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( 1 ) ABL . NR . L 345 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 304 VOM 13 . 11 . 1980 , S . 14 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 401/81 DER KOMMISSION

VOM 13 . FEBRUAR 1981

ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH FRANKREICH , ITALIEN UND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON BESTIMMTEN TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DER VOLKSREPUBLIK CHINA

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3061/79 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN CHINA ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 11 ABSÄTZE 4 UND 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3061/79 BESTIMMT , UNTER WELCHEN VORAUSSETZUNGEN HÖCHSTMENGEN FESTGESETZT WERDEN KÖNNEN . DIE EINFUHREN NACH FRANKREICH UND ITALIEN VON BESTIMMTEN WAREN DIE IM ANHANG AUFGEFÜHRT WORDEN SIND MIT URSPRUNG IN CHINA HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS ANGEGEBENE HÖHE ÜBERSCHRITTEN .

NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDEN CHINA AM 30 . DEZEMBER 1980 , AM 15 . UND 29 . JANUAR 1981 KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . BIS DIE ERGEBNISSE DIESER KONSULTATIONEN VORLIEGEN , WERDEN FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN VORLÄUFIGE HÖCHSTMENGEN FESTGESETZT .

DIE VORLÄUFIGE HÖCHSTMENGE FÜR DAS JAHR 1980 FÜR DIE EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON WAREN DER KATEGORIE 73 MIT URSPRUNG IN CHINA , DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2923/80 ( 2 ) FESTGELEGT WORDEN IST , MUSS FÜR DAS JAHR 1981 WEITER GELTEN .

DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS CHINA AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DIESEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN WERDEN .

DIE FESTLEGUNG DIESER HÖCHSTMENGE STEHT DER EINFUHR DER UNTER DIE HÖCHSTMENGE FALLENDEN WAREN , DIE VOR DEM DATUM DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS CHINA ABGESANDT WURDEN , NICHT ENTGEGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 GELTEN FÜR DIE EINFUHR NACH FRANKREICH UND ITALIEN UND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIEN MIT URSPRUNG IN CHINA DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN .

ARTIKEL 2

( 1 ) DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTEN WAREN , DIE VOR INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS CHINA NACH FRANKREICH , ITALIEN UND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VERSANDT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN ANHAND EINES SCHIFFSLADESCHEINS NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIESE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WURDEN .

( 2 ) ALLE AUS CHINA VOM 1 . JANUAR 1981 AN VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WARENMENGEN WERDEN VON DEN FESTGELEGTEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN . DIESE VORLÄUFIGEN HÖCHSTMENGEN STEHEN JEDOCH DER EINFUHR DER UNTER DIESE HÖCHSTMENGEN FALLENDEN , ABER AUS CHINA VOR DEM DATUM DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VERSANDTEN WAREN NICHT ENTGEGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM INKRAFTTRETEN EINER NACH ABSCHLUSS DER KONSULTATIONEN ERLASSENEN ENDGÜLTIGEN REGELUNG .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 13 . FEBRUAR 1981

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

MITGLIED DER KOMMISSION

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ANHANG

// //

KATE- GORIE NR . // TARIFNUMMER // NIMEXE- KENNZIFFER ( 1981 ) // WARENBEZEICHNUNG // DRITTLAND // MIT- GLIED- STAATEN // EINHEITEN // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1981 //

//

10 // 60.02 A // // HANDSCHUHE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : //

// // 60.02-40 // HANDSCHUHE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , MIT KUNSTSTOFF GETRÄNKT ODER BESTRICHEN // CHINA // F // 1 000 PAAR // 407 //

11 // 60.02 B // // HANDSCHUHE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : //

// // 60.02-50 ; 60 ; 70 ; 80 // HANDSCHUHE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , ANDERE ALS WAREN DER KATEGORIE 10 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

//

18 // 61.03 B C // // UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUCH KRAGEN , VORHEMDEN UND MANSCHETTEN : // CHINA // I // TONNEN // 50 //

// // 61.03-51 ; 55 ; 59 ; 81 ; 85 ; 89 // UNTERKLEIDUNG AUS GEWEBEN , ANDERE ALS OBERHEMDEN , AUCH SPORT- UND ARBEITSHEMDEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN //

//

21 // 61.01 B IV // // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : // CHINA // F I // 1 000 STÜCK // 120 137 //

// 61.02 B II D ) // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : //

// // // B . ANDERE : //

// // 61.01-29 ; 31 ; 32 61.02-25 ; 26 ; 28 // PARKAS ; ANORAKS , WINDJACKEN UND DERGLEICHEN , AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

//

30 A // 61.04 B I // // UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : // CHINA // F I // 1 000 STÜCK // 150

75 //

// // 61.04-11 ; 13 ; 18 // SCHLAFANZUEGE UND NACHTHEMDEN , AUS GEWEBEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

//

36 // 51.04 B III // // GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN ( EINSCHLIESSLICH GEWEBE AUS MONOFILEN ODER STREIFEN DER TARIFNR . 51.01 ODER 51.02 ): // CHINA // F // TONNEN // 58 //

// // // B . GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN : //

// // 51.04-56 ; 58 ; 62 ; 64 ; 66 ; 72 ; 74 ; 76 ; 82 ; 84 ; 86 ; 88 ; 89 ; 93 ; 94 ; 95 ; 97 ; 98 // GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN , ANDERE ALS CORDGEWEBE FÜR DIE REIFENHERSTELLUNG UND GEWEBE MIT ELASTOMER-FÄDEN : //

//

73 // 60.05 A II B ) 3 // // OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : // CHINA // F UK // 1 000 STÜCK // 83 106 //

// // // A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //

// // // II . ANDERE : //

// // 60.05-16 ; 17 ; 19 // TRAININGSANZUEGE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //