DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 4. 98 L 128/25
VERORDNUNG (EG) Nr. 909/98 DER KOMMISSION
vom 29. April 1998
zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 1. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorgani-sation für Zucker (
1), zuletzt geändert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1599/96 (2), insbesondere auf Artikel 19
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
in Erwägung nachstehender Gründe:Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oderPreisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1Buchstabe a) der angeführten Verordnung genanntenErzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in derGemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhrausgeglichen werden.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die
Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän-dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzuckerunter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt derGemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe-sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnunggenannten Preise und Kostenelemente festzusetzen. Nachdemselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichenAspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen.
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)Nr. 431/68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim-mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz-übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung dercif-Preise für Zucker (
3), geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden. Diese Erstattung
ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verord-nung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen. Kandiszuckerwurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis-sion vom 7. September 1995 mit Durchführungsvor-schriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im
Zuckersektor (
5) definiert. Die so berechnete Erstattung
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker fürdessen Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H.dieses Gehalts festgesetzt werden.
Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor-
dernisse bestimmter Märkte können es notwendigmachen, die Erstattung für Zucker nach der Bestimmungin unterschiedlicher Höhe festzusetzen.
In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Rates (
6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
150/95 (7), festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungenausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werdensie bei der Bestimmung der den Währungen derMitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichenUmrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für dieseUmrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim-mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93der Kommission (
8), zuletzt geändert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1482/96 (9), erlassen.
Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
kann zwischenzeitlich geändert werden.
Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie-rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft undauf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege-benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses für Zucker ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) derVerordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nichtdenaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange-geben festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 30. April 1998 in Kraft.
(5) ABl. L 214 vom 8. 9. 1995, S. 16.
(1) ABl. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4. (6) ABl. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.
(2) ABl. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 43. (7) ABl. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1.
(3) ABl. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3. (8) ABl. L 108 vom 1. 5. 1993, S. 106.
(4) ABl. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105. (9) ABl. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 4. 98 L 128/26
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. April 1998
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
ANHANG
zur Verordnung der Kommission vom 29. April 1998 zur Festsetzung der
Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
Erzeugniscode Betrag der Erstattung
¾in ECU/100 kg ¾
1701 11 90 9100 38,91 (1)
1701 11 90 9910 38,96 (1)
1701 11 90 9950 (2)
1701 12 90 9100 38,91 (1)
1701 12 90 9910 38,96 (1)
1701 12 90 9950 (2)
¾in ECU/1 % Saccharose × 100 kg ¾
1701 91 00 9000 0,4230
¾in ECU/100 kg ¾
1701 99 10 9100 42,30
1701 99 10 9910 44,63
1701 99 10 9950 44,63
¾in ECU/1 % Saccharose × 100 kg ¾
1701 99 90 9100 0,4230
(1) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wirdder anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17aAbsatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
(
2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 der
Kommission (ABl. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die Verordnung(EWG) Nr. 3251/85 (ABl. L 309 vom 21. 11. 1985, S. 14).