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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3148/82 DER KOMMISSION

vom 23. November 1982

zur Regelung der Einfuhr in das Vereinigte Königreich von bestimmten Textilwaren mit Ursprung in Sri Lanka

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 des Rates vom 21. Dezember 1978 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 920/81 (2), insbesondere auf die Artikel 11 und 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 sind die Voraussetzungen für die Festsetzung von Hoechstmengen geregelt. Die Einfuhren in das Vereinigte Königreich von Unterkleidung aus Geweben für Männer und Knaben (Kategorie 18) mit Ursprung in Sri Lanka haben die in Absatz 3 dieses Artikels festgesetzten Prozentsätze überschritten.

Nach Konsultationen erscheint es angebracht, für die betreffenden Waren eine Hoechstmenge für das Jahr 1982 festzusetzen.

Nach Artikel 11 Absatz 13 der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe ihres Anhangs V gewährleistet.

Die betreffenden zwischen dem 1. Januar 1982 und dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung von Sri Lanka ausgeführten Waren müssen von der Hoechstmenge des Jahres 1982 abgezogen werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 Absatz 1 gelten für Waren der im Anhang bezeichneten Warenkategorie mit Ursprung in Sri Lanka die dort angegebenen Hoechstmengen für die Einfuhr in das Vereinigte Königreich.

Artikel 2

(1) Waren nach Artikel 1, die zwischen dem 1. Januar 1982 und dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung von Sri Lanka nach dem Vereinigten Königreich ausgeführt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder ein gleichwertiges Frachtpapier vorgelegt wird, aufgrund dessen nachgewisen wird, daß die Waren tatsächlich innerhalb des genannten Zeitraums versandt worden sind.

(2) Die nach Inkrafttreten dieser Verordnung von Sri Lanka nach dem Vereinigten Königreich versandten Waren unterliegen dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78.

(3) Für die Anwendung des Absatzes 2 werden die Mengen der ab 1. Januar 1982 aus Sri Lanka versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Waren von der für das Jahr 1982 festgesetzten Hoechstmenge abgezogen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 31. Dezember 1982.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. November 1982

Für die Kommission

Wilhelm HAFERKAMP

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 365 vom 27. 12. 1978, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 98 vom 9. 4. 1981, S. 1.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7 // // // // // // // // Kate- gorie Nr. // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // NIMEXE- Kennziffer (1982) // Warenbezeichnung // Mitglied- staaten // Einheiten // Hoechstmengen vom 1. Januar bis 31. Dezember 1982 // // // // // // // // 18 // 61.03 B C // 61.03-51; 55; 59; 81; 85; 89 // Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kragen, Vorhemden und Manschetten: Unterkleidung aus Geweben, andere als Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnfasern // UK // Tonnen // 120 // // // // // // //