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VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1433/91 DER KOMMISSION vom 28 . Mai 1991 zur Einstellung des Seelachsfangs durch Schiffe unter deutscher Flagge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2241/87 des Rates vom 23 . Juli 1987 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen zur Kontrolle der Fischereitätigkeit ( 1 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3483/88 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Die Verordnung (EWG ) Nr . 3926/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 über die zulässige Gesamtfangmenge für 1991 und über Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände oder Bestandsgruppen ( 3 ), geändert durch Verordnung ( EWG ) Nr . 793/91 ( 4 ), sieht für 1991 Quoten für Seelachs vor .

Zur Einhaltung der Bestimmungen bezueglich der mengenmässigen Beschränkungen der Fänge eines Bestandes, der einer Quote unterliegt, ist es notwendig, daß die Kommission den Zeitpunkt festsetzt, an dem aufgrund der Fänge durch Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaates, die diesem zugeteilte Menge als ausgeschöpft gilt .

Nach den der Kommission mitgeteilten Angaben haben die Seelachsfänge in den Gewässern der ICES-Bereiche V b ( EG-Zone ), VI, XII, XIV durch Schiffe, die die deutsche Flagge führen oder in Deutschland registriert sind, die für 1991 zugeteilte Quote erreicht . Deutschland hat die Fischerei dieses Bestandes mit Wirkung vom 20 . Mai 1991 verboten . Dieses Datum ist daher zugrunde zu legen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Aufgrund der Seelachsfänge in den Gewässern der ICES-Bereiche V b ( EG-Zone ), VI, XII, XIV durch Schiffe, die die deutsche Flagge führen oder in Deutschland registriert sind, gilt die Deutschland für 1991 zugeteilte Quote als ausgeschöpft .

Der Seelachsfang in den Gewässern der ICES-Bereiche V b ( EG-Zone ), VI, XII, XIV durch Schiffe, die die deutsche Flagge führen oder in Deutschlang registriert sind, sowie die Aufbewahrung an Bord, das Umladen und Anlanden solcher Bestände, die durch diese Schiffe in diesen Gewässern nach dem Tag der Anwendung dieser Verordnung gefangen wurden, sind verboten . Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Sie gilt mit Wirkung vom 28 . Mai 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 28 . Mai 1991 Für die Kommission

Manuel MARÍN

Vizepräsident ( 1 ) ABl . Nr . L 207 vom 29 . 7 . 1987, S . 1 . ( 2) ABl . Nr . L 306 vom 11 . 11 . 1988, S . 2 . ( 3 ) ABl . Nr . L 378 vom 31 . 12 . 1990, S . 1 . ( 4 ) ABl . Nr . L 82 vom 28 . 3 . 1991, S . 2 .
Nr.L137/36 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.5.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.1445/91DERKOMMISSION
vom30.Mai1991
zurAufhebungdesbeiderEinfuhrvonZucchini(Courgettes)ausSpanien(mit
AusnahmederKanarischenInseln)indieZehnergemeinschaft zuerhebenden
Berichtigungsbetrags
MitderVerordnung (EWG)Nr.1375/91derKommission
(3)isteinbeiderEinfuhrvonZucchini(Courgettes)aus
Spanien(mitAusnahmederKanarischenInseln)indie
Zehnergemeinschaft zuerhebenderBerichtigungsbetrag
eingeführtworden.
MitArtikel3Absatz4derVerordnung (EWG)Nr.
3709/89sinddieBedingungenfestgelegtworden,unter
deneneingemäßArtikel3Absatz1dergenannten
VerordnungeingeführterBerichtigungsbetrag aufgehoben
wird.DieBerücksichtigung dieserBedingungenhatdie
AufhebungdesbeiderEinfuhrvonZucchini(Courgettes)
ausSpanien(mitAusnahmederKanarischenInseln)in
dieZehnergemeinschaft zuerhebendenBerichtigungsbe­
tragszurFolge—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3709/89desRates
vom4.Dezember1989mitallgemeinenDurchführungs­
bestimmungen zurAkteüberdenBeitrittSpaniensund
PortugalshinsichtlichdesAusgleichsmechanismus bei
derEinfuhrvonObstundGemüseausSpanien('),insbe­
sondereaufArtikel4Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitArtikel152derBeitrittsakteistab1.Januar1990für
ObstundGemüse,fürdasgegenüberDrittländernein
Referenzpreisfestgesetztist,beiderEinfuhrausSpanien
(mitAusnahmederKanarischenInseln)indieGemein­
schaftinihrerZusammensetzung am31.Dezember1985,
nachstehend „Zehnergemeinschaft "genannt,ein
Ausgleichsmechanismus geschaffenworden.
MitderVerordnung (EWG)Nr.3709/89sinddieGrund­
regelnfürdieAnwendungdiesesAusgleichsmechanismus
undmitderVerordnung (EWG)Nr.3815/89der
Kommission(2)dieentsprechenden Durchführungsbe­
stimmungendazuerlassenworden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.1375/91wirdaufgehoben.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam31.Mai1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.Mai1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(■)ABl.Nr.L363vom13.12.1989,S.3.
(2)ABl.Nr.L371vom20.12.1989,S.28. (3)ABLNr.L130vom25.5.1991,S.55.
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1381/91 DER KOMMISSION vom 24 . Mai 1991 zur Festsetzung der den Erzeugerorganisationen für Olivenöl und ihren anerkannten Vereinigungen im Wirtschaftsjahr 1990/91 zu zahlenden Beträge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung Nr . 136/66/EWG des Rates vom 22 . September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 20d Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Nach Artikel 20d der Verordnung Nr . 136/66/EWG wird ein Prozentsatz der Erzeugungsbeihilfe als Beitrag zur Finanzierung der Tätigkeiten der Erzeugerorganisationen und ihrer Vereinigungen einbehalten .

In Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3061/84 der Kommission vom 31 . Oktober 1984 mit Durchführungsbestimmungen zur Beihilferegelung für die Erzeugung von Olivenöl ( 3), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 928/91 ( 4 ), werden die einheitlichen Beträge, die den Erzeugerorganisationen und ihren Vereinigungen zu zahlen sind, nach der Vorausschätzung des aufzuteilenden Gesamtbetrags festgesetzt . Der Einbehalt für das Jahr 1990/91 wurde durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1314/90 des Rates ( 5 ) bestimmt . Die in jedem Mitgliedstaat gemäß dem genannten Einbehalt verfügbaren Mittel müssen auf die Anspruchsberechtigten in geeigneter Weise aufgeteilt werden . In Spanien und Portugal ist der Einbehalt niedriger als in den anderen Mitgliedstaaten, da auch die Erzeugungsbeihilfe niedriger ist.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 werden die in Artikel 8 Absatz 1 Buchstaben a ) und b ) der Verordnung ( EWG ) Nr . 3061/84 genannten Beträge wie folgt festgesetzt :

- 4 ECU bzw . 8 ECU für Spanien,

- 0 ECU bzw . 1,5 ECU für Portugal,

- 2 ECU bzw . 2 ECU für Griechenland,

- 1,3 ECU bzw . 1,3 ECU für die anderen Mitgliedstaaten . Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 24 . Mai 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . 172 vom 30 . 9 . 1966, S . 3025/66 . ( 2 ) ABl . Nr . L 353 vom 17 . 12 . 1990, S . 23 . ( 3 ) ABl . Nr . L 288 vom 1 . 11 . 1984, S . 52 . ( 4 ) ABl . Nr . L 94 vom 16 . 4 . 1991, S . 5 . ( 5 ) ABl . Nr. L 132 vom 23 . 5 . 1990, S . 5 .
Nr.L129/22 24.5.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.1348/91DERKOMMISSION
vom23.Mai1991
zurVerschiebungdesÜbernahmetermins fürvondenInterventionsstellen nach
derVerordnung (EWG)Nr.2848/89zumVerkaufangebotenesRindfleisch
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürRindfleisch—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.805/68desRates
vom27.Juni1968überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürRindfleisch('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.3577/90(2),
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.2848/89derKommis­
sion(3)sindbestimmteVerkaufspreise fürRindfleisch,das
dieInterventionsstellen vordem1.Januar1991über­
nommenhaben,festgesetztworden.DieVorratslageläßt
eszweckmäßigerscheinen,diesenTermindurchden
1.Mai1991zuersetzen.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel4derVerordnung (EWG)Nr.2848/89
angegebeneTermin„1.Januar1991"wirdersetztdurch
„1.Mai1991".
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den23.Mai1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.24.
2)ABl.Nr.L353vom17.12.1990,S.23.
0ABl.Nr.L274vom23.9.1989,S.9.
22.5.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L126/5
VERORDNUNG (EWG)Nr.1315/91DERKOMMISSION
vom21.Mai1991
überdieEröffnungeinerDauerausschreibung fürdenWiederverkauf aufdem
Binnenmarkt von10000TonnenBrotweizen ausBeständenderdänischen
Interventionsstelle
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiedänischenInterventionsstelle führtzumWiederver­
kaufaufdemBinnenmarkt von10000TonnenBrot­
weizenausihrenBeständeneineDauerausschreibung
gemäßderVerordnung (EWG)Nr.1836/82durch.
Artikel2
(1)DieAngebotsfrist fürdieersteTeilausschreibung
läuftam30.Mai1991aus.
(2)DieAngebotsfrist fürdieletzteTeilausschreibung
endetam27.Juni1991.
(3)DieAngebotesindbeiderdänischenInterventions­
stellezuhinterlegen :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.3577/90(2),insbesondereaufArtikel7
Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel3derVerordnung (EWG)Nr.1581/86des
Ratesvom23.Mai1986zurFestlegungderGrundregeln
fürdieInterventionbeiGetreide(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2203/90(4),wird
GetreideausBeständenderInterventionsstellen durch
Ausschreibungen verkauft.
DieVerfahrenundBedingungen einesVerkaufsvon
GetreideausBeständenderInterventionsstellen wurden
mitderVerordnung (EWG)Nr.1836/82derKommis­
sion(*),zuletztgeändertdurchdieVerordnung(EWG)Nr.
2619/90(6),festgelegt.
AngesichtsderheutigenMarktlageisteszweckmäßig,
zumWiederverkauf aufdemBinnenmarkt von10000
TonnenBrotweizenausBeständenderdänischenInter­
ventionsstelleeineDauerausschreibung zueröffnen.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—DirektoratetforMarkedsordningerne ,Frederiksborggade
18,DK-1360KobenhavnK(Telex:15138DK;Telefax:
926948).
Artikel3
DiedänischenInterventionsstelle teiltderKommission
spätestensamDienstagderWochenachdemAblaufder
AngebotsfristdieMengeunddieDurchschnittspreise der
jeweilsverkauftenPartienmit.
Artikel4
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den21.Mai1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.0ABl.Nr.L353vom17.12.1990,S.23.0ABl.Nr.L139vom24.5.1986,S.36.
(4)ABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.5.
OABl.Nr.L202vom9.7.1982,S.23.
(6)ABl.Nr.L249vom12.9.1990,S.8.
15.5.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L120/29
VERORDNUNG (EWG)Nr.1263/91DERKOMMISSION
vom14.Mai1991
zurFestsetzungdesHöchstbetrags derAusfuhrerstattung fürWeißzuckerfürdie
imRahmenderDauerausschreibung gemäßderVerordnung (EWG)Nr.983/90
durchgeführte 54.Teilausschreibung
voraussichtlichen EntwicklungdesZuckermarkts inder
Gemeinschaft sowiedesWeltmarkts festzusetzen .
NachPrüfungderAngebotesindfürdie54.Teilaus­
schreibungdieinArtikel1genanntenBestimmungen
festzulegen .
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwallungsaus­
schussesfürZucker—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.464/91(2),insbesondereaufArtikel19Absatz
4ersterUnterabsatzBuchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßderVerordnung (EWG)Nr.983/90derKommis­
sionvom19.April1990betreffendeineDauerausschrei­
bungfürdieFestsetzungvonAbschöpfungen und/oder
ErstattungenbeiderAusfuhrvonWeißzucker (3),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.963/91(4),
werdenTeilausschreibungen fürdieAusfuhrdieses
Zuckersdurchgeführt .
GemäßArtikel9Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
983/90istgegebenenfalls einHöchstbetrag der
Ausfuhrerstattung fürdiebetreffendeTeilausschreibung
insbesondereunterBerücksichtigung derLageundderHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdiegemäßdergeändertenVerordnung (EWG)Nr.
983/90durchgeführte 54.Teilausschreibung fürWeiß­
zuckerwirdeineAusfuhrerstattung vonhöchstens40,145
ECUje100kgfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam15.Mai1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den14.Mai1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L54vom28.2.1991,S.22.
(3)ABl.Nr.L100vom20.4.1990,S.9.
(4)ABl.Nr.L100vom20.4.1991,S.9.
Nr.L119/30 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 14.5.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.1248/91DERKOMMISSION
vom13.Mai1991
zurÄnderungdesbeiderEinfuhrvonAuberginenausSpanien(mitAusnahme
derKanarischenInseln)indieZehnergemeinschaft zuerhebendenBerichti­
gungsbetrags
MitderVerordnung (EWG)Nr.1175/91derKommis­
sion^3)isteinbeiderEinfuhrvonAuberginenaus
Spanien(mitAusnahmederKanarischenInseln)indie
Zehnergemeinschaft zuerhebenderBerichtigungsbetrag
eingeführtworden.
MitArtikel3Absatz4derVerordnung (EWG)Nr.
3709/89sinddieBedingungenfestgelegtworden,unter
deneneingemäßArtikel3Absatz1dergenannten
VerordnungeingeführterBerichtigungsbetrag geändert
wird.DieBerücksichtigung dieserBedingungenführtzur
ÄnderungdesbeiderEinfuhrvonAuberginenaus
Spanien(mitAusnahmederKanarischenInseln)indie
Zehnergemeinschaft zuerhebendenBerichtigungsbe­
trags—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3709/89desRates
vom4.Dezember1989mitallgemeinenDurchführungs­
bestimmungen zurAkteüberdenBeitrittSpaniensund
PortugalshinsichtlichdesAusgleichsmechanismus bei
derEinfuhrvonObstundGemüseausSpanien('),insbe­
sondereaufArtikel4Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitArtikel152derBeitrittsakteistab1.Januar1990für
ObstundGemüse,fürdasgegenüberDrittländernein
Referenzpreisfestgesetztist,beiderEinfuhrausSpanien
(mitAusnahmederKanarischenInseln)indieGemein­
schaftinihrerZusammensetzung vom31.Dezember
1985,nachstehend „Zehnergemeinschaft "genannt,ein
Ausgleichsmechanismus geschaffenworden.
MitderVerordnung (EWG)Nr.3709/89sinddieGrund­
regelnfürdieAnwendungdiesesAusgleichsmechanismus
undmitderVerordnung (EWG)Nr.3815/89der
Kommission (2)dieDurchführungsbestimmungen dazu
erlassenworden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.1175/91
genannteBetragvon21,87ECUwirddurchdenBetrag
von30,36ECUersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam14.Mai1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den13.Mai1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L363vom13.12.1989,S.3.
(2)ABl.Nr.L371vom20.12.1989,S.28. (3)ABl.Nr.L114vom7.5.1991,S.26.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1226/91 DER KOMMISSION vom 8. Mai 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 6401 und 6402 mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für die Waren der KN-Codes 6401 und 6402 mit Ursprung in Thailand beträgt der individuelle Plafond 1 155 000 ECU. Am 29. April 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Thailand den Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Thailand wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 12. Mai 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Thailand in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

Laufende

Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.0660 6401 Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt ist 6402 Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff

Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Mai 1991 Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1.
4.5.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L112/29
VERORDNUNG (EWG)Nr.1146/91DERKOMMISSION
vom2.Mai1991
überdieEröffnungeinerDauerausschreibung fürdenWiederverkauf aufdem
Binnenmarkt von11000TonnenGersteausBeständenderspanischen
Interventionsstelle
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiespanischeInterventionsstelle führtzumWiederver­
kaufaufdemBinnenmarkt von11000TonnenGerste
ausihrenBeständeneineDauerausschreibung gemäßder
Verordnung (EWG)Nr.1836/82durch.
Artikel2
(1)DieAngebotsfrist fürdieersteTeilausschreibung
läuftam16.Mai1991aus.
(2)DieAngebotsfristfürdieletzteTeilausschreibung
endetam30.Mai1991.
(3)DieAngebotesindbeiderspanischenInterven­
tionsstellezuhinterlegen :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.3577/90(2),insbesondereaufArtikel7
Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel3derVerordnung (EWG)Nr.1581/86des
Ratesvom23.Mai1986zurFestlegungderGrundregeln
fürdieIntervention beiGetreide('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2203/90(4),wird
GetreideausBeständenderInterventionsstellen durch
Ausschreibungen verkauft.
DieVerfahrenundBedingungen einesVerkaufsvon
GetreideausBeständenderInterventionsstellen wurden
mitderVerordnung (EWG)Nr.1836/82derKommis­
sion(*),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
2619/90(6),festgelegt.
AngesichtsderheutigenMarktlageisteszweckmäßig ,
zumWiederverkauf aufdemBinnenmarkt von11000
TonnenGersteausBeständenderspanischenInterven­
tionsstelleeineDauerausschreibung zueröffnen.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—ServicioNacionaldeProductosAgrarios(SENPA)c/Bene­
ficencia8,Madrid28004(Telex:41818,23427SENPAE;
Telefax:5219832,5224387).
Artikel3
DiespanischeInterventionsstelle teiltderKommission
spätestensamDienstagderWochenachdemAblaufder
AngebotsfristdieMengeunddieDurchschnittspreise der
jeweilsverkauftenPartienmit.
Artikel4
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den2.Mai1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L353vom17.12.1990,S.23.
HABl.Nr.L139vom24.5.1986,S.36.
(4)ABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.5.
OABl.Nr.L202vom9.7.1982,S.23.
(4ABl.Nr.L249vom12.9.1990,S.8.
Nr.L108/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 30.4.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.1080/91DERKOMMISSION
vom29.April1991
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.937/91zurErweiterungderDaueraus­
schreibungfürdenWiederverkauf aufdemBinnenmarkt auf20000Tonnen
Weichweizen ausBeständenderbelgischenInterventionsstelle
AngesichtsderheutigenMarktlagesolltedieaus
BeständenderbelgischenInterventionsstelle zumVerkauf
aufdemBinnenmarktangeboteneMengeauf20000
TonnenWeichweizen erhöhtwerden.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft .
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.3577/90(2),insbesondereaufArtikel7
Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1836/82der
Kommissionvom7.Juli1982zurFestlegungdesVerfah­
rensundderBedingungenfürdieAbgabevonGetreide
durchdieInterventionsstellen (3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.26\9/90(4),
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.937/91derKommis­
sion(5)wurdeeineDauerausschreibung fürdenWieder­
verkaufaufdemBinnenmarkt von10000Tonnen
WeichweizenimBesitzderbelgischenInterventionsstelle
eröffnet.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
InArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.937/91wirddie
Angabevon„10000Tonnen"durchdieAngabevon
„20000Tonnen"ersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den29.April1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
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(')ABl.Nr.L281vomi.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L353vom17.12.1990,S.23,
('}ABl.Nr.L202vom9.7.1982,S.23.
(4)ABl.Nr.L249vom12.9.1990,S.8.
(5)ABl.Nr.L95vom17.4.1991,S.5.