ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Nr.L193/40 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften1.8.79
VERORDNUNG (EWG)Nr.1674/79DERKOMMISSION
vom31.Juli1979
zurÄnderungderbeiderErstattungfürMalzanzuwendenden Berichtigung
AufGrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufe undunterBerücksichti­
gungdervoraussichtlichen Marktentwicklung istes
erforderlich ,denzurZeitgeltendenBetrag,umden
dieErstattungfürMalzberichtigtwird,abzuän­
dern—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdiegemeinsame
Marktorganisation fürGetreide(*),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1547/79(2),insbe­
sondereaufArtikel16Absatz4zweiterUnterabsatz
vierterSatz,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2746/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdieGrundregelnfür
dieGewährungvonErstattungenbeiderAusfuhrvon
GetreideundüberdieKriterienfürdieFestsetzung
desErstattungsbetrags (3),
inErwägungnachstehender Gründe:
DerBetrag,umdendieErstattungfürMalzberichtigt
wird,istdurchdieVerordnung (EWG)Nr.1405/79(4)
festgesetztworden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerBetrag,umdendienachArtikel16Absatz4der
Verordnung (EWG)Nr.2727/75imvorausfestgesetz­
tenErstattungenfürMalzzuberichtigensind,wird
wieimAnhangangegebenabgeändert .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.August1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.Juli1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(>)ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L188vom26.7.1979,S.1.
(3)ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.78.
(«)ABl.Nr.L168vom6.7.1979,S.22.

1.8.79 Nr.L193/41 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom31.Juli1979zurÄnderungderbeiderErstattung
fürMalzanzuwendenden Berichtigung
(ECU/Tonne)
NummerdesGemeinsamen Zolltarifslaufender
Monat1.Term.2.Term.3.Term.4.Term.5.Term.
8 9 10 11 12 1
11.07AIa) 000000
11.07AIb) 000000
11.07AIIa) 000000
11.07AIIb) 000000
11.07B 000000
(ECU/Tonne)
NummerdesGemeinsamen Zolltarifs6.Term.
27.Term.
38.Term.
49.Term.
510.Term.
611.Term.
7
11.07AIa) 000000
11.07AIb) 000000
11.07AIIa) 000000
11.07AIIb) 000000
11.07B 000000
****

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 162 VOM 30 . 6 . 1979 , S . 28 .

( 3 ) ABL . NR . C 93 VOM 9 . 4 . 1979 , S . 49 .

( 4 ) ABL . NR . C 171 VOM 9 . 7 . 1979 , S . 1 .

( 5 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 60 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1615/79 DES RATES

VOM 24 . JULI 1979

ZUR FESTSETZUNG DER ORIENTIERUNGSPREISE FÜR WEIN FÜR DIE ZEIT VOM 16 . DEZEMBER 1979 BIS ZUM 15 . DEZEMBER 1980

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1303/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 3 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 4 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

BEI DER FESTSETZUNG DER ORIENTIERUNGSPREISE FÜR DIE EINZELNEN TAFELWEINARTEN IST SOWOHL DEN ZIELEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK ALS AUCH DEM BEITRAG RECHNUNG ZU TRAGEN , DEN DIE GEMEINSCHAFT ZUR HARMONISCHEN ENTWICKLUNG DES WELTHANDELS LEISTEN WILL . DIE GEMEINSAME AGRARPOLITIK ZIELT INSBESONDERE DARAUF AB , DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN BEVÖLKERUNG EINE ANGEMESSENE LEBENSHALTUNG ZU GARANTIEREN , DIE VERSORGUNG ZU SICHERN UND DIE BELIEFERUNG DER VERBRAUCHER ZU ANGEMESSENEN PREISEN ZU GEWÄHRLEISTEN .

DAMIT DIESE ZIELE ERREICHT WERDEN , MÜSSEN INSBESONDERE AUFGRUND DER JÜNGSTEN PREISENTWICKLUNG FÜR DIE ZEIT VOM 16 . DEZEMBER 1979 BIS ZUM 15 . DEZEMBER 1980 DIE PREISE AUF GLEICHER HÖHE WIE FÜR DEN VORHERGEGANGENEN ZEITRAUM FESTGESETZT WERDEN .

DIE ORIENTIERUNGSPREISE MÜSSEN FÜR JEDE FÜR DIE GEMEINSCHAFTSERZEUGUNG REPRÄSENTATIVE TAFELWEINART IM SINNE DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 340/79 ( 5 ), FESTGESETZT WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

EINZIGER ARTIKEL

FÜR DIE ZEIT VOM 16 . DEZEMBER 1979 BIS ZUM 15 . DEZEMBER 1980 WERDEN DIE ORIENTIERUNGSPREISE FÜR TAFELWEIN WIE FOLGT FESTGESETZT :

// //

WEINART // ORIENTIERUNGSPREIS //

//

R I // 2,54 ECU/% VOL./HL //

R II // 2,54 ECU/% VOL./HL //

R III // 39,61 ECU/HL //

A I // 2,38 ECU/% VOL./HL //

A II // 52,79 ECU/HL //

A III // 60,28 ECU/HL //

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 24 . JULI 1979 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . GIBBONS
****

( 1 ) ABL . NR . L 67 VOM 15 . 3 . 1976 , S . 29 .

( 2 ) ABL . NR . C 93 VOM 9 . 4 . 1979 , S . 49 .

( 3 ) ABL . NR . C 171 VOM 9 . 7 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1583/79 DES RATES

VOM 24 . JULI 1979

ZUR FESTSETZUNG DES ZIELPREISES FÜR LEINSAMEN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 569/76 DES RATES VOM 15 . MÄRZ 1976 ÜBER SONDERMASSNAHMEN FÜR LEINSAMEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 1 ABSÄTZE 1 UND 3 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 3 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

BEI DER JÄHRLICHEN FESTSETZUNG DES ZIELPREISES FÜR LEINSAMEN IST SOWOHL DEN ZIELEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK ALS AUCH DEM BEITRAG RECHNUNG ZU TRAGEN , DEN DIE GEMEINSCHAFT ZUR HARMONISCHEN ENTWICKLUNG DES WELTHANDELS LEISTEN WILL . ZIEL DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK IST INSBESONDERE , DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN BEVÖLKERUNG EINE ANGEMESSENE LEBENSHALTUNG ZU GEWÄHRLEISTEN , DIE VERSORGUNG SICHERZUSTELLEN UND DIE BELIEFERUNG DER VERBRAUCHER ZU ANGEMESSENEN PREISEN ZU GARANTIEREN .

ARTIKEL 1 ABSATZ 1 UNTERABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 569/76 BESTIMMT INSBESONDERE , DASS DIESER PREIS AUF EINER FÜR DIE ERZEUGER ANGEMESSENEN HÖHE UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER NOTWENDIGKEITEN DER VERSORGUNG DER GEMEINSCHAFT FESTGESETZT WIRD . ES IST ANGEBRACHT , EINE AUSGEGLICHENE PREISRELATION ZU ANDEREN ÖLSAATEN ZU WAHREN .

DIE ANWENDUNG DIESER KRITERIEN FÜHRT DAZU , DEN ZIELPREIS HÖHER ALS FÜR DAS VERGANGENE WIRTSCHAFTSJAHR FESTZUSETZEN .

DER ZIELPREIS MUSS FÜR EINE STANDARDQUALITÄT FESTGESETZT WERDEN , BEI DEREN BESTIMMUNG DIE DURCHSCHNITTSQUALITÄT DER IN DER GEMEINSCHAFT GEERNTETEN SAATEN ZU BERÜCKSICHTIGEN IST . DIE FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1978/79 FESTGELEGTE QUALITÄT ENTSPRICHT DIESEM ERFORDERNIS UND KANN DEMNACH FÜR DAS FOLGENDE WIRTSCHAFTSJAHR BEIBEHALTEN WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 WIRD DER ZIELPREIS FÜR LEINSAMEN AUF 39,79 ECU JE 100 KG FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DER IN ARTIKEL 1 GENANNTE PREIS GILT FÜR SAMEN :

- LOSE UND VON GESUNDER UND HANDELSÜBLICHER BESCHAFFENHEIT

SOWIE

- MIT 2 V . H . FREMDBESTANDTEILEN UND IN DEN SO BESCHAFFENEN SAMEN MIT 9 V . H . FEUCHTIGKEITSGEHALT UND 38 V . H . ÖLGEHALT .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 24 . JULI 1979 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . GIBBONS
****

( 1 ) ABL . NR . L 118 VOM 20 . 5 . 1972 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 162 VOM 30 . 6 . 1979 , S . 26 .

( 3 ) ABL . NR . 69 VOM 19 . 4 . 1966 , S . 1013/66 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1599/79 DER KOMMISSION

VOM 26 . JULI 1979

ZUR ÄNDERUNG DER GEMEINSAMEN QUALITÄTSNORMEN FÜR ROSENKOHL FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1035/72 DES RATES VOM 18 . MAI 1972 ÜBER EINE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1301/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 3 ZWEITER UNTERABSATZ ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE GEMEINSAMEN QUALITÄTSNORMEN FÜR ROSENKOHL WURDEN DURCH DIE VERORDNUNG NR . 41/66/EWG DES RATES VOM 29 . MÄRZ 1966 ( 3 ) FESTGELEGT .

DIE ANBAUTECHNIKEN FÜR ROSENKOHL HABEN SICH WEITERENTWICKELT , UND DIE GEMEINSAMEN QUALITÄTSNORMEN MÜSSEN DIESER ENTWICKLUNG RECHNUNG TRAGEN .

DER VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR OBST UND GEMÜSE HAT NICHT INNERHALB DER IHM VON SEINEM VORSITZENDEN GESETZTEN FRIST STELLUNG GENOMMEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ABWEICHUNG VON DEN BESTIMMUNGEN DES TITELS III DER GEMEINSAMEN QUALITÄTSNORMEN FÜR ROSENKOHL WIRD DER MINDESTQUERDURCHMESSER FÜR UNGEPUTZTEN ROSENKOHL AUF 15 MM FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 26 . JULI 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) SIEHE SEITE 1 DIESES AMTSBLATTS .

( 3 ) ABL . NR . C 93 VOM 9 . 4 . 1979 , S . 49 .

( 4 ) STELLUNGNAHME VOM 4./5 . 4 . 1979 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

( 5 ) ABL . NR . L 156 VOM 14 . 6 . 1978 , S . 9 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1551/79 DES RATES

VOM 24 . JULI 1979

ZUR FESTLEGUNG DER LISTE DER GEBIETE DER GEMEINSCHAFT , IN DENEN EINE BEIHILFE FÜR HARTWEIZEN GEWÄHRT WIRD , SOWIE DES BETRAGES DIESER BEIHILFE FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GETREIDE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1547/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ABSATZ 2 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 3 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 4 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE HARTWEIZENERZEUGUNG SOLL ZWAR AUF IHREM DERZEITIGEN STAND GEHALTEN WERDEN , DOCH IST DER PRODUKTIONSANREIZ FÜR DIESE GETREIDEART ALLEIN FÜR DIE ERTRAGSSCHWACHEN GEBIETE VORZUSEHEN , UM DAS EINKOMMENSNIVEAU DER ERZEUGER IN DIESEN GEBIETEN ZU HALTEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IM WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 WIRD DIE IN ARTIKEL 10 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 ERWÄHNTE BEIHILFE IN DEN IM ANHANG GENANNTEN GEBIETEN DER GEMEINSCHAFT GEWÄHRT . DIE BEIHILFE WIRD AUF 77,31 ECU JE HEKTAR FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1259/78 ( 5 ) WIRD AUFGEHOBEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . AUGUST 1979 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 24 . JULI 1979 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . GIBBONS

****

( 1 ) ABL . NR . L 128 VOM 19 . 5 . 1975 , S . 1 .

ANHANG

ITALIEN

- VERWALTUNGSREGIONEN

ABRUZZO

BASILICATA

CALABRIA

CAMPANIA

LAZIO

MARCHE

MOLISE

PUGLIE

SARDEGNA

SICILIA

TOSCANA

UMBRIA

- BERGGEBIETE UND BENACHTEILIGTE LANDWIRTSCHAFTLICHE GEBIETE IM SINNE DER RICHTLINIE 75/268/EWG ( 1 ).

FRANKREICH

- VERWALTUNGSREGIONEN ONIC

MARSEILLE

TOULOUSE

- DEPARTEMENTS

ARDECHE

DROME
****

( 1 ) ABL . NR . L 20 VOM 28 . 1 . 1976 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 347 VOM 12 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 207 VOM 29 . 7 . 1974 , S . 30 .

( 4 ) ABL . NR . L 195 VOM 20 . 7 . 1978 , S . 14 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1571/79 DER KOMMISSION

VOM 25 . JULI 1979

ZUR FESTSETZUNG DER REFERENZPREISE FÜR KARPFEN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 100/76 DES RATES VOM 19 . JANUAR 1976 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR FISCHEREIERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2903/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 20 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 20 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 100/76 KÖNNEN VOR BEGINN JEDES WIRTSCHAFTSJAHRES REFERENZPREISE FÜR KARPFEN FESTGESETZT WERDEN , DIE INNERHALB JEDES WIRTSCHAFTSJAHRES NACH MASSGABE DER SAISONALEN PREISENTWICKLUNG DIFFERENZIERT WERDEN KÖNNEN .

