VERORDNUNG (EWG) Nr. 2799/92 DER KOMMISSION vom 25. September 1992 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von totgebranntem (gesintertem) Magnesit mit Ursprung in der Volksrepublik China

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 11,

nach Konsultationen in dem mit der vorgenannten Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A. VERFAHREN

(1) Im Oktober 1991 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (2) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von totgebranntem Magnesit des KN-Codes 2519 90 30 mit Ursprung in der Volksrepublik China.

(2) Die Kommission unterrichtete offiziell die bekanntermassen betroffenen Ausführer und Einführer, die Vertreter des Ausfuhrlandes und die Antragsteller.

Sie sandte den betroffenen Parteien Fragebogen zu und gab ihnen Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.

(3) Alle antragstellenden Gemeinschaftshersteller, auf die die gesamte Produktion von natürlichem totgebranntem Magnesit in der Gemeinschaft entfällt, beantworteten den Fragebogen (siehe Randnummer 6). Eurométaux legte im Namen der Gemeinschaftshersteller deren Standpunkt schriftlich dar und stellte bei der Kommission einen Antrag auf Anhörung, dem stattgegeben wurde.

(4) Fünf chinesische Handelsorganisationen, nachstehend chinesische Ausführer genannt (Liaoning Metals & Minerals Import and Export Corporation, China Metallurgical Import and Export Corporation, Citic Trading Inc., China Metallurgical Import and Export Corporation, Dalian Branch, China National Minerals Import and Export Corporation) beantworteten die Fragebogen.

Ausserdem legte die wichtigste Organisation in der Volksrepublik China, die auch für den Handel mit totgebranntem Magnesit verantwortlich ist, die China Chamber of Commerce of Metals, Minerals and Chemicals Importers and Exporters, den Standpunkt der kooperationswilligen chinesischen Ausführer schriftlich dar. Diese Organisation und die kooperationswilligen chinesischen Ausführer stellten bei der Kommission einen Antrag auf Anhörung, dem stattgegeben wurde.

Nach einem Vergleich mit den Eurostat-Zahlen zeigte sich, daß auf die kooperationswilligen fünf chinesischen Ausführer schätzungsweise 33 % der Ausfuhren an totgebranntem Magnesit aus der Volksrepublik China in die Gemeinschaft entfielen und daß für die Ausfuhren der anderen chinesischen Exporteure ausser den Eurostat-Zahlen keine Angaben vorlagen.

(5) Die Kommission sandte den in dem Antrag genannten Einführern Fragebogen zu.

Zwei weitere Einführer meldeten sich bei der Kommission innerhalb der in der Bekanntmachung gesetzten Frist.

Nach einem Vergleich mit den Eurostat-Zahlen zeigte sich, daß auf die kooperationswilligen Einführer in der Gemeinschaft schätzungsweise 67 % der Einfuhren an totgebranntem Magnesit aus der Volksrepublik China in die Gemeinschaft entfielen.

(6) Die Kommission holte alle für die vorläufige Dumping- und Schadensermittlung erforderlichen Informationen ein und prüfte sie nach. Sie führte ferner Untersuchungen in den Betrieben folgender Unternehmen durch:

a) Gemeinschaftshersteller:

- Grecian Magnesite SA, Athen, Griechenland,

- Financial Mining, Industrial and Shipping Corporation, Athen, Griechenland (Fimisco),

- Magnomin SA, Thessaloniki, Griechenland,

- Magnesitas Navarras, Pamplona, Spanien.

Zwei der griechischen Hersteller, Financial Mining Industrial and Shipping Corporation (Fimisco) und Macedonian Magnesite Mining Industrial Shipping Co, stellten im November 1991 die Produktion ein, so daß die von beiden Unternehmen erbetenen Informationen für den Untersuchungszeitraum nicht vorlagen.

b) Einführer:

- Frank & Schulte, Essen, Deutschland,

- Possehl Erzkontor GmbH, Lübeck, Deutschland,

- Otavi Minen AG, Eschborn, Deutschland,

- Van Mannekus, Rotterdam, Niederlande.

(7) Die Kommission holte auch Informationen von den Herstellern in dem Vergleichsland ein, das von dem Antragsteller vorgeschlagen und von der Kommission als angemessen angesehen worden war (siehe Randnummern 14 und 15). Brauchbare und vollständige Informationen wurden von Magnesit Anonim Sirketi, Eskisehir, Türkei, erteilt und in den Betrieben des Unternehmens nachgeprüft.

(8) Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Juli 1990 bis zum 30. Juni 1991 (Untersuchungszeitraum).

B. WARE UND GLEICHARTIGE WARE

1. Ware

(9) Bei der von diesem Verfahren betroffenen Ware handelt es sich um natürliches totgebranntes Magnesit, nachstehend totgebranntes Magnesit genannt. Magnesit ist ein in der Natur vorkommendes Magnesiumkarbonat. Zur Herstellung von totgebranntem Magnesit wird das Erz gefördert, zerbrochen, sortiert und dann bei Temperaturen von 1 500 °C bis 2 000 °C im Ofen gebrannt. Totgebranntes Magnesit enthält zwischen 80 und 98 % MgO (Magnesiumoxid). Die wichtigsten Verunreinigungen sind SiO2, Fe2O3, Al2O3, CaO und B2O3 (Siliciumoxid, Eisenoxid, Aluminiumoxid, Calciumoxid und Boroxid). Totgebranntes Magnesit wird hauptsächlich von der Feuerfest-Industrie zur Herstellung von geformtem und ungeformtem feuerfesten Material verwendet.

2. Gleichartige Ware

(10) Was die Definition der gleichartigen Ware im Sinne von Artikel 2 Absatz 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 anbetrifft, so stellte die Kommission fest, daß totgebranntes Magnesit, gleich welchen Ursprungs, als eine einzige Ware mit den gleichen grundlegenden materiellen und chemischen Eigenschaften und den gleichen Verwendungen anzusehen ist.

(11) Dazu stellte die Kommission fest, daß totgebranntes Magnesit durchweg aus Erzlagerstätten stammt, die hinsichtlich Magnesitgehalt und Verunreinigung sehr ähnlich sind. Auch wird es in ähnlicher Weise gefördert und bearbeitet und zur Herstellung der gleichen Palette feuerfesten Materials verwendet. Allerdings können die Fördermethoden, der Magnesitgehalt der Lagerstätten, der Grad der Verunreinigungen und der Herstellungsprozeß je nach Bergwerk weltweit variieren. Diese Unterschiede beeinflussen jedoch kaum das Endprodukt und rechtfertigen nicht die Behauptung der Chinesen, Fertigungsmethoden und Fertigungsprozeß in der Volksrepublik China und die chemischen und physikalischen Eigenschaften des chinesischen Magnesits seien einzigartig.

(12) Totgebranntes Magnesit kann einen unterschiedlichen Prozentsatz an MgO (Magnesiumoxid) aufweisen, und das Endprodukt ist chemisch nicht einheitlich. Die Kommission stellte jedoch keine klaren Trennungslinien fest, um kaustisches Magnesit in mehrere verschiedene gleichartige Waren einzuteilen. Die Grenze zwischen den verschiedenen Qualitäten ist fließend, da die Abnehmer Magnesit der verschiedenen Qualitäten und aus den verschiedenen Lieferquellen für die gleichen Zwecke verwenden.

Unter diesen Umständen kann die Kommission das Argument der chinesischen Ausführer, chinesisches totgebranntes Magnesit sei hinsichtlich der Verwendung des Endprodukts einzigartig, nicht akzeptieren, da die verschiedenen Typen des Endprodukts eindeutig ähnlich sind und miteinander konkurrieren. Der Verbraucher sieht in Magnesit generell ein Produkt zur Herstellung von feuerfestem Material, unabhängig von der Lieferquelle. Unterschiede in den Produktionskosten der verschiedenen Qualitäten beeinflussen nicht das Endprodukt als solches und wurden bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwertes berücksichtigt (siehe Randnummer 16).

(13) Die Kommission kommt daher zu dem Schluß, daß alle Qualitäten von totgebranntem Magnesit als eine einzige gleichartige Ware anzusehen sind.

C. DUMPING

1. Normalwert

(14) Bei der Ermittlung, ob die Einfuhren von totgebranntem Magnesit mit Ursprung in der Volksrepublik China gedumpt waren, musste die Kommission die Tatsache berücksichtigen, daß China nicht zu den Marktwirtschaftsländern gehört, und demensprechend ihre Berechnungen auf den Normalwert der Ware in einem Marktwirtschaftsland stützen. Zu diesem Zweck hatte der Antragsteller die Türkei vorgeschlagen. Die chinesischen Ausführer lehnten die Türkei als Vergleichsland ab mit der Behauptung, dort gäbe es keine gleichartige Ware, schlugen aber kein anderes Land vor. Aus den vorgenannten Gründen wurden diese Einwände für die Zwecke der vorläufigen Feststellungen zurückgewiesen (siehe Randnummer 10).

Die Kommission prüfte, ob die Türkei ein angemessenes Vergleichsland darstellte, denn die Wahl des Vergleichslandes muß sich auf Kriterien stützen wie Stand der Wirtschaftsentwicklung, Zugang zu den Rohstoffen, Wettbewerbssituation und Repräsentativität des Marktes für die Exportmengen des Ausfuhrlandes.

Die Türkei ist ein Marktwirtschaftsland mit einem ähnlichen Stand der Wirtschaftsentwicklung wie China, zumindest in dem fraglichen Wirtschaftszweig. Wie bereits dargelegt (Randnummer 11), ist der Förderprozeß der türkischen Hersteller ähnlich wie derjenige der chinesischen Exporteure. Ausserdem gibt es drei türkische Unternehmen, die auf dem Inlandsmarkt verkaufen und miteinander konkurrieren. Ihre Inlandsproduktion von totgebranntem Magnesit ist mengenmässig für die chinesischen Exporte repräsentativ. Auch wurden von keiner interessierten Partei gegen die Wahl der Türkei besondere Einwände erhoben. Aus diesen Gründen war die Kommission der Auffassung, daß die Türkei für die Zwecke der vorläufigen Feststellungen ein geeignetes Vergleichsland darstellt.

(15) Zu der Frage, ob die Verkaufspreise auf dem türkischen Inlandsmarkt bei der Bestimmung des Normalwertes zugrunde gelegt werden können, ergab die Untersuchung in der Türkei, daß dort Einfuhrbeschränkungen für totgebranntes Magnesit bestehen, die den Preiswettbewerb in der Türkei in gewisser Weise beeinflussen können. Ausserdem erfolgen die Verkäufe auf dem türkischen Markt zum grössten Teil zwischen verbundenen Unternehmen und können daher nicht als im normalen Handelsverkehr getätigt angesehen werden. Die Kommission hielt es folglich nicht für angemessen, den Normalwert auf die Verkaufspreise zu stützen. Die Förder- und Bearbeitungskosten dürften jedoch wettbewerbsfähig sein, da weitgehend Zulieferanten eingeschaltet werden, die im Ausschreibungsverfahren die Aufträge erhalten. Gemäß Artikel 2 Absatz 5 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 musste daher für die Zwecke der vorläufigen Feststellungen der Normalwert anhand der Produktionskosten des kooperationswilligen Herstellers ermittelt werden.

(16) Für alle Qualitäten von totgebranntem Magnesit wurde der Normalwert rechnerisch ermittelt durch Addition der im normalen Handelsverkehr anfallenden fixen und variablen Produktionskosten. Diesen Kosten wurde ein angemessener Betrag für die im Untersuchungszeitraum anfallenden Vertriebs- und Verwaltungskosten auf der Grundlage der der Kommission vorliegenden Informationen hinzugerechnet.

Die chinesischen Ausführer behaupteten, alle etwaigen Kostenberechnungen, die sich auf ein anderes Land als China stützten, sollten die niedrigeren Kosten der Rohstofförderung und -bearbeitung vor der Brennung in China berücksichtigen. Die Kommission trug der besonderen Situation in China insofern Rechnung, als sie anerkannte, daß aufgrund der Reinheit der Erzvorkommen in China gewisse in der Türkei notwendige Sortierungs- und Benefikationsverfahren (3) nicht notwendig sind. Aus diesem Grund wurden diese spezifischen Kosten, die etwa 25 % der Produktionskosten in der Türkei ausmachen, von den Produktionskosten abgezogen, auf die sich der Normalwert stützte.

(17) Eine angemessene Gewinnspanne wurde anhand der vorliegenden Angaben für die Gewinne ermittelt, die die türkischen Hersteller von totgebranntem Magnesit für die erforderlichen Investitionen erwirtschaften müssen, um die Produktion auf dem gegenwärtigen technischen Leistungsstand zu halten. Diese Gewinnspanne dürfte auch einen angemessenen Investitionsertrag sichern.

2. Ausfuhrpreis

(18) Die Ausfuhrpreise wurden auf der Grundlage der Preise ermittelt, die die kooperationswilligen Einführer für das in die Gemeinschaft exportierte totgebrannte Magnesit tatsächlich zahlten oder zahlen mussten.

D. VERGLEICH

(19) Bei dem Vergleich des Normalwertes mit den Ausfuhrpreisen berücksichtigt die Kommission gemäß Artikel 2 Absätze 9 und 10 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 die die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussenden Unterschiede.

Der Vergleich wurde auf der Stufe ab Werk je Geschäftsvorgang und auf der gleichen Handelsstufe vorgenommen.

Im Fall der Ausfuhrpreise wurden die Seefracht- und Versicherungskosten für den Transport von China abgezogen, um fob-Preise zu erhalten. Auf der Grundlage der für die Türkei vorliegenden Zahlenangaben wurden Abzuege für den Inlandtransport, Versicherung sowie Bereitstellungs- und Verpackungskosten vorgenommen.

Im Fall des Normalwertes wurden Berichtigungen für Inlandtransport, Versicherungs-, Bereitstellungs- und Verpackungskosten auf der Grundlage der in der Türkei eingeholten Zahlenangaben vorgenommen.

Im Interesse eines fairen Vergleichs wurden Unterschiede bei den materiellen Eigenschaften berücksichtigt. Die Kommission stellte jedoch fest, daß der türkische Hersteller nicht alle Magnesiumoxidqualitäten herstellte, die die chinesischen Hersteller exportierten. Die Kommission berichtigte dementsprechend den Normalwert, um alle Magnesiumoxidqualitäten abzudecken, und berücksichtigte die unterschiedlichen Produktionskosten des türkischen Herstellers bei den einzelnen Qualitäten. So nahm sie eine 9 %ige Brichtigung für die niedrigeren Brennkosten bei der Herstellung der Qualitäten bis zu 92 % MgO einschließlich vor.

(20) Die chinesischen Ausführer behaupteten, das chinesische totgebrannte Magnesit sei gegenüber der gleichartigen türkischen Ware als von minderer Qualität anzusehen, da es wegen gewisser chemischer Verunreinigungen, der Wertminderung während Transport und Lagerung und Verschmutzung bei der Brennung billiger verkauft werden müsse.

Die Kommission erhielt keine Beweise für Preisunterschiede zwischen totgebranntem Magnesit aus der Türkei und aus China und stellte auch nicht fest, daß die chinesische Ware wegen chemischer Verunreinigungen minderer Qualität war, während des Transports an Wert verlor oder verschmutzt war. Auch von den Endabnehmern wurde die Ware nicht als von minderer Qualität angesehen. Gemäß Artikel 2 Absatz 9 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 wurden diese Behauptungen für die Zwecke der vorläufigen Feststellungen daher zurückgewiesen.

E. DUMPINGSPANNE

(21) Der auf diese Weise ermittelte Normalwert wurde mit den Ausfuhrpreisen je Geschäftsvorgang verglichen.

Die vorläufige Sachaufklärung ergab, daß die Einfuhren von kaustischem Magnesit gedumpt waren, wobei die Dumpingspanne der Differenz zwischen dem Normalwert und den Preisen bei der Ausfuhr in die Gemeinschaft entsprach. Ausgedrückt als Prozentsatz des gewogenen Durchschnitts des cif-Wertes der betreffenden Einfuhren beläuft sich die Dumpingspanne auf 69 ECU je Tonne.

Die fünf kooperationswilligen chinesischen Ausführer behaupteten, sie hätten unabhängig voneinander gehandelt, so daß individuelle Dumpingspannen berechnet werden müssten. Diese Ausführer sind jedoch staatlich kontrollierte Organisationen und keine Joint ventures chinesischer und ausländischer Unternehmen. Die Kommission war daher der Auffassung, daß wegen der mangelnden Unabhängigkeit dieser Ausführer der Antrag abzulehnen war.

F. SCHÄDIGUNG

1. Faktoren im Zusammenhang mit den gedumpten Einfuhren

a) Volumen

(22) Nach den Eurostat-Zahlen für den KN-Code 2519 90 30 stiegen die Einfuhren aus der Volksrepublik China von 117 000 Tonnen 1988 auf mehr als 176 000 Tonnen im Untersuchungszeitraum, so daß China bei weitem der grösste Exporteur von totgebranntem Magnesit in die Gemeinschaft ist.

b) Marktanteil

(23) Zur Berechnung des Gesamtverbrauchs an totgebranntem Magnesit in der Gemeinschaft addierte die Kommission die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller in der Gemeinschaft und die Gesamtimporte in die Gemeinschaft unter dem KN-Code 2519 90 30. Von diesem Gesamtbetrag wurden die Wiederausfuhren aus der Gemeinschaft abgezogen. Der Gesamtverbrauch betrug schätzungsweise 378 000 Tonnen im Jahr 1988 und 429 000 Tonnen im Untersuchungszeitraum. Auf dieser Basis stieg der Marktanteil der chinesischen Ausführer erheblich, und zwar von 31 % 1988 auf 41 % im Untersuchungszeitraum. Dieser Anstieg ist im Zusammenhang mit der 13 %igen Verbrauchszunahme zwischen 1988 und dem Untersuchungszeitraum zu sehen, als die Importe aus China um 51 % zunahmen.

c) Preise

(24) Was den Preisverfall anbetrifft, so senkten die chinesischen Ausführer nach den Eurostat-Zahlen ihre Preise zwischen 1988 und dem Untersuchungszeitraum um 9 %. Die Senkung der Preise der kooperationswilligen Einführer, die bei der Berechnung der Dumpingspanne zugrunde gelegt worden waren, ist zwischen 1988 und dem Untersuchungszeitraum sogar noch höher als von den Eurostat-Zahlen ausgewiesen wird.

Die Kommission verglich ferner den Durchschnittspreis der Einfuhren aus China (frei Grenze der Gemeinschaft, verzollt) und die durchschnittlichen monatlichen Verkaufspreise der Gemeinschaftshersteller auf der Stufe ab Werk für die gleichen Qualitäten. Alle Importgeschäfte ausser einem wurden zu Preisen unter den Preisen der Gemeinschaftshersteller getätigt.

Die Preisunterbietung betrug im Untersuchungszeitraum auf der Basis der Verkaufspreise der EG-Hersteller 64,0 %.

2. Faktoren im Zusammenhang mit der Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

a) Produktion

(25) Die Produktion der Gemeinschaftshersteller an kaustischem Magnesit erreichte im Untersuchungszeitraum 62 % des Niveaus von 1988.

b) Kapazität und Kapazitätsauslastung

(26) Bei der Berechnung der Kapazitätsauslastung berücksichtigte die Kommission die Gesamtkapazität zur Herstellung sowohl von totgebranntem als auch von kaustischem Magnesit und nahm eine Aufschlüsselung der tatsächlichen Jahresproduktion der beiden Waren vor.

Auf dieser Basis fiel die Kapazitätsauslastung in der Gemeinschaft von 79 % 1988 auf 71 % im Untersuchungszeitraumm. Für die Kapazitätsauslastung von Fimisco und von Macedonian Magnesite Mining lagen keine Zahlen vor, da die beiden Unternehmen im November 1991 die Produktion eingestellt hatten.

c) Lagerbestände

(27) Während die Produktion zwischen 1988 und dem Untersuchungszeitraum zurückging, erhöhten sich die Lagerbestände um 28 %. In dieser Zahl sind nicht die Bestände von Fimisco und Macedonian Magnesite Mining enthalten, die selbstverständlich sehr hoch waren, für die aber keine ausführlichen Angaben vorgelegt werden konnten.

d) Absatz und Marktanteil

(28) Die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller gingen auf dem Gemeinschaftsmarkt zwischen 1988 und dem Untersuchungszeitraum mengenmässig um 15 % zurück, obgleich der Markt expandierte. Die Verkäufe von Fimisco und Macedonian Magnesite Mining sind in dieser Zahl nicht enthalten. Würden sie erfasst, dann wäre der Absatzrückgang noch erheblicher.

Der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller fiel von 37 % 1988 auf 23 % im Untersuchungszeitraum, obgleich der Verbrauch in dieser Zeit zunahm (siehe Randnummer 23).

e) Preise

(29) Eine Prüfung der Preise der Gemeinschaftshersteller auf den Märkten, nach denen die Chinesen exportierten, zeigte, daß die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bei den einzelnen Qualitäten zwischen 1988 und dem Untersuchungszeitraum um 10 % zurückgingen. In dieser Zeit verringerten die Gemeinschaftshersteller ihre Verkäufe an niedrigeren Qualitäten und konzentrierten sich auf die teureren MgO-Qualitäten.

f) Gewinne

(30) Die Geschäftsergebnisse der Gemeinschaftshersteller verschlechterten sich seit 1988, und zwei Unternehmen stellten die Produktion ein. Im Untersuchungszeitraum erlitten die Gemeinschaftshersteller Verluste oder erhebliche Gewinneinbussen.

g) Beschäftigung

(31) Die Zahl der Arbeitsplätze in dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ging zwischen 1988 und dem Untersuchungszeitraum um 14 % zurück. Dabei blieben Fimisco und Macedonian Magnesite Mining aus den unter Randnummer 6 genannten Gründen unberücksichtigt.

3. Schlußfolgerung

(32) Angesichts des Rückgangs von Produktion, Kapazitätsauslastung, Absatz und Marktanteil sowie der Verluste oder erheblichen Gewinneinbussen ist die Kommission der Auffassung, daß dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 verursacht worden ist.

G. URSÄCHLICHER ZUSAMMENHANG ZWISCHEN DER SCHÄDIGUNG UND DEN GEDUMPTEN EINFUHREN

1. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren

(33) Die Kommission verglich die mengenmässige und preisliche Entwicklung der gedumpten Einfuhren aus China mit den Verkäufen und dem Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Sie stellte dabei fest, daß die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft mit dem Anstieg der Einfuhren an totgebranntem Magnesit aus China zeitlich zusammentraf.

Von dem Verbrauchsanstieg in der Gemeinschaft zwischen 1988 und dem Untersuchungszeitraum profitierten vor allem die chinesischen Exporteure auf Kosten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

(34) Nach den Feststellungen der Kommission war der Preis der ausschlaggebende Faktor bei der Wahl der Lieferquelle. Dementsprechend beeinflusste die erhebliche Preisunterbietung seitens der chinesischen Hersteller infolge von Dumpingpraktiken direkt die Absatz- und Gewinneinbussen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft konnte dadurch nicht zu Preisen verkaufen, die einen Gewinn ermöglichten.

2. Auswirkungen anderer Faktoren

(35) Die Kommission prüfte, ob die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auch anderen Faktoren zuzuschreiben war.

Nach den Feststellungen der Kommission war Nordkorea der zweitgrösste Exporteur von totgebranntem Magnesit. Bei der Berechnung der Marktdimension auf der gleichen Basis wie im Fall Chinas fiel der Marktanteil Nordkoreas von 18 % 1988 auf 14 % im Untersuchungszeitraum. Selbst wenn diese Importe eine gewisse Schädigung verursachten, änderte dies nichts an der Feststellung der Kommission, daß die Importe aus China, für sich genommen, die Ursache einer bedeutenden Schädigung waren. Die Kommission wird jedoch die Situation genau verfolgen (siehe Randnummer 41).

(36) Die chinesischen Ausführer behaupteten, eine Schädigung der Gemeinschaftshersteller bei Qualitäten mit mehr als 92 % MgO könne nicht den Importen aus China zugeschrieben werden, denn diese Qualitäten würden generell nicht aus China in die Gemeinschaft exportiert.

Nichtsdestotrotz steht eindeutig fest, daß die chinesischen Ausführer im Untersuchungszeitraum diese höheren Qualitäten zu Dumpingpreisen exportierten. Ausserdem umfasst die gleichartige Ware alle Qualitäten, die sich in der Verwendung überschneiden (siehe Randnummer 12). Die Schadensermittlung muß global für die gleichartige Ware erfolgen, und es wäre willkürlich, sie nach Qualitäten durchzuführen.

(37) Ein Endabnehmer behauptete, er habe einen Fertigungsprozeß wegen der besonderen chemischen Struktur von totgebranntem Magnesit aus China auf chinesisches Magnesit umgestellt und gehöre daher nicht mehr zu den Abnehmern der Gemeinschaftshersteller.

In diesem Zusammenhang bemerkt die Kommission, daß die Gemeinschaftshersteller potentiell sämtliche Qualitäten von totgebranntem Magnesit liefern können und daß die Umstellung des Fertigungsprozesses auf chinesisches Magnesit auf das niedrige Preisniveau der Importe aus China zurückzuführen ist, bei denen Dumping festgestellt wurde.

(38) Die chinesischen Ausführer behaupteten, eine etwaige Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sei seiner unzureichenden Leistungsfähigkeit zuzuschreiben. Zur Stützung dieses Arguments wurden jedoch keine Beweise beigebracht. Ausserdem steht es im Widerspruch zu den der Kommission vorliegenden Beweisen, aus denen hervorgeht, daß die derzeitigen Gemeinschaftshersteller nach Rationalisierungs- und Modernisierungsprogrammen durchaus leistungsfähig sind.

3. Schlußfolgerungen

(39) Die Kommission kommt zu dem Schluß, daß die gedumpten Einfuhren von totgebranntem Magnesit mir Ursprung in der Volksrepublik China für sich genommen dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung verursachten.

H. INTERESSE DER GEMEINSCHAFT

(40) Bei der Prüfung der Frage, ob die Interessen der Gemeinschaft Maßnahmen zur Verhinderung einer weiteren Schädigung während des Verfahrens erfordern, ging die Kommission davon aus, daß Antidumpingzölle der Wettbewerbsverzerrung durch unlautere Handelspraktiken Einhalt gebieten und damit einen offenen und lauteren Wettbewerb auf dem Gemeinschaftsmarkt wiederherstellen sollen, was grundsätzlich im allgemeinen Interesse der Gemeinschaft liegt.

Im Zusammenhang mit diesem Verfahren ist die Kommission der Auffassung, daß ohne Maßnahmen zur Beseitigung der Auswirkungen der gedumpten Importe aus China die Unternehmen, die noch kaustisches Magnesit herstellen, gezwungen sein könnten, die Produktion vollständig aufzugeben. Jährliche Verluste und umfangreiche Gewinneinbussen sind bereits ein grosses Problem für alle Gemeinschaftshersteller, trotz der Versuche zur Kosteneinschränkung durch Verringerung der Arbeitsplätze, Einschaltung von Zulieferanten, Abbau der Lagerbestände, Erhöhung der Leistungsfähigkeit und Modernisierung der Fertigungsanlagen.

Nach Auffassung der Kommisison läge es nicht im Interesse der Gemeinschaft, eine strukturelle gesunde Industrie in einer Zeit fallenzulassen, in der sie infolge unlauteren Wettbewerbs einen ernsthaften Schaden erleidet, der kurzfristig ihre Lebensfähigkeit gefährdet.

(41) Die chinesischen Ausführer brachten im Zusammenhang mit dem Interesse der Gemeinschaft vor allem zwei Argumente vor.

Zunächst läge es nicht im Interesse der Gemeinschaft, unwirksame Maßnahmen einzuführen. Sie behaupteten, die EG-Hersteller würden von den Antidumpingmaßnahmen auf die Exporte aus China nicht profitieren, da diese Exporte durch Billigexporte, vor allem aus Nordkorea, abgelöst würden.

Die Kommission prüfte die voraussichtlichen Auswirkungen dieser Maßnahmen auf das Funktionieren des Marktes für totgebranntes Magnesit. Sie stellte fest, daß die chinesischen Ausführer Preisführer sind und daß die anderen Ausführer ihre Preise an die chinesischen Preise angleichen. Demnach ist zu erwarten, daß im Falle einer Preiserhöhung infolge von Antidumpingzöllen die anderen Ausführer folgen werden.

Da kein Antrag gegen irgendwelche anderen Ausführer gestellt worden war, lagen nach Auffassung der Kommission nicht genügend Gründe dafür vor, um gegen die Importe aus Nordkorea vorzugehen. Die Kommission wird jedoch die Situation genau verfolgen. Sollten die Importe aus China weitgehend durch Importe aus Nordkorea abgelöst werden, so daß die nachteilige Situation nicht beseitigt wird, können der Standpunkt der Kommission überprüft und entsprechende Maßnahmen in Erwägung gezogen werden.

(42) Sodann behaupteten die chinesischen Ausführer, daß eine Kostenerhöhung für die Feuerfest-Industrie oder die Stahlindustrie infolge von Antidumpingmaßnahmen nicht im Interesse der Gemeinschaft läge. Jede Kostenerhöhung würde die Konkurrenzfähigkeit der Feuerfest-Industrie und der Stahlindustrie auf den Weltmärkten ernsthaft beeinträchtigen.

Die Kommission erkennt an, daß auf totgebranntes Magnesit ein erheblicher Teil der Produktionskosten der Feuerfest-Industrie entfällt. Ohne Maßnahmen jedoch würde sich die ohnehin geschwächte Position des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft weiterhin verschlechtern und die vollständige Einstellung der Produktion drohen. Damit würde der Gemeinschaft bestenfalls ein sehr viel kleinerer Wirtschaftszweig verbleiben mit entsprechenden Verlusten an Forschung, Entwicklung und Arbeitsplätzen.

Die Feuerfest-Industrie und auch die Stahlindustrie wären stärker auf Importe angewiesen, und langfristig würden weniger Wettbewerber höhere Preise bedeuten. Bei Abwägung dieser negativen Folgen und der kurzfristigen Interessen der Abnehmer, die von Billiglieferungen profitieren würden, liegt es eindeutig im Interesse der Gemeinschaft, langfristig einen lebensfähigen Wirtschaftszweig aufrechtzuerhalten.

(43) Aufgrund der obigen Ausführungen kam die Kommission zu dem Schluß, daß es im Interesse der Gemeinschaft liegt, Maßnahmen zur Verhinderung einer weiteren Schädigung der Gemeinschaftsproduktion durch die Importe von totgebranntem Magnesit aus der Volksrepublik China während des Verfahrens zu ergreifen, und zwar in Form eines vorläufigen Antidumpingzolls.

I. VORLÄUFIGER ZOLL

(44) Um festzustellen, ob ein niedriger Zoll als die Dumpingspanne ausreichte, verglich die Kommission gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Grundverordnung je Qualität die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise von totgebranntem Magnesit aus China (frei Grenze der Gemeinschaft) mit den gewogenen durchschnittlichen Produktionskosten von totgebranntem Magnesit, das in dem gleichen Zeitraum von dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellt wurde.

Da die Differenz höher war als die festgestellte Dumpingspanne, ist der Zoll in Höhe der Dumpingspanne einzuführen.

Der Zoll sollte in Form eines festen Betrags eingeführt werden. Die Kommission ist der Ausffassung, daß angesichts der Höhe der Preisunterbietung und des Preisverfalls während des Untersuchungszeitraums ein Wertzoll an Wirkung verlieren und keine wirksame Maßnahme darstellen würde.

J. SCHLUSSBESTIMMUNG

(45) Im Interesse einer ordnungsgemässen Verwaltung ist den interessierten Parteien eine angemessene Frist einzuräumen, um ihren Standpunkt zu den Feststellungen in dieser Verordnung schriftlich darzulegen und bei der Kommission eine Anhörung zu beantragen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Auf die Einfuhren von totgebranntem (gesintertem) Magnesit des KN-Codes ex 2519 90 30 mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt.

(2) Der Zollsatz beträgt 69 ECU je Tonne (Nettogewicht).

(3) Für die Erhebung des Zolls sind die geltenden Zollbestimmungen maßgebend.

(4) Die Abfertigung der in Absatz 1 genannten Ware mit Ursprung in der Volksrepublik China zum zollrechtlich freien Verkehr in der Gemeinschaft ist von einer Sicherheitsleistung in Höhe des vorläufigen Zolls abhängig.

Artikel 2

Unbeschadet des Artikels 7 Absatz 4 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 können die betroffenen Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Verordnung ihren Standpunkt schriftlich darlegen und bei der Kommission einen Antrag auf Anhörung stellen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Vorbehaltlich Artikel 11, 12 und 13 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 gilt sie für einen Zeitraum von vier Monaten oder bis zum Erlaß endgültiger Maßnahmen durch den Rat. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. September 1992 Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1. (2) ABl. Nr. C 276 vom 23. 10. 1991. (3) Die Benefikation ist ein kompliziertes Verfahren zur Beseitigung von Verunreinigung, insbesondere Schwerstoff-Sinkscheidung, Magnetscheidung und Flotation.