatz zu den Einfuhren aus Indien nicht vom Anstieg des Verbrauchs im Jahr 2019, wie in Erwägungsgrund 108 erläutert. Dem Vorbringen wurde daher nicht gefolgt.

4.4.2.3. Wachstum

(111) Im Bezugszeitraum nahm der Unionsverbrauch um 3 % zu, während die Menge der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union um 2 % anstieg. Infolgedessen ging der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union trotz des ansteigenden Verbrauchs im Bezugszeitraum leicht zurück.

4.4.2.4. Beschäftigung und Produktivität

(112) Beschäftigung und Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 7 Beschäftigung und Produktivität 2017 2018 2019 Untersuchungszeitraum der Überprüfung Zahl der Beschäftigten [1 820 –2 540 ] [1 820 –2 540 ] [1 810 –2 530 ] [1 700 –2 390 ] Index 100 100 99 93 Produktivität (in Tonnen je Beschäftigten) [162 –226 ] [179 –250 ] [173 –242 ] [157 –220 ] Index 100 110 107 97 Quelle: Vom Wirtschaftszweig der Union vorgelegte Daten und überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller

(113) Die Zahl der Beschäftigten des Wirtschaftszweigs der Union, die die betroffene Ware herstellen, blieb im Zeitraum 2017–2018 stabil und ging im Zeitraum 2019–2020 um ca. 6 % zurück.

(114) Die Produktivität der Belegschaft des Wirtschaftszweigs der Union, gemessen als Produktion (in Tonnen) je Beschäftigten, stieg im Zeitraum 2017–2018 um 10 % und ging im Zeitraum 2018–2020 um 13 % zurück. Dies lässt sich durch die kombinierte Wirkung folgender Faktoren erklären: — ein Produktionsausfall an der Produktionsstätte eines großen Unionsherstellers, der zu der geringeren Produktion zwischen Dezember 2019 und Februar 2020 führte, — geringere Produktion der Unionshersteller im zweiten Quartal 2020 infolge der COVID-19-Pandemie, bei der keine entsprechende Zahl Arbeitnehmer entlassen wurde.

4.4.2.5. Höhe des Dumpings und Erholung von früherem Dumping

(115) Wie in Erwägungsgrund 92 dargelegt, arbeiteten die ausführenden Hersteller aus Indien nur in begrenztem Maße mit.

(116) Die Schadensindikatoren zeigen, dass die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union trotz der seit 2016 geltenden Antidumpingmaßnahmen, die zu einer gewissen Entlastung und Leistungsverbesserung führten, weiterhin geschädigt blieb. Daher konnte keine Erholung vom früheren Dumping festgestellt werden.

(117) Das Dumping lag deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der Höhe des tatsächlichen Dumpings auf den Wirtschaftszweig der Union waren angesichts der Mengen und Preise der Einfuhren aus Indien erheblich.

(118) Durch die anhaltende unlautere Preisbildung der indischen Ausführer war es für den Wirtschaftszweig der Union zudem unmöglich, sich von früheren Dumpingpraktiken zu erholen.

(119) Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Tata Metaliks Limited vor, dass es keinen absoluten Anstieg der Menge der indischen Einfuhren gegeben habe und dass diese Einfuhren lediglich einen Marktanteil von rund 15 % ausgemacht hätten. Die interessierte Partei wies zudem darauf hin, dass sich die Wirtschaftsleistung des Wirtschaftszweigs der Union nach der Einführung der ursprünglichen Maßnahmen verbessert und anschließend verschlechtert habe. Daher hätten die indischen Einfuhren keine Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursacht.

(120) Die Kommission stellte fest, dass die interessierte Partei ihre Behauptung, die Wirtschaftsleistung des Wirtschaftszweigs der Union habe sich nach Einführung der ursprünglichen Maßnahmen verbessert, nicht untermauerte. Wie in Erwägungsgrund 133 erwähnt, war die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller über den gesamten Bezugszeitraum negativ. Dem Vorbringen wurde daher nicht gefolgt.

4.4.3. Mikroökonomische Indikatoren

4.4.3.1. Preise und die Preise beeinflussende Faktoren

(121) Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufsstückpreise, die den unabhängigen Abnehmern in der Union von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern in Rechnung gestellt wurden, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 8 Verkaufspreise in der Union und Stückkosten 2017 2018 2019 Untersuchungszeitraum der Überprüfung Durchschnittlicher Verkaufsstückpreis in der Union auf dem Gesamtmarkt (in EUR/Tonne) [950 –1 110 ] [960 –1 130 ] [1 020 –1 190 ] [1 020 –1 200 ] Index 100 101 107 107 Herstellstückkosten (in EUR/Tonne) [1 000 –1 100 ] [900 –1 100 ] [1 000 –1 100 ] [1 000 –1 200 ] Index 100 97 101 105 Quelle: Geprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller

(122) Der durchschnittliche Verkaufsstückpreis, den der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellte, stieg im Bezugszeitraum um 7 %, was den Anstieg der Herstellstückkosten (5 %) widerspiegelte.

(123) Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Tata Metaliks Limited vor, dass der angebliche Rückgang bei den Anlandepreisen zeige, dass die Einfuhren keinen Preisrückgang verursachten bzw. eine Preiserhöhung nicht verhinderten.

(124) Die Kommission stellte fest, dass die interessierte Partei ihre Behauptung nicht untermauerte, wie die Anlandepreise, die die Unionspreise um rund 40 % unterboten, während des Bezugszeitraums bei den Unionsherstellern keinen Preisrückgang verursacht bzw. eine Preiserhöhung nicht verhindert hätten. Dem Vorbringen wurde daher nicht gefolgt.

4.4.3.2. Arbeitskosten

(125) Die durchschnittlichen Arbeitskosten der Unionshersteller in der Stichprobe entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 9 Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten (in EUR je Beschäftigten) 2017 2018 2019 Untersuchungszeitraum der Überprüfung Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten [56 000 –66 000 ] [57 000 –66 000 ] [57 000 –67 000 ] [53 000 –62 000 ] Index (2017 = 100) 100 100 101 94 Quelle: Geprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller

(126) Die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten blieben bis 2019 stabil und fielen im Bezugszeitraum um 6 %. Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung gingen die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten zurück, da der französische Staat die Arbeitslosigkeit aufgrund der durch die COVID-19-Pandemie bedingten Schließungen finanziell abmilderte.

(127) Nach der endgültigen Unterrichtung wies Tata Metaliks Limited darauf hin, dass durch diesen Parameter dem Wirtschaftszweig der Union keine Schädigung entstanden sei.

(128) Die Kommission erinnerte daran, dass der Rückgang der durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten aufgrund außerordentlicher Mittel erfolgte, die vom französischen Staat im Untersuchungszeitraum der Überprüfung bereitgestellt wurden, wie in Erwägungsgrund 126 erläutert. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

4.4.3.3. Lagerbestände

(129) Die Lagerbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 10 Lagerbestände 2017 2018 2019 Untersuchungszeitraum der Überprüfung Schlussbestände (in 1 000 Tonnen) [87 –102 ] [77 –90 ] [84 –98 ] [68 –79 ] Index (2017 = 100) 100 88 95 77 Schlussbestände als Prozentsatz der Produktion (in %) [20 –25 ] [15 –17 ] [18 –20 ] [18 –20 ] Index (2017 = 100) 100 79 89 85

(130) Die Schlussbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller blieben im Verhältnis zur Produktion stabil.

(131) Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Tata Metaliks Limited vor, dass die Lagerbestände während des Untersuchungszeitraums der Überprüfung erheblich zurückgegangen seien, was zeige, dass sich der Wirtschaftszweig der Union auf die Verringerung seiner Produktion konzentriert habe. Die interessierte Partei brachte vor, dass die Lagerbestände hätten ansteigen müssen, wenn sich die Einfuhren aus Indien ausgewirkt hätten.

(132) Wie in Erwägungsgrund 102 festgestellt, ging der von der Partei beobachtete Rückgang der Lagerbestände im Untersuchungszeitraum der Überprüfung mit einem Rückgang der Unionsproduktion einher. Darüber hinaus fand die Kommission keinerlei Zusammenhänge zwischen dem hauptsächlich im Untersuchungszeitraum der Überprüfung beobachteten Rückgang der Lagerbestände und den Einfuhren aus Indien, da die Auswirkungen der Einfuhren aus Indien nicht nur im Untersuchungszeitraum der Überprüfung, sondern im gesamten Bezugszeitraum beobachtet wurden. Dem Vorbringen wurde daher nicht gefolgt.

4.4.3.4. Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

(133) Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 11 Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite 2017 2018 2019 Untersuchungszeitraum der Überprüfung Rentabilität der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union (in % der Verkäufe) [-5 – -9 ] [-1 – -5 ] [-1 – -5 ] [-3 – -7 ] Index (2017 = 100) - 100 -33 -36 -69 Cashflow (in Mio. EUR) [-31 – -37 ] [-46 – -54 ] [-73 – -85 ] [-43 – -51 ] Index (2017 = 100) 100 - 145 - 231 - 138 Investitionen (in Mio. EUR) [20 –24 ] [30 –36 ] [33 –39 ] [15 –18 ] Index (2017 = 100) 100 149 161 73 Kapitalrendite (RoI) (in %) [-6 – -8 ] [-7 – -9 ] [-10 – -12 ] [-5 – -7 ] Index (2017 = 100) - 100 - 131 - 194 - 106 Quelle: Geprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller

(134) Die Kommission ermittelte die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes. Die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller war im Bezugszeitraum negativ und reichte von rund -5/-9 % im Jahr 2017 bis -3/-7 % im Untersuchungszeitraum der Überprüfung.

(135) Unter Nettocashflow ist die Fähigkeit der Unionshersteller zu verstehen, ihre Tätigkeiten selbst zu finanzieren. Die Entwicklung des Nettocashflows blieb im gesamten Bezugszeitraum mit Ausnahme des Jahres 2018 negativ.

(136) Die Investitionen (vor allem in den Bereichen Modernisierung der Produktionsausrüstung, Steigerung der Qualität, Produktivität und Flexibilität des Produktionsprozesses) stiegen im Zeitraum 2017–2019 an und gingen 2020 auf ihren niedrigsten Stand zurück.

(137) Die Kapitalrendite ist der Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen. Sie entwickelte sich ähnlich wie die Rentabilität: Sie ging 2019 drastisch zurück und verbesserte sich 2020 geringfügig. Sie blieb negativ und verschlechterte sich im Bezugszeitraum um 53 %.

4.5. Schlussfolgerung zur Schädigung

(138) Trotz der geltenden Antidumpingmaßnahmen waren die Einfuhren duktiler Rohre aus Indien im Bezugszeitraum mit konstanten Marktanteilen zwischen [9 % und 18 %] weiterhin erheblich. Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung lag der Marktanteil bei [10–14] %. Gleichzeitig zeigten die Einfuhrpreise trotz der geltenden Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen eine rückläufige Tendenz und lagen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung um [30–45] % unter den Preisen der Union.

(139) Die Entwicklung der makroökonomischen Indikatoren, insbesondere der Produktions- und Verkaufsmengen, der Beschäftigung und der Produktivität, wies stabile oder leicht rückläufige Trends auf. Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union ging im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf ein ähnliches Niveau zurück wie im Jahr 2017. Der trotz der relativ stabilen Verkaufsmenge zu verzeichnende Anstieg des Marktanteils im Jahr 2018 ist auf den rückläufigen Verbrauch im selben Zeitraum zurückzuführen. Dem Wirtschaftszweig der Union gelang es zwar, seine Verkaufsmenge und seinen Marktanteil weitgehend zu halten, doch ging dies auf Kosten seiner Rentabilität und anderer Finanzindikatoren, wie im folgenden Erwägungsgrund erläutert.

(140) Obwohl der durchschnittliche Verkaufsstückpreis der Unionshersteller im Bezugszeitraum um 7 % stieg, was über dem Anstieg der Produktionskosten um 5 % lag, gelang es dem Wirtschaftszweig der Union immer noch nicht, nachhaltige Gewinnspannen zu erzielen. Aufgrund des Preisdrucks durch die indischen Einfuhren konnte der Wirtschaftszweig der Union seine Verkaufspreise nicht auf die Höhe der durchschnittlichen Herstellkosten anheben und machte daher im gesamten Bezugszeitraum Verluste (mit Ausnahme des Jahres 2018, in dem er nahezu kostendeckend arbeitete). Somit übten die indischen Einfuhren im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auch einen erheblichen Preisdruck auf die Verkäufe der Unionshersteller aus. Die übrigen Finanzindikatoren (Cashflow, Kapitalrendite) folgten einem ähnlichen Trend wie die Rentabilität und wiesen im Bezugszeitraum negative oder niedrige Werte auf. Die Investitionen wiesen in den Jahren 2017 und 2018 zwar einen gewissen Anstieg auf, waren aber ebenfalls auf einem allgemein niedrigen Niveau.

(141) Daher kam die Kommission zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung erlitt.

(142) Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Tata Metaliks Limited vor, dass der Rückgang der finanziellen Ergebnisse des Wirtschaftszweigs der Union durch andere Faktoren als angeblich gedumpte Einfuhren verursacht worden sei.

(143) Die Kommission stellte fest, dass die Partei keine neuen Argumente eingebracht hat, die ein Verwerfen ihrer Schlussfolgerungen notwendig machen könnten. Dem Vorbringen wurde daher nicht gefolgt.

(144) Tata Metaliks Limited brachte zudem vor, dass kein Zusammenhang zwischen der Entwicklung der Einfuhren und der Höhe der vom Wirtschaftszweig der Union gemeldeten Verluste und daher kein ursächlicher Zusammenhang zwischen den Einfuhren und den finanziellen Ergebnissen des Wirtschaftszweigs der Union bestehe.

(145) Wie in Erwägungsgrund 93 erwähnt, stellte die Kommission fest, dass die Einfuhrpreise aus Indien die Preise des Wirtschaftszweigs der Union deutlich unterboten. Darüber hinaus merkte die Kommission an, dass die Partei keine Beweise dafür erbrachte, dass sich andere Faktoren auf den Wirtschaftszweig der Union auswirkten. Dem Vorbringen wurde daher nicht gefolgt.

(146) Ferner brachte Tata Metaliks Limited vor, dass das Unternehmen keinen Zusammenhang zwischen der Preisunterbietung und der Wirtschaftsleistung des Wirtschaftszweigs der Union prüfen könne, da die Kommission die Berechnungen zur Preisunterbietung für den Bezugszeitraum nicht offenlege.

(147) Die Kommission wies darauf hin, dass der Partei die Informationen, die zur Feststellung des Vorliegens einer Preisunterbietung benötigt werden, bereitgestellt wurden. In Bezug auf den Untersuchungszeitraum der Überprüfung wurden die Feststellungen zur Preisunterbietung in den Erwägungsgründen 92 und 93 erläutert. Für die Jahre 2017, 2018 und 2019 wurden im Erwägungsgrund 91 die Stückpreise für indische Einfuhren und in Erwägungsgrund 121 die gewogenen durchschnittlichen Verkaufsstückpreise der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller für unabhängige Abnehmer vorgelegt. Die Partei verfügte daher über alle Informationen, auf deren Grundlage die Kommission das Vorliegen einer Unterbietung feststellte. Dem Vorbringen wurde daher nicht gefolgt.

(148) Schließlich brachte die Partei vor, dass die Einfuhrmengen zwischen dem Jahr 2019 und dem Untersuchungszeitraum der Überprüfung zurückgegangen seien. Die Partei schlussfolgerte daher, dass es keinen Mengeneffekt gegeben habe.

(149) Die Kommission stellte fest, dass die Einfuhren aus Indien im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf das Niveau des Jahres 2017 zurückgingen. Darüber hinaus wurde das niedrige Preisniveau, das einen erheblichen Preisdruck auf den Unionsmarkt ausübte, als Hauptauswirkung der Einfuhren aus Indien festgestellt. Dem Vorbringen wurde daher nicht gefolgt.

5. SCHADENSURSACHE

(150) Die Kommission prüfte nach Artikel 3 Absatz 6 der Grundverordnung, ob die gedumpten Einfuhren aus Indien eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursachten. Ferner prüfte die Kommission nach Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung, ob andere bekannte Faktoren den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten. Die Kommission stellte sicher, dass eine etwaige Schädigung durch andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren aus Indien nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wurde. Diese Faktoren sind:

5.1. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren

(151) Zunächst prüfte die Kommission, ob ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union bestand.

(152) Trotz der geltenden Antidumpingmaßnahmen blieben die indischen Einfuhren duktiler Rohre bei Marktanteilen von über 10 % im gesamten Bezugszeitraum und im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf einem niedrigen Preisniveau. Aufgrund des erheblichen Preisdrucks durch die Einfuhren aus Indien konnte der Wirtschaftszweig der Union die Erhöhung der Herstellkosten nicht an seine Kunden weitergeben, was während des gesamten Bezugszeitraums zu Verlusten führte. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass das Volumen und das Preisniveau der untersuchten Einfuhren eine bedeutende Schädigung verursachten.

5.2. Auswirkungen anderer Faktoren

(153) Die aus anderen Drittländern eingeführten Mengen machten nur [2–4] % des Marktanteils im Untersuchungszeitraum der Überprüfung aus. Wie Tabelle 4 zu entnehmen ist, lag der durchschnittliche Preis der Einfuhren aus Drittländern im Untersuchungszeitraum der Überprüfung 50 % über dem Durchschnittspreis der Einfuhren aus Indien.

(154) Wie in Erwägungsgrund 40 dargelegt, brachte eine Partei vor, dass das Anhalten oder erneute Auftreten der Schädigung nicht aufgrund allgemeiner Probleme in Bezug auf die Wettbewerbsfähigkeit festgestellt werden dürfe. Die Partei führte verschiedene Faktoren an, darunter der Rückgang des Unionsverbrauchs von duktilen Rohren seit der Eurokrise, der zu einem Rückgang der öffentlichen Ausgaben führte, Schwierigkeiten bei der Gewinnung von Personal, die Aufrechterhaltung der beherrschenden Stellung und der Druck billigerer chinesischer Einfuhren auf das Ausschreibungsverfahren für öffentliche Aufträge. Darüber hinaus brachte die Partei vor, dass Kunststoffrohre der wichtigste Konkurrent für den Wirtschaftszweig der Union seien, da sie billiger seien und mit ihnen daher ein erheblicher Anteil der öffentlichen Ausschreibungsverfahren gewonnen würde.

(155) Entgegen den Behauptungen der Partei nahmen der Unionsverbrauch und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union zu, während die Beschäftigung im Bezugszeitraum stabil blieb. Zudem gibt es keine Belege dafür, dass Kunststoffrohre während des Bezugszeitraums gegenüber duktilen Rohren Marktanteile gewannen. Es sei darauf hingewiesen, dass Kunststoffrohre nicht im Wettbewerb mit Rohren mit großen Durchmessern stehen. Diese Faktoren trugen daher nicht zu der festgestellten Schädigung bei. Darüber hinaus erfolgten die Einfuhren aus der VR China zu deutlich höheren Preisen und in deutlich geringeren Mengen als die Einfuhren aus Indien. Schließlich hat die Partei nicht angegeben, inwiefern die marktbeherrschende Stellung, wenn überhaupt, einen Schaden verursacht haben könnte. Daher wurden diese Einwände zurückgewiesen.

(156) Was die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union betrifft, so entwickelten sich die Ausfuhrmengen im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 12 Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union 2017 2018 2019 Untersuchungszeitraum der Überprüfung Ausfuhrmenge (in 1 000 Tonnen) [119 –140 ] [147 –172 ] [102 –119 ] [66 –77 ] Index (2017 = 100) 100 122 85 55 Durchschnittspreis (in EUR/Tonne) [760 –890 ] [750 –880 ] [840 –980 ] [890 –1 040 ] Index (2017 = 100) 100 99 110 117 Quelle: Hinsichtlich der Mengen der Antragsteller und hinsichtlich der Werte die überprüften Fragebogenantworten

(157) Im Bezugszeitraum gingen die Mengen um die Hälfte zurück. Wie in Tabelle 8 veranschaulicht, reichte auch der Anstieg der Ausfuhrpreise um 17 % nicht aus, um die Herstellkosten über den gesamten Bezugszeitraum zu decken. Daher haben die Ausfuhren den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Ausfuhren aus Indien und der festgestellten Schädigung nicht abgemildert.

(158) Mögliche weitere Faktoren wie die COVID-19-Krise wurden ebenfalls geprüft, aber keiner von ihnen konnte den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union abmildern. Die Auswirkungen aller bekannten Faktoren, die Einfluss auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union haben, wurden von der Kommission von den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren unterschieden und abgegrenzt.

(159) Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Tata Metaliks Limited vor, dass sich die COVID-19-Krise im ersten Halbjahr 2020 negativ auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union ausgewirkt habe. Die Partei erklärte, dass die anfänglich als gesundheitspolitische Maßnahmen verhängten Abriegelungen dazu geführt haben, dass viele Bauprojekte ausgesetzt wurden.

(160) Wie bereits erläutert, war der Unionsmarkt für duktile Rohre während des Untersuchungszeitraums der Überprüfung nicht erheblich von den Abriegelungen aufgrund der COVID-19-Krise betroffen. Der Gesamtverbrauch der Union in diesem Jahr lag ähnlich hoch wie im Jahr 2018. Dem Vorbringen wurde daher nicht gefolgt.

(161) In Anbetracht dessen kam die Kommission zu dem Schluss, dass die gedumpten Einfuhren aus Indien eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursachten und dass die anderen Faktoren, ob getrennt oder gemeinsam betrachtet, den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung nicht abzumildern vermochten. Die Schädigung zeigt sich besonders deutlich in der Entwicklung von Produktion, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge auf dem Unionsmarkt, Marktanteil, Produktivität, Rentabilität und Kapitalrendite.

6. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS DER SCHÄDIGUNG BEI AUFHEBUNG DER MAßNAHMEN

(162) In Erwägungsgrund 141 stellte die Kommission fest, dass der Wirtschaftszweig der Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung eine bedeutende Schädigung erlitten hat. Daher untersuchte die Kommission nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung, inwieweit bei einem Auslaufen der Maßnahmen ein Anhalten der Schädigung durch gedumpte Einfuhren aus Indien wahrscheinlich ist.

(163) In diesem Zusammenhang analysierte die Kommission die folgenden Elemente: die Produktionskapazität und Kapazitätsreserven in Indien, die Beziehung zwischen den Preisen in der Union und den indischen Preisen, die Attraktivität des Unionsmarktes und die Auswirkungen potenzieller Einfuhren aus Indien auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen.

6.1. Die Produktionskapazität, die Kapazitätsreserven in Indien und die Attraktivität des Unionsmarktes

(164) Wie bereits in den Erwägungsgründen 66 bis 71 bis dargelegt, beliefen sich die in Indien verfügbaren Kapazitätsreserven auf rund 500 000 Tonnen pro Jahr, was den Verbrauch der betroffenen Ware auf dem Unionsmarkt übersteigt, der sich im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf [388 000 bis 454 000] Tonnen belief. Darüber hinaus planten die indischen Hersteller, in neue Produktionskapazitäten zu investieren. In den nächsten Jahren wird das Angebot somit über der Nachfrage auf dem indischen Markt liegen. Dies stellt somit einen weiteren Anreiz für die indischen Hersteller dar, sich zunehmend auf die Ausfuhrmärkte zu konzentrieren.

(165) Im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen könnten die verfügbaren und künftigen Kapazitätsreserven der indischen ausführenden Hersteller für die Herstellung der betroffenen Ware zur Ausfuhr in die Union genutzt werden.

(166) Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Tata Metaliks Limited vor, dass keine Beweise dafür vorlägen, dass die angebliche Kapazitätsreserve in Indien notwendigerweise für die Herstellung von duktilen Rohren verwendet werde, die aufgrund eines Überangebots in Indien ausgeführt würden. Darüber hinaus habe die Kommission die Attraktivität anderer Ausfuhrmärkte nicht geprüft und keine Daten aus der Zeit nach dem Untersuchungszeitraum der Überprüfung analysiert. Schließlich brachte die Partei vor, dass jegliche Feststellung in Bezug auf die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings und der Schädigung auf eindeutige Beweise gestützt sein müsse (22). Daher kam die Partei zu dem Schluss, dass die Schlussfolgerung hinsichtlich der Wahrscheinlichkeit unzutreffend sei.

(167) Die Kommission stellte fest, dass die Partei das Bestehen von Kapazitätsreserven in Indien bestätigte. Zudem hatte die Kommission, wie in den Erwägungsgründen 66–70 erläutert, die fragliche Kapazitätsreserve speziell für die betroffene Ware ermittelt. In denselben Erwägungsgründen wurde dargelegt, dass die Kommission festgestellt hat, dass die Nachfrage auf dem indischen Markt langfristig nachlassen wird, während die Partei selbst eingeräumt hat, dass sie den Ausbau ihrer Verkäufe auf dem Unionsmarkt plant. Darüber hinaus wurde der Unionsmarkt, wie in Abschnitt 6.2 beschrieben, als attraktiv für die indischen Hersteller angesehen, und es konnte daher der Schluss gezogen werden, dass die verfügbaren Kapazitätsreserven in Indien zumindest teilweise genutzt würden, um die Ausfuhren in den Unionsmarkt zu steigern. Dem Vorbringen wurde daher nicht gefolgt.

(168) In Bezug auf die nach der erwähnten Rechtsprechung geforderten eindeutigen Beweise war die Kommission der Ansicht, dass sie alle Anforderungen der bestehenden Rechtsprechung einhält und dass ihre Bewertung und Schlussfolgerung in Bezug auf das Anhalten des Dumpings und der Schädigung auf der Grundlage eindeutiger Beweise erfolgte, die im Rahmen der Untersuchung eingeholt wurden. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

(169) Aufgrund der vorstehenden Überlegungen kam die Kommission zu dem Schluss, dass ein Außerkrafttreten der Maßnahmen sehr wahrscheinlich zu einem deutlichen Anstieg gedumpter Einfuhren aus Indien zu Preisen, die die Preise des Wirtschaftszweigs der Union unterbieten würden, führen und somit die vom Wirtschaftszweig der Union erlittene Schädigung weiter verstärken würde. Die Existenzfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union wäre daher ernsthaft gefährdet.

6.2. Attraktivität des Unionsmarktes

(170) Der Unionsmarkt ist aufgrund seiner Größe und Preise attraktiv. Wie in Erwägungsgrund 71 dargelegt, ist dies der bei Weitem wichtigste Ausfuhrmarkt für indische Hersteller duktiler Rohre, auf den 40 % ihrer Gesamtausfuhren entfallen. Die Ausfuhren in die Union sind 25-mal höher als die Ausfuhren in den zweitgrößten Ausfuhrmarkt Katar, auf den 2 % der indischen Ausfuhren duktiler Rohre entfallen. Außerdem waren die Preise der Einfuhren aus Indien in den Unionsmarkt im Untersuchungszeitraum der Überprüfung etwas höher als die Preise der anderen Länder, wodurch der Unionsmarkt etwas lukrativer als andere Märkte war.

(171) Trotz der geltenden Maßnahmen verkauften die indischen ausführenden Hersteller im Bezugszeitraum erhebliche Mengen duktiler Rohre in die Union und hatten im Untersuchungszeitraum der Überprüfung immer noch einen beträchtlichen Marktanteil (nahezu [10–14] %). Diese Rohre wurden zu einem Preis verkauft, der selbst mit Antidumpingzöllen die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt deutlich unterbot.

(172) Der Unionsmarkt wird daher als attraktiv für die indischen Hersteller angesehen, und es kann der Schluss gezogen werden, dass die verfügbaren Kapazitätsreserven in Indien zumindest teilweise genutzt würden, um die Ausfuhren in den Unionsmarkt zu steigern. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass der Marktanteil der indischen Einfuhren im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung, d. h. vor der Einführung der Antidumpingzölle, bei [17–19] % lag.

6.3. Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens und/oder erneuten Auftretens der Schädigung

(173) Auf dieser Grundlage und unter Berücksichtigung der früheren und gegenwärtigen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union würde das Außerkrafttreten der Maßnahmen aller Wahrscheinlichkeit nach zu einem erheblichen Anstieg gedumpter Einfuhren aus Indien zu schädigenden Preisen führen, was mit noch höheren Verlusten der Unionshersteller einhergehen würde. Daher kam die Kommission zu dem Schluss, dass dies bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen aller Wahrscheinlichkeit nach zu einem erheblichen Anstieg der gedumpten Einfuhren aus Indien zu schädigenden Preisen führen würde und dass die bedeutende Schädigung wahrscheinlich anhalten würde.

7. INTERESSE DER UNION

(174) Nach Artikel 21 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob eine Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen dem Unionsinteresse insgesamt zuwiderlaufen würde. Bei der Ermittlung des Unionsinteresses wurde den Interessen aller Beteiligten, insbesondere derjenigen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender sowie den Gemeinwohlinteressen in Bezug auf die betroffene Ware nach der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (23) (im Folgenden „Ökodesign-Richtlinie“) und ihren produktspezifischen Verordnungen Rechnung getragen. Im Einklang mit Artikel 21 Absatz 1 Satz 3 der Grundverordnung wurde der Notwendigkeit, den Wirtschaftszweig der Union vor den negativen Auswirkungen des die Schädigung verursachenden Dumpings zu schützen, besonders Rechnung getragen.

(175) Alle interessierten Parteien erhielten nach Artikel 21 Absatz 2 der Grundverordnung Gelegenheit, ihren Standpunkt darzulegen.

7.1. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

(176) Der Wirtschaftszweig der Union ist in drei Mitgliedstaaten angesiedelt (Frankreich, Deutschland und Spanien) und beschäftigt in Bezug auf die überprüfte Ware direkt mehr als 2 200 Personen.

(177) Mit den geltenden Antidumpingmaßnahmen wurden die gedumpten Einfuhren aus Indien nicht daran gehindert, auf den Unionsmarkt zu gelangen, und der Wirtschaftszweig der Union erlitt im Untersuchungszeitraum der Überprüfung eine bedeutende Schädigung.

(178) Auf dieser Grundlage stellte die Kommission fest, dass ein Anhalten der durch Einfuhren aus diesem Land verursachten Schädigung im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen sehr wahrscheinlich ist. Der Zustrom erheblicher Mengen gedumpter Einfuhren aus Indien würde zu einer weiteren Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union führen.

(179) Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Tata Metaliks Limited vor, dass der Wirtschaftszweig der Union über mehr als sechs Jahre hinweg geschützt worden sei, während er gleichzeitig über einen Marktanteil von 85 % verfügt habe. Es sei daher unwahrscheinlich, dass sich eine Aufhebung der bestehenden Maßnahmen auf den Wirtschaftszweig der Union auswirken werde. Andernfalls könne der Wirtschaftszweig der Union eine neue Untersuchung durch die Kommission fordern.

(180) Im Gegensatz zu der von der interessierten Partei vorgebrachten Behauptung stellte die Kommission fest, dass der Wirtschaftszweig der Union weiterhin von einer erheblichen Schädigung durch gedumpte Einfuhren aus Indien betroffen ist. Die Feststellung erfolgte auf der Grundlage der Analyse aller relevanten Schadensindikatoren, einschließlich der Entwicklung des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass die Schädigung wahrscheinlich anhalten und sich verstärken wird, sollte die Aufhebung der Maßnahmen zugelassen werden. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

(181) Daher kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber Indien im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union liegt.

7.2. Interesse der unabhängigen Einführer, Händler und Verwender

(182) Die Kommission kontaktierte alle ihr bekannten unabhängigen Einführer, Händler und Verwender. Keiner von ihnen beantwortete den Fragebogen der Kommission.

(183) Bei der Kommission gingen keine Stellungnahmen mit Hinweisen darauf ein, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen wesentliche negative Auswirkungen auf die Einführer und Verwender haben würde, welche die positiven Effekte der Maßnahmen auf den Wirtschaftszweig der Union überwiegen würden.

7.3. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

(184) Aufgrund der vorstehenden Überlegungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass keine zwingenden Gründe des Unionsinteresses gegen die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Indien sprechen.

8. ANTIDUMPINGMAßNAHMEN

(185) Angesichts der Schlussfolgerungen der Kommission zum Anhalten des Dumpings und der Schädigung sowie zum Unionsinteresse sollten die Antidumpingmaßnahmen hinsichtlich Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen mit Ursprung in Indien aufrechterhalten werden.

(186) Nach der Unterrichtung wandte Tata Metaliks Limited ein, dass eine Fortsetzung der Maßnahmen als Ausnahme und nicht als Norm betrachtet werden sollte. Das Unternehmen bezog sich insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1 der Antidumping-Grundverordnung, der besagt, dass eine Maßnahme nur so lange in Kraft sein sollte, wie dies notwendig ist, und fünf Jahre nach ihrer Einführung außer Kraft treten sollte. Da die Zölle bis zum Abschluss dieser Überprüfung verlängert wurden, beanstandete das Unternehmen, dass die Zölle bis zum voraussichtlichen Abschluss dieser Überprüfung bereits mehr als sieben Jahre in Kraft gewesen wären. Aus diesem Grund forderte das Unternehmen die Kommission auf, die Untersuchung zu beenden.

(187) Die Kommission wies darauf hin, dass im Einklang mit Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung „[eine] endgültige Antidumpingmaßnahme fünf Jahre nach ihrer Einführung oder fünf Jahre nach dem Datum des Abschlusses der letzten Überprüfung außer Kraft [tritt], die sowohl das Dumping als auch die Schädigung betraf, außer wenn in einer Überprüfung festgestellt wird, dass das Dumping und die Schädigung bei einem Auslaufen der Maßnahme wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden“. Die Entscheidung über die Fortsetzung der Maßnahme erfolgt im Einklang mit Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung auf der Grundlage einer gründlichen Bewertung aller während der Auslaufüberprüfung gefundenen Tatsachen. Daher erfolgt das Fortsetzen der Maßnahme weder automatisch, noch stellt es eine „Norm“ dar. Die Kommission wies daher das Vorbringen zurück, dass die Maßnahme aufgehoben werden sollte.

(188) Um das Umgehungsrisiko zu minimieren, das aufgrund der unterschiedlichen Zollsätze besteht, sind besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung der Erhebung der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle erforderlich. Die Unternehmen, für die ein unternehmensspezifischer Antidumpingzoll gilt, müssen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorlegen. Die Rechnung muss den in Artikel 1 Absatz 3 dieser Verordnung dargelegten Anforderungen entsprechen. Auf Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, sollte der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Antidumpingzoll erhoben werden.

(189) Auch wenn die Vorlage dieser Rechnung erforderlich ist, damit die Zollbehörden der Mitgliedstaaten die unternehmensspezifischen Antidumpingzölle auf die Einfuhren anwenden können, stellt diese Rechnung nicht das einzige von den Zollbehörden zu berücksichtigende Element dar. So müssen die Zollbehörden der Mitgliedstaaten — auch wenn ihnen eine Rechnung vorgelegt wird, die alle in Artikel 1 Absatz 3 dieser Verordnung dargelegten Anforderungen erfüllt — ihre üblichen Prüfungen durchführen und können, wie in allen anderen Fällen, zusätzliche Dokumente (Versandpapiere usw.) verlangen, um die Richtigkeit der Angaben in der Erklärung zu überprüfen und sicherzustellen, dass die anschließende Anwendung des niedrigeren Zollsatzes unter Einhaltung der Zollvorschriften gerechtfertigt ist.

(190) Sollten sich die Ausfuhren eines der Unternehmen, die in den Genuss niedrigerer unternehmensspezifischer Zollsätze gelangen, nach der Einführung der betreffenden Maßnahmen beträchtlich erhöhen, so könnte allein schon der mengenmäßige Anstieg als Veränderung des Handelsgefüges aufgrund der Einführung von Maßnahmen im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung interpretiert werden. Unter diesen Umständen kann, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, eine Umgehungsuntersuchung eingeleitet werden. Bei einer solchen Untersuchung kann unter anderem geprüft werden, ob es notwendig ist, die unternehmensspezifischen Zollsätze aufzuheben und stattdessen einen landesweiten Zoll einzuführen.

(191) Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Indien, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung ausdrücklich genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, sollten dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz unterliegen. Für sie sollte keiner der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle gelten.

(192) Nach der Unterrichtung forderte Tata Metaliks Limited die Kommission auf, eine unternehmensspezifische Dumpingspanne festzulegen. Alternativ sollte die Kommission nach Auffassung des Unternehmens aufgrund seiner Mitarbeit in der Auslaufüberprüfung mindestens in Erwägung ziehen, die unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze, die den anderen in der Ausgangsuntersuchung mitarbeitenden Herstellern der betroffenen Ware mit Ursprung in Indien gewährt wurden, auf das Unternehmen auszuweiten.

(193) Die Kommission wies darauf hin, dass das Ziel einer Überprüfung bei Auslaufen der Maßnahme nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ausschließlich darin besteht zu bestimmen, ob die geltenden Maßnahmen weiterhin notwendig sind. Diese Art der Überprüfung ist nicht dafür vorgesehen, unternehmensspezifische Zollsätze für Unternehmen festzulegen, die in der Ausgangsuntersuchung nicht mitgearbeitet haben. Ein unternehmensspezifischer Antidumpingzollsatz kann gemäß Artikel 11 Absätze 3 oder 4 der Grundverordnung nur im Rahmen einer Überprüfung bestimmt werden. Der Antrag wurde daher abgelehnt.

(194) Ein Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze beantragen, falls es später umfirmiert. Der Antrag ist an die Kommission zu richten. (24) Er muss alle sachdienlichen Informationen enthalten, aus denen hervorgeht, dass die Änderung nicht das Recht des Unternehmens berührt, in den Genuss des für dieses Unternehmen geltenden Zollsatzes zu kommen. Wenn die Namensänderung des Unternehmens dieses Recht nicht berührt, wird eine Verordnung über die Namensänderung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

(195) Nach Artikel 109 der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates (25) wird, wenn ein Betrag infolge einer Entscheidung des Gerichtshofes der Europäischen Union erstattet werden muss, der von der Europäischen Zentralbank für ihre Hauptrefinanzierungsgeschäfte zugrunde gelegte und am ersten Kalendertag jedes Monats geltende Zinssatz angewandt, der im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlicht wird.

(196) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingerichteten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1 (1) Auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) unter Ausschluss von duktilen Rohren ohne Innen- und Außenbeschichtung („blanke Rohre“) mit Ursprung in Indien, die derzeit unter den KN-Codes ex 7303 00 10 (TARIC-Code 7303001010) und ex 7303 00 90 (TARIC-Code 7303009010) eingereiht werden, wird hiermit ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt. (2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt: Unternehmen Endgültiger Antidumpingzoll TARIC-Zusatzcode Jindal Saw Limited 3 % C054 Electrosteel Castings Ltd. 0 % C055 Alle übrigen Unternehmen 14,1 % C999 (3) Die Anwendung der unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze für die in Absatz 2 genannten Unternehmen setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird; diese muss eine Erklärung enthalten, die von einer dafür zuständigen, mit Namen und Funktion ausgewiesenen Person des rechnungsstellenden Unternehmens datiert und unterzeichnet wurde und deren Wortlaut wie folgt lautet: „Der/die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung aufgeführten und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften [Mengenangabe] Rohre aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) von [Name und Anschrift des Unternehmens] [TARIC-Zusatzcode] in Indien hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“ Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz Anwendung. (4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.

Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 15. Juni 2022 Für die Kommission Die Präsidentin Ursula VON DER LEYEN

(1) ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21.

(2) Durchführungsverordnung (EU) 2016/388 der Kommission vom 17. März 2016 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) mit Ursprung in Indien (ABl. L 73 vom 18.3.2016, S. 53).

(3) Durchführungsverordnung (EU) 2016/387 der Kommission vom 17. März 2016 zur Einführung eines Ausgleichszolls auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) mit Ursprung in Indien (ABl. L 73 vom 18.3.2016, S. 1).

(4) Urteil des Gerichts vom 10. April 2019 in den Rechtssachen Jindal Saw Ltd und Jindal Saw Italia SpA/Europäische Kommission, T-301/16, ECLI:EU:T:2019:234 und T-300/16, ECLI:EU:T:2019:235.

(5) Durchführungsverordnung (EU) 2020/526 der Kommission vom 15. April 2020 zur Wiedereinführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) mit Ursprung in Indien in Bezug auf Jindal Saw Limited nach dem Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-300/16 (ABl. L 118 vom 16.4.2020, S. 1).

(6) Durchführungsverordnung (EU) 2020/527 der Kommission vom 15. April 2020 zur Wiedereinführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) mit Ursprung in Indien in Bezug auf Jindal Saw Limited nach dem Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-301/16 (ABl. L 118 vom 16.4.2020, S. 14).

(7) Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen (ABl. C 210 vom 24.6.2020, S. 29).

(8) Bekanntmachung der Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen mit Ursprung in Indien (ABl. C 90 vom 17.3.2021, S. 19).

(9) Bekanntmachung der Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Antisubventionsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen mit Ursprung in Indien (ABl. C 90 vom 17.3.2021, S. 8).

(10) https://trade.ec.europa.eu/tdi/case_details.cfm?ref=ong&id=2521&sta=1&en=20&page=1&c_order=date&c_order_dir=Down.

(11) Bekanntmachung über die Folgen des Ausbruchs des COVID-19 (Coronavirus) für Antidumping- und Antisubventionsuntersuchungen (ABl. C 86 vom 16.3.2020, S. 6).

(12) ABl. C 210 vom 24.6.2020, S. 29.

(13) Durchführungsverordnung (EU) 2020/1336 der Kommission vom 25. September 2020 zur Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter Polyvinylalkohole mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 315 vom 29.9.2020, S. 1), Erwägungsgründe 442 und 460–471.

(14) 1. Oktober 2013 bis 30. September 2014.

(15) Die Zahlen in der Ausgangsuntersuchung wurden aus Gründen der Vertraulichkeit in Spannen oder indexierter Form ausgewiesen.

(16) Die Ausfuhrmengen machten im UZÜ weniger als [< 1 %] des Umsatzes mit der betroffenen Ware aus.

(17) https://www.tatametaliks.com/tata-metalik-ir-20-21/focus-on-downstream.html#:~:text = Tata%20Metaliks%20had%20foreseen%20the,in%20H1 %20FY%202022 %2D23.

(18) Die Absicht, in den Kapazitätsausbau zu investieren, wurde von den wichtigsten Herstellern der betroffenen Ware in Indien, u. a. Vedanta, öffentlich verkündet.

(19) Anhang 17 des Überprüfungsantrags.

(20) Anhang 17 des Überprüfungsantrags.

(21) Abschnitt 5.1.6 des Überprüfungsantrags.

(22) United States — Sunset reviews of Anti-dumping Measures on Oil Country Tubular Goods From Argentina (Vereinigte Staaten — Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen betreffend Ölfeldrohre aus Argentinien) (WT/DS/268/AB/R).

(23) Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte (ABl. L 285 vom 31.10.2009, S. 10). Die Ökodesign-Richtlinie wird anhand produktspezifischer Verordnungen umgesetzt, die unmittelbar in allen EU-Ländern anwendbar sind. Die Ökodesign-Verordnung beinhaltet die neuen Ökodesign-Anforderungen hinsichtlich Kleinleistungs-, Mittelleistungs- und Großleistungstransformatoren. Die Stufe 1 der Ökodesign-Verordnung trat am 1. Juli 2015 und die Stufe 2 am 1. Juli 2021 in Kraft. Die Stufe 2 beinhaltet strengere Anforderungen als die Stufe 1. Die vollen Auswirkungen können in dem kurzen Zeitraum seit Inkrafttreten der Stufe 2 zwar noch nicht beurteilt werden, doch wird allgemein angenommen, dass aufgrund dieser Anforderungen der Stufe 2 die höchsten Qualitäten von Silicium-Elektrostahl erforderlich sind, um Transformatoren kostengünstig und innerhalb der erforderlichen Platzbeschränkungen zu entwickeln und herzustellen.

(24) Europäische Kommission, Generaldirektion Handel, Direktion H, Rue de la Loi 170, 1040 Brüssel, Belgien.

(25) Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juli 2018 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1296/2013, (EU) Nr. 1301/2013, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 1304/2013, (EU) Nr. 1309/2013, (EU) Nr. 1316/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) Nr. 283/2014 und des Beschlusses Nr. 541/2014/EU sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 (ABl. L 193 vom 30.7.2018, S. 1).