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VERORDNUNG (EWG) Nr. 786/82 DER KOMMISSION

vom 31. März 1982

zur Regelung der Einfuhr nach Frankreich von bestimmten Textilerzeugnissen (Kategorie 12) mit Ursprung in Thailand

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 des Rates vom 21. Dezember 1978 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 920/81 (2), insbesondere auf die Artikel 11 und 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 sind die Voraussetzungen für die Festsetzung von Hoechstmengen festgelegt. Die Einfuhren nach Frankreich von bestimmten Textilerzeugnissen (Kategorie 12) mit Ursprung in Thailand haben die in Absatz 3 dieses Artikels festgesetzten Prozentsätze überschritten.

Nach Absatz 5 dieses Artikels wurde Thailand ein Konsultationsersuchen notifiziert. Nach Abschluß der damit eingeleiteten Konsultationen sind für die betreffenden Waren Hoechstmengen für das Jahr 1982 festzusetzen.

Nach Absatz 13 des gleichen Artikels wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe des Anhangs V der vorgenannten Verordnung gewährleistet.

Die betreffenden zwischen dem 1. Januar 1982 und dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung aus Thailand ausgeführten Waren müssen von der Hoechstmenge des Jahres 1982 abgezogen werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 Absatz 1 gelten für die Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorie mit Ursprung in Thailand die dort angegebenen Hoechstmengen für die Einfuhr nach Frankreich.

Artikel 2

(1) Waren nach Artikel 1, die zwischen dem 1. Januar 1982 und dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung von Thailand nach Frankreich versandt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder ein gleichwertiges Frachtpapier vorgelegt wird, aus dem hervorgeht, daß die Waren tatsächlich vor diesem Zeitpunkt versandt worden sind.

(2) Die nach Inkrafttreten dieser Verordnung von Thailand nach Frankreich versandten Waren unterliegen dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78.

(3) Für die Anwendung des Absatzes 2 werden die Mengen der ab dem 1. Januar 1982 aus Thailand versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Waren von der für das Jahr 1982 festgesetzten Hoechstmenge abgezogen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 31. Dezember 1982.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 31. März 1982

Für die Kommission

Wilhelm HAFERKAMP

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 365 vom 27. 12. 1978, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 98 vom 9. 4. 1981, S. 1.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7.8 // // // // // // // // // Kate- gorie Nr. // Tarifnummer // NIMEXE- Kennziffer (1982) // Warenbezeichnung // Drittländer // Mitglied- staaten // Einheiten // Hoechstmengen vom 1. Januar bis 31. Dezember 1982 // // // // // // // // // 12 // 60.03 A B I II b) C D // 60.03-11; 19; 20; 27; 30; 90 // Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Sok- ken, Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert: andere als Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen // Thailand // F // 1 000 Paar // 1 100 // // // // // // // //