JAHRESABSCHLUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL ZUM 31. DEZEMBER 1994 (95/C 244/07)

Entsprechend den Verpflichtungen, die die Kommission im Namen der EGKS im Rahmen ihrer Anleihetätigkeit übernommen hat, wird der gemäß Artikel 45c des Vertrages über die Gründung der EGKS aufgestellte Jahresabschluß veröffentlicht:

- Bilanz der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl zum 31. Dezember 1994;

- Gewinn- und Verlustrechnung für das am 31. Dezember 1994 endende Jahr;

- Verwendung des Ergebnisses für das am 31. Dezember 1994 endende Jahr;

- Anmerkungen zum Jahresabschluß zum 31. Dezember 1994.

Diesem Jahresabschluß wird der in Artikel 45c des EGKS-Vertrags vorgesehene Bericht des Rechnungshofes beigefügt; der Bericht behandelt die Finanzaktivitäten der EGKS im Jahr 1994 mit Ausnahme der Verwaltungseinnahmen und -ausgaben.

Bilanz zum 31. Dezember 1994

(Beträge in Ecu)

- Vor Ergebnisverwendung -

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- Vor Ergebnisverwendung -

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Gewinn- und Verlustrechnung für das am 31. Dezember 1994 endende Geschäftsjahr

(Beträge in Ecu)

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Verwendung des Ergebnisses des am 31. Dezember 1994 endenden Geschäftsjahres

(Beträge in Ecu)

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ANMERKUNGEN ZUM JAHRESABSCHLUSS ZUM 31. DEZEMBER 1994

(Beträge in Ecu)

1. DARSTELLUNG DES JAHRESABSCHLUSSES

1.1. Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) wurde durch den Vertrag vom 18. April 1951 gegründet. Nach dem Wortlaut des Vertrages hat die EGKS die Aufgabe, durch die Schaffung eines gemeinsamen Marktes für Kohle und Stahl zur wirtschaftlichen Entwicklung der Mitgliedstaaten beizutragen. Die wichtigsten Einnahmequellen der EGKS sind die Umlageerträge, der "Nettosaldo" ihrer Finanztätigkeit, die am Kapitalmarkt aufgenommenen Anleihen und Bankkredite.

1.2. Der Jahresabschluß der EGKS zum 31. Dezember 1994 wird gemäß der Richtlinie 78/660/EWG (ABl. Nr. L 222 vom 14. 8. 1978) sowie der Richtlinie 86/635/EWG des Rates über den Jahresabschluß und den konsolidierten Abschluß von Banken und anderen Finanzinstituten (ABl. Nr. L 372 vom 31. 12. 1986) erstellt.

1.3. Die EGKS führt ihre Buchhaltung in den verschiedenen bei ihrer Finanztätigkeit verwendeten Währungen. Der Jahresabschluß wird in Ecu erstellt.

Bei der zum Jahresende erfolgenden Umrechnung der auf verschiedene Währungen lautenden Bilanzposten in Ecu wurden folgende Umrechnungskurse zugrunde gelegt:

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1.4. Zum 31. Dezember 1994 setzten sich die Aktiva und Passiva der EGKS wie folgt aus den unter Anmerkung 1.3 aufgeführten Währungen sowie dem Ecu zusammen:

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2. ANGEWANDTE RECHNUNGSFÜHRUNGSGRUNDSÄTZE UND -METHODEN

2.1. Der Jahresabschluß wird nach den allgemein anerkannten Rechnungsführungsgrundsätzen erstellt.

2.2. Die Aufwendungen und Erträge des Geschäftsjahres werden in verschiedenen Währungen gebucht; sie werden zu dem am Buchungstag geltenden monatlichen Umrechnungskurs in Ecu umgerechnet.

3. GUTHABEN BEI ZENTRALBANKEN

Bei diesem Posten handelt es sich um die Guthaben der EGKS bei den Zentralbanken einiger Mitgliedstaaten.

4. FORDERUNGEN AN KREDITINSTITUTE

4.1. Täglich fällig

Dieser Posten enthält auch die täglich fälligen Forderungen an CEDEL.

4.2. Mit vereinbarter Laufzeit oder Kündigungsfrist

Aufgliederung dieser Forderungen nach der Restlaufzeit:

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4.3. Darlehen

Aufgliederung der Darlehen nach der Restlaufzeit:

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5. FORDERUNGEN AN KUNDEN

5.1. Darlehen

Darlehen an Kreditinstitute sind unter dem Posten "Forderungen an Kreditinstitute" erfaßt (vgl. Anmerkung 4).

Aufgliederung der übrigen Darlehen:

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5.2. Umlage

Vor Wertberichtigungen beläuft sich dieser Posten am 31. Dezember 1994 auf 16 625 804 ECU (20 472 601 ECU am 31. Dezember 1993). Er enthält insbesondere einen Betrag von 5 924 068 ECU, der sich auf Konkurs- und Vergleichsverfahren bezieht (5 468 070 ECU am 31. Dezember 1993), sowie einen Betrag von 432 179 ECU, bei dem es sich um die gestundeten Umlagebeträge für auf Halde genommene Steinkohle handelt (2 884 382 ECU am 31. Dezember 1993).

Gemäß einer 1972 getroffenen allgemeinen Entscheidung werden die Umlagebeträge für auf Halde genommene Steinkohle gestundet.

5.3. Geldbußen

Dieser Posten umfaßt die Forderungen der Kommission an Unternehmen, gegen die in Anwendung der Vertragsbestimmungen eine Geldbuße verhängt wurde.

Nach Wertberichtigungen beläuft sich dieser Posten auf 64 041 463 ECU (1 615 162 ECU am 31. Dezember 1993).

Der beträchtliche Anstieg dieses Postens im Geschäftsjahr 1994 ist auf die Entscheidung 94/215/EGKS vom 16. Februar 1994 (1) zurückzuführen, mit der die Kommission gegen Unternehmen der Eisen- und Stahlindustrie wegen Verletzung der Wettbewerbsregeln im Bereich des Vertriebs von Stahlträgern eine Geldbuße von insgesamt 104 364 350 ECU verhängt hat. Aufgrund dieser Entscheidung, gegen die fast alle Unternehmen, an die sie gerichtet ist, vor dem Gericht erster Instanz Klage erhoben haben, wurden 32 151 350 ECU vereinnahmt.

5.4. Rückzahlbare Zinsverbilligungen

Dieser Posten umfaßt Forderungen an Unternehmen, denen ein zinsverbilligtes Darlehen gewährt wurde und von denen die Kommission die vollständige oder partielle Rückzahlung der bereits gewährten Zinsvergütungen verlangen mußte.

6. SCHULDVERSCHREIBUNGEN UND SONSTIGE FESTVERZINSLICHE WERTPAPIERE

6.1. Bewertung

Die Schuldverschreibungen und sonstigen festverzinslichen Wertpapiere werden nach dem Niederstwertprinzip zum durchschnittlichen Anschaffungswert oder mit ihrem Marktwert am 31. Dezember 1994 erfaßt.

Dies gilt nicht für Wertpapiere, die den Charakter von Finanzanlagen haben (vgl. Anmerkung 6.5).

6.2. Zusammensetzung

Die Schuldverschreibungen und sonstigen festverzinslichen Wertpapiere setzen sich wie folgt zusammen:

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6.3. 1995 fällige Wertpapiere

Betrag der im Bestand gehaltenen Wertpapiere, die 1995 fällig werden (in ECU):

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6.4. Börsennotierung

Der Wertpapierbestand setzt sich zusammen aus börsennotierten Papieren im Gesamtbetrag von 542 367 998 ECU und nichtbörsennotierten Papieren im Gesamtbetrag von 81 199 582 ECU.

6.5. Finanzanlagen

6.5.1. Die Finanzanlagen setzen sich aus Wertpapieren zusammen, die dazu bestimmt sind, bis zu ihrer Endfälligkeit im Wertpapierbestand zu verbleiben.

Es handelt sich dabei hauptsächlich um kurzfristige Papiere und um im Hinblick auf die Bedienung der EGKS-Anleihen zurückgekaufte eigene Schuldverschreibungen.

6.5.2. Wertpapiere, die den Charakter von Finanzanlagen haben, werden nach dem Niederstwertprinzip zum durchschnittlichen Anschaffungswert oder mit ihrem Rückzahlungswert bewertet.

Der Rückzahlungswert dieser Papiere übersteigt ihren durchschnittlichen Anschaffungswert um insgesamt 653 956 ECU.

6.5.3. Aufgliederung der Finanzanlagen (in ECU):

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7. SACHANLAGEN UND IMMATERIELLE ANLAGEWERTE

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Die Gebäude in Paris waren am 31. Dezember 1993 vollständig abgeschrieben. Nach Abschluß der Arbeiten an einem der Gebäude gingen sie am 21. Dezember 1994 in das Eigentum der Europäischen Gemeinschaft über.

Die übrigen Immobilien, deren Eigentümer die EGKS ist, werden der Kommission gegen Mietzahlungen zur Verfügung gestellt, die eine Verzinsung und Tilgung der von der EGKS eingesetzten Mittel ermöglichen. Wenn diese Gebäude vollständig abgeschrieben sind, gehen sie ebenfalls in das Eigentum der Europäischen Gemeinschaft über.

8. SONSTIGE VERMÖGENSWERTE

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9. AKTIVER RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN

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10. VERBINDLICHKEITEN GEGENÜBER KREDITINSTITUTEN

Aufgliederung nach der Restlaufzeit:

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11. VERBRIEFTE VERBINDLICHKEITEN

Ein Teil der am 31. Dezember 1994 ausstehenden Anleihen wird im Laufe des Geschäftsjahres 1995 fällig. Es handelt sich dabei um Papiere im Gesamtbetrag von 556 401 590 ECU.

12. SONSTIGE VERBINDLICHKEITEN

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13. PASSIVER RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN

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14. RÜCKSTELLUNGEN FÜR RISIKEN UND AUFWENDUNGEN

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15. MITTELBINDUNGEN FÜR DEN EGKS-FUNKTIONSHAUSHALTSPLAN

Die Mittelbindungen für den EGKS-Funktionshaushaltsplan haben sich 1994 wie folgt entwickelt:

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16. RÜCKSTELLUNGEN FÜR DIE FINANZIERUNG DES EGKS-FUNKTIONSHAUSHALTSPLANS

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17. RÜCKLAGEN

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Der Garantiefonds ist zur Deckung der Anleihe- und Darlehensgeschäfte bestimmt. Der Solvabilitätskoeffizient der EGKS beträgt weiterhin zwischen 14 % und 16 % und liegt damit in der Größenordnung, die die EGKS nach Ansicht einer internationalen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Hinblick auf ihren besonderen Status anstreben sollte, um eine ausgeglichene Bilanzstruktur aufrechtzuerhalten.

Die Spezialrücklage dient der Gewährung von Darlehen aus Eigenmitteln der EGKS zur Finanzierung von Sozialwohnungen. Zur Ergänzung der Finanzierung des Funktionshaushaltsplans 1995 wurden 2 Millionen ECU aus der Spezialrücklage entnommen (Anmerkung 16).

Der ehemalige Pensionsfonds stellte ursprünglich den Gesamtbetrag der von der EGKS vor dem 5. März 1968 bilanzierten Pensionsverpflichtungen dar. Von diesem Tag an wurden die Pensionsverpflichtungen für die Beamten direkt von den Mitgliedstaaten übernommen. Der Fonds dient heute der Finanzierung von Wohnungsbaudarlehen zugunsten der Beamten der Europäischen Gemeinschaften. Er ist ferner für die Gewährung von Sonderdarlehen in der Eisen- und Stahlindustrie und der Kohleindustrie sowie im Kohlenbergbau verwendet worden.

