1999/776/EG: Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht für das Haushaltsjahr 1999



Amtsblatt Nr. L 309 vom 03/12/1999 S. 0283 - 0333



Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht für das Haushaltsjahr 1999 (1999/776/EG) EINNAHMENPLAN Zusammenfassung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> TITEL 1 ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 1 0 - ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT KAPITEL 1 0 - ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Verordnung (EWG) Nr. 302/93 des Rates vom 8. Februar 1993 zur Schaffung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (ABl. L 36 vom 12.2.1993, S. 1). Der Haushaltsplan ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Die Einnahmen der Beobachtungsstelle umfassen unbeschadet anderer Finanzmittel einen Zuschuß der Gemeinschaft aus einer spezifischen Haushaltslinie des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Gemeinschaften (Einzelplan "Kommission"). TITEL 2 SONSTIGE ZUSCHÜSSE >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 2 0 - SONSTIGE ZUSCHÜSSE KAPITEL 2 0 - SONSTIGE ZUSCHÜSSE >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Sonstige Zuschüsse. TITEL 3 EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 3 0 - EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN KAPITEL 3 0 - EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Einkommen aus bezahlten Dienstleistungen. AUSGABEN Gesamtübersicht über die Mittel (1999 und 1998) und Ausgaben (1997) >PLATZ FÜR EINE TABELLE> TITEL 1 AUSGABEN FÜR PERSONEN, DIE FÜR DIE BEOBACHTUNGSSTELLE ARBEITEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 1 1 - PERSONAL IM AKTIVEN DIENST KAPITEL 1 3 - DIENSTREISEN UND DIENSTFAHRTEN KAPITEL 1 4 - SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR KAPITEL 1 5 - AUSTAUSCH VON BEAMTEN UND SACHVERSTÄNDIGEN KAPITEL 1 6 - SOZIALAUSGABEN KAPITEL 1 7 - AUSGABEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE KAPITEL 1 8 - PRAKTIKANTEN KAPITEL 1 9 - VERSORGUNGSBEZÜGE UND ABGANGSGELDER KAPITEL 1 1 - PERSONAL IM AKTIVEN DIENST 1 1 0 Beamte und Zeitkräfte, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben 1 1 0 0 Grundgehälter >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62, 67 und 68 sowie Abschnitt I des Anhangs VII. 1 1 0 1 Familienzulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind die Haushaltszulage, die Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder und die Erziehungszulage der Beamten und der Bediensteten auf Zeit. 1 1 0 2 Auslands- und Expatriierungszulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII. Veranschlagt sind die Auslands- und Expatriierungszulagen der Beamten und der Bediensteten auf Zeit. 1 1 0 3 Pauschale Zulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4a des Anhangs VII. Veranschlagt ist die Sekretariatszulage für Beamte, Bedienstete auf Zeit und Hilfskräfte der Laufbahngruppe C, die in eine Planstelle als Bürosekretär oder Büroassistent, Fernschreiber, Maschinenschreiber, Bürohauptsekretär oder Hauptsekretär eingewiesen wurden. 1 1 1 Sonstige Bedienstete 1 1 1 0 Hilfskräfte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III. 1 1 1 1 Dolmetscherhilfskräfte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind die Bezüge sowie der Arbeitgeberanteil für das Sozialversicherungssystem für Hilfskräfte. 1 1 1 2 Örtliche Bedienstete >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind die Vergütungen (einschließlich für Überstunden) sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für örtliche Bedienstete. 1 1 1 4 Sonderberater >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Durch die Inanspruchnahme von Sonderberatern kann die Beobachtungsstelle ihren punktuellen Bedarf in dringenden Fällen oder bei fehlenden Mitteln decken. 1 1 2 Berufliche Fortbildung des Personals, Sprachkurse, Umschulung und Information des Personals 1 1 2 0 Berufliche Fortbildung des Personals, Sprachkurse, Umschulung und Information des Personals >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 24 Absatz 3. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Organisation von Sprachkursen, Informationsveranstaltungen bei Dienstantritt, Kursen zur beruflichen Weiterbildung, Umschulungsveranstaltungen, Informationen über den Einsatz moderner Methoden, Seminaren usw. Veranschlagt werden ebenfalls die Kosten für den Ankauf von erforderlichem Material und Dokumentation sowie für Leistungen von Sachverständigen für Arbeitsorganisation. 1 1 3 Krankenversicherung, Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten, Arbeitslosenversicherung und Aufrechterhaltung der Ruhegehaltsansprüche 1 1 3 0 Krankenversicherung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72. Regelung zur Sicherstellung der Krankheitsfürsorge für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23. Veranschlagt sind die Arbeitgeberbeiträge (3,4 % des Grundgehalts); der Beitrag der Bediensteten beträgt 1,7 % des Grundgehalts. 1 1 3 1 Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73. Veranschlagt sind Mittel für: - den Arbeitgeberbeitrag zur Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten (0,77 % des Grundgehalts), - einen Zusatzbetrag in Höhe von 2 % der so berechneten Mittel (so daß sich der Beitragssatz auf 0,7854 % erhöht) zur Deckung der von der Versicherung nicht übernommenen Kosten (Artikel 73 des Statuts). 1 1 3 2 Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 265 vom 8.10.1985, S. 1). Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit. 1 1 3 3 Bildung oder Aufrechterhaltung von Ruhegehaltsansprüchen der Bediensteten auf Zeit >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42. Dieser Posten ist bestimmt für die Zahlungen, die die Stiftung für Bedienstete auf Zeit zur Bildung oder Aufrechterhaltung ihrer Versorgungsansprüche im Herkunftsland zu leisten hat. 1 1 4 Sonstige Zulagen und Vergütungen 1 1 4 0 Geburtenzulage und Sterbegeld >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 70, 74 und 75. Veranschlagt sind Mittel für: - die Geburtenzulage: 8000 FB; beim Tode eines Beamten: - die vollen Dienstbezüge des Verstorbenen bis zum Ende des dritten auf den Sterbemonat folgenden Monats, - die Kosten für die Überführung bis zum Herkunftsort des Verstorbenen. 1 1 4 1 Fahrtkosten anläßlich des Jahresurlaubs >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII. Veranschlagt sind die Mittel zur Deckung der Pauschalerstattung der Fahrkosten für die Beamten oder die Bediensteten auf Zeit, für ihre Ehegatten und die unterhaltsberechtigten Personen vom Dienstort zum Herkunftsort, und zwar: - einmal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mehr als 50 km und weniger als 725 km beträgt, - zweimal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mindestens 725 km beträgt. 1 1 4 2 Mietzulagen und Fahrtkostenzulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 14a und 14b des Anhangs VII. Verordnung Nr. 6/66/Euratom, 121/66/EWG des Rates vom 28. Juli 1966 zur Festlegung des Verzeichnisses der Orte, an denen eine Mietzulage gewährt werden kann, sowie des Hoechstbetrags dieser Zulage und der Bedingungen für ihre Gewährung (ABl. 150 vom 12.8.1966, S. 2749/66). Verordnung Nr. 7/66/Euratom, 122/66/EWG des Rates vom 28. Juli 1966 zur Festlegung des Verzeichnisses der Orte, an denen eine Fahrtkostenzulage gewährt werden kann, sowie des Hoechstbetrags dieser Zulage und der Bedingungen für ihre Gewährung (ABl. 150 vom 12.8.1966, S. 2751/66). Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Miet- und/oder Fahrtkostenzulagen für Beamten, die an einen Dienstort oder zu Dienstbedingungen abgeordnet werden, die als besonders schwierig und/oder kostenaufwendig gelten, wie etwa Ispra oder andere Orte, an denen sich Außenstellen der Gemeinschaft befinden (insbesondere Paris, London, Madrid, Rom, Kopenhagen, Athen). 1 1 4 3 Pauschale Amtszulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 14 des Anhangs VII. Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der pauschalen Amtszulage für den Beamten (Kabinettchef, Delegationsleiter und Stellvertreter), der aufgrund der ihm übertragenen Aufgaben regelmäßig Aufwandskosten zu verauslagen hat. Veranschlagt sind ebenfalls Mittel für einen Teil der Mietkosten für Beamten, die an die Außenstellen der Gemeinschaft abgeordnet werden. 1 1 4 4 Fahrtkostenpauschale >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 15 des Anhangs VII. Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Fahrkostenpauschale in Höhe von 3000 FB pro Monat für: - Beamte der Besoldungsgruppen A 1 und A 2, die über keinen Dienstwagen verfügen, - die Beamten der anderen Besoldungsgruppen, die in Ausübung ihrer Tätigkeit laufend Dienstfahrten zu unternehmen haben, die sie mit ihrem Privatwagen machen dürfen. Bei dieser Pauschale handelt es sich um eine Vergütung für Fahrten innerhalb des Ortes der dienstlichen Verwendung. 1 1 4 5 Sondervergütung für die Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Haushaltsordnung vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 356 vom 31.12.1977, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, EGKS, Euratom) Nr. 2779/98 (ABl. L 347 vom 23.12.1998, S. 3), insbesondere Artikel 75 Absatz 4. Veranschlagt ist die Sondervergütung für die Beamten, die das Amt eines Rechnungsführers, unterstellten Rechnungsführers oder Zahlstellenverwalters ausüben. 1 1 4 7 Vergütungen für Schichtdienst und Bereitschaftsdienst am Arbeitsplatz und/oder zu Hause >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 56a und 56b. Dieser Posten ist bestimmt für Vergütungen für Schichtdienst und Bereitschaftsdienst am Arbeitsplatz und zu Hause. 1 1 4 9 Sonstige Vergütungen, Prämien und Erstattungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, insbesondere Artikel 95. Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 34. Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 47. Dieser Posten ist bestimmt für: - Ausgleichsvergütungen für Beamte der EGKS, deren Nettobezüge gesunken sind, - die Entlassungsvergütung für Beamte in der Probezeit, die wegen offensichtlicher mangelnder fachlicher Eignung entlassen werden, - die Erstattung von Kosten für die Sicherung der Wohnung von Beamten, die zu den Delegationen und Außenstellen in der Gemeinschaft abgeordnet werden, - den Rückkauf von Versorgungsansprüchen ehemaliger Hilfskräfte, die zu Bediensteten auf Zeit oder zu Beamten ernannt werden. 1 1 5 Überstunden >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 56 und Anhang VI. Dieser Artikel ist bestimmt für die Überstunden der Beamten und der Hilfskräfte der Laufbahngruppen C und D sowie der örtlichen Bediensteten, die pauschal abgegolten oder zum Stundensatz vergütet werden, soweit sie gemäß den Bestimmungen nicht durch Gewährung von Freizeit abgegolten werden können. 1 1 7 Aushilfsleistungen 1 1 7 1 Freiberufliche Dolmetscher >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt für die Vergütung der freiberuflichen Dolmetscher, die für die Agentur in den Fällen als Konferenzdolmetscher tätig sind, in denen die Kommission keine Dolmetscher zur Verfügung stellen kann. Die Vergütung umfaßt neben dem Honorar auch Beiträge zu einem Versorgungssystem bei Tod und einem Versicherungssystem bei Krankheit, Unfall und Tod, die Erstattung der Fahrkosten für die freiberuflichen Dolmetscher, die ihren beruflichen Wohnsitz nicht am Dienstort haben, sowie die Zahlung von pauschalen Reisekosten. 1 1 7 4 Freiberufliche Revisoren >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt für die Leistungen von freiberuflichen Korrektoren, um sicherzustellen, daß die Arbeiten ausgeführt werden, die von den Beamten der Kommission allein nicht erledigt werden können. Veranschlagt sind ebenfalls die Versicherungskosten und Fahrtkosten für freiberufliche Korrektoren. 1 1 7 5 Leiharbeitskräfte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Einstellung von Leiharbeitskräften, insbesondere Büroassistenten und Telefonisten. Durch die Einstellung von Leiharbeitskräften können Dienststellen ihren punktuellen Bedarf decken. 1 1 7 6 Aushilfsleistungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Ausgaben für die Leistungen freiberuflicher Übersetzer oder von Leiharbeitsübersetzern sowie für nach außerhalb zu vergebende Schreib- und andere Arbeiten. 1 1 7 7 Sonstige Leistungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt für: - die Inanspruchnahme von Leiharbeitskräften für Restaurant und Economat, - die Inanspruchnahme von Leiharbeitskräften für Schülerbetreuungseinrichtungen, - die Inanspruchnahme von Konferenztechnikern für Sitzungen, bei denen Dolmetschleistungen erforderlich sind, - nach außen zu vergebende Vervielfältigungsarbeiten, sofern diese Arbeiten nicht von den eigenen Dienststellen der Beobachtungsstelle übernommen werden können. 1 1 8 Verschiedene Ausgaben für Einstellung und Versetzung des Personals sowie beim Ausscheiden aus dem Dienst 1 1 8 0 Verschiedene Ausgaben für Personaleinstellung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 27 bis 31 und Artikel 33 sowie Anhang VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Einstellungsverfahren und insbesondere der Ausgaben für die Durchführung von Auswahlverfahren. 