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1985/74 DER KOMMISSION VOM 25 . JULI 1974 ÜBER DIE BEDINGUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG DER REFERENZPREISE UND DIE FESTSTELLUNG DER FREI-GRENZE-PREISE FÜR KARPFEN ( 3 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1701/78 ( 4 ) BESTIMMT , DASS DIE REFERENZPREISE FÜR KARPFEN FÜR DIE ZEIT VOM 1 . AUGUST BIS 30 . NOVEMBER UND VOM 1 . DEZEMBER BIS 31 . JULI DES DARAUFFOLGENDEN JAHRES FESTGESETZT WERDEN .

DIESE FESTSETZUNG IST DIE NOTWENDIGE VORAUSSETZUNG FÜR DIE ETWAIGE ANWENDUNG GEEIGNETER MASSNAHMEN ZUM SCHUTZ DER GEMEINSCHAFTSPRODUKTION . DIE VERFÜGBAREN ANGABEN ÜBER DIE ERZEUGERPREISE FÜHREN ZUR FESTSETZUNG DER REFERENZPREISE IN NACHSTEHENDER HÖHE .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR FISCHEREIERZEUGNISSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER REFERENZPREIS FÜR KARPFEN WIRD FESTGESETZT :

- FÜR DIE ZEIT VOM 1 . AUGUST 1979 BIS 30 . NOVEMBER 1979 AUF 1 247 ECU/TONNE ,

- FÜR DIE ZEIT VOM 1 . DEZEMBER 1979 BIS 31 . JULI 1980 AUF 1 027 ECU/TONNE .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . AUGUST 1979 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 25 . JULI 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1543/79 DER KOMMISSION vom 24. Juli 1979 zur zweiten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1629/77 über Durchführungsbestimmungen zu besonderen Interventionsmaßnahmen zur Stützung der Marktentwicklung bei zur Brotherstellung geeignetem Weichweizen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1254/78 (2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 5 Absatz 1 erster Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1629/77 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1803/78 (4), muß für den Fall, daß die besondere Interventionsmaßnahme in Form eines Ankaufs zum Referenzpreis durchgeführt wird, der zur Brotherstellung geeignete Weichweizen den Mindestanforderungen für die Brotherstellung entsprechen, die vom Rat gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 festgelegt werden.

Zur Vereinfachung ist es zweckmässig Artikel 5 Absatz 1 erster Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1629/77 zu ändern und auf die Mindestanforderungen für die Brotherstellung, die der Rat für das betreffende Wirtschaftsjahr festgelegt hat, Bezug zu nehmen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 5 Absatz 1 erster Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1629/77 erhält folgende Fassung:

"Wird die besondere Interventionsmaßnahme in Form eines Ankaufs zum Referenzpreis durchgeführt, so muß der zur Brotherstellung geeignete Weichweizen den Mindestanforderungen für die Brotherstellung entsprechen, die durch den Rat für das entsprechende Wirtschaftsjahr festgesetzt sind und deren Einhaltung nach der in der Verordnung (EWG) Nr. 1387/78 der Kommission (1) definierten Methode zur Ermittlung der Mindestqualität für die Brotbereitung von Weichweizen festgestellt wird.

(1)ABl. Nr. L 167 vom 24.6.1978, S. 36."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. August 1979 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Juli 1979

Für die Kommission

Finn GUNDELACH

Vizepräsident (1)ABl. Nr. L 281 vom 1.11.1975, S. 1. (2)ABl. Nr. L 156 vom 14.6.1978, S. 1. (3)ABl. Nr. L 181 vom 21.7.1977, S. 26. (4)ABl. Nr. L 205 vom 29.7.1978, S. 62.
****

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 221 VOM 12 . 8 . 1978 , S . 9 .

( 3 ) ABL . NR . L 167 VOM 5 . 7 . 1979 , S . 19 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1513/79 DER KOMMISSION

VOM 19 . JULI 1979

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1945/78 ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE DESTILLATION DER NEBENERZEUGNISSE DER WEINBEREITUNG FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1978/79 BEZUEGLICH DER ZULASSUNG DER BRENNEREIEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 39 ABSATZ 7 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 6 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1945/78 DER KOMMISSION ( 2 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1391/79 ( 3 ), WIRD DIE ZULASSUNG EINER BRENNEREI IM RAHMEN DER OBLIGATORISCHEN DESTILLATION DAVON ABHÄNGIG GEMACHT , DASS SIE IN DER LAGE IST , ALKOHOL MIT EINEM ALKOHOLGEHAT VON ÜBER 92 * HERZUSTELLEN . AUFGRUND DIESER VORSCHRIFT KANN BEI BESTIMMTEN WEINERZEUGERN NICHT DAVON AUSGEGANGEN WERDEN , DASS SIE IHRE VERPFLICHTUNGEN ZUR OBLIGATORISCHEN DESTILLATION ERFÜLLT HABEN , OBGLEICH SIE DIE VORGESCHRIEBENEN ALKOHOLMENGEN GEWONNEN HABEN . UM DIESE WEINERZEUGER NICHT ZU BENACHTEILIGEN , IST DER BEGRIFF BRENNEREI ZU ERWEITERN . DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1945/78 IST DAHER ENTSPRECHEND ZU ÄNDERN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 6 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1945/78 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 1 ) UM IM SINNE VON ARTIKEL 6 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 349/79 ZUGELASSEN ZU WERDEN , MÜSSEN DIE BRENNEREIEN , AUSGENOMMEN FÜR DIE HERSTELLUNG VON BRANNTWEIN GEMÄSS ARTIKEL 5 DER GLEICHEN VERORDNUNG , IN DER LAGE SEIN , MITTELBAR ODER UNMITTELBAR ALKOHOL MIT EINEM ALKOHOLGEHALT VON MINDESTENS 92 % VOL HERZUSTELLEN . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . SEPTEMBER 1978 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 19 . JULI 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
19.7.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L182/5
VERORDNUNG (EWG)Nr.1500/79DERKOMMISSION
vom18.Juli1979
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2364/78enthaltenenBestimmungen aufdieAngebots­
preiseunddieheutigenNotierungen ,vondenendie
KommissionKenntnishat,führtzueinerÄnderung
dergegenwärtiggültigenAbschöpfungen ,wieimAn­
hangzudieserVerordnungangegeben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis(J),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1260/78(2),insbesondereauf
Artikel11Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonReisundBruchreisanzuwen­
dendenAbschöpfungen sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2364/78(3),zuletztgeändertdurchdieVer­
ordnung(EWG)Nr.1433/79(4),festgesetztworden.
DerKoeffizientfürdieUmrechnung derinRech­
nungseinheiten (RE)festgesetztenBeträgeinECUist
inderVerordnung (EWG)Nr.652/79desRatesvom
29.März1979(5)festgelegt.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAbschöpfungen ,diebeiderEinfuhrderinArti­
kel1Absatz1Buchstabena)undb)derVerordnung
(EWG)Nr.1418/76genanntenErzeugnissezuerhe­
bensind,sindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam19.Juli1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den18.Juli1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(!)ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L156vom14.6.1978,S.11.
(3)ABl.Nr.L286vom12.10.1978,S.5.
(4)ABl.Nr.L175vom12.7.1979,S.12.
5)ABl.Nr.L84vom4.4.1979,S.1.

Nr.L182/6 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 19.7.79
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom18.Juli1979zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Drittländer (3)AKP/
ULG
C)(2)(3)
10.06 Reis:
A.Rohreis(Paddy-Reis)odergeschälterReis:
I.Rohreis(Paddy-Reis):
a)rundkörniger 83,77 38,26
b)langkörniger 131,70 62,22
II.GeschälterReis:
a)rundkörniger 104,71 48,73
b)langkörniger 164,63 78,69
B.Halbgeschliffener odervollständig
geschliffener Reis:
I.Halbgeschliffener Reis:
a)rundkörniger 182,87 79,47
b)langkörniger 324,72 150,44
II.VollständiggeschliffenerReis:
a)rundkörniger 194,76 84,99
b)langkörniger 348,10 161,66
C.Bruchreis 61,39 27,68
(')Vorbehaltlich derAnwendungderVorschriftendesArtikels9derVerordnung (EWG)Nr.706/76.
(2)GemäßderVerordnung (EWG)Nr.706/76werdenkeineAbschöpfungen beiderEinfuhrvonErzeugnissenmitUrsprunginden
StaateninAfrika,imkaribischenRaumundimPazifischenOzeanoderindenüberseeischen LändernundGebietenindiefranzö­
sischenüberseeischen Departements erhoben.
(3)DieAbschöpfungbeiderEinfuhrvonReisausdemüberseeischenDepartementReunionistinArtikel 1laderVerordnung (EWG)
Nr.1418/76festgesetzt .