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DE Amtsblatt der Europäischen Union L 256/17

VERORDNUNG (EU) Nr. 864/2010 DER KOMMISSION

vom 29. September 2010

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 30. September 2010 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 29. September 2010 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
(10)

Die Kommission sandte Fragebogen an alle Unternehmen in China und an alle Einführer in der Union, die im Zusammenhang mit der Stichprobenauswahl geantwortet hatten, sowie an die Hersteller und alle bekannten Einführer und Verwender in der Union. Antworten gingen von zwei ausführenden Herstellern oder Gruppen ausführender Hersteller in China, von zwei Herstellern in der Union sowie von vier Einführern/Verwendern ein.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 3/3

VERORDNUNG (EU) Nr. 5/2011 DER KOMMISSION

vom 5. Januar 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 6. Januar 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 5. Januar 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
(6)

Aus Gründen der Klarheit ist es angezeigt, die Obergrenzen für die Betriebsprämienregelung 2011 zu veröffentlichen, nachdem von den Obergrenzen gemäß Anhang VIII der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 die für die Zahlungen gemäß den Artikeln 52, 53, 54, 68 und 87 derselben Verordnung festgesetzten Obergrenzen abgezogen worden sind. Der Betrag, der von dem genannten Anhang VIII zur Finanzierung der besonderen Stützung gemäß Artikel 68 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 abgezogen werden muss, entspricht dem Unterschied zwischen dem vom Mitgliedstaat mitgeteilten Gesamtbetrag der besonderen Stützung und den mitgeteilten Beträgen zur Finanzierung der besonderen Stützung gemäß Artikel 69 Absatz 6 Buchstabe a derselben Verordnung. Beschließt ein die Betriebsprämienregelung anwendender Mitgliedstaat, die Stützung gemäß Artikel 68 Absatz 1 Buchstabe c zu gewähren, so muss der der Kommission mitgeteilte Betrag bei der Obergrenze für die Betriebsprämienregelung berücksichtigt werden, weil diese Stützung in Form einer Erhöhung des Werts pro Einheit und/oder der Anzahl der Zahlungsansprüche des Betriebsinhabers erfolgt.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 341/48

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1374/2011 DER KOMMISSION

vom 21. Dezember 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 22. Dezember 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 21. Dezember 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.
Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 923/2012 der Kommission vom 26. September 2012 zur Festlegung gemeinsamer Luftverkehrsregeln und Betriebsvorschriften für Dienste und Verfahren der Flugsicherung und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EG) Nr. 1035/2011 sowie der Verordnungen (EG) Nr. 1265/2007, (EG) Nr. 1794/2006, (EG) Nr. 730/2006, (EG) Nr. 1033/2006 und (EU) Nr. 255/2010

( Amtsblatt der Europäischen Union L 281 vom 13. Oktober 2012 )

Seite 16, Anhang, SERA.3210 d) 4. iv) C):

anstatt:

muss es heißen:

Seite 18, Anhang, SERA.3401 d) 1:

anstatt:

muss es heißen:

Seite 22, Anhang, SERA.5005 c) 5:

anstatt:

muss es heißen:

Seite 22, Anhang, SERA.5005 f), Einleitungssatz:

anstatt:

muss es heißen:

Seite 23, Anhang, SERA.5015 c) 1:

anstatt:

muss es heißen:

Seite 25, Anhang, SERA.6005 b) 1:

anstatt:

„Bei allen Flügen, die in Lufträumen durchgeführt werden, die von der zuständigen Behörde zur Zone mit Funkkommunikationspflicht (RMZ) erklärt wurden, sind SSR-Transponder mitzuführen und zu betreiben, die in den Modi A und C oder in Modus S betrieben werden könne, sofern nicht abweichende Bestimmungen eingehalten werden, die für den betreffenden Luftraum von der Flugsicherungsorganisation vorgeschrieben sind.“
(10)

Darüber hinaus sollten für die Genehmigung der Gestaltung der nationalen Seiten der Euro-Münzen einheitliche Bedingungen festgelegt werden, um zu verhindern, dass die Wahl auf Gestaltungen fällt, die in bestimmten Mitgliedstaaten als unangebracht betrachtet werden könnten. Da die Zuständigkeit für eine so heikle Frage wie die Gestaltung der nationalen Seiten der Euro-Münzen bei den Ausgabemitgliedstaaten liegt, sollten dem Rat diesbezüglich Durchführungsbefugnisse übertragen werden. Jegliche auf dieser Grundlage vom Rat erlassenen Durchführungsbeschlüsse stünden in engem Zusammenhang mit den Rechtsakten, die der Rat auf der Grundlage des Artikels 128 Absatz 2 des Vertrags erlässt; daher sollte gemäß Artikel 139 Absatz 4 des Vertrags das Stimmrecht der Ratsmitglieder, die Mitgliedstaaten vertreten, deren Währung nicht der Euro ist, beim Erlass der entsprechenden Beschlüsse durch den Rat ruhen. Das Verfahren sollte es ermöglichen, dass die Ausgabemitgliedstaaten erforderlichenfalls die Gestaltung rechtzeitig abändern können.
(1)

Unter „Juristische Personen, Gruppen und Organisationen“ wird folgender Eintrag gestrichen: „Movement for Reform in Arabia (alias a) Movement for Islamic Reform in Arabia, b) MIRA, c) Al Islah (Reform), d) MRA, e) Al-Harakat al-Islamiyah lil-Islah, f) Islamic Movement for Reform, g) Movement for (Islamic) Reform in Arabia Ltd, h) Movement for Reform in Arabia Ltd). Anschrift: a) BM Box: MIRA, London WC1N 3XX, Vereinigtes Königreich, b) Safiee Suite, EBC House, Townsend Lane, London NW9 8LL, Vereinigtes Königreich. Weitere Angaben: a) E-Mail-Adressen: info@islah.org und info@islah.tv, b) Website: http://www.islah.info, c) Tel.: 020 8452 0303, d) Fax: 020 8452 0808, e) Nummer im Gesellschaftsregister des VK: 03834450. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 15.7.2005.“
1.

In Artikel 103n wird folgender Absatz eingefügt: „(1a) Die Mitgliedstaaten können bis zum 1. August 2013 beschließen, von 2015 an die für die in Anhang Xb genannten Stützungsprogramme zur Verfügung gestellten Mittel zu verringern, um ihre in Artikel 40 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 genannten nationalen Obergrenzen für Direktzahlungen anheben zu können. Der Betrag, der aus der im ersten Unterabsatz genannten Verringerung resultiert, verbleibt endgültig in den nationalen Obergrenzen für Direktzahlungen, die in Artikel 40 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 festgelegt sind, und steht nicht länger für die Maßnahmen zur Verfügung, die in den Artikeln 103p bis 103y aufgelistet sind.“;
(10)

Spanien hat beantragt, einen Teil der Abzüge an seinen Fangquoten für Sardellen in demselben Gebiet und für denselben Zeitraum vorzunehmen. Der betroffene Makrelenbestand befindet sich derzeit innerhalb sicherer biologischer Grenzen. Der Sardellenbestand in Gebiet VIII wird in einem Umfang befischt, der langfristig den höchstmöglichen Ertrag aus diesem Bestand gewährleistet, unterliegt aber starken Schwankungen, so dass ihm eine vorübergehend geringere Befischung auf längere Sicht zugutekommen würde. Die Befischung dieses Makrelenbestands (nahezu 90 % der Fänge) findet hauptsächlich von Februar bis Mai im ICES-Teilgebiet VIIIc statt, der Sardellenbestand in Gebiet VIII wird im selben Teilgebiet (VIIIc) von April bis Juni befischt. Makrele und Sardelle zählen zu den pelagischen Arten und treten in mittleren Wasserschichten auf. Daraus lässt sich schließen, dass diese beiden Bestände in demselben geografischen Gebiet auftreten und Teil desselben Ökosystems sind. Aus diesem Grund und unter Berücksichtigung der Ziele der Gemeinsamen Fischereipolitik wird es in diesem besonderen Fall als zweckmäßig erachtet, einen Teil der erforderlichen Abzüge im selben Zeitraum an den Fangquoten für Sardellen vorzunehmen, die Spanien in demselben Gebiet zugewiesen werden.
(2)

In der Verordnung (EU) Nr. 1225/2010 des Rates vom 13. Dezember 2010 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für EU-Schiffe für Fischbestände bestimmter Tiefseearten für die Jahre 2011 und 2012 (2), der Verordnung (EU) Nr. 1256/2011 des Rates vom 30. November 2011 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in der Ostsee (2012) und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1124/2010 (3), der Verordnung (EU) Nr. 5/2012 des Rates vom 19. Dezember 2011 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen im Schwarzen Meer (2012) (4), der Verordnung (EU) Nr. 43/2012 des Rates vom 17. Januar 2012 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für EU-Schiffe im Jahr 2012 für bestimmte, nicht über internationale Verhandlungen und Übereinkünfte regulierte Fischbestände und Bestandsgruppen (5) und der Verordnung (EU) Nr. 44/2012 des Rates vom 17. Januar 2012 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten im Jahr 2012 in EU-Gewässern und für EU-Schiffe in bestimmten Nicht-EU-Gewässern für bestimmte, über internationale Verhandlungen und Übereinkünfte regulierte Fischbestände und Bestandsgruppen (6) werden für 2012 Quoten für bestimmte Bestände festgesetzt und festgelegt, für welche Bestände die in der Verordnung (EG) Nr. 847/96 vorgesehenen Maßnahmen gelten können.
(6)

An neun ausführende Hersteller und an die Behörden in der VR China wurden Fragebogen versandt. Weder die ausführenden Hersteller noch die Behörden in der VR China nahmen mit der Kommission Kontakt auf oder sandten die ausgefüllten Fragebogen zurück. Fragebogen gingen auch an sechzehn Einführer in der Union. Lediglich ein Einführer meldete sich, sandte jedoch keinen beantworteten Fragebogen zurück.
Common Name

Cypermethrin

Cypermethrin cis:trans/40:60 IUPAC-Bezeichnung: (RS)-α-cyano-3phenoxybenzyl-(1RS)-cis,trans-3-(2,2-dichlorvinyl)-2,2-dimethylcyclopropancarboxylat EG-Nr.: 257-842-9 CAS-Nr.: 52315-07-8

920 g/kg

1. Juni 2015

31. Mai 2025

8
(6)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 607/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juni 2013 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 552/97 des Rates zur vorübergehenden Rücknahme der allgemeinen Zollpräferenzen für Waren aus Myanmar/Birma (2) wurde die vorübergehende Rücknahme der Zollpräferenzen im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) für Waren aus Myanmar/Birma aufgehoben. Daher sollte Myanmar/Birma aus der Tabelle in Anhang I „Förderfähige Länder des Schemas nach Artikel 3, die vorübergehend für alle oder bestimmte Waren mit Ursprung im jeweiligen Land von dem Schema ausgenommen sind“, aus der Tabelle in Anhang II „Länder, die nach der allgemeinen Regelung nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a begünstigt, aber für alle oder bestimmte Waren mit Ursprung im jeweiligen Land vorübergehend von dieser Regelung ausgenommen sind“ und aus der Tabelle in Anhang IV „Länder, die nach der Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten Länder nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c begünstigt, aber für alle oder bestimmte Waren mit Ursprung im jeweiligen Land vorübergehend von dieser Regelung ausgenommen sind“ gestrichen werden.
„228

Teebaumextrakt CAS-Nr. Teebaumöl 68647-73-4 Hauptbestandteile: Terpinen-4-ol 562-74-3 γ-Terpinen 99-85-4 α-Terpinen 99-86-5 1,8-Cineol 470-82-6 CIPAC-Nr. 914

Teebaumöl ist eine komplexe Mischung chemischer Stoffe.

Hauptbestandteile: Terpinen-4-ol ≥ 300 g/kg γ-Terpinen ≥ 100 g/kg γ-Terpinen ≥ 50 g/kg 1,8-Cineol ≥ 1 g/kg Relevante Verunreinigung: Methyleugenol: höchstens 1 g/kg des technischen Materials

1. September 2009

31. August 2019
1.

Nach Artikel 10 Absatz 2 Unterabsatz 2 werden folgende Unterabsätze eingefügt: „Die gemäß Unterabsatz 1 oder 2 bestimmte Menge der im Zeitraum 2014-2016 in einem gegebenen Jahr zu versteigernden Zertifikate wird um die in der zweiten Spalte der Tabelle in Anhang IV für das betreffende Jahr aufgeführte Zertifikatmenge verringert. Kann im Jahr 2014 die Kürzungsmenge gemäß Anhang IV nicht über einen Zeitraum von mehr als neun Monaten verteilt werden, wird sie um 100 Mio. Zertifikate und danach für jedes Quartal des Jahres um dieselbe Menge verringert. In diesem Fall werden die Kürzungsmengen für die Jahre 2015 und 2016 entsprechend in gleichen Tranchen angepasst. Die gemäß Unterabsatz 1 oder 2 bestimmte Menge der 2019-2020 in einem gegebenen Jahr zu versteigernden Zertifikate wird um die in der dritten Spalte der Tabelle in Anhang IV für das betreffende Jahr aufgeführte Zertifikatmenge erhöht. Unbeschadet Artikel 10c Absatz 2 erster Satz der Richtlinie darf bei Mitgliedstaaten, die Artikel 10c der Richtlinie anwenden, die Gesamtmenge der in einem gegebenen Jahr zu versteigernden Zertifikate nach der Anpassung gemäß der zweiten Spalte der Tabelle in Anhang IV dieser Verordnung nicht niedriger sein als die Menge der Zertifikate, die Anlagen für die Stromerzeugung im selben Jahr übergangsweise kostenlos zuzuteilen sind. Erforderlichenfalls wird die Gesamtmenge der in einem gegebenen Jahr im Zeitraum 2014-2016 von einem Mitgliedstaat, der Artikel 10c der Richtlinie anwendet, zu versteigernden Zertifikate entsprechend erhöht. Soweit die Gesamtmenge der zu versteigernden Zertifikate gemäß dem vorangehenden Satz erhöht wird, wird sie anschließend gekürzt, um zu gewährleisten, dass die Verteilung gemäß Unterabsatz 1 eingehalten wird. Die in der zweiten und dritten Spalte der Tabelle in Anhang IV genannten Mengen zu versteigernder Zertifikate werden angepasst, um eine solche Erhöhung und Kürzung widerzuspiegeln.“
(4)

Der Antrag gilt für Schiffe, die seit über fünf Jahren in der Fischerei tätig sind und den von Slowenien am 13. Februar 2014 (2) gemäß Artikel 19 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1967/2006 verabschiedeten Bewirtschaftungsplan befolgen. Diese Schiffe sind in einer Liste aufgeführt, die der Kommission im Einklang mit den Anforderungen des Artikel 13 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1967/2006 übermittelt wurde.
(2)

Anhang II Teil E der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 wird wie folgt geändert: a) In der Kategorie 06.2.1 „Mehl“ wird nach dem Eintrag für E 338 - E 452 folgender Eintrag eingefügt: „E 450 (ix) Magnesiumdihydrogendiphosphat 15 000 (4) (81) Nur backfertiges Mehl (81) Die Gesamtphosphatmenge darf den für E 338 - E 452 aufgeführten Höchstwert nicht übersteigen.“ b) In der Kategorie 06.5 „Noodles (Nudeln asiatischer Art)“ wird nach dem Eintrag für E 338 - E 452 folgender Eintrag eingefügt: „E 450 (ix) Magnesiumdihydrogendiphosphat 2 000 (4) (81) (81) Die Gesamtphosphatmenge darf den für E 338 - E 452 aufgeführten Höchstwert nicht übersteigen.“ c) In der Kategorie 06.6 „Rührteig“ wird nach dem Eintrag für E 338 - E 452 folgender Eintrag eingefügt: „E 450 (ix) Magnesiumdihydrogendiphosphat 12 000 (4) (81) (81) Die Gesamtphosphatmenge darf den für E 338 - E 452 aufgeführten Höchstwert nicht übersteigen.“ d) In der Kategorie 07.1 „Brot und Brötchen“ wird nach dem Eintrag für E 338 - E 452 folgender Eintrag eingefügt: „E 450 (ix) Magnesiumdihydrogendiphosphat 15 000 (4) (81) Nur Pizzateig (gefroren oder gekühlt) und ‚Tortilla‘.“ e) In der Kategorie 07.2 „Feine Backwaren“ wird nach dem Eintrag für E 338 - E 452 folgender Eintrag eingefügt: „E 450 (ix) Magnesiumdihydrogendiphosphat 15 000 (4) (81) (81) Die Gesamtphosphatmenge darf den für E 338 - E 452 aufgeführten Höchstwert nicht übersteigen.“
(112)

Auf der technischen Sitzung vom 28. Januar 2014 wurden im Rahmen einer eingehenden Befragung Informationen zu den jüngsten Cebu Pacific Air betreffenden Störungen erteilt. Bei zwei erörterten Störungen handelte es sich um ein Abkommen von der Landebahn, und zwar eines ATR-Luftfahrzeugs am 2. Juni 2013 in Davao und eines Airbus A319 am 13. Juni 2013 in Manila. In beiden Fällen gelangte das Luftfahrzeug nach dem Abkommen von der Landebahn wieder auf diese zurück. Die CAAP legte ferner eine Zusammenfassung von Unfällen und Störungen in Zusammenhang mit allen auf den Philippinen zugelassenen Luftfahrtunternehmen im Zeitraum 2010-2013 vor.
II.

Die folgende Person wird in der Liste in Teil A des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 hinzugefügt: Name Name (belarussische Schreibweise) Name (russische Schreibweise) Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste Volkov, Vitaliy Nikolayevich Richter am Bezirksgericht in Schklow. Er beschloss im Januar 2012, den früheren Präsidentschaftskandidaten und Oppositionsaktivisten N. Statkewitsch allein aufgrund angeblicher Verstöße gegen die Haftvorschriften des Gefangenenlagers IK-17 in Schklow in eine geschlossene Haftanstalt in Mogiljow zu verlegen. Dieser Beschluss hat somit zur Verletzung der Menschenrechte von N. Statkewitsch geführt, einschließlich Schlafentzug und Bedrohung seiner Gesundheit. 9.7.2014
(3)

Es ist erforderlich, die Reichweite des Begriffs der neu verhandelten Kredite im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1072/2013 (EZB/2013/34) an die Leitlinie EZB/2014/15 anzupassen, um auf diese Weise eine angemessene Erfassung von Krediten sicherzustellen, die während des Berichtszeitraums, in dem der betreffende Kredit gewährt wurde, neu verhandelt wurden, sowie die genaue Meldung der Neugeschäftsvolumina neu verhandelter Kredite im Fall von Krediten sicherzustellen, die noch nicht vollständig in Anspruch genommen, d. h. in Tranchen ausgezahlt wurden —
(1)

Am 9. April 2001 wurde in Luxemburg das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits (SAA) unterzeichnet und trat am 1. April 2004 in Kraft.
(1)

Nach Artikel 10 Absätze 4 bis 8 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1150/2000 des Rates (2) hat die Kommission die Angleichungen der Eigenmittel auf Grundlage der Mehrwertsteuer gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b des Beschlusses 2007/436/EG, Euratom des Rates (3) (im Folgenden „MwSt.-Eigenmittel“) und des Bruttonationaleinkommens (BNE) gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c jenes Beschlusses (im Folgenden „zusätzliche Einnahme“) zu berechnen und den Mitgliedstaaten so rechtzeitig mitzuteilen, dass diese sie auf dem in Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1150/2000 genannten Konto der Kommission am ersten Arbeitstag des Monats Dezember buchen können.
Ein Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einer Bildschirmdiagonale von etwa 54 cm (21 Zoll) mit Abmessungen (ohne Ständer) von etwa 37 × 47 × 7 cm, mit: — einer Auflösung von 1 200 × 1 600 Pixel, — einem Bildschirmformat von 3:4, — einem Pixelabstand von 0,270 mm, — einer horizontalen Bildfrequenz von 31 bis 76 kHz, — einer vertikalen Bildfrequenz von 49 bis 61 Hz, — einer maximalen Helligkeit von 250 cd/m2, die kalibriert werden kann, — einem Gesamtsichtwinkel, horizontal und vertikal, von 170°, — einem Kontrastverhältnis von 550:1, — einer Reaktionszeit von 30 ms, — Ein-/Aus-Schalter und Bedienknöpfen, auch zur Auswahl des Kalibrierungsmodus. Der Monitor ist mit folgenden Schnittstellen ausgerüstet: — einer DVI-I, — einer D-SUB mini, — einer Upstream-USB-Schnittstelle und zwei Downstream-USB-Schnittstellen. Er kann um 90° gedreht werden. Er hat einen Ständer mit Kipp- und Schwenkmechanismus und eine spiegelungsfreie Oberfläche. Er kann auch an der Wand befestigt werden. Die Ware entspricht dem DICOM-Standard (Digital Imaging and Communications in Medicine — Digitale Bildverarbeitung und -kommunikation in der Medizin), einschließlich Teil 14, so dass der Nutzer Gamma-, Helligkeits- und Farbtemperaturwerte äußerst präzise einstellen kann und der Monitor Abstufungen von Farb- und Grautönen von Bildern mit einer Genauigkeit darstellen kann, die für die medizinische Diagnostik erforderlich ist. Der Monitor ist für die Verwendung in medizinischen Systemen zur Darstellung radiologischer Aufnahmen für die klinische Diagnostik aufgemacht.

8528 59 31
(2)

Ethylbutylacetylaminopropionat wurde in Übereinstimmung mit Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG zur Verwendung in der in Anhang V der Richtlinie definierten Produktart 19, Repellentien und Lockmittel, bewertet, die der in Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 definierten Produktart 19 entspricht.