DE Amtsblatt der Europäischen Union L 305/51

Berichtigung der Richtlinie 2013/60/EU der Kommission vom 27. November 2013 zur Änderung der Richtlinie 97/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Bauteile und Merkmale von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen, der Richtlinie 2002/24/EG über die Typgenehmigung für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge und der Richtlinie 2009/67/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Anbau der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen an zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt

( Amtsblatt der Europäischen Union L 329 vom 10. Dezember 2013 )

Seite 16, Erwägungsgrund 4 und Seite 25, Anhang I Nummer 1 Buchstabe m zur Einfügung von Anlage 3 Nummer 1 Satz 2 in Kapitel 5 Anhang I der Richtlinie 97/24/EG:

anstatt:

„Nutzungsdauer“

muss es heißen:

„Nutzlebensdauer“

Seite 16, Erwägungsgrund 6 (zweimaliges Vorkommen):

anstatt:

„Euronorm“

muss es heißen:

„Emissionsnorm ‚Euro‘“

Seite 16, Artikel 4 Absatz 1:

anstatt:

„Im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Bekämpfung der Luftverschmutzung und zur Erhöhung der Funktionssicherheit erteilen die Mitgliedstaaten ab dem 1. Juli 2014 keinerlei EG- Typgenehmigungen mehr für neue Typen zwei- oder dreirädriger Kraftfahrzeuge, wenn die Vorschriften der Richtlinien 2002/24/EG und 97/24/EG in der Fassung der vorliegenden Richtlinie nicht eingehalten werden.“

muss es heißen:

„Ab dem 1. Juli 2014 versagen die Mitgliedstaaten aus Gründen, die die Maßnahmen zur Bekämpfung der Luftverschmutzung und der Erhöhung der funktionalen Sicherheit betreffen, die EG-Typgenehmigung für neue Typen zwei- oder dreirädriger Kraftfahrzeuge, die den Vorschriften der Richtlinien 2002/24/EG und 97/24/EG in der Fassung der vorliegenden Richtlinie nicht entsprechen.“

Seite 18, Anhang I Nummer 1 Buchstabe a zur Änderung von Kapitel 5 Anhang I Nummern 2.2.1., 2.2.1.1.3. Satz 2 und 2.2.1.1.3.1. (Titel der Tabelle 1) der Richtlinie 97/24/EG; Seite 19, Anhang I Nummer 1 Buchstabe a zur Änderung von Kapitel 5 Anhang I Nummer 2.2.1.1.5. der Richtlinie 97/24/EG (zweimaliges Vorkommen); Seite 20, Anhang I Nummer 1 Buchstabe c zur Änderung von Kapitel 5 Anhang I Anlage 1 Nummer 4.2.9., Titel der Abbildung 1 (zweimaliges Vorkommen), der Richtlinie 97/24/EG; Seite 25, Anhang I Nummer 2 zur Änderung von Kapitel 5 Anhang II Nummer 2.2.1.1.7. Satz 2 der Richtlinie 97/24/EG; Seite 26, Anhang II Nummer 1 Buchstabe a zur Änderung von Anhang IV Nummer 46.1. der Richtlinie 2002/24/EG; Seite 26, Anhang II Nummer 1 Buchstabe b zur Einfügung der Fußnote 12 Absatz 1 erste Untergliederung (einmaliges Vorkommen) sowie zweite und dritte Untergliederung (jeweils zweimaliges Vorkommen) und Fußnote 12 Absatz 2 erster, zweiter und dritter Gedankenstrich in Anhang IV der Richtlinie 2002/24/EG; Seite 26, Anhang II Nummer 2 Buchstabe a zur Änderung von Anhang VII Nummer 2 einleitender Satz und zweite Untergliederung der Richtlinie 2002/24/EG:

anstatt:

„Euronorm“

muss es heißen:

„Emissionsnorm“

Seite 18, Anhang I Nummer 1 Buchstabe a zur Änderung von Kapitel 5 Anhang I Nummer 2.2.1.1.1.4.1. Satz 3 der Richtlinie 97/24/EG:

anstatt:

„Kohlenwasserstoffen (insgesamt)“

muss es heißen:

„Gesamtkohlenwasserstoffen“

Seite 18, Anhang I Nummer 1 Buchstabe a zur Änderung von Kapitel 5 Anhang I Nummer 2.2.1.1.1.4.2. der Richtlinie 97/24/EG:

anstatt:

„Das Gesamtvolumen des Gemischs in den einzelnen Beuteln wird gemessen und zu einem Gesamtvolumen der Beutel addiert.“

muss es heißen:

„Das Gesamtvolumen des Gemischs in den einzelnen Beuteln muss gemessen und zu einem Gesamtvolumen aller Beutel zusammengezählt werden.“

Seite 19, Anhang I Nummer 1 Buchstabe b, einleitender Satz:

anstatt:

„Anhang I Nummern 4.2 bis 4.2.3 erhalten folgende Fassung:“

muss es heißen:

„Anlage 1 Nummern 4.2 bis 4.2.3 erhalten folgende Fassung:“

Seite 19, Anhang I Nummer 1 Buchstabe c, einleitender Satz:

anstatt:

„Anhang I Nummern 4.2.4 bis 4.2.8 erhalten folgende Fassung:“

muss es heißen:

„Anlage 1 Nummern 4.2.4 bis 4.2.8 erhalten folgende Fassung:“

Seite 20, Anhang I Nummer 1 Buchstabe f zur Einfügung der Nummer 5.4.3.3. in Kapitel 5 Anhang I Anlage 1 der Richtlinie 97/24/EG:

anstatt:

„Wird keine Emissionsprobe genommen, können an Prüfpunkten Probedurchläufe über den unter Nummer 2.1 beschriebenen Prüfzyklus durchgeführt werden, um die Drosseleinstellung zu ermitteln, die mindestens erforderlich ist, damit die jeweils angemessene Drehzahl aufrechterhalten werden kann.“

muss es heißen:

„Wird keine Emissionsprobe genommen, können an Prüfpunkten Probedurchläufe über den unter Nummer 2.1 beschriebenen Prüfzyklus durchgeführt werden, um die Drosselklappeneinstellung zu ermitteln, die mindestens erforderlich ist, damit das jeweils erforderliche Geschwindigkeit-Zeit-Verhältnis aufrechterhalten werden kann.“

Seite 21, Anhang I Nummer 1 Buchstabe f zur Einfügung der Nummer 5.4.3.5. Satz 3 in Kapitel 5 Anhang I Anlage 1 der Richtlinie 97/24/EG:

anstatt:

„Temperatur an der Einschraubbohrung/Dichtung der Zündkerzen“

muss es heißen:

„Temperatur am Zündkerzensitz“

Seite 21, Anhang I Nummer 1 Buchstabe g zur Änderung von Kapitel 5 Anhang I Anlage 1 Nummer 7.1.2. Satz 2 der Richtlinie 97/24/EG:

anstatt:

„In der Kaltstartprüfungsphase 1 und in der Warmstartprüfungsphase 2 sollen die Beutel nicht miteinander verbunden sein.“

muss es heißen:

„In der Kaltstartprüfungsphase 1 und in der Warmstartprüfungsphase 2 dürfen die Beutel nicht miteinander verbunden sein.“

Seite 21, Anhang I Nummer 1 Buchstabe h zur Änderung von Kapitel 5 Anhang I Anlage 1 Nummer 7.2.4. der Richtlinie 97/24/EG:

anstatt:

„unter Verwendung geeigneter Kalibrierkurven“

muss es heißen:

„unter Verwendung der zutreffenden Kalibrierkurven“

Seite 26, Anhang II Nummer 1 Buchstabe b zur Einfügung der Fußnote 12 Absatz 1 Absatz 1 einleitender Satz in Anhang IV der Richtlinie 2002/24/EG:

anstatt:

„Euronorm 1, 2 oder 3“

muss es heißen:

„Emissionsnorm ‚Euro 1‘, ‚Euro 2‘ oder ‚Euro 3‘“

Seite 28, Anhang III Nummer 2 Buchstabe b zur Änderung von Anhang I Abschnitt B Nummer 10 Unterabsatz 2 zweiter Gedankenstrich der Richtlinie 2009/67/EG:

anstatt:

„— Scheinwerfern für Abblendlicht, die sich automatisch einschalten, wenn der Hauptkontrollschalter des Fahrzeugs betätigt wurde.“

muss es heißen:

„— Scheinwerfern für Abblendlicht, die sich automatisch einschalten, wenn der Hauptkontrollschalter des Fahrzeugs eingeschaltet wurde.“

Seite 28, Anhang III Nummer 2 Buchstabe d zur Einfügung der Nummer 15 Satz 1 in Anhang I Abschnitt B der Richtlinie 2009/67/EG:

anstatt:

„Kategorien“

muss es heißen:

„Klassen“

Seite 28, Anhang III Nummer 2 Buchstabe d zur Einfügung der Nummer 16 in Anhang I Abschnitt B der Richtlinie 2009/67/EG:

anstatt:

„Kein Fahrzeug kann mit zusätzlichen Lichtquellen ausgerüstet werden, deren Licht im normalen Fahrbetrieb unmittelbar und/oder mittelbar wahrgenommen werden kann; ausgenommen sind Lichtquellen zur Beleuchtung von Bedienteilen, Kontrollleuchten und Anzeigen oder der Beleuchtung des Fahrgastraums.“

muss es heißen:

„Kein Fahrzeug darf mit zusätzlichen Lichtquellen ausgerüstet werden, deren Licht im normalen Fahrbetrieb unmittelbar und/oder mittelbar wahrgenommen werden kann; ausgenommen sind Lichtquellen zur Beleuchtung von Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeigern oder der Beleuchtung des Fahrgastraums.“

Seite 28, Anhang III Nummer 3 Buchstabe a zur Änderung von Anhang II Nummer 1 der Richtlinie 2009/67/EG; Seite 29, Anhang III Nummer 3 Buchstabe a zur Änderung von Anhang II Nummern 1.1. und 1.2. der Richtlinie 2009/67/EG; Seite 33, Anhang III Nummer 5 Buchstabe a zur Änderung von Anhang IV Nummer 1 der Richtlinie 2009/67/EG:

anstatt:

„Kategorie“

muss es heißen:

„Klasse“

Seite 29, Anhang III Nummer 4 Buchstabe d zur Einfügung von Nummer 6.1.11. erster Gedankenstrich in Anhang III der Richtlinie 2009/67/EG:

anstatt:

„— Die Scheinwerfer für Fernlicht von Fahrzeugen mit Neigungstendenz in Kurven können mit einem Anpassungssystem für die horizontale Neigung — Horizontal Inclination Adjustment System (HIAS) gemäß Absatz 2.25. der UN/ECE-Regelung Nr. 53 ausgerüstet werden, wenn alle Anforderungen in Bezug auf das HIAS nach dieser Regelung erfüllt sind.“

muss es heißen:

„— Die Scheinwerfer für Fernlicht von Fahrzeugen mit Neigungstendenz in Kurven dürfen mit einem Anpassungssystem für die horizontale Neigung — Horizontal Inclination Adjustment System (HIAS) gemäß Absatz 2.25 der UN/ECE-Regelung Nr. 53 ausgerüstet werden, wenn alle Anforderungen in Bezug auf das HIAS nach dieser Regelung erfüllt sind.“

Seite 29, Anhang III Nummer 4 Buchstabe d zur Einfügung von Nummer 6.1.11. zweiter Gedankenstrich in Anhang III der Richtlinie 2009/67/EG; Seite 33, Anhang III Nummer 6 Buchstabe b zur Änderung von Anhang V Nummer 6.1.11. zweiter Gedankenstrich der Richtlinie 2009/67/EG; Seite 35, Anhang III Nummer 7 Buchstabe b zur Änderung von Anhang VI Nummer 6.1.11. zweiter Gedankenstrich der Richtlinie 2009/67/EG:

anstatt:

„Die Gesamtlichtstärke aller Scheinwerfer für Fernlicht, die gleichzeitig eingeschaltet werden können, darf maximal 430 000 cd betragen; diese Lichtstärke entspricht einem Bezugswert von 100.“

muss es heißen:

„Die größte Lichtstärke aller Scheinwerfer für Fernlicht, die gleichzeitig eingeschaltet werden können, darf 430 000 cd, was einer Kennzahl von 100 entspricht, nicht überschreiten.“

Seite 29, Anhang III Nummer 4 Buchstabe f zur Änderung von Anhang III Nummer 6.2.11. erster Gedankenstrich der Richtlinie 2009/67/EG; Seite 35, Anhang III Nummer 7 Buchstabe d zur Änderung von Anhang VI Nummer 6.2.11. erster Gedankenstrich der Richtlinie 2009/67/EG:

anstatt:

„— Die Scheinwerfer für Abblendlicht von Fahrzeugen mit Neigungstendenz in Kurven können mit einem Anpassungssystem für die horizontale Neigung — Horizontal Inclination Adjustment System (HIAS) gemäß Absatz 2.25 der UN/ECE-Regelung Nr. 53 ausgerüstet werden, wenn alle Anforderungen in Bezug auf das HIAS nach dieser Regelung erfüllt sind.“

muss es heißen:

„— Die Scheinwerfer für Abblendlicht von Fahrzeugen mit Neigungstendenz in Kurven dürfen mit einem Anpassungssystem für die horizontale Neigung — Horizontal Inclination Adjustment System (HIAS) gemäß Absatz 2.25 der UN/ECE-Regelung Nr. 53 ausgerüstet werden, wenn alle Anforderungen in Bezug auf das HIAS nach dieser Regelung erfüllt sind.“

Seite 30, Anhang III Nummer 4 Buchstabe f zur Änderung von Anhang III Nummer 6.2.11. fünfter Gedankenstrich Sätze 2 und 3 der Richtlinie 2009/67/EG; Seite 35, Anhang III Nummer 7 Buchstabe d zur Änderung von Anhang VI Nummer 6.2.11. fünfter Gedankenstrich Sätze 2 und 3 der Richtlinie 2009/67/EG:

anstatt:

„Bei einer Neigungsgrundeinstellung von – 1,5 % bis – 2,0 % liegt die vertikale Neigung unverändert zwischen – 1,0 % und – 3,0 %. Die Anforderungen können auch mit einem externen Regler erfüllt werden, wenn keine Werkzeuge benötigt werden, die nicht im Lieferumfang des Fahrzeugs enthalten sind.“

muss es heißen:

„Bei einer Neigungsgrundeinstellung von – 1,5 % bis – 2,0 % muss die vertikale Neigung unverändert zwischen – 1,0 % und – 3,0 % liegen. Die Anforderungen können auch mit einer externen Einstelleinrichtung erfüllt werden, wenn keine Werkzeuge benötigt werden, die nicht im Lieferumfang des Fahrzeugs enthalten sind.“

Seite 30, Anhang III Nummer 4 Buchstabe f zur Änderung von Anhang III Nummer 6.2.11. sechster Gedankenstrich Sätze 1 und 2 der Richtlinie 2009/67/EG; Seite 35, Anhang III Nummer 7 Buchstabe d zur Änderung von Anhang VI Nummer 6.2.11. sechster Gedankenstrich Sätze 1 und 2 der Richtlinie 2009/67/EG:

anstatt:

„— Bei Scheinwerfern für Abblendlicht mit einer Lichtquelle mit einem Soll-Lichtstrom von höchstens 2 000 Lumen und einer Neigungsgrundeinstellung zwischen – 1,0 % und – 1,5 % muss die vertikale Neigung bei allen Beladungszuständen zwischen – 0,5 % und – 2,5 % liegen. Bei einer Neigungsgrundeinstellung von – 1,5 % bis – 2,0 % liegt die vertikale Neigung unverändert zwischen – 1,0 % und – 3,0 %.“

muss es heißen:

„— Bei Scheinwerfern für Abblendlicht mit einer Lichtquelle mit einem Soll-Lichtstrom von mehr als 2 000 Lumen und einer Neigungsgrundeinstellung zwischen – 1,0 % und – 1,5 % muss die vertikale Neigung bei allen Beladungszuständen zwischen – 0,5 % und – 2,5 % liegen. Bei einer Neigungsgrundeinstellung von – 1,5 % bis – 2,0 % muss die vertikale Neigung unverändert zwischen – 1,0 % und – 3,0 % liegen.“

Seite 30, Anhang III Nummer 4 Buchstabe g zur Einfügung der Nummer 6.2.11.1. erster Gedankenstrich zweite Untergliederung in Anhang III der Richtlinie 2009/67/EG; Seite 36, Anhang III Nummer 7 Buchstabe e zur Einfügung der Nummer 6.2.11.1. erster Gedankenstrich zweite Untergliederung in Anhang VI der Richtlinie 2009/67/EG:

anstatt:

„— Nutzlast derart verteilt, dass die vom Hersteller für den jeweiligen Beladungszustand genannten maximalen Achslasten erreicht werden;“

muss es heißen:

„— Fahrzeug voll beladen, Masse derart verteilt, dass die vom Hersteller für diesen Beladungszustand genannten maximalen Achslasten erreicht werden;“

Seite 30, Anhang III Nummer 4 Buchstabe h zur Änderung von Anhang III Nummer 6.4.1. der Richtlinie 2009/67/EG, dritter Gedankenstrich; Seite 36, Anhang III Nummer 7 Buchstabe f zur Änderung von Anhang VI Nummer 6.4.1. dritter Gedankenstrich der Richtlinie 2009/67/EG

anstatt:

„Fahrzeugen der Kategorie“

muss es heißen:

„Fahrzeugen der Klasse“

Seite 32, Anhang III Nummer 4 Buchstabe l zur Einfügung der Nummer 6.15.6. erster Gedankenstrich dritte Untergliederung, in Anhang III der Richtlinie 2009/67/EG; Seite 34, Anhang III Nummer 6 Buchstabe c zur Einfügung der Nummer 6.13.6. erster Gedankenstrich dritte Untergliederung in Anhang V der Richtlinie 2009/67/EG; Seite 38, Anhang III Nummer 7 Buchstabe j zur Einfügung der Nummer 6.14.6. erster Gedankenstrich dritte Untergliederung in Anhang VI der Richtlinie 2009/67/EG:

anstatt:

„— der Hauptkontrollschalter und das Antriebssystem des Fahrzeugs werden jeweils manuell betätigt, bevor das Fahrzeug in Bewegung gesetzt wird.“

muss es heißen:

„— bevor das Fahrzeug erstmalig in Bewegung gesetzt wird, nachdem der Hauptkontrollschalter und das Antriebssystem manuell eingeschaltet wurden.“

Seite 33, Anhang III Nummer 6 Buchstabe b zur Änderung von Anhang V Nummer 6.1.11. erster Gedankenstrich der Richtlinie 2009/67/EG; Seite 35, Anhang III Nummer 7 Buchstabe b zur Änderung von Anhang VI Nummer 6.1.11. erster Gedankenstrich der Richtlinie 2009/67/EG:

anstatt:

„— Die Scheinwerfer für Fernlicht von Fahrzeugen mit Neigungstendenz in Kurven können mit einem Anpassungssystem für die horizontale Neigung — Horizontal Inclination Adjustment System (HIAS) gemäß Absatz 2.25 der UN/ECE-Regelung Nr. 53 ausgerüstet werden, wenn alle Anforderungen in Bezug auf das HIAS nach dieser Regelung erfüllt sind.“

muss es heißen: