ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 480/80 DER KOMMISSION

VOM 27 . FEBRUAR 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF DER WARENKATEGORIE NR . 43 ( KENNZIFFER 0430 ), MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF DER WARENKATEGORIE NR . 43 IST DER PLAFOND AUF EINE TONNE FESTGESETZT . AM 19 . FEBRUAR 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON SYNTHETISCHEN UND KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF DER WARENKATEGORIE NR . 43 , MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER JUGOSLAWIEN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 3 . MÄRZ 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0430 // 43 // 51.03 // 51.03-10 ; 20 // SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 27 . FEBRUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 481/80 DER KOMMISSION

VOM 27 . FEBRUAR 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR KAUTSCHUTIERTE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE , DER WARENKATEGORIE NR . 103 ( KENNZIFFER 1030 ), MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR KAUTSCHUTIERTE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE , DER WARENKATEGORIE NR . 103 IST DER PLAFOND AUF 3 TONNEN FESTGESETZT . AM 19 . FEBRUAR 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON KAUTSCHUTIERTEN GEWEBEN , AUSGENOMMEN GEWIRKE , DER WARENKATEGORIE NR . 103 , MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER JUGOSLAWIEN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 3 . MÄRZ 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

1030 // 103 // 59.11 // // KAUTSCHUTIERTE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE : //

// // // 59.11-11 ; 14 ; 17 ; 20 // MIT AUSNAHME DER FÜR DIE REIFENHERSTELLUNG //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 27 . FEBRUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
++++

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 611/80 DES RATES

VOM 18 . FEBRUAR 1980

ÜBER DEN ABSCHLUSS DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK ÖSTLICH DES URUGUAY ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF EMPFEHLUNG DER KOMMISSION ,

IN DER ERWAEGUNG , DASS ES ANGEZEIGT IST , DAS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK ÖSTLICH DES URUGUAY AUSGEHANDELTE ABKOMMEN ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN ZU GENEHMIGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK ÖSTLICH DES URUGUAY ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN WIRD IM NAMEN DER GEMEINSCHAFT GENEHMIGT .

DER WORTLAUT DES ABKOMMENS IST DIESER VERORDNUNG BEIGEFÜGT .

ARTIKEL 2

DER PRÄSIDENT DES RATES NIMMT DIE IN ARTIKEL 10 DES ABKOMMENS VORGESEHENE NOTIFIZIERUNG VOR ( 1 ) .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 18 . FEBRUAR 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . MARCORA

( 1 ) DER TAG DES INKRAFTTRETENS DES ABKOMMENS WIRD IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN AUF VERANLASSUNG DES GENERALSEKRETARIATS DES RATES VERÖFFENTLICHT .
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 349/80 DER KOMMISSION

VOM 14 . FEBRUAR 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR DECKEN DER WARENKATEGORIE NR . 66 ( KENNZIFFER 0660 ), MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR DECKEN DER WARENKATEGORIE NR . 66 IST DER PLAFOND AUF 6 TONNEN FESTGESETZT . AM 6 . FEBRUAR 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON DECKEN DER WARENKATEGORIE NR . 66 , MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER JUGOSLAWIEN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 18 . FEBRUAR 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0660 // 66 // EX 62.01 // // DECKEN : //

// // // 62.01-10 ; 20 ; 81 ; 85 ; 93 ; 95 // DECKEN AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 14 . FEBRUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
VERORDNUNG (EWG) Nr. 336/80 DER KOMMISSION vom 13. Februar 1980 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2300/73 hinsichtlich des Betrages der Kaution, die im Rahmen des Systems der Differenzbeträge für Raps- und Rübsensamen zu hinterlegen ist

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 590/79 (2),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1569/72 des Rates vom 20. Juli 1972 zur Einführung von Sondermaßnahmen für Raps- und Rübsensamen (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3477/73 (4), insbesondere auf Artikel 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2300/73 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 632/75 (6), ist im Hinblick auf das reibungslose Funktionieren des Systems der Differenzbeträge die Hinterlegung einer Kaution vorgesehen.

Wegen der derzeitigen Preise für Raps- und Rübsensamen empfiehlt sich eine Erhöhung des genannten Kautionsbetrags.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2300/73 wird der Betrag von 3,00 RE durch den Betrag von 6,00 ECU ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Februar 1980

Für die Kommission

Finn GUNDELACH

Vizepräsident (1)ABl. Nr. 172 vom 30.9.1966, S. 3025/66. (2)ABl. Nr. L 78 von 30.3.1979, S. 1. (3)ABl. Nr. L 167 vom 25.7.1972, S. 9. (4)ABl. Nr. L 357 vom 28.12.1973, S. 6. (5)ABl. Nr. L 236 vom 24.8.1973, S. 28. (6)ABl. Nr. L 66 vom 13.3.1975, S. 11.
****

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 336 VOM 29 . 12 . 1979 , S . 9 .

( 3 ) ABL . NR . L 281 VOM 10 . 11 . 1979 , S . 26 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 274/80 DER KOMMISSION

VOM 6 . FEBRUAR 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2479/79 HINSICHTLICH DER FÜR DIE GENEHMIGUNG DER VERTRAEGE ÜBER DIE DESTILLATION DER WEINE , DIE ZUR HERSTELLUNG BESTIMMTER BRANNTWEINE AUS WEIN MIT URSPRUNGSBEZEICHNUNG GEEIGNET SIND , FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 VORGESEHENEN TERMINE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2961/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 13 ABSATZ 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2479/79 DER KOMMISSION ( 3 ) SIND DIE TERMINE FÜR DIE EINREICHUNG DER GENEHMIGUNGSANTRAEGE UND FÜR DIE GENEHMIGUNG DER VERTRAEGE ÜBER DIE DESTILLATION DER WEINE , DIE ZUR HERSTELLUNG BESTIMMTER BRANNTWEINE MIT URSPRUNGSBEZEICHNUNG GEEIGNET SIND , FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 FESTGELEGT .

DER UMFANG EINIGER DESTILLATIONSMASSNAHMEN ZU BEGINN DES WIRTSCHAFTSJAHRES HAT INSBESONDERE FÜR DIE DESTILLATEURE HINSICHTLICH DER ORDNUNGSGEMÄSSEN ABWICKLUNG DER SONSTIGEN DESTILLATIONSMASSNAHMEN ZU SCHWIERIGKEITEN GEFÜHRT . UNTER DIESEN UMSTÄNDEN KÖNNTE SICH DER ABSCHLUSS DER LIEFERVERTRAEGE ÜBER DIE FÜR DAS GENEHMIGUNGSVERFAHREN GESETZTEN FRISTEN HINAUS VERZÖGERN .

ZUR VERHÜTUNG DER ÜBERLASTUNG DER BRENNEREIEN IST DER TERMIN FÜR DIE EINREICHUNG DES ANTRAGS AUF GENEHMIGUNG UND SOMIT AUCH FÜR DIE GENEHMIGUNG ZU VERSCHIEBEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IM ZWEITEN UNTERABSATZ VON ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2479/79 GENANNTEN DATEN " 31 . JANUAR 1980 " UND " 15 . FEBRUAR 1980 " WERDEN DURCH DIE DATEN " 1 . APRIL 1980 " BZW . " 15 . APRIL 1980 " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 31 . JANUAR 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 6 . FEBRUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
Nr.L17/18 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 23.1.80
VERORDNUNG (EWG)Nr.130/80DERKOMMISSION
vom22.Januar1980
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(*),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1328/79(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.111/80(4),festge­
setzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1328/79enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfun­
gen,wieimAnhangzudieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAn­
hangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam23.Januar1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den22.Januar1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
(J)ABl.Nr.L162vom30.6.1979,S.85.h)ABl.Nr.L14vom19.1.1980,S.33.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom22.Januar1980zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 17,35
B.Rohzucker 12,02(1)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseingeführtenRohzuckers
von92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöp­
fungsbetragangewandt .
Nr.L11/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 16.1.80
VERORDNUNG (EWG)Nr.70/80DERKOMMISSION
vom15.Januar1980
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.2293/79hinsichtlichderAusschrei­
bungderErstattungfürdieAusfuhrvonGerstenachLändernderZonenI,II,
III,IV,VundVI
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdiegemeinsame
Marktorganisation fürGetreide('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1547/79(2),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2746/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdieGrundregelnfür
dieGewährungvonErstattungenbeiderAusfuhrund
überdieKriterienfürdieFestsetzungdesErstattungs­
betrags(3),insbesondereaufArtikel5,
inErwägungnachstehender Gründe:
AufdemGemeinschaftsmarkt fürGerstebestehtein
Uberschuß,derausgeführtwerdenkann.UmdieAus­
fuhrunterdengünstigstenVoraussetzungen durchzu­
führen,isteineAusschreibung fürdieAusfuhrerstat­
tungdurchdieVerordnung (EWG)Nr.2293/79(4)
eröffnetworden.DieseAusschreibung giltbis31.Ja­
nuar1980.DazudiesemZeitpunktwahrscheinlich
nocheinTeildiesesUberschussesverbleibt,solltedie
genannteMaßnahmezeitlichverlängertwerden.Im
HinblickaufeinebessereKontrolledeszugewähren­
denErstattungsbetrags sowiederauszuführenden Men­
genistdieAusfuhrausschreibung aufdieinAnhangI
derVerordnung (EWG)Nr.1124/77derKommis­
sion(5)genanntenZonenI,II,III,IV,VundVIbe­
schränktworden.AngesichtsderaufdemWeltmarkt
fürGetreideherrschenden Lageempfiehltessich,dieseAusschreibung aufdieZonenI,IIb),IV,Vund
VIzubeschränken .
DerVerwaltungsausschuß fürGetreidehatnichtinner­
halbderihmvonseinemVorsitzendengesetztenFrist
Stellunggenommen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.2293/79wirdwiefolgt
geändert:
1.Artikel1Absätze2und3erhältfolgendeFassung:
„(2)DieAusschreibung giltfürGerste,dienach
LändernderinAnhangIderVerordnung (EWG)
Nr.1124/77genanntenZonenI,IIb),IV,Vund
VIausgeführtwerdensoll.
(3)DieAusschreibung giltbiszum30.Juni
1980.WährendihrerAnwendungszeit werdenwö­
chentlicheAusschreibungen vorgenommen ,fürdie
dieAngebotezueinemZeitpunkteinzureichen
sind,derinderAusschreibungsbekanntmachung
bestimmtwird."
2.DerAnhangerhältdieFassungdesAnhangsdieser
Verordnung .
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung
imAmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den15.Januar1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(1)ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L188vom26.7.1979,S.1.
(3)ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.78.
(<)ABl.Nr.L263vom19.10.1979,S.14.
(5)ABl.Nr.L134vom28.5.1977,S.53.

16.1.80 Nr.L11/11 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
Wöchentliche Ausschreibung derErstattungfürdieAusfuhrvonGerstenachLändernder
ZonenI,IIb),IV,VundVI
AblaufderAngebotsfrist (Tag/Uhrzeit)
1 2 3
Fortlaufende
Numerierung
derBieterMenge
inTonnenBetragderAusfuhrerstattung in
Landeswährung /Tonne
1
2
3
4
5
usw.
Nr.L63/20 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 10.3.81
BERICHTIGUNGEN
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.3474/80derKommissionvom30.Dezember1980
zurÄnderungmehrererVerordnungen desSektorsMilchundMilcherzeugnisse infolgedes
BeitrittsGriechenlands
(AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L363vom31.Dezember1980)
NachSeite64istdiefolgendeSeite64aeinzufügen :
Nr.L363/64a AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 31.12.80
Cachetdubureau Lieu/Ort/Luogo/Plaats/Sted/Place/Lugar/Τόπος
StempelderZollstelle Date/Datum/Data/Datum/Dato/Date/Fecha/Ημερομηνία
Timbrodellufficio Signature/Unterschrift/Firma/Handtekening/Underskrift/
StempelvanhetkantoorSignature/Firma/Υπογραφή
Toldstedetsstempel
Customsstamp
SellodelaAduana
Σφραγίδατελωνείου
Cadreréservéauxautoritesespagnoles
AbschnittfürdieSichtvermerke derspanischenBehörden
Riquadroriservatoalleautoritàspagnole
VakbestemdvoordeSpaanseautoriteiten
Feitetforbeholdtdespanskemyndigheder
SpacereservedfortheSpanishauthorities
EspacioreservadoparaelvisadodelaAduanaespanola
Τμήμασυμπλρούμενο άπότίςίσπανικέςάρχές
SellodelaAduana Lugar/Place
Customsstamp Fecha/Date
Firma/Signature
Observations :
Cetitreestàremplirenunoriginalettroiscopiesaumoinsenutilisantdupapiercarbone.
Cetitren'estvalableque60joursàpartirdeladatedesonémission.
Cetitren'estvalablequepourlaquantitéquiyestindiquée;toutefois,unetolérancede5%est
admise.
Bemerkungen :
DieseBescheinigung istineinerUrschriftundmitmindestensdreiDurchschriften auszufüllen .
DieseBescheinigung istnur60TagevomTagihrerAusstellungangültig.
DieseBescheinigung giltnurfürdiedarinangegebeneMenge;Abweichungen biszu5%sind
jedochgestattet.
Osservazioni :
Ilpresentetitolodeveessereredattoinunoriginaleealmenotrecopieutilizzandocartacarbone.
Ilpresentetitoloèvalidoper60giorniadecorreredalladatadiemissione .
Ilpresentetitoloèvalidounicamenteperilquantitativoinessoindicatoconunatolleranzadel5%.
Opmerkingen :
Dezeverklaringmoetwordeningevuldmettenminstedriedoorslagenmetgebruikmaking van
carbonpapier .
Dezeverklaringgeldtslechts60dagenvanafdedatumvanafgifte.
Dezeverklaringisslechtsgeldigvoordeerinvermeldehoeveelheid ;eenafwijkingvan5%isechter
toegelaten .
Bemærkninger :
Dettecertifikatskaludfærdiges ioriginalogmindsttrekopiermedgennemslag .
Dettecertifikaterkungyldigti60dagefraudstedelsesdatoen .
Dettecertifikatgælderkunfordenheriangivnemængde;enafvigelsepå5%erdogtilladt.

10.3.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L63/21
Notes:
Thiscertificateistobemadeoutinanoriginalandatleastthreecopies,usingcarbonpaper.
Thiscertificateisvalidonlyfor60daysfromdateofissue.
Thiscertificateisvalidonlyforthequantityindicatedthereon;however,atoleranceof5%isadmis­
sible.
Obseriaaoncs :
Estecertificadoseextenderaenoriginalytrescopiasporlomenos,utilisandopapelcarbón.
Estecertificadotieneunplazodevalidezde60díasapartirdelafechadeemisión.
Estecertificadosoloesválidoparalacantidadenelmismoindicada;sinembargo,seadmiteuna
toleranciadel5%.
Παρατηρήσεις :
Τόπιστοποιητικό Mσυμπληρούται σέεναπρωτότυποκαίτρίααντίγραφατουλάχιστον μέτή
χρήσηκαρμπόν .
Τόπιστοποιητικό ισχύειμόνογιά60ήμέρεςάπότήςήμερομηνίαςέκδόσεώςτου.
Τόπιστοποιητικό ισχύειμόνογιάτήνάναγραφόμενη ειςαύτόποσότητα .Παράταϋταγίνεται
δεκτήμίαάνοχήμέχρι5%.
11.12.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L333/31
BERICHTIGUNGEN
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.1996/79desRatesvom11.September1979über
einSystemdergemeinschaftlichen Unterstützung fürdenBereichderDatenverarbeitung
(AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L231vom13.September1979)
Seite2,Artikel8:
EntwurfeinesBeschlusses "
»EntwurfeinerEntscheidung "Statt:
mußesheißen:
und
statt:
mußesheißen:Beschlußentwurf "
*Entscheidungsentwurf ".
Berichtigung derVerordnung (EWG)Nr.3067/80derKommission vom24.November
1980zurÄnderungderHöchstmengen fürdieEinfuhrenbestimmterTextilerzeugnisse
mitUrsprunginbestimmtenDrittländern
(AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L322vom28.November1980)
Seite19,Anhang,Kategorie20,Indien:
Esmußheißen: Tonnen F
BNL
EWG629
778
6204
Seite19,Anhang,Kategorie24,Pakistan:
Esmußheißen: 1000Stück 88
12,4
15
15,6
15
1D
F
I
BNL
UK
IRL
Seite21,Anhang,Kategorie78,dritteSpalte:
DieNIMEXE-Kennziffer 61.01-94istzustreichen.