VERORDNUNG (EWG) Nr. 1627/91 DES RATES

vom 13. Juni 1991

zur Festsetzung des Zielpreises für Trockenfutter im Wirtschaftsjahr 1991/92 und der für die Berechnung der Beihilfe zugrunde zu legenden Prozentsätze in den Wirtschaftsjahren 1991/92 und 1992/93

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 89,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 des Rates vom 22. Mai 1978 über die gemeinsame Marktorganisation für Trockenfutter (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2275/89 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 5 Absatz 2,

auf Vorschlag der Kommission (3),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (4),

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (5),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 muß für bestimmte Trockenfuttererzeugnisse ein Zielpreis festgesetzt werden. Dieser Preis ist auf eine Standardqualität zu beziehen.

Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 entspricht die in Absatz 1 desselben Artikels vorgesehene Beihilfe einem Prozentsatz der Differenz zwischen dem Zielpreis und dem durchschnittlichen Weltmarktpreis der betreffenden Erzeugnisse. Angesichts der besonderen Merkmale dieses Marktes ist dieser Prozentsatz für das Wirtschaftsjahr 1991/92 auf 90 v. H. und für das Wirtschaftsjahr 1992/93 auf 80 v. H. festzusetzen.

Die Anwendung von Artikel 68 der Beitrittsakte hat in Spanien zu Preisen geführt, die von den gemeinamen Preisen abweichen. Gemäß Artikel 70 Absatz 1 der Beitrittsakte sind

die spanischen Preise jährlich zu Beginn des Wirtschaftsjahres den gemeinsamen Preisen anzunähern. In Anbetracht der an dieser gemeinsamen Marktorganisation seit dem Beitritt Spaniens vorgenommenen Änderungen sollte ab dem Wirtschaftsjahr 1991/92 das Beihilfeniveau in Spanien an das in der übrigen Gemeinschaft anwendbare Beihilfeniveau angeglichen werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für das Wirtschaftsjahr 1991/92 wird der Zielpreis für die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 unter Buchstabe b) erster und dritter Gedankenstrich genannten Erzeugnisse auf 178,61 ECU je Tonne festgesetzt.

Dieser Preis bezieht sich auf ein Erzeugnis mit einem

- Feuchtigkeitsgehalt von 11 v. H.,

- Rohproteingehalt von insgesamt 18 v. H. bezueglich der Trockenmasse.

Artikel 2

Der Prozentsatz, der bei der Berechnung der in Artikel 5

der Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 genannten Beihilfe zu berücksichtigen ist, wird für die in Artikel 1 der vorgenannten Verordnung unter Buchstabe b) erster und dritter Gedankenstrich sowie unter Buchstabe c) genannten Erzeugnisse für das Wirtschaftsjahr 1991/92 auf 90 v. H. und für das Wirtschaftsjahr 1992/93 auf 80 v. H. festgesetzt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Mai 1991.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 13. Juni 1991.

Im Namen des Rates

Der Präsident

A. BODRY

(1) ABl. Nr. L 142 vom 30. 5. 1978, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 218 vom 28. 7. 1989, S. 1 (3) ABl. Nr. C 104 vom 19. 4. 1991, S. 51.

(4) Stellungnahme vom 16. Mai 1991 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).

(5) Stellungnahme vom 25. April 1991 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).