1 1 8 1 Reisekosten (einschließlich der Kosten für die Familienmitglieder) >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Erstattung der Reisekosten der Bediensteten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder) beim Dienstantritt oder beim Ausscheiden aus dem Dienst. 1 1 8 2 Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 5 und 6 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Einrichtungsbeihilfe für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen. 1 1 8 3 Umzugskosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Umzugskosten für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen. 1 1 8 4 Zeitweilige Tagegelder >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel für die Tagegelder für Bedienstete, die nachweisen können, daß sie nach ihrem Dienstantritt (sowie im Fall einer Versetzung) ihren Wohnsitz ändern müssen. 1 1 9 Mittel für Anpassungen der Dienstbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten 1 1 9 0 Berichtigungskoeffizienten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 64 und 65. Veranschlagt sind Mittel für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten auf die Dienstbezüge der Beamten und der Hilfskräfte sowie auf die Vergütung der Überstunden. 1 1 9 1 Vorläufig eingesetzte Mittel >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 65. Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Ausgaben für die Anpassungen der Dienstbezüge, die vom Rat während des Haushaltsjahres genehmigt werden. KAPITEL 1 3 - DIENSTREISEN UND DIENSTFAHRTEN 1 3 0 Dienstreisen und Fahrtkosten sowie Nebenkosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Fahrkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder außergewöhnlichen Auslagen, die bei der Erledigung eines dienstlichen Auftrags durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal entstehen. KAPITEL 1 4 - SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR 1 4 0 Restaurants und Kantinen 1 4 0 0 Laufende Betriebskosten für Restaurants und Kantinen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für den laufenden Betrieb von Restaurants und Kantinen, insbesondere für die Kosten, die aus den Verträgen über die Instandhaltung der Anlagen entstehen. 1 4 0 1 Laufende Kosten für Umbau und Erneuerung der Restaurant- und Kantineneinrichtung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Kosten für den laufenden Umbau und die laufende Erneuerung von Material sowie die Anschaffung neuer Einrichtung. 1 4 1 Ärztlicher Dienst >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 59 und Artikel 8 des Anhangs II. Veranschlagt sind Mittel für die ärztlichen Jahresuntersuchungen. KAPITEL 1 5 - AUSTAUSCH VON BEAMTEN UND SACHVERSTÄNDIGEN 1 5 2 Mobilität des Personals zwischen den Gemeinschaften und dem öffentlichen und privaten Sektor 1 5 2 0 Nationale und internationale Beamte und Bedienstete des privaten Sektors, die vorübergehend zur Beobachtungsstelle abgeordnet sind >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Beamte der Mitgliedstaaten und sonstige Sachverständige, die zur Europäischen Beobachtungsstelle abgeordnet bzw. vorübergehend dort verwendet werden, oder für die kurzzeitige Beratung, insbesondere zur Stärkung der Zusammenarbeit mit den nationalen Beobachtungsstellen. 1 5 2 1 Beamte der Beobachtungsstelle, die vorübergehend zu nationalen Verwaltungen, internationalen Organisationen oder öffentlichen oder privaten Einrichtungen oder Unternehmen abgeordnet sind. >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Ausgaben für Beamte der Europäischen Beobachtungsstelle, die zu nationalen oder internationalen Stellen abgeordnet oder vorübergehend dort verwendet werden. KAPITEL 1 6 - SOZIALAUSGABEN 1 6 0 Außerordentliche Beihilfen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt für finanzielle Zuwendungen an Beamte, ehemalige Beamte oder Rechtsnachfolger eines verstorbenen Beamten, die sich in einer schwierigen Lage befinden (wenn ihnen angesichts ihrer finanziellen Lage weder ein Darlehen noch eine Gehaltsvorauszahlung gewährt werden kann). 1 6 1 Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für: - soziokulturelle Veranstaltungen, - die Medaillen für 20 Dienstjahre, - Zuschüsse für Sport- und Kulturkreise, - Zuschüsse für die Sozialeinrichtungen (Hilfeleistung bei der Integration der Familien der neuen Beamten). 1 6 2 Sonstige Aufwendungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für: - Hauspflegerinnen, - Ausgaben für die Eingliederung von neuem Personal, - Rechtsberatung, - Ferienlager, - Zuschüsse für Pfadfinder, - Zuschüsse für das Sekretariat der Elternvereinigung. 1 6 3 Kleinkindzentrum, Kinderkrippen und-horte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die finanzielle Beteiligung der Europäischen Beobachtungsstelle an den Kinderbetreuungskosten des Personals der Europäischen Beobachtungsstelle. 1 6 4 Zusätzliche Erziehungszulage >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für außergewöhnliche Schulkosten, wenn es am Ort der dienstlichen Verwendung keine Europäische Schule gibt. KAPITEL 1 7 - AUSGABEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE 1 7 0 Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der Kosten, die die dazu ermächtigten Beamten verauslagt haben, um dienstlichen Empfangs- und Repräsentationsverpflichungen im Namen der Europäischen Beobachtungsstelle nachzukommen. KAPITEL 1 8 - PRAKTIKANTEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieses Kapitel dient zur Deckung der Kosten für Praktikantenleistungen. KAPITEL 1 9 - VERSORGUNGSBEZÜGE UND ABGANGSGELDER >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieses Kapitel ist bestimmt zur Deckung der Versorgungsbezüge und Abgangsgelder (Artikel 1 9 0), der Krankenversicherung (Artikel 1 9 3), der Sozialbeihilfe für die Empfänger und Anspruchsberechtigten von Versorgungsbezügen der Gemeinschaft (Artikel 1 9 6) sowie der Anpassungen der Versorgungsbezüge und verschiedenen Zulagen (Artikel 1 9 9). TITEL 2 GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 2 0 - GRUNDSTÜCKSINVESTITIONEN, MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN KAPITEL 2 1 - DATENVERARBEITUNG KAPITEL 2 2 - BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN KAPITEL 2 3 - LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB KAPITEL 2 4 - POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN KAPITEL 2 5 - IN DER GRUNDVERORDNUNG VORGESEHENE SITZUNGEN KAPITEL 2 0 - GRUNDSTÜCKSINVESTITIONEN, MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN 2 0 0 Mieten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt zur Deckung der Mietkosten für die von der Beobachtungsstelle belegten Gebäude oder Gebäudeteile. 2 0 1 Versicherungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Versicherungsverträge für die von der Beobachtungsstelle belegten Gebäude oder Gebäudeteile. 2 0 2 Wasser, Gas, Strom und Heizung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Ausgaben für Wasser, Gas, Strom und Heizung. 2 0 3 Reinigung und Unterhaltung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Ausgaben für Reinigung, unter anderem Reinigung der Räume (regelmäßige Reinigungen, Putz- und Pflegemittel, Wäscherei und chemische Reinigung usw.). Veranschlagt sind ferner die Ausgaben für die Wartung und Instandsetzung technischer Anlagen (Aufzüge, Heizungssysteme, Klimaanlagen usw.). 2 0 4 Herrichtung der Diensträume >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt für den Materialkauf sowie für Herrichtungs- und Umbauarbeiten, wie die Versetzung von Zwischenwänden in den Gebäuden, Energieeinsparungsmaßnahmen, Installateurarbeiten, Schlosserarbeiten, Renovierungsarbeiten (Fußbodenbeläge, Malerarbeiten usw.), Schreiner- und Maurerarbeiten. 2 0 5 Sicherheit und Überwachung der Dienstgebäude >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für verschiedene Ausgaben für die Sicherheit der Personen, der Gebäude und der Güter, insbesondere für die Gebäudeüberwachungsverträge, die Anschaffung, die Anmietung und die Wartung der Brandbekämpfungsgeräte, die Erneuerung der Ausrüstung der als Ersthelfer tätigen Beamten und Bediensteten sowie die Kosten für vorgeschriebene Kontrollen. 2 0 6 Erwerb von Immobilien >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt für den Erwerb von Immobilien. 2 0 7 Errichtung von Gebäuden >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt für die Errichtung von Gebäuden. 2 0 8 Sonstige, vor dem Erwerb oder der Anmietung von Immobilien bzw. der Errichtung von Gebäuden anfallende Kosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für Vorstudien für die Errichtung von Gebäuden für die Beobachtungsstelle. Anhand dieser Studien sollen die Erfordernisse der Beobachtungsstelle in bezug auf den Raumbedarf sowie die erforderlichen technischen Anforderungen (Netze, Sicherheit usw.) ermittelt werden. Sie werden durch einen unter Vertrag zu nehmenden Architekten ausgeführt. 2 0 9 Sonstige Ausgaben für Gebäude >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt zur Deckung der Ausgaben für Gebäude, die unter den anderen Artikeln des Kapitels 2 0 nicht besonders vorgesehen sind, wie z. B. die Verwaltungskosten, ausgenommen Verbrauchskosten (Wasser, Gas, Strom), Wartungs- und Versicherungskosten, insbesondere für Gebäude mit mehreren Mietparteien, Kosten für Zustandsfeststellungen, Kommunalgebühren und Nebenkosten. KAPITEL 2 1 - DATENVERARBEITUNG 2 1 0 Betrieb des DV-Zentrums >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 2 1 2 Leistungen des DV-Betriebspersonals >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 2 1 3 Leistungen im DV-Bereich, die Dritten übertragen werden >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 2 1 4 Analyse- und Programmierungsarbeiten, Voranalysen und Sonderprojekte, die Dritten übertragen werden >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 2 2 - BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN 2 2 0 Material und technische Anlagen 2 2 0 0 Anbeschaffung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Erstausstattung mit Material zur Lagerung von Dokumentation, für die Archive und die Verwaltung der Post. 2 2 0 1 Ersatzbeschaffung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Bedingung für den Ankauf von Material und Geräten unter diesem Posten ist die Ersatzbeschaffung bei entsprechend den geltenden Verfahren vorgenommener Außerbetriebstellung von Material und Geräten. 2 2 0 2 Anmietung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Kosten für die Anmietung von Fernkopiergeräten, Fotokopiergeräten und verschiedenen technischen Geräten. 2 2 0 3 Wartung, Nutzung und Instandsetzung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Kosten für Wartung und Instandsetzung des Mobiliars. 2 2 0 4 Büroausrüstung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Anschaffung, die Anmietung und die Wartung jeglicher Büroausrüstung: - Schreibmaschinen, - PCs, einschließlich Bürosoftware. 2 2 1 Mobiliar 2 2 1 0 Anbeschaffung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Anbeschaffung von Mobiliar. 2 2 1 1 Ersatzbeschaffung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt für die Ersatzbeschaffung von abgeschriebenem oder nicht zu reparierendem Mobiliar. 2 2 1 2 Anmietung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt für die gelegentliche Anmietung von Mobiliar. 2 2 1 3 Wartung, Nutzung und Instandsetzung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Wartung und Instandsetzung von Mobiliar. 2 2 3 Fahrzeuge 2 2 3 0 Anbeschaffung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt für den mehrwertsteuerfreien Erwerb eines Fahrzeugs für die Nutzung durch die Europäische Beobachtungsstelle. 2 2 3 1 Ersatzbeschaffung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 2 2 3 2 Anmietung, Wartung, Nutzung und Instandsetzung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen, die Kosten für die gelegentliche Anmietung solchen Materials, die Erstattung der Taxikosten sowie alle Kosten im Zusammenhang mit der Nutzung von Fahrzeugen: Versicherungen, Treibstoff, Ersatzteile und jegliche Reparaturrechnungen. 2 2 5 Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek 2 2 5 0 Bibliothek, Beschaffung von Büchern >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für den Ankauf von Fachmonographien, Jahrbüchern, Verzeichnissen, Wörterbüchern usw. 2 2 5 1 Spezifisches Bibliotheks-, Dokumentations- und Vervielfältigungsmaterial >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für den Ankauf von besonderem Dokumentations- und Vervielfältigungsmaterial für das Dokumentationszentrum. 2 2 5 2 Abonnements für Zeitungen und Zeitschriften >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Es handelt sich um eine verhältnisgemäße Schätzung aufgrund des laufenden Verbrauchs der Organe unter Berücksichtigung des eigenen Bedarfs der Europäischen Beobachtungsstelle. 2 2 5 3 Abonnements bei Presseagenturen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Es handelt sich um eine verhältnisgemäße Schätzung aufgrund des laufendes Bedarfs der Organe unter Berücksichtigung des besonderen Bedarfs der Europäischen Beobachtungsstelle. 2 2 5 4 Kosten für Buchbinderarbeiten und für die Erhaltung der Werke der Bibliothek >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt für Buchbinderarbeiten und andere Ausgaben zur Erhaltung der Werke der Bibliothek. 2 2 5 5 Abonnements bei Bildschirm-Schnellinformationsdiensten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Es handelt sich um eine verhältnisgemäße Schätzung aufgrund des laufendes Bedarfs der Organe unter Berücksichtigung des besonderen Bedarfs der Europäischen Beobachtungsstelle. KAPITEL 2 3 - LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB 2 3 0 Papier und Bürobedarf >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für den Kauf von Papier, Umschlägen, Büromaterial und Erzeugnissen für die Druckerei und die Vervielfältigung. 2 3 2 Finanzkosten 2 3 2 0 Bankkosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Bankkosten und der Kosten in Verbindung mit dem Banken-Telekommunikationsnetz. 2 3 2 9 Sonstige Finanzkosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 2 3 3 Streitsachen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt zur Deckung der vor Klageerhebung anfallenden Kosten sowie der Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechtsanwälten und sonstigen Sachverständigen als Berater. 2 3 4 Schadenersatz >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt für den von der Beobachtungsstelle zu leistenden Schadenersatz sowie die im Rahmen seiner Haftpflicht anfallenden Ausgaben. 2 3 5 Sonstige Sachausgaben 2 3 5 0 Verschiedene Versicherungskosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind insbesondere Mittel für die Vollversicherung, Diebstahl-, Unfall- und Haftpflichtversicherung, die Finanzhaftpflichtversicherung der Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter, die Werttransportversicherung, die Versicherung für Economat und Restaurants. 2 3 5 1 Dienst- und Arbeitskleidung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für den Kauf von Dienstkleidung für Fahrer und Amtsboten. 2 3 5 2 Interne Sitzungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind die Kosten für Erfrischungen und gelegentliche Imbisse, die bei internen Sitzungen gereicht werden. 2 3 5 3 Wartungsarbeiten und Umzug von Dienststellen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt für den Umzug von Dienststellen sowie für die Handhabung von Material, Mobiliar und Büromaterial. 2 3 5 9 Sonstige Sachausgaben >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Unter diesem Posten werden die Betriebsausgaben verbucht, die unter den anderen Posten dieses Artikels nicht besonders vorgesehen sind, insbesondere die Anmeldegebühren für die Teilnahme an Konferenzen sowie die Gebühren für die Mitgliedschaft in Wissenschafts- und Fachverbänden. 2 3 9 Leistungen zwischen Institutionen 2 3 9 1 Dolmetschen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Kosten für Dolmetschleistungen, die der Beobachtungsstelle von den Organen, insbesondere der Kommission, in Rechnung gestellt werden. 2 3 9 2 Übersetzung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für Übersetzung, einschließlich Schreibarbeiten, für den Bedarf der Beobachtungsstelle. 2 3 9 3 Herausgabe von Veröffentlichungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt für die Vorbereitung, das Layout und Korrekturlesen von Veröffentlichungen der Beobachtungsstelle. KAPITEL 2 4 - POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN 2 4 0 Postgebühren und Zustellungsgebühren >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für Postgebühren und Zustellungskosten für den normalen Schriftverkehr, den Versand von Berichten und Veröffentlichungen sowie für Paketgebühren im Luft-, Schiffs- und Eisenbahnversand sowie für den internen Postdienst der Beobachtungsstelle. 2 4 1 Telefon, Telegramm, Fernschreiben, Fernsehen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Grund- und Benutzungsgebühren für Fernsprechdienste (ausschließlich Dienstgespräche, da Privatgespräche in Rechnung gestellt werden), Fernkopiergeräte, Telekonferenzen, Datenübertragungen sowie den Kauf von Fernsprechbüchern. KAPITEL 2 5 - IN DER GRUNDVERORDNUNG VORGESEHENE SITZUNGEN Erläuterungen Dieses Kapitel ist bestimmt zur Deckung der Reise- und Aufenthaltskosten sowie der Anreiseentschädigung und anderer Formalitäten insbesondere für die Mitglieder des Verwaltungsrates, des Wissenschaftlichen Beirats und des REITOX-Netzes, die zur Teilnahme an Ausschüssen und Studien bzw. Arbeitsgruppen einberufen werden. Dieses Kapitel deckt außerdem die Nebenkosten bei der Veranstaltung von Sitzungen, sofern diese nicht von der bestehenden Infrastruktur getragen werden. 2 5 0 In der Grundverordnung vorgesehene Sitzungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> TITEL 3 AUSGABEN, DIE SICH AUS DEN SPEZIFISCHEN AUFGABEN DER BEOBACHTUNGSSTELLE ERGEBEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 3 0 - SONSTIGE AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN KAPITEL 3 1 - STUDIEN, ERHEBUNGEN, UND BERATERVERTRAEGE KAPITEL 3 4 - VERÖFFENTLICHUNGEN KAPITEL 3 5 - EUROPÄISCHES INFORMATIONSNETZ FÜR DROGEN UND DROGENSUCHT (REITOX) KAPITEL 3 0 - SONSTIGE AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN 3 0 1 Sitzungen und Einberufungen im allgemeinen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten bei Einberufungen und der Teilnahme an nicht gemeinschaftlichen Sitzungen. KAPITEL 3 1 - STUDIEN, ERHEBUNGEN, UND BERATERVERTRAEGE 3 1 1 Beraterverträge, Studien und Erhebungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Diese Mittel sind für die Deckung der Ausgaben für Fachstudien bestimmt, die bei Sachverständigen oder Beratern vertraglich in Auftrag gegeben werden, soweit das Personal der Beobachtungsstelle es ihr nicht erlaubt, diese direkt durchzuführen. KAPITEL 3 4 - VERÖFFENTLICHUNGEN 3 4 0 Amtsblatt >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt für Veröffentlichungen im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften. 3 4 1 Veröffentlichungen 3 4 1 0 Allgemeine Veröffentlichungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt werden Mittel insbesondere für: - die durch die Verträge oder Verordnungen des Rates vorgesehenen Veröffentlichungen, - regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen, institutionelle Veröffentlichungen und Mitteilungen, - Broschüren und Veröffentlichungen im Zusammenhang mit der Verbreitung von technischen und wissenschaftlichen Kenntnissen. 3 4 1 2 Ausgaben für die Verbreitung von Informationen und für die Förderung von Veröffentlichungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der gesamten Kosten im Zusammenhang mit der Förderung der Beobachtungsstelle, um ihre Tätigkeiten bei der Wissenschaftsgemeinschaft und den einschlägigen öffentlichen Stellen bekannt zu machen. 3 4 1 3 Übersetzung von Veröffentlichungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Übersetzung der Veröffentlichungen der Beobachtungsstelle. 3 4 3 Elektronische Veröffentlichungen 3 4 3 0 Verbreitung von Datenbanken >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 3 5 - EUROPÄISCHES INFORMATIONSNETZ FÜR DROGEN UND DROGENSUCHT (REITOX) Erläuterungen Dieses Kapitel ist bestimmt zur Deckung der Kosten für die Einrichtung des REITOX-Netzes gemäß Artikel 3 der Verordnung zur Errichtung der EBDD. 3 5 1 Direkte Unterstützung der nationalen Knotenpunkte; Schaffung eines europäischen Netzes für den Telematikaustausch im Rahmen des IDA-Programms 3 5 1 0 Direkte Unterstützung der nationalen Knotenpunkte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die direkte Unterstützung der nationalen Knotenpunkte des REITOX-Netzes. 3 5 1 1 Schaffung eines europäischen Netzes für den Telematikaustausch im Rahmen des IDA-Programms >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Schaffung eines europäischen Netzes für den Telematikaustausch im Rahmen des IDA-Programms. TITEL 4 SONSTIGE ZUSCHÜSSE >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 4 1 - PHARE KAPITEL 4 2 - ZUSCHUSS GD XII KAPITEL 4 3 - SONSTIGE ZUSCHÜSSE KAPITEL 4 1 - PHARE >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 4 2 - ZUSCHUSS GD XII >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 4 3 - SONSTIGE ZUSCHÜSSE >PLATZ FÜR EINE TABELLE> TITEL 10 SONSTIGE AUSGABEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 10 1 - SONSTIGE AUSGABEN KAPITEL 10 1 - SONSTIGE AUSGABEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Rückstellung bestimmt für unvorhergesehene Ausgaben, die sich bei der Ausführung des Haushaltsplans ergeben. Stellenplan für 1999 >PLATZ FÜR EINE TABELLE>