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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1006/80 DER KOMMISSION

VOM 24 . APRIL 1980

ZUR FESTSETZUNG DER AUSFUHRERSTATTUNGEN FÜR GETREIDE , MEHLE , GROBGRIESS UND FEINGRIESS VON WEIZEN ODER ROGGEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GETREIDE ( 1 ) , ZULETZT GEANDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1547/79 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 16 ABSATZ 2 VIERTER UNTERABSATZ ERSTER SATZ ,

NACH STELLUNGNAHME DES WÄHRUNGSAUSSCHUSSES ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 16 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 BESTIMMT , DASS DER UNTERSCHIED ZWISCHEN DEN NOTIERUNGEN ODER DEN PREISEN AUF DEM WELTMARKT FÜR DIE IN ARTIKEL 1 DIESER VERORDNUNG GENANNTEN ERZEUGNISSE UND DEN PREISEN FÜR DIESE ERZEUGNISSE IN DER GEMEINSCHAFT DURCH EINE ERSTATTUNG BEI DER AUSFUHR AUSGEGLICHEN WERDEN KANN .

GEMÄSS ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2746/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GRUNDREGELN FÜR DIE GEWÄHRUNG VON ERSTATTUNGEN BEI DER AUSFUHR VON GETREIDE UND ÜBER DIE KRITERIEN FÜR DIE FESTSETZUNG DES ERSTATTUNGSBETRAGS ( 3 ) MÜSSEN DIE ERSTATTUNGEN FESTGESETZT WERDEN UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER LAGE UND DER VORAUSSICHTLICHEN ENTWICKLUNG DER VERFÜGBARKEIT DES GETREIDES UND SEINES PREISES IN DER GEMEINSCHAFT EINERSEITS UND DER PREISE FÜR GETREIDE UND GETREIDEERZEUGNISSE AUF DEM WELTMARKT ANDERERSEITS . NACH DEM GLEICHEN ARTIKEL IST AUSSERDEM AUF DEN GETREIDEMÄRKTEN EINE AUSGEGLICHENE LAGE UND EINE NATÜRLICHE ENTWICKLUNG HINSICHTLICH DER PREISE UND DER HANDELSSTRÖME ZU GEWÄHRLEISTEN . FERNER SIND DER WIRTSCHAFTLICHE ASPEKT DER AUSFUHREN UND DIE NOTWENDIGKEIT ZU BERÜCKSICHTIGEN , STÖRUNGEN AUF DEM MARKT DER GEMEINSCHAFT ZU VERMEIDEN .

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2746/75 HAT IN ARTIKEL 3 DIE BESONDEREN KRITERIEN FESTGESETZT , DIE BEI DER BERECHNUNG DER ERSTATTUNGEN FÜR GETREIDE ZU BERÜCKSICHTIGEN SIND .

FÜR MEHLE , GROBGRIESS UND FEINGRIESS AUS WEIZEN UND ROGGEN SIND DIESE BESONDEREN KRITERIEN IN ARTIKEL 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2746/75 DEFINIERT . AUSSERDEM MUSS DIE AUF DIESE ERZEUGNISSE ANWENDBARE ERSTATTUNG UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER ZUR HERSTELLUNG DER BETREFFENDEN ERZEUGNISSE NOTWENDIGEN GETREIDEMENGE BERECHNET WERDEN DIESE MENGEN SIND IN DER VERORDNUNG NR . 162/67/EWG ( 4 ) , GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1607/71 ( 5 ) , FESTGESETZT WORDEN .

DIE LAGE AUF DEM WELTMARKT ODER DIE BESONDEREN ERFORDERNISSE BESTIMMTER MÄRKTE KÖNNEN DIE UNTERTEILUNG DER ERSTATTUNG FÜR GEWISSE ERZEUGNISSE GEMÄSS IHRER BESTIMMUNG NOTWENDIG MACHEN .

DIE ERSTATTUNG MUSS MINDESTENS EINMAL MONATLICH FESTGESETZT WERDEN ; SIE KANN INNERHALB DIESES ZEITRAUMS ABGEÄNDERT WERDEN .

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 652/79 DES RATES VOM 29 . MÄRZ 1979 ÜBER DIE AUSWIRKUNGEN DES EUROPÄISCHEN WÄHRUNGSSYSTEMS IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK ( 6 ) , GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1264/79 ( 7 ) , WURDE DIE ECU IN DIE GEMEINSAME AGRARPOLITIK EINGEFÜHRT . SEIT DIESEM ZEITPUNKT WURDE GEMÄSS DEN BESTEHENDEN BESTIMMUNGEN DIE ECU FÜR DIE FESTSETZUNG DER BETRAEGE IM ZUSAMMENHANG MIT

- DER ANWENDUNG DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK UND

- DEN BESONDEREN HANDELSREGELUNGEN FÜR WAREN , DIE AUS DER VERARBEITUNG VON AGRARERZEUGNISSEN STAMMEN ,

ZUGRUNDE GELEGT .

DIE GÜLTIGKEITSDAUER DIESER VERORDNUNG WAR GRUNDSÄTZLICH BIS ZUM 31 . MÄRZ 1980 BEFRISTET . DIE VON DER KOMMISSION VORGESCHLAGENE VERLÄNGERUNG DIESER REGELUNG KONNTE VOM RAT NICHT RECHTZEITIG ERLASSEN WERDEN . UM EINE UNTERBRECHUNG DER REGELUNG ZU VERMEIDEN , DIE VON ALLEM ÄNDERUNGEN BEI DEN PREISEN UND ANDEREN BETRAEGEN IN DER LANDESWÄHRUNG VERURSACHEN WÜRDE , ERSCHEINT ES NOTWENDIG , IM UNBESTREIBAREN ÖFFENTLICHEN INTERESSE VORSORGLICH UND BIS EINE ENDÜLTIGE DIESBEZUEGLICHE ENTSCHEIDUNG DES RATES VORLIEGT , DIE ANWENDUNG DER REGELUNG IN IHRER DERZEITIGEN FORM ZU VERLÄNGERN .

UM EIN NORMALES FUNKTIONIEREN DER ERSTATTUNGSREGELUNG ZU ERLAUBEN , IST BEI DER BERECHNUNG DER ERSTATTUNGEN ZUGRUNDE ZU LEGEN :

- FÜR DIE WÄHRUNGEN , DIE UNTEREINANDER ZU JEDEM ZEITPUNKT INNERHALB EINER MAXIMALEN ABWEICHUNG IN HÖHE VON 2,25 V.H . GEHALTEN WERDEN , EIN UMRECHNUNGSSATZ , DER SICH AUF DIE TATSÄCHLICHE PARITÄT DIESER WÄHRUNGEN STÜTZT ,

- FÜR DIE ÜBRIGEN WÄHRUNGEN EIN UMRECHNUNGSSATZ , DER SICH AUF DAS ARITHMETISCHE MITTEL DER WECHSELKURSE IN HÖHE JEDER DIESER WÄHRUNGEN STÜTZT UND WÄHREND EINES BESTIMMTEN ZEITRAUMS FÜR DIE WÄHRUNGEN DER GEMEINSCHAFT ENTSPRECHEND VORSTEHENDEM GEDANKENSTRICH FESTGESTELLT WIRD .

BEI ANWENDUNG DIESER MODALITÄTEN AUF DIE GEGENWÄRTIGE LAGE DER GETREIDEMÄRKTE UND INSBESONDERE AUF DIE NOTIERUNGEN ODER PREISE DIESER ERZEUGNISSE IN DER GEMEINSCHAFT UND AUF DEM WELTMARKT IST DIE ERSTATTUNG IN HÖHE DER IM ANHANG GENANNTEN BETRAEGE FESTZUSETZEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR GETREIDE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE ERSTATTUNGEN BEI DER AUSFUHR DER IN ARTIKEL 1 BUCHSTABEN A ) , B ) UND C ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 GENANNTEN ERZEUGNISSE IM URSPRÜNGLICHEN ZUSTAND SIND IM ANHANG FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 25 . APRIL 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 24 . APRIL 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

ANHANG : SIEHE ABL .

( 1 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 188 VOM 26 . 7 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 78 .

( 4 ) ABL . NR . 128 VOM 27 . 6 . 1967 , S . 2574/67 .

( 5 ) ABL . NR . L 168 VOM 27 . 7 . 1971 , S . 16 .

( 6 ) ABL . NR . L 84 VOM 4 . 4 . 1979 , S . 1 .

( 7 ) ABL . NR . L 161 VOM 29 . 6 . 1979 , S . 1 .