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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2043/75 DER KOMMISSION

VOM 25 . JULI 1975

ÜBER BESONDERE DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNGEN FÜR DEN SEKTOR GEFLÜGELFLEISCH UND EIER

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ;

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 122/67/EWG DES RATES VOM 13 . JUNI 1967 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR EIER ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE BEITRITTSAKTE ( 2 ) , INSBESONDERE ARTIKEL 9 ABSATZ 3 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 123/67/EWG DES RATES VOM 13 . JUNI 1967 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GEFLÜGELFLEISCH ( 3 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE BEITRITTSAKTE , INSBESONDERE ARTIKEL 9 ABSATZ 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE BESONDEREN DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNGEN FÜR GEFLÜGELFLEISCH UND EIER SIND DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2637/70 DER KOMMISSION VOM 23 . DEZEMBER 1970 ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR EINFUHR - UND AUSFUHRLIZENZEN SOWIE VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNGEN FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE ( 4 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1807/75 ( 5 ) , FESTGELEGT WORDEN .

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2637/70 LEGT AUSSERDEM DIE BESONDEREN DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR EINFUHR - UND AUSFUHRLIZENZEN SOWIE VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNGEN FÜR DIE ANDEREN WARENBEREICHE FEST . DIESE VERORDNUNG IST SEHR OFT GEÄNDERT WORDEN , UND DIE ERFAHRUNG HAT GEZEIGT , DASS IHRE VIELSCHICHTIGKEIT DIE DURCHFÜHRUNG ERSCHWERT UND DASS INFOLGEDESSEN FÜR DIE KLARHEIT UND DIE ADMINISTRATIVE WIRKSAMKEIT DIE FÜR DIE EINZELNEN SEKTOREN ANWENDBAREN REGELUNGEN KODIFIZIERT UND DIESE KODIFIZIERUNGEN IN EINER VERORDNUNG FÜR JEDEN EINZELNEN SEKTOR VERÖFFENTLICHT WERDEN MÜSSEN .

IN DIESE VERORDNUNG MÜSSEN DIE BESONDEREN BESTIMMUNGEN FÜR DEN SEKTOR GEFLÜGELFLEISCH UND EIER ÜBERNOMMEN WERDEN , DIE FÜR DIE ANWENDUNG DER BESCHEINIGUNGEN IN DIESEM SEKTOR NOTWENDIG SIND .

BEI DIESEN VORSCHRIFTEN HANDELT ES SICH UM ERGÄNZUNGEN ZU DEN VORSCHRIFTEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 193/75 DER KOMMISSION VOM 17 . JANUAR 1975 ÜBER DIE GEMEINSAMEN DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR EINFUHR - UND AUSFUHRLIZENZEN SOWIE FÜR DIE VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNGEN FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE ( 6 ) .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR GEFLÜGELFLEISCH UND EIER -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIESE VERORDNUNG LEGT DIE BESONDEREN DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNGEN FEST , DIE DURCH FOLGENDE VORSCHRIFTEN EINGEFÜHRT WORDEN IST :

- ARTIKEL 5A DER VERORDNUNG NR . 175/67/EWG ,

- ARTIKEL 5A DER VERORDNUNG NR . 176/67/EWG .

ARTIKEL 2

( 1 ) VORBEHALTLICH DES ABSATZES 2 GILT DIE VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNG VOM TAG IHRER ERTEILUNG IM SINNE DES ARTIKELS 9 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 193/75 AN BIS ZUM ENDE DES DRITTEN DARAUFFOLGENDEN KALENDERMONATS .

( 2 ) BEI AUSFUHREN AUF GRUND EINER IN EINEM EINFÜHRENDEN DRITTLAND ERÖFFNETEN AUSSCHREIBUNG GILT DIE VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNG VOM TAG IHRER ERTEILUNG IM SINNE DES ARTIKELS 9 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 193/75 AN BIS ZU DEM TAG , ZU DEM DIE VERPFLICHTUNGEN AUS DEM ZUSCHLAG BEI DIESER AUSSCHREIBUNG ERFÜLLT SEIN MÜSSEN . DIE GÜLTIGKEITSDAUER DER BESCHEINIGUNG DARF JEDOCH 12 KALENDERMONATE , BEGINNEND MIT DEM ERSTEN KALENDERMONAT NACH DER ERTEILUNG IM SINNE DES ARTIKELS 9 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 193/75 , NICHT ÜBERSCHREITEN .

ARTIKEL 3

DIE KAUTION WIRD JE ERZEUGNIS IN DER NACHSTEHENDEN TABELLE FESTGESETZT : SIEHE ABL .

ARTIKEL 4

( 1 ) ARTIKEL 1 BEZUEGLICH DES SEKTORS GEFLÜGEL UND EIER UND DIE ARTIKEL 28 UND 29 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2637/70 WERDEN AUFGEHOBEN .

( 2 ) IN ALLEN RECHTSVORSCHRIFTEN DER GEMEINSCHAFT , IN DENEN AUF DIE OBENGENANNTEN ARTIKEL DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2637/70 BEZUG GENOMMEN WIRD , GILT DIES ALS BEZUGNAHME AUF DIE ENTSPRECHENDEN ARTIKEL DIESER VERORDNUNG .

ARTIKEL 5

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT . SIE GILT AB 1 . SEPTEMBER 1975 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 25 . JULI 1975

FÜR DIE KOMMISSION

P . J . LARDINOIS

MITGLIED DER KOMMISSION

( 1 ) ABL . NR . 117 VOM 19 . 6 . 1967 , S . 2293/67 .

( 2 ) ABL . NR . L 73 VOM 27 . 3 . 1972 , S . 14 .

( 3 ) ABL . NR . 117 VOM 19 . 6 . 1967 , S . 2301/67 .

( 4 ) ABL . NR . L 283 VOM 29 . 12 . 1970 , S . 15 .

( 5 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 33 .

( 6 ) ABL . NR . L 25 VOM 31 . 1 . 1975 , S . 10 .