DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 14. 7. 1999 L 178/22
VERORDNUNG (EG) Nr. 1535/1999 DER KOMMISSION
vom 13. Juli 1999
zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem
Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der EuropäischenGemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 1. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation fürZucker (
1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
1148/98 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 19
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 kann
der Unterschied zwischen den Notierungen oder Preisenauf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a)der angeführten Verordnung genannten Erzeugnisse undden Preisen dieser Erzeugnisse in der Gemeinschaft durcheine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.
(2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die
Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän-dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzuckerunter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt derGemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe-sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnunggenannten Preise und Kostenelemente festzusetzen. Nachdemselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichenAspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen.
(3) Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)Nr. 431/68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim-mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz-übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung dercif-Preise für Zucker (
3), geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden. Diese Erstattung
ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verordnung(EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen. Kandiszucker wurde inder Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommission vom 7.September 1995 mit Durchführungsvorschriften für dieGewährung von Ausfuhrerstattungen im Zuckersektor (
5)
definiert. Die so berechnete Erstattung muß bei aromati-siertem oder gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehaltgelten und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetztwerden.
(4) Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erforder-
nisse bestimmter Märkte können es notwendig machen, dieErstattung für Zucker nach der Bestimmung in unter-schiedlicher Höhe festzusetzen.
(5) In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
(6) Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie kann
zwischenzeitlich geändert werden.
(7) Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige Markt-
lage im Zuckersektor und insbesondere die Notierungenund Preise für Zucker in der Gemeinschaft und auf demWeltmarkt führt dazu, die im Anhang angegebenen Erstat-tungsbeträge festzusetzen.
(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand
der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG)Nr. 1785/81 genannten und nicht denaturierten Erzeugnissewerden wie im Anhang angegeben festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 14. Juli 1999 in Kraft.
(1) ABl. L 177 vom 1.7.1981, S. 4.
(2) ABl. L 159 vom 3.6.1998, S. 38.
(3) ABl. L 89 vom 10.4.1968, S. 3.
(4) ABl. L 349 vom 31.12.1994, S. 105. (5) ABl. L 214 vom 8.9.1995, S. 16.
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Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
staat.
Brüssel, den 13. Juli 1999
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
ANHANG
zur Verordnung der Kommission vom 13. Juli 1999 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker
und Rohzucker in unverändertem Zustand
Erzeugniscode Betrag der Erstattung
— in EUR/100 kg —
1701 11 90 9100 42,32 (1)
1701 11 90 9910 42,29 (1)
1701 11 90 9950 (2)
1701 12 90 9100 42,32 (1)
1701 12 90 9910 42,29 (1)
1701 12 90 9950 (2)
— in EUR/1 % Saccharose × 100 kg —
1701 91 00 9000 0,4600
— in EUR/100 kg —
1701 99 10 9100 46,00
1701 99 10 9910 45,97
1701 99 10 9950 45,97
— in EUR/1 % Saccharose × 100 kg —
1701 99 90 9100 0,4600
(1) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der
Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a Absatz
4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
(2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 der
Kommission (ABl. L 255 vom 26.9.1985, S. 12), geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 3251/85 (ABl. L 309 vom 21.11.1985, S. 14).