ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 248 VOM 2 . 10 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1901/80 DES RATES

VOM 15 . JULI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN WURDE MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2143/79 ( 2 ), EINE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FESTGELEGT .

DIE GEMEINSCHAFT HAT SICH GEGENÜBER DEN IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 BEZEICHNETEN LIEFERLÄNDERN VERPFLICHTET , DIE AUFTEILUNG VON HÖCHSTMENGEN ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN ANZUPASSEN UND WIRKSAME UND SCHNELLE VERFAHREN FÜR ANPASSUNGEN DER AUFTEILUNG FESTZULEGEN , DAMIT EINE OPTIMALE AUSNUTZUNG SICHERGESTELLT WIRD .

ES ERSCHEINT WÜNSCHENSWERT KLARZUSTELLEN , DASS DAS VERFAHREN DES ARTIKELS 15 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 FÜR SOLCHE ANPASSUNGEN DER AUFTEILUNG AUF ENTSPRECHENDEN ANTRAG DER LIEFERLÄNDER GILT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ARTIKEL 7

( 1 ) DIE GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN WERDEN SO AUFGETEILT , DASS DIE OPTIMALE AUSNUTZUNG DIESER HÖCHSTMENGEN SICHERGESTELLT UND DURCH EINE BESSERE AUFTEILUNG DER LASTEN ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN SCHRITTWEISE EINE AUSGEWOGENERE DURCHDRINGUNG DER MÄRKTE ERREICHT WIRD .

( 2 ) DIE AUFTEILUNG DER GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN WIRD NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 15 UND GEMÄSS DEN IN ABSATZ 1 FESTGELEGTEN KRITERIEN ANGEPASST , WENN SICH DIES INSBESONDERE AUFGRUND DER ENTWICKLUNG DER HANDELSSTRÖME ALS NOTWENDIG ERWEIST , DAMIT IHRE OPTIMALE AUSNUTZUNG GEWÄHRLEISTET IST .

( 3 ) IN DEN FÄLLEN DES ABSATZES 1 , DIE VON BESONDERER WIRTSCHAFTLICHER BEDEUTUNG FÜR EINEN ODER MEHRERE MITGLIEDSTAATEN SIND , UNTERBREITET DIE KOMMISSION JEDOCH DEM RAT UNMITTELBAR VORSCHLAEGE ZUR ÄNDERUNG DER AUFTEILUNG . ÜBER DIESE VORSCHLAEGE BESCHLIESST DER RAT GEMÄSS ARTIKEL 113 DES VERTRAGES . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 15 . JULI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . SANTER
****

( 1 ) ABL . NR . L 146 VOM 4 . 7 . 1970 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 94 VOM 9 . 4 . 1976 , S . 4 .

( 3 ) ABL . NR . C 97 VOM 21 . 4 . 1980 , S . 33 .

( 4 ) STELLUNGNAHME VOM 26 . 3 . 1980 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1749/80 DES RATES

VOM 30 . JUNI 1980

ZUR FESTSETZUNG DER BEIHILFE FÜR FASERLEIN UND HANF FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1308/70 DES RATES VOM 29 . JUNI 1970 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR FLACHS UND HANF ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 814/76 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 3 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 3 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 4 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1308/70 SIEHT VOR , DASS DIE BEIHILFE FÜR ÜBERWIEGEND ZUR FASERERZEUGUNG BESTIMMTEN FLACHS UND FÜR HANF , DIE IN DER GEMEINSCHAFT ERZEUGT WERDEN , JÄHRLICH FESTGESETZT WIRD .

NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 2 DERSELBEN VERORDNUNG WIRD DIESE BEIHILFE JE HEKTAR ANBAU- UND ERNTEFLÄCHE SO FESTGESETZT , DASS DAS GLEICHGEWICHT ZWISCHEN DEM FÜR DIE GEMEINSCHAFT ERFORDERLICHEN PRODUKTIONSUMFANG UND DEN ABSATZMÖGLICHKEITEN FÜR DIESE ERZEUGUNG SICHERGESTELLT WIRD . BEI IHRER FESTSETZUNG SIND DER WELTMARKTPREIS FÜR FASERN VON FLACHS UND HANF UND FÜR SAAT VON HANF , DER PREIS DER ANDEREN KONKURRIERENDEN NATÜRLICHEN ERZEUGNISSE SOWIE DER ZIELPREIS FÜR LEINSAMEN ZU BERÜCKSICHTIGEN .

DIE ANWENDUNG DIESER KRITERIEN FÜHRT DAZU , DIE BEIHILFE HÖHER ALS FÜR DAS VERGANGENE WIRTSCHAFTSJAHR FESTZUSETZEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 WIRD DIE IN ARTIKEL 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1308/70 VORGESEHENE BEIHILFE WIE FOLGT FESTGESETZT :

A ) FÜR FLACHS AUF 264,71 ECU JE HEKTAR ;

B ) FÜR HANF AUF 240,41 ECU JE HEKTAR .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 30 . JUNI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

V . BALZAMO
****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1980 , S . 18 .

( 3 ) ABL . NR . L 179 VOM 1 . 7 . 1978 , S . 21 .

( 4 ) ABL . NR . L 135 VOM 31 . 5 . 1980 , S . 60 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1654/80 DER KOMMISSION

VOM 27 . JUNI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1530/78 ZUR FESTLEGUNG DER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DER BEIHILFEREGELUNG FÜR BESTIMMTE VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1314/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3C ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 IST UNTER ANDEREM FÜR PFIRSICHE , BIRNEN UND KIRSCHEN , IN SIRUP HALTBAR GEMACHT , DER TARIFSTELLE EX 20.06 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS EINE PRODUKTIONSBEIHILFEREGELUNG EINGEFÜHRT WORDEN .

UNTER DIESE TARIFSTELLE FÄLLT AUCH IN SIRUP ZUBEREITETES OBST . FÜR DIESE ZUBEREITETEN ERZEUGNISSE BESTEHT EIN ANDERER MARKT ALS DER FÜR IN SIRUP HALTBAR GEMACHTES OBST UND SIE SIND NICHT DEM WETTBEWERB DURCH ERZEUGNISSE AUS DRITTLÄNDERN AUSGESETZT . ES SOLLTE DESHALB FESTGELEGT WERDEN , DASS DIESES ZUBEREITETE OBST VON DER PRODUKTIONSBEIHILFE AUSGESCHLOSSEN IST . ES IST DAHER ANGEZEIGT , DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1530/78 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1348/80 ( 4 ), ZU ÄNDERN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1530/78 WIRD DER NACHSTEHENDE ARTIKEL 2A EINGEFÜGT :

" ARTIKEL 2A

IM HINBLICK AUF DIE BEIHILFEGEWÄHRUNG VERSTEHT MAN UNTER

- PFIRSICHEN IN SIRUP ,

- WILLIAMSBIRNEN , IN SIRUP HALTBAR GEMACHT ,

- KIRSCHEN , IN SIRUP HALTBAR GEMACHT ,

IN SIRUP HALTBAR GEMACHTES OBST , AUSGENOMMEN IN ZUCKER ZUBEREITETES UND IN SIRUP EINGELEGTES OBST . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 27 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . 172 VOM 30 . 9 . 1966 , S . 3025/66 .

( 2 ) SIEHE SEITE 2 DIESES AMTSBLATTS .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1590/80 DES RATES

VOM 24 . JUNI 1980

ZUR FESTSETZUNG DER MONATLICHEN ZUSCHLAEGE ZUM REPRÄSENTATIVEN MARKTPREIS , ZUM INTERVENTIONSPREIS UND ZUM SCHWELLENPREIS FÜR OLIVENÖL FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 136/66/EWG DES RATES VOM 22 . SEPTEMBER 1966 ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR FETTE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1585/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 10 DER VERORDNUNG NR . 136/66/EWG MÜSSEN DER REPRÄSENTATIVE MARKTPREIS , DER INTERVENTIONSPREIS UND DER SCHWELLENPREIS FÜR OLIVENÖL VOM 1 . JANUAR 1981 AN MINDESTENS FÜNF MONATE LANG MONATLICH ERHÖHT WERDEN . DIE ERHÖHUNG MUSS FÜR DIE DREI PREISE GLEICH SEIN .

DIESE FÜR JEDEN DIESER MONATE GLEICH HOHEN ZUSCHLAEGE SIND UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER DURCHSCHNITTLICHEN LAGER- UND ZINSKOSTEN IN DER GEMEINSCHAFT FESTZUSETZEN . ES EMPFIEHLT SICH , DIE DURCHSCHNITTLICHEN LAGERKOSTEN ENTSPRECHEND DEN KOSTEN FÜR DIE LAGERUNG DES ÖLS IN GEEIGNETEN LAGERRÄUMEN UND DEN KOSTEN DER FÜR DIE EINWANDFREIE AUFBEWAHRUNG DES ÖLS ERFORDERLICHEN BEHANDLUNG FESTZUSETZEN . DIE ZINSEN KÖNNEN AUF DER GRUNDLAGE EINES DURCHSCHNITTLICHEN PREISES FÜR OLIVENÖL IN DEN ERZEUGUNGSGEBIETEN ERRECHNET WERDEN .

UM EINEN AUSGEGLICHENEN ABSATZ DER ERZEUGUNG ZU GEWÄHRLEISTEN , GENÜGT ES IN ANBETRACHT DER AUSSICHTEN FÜR ERZEUGUNG UND VERBRAUCH , FÜR OLIVENÖL SIEBEN ZUSCHLAEGE VORZUSEHEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 WERDEN DIE IN ARTIKEL 10 DER VERORDNUNG NR . 136/66/EWG GENANNTEN MONATLICHEN ZUSCHLAEGE , DIE SIEBEN MONATE LANG ANGEWANDT WERDEN , AB 1 . JANUAR 1981 AUF 1,42 ECU JE 100 KG FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 24 . JUNI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

S . FORMICA
++++

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1537/80 DER KOMMISSION

VOM 19 . JUNI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1485/80 ÜBER DIE DURCHFÜHRUNG EINER AUSSCHREIBUNG ZUR BEREITSTELLUNG VON WEICHWEIZENMEHL ALS HILFELEISTUNG FÜR DIE ARABISCHE REPUBLIK AEGYPTEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZ AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GETREIDE ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1547/79 ( 2 ) ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2750/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE KRITERIEN FÜR DIE BEREITSTELLUNG VON GETREIDE FÜR DIE NAHRUNGSMITTELHILFE ( 3 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1485/80 DER KOMMISSION VOM 13 . JUNI 1980 IST EINE AUSSCHREIBUNG ZUR BEREITSTELLUNG VON WEICHWEIZENMEHL ALS HILFELEISTUNG FÜR DIE ARABISCHE REPUBLIK AEGYPTEN ERÖFFNET WORDEN ( 4 ) .

AUS GRÜNDEN DER ZWECKMÄSSIGKEIT BITTET DIE ARABISCHE REPUBLIK AEGYPTEN DAS ERZEUGNIS IN SÄCKEN VON 50 KG ODER 68 KG NETTO ZU LIEFERN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR GETREIDE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 1 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1485/80 DER KOMMISSION VOM 13 . JUNI 1980 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . " DAS IN ABSATZ 1 GENANNTE ERZEUGNIS MUSS IN NEUEN SÄCKEN VON 50 KILOGRAMM NETTO ODER 68 KILOGRAMM NETTO GELIEFERT WERDEN " .

2 . " EINE DER ZWEI FOLGENDEN VERPACKUNGSARTEN KANN BENUTZT WERDEN :

- JUTESÄCKE MIT EINEM GEWICHT VON MINDESTENS 515 G .

- SÄCKE AUS EINER MISCHUNG VON JUTE UND POLYPROPYLEN MIT EINEM GEWICHT VON MINDESTENS 271 G " .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 20 . JUNI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 19 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

( 1 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 188 VOM 26 . 7 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 89 .

( 4 ) ABL . NR . L 148 VOM 14 . 6 . 1980 , S . 28 .
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 24 . 12 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 244 DU 27 . 9 . 1979 , S . 11 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1518/80 DER KOMMISSION

VOM 18 . JUNI 1980

ZUR ABWEICHUNG VON DER IN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2081/79 VORGESEHENEN FRIST FÜR DIE EINREICHUNG DER VERTRAEGE FÜR RIZINUSSAMEN IM WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2874/77 DES RATES VOM 19 . DEZEMBER 1977 ÜBER SONDERMASSNAHMEN FÜR RIZINUSSAMEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2874/77 WIRD DIE BEIHILFE UNTER DER BEDINGUNG GEWÄHRT , DASS DER IN DEN MIT DEN ERZEUGERN ABGESCHLOSSENEN VERTRAEGEN GENANNTE VERKAUFSPREIS MINDESTENS DEM IM SELBEN ARTIKEL ANGEGEBENEN MINDESTPREIS ENTSPRICHT . NACH ARTIKEL 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2081/79 DER KOMMISSION ( 2 ) SIND DIESE VERTRAEGE SPÄTESTENS AM 31 . MAI JEDEN JAHRES ZU HINTERLEGEN .

MIT RÜCKSICHT AUF DIE VERSPÄTETE FESTSETZUNG DIESES MINDESTPREISES FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 IST ES ZWECKMÄSSIG , DIE GENANNTE FRIST BIS 15 . JULI 1980 ZU VERLÄNGERN , UM DEN ERZEUGERN DIE INANSPRUCHNAHME DER BEIHILFE ZU ERMÖGLICHEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR FETTE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ABWEICHUNG VON ARTIKEL 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2081/79 KÖNNEN DIE VERTRAEGE FÜR RIZINUSSAMEN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 BIS SPÄTESTENS AM 15 . JULI 1980 EINGEREICHT WERDEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 18 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1505/80 DER KOMMISSION

VOM 16 . JUNI 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR ANDERES KONFEKTIONIERTES BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , ANDERE ALS AUS GEWIRKEN , DER WARENKATEGORIE NR . 88 ( KENNZIFFER 0880 ), MIT URSPRUNG IN INDIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT ; GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR ANDERES KONFEKTIONIERTES BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , ANDERE ALS AUS GEWIRKEN , DER WARENKATEGORIE NR . 88 , IST DER PLAFOND AUF 4 TONNEN FESTGESETZT . AM 30 . MAI 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON ANDEREM KONFEKTIONIERTEN BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , ANDERE ALS AUS GEWIRKEN , DER WARENKATEGORIE NR . 88 , MIT URSPRUNG IN INDIEN , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER INDIEN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 20 . JUNI 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN INDIEN WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0880 // 88 // 61.11 // // ANDERES KONFEKTIONIERTES BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , Z . B . SCHWEISSBLÄTTER , SCHULTERPOLSTER UND ANDERE POLSTER FÜR SCHNEIDERARBEITEN , GÜRTEL , MUFFE , SCHUTZÄRMEL : //

// // // 61.11-00 // ANDERE ALS AUS GEWIRKEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 16 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
Nr.L142/12 6.6.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.1417/80DERKOMMISSION
vom5.Juni1980
zurFestsetzungvonZusatzbeträgen fürEiererzeugnisse
GemäßArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.
990/69(5)werdendieAbschöpfungen fürEierohne
SchaleundEigelbmitUrsprunginundHerkunftaus
ÖsterreichnichtumeinenZusatzbetragerhöht.
DielaufendeÜberprüfungderAngaben,diederFest­
stellungderdurchschnittlichen Angebotspreise fürdie
inArtikel1Absatz1Buchstabeb)derVerordnung
(EWG)Nr.2771/75genanntenErzeugnissezugrunde
liegen,hatergeben,daßfürdieimAnhangbezeichne­
tenEinfuhrenZusatzbeträgeinderdortangegebenen
Höhefestgesetztwerdenmüssen.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGeflügelfleisch undEier—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2771/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdiegemeinsame
Marktorganisation fürEier(l\geändertdurchdieVer­
ordnung(EWG)Nr.368/76(2),insbesondereaufArti­
kel8Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
FälltderAngebotspreis freiGrenze—imfolgenden
Angebotspreisgenannt—füreinErzeugnisunterden
Einschleusungspreis ,somußdieAbschöpfungfürdie­
sesErzeugnisumeinenZusatzbetragerhöhtwerden,
dergleichdemUnterschiedzwischendemEinschleu­
sungspreisunddemAngebotspreis ist;dieserwird
gemäßArtikel1derVerordnungNr.163/67/EWG
derKommissionvom26.Juni1967überdieFestset­
zungdesZusatzbetragsfürEinfuhrenvonErzeugnis­
senderGeflügelwirtschaft ausdrittenLändern(3),zu­
letztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1527/73(4),ermittelt.
DerAngebotspreis mußfürsämtlicheEinfuhrenaus
allendrittenLändernermitteltwerden.Erfolgenje­
dochdieAusfuhrenauseinemodermehrerendritten
LändernzuanomalniedrigenPreisen,dieunterden
vondenanderendrittenLändernangewandtenPrei­
senliegen,somußeinzweiterAngebotspreis fürAus­
fuhrenausdiesenanderenLändernermitteltwerden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel8derVerordnung (EWG)Nr.2771/75
vorgesehenenZusatzbeträgesindfürdieimAnhang
genanntenErzeugnissedesArtikels1Absatz1dersel­
benVerordnungimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam9.Juni1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat
Brüssel,den5.Juni1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(MABl.Nr.L282vom1.11.1975,S.49.
(*)ABl.Nr.L45vom21.2.1976,S.2.
(3)ABl.Nr.129vom28.6.1967,S.2577/67.
(«)ABl.Nr.L154vom9.6.1973,S.1. (s)ABl.Nr.L130vom31.5.1969,S.4.

6.6.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L142/13
ANHANG
Zusatzbeträge fürbestimmteinArtikel1Absatz1Buchstabeb)derVerordnung (EWG)
Nr.2771/75genannteErzeugnisse
(ECU/100hg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Zusatzbetrag BezeichnungderEinfuhren
04.05 VogeleierundEigelb,frisch,getrocknetoderinanderer
Weisehaltbargemacht,auchgezuckert:
B.EierohneSchaleundEigelb:
I.genießbar:
a)EierohneSchale:
1.getrocknet
2.andere30,00
40,00Ursprung:Volksrepublik Chinaoder
Tschechoslowakei
alleEinfuhren(')
f1)Ausgenommen ErzeugnissemitUrsprunginundHerkunftausÖsterreich.
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 24 .

( 2 ) ABL . NR . L 329 VOM 24 . 12 . 1979 , S . 15 .

( 3 ) ABL . NR . L 77 VOM 25 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 163 VOM 2 . 7 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1377/80 DER KOMMISSION

VOM 5 . JUNI 1980

ZUR VIERTEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 610/77 ZUR BESTIMMUNG DER AUF DEN REPRÄSENTATIVEN MÄRKTEN DER GEMEINSCHAFT FESTGESTELLTEN PREISE FÜR AUSGEWACHSENE RINDER UND ZUR ERMITTLUNG DER PREISE EINIGER ANDERER RINDER IN DER GEMEINSCHAFT

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR RINDFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2916/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ABSATZ 7 UND ARTIKEL 25 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VORLIEGENDEN ANGABEN ÜBER DIE ENTWICKLUNG DES RINDERBESTANDS MACHEN EINE ÄNDERUNG DER KÖFFIZIENTEN ZUR BERECHNUNG DES PREISES FÜR AUSGEWACHSENE RINDER AUF DEN REPRÄSENTATIVEN MÄRKTEN DER GEMEINSCHAFT ERFORDERLICH .

AUS DIESEM GRUND MUSS DER ANHANG I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 610/77 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1350/79 ( 4 ), ANGEPASST WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR RINDFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER ANHANG I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 610/77 WIRD DURCH DEN ANHANG DIESER VERORDNUNG ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE IST ANWENDBAR AB 2 . JUNI 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 5 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

****

ANHANG

KÖFFIZIENTEN ZUR BERECHNUNG DER PREISE FÜR AUSGEWACHSENE RINDER AUF DEN REPRÄSENTATIVEN MÄRKTEN DER GEMEINSCHAFT

DEUTSCHLAND19,3 BELGIEN3,7 DÄNEMARK3,8 FRANKREICH30,2 IRLAND7,9 ITALIEN11,3 LUXEMBURG0,3 NIEDERLANDE6,4 VEREINIGTES KÖNIGREICH17,1
****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 341 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1347/80 DER KOMMISSION

VOM 30 . MAI 1980

ZUR FESTLEGUNG DES WIRTSCHAFTSJAHRES FÜR KIRSCHEN IN SIRUP

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2999/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2A ABSATZ 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 GILT DIE PRODUKTIONSBEIHILFEREGELUNG AUCH FÜR KIRSCHEN IN SIRUP . DAHER SIND BEGINN UND ENDE DES WIRTSCHAFTSJAHRES FÜR DIESES ERZEUGNIS FESTZULEGEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS WIRTSCHAFTSJAHR FÜR KNORPELKIRSCHEN UND ANDERE SÜSSKIRSCHEN IN SIRUP DER TARIFSTELLE EX 20.06 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS LÄUFT VOM 12 . MAI BIS ZUM 11 . MAI UND FÜR SAUERKIRSCHEN IN SIRUP DER GLEICHEN TARIFSTELLE VOM 20 . MAI BIS ZUM 19 . MAI .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 30 . MAI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT