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( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 182 VOM 16 . 7 . 1980 , S . 13 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3431/80 DER KOMMISSION

VOM 29 . DEZEMBER 1980

ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH FRANKREICH UND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON BESTIMMTEN TEXTILERZEUGNISSEN MIT URSPRUNG IN INDONESIEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ) IN SEINER HEUTIGEN FORM , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN FESTGELEGT . DIE EINFUHREN NACH FRANKREICH UND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON BESTIMMTEN TEXTILERZEUGNISSEN MIT URSPRUNG IN INDONESIEN HABEN DEN IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSATZ ÜBERSCHRITTEN .

NACH ABSATZ 5 DES ARTIKELS 11 WURDE INDONESIEN AM 21 . OKTOBER 1980 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN FÜR FRANKREICH BETREFFEND WAREN DER KATEGORIE 8 NOTIFIZIERT .

NACH ABSATZ 5 DES ARTIKELS 11 WURDE INDONESIEN BEREITS AM 15 . NOVEMBER 1979 UND AM 8 . APRIL 1980 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN FÜR DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH BETREFFEND WAREN DER KATEGORIEN 6 , 7 UND 8 NOTIFIZIERT . IM ANSCHLUSS AN DIESE KONSULTATIONEN WURDEN FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEMÄSS VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1863/80 DER KOMMISSION ( 2 ) VORLÄUFIGE HÖCHSTMENGEN FESTGESETZT .

IN ERWARTUNG DER NÄCHSTEN KONSULTATIONEN ENDE JANUAR 1981 UND IM ANSCHLUSS AN DIE KONSULTATIONEN VON DEZEMBER 1980 IST ES WÜNSCHENSWERT , FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE ( KATEGORIEN 6 , 7 UND 8 ) VORLÄUFIGE HÖCHSTMENGEN FÜR DEN ZEITRAUM VOM 1 . JANUAR 1981 BIS 30 . APRIL 1981 FESTZUSETZEN .

NACH ABSATZ 13 DES ARTIKELS 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE IHRES ANHANGS V GEWÄHRLEISTET .

ZUR EINHALTUNG DER REGELUNG ÜBER DIESE HÖCHSTMENGE MÜSSEN DIE BETREFFENDEN AUS INDONESIEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUSGEFÜHRTEN WAREN VON DER FÜR DEN ZEITRAUM VOM 1 . JANUAR 1981 BIS 30 . APRIL 1981 FESTGELEGTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE EINFUHR NACH FRANKREICH UND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIEN MIT URSPRUNG IN INDONESIEN DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN VORLÄUFIGEN HÖCHSTMENGEN .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON INDONESIEN NACH FRANKREICH UND DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN UNVERZUEGLICH ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON INDONESIEN NACH FRANKREICH UND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .

( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS INDONESIEN AB DEM 1 . JANUAR 1981 VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DEN 1 . JANUAR BIS 30 . APRIL 1981 FESTGESETZTEN VORLÄUFIGEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 30 . APRIL 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 29 . DEZEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION

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ANHANG

// //

KATE- GORIE NR . // TARIFNUMMER // NIMEXE- KENNZIFFER ( 1980 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 30 . APRIL 1981 //

//

6 // 61.01 B V D ) 1 2 3 // // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : // UK // 1 000 STÜCK // 110 //

// E ) 1 2 3 //

// 61.02 B II E ) 6 AA ) BB ) CC ) // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : //

// // 61.01-62 ; 64 ; 66 ; 72 ; 74 ; 76 61.02-66 ; 68 ; 72 // SHORTS UND ANDERE KURZE HOSEN UND LANGE HOSEN , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN ; LANGE HOSEN AUS GEWEBEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ; AUS WOLLE , BAUMWOLLE , SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

//

7 // 60.05 A II B ) 4 AA ) 22 33 44 55 // // OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : // UK // 1 000 STÜCK // 80 //

// // // II . ANDERE //

// 61.02 B II E ) 7 BB ) CC ) DD ) // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : //

// // 60.05-22 ; 23 ; 24 ; 25 61.02-78 ; 82 ; 84 // BLUSEN UND HEMDBLUSEN AUS GEWIRKEN ( WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT ) ODER GEWEBEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , AUS WOLLE , BAUMWOLLE , SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

//

8 // 61.03 A // // UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUCH KRAGEN , VORHEMDEN UND MANSCHETTEN : // F UK // 1 000 STÜCK // 125

60 //

// // 61.03-11 ; 15 ; 19 // OBERHEMDEN , AUCH SPORT- UND ARBEITSHEMDEN , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //