ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 28. Mai 1997 über Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Indien (Text von Bedeutung für den EWR) (97/334/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Bei der Einfuhr von geschälten gegarten Garnelen, die aus einem Verarbeitungsbetrieb in Indien stammen, wurde der Erreger der Cholera (Vibrio cholerae) entdeckt.

Das Auftreten von Vibrio cholerae in Lebensmitteln ist auf unzureichende Hygiene vor und/oder nach der Verarbeitung von Lebensmitteln zurückzuführen.

Das Auftreten von Vibrio cholerae in Lebensmitteln stellt eine potentielle Gefahr für die menschliche Gesundheit dar.

Daher sind Einfuhren von Erzeugnissen aus dem betreffenden indischen Betrieb nicht länger zu gestatten.

Kontrollen der Gemeinschaft in Indien und die Ergebnisse der Stichproben an den Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft haben ergeben, daß die Erzeugung und Verarbeitung von Krebstieren und Kopffüßern potentielle Gesundheitsrisiken birgt.

Frische Krebstiere und Kopffüßer sollten nicht zugelassen werden, solange die Situation nicht durch eine Kontrolle der Gemeinschaft vor Ort geklärt ist.

Verarbeitete und gefrorene Krebstiere und Kopffüßer aus Indien sollten bei ihrer Einfuhr an den Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft stichprobenweise untersucht werden, um ihre Genußtauglichkeit nachzuweisen.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Diese Entscheidung gilt für Krebstiere und Kopffüßer, frisch, gefroren oder verarbeitet, mit Ursprung in Indien.

Artikel 2

(1) Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr frischer Krebstiere und Kopffüßer mit Ursprung in Indien.

(2) Die Mitgliedstaaten verbieten zusätzlich zu Absatz 1 auch die Einfuhr von Krebstieren in allen Aufmachungen, die aus folgendem Betrieb in Indien stammen: Ocean Bounty Ltd - Betriebscode Nr. 674.

Artikel 3

Die Mitgliedstaaten unterziehen jede Sendung von gefrorenen oder verarbeiteten Krebstieren und Kopffüßern mit Ursprung in Indien nach einem geeigneten Stichprobenplan und unter Anwendung geeigneter Methoden einer mikrobiologischen Untersuchung, um mögliche Gesundheitsrisiken für den Menschen durch die betreffenden Erzeugnisse auszuschließen. Diese Untersuchung muß den möglichen Nachweis von Salmonellen und Vibrio spp. zum Zweck haben.

Artikel 4

Die Mitgliedstaaten gestatten die Einfuhr von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 in ihr Gebiet oder deren Versendung in einen anderen Mitgliedstaat nur, wenn bei der Untersuchung gemäß Artikel 3 keine Salmonellen oder Vibrio spp. festgestellt wurden.

Artikel 5

Alle durch die Anwendung dieser Entscheidung verursachten Kosten gehen zu Lasten des Versenders, des Empfängers oder ihres Bevollmächtigten.

Artikel 6

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 28. Mai 1997

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1990, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 162 vom 1. 7. 1996, S. 1.