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( 1 ) ABL . NR . L 270 VOM 14 . 12 . 1970 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 336 VOM 13 . 12 . 1980 , S . 42 .

SECHSUNDDREISSIGSTE RICHTLINIE DER KOMMISSION

VOM 28 . NOVEMBER 1980

ZUR ÄNDERUNG DER ANHÄNGE DER RICHTLINIE 70/524/EWG DES RATES ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG

( 80/1156/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE 70/524/EWG DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE FÜNFUNDDREISSIGSTE RICHTLINIE 80/1139/EWG DER KOMMISSION ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER RICHTLINIE 70/524/EWG IST VORGESEHEN , DASS DER INHALT DER ANHÄNGE DER ENTWICKLUNG DER WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN ERKENNTNISSE STÄNDIG ANGEPASST WERDEN MUSS .

DIE ANWENDUNG BESTIMMTER BISHER AUF EINZELSTAATLICHER EBENE ZUGELASSENER ANTIBIOTIKA UND EMULGATOREN WURDE ERFOLGREICH ERPROBT .

AUFGRUND DER DURCHGEFÜHRTEN VERSUCHE UND DER GEMACHTEN ERFAHRUNGEN KÖNNEN DIESE ZUSATZSTOFFE UNTER BESTIMMTEN VORAUSSETZUNGEN VON JETZT AB AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ZUGELASSEN WERDEN .

DA DIE PRÜFUNG VERSCHIEDENER ZUR ZEIT IN ANHANG II EINGETRAGENER UND SOMIT AUF EINZELSTAATLICHER EBENE ZUGELASSENER ZUSATZSTOFFE NOCH NICHT ABGESCHLOSSEN IST , MUSS DIE GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG FÜR DIESE STOFFE UM EINEN BESTIMMTEN ZEITRAUM VERLÄNGERT WERDEN .

DIE IN DIESER RICHTLINIE VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES STÄNDIGEN FUTTERMITTELAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE ANHÄNGE DER RICHTLINIE 70/524/EWG WERDEN WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ANHANG I

A ) TEIL A " ANTIBIOTIKA "

AA ) WERDEN UNTER DER POSITION E 711 " VIRGINIAMYCIN " DIE ANGABEN BETREFFEND SCHWEINE DURCH FOLGENDE ANGABEN ERSETZT : // //

// // CHEMISCHE , // // // MINDEST- GEHALT // HÖCHST- GEHALT //

//

EWG NR . // ZUSATZSTOFFE // BEZEICHNUNG , BESCHREIBUNG // TIERART // HÖCHSTALTER BIS EINSCHLIESSLICH // PPM DES ALLEINFUTTERMITTELS // SONSTIGE BESTIMMUNGEN //

//

// // // FERKEL // 4 MONATE // 5 // 50 //

// // // SCHWEINE // ÜBER 4 MONATE BIS 6 MONATE // 5 // 20 //

B ) TEIL E " EMULGATOREN , STABILISATOREN , VERDICKUNGS- UND GELIERMITTEL " WERDEN NACHSTEHENDE POSITIONEN ANGEFÜGT :

// //

// // CHEMISCHE , // // // MINDEST- GEHALT // HÖCHST- GEHALT //

//

EWG NR . // ZUSATZSTOFFE // BEZEICHNUNG , BESCHREIBUNG // TIERART // HÖCHSTALTER BIS EINSCHLIESSLICH // PPM DES ALLEINFUTTERMITTELS // SONSTIGE BESTIMMUNGEN //

//

E 491 // SORBITAN-MONOSTEARAT //

E 492 // SORBITAN-TRISTEARAT //

E 493 // SORBITAN-MONOLAURAT // ALLE TIERARTEN // // // // ALLE FUTTER- //

E 494 // SORBITAN-MONOOLEAT // // // // // MITTEL //

E 495 // SORBITAN-MONOPALMITAT //

C ) IN TEIL J " WACHSTUMSFÖRDERER " WIRD DIE NUMMER " E 800 " BEI NITROVIN IN DER SPALTE " EWG NR . " DURCH DIE NUMMER " E 850 " ERSETZT .

2 . IN ANHANG II

A ) TEIL A " ANTIBIOTIKA " WIRD IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DAS DATUM 31 . DEZEMBER 1980 DURCH DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1981 BEI NACHSTEHENDEN POSITIONEN ERSETZT :

NR . 24 MOCIMYCIN ,

NR . 25 NOSIHEPTID ;

B ) TEIL B " COCCIDIOSTATIKA " WIRD IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DAS DATUM 31 . DEZEMBER 1980 DURCH DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1981 BEI NACHSTEHENDEN POSITIONEN ERSETZT :

NR . 6 NICARBAZIN ,

NR . 16 METICHLORPINDOL + METHYLBENZOQUAT ; MISCHUNG : 100 TEILE VON A ) UND 8,35 TEILE VON B ),

NR . 19 3,5-DINITROSALIZYLSÄURE-HYDRAZID ( 5-NITROFURFURYLIDEN ),

NR . 20 AMPROLIUM-SULFAQUINOXALIN-ETHOPABAT ; MISCHUNG : 18 TEILE VON A ), 10,8 TEILE VON B ) UND 0,9 TEILE VON C ),

NR . 21 AMPROLIUM-SULFAQUINOXALIN-ETHOPABAT-PYREMETHAMIN ; MISCHUNG : 20 TEILE VON A ), 12 TEILE VON B ), 1 TEIL VON C ), 1 TEIL VON D ),

NR . 22 HALOFUGINON ,

NR . 24 LASALOCID-NATRIUM ;

C ) TEIL C " EMULGATOREN , STABILISATOREN , VERDICKUNGS- UND GELIERMITTEL " WIRD IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DAS DATUM 31 . DEZEMBER 1980 DURCH DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1981 BEI NACHSTEHENDEN POSITIONEN ERSETZT :

NR . 4 1,2 PROPANDIOL ,

NR . 5 1,3 BUTANDIOL ;

D ) TEIL D " KONSERVIERENDE STOFFE " WIRD IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DAS DATUM 31 . DEZEMBER 1980 DURCH DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1981 BEI NACHSTEHENDEN POSITIONEN ERSETZT :

NR . 3 SALZSÄURE ,

NR . 4 SCHWEFELSÄURE ,

NR . 5 FORMALDEHYD ,

NR . 16 NATRIUMNITRIT ( E 250 );

E ) TEIL D A ) " SPURENELEMENTE " WIRD IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DAS DATUM 31 . DEZEMBER 1980 DURCH DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1981 BEI POSITION NR . 3 " KUPFER " ERSETZT ;

F ) TEIL D B ) " NICHT EIWEISSHALTIGE STICKSTOFFVERBINDUNGEN " WIRD IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DAS DATUM 31 . DEZEMBER 1980 DURCH DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1981 BEI NACHSTEHENDEN POSITIONEN ERSETZT :

NR . 1 CYANURSÄURE ,

NR . 2 TRIURET ;

G ) TEIL F " WACHSTUMSFÖRDERER "

AA ) WIRD IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DAS DATUM 31 . DEZEMBER 1980 DURCH DAS DATUM 30 . JUNI 1981 BEI POSITION NR . 2 CARBADOX ERSETZT ;

BB ) WIRD IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DAS DATUM 31 . DEZEMBER 1980 DURCH DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1981 BEI POSITION NR . 3 OLAQUINDOX ERSETZT ;

H ) TEIL G " BINDEMITTEL , FLIESSHILFSSTOFFE UND GERINNUNGSHILFSSTOFFE " WIRD IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DAS DATUM 31 . DEZEMBER 1980 DURCH DAS DATUM 30 . NOVEMBER 1981 BEI NACHSTEHENDEN POSITIONEN ERSETZT :

NR . 1 KIESELGUR ,

NR . 2 SILIKATE , ASBESTFREI , AUSGENOMMEN CALCIUM-SILIKATE .

ARTIKEL 2

DIE MITGLIEDSTAATEN ERLASSEN DIE ERFORDERLICHEN RECHTS- UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN , UM DEN BESTIMMUNGEN DES ARTIKELS 1 NUMMER 1 ZUM 1 . JULI 1981 NACHZUKOMMEN . SIE SETZEN DIE KOMMISSION UNVERZUEGLICH HIERVON IN KENNTNIS .

ARTIKEL 3

DIESE RICHTLINIE IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 28 . NOVEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT