VERORDNUNG (EWG) Nr. 3673/90 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 1990 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 693/88 betreffend die in Ecu ausgedrückten Beträge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (1), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (2), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3898/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3899/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 betreffend die Senkung der Abschöpfungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (4), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Der Beschluß 89/645/EGKS der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vom 18. Dezember 1989 über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (5) sieht vor, daß der Begriff der Ursprungswaren nach dem Verfahren des Artikels 14 der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Begriffsbestimmung für den Warenursprung (6) festgelegt wird. Die hierbei anzuwendenden Regeln müssen dieselben sein, wie sie für die anderen Waren gelten.

Die in den Artikeln 7 und 10 der Verordnung (EWG) Nr. 693/88 der Kommission vom 4. März 1988 über die Begriffsbestimmung des Warenursprungs bei der Anwendung der von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte Waren aus Entwicklungsländern gewährten Zollpräferenzen (7) aufgeführten Beträge, die in Ecu ausgedrückt sind, sind zum zweitenmal zu ändern, um die Währungsverschiebungen zu berücksichtigen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Ursprungsfragen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 693/88 wird wie folgt geändert: 1. In Artikel 7 Absatz 2 wird der Betrag "2 590" durch den Betrag "2 820" ersetzt.

2. Die Fußnote zu Artikel 7 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

"Der Gegenwert des Ecu in nationalen Währungen lautet wie folgt: >PIC FILE= "T0048115">

Die sich aus der Umrechnung Ecu in nationale Währungen ergebenden Beträge können auf- oder abgerundet werden.".

3. In Artikel 10 Absatz 2 Abschnitt 2 werden die Beträge "180" und "515" durch "200" und "565" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

(1) ABl. Nr. L 383 vom 30.12.1989, S. 1. (2) ABl. Nr. L 383 vom 30.12.1989, S. 45. (3) ABl. Nr. L 383 vom 30.12.1989, S. 90. (4) ABl. Nr. L 383 vom 30.12.1989, S. 125. (5) ABl. Nr. L 383 vom 30.12.1989, S. 128. (6) ABl. Nr. L 148 vom 28.6.1968, S. 1. (7) ABl. Nr. L 77 vom 22.3.1988, S. 1. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Dezember 1990

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission