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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3916/89 DER KOMMISSION

vom 20. Dezember 1989

zur Festlegung des 1990 in Portugal anwendbaren Kontingents für die Einfuhr von lebenden Schweinen aus Drittländern und diesbezueglicher Durchführungsbestimmungen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3797/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 zur Festlegung der Einzelheiten für die mengenmässigen Beschränkungen bei der Einfuhr bestimmter der Regelung des stufenweisen Übergangs unterliegender landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus Drittländern nach Portugal (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 222/88 (2), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Einfuhrkontingente für 1989 für bestimmte Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch aus Drittländern nach Portugal sind im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3917/88 der Kommission (3) festgesetzt worden. In Artikel 3 der genannten Verordnung wurde der Mindestsatz der jährlichen Erhöhung dieser Kontingente auf 10 v. H. während der ersten Stufe festgelegt. Diese Erhöhung entspricht weiterhin den Erfordernissen des Marktes. Die portugiesischen Behörden haben jedoch beantragt, die mengenmässigen Einfuhrbeschränkungen im Sektor Schweinefleisch auf die Einfuhr von lebenden Schweinen mit einem Gewicht von weniger als 50 kg des KN-Code 0103 91 10 zu begrenzen. Daher ist das Kontingent für 1990 in diesem Sinne festzusetzen.

Um die ordnungsgemässe Verwaltung des Kontingents sicherzustellen, ist die Erteilung der Einfuhrgenehmigung von einer Sicherheitsleistung abhängig zu machen. Ausserdem empfiehlt es sich, die Verteilung des Kontingents über das Jahr festzulegen.

Es ist erforderlich, daß Portugal der Kommission Angaben über die Anwendung des Kontingents übermittelt.

Diese Verordnung ersetzt die Verordnung (EWG) Nr. 3917/88. Letztere ist daher aufzuheben.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Kontingent für 1990, das Portugal gemäß Artikel 280 der Beitrittsakte bei der Einfuhr von lebenden Schweinen aus Drittländern anwenden kann, wird im Anhang festgesetzt.

Artikel 2

(1) Bei der Erteilung der Einfuhrgenehmigungen gewährleisten die portugiesischen Behörden eine ausgewogene Verteilung der verfügbaren Mengen unter den Antragstellern.

Das Kontingent wird zeitlich folgendermassen aufgeteilt:

- 25 v. H. im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. März 1990,

- 25 v. H. im Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 1990,

- 25 v. H. im Zeitraum vom 1. Juli bis 30. September 1990,

- 25 v. H. im Zeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1990.

(2) Zusammen mit den Anträgen auf Einfuhrgenehmigung ist eine Sicherheit zu leisten, die unmittelbar nach Durchführung der Einfuhren unter den von den portugiesischen Behörden festgelegten Voraussetzungen freigegeben wird.

Artikel 3

Während der ersten Stufe wird das Kontingent schrittweise zu jedem Jahresbeginn um mindestens 10 v. H. erhöht.

Die Erhöhung wird dem jeweiligen Kontingent hinzugerechnet, und die folgende Erhöhung wird auf das jeweilige Gesamtkontingent berechnet.

Artikel 4

Die portugiesischen Behörden teilen der Kommission die zur Anwendung von Artikel 2 erlassenen Maßnahmen mit.

Sie übermitteln bis spätestens zum 15. jedes Monats folgende Angaben über den Vormonat:

- die nach Herkunftsländern aufgeschlüsselten Mengen, für die Einfuhrgenehmigungen erteilt wurden,

- die nach Herkunftsländern aufgeschlüsselten Mengen, die eingeführt worden sind.

Artikel 5

Die Verordnung (EWG) Nr. 3917/88 wird aufgehoben.

Artikel 6

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. Dezember 1989

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 367 vom 31. 12. 1985, S. 23.

(2) ABl. Nr. L 28 vom 1. 2. 1988, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 347 vom 16. 12. 1988, S. 58.

ANHANG

(Tonnen)

1.2.3 // // // // KN-Code // Warenbezeichnung // Kontingent für 1990 // // // // // // // 0103 // Schweine, lebend: // // // - andere: // // ex 0103 91 // - - mit einem Gewicht von weniger als 50 kg: // 26 // 0103 91 10 // - - - Hausschweine // // // //