ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 166 VOM 25 . 6 . 1976 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 184 VOM 17 . 7 . 1980 , S . 4 .

( 3 ) ABL . NR . 204 VOM 24 . 8 . 1967 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 203 VOM 11 . 8 . 1979 , S . 6 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2119/80 DER KOMMISSION

VOM 30 . JULI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG NR . 467/67/EWG ÜBER DIE FESTSETZUNG DER UMRECHNUNGSSÄTZE FÜR DIE VERARBEITUNGSSTUFEN VON REIS SOWIE ÜBER DIE FESTSETZUNG DER BEARBEITUNGSKOSTEN UND DES WERTES DER NEBENPRODUKTE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1418/76 DES RATES VOM 21 . JUNI 1976 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR REIS ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1871/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 19 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 2 UND 3 DER VERORDNUNG NR . 467/67/EWG DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1771/79 ( 4 ), SIND DIE BEARBEITUNGSKOSTEN UND DER WERT DER NEBENPRODUKTE FÜR DIE EINZELNEN REISVERARBEITUNGSSTUFEN FESTGESETZT . INFOLGE DER PREISENTWICKLUNG HABEN SICH DIE BEARBEITUNGSKOSTEN UND DER WERT DER NEBENPRODUKTE GEÄNDERT . ES EMPFIEHLT SICH , DIESE KOSTEN UND DIESEN WERT IN EINER FÜR DIE GESAMTE GEMEINSCHAFT REPRÄSENTATIVEN HÖHE FESTZUSETZEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR GETREIDE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG NR . 467/67/EWG WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . ARTIKEL 2 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ARTIKEL 2

( 1 ) DIE BEARBEITUNGSKOSTEN , DIE BEI DER UMRECHNUNG VON ROHREIS AUF GESCHÄLTEN REIS ZU BERÜCKSICHTIGEN SIND , BETRAGEN 37,46 ECU JE TONNE ROHREIS .

( 2 ) DIE BEARBEITUNGSKOSTEN , DIE BEI DER UMRECHNUNG VON GESCHÄLTEM AUF VOLLSTÄNDIG GESCHLIFFENEN REIS ZU BERÜCKSICHTIGEN SIND , BETRAGEN 37,46 ECU JE TONNE GESCHÄLTEN REIS .

( 3 ) DIE BEARBEITUNGSKOSTEN FÜR DIE UMRECHNUNG VON HALBGESCHLIFFENEM AUF VOLLSTÄNDIG GESCHLIFFENEN REIS WERDEN NICHT BERÜCKSICHTIGT . "

2 . ARTIKEL 3 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ARTIKEL 3

( 1 ) DER WERT DER NEBENPRODUKTE BEI DER VERARBEITUNG VON ROHREIS ZU GESCHÄLTEM REIS WIRD ALS GLEICH NULL ANGESEHEN .

( 2 ) DER WERT DER NEBENPRODUKTE BEI DER VERARBEITUNG VON GESCHÄLTEM ZU VOLLSTÄNDIG GESCHLIFFENEM REIS IST GLEICH :

A ) 37,48 ECU/TONNE GESCHÄLTEN RUNDKORNREIS ,

B ) 47,50 ECU/TONNE GESCHÄLTEN LANGKORNREIS .

( 3 ) DER WERT DER NEBENPRODUKTE BEI DER VERARBEITUNG VON HALBGESCHLIFFENEM ZU VOLLSTÄNDIG GESCHLIFFENEM REIS IST GLEICH :

A ) 11,54 ECU/TONNE HALBGESCHLIFFENEN RUNDKORNREIS ,

B ) 12,84 ECU/TONNE HALBGESCHLIFFENEN LANGKORNREIS . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . SEPTEMBER 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 30 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2071/80 DER KOMMISSION

VOM 1 . AUGUST 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR GUMMIELASTISCHE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE , DER WARENKATEGORIE NR . 105 ( KENNZIFFER 1050 ), MIT URSPRUNG IN HONGKONG , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT ; GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR GUMMIELASTISCHE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE , DER WARENKATEGORIE NR . 105 , IST DER PLAFOND AUF 2 TONNEN FESTGESETZT .

AM 4 . JULI 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON GUMMIELASTISCHEN GEWEBEN , AUSGENOMMEN GEWIRKE , DER WARENKATEGORIE NR . 105 , MIT URSPRUNG IN HONGKONG , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER HONGKONG WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 5 . AUGUST 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN HONGKONG WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

1050 // 105 // 59.13 // 59.13-01 ; 11 ; 13 ; 15 ; 19 ; 32 ; 34 ; 35 ; 39 // GUMMIELASTISCHE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 1 . AUGUST 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 38 VOM 9 . 2 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 123 VOM 19 . 5 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 333 VOM 24 . 12 . 1977 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 192 VOM 31 . 7 . 1979 , S . 32 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1976/80 DER KOMMISSION

VOM 25 . JULI 1980

ZUR VERLÄNGERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2826/77 ZUR EINFÜHRUNG EINES DATENVERARBEITUNGSGERECHTEN VORDRUCKS FÜR DIE ANMELDUNG ZUM GEMEINSCHAFTLICHEN VERSANDVERFAHREN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 222/77 DES RATES VOM 13 . DEZEMBER 1976 ÜBER DAS GEMEINSCHAFTLICHE VERSANDVERFAHREN ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 983/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTI- KEL 57 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2826/77 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1653/79 ( 4 ), GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1980 .

DIE ERFAHRUNG HAT GEZEIGT , DASS ES ERFORDERLICH IST , DIE FRIST FÜR DIE VERWENDUNG DES MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2826/77 EINGEFÜHRTEN VORDRUCKS ÜBER DEN GENANNTEN ZEITPUNKT HINAUS ZU VERLÄNGERN .

BEIM GEGENWÄRTIGEN ENTWICKLUNGSSTAND DER IM ZOLLBEREICH VERWENDETEN DATENVERARBEITUNGSSYSTEME IST NOCH KEINE ÄNDERUNG DIESES VORDRUCKS ERFORDERLICH .

ES IST DAHER ANGEZEIGT , DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2826/77 UM ZWEI JAHRE ZU VERLÄNGERN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS GEMEINSCHAFTLICHE VESANDVERFAHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 5 ZWEITER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2826/77 WIRD DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1980 " DURCH " 31 . DEZEMBER 1982 " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 25 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 340 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 22 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1955/80 DES RATES

VOM 22 . JULI 1980

ZUR AUFSTOCKUNG DES FÜR DAS JAHR 1980 ERÖFFNETEN GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENTS FÜR FERROSILICIUMMANGAN DER TARIFSTELLE 73.02 D DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT HAT SICH VERPFLICHTET , JÄHRLICH EIN ZOLLFREIES GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENT FÜR FERROSILICIUMMANGAN DER TARIFSTELLE 73.02 D IN HÖHE VON 50 000 TONNEN ZU ERÖFFNEN . DIESE MENGE MUSS JEDOCH AUF 18 550 TONNEN HERABGESETZT WERDEN , UM DIE TRADITIONELLEN EINFUHREN AUS DEN LÄNDERN DER EUROPÄISCHEN FREIHANDELSZONE ( EFTA ) ZU BERÜCKSICHTIGEN , DIE AUFGRUND DER MIT DIESEN LÄNDERN GESCHLOSSENEN ABKOMMEN ZOLLFREI VORGENOMMEN WERDEN KÖNNEN . MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3026/79 ( 1 ) HAT DER RAT BEREITS FÜR DAS JAHR 1980 EIN GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENT FÜR DIESE WARE ERÖFFNET UND AUF DIE MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILT , DESSEN MENGE VORLÄUFIG AUF 15 000 TONNEN FESTGESETZT WURDE . DIESES ZOLLKONTINGENT IST NUNMEHR UM DEN FESTGESTELLTEN UNTERSCHIEDSBETRAG , NÄMLICH 3 550 TONNEN , AUFZUSTOCKEN .

BEI DER AUFTEILUNG DIESER ZUSÄTZLICHEN MENGE AUF DIE MITGLIEDSTAATEN IST EIN VERHÄLTNISMÄSSIG GERINGER TEIL DER GEMEINSCHAFTSRESERVE ZUZUWEISEN , WÄHREND DIE RESTMENGE NACH DEN IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3026/79 FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZEN FÜR DIE AUFTEILUNG DER URSPRÜNGLICHEN MENGE AUF DIE MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILT WIRD -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3026/79 ERÖFFNETE GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENT FÜR FERROSILICIUMMANGAN DER TARIFSTELLE 73.02 D DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WIRD UM 3 550 TONNEN VON 15 000 AUF 18 550 TONNEN AUFGESTOCKT .

ARTIKEL 2

( 1 ) EINE ERSTE RATE DER ZUSÄTZLICHEN MENGE NACH ARTIKEL 1 IN HÖHE VON 3 400 TONNEN WIRD WIE FOLGT AUF DIE MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILT :

// // ( IN TONNEN ) //

BENELUX // 86 //

DÄNEMARK // 1 //

DEUTSCHLAND // 2 451 //

FRANKREICH // 2 //

IRLAND // 1 //

ITALIEN // 419 //

VEREINIGTES KÖNIGREICH // 440 . //

( 2 ) DIE ZWEITE RATE IN HÖHE VON 150 TONNEN BILDET DIE RESERVE .

DIE IN ARTIKEL 2 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3026/79 FESTGESETZTE RESERVE ERHÖHT SICH DAMIT VON 750 AUF 900 TONNEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM SIEBTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 22 . JULI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . THORN
****

( 1 ) ABL . NR . L 118 VOM 20 . 5 . 1972 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 140 VOM 5 . 6 . 1980 , S . 24 .

( 3 ) ABL . NR . 69 VOM 19 . 4 . 1966 , S . 1013/66 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1860/80 DER KOMMISSION

VOM 15 . JULI 1980

ZUR ABWEICHUNG VON DEN GEMEINSAMEN QUALITÄTSNORMEN FÜR ROSENKOHL FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1035/72 DES RATES VOM 18 . MAI 1972 ÜBER EINE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1367/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 3 ZWEITER UNTERABSATZ ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE GEMEINSAMEN QUALITÄTSNORMEN FÜR ROSENKOHL WURDEN DURCH DIE VERORDNUNG NR . 41/66/EWG DES RATES ( 3 ) FESTGELEGT .

DIE ANBAUTECHNIKEN FÜR ROSENKOHL HABEN SICH WEITERENTWICKELT , UND DIE GEMEINSAMEN QUALITÄTSNORMEN MÜSSEN DIESER ENTWICKLUNG RECHNUNG TRAGEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR OBST UND GEMÜSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ABWEICHUNG VON DEN BESTIMMUNGEN DES TITELS III DER GEMEINSAMEN QUALITÄTSNORMEN FÜR ROSENKOHL , WIE SIE IM ANHANG I/2 DER VERORDNUNG NR . 41/66/EWG ENTHALTEN SIND , WIRD DER MINDESTQUERDURCHMESSER FÜR UNGEPUTZTEN ROSENKOHL AUF 15 MM FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 15 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 334 VOM 28 . 12 . 1979 , S . 8 .

( 2 ) ABL . NR . L 336 VOM 29 . 12 . 1979 , S . 44 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1831/80 DER KOMMISSION

VOM 11 . JULI 1980

BETREFFEND DIE ERTEILUNG VON AUSFUHRLIZENZEN FÜR RINDFLEISCH , DEM BEI DER EINFUHR IN EIN DRITTLAND EINE BESONDERE BEHANDLUNG ZUGUTE KOMMT

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2931/79 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1979 ÜBER EINE UNTERSTÜTZUNG BEI DER AUSFUHR LANDWIRTSCHAFTLICHER ERZEUGNISSE , DENEN BEI DER EINFUHR IN EINE DRITTLAND EINE BESONDERE BEHANDLUNG ZUGUTE KOMMEN KANN ( 1 ),

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2973/79 DER KOMMISSION VOM 21 . DEZEMBER 1979 MIT DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZUR REGELUNG ÜBER DIE UNTERSTÜTZUNG BEI DER AUSFUHR VON ERZEUGNISSEN DES RINDFLEISCHSEKTORS , DENEN BEI DER EINFUHR IN EIN DRITTLAND EINE BESONDERE BEHANDLUNG ZUGUTE KOMMEN KANN ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2973/79 SIEHT DIE ERTEILUNG VON AUSFUHRLIZENZEN FÜR EINIGE FÜR DIE AUSFUHR NACH DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA BESTIMMTEN RINDFLEISCHSORTEN VOR . DIESE AUSFUHREN MÜSSEN FÜR DAS JAHR 1980 AUF 5 000 TONNEN BEGRENZT WERDEN .

DIE IM JUNI EINGEREICHTEN LIZENZANTRAEGE ÜBERSCHREITEN NICHT DIE VORHANDENE MENGE . FOLGLICH IST DIE ERTEILUNG SÄMTLICHER LIZENZEN , FÜR DIE ANTRAEGE EINGEREICHT WURDEN , VORZUSEHEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE MITGLIEDSTAATEN ERTEILEN AM 15 . JULI 1980 DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2973/79 VORGESEHENEN AUSFUHRLIZENZEN , FÜR DIE IM JUNI 1980 ANTRAEGE EINGEREICHT WURDEN .

ARTIKEL 2

DIE LIZENZANTRAEGE KÖNNEN GEMÄSS ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2973/79 IM JULI 1980 FÜR FOLGENDE RINDFLEISCHMENGE EINGEREICHT WERDEN : 4 410 TONNEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 14 . JULI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 11 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 175 VOM 4 . 8 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 34 VOM 9 . 2 . 1979 , S . 4 .

( 3 ) ABL . NR . C 143 VOM 12 . 6 . 1980 , S . 7 .

( 4 ) STELLUNGNAHME VOM 20 . 6 . 1980 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1756/80 DES RATES

VOM 30 . JUNI 1980

ZUR FESTSETZUNG DER BEIHILFE AN HOPFENERZEUGER FÜR DIE ERNTE 1979

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1696/71 DES RATES VOM 26 . JULI 1971 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR HOPFEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 235/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ABSATZ 7 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 3 ),

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 4 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 12 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1696/71 IST VORGESEHEN , DASS DEN HOPFENERZEUGERN EINE BEIHILFE GEWÄHRT WERDEN KANN , DAMIT SIE EIN ANGEMESSENES EINKOMMEN ERZIELEN . DIE HÖHE DIESER BEIHILFE WIRD JE HEKTAR UND DIFFERENZIERT NACH SORTENGRUPPEN FESTGESETZT , UND ZWAR UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DES DURCHSCHNITTSERTRAGS DER IN VOLLER ERZEUGUNG STEHENDEN FLÄCHEN IM VERGLEICH ZU DEN DURCHSCHNITTSERTRAEGEN DER ERNTEN DER VORJAHRE SOWIE UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER MARKTLAGE UND DER PREISENTWICKLUNG .

NACH PRÜFUNG DER ERNTEERGEBNISSE 1979 IST FÜR EINIGE IN DER GEMEINSCHAFT ANGEPFLANZTE SORTENGRUPPEN VON HOPFEN EINE BEIHILFE FESTZUSETZEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) FÜR DIE ERNTE 1979 WIRD DEN HOPFENERZEUGERN DER GEMEINSCHAFT FÜR DIE IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN SORTENGRUPPEN EINE BEIHILFE GEWÄHRT .

( 2 ) DIE HÖHE DER BEIHILFE IST IM ANHANG FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 30 . JUNI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

V . BALZAMO

****

ANHANG

BEIHILFE AN HOPFENERZEUGER FÜR DIE ERNTE 1979 // SORTENGRUPPEN // BEIHILFE ECU/HA //

AROMAHOPFEN // 250 //

BITTERHOPFEN // 225 //

ANDERE SORTEN // 250 //
****

( 1 ) ABL . NR . 172 VOM 30 . 9 . 1966 , S . 3025/66 .

( 2 ) ABL . NR . L 160 VOM 26 . 6 . 1980 , S . 2 .

( 3 ) ABL . NR . 151 VOM 13 . 7 . 1967 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 167 VOM 5 . 7 . 1979 , S . 20 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1743/80 DER KOMMISSION

VOM 3 . JULI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER ANLAGE I DER VERORDNUNG NR . 282/67/EWG ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN BETREFFEND DIE INTERVENTION BEI ÖLSAATEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 136/66/EWG DES RATES VOM 22 . SEPTEMBER 1966 ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR FETTE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1585/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 26 ABSATZ 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 7 DER VERORDNUNG NR . 282/67/EWG DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1392/79 ( 4 ), SIND ZU- BZW . ABSCHLAEGE FÜR DIE ZUR INTERVENTION ANGEBOTENEN SAATEN VORGESEHEN , DIE DER STANDARDQUALITÄT NICHT ENTSPRECHEN . ANGESICHTS DER PREISENTWICKLUNG IM WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 SIND DIE IN ANLAGE I DER VERORDNUNG NR . 282/67/EWG GENANNTEN ZU- UND ABSCHLAEGE ZU BERICHTIGEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR FETTE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE ANLAGE I DER VERORDNUNG NR . 282/67/EWG WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN TEIL I WIRD DER BETRAG " 0,037 ECU " DURCH DEN BETRAG " 0,030 ECU " ERSETZT .

2 . IN TEIL II WIRD DER BETRAG " 0,050 ECU " DURCH DEN BETRAG " 0,037 ECU " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JULI 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 3 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 118 VOM 20 . 5 . 1972 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 140 VOM 5 . 6 . 1980 , S . 24 .

( 3 ) ABL . NR . L 123 VOM 10 . 5 . 1973 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 251 VOM 5 . 10 . 1979 , S . 11 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1657/80 DER KOMMISSION

VOM 27 . JUNI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1203/73 DER FESTSETZUNG DER ANPASSUNGSKÖFFIZIENTEN FÜR DIE ANKAUFSPREISE AUF DEM SEKTOR OBST UND GEMÜSE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1035/72 DES RATES VOM 18 . MAI 1972 ÜBER EINE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1367/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 16 ABSATZ 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1203/73 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2172/79 ( 4 ), SIND DIE ANPASSUNGSKÖFFIZIENTEN FÜR DIE ANKAUFSPREISE AUF DEM SEKTOR OBST UND GEMÜSE FESTGESETZT WORDEN .

DIE IN DEN LETZTEN WIRTSCHAFTSJAHREN AUF DEN REPRÄSENTATIVEN MÄRKTEN DER GEMEINSCHAFT VERZEICHNETE PREISENTWICKLUNG FÜR ÄPFEL DER SORTEN " MANTET " UND " KARMYN DE SONNAVILLE " ERFORDERT EINE ÜBERPRÜFUNG DES ANPASSUNGSKÖFFIZIENTEN FÜR EINE BESTIMMTE SORTE .

ÜBERDIES ENTSPRECHEN DIE MUTATIONSSORTEN DER SORTE " JONATHAN " DIESER LETZTEREN HINSICHTLICH IHRER HANDELSEIGENSCHAFTEN ; DIESE MUTATIONEN SIND DESHALB HINSICHTLICH DES KÖFFIZIENTEN DER SORTE " JONATHAN " GLEICHZUSTELLEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR OBST UND GEMÜSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ANHANG VII " ÄPFEL , ANPASSUNGSKÖFFIZIENT SORTE " DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1203/73 :

- WIRD DIE SORTE " MANTET " IN DER DRITTEN SPALTE NACH DER SORTE " GRENADIER " HINZUGEFÜGT ,

- WIRD DIE SORTE " KARMYN DE SONNAVILLE " IN DER SIEBTEN SPALTE NACH DER SORTE " JONAGOLD " HINZUGEFÜGT ,

- DIE BEZEICHNUNG DER IN DER ZWEITEN UND ZEHNTEN SPALTE ANGEGEBENEN SORTE " JONATHAN " LAUTET " JONATHAN UND MUTATIONEN " .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 27 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2211/80 DES RATES vom 27. Juni 1980 über den Abschluß des Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung Dänemarks und der Landesregierung der Färöer

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments [1],

[1]ABl. Nr. C 182 vom 31.7.1978, S. 55.

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Entschließung vom 3. November 1976 über bestimmte externe Aspekte der Einführung einer 200-Meilen-Fischereizone in der Gemeinschaft ab 1. Januar 1977 ist der Rat übereingekommen, durch geeignete gemeinschaftliche Übereinkünfte zu gewährleisten, daß die Fischer der Gemeinschaft Fangrechte in den Gewässern dritter Länder erhalten bzw. behalten.

Das am 15. März 1977 unterzeichnete Fischereiabkommen zwischen der Gemeinschaft und der Regierung Dänemarks und der Landesregierung der Färöer sollte nunmehr geschlossen werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung Dänemarks und der Landesregierung der Färöer wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.

Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel 11 des Abkommens vorgesehene Notifizierung vor [2].

[2]Der Tag des Inkrafttretens des Abkommens wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften auf Veranlassung des Generalsekretariats des Rates veröffentlicht

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 27. Juni 1980.

Im Namen des Rates

Der Präsident

A. SARTI.