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DE Amtsblatt der Europäischen Union L 182/2

VERORDNUNG (EG) Nr. 618/2009 DER KOMMISSION

vom 14. Juli 2009

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 15. Juli 2009 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 14. Juli 2009 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 173/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 578/2009 DER KOMMISSION

vom 2. Juli 2009

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 3. Juli 2009 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 2. Juli 2009 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
(2)

In Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 748/2008 wird das Kontingent gemäß Artikel 1 Absatz 1 jener Verordnung für bestimmte Mengen Fleisch mit Ursprung in und Herkunft aus Argentinien einerseits und mit Ursprung in und Herkunft aus anderen Drittländern andererseits aufgeteilt.
(5)

Sandaal ist ein Nordseebestand, der mit Norwegen gemeinsam genutzt, gegenwärtig jedoch nicht gemeinsam bewirtschaftet wird. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit den Konsultationen mit Norwegen, die gemäß der vereinbarten Niederschrift vom 10. Dezember 2008 über die Schlussfolgerungen der Fischereiberatungen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Norwegen stattgefunden haben. Folglich sollte der Anteil der Gemeinschaft an dem Teil der TAC, der in den EG-Gewässern der ICES-Gebiete IIa und IV gefangen werden darf, auf 90 % von 400 000 Tonnen festgesetzt werden.
(54)

Es stellte sich daher die Frage, ob duktiles Gusseisen — trotz der Tatsache, dass es duktil (also plastisch verformbar) ist — aus technischer Sicht stets als „nicht verformbar“ angesehen werden muss. In der Werkstoffkunde bezieht sich die „Verformbarkeit“ (im Sinne des englischen „malleability“) auf die Fähigkeit eines Werkstoffs, sich unter Druckspannung zu deformieren, was sich oft darin ausdrückt, dass der Werkstoff durch Bearbeitung mit einem Hammer oder durch Walzen zu einem dünnen Blech geformt werden kann. In diesem Zusammenhang wurde vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft vorgebracht, dass sich der Ausdruck Gusserzeugnisse aus „nicht verformbarem“ Gusseisen in Artikel 1 der Verordnung über die endgültigen Maßnahmen auf alle Gusserzeugnisse beziehen könnte, die nicht aus verformbarem Gusseisen (im Sinne von Temperguss, engl. „malleable cast iron“) bestehen, und dies schließe Gusserzeugnisse aus grauem Gusseisen und duktilem Gusseisen ein. In diesem Sinne könne somit in der Tat argumentiert werden, dass auch Gusserzeugnisse aus duktilem Gusseisen (in Abgrenzung zu verformbarem Gusseisen im Sinne von Temperguss) nicht verformbar seien und damit seit Inkrafttreten der Verordnung über die endgültigen Maßnahmen unter deren Artikel 1 fielen.
(4)

So hat die Kommission bestimmte Sicherheitsnormen auf Flughäfen in Drittländern, die für ihre gute Zusammenarbeit mit der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten bekannt sind, geprüft und für zufrieden stellend erachtet. Daher hat die Kommission beschlossen, Maßnahmen zu ergreifen, um die vorstehend genannten Probleme für die Fälle zu verringern, in denen Fluggäste Flüssigkeiten mitführen, die sie auf Flughäfen in diesen Ländern erworben haben.
(3)

Gemäß Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 637/2008 sind die im Wirtschaftsjahr 2005/06 Beihilfebegünstigten gemäß Kapitel IV der Verordnung (EG) Nr. 1051/2001 des Rates vom 22. Mai 2001 über die Erzeugerbeihilfe für Baumwolle (4) die Begünstigten für Beihilfen im Rahmen der in Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben a, b und d der Verordnung (EG) Nr. 637/2008 genannten Maßnahmen. Da einige Entkörnungsbetriebe im Referenzwirtschaftsjahr jedoch nicht von ihren Besitzern geführt wurden, und diese Besitzer keine Begünstigten gemäß Kapitel IV der Verordnung (EG) Nr. 1051/2001 waren, sind diese Entkörnungsbetriebe von der Teilnahme am Umstrukturierungsprozess ausgeschlossen. Damit die nationalen Umstrukturierungsprogramme Wirkung zeigen, sollten sich die Maßnahmen gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben a, b und d der Verordnung (EG) Nr. 637/2008 auf alle Entkörnungsbetriebe erstrecken, die im Referenzwirtschaftsjahr 2005/06 aktiv waren und für eine Unterstützung im Rahmen von Kapitel IV der Verordnung (EG) Nr. 1051/2001 in Betracht kamen. Daher sollten die Besitzer der Betriebe in jenem Wirtschaftsjahr in Bezug auf die oben genannten Maßnahmen Begünstigte im Rahmen der betreffenden Programme sein.
1.

Teil I (Getreide) wird wie folgt geändert: a) Die KN-Codes 1702 30 91 und 1702 30 99 sowie die entsprechenden Warenbezeichnungen erhalten folgende Fassung: „ex 1702 30 50 – – andere: – – – als weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert, mit einem Gehalt an Glukose, bezogen auf die Trockenmasse, von weniger als 99 GHT ex 1702 30 90 – – – andere, mit einem Gehalt an Glukose, bezogen auf die Trockenmasse, von weniger als 99 GHT“ b) Die Warenbezeichnung in Spalte 2 für die KN-Codes 2309 10 11 bis 2309 10 53 erhält folgende Fassung: „– – Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen 1702 30 50, 1702 30 90, 1702 40 90, 1702 90 50 und 2106 90 55 oder Milcherzeugnisse enthaltend“ c) Die Warenbezeichnung in Spalte 2 für die KN-Codes ex 2309 90 bis 2309 90 53 erhält folgende Fassung: „andere: – Erzeugnisse gemäß der zusätzlichen Anmerkung 5 zu Kapitel 23 der Kombinierten Nomenklatur – andere, einschließlich Vormischungen: – – Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen 1702 30 50, 1702 30 90, 1702 40 90, 1702 90 50 und 2106 90 55 oder Milcherzeugnisse enthaltend“.
4.

Artikel 787 Absatz 2 erhält folgende Fassung: „(2) Wenn das EDV-System der Zollbehörden oder die EDV-Anwendung der Person, die die Ausfuhranmeldung abgibt, nicht funktioniert, nehmen die Zollbehörden eine papiergestützte Ausfuhranmeldung entgegen, sofern dabei eine der folgenden Bestimmungen beachtet wurde: a) Es wurde ein Vordruck nach dem Muster der Anhänge 31 bis 34 verwendet, der durch ein Sicherheitsdokument nach dem Muster in Anhang 45i und eine Liste der Warenpositionen zu Sicherheitszwecken nach dem Muster in Anhang 45j ergänzt wird; b) es wurde ein Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit nach dem Muster in Anhang 45k und eine Liste der Warenpositionen Ausfuhr/Sicherheit nach dem Muster in Anhang 45l verwendet. Der Vordruck enthält die in den Anhängen 37 und 30A festgelegte Minimalliste von Daten für das betreffende Ausfuhrverfahren.“
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 120/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 402/2009 DER KOMMISSION

vom 14. Mai 2009

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 15. Mai 2009 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 14. Mai 2009 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
(5)

Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieser Zubereitung für weibliche Zuchtkaninchen wurden neue Daten vorgelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) kam in ihrem Gutachten vom 9. Dezember 2008 zu dem Schluss, dass die Mikroorganismus-Zubereitung Bacillus cereus var. toyoi NCIMB 40112/CNCM I-1012 sich nicht schädlich auf die Gesundheit von Tier und Mensch oder auf die Umwelt auswirkt (8). Dem Gutachten zufolge ist die Verwendung dieser Zubereitung für diese zusätzliche Tierkategorie unbedenklich und hat eindeutige Vorteile in Bezug auf die Gesamtproduktivität und Verringerung der Sterblichkeit von Jungkaninchen während der Säugezeit. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für notwendig. Für das Gutachten wurde außerdem der Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln überprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat.
1.

Anhang C der Verordnung (EG) Nr. 1165/98 wird wie folgt geändert: a) In Buchstabe c (Liste der Variablen) Nummer 1 werden die folgenden Variablen in die Tabelle eingefügt: „220 Geleistete Arbeitsstunden 230 Bruttolöhne und -gehälter“ b) In Buchstabe d (Form) erhält Nummer 2 folgende Fassung: „2. Die Variablen Umsatz (Nr. 120), Umsatzvolumen (Nr. 123) und geleistete Arbeitsstunden (Nr. 220) sind auch in arbeitstäglich bereinigter Form zu übermitteln. Die Variable geleistete Arbeitsstunden (Nr. 220) in arbeitstäglich bereinigter Form ist spätestens ab 31. März 2015 zu übermitteln. Sind andere Variablen vom Arbeitstageeffekt betroffen, so können die Mitgliedstaaten diese Variablen ebenfalls in arbeitstäglich bereinigter Form übermitteln. Die Liste der zu übermittelnden arbeitstäglich bereinigten Variablen kann nach dem Verfahren des Artikels 18 geändert werden.“ c) In Buchstabe e (Bezugszeitraum) werden die folgenden Variablen in die Tabelle eingefügt: „220 Vierteljahr 230 Vierteljahr“ d) In Buchstabe f (Gliederungstiefe) erhält Nummer 1 folgende Fassung: „1. Die Variablen Umsatz (Nr. 120) und Deflator der Umsätze/Umsatzvolumen (Nr. 330/123) sind in der in den Nummern 2 und 3 festgelegten Gliederungstiefe zu übermitteln. Die Variable Beschäftigtenzahl (Nr. 210) ist in der in Nummer 4 festgelegten Gliederungstiefe zu übermitteln. Die Variablen geleistete Arbeitsstunden (Nr. 220) und Bruttolöhne und -gehälter (Nr. 230) sind für Abteilung 47 der NACE Rev. 2 zu übermitteln.“ e) In Buchstabe g (Fristen für die Datenübermittlung) erhält Nummer 3 folgende Fassung: „3. Die Variable Beschäftigtenzahl (Nr. 210) wird binnen zwei Monaten nach Ende des Bezugszeitraums übermittelt. Die Frist kann für Mitgliedstaaten, deren Umsatzanteil in Abteilung 47 der NACE Rev. 2 in einem gegebenen Basisjahr unter 3 % des Gesamtwerts der Europäischen Gemeinschaft liegt, bis zu 15 Tage mehr betragen. Die Variablen geleistete Arbeitsstunden (Nr. 220) und Bruttolöhne und -gehälter (Nr. 230) werden binnen drei Monaten nach Ende des Bezugszeitraums übermittelt.“ f) In Buchstabe i (Erstes Bezugsjahr) wird folgender Absatz angefügt: „Der erste Bezugszeitraum für die Variablen geleistete Arbeitsstunden (Nr. 220) und Bruttolöhne und -gehälter (Nr. 230) ist ab der 2013 erfolgenden Einführung des Basisjahres 2010 spätestens das erste Quartal 2010.“
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 97/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 305/2009 DER KOMMISSION

vom 15. April 2009

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 16. April 2009 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 15. April 2009 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
Ursprungsland Befugte Stelle Anschrift Vorwahl Telefon Fax E-Mail (fakultativ)

Australien Quarantine Services Department of Primary Industries & Water Macquarie Wharf No 1 Hunter Street, Hobart Tasmania 7000 (61-3) 62 33 33 52 62 34 67 85

Kanada Plant Protection Division, Animal and Plant Health Directorate, Food Production and Inspection Branch, Agriculture and Agri-food Canada Floor 2, West Wing 59, Camelot Drive Napean, Ontario, K1A OY9 (1-613) 952 80 00 991 56 12

China Tianjin Airport Entry-Exit Inspection and Quarantine Bureau of the People's Republic of China No. 33 Youyi Road, Hexi District Tianjin 300201 (86-22) 28 13 40 78 28 13 40 78 ciqtj2002@163.com

Tianjin Economic and Technical Development Zone Entry-Exit Inspection and Quarantine Bureau of the People's Republic of China No. 8, Zhaofaxincun 2nd Avenue, TEDA Tianjin 300457 (86-22) 662 98-343 662 98-245 zhujw@tjciq.gov.cn

Inner Mongolia Entry-Exit Inspection and Quarantine Bureau of the People's Republic of China No. 12 Erdos Street, Saihan District, Huhhot City Inner Mongolia 010020 (86-471) 434-1943 434-2163 zhaoxb@nmciq.gov.cn

Xinjiang Entry-Exit Inspection and Quarantine Bureau of the People's Republic of China No. 116 North Nanhu Road Urumqi City Xinjiang 830063 (86-991) 464-0057 464-0050 xjciq_jw@xjciq.gov.cn

Kroatien Križevci College of Agriculture Milislava Demerca 1, HR-48260 Križevci (385-48) 279 198 682 790 ssrecec@vguk.hr

Neuseeland Ministry of Agriculture and Fisheries PO Box 2526 Wellington (64-4) 472-0367 47 44 24 472-9071

Gawthorn Institute Private Bag Nelson (64-3) 548 23 19 546 94 64

Serbien Institut Za Ratarstvo I Povrtarstvo/ Institute Of Field And Vegetable Crops 21000 Novi Sad Maksima Gorkog 30. (381-21) 780 365 Vermittlung: 4898 100 780 198 institut@ifvcns.ns.ac.rs

Südafrika Csir Food Science And Technology Po Box 395 0001 Pretoria (27-12) 841 31 72 841 35 94

Schweiz Labor Veritas Engimattstrasse 11 Postfach 353 Ch-8027 Zürich (41-44) 283 29 30 201 42 49 admin@laborveritas.ch

Ukraine Productional-Technical Centre (Ptz) Ukrhmel Hlebnaja 27 262028 Zhtiomie (380) 37 21 11 36 73 31

Vereinigte Staaten Washington Department Of Agriculture State Chemical And Hop Lab 21 N. 1st Ave. Suite 106 Yakima, Wa 98902 (1-509) 225 76 26 454 76 99

Idaho Department Of Agriculture Division Of Plant Industries Hop Inspection Lab 2270 Old Penitentiary Road P.O. Box 790 Boise, Id 83701 (1-208) 332 86 20 334 22 83

Oregon Department Of Agriculture Commodity Inspection Division 635 Capital Street Ne Salem, Or 97310-2532 (1-503) 986 46 20 986 47 37

California Department Of Food And Agriculture (Cdfa-Cac) Division Of Inspection Services Analytical Chemistry Laboratory 3292 Meadowview Road Sacramento, Ca 95832 (1-916) 445 00 29 ODER 262 14 34 262 15 72

USDA, GIPSA, FGIS 1100 Nw Naito Parkway Portland, Or 97209-2818 (1-503) 326 78 87 326 78 96

USDA, GIPSA, TSD, Tech Service Division, Technical Testing Laboratory 10383 Nth Ambassador Drive Kansas City, Mo 64153-1394 (1-816) 891 04 01 891 04 78
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 89/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 263/2009 DER KOMMISSION

vom 31. März 2009

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. April 2009 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 31. März 2009 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 84/18

VERORDNUNG (EG) Nr. 261/2009 DER KOMMISSION

vom 30. März 2009

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 31. März 2009 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 30. März 2009 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
(5)

Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieser Zubereitung für Milchbüffel wurden neue Daten vorgelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) kommt in ihrem Gutachten vom 21. Oktober 2008 (11) zu dem Schluss, dass die Zubereitung Saccharomyces cerevisiae NCYC Sc47, wie sie vom Antragsteller, der Société Industrielle Lesaffre, hergestellt wird, als sicher für die Zieltierart, die Verbraucher und die breitere Umwelt betrachtet werden kann. Sie geht ferner davon aus, dass von ihrer Verwendung bei Milchbüffeln keine neuen Gefahren für die Anwender ausgehen. In dem Gutachten heißt es, dass die Zubereitung wesentlich zur Erhöhung des Milchproteingehalts beitragen kann und dass sich durch ihre Verwendung bei dieser zusätzlichen Tierkategorie keine schädlichen Auswirkungen aus der Behandlung ergeben. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für notwendig. Für das Gutachten wurde auch der Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln überprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat.