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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES

VOM 28 . JUNI 1968

ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 28 UND 111 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GRUNDLAGE DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT IST EINE ZOLLUNION , DIE INSBESONDERE DIE EINFÜHRUNG EINES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS UMFASST .

DAS INKRAFTTRETEN DES GEMÄSS ARTIKEL 18 FF . DES VERTRAGES AUFGESTELLTEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERTE VERSCHIEDENE RECHTSAKTE DER GEMEINSCHAFT ; DIESE AKTE WURDEN BISHER IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN NUR TEILWEISE DURCHGEFÜHRT .

AUF GRUND DER ENTSCHEIDUNG DES RATES VOM 26 . JULI 1966 ( 1 ) WENDEN DIE MITGLIEDSTAATEN AB 1 . JULI 1968 BEI DER EINFUHR DER IN ANHANG II DES VERTRAGES NICHT AUFGEFÜHRTEN WAREN AUS DRITTLÄNDERN DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF AN UND SCHAFFEN DIE FÜR DIESE WAREN NOCH BESTEHENDEN BINNENZÖLLE AM 1 . JULI 1968 VOLLSTÄNDIG AB .

ES IST DAHER ERFORDERLICH , DURCH VERORDNUNG DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF SOWOHL HINSICHTLICH DER AUTONOMEN ALS AUCH DER VERTRAGSMÄSSIGEN ZOLLSÄTZE ODER DER ZOLLSÄTZE VERTRAGLICHEN URSPRUNGS AUFZUSTELLEN , DIE SICH INSBESONDERE AUS DEM ZUM ABSCHLUSS DER HANDELSKONFERENZ 1964/1967 UNTERZEICHNETEN GENFER PROTOKOLL ( 1967 ) IM ANHANG ZU DEM ALLGEMEINEN ZOLL - UND HANDELSABKOMMEN SOWIE AUS DEN AUF DIESER KONFERENZ AUSGEHANDELTEN BILATERALEN ABKOMMEN ERGEBEN .

IN DEM BEMÜHEN , DEN VON DEN ENTWICKLUNGSLÄNDERN GEÄUSSERTEN WÜNSCHEN ZU ENTSPRECHEN , IST ES WICHTIG , DIE FÜR BESTIMMTE WAREN AUSGEHANDELTEN ZOLLSENKUNGEN UNGESTAFFELT ANZUWENDEN .

FERNER ERWEISEN SICH ÄNDERUNGEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS IM ZUSAMMENHANG MIT DEN ERGEBNISSEN DER GENANNTEN HANDELSABKOMMEN ODER AUCH UNABHÄNGIG DAVON ALS ZWECKMÄSSIG ; DIE VERBESSERUNG DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS RECHTFERTIGT EINIGE FÖRMLICHE ÄNDERUNGEN .

ZUR BESTIMMUNG DES ANWENDUNGSBEREICHS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SOLLTEN EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN ZUM TARIF VORGESEHEN WERDEN ; ES IST WÜNSCHENSWERT , DIE BESTIMMUNGEN DER EMPFEHLUNGEN DER KOMMISSION VOM 13 . MÄRZ 1961 ( 2 ) ÜBER DIE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN FÜR DAS ZOLLGEWICHT UND ÜBER DIE ZOLLBEHANDLUNG GEFÜLLT EINGEFÜHRTER UMSCHLIESSUNGEN DARIN AUFZUNEHMEN .

DIESE VERORDNUNG GILT NICHT FÜR WAREN , DIE UNTER DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL FALLEN , WENN AUCH DAS SCHEMA DIESER WAREN IM ZOLLTARIF ZU DESSEN BESSEREM VERSTÄNDNIS ALS HINWEIS ENTHALTEN IST .

DIESE VERORDNUNG HINDERT DIE MITGLIEDSTAATEN NICHT DARAN , ANDERE ZOLLSÄTZE ALS DIE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ANZUWENDEN , SOFERN DIES DURCH GEMEINSCHAFTSRECHT GERECHTFERTIGT IST .

BESTIMMTE VERORDNUNGEN ÜBER DIE GEMEINSAME ORGANISATION DER AGRARMÄRKTE SEHEN VOR , DASS DAS ZOLLTARIFSCHEMA , DAS SICH AUS DER ANWENDUNG DIESER VERORDNUNGEN ERGIBT , IN DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF AUFGENOMMEN WIRD , UND ZWAR VON DEM ZEITPUNKT AB , ZU DEM DIESER VOLLSTÄNDIG ANGEWANDT WIRD ; DIE AUFNAHME DIESES SCHEMAS IN DIESE VERORDNUNG FOLGT SOMIT DEN GENANNTEN BESTIMMUNGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER IN ARTIKEL 9 DES VERTRAGES VORGESEHENE GEMEINSAME ZOLLTARIF IST IM ANHANG ZU DIESER VERORDNUNG ENTHALTEN .

ARTIKEL 2

MIT DIESER VERORDNUNG WERDEN DIE FÜR DIE IN ANHANG II DES VERTRAGES AUFGEFÜHRTEN WAREN GELTENDEN BESTIMMUNGEN ÜBER DIE SCHRITTWEISE ANWENDUNG DER ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS NICHT GEÄNDERT .

ARTIKEL 3

JEDER MITGLIEDSTAAT UNTERRICHTET DIE KOMMISSION ÜBER DIE VORSCHRIFTEN , DIE ER ZUR ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG ERLÄSST . DIE KOMMISSION SETZT DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DAVON IN KENNTNIS .

ARTIKEL 4

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1968 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 28 . JUNI 1968 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

E . FAURE

( 1 ) ABL . NR . 165 VOM 21 . 9 . 1966 , S . 2971/66 .

( 2 ) ABL . NR . 46 VOM 8 . 7 . 1961 , S . 880/61 .

ANHANG

GEMEINSAMER ZOLLTARIF

INHALTSVERZEICHNIS

**SEITE*

TEIL I - EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN

TITEL I - ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

A . *ALLGEMEINE TARIFIERUNGS-VORSCHRIFTEN ZUM SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*11*

B . *ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN ÜBER DIE ZOLLSÄTZE*12*

C . *GEMEINSAME ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN ÜBER DAS SCHEMA UND DIE ZOLLSÄTZE*12*

TITEL II - BESONDERE BESTIMMUNGEN

A . *WAREN FÜR BESTIMMTE ARTEN VON WASSERFAHRZEUGEN*13*

B . *KLEINEINFUHREN , DENEN KEINE KOMMERZIELLEN ERWAEGUNGEN ZUGRUNDE LIEGEN*13*

C . *GEFÜLLT EINGEFÜHRTE UMSCHLIESSUNGEN*14*

TEIL II - ZOLLTARIF

ABSCHNITT I

KAPITEL***

LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS

1*LEBENDE TIERE*17*

2*FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL*19*

3*FISCHE , KREBSTIERE UND WEICHTIERE*25*

4*MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ; VOGELEIER ; NATÜRLICHER HONIG*28*

5*ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS , ANDERWELT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN*34*

ABSCHNITT II

WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS

6*LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS*36*

7*GEMÜSE , PFLANZEN , WURZELN UND KNOLLEN , DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN*38*

8*GENIESSBARE FRÜCHTE ; SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN*42*

9*KAFFEE , TEE , MATE UND GEWÜRZE*47*

10*GETREIDE*50*

11*MÜLLEREIERZEUGNISSE ; MALZ ; STÄRKE ; KLEBER ; INULIN*53*

12*ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ; PFLANZEN ZUM GEWERBE - ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER*58*

KAPITEL**SEITE*

13*PFLANZLICHE ROHSTOFFE ZUM FÄRBEN ODER GERBEN ; GUMMEN , HARZE UND ANDERE PFLANZLICHE SÄFTE UND AUSZUEGE*61*

14*FLECHTSTOFFE , SCHNITSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN*63*

ABSCHNITT III

TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS

15*TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS*65*

ABSCHNITT IV

WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ; GETRÄNKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ; TABAK

16*ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH , FISCHEN , KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN*70*

17*ZUCKER UND ZUCKERWAREN*73*

18*KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO*77*

19*ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE , MEHL ODER STÄRKE ; BACKWAREN*80*

20*ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE , KÜCHENKRÄUTERN , FURECHTEN UND ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN*86*

21*VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN*93*

22*GETRÄNKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG*101*

23*RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ; ZUBEREITETES FUTTER*108*

24*TABAK*111*

ABSCHNITT V

MINERALISCHE STOFFE

25*SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS , KALK UND ZEMENT*112*

26METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN*117*

27*MINERALISCHE BRENNSTOFFE ; MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ; BITUMINÖSE STOFFE ; MINERALWACHSE*119*

ABSCHNITT VI

ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN

28*ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN , RADIOAKTIVEN ELEMENTEN , METALLEN DER SELTENEN ERDEN UND ISOTOPEN*126*

KAPITEL**SEITE*

29*ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE*139*

30*PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE*157*

31*DÜNGEMITTEL*159*

32*GERB - UND FARBSTOFFAUSZUEGE ; TANNINE UND IHRE DERIVATE ; FARBSTOFFE , FARBEN , ANSTRICHFARBEN , LACKE UND FÄRBEMITTEL ; KITTE ; TINTEN*162*

33*ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ; RIECH - , KÖRPERPFLEGE - UND SCHÖNHEITSMITTEL*165*

34*SEIFEN , ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE , ZUBEREITETE WASCHMITTEL UND WASCHHILFSMITTEL , ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL , KÜNSTLICHE WACHSE , ZUBEREITETE WACHSE , SCHUHCREME , SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN , KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE , MODELLIERMASSEN UND DENTALWACHS*167*

35*EIWEISSSTOFFE UND KLEBSTOFFE*169*

36*PULVER UND SPRENGSTOFFE ; FEUERWERKSARTIKEL ; ZUENDHÖLZER ; ZUENDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZUENDLICHE STOFFE*171*

37*ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN*172*

38*VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE*174*

ABSCHNITT VII

KUNSTSTOFFE , ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK , SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS ) UND KAUTSCHUKWAREN

39*KUNSTSTOFFE , ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS*179*

40*KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK , SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS ) UND KAUTSCHUKWAREN*184*

ABSCHNITT VIII

HÄUTE , FELLE , LEDER , PELZFELLE UND WAREN DARAUS ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL , HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN

41*HÄUTE UND FELLE ; LEDER*189*

42*LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL , HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN*191*

43*PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS*193*

ABSCHNITT IX

HOLZ , HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ; KORK UND KORKWAREN ; FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN

44*HOLZ , HOLZKOHLE UND HOLZWAREN*195*

45*KORK UND KORKWAREN*201*

46*FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN*202*

KAPITEL**SEITE*

ABSCHNITT X

AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ; PAPIER , PAPPE UND WAREN DARAUS

47*AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG*203*

48*PAPIER UND PAPPE ; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF , PAPIER UND PAPPE*204*

49*WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN GEWERBES*209*

ABSCHNITT XI

SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

50*SEIDE , SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE*215*

51*SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN*217*

52*METALLGARNE*219*

53*WOLLE , FEINE UND GROBE TIERHAARE , ROSSHAAR*220*

54*FLACHS UND RAMIE*222*

55*BAUMWOLLE*223*

56*SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN*225*

57*ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ; PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN*227*

58*TEPPICHE UND TAPISSERIEN ; SAMT , PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE ; BÄNDER ; POSAMENTIERWAREN ; TÜLLE , GEKNÜPFTE NETZSTOFFE ; SPITZEN ; STICKEREIEN*228*

59*WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN ; SPEZIALGEWEBE , GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE DES TECHNISCHEN BEDARFS , AUS SPINNSTOFFEN*231*

60*GEWIRKE*235*

61*BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , AUS SPINNSTOFFEN*237*

62*ANDERE FERTIGGESTELLTE WAREN AUS SPINNSTOFFEN*239*

63*ALTWAREN ; LUMPEN*241*

ABSCHNITT XII

SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN - UND SONNENSCHIRME ; ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄCHER

64*SCHUHE , GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ; TEILE DAVON*242*

65*KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON*244*

66*REGENSCHIRME , SONNENSCHIRME , GEHSTÖCKE , PEITSCHEN , REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON*246*

67*ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄCHER*247*

KAPITEL**SEITE*

ABSCHNITT XIII

WAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEMENT , ASBEST , GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN ; KERAMISCHE WAREN ; GLAS UND GLASWAREN

68*WAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEMENT , ASBEST , GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN*249*

69*KERAMISCHE WAREN*253*

70*GLAS UND GLASWAREN*257*

ABSCHNITT XIV

ECHTE PERLEN , EDELSTEINE , SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN , EDELMETALLE , EDELMETALLPLATTIERUNGEN , WAREN DARAUS ; PHANTASIESCHMUCK ; MÜNZEN

71*ECHTE PERLEN , EDELSTEINE , SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN , EDELMETALLE , EDELMETALLPLATTIERUNGEN , WAREN DARAUS ; PHANTASIESCHMUCK*261*

72*MÜNZEN*266*

ABSCHNITT XV

UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS

73*EISEN UND STAHL*268*

74*KUPFER*283*

75*NICKEL*286*

76*ALUMINIUM*288*

77*MAGNESIUM , BERYLLIUM ( GLUCINIUM ) *291*

78*BLEI*292*

79*ZINK*294*

80*ZINN*296*

81*ANDERE UNEDLE METALLE*298*

82*WERKZEUGE ; MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE , AUS UNEDLEN METALLEN*301*

83*VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN*304*

ABSCHNITT XVI

MASCHINEN , APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ; ELEKTROTECHNISCHE WAREN

84*KESSEL , MASCHINEN , APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE*307*

85*ELEKTRISCHE MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE SOWIE ANDERE ELEKTROTECHNISCHE WAREN*322*

ABSCHNITT XVII

BEFÖRDERUNGSMITTEL

86*SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMATERIAL ; NICHTELEKTRISCHE MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE*330*

KAPITEL**SEITE*

87*ZUGMASCHINEN , KRAFTWAGEN , KRAFTRÄDER , FAHRRÄDER UND ANDERE NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE*332*

88*LUFTFAHRZEUGE*335*

89*WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN*336*

ABSCHNITT XVIII

OPTISCHE , PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE ; MESS - , PRÜF - UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE , -APPARATE UND -GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE ; UHRMACHERWAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME - UND TONWIEDERGABEGERÄTE ; MAGNETISCH ARBEITENDE BILD - UND TONAUFZEICHNUNGS - UND -WIEDERGABEGERÄTE FÜR DAS FERNSEHEN

90*OPTISCHE , PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE ; MESS - , PRÜF - UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE , -APPARATE UND -GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE*337*

91*UHRMACHERWAREN*343*

92*MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME - UND TONWIEDERGABEGERÄTE ; MAGNETISCH ARBEITENDE BILD - UND TONAUFZEICHNUNGS - UND -WIEDERGABEGERÄTE FÜR DAS FERNSEHEN ; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE UND GERÄTE*345*

ABSCHNITT XIX

WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON

93*WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON*348*

ABSCHNITT XX

VERSCHIEDENE WAREN

94*MÖBEL ; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL ; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN*350*

95*BEARBEITETE SCHNITZ - UND FORMSTOFFE ; WAREN AUS SCHNITZ - UND FORMSTOFFEN*352*

96*BESEN , BÜRSTEN , PINSEL , STAUBWEDEL , PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN*354*

97*SPIELZEUG , SPIELE , SCHERZARTIKEL UND SPORTGERÄTE*355*

98*VERSCHIEDENE WAREN*357*

ABSCHNITT XXI

KUNSTGEGENSTÄNDE , SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN

99*KUNSTGEGENSTÄNDE , SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN*360*

**SEITE*

ANHÄNGE

ANHANG I : *LISTE DER WAREN , DIE UNTER VOLLSTÄNDIGER AUSSETZUNG DER ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS EINGEFÜHRT WERDEN KÖNNEN , WENN SIE ZUM INSTANDHALTEN ODER INSTANDSETZEN VON FLUGZEUGEN MIT EINEM LEERGEWICHT VON MEHR ALS 15 000 KG VERWENDET WERDEN*365*

ANHANG 1 BIS : *LISTE DER WAREN , DIE UNTER VOLLSTÄNDIGER ODER TEILWEISER AUSSETZUNG DER ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS EINGEFÜHRT WERDEN KÖNNEN , WENN SIE ZUM BAU VON FLUGZEUGEN ( AUSGENOMMEN HUBSCHRAUBER ) ODER ZUM INSTANDHALTEN ODER INSTANDSETZEN VON FLUGZEUGEN EINSCHLIESSLICH HUBSCHRAUBERN MIT EINEM LEERGEWICHT VON MEHR ALS 2 000 KG BIS 15 000 KG BESTIMMT SIND*373*

ANHANG II : *AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE**

*A . LISTE DER WAREN MIT VOLLSTÄNDIGER ODER TEILWEISER ZOLLAUSSETZUNG*379*

*B . LISTE DER WAREN , FÜR DIE DURCH DEN RAT GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENTE ERÖFFNET SIND*388*

ANHANG III : *LISTE VON LANDWIRTSCHAFTLICHEN VERARBEITUNGSERZEUGNISSEN , DIE UNTER DIE VERORDNUNG NR . 160/66/EWG DES RATES FALLEN UND FÜR DIE DIE ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( FESTE TEILBETRAEGE ) TEILWEISE AUSGESETZT SIND*389*

ANHANG IV : *LISTE DER TARIFSTELLEN MIT TEILZUGESTÄNDNISSEN GEGENÜBER DEN VERTRAGSPARTEIEN DES ALLGEMEINEN ZOLL - UND HANDELSABKOMMENS ( GATT ) *396*

TEIL I

EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN

TITEL I

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

A . ALLGEMEINE TARIFIERUNGS-VORSCHRIFTEN ZUM SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

FÜR DIE AUSLEGUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS GELTEN FOLGENDE ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN :

1 . DIE ÜBERSCHRIFTEN DER ABSCHNITTE , KAPITEL UND TEILKAPITEL SIND NUR HINWEISE . MASSGEBEND FÜR DIE TARIFIERUNG SIND DER WORTLAUT DER TARIFNUMMERN , DIE VORSCHRIFTEN ZU DEN ABSCHNITTEN ODER KAPITELN SOWIE DIE ALLGEMEINEN TARIFIERUNGS-VORSCHRIFTEN . DIE ALLGEMEINEN TARIFIERUNGS-VORSCHRIFTEN GELTEN JEDOCH NUR INSOWEIT , ALS IN DEN TARIFNUMMERN ODER IN DEN VORSCHRIFTEN ZU DEN ABSCHNITTEN ODER KAPITELN NICHTS ANDERES BESTIMMT IST .

2 . JEDE ANFÜRUNG EINES STOFFES IN EINER TARIFNUMMER GILT FÜR DIESEN STOFF SOWOHL IN REINEM ZUSTAND ALS AUCH GEMISCHT ODER IN VERBINDUNG MIT ANDEREN STOFFEN . JEDE ANFÜHRUNG VON WAREN AUS EINEM BESTIMMTEN STOFF GILT FÜR WAREN , DIE GANZ ODER TEILWEISE AUS DIESEM STOFF BESTEHEN . DIE GEMISCHTEN ODER ZUSAMMENGESETZTEN WAREN SIND NACH DEN GRUNDSÄTZEN DER ALLGEMEINEN TARIFIERUNGS-VORSCHRIFT 3 ZU TARIFIEREN .

3 . KOMMEN FÜR DIE TARIFIERUNG VON WAREN BEI ANWENDUNG DER ALLGEMEINEN TARIFIERUNGS-VORSCHRIFT 2 ODER IN IRGENDEINEM ANDEREN FALL ZWEI ODER MEHR TARIFNUMMERN IN BERRACHT , SO IST WIE FOLGT ZU VERFAHREN :

A ) DIE TARIFNUMMER MIT DER GENAUEREN WARENBEZEICHNUNG GEHT DEN TARIFNUMMERN MIT ALLGEMEINER WARENBEZEICHNUNG VOR .

B ) GEMISCHE ( MISCHUNGEN ) UND WAREN , DIE AUS VERSCHIEDENEN STOFFEN ODER BESTANDTEILEN BESTEHEN UND DIE NACH DER VORSCHRIFT A ) NICHT TARIFIERT WERDEN KÖNNEN , WERDEN NACH DEM CHARAKTERBESTIMMENDEN STOFF ODER BESTANDTEIL TARIFIERT , WENN DIESER STOFF ODER BESTANDTEIL ERMITTELT WERDEN KANN .

C ) IST DIE TARIFIERUNG NACH DEN VORSCHRIFTEN A ) UND B ) NICHT MÖGLICH , SO IST DIE WARE DER TARIFNUMMER ZUZUWEISEN , DIE ZUR HÖCHSTEN ZOLLBELASTUNG FÜHRT ; BEI GLEICH HOHER ZOLLBELASTUNG IST DIE WARE DER IM SCHEMA DES ZOLLTARIFS ZULETZT GENANNTEN TARIFNUMMER ZUZUWEISEN .

4 . SIND IN EINER VORSCHRIFT ZU EINEM ABSCHNITT ODER ZU EINEM KAPITEL NUR BESTIMMTE , NAMENTLICH AUFGEFÜHRTE WAREN VON DEM ABSCHNITT ODER DEM KAPITEL AUSGENOMMEN UND IN ANDERE ABSCHNITTE ODER KAPITEL ODER IN TARIFNUMMERN ANDERER KAPITEL VERWIESEN , SO GILT DIESE AUSNAHME , WENN NICHTS ANDERES VORGESCHRIEBEN IST , FÜR ALLE WAREN , DIE ZU DIESEN ANDEREN ABSCHNITTEN ODER KAPITELN ODER ZU DIESEN TARIFNUMMERN ANDERER KAPITEL GEHÖREN .

5 . WAREN , DIE DURCH KEINE TARIFNUMMER ERFASST WERDEN , SIND WIE DIE WAREN ZU TARIFIEREN , DENEN SIE AM MEISTEN ÄHNLICH SIND .

6 . DIE ALLGEMEINEN TARIFIERUNGS-VORSCHRIFTEN GELTEN SINNGEMÄSS AUCH ZUR BESTIMMUNG DER TARIFSTELLE INNERHALB EINER TARIFNUMMER .

B . ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN ÜBER DIE ZOLLSÄTZE

1 . DIE ZOLLSÄTZE FÜR EINGEFÜHRTE WAREN MIT URSPRUNG IN LÄNDERN , DIE VERTRAGSPARTEIEN DES ALLGEMEINEN ZOLL - UND HANDELSABKOMMENS SIND , ODER IN LÄNDERN , MIT DENEN DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT DIE MEISTBEGÜNSTIGUNGSKLAUSEL AUF DEM GEBIET DER ZÖLLE ENTHALTENDE ABKOMMEN GESCHLOSSEN HAT , SIND DIE IN SPALTE 4 DES ZOLLTARIFS AUFGEFÜHRTEN VERTRAGSMÄSSIGEN ZOLLSÄTZE ODER ZOLLSÄTZE VERTRAGLICHEN URSPRUNGS ; DIESE SOGENANNTEN " VERTRAGSMÄSSIGEN " ZOLLSÄTZE GELTEN BIS ZUM INKRAFTTRETEN EINER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK AUF DIESEM GEBIET FÜR AUS ALLEN DRITTLÄNDERN EINGEFÜHRTE WAREN , DIE NICHT ZU DEN OBENGENANNTEN WAREN GEHÖREN .

IST BEI EINER TARIFNUMMER ODER TARIFSTELLE KEIN " VERTRAGSMÄSSIGER " ZOLLSATZ ANGEGEBEN ODER IST DER " VERTRAGSMÄSSIGE " ZOLLSATZ HÖHER ALS DER AUTONOME ZOLLSATZ DER SPALTE 3 , SO WIRD DER AUTONOME ZOLLSATZ ANGEWENDET .

2 . ZIFFER 1 WIRD NICHT ANGEWENDET , WENN BESONDERE AUTONOME ZOLLSÄTZE FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN BESTIMMTEN LÄNDERN VORGESEHEN SIND , ODER WENN PRÄFERENZZÖLLE AUF GRUND VON ASSOZIIERUNGSABKOMMEN ANGEWENDET WERDEN .

3 . DIE BESTIMMUNGEN DER ZIFFERN 1 UND 2 HINDERN DIE MITGLIEDSTAATEN NICHT DARAN , ANDERE ZOLLSÄTZE ALS DIE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ANZUWENDEN , SOFERN DIES DURCH GEMEINSCHAFTSRECHT GERECHTFERTIGT IST .

4 . ZOLLSÄTZE DER SPALTEN 3 UND 4 , BEI DENEN ALS MASSSTAB HUNDERTTEILE ANGEGEBEN SIND , SIND WERTZOLLSÄTZE .

5 . DAS BEI BESTIMMTEN TARIFNUMMERN ODER TARIFSTELLEN IN DEN SPALTEN 3 UND 4 ANGEGEBENE ZEICHEN ( AB ) BEDEUTET , DASS DIE BETREFFENDEN WAREN EINER ABSCHÖPFUNGSREGELUNG UNTERLIEGEN .

6 . DAS IN DEN SPALTEN 3 UND 4 ANGEGEBENE ZEICHEN " BT " BEDEUTET , DASS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN EIN BEWEGLICHER TEILBETRAG ERHOBEN WIRD , DER IM RAHMEN VON HANDELSREGELUNGEN FÜR BESTIMMTE LANDWIRTSCHAFTLICHE VERARBEITUNGSERZEUGNISSE FESTGESETZT WIRD .

C . GEMEINSAME ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN ÜBER DAS SCHEMA UND DIE ZOLLSÄTZE

1 . SOFERN NICHTS ANDERES BESTIMMT IST , WERDEN DIE VORSCHRIFTEN ÜBER DEN ZOLLWERT AUSSER ZUR ERMITTLUNG DES ALS BEMESSUNGSGRUNDLAGE DIENENDEN WERTES BEI WERTZOLLSÄTZEN AUCH ZUR ERMITTLUNG DES WERTES VERWENDET , DER ALS MERKMAL ZUR ABGRENZUNG BESTIMMTER TARIFNUMMERN ODER TARIFSTELLEN DIENT .

2 . BEI GEWICHTSZOLLBAREN WAREN UND IN DEN FÄLLEN , IN DENEN DAS GEWICHT ALS MERKMAL ZUR ABGRENZUNG BESTIMMTER TARIFNUMMERN ODER TARIFSTELLEN DIENT , GILT ALS

A ) " ROHGEWICHT " DAS GEWICHT DER WARE MIT IHREN SÄMTLICHEN UMSCHLIESSUNGEN ,

B ) " EIGENGEWICHT " ODER " GEWICHT " ( OHNE NÄHERE BESTIMMUNG ) DAS GEWICHT DER WARE OHNE ALLE UMSCHLIESSUNGEN .

ALS " UMSCHLIESSUNGEN " IM SINNE DER BUCHSTABEN A ) UND B ) GELTEN INNERE UND ÄSSERE BEHÄLTNISSE , AUFMACHUNGEN , UMHÜLLUNGEN UND UNTERLAGEN MIT AUSNAHME VON BEFÖRDERUNGSMITTELN - INSBESONDERE BEHÄLTERN - , PLANEN , LADEMITTELN UND DES BEI DER BEFÖRDERUNG VERWENDETEN ZUBEHÖRS .

3 . DIE RECHNUNGSEINHEIT ( R.E . ) , DIE BEI BESTIMMTEN SPEZIFISCHEN ZOLLSÄTZEN VERWENDET WIRD ODER DIE ALS MERKMAL ZUR ABGRENZUNG BESTIMMTER TARIFNUMMERN ODER TARIFSTELLEN DIENT , HAT EINEN WERT VON 0,88867088 G FEINGOLD . FÜR DIE UMRECHNUNG IN DEUTSCHE MARK , NIEDERLÄNDISCHE GULDEN , BELGISCHE FRANKEN , FRANZÖSISCHE FRANKEN , LUXEMBURGISCHE FRANKEN ODER ITALIENISCHE LIRE GILT DER KURS , WELCHER DER WÄHRUNGSPARITÄT ENTSPRICHT , DIE BEIM INTERNATIONALEN WÄHRUNGSFONDS ANGEMELDET UND VON DIESEM ANERKANNT WORDEN IST .

TITEL II

BESONDERE BESTIMMUNGEN

A . WAREN FÜR BESTIMMTE ARTEN VON WASSERFAHRZEUGEN

DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE WIRD AUSGESETZT FÜR DIE WAREN , DIE ZUM BAU , ZUR INSTANDSETZUNG , ZUR INSTANDHALTUNG ODER ZUM UMBAU DER IN DER NACHSTEHENDEN ÜBERSICHT GENANNTEN WASSERFAHRZEUGE VERWENDET WERDEN SOLLEN , SOWIE FÜR DIE WAREN , DIE ZUR AUSRÜSTUNG DIESER WASSERFAHRZEUGE BESTIMMT SIND .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHUNG*

89.01*WASSERFAHRZEUGE , NACHSTEHEND WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN : *

*A . KRIEGSSCHIFFE*

*B . ANDERE : *

*I . WASSERFAHRZEUGE FÜR DIE SEESCHIFFAHRT*

89.02*SCHLEPPER*

89.03*FEUERSCHIFFE , FEUERLÖSCHSCHIFFE , SCHWIMMBAGGER , SCHWIMMKRANE UND ANDERE WASSERFAHRZEUGE , BEI DENEN DAS FAHREN IM VERGLEICH ZU IHREM VERWENDUNGSZWECK VON UNTERGEORDNETER BEDEUTUNG IST ; SCHWIMMDOCKS : *

*A . FÜR DIE SEESCHIFFAHRT*

DIE GEWÄHRUNG DIESER AUSSETZUNG UNTERLIEGT UNTER DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN DER ZOLLAMTLICHEN ÜBERWACHUNG DER VERWENDUNG DIESER WAREN .

DIE OBENGENANNTE AUSSETZUNG WIRD NICHT AUF DIE FÜR SCHUBSCHIFFE BESTIMMTEN WAREN ANGEWANDT , UNABHÄNGIG VON DER ZOLLTARIFLICHEN EINORDNUNG DIESER SCHIFFE .

B . KLEINEINFUHREN , DENEN KEINE KOMMERZIELLEN ERWAEGUNGEN ZUGRUNDE LIEGEN

1 . EIN PAUSCHALER ZOLLSATZ VON 10 VOM HUNDERT DES WERTES WIRD AUF WAREN ANGEWANDT , DIE IN KLEINSENDUNGEN AN NATÜRLICHE PERSONEN EINGEHEN ODER IM PERSÖNLICHEN GEPÄCK DER REISENDEN EINGEFÜHRT WERDEN , SOWEIT SOLCHEN EINFUHREN KEINE KOMMERZIELLEN ERWAEGUNGEN ZUGRUNDE LIEGEN .

2 . ALS EINFUHREN , DENEN KEINE KOMMERZIELLEN ERWAEGUNGEN ZUGRUNDE LIEGEN , GELTEN SOLCHE ,

- DIE GELEGENTLICH ERFOLGEN , UND

- DIE SICH AUSSCHLIESSLICH AUS WAREN ZUSAMMENSETZEN , DIE ZUM PERSÖNLICHEN GE - ODER VERBRAUCH IM HAUSHALT DES EMPFÄNGERS BESTIMMT SIND , WOBEI DIESE WAREN WEDER DURCH IHRE BESCHAFFENHEIT NOCH DURCH IHRE MENGE ZU DER BESORGNIS ANLASS GEBEN DÜRFEN , DASS DIE EINFUHR AUS GESCHÄFTLICHEN GRÜNDEN ERFOLGT , UND

- BEI DENEN DER GESAMTWERT DER WAREN , AUS DENEN SIE SICH ZUSAMMENSETZEN , 60 R.E . NICHT ÜBERSCHREITET .

3 . DER PAUSCHALE ZOLLSATZ VON 10 VOM HUNDERT DES WERTES WIRD AUF WAREN , DIE UNTER DEN VORAUSSETZUNGEN VON ABSATZ 1 EINGEFÜHRT WERDEN , NICHT ANGEWANDT , WENN DER EMPFÄNGER DER SENDUNG ODER DER REISENDE VOR BEGINN DER ZOLLABFERTIGUNG DIE VERZOLLUNG DER WAREN NACH DEN IM ZOLLTARIF FÜR SIE VORGESEHENEN ZOLLSÄTZEN BEANTRAGT HAT . IN DIESEN FÄLLEN WERDEN ALLE WAREN , DIE GEGENSTAND DER EINFUHR SIND , NACH DEN IM ZOLLTARIF FÜR SIE VORGESEHENEN ZOLLSÄTZEN VERZOLLT .

C . GEFÜLLT EINGEFÜHRTE UMSCHLIESSUNGEN

1 . DIE IN TITEL I ABSCHNITT C ABSATZ 2 BESTIMMTEN UMSCHLIESSUNGEN , DIE GEFÜLLT EIN GEFÜHRT UND ZUR GLEICHEN ZEIT WIE DIE IN IHNEN VERPACKTEN WAREN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WERDEN ,

A ) WERDEN DURCH DEN ZOLL FÜR DIE IN IHNEN VERPACKTEN WAREN ERFASST ,

- WENN DIE WAREN WERTZOLLBAR SIND

- ODER WENN DIE UMSCHLIESSUNGEN ZUM ZOLLGEWICHT DER IN IHNEN VERPACKTEN WAREN GEHÖREN ;

B ) SIND ZOLLFREI ,

- WENN DIE IN IHNEN VERPACKTEN WAREN ZOLLFREI SIND

- ODER WENN DIE WAREN WEDER WERTZOLLBAR NOCH GEWICHTSZOLLBAR SIND

- ODER WENN DAS GEWICHT DIESER UMSCHLIESSUNGEN NICHT ZUM ZOLLGEWICHT DER IN IHNEN VERPACKTEN WAREN GEHÖRT ;

C ) WERDEN ABWEICHEND VON DEN BESTIMMUNGEN DER UNTERABSÄTZE A ) UND B ) NACH IHRER BESCHAFFENHEIT VERZOLLT ,

- WENN SIE FÜR DIE IN IHNEN VERPACKTEN WAREN NICHT ÜBLICH SIND UND SIE UNABHÄNGIG VON IHRER VERWENDUNG ALS UMSCHLIESSUNG EINEN DAUERNDEN SELBSTÄNDIGEN GEBRAUCHSWERT HABEN

- ODER WENN SIE ZU DEM ZWECK VERWENDET WORDEN SIND , DIE AUF SIE NACH IHRER ZOLLTARIFLICHEN BESCHAFFENHEIT ANWENDBAREN ZÖLLE ZU UMGEHEN .

2 . WENN DIE UNTER ABSATZ 1 UNTERABSÄTZE A ) UND B ) FALLENDEN UMSCHLIESSUNGEN MEHRER WAREN VERSCHIEDENER GATTUNG ENTHALTEN , WIRD ZUR BESTIMMUNG DES ZOLLGEWICHTS ODER DES ZOLLWERTS DAS GEWICHT ODER DER WERT DER UMSCHLIESSUNGEN ANTEILIG AUF DAS GEWICHT ODER DEN WERT DER IN IHNEN VERPACKTEN WAREN AUFGETEILT .

TEIL II

ZOLLTARIF

ABSCHNITT I

LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS

KAPITEL 1

LEBENDE TIERE

VORSCHRIFT

ZU KAPITEL 1 GEHÖREN ALLE LEBENDEN TIERE , AUSGENOMMEN FISCHE , KREBSTIERE , WEICHTIERE UND MIKROBENKULTUREN .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT

ALS KÄLBER IM SINNE DER TARIFSTELLE 01.02 A II A ) GELTEN LEBENDE HAUSRINDER MIT EINEM LEBENDGEWICHT VON 220 KG ODER WENIGER , DIE NOCH KEINE ZWEITEN ZÄHNE HABEN .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

01.01*PFERDE , ESEL , MAULTIERE UND MAULESEL , LEBEND : ***

*A . PFERDE : ***

*I . REINRASSIGE ZUCHTTIERE ( 1)*FREI*FREI*

*II . ZUM SCHLACHTEN ( 1)*11*9,8*

*III . ANDERE*23*21*

*B . ESEL : ***

*I . HAUSESEL*12* - *

*II . ANDERE*FREI* - *

*C . MAULTIERE UND MAULESEL*17* - *

01.02*RINDER ( EINSCHLIESSLICH BÜFFEL ) , LEBEND : ***

*A . HAUSRINDER : ***

*I . REINRASSIGE ZUCHTTIERE ( 1)*FREI*FREI*

*II . ANDERE : ***

*A ) KÄLBER*16 + ( AB ) ( 4 )* - *

*B ) ANDERE*16 + ( AB ) ( 4)*(2 ) ( 3 )*

*B . ANDERE*FREI* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

01.03*SCHWEINE , LEBEND : ***

*A . HAUSSCHWEINE : ***

*I . REINRASSIGE ZUCHTTIERE ( 5)*FREI*FREI*

*II . ANDERE : ***

*A ) SAUEN MIT EINEM MINDESTGEWICHT VON 160 KG , DIE MINDESTENS EINMAL GEFERKELT HABEN*16 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE*16 ( AB ) * - *

*B . ANDERE*FREI* - *

01.04*SCHAFE UND ZIEGEN , LEBEND : ***

*A . HAUSTIERE : ***

*I . SCHAFE : ***

*A ) REINRASSIGE ZUCHTTIERE ( 5)*FREI*FREI*

*B ) ANDERE*15* - *

*II . ZIEGEN*5* - *

*B . ANDERE*FREI* - *

01.05*HAUSGEFLÜGEL ( HÜHNER , ENTEN , GÄNSE , TRUTHÜHNER UND PERLHÜHNER ) , LEBEND : ***

*A . MIT EINEM STÜCKGEWICHT VON HÖCHSTENS 185 G , GENANNT " KÜKEN " *12 ( AB ) * - *

*B . ANDERE : ***

*I . HÜHNER*12 ( AB ) * - *

*II . ENTEN*12 ( AB ) * - *

*III . GÄNSE*12 ( AB ) * - *

*IV . TRUTHÜHNER*12 ( AB ) * - *

*V . PERLHÜHNER*12 ( AB ) * - *

01.06*ANDERE TIERE , LEBEND : ***

*A . HAUSKANINCHEN*10*9,2*

*B . TAUBEN*12*11,2*

*C . ANDERE*FREI*(6 )*

( 1 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 2 ) ZOLLSATZ VON 6 % IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS FÜR 20 000 STÜCK FÄRSEN UND KÜHE , NICHT ZUM SCHLACHTEN , DER NACHSTEHENDEN HÖHENRASSEN : GRAUVICH , BRAUNVICH , GELBVICH , FLECKVICH ( SIMMENTALER ) UND PINZGAUER . DIE GEWÄHRUNG DER ZOLLBEGÜNSTIGUNG IM RAHMEN DIESES KONTINGENTS UNTERLIEGT AUSSERDEM DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DES BESTIMMUNGSMITGLIEDSTAATES FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 3 ) ZOLLSATZ VON 4 % IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS FÜR 5000 STÜCK STIERE , KÜHE UND FÄRSEN DER SCHWYZER , SIMMENTALER ODER FREIBURGER RASSE , NICHT ZUM SCHLACHTEN . FÜR DIE GEWÄHRUNG DER ZOLLBEGÜNSTIGUNG IM RAHMEN DIESES KONTINGENTS MÜSSEN FÜR DIE TIERE DER BEZEICHNETEN RASSEN AUSSERDEM FOLGENDE NACHWEISE ERBRACHT WERDEN :

- STIERE : ABSTAMMUNGSNACHWEIS ;

WEIBLICHE RINDER : ABSTAMMUNGSNACHWEIS ODER NACHWEIS DER EINTRAGUNG IN DAS HERDBUCH ZUR BESCHEINIGUNG DER RASSEREINHEIT .

( 4 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN WIRD EINE ABSCHÖPFUNG NEBEN DEM ZOLL ERHOBEN .

( 5 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 6 ) SIEHE ANHANG IV .

KAPITEL 2

FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL

VORSCHRIFT

ZU KAPITEL 2 GEHÖREN NICHT :

A ) WAREN DER IN DEN TARIFNRN . 02.01 , 02.02 , 02.03 , 02.04 UND 02.06 ERFASSTEN ART , UNGENIESSBAR ;

B ) DÄRME , BLASEN UND MAGEN VON TIEREN ( TARIFNR . 05.04 ) SOWIE TIERBLUT DER TARIFNR . 05.15 ;

C ) TIERISCHE FETTE , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 02.05 ( KAPITEL 15 ) .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFTEN

1 . DAS FLEISCH VON HAUSRINDERN IN FORM VON GANZEN TIERKÖRPERN GILT ALS KALBFLEISCH IM SINNE DER TARIFSTELLE 02.01 A II A ) 1 AA ) NUR DANN , WENN ES DIE TYPISCHE HELLE FARBE DES KALBFLEISCHES HAT UND DAS DOPPELHÄLFTENGEWICHT MIT NIEREN UND NIERENSTOLLEN , JEDOCH OHNE SONSTIGE SCHLACHTABFÄLLE , 130 KG ODER WENIGER BETRAEGT .

2 . A ) ALS VORDERVIERTEL IM SINNE DER TARIFSTELLEN 02.01 A II A ) 1 BB ) 22 UND A II A ) 2 BB ) GILT DER VORDERE TEIL DES HALBEN TIERKÖRPERS MIT ALLEN KNOCHEN , HALS UND SCHULTER SOWIE MIT MINDESTENS 4 RIPPEN ;

B ) ALS HINTERVIERTEL IM SINNE DER TARIFSTELLEN 02.01 A II A ) 1 BB ) 33 UND A II A ) 2 CC ) GILT DER BINTERE TEIL DES HALBEN TIERKÖRPERS MIT ALLEN KNOCHEN , FILET , KEULE , ROASTBEEF UND HOCHRIPPE SOWIE MIT MINDESTENS 3 RIPPEN .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

02.01*FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL VON DEN IN DEN TARIFNRN . 01.01 BIS 01.04 GENANNTEN TIEREN , FRISCH , GEKÜHLT ODER GEFROREN : ***

*A . FLEISCH : ***

*I . VON PFERDEN , ESELN , MAULTIEREN ODER MAULESELN*16*14,8*

*II . VON RINDERN : ***

*A ) VON HAUSRINDERN : ***

*1 . FRISCH ODER GEKÜHLT : ***

*AA ) VON KÄLBERN*20 + ( AB ) ( 1 )* - *

*BB ) ANDERES : ***

*11 . IN GANZEN ODER HALBEN TIERKÖRPERN*20 + ( AB ) ( 1 )* - *

*22 . VORDERVIERTEL***

*AAA ) MIT HÖCHSTENS 10 RIPPEN*20 + ( AB ) ( 1 )* - *

*BBB ) MIT MEHR ALS 10 RIPPEN*20 + ( AB ) ( 1 )* - *

*33 . HINTERVIERTEL*20 + ( AB ) ( 1 )* - *

*44 . FILETS*20 + ( AB ) ( 1 )* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

02.01 ( FORTSETZUNG ) *A . II . A ) 1 . BB ) 55 . ANDERE TEILSTÜCKE : ***

*AAA ) TEILSTÜCKE MIT KNOCHEN*20 + ( AB ) ( 4 )* - *

*BBB ) TEILSTÜCKE OHNE KNOCHEN*20 + ( AB ) ( 4 )* - *

*2 . GEFROREN : ***

*AA ) IN GANZEN ODER HALBEN TIERKÖRPERN*20 ( AB ) ( 4)*(2 )*

*BB ) VORDERVIERTEL : ***

*11 . MIT HÖCHSTENS 10 RIPPEN*20 ( AB ) ( 4)*(2 )*

*22 . MIT MEHR ALS 10 RIPPEN*20 ( AB ) ( 4)*(2 )*

*CC ) HINTERVIERTEL*20 ( AB ) ( 4)*(2 )*

*DD ) TEILSTÜCKE MIT KNOCHEN*20 ( AB ) ( 4)*(2 )*

*EE ) TEILSTÜCKE OHNE KNOCHEN*20 ( AB ) ( 4)*(2 )*

*B ) ANDERES*20* - *

*III . VON SCHWEINEN : ***

*A ) VON HAUSSCHWEINEN : ***

*1 . IN GANZEN ODER HALBEN TIERKÖRPERN , AUCH OHNE KOPF , PFOTEN ODER FLOMEN*20 ( AB ) * - *

*2 . SCHINKEN MIT KNOCHEN , AUCH TEILSTÜCKE DAVON*20 ( AB ) * - *

*3 . SCHULTERN MIT KNOCHEN , AUCH TEILSTÜCKE DAVON*20 ( AB ) * - *

*4 . KOTELETTSTRÄNGE MIT KAMM , AUCH TEILSTÜCKE DAVON*20 ( AB ) * - *

*5 . BÄUCHE , AUCH BAUCHSPECK*20 ( AB ) * - *

*6 . ANDERES*20 ( AB ) * - *

*B ) ANDERES*7*6,2*

*IV . ANDERES*20*20*

*B . SCHLACHTABFALL : ***

*I . VON PFERDEN , ESELN , MAULTIEREN ODER MAULESELN : ***

*A ) ZUM HERSTELLEN VON PHARMAZEUTISCHEN ERZEUGNISSEN ( 3)*FREI*FREI*

*B ) ANDERER*16*14,8*

*II . VON RINDERN ODER SCHWEINEN : ***

*A ) ZUM HERSTELLEN VON PHARMAZEUTISCHEN ERZEUGNISSEN ( 3 )***

*1 . VON HAUSSCHWEINEN*FREI ( AB ) *FREI*

*2 . ANDERER*FREI*FREI*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

02.01 ( FORTSETZUNG ) *B . II . B ) ANDERER : ***

*1 . VON HAUSSCHWEINEN : ***

*AA ) KÖPFE , AUCH TEILSTÜCKE DAVON ; FETTBACKEN*20 ( AB ) *16,8*

*BB ) PFOTEN ( SPITZBEINE ) ; SCHWÄNZE*20 ( AB ) *16,8*

*CC ) NIEREN*20 ( AB ) *16,8*

*DD ) LEBERN*20 ( AB ) *17,6*

*EE ) HERZEN , ZUNGEN , LUNGEN*20 ( AB ) *16,8*

*FF ) LEBERN , HERZEN , ZUNGEN UND LUNGEN , MIT LUFTRÖHRE UND SCHLUND ( SOG . SCHWEINEGESCHLINGE ) *20 ( AB ) *16,8*

*GG ) ANDERER*20 ( AB ) *16,8*

*2 . VON HAUSRINDERN : ***

*AA ) LEBERN*20*17,6*

*BB ) ANDERER*20*16,8*

*3 . ANDERER*12*11,2*

*III . ANDERER : ***

*A ) ZUM HERSTELLEN VON PHARMAZEUTISCHEN ERZEUGNISSEN ( 5)*FREI*FREI*

*B ) ANDERER*12*11,2*

02.02*HAUSGEFLÜGEL , NICHT LEBEND , UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL HIERVON ( AUSGENOMMEN LEBERN ) , FRISCH , GEKÜHLT ODER GEFROREN : ***

*A . GEFLÜGEL , UNZERTEILT : ***

*I . HÜHNER : ***

*A ) GERUPFT , ENTDARMT , MIT KOPF UND STÄNDERN , GENANNT " HÜHNER 83 V . H . " *18 ( AB ) * - *

*B ) GERUPFT , AUSGENOMMEN , OHNE KOPF UND STÄNDER , MIT HERZ , LEBER UND MUSKELMAGEN , GENANNT " HÜHNER 70 V . H . " *18 ( AB ) * - *

*C ) GERUPFT , AUSGENOMMEN , OHNE KOPF UND STÄNDER , OHNE HERZ , LEBER UND MUSKELMAGEN , GENANNT " HÜHNER 65 V . H . " *18 ( AB ) * - *

*II . ENTEN : ***

*A ) GERUPFT , AUSGEBLUTET , GESCHLOSSEN ODER ENTDARMT , MIT KOPF UND PADDELN , GENANNT " ENTEN 85 V . H . " *18 ( AB ) * - *

*B ) GERUPFT , AUSGENOMMEN , OHNE KOPF UND PADDELN , MIT ODER OHNE HERZ , LEBER UND MUSKELMAGEN , GENANNT " ENTEN 70 V . H . " *18 ( AB ) * - *

*III . GÄNSE : ***

*A ) GERUPFT , AUSGEBLUTET , GESCHLOSSEN , MIT KOPF UND PADDELN , GENANNT " GÄNSE 82 V . H . " *18 ( AB ) * - *

*B ) GERUPFT , AUSGENOMMEN , OHNE KOPF UND PADDELN , MIT ODER OHNE HERZ UND MUSKELMAGEN , GENANNT " GÄNSE 75 V . H . " *18 ( AB ) * - *

*IV . TRUTHÜHNER*18 ( AB ) * - *

*V . PERLHÜHNER*18 ( AB ) * - *

*B . TEILE VON GEFLÜGEL ( AUSGENOMMEN GENIESSBARER SCHLACHTABFALL ) : ***

*I . ENTBEINT*18 ( AB ) * - *

*II . NICHT ENTBEINT : ***

*A ) HÄLFTEN ODER VIERTEL : ***

*1 . VON HÜHNERN*18 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

02.02 ( FORTSETZUNG ) *B . II . A ) 2 . VON ENTEN*18 ( AB ) * - *

*3 . VON GÄNSEN*18 ( AB ) * - *

*4 . VON TRUTHÜHNERN*18 ( AB ) * - *

*5 . VON PERLHÜHNERN*18 ( AB ) * -

*B ) GANZE FLÜGEL , AUCH OHNE FLÜGELSPITZEN*18 ( AB ) * - *

*C ) RÜCKEN ; HÄLSE ; RÜCKEN MIT HÄLSEN ; STERZE ; FLÜGELSPITZEN*18 ( AB ) * - *

*D ) BRÜSTE UND TEILE DAVON : ***

*1 . VON GÄNSEN*18 ( AB ) * - *

*2 . VON TRUTHÜHNERN*18 ( AB ) * - *

*3 . VON ANDEREM GEFLÜGEL*18 ( AB ) * - *

*E ) SCHENKEL UND TEILE DAVON : ***

*1 . VON GÄNSEN*18 ( AB ) * - *

*2 . VON TRUTHÜHNERN : ***

*AA ) UNTERSCHENKEL UND TEILE DAVON*18 ( AB ) * - *

*BB ) ANDERE*18 ( AB ) * - *

*3 . VON ANDEREM GEFLÜGEL*18 ( AB ) * - *

*F ) ANDERE*18 ( AB ) * - *

*C . GENIESSBARER SCHLACHTABFALL*18 ( AB ) * - *

02.03*GEFLÜGELLEBERN , FRISCH , GEKÜHLT , GEFROREN , GESALZEN ODER IN SALZLAKE : ***

*A . LEBERN VON MASTGÄNSEN ODER MASTENTEN*5 ( AB ) *5*

*B . ANDERE*16 ( AB ) *14*

02.04*ANDERES FLEISCH UND ANDERER GENIESSBARER SCHLACHTABFALL , FRISCH , GEKÜHLT ODER GEFROREN : ***

*A . VON HAUSTAUBEN ODER HAUSKANINCHEN*13*13*

*B . VON WILD*7*6,2*

*C . ANDERE :

*I . SCHLACHTABFALL ZUM HERSTELLEN VON PHARMAZEUTISCHEN ERZEUGNISSEN ( 6)*FREI*FREI*

*II . FLEISCH VON WALEN UND ROBBEN ; FROSCHSCHENKEL*19*15,4*

*III . ANDERE*19*17*

02.05*SCHWEINESPECK SOWIE SCHWEINEFETT UND GEFLÜGELFETT , WEDER AUSGEPRESST NOCH AUSGESCHMOLZEN , FRISCH , GEKÜHLT , GEFROREN , GESALZEN , IN SALZLAKE , GETROCKNET ODER GERÄUCHERT , AUSGENOMMEN SCHWEINESPECK MIT MAGEREN TEILEN ( DURCHWACHSENER SCHWEINESPECK ) : ***

*A . SCHWEINESPECK : ***

*I . FRISCH , GEKÜHLT , GEFROREN , GESALZEN ODER IN SALZLAKE*22 ( AB ) * - *

*II . GETRECKNET ODER GERÄUCHERT*22 ( AB ) * - *

*B . SCHWEINEFETT*22 ( AB ) * - *

*C . GEFLÜGELFETT*22 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

02.06*FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL ALLER ART ( AUSGENOMMEN GEFLÜGELLEBERN ) , GESALZEN , IN SALZLAKE , GETROCKNET ODER GERÄUCHERT : ***

*A . FLEISCH VON PFERDEN , GESALZEN , IN SALZLAKE ODER GETROCKNET*16*14,8*

*B . VON HAUSSCHWEINEN : ***

*I . FLEISCH : ***

*A ) GESALZEN ODER IN SALZLAKE : ***

*1 . IN GANZEN ODER HALBEN TIERKÖRPERN , AUCH OHNE KOPF , PFOTEN ODER FLOMEN*25 ( AB ) * - *

*2 . SCHINKEN MIT KNOCHEN , AUCH TEILSTÜCKE DAVON*25 ( AB ) * - *

*3 . SCHULTERN MIT KNOCHEN , AUCH TEILSTÜCKE DAVON*25 ( AB ) * - *

*4 . KOTELETTSTRÄNGE MIT KAMM , AUCH TEILSTÜCKE DAVON*25 ( AB ) * - *

*5 . BÄUCHE , AUCH BAUCHSPECK*25 ( AB ) * - *

*6 . ANDERES*25 ( AB ) * - *

*B ) GETROCKNET ODER GERÄUCHERT : ***

*1 . IN GANZEN ODER HALBEN TIERKÖRPERN , AUCH OHNE KOPF , PFOTEN ODER FLOMEN*25 ( AB ) * - *

*2 . SCHINKEN MIT KNOCHEN , AUCH TEILSTÄCKE DAVON*25 ( AB ) * - *

*3 . SCHULTERN MIT KNOCHEN , AUCH TEILSTÜCKE DAVON*25 ( AB ) * - *

*4 . KOTELETTSTRÄNGE MIT KAMM , AUCH TEILSTÜCKE DAVON*25 ( AB ) * - *

*5 . BÄUCHE , AUCH BAUCHSPECK*25 ( AB ) * - *

*6 . ANDERES*25 ( AB ) * - *

*II . SCHLACHTABFALL : ***

*A ) KÖPFE , AUCH TEILSTÜCKE DAVON ; FETTBACKEN*25 ( AB ) * - *

*B ) PFOTEN ( SPITZBEINE ) ; SCHWÄNZE*25 ( AB ) * - *

*C ) NIEREN*25 ( AB ) * - *

*D ) LEBERN*25 ( AB ) * - *

*E ) HERZEN , ZUNGEN , LUNGEN*25 ( AB ) * - *

*F ) LEBERN , HERZEN , ZUNGEN UND LUNGEN , MIT LUFTRÖHRE UND SCHLUND ( SOG . SCHWEINEGESCHLINGE ) *25 ( AB ) * - *

*G ) ANDERER*25 ( AB ) * - *

*C . ANDERE : ***

*I . VON RINDERN : ***

*A ) FLEISCH , GESALZEN ODER IN SALZLAKE : ***

*1 . IN GANZEN ODER HALBEN TIERKÖRPERN*24 + ( AB ) ( 7 )* - *

*2 . VORDERVIERTEL : ***

*AA ) MIT HÖCHSTENS 10 RIPPEN*24 + ( AB ) ( 7 )* - *

*BB ) MIT MEHR ALS 10 RIPPEN*24 + ( AB ) ( 7 )* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

02.06 ( FORTSETZUNG ) *C . I . A ) 3 . HINTERVIERTEL*24 + ( AB ) ( 7 )* - *

*4 . TEILSTÜCKE MIT KNOCHEN*24 + ( AB ) ( 7 )* - *

*5 . TEILSTÜCKE OHNE KNOCHEN*24 + ( AB ) ( 7 )* -

*B ) ANDERES*24* - *

*II . ANDERE*24* - *

( 1 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN WIRD EINE ABSCHÖPFUNG NEBEN DEM ZOLL ERHOBEN .

( 2 ) ZOLLSATZ VON 20 % FÜR WAREN DES ABSATZES A II A ) 2 IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON INSGESAMT 22 000 TONNEN .

( 3 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 4 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN WIRD EINE ABSCHÖPFUNG NEBEN DEM ZOLL ERHOBEN .

( 5 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN , FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 6 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 7 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN WIRD EINE ABSCHÖPFUNG NEBEN DEM ZOLL ERHOBEN .

KAPITEL 3

FISCHE , KREBSTIERE UND WEICHTIERE

VORSCHRIFT

ZU KAPITEL 3 GEHÖREN NICHT :

A ) MEERESSÄUGETIERE ( TARIFNR . 01.06 ) UND IHR FLEISCH ( TARIFNR . 02.04 ODER 02.06 ) ;

B ) FISCHE ( EINSCHLIESSLICH FISCHLEBERN , FISCHROGEN UND FISCHMILCH ) , KREBSTIERE UND WEICHTIERE , NICHT LEBEND , NACH ART ODER BESCHAFFENHEIT UNGENIESSBAR ( KAPITEL 5 ) ;

C ) KAVIAR UND KAVIARERSATZ ( TARIFNR . 16.04 ) .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

03.01*FISCHE , FRISCH ( LEBEND ODER NICHT LEBEND ) , GEKÜHLT ODER GEFROREN : ***

*A . SÜSSWASSERFISCHE : ***

*I . FORELLEN UND ANDERE SALMONIDEN : ***

*A ) FORELLEN*16*14,4*

*B ) LACHSE , MARÄNEN UND SCHNÄPEL*16 ( 1)*9,2*

*C ) ANDERE*16*10*

*II . ANDERE : ***

*A ) AALE : ***

*1 . VOM 1 . APRIL BIS 30 . SEPTEMBER*10*8*

*2 . VOM 1 . OKTOBER BIS 31 . MÄRZ*10*5*

*B ) ANDERE*10*9,2*

*B . SEEFISCHE : ***

*I . GANZ , OHNE KOPF ODER ZERTEILT : ***

*A ) HERINGE , SPROTTEN UND MAKRELEN : ***

*1 . VOM 15 . FEBRUAR BIS 15 . JUNI*FREI*FREI*

*2 . VOM 16 . JUNI BIS 14 . FEBRUAR : ***

*AA ) HERINGE*20*18 ( 2 ) ( 3 )*

*BB ) SPROTTEN*20*17,2*

*CC ) MAKRELEN*20*20*

*B ) THUNFISCHE*25*23,8 ( 2 ) ( 4 )*

*C ) SARDINEN*25*24,2*

*D ) HAIE*15 ( 1)*12,2 ( 5 )*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

03.01 ( FORTSETZUNG ) *B . I . C ) ROTBARSCHE , GOLDBARSCHE ODER TIEFENBARSCHE ( SEBASTES MARINUS ) *15*12,2*

*F ) HEILBUTTE ( HIPPOGLOSSUS VULGARIS , HIPPOGLOSSUS REINHARDTIUS ) *15*8*

*G ) ANDERE*15 ( 6)*15*

*II . FILETS : ***

*A ) TIEFGEFROREN : ***

*1 . VON THUNFISCHEN*18*18*

*2 . ANDERE*18*16,8*

*B ) ANDERE*18*18*

*C . FISCHLEBERN , FISCHROGEN UND FISCHMILCH*14 ( 6)*12,4*

03.02*FISCHE , NUR GESALZEN , IN SALZLAKE , GETROCKNET ODER GERÄUCHERT : ***

*A . NUR GESALZEN , IN SALZLAKE ODER GETROCKNET : ***

*I . GANZ , OHNE KOPF ODER ZERTEILT : ***

*A ) HERINGE*12*12*

*B ) KABELJAU*13*13 ( 7 )*

*C ) SARDELLEN ( ENGRAULIS-ARTEN ) *15 ( 6)*13*

*D ) GEMEINE HEILBUTTE ( HIPPOGLOSSUS VULGARIS ) *15* - *

*E ) LACHSE , GESALZEN*15*11,6*

*F ) ANDERE*15*12*

*II . FILETS : ***

*A ) VOM KABELJAU*20*20*

*B ) VON LACHSEN , GESALZEN*18*15,6*

*C ) VON SCHWARZEN HEILBUTTEN ( HIPPOGLOSSUS REINHARDTIUS ) , GESALZEN*18*16,8*

*D ) ANDERE*18*17,2*

*B . GERÄUCHERT : ***

*I . HERINGE*16*10,6*

*II . LACHSE*16*14,8*

*III . SCHWARZE HEILBUTTE ( HIPPOGLOSSUS REINHARDTIUS ) *16*15,6*

*IV . GEMEINE HEILBUTTE ( HIPPOGLOSSUS VULGARIS ) *16*16*

*V . ANDERE*16*15,2*

*C . FISCHLEBERN , FISCHROGEN UND FISCHMILCH*15 ( 6)*13,4*

*D . FISCHMEHL*15*14,2*

03.03*KREBSTIERE UND WEICHTIERE ( AUCH OHNE PANZER ODER SCHALE ) , FRISCH ( LEBEND ODER NICHT LEBEND ) , GEKÜHLT , GEFROREN , GETROCKNET , GESALZEN ODER IN SALZLAKE ; KREBSTIERE IN IHREM PANZER , NUR IN WASSER GEKOCHT : ***

*A . KREBSTIERE : ***

*I . LANGUSTEN*25*(8 )*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

03.03 ( FORTSETZUNG ) *A . II . HUMMER : ***

*A ) LEBEND*25*13*

*B ) ANDERE : ***

*1 . GANZE HUMMER*25*14,2*

*2 . ANDERE*25*20*

*III . KRABBEN UND SÜSSWASSERKREBSE*18*16,8*

*IV . GARNELEN : ***

*A ) GARNELEN DER PANDALIDÄ-ARTEN*18*15,6*

*B ) ANDERE*18*18*

*V . ANDERE ( Z . B . KAISERGRANATE ) *14*13,2*

*B . WEICHTIERE : ***

*I . AUSTERN : ***

*A ) FLACHE AUSTERN MIT EINEM STÜCKGEWICHT VON NICHT MEHR ALS 40 G*FREI*FREI*

*B ) ANDERE*18*18*

*II . MIESMUSCHELN*10*10*

*III . SCHNECKEN , AUSGENOMMEN MEERESSCHNECKEN*6*FREI*

*IV . KALMARE ( OMMASTREPHES SAGITATUS UND LOGLIO-ARTEN ) *8*7,2*

*V . ANDERE*8*8*

( 1 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 2 ) UNTER DER BEDINGUNG DER EINHALTUNG DES REFERENZPREISES . FALLS DER REFERENZPREIS NICHT EINGEHALTEN WIRD , IST DIE ERHEBUNG EINER AUSGLEICHSABZABE VORGESEHEN .

( 3 ) ZOLLFREIHEIT IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON 46 000 TONNEN UNTER DER BEDINGUNG DER EINHALTUNG DES REFERENZPREISES .

( 4 ) ZOLLFREIHEIT FÜR THUNFISCHE FÜR DIE KONSERVENINDUSTRIE , IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON 30 000 TONNEN UNTER DER BEDINGUNG DER EINHALTUNG DES REFERENZPREISES . DIE GEWÄHRUNG DER ZOLLBEGÜNSTIGUNG IM RAHMEN DIESES KONTINGENTS UNTERLIEGT AUSSERDEM DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DES BESTIMMUNGSMITGLIEDSTAATES FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 5 ) ZOLLSATZ VON 6 % FÜR DORNHAIE ( SQUALUS ACANTHIAS ) IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON 2500 TONNEN .

( 6 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 7 ) ZOLLFREIHEIT IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON 34 000 TONNEN .

( 8 ) SIEHE ANHANG IV .

KAPITEL 4

MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ; VOGELEIER ; NATÜRLICHER HONIG

VORSCHRIFTEN

1 . ALS MILCH GELTEN VOLLMILCH , MAGERMILCH , BUTTERMILCH , MOLKE , SAURE MILCH , KEFIR , JOGHURT UND ANDERE DURCH ÄHNLICHE VERFAHREN FERMENTIERTE MILCH .

2 . MILCH UND RAHM IN LUFTDICHT VERSCHLOSSENEN METALLDOSEN GELTEN ALS HALTBAR GEMACHT IM SINNE DER TARIFNR . 04.02 . MILCH UND RAHM , NICHT IN LUFTDICHT VERSCHLOSSENEN METALLDOSEN , NUR STERILISIERT , PASTEURISIERT ODER PEPTONISIERT , GELTEN DAGEGEN NICHT ALS HALTBAR GEMACHT IM SINNE DIESER TARIFNUMMER .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFTEN

1 . ALS DOSEN IM SINNE DER VORSCHRIFT 2 ZU KAPITEL 4 GELTEN NUR DERARTIGE BEHÄLTNISSE MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 5 KG ODER WENIGER .

2 . ALS " MILCH ZUR ERNÄHRUNG VON SÄUGLINGEN " IM SINNE DER TARIFSTELLE 04.02 B I A ) GILT MILCH , DIE FREI IST VON PATHOGENEN UND TOXICOGENEN KEIMEN , MIT WENIGER ALS 10 000 ÄROBEN LEBENSFÄHIGEN BAKTERIEN UND WENIGER ALS 2 COLIBAKTERIEN IM GRAMM .

3 . BEI DER BERECHNUNG DES FETTGEHALTES DER ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLEN 04.02 B II A ) , B ) , C ) 2 UND 3 WIRD DAS GEWICHT DES ZUGESETZTEN ZUCKERS NICHT BERÜCKSICHTIGT .

4 . ALS " STANDARDLAIBE " IM SINNE DER TARIFSTELLE 04.04 A I GELTEN LAIBE MIT FOLGENDEN EIGENGEWICHT :

- BEI EMMENTALER : VON 60 KG BIS 130 KG ,

- BEI GREYERZER UND SBRINZ : VON 20 KG BIS 45 KG ,

- BEI APPENZELLER : VON 6 KG BIS 8 KG .

5 . ZU TARIFSTELLE 04.04 A II B ) GEHÖREN NUR ERZEUGNISSE , DEREN VERPACKUNG MINDESTENS FOLGENDE ANGABEN ENTHÄLT :

- BEZEICHNUNG DES KÄSES ,

- FETTGEHALT IN DER TROCKENMASSE ,

- NAME DES VERANTWORTLICHEN VERPACKERS ,

- NAME DES URSPRUNGSLANDES .

6 . ALS " KÄSE IN AUFMACHUNG ( IN SCHACHTELN ODER SCHEIBEN ) FÜR DEN EINZELVERKAUF " IM SINNE DER TARIFSTELLE 04.04 F I GILT NUR KÄSE IN EINZELPORTIONEN ODER SCHEIBEN , AUFGEMACHT IN EINER DER DREI NACHSTEHENDEN VERPACKUNGSARTEN :

A ) KREIS - ODER HALBKREISFÖRMIGE SCHACHTELN

- MIT MINDESTENS 3 UND HÖCHSTENS 12 EINZELPORTIONEN UND EINEM GESAMTEIGENGEWICHT VON 250 G ODER WENIGER ,

ODER

- MIT EINER EINZIGEN PORTION UND EINEM EIGENGEWICHT VON 56 G ODER WENIGER ;

B ) KREISFÖRMIGE ODER VIELECKIGE SCHACHTELN MIT MINDESTENS 12 EINZELPORTIONEN UND EINEM GESAMTEIGENGEWICHT VON MINDESTENS 450 G , JEDOCH HÖCHSTENS 1 000 G ;

C ) EINZELN IN ALUMINIUMFOLIEN VERPACKTE SCHEIBEN MIT EINEM EIGENGEWICHT VON 30 G ODER WENIGER .

7 . ALS " FREI-GRENZE-WERT " IM SINNE DER TARIFSTELLEN 04.04 A I , A II A ) 1 UND 2 , A II B ) UND F I GILT DER FREI-GRENZE-PREIS DES AUSFUHRLANDES ODER DER FOB-PREIS DES AUSFUHRLANDES , BEIDE PREISE ZUZUEGLICH EINES PAUSCHBETRAGES , DER DEN LIEFERUNGSKOSTEN BIS ZUM ZOLLGEBIET DER GEMEINSCHAFT ENTSPRICHT .

8 . ABSCHÖPFUNGSSATZ FÜR BESTIMMTE MISCHUNGEN DES KAPITELS 4 : AUF MISCHUNGEN , DIE ZU KAPITEL 4 GEHÖREN UND DIE AUS ERZEUGNISSEN DER TARIFNRN . 04.02 , 04.03 , 04.04 ODER DER TARIFSTELLE 17.02 A BESTEHEN , IST DER ABSCHÖPFUNGSSATZ ANZUWENDEN , DER AUF DEN BESTANDTEIL MIT DEM HÖCHSTEN ABSCHÖPFUNGSSATZ ANWENDBAR IST , SOFERN DIESER BESTANDTEIL MINDESTENS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILE DER MISCHUNG AUSMACHT . FALLS DIESE METHODE ZUR BESTIMMUNG DES ABSCHÖPFUNGSSATZES NICHT ANGEWENDET WERDEN KANN , IST AN DIE MISCHUNGEN DER SICH AUS DER TARIFIERUNG DIESER MISCHUNGEN ERGEBENDE ABSCHÖPFUNGSSATZ ANZUWENDEN .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

04.01*MILCH UND RAHM , FRISCH , WEDER EINGEDICKT NOCH GEZUCKERT*16* - *

04.02*MILCH UND RAHM , HALTBAR GEMACHT , EINGEDICKT ODER GEZUCKERT : ***

*A . NICHT GEZUCKERT : ***

*I . MOLKE*18 ( AB ) * - *

*II . MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM , IN LUFTDICHT VERSCHLOSSENEN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 5 KG ODER WENIGER : ***

*A ) MIT ZUSATZ VON ANDEREN STOFFEN ( SOFERN ES SICH NICHT AUSSCHLIESSLICH UM ANTIOXYDANTIEN , EMULGATOREN ODER VITAMINE HANDELT ) , AUSGENOMMEN MILCH UND RAHM , NUR GESÄUERT , SOWIE BUTTERMILCH*18 ( AB )* - *

*B ) ANDERE , MIT EINEM FETTGEHALT VON : ***

*1 . 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*18 ( AB ) * - *

*2 . MEHR ALS 1,5 BIS 13 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*3 . MEHR ALS 13 BIS 18 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*4 . MEHR ALS 18 BIS 24 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*5 . MEHR ALS 24 BIS 27 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*6 . MEHR ALS 27 BIS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*7 . MEHR ALS 30 BIS 43 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*8 . MEHR ALS 43 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*III . ANDERE : ***

*A ) MILCH ( AUSGENOMMEN BUTTERMILCH MIT EINEM FETTGEHALT VON 6 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER ) UND RAHM , IN PULVERFORM , MIT EINEM FETTGEHALT VON : ***

*1 . MEHR ALS 1,5 BIS 13 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*2 . MEHR ALS 13 BIS 18 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*3 . MEHR ALS 18 BIS 24 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*4 . MEHR ALS 24 BIS 27 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*5 . MEHR ALS 27 BIS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*6 . MEHR ALS 30 BIS 43 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*7 . MEHR ALS 43 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

04.02 ( FORTSETZUNG ) *A . III . B ) MILCH IN PULVERFORM , MIT EINEM FETTGEHALT VON 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER ; BUTTERMILCH IN PULVERFORM , MIT EINEM FETTGEHALT VON 6 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER : ***

*1 . FÜR FUTTERZWECKE ( 1)*18 ( AB ) * - *

*2 . ANDERE*18 ( AB ) * - *

*C ) KONDENSMILCH UND ANDERE , MIT EINEM FETTGEHALT VON : ***

*1 . 15 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*18 ( AB ) * - *

*2 . MEHR ALS 15 BIS 27 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*3 . MEHR ALS 27 BIS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*4 . MEHR ALS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*B . GEZUCKERT : ***

*I . MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM , IN LUFTDICHT VERSCHLOSSENEN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 5 KG ODER WENIGER : ***

*A ) MILCH ZUR ERNÄHRUNG VON SÄUGLINGEN , IN LUFTDICHT VERSCHLOSSENEN METALLDOSEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 500 G ODER WENIGER UND MIT EINEM FETTGEHALT VON ( 1 )***

*1 . MEHR ALS 10 BIS 11 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*2 . MEHR ALS 14,5 BIS 15,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*3 . MEHR ALS 17 BIS 18 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*4 . MEHR ALS 23 BIS 24 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE*23 ( AB ) * - *

*II . ANDERE : ***

*A ) MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM , MIT EINEM FETTGEHALT VON : ***

*1 . MEHR ALS 1,5 BIS 13 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*2 . MEHR ALS 13 BIS 18 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*3 . MEHR ALS 18 BIS 24 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*4 . MEHR ALS 24 BIS 27 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*5 . MEHR ALS 27 BIS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*6 . MEHR ALS 30 BIS 43 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*7 . MEHR ALS 43 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*B ) MILCH IN PULVERFORM , MIT EINEM FETTGEHALT VON 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*23 ( AB ) * - *

*C ) KONDENSMILCH UND ANDERE , MIT EINEM FETTGEHALT VON : ***

*1 . 27 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*23 ( AB ) * - *

*2 . MEHR ALS 27 BIS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*3 . MEHR ALS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

04.03*BUTTER : ***

*A . BUTTERSCHMALZ , GHEE*24 ( AB ) * - *

*B . ANDERE : ***

*I . MIT EINEM PH-WERT IM BUTTERSERUM VON 5,5 ODER WENIGER*24 ( AB ) * - *

*II . ANDERE*24 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

04.04*KÄSE UND QUARK : ***

*A . EMMENTALER , GREYERZER , SBRINZ , UND APPENZELLER , MIT EINEM FETTGEHALT VON MINDESTENS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN IN DER TROCKENMASSE , MIT EINER REIFEZEIT VON MINDESTENS 3 MONATEN ( 2 ) : ***

*I . IN STANDARD-LAIBEN UND MIT EINEM FREI-GRENZE-WERT JE 100 KG EIGENGEWICHT VON : ***

* - FÜR EINFUHREN IN FRANKREICH : ***

*A ) 111 R.E . ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 135,5 R.E.*23 ( AB ) * - *

*B ) 135,5 R.E . ODER MEHR*23 ( AB ) * - *

* - FÜR EINFUHREN IN ANDERE MITGLIEDSTAATEN : ***

*C ) 107,5 R.E . ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 132 R.E.*23 ( AB ) * - *

*D ) 132 R.E . ODER MEHR*23 ( AB ) * - *

*II . IN STÜCKEN , VAKUUMVERPACKT : ***

*A ) MIT RINDE AN MINDESTENS EINER SEITE , MIT EINEM EIGENGEWICHT VON : ***

*1 . 1,5 KG ODER MEHR UND EINEM FREI-GRENZE-WERT VON JE 100 KG EIGENGEWICHT VON : ***

*AA ) 131 R.E . ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 160 R.E . , FÜR EINFUHREN IN FRANKREICH*23 ( AB ) * - *

*BB ) 127,5 R.E . ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 160 R.E . , FÜR EINFUHREN IN ANDERE MITGLIEDSTAATEN*23 ( AB ) * - *

*2 . 450 G ODER MEHR UND EINEM FREI-GRENZE-WERT JE 100 KG EIGENGEWICHT VON : ***

*AA ) 163,5 R.E . ODER MEHR FÜR EINFUHREN IN FRANKREICH*23 ( AB ) * - *

*BB ) 160 R.E . ODER MEHR FÜR EINFUHREN IN ANDERE MITGLIEDSTAATEN*23 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE , MIT EINEM EIGENGEWICHT VON 75 G ODER MEHR , JEDOCH NICHT MEHR ALS 250 G , MIT EINEM FREI-GRENZE-WERT JE 100 KG EIGENGEWICHT VON : ***

*1 . 183,5 R.E . ODER MEHR FÜR EINFUHREN IN FRANKREICH*23 ( AB ) * - *

*2 . 180 R.E . ODER MEHR FÜR EINFUHREN IN ANDERE MITGLIEDSTAATEN*23 ( AB ) * - *

*B . GLARNER KRÄUTERKÄSE ( SOG . SCHABZIGER ) , AUS ENTRAHMTER MILCH MIT ZUSATZ VON FEINVERMAHLENEN KRÄUTERN HERGESTELLT ( 2)*23 ( AB ) *12*

*C . CHEDDAR ( CHESTER ) MIT EINEM FETTGEHALT VON MINDESTENS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN IN DER TROCKENMASSE*23 ( AB ) * - *

*D . KÄSE MIT SCHIMMELBILDUNG IM TEIG : ***

*I . ROQUEFORT*23 ( AB ) * - *

*II . GORGONZOLA UND ANDERE*23 ( AB ) * - *

*E . ANDERE ( AUSGENOMMEN SCHMELZKÄSE ) : ***

*I . GRANA ( INSBESONDERE PARMIGIANO REGGIANO , GRANA PADANO ) , PECORINO , REGGIANITO SOWIE DIE IM ABSATZ E NICHT BESONDERS GENANNTEN KÄSE MIT EINEM WASSERGEHALT IN DER FETTFREIEN KÄSEMASSE VON 47 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*23 ( AB ) * - *

*II . EMMENTALER , GREYERZER UND SBRINZ*23 ( AB ) * - *

*III . CHEDDAR , CHESTER*23 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

04.04 ( FORTSETZUNG ) *E . IV . ASIAGO , CACIOCAVALLO , CANTAL , COMTE , DANBO , EDAMER , ELBO , FONTAL , FONTINA , FRIESISCHER NAGEL - UND KANTERKÄSE , GOUDA , HERRGARD , LEIDENER , MARIBO , MONTASIO , PRESSATO , PROVOLONE , RAGUSANO , SAMSÖ , SVECIE SOWIE DIE IN ABSATZ E NICHT BESONDERS GENANNTEN KÄSE MIT EINEM WASSERGEHALT IN DER FETTFREIEN KÄSEMASSE VON MEHR ALS 47 BIS 62 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*V . TILSITER ( HARVARTI ) ( 2)*23 ( AB ) * - *

*VI . SAINT-PAULIN , BUTTERKÄSE , ITALICO , SAINT-NECTAIRE SOWIE DIE IN ABSATZ E NICHT BESONDERS GENANNTEN KÄSE MIT EINEM WASSERGEHALT IN DER FETTFREIEN KÄSEMASSE VON MEHR ALS 62 BIS 68 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*VII . CAMEMBERT , BRIE , TALEGGIO , MAROILLES , COULOMMIERS , CARRE DE L'EST , REBLOCHON , PONT-L'EVEQUE , NEUFCHATEL , LIMBURGER , ROMADOUR , HERVE , HARZER KÄSE , FROMAGE DE BRUXELLES , STRACCHINO SOWIE DIE IN ABSATZ E I NICHT BESONDERS GENANNTEN KÄSE MIT EINEM WASSERGEHALT IN DER FETTFREIEN KÄSEMASSE VON MEHR ALS 68 BIS 73 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*VIII . QUARK UND ANDERE : ***

*A ) IN VERPACKUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 250 G ODER WENIGER UND MIT EINEM FETTGEHALT VON 36 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*23 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE : *23 ( AB ) * - *

*F . SCHMELZKÄSE : ***

*I . SCHMELZKÄSE , ZU DEREN HERSTELLUNG KEINE ANDEREN KÄSESORTEN ALS EMMENTALER , GREYERZER UND APPENZELLER UND GEGEBENENFALLS ALS ZUSATZ GLARNER KRÄUTERKÄSE ( SOG . SCHABZIGER ) VERWENDET WORDEN SIND , IN AUFMACHUNG ( IN SCHACHTELN ODER SCHEIBEN ) FÜR DEN EINZELVERKAUF , MIT EINEM FREI-GRENZE-WERT VON 110 RE ODER MEHR JE 100 KG EIGENGEWICHT UND MIT EINEM FETTGEHALT IN DER TROCKENMASSE VON ( 3 ) : ***

*A ) MEHR ALS 40 BIS 48 GEWICHTSHUNDERTTEILEN FÜR DIE GESAMTHEIT DER EINZELPORTIONEN ODER SCHEIBEN*23 ( AB ) * - *

*B ) MEHR ALS 40 BIS 48 GEWICHTSHUNDERTTEILEN FÜR 5/6 DER GESAMTHEIT DER EINZELPORTIONEN ODER SCHEIBEN UND NICHT MEHR ALS 56 GEWICHTSHUNDERTTEILEN FÜR DAS VERBLEIBENDE SECHSTEL*23 ( AB ) * - *

*C ) MEHR ALS 48 BIS 56 GEWICHTSHUNDERTTEILEN FÜR DIE GESAMTHEIT DER EINZELPORTIONEN ODER SCHEIBEN*23 ( AB ) * - *

*II . ANDERE , MIT EINEM FETTGEHALT VON : ***

*A ) 36 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*23 ( AB ) * - *

*B ) VON MEHR ALS 36 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

04.05*VOGELEIER UND EIGELB , FRISCH , GETROCKNET ODER IN ANDERER WEISE HALTBAR GEMACHT , AUCH GEZUCKERT : ***

*A . EIER IN DER SCHALE , FRISCH ODER HALTBAR GEMACHT : ***

*I . EIER VON HAUSGEFLÜGEL : ***

*A ) BRUTEIER ( 3)*12 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE*12 ( AB ) * - *

*II . ANDERE*12* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*34*

04.05 ( FORTSETZUNG ) *B . EIER OHNE SCHALE UND EIGELB : ***

*I . GENIESSBAR : ***

*A ) VON HAUSGEFLÜGEL : ***

*1 . EIER OHNE SCHALE : ***

*AA ) FRISCH ODER HALTBAR GEMACHT*22 ( AB ) * - *

*BB ) GETROCKNET*22 ( AB ) * - *

*2 . EIGELB : ***

*AA ) FLÜSSIG*22 ( AB ) * - *

*BB ) GEFROREN*22 ( AB ) * - *

*CC ) GETROCKNET*22 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE*22* - *

*II . ANDERE*FREI*FREI*

04.06*NATÜRLICHER HONIG*30*28,8*

( 1 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 2 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 3 ) HIERHER GEHÖREN NUR EIER VON HAUSGEFLÜGEL , DIE DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG FESTGESETZTEN VORAUSSETZUNGEN ENTSPRECHEN .

KAPITEL 5

ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 5 GEHÖREN NICHT :

A ) GENIESSBARE WAREN ( AUSGENOMMEN FLÜSSIGES ODER GETROCKNETES TIERBLUT UND GANZE ODER GETEILTE DÄRME , BLASEN UND MAGEN VON TIEREN ) ;

B ) HÄUTE , FELLE UND PELZFELLE , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNRN . 05.05 , 05.06 UND 05.07 ( KAPITEL 41 ODER 43 ) ;

C ) SPINNSTOFFE TIERISCHEN URSPRUNGS , AUSGENOMMEN ROSSHAAR UND ROSSHAARABFÄLLE ( ABSCHNITT XI ) ;

D ) BORSTEN VON HAUSSCHWEINEN ODER WILDSCHWEINEN SOWIE TIERHAARE , WENN SIE PINSELKÖPFE SIND ( TARIFNR . 96.03 ) .

2 . MENSCHENHAARE , NACH LÄNGEN AUSGEHECHELT , NICHT GLEICHGERICHTET , GELTEN ALS ROH ( TARIFNR . 05.01 ) .

3 . IM ZOLLTARIF GELTEN ALS " ELFENBEIN " STOFFE AUS DEN STOSSZÄHNEN , HÖRNERN ODER HAUERN DES ELEFANTEN , DES MAMMUTS , DES WALROSSES , DES NARWALS , DES NASHORNS ODER DES WILDSCHWEINS SOWIE ALLE TIERZÄHNE .

4 . IM ZOLLTARIF GELTEN ALS " ROSSHAAR " DIE HAARE AUS MÄHNE ODER SCHWEIF DER TIERE VON ART DER PFERDE ODER RINDER .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

05.01*MENSCHENHAARE , ROH , AUCH GEWASCHEN ODER ENTFETTET ; ABFÄLLE VON MENSCHENHAAR*FREI*FREI*

05.02*BORSTEN VON HAUSSCHWEINEN ODER WILDSCHWEINEN ; DACHSHAARE UND ANDERE TIERHAARE ZUR HERSTELLUNG VON BESEN , BÜRSTEN ODER PINSELN ; ABFÄLLE DIESER BORSTEN ODER HAARE*FREI*FREI*

05.03*ROSSHAAR UND ROSSHAARABFÄLLE , AUCH AUF UNTERLAGEN AUS ANDEREN STOFFEN : ***

*A . WEDER GEKROLLT NOCH AUF UNTERLAGEN*FREI*FREI*

*B . ANDERE*3*1,6*

05.04*DÄRME , BLASEN UND MAGEN VON ANDEREN TIEREN ALS FISCHEN , GANZ ODER GETEILT*FREI*FREI*

05.05*ABFÄLLE VON FISCHEN*FREI*FREI*

05.06*FLECHSEN UND SEHNEN ; SCHNITZEL UND ÄHNLICHE ABFÄLLE UNGEGERBTER HÄUTE ODER FELLE*FREI*FREI*

05.07*VOGELBÄLGE UND ANDERE VOGELTEILE MIT IHREN FEDERN ODER DAUNEN , FEDERN UND TEILE VON FEDERN ( AUCH BESCHNITTEN ) , DAUNEN , ROH ODER NUR GEREINIGT , DESINFIZIERT ODER ZUR HALTBARMACHUNG BEHANDELT ; MEHL UND ABFÄLLE VON FEDERN ODER FEDERTEILEN : ***

*A . VOGELBÄLGE UND ANDERE VOGELTEILE MIT IHREN FEDERN ODER DAUNEN*3*1,8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

05.07 ( FORTSETZUNG ) *B . BETTFEDERN UND DAUNEN : ***

*I . ROH*FREI*FREI*

*II . ANDERE*4*3,8*

*C . ANDERE*3*2,6*

05.08*KNOCHEN UND STIRNBEINZAPFEN , ROH , ENTFETTET ODER EINFACH BEARBEITET ( ABER NICHT ZUGESCHNITTEN ) , MIT SÄURE BEHANDELT ODER AUCH ENTLEIMT ; MEHL UND ABFÄLLE DIESER STOFFE*FREI*FREI*

05.09*HÖRNER , GEWEIHE , HUFE , KLAUEN , KRALLEN UND SCHNÄBEL , ROH ODER EINFACH BEARBEITET , ABER NICHT ZUGESCHNITTEN , EINSCHLIESSLICH ABFÄLLE UND MEHL ; FISCHBEIN , ROH ODER EINFACH BEARBEITET , ABER NICHT ZUGESCHNITTEN , EINSCHLIESSLICH BARTENFRANSEN UND ABFÄLLE*FREI*FREI*

05.10*ELFENBEIN , ROH ODER EINFACH BEARBEITET , ABER NICHT ZUGESCHNITTEN ; MEHL UND ABFÄLLE VON ELFENBEIN*FREI* - *

05.11*SCHILDPATT ( PANZER , PLATTEN ) , ROH ODER EINFACH BEARBEITET , ABER NICHT ZUGESCHNITTEN ; KLAUEN UND SCHILDPATTABFÄLLE*FREI* - *

05.12*KORALLEN UND DERGLEICHEN , ROH ODER EINFACH BEARBEITET , ABER NICHT WEITERVERARBEITET ; SCHALEN VON WEICHTIEREN , ROH ODER EINFACH BEARBEITET , ABER NICHT ZUGESCHNITTEN ; MEHL UND ABFÄLLE VON WEICHTIERSCHALEN*FREI*FREI*

05.13*MEERSCHWÄMME : ***

*A . ROH*FREI* - *

*B . ANDERE*8* - *

05.14*AMBER , BIBERGEIL , ZIBET UND MOSCHUS ; KANTHARIDEN UND GALLE , AUCH GETROCKNET ; TIERISCHE STOFFE , DIE ZUR HERSTELLUNG VON ARZNEIWAREN VERWENDET WERDEN , FRISCH , GEKÜHLT , GEFROREN ODER AUF ANDERE WEISE VORLÄUFIG HALTBAR GEMACHT*FREI*FREI*

05.15*WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN ; NICHTLEBENDE TIERE DES KAPITELS 1 ODER 3 , UNGENIESSBAR : ***

*A . KLEINFISCHE BIS ZU 6 CM LÄNGE UND GARNELEN , GETROCKNET*5* - *

*B . ANDERE*FREI*(1 )*

( 1 ) SIEHE ANHANG IV .

ABSCHNITT II

WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS

KAPITEL 6

LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 6 GEHÖREN NUR WAREN , DIE GEWÖHNLICH VON GÄRTNEREIEN VON BAUMSCHULEN ODER VOM BLUMENHANDEL ZU PFLANZ - ODER ZIERWECKEN GELIEFERT WERDEN . ZU KAPITEL 6 GEHÖRHEN JEDOCH NICHT KARTOFFELN , SPEISEZWIEBELN , SCHALOTTEN UND KNOBLAUCH ( KAPITEL 7 ) .

2 . STRÄUSSE , BLUMENKÖRBE , KRÄNZE UND ÄHNLICHE WAREN WERDEN WIE BLÜTEN , BLATTWERK USW . DER TARIFNR . 06.03 ODER 06.04 TARIFIERT . ZUTATEN AUS ANDEREN STOFFEN BLEIBEN AUSSER BETRACHT .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

06.01*BULBEN , ZWIEBELN , KNOLLEN , WURZELKNOLLEN UND WURZELSTÖCKE , RUHEND , IM WACHSTUM ODER IN BLÜTE : ***

*A . RUHEND*10*9,2*

*B . IM WACHSTUM ODER IN BLÜTE : ***

*I . ORCHIDEEN , HYAZINTHEN , NARZISSEN UND TULPEN*18*16,8*

*II . ANDERE*15*11,2*

06.02*ANDERE LEBENDE PFLANZEN UND WURZELN , EINSCHLIESSLICH STECKLINGE UND EDELREISER : ***

*A . STECKLINGE , UNBEWURZELT , UND EDELREISER : ***

*I . VON REBEN*FREI* - *

*II . ANDERE*12* - *

*B . REBEN , BEWURZELT , AUCH GEPFROPFT*3* - *

*C . ANDERE : ***

*I . ANANASPFLÄNZLINGE*FREI*FREI*

*II . ANDERE*15*14,2*

06.03*BLÜTEN UND BLÜTENKNOSPEN , GESCHNITTEN , ZU BINDE - ODER ZIERZWECKEN , FRISCH , GETROCKNET , GEBLEICHT , GEFÄRBT , IMPRAEGNIERT ODER ANDERS BEARBEITET : ***

*A . FRISCH : ***

*I . VOM 1 . JUNI BIS 31 . OKTOBER*24*24*

*II . VOM 1 . NOVEMBER BIS 31 . MAI*20*18,8*

*B . ANDERE*20* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

06.04*BLATTWERK , BLÄTTER , ZWEIGE UND ANDERE PFLANZENTEILE , GRÄSER , MOOSE UND FLECHTEN , ZU BINDE - ODER ZIERZWECKEN , FRISCH , GETROCKNET , GEBLEICHT , GEFÄRBT , IMPRAEGNIERT ODER ANDERS BEARBEITET , AUSGENOMMEN BLÜTEN UND BLÜTENKNOSPEN DER TARIFNR . 06.03 : ***

*A . FRISCH : ***

*I . RENTIERFLECHTE*12*FREI*

*II . ANDERE*12*11,2*

*B . NUR GETROCKNET : ***

*I . RENTIERFLECHTE*10*FREI*

*II . ANDERE*10*9,2*

*C . ANDERE*17* - *

KAPITEL 7

GEMÜSE , PFLANZEN , WURZELN UND KNOLLEN , DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN

VORSCHRIFT

ZU TARIFNR . 07.04 GEHÖREN NICHT :

A ) TROCKENE AUSGELÖSTE HÜLSENFRÜCHTE ( TARIFNR . 07.05 ) ;

B ) GEMÜSEPAPRIKA ( CAPSICUM GROSSUM , OHNE BRENNENDEN GESCHMACK ) , GEMAHLEN ( TARIFNR . 09.04 ) ;

C ) MEHL VON HÜLSENFRÜCHTEN DER TARIFNR . 07.05 ( TARIFNR . 11.03 ) ;

D ) MEHL , GRIESS UND FLOCKEN VON KARTOFFELN ( TARIFNR . 11.05 ) .

ALS " GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER " IM SINNE DER TARIFNRN . 07.01 BIS 07.04 GELTEN AUCH GENIESSBARE PILZE SOWIE TRÜFFELN , OLIVEN , KAPERN , TOMATEN , KARTOFFELN , ROTE RÜBEN , GURKEN , KÜRBISSE , AUBERGINEN , GEMÜSEPAPRIKA ( CAPSICUM GROSSUM , OHNE BRENNENDEN GESCHMACK ) , FENCHEL , PERTERSILIE , KERBEL , ESTRAGON , KRESSE , MAJORAN , MEERRETRICH UND KNOBLAUCH .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT

ALS ZUCHTPILZE IM SINNE DER TARIFSTELLE 07.01 P 1 GELTEN NUR FOLGENDE GEZUECHTETE PILZE DER GRUPPE PSALLIOTA : PSALLIOTA HORTENSIS , PSALLIOTA ALBA ODER DISPORA UND PSALLIOTA SUBEDULIS . ANDERE PILZARTEN , WIE Z . B . BLAUFUSS ( RHODOPAXILLUS NUDUS ) UND FLEISCHPORLINGE ( POLYPURUS TUBERASTER ) , AUCH KÜNSTLICH GEZUECHTET , GEHÖREN ZU TARIFSTELLE 07.01 P III .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

07.01*GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , FRISCH ODER GEKÜHLT : ***

*A . KARTOFFELN : ***

*I . SAATKARTOFFELN ( 2)*10 ( 3)*9,6*

*II . FRÜHKARTOFFELN : ***

*A ) VOM 1 . JANUAR BIS 15 . MAI*15* - *

*B ) VOM 16 . MAI BIS 30 . JUNI*21* - *

*III . ANDERE : ***

*A ) ZUM HERSTELLEN VON STÄRKE ( 2)*9* - *

*B ) ANDERE*18**

*B . KOHL : ***

*I . BLUMENKOHL : ***

*A ) VOM 15 . APRIL BIS 30 . NOVEMBER*17 MINDESTENS 2 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

07.01 ( FORTSETZUNG ) *B . I . B ) VOM 1 . DEZEMBER BIS 14 . APRIL*12 MINDESTENS 1,40 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT* - *

*II . WEISSKOHL UND ROTKOHL*15 MINDESTENS 0,50 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT* - *

*III . ANDERER*15* - *

*C . SPINAT*13* - *

*D . SALATE , EINSCHLIESSLICH ENDIVIE UND CHICOREE : ***

*I . KOPFSALAT : ***

*A ) VOM 1 . APRIL BIS 30 . NOVEMBER*15 MINDESTENS 2,50 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT * - *

*B ) VOM 1 . DEZEMBER BIS 31 . MÄRZ*13 MINDESTENS 1,60 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT* - *

*II . ANDERE*13* - *

*E . MANGOLD UND KARDE*13* - *

*F . HÜLSENGEMÜSE , AUCH AUSGELÖST : ***

*I . ERBSEN : ***

*A ) VOM 1 . SEPTEMBER BIS 31 . MAI*12*11,2*

*B ) VOM 1 . JULI BIS 31 . AUGUST*17* - *

*II . BOHNEN ( PHASEOLUS-ARTEN ) : ***

*A ) VOM 1 . OKTOBER BIS 30 . JUNI*13 MINDESTENS 2 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT* - *

*B ) VOM 1 . JULI BIS 30 . SEPTEMBER*17 MINDESTENS 2 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT* - *

*III . ANDERE*17*15,8*

*G . KAROTTEN UND SPEISEMÖHREN , SPEISERÜBEN , ROTE RÜBEN , SCHWARZWURZELN , KNOLLENSELLERIE , RETTICHE UND ANDERE ÄHNLICHE GENIESSBARE WURZELN : ***

*I . KNOLLENSELLERIE : ***

*A ) VOM 1 . MAI BIS 30 . SEPTEMBER*13* - *

*B ) VOM 1 . OKTOBER BIS 30 . APRIL*17* - *

*II . KAROTTEN UND SPEISEMÖHREN , SPEISERÜBEN*17* - *

*III . MEERRETTICH ( COCHLEARIA ARMORACIA ) *17*16,2*

*IV . ANDERE*17* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

07.01 ( FORTSETZUNG ) *H . SPEISEZWIEBELN , SCHALOTTEN UND KNOBLAUCH*12*12*

*I.J . PORREE UND ANDERE AILIUM-ARTEN ( Z . B . SCHNITTLAUCH ) *13* - *

*K . SPARGEL*16*16*

*L . ARTISCHOCKEN*13* - *

*M . TOMATEN : ***

*I . VOM 1 . NOVEMBER BIS 14 . MAI*11 MINDESTENS 2 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 1 )* - *

*II . VOM 15 . MAI BIS 31 . OKTOBER*18 MINDESTENS 3,50 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 1 )* - *

*N . OLIVEN UND KAPERN : ***

*I . OLIVEN : ***

*A ) ZU ANDEREN ZWECKEN ALS ZUR OLGEWINNUNG BESTIMMT ( 2)*7* - *

*B ) ANDERE*7 + ( AB ) * - *

*II . KAPERN*7* - *

*O . GURKEN UND CORNICHONS : ***

*I . GURKEN , VOM 16 . MAI BIS 31 . OKTOBER*20*20*

*II . ANDERE*16* - *

*P . PILZE UND TRÜFFELN : ***

*I . ZUCHTPILZE*16* - *

*II . PFIFFERLINGE UND STEINPILZE*10 ( 3)*7,6*

*III . ANDERE*10*9,2*

*Q . FENCHEL*12*11,2*

*R . GEMÜSEPAPRIKA ( CAPSICUM GROSSUM , OHNE BRENNENDEN GESCHMACK ) *11*10,2*

*S . ANDERE*16* - *

07.02*GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , GEKOCHT ODER NICHT , GEFROREN : ***

*A . OLIVEN*19*19*

*B . ANDERE*19*18,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

07.03*GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , ZUR VORLÄUFIGEN HALTBARMACHUNG IN SALZLAKE ODER IN WASSER MIT EINEM ZUSATZ VON ANDEREN STOFFEN EINGELEGT , JEDOCH NICHT ZUM UNMITTELBAREN GENUSS BESONDERS ZUBEREITET : ***

*A . OLIVEN : ***

*I . ZU ANDEREN ZWECKEN ALS ZUR ÖLGEWINNUNG BESTIMMT ( 2)*8* - *

*II . ANDERE*8 + ( AB ) * - *

*B . KAPERN*8*7,2*

*C . SPEISEZWIEBELN*9*9*

*D . GURKEN UND CORNICHONS*15*15*

*E . TOMATEN*14* - *

*F . ANDERE GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER*12* - *

*G . GEMISCHE AUS GEMÜSE ODER KÜCHENKRÄUTERN*15* - *

07.04*GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , GETROCKNET , AUCH IN STÜCKE ODER SCHEIBEN GESCHNITTEN , ALS PULVER ODER SONST ZERKLEINERT , ABER NICHT WEITER ZUBEREITET : ***

*A . SPEISEZWIEBELN*20*19,2*

*B . ANDERE*16*16*

07.05*TROCKENE AUSGELÖSTE HÜLSENFRÜCHTE , AUCH GESCHÄLT ODER ZERKLEINERT : ***

*A . ERBSEN , EINSCHLIESSLICH KICHERERBSEN , UND BOHNEN ( PHASEOLUS-ARTEN ) *10*7,2*

*B . LINSEN*7*3,8*

*C . ANDERE*7*6,2*

07.06*WURZELN ODER KNOLLEN VON MANIHOT , MARANTA UND SALEP , TOPINAMBUR , SÜSSE KARTOFFELN UND ÄHNLICHE WURZELN UND KNOLLEN MIT HOHEM GEHALT AN STÄRKE ODER INULIN , AUCH GETROCKNET ODER IN STÜCKEN ; MARK DES SAGOBAUMES : ***

*A . TOPINAMBUR*2*FREI*

*B . ANDERE : ***

*I . WURZELN ODER KNOLLEN VON MANIHOT , MARANTA UND SALEP UND ÄHNLICHE WURZELN UND KNOLLEN MIT HOHEM GEHALT AN STÄRKE , AUSGENOMMEN SÜSSE KARTOFFELN*6 ( AB ) *6*

*II . ANDERE*6*6*

( 1 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN IST DIE ERHEBUNG EINER AUSGLEICHSABGABE NEBEN DEM ZOLL VORGESEHEN .

( 2 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 3 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

KAPITEL 8

GENIESSBARE FRÜCHTE ; SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN

VORSCHRIFTEN

1 . UNGENIESSBARE FRÜCHTE GEHÖREN NICHT ZU KAPITEL 8 .

2 . GEKÜHLTE FRÜCHTE WERDEN WIE FRISCHE FRÜCHTE TARIFIERT .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

08.01*DATTELN , BANANEN , ANANAS , MANGOFRÜCHTE , MANGOSTANFRÜCHTE , AVOCADOFRÜCHTE , GUAVEN , KOKOSNÜSSE , PARANÜSSE , KASCHU-NÜSSE , FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH OHNE SCHALEN : ***

*A . DATTELN*12 ( 1 )* - *

*B . BANANEN*20 ( 2)*20*

*C . ANANAS*9*9*

*D . AVOCADOFRÜCHTE*12*8*

*E . KOKOSNÜSSE UND KASCHU-NÜSSE : ***

*I . GETROCKNETE SCHNITZEL VON KOKOSNÜSSEN*4*4*

*II . ANDERE*5*2,5*

*F . PARANÜSSE*5*FREI*

*G . ANDERE*12*9,6*

08.02*ZITRUSFRUCHTE , FRISCH ODER GETROCKNET : ***

*A . ORANGEN : ***

*I . SÜSSORANGEN , FRISCH : ***

*A ) VOM 1 . APRIL BIS 15 . OKTOBER*15 ( 3)*15*

*B ) VOM 16 . OKTOBER BIS 31 . MÄRZ*20 ( 3 )* - *

*II . ANDERE : ***

*A ) VOM 1 . APRIL BIS 15 . OKTOBER*15 ( 1)*15*

*B ) VOM 16 . OKTOBER BIS 31 . MÄRZ*20 ( 1 )* - *

*B . MANDARINEN UND SATSUMAS ; CLEMENTINEN , TANGARINEN UND ANDERE ÄHNLICHE KREUZUNGEN VON ZITRUSFRÜCHTEN*20 ( 3 )* - *

*C . ZITRONEN*8 ( 3 )* - *

*D . PAMPELMUSEN UND GRAPEFRUITS*12 ( 1)*9,6*

*E . ANDERE*16* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

08.03*FEIGEN , FRISCH ODER GETROCKNET : ***

*A . FRISCH*7* - *

*B . GETROCKNET*10* - *

08.04*WEINTRAUBEN , FRISCH ODER GETROCKNET : ***

*A . FRISCH : ***

*I . TAFELTRAUBEN : ***

*A ) VOM 1 . NOVEMBER BIS 14 . JULI*18 ( 3 )* - *

*B ) VOM 15 . JULI BIS 31 . OKTOBER*22 ( 3 )* - *

*II . ANDERE : ***

*A ) VOM 1 . NOVEMBER BIS 14 . JULI*18* - *

*B ) VOM 15 . JULI BIS 31 . OKTOBER*22* - *

*B . GETROCKNET*9*6 ( 4 )*

08.05*SCHALENFRÜCHTE ( AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNR . 08.01 ) , FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH OHNE ÄUSSERE SCHALEN ODER ENTHÄUTET : ***

*A . MANDELN : ***

*I . BITTERE MANDELN*FREI*FREI*

*II . ANDERE*7*7*

*B . WALNÜSSE*8*8*

*C . ESSKASTANIEN*7* - *

*D . PISTAZIEN*2* - *

*E . PEKAN-(HICKORY-)NÜSSE*4*3,6*

*F . ANDERE*4* - *

08.06*ÄPFEL , BIRNEN UND QUITTEN , FRISCH :

*A . ÄPFEL : ***

*I . MOSTÄPFEL , LOSE GESCHÜTTET OHNE ZWISCHENLAGEN , VOM 16 . SEPTEMBER BIS 15 . DEZEMBER*10 MINDESTENS 0,50 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*9 MINDESTENS 0,45 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

*II . ANDERE : ***

*A ) VOM 1 . AUGUST BIS 31 . DEZEMBER*14 MINDESTENS 2,40 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 3)*14 MINDESTENS 2,40 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

08.06 ( FORTSETZUNG ) *A . II . B ) VOM 1 . JANUAR BIS 31 . MÄRZ*10 MINDESTENS 1,70 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 3)*10 MINDESTENS 1,70 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

*C ) VOM 1 . APRIL BIS 31 . JULI*8 MINDESTENS 1,40 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 3)*8 MINDESTENS 1,40 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

*B . BIRNEN : ***

*I . MOSTBIRNEN , LOSE GESCHÜTTER OHNE ZWISCHENLAGEN , VOM 1 . AUGUST BIS 31 . DEZEMBER*13 MINDESTENS 2 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*9 MINDESTENS 0,45 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

*II . ANDERE : ***

*A ) VOM 1 . JANUAR BIS 31 . JULI*10 MINDESTENS 1,50 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 3)*10 MINDESTENS 1,50 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

*B ) VOM 1 . AUGUST BIS 31 . DEZEMBER*13 MINDESTENS 2 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 3)*13 MINDESTENS 2 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

*C . QUITTEN*9* - *

08.07*STEINOBST , FRISCH : ***

*A . APRIKOSEN*25* - *

*B . PFIRSICHE , EINSCHLIESSLICH BRUGNOLEN UND NEKTARIEN*22 ( 3 )* - *

*C . KIRSCHEN : ***

*I . VOM 1 . MAI BIS 15 . JULI*15 MINDESTENS 3 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 3 )**

*II . VOM 16 . JULI BIS 30 . APRIL*15 ( 3)*15*

*D . PFLAUMEN : ***

*I . VOM 1 . JULI BIS 30 . SEPTEMBER*15 MINDESTENS 3 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 3 )* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

08.07 ( FORTSETZUNG ) *D . II . VOM 1 . OKTOBER BIS 30 . JUNI*10 ( 3)*10*

*E . ANDERE*15* - *

08.08*BEEREN , FRISCH : ***

*A . ERDBEEREN : ***

*I . VOM 1 . MAI BIS 31 . JULI*16 MINDESTENS 3 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT* - *

*II . VOM 1 . AUGUST BIS 30 . APRIL*16*15,2*

*B . PREISELBEEREN*9*FREI*

*C . HEIDELBEEREN*9 ( 1)*8,2*

*D . HIMBEEREN , SCHWARZE UND ROTE JOHANNISBEEREN*12*11,6*

*E . PAPAYA-FRÜCHTE*12*9,6*

*F . ANDERE*12* - *

08.09*ANDERE FRÜCHTE , FRISCH*11* - *

08.10*FRÜCHTE , GEKOCHT ODER NICHT , GEFROREN , OHNE ZUSATZ VON ZUCKER : ***

*A . ERDBEEREN , HIMBEEREN , SCHWARZE UND ROTE JOHANNISBEEREN*20*19,2*

*B . ANDERE*20* - *

08.11*FRÜCHTE , VORLÄUFIG HALTBAR GEMACHT ( Z . B . DURCH SCHWEFELDIOXYD ODER IN WASSER , DEM SALZ , SCHWEFELDIOXYD ODER ANDERE VORLÄUFIG KONSERVIEREND WIRKENDE STOFFE ZUGESETZT SIND ) , ZUM UNMITTELBAREN GENUSS NICHT GEEIGNET : ***

*A . APRIKOSEN*16* - *

*B . ORANGEN*16* - *

*C . PAPAYA-FRÜCHTE*11*8,8*

*D . ANDERE*11* - *

08.12*FRÜCHTE ( AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNRN . 08.01 BIS 08.05 ) , GETROCKNET : ***

*A . APRIKOSEN*9*7,6 ( 5 )*

*B . PFIRSICHE , EINSCHLIESSLICH BRUGNOLEN UND NEKTARINEN*9*7,6*

*C . PFLAUMEN*18*16*

*D . ÄPFEL UND BIRNEN*10*8*

*E . PAPAYA-FRÜCHTE*8*6,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

08.12 ( FORTSETZUNG ) *F . MISCHOBST : ***

*I . OHNE PFLAUMEN*9*8,6*

*II . MIT PFLAUMEN*12*12*

*G . ANDERE*8*7,2*

08.13*SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN , FRISCH , GEFROREN , GETROCKNET ODER ZUR VORLÄUFIGEN HALTBARMACHUNG IN SALZLAKE ODER IN WASSER MIT EINEM ZUSATZ VON ANDEREN STOFFEN EINGELEGT*2* - *

( 1 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 2 ) ZOLLFREIHEIT IN DEUTSCHLAND IM RAHMEN EINES ZOLLKONTINGENTS .

( 3 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN IST DIE ERHEBUNG EINER AUSGLEICHSABGABE NEBEN DEM ZOLL VORGESEHEN .

( 4 ) ZOLLSATZ VON 1,2 % BIS ZUM 30 . NOVEMBER 1968 IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN ZOLLKONTINGENTS FÜR GETROCKNETE WEINTRAUBEN IN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 15 KG ODER WENIGER .

( 5 ) DIESER ZOLLSATZ IST BIS ZUM 30 . NOVEMBER 1968 AUF 6 % ERMÄSSIGT .

KAPITEL 9

KAFFEE , TEE , MATE UND GEWÜRZE

VORSCHRIFTEN

1 . MITTEINANDER VERMISCHTE WAREN DER TARIFNRN . 09.04 BIS 09.10 WERDEN WIE FOLGT TARIFIERT :

A ) MITEINANDER VERMISCHTE WAREN EINER TARIFNUMMER BLEIBEN IN DIESER TARIFNUMMER , UND WENN DIESE TARIFNUMMER UNTERTEILUNGEN ENTHALT , BLEIBEN SIE IN DER UNTERTEILUNG , DIE DEM BESTANDTEIL DER MISCHUNG ENTSPRICHT , DER DEN HÖCHSTEN ZOLLSATZ HAT ; DIESER ZOLLSATZ IST AUF DIE GESAMTE MISCHUNG ANZUWENDEN ;

B ) MITEINANDER VERMISCHTE WAREN VERSCHIEDENER TARIFNUMMERN GEHÖREN ZU TARIFNR . 09.10 .

WAREN DER TARIFNRN . 09.04 BIS 09.10 ( EINSCHLIESSLICH DER VORSTEHEND UNTER A ) UND B ) BEZEICHNETEN GEMISCHE ) , DIE ANDERE STOFFE ENTHALTEN , BLEIBEN IN KAPITEL 9 , VORAUSGESETZT , DASS DERARTIG , GEMISCHE DEN CHARAKTER DER WAREN DIESER TARIFNUMMERN BEHALTEN HABEN ; ANDERNFALLS SIND DIESE GEMISCHE VON KAPITEL 9 AUSGESCHLOSSEN ; SIE GEHÖREN ZU TARIFNR . 21.04 , WENN SIE ZUSAMMENGESETZTE WÜRZMITTEL SIND .

2 . ZU KAPITEL 9 GEHÖREN NICHT :

A ) GEMÜSEPAPRIKA ( CAPSICUM GROSSUM , OHNE BRENNENDEN GESCHMACK ) , UNGEMAHLEN ( KAPITEL 7 ) ;

B ) KUBEBENPFEFFER ( PIPER CUBEBA ) ( TARIFNR . 12.07 ).

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

09.01*KAFFEE , AUCH GERÖSTET ODER ENTKOFFEINIERT ; KAFFEESCHALEN UND -HÄUTCHEN ; KAFFEEMITTEL MIT BELICHIGEM GEHALT AN KAFFEE : ***

*A . KAFFEE : ***

*I . NICHT GERÖSTET : ***

*A ) NICHT ENTKOFFEINIERT*12 ( 1)*9,6*

*B ) ENTKOFFEINIERT*21*17,8*

*II . GERÖSTET : ***

*A ) NICHT ENTKOFFEINIERT*25*21*

*B ) ENTKOFFEINIERT*30*25,2*

*B . KAFFEESCHALEN ODER KAFFECHÄUTCHEN*21*17,8*

*C . KAFFEEMITTEL MIT BELICHIGEM GEHALT AN KAFFEE*30*25,2*

09.02*TEE : ***

*A . IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 3 KG ODER WENIGER*23 ( 2)*11,5*

*B . ANDERER*10,8 ( 2)*9*

09.03*MATE*25*FREI*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

09.04*PFEFFER DER GATTUNG " PIPER " ; FRÜCHTE DER GATTUNGEN " CAPSICUM " UND " PIMENTA " : ***

*A . WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT : ***

*I . PFEFFER DER GATTUNG " PIPER " *17*17*

*II . FRÜCHTE DER GATTUNGEN " CAPSICUM " UND " PIMENTA " : ***

*A ) DER GATTUNG " CAPSICUM " , ZUM INDUSTRIELLEN HERSTELLEN VON CAPSICIN ODER VON AKOHOLHALTIGEN CAPSICUM-OLEORESINEN ( 3)*FREI*FREI*

*B ) ZUM INDUSTRIELLEN HERSTELLEN VON ÄTHERISCHEN ÖLEN ODER VON RESINOIDEN ( 3)*FREI*FREI*

*C ) ANDERE*20*10*

*B . GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT : ***

*I . FRÜCHTE DER GATTUNG " CAPSICUM " *25*12*

*II . ANDERE*25*12,5*

09.05*VANILLE*11,5*11,5*

09.06*ZIMT UND ZIMTBLÜTEN : ***

*A . WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT*20*10*

*B . GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT*25*20,2*

09.07*GEWÜRZNELKEN , MUTTERNELKEN UND NELKENSTIELE : ***

*A . WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT*15*15*

*B . GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT*25*22,2*

09.08*MUSKATNÜSSE , MUSKATBLÜTE UND KARDAMOMEN : ***

*A . WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT : ***

*I . ZUM INDUSTRIELLEN HERSTELLEN VON ÄTHERISCHEN ÖLEN ODER VON RESINOIDEN ( 3)*FREI*FREI*

*II . ANDERE : ***

*A ) MUSKATNÜSSE*15*15*

*B ) ANDERE*20*FREI*

*B . GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT : ***

*I . MUKATNÜSSE*25*18*

*II . MUSKATBLÜTE*25*12,5*

*III . KARDAMOMEN*25 ( 2)*5*

09.09*ANIS - , STERNANIS - , FENCHEL - , KORIANDER - , KÜMMEL - UND WACHOLDERFRÜCHTE : ***

*A . WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT : ***

*I . ANISFRÜCHTE , AUCH TEILFRÜCHTE*5* - *

*II . STERNANISFRÜCHTE*23* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

09.09 ( FORTSETZUNG ) *A . III . FENCHEL - UND KORIANDERFRÜCHTE , AUCH TEILFRÜCHTE ; KÜMMEL - UND WACHOLDERFRÜCHTE : ***

A ) ZUM INDUSTRIELLEN HERSTELLEN VON ÄTHERISCHEN ÖLEN ODER VON RESINOIDEN ( 3)*FREI* - *

*B ) ANDERE : ***

*1 . KORIANDERFRÜCHTE*5*FREI*

*2 . ANDERE*5* - *

*B . GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT : ***

*I . STERNANISFRÜCHTE*26* - *

*II . KORIANDERFRÜCHTE*10*FREI*

*III . ANDERE*10* - *

09.10*THYMIAN , LORBEERBLÄTTER UND SAFRAN ; ANDERE GEWÜRZE : ***

*A . THYMIAN : ***

*I . WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT*14* - *

*II . GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT*17* - *

*B . LORBEERBLÄTTER*14* - *

*C . SAFRAN : ***

*I . WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT*16* - *

*II . GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT*19* - *

*D . INGWER : ***

*I . GANZ , GEBROCHEN ODER IN SCHREIBEN : ***

*A ) ZUM INDUSTRIELLEN HERSTELLEN VON ÄTHERISCHEN ÖLEN ODER VON RESINOIDEN ( 5)*FREI*FREI*

*B ) ANDERER*20 ( 2)*17*

*II . IN ANDEREN FORMEN*25*FREI*

*E . ANDERE GEWÜRZE , EINSCHLIESSLICH DER MITEINANDER VERMISCHTEN WAREN IM SINNE DER VORSCHRIFT I B ) ZU KAPITEL 9 : ***

*I . WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT*20* - *

*II . GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT : ***

*A ) CURRY-PULTER UND CURRY-PASTE*25*FREI*

*B ) ANDERE*25* - *

( 1 ) IN DEN BENELUX-STAATEN ANZUWENDENDER ZOLLSATZ 5 % .

( 2 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 3 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

KAPITEL 10

GETREIDE

VORSCHRIFT

GESCHÄLTE , GESCHLIFFENE ODER ANDERS BEARBEITETE , GETREIDEKÖRNER GEHÖREN NICHT ZU KAPITEL 10 . ENTHÜLSTER , GESCHLIFFENER ODER GLASIERTER REIS UND BRUCHREIS BLEIBEN JEDOCH IN TARIFNR . 10.06 .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFTEN

1 . HARTWEIZEN IM SINNE DER TARIFSTELLE 10.01 B SIND WEIZEN DER SORTE " TRITICUM DURAM " UND DIE HYBRIDSORTEN AUS DER SORTENKRENZUNG DES " TRITICUM DURUM " , WELCHE DIE GLEICHE CHROMOSOMENANZAHL ENTHALTEN . DER SO BESTIMMTE HARTWEIZEN MUSS VON BERNSTEINGELBER BIS BRAUNER FARBE SEIN UND EINE GLASIGE , DURCHSCHEWENDE UND HORMARTIGE BRUCHSTELLE HABEN .

2 . A ) ALS REIS IN DER STROBHÜLSE IM SINNE DER TARIFSTELLE 10.06 A I GILT REIS , DESSEN KÖRNER NOCH VON DEN STROHHÜLSEN ( SPELZEN ) UMGEBEN SIND ;

B ) ALS REIS ALS NUR ENTHÜLSTE KÖRNER IM SINNE DER TARIFSTELLE 10.06 A II GILT REIS , VON DESSEN KÖRNERN DIE STROHHÜLSEN ( SPELZEN ) ENTFERNT SIND UND DER KEINE MECHANISCHE BEARBEITUNG ZUR TEILWEISEN ODER VOLLSTÄNDIGEN ENTFERNUNG DES PERIKARPS ERFAHREN HAT ;

C ) ALS REIS IN FORM VON GANZEN KÖRNERN IM SINNE DER TARIFSTELLE 10.06 B GELTEN KÖRNER , BEI DENEN UNABHÄNGIG VON DEN MERKMALEN JEDER VERARBEITUNGSSTUFE HÖCHSTENS EIN TEIL DES ZAHNS ( TEIL NEBEN DEM ENTFERNTEN KEIM ) ENTFERNT WORDEN IST ;

D ) ALS REIS , HALLBGESCHLIFEN , IM SINNE DER TARIFSTELLEN 10.06 B I A ) UND B II A ) GELTEN GANZE KÖRNER , VON DENEN NUR ZUM TEIL DAS PERIKARP ENTFERNT WORDEN IST ;

E ) ALS REIS , GANZ GESCHLIFFEN IM SINNE DER TARIFSTELLEN 10.06 B I B ) UND B II B ) GELTEN GANZE KÖRNER , VON DENEN DAS PERIKARP VOLLSTÄNDIG ENTFERNT WORDEN IST , SELBST WENN SIE NOCH WEISSE LÄNGSRILLEN AUFWEISEN ;

F ) ALS BRUCHREIS IM SINNE DER TARIFSTELLE 10.06 C GELTEN KÖRNER , BEI DENEN MEHR ALS DER ZAHN ENTFERNT WORDEN IST ; BRUCHREIS UMFASST :

- GROBEN BRUCHREIS ( GEBROCHENE KÖRNER , DEREN LÄNGE DIE HÄLFTE ODER MEHR DES KORNS , JEDOCH NICHT DAS GANZE KORN AUSMACHT ) ;

- MITTLEREN BRUCHREIS ( GEBROCHENE KÖRNER , DEREN LÄNGE EIN VIERTEL ODER MEHR DES KORNS AUSMACHT , DIE ABER DIE MINDESTGRÖSSE VON GROBEM BRUCHREIS NICHT ERREICHEN ) ;

- FEINEN BRUCHREIS ( GEBROCHENE KÖRNER , DEREN LÄNGE WENIGER ALS EIN VIERTEL DES KORNS AUSMACHT , DIE ABER NICHT DURCH EIN SIEB MIT EINER MASCHENWEITE VON 1,4 MM HINDURCHGEHEN ) ;

- BRUCHSTÜCKE ( KLEINE SPLITTER ODER TEILCHEN EINES KORNS , DIE DURCH EIN SIEB MIT EINER MASCHENWEITE VON 1,4 MM BINDURCHGEHEN ; LÄNGSGESPALTENE KÖRNER GELTEN ALS BRUCHSTÜCKE ) .

3 . ABSCHÖPFUNGSSATZ FÜR GEMISCHE VON GETREIDEARTEN :

A . AUF GEMISCHE AUS ZWEI DER IN DEN TARIFNRN . 10.01 BIS 10.05 ERFASSTEN GETREIDEARTEN IST DER ABSCHÖPFUNGSSATZ ANZUWENDEN , DER

A ) AUF DEN GEWICHTSMÄSSIG ÜBERWIEGENDEN BESTANDTEIL ANWENDBAR IST , WENN DIESER BESTANDTEIL 90 V . H . ODER MEHR DES GESAMTGEWICHTS AUSMACHT ;

B ) AUF DEN BESTANDTEIL MIT DEM HÖHEREN ABSCHÖPFUNGSSATZ ANWENDBAR IST , WENN KEINER DER BESTANDTEILE 90 V . H . ODER MEHR DES GESAMTGEWICHTS AUSMACHT .

B . AUF GEMISCHE AUS MEHR ALS ZWEI DER IN DEN TARIFNRN . 10.01 BIS 10.05 UND 10.07 ERFASSTEN GETREIDEARTEN , BEI DENEN MEHRERE DER GETREIDEARTEN JE MEHR ALS 10 V . H . DES GESAMTGEWICHTS AUSMACHEN , IST DER HÖCHSTE DER FÜR DIESE GETREIDEARTEN ANWENDBAREN ABSCHÖPFUNGSSÄTZE ANZUWENDEN , AUCH WENN DIESER SATZ FÜR MEHRERE DIESER GETREIDEARTEN GLEICH IST . SOFERN NUR EINE GETREIDEART MEHR ALS 10 V . H . DES GESAMTGEWICHTS AUSMACHT , IST DER DAFÜR ANWENDHARE ABSCHÖPFUNGSSATZ ANZUWENDEN .

C . AUF GEMISCHE AUS DEN IN DEN TARIFNRN . 10.01 BIS 10.05 UND 10.07 ERFASSTEN GETREIDEARTEN , DIE NICHT NACH DEN OBEN GENANNTEN BESTIMMUNGEN ZU BEHANDELN SIND , IST DER HÖCHSTE DER FÜR DIE IM GEMISCH ENTHALTENEN GETREIDEARTEN ANWENDBAREN ABSCHÖPFUNGSSÄTZE ANZUWENDEN , AUCH WENN DIESER SATZ FÜR MEHRERE DIESER GETREIDEARTEN GLEICH IST .

D . AUF GEMISCHE , DIE EINERSEITS AUS EINER ODER MEHREREN DER IN DEN TARIFNRN . 10.01 BIS 10.05 UND 10.07 ERFASSTEN GETREIDEARTEN UND ANDERERSEITS AUS EINEM ODER MEHRERN DER IN DER TARIFNR . 10.06 ERFASSTEN ERZEUGNISSE BESTEHEN , IST DERJENIGE ABSCHÖPFUNGSSATZ ANZUWENDEN , DER AUF DEN BESTANDTEIL MIT DEM HÖCHSTEN ABSCHÖPFUNGSSATZ ANWENDBAR IST .

E . AUF GEMISCHE , DIE ENTWEDER AUS REIS VERSCHIEDENER GRUPPEN ODER VERARBEITUNGSSTUFEN ( TARIFSTELLEN 10.06 A I , A II , B I A ) , B I B ) , B II A ) UND B II B ) ODER AUS REISARTEN , DIE ZU EINER ODER MEHREREN GRUPPEN BZW . ZU VERSCHIEDENEN VERARBEITUNGSSTUFEN ( TARIFSTELLEN 10.06 A I , A II , B I A ) , B I B ) , B II A ) UND B II B ) GEHÖREN , UND AUS BRUCHREIS ( TARIFSTELLE 10.06 C ) BESTEHEN , IST DERJENIGE ABSCHÖPFUNGSSATZ ANZUWENDEN , DER

A ) AUF DEN GEWICHTSMÄSSIG ÜBERWIEGENDEN BESTANDTEIL ANWENDBAR IST , WENNDIESER BESTANDTEIL GEWICHTSMÄSSIG MINDESTENS 90 V . H . DES GEMISCHES AUSMACHT ;

B ) AUF DEN BESTANDTEIL MIT DEM HÖCHSTEN ABSCHÖPFUNGSSATZ ANWENDBAR IST , WENN KEINER DER BESTANDTEILE GEWICHTSMÄSSIG MINDESTENS 90 V . H . DES GEMISCHES AUSMACHT .

F . FALLS DIE OBEN VORGESEHENE METHODE DER FESTSETZUNG DES ABSCHÖPFUNGSSATZES NICHT ANGEWANDT WERDEN KANN , IST DER ABSCHÖPFUNGSSATZ AUF DIE GEMISCHE ANZUWENDEN , DER SICH AUS IHRER ZOLLTARIFLICHEN EINSTUFUNG ERGIBT .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

10.01*WEIZEN UND MENGKORN : ***

*A . WEICHWEIZEN UND MENGKORN*20 ( AB ) * - *

*B . HARTWEIZEN*20 ( AB ) * - *

10.02*ROGGEN*16 ( AB ) * - *

10.03*GERSTE*13 ( AB ) * - *

10.04*HAFER*13 ( AB ) * - *

10.05*MAIS : ***

*A . HYBRIDMAIS ZUR AUSSAAT ( 1)*FREI ( AB ) *4*

*B . ANDERER*9 ( AB ) * - *

10.06*REIS : ***

*A . IN DER STROHHÜLSE ODER ALS NUR ENTHÜLSTE KÖRNER : ***

*I . REIS IN DER STROHHÜLSE*12 ( AB ) * - *

*II . REIS ALS NUR ENTHÜLSTE KÖRNER*12 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

10.06 ( FORTSETZUNG ) *B . GESCHLIFFEN , AUCH POLIERT ODER GLASIERT : ***

*I . WENN BEI MINDESTENS 90 V . H . DER KÖRNER DIE LÄNGE 5,2 MM ODER WENIGER UND DAS VERHÄLTNIS DER LÄNGE ZUR BREITE WENIGER ALS 2 BETRAEGEN : ***

*A ) REIS , HALBGESCHLIFFEN*16 ( AB ) * - *

*B ) REIS , GANZ GESCHLIFFEN*16 ( AB ) * - *

*II . ANDERER : ***

*A ) REIS , HALBGESCHLIFFEN*16 ( AB ) * - *

*B ) REIS , GANZ GESCHLIFFEN*16 ( AB ) * - *

*C . BRUCHREIS*16 ( AB ) * - *

10.07*BUCHWEIZEN , HIRSE ALLER ART UND KANARIENSAAT ; ANDERES GETREIDE : ***

*A . BUCHWEIZEN*10 ( AB ) * - *

*B . HIRSE ALLER ART , AUSGENOMMEN SORGHUM UND DARI*8 ( AB ) * - *

*C . SORGHUM UND DARI*8 ( AB ) * - *

*D . ANDERE*8 ( AB ) * - *

( 1 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

KAPITEL 11

MÜLLEREIERZEUGNISSE ; MALZ ; STÄRKE ; KLEBEP ; INULIN

VORSCHRIFT

ZU KAPITEL 11 GEHÖREN NICHT :

A ) GERÖSTETES MALZ , ALS KAFFEEMITTEL AUFGEMACHT ( NACH BESCHAFFENHEIT TARIFNR . 09.01 ODER 21.01 ) ;

B ) MEHL , AUFBEREITET ( Z . B . DURCH WÄRMEBEHANDLUNG ) ZUR ERNÄHRUNG VON KINDERN ODER ZUM DIÄTGEBRAUCH ( TARIFNR . 19.02 ) . JEDOCH BLEIBT MEHL , DAS NUR ZUR VERBESSERUNG SEINER BACKFÄHIGKEIT MIT WÄRME BEHANDELT IST , IN KAPITEL 11 ;

C ) CORN FLAKES UND ANDERE WAREN DER TARIFNR . 19.05 ;

D ) PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE ( KAPITEL 30 ) ;

E ) STARKE , WENN SIE EIN ZUBEREITETES RIECH - , KÖRPERPFLEGE - ODER SCHÖNHEITSMITTEL DER TARIFNR . 33.06 IST .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

11.01*MEHL VON GETREIDE : ***

*A . VON WEIZEN ODER SPELZ*30 ( AB ) * - *

*B . VON MENGKORN*13 ( AB ) * - *

*C . VON ROGGEN , GERSTE ODER HAFER : ***

*I . VON ROGGEN*8 ( AB ) * - *

*II . VON GERSTE : ***

*A ) MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*8 ( AB ) * - *

*B ) ANDERES*8 ( AB ) * - *

*III . VON HAFER : ***

*A ) MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*8 ( AB ) * - *

*B ) ANDERES*8 ( AB ) * - *

*D . VON REIS*14 ( AB ) * - *

*E . VON ANDEREM GETREIDE : ***

*I . VON MAIS : ***

*A ) MIT EINEM FETTGEHALT VON 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*8 ( AB ) * - *

*B ) MIT EINEM FETTGEHALT VONMEHR ALS 1,5 BIS 4 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*8 ( AB ) * - *

*C ) ANDERES*8 ( AB ) * - *

*II . VON BUCHWEIZEN : ***

*A ) MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*8 ( AB ) * - *

*B ) ANDERES*8 ( AB ) * - *

*III . VON HIRSE ALLER ART , AUSSER VON SORGHUM ODER DARI*8 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

11.01 ( FORTSETZUNG ) *E . IV . VON SORGHUM ODER DARI*8 ( AB ) * - *

*V . ANDERES*8 ( AB ) * - *

11.02*GROBGRIESS UND FEINGRIESS ; GETREIDEKÖRNER , GESCHÄLT , GESCHLIFFEN , PERLFÖRMIG GESCHLIFFEN , GESCHROTET ODER GEQUETSCHT ( EINSCHLIESSLICH FLOCKEN ) , AUSGENOMMEN ENTHÜLSTER , GESCHLIFFENER ODER GLASIERTER REIS UND BRUCHREIS ; GETREIDEKEIME , AUCH GEMAHLEN : ***

*A . GROBGRIESS UND FEINGRIESS ; GETREIDEKÖRNER , GESCHÄLT , GESCHLIFFEN , PERLFÖRMIG GESCHLIFFEN , GESCHROTET ODER GEQUETSCHT ( EINSCHLIESSLICH FLOCKEN ) : ***

*I . VON WEIZEN : ***

*A ) GROBGRIESS UND FEINGRIESS : ***

*1 . VON HARTWEIZEN*30 ( AB ) * -

*2 . VON WEICHWEIZEN*30 ( AB ) * - *

*B ) KÖRNER , GESCHÄLT ODER GESCHLIFFEN*30 ( AB ) * - *

*C ) KÖRNER , PERLFÖRMIG GESCHLIFFEN*30 ( AB ) * - *

*D ) KÖRNER , NUR GESCHROTET ODER GEQUETSCHT*30 ( AB ) * - *

*E ) FLOCKEN : ***

*1 . MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*30 ( AB ) * - *

*2 . ANDERE*30 ( AB ) * - *

*II . VON ROGGEN : ***

*A ) GROBGRIESS UND FEINGRIESS : ***

*1 . MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*25 ( AB ) * - *

*2 . ANDERE*25 ( AB ) * - *

*B ) KÖRNER , GESCHÄLT ODER GESCHLIFFEN*25 ( AB ) * - *

*C ) KÖRNER , PERLFÖRMIG GESCHLIFFEN*25 ( AB ) * - *

*D ) KÖRNER , NUR GESCHROTET ODER GEQUETSCHT*25 ( AB ) * - *

*E ) FLOCKEN : ***

*1 . MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*25 ( AB ) * - *

*2 . ANDERE*25 ( AB ) * - *

*III . VON ANDEREM GETREIDE : ***

*A ) GERSTENFLOCKEN UND HAFERFLOCKEN : ***

*1 . GERSTENFLOCKEN : ***

*AA ) MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*28 ( AB ) * - *

*BB ) ANDERE*28 ( AB ) * - *

*2 . HAFERFLOCKEN : ***

*AA ) MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*28 ( AB ) * - *

*BB ) ANDERE*28 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE : ***

*I . GROBGRIESS UND FOINGRIESS : ***

*AA ) VON GERSTE : ***

*11 . MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*23 ( AB ) * - *

*22 . ANDERER*23 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

11.02 ( FORTSETZUNG ) *A . III . B ) 1 . BB ) VON HAFER : ***

*11 . MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*23 ( AB ) * - *

*22 . ANDERER*23 ( AB ) * - *

*CC ) VON MAIS , MIT EINEM FETTGEHALT VON : ***

*11 . 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER : ***

*AAA ) FÜR DIE BRAUEREIINDUSTRIE BESTIMMT ( 1)*23 ( AB ) * - *

*BBB ) ANDERER*23 ( AB ) * - *

*22 . MEHR ALS 1,5 BIS 4 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*33 . MEHR ALS 4 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*DD ) VON REIS*23 ( AB ) * - *

*EE ) VON BUCHWEIZEN : ***

*11 . MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*23 ( AB ) * - *

*22 . ANDERER*23 ( AB ) * - *

*FF ) VON HIRSE ALLER ART , AUSSER VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*GG ) VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*HH ) ANDERER*23 ( AB ) * - *

*2 . KÖRNER , GESCHÄLT ODER GESCHLIFFEN : ***

*AA ) VON GERSTE*23 ( AB ) * - *

*BB ) VON HAFER : ***

*11 . GESTUTZTER HAFER*23 ( AB ) * - *

*22 . ANDERE*23 ( AB ) * - *

*CC ) VON MAIS*23 ( AB ) * - *

*DD ) VON BUCHWEIZEN*23 ( AB ) * - *

*EE ) VON HIRSE ALLER ART . AUSSER VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*FF ) VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*GG ) ANDERE23 ( AB ) * - *

*3 . KÖRNER , PERLFÖRMIG GESCHLIFFEN : ***

*AA ) VON GERSTE*23 ( AB ) * - *

*BB ) VON HAFER*23 ( AB ) * - *

*CC ) VON MAIS*23 ( AB ) * - *

*DD ) VON BUCHWEIZEN*23 ( AB ) * - *

*EE ) VON HIRSE ALLER ART , AUSSER VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*FF ) VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*GG ) ANDERE*23 ( AB ) * - *

*4 . KÖRRER , NUR GESCHROTET ODER GEQUETSCHT : ***

*AA ) VON GERSTE*23 ( AB ) * - *

*BB ) VON HAFER*23 ( AB ) * - *

*11 . VON GESTUZTEM HAFER*23 ( AB ) * - *

*22 . ANDERE*23 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

11.02 ( FORTSETZUNG ) *A . III . B ) 4 . CC ) VON MAIS*23 ( AB ) * - *

*DD ) VON BUCHWEIZEN*23 ( AB ) * - *

*EE ) VON HIRSE ALLER ART , AUSSER VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*FF ) VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*GG ) ANDERE*23 ( AB ) * - *

*5 . FLOCKEN : ***

*AA ) MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF : ***

*11 . VON MAIS*23 ( AB ) * - *

*22 . VON REIS*23 ( AB ) * - *

*33 . VON BUCHWEIZEN*23 ( AB ) * - *

*44 . VON HIRSE ALLER ART , AUSSER VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*55 . VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*66 . ANDERE*23 ( AB ) * - *

*BB ) ANDERE : ***

*11 . VON MAIS*23 ( AB ) **

*22 . VON REIS*23 ( AB ) **

*33 . VON BUCHWEIZEN*23 ( AB ) **

*44 . VON HIRSE ALLER ART , AUSSER VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) **

*55 . VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) **

*66 . ANDERE*23 ( AB ) **

*B . GETREIDEKEIME , AUCH GEMAHLEN : ***

*I . VON WEIZEN *30 ( AB ) * - *

*II . ANDERE*30 ( AB ) * - *

11.03*MEHL VON HÜLSENFRÜCHTEN DER TARIFNR . 07.05 : ***

*A . VON ERBSEN , BOHNEN ( PHASEOLUS-ARTEN ) ODER LINSEN*17*13,2*

*B . VON ANDEREN HÜLSENFRÜCHTEN*12* - *

11.04*MEHL VON FRÜCHTEN DES KAPITELS 8 : ***

*A . VON BANANEN*17* - *

*B . ANDERES*13* - *

11.05*MEHL , GRIESS UND FLOCKEN VON KARTOFFELN*19* - *

11.06*MEHL UND GRIESS VON SAGOMARK , VON MANIHOT , MARANTA , SALEP ODER ANDEREN WURZELN ODER KNOLLEN DER TARIFNR . 07.06 : ***

*A . VON MANIHOT : ***

*I . FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG UNGENIESSBAR GEMACHT*28 ( AB ) * - *

*II . ANDERE*28 ( AB ) * - *

*B . ANDERE : ***

*I . FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG UNGENIESSBAR GEMACHT*28 ( AB ) * - *

*II . ANDERE*28 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

11.07*MALZ , AUCH GERÖSTET : ***

*A . UNGERÖSTET : ***

*I . AUS WEIZEN : ***

*A ) IN FORM VON MEHL*20 ( AB ) * - *

*B ) ANDERES*20 ( AB ) * - *

*II . AUS GERSTE : ***

*A ) IN FORM VON MEHL*20 ( AB ) * - *

*B ) ANDERES*20 ( AB ) * - *

*III . ANDERES : ***

*A ) IN FORM VON MEHL*20 ( AB ) * - *

*B ) ANDERES*20 ( AB ) * - *

*B . GERÖSTET : ***

*I . AUS WEIZEN*20 ( AB ) * - *

*II . AUS GERSTE*20 ( AB ) * - *

*III . ANDERES*20 ( AB ) * - *

11.08*STÄRKE ; INULIN : ***

*A . STÄRKE : ***

*I . VON MAIS*27 ( AB ) * - *

*II . VON KARTOFFELN : ***

*A ) ZUM HERSTELLEN VON DEXTRINEN , KLEBSTOFFEN , ZURICHTEMITTELN ODER APPRETUREN ( 2)*19 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE*25 ( AB ) * - *

*III . VON REIS*25 ( AB ) * - *

*IV . ANDERE : ***

*A ) VON GETREIDE : ***

*1 . VON WEIZEN*28 ( AB ) * - *

*2 . ANDERE*28 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE*28 ( AB ) * - *

*B . INULIN*30* - *

11.09*KLEBER UND KLEBERMEHL , AUCH GERÖSTET : ***

*A . VON WEIZEN*27 ( AB ) * - *

*B . ANDERE*27 ( AB ) * - *

( 1 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 2 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

KAPITEL 12

ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ; PFLANZEN ZUM GEWERBE - ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER

VORSCHRIFTEN

1 . ZU TARIFNR . 12.01 GEHÖREN U . A . ERDNÜSSE , SOJABOHNEN , SENFSAAT , MOHNSAAT UND KOPRA . NICHT ZU DIESER TARIFNUMMER GEHÖREN KOKOSNÜSSE ( TARIFNR . 08.01 ) UND OLIVEN ( NACH BESCHAFFENHEIT KAPITEL 7 ODER 20 ) .

2 . ZU TARIFNR . 12.03 GEHÖREN U . A . SAMEN VON RÜBEN , VON GRÄSERN , VON KLEE , VON BLUMEN , VON GEMÜSE , VON OBSTBÄUMEN , VON WALDBÄUMEN , VON WICKEN UND VON LUPINEN . NICHT ZU DIESER TARIFNUMMER GEHÖREN JEDOCH HÜLSENFRÜCHTE DER TARIFNR . 07.05 , SAMEN , DIE GEWÜRZE ODER ANDERE WAREN DES KAPITELS 9 SIND , GETREIDE ( KAPITEL 10 ) , ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ( TARIFNR . 12.01 ) SOWIE SAMEN UND FRÜCHTE DER TARIFNR . 12.07 .

3 . ZU TARIFNR . 12.07 GEHÖREN U . A . FOLGENDE PFLANZEN UND IHRE TEILE : BASILIKUM , BORRETSCH , YSOP , MINZEN ALLER ART , ROSMARIN , RAUTE , SALBEI UND WERMUT .

NICHT ZU DIESER TARIFNUMMER GEHÖREN JEDOCH :

A ) ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ( TARIFNR . 12.01 ) ;

B ) PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE DES KAPITELS 30 ;

C ) RIECH - , KÖRPERPFLEGE - UND SCHÖNHEITSNMITTEL DES KAPITELS 33 ;

D ) DESINFEKTIONSMITTEL , INSECTICIDE , FUNGICIDE , HERBICIDE UND ÄHNLICHE WAREN DER TARIFNR . 38.11 .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

12.01*ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE , AUCH ZERKLEINERT*FREI ( 1)*(2 )*

12.02*MEHL VON ÖLSAATEN ODER ÖLHALTIGEN FRÜCHTEN , NICHT ENTFETTET , AUSGENOMMEN SENFMEHL : ***

*A . VON SOJABOHNEN*10 ( 1)*8*

*B . ANDERES*5 ( 1 )* - *

12.03*SAMEN , SPOREN UND FRÜCHTE ZUR AUSSAAT : ***

*A . SAMEN VON RÜBEN , AUSGENOMMEN VON KOHLRÜBEN*15*14,2*

*B . FORSTSAMEN*10*FREI*

*C . SAMEN VON FUTTERPFLÄNZEN : ***

*I . WIESEN-SCHWINGEL ( FESTUCA PRATENSIS ) ; WICKEN ; RISPENGRAS ( POA PALUSTRIS , POA TRIVIALIS , POA PRATENSIS ) ; WEIDELGRAS ( LOLIUM PERENNE , LOLIUM MULTIFLORUM ) ; WIESEN-LIESCHGRAS ( TIMOTHE ) ( PHLEUM PRATENSE ; ROTSCHWINGEL ( FESTUCA RUBRA ) ; GEMEINES KNAULGRAS ( DACTYLIS GLOMERATA ) ; STRAUSSGRAS ( AGROSTIS-ARTEN ) *10*7,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

12.03 ( FORTSETZUNG ) *C . II . KLEE ( TRIFOLIUM-ARTEN ) *10*4,6*

*III . ANDERE*10*5*

*D . SAMEN VON BLUMEN , SAMEN VON KOHLRABI ( BRASSICA OLERACCA , VAR . CAULORAPA UND GONGYLODES ) *10*9,2*

*E . ANDERE*10* - *

12.04*ZUCKERRÜBEN , AUCH SCHNITZEL , FRISCH , GETROCKNET ODER GEMAHLEN ; ZUCKERROHR : ***

*A . ZUCKERRÜBEN : ***

*I . FRISCH*12 ( AB ) * - *

*II . GETROCKNET ODER GEMAHLEN*12 ( AB ) * - *

*B . ZUCKERROHR*FREI ( AB ) * - *

12.05*ZICHORIENWURZELN , FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH GESCHNITTEN , NICHT GERÖSTET*2*2*

12.06*HOPFEN ( BLÜTENZAPFEN ) UND HOPFENMEHL*12*10,8*

12.07*PFLANZEN , PFLANZENTEILE , SAMEN UND FRÜCHTE DER HAUPTSÄCHLICH ZUR RIECHMITTELHERSTELLUNG ODER ZU ZWECKEN DER MEDIZIN , INSEKTENVERTILGUNG , SCHÄDLINGSBEKÄMPFUNG UND DERGLEICHEN VERWENDETEN ART , FRISCH ODER GETROCKNET , GANZ , IN STÜCKEN , ALS PULVER ODER SONST ZERKLEINERT : ***

*A . PYRETHRUM ( BLÜTEN , BLÄTTER , STIELE , RINDE , WURZELN ) *3*3*

*B . CHINARINDE*FREI*(2 )*

*C . SÜSSHOLZWURZELN*2* - *

*D . QUASSIAHOLZ ( HOLZ UND RINDE ) *2*1*

*E . TONKABOHNEN*15*8*

*F . KALABARBOHNEN*FREI*FREI*

*G . KUBEBENPFEFFER*FREI*FREI*

*H . KOKABLÄTTER*FREI*FREI*

*IJ . ANDERE HÖLZER , WURZELN UND RINDEN ; MOOSE , FLECHTEN UND ALG