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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 249/79 DER KOMMISSION

VOM 9 . FEBRUAR 1979

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR ANDERE BAUMWOLLGARNE DER TARIFSTELLE 55.05 B I , MIT URSPRUNG IN PERU , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES VOM 29 . DEZEMBER 1978 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSÄTZE 1 , 2 UND 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE INNERHALB DER GRENZEN EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDE EINZELNE DER IN IHREM ANHANG B AUFGEFÜHRTEN WAREN IN SPALTE 5 BUCHSTABE A ) ANGEGEBEN IST , GEWÄHRT . AUF DIESEN PLAFOND KÖNNEN NUR URSPRUNGSWAREN DER IN ANHANG D GENANNTER VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE ANGERECHNET WERDEN , DIE NICHT IN DER SPALTE 4 BUCHSTABE B ) DES ANHANGS B NEBEN DEN ENTSPRECHENDEN WAREN NAMENTLICH AUFGEFÜHRT WERDEN . IM RAHMEN DIESES PLAFONDS MÜSSEN SICH DIE ANRECHNUNGEN DER WAREN MIT URSPRUNG IN EINEM DER IN ANHANG D GENANNTEN LÄNDER UND GEBIETE INNERHALB EINES GEMEINSCHAFTLICHEN HÖCHSTBETRAGS VON 50 V.H . DES PLAFONDS HALTEN . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 2 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE , MIT AUSNAHME DER IN ANHANG E DERSELBEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDER , JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE HÖCHSTBETRAG AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR ANDERE BAUNWOLLGARNE DER TARIFSTELLE 55.05 B I IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 21 TONNEN FESTGESETZT . DEMGEMÄSS BETRAEGT DER HÖCHSTBETRAG 10,5 TONNEN . AM 15 . JANUAR 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON ANDEREN BAUMWOLLGARNEN DER TARIFSTELLE 55.05 B I , MIT URSPRUNG IN PERU , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN HÖCHSTBETRAG ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 , DIE DIE BEACHTUNG EINES HÖCHSTBETRAGS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER PERU WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 13 . FEBRUAR 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN PERU WIEDEREINGEFÜHRT :

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

55.05*BAUMWOLLGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF :

*B . ANDERE : *

*I . MIT EINER LAUFLÄNGE DER EINFACHFÄDEN VON 120 000 M ODER MEHR JE KG*

ARTIKEL 2

DIESER VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 9 . FEBRUAR 1979

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION

( 1 ) ABL . NR . L 375 VOM 30 . 12 . 1978 , S . 71 .