VERORDNUNG (EWG) Nr. 711/92 DER KOMMISSION vom 20. März 1992 mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (EHM) im Handel mit Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Tafeltrauben, Melonen und Erdbeeren zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 des Rates vom 23. Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 816/89 der Kommission (2) wurde die Liste der Erzeugnisse festgelegt, die ab 1. Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und Gemüse, nachstehend "EHM" genannt, unterliegen. Zu diesen Erzeugnissen gehören Tomaten, Salat, Äpfel, anderer als Kopfsalat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Tafeltrauben, Melonen und Erdbeeren.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3308/91 (4), sind die Durchführungsvorschriften zum EHM für Obst und Gemüse festgelegt worden.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 251/92 der Kommission (5) wurden für die genannten Erzeugnisse die in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 genannten Zeiträume bis zum 22. März 1992 festgelegt. Die voraussichtlichen Ausfuhren nach der restlichen Gemeinschaft mit Ausnahme Portugals sowie die Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt haben zur Folge, daß ein Zeitraum I jetzt für die betreffenden Erzeugnisse mit Ausnahme von Erdbeeren und Tomaten festzulegen ist. Für Erdbeeren und Tomaten sollte unter Berücksichtigung der genannten Kriterien ein Zeitraum I und II für Tomaten und ein Zeitraum II und III für Erdbeeren bis zum 26. April festgelegt werden. Die Richtplafonds sind wegen der hohen Marktempfindlichkeit dieses Erzeugnisses für sehr kurze Zeiträume in Anwendung von Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 festzulegen.

Zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des EHM werden die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 hinsichtlich der statistischen Erfassung und Verwendung der Ausgangspapiere für Lieferungen sowie die jeweiligen Mitteilungen der Mitgliedstaaten angewandt.

Die Notwendigkeit des Vorliegens genauer Informationen rechtfertigt eine rasche Folge von handelsstatistischen Mitteilungen an die Kommission.

In Anwendung von Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1911/91 des Rates vom 26. Juni 1991 hinsichtlich der Anwendung der Vorschriften des Gemeinschaftsrechts auf die Kanarischen Inseln (6) sind die Regelungen, die für Kontinentalspanien anwendbar sind, ab dem 1. Juli 1991 auch auf Sendungen von Erzeugnissen mit Ursprung auf den Kanarischen Inseln anwendbar. Die Daten betreffend die kanarischen Erzeugnisse sind daher gegebenenfalls für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus zu berücksichtigen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Für Kopfsalat, andere Salate, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Tafeltrauben und Melonen der im Anhang aufgeführten KN-Codes werden die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 im Anhang festgesetzt.

(2) Für Erdbeeren des KN-Codes 0810 10 90 und Tomaten des KN-Codes 0702 00 10 werden

- die Richtplafonds gemäß Artikel 83 Absatz 1 der Beitrittsakte

und

- die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89

im Anhang festgelegt.

Artikel 2

(1) Für die Sendungen von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 aus Spanien nach dem Rest der Gemeinschaft mit Ausnahme von Portugal sind die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89, mit Ausnahme der Artikel 5 und 7, anwendbar.

Die in Artikel 2 Absatz 2 derselben Verordnung genannte Mitteilung erfolgt jedoch für die in der Vorwoche versandten Mengen jeden Dienstag.

(2) Die in Artikel 9 erster Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 vorgesehenen Mitteilungen über die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2, auf die ein Zeitraum II bzw. III anwendbar ist, erfolgen für die Vorwoche spätestens am Dienstag.

Bei Anwendung eines Zeitraums I erfolgen die Mitteilungen monatlich für den jeweiligen Vormonat spätestens am fünften Tag jedes Monats. Diese Mitteilungen enthalten gegebenenfalls die Angabe "Fehlanzeige".

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am 23. März 1992 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. März 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 312 vom 27. 10. 1989, S. 6. (2) ABl. Nr. L 86 vom 31. 3. 1989, S. 35. (3) ABl. Nr. L 379 vom 28. 12. 1989, S. 20. (4) ABl. Nr. L 313 vom 14. 11. 1991, S. 13. (5) ABl. Nr. L 24 vom 1. 2. 1992, S. 87. (6) ABl. Nr. L 171 vom 29. 6. 1991, S. 1.

ANHANG

Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 und die in Artikel 83 der Beitrittsakte genannten Plafonds

Zeitraum 23. März bis 26. April 1992

Erzeugnis KN-Code Zeitraum Kopfsalat 0705 11 10 und I 0705 11 90 I Andere Salate 0705 19 00 I Endivie Eskariol ex 0705 29 00 I Karotten ex 0706 10 00 I Artischocken 0709 10 00 I Tafeltrauben 0806 10 15 I Melonen 0807 10 90 I Erzeugnis KN-Code Richtplafonds (in Tonnen) Zeitraum Erdbeeren 0810 10 90 23. - 29. 3. 1992: 11 500 II 30. 3. - 5. 4. 1992: 12 250 II 6. - 12. 4. 1992: 14 200 II 13. - 19. 4. 1992: 15 500 III 20. - 26. 4. 1992: 15 500 III Tomaten 0702 00 10 23. - 29. 3. 1992: - I 30. 3. - 5. 4. 1992: 13 500 II 6. - 12. 4. 1992: 13 500 II 13. - 19. 4. 1992: 7 000 II 20. - 26. 4. 1992: 6 000 II