ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Nr.L96/62 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 12.4.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.947/90DERKOMMISSION
vom11.April1990
mitBestimmungen überdieErteilungvonEHM-Lizenzen imSektorMilchund
Milcherzeugnisse
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,insbesondereaufArtikel85Absatz3,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.569/86desRates
vom25.Februar1986zurFestlegungderGrundregelnfür
dieAnwendung desergänzenden Handelsmecha­
nismus('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.3296/88(2),insbesondereaufArtikel7Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerfürdieEinfuhrvonbestimmtenMilcherzeugnissen
inSpanienfür1990geltendeRichtplafondwurdemitder
Verordnung (EWG)Nr.606/86derKommission (3),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
280/90(4),festgelegt.
DieAnträgeaufErteilungvonEHM-Lizenzen ,dieinden
Wochenvom12.bis24.März1990fürButterundKäse
gestelltwerden,erstreckensichaufMengen,diedenfür
dasersteVierteljahrvorgesehenen Richtplafondüber­
schreiten.
DieKommissionhatdeshalbimDringlichkeitsverfahren
mitdenVerordnungen (EWG)Nr.710/90(*)und(EWG)
Nr.824/90(6)dieerforderlichen Sicherheitsmaßnahmengetroffen.EsmüssennochdieendgültigenMaßnahmen
getroffenwerden.EineErhöhungdesRichtplafonds ist
unterBerücksichtigung derLagedesspanischenMilch­
marktesnichtinBetrachtzuziehen.
DamiteineStörungdesspanischenMarktesausge­
schlossenwird,istalsendgültigeMaßnahmeimSinne
vonArtikel85Absatz3derBeitrittsaktedieAblehnung
derbetreffendenAnträgezubestätigen.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürMilchundMilcherzeugnisse —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Diezwischendem12.und24.März1990gestelltenund
derKommissionmitgeteiltenAnträgeaufErteilungvon
EHM-Lizenzen fürMilcherzeugnisse desKN-Code0405
undderinderVerordnung (EWG)Nr.606/86genannten
Kategorien3und6desKN-Codeex0406werdenabge­
lehnt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den11.April1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L55vom1.3.1986,S.106.
(2)ABl.Nr.L293vom27.10.1988,S.7.
(3)ABl.Nr.L58vom1.3.1986,S.28.
(<)ABl.Nr.L30vom1.2.1990,S.63.
OABl.Nr.L78vom24.3.1990,S.16.
(6)ABl.Nr.L86vom31.3.1990,S.6.
*****

VERORDNUNG (EURATOM) Nr. 770/90 DER KOMMISSION

vom 29. März 1990

zur Festlegung von Hoechstwerten an Radioaktivität in Futtermitteln im Fall eines nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen Notstandssituation

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 des Rates vom 22. Dezember 1987 zur Festlegung von Hoechstwerten an Radioaktivität in Nahrungsmitteln und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen Notstandssituation (1), geändert durch die Verordnung (Euratom) Nr. 2218/89 (2), insbesondere auf Artikel 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 legt die Kommission Hoechstwerte an Radioaktivität für Nahrungsmittel fest.

Die gemäß Artikel 31 des Euratom-Vertrags durch den Ausschuß für Wissenschaft und Technik eingesetzte Sachverständigengruppe ist angehört worden.

Angesichts der relativen Mengen der einzelnen, im Fall eines nuklearen Unfalls wahrscheinlich freigesetzten Radionuklide sowie der entsprechenden Halbwertzeiten und des Transfers von Futtermitteln auf tierische Erzeugnisse scheint es angezeigt, Hoechstwerte an Radioaktivität in Futtermitteln nur in bezug auf Cäsiumisotope festzulegen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Auffassung des durch die Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 eingesetzten Ad-hoc-Ausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Hoechstwerte an Radioaktivität für Futtermittel sind dem Anhang zu entnehmen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. März 1990

Für die Kommission

Carlo RIPA DI MEANA

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 371 vom 30. 12. 1987, S. 11.

(2) ABl. Nr. L 211 vom 22. 7. 1989, S. 1.

ANHANG

Hoechstwerte an Radioaktivität (Cäsium 134 und Cäsium 137) für Futtermittel

1.2 // // // Tierart // Bq/kg (1) (2) // // // Schwein // 1 250 // Gefluegel, Lamm, Kalb // 2 500 // Sonstige // 5 000 // //

(1) Mit diesen Werten soll zur Einhaltung der zulässigen Hoechstwerte für Nahrungsmittel beigetragen werden; sie allein gewährleisten jedoch keinesfalls eine Einhaltung der Hoechstwerte und berühren auch nicht die Verpflichtung, die Radioaktivitätswerte in Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, zu kontrollieren.

(2) Diese Werte gelten für zum unmittelbaren Verbrauch bestimmte Futtermittel.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 774/90 DER KOMMISSION

vom 29. März 1990

zur Festsetzung der Abschlagszahlungen auf die Produktionsabgaben im Zuckersektor für das Wirtschaftsjahr 1989/90

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 28 Absatz 8,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1443/82 der Kommission vom 8. Juni 1982 mit Durchführungsbestimmungen zur Anwendung der Quotenregelung im Zuckersektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1964/88 (4), sind die von den Zucker- und Isoglukoseherstellern als Abschlagszahlungen auf die Produktionsabgaben für das laufende Wirtschaftsjahr zu zahlenden Einheitsbeträge vor dem 1. April festzusetzen und vor dem darauffolgenden 1. Juni zu erheben. Die Schätzung der Grundproduktionsabgabe und der B-Abgabe gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 1443/82 führt zu einem Betrag, der mehr als 60 v. H. der in Artikel 28 Absätze 3, 4 und 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten Hoechstbeträge entspricht. In diesem Fall sind die Einheitsbeträge für Zucker gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 1443/82 auf 50 v. H. der betreffenden Hoechstbeträge und der Einheitsbetrag der Abschlagszahlung bei Isoglukose auf 40 v. H. des Einheitsbetrags der geschätzten Grundproduktionsabgabe für Zucker festzusetzen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Einheitsbeträge gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1443/82 werden für das Wirtschaftsjahr 1989/90 festgesetzt:

a) auf 0,531 ECU je 100 kg Weißzucker als Abschlagszahlung auf die Grundproduktionsabgabe für A-Zucker und B-Zucker,

b) auf 9,956 ECU je 100 kg Weißzucker als Abschlagszahlung auf die B-Abgabe für B-Zucker,

c) auf 0,425 ECU je 100 kg Trockenstoff als Abschlagszahlung auf die Grundproduktionsabgabe für A-Isoglukose und B-Isoglukose.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. März 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.

(2) ABl. Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 158 vom 9. 6. 1982, S. 17.

(4) ABl. Nr. L 173 vom 5. 7. 1988, S. 10.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 735/90 DER KOMMISSION

vom 26. März 1990

zur Einstellung des Seelachsfanges durch Schiffe unter niederländischer Flagge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2241/87 des Rates vom 23. Juli 1987 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen zur Kontrolle der Fischereitätigkeit (1), geändert durch Verordnung (EWG) Nr. 3483/88 (2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 4053/89 des Rates vom 19. Dezember 1989 zur Aufteilung bestimmter Fangquoten für in den Gewässern der Färöer fischende Fischereifahrzeuge auf die Mitgliedstaaten (1990) (3) sieht für 1990 Quoten für Seelachs vor.

Zur Einhaltung der Bestimmungen bezueglich der mengenmässigen Beschränkungen der Fänge eines Bestandes, der einer Quote unterliegt, ist es notwendig, daß die Kommission den Zeitpunkt festsetzt, an dem aufgrund der Fänge durch Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaates, die diesem zugeteilte Menge als ausgeschöpft gilt.

Nach den der Kommission mitgeteilten Angaben, haben die Seelachsfänge in den Gewässern der Färöer durch Schiffe, die die niederländische Flagge führen oder in den Niederlanden registriert sind, die für 1990 zugeteilte Quote erreicht; die Niederlande haben die Fischerei dieses Bestandes mit Wirkung vom 11. Februar 1990 verboten; dieses Datum ist daher zugrunde zu legen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Aufgrund der Seelachsfänge in den Gewässern der Färöer durch Schiffe, die die niederländische Flagge führen oder in den Niederlanden registriert sind, gilt die den Niederlanden für 1990 zugeteilte Quote als ausgeschöpft.

Der Seelachsfang in den Gewässern der Färöer durch Schiffe, die die niederländische Flagge führen oder in den Niederlanden registriert sind, sowie die Aufbewahrung an Bord, das Umladen und Anlanden solcher Bestände, die durch diese Schiffe in diesen Gewässern nach dem Tag der Anwendung dieser Verordnung gefangen wurden, sind verboten.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 11. Februar 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. März 1990

Für die Kommission

Abel MATUTES

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 207 vom 29. 7. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 306 vom 11. 11. 1988, S. 2.

(3) ABl. Nr. L 389 vom 30. 12. 1989, S. 63.
22.3.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L76/21
VERORDNUNG (EWG)Nr.691/90DERKOMMISSION
vom21.März1990
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürWeißzuckerundRohzuckerin
unverändertem Zustand
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiederzeitgeltendenAusfuhrerstattungen entspre­
chenddemAnhangzudieserVerordnungzuändern
sind—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr^1069/89(2),insbesondereaufArtikel19Absatz
4zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzuckeranzuwendensind,wurdendurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.613/90derKommission (3),geändert
durchdieVerordnung (EWG)nr.660/90(4)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.613/90enthaltenenModalitätenaufdieAngaben,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErstattungen beiderAusfuhrinunverändertem
ZustandderinArtikel1Absatz1Buchstabea)der
Verordnung (EWG)Nr.1785/81genanntenundnicht
denaturiertenErzeugnisse ,dieimAnhangdergeänderten
Verordnung (EWG)Nr.613/90festgesetztwurden,
werdenwieimAnhangangegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam22.März1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den21.März1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKömmission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.
(3ABl.Nr.L67vom15.3.1990,S.5.
(4)ABl.Nr.L71vom17.3.1990,S.28.

22.3.90 Nr.L7622 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom21.März1990zurÄnderungderAusfuhr­
erstattungenfürWeißzuckerundRohzuckerinunverändertem Zustand
(inECU)
l BetragderErstattung
Erzeugniscode
je100kgje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdes-
betreffendenErzeugnisses
17011190100 22,870
17011190910 22,88(')I
17011190950 (2)
17011290100 22,87(')I
17011290910 22,88(')
17011290950 0
17019100000Il 0,2486
17019910100 24,86I
17019910910 24,88II
17019910950 24,88
17019990100 0,2486
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.Wenn
derRendementwert desausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wird
deranwendbareErstattungsbetrag gemäßdenBestimmungen vonArtikel5
Absatz3derVerordnung (EWG)Nr.766/68errechnet.
(2)DieseFestsetzungwurdeausgesetztdurchdieVerordnung (EWG)Nr.2689/85
derKommission (ABl.Nr.L255vom26.9.1985,S.12),geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3251/85(ABl.Nr.L309vom21.11.1985,S.14).
17.3.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L71/9
VERORDNUNG (EWG)Nr.648/90DERKOMMISSION
vom16.März1990
zurEinstellungeinerAusschreibung betreffenddieLieferungvonWeichweizen
imRahmenderNahrungsmittelhilfe
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3972/86desRatesvom22.Dezember1986über
dieNahrungsmittelhilfepolitik und-Verwaltung('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1870/88(2),irisbesondereaufArtikel6Absatz1Buchstabec),
inErwägungnachstehender Gründe:
DieKommissionhatmitderVerordnung (EWG)Nr.478/90(3)eineAusschreibung für
dieLieferungvon7000TonnenWeichweizenanLesothoimRahmenderNahrungsmit­
telhilfeeröffnet.DadieBedingungenfürdieseLieferungeinererneutenPrüfungunter­
zogenwerdensollten,istdiebetreffendeAusschreibung einzustellen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdiePartieCdesAnhangsderVerordnung(EWG)Nr.478/90istdieAusschreibung
eingestellt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung imAmtsblattderEuropäischen
Gemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den16.März1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L370vom30.12.1986,S.1.
OABl.Nr.L168vom1.7.1988,S.7.
OABl.Nr.L51vom27.2.1990,S.12.
17.3.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L71/15
VERORDNUNG (EWG)Nr.653/90DERKOMMISSION
vom16.März1990
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.999/89übereineDauerausschreibung
hinsichtlichbestimmterFristenfürdieVorlagederAngebotezurAusfuhrvon
Zucker
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondereaufArtikel13Absatz
2,Artikel18Absatz5undArtikel19Absätze4und7,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72desRates
vom23.März1972überdieAnwendungsregeln im
ZuckersektorimFalleeineserheblichenPreisanstiegsauf
demWeltmarkt(3),insbesondereaufArtikel1Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßderVerordnung (EWG)Nr.999/89derKommis­
sion(4),geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1381/89(*),führendieMitgliedstaaten wöchentlicheTeil­
ausschreibungen fürdieAusfuhrvonZuckerdurch.Aus
verwaltungstechnischen Gründensindeinigederfürdie
Teilausschreibungen vorgesehenenTerminezuändern.Artikel1
InArtikel4Absatz3derVerordnung(EWG)Nr.999/89
werdenfolgendeGedankenstriche angefügt:
»—diefürMittwoch,den25.April1990vorgesehenist,
amDienstag,dem24.April1990um10.30Uhr;
—diefürMittwoch,den2.und9.Mai1990vorgesehen
ist,amDonnerstag,dem3.bzw.10.Mai1990um
10.30Uhr."
Artikel2
DieseVerordnungtrittam17.März1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den16.März1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L1Wvom27.4.1989,S.1.
(J)ABl.Nr.L75vom28.3.1972,S.5.
(4)ABl.Nr.L107vom19.4.1989,S.6.0ABl.Nr.L139vom23.5.1989,S.5.
Nr.L56/32 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 3.3.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.551/90DERKOMMISSION
vom2.März1990
zurAufhebungdesbeiderEinfuhrvonArtischocken ausSpanien(mit
AusnahmederKanarischenInseln)indieZehnergemeinschaft zuerhebenden
Berichtigungsbetrags
MitderVerordnung (EWG)Nr.413/90derKommission
(3),geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.472/90(4),
isteinbeiderEinfuhrvonArtischockenausSpanien(mit
AusnahmederKanarischenInseln)indieZehnergemein­
schaftzuerhebenderBerichtigungsbetrag eingeführt
worden.
MitArtikel3Absatz4derVerordnung (EWG)Nr.
3709/89sinddieBedingungenfestgelegtworden,unter
deneneingemäßArtikel3Absatz1dergenannten
VerordnungeingeführterBerichtigungsbetrag aufgehoben
wird.DieBerücksichtigung dieserBedingungenhatdie
AufhebungdesbeiderEinfuhrvonArtischocken aus
Spanien(mitAusnahmederKanarischenInseln)indie
Zehnergemeinschaft zuerhebendenBerichtigungsbetrags
zurFolge—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3709/89desRates
vom4.Dezember1989mitallgemeinenDurchführungs­
bestimmungen zurAkteüberdenBeitrittSpaniensund
PortugalshinsichtlichdesAusgleichsmechanismus bei
derEinfuhrvonObstundGemüseausSpanien('),insbe­
sondereaufArtikel4Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitArtikel152derBeitrittsakteistab1.Januar1990für
ObstundGemüse,fürdasgegenüberDrittländernein
Referenzpreisfestgesetztist,beiderEinfuhrausSpanien
(mitAusnahmederKanarischenInseln)indieGemein­
schaftinihrerZusammensetzung vom31.Dezember
1985,nachstehend „Zehnergemeinschaft "genannt,ein
Ausgleichsmechanismus geschaffenworden.
MitderVerordnung(EWG)Nr.3709/89sinddieGrund­
regelnfürdieAnwendungdiesesAusgleichsmechanismus
undmitderVerordnung (EWG)Nr.3815/89der
Kommission (2)dieentsprechenden Durchführungsbe­
stimmungendazuerlassenworden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.413/90wirdaufgehoben.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam3.März1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den2.März1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L363vom13.12.1989,S.3.V)ABl.Nr.L371vom20.12.1989,S.28.OABl.Nr.L43vom17.2.1990,S.29.
(4)ABl.Nr.L48vom24.2.1990,S.42.
Nr.L47/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 23.2.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.448/90DERKOMMISSION
vom22.Februar1990
zurAnpassungdesinGriechenland aufSchweinefleisch anwendbarenlandwirt­
schaftlichenUmrechnungskurses
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3578/88der
Kommission vom17.November1988mitDurchfüh­
rungsbestimmungen zudemSystemdesautomatischen
AbbausdernegativenWährungsausgleichsbeträge ('),
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.3063/89(2),
insbesondere aufArtikel'7Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
Artikel6aderVerordnung (EWG)Nr.1677/85desRates
vom11.Juni1985überdieWährungsausgleichsbeträge
imAgrarsektor(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1889/87(4),siehtvor,daßderlandwirtschaft­
licheUmrechnungskurs einesMitgliedstaats soangepaßtwird,daßkeineneuenWährungsausgleichsbeträge
entstehen .
UnterBerücksichtigung dermitVerordnung (EWG)Nr.
1678/85desRates0,zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.380/90(*),vorgesehenenÄnderungdes
landwirtschaftlichen Umrechnungskurses hatdie
Entwicklung desWechselkurses dergriechischen
DrachmeimBezugszeitraum vom14.bis20.Februar
1990gemäßArtikel2derVerordnung (EWG)Nr.
3153/85derKommissionO,zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3118/89(8),grundsätzlich zur
Folge,daßdieinGriechenland fürSchweinefleisch
geltendenAusgleichsbeträge mitWirkungvom26.
Februar1990zuerhöhensind.ZurVermeidungdieser
Auswirkungsolltederlandwirtschaftliche Umrechnungs­
kurssoangepaßtwerden,daßdasEntstehendieserneuen
Währungsausgleichsbeträge ,unterBerücksichtigung der
inArtikel7derVerordnung(EWG)Nr.3578/88vorgese­
henenBestimmungen ,vermiedenwird—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
InAnhangIVderVerordnung (EWG)Nr.1678/85erhältdieSchweinefleisch betreffende
ZeilefolgendeFassung:
ErzeugnisLandwirtschaftlicher Umrechnungskurs
1ECU-
...DrAnwendbarbis1ECU-
...DrAnwendbarab
„Schweinefleisch 211,260 25.Februar1990213,206 26.Februar1990"
Artikel2
DieseVerordnungtrittam26.Februar1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den22.Februar1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L312vom18.11.1988,S.16.
OABLNr.L293vom12.10.1989,S.34.
OABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.6.b)ABl.Nr.L182vom3.7.1987,S.1.0ABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.11.$ABl.Nr.L41vom15.2.1990,S.16.
OABl.Nr.L310vom21.11.1985,S.4.
(8)ABl.Nr.L300vom18.10.1989,S.13.
22.2.90 Nr.L46/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.441/90DERKOMMISSION
vom21.Februar1990
zurÄnderungdesbeiderEinfuhrvonGurkenausSpanienmitAusnahmeder
KanarischenInselnindieZehnergemeinschaft zuerhebendenBerichtigungs­
betrags
MitderVerordnung (EWG)Nr.382/90derKommis­
sion(3)isteinbeiderEinfuhrvonGurkenausSpanien
mitAusnahmederKanarischenInselnindieZehnerge­
meinschaftzuerhebenderBerichtigungsbetrag eingeführt
worden.
MitArtikel3Absatz4derVerordnung (EWG)Nr.
3709/89sinddieBedingungenfestgelegtworden,unter
deneneingemäßArtikel3Absatz1dergenannten
VerordnungeingeführterBerichtigungsbetrag geändert
wird.DieBerücksichtigung dieserBedingungenführtzur
ÄnderungdesbeiderEinfuhrvonGurkenausSpanien
mitAusnahmederKanarischenInselnindieZehnerge­
meinschaftzuerhebendenBerichtigungsbetrags —DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3709/89desRates
vom4.Dezember1989mitallgemeinenDurchführungs­
bestimmungen zurAkteüberdenBeitrittSpaniensund
PortugalshinsichtlichdesAusgleichsmechanismus bei
derEinfuhrvonObstundGemüseausSpanien('),insbe­
sondereaufArtikel4Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitArtikel152derBeitrittsakteistab1.Januar1990für
ObstundGemüse,fürdasgegenüberDrittländernein
Referenzpreisfestgesetztist,beiderEinfuhrausSpanien
mitAusnahmederKanarischen InselnindieGemein­
schaftinihrerZusammensetzung vom31.Dezember
1985,nachstehend „Zehnergemeinschaft "genannt,ein
Ausgleichsmechanismus geschaffenworden.
MitderVerordnung(EWG)Nr.3709/89sinddieGrund­
regelnfürdieAnwendungdiesesAusgleichsmechanismus
undmitderVerordnung (EWG)Nr.3815/89der
Kommission (2)dieDurchführungsbestimmungen dazu
erlassenworden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.382/90
genannteBetragvon30,65ECUwirddurchdenBetrag
von72,96ECUersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam22.Februar1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den21.Februar1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L363vom13.12.1989,S.3.
2ABl.Nr.L371vom30.12.1989,S.28. (3)ABl.Nr.L41vom15.2.1990,S.19.