ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . 106 VOM 30 . 10 . 1962 , S . 2553/62 .

( 2 ) ABL . NR . L 263 VOM 19 . 9 . 1973 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 106 VOM 29 . 4 . 1977 , S . 27 .

( 4 ) ABL . NR . L 85 VOM 29 . 3 . 1980 , S . 45 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1174/80 DES RATES

VOM 7 . MAI 1980

ZUR ÄNDERUNG - IN BEZUG AUF DEN FRANZÖSISCHEN FRANKEN - DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 ÜBER DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 129 DES RATES ÜBER DEN WERT DER RECHNUNGSEINHEIT UND DIE IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2543/73 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTI- KEL 3 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 DES RATES VOM 26 . APRIL 1977 ÜBER DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 779/80 ( 4 ), IST UNTER ANDEREM FÜR DEN FRANZÖSISCHEN FRANKEN DER REPRÄSENTATIVE KURS FESTGELEGT . ZWECKMÄSSIGERWEISE SOLLTE FÜR DIESE WÄHRUNG EIN NEUER REPRÄSENTATIVER KURS FESTGELEGT WERDEN , DER DER DERZEITIGEN WIRTSCHAFTSLAGE EHER ENTSPRICHT .

ES IST VORZUSEHEN , DASS DER NEUE REPRÄSENTATIVE KURS SOFORT IN KRAFT TRITT ; DABEI IST JEDOCH DEN BESONDEREN ERFORDERNISSEN IN EINIGEN SEKTOREN RECHNUNG ZU TRAGEN .

DER WÄHRUNGSAUSSCHUSS WIRD ANGEHÖRT WERDEN ; WEGEN DER DRINGLICHKEIT SIND DIE GEPLANTEN MASSNAHMEN UNTER DEN VORAUSSETZUNGEN DES ARTIKELS 3 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG NR . 129 ZU ERLASSEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 2A ABSATZ 3 BUCHSTABE C ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" C ) DER REPRÄSENTATIVE KURS VON 1 FRANZÖSISCHEN FRANKEN À 0,171028 ECU WIRD ANGEWANDT MIT WIRKUNG VOM

- 12 . MAI 1980 AUF MILCH UND MILCHERZEUGNISSE , RINDFLEISCH UND SCHWEINEFLEISCH ,

- 1 . JULI 1980 AUF ZUCKER UND ISOGLUKOSE ,

- 1 . AUGUST 1980 AUF GETREIDE , EIER , GEFLÜGEL , EIERALBUMIN UND MILCHALBUMIN ,

- 16 . DEZEMBER 1980 AUF WEIN , JEDOCH KÖNNEN FÜR DIE DESTILLATIONSMASSNAHMEN ANDERE TERMINE FESTGESETZT WERDEN ,

- 1 . JANUAR 1981 AUF FISCHEREIERZEUGNISSE ,

- BEGINN DES WIRTSCHAFTSJAHRES 1980/81 AUF DIE ÜBRIGEN ERZEUGNISSE , FÜR DIE EIN WIRTSCHAFTSJAHR GILT ,

- 12 . MAI 1980 IN ALLEN ANDEREN FÄLLEN . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 12 . MAI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 7 . MAI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . MARCORA
****

( 1 ) ABL . NR . L 20 VOM 28 . 1 . 1976 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 347 VOM 12 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 343 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 34 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1276/80 DER KOMMISSION

VOM 27 . MAI 1980

ZUR ÄNDERUNG EINIGER REFERENZPREISE FÜR FISCHEREIERZEUGNISSE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 100/76 DES RATES VOM 19 . JANUAR 1976 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR FISCHEREIERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2903/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 19 ABSATZ 6 ERSTER UNTERABSATZ ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE REFERENZPREISE FÜR 1980 WURDEN DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3052/79 DER KOMMISSION ( 3 ) FESTGESETZT .

SEIT DER LETZTEN FESTSETZUNG DER REFERENZPREISE IST EINE LAGE EINGETRETEN , DIE DIE STABILITÄT DER GEMEINSCHAFTSMÄRKTE BEDROHT .

DIE REFERENZPREISE FÜR FROSTWAREN SIND ÜBER EINEN LÄNGEREN ZEITRAUM NICHT DER ENTWICKLUNG DER REFERENZPREISE FÜR FRISCHWARE GEFOLGT . AUCH IST DIE ERHÖHUNG DER VERARBEITUNGS- UND ENERGIEKOSTEN NICHT AUSREICHEND BERÜCKSICHTIGT WORDEN . DARAUS ERGIBT SICH , DASS DIE REFERENZPREISE FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE NICHT LÄNGER DAS NIVEAU DER INTERVENTIONSPREISE AUF DEN GEMEINSCHAFTSMÄRKTEN WIDERSPIEGELN , UND DAHER KÖNNEN ERZEUGNISSE ZU PREISEN EINGEFÜHRT WERDEN , DIE UNTER DEN PREISEN LIEGEN , ZU DENEN EINE ORDNUNGSGEMÄSS FUNKTIONIERENDE ERZEUGERORGANISATION IHRE NORMALE LIEFERANTENAUFGABE ERFÜLLEN KANN .

DIESE UNVORHERSEHBARE AUSNAHMESITUATION MACHT DRINGENDE ABHILFEMASSNAHMEN ERFORDERLICH , UM DIE NORMALE STABILITÄT DES MARKTES WIEDERHERZUSTELLEN ; DAHER IST ES ERFORDERLICH , DIE REFERENZPREISE FÜR EINIGE GEFRORENE ERZEUGNISSE ANZUPASSEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR FISCHEREIERZEUGNISSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

TEIL III DES ANHANGS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3052/79 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" III . REFERENZPREISE FÜR DIE IN ANHANG IV ABSCHNITT B DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 100/76 AUFGEFÜHRTEN GEFRORENEN ERZEUGNISSE

// //

ERZEUGNISSE // AUFMACHUNG // REFERENZPREIS ( ECU/T ) //

//

1 . KABELJAU // GANZ // 648 //

// FILETS // 1 508 //

2 . KÖHLER // GANZ // 439 //

// FILETS // 904 //

3 . SCHELLFISCH // GANZ // 514 //

// FILETS // 1 292 //

4 . ROTBARSCHE , GOLDBARSCHE ODER TIEFENBARSCHE ( SEBASTES MARINUS ) // GANZ // 624 //

// FILETS // 1 219 //

5 . MAKRELEN // GANZ // 301 //

// FILETS // 585 //

6 . SEEHECHT ( MERLUCCIUS SP.P .) // GANZ // 533 //

// FILETS // 867 " //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 27 . MAI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 24 .

( 2 ) ABL . NR . L 329 VOM 24 . 12 . 1979 , S . 15 .

( 3 ) ABL . NR . L 32 VOM 9 . 2 . 1980 , S . 31 .

( 4 ) ABL . NR . L 83 VOM 28 . 3 . 1980 , S . 12 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1622/80 DER KOMMISSION

VOM 26 . JUNI 1980

ZUR VERLÄNGERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 301/80 HINSICHTLICH DER AUSSTELLUNG DER AUSFUHRLIZENZEN MIT VORAUSFESTSETZUNG DER ERSTATTUNG AUF DEM RINDFLEISCHSEKTOR

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR RINDFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2916/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 15 ABSATZ 2 UND ARTIKEL 25 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 301/80 DER KOMMISSION ( 3 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 726/80 ( 4 ), WURDE DIE REGELUNG DER AUSSTELLUNG VON AUSFUHRLIZENZEN MIT VORAUSFESTSETZUNG DER ERSTATTUNG FÜR DIE ZEIT BIS ZUM 30 . JUNI 1980 GEÄNDERT . DIE UMSTÄNDE , DIE ZU DIESER VERORDNUNG ANLASS GABEN , BESTEHEN WEITERHIN . INFOLGEDESSEN ERSCHEINT ES ERFORDERLICH , DIE ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG BIS ZUM 30 . SEPTEMBER 1980 ZU VERLÄNGERN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR RINDFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 301/80 WIRD DAS DATUM 30 . JUNI 1980 ERSETZT DURCH DAS DATUM 30 . SEPTEMBER 1980 .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 26 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
++++

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3452/80 DES RATES

VOM 22 . DEZEMBER 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2529/80 ZUR FESTLEGUNG DER ALLGEMEINEN REGELN FÜR DIE ERZEUGUNGSBEIHILFE BEI OLIVENÖL FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE BEITRITTSAKTE VON 1979 , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 146 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 136/66/EWG DES RATES VOM 22 . SEPTEMBER 1966 ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR FETTE ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1917/80 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ABSATZ 4 UND AUF ARTIKEL 36 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 12 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2529/80 ( 3 ) , MÜSSEN DIE MÜHLEN DER MITGLIEDSTAATEN BIS 31 . DEZEMBER 1980 ALLE ANGABEN ÜBERMITTELT HABEN , DIE ES ERMÖGLICHEN , IHRE PRESSKAPAZITÄT ZU BESTIMMEN . DA GRIECHENLAND AM 1 . JANUAR 1981 DER GEMEINSCHAFT BEITRITT , KANN ES DIESE FRIST NICHT EINHALTEN . FÜR DIE ÜBERMITTLUNG DER GENANNTEN ANGABEN DURCH DIE GRIECHISCHEN MÜHLEN IST DAHER EIN GEEIGNETER ZEITPUNKT VORZUSEHEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 12 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2529/80 ERHÄLT DER ZWEITE GEDANKENSTRICH FOLGENDE FASSUNG :

" - DEN MITGLIEDSTAAT VOR DEM 31 . DEZEMBER 1980 ALLE ANGABEN ÜBERMITTELT HABEN , DIE ES ERMÖGLICHEN , IHRE PRESSKAPAZITÄT ZU BESTIMMEN . IM FALLE GRIECHENLANDS HAT DIESE ÜBERMITTLUNG VOR DEM 28 . FEBRUAR 1981 ZU ERFOLGEN . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 22 . DEZEMBER 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . SANTER

( 1 ) ABL . NR . 172 VOM 30 . 9 . 1966 , S . 3025/66 .

( 2 ) ABL . NR . L 186 VOM 19 . 7 . 1980 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 259 VOM 2 . 10 . 1980 , S . 3 .
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2077/80 DER KOMMISSION vom 1. August 1980 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2973/79 mit Durchführungsbestimmungen zur Regelung über die Unterstützung bei der Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse, denen bei der Einfuhr in ein Drittland eine besondere Behandlung zugute kommen kann

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2916/79 (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 2,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2931/79 des Rates vom 20. Dezember 1979 über eine Unterstützung bei der Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse, denen bei der Einfuhr in ein Drittland eine besondere Behandlung zugute kommen kann (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2973/79 der Kommission (4) wurden Durchführungsbestimmungen betreffend die Ausfuhr in die Vereinigten Staaten von Amerika von 5 000 Tonnen Rindfleisch festgelegt, dem eine besondere Behandlung zugute kommt.

Artikel 1 Absatz 2 der genannten Verordnung bestimmt, daß das Fleisch von Tieren stammen muß, die am Tag der Erfuellung der Ausfuhrzollförmlichkeiten binnen eines Monats geschlachtet worden sind. Wegen gewisser mit dem Transport und der Lieferung des Fleisches verbundener Tätigkeiten hat sich dieser Zeitraum als zu kurz erwiesen. Es empfiehlt sich deshalb, ihn auf zwei Monate zu verlängern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2973/79 erhält folgende Fassung:

"Das im Absatz 1 bezeichnete Fleisch muß die von dem einführenden Drittland gestellten gesundheitspolizeilichen Anforderungen erfuellen und von Tieren stammen, die am Tag der Erfuellung der Ausfuhrzollförmlichkeiten binnen zweier Monate geschlachtet worden sind."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 4. August 1980 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. August 1980

Für die Kommission

Finn GUNDELACH

Vizepräsident (1)ABl. Nr. L 148 vom 28.6.1968, S. 26. (2)ABl. Nr. L 329 vom 24.12.1979, S. 15. (3)ABl. Nr. L 334 vom 28.12.1979, S. 8. (4)ABl. Nr. L 336 vom 29.12.1979, S. 44.
31.1.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L27/59
VERORDNUNG (EWG)Nr.265/81DERKOMMISSION
vom29.Januar1981
überdieeinzuführende MengederausBotsuana,Kenia,MadagaskarundSwasi­
landstammenden ErzeugnissedesSektorsRindfleischfürdasJahr1981
Esistangebracht,dieMengenfestzulegen ,fürwelche
ab1.Februar1981Lizenzenbeantragtwerden.
ImFallevonBotsuanawerdenfürEinfuhrendurch
dieEntscheidung 80/354/EWGvom17.März1980(4)
zurZeitGesundheitsschutzmaßnahmen vorgese­
hen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.435/80des
Ratesvom18.Februar1980überdieRegelungfür
landwirtschaftliche Erzeugnisseundbestimmteaus
landwirtschaftlichen ErzeugnissenhergestellteWaren
mitUrsprungindenStaateninAfrika,imkaribischen
RaumundimPazifischenOzeanoderindenübersee­
ischenLändernundGebieten('),geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3486/80(2),insbesondereauf
Artikel23dieserVerordnung ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.486/80der
Kommissionvom28.Februar1980zurFestlegung
derDurchführungsbestimmungen imSektorRind­
fleischderVerordnung (EWG)Nr.435/80(3),insbe­
sondereaufArtikel2Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.435/80siehtdieMöglich­
keitvor,fürErzeugnissedesSektorsRindfleischEin­
fuhrlizenzen zuerteilen.AnträgeaufLizenzenkönnengemäßArtikel2Absatz
4derVerordnung (EWG)Nr.486/80indenersten
zehnTagendesMonatsFebruar1981fürfolgende
MengenentbeintenRindfleischesgestelltwerden:
Botsuana 18916Tonnen,
Kenia 142Tonnen,
Madagaskar 7579Tonnen,
Swasiland 3363Tonnen.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Februar1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den29.Januar1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(»)ABl.Nr.L55vom28.2.1980,S.4.
(*)ABl.Nr.L365vom31.12.1980,S.2.b)ABl.Nr.L56vom29.2.1980,S.22. (4)ABl.Nr.L79vom23.3.1980,S.23.
25.4.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L113/15
VERORDNUNG (EWG)Nr.1088/81DERKOMMISSION
vom24.April1981
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.3383/80überdenVerkaufvonRapsim
Besitzderdänischenundfranzösischen Interventionsstelle zurAusfuhrnach
Polen
mergefundenhabenisteserforderlichdieseMengen
vomVerkaufzurückzuziehen .
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürFette—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.136/66/EWG
desRatesvom22.September1966überdieErrich­
tungeinergemeinsamen Marktorganisation für
Fette(x),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3454/80(2),insbesondereaufArtikel36
Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßVerordnung (EWG)Nr.3383/80derKommis­
sion(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.411/81(4),werdenrund40000TonnenRapsim
Besitzderdänischenundfranzösischen Interventions­
stelleausgeführt.NachderselbenVerordnungistder
verkaufteRapsspätestensam31.März1981ausden
Interventionsbeständen zuübernehmenundspäte­
stensam30.April1981auszuführen .DieFristenmüs­
senfürdieÜbernahmebzw.AusfuhrdiesesRapses
verlängertwerden.
DaaußerdemdievonderdänischenInterventions­
stellezumVerkaufgestelltenMengenkeineAbneh­ImHinblickaufdenimBesitzderfranzösischen Inter­
ventionsstellebefindlichenRapswirddieVerordnung
(EWG)Nr.3383/80wiefolgtgeändert:
1.InArtikel1wirddasDatum„30.April1981"
durchdasDatum„30.Mai1981"ersetzt.
2.InArtikel4Absatz1wirdderBetrag„18,81ECU"
durchdenBetrag„18,60ECU"ersetzt.
3.InArtikel7Absatz1wirddasDatum„31.März
1981"durchdasDatum„9.Mai1981"ersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung
imAmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brussel,den24.April1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(»)AB1.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.
(2)AB1.Nr.L360vom31.12.1980,S.16.
(3)AB1.Nr.L355vom30.12.1980,S.40.
HAB1.Nr.L46vom19.2.1981,S.20.
Nr.L132/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 19.5.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.1327/81DERKOMMISSION
vom18.Mai1981
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürWeißzuckerundRohzuckerin
unverändertem Zustand
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führt
dazu,daßdiederzeitgeltendenAusfuhrerstattungen
entsprechenddemAnhangzudieserVerordnungzu
ändernsind—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2)insbe­
sondereaufArtikel19Absatz2letzterUnterabsatz
zweiterSatz,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzuckeranzuwenden sind,wurdendurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1269/81(3),geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1301/81(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1269/81enthaltenenModalitäten "aufdieAngaben,DieErstattungenbeiderAusfuhrinunverändertem
ZustandderinArtikel1Absatz1Buchstabea)der
Verordnung (EWG)Nr.3330/74genanntenundnicht
denaturiertenErzeugnisse,dieimAnhangdergeän­
dertenVerordnung (EWG)Nr.1269/81festgesetzt
wurden,werdenwieimAnhangangegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam19.Mai1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den18.Mai1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
OABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
(3)ABl.Nr.L128vom14.5.1981,S.9.
4ABl.Nr.L129vom15.5.1981,S.62.

19.5.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L132/27
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom18.Mai1981zurÄnderungderAusfuhrerstattungen
fürWeißzucker undRohzuckerinunverändertem Zustand
(ECU/100kjQ
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseErstattungs­
betrag
17.01Rüben-undRohrzucker,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt:
(a)Kandiszucker 10,29
(b)andereWeißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 15,00
B.Rohzucker :
(a)Kandiszucker 9,47(')
(b)andereRohzucker 12,50(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdesausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirdderanwendbareErstattungsbetrag
gemäßdenBestimmungen vonArtikel5Absatz3derVerordnung(EWG)Nr.766/68errechnet.
****

( 1 ) ABL . NR . L 130 VOM 27 . 5 . 1980 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 367 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 43 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1500/81 DER KOMMISSION

VOM 3 . JUNI 1981

ZUR WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR BESTIMMTE WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DAS INTERIMSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , UND DER SOZIALISTISCHEN FÖDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF PROTOKOLL NR . 1 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3502/80 DES RATES VOM 22 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 1 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 1 DES VORGENANNTEN PROTOKOLLS BESTIMMT , DASS DIE EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN ZU DEN GEMÄSS ARTIKEL 2 DES INTERIMSABKOMMENS HERABGESETZTEN ZOLLSÄTZEN DEM HIERUNTER ANGEGEBENEN JÄHRLICHEN PLAFOND UNTERWORFEN SIND , BEI DESSEN ÜBERSCHREITUNG DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE WIEDERERHOBEN WERDEN KÖNNEN :

( IN TONNEN ) // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // PLAFOND //

//

64.01 // SCHUHE MIT LAUFSOHLEN UND OBERTEIL AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF // 340 //

DIE EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIESER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN HABEN OBENSTEHENDEN PLAFOND ERREICHT . DIE MARKTLAGE IN DER GEMEINSCHAFT ERFORDERT DIE WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VOM 7 . JUNI BIS 31 . DEZEMBER 1981 SIND BEI DER EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE ANZUWENDEN :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // URSPRUNG //

//

64.01 // SCHUHE MIT LAUFSOHLEN UND OBERTEIL AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF // JUGOSLAWIEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAGE NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 3 . JUNI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION
6.11.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L316/31
VERORDNUNG (EWG)Nr.3171/81DERKOMMISSION
vom5.November 1981
zurÄnderungdesGrundbetragsderEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
Zuckersektors ,wieindieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),insbesondereaufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieEinfuhrabschöpfungen fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors wurdenmitVerord­
nung(EWG)Nr.3114/81(2)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
3114/81enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetrags
derAbschöpfungfürSirupundandereErzeugnissedesDieGrundbeträgederAbschöpfungbeiderEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerordnung
(EWG)Nr.1785/81genanntenErzeugnisse,festgesetzt
imAnhangderVerordnung (EWG)Nr.3114/81,
werdengemäßdenimAnhangzudieserVerordnung
genanntenBeträgenabgeändert .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam6.November1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den5.November1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
1ABl.Nr.L312vom31.10.1981,S.20.

Nr.L316/32 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 6.11.81
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom5.November1981zurÄnderungdesGrundbetrags
derEinfuhrabschöpfung fürSirupundandereErzeugnissedesZuckersektors
(inECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseGrundbetragje1v.H.
Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffenden
ErzeugnissesBetrag
derAbschöpfung
für100kg
Trockenstoff
17.02 AndereZucker,fest:ZuckerstrupeohneZusatzvonAromaten
oderFarbstoffen ;Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichem
Honigvermischt;ZuckerundMelassen,karamelisiert :
C.AhornzuckerundAhornsirup 0,2819 —
D.andereZuckerundSirupe(anderealsLaktose,Glukoseund
Malto-Dextrin ):
I.Isoglukose
exII.andere 0,281937,07
E.Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichemHonigvermischt 0,2819—
F.I.ZuckerundMelassenkaramelisiert,miteinemTrockenge­
wichtsanteil vonmindestens 50v.H.Saccharose 0,2819 —
21.07 Lebensmittelzubereitungen ,anderweitigwedergenanntnoch
inbegriffen :
F.Zuckersirupe ,aromatisiertodergefärbt;
III.Isoglukosesirupe ,aromatisiertodergefärbt
IV.andere 0,281937,07