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VERORDNUNG (EWG) Nr. 802/83 DER KOMMISSION

vom 6. April 1983

über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, usw., der Warenkategorie Nr. 12 (Kennziffer 0120), mit Ursprung in Sri Lanka, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3378/82 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3378/82 des Rates vom 8. Dezember 1982 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1983 (1), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 2 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie gewährt, die Gegenstand von nicht auf die Mitgliedstaaten aufgeteilten Plafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte (7) ihres Anhangs A oder B bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte (5) desselben Anhangs genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 3 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für bestimmte Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, usw., der Warenkategorie Nr. 12, ist der Plafond auf 130 000 Paar festgesetzt.

Am 30. März 1983 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren von bestimmten Strümpfen, Unterziehstrümpfen, Socken, usw., der Warenkategorie Nr. 12, mit Ursprung in Sri Lanka, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Sri Lanka wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 10. April 1983 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3378/82 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Sri Lanka wiedereingeführt:

1.2.3.4.5 // // // // // // Kennziffer // Kategorie Nummer // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // NIMEXE-Kennziffer (1983) // Warenbezeichnung // // // // // // // (1) // (2) // (3) // (4) // // // // // // 0120 // 12 // ex 60.03 // // Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert: // // // // 60.03-11; 19; 20; 27; 30; 90 // andere als Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen // // // // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. April 1983

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 363 vom 23. 12. 1982, S. 92.
Nr.L81/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.3.83
VERORDNUNG (EWG)Nr.697/83DERKOMMISSION
vom25.März1983
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1716/82(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.682/83(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1716/82enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam26.März1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den25.März1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(>)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L189vom1.7.1982,S.42.
4)ABl.Nr.L79vom25.3.1983,S.28
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom25.März1983zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:I
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 39,32IB.Rohzucker 37,20(>)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.
17.3.83 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L71/39
VERORDNUNG (EWG)Nr.599/83DERKOMMISSION
vom16.März1983
zurFestsetzungdesHöchstbetrags derAusfuhrerstattung fürRohzuckerfürdie
imRahmenderHauptdauerausschreibung gemäßVerordnung (EWG)Nr.
2013/82durchgeführte 27.Teilausschreibung
marktesinderGemeinschaft sowiedesWeltmarktes
festzusetzen .
NachPrüfungderAngeboteistesangebracht,fürdie
27.Teilausschreibung dieinArtikel1genannten
Bestimmungen zuerlassen.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel19Absatz4ersterUnterabsatzBuchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßVerordnung (EWG)Nr.2013/82derKommis­
sionvom20.Juli1982betreffendeineHauptdauer­
ausschreibung fürdieFestsetzungvonAbschöpfungen
und/oderErstattungen beiderAusfuhrvon
Rohzucker(3)werdenTeilausschreibungen fürdie
AusfuhrdiesesZuckersdurchgeführt .
GemäßArtikel9Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
2013/82istgegebenenfalls einHöchstbetrag der
Ausfuhrerstattung fürdiebetreffendeTeilausschrei­
bunginsbesondereunterBerücksichtigung derLage
unddervoraussichtlichen Entwicklung desZucker­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdiegemäßVerordnung (EWG)Nr.2013/82durch­
geführte27.Teilausschreibung wirdderHöchstbetrag
derAusfuhrerstattung auf34,185ECUje100kg
Rohzuckerfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam17.März1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den16.März1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1*81,i>.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L216vom24.7.1982,S.10.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 586/83 DES RATES

vom 14. März 1983

über den Abschluß des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Republik Rumänien zur Änderung des Anhang II des Protokolls zum Abkommen über den Handel mit gewerblichen Waren

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Der durch das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Republik Rumänien vom 28. Juli 1980 (1) eingesetzte Gemischte Ausschuß ist am 2. und 3. Dezember 1982 in Bukarest zusammengetreten. Im Anschluß an diese Sitzung hat er unter anderem empfohlen, einige der Beträge in Anhang II des Protokolls über die Anwendung von Artikel 4 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Republik Rumänien über den Handel mit gewerblichen Waren (2) zu erhöhen.

In diesem Protokoll ist vorgesehen, daß die vom Gemischten Ausschuß empfohlenen Änderungen der Anhänge Gegenstand eines Briefwechsels zwischen den beiden Vertragsparteien sind.

Nach Prüfung der einzelnen Aspeke der vom Gemischten Ausschuß empfohlenen Maßnahmen ist es insbesondere angesichts der einschlägigen Bestimmungen des Abkommens über den Handel mit gewerblichen Waren angezeigt, den Empfehlungen Folge zu leisten -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Republik Rumänien zur Änderung des Anhangs II des Protokolls zum Abkommen über den Handel mit gewerblichen Waren wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.

Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person zu bestellen, die befugt ist, das Abkommen rechtsverbindlich für die Gemeinschaft zu unterzeichnen.

Artikel 3

Die in Artikel 1 genannten Änderungen gelten vom Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens in Form eines Briefwechsels.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 14. März 1983.

Im Namen des Rates

Der Präsident

H.-W. LAUTENSCHLAGER

(1) ABl. Nr. L 352 vom 29. 12. 1980, S. 2.

(2) ABl. Nr. L 352 vom 29. 12. 1980, S. 5.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 536/83 DER KOMMISSION

vom 8. März 1983

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 368/77 über den Verkauf von Magermilchpulver für Tiere ausser jungen Kälbern im Ausschreibungsverfahren

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1183/82 (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 368/77 der Kommission vom 23. Februar 1977 über den Verkauf von Magermilchpulver für Tiere ausser jungen Kälbern im Ausschreibungsverfahren (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 85/83 (4), werden die Formeln für die Denaturierung des Magermilchpulvers angegeben. Wegen der Entwicklung in der Technologie der Herstellung von Eisensulfat und Kupfersulfat sind diese Formeln entsprechend anzupassen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 368/77 wird wie folgt geändert:

1. Die in den Formeln I H, I I, I J, I K, I L, II L, II M, II N, II O, II P, II Q, II R, II S und II T genannten Worte »Eisensulfat als Heptahydrat" werden ersetzt durch die Worte »Eisensulfat als Mono- und/oder Heptahydrat".

2. Die in den Formeln I H, I I, I J, I K, I L, II N, II O, II P, II Q, II R, II S, II T und II U genannten Worte »Kupfersulfat als Pentahydrat" werden ersetzt durch die Worte »Kupfersulfat als Mono- und/oder Pentahydrat".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. März 1983

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 13.

(2) ABl. Nr. L 140 vom 20. 5. 1982, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 52 vom 24. 2. 1977, S. 19.

(4) ABl. Nr. L 13 vom 15. 1. 1983, S. 7.
3.3.83 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L56/7
VERORDNUNG (EWG)Nr.496/83DERKOMMISSION
vom2.März1983
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen für
ReisundBruchreis
geltendenPrämien,diedenAbschöpfungen hinzuge­
fügtwerden,wieimAnhangdieserVerordnungange­
gebenabgeändert—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis('),zuletztgeändertdurchdie
AkteüberdenBeitrittGriechenlands (2),insbesondere
aufArtikel13Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.2372/82(3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.459/83(4),festgesetzt
worden.
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufe werdendiezurZeitArtikel1
DiePrämiensätzealsZuschlagzudenimvorausfest­
gesetztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreissindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam3.März1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den2.März1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L291vom19.11.1979,S.17.
(3)ABl.Nr.L255vom1.9.1982,S.8.h)ABl.Nr.L54vom1.3.1983,S.7.

Nr.L56/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 3.3.83
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom2.März1983zurFestsetzungderPrämienals
ZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
31.Term.
42.Term.
53.Term.
6
ex10.06 Reis:
B.anderer:
I.Rohreis(Paddy-Reis)oder
geschälterReis:
a)Rohreis(Paddy-Reis):
1.rundkörniger 000 —
2.langkörniger 000 —
b)geschälterReis:\I\
1.rundkörniger 000 —
2.langkörniger 000 —
II.halbgeschliffener odervoll­
ständiggeschliffenerReis:II
a)halbgeschliffener Reis:\\\
1.rundkörniger 000 —
2.langkörniger 000 —
b)vollständiggeschliffener
Reis:II
1.rundkörniger 0 0 0 —
2.langkörniger 000 —
III.Bruchreis 0000
Nr.L53/40 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.2.83
VERORDNUNG (EWG)Nr.452/83DERKOMMISSION
vom25.Februar1983
zurFestsetzungderAbschöpfungen beiderEinfuhrvonlebendenSchafenund
ZiegensowievonnichtgefrorenemSchaf-undZiegenfleisch
NotierungenundAngaben,vondenendieKommis­
sionKenntniserhaltenhat,führtzueinerÄnderung
dergegenwärtiggültigenAbschöpfung ,wieim
AnhangzudieserVerordnungangegeben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1837/80des
Ratesvom27.Juni1980überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürSchaf-undZiegenfleisch ('),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.1195/82(2),
insbesondere aufArtikel11ersterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonlebendenSchafenundZiegen
sowievonnichtgefrorenemSchaf-undZiegenfleisch
anwendbarenAbschöpfungen wurdenmitderVerord­
nung(EWG)Nr.1221/82(3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.161/83(4),festgesetzt .
DieAnwendungderinVerordnung (EWG)Nr.
1221/82dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdieHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAbschöpfungen beiderEinfuhrvonlebenden
SchafenundZiegensowiefürnichtgefrorenesSchaf­
undZiegenfleischwerdennachMaßgabedesAnhangs
festgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam7.März1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den25.Februar1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L183vom16.7.1980,S.1.
(2)ABl.Nr.L140vom20.5.1982,S.22.
(')ABl.Nr.L141vom20.5.1982,S.37.
(4ABl.Nr.L23vom26.1.1983,S.5.

26.2.83 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L53/41
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom25.Februar1983zurFestsetzungderAbschöpfungen
beiderEinfuhrvonlebendenSchafenundZiegensowievonnichtgefrorenemSchaf-und
Ziegenfleisch
(ECU/100kg)
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWocheNr.49
vom7.bis
13.März1983WocheNr.50
vom14.bis
20.März1983WocheNr.51
vom21.bis
27.März1983WocheNr.52
vom28.Märzbis
3.April1983
01.04B 102,770(') 104,932(') 107,043(') 108,9650
02.01AIVa)1 218,660(2) 223,260(2) 227,750(2) 231,840(2)
2 153,062(2) 156,282(2) 159,425(2) 162,288(2)
3 240,526(2) 245,586(2) 250,525(2) 255,024(2)
4 284,258(2) 290,238(2) 296,075(2) 301,392(2)
5aa) 284,258(2) 290,238(2) 296,075(2) 301,392(2)
bb) 397,961(2) 406,333(2) 414,505(2) 421,949(2)
02.06CIIa)1 284,258 290,238 296,075 301,392
2 397,961 406,333 414,505 421,949
(')DiegeltendeAbschöpfungwirdnachdenindenVerordnungen (EWG)Nr.3019/81und(EWG)Nr.3459/82desRatesund
(EWG)Nr.19/82derKommissionvorgesehenen Bedingungenbeschränkt .
(2)DiegeltendeAbschöpfungwirdaufdenBetragbeschränkt,dersichentwederausderKonsolidierung imRahmendesGATT
oderdenindenVerordnungen (EWG)Nr.3019/81,(EWG)Nr.1985/82und(EWG)Nr.3459/82desRatesund(EWG)Nr.
19/82derKommissionvorgesehenen Bedingungenergibt.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 330/83 DER KOMMISSION

vom 9. Februar 1983

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2742/82 über Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von getrockneten Trauben

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 516/77 vom 14. März 1977 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1118/81 (2), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 2,

gestützt auf die Verordnung des Rates Nr. 129 über den Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2543/73 (4), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2742/82 der Kommission vom 13. Oktober 1982 (5) sieht vor, daß auf den Mindestpreis und die Ausgleichsabgabe nach der Umrechnung in Landeswährung ein Koeffizient anzuwenden ist.

Mit der Anwendung dieser Koeffizienten soll sichergestellt werden, daß der in Landeswährung ausgedrückte Mindestpreis nicht zu Handelsverzerrungen führt.

Beim Wert der Drachme und des Pfund Sterling haben sich seit der Einführung des Mindestpreises erhebliche Änderungen ergeben. Dies könnte zu Handelsverzerrungen führen. Um diese Gefahr zu vermeiden, sind die Koeffizienten für diese beiden Währungen anzupassen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2742/82 erhält folgende Fassung:

»(3) Auf den Mindestpreis und die Ausgleichsabgabe sind nach der Umrechnung in Landeswährung mittels der repräsentativen Kurse folgende Koeffizienten anzuwenden:

1.2 // für DM: // 0,906 // für hfl: // 0,936 // für Dr: // 1,101 // für bfr/lfr: // 1,046 // für ffr: // 1,068 // für Lit: // 1,025 // für Dkr, Ir£, £Stg: // 1,000."

Artikel 2

Die geänderten Koeffizienten kommen nicht zur Anwendung, wenn den Zollstellen überzeugend nachgewiesen worden ist, daß die zur Überführung in den freien Verkehr angemeldeten Erzeugnisse das Ausfuhrland vor dem Tag der Veröffentlichung dieser Verordnung verlassen haben, und die Einfuhranmeldung den Zollstellen spätestens am 1. April 1983 vorliegt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Februar 1983

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 73 vom 21. 3. 1977, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 118 vom 30. 4. 1981, S. 10.

(3) ABl. Nr. 106 vom 30. 10. 1962, S. 2553/62.

(4) ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1973, S. 1.

(5) ABl. Nr. L 290 vom 14. 10. 1982, S. 28.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 260/83 DER KOMMISSION

vom 31. Januar 1983

zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert der Tarifnummer 69.08, mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3377/82 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3377/82 des Rates vom 8. Dezember 1982 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1983 (1), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 1 und 9 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang C aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs A genannt sind, im Rahmen der in Spalte 9 des Anhangs A festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 10 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert, Tarifnummer 69.08, beträgt der individuelle Plafond 2 935 800 ECU. Am 27. Januar 1983 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Thailand den betreffenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Thailand wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 4. Februar 1983 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3377/82 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung Thailand in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // 69.08 // Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 31. Januar 1983

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 363 vom 23. 12. 1982, S. 1.
28.1.83 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L26/23
VERORDNUNG (EWG)Nr.210/83DERKOMMISSION
vom27.Januar1983
zurFestsetzungderBeihilfefürÖlsaaten
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,ergibt
sich,daßdiezurZeitgeltendeBeihilfewieim
AnhangzudieserVerordnungangegebenzuändern
ist—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdes
Ratesvom22.September1966überdieErrichtung
einergemeinsamen Marktorganisation fürFette('),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1413/82(2),insbesondere aufArtikel27Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel27derVerordnungNr.136/66/EWG
vorgeseheneBeihilfeistinderVerordnung (EWG)Nr.
75/83(3),geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
129/83(4),festgesetztworden.
AusderAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.75/83genanntenModalitätenaufdieAngaben,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieHöhederBeihilfenachArtikel27derVerord­
nungNr.136/66/EWGistimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam28.Januar1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den27.Januar1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.
(2)ABl.Nr.L162vom12.6.1982,S.6.
(»)ABl.Nr.L12vom14.1.1983,S.32.
(4)ABl.Nr.L17vom21.1.1983,S.10.

Nr.L26/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 28.1.83
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom27.Januar1983zurFestsetzungderBeihilfe
fürÖlsaaten
(inECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung BeträgederBeihilfe
ex12.01Raps-undRübsensamen 24,903
ex12.01 Sonnenblumenkerne 32,932
(inECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungBeträgederBeihilfeimFallederFestsetzungimvoraus
fürdieMonate
Januar
1983Februar
1983März
1983April
1983Mai
1983Juni
1983
ex12.01
ex12.01Raps-undRübsensamen
Sonnenblumenkerne24,903
32,93225,343
33,46225,846
33,51726,173
33,04525,900
32,97325,612