Nr .L333/48 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.75
ENTSCHEIDUNG Nr.3378 /75/EGKS DER KOMMISSION
vom 22.Dezember 1975
über dieFestsetzung desUmlagesatzes fürdasHaushaltsjahr 1976 sowie zurÄn­
derung derEntscheidung Nr.3/52/EGKS über dieHöhe und dieAnwendungs­
vorschriften fürdieindenArtikeln 49und 50desEGKS -Vertrags vorgesehenen
Umlagen
Europäischen Gemeinschaften am22.Dezember 1975
inderFassung derAnlage zudieser Entscheidung ver­
abschiedet wurde .Die Einnahmen ausden Umlagen
desHaushaltsjahres 1976 werden darin auf90Millio­
nen REfestgesetzt .
Außerdem istesimZuge dertechnischen Entwick­
lung möglich geworden ,den Einsatz von Steinkohle
beiderHerstellung von Eisen -und Stahlerzeugnissen
sowie den Einsatz von Rohstahl zurHerstellung der
Stahlfertigerzeugnisse erheblich zuverringern .
Deshalb muß dieinArtikel 3derEntscheidung Nr.
3/52/EGKS enthaltene Verbrauchstabelle auf den
neuesten Stand gebracht werden .
Beieinem Satzvon0,10 v.H. wird dasUmlageaufkom­
men auf31,03 Millionen REveranschlagt ;
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments
vom 18.Dezember 1975 —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Der Umlagesatz wird fürdievom 1.Januar 1976 an
hergestellten Erzeugnisse auf0,29 v.H. derfürdieVer­
anlagung derUmlage maßgeblichen Werte festgesetzt .
Artikel 2
Artikel 2derEntscheidung Nr.3/52/EGKS vom 23.
Dezember 1952 ,geändert durch Artikel 2derEnt­
scheidung Nr.3329 /74/EGKS vom 20.Dezember
1974 unddurch Artikel 1derEntscheidung Nr.1761/
75/EGKS vom 2.Juli 1975 ,erhält folgende Fassung :
Der Durchschnittswert derfürdieVeranlagung der
Umlage herangezogenen Erzeugnisse wird ab 1.Ja­
nuar 1976 inRechnungseinheiten wie folgt festge­
setzt :DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt aufdenVertrag über dieGründung derEuro­
päischen Gemeinschaft fürKohle und Stahl ,insbeson­
dere aufdieArtikel 49,50und 78,
gestützt aufdenVertrag vom 8.April 1965 zurEinset­
zung eines gemeinsamen Rates und einer gemeinsa­
men Kommission derEuropäischen Gemeinschaften ,
insbesondere aufdieArtikel 20und 21,
gestützt aufdieEntscheidung Nr.2691/72/EGKS vom
18.Dezember 1972 zurÄnderung derEntscheidung
Nr.2/52/EGKS vom 23.Dezember 1952 über dieBe­
dingungen fürdieVeranlagung und Erhebung derin
denArtikeln 49und 50desEGKS-Vertrags vorgesehe­
nen Umlagen ,
gestützt aufdieEntscheidung Nn3329/74/EGKS vom
20.Dezember 1974 über dieFestsetzung desUmlage­
satzes fürdasHaushaltsjahr 1975 sowie zurÄnderung
derEntscheidung Nr.3/52/EGKS vom 23.Dezember
1952 über dieHöhe und dieAnwendungsvorschriften
fürdieindenArtikeln 49und 50desEGKS-Vertrags
vorgesehenen Umlagen ,
gestützt aufdieEntscheidung Nr.1761/75/EGKS der
Kommission vom 2.Juli 1975 zurÄnderung derEnt­
scheidung Nr.2/52/EGKS vom 23.Dezember 1952
über dieBedingungen fürdieVeranlagung und Erhe­
bung derinden Artikeln 49und 50desEGKS-Ver­
trags vorgesehenen Umlagen ,
gestützt aufdieEntscheidung Nr.3289/75/EGKS der
Kommission vom 18.Dezember 1975 über die Be­
griffsbestimmung und Konvertierung derRechnungs­
einheit ,dieinden Entscheidungen ,Empfehlungen ,
Stellungnahmen und Mitteilungen inden Bereichen
desVertrages über dieGründung derEGKS zuver­
wenden ist,
inErwägung nachstehender Gründe :
DieEntscheidung Nr.3/52/EGKS vom 23.Dezember
1952 über dieHöhe und dieAnwendungsvorschriften
fürdieindenArtikeln 49und 50desEGKS-Vertrags
vorgesehenen Umlagen muß wegen derwährend des
Bezugszeitraums festgestellten Schwankungen der
Durchschnittswerte geändert werden .
Der Finanzbedarf derEuropäischen Gemeinschaften
fürKohle und Stahl wird auf 106 Millionen Rech­
nungseinheiten veranschlagt .Dieser Voranschlag er­
gibt sich ausdem operationeilen Haushaltsplan für
dasHaushaltsjahr 1976 ,dervon derKommission derErzeugnisse Durchschnittswert
Braunkohlenbriketts und Braunkohlen­
schwelkoks 18,57
Steinkohle aller Sorten 30,35
Roheisen ,soweit esnicht zurHerstellung
von Blöcken bestimmt ist 138,4
Stahl inBlöcken 157,52
Fertigerzeugnisse und weiterverarbeitete
Erzeugnisse gemäß Anlage Izum Vertrag 262,54

30.12.75 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L333/49
Die inArtikel 2(4)derEntscheidung Nr.2/52vom
23.Dezember 1952 vorgesehene Tabelle wird demge­
mäß inRechnungseinheiten wiefolgt festgesetzt :Artikel 3
Artikel 3derEntscheidung Nr.3/52/EGKS vom 23.
Dezember 1952 ,zuletzt geändert durch Artikel 3der
Entscheidung Nr.3329/74/EGKS vom 20.Dezember
1974 ,erhält folgende Fassung :
Der Verbrauch ,derderBerechnung derinArtikel 2
(2)derEntscheidung Nr.2/52/EGKS vom 23.Dezem­
ber 1952 vorgesehenen Abzüge dient ,wird wie folgt
festgelegt :ErzeugnisseVeranlagung Januar 1976
und folgende Monate
Erhebung Februar 1976
und folgende Monate
Braunkohlenbriketts und Braunkoh­
lenschwelkoks (l)
Steinkohle aller Sorten (2)
Roheisen ,soweit esnicht zurHer­
stellung von Blöcken bestimmt ist
Stahl inBlöcken
Fertigerzeugnisse und weiterverar­
beitete Erzeugnisse gemäß Anlage I
zum Vertrag0,05385
0,08802
0,33324
0,41720
0,18487Erzeugnisse Verbrauch
Braunkohlenbriketts und Braunkoh­
lenschwelkoks
Steinkohle aller Art
Roheisen ,soweit esnicht zurHer­
stellung von Blöcken bestimmt ist
Stahl inBlöcken
Fertigerzeugnisse und weiterverar­
beitete Erzeugnisse gemäß Anlage I
zum Vertrag0,03 tBraunkohlen­
briketts und
Braunkohlen­
schwelkoks
0,14 tKohle
0,774 tSteinkohle
0,450 tSteinkohle
1,262 tStahl(')UmdieinArtikel 3vorgesehenen Abzüge sicherzustellen ,istdieoben festge­
setzte Umlage fürBraunkohlenbriketts und Braunkohlenschwelkoks von der
Tonnenmenge unter Abzug von 3v.H. zuberechnen .
(2)UmdieinArtikel 3vorgesehenen Abzüge sicherzustellen ,istdieoben festge­
setzte Umlage fürSteinkohle vonderinArtikel 1derEntscheidung Nr.2/52/
EGKS definierten Tonnenmenge unter Abzug von 14v.H. zuberechnen .
Die Beträge derindenWährungen derMitgliedstaa­
tenderGemeinschaft jeTonne zuzahlenden Umla­
gen werden gemäß Artikel 3derEntscheidung Nr.
3289/75/EGKS festgesetzt .
Artikel 5
Diese Entscheidung tritt am 1.Januar 1976 inKraft .Artikel 4
Artikel 4derEntscheidung Nr.3/52/EGKS vom 23.
Dezember 1952 ,zuletzt geändert durch Artikel 4der
Entscheidung Nr.3329 /74/EGKS vom 20.Dezember
1974,erhält folgende Fassung :
Diese Entscheidung istinallen ihren Teilen verbindlich und giltunmittelbar injedem
Mitgliedstaat .
Brüssel ,den 22.Dezember 1975
Für dieKommission
Der Präsident
Francois-Xavier ORTOLI

Nr.L333/50 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.75
ANLAGE
EGKS-FUNKTIONSHAUSHALTSPLAN FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 1976
(inMill .RE)
Finanzbedarf Anträge Vorschläge Einnahmen Vorschläge
Aus laufenden Einnahmen zufinanzie­
rende Maßnahmen (nicht rückzahlungs­
pflichtig )Laufende Einnahmen
1.Verwaltungsausgaben 18 18 1.Umlageaufkommen bei einem
Satz von 0,29 °/o(*) 90
2.Anpassungsbeihilfe (Artikel 56) 25 25 2.Zinsen aus angelegten Eigen­
mitteln und Darlehen aus an­
deren alsAnleihemitteln 14
3.Forschungsbeihilfe (Artikel 55) 65 42 3.Sonstige z.E.
a)Stahl \ 25l 16
b)Kohle f'30\'17
c)Soziales 10 9\ \
4.Beihilfe fürKokskohle (Artikel 95) 6 64.Streichung nicht inAnspruch
genommener Mittelbindungen 2
5.Zinsverbilligungen
a)Artikel 54—Investitionen23
} 1115
Il75.Nicht verwendete Einnahmen
desHaushaltsjahres 1975 z.E.
b)Artikel 56—Umstellung } 12 JI 8
137 106 106
Aus Darlehen aus anderen alsAnleihe­
mitteln zufinanzierende MaßnahmenUrsprung derMittel
(Keine Anleihemittel )
6.Arbeiterwohnungen 12,5 12,5 6.Tilgung derDarlehen fürAr­
beiterwohnungen
7.Speziaireserve und ehemaliger
EGKS-Pensionsfonds6,4
6,1
(')Solte das Umlageaufkommen 90Mill .,REüberschreiten ,sowird der Überschuß denReserven zugeführt .