VERORDNUNG (EWG) Nr. 3922/92 DES RATES vom 20. Dezember 1992 über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für Schiffe unter schwedischer Flagge (1993)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3760/92 des Rates vom 20. Dezember 1992 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Regelung für die Fischerei und die Aquakultur (1), insbesondere auf Artikel 11,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach dem im Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung von Schweden (2), insbesondere in den Artikeln 2 und 6, vorgesehenen Verfahren haben die Gemeinschaft und Schweden Konsultationen über die gegenseitigen Fischereirechte für 1993 und über die Bewirtschaftung der gemeinsamen Bestände geführt.

Bei diesen Konsultationen sind die Delegationen übereingekommen, ihren jeweiligen Behörden zu empfehlen, für die Fischereifahrzeuge der anderen Partei bestimmte Fangquoten für 1993 festzulegen.

Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3760/92 hat der Rat die Gesamtfangmenge für Drittländer festzusetzen und die besonderen Bedingungen für die Fangtätigkeit festzulegen.

Für die Fangtätigkeiten nach der vorliegenden Verordnung gelten die entsprechenden Kontrollmaßnahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2241/87 des Rates vom 23. Juli 1987 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen zur Kontrolle der Fischereitätigkeit (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3483/88 (4).

Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1381/87 der Kommission vom 20. Mai 1987 zur Festlegung der Einzelheiten für die Kennzeichnung und die Dokumente an Bord von Fischereifahrzeugen (5) müssen alle Fahrzeuge mit Seewasserkühltanks ein von einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mitführen, aus dem hervorgeht, welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht.

Das Abkommen zwischen Dänemark, Norwegen und Schweden vom 19. Dezember 1966 über den gegenseitigen Zugang zum Fischfang im Skagerrak und Kattegat bestimmt, daß jede Partei den Schiffen der anderen Parteien den Fischfang in ihrer Fischereizone im Skagerrak und einem Teil des Kattegat ohne mengenmässige Begrenzung bis zu einer Entfernung von 4 Seemeilen von der Basislinie gestattet.

Das Abkommen zwischen Dänemark und Schweden vom 31. Dezember 1932 über die Fischereibedingungen in dem von beiden Staaten berührten Seegebiet bestimmt, daß jede Partei den Schiffen der anderen Partei den Zugang zu ihrer Fischereizone im Kattegat bis zu einer Entfernung von 3 Seemeilen seewärts von der Küste und zu bestimmten Teilen des Öresunds und der Ostsee bis zu der Basislinie ohne mengenmässige Beschränkung gestattet - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Fischereifahrzeuge unter der Flagge Schwedens dürfen bis zum 31. Dezember 1993 in der 200-Meilen-Fischereizone der Mitgliedstaaten in der Nordsee, im Skagerrak, im Kattegat, in der Ostsee und im Atlantik nördlich von 43°00′ Nord die in Anhang I aufgeführten Arten innerhalb der dort festgelegten geographischen und mengenmässigen Grenzen entsprechend den Bedingungen dieser Verordnung fangen.

(2) Ungeachtet des Absatzes 1 ist die Fischerei durch Schiffe unter der Flagge Schwedens im Skagerrak, im Kattegat und im Öresund ohne mengenmässige Beschränkungen erlaubt.

(3) Für diese Verordnung gelten folgende Abgrenzungen:

- Skagerrak: im Westen durch eine Linie vom Leuchtturm von Hanstholm zum Leuchtturm von Lindesnes, im Süden durch eine Linie vom Leuchtturm von Skagen zum Leuchtturm von Tistlarna und von dort zum nächsten Punkt der schwedischen Küste;

- Kattegat: im Norden durch eine Linie vom Leuchtturm von Skagen zum Leuchtturm von Tistlarna und von dort zum nächsten Punkt der schwedischen Küste und im Süden durch eine Linie vom Kap Hasenöre nach Kap Gniben, von Korshage nach Spodsbjerg und von Kap Gilbjerg nach Kullen;

- Öresund: im Norden durch eine Linie vom Kap Gilbjerg nach Kullen und im Süden durch eine Linie vom Leuchtturm Stevns zum Leuchtturm Falsterbo.

(4) Die nach den Absätzen 1 und 2 gestattete Fangtätigkeit ist auf diejenigen Teile der 200-Meilen-Fischereizone beschränkt, die seewärts mehr als 12 Seemeilen von der Basislinie entfernt liegen, von der aus die Fischereizonen der Mitgliedstaaten gemessen werden, mit folgenden Ausnahmen:

a) Der Fischfang ist im Skagerrak in einer Entfernung von mehr als 4 Seemeilen seewärts von der Basislinie Dänemarks gestattet.

b) Der Fischfang ist im Kattegat in einer Entfernung von mehr als 3 Seemeilen seewärts von der Küste Dänemarks gestattet.

c) Der Fischfang ist in der Ostsee in einer Entfernung von mehr als 3 Seemeilen seewärts von der Basislinie Dänemarks gestattet.

d) Der Fischfang ist im Öresund in den in Anhang II genannten Gebieten nach Maßgabe dieses Anhangs gestattet.

(5) Ungeachtet des Absatzes 1 sind unvermeidbare Beifänge von Arten, für die in einem Gebiet keine Quote festgelegt ist, innerhalb der Grenzen zulässig, die in den in dem betreffenden Gebiet geltenden Erhaltungsmaßnahmen festgelegt sind.

(6) In einem Gebiet getätigte Beifänge von Arten, für die eine Quote in diesem Gebiet festgelegt ist, werden auf diese Quote angerechnet.

Artikel 2

(1) Fischereifahrzeuge, die im Rahmen der Quotenregelung des Artikels 1 fischen, haben die Erhaltungs- und Kontrollmaßnahmen und alle weiteren Vorschriften über die Fischereitätigkeit in den in Artikel 1 genannten Gebieten zu beachten.

(2) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge führen ein Fischereilogbuch, in das die in Anhang III genannten Angaben einzutragen sind.

(3) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge übermitteln der Kommission gemäß den Vorschriften des Anhangs IV die dort genannten Angaben.

(4) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge mit Seewasserkühltanks führen an Bord ein von einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mit, dem sich entnehmen lässt, welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht.

(5) Die Kennbuchstaben und -ziffern der in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge müssen auf beiden Seiten des Bugs deutlich sichtbar angebracht werden.

Artikel 3

(1) Die Ausübung der Fischereitätigkeit in der ICES-Abteilung IV sowie in den ICES-Unterabteilungen III c und d im Rahmen der in Artikel 1 festgelegten Quoten ist nur zulässig, wenn die Kommission auf Ersuchen der schwedischen Behörden im Namen der Gemeinschaft eine Lizenz ausstellt und die in den Anhängen II, III und IV genannten Bedingungen eingehalten werden. Abschriften dieser Anhänge werden an Bord eines jeden Fischereifahrzeugs mitgeführt.

Die Schiffe, die für einen bestimmten Monat eine Lizenz für die Fischerei in der Zone der Gemeinschaft erhalten sollen, werden spätestens am zehnten Tag des vorangehenden Monats mitgeteilt. Etwaige Anträge auf Änderung einer monatlichen Liste während ihrer Laufzeit bearbeitet die Gemeinschaft unverzueglich.

(2) Die Ausstellung von Lizenzen für den in Artikel 1 genannten Zweck wird davon abhängig gemacht, daß die Zahl der in einem bestimmten Monat gültigen Lizenzen nicht höher ist als - 85 für den Fang von Kabeljau, Sprotte und Hering in der Ostsee,

- 57 für den Fang von Hering, Sprotte und Makrele in den ICES-Unterabteilungen IV a und b,

- 25 für den Fang von Kabeljau, Schellfisch, Wittling und anderen Arten in der ICES-Abteilung IV.

(3) Wird bei der Kommission ein Antrag auf Erteilung einer Lizenz gestellt, so sind folgende Angaben vorzulegen:

a) Name des Schiffes,

b) Registriernummer,

c) aussen angebrachte Kennziffern und -buchstaben,

d) Registrierhafen,

e) Name und Anschrift des Eigners bzw. Befrachters,

f) Tragfähigkeit in BRT und Länge über alles,

g) Motorleistung,

h) Rufzeichen und Wellenfrequenz,

i) vorgesehene Fangmethode,

j) vorgesehene Fangzone,

k) Fischarten, die gefangen werden sollen,

l) Zeitraum, für den die Lizenz beantragt wird.

(4) Jede Lizenz gilt nur für ein Schiff. Sind mehrere Schiffe an einem Fangeinsatz beteiligt, so muß jedes Schiff eine Lizenz besitzen.

(5) Die Lizenzen können im Hinblick auf die Ausgabe neuer Lizenzen aufgehoben werden. Die Aufhebung wird am Tage vor der Ausgabe der neuen Lizenz durch die Kommission wirksam. Die neuen Lizenzen gelten ab dem Ausgabetag.

(6) Die Lizenz wird vor Ablauf des Gültigkeitszeitraums ganz oder zum Teil zurückgezogen, wenn die jeweiligen in Artikel 1 festgelegten Quoten ausgeschöpft sind.

(7) Bei Nichteinhaltung der sich aus dieser Verordnung ergebenden Verpflichtungen wird die Lizenz zurückgezogen.

(8) Für Fischereifahrzeuge, bei deren Einsatz die sich aus dieser Verordnung ergebenden Verpflichtungen nicht eingehalten wurden, wird für einen Zeitraum von längstens zwölf Monaten keine Lizenz ausgestellt.

(9) Fischereifahrzeuge, die am 31. Dezember zum Fischfang berechtigt sind, dürfen die Fischerei zu Beginn des folgenden Jahres fortsetzen, bis die Listen der Schiffe, die während des betreffenden Jahres zum Fischfang berechtigt sind, der Kommission vorgelegt und von ihr im Namen der Gemeinschaft genehmigt worden sind.

Artikel 4

Bei einem ordnungsgemäß festgestellten Verstoß teilen die Mitgliedstaaten der Kommission unverzueglich den Namen des betreffenden Schiffes und die gegebenenfalls von ihnen getroffenen Maßnahmen mit.

Die Kommission teilt Schweden seitens der Gemeinschaft Namen und Kennzeichnung der Fischereifahrzeuge mit, die im darauffolgenden Monat bzw. in den darauffolgenden Monaten aufgrund eines Verstosses gegen die Gemeinschaftsbestimmungen nicht zum Fischfang in der Fischereizone der Gemeinschaft berechtigt sind.

Artikel 5

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 20. Dezember 1992.

Im Namen des Rates Der Präsident J. GUMMER

(1) ABl. Nr. L 389 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 226 vom 29. 8. 1980, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 207 vom 29. 7. 1987, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 306 vom 11. 11. 1988, S. 2.

(5) ABl. Nr. L 132 vom 21. 5. 1987, S. 9.

ANHANG I

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

1. In dem Bereich einer Tiefe von nicht mehr als 7 m ist nur erlaubt:

a) der Heringsfang mit Netzen,

b) das Fischen mit Leinen während der Monate Juli bis Oktober einschließlich.

2. In dem Bereich einer Tiefe von mehr als 7 m ist das Fischen mit Schleppnetz, Zugnetz oder Ringwade südlich einer Linie von Ellekilde nach Lerberget verboten.

3. Unbeschadet von Nummer 2 ist in den Middelgrunden das Fischen mit "agnvod" erlaubt, die nicht mehr als 7,5 m zwischen den "armspidserne" messen.

4. Nördlich der Linie im Sinne von Nummer 2 ist das Fischen mit Schleppnetz oder Zugnetz bis zu einer Entfernung von 3 Seemeilen von der Küste erlaubt.

ANHANG III

Beim Fischfang innerhalb der 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, in der die Fischereivorschriften der Gemeinschaft Anwendung finden, sind unmittelbar nach dem jeweiligen Vorgang die folgenden Angaben in das Fischereilogbuch einzutragen:

1. Nach jedem Hol 1.1. die Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

1.2. Datum und Uhrzeit des Hols,

1.3. die Position, bei der die Fänge getätigt wurden,

1.4. die Fangmethode.

2. Nach jedem Umladen auf ein anderes oder von einem anderen Schiff 2.1. der Hinweis "übernommen von" oder "umgeladen auf",

2.2. die umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

2.3. Name sowie äussere Identifizierungsbuchstaben und -nummern des Schiffes, auf das oder von dem die Umladung erfolgt ist.

3. Nach jeder Anlandung in einem Hafen der Gemeinschaft 3.1. Name des Hafens,

3.2. die angelandete Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht).

4. Nach jeder Übermittlung von Angaben an die Kommission der Europäischen Gemeinschaften 4.1. Datum und Zeitpunkt der Übermittlung,

4.2. Art der Meldung: IN, OUT, ICES, WKL oder 2 WKL,

4.3. bei Funkmeldungen: Name der Funkstation.

ANHANG IV

1. Der Kommission der Europäischen Gemeinschaften sind folgende Angaben nach folgendem Zeitplan zu übermitteln:

1.1. Bei jeder Einfahrt in die 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, für die die Fischereivorschriften der Gemeinschaft gelten:

a) die Angaben nach Ziffer 1.5,

b) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

c) das Datum und der ICES-Bereich, in dem der Kapitän mit dem Fischfang zu beginnen beabsichtigt.

Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die obengenannte Zone, so genügt eine einzige Mitteilung bei der ersten Einfahrt.

1.2. Bei jeder Ausfahrt aus der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zone:

a) die Angaben nach Ziffer 1.5,

b) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

c) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

d) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind,

e) die seit Einfahrt in die Zone auf andere Schiffe und/oder von anderen Schiffen umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht) und die Kennzeichen des Schiffes, auf das umgeladen wurde,

f) die nach Einfahrt in die Zone in einem Hafen der Gemeinschaft angelandeten Mengen nach Arten (in kg Lebendgewicht).

Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen, so genügt eine einzige Mitteilung bei der letzten Ausfahrt.

1.3. Bei der Fischerei auf Hering und Makrelen alle drei Tage ab dem dritten Tag nach der ersten Einfahrt in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen und bei der Fischerei auf andere Arten als Hering und Makrele wöchentlich ab dem siebten Tag nach der ersten Einfahrt in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen:

a) die Angabe nach Ziffer 1.5,

b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind.

1.4. Bei jedem Wechsel des Schiffes von einem ICES-Bereich in einen anderen:

a) die Angaben nach Ziffer 1.5,

b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind.

1.5. a) Name, Rufzeichen, Kennziffern und -buchstaben des Schiffes und Name des Kapitäns,

b) laufende Nummer der Meldung während der betreffenden Fangreise,

c) Kennzeichnung der Art der Meldung,

d) Datum, Uhrzeit und Position des Schiffes.

2.1. Die Angaben nach Ziffer 1 sind der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in Brüssel (Fernschreibanschrift 24189 FISEU-B) über eine der unter Ziffer 3 aufgeführten Funkstationen in der unter Nummer 4 angegebenen Form zu übermitteln.

2.2. Kann die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht von dem Schiff übermittelt werden, so kann sie von einem anderen Schiff im Namen dieses Schiffes durchgegeben werden.

3. Name der Funkstation Rufzeichen der Funkstation Skagen OXP Blaavand OXB Rönne OYE Norddeich DAF DAK DAH DAL DAI DAM DAJ DAN Scheveningen PCH Oostende OST North Foreland GNF Humber GKZ Cullercoats GCC Wick GKR Portpatrick GPK Anglesey GLV Ilfracombe GIL Niton GNI Stonehaven GND Portishead GKA GKB GKC Land's End GLD Valentia EJK Malin Head EJM Boulogne FFB Brest FFU St.-Nazaire FFO Bordeaux-Arcachon FFC Stockholm SOJ Göteborg SOG Rönne OYE 4. Form der Mitteilungen Die Angaben nach Ziffer 1 müssen folgendes enthalten und in der nachstehenden Reihenfolge übermittelt werden:

- Name des Fischereifahrzeugs,

- Rufzeichen,

- am Schiffsrumpf angebrachte Kennbuchstaben und -ziffern,

- laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise,

- Angabe der Art der Meldung nach folgendem Code:

- Meldung bei der Einfahrt in eine der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zonen: IN,

- Meldung bei der Ausfahrt aus einer der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zonen: OUT,

- bei Wechsel von einer ICES-Abteilung in eine andere: ICES,- wöchentliche Meldung: WKL,

- alle drei Tage vorzunehmende Meldung: 2 WKL,

- Datum, Uhrzeit und Position,

- die ICES-Abteilung, in der die Fischereitätigkeit beginnen soll,

- das Datum, an dem die Fischereitätigkeit beginnen soll,

- im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht), unter Verwendung des unter Nummer 5 angegebenen Codes,

- die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht) unter Verwendung des entsprechenden Codes nach Ziffer 5,

- die ICES-Abteilung, in der die Fänge getätigt worden sind,

- die Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht), die seit der vorangegangenen Meldung von anderen Schiffen bzw. auf andere Schiffe umgeladen worden ist,

- Name und Rufnummern des Schiffes, auf das bzw. von dem umgeladen worden ist,

- die seit der vorangegangenen Meldung in einem Hafen der Gemeinschaft an Land gebrachte Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

- Name des Kapitäns.

5. Für die Angabe der an Bord befindlichen Arten in der unter Ziffer 4 vorgesehenen Form ist folgender Code zu verwenden:

- PRA Tiefseegarnele (Pandalus borealis),

HKE Seehecht (Merluccius merluccius),

GHL Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides),

COD Kabeljau (Gadus morhua),

HAD Schellfisch (Melanogrammus äglefinus),

HAL Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus),

MAC Makrele (Scomber scombrus),

HOM Stöcker (Trachurus trachurus),

RNG Rundnase Grenadierfisch (Coryphänoides rupestris),

POK Seelachs (Pollachius virens),

WHG Wittling (Merlangus merlangus),

HER Hering (Clupea harengus),

SAN Sandaal (Ammodytes spp.),

SPR Sprotte (Sprattus sprattus),

PLE Scholle (Pleuronectes platessa),

NOP Stintdorsch (Trisopterus esmarkii),

LIN Leng (Molva molva),

PEZ Garnele (Pandalidä),

ANE Sardelle (Engraulis encrasicholus),

RED Rotbarsch (Sebastes spp.),

PLA Rauhe Scharbe (Hypoglossoides platessoides),

SQX Kalmar (Illex spp.),

YEL Kliesche (Limanda ferruginea),

WHB Blauer Wittling (Micromesistius poutassou),

TUN Thun (Thunnidä),

BLI Blauleng (Molva dypterygia),

USK Lumb (Brosme brosme),

DGS Dornhai (Squalus acanthias),

BSK Riesenhai (Cetorinhus maximus),

POR Heringshai (Lamma nasus),

SQC Kalmar (Loligo spp.),

POA Brachsenmakrele (Brama brama),

PIL Sardine (Sardina pilchardus),

CSH Garnele (Crangon crangon),

LEZ Migram (Lepidorhombus spp.),

MNZ Seeteufel (Lophius spp.),

NEP Kaisergranat (Nephrops norvegicus),

POL Pollack (Pollachius pollachius),

ARG Glasauge (Argentina sphyräna),

OTH andere.