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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3196/90 DER KOMMISSION vom 5. November 1990 zur Einstellung des Makrelenfanges durch Schiffe unter dänischer Flagge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2241/87 des Rates vom 23. Juli 1987 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen zur Kontrolle der Fischereitätigkeit (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3483/88 (2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 4053/89 des Rates vom 19. Dezember 1989 zur Aufteilung bestimmter Fangquoten für in den Gewässern der Färöer fischende Fischereifahrzeuge auf die Mitgliedstaaten (1990) (3) sieht für 1990 Quoten für Makrele vor.

Zur Einhaltung der Bestimmungen bezueglich der mengenmässigen Beschränkungen der Fänge eines Bestandes, der einer Quote unterliegt, ist es notwendig, daß die Kommission den Zeitpunkt festsetzt, an dem aufgrund der Fänge durch Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaates, die diesem zugeteilte Menge als ausgeschöpft gilt.

Nach den an die Kommission mitgeteilten Angaben, haben die Makrelenfänge in den Gewässern der Färöer durch Schiffe, die die dänische Flagge führen oder in Dänemark registriert sind, die für 1990 zugeteilte Quote erreicht. Dänemark hat die Fischerei dieses Bestandes mit Wirkung vom 23. Oktober 1990 verboten. Dieses Datum ist daher zugrunde zu legen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Aufgrund der Makrelenfänge in den Gewässern der Färöer durch Schiffe, die die dänische Flagge führen oder in Dänemark registriert sind, gilt die Dänemark für 1990 zugeteilte Quote als ausgeschöpft.

Der Makrelenfang in den Gewässern der Färöer durch Schiffe, die die dänische Flagge führen oder in Dänemark registriert sind, sowie die Aufbewahrung an Bord, das Umladen und Anlanden solcher Bestände, die durch diese Schiffe in diesen Gewässern nach dem Tag der Anwendung dieser Verordnung gefangen wurden, sind verboten.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 23. Oktober 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. November 1990

Für die Kommission

Manuel MARÍN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 207 vom 29. 7. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 306 vom 11. 11. 1988, S. 2.

(3) ABl. Nr. L 389 vom 30. 12. 1989, S. 63.
1.11.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L304/93
VERORDNUNG (EWG)Nr.3190/90DERKOMMISSION
vom31.Oktober1990
zurFestsetzungdesHöchstbetragsderAusfuhrerstattung fürWeißzuckerfürdie
imRahmenderDauerausschreibung gemäßderVerordnung (EWG)Nr.983/90
durchgeführte 27.Teilausschreibung
insbesondereunterBerücksichtigung derLageundder
voraussichtlichen EntwicklungdesZuckermarkte inder
Gemeinschaft sowiedesWeltmarktsfestzusetzen .
NachPrüfungderAngebotesindfürdie27.Teilaus­
schreibungdieinArtikel1genanntenBestimmungen
festzulegen.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(^insbesondere aufArtikel19
Absatz4ersterUnterabsatzBuchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßderVerordnung(EWG)Nr.983/90derKommis­
sionvom19.April1990betreffendeineDauerausschrei­
bungfürdieFestsetzungvonAbschöpfungen und/oder
ErstattungenbeiderAusfuhrvonWeißzucker(3)werden
Teilausschreibungen fürdieAusfuhrdiesesZuckers
durchgeführt .
GemäßArtikel9Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.983/90istgegebenenfalls einHöchstbetrag der
Ausfuhrerstattung fürdiebetreffendeTeilausschreibungHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdiegemäßderVerordnung(EWG)Nr.983/90durch­
geführte27.Teilausschreibung fürWeißzuckerwirdeine
Ausfuhrerstattung vonhöchstens40,472ECUje100kg
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.November1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.Oktober1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.
OABl.Nr.L100vom20.4.1990,S.9.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3154/90 DES RATES

vom 29. Oktober 1990

zur Aufteilung der im Rahmen des Nahrungsmittelhilfeuebereinkommens von 1986 für die Zeit ab 1. Juli 1989 vorgesehenen Getreidemengen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3972/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die Nahrungsmittelhilfepolitik und -verwaltung (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1930/90 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 erster und zweiter Gedankenstrich und Absatz 2,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (3),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Nahrungsmittelhilfeuebereinkommen von 1986 wurde bis zum 30. Juni 1991 verlängert. Weitere Verlängerungen im Rahmen dieses Übereinkommens sind möglich.

In der Verordnung (EWG) Nr. 412/87 (4) ist die Aufteilung der im Rahmen des Nahrungsmittelhilfeuebereinkommens für die Zeit vom 1. Juli 1986 bis zum 30. Juni 1989 vorgesehenen Getreidemenge festgelegt. Es ist daher erforderlich, die Aufteilung ab 1. Juli 1989 festzulegen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Menge von 1 670 000 Tonnen Getreide, die dem von der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten im Rahmen des Nahrungsmittelhilfeuebereinkommens von 1986 zugesagten jährlichen Mindestbeitrag entspricht, wird für die Zeit, in der dieses Übereinkommen in seiner derzeitigen Fassung weitergilt, wie folgt aufgeteilt:

a) gemeinschaftliche Maßnahmen: 927 700 Tonnen;

b) Maßnahmen der Mitgliedstaaten: 742 300 Tonnen.

Artikel 2

Die in Artikel 1 Buchstabe b) vorgesehene Menge wird wie folgt auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt:

(in Tonnen)

Belgien 41 500

Dänemark 15 600

Deutschland 193 500

Griechenland 10 000

Spanien 20 000

Frankreich 200 000

Irland 4 000

Italien 95 400

Luxemburg 1 400

Niederlande 50 200

Portugal -

Vereinigtes Königreich 110 700.

Dieselbe Aufteilung gilt für den Fall, daß das Übereinkommen verlängert wird.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1989.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 29. Oktober 1990.

Im Namen des Rates

Der Präsident

A. BATTAGLIA

(1) ABl. Nr. L 370 vom 30. 12. 1986, S. 1, und Korrigendum im

ABl. Nr. L 42 vom 12. 2. 1987, S. 54.

(2) ABl. Nr. L 174 vom 7. 7. 1990, S. 6.

(3) Stellungnahme vom 12. Oktober 1990 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).

(4) ABl. Nr. L 42 vom 12. 2. 1987, S. 11.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3069/90 DES RATES vom 22. Oktober 1990 zur erneuten Änderung der Artikel 6 und 17 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen zum Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Arabischen Republik Ägypten

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Arabischen Republik Ägypten (1) wurde am 18. Januar 1977 unterzeichnet und trat am 1. November 1978 in Kraft.

Artikel 6

des diesem Abkommen beigefügten Protokolls über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen (2), nachstehend "Protokoll" genannt, geändert durch den Beschluß Nr. 1/81 des Kooperationsrates (3), sieht vor, daß bei der automatischen Anpassung des Stichtages die in Ecu ausgedrückten Beträge von der Gemeinschaft erforderlichenfalls geändert werden können.

Die in Ecu ausgedrückten Beträge waren am 1. Oktober 1988 in einigen nationalen Währungen niedriger als die entsprechenden Beträge zum 1. Oktober 1986. Eine aufgrund des genannten Beschlusses automatisch durchgeführte Anpassung des Stichtages würde bei der Umrechnung in diese nationalen Währungen zu einer realen Verminderung der für die vereinfachten Verfahren vorgesehenen Hoechstwerte führen. Um dies zu verhindern, müssen die in Ecu ausgedrückten Hoechstwerte erhöht werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Protokoll wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 2 wird der Betrag "2 590 ECU" durch "2 820 ECU" ersetzt.

2. In Artikel 17 Absatz 2 wird der Betrag "180 ECU" durch "200 ECU" und der Betrag "515 ECU" durch "565 ECU" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. November 1990 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 22. Oktober 1990.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. DE MICHELIS

(1) ABl. Nr. L 266 vom 27. 9. 1978, S. 2.

(2) ABl. Nr. L 266 vom 27. 9. 1978, S. 30.

(3) ABl. Nr. L 357 vom 12. 12. 1981, S. 6.
26.10.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L295/37
VERORDNUNG (EWG)Nr.3086/90DERKOMMISSION
vom25.Oktober1990
zurFestsetzungderaufRindfleischausPortugalgeltendenSonder­
abschöpfungen
Währungsneufestsetzung am5.Januar1990zu
verringernden PreiseundBeträge(3)verringert.
DieVerordnung (EWG)Nr.588/86derKommission (4),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
2747/90(5),hatdieDurchführungsvorschriften fürdieim
HandelmitRindfleischfürPortugalanwendbarenspezifi­
schenAbschöpfungen bestimmt.
DieAnwendungsämtlicherinderVerordnung (EWG)
Nr.588/86aufgeführterBestimmungen führtzurFestset­
zungderspezifischenAbschöpfungen beiderEinfuhrdes
betreffendenRindfleischsgemäßdemAnhangdieser
Verordnung—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,insbesondereaufArtikel272,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.805/68desRates
vom27.Juni1968überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürRindfleisch('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.571/89(2),insbesondereaufdieArtikel
10Absatz1,11Absatz1und12Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel272Absätze 1und2derBeitrittsakte
wendetdieGemeinschaft inihrerZusammensetzung am
31.Dezember1985währenddererstenStufebeider
EinfuhrvonErzeugnissen ausPortugaldievordem
BeitrittgeltendeRegelunganundberücksichtigt dabei
diewährenddiesererstenStufeerfolgendeAnnäherung
derPreise.Esistdeshalbzweckmäßig ,dieseAbschöp­
fungenfestzusetzen .
DervomRatfestgesetzteOrientierungspreis wirdgemäß
derVerordnung (EWG)Nr.1252/90derKommission
vom11.Mai1990zurFestsetzungdervomRatimSektor
RindfleischinEcufestgesetztenundwegenderHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieSonderabschöpfungen beiderEinfuhrausPortugalin
dieGemeinschaft inihrerZusammensetzung am31.
Dezember1985werdengemäßdenAngabenimAnhang
dieserVerordnungfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam5.November1990in,Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den25.Oktober1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.24.
OABl.Nr.L61vom4.3.1989,S.43.(3)ABl.Nr.L121vom12.5.1990,S.30.
(4)ABl.Nr.L57vom1.3.1986,S.45.
OABl.Nr.L264vom27.9.1990,S.30.

Nr.L295/38 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.10.90
ANHANG
derVerordnungderKommissionvom25.Oktober1990zurFestsetzungderaufRindfleischaus
PortugalgeltendenSonderabschöpfungen
(inECU/100kg)
KN-CodesBeträgeder
Sonderabschöpfung
01029010 13,15
01029031 13,15
01029033 13,15
01029035 13,15
01029037 13,15
02011010 24,81
02011090 24,81
02012021 24,81
02012029 24,81
02012031 19,85
02012039 19,85
02012051 29,77
02012059 29,77
02012090 37,22
02013000 42,67
02021000 22,33
02022010 22,33
02022030 17,86
02022050 27,79
02022090 33,49
02023010 27,79
02023050 27,79
02023090 38,46
02061095 42,67
02062991 38,46
02102010 37,22
02102090 42,67
02109041 42,67
02109090 42,67
16025010 42,67
16029061 42,67
Nr.L295/14 26.10.90 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.3077/90DERKOMMISSION
vom25.Oktober 1990
zurAnpassung desinGriechenland aufSchweinefleisch anwendbaren landwirt­
schaftlichen Umrechnungskurses
wird,daßkeineneuenWährungsausgleichsbeträge
entstehen .DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründung derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3578/88der
Kommission vom17.November 1988mitDurchfüh­
rungsbestimmungen zudemSystemdesautomatischen
Abbausdernegativen Währungsausgleichsbeträge ('),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1848/90(2),insbesondere aufArtikel7Absatz 1,
inErwägung nachstehender Gründe :
Artikel6aderVerordnung (EWG)Nr.1677/85desRates
vom11.Juni1985überdieWährungsausgleichsbeträge
imAgrarsektor (3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2205/90(4),siehtvor,daßderlandwirtschaft­
licheUmrechnungskurs einesMitgliedstaats soangepaßtUnterBerücksichtigung dermitVerordnung (EWG)Nr.
1678/85desRates(*),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.2929/90(%vorgesehenen Änderungdes
landwirtschaftlichen Umrechnungskurses hatdie
Entwicklung desWechselkurses dergriechischen
Drachme imBezugszeitraum vom17.bis23.Oktober
1990gemäßArtikel2derVerordnung (EWG)Nr.
3153/85derKommission Q,zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3672/89(8),grundsätzlich zur
Folge,daßdieinGriechenland fürSchweinefleisch
geltenden Ausgleichsbeträge mitWirkung vom29.
Oktober1990zuerhöhensind.ZurVermeidung dieser
Auswirkung solltederlandwirtschaftliche Umrechnungs­
kurssoangepaßtwerden,daßdasEntstehen dieserneuen
Währungsausgleichsbeträge ,unterBerücksichtigung der
inArtikel7derVerordnung (EWG)Nr.3578/88vorgese­
henenBestimmungen ,vermieden wird—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
InAnhangIVderVerordnung (EWG)Nr.1678/85erhältdieSchweinefleisch betreffende
ZeilefolgendeFassung :
ErzeugnisLandwirtschaftlicher Umrechnungskurs
1ECU=
...DrAnwendbar bis1ECU=
...DrAnwendbar ab
„Schweinefleisch 232,759 28.Oktober 1990 234,167 29.Oktober 1990"
Artikel 2
DieseVerordnung trittam29.Oktober1990inKraft.
DieseVerordnung istinallenihrenTeilenverbindlich undgiltunmittelbar injedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den25.Oktober 1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(>)ABl.Nr.L312vom18.11.1988,S.16.
2)ABl.Nr.L168vom30.6.1990,S.34.(0ABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.11.
MABl.Nr.L279vom11.10.1990,S.42.
P)ABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.6. OABl.Nr.L310vom21.11.1985,S.4.
4ABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.9. (8)ABl.Nr.L358vom8.12.1989,S.28.
Nr.L283/34 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 16.10.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.2982/90DERKOMMISSION
vom15.Oktober1990
zurÄnderungdesGrundbetrags derEinfuhrabschöpfung fürSirupeund
bestimmteandereErzeugnissedesZuckersektors
Den,vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetragsder
AbschöpfungfürSirupeundandereErzeugnissedes
Zuckersektors ,wieindieserVerordnungangegeben—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieEinfuhrabschöpfungen fürSirupeundandereErzeug­
nissedesZuckersektors wurdendurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2808/90derKommission (3)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.2808/90enthaltenenBestimmungen aufdieAnga­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieGrundbeträgederAbschöpfungbeiderEinfuhrder
inArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerordnung
(EWG)Nr.1785/81genanntenErzeugnisse,festgesetztim
AnhangderVerordnung (EWG)Nr.2808/90werden
gemäßdenimAnhangzudieserVerordnunggenannten
Beträgenabgeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam16.Oktober1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgutunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den15.Oktober1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.
OABl.Nr.L268vom29.9.1990,S.23.

16.10.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L283/35
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom15.Oktober1990zurÄnderungdesGrundbetrags
derEinfuhrabschöpfung fürSirupeundbestimmteandereErzeugnissedesZuckersektors
(inECU)
KN-CodeGrundbetragje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdesbetreffendenErzeugnissesBetragderAbschöpfung
für100kgTrockenstoff
17022010
17022090
17023010
17024010
17026010
17026090
17029030
17029060
17029071
i 17029090
21069030
210690590,4469
0,4469
0,4469
0,4469
0,4469
0,4469
0,446953,38
53,38
53,38
53,38
53,38
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2958/90 DER KOMMISSION

vom 12. Oktober 1990

zur Festsetzung der vom Rat im Sektor Hopfen in Ecu festgesetzten und wegen der Währungsneufestsetzung am 5. Januar 1990 zu verringernden Beihilfenbeträge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1677/85 des Rates vom 11. Juni 1985 über die Währungsausgleichsbeträge im Agrarsektor (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In der Verordnung (EWG) Nr. 784/90 der Kommission vom 29. März 1990 zur Festsetzung des infolge der Währungsneufestsetzung vom 5. Januar 1990 zur Verringerung der Agrarpreise anzuwendenden Koeffizienten sowie zur Änderung der in Ecu ausgedrückten Preise und Beträge für das Wirtschaftsjahr 1990/91 (3) wurden die Preise und Beträge des Sektors Hopfen aufgelistet, die ab 24. Juli 1990 im Rahmen des automatischen Abbaus der negativen Währungsausgleichsbeträge durch den Koeffizienten 1,001712 zu dividieren sind. Nach Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 784/90 ist zu bestimmen, um wieviel sich dadurch insbesondere die Beihilfenbeträge verringern, die der Rat in Ecu festgesetzt hat. Ausserdem sind die verringerten Beträge festzusetzen.

Für die Ernte 1989 wurden die Beihilfenbeträge für den Sektor Hopfen mit der Verordnung (EWG) Nr. 2072/90 des Rates (4) festgesetzt.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Hopfen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die vom Rat im Sektor Hopfen für die Ernte 1989 in Ecu festgesetzten und gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 784/90 verringerten Beihilfenbeträge sind im Anhang angegeben.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 24. Juli 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. Oktober 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 6.

(2) ABl. Nr. L 201 vom 31. 7. 1990, S. 9.

(3) ABl. Nr. L 83 vom 30. 3. 1990, S. 102.

(4) ABl. Nr. L 190 vom 21. 7. 1990, S. 1.

ANHANG

Beihilfe an Hopfenerzeuger für die Ernte 1989

1.2 // // // Sortengruppe // in ECU/ha // // // Aromahopfen // 339 // Bitterhopfen // 389 // Andere Sorten // 399 // //
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2943/90 DER KOMMISSION

vom 11. Oktober 1990

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2472/90 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Konzentrate aus Milcheiweiß können entweder in Kapitel 4 oder Kapitel 35 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht werden. Die Kombinierte Nomenklatur legt keine klare Trennungslinie zwischen diesen beiden Kapiteln fest. Um eine einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur sicherzustellen, müssen daher die Kriterien für die Einreihung dieser Konzentrate in das eine oder andere Kapitel präzisiert werden. Hierfür scheint der Proteingehalt ein sinnvolles Kriterium zu sein. In Kapitel 35 der Kombinierten Nomenklatur ist eine entsprechende zusätzliche Anmerkung einzufügen. Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 muß daher geändert werden.

Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Kapitel 35 der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird folgende zusätzliche Anmerkung eingefügt:

»Zusätzliche Anmerkung

1. Zu Position 3504 gehören insbesondere Konzentrate aus Milcheiweiß mit einem Proteingehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von mehr als 85 GHT."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt sechs Wochen nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Oktober 1990

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 247 vom 10. 9. 1990, S. 1.
12.10.90 Nr.L281/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.2945/90DERKOMMISSION
vom11.Oktober1990
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89O,insbesondereaufArtikel16Ab­
satz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.2547/90derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung(EWG)Nr.2924/90(4),festgesetzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.2547/90enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam12.Oktober1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den11.Oktober1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vomJ.7.1981,S.4.¥)ABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.
OABl.Nr.L237vom1.9.1990,S.102.
OABl.Nr.L279vom11.10.1990,S.30.

12.10.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L281/25
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom11.Oktober1990zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschdpfungsbetrag
17011110 37,900)
17011190 37,900
17011210 37,900
17011290 37,90O.
17019100 44,36
17019910 44,36
17019990 44,360
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseinge­
führtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung
(EWG)Nr.837/68derKommission (ABl.Nr.L151vom30.6.1968,S.42)berechneteAbschßpfungsbetrag
angewandt.
0DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetzt-sind.