18. ANALYSE DES ERGEBNISSES DES GESCHÄFTSJAHRES

Das Gesamtergebnis der EGKS wird gleichzeitig vom Ergebnis der nicht im Haushalt festgelegten Operationen (Darlehen/Anleihen - Geldanlagen - Wechselskursschwankungen) und vom Ergebnis der Ausführung des EGKS-Funktionshaushaltsplans bestimmt.

18.1. Nicht im Haushalt enthaltene Operationen

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18.2. Ausführung des EGKS-Funktionshaushaltsplans

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18.3. Ermittlung des Ergebnisses des Geschäftsjahres

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19. ZINSAUFWENDUNGEN UND ÄHNLICHE AUFWENDUNGEN

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20. VERWALTUNGSAUSGABEN

Die EGKS hat zum allgemeinen Haushalt der Kommission der Europäischen Gemeinschaften einen Pauschalbetrag von 5 Millionen ECU zur Deckung ihrer Verwaltungsausgaben geleistet.

21. SONSTIGE BETRIEBLICHE AUFWENDUNGEN

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22. ZINSERTRAEGE UND ÄHNLICHE ERTRAEGE

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23. SONSTIGE BETRIEBLICHE ERTRAEGE

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24. ERTRAEGE IM ZUSAMMENHANG MIT DEM FUNKTIONSHAUSHALTSPLAN

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25. POSTEN UNTER DEM STRICH

25.1. Forderungen

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25.2. Verbindlichkeiten

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26. KAPITALFLUSSRECHNUNG FÜR DAS AM 31. DEZEMBER 1994 ENDENDE JAHR

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AUSFÜHRUNG DES EGKS-FUNKTIONSHAUSHALTSPLANS FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 1994

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(1) ABl. Nr. L 116 vom 6. 5. 1994.

(2) Ausgabenvoranschlag der Kommission vom 21. Dezember 1993 (ABl. Nr. L 328 vom 29. 12. 1993).

(3) Beihilfen für spezifisch umweltrelevante Vorhaben: Ansatz: Linien 3.1: 10 Ausführung: Linien 3.1: 9,9 3.2: 8 3.2: 7,6.

(4) Der effektiv erhaltene Betrag beläuft sich auf 1 350 ECU, der an die EGKS zum 31. Dezember 1994 geschuldete und noch ausstehende Betrag auf 65 512 615 ECU.

(5) Rückzahlung von auf EGKS-Darlehen (Artikel 54 und 56) zuviel gezahlten Zinsverbilligungen.

(6) Auflösung der Rückstellungen (91 954 337 ECU), die in der Bilanz der EGKS zum 31. Dezember 1993 unter dem Posten "Rückstellungen für die Finanzierung des EGKS-Funktionshaushaltsplans" im Hinblick auf Schadenersatzzahlungen ausgewiesen waren, durch die zwei Unternehmen der Eisen- und Stahlindustrie für den Schaden entschädigt werden sollten, der ihnen im Rahmen der Quotenregelung (1980 bis 1988) entstanden ist. Aufgrund einer mit den Unternehmen getroffenen Vereinbarung wurden Schadenersatzzahlungen in Höhe von 32 598 463 ECU geleistet. Sie sind unter dem Posten "Finanzbedarf: 7. Schadenersatz- und Zinszahlungen" ausgewiesen.

(7) Herkunft dieser Mittel: Spezialrücklage.

(8) Ausführung der beiden ersten Tranchen (1993 und 1994) des 12. Programms (19 Millionen ECU bzw. 17 Millionen ECU). Der Rat stimmte den beiden ersten Tranchen am 17. Dezember 1993 zu.