ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Nr.L179/30 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 11.7.85
VERORDNUNG (EWG)Nr.1912/85DERKOMMISSION
vom10.Juli1985
zurFestsetzungdesHöchstbetrags derAusfuhrerstattung fürWeißzuckerfürdie
imRahmenderErgänzungsdauerausschreibung gemäßVerordnung (EWG)Nr.
2384/84durchgeführte elfteTeilausschreibung
marktesinderGemeinschaft sowiedesWeltmarktes
festzusetzen .
NachPrüfungderAngeboteistesangebracht,fürdie
elfteTeilausschreibung dieinArtikel1genannten
Bestimmungen zuerlassen.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1482/85(2),insbesondereauf
Artikel19Absatz4ersterUnterabsatzBuchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßVerordnung (EWG)Nr.2384/84derKommis­
sionvom14.August1984betreffendeineErgänzungs­
dauerausschreibung fürdieFestsetzungvonAbschöp­
fungenund/oderErstattungenbeiderAusfuhrvon
Weißzucker (3)werdenTeilausschreibungen fürdie
AusfuhrdiesesZuckersdurchgeführt .
GemäßArtikel9Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
2384/84istgegebenenfalls einHöchstbetrag der
Ausfuhrerstattung fürdiebetreffendeTeilausschrei­
bunginsbesondereunterBerücksichtigung derLage
unddervoraussichtlichen EntwicklungdesZucker­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdiegemäßVerordnung (EWG)Nr.2384/84durch­
geführteelfteTeilausschreibung wirdderHöchstbetrag
derAusfuhrerstattung auf45,230ECUje100kg
Weißzuckerfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.Juli1985inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.Juli1985
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L151vom10.6.1985,S.1.
OABl.Nr.L221vom18.8.1984,S.16.
Nr.L174/48 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 4.7.85
VERORDNUNG (EWG)Nr.1867/85DERKOMMISSION ,
vom3.Juli1985
zurFestsetzungdesHöchstbetrags derAusfuhrerstattung fürWeißzuckerfürdie
imRahmenderErgänzungsdauerausschreibung gemäßVerordnung (EWG)Nr.
2384/84durchgeführte zehnteTeilausschreibung
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1482/85(2),insbesondere auf
Artikel19Absatz4ersterUnterabsatzBuchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßVerordnung (EWG)Nr.2384/84derKommis­
sionvom14.August1984betreffendeineErgänzungs­
dauerausschreibung fürdieFestsetzungvonAbschöp­
fungenund/oderErstattungenbeiderAusfuhrvon
Weißzucker (3)werdenTeilausschreibungen fürdie
AusfuhrdiesesZuckersdurchgeführt .
GemäßArtikel9Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
2384/84istgegebenenfalls einHöchstbetrag der
Ausfuhrerstattung fürdiebetreffendeTeilausschrei­
bunginsbesondereunterBerücksichtigung derLage
unddervoraussichtlichen EntwicklungdesZucker­marktesinderGemeinschaft sowiedesWeltmarktes
festzusetzen .
NachPrüfungderAngeboteistesangebracht,fürdie
zehnteTeilausschreibung dieinArtikel1genannten
Bestimmungen zuerlassen.
DerVerwaltungsausschuß fürZuckerhatnichtinner­
halbderihmvonseinemVorsitzendengesetztenFrist
Stellunggenommen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdiegemäßVerordnung (EWG)Nr.2384/84durch­
geführtezehnteTeilausschreibung wirdderHöchstbe­
tragderAusfuhrerstattung auf45,229ECUje100kg
Weißzuckerfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam4.Juli1985inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den3.Juli1985
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')AB1.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OAB1.Nr.L151vom10.6.1985,S.1.
3AB1.Nr.L221vom18.8.1984,S.16.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1822/85 DER KOMMISSION

vom 1. Juli 1985

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2931/81 über die Aussetzung der Zölle bei der Einfuhr bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus Griechenland

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf Artikel 64 Absatz 4 Buchstabe b),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2931/81 der Kommission (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3681/84 (2), sind die bei der Einfuhr bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus Griechenland in die anderen Mitgliedstaaten anwendbaren Zollsätze vollständig oder teilweise ausgesetzt worden.

Neue Erzeugnisse können in den Genuß der vollständigen oder teilweisen Aussetzung der Zollsätze kommen, und bestimmte zeitweilige Aussetzungen können verlängert werden.

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2931/81 ist also entsprechend zu ändern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme sämtlicher landwirtschaftlicher Verwaltungsausschüsse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2931/81 wird wie im Anhang dieser Verordnung angegeben geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1985.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. Juli 1985

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 293 vom 13. 10. 1981, S. 8.

(2) ABl. Nr. L 340 vom 28. 12. 1984, S. 60.

ANHANG

1. Tarifstelle 03.03 A V:

Nach dem Zollsatz von 2,4 % wird auf die Fußnote (a) hingewiesen: die Fußnote lautet folgendermassen:

»(a) Für Krill, zur Verarbeitung bestimmt, wird die Erhebung dieses Zollsatzes bis zum 31. Dezember 1985 ausgesetzt. Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen."

2. Tarifstelle 07.03 ex E:

In der Fußnote (a) werden die Worte »bis zum 30. Juni 1985" durch die Worte »bis zum 31. Dezember 1985" ersetzt.

3. Tarifstelle 07.04 ex B:

In der Fußnote (a) werden die Worte »bis zum 30. Juni 1985" durch die Worte »bis zum 31. Dezember 1985" ersetzt.

In der Fußnote (b) werden die Worte »dieser Zollsatz wird bis zum 30. Juni 1985 . . . auf 4 % herabgesetzt" durch die Worte »dieser Zollsatz wird bis zum 31. Dezember 1985 . . . auf 2,4 % herabgesetzt" ersetzt.

4. Tarifstelle 08.10 B und ex D:

In der Fußnote (c) werden die Worte »bis zum 30. Juni 1985" durch die Worte »bis zum 31. Dezember 1985" ersetzt.

5. Tarifstelle 08.10 ex D:

In der Fußnote (d) werden die Worte »bis zum 30. Juni 1985" durch die Worte »bis zum 31. Dezember 1985" ersetzt.

6. Tarifstelle 20.06 B I e) 2 bb):

In der Fußnote (a) werden die Worte »bis zum 30. Juni 1985" durch die Worte »bis zum 31. Dezember 1985" ersetzt.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1804/85 DER KOMMISSION

vom 28. Juni 1985

zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Cholinchlorid der Tarifstelle 29.24 ex B mit Ursprung in Rumänien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3562/84 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3562/84 des Rates vom 18. Dezember 1984 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1985 (1), insbesondere auf Artikel 13,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 10 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 9 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 11 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für Cholinchlorid der Tarifstelle 29.24 ex B beträgt der individuelle Plafond 234 500 ECU. Am 26. Juni 1985 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Ware aus Rumänien den betreffenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffende Ware gegenüber Rumänien wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 2. Juli 1985 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3562/84 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Rumänien in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // 29.24 ex B (NIMEXE-Kennziffer 29.24-20) // Cholinchlorid // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Juni 1985

Für die Kommission

COCKFIELD

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 338 vom 27. 12. 1984, S. 1.
Nr.L169/28 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 29.6.85
VERORDNUNG (EWG)Nr.1786/85DERKOMMISSION
vom28.Juni1985
zurFestsetzungdesBetragesderergänzenden BeihilfefürTrockenfutter
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1117/78des
Ratesvom22.Mai1978überdiegemeinsameMarkt­
organisation fürTrockenfutter ('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1314/85(2),insbe­
sondereaufArtikel5Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel5Absatz3derVerordnung (EWG)Nr.
1117/78genannteergänzendeBeihilfeistinder
Verordnung (EWG)Nr.1441/85(3)festgesetztworden.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1441/85undinArtikel104derAkteüberdenBeitritt
Griechenlands genanntenVorschriftenundDurchfüh­rungsbestimmungen aufdieUnterlagen,überdiedie
Kommissiongegenwärtigverfügt,erforderteineÄnde­
rungderzurZeitgeltendenHöhederergänzenden
BeihilfeentsprechenddemAnhangzudieserVerord­
nung—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerBetragderinArtikel5Absatz3derVerordnung
(EWG)Nr.1117/78genanntenergänzendenBeihilfe
istimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Juli1985inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den28.Juni1985
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L142vom30.5.1978,S.1.
(2)ABl.Nr.L137vom27.5.1985,S.27.
(3)ABl.Nr.L144vom1.6.1985,S.28.

29.6.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L169/29
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom28.Juni1985zurFestsetzungdesBetragesder
ergänzenden BeihilfefürTrockenfutter
BeträgederergänzendenBeihilfefürTrockenfutter ,anwendbarab1.Juli1985
(ECU/t)
—KünstlichgetrocknetesFutter
ex12.10B
—Eiweißkonzentrate
ex23.06BAufandereWeise
getrocknetesFutterex12.10B
BetragderergänzendenBeihilfe 73,809 36,905
BetragderergänzendenBeihilfefürdenFallderFestsetzungimvorausfürdenMonat:
(ECU/t)
August1985(') 77,047 38,524
September1985(') 76,425 38,213
Oktober1985(') 76,218 38,109
November1985(') 75,922 37,961
Dezember1985(') 75,922 37,961
Januar1986(2) 0 0
Februar1986(2) 0 0
März1986(2) 0 0
(')VorbehaltlichderFestsetzungdesSchwellenpreises fürGerstefürdasWirtschaftsjahr 1985/86.
(2)GemäßArtikel6Buchstabeb)derVerordnung (EWG)Nr.1528/78.
Nr.L168/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 28.6.85
VERORDNUNG (EWG)Nr.1769/85DERKOMMISSION
vom27.Juni1985
zurAufhebungderAusgleichsabgabe aufdieEinfuhrvonAuberginenmit
UrsprunginSpanien
gemäßArtikel5dergenanntenVerordnungfestgesetzt
oderberechnetwerden,läßtsichfeststellen,daßsich
dieEinfuhrpreise währendzweieraufeinanderfol­
genderMarkttageaufeinemStandbefundenhaben,
derzumindestgleichdemdesReferenzpreises war.
DieinArtikel26Absatz1zweiterUnterabsatz der
Verordnung (EWG)Nr.1035/72vorgesehenen Bedin­
gungenfürdieAufhebungderAusgleichsabgabe bei
derEinfuhrvondiesenErzeugnissenmitUrsprungin
Spaniensinddahererfüllt—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1035/72des
Ratesvom18.Mai1972übereinegemeinsameMarkt­
organisationfürObstundGemüse('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1332/84(2),insbe­
sondereaufArtikel27Absatz2zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.1709/85derKommission
vom21.Juni1985(3)hatbeiderEinfuhrvonAuber­
ginenmitUrsprunginSpanieneineAusgleichsabgabe
festgesetzt .
Beidergegenwärtigen EntwicklungderNotierungen
diefürdieErzeugnissemitUrsprunginSpanienauf
deninderVerordnung (EWG)Nr.2118/74(4),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.3011/81(*),
erwähntenrepräsentativen MärktenfestgestelltundHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.1709/85istaufgehoben .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam28.Juni1985inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den27.Juni1985
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
2)ABl.Nr.L130vom16.5.1984,S.1.
(3)ABl.Nr.L163vom22.6.1985,S.41.
(4)ABl.Nr.L220vom10.8.1974,S.20.
nABl.Nr.L301vom22.10.1981,S.18.
26.6.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L166/13
VERORDNUNG (EWG)Nr.1731/85DERKOMMISSION
vom25.Juni1985
zurFestsetzungderAbschöpfungen beiderEinfuhrvonlebendenSchafenund
ZiegensowievonnichtgefrorenemSchaf-undZiegenfleisch
NotierungenundAngaben,vondenendieKommis­
sionKenntniserhaltenhat,führtzueinerÄnderung
dergegenwärtiggültigenAbschöpfung ,wieim
AnhangzudieserVerordnungangegeben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1837/80des
Ratesvom27.Juni1980überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürSchaf-undZiegenfleisch ('),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.1312/85(2),
insbesondere aufArtikel11ersterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonlebendenSchafenundZiegen
sowievonnichtgefrorenemSchaf-undZiegenfleisch
anwendbarenAbschöpfungen wurdenmitderVerord­
nung(EWG)Nr.1371/85(3),geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1404/85(4),festgesetzt .
DieAnwendungderinVerordnung (EWG)Nr.
1371/85dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdieHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAbschöpfungen beiderEinfuhrvonlebenden
SchafenundZiegensowiefürnichtgefrorenesSchaf­
undZiegenfleischwerdennachMaßgabedesAnhangs
festgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Juli1985inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den25.Juni1985
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L183vom16.7.1980,S.1.
(2)ABl.Nr.L137vom27.5.1985,S.22.
(3)ABl.Nr.L139vom27.5.1985,S.38.
4ABl.Nr.L141vom30.5.1985,S.16.

Nr.L166/14 26.6.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom25.Juni1985zurFestsetzungderAbschöpfungen
beiderEinfuhrvonlebendenSchafenundZiegensowievonnichtgefrorenemSchaf-und
Ziegenfleisch
(ECU/100kg)
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWocheNr.14
vom1.bis
7.Juli1985WocheNr.15
vom8.bis
14.Juli1985WocheNr.16
vom15.bis
21.Juli1985WocheNr.17
vom22.bis
28.Juli1985WocheNr.18
vom29.Julibis
5.August1985
01.04B 57,425(') 52,946(■) 49,350(') 46,309(') 45,975(')
02.01AIVa)1122,180(2)112,650(2)105,000(2)98,530(2)97,820(2)
2 85,526(2)78,855(2)73,500(2) 68,971(2)68,474(2)
3134,398(2)123,915(2)115,500(2)108,383(2)107,602(2)
4158,834(2)146,445(2) 136,500(2)128,089(2)127,166O
5aa)158,834(2)146,445(2)136,500(2)128,089(2)127,166(2)
bb)222,368(2)205,023(2)191,100(2)179,325(2)178,032(2)
02.06CIIa)1158,834(3)146,445(3)136,500(3)128,089(3)127,166(3)
2222,368(3)205,023(3)191,100(3) 179,325(3) 178,032(3)
(')DiegeltendeAbschöpfungwirdnachdenindenVerordnungen (EWG)Nr.3658/84und(EWG)Nr.486/85desRatesund
(EWG)Nr.19/82derKommissionvorgesehenen Bedingungenbeschränkt .
(2)DiegeltendeAbschöpfungwirdaufdenBetragbeschränkt,dersichentwederausderKonsolidierung imRahmendesGATT
oderdenindenVerordnungen (EWG)Nr.1985/82,(EWG)Nr.3658/84und(EWG)Nr.486/85desRatesund(EWG)Nr.
19/82derKommissionvorgesehenen Bedingungenergibt.
(3)DiegeltendeAbschöpfung wirdnachdenindenVerordnungen (EWG)Nr.486/85desRatesund(EWG)Nr.19/82der
Kommissionvorgesehenen Bedingungenbeschränkt .
25.6.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L165/15
VERORDNUNG (EWG)Nr.1721/85DERKOMMISSION
vom24.Juni1985
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1854/84(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1693/85(4),festge­
setzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1854/84enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommission Kenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam25.Juni1985inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den24.Juni1985
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(*)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L172vom30.6.1984,S.53.(jABl.Nr.L162vom21.6.1985,S.29.
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom24.Juni1985zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 48,92
B.Rohzucker 45,66(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
22.6.85 Nr.L163/43 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.1710/85DERKOMMISSION
vom21.Juni1985
zurFestsetzungdesbeiderBerechnungderAbschöpfung fürVerarbeitungs­
erzeugnisseausObstundGemüseundaufdemWeinsektorzuberücksichti­
gendenUnterschieds zwischenWeißzuckerpreisen
zwischeneinerseitsdemDurchschnitt derSchwellen­
preisefüreinKilogrammWeißzuckerfürjedender
dreiMonatedesVierteljahres ,fürdasderUnterschied
festgesetztwird,undandererseitsdemDurchschnitt
dercif-PreisefüreinKilogrammWeißzucker,derbei
derFestsetzungderaufWeißzuckerzuerhebenden
Abschöpfungen zugrundegelegtundfürdenZeit­
raum,bestehendausdenersten15Tagendesdem
Vierteljahr,fürdasderUnterschiedfestgesetztwird,
vorangegangenen Monatsunddenunmittelbarvorher
gelegenenzweiMonaten,berechnetwird.Nachden
obenerwähntenVerordnungen erfolgtdieFestsetzung
diesesUnterschiedsfürjedesKalendervierteljahr durch
dieKommission —DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.516/77des
Ratesvom14.März1977überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürVerarbeitungserzeugnisse ausObst
undGemüse('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.746/85(2),insbesondere aufArtikel2
Absatz3,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.337/79des
Ratesvom5.Februar1979überdiegemeinsame
Marktorganisation fürWein(3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.798/85(4),insbesondere
aufArtikel19Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
UmdenMitgliedstaaten dieFestsetzungdesAbschöp­
fungsbetragszuermöglichen ,deraufdieverschie­
denenzugesetztenZuckerartenbeiderEinfuhrderin
AnhangIderVerordnung (EWG)Nr.516/77undin
Artikel1Absatz2Buchstabea)derVerordnung
(EWG)Nr.337/79aufgeführtenErzeugnissederTarif­
stellen20.07AIb)1,BIb)1aa)11undBIb)1bb)
11desGemeinsamen Zolltarifszuerhebenist,ist
nachArtikel2Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.
516/77undnachArtikel19Absatz2derVerordnung
(EWG)Nr.337/79derUnterschiedfestzusetzenHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerUnterschied imSinnedesArtikels2Absatz2der
Verordnung (EWG)Nr.516/77unddesArtikels19
Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.337/79wirdauf
0,4835ECUfürdieZeitvom1.Julibiszum30.
September1985festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Juli1985inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den21.Juni1985
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L73vom21.3.1977,S.1.
(2)ABl.Nr.L81vom23.3.1985,S.10.
OABl.Nr.L54vom5.3.1979,S.1.
MABl.Nr.L89vom29.3.1985,S.1.
21.6.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L162/13
VERORDNUNG (EWG)Nr.1685/85DERKOMMISSION
vom20.Juni1985
betreffenddieErteilungvonEinfuhrlizenzen fürfrisches,gekühltesoder
gefroreneshochwertiges Rindfleisch
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.106/85des
Ratesvom14.Januar1985zurEröffnungeines
Gemeinschaftszollkontingents fürfrisches,gekühltes
odergefroreneshochwertigesRindfleischderTarif­
stellen02.01AIIa)und02.01AIIb)desGemein­
samenZolltarifs('),insbesondereaufArtikel2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung(EWG)Nr.142/85derKommission
vom18.Januar1985überDurchführungsbestim ­
mungenzudenEinfuhrregelungen imRindfleisch­
sektorgemäßdenVerordnungen (EWG)Nr.106/85
und(EWG)Nr.3688/84(2),geändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.951/85(3),legtinArtikel7fest,daß
dieEinreichungderLizenzanträgeunddieErteilung
derEinfuhrlizenzen fürdasinArtikel1Absatz1
Buchstabed)genannteFleischgemäßdenBestim­
mungenderArtikel12und15derVerordnung (EWG)
Nr.2377/80überdiebesonderenDurchführungsvor ­
schriftenfürEinfuhr-undAusfuhrlizenzen fürRind­
fleisch(4),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.552/850,erfolgen.
DieVerordnung (EWG)Nr.142/85hatinArtikel1
Absatz1Buchstabed)dieMengefrischen,gekühltenodergefrorenen,hochwertigen Rindfleischsmit
UrsprunginundHerkunftausdenVereinigten
StaatenvonAmerikaundKanada,dieimJahr1985
unterbesonderenBedingungen eingeführtwerden
kann,auf10000Tonnenfestgesetzt.
DieimJuni1985eingereichtenAnträgebleibenunter
denverfügbarenMengen;siekönnenalsoinvollem
Umfanggenehmigtwerden—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
JederfürdenMonatJuni1985eingereichteEinfuhr­
lizenzantragfürfrisches,gekühltesodergefrorenes
hochwertigesRindfleischgemäßArtikel1Absatz1
Buchstabed)derVerordnung (EWG)Nr.142/85wird
invollemUmfanggenehmigt.
Artikel2
FürdasinArtikel1genannteFleischkönnengemäß
Artikel12und15derVerordnung (EWG)Nr.2377/80
indenerstenzehnTagendesMonatsJuli1985biszu
einerMengevon9718TonnenEinfuhrlizenzanträge
eingereichtwerden.
Artikel3
DieseVerordnungtrittam21.Juni1985inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den20.Juni1985
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L14vom17.1.1985,S.3.
(2)ABl.Nr.L16vom19.1.1985,S.14.
(3)ABl.Nr.L102vom12.4.1985,S.14.
(4)ABl.Nr.L241vom13.9.1980,S.5.
OABl.Nr.L63vom2.3.1985,S.13.