1326/62 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 30.5.62
gungaufgestelltenProgrammewerdensichzwangs­
läufigauchaufdenbetreffendenWirtschaftszweig
günstigauswirken,sodaßersichandieWirt­
schaftslagedesgemeinsamen Marktsanpassen
kann;—
HATFOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieItalienischeRepublikwirdermächtigt,
fürStäbe,ProfileundDraht,ausBlei,massiv
(NummerdesitalienischenZolltarifs78.02),den
sichausdervollständigen Durchführung des
VertragesergebendenZollschutzbeizubehalten .Kilogrammaus,währendderPreisfüreingeführte
Erzeugnisseetwa156LirejeKilogrammbeträgt.
DieItalienischeRepublikerhobam1.Januar
1957aufeingeführteStäbe,ProfileundDraht,
ausBlei,massiv,einenZollinHöhevon15%;
durchdieZolländerungen gemäßArtikel14und23
desVertragessowiegemäßArtikel1desBeschleu­
nigungsbeschlusses vom12.Mai1960würdeder
ZollschutzgegenüberdenanderenMitgliedstaaten
auf9%undgegenüberdrittenLändernauf
12,9%verringert.
ZudemderartverringertenZollschutzkämen
eineVerwaltungsgebühr von0,5%undeine
Abgabevon3%aufdenPreisderverzollten
Erzeugnissehinzu;dieserGesamtschutz wäre
geringeralsderUnterschiedzwischendenitalie­
nischenPreisenfürStäbe,ProfileundDraht,aus
Blei,massiv,unddenPreisenfürdieentsprechen­
deneingeführtenErzeugnisse .
WerdenzusätzlichzudenausderDurchführung
desVertragessichergebendenZollsenkungen
weitereZollsenkungen vorgenommen ,würdeder
AbsatzderitalienischenErzeugervonStäben,
ProfilenundDraht,ausBlei,massiv,gefährdet
undmöglicherweise gleichzeitigderAbsatzvon
Bleibeeinträchtigt werden.
DievonderitalienischenRegierungzurschritt­
weisenwirtschaftlichen SanierungderBleierzeu­Artikel2
DieseEntscheidung istandieItalienische
Republikgerichtet.
GeschehenzuBrüsselam28.Februar1962.
FürdieKommission
DerPräsident
W.HALLSTEIN
Entscheidung derKommission betreffenddieErmächtigung derItalie­
nischenRepublikgemäßArtikel226desVertrages,fürStäbe,Profileund
Draht,ausZink,massiv(Nummerdesitalienischen Zolltarifs79.02),
densichausdervollständigen Durchführung desVertragesergebenden
Zollschutzbeizubehalten (x)
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —
gestütztaufdenVertragzurGründungder
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbeson­
dereaufArtikel226,
gestütztaufdenBeschlußderimRatvereinigten
VertreterderRegierungenderMitgliedstaaten
derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom
12.Mai1960überdiebeschleunigteVerwirklichung
derVertragsziele ,gestütztaufdieEntscheidung derKommission
vom27.Juli1961,mitderdieItalienischeRepu­
blikermächtigtwurde,Schutzmaßnahmen fürdie
italienischeBlei-undZinkproduktion zuergreifen,
gestütztaufdasSchreibenvom21.Januar
1961,mitdemdieitalienischeRegierungbeider
Kommissionbeantragthatte,siegemäßArtikel
226desVertrageszuermächtigen ,dieimoben­
genanntenBeschlußvom12.Mai1960vorge­
sehenenZollmaßnahmen beiStäben,Profilen
undDraht,ausZink,massiv(Nummer79.02
desitalienischenZolltarifs),nichtanzuwenden , (MNurderitalienischeTextistverbindlich .

30.5.62 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 1327/62
WerdenzusätzlichzudenausderDurchführung
desVertragessichergebendenZollsenkungen
weitereZollsenkungen vorgenommen ,würdeder
AbsatzderitalienischenErzeugungvonStäben,
ProfilenundDraht,ausZink,massiv,gefährdet
undmöglicherweise gleichzeitigderAbsatzvon
Zinkbeeinträchtigt werden.
DievonderitalienischenRegierungzurschritt­
weisenwirtschaftlichen SanierungderZinkpro­
duktionaufgestellten Programmewerdensich
zwangsläufig auchaufdenbetreffendenWirt­
schaftszweiggünstigauswirken,sodaßersich
nachundnachandieWirtschaftslage desgemein­
samenMarktsanpassenkann:—
HATFOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :undinErwägungnachstehender Gründe:
DerUnterschied zwischendemitalienischen
PreisunddemWeltmarktpreis fürZinkbeträgt
etwa35LirejeKilogramm ,unddieserUnterschied
belastetdieitalienischenErzeugervonStäben,
ProfilenundDraht,ausZink,massiv,aufGrund
vonderenZinkgehaltmitMehrkosteninHöhe
von35LirejeKilogrammdieserZinkerzeugnisse .
DerZinkpreismacht75%derGesamtkosten
fürStäbe,ProfileundDraht,ausZink,massiv,
aus,undderNachteil,dersichfürdieitalienischen
Erzeugerdadurchergibt,daßsiegezwungensind,
ZinkitalienischerHerkunftzuverarbeiten ,läßt
sichdurchdiegeringeWertschöpfung wederaus­
gleichennocherheblichverringern .
DeritalienischePreisfürStäbe,Profileund
Draht,ausZink,massiv,machtetwa240Lire
jeKilogrammaus,währendderPreisfüreinge­
führteErzeugnisseetwa200LirejeKilogramm
beträgt.
DieItalienischeRepublikerhobam1.Januar
1957aufeingeführteStäbe,ProfileundDraht,
ausZink,massiv,einenZollvonhöchstens15%;
durchdieZolländerungen gemäßArtikel14und
23desVertragessowiegemäßArtikel1desBe­
schleunigungsbeschlusses vom12.Mai1960würde
derZollschutzgegenüberdenanderenMitglied­
staatenaufhöchstens9%undgegenüberdritten
Ländernauf12,9%verringert.
ZudemderartverringertenZollschutzkämen
eineVerwaltungsgebühr von0,5%undeine
AbgabeinHöhevon2%aufdenPreisderver­
zolltenErzeugnissehinzu;dieserGesamtschutz
wäregeringeralsderUnterschiedzwischenden
italienischenPreisenfürStäbe,ProfileundDraht,
ausZink,massiv,unddenPreisenfürdieentspre­
chendeneingeführtenErzeugnisse .Artikel1
DieItalienischeRepublikwirdermächtigt ,
fürStäbe,ProfileundDraht,ausZink,massiv
(NummerdesitalienischenZolltarifs79.02),den
sichausdervollständigen Durchführung des
VertragesergebendenZollschutzbeizubehalten .
Artikel2
DieseEntscheidung istandieItalienische
Republikgerichtet.
GeschehenzuBrüsselam28.Februar1962.
FürdieKommission
DerPräsident
W.HALLSTEIN
Entscheidung derKommission betreffenddieErmächtigung derItalie­
nischenRepublikgemäßArtikel226desVertrages,fürZinkchlorid (Nummer
28.30AVIIadesitalienischen Zolltarifs)densichausdervollständigen
Durchführung desVertragesergebenden Zollschutzbeizubehalten (1)
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —
gestütztaufdenVertragzurGründungder
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbeson­
dereaufArtikel226,gestütztaufdenBeschlußderimRatvereinigten
VertreterderRegierungenderMitgliedstaaten
derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom
12.Mai1960überdiebeschleunigte Verwirk­
lichungderVertragsziele ,
gestütztaufdieEntscheidung derKommission
vom27.Juli1961,mitderdieItalienischeRepublik (MNurderitalienischeTextistverbindlich.