****

( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 13 . JULI 1979

ÜBER DIE VERSAGUNG DER BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHEN GERÄTE " EDAX-SI(LI ) DETECTING UNIT , MODEL PSEM 500 " UND " EDAX-EXAM-MAX-SYSTEM F , MODEL 939 "

( 79/673/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ),

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 4 UND 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE DEUTSCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 5 . JANUAR 1979 DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH DEN ARTIKEL 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DIE GERÄTE " EDAX-SI(LI ) DETECTING UNIT , MODEL PSEM 500 " UND " EDAX-EXAM-MAX-SYSTEM F , MODEL 939 " , DIE ZU FORSCHUNGSZWECKEN IM BEREICH DER ELEMENTANALYSE UND VOR ALLEM DER RÖNTGENMIKROSKOPIE UND RÖNTGENFLUORESZENZANALYSE VON SCHERBENMATERIAL , FARBSCHICHTEN UND PIGMENTEN , METALLISCHEN WERKSTOFFEN UND FUTTERMITTELN AUF TOXISCHE BESTANDTEILE UND ZUR PHYSIKALISCH-CHEMISCHEN ANALYTIK VON SEREN VERWENDET WERDEN , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZEN UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .

AM 28 . MAI 1979 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .

DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH BEI DEN GERÄTEN UM EIN MIKROANALYSESYSTEM UND EIN GERÄT FÜR RÖNTGENFLUORESZENZ-SPEKTROSKOPIE HANDELT ; AUFGRUND IHRER TECHNISCHEN EIGENSCHAFTEN WIE GENAUIGKEIT UND SCHNELLIGKEIT DER ANALYSE SOWIE IHRER VERWENDUNGSZWECKE SIND DIE GERÄTE FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNET UND BESITZEN SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER .

NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN JEDOCH IN DER GEMEINSCHAFT ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN , HERGESTELLT . DIES GILT INSBESONDERE FÜR DAS GERÄT " STEREOSCAN 150 " DER FIRMA CAMBRIDGE INSTRUMENTS , MELBOURN ROYSTON , HERTFORDSHIRE SG8 6EJ/UNITED KINGDOM , UND DAS GERÄT " MECA 10-42 " DER FIRMA LINK SYSTEMS , HALIFAX ROAD , HIGH WYCOMBRE , BUCKINGHAMSHIRE HP12 3SE/UNITED KINGDOM -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) DIE NACHSTEHENDEN GERÄTE BESITZEN WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER : " EDAX-SI(LI ) DETECTING UNIT , MODEL PSEM 500 " UND " EDAX-EXAM-MAX-SYSTEM F , MODEL 939 " .

( 2 ) DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS LIEGEN NICHT VOR .

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 13 . JULI 1979

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION