ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) STELLUNGNAHME VOM 26 . 3 . 1981 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

( 2 ) STELLUNGNAHME VOM 25./26 . 3 . 1981 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

( 3 ) ABL . NR . L 131 VOM 26 . 5 . 1977 , S . 6 .

( 4 ) ABL . NR . L 140 VOM 5 . 6 . 1980 , S . 16 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 857/81 DES RATES

VOM 1 . APRIL 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1079/77 HINSICHTLICH DER MITVERANTWORTUNGSABGABE FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE IM MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1981/82

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 1 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1079/77 ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1364/80 ( 4 ), WURDE EINE MITVERANTWORTUNGSABGABE EINGEFÜHRT , DIE BIS ENDE DES MILCHWIRTSCHAFTSJAHRES 1982/83 ANWENDBAR IST UND GRUNDSÄTZLICH AUF ALLE MILCHLIEFERUNGEN AN DIE MOLKEREIEN SOWIE BESTIMMTE VERKÄUFE VON MILCHERZEUGNISSEN AUF DEM HOF ERHOBEN WIRD .

DIESE ABGABE , DIE DAZU BESTIMMT IST , AUSGEWOGENERE VERHÄLTNISSE AUF DEM MILCHMARKT ZU SCHAFFEN UND HIERZU EINEN DIREKTEN ZUSAMMENHANG ZWISCHEN ERZEUGUNG UND ABSATZMÖGLICHKEITEN FÜR MILCHERZEUGNISSE HERZUSTELLEN , BETRUG IM MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 2 % DES RICHTPREISES FÜR MILCH . ARTIKEL 2 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1079/77 SIEHT FÜR DAS MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 DIE ANWENDUNG EINER ZUSÄTZLICHEN ABGABE VOR , WENN FESTGESTELLT WIRD , DASS DIE VON DEN ERZEUGERN VERKAUFTE MILCHMENGE IM KALENDERJAHR 1980 GEGENÜBER DEM KALENDERJAHR 1979 UM 1,5 % ODER MEHR GESTIEGEN IST .

DIESE VERKAUFTE MENGE HAT SICH ERHEBLICH ÜBER DIE GENANNTE ZAHL HINAUS ERHÖHT . DAHER MUSS DIE ABGABE FÜR DAS MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 AUF 2,5 % DES RICHTPREISES FÜR MILCH FESTGESETZT WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ABSATZ 3 DES ARTIKELS 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1079/77 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 3 ) FÜR DAS MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 WIRD DIE ABGABE AUF 2,5 % DES MILCHRICHTPREISES FESTGESETZT . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 6 . APRIL 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 1 . APRIL 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . BRAKS
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 131 VOM 26 . 5 . 1977 , S . 8 .

( 3 ) ABL . NR . L 192 VOM 31 . 7 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 856/81 DES RATES

VOM 1 . APRIL 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1080/77 ÜBER DIE VERBILLIGTE ABGABE VON MILCH UND BESTIMMTEN MILCHERZEUGNISSEN AN SCHÜLER IN SCHULEN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE BEITRITTSAKTE VON 1979 , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 26 ABSATZ 2 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1080/77 ( 2 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1637/79 ( 3 ), SIEHT EINE GEMEINSCHAFTLICHE BETEILIGUNG AN DER FINANZIERUNG VON PROGRAMMEN DER MITGLIEDSTAATEN ÜBER DIE VERBILLIGTE ABGABE VON MILCH UND BESTIMMTEN MILCHERZEUGNISSEN AN SCHÜLER IN SCHULEN VOR .

UM DEN VERBRAUCH VON MILCH UND MILCHERZEUGNISSEN IN DEN SCHULEN ANZUREGEN , IST EINE STÄRKERE PREISSENKUNG ZU GEWÄHREN , INDEM DIE GENANNTE GEMEINSCHAFTSBETEILIGUNG AUF DEN FÜR DAS BETREFFENDE MILCHWIRTSCHAFTSJAHR GELTENDEN RICHTPREIS FÜR MILCH ANGEHOBEN WIRD .

FERNER SOLLTE DIE MINDESTZEIT VERLÄNGERT WERDEN , FÜR DIE ARTIKEL 1 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1080/77 EINE FINANZIELLE BETEILIGUNG DER GEMEINSCHAFT AN DEN ENTSPRECHENDEN PROGRAMMEN GEWÄHRLEISTET -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1080/77 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ARTIKEL 1 ABSATZ 1 WERDEN DIE WORTE " MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1977/78 " DURCH DIE WORTE " MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 " ERSETZT .

2 . ARTIKEL 1 ABSATZ 2 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 2 ) FÜR VOLLMILCH ENTSPRICHT DIESE BETEILIGUNG DER GEMEINSCHAFT DEM RICHTPREIS FÜR MILCH IN DEM BETREFFENDEN MILCHWIRTSCHAFTSJAHR . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 6 . APRIL 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 1 . APRIL 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . BRAKS
Nr.L91/32 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 4.4.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.917/81DERKOMMISSION
vom3.April1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1684/80enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfun­
gen,wieimAnhangzudieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(*),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1684/80(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.892/81(4),festge­
setzt.Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAn­
hangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam4.April1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den3.April1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom3.April1981zurFestsetzungderEinfuhrabschöp ­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 9,57
B.Rohzucker 4,03(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
(3)ABl.Nr.L166vom1.7.1980,S.49.
(*)ABl.Nr.L89vom3.4.1981,S.22.
****

( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 114 .

( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 885/81 DER KOMMISSION

VOM 1 . APRIL 1981

ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR ANDERES SCHAF- UND LAMMLEDER , UNBESTIMMT , DER TARIFSTELLE 41.03 B II , MIT URSPRUNG IN INDIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG EINES FÜR MEHRERE JAHRE GELTENDEN SCHEMAS ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN UND ZU DESSEN ANWENDUNG AUF BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHR 1981 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 1 UND 9 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG JEDEM DER IN ANHANG C AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE MIT AUSNAHME DERJENIGEN , DIE IN SPALTE 4 DES ANHANGS A GENANNT SIND , IM RAHMEN DER IN SPALTE 9 DES ANHANGS A FESTGESETZTEN PRÄFERENZZOLLPLAFONDS GEWÄHRT .. SOBALD DIE INDIVIDÜLLEN PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND , FÜHRT DIE KOMMISSION NACH ARTIKEL 10 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG AUF EIGENE INITIATIVE ODER AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN WIEDER EIN .

FÜR ANDERES SCHAF- UND LAMMLEDER , UNBESTIMMT , BETRAEGT DER INDIVIDÜLLE PLAFOND 1 563 000 ECU . AM 26 . MÄRZ 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN AUS INDIEN DEN BETREFFENDEN PLAFOND ERREICHT . DIE BENELUX-LÄNDER HABEN DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE BEANTRAGT . DAHER IST DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER INDIEN WIEDEREINZUFÜHREN :

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 6 . APRIL 1981 WIRD DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE , DIE AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN DER FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN INDIEN IN DIE GEMEINSCHAFT WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

41.03 // SCHAF- UND LAMMLEDER , AUSGENOMMEN LEDER DER TARIFNRN . 41.06 UND 41.08 : //

// B . ANDERES LEDER : //

// II . ANDERES //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 1 . APRIL 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 360 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 16 .

( 3 ) ABL . NR . L 358 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 66 .

( 4 ) ABL . NR . L 47 VOM 20 . 2 . 1981 , S . 27 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 871/81 DER KOMMISSION

VOM 1 . APRIL 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3429/80 ZUR FESTLEGUNG DER SCHUTZMASSNAHMEN FÜR DIE EINFUHR VON PILZKONSERVEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3454/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT ARTIKEL 2 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3429/80 DER KOMMISSION ( 3 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 431/80 ( 4 ), IST DIE GÜLTIGKEITSDAUER DER GEMÄSS DIESEM ARTIKEL AUSGESTELLTEN LIZENZEN BIS ZUM 31 . MÄRZ 1981 BEGRENZT WORDEN .

BEI DER ABWICKLUNG DER EINFUHRGESCHÄFTE SIND SCHWIERIGKEITEN AUFGETRETEN ; ZUR BESEITIGUNG DIESER SCHWIERIGKEITEN EMPFIEHLT ES SICH , DIE GÜLTIGKEITSDAUER DIESER LIZENZEN ZU VERLÄNGERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 2 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3429/80 WIRD DER 31 . MÄRZ 1981 DURCH DEN 15 . MAI 1981 ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT MIT WIRKUNG VOM 1 . APRIL 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 1 . APRIL 1981

FÜR DIE KOMMISSION

POUL DALSAGER

MITGLIED DER KOMMISSION
1.4.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L85/43
VERORDNUNG (EWG)Nr.835/81DERKOMMISSION
vom31.März1981
zurFestsetzungderBeihilfefürÖlsaaten
AusderAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.2945/80genanntenModalitätenaufdieAngaben,
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,ergibt
sich,daßdiezurZeitgeltendeBeihilfewieimAn­
hangzudieserVerordnungangegebenzuändern
ist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdesRa­
tesvom22.September 1966überdieErrichtungeiner
gemeinsamen Marktorganisation fürFette(]),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.3454/
80(2),insbesondereaufArtikel27Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel27derVerordnungNr.136/66/EWG
vorgeseheneBeihilfeistinderVerordnung (EWG)Nr.
2945/80(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.765/81(4),festgesetztworden.
DafürdasWirtschaftsjahr 1981/82derRichtpreisfür
RapsundRübsennochnichtbesteht,konntederBei­
hilfebetragfürdieseErzeugnisseimFallederFestset­
zungimvorausfürdieMonateJuli,August,Septem­
berundOktober1981nurvorläufigaufgrunddesfür
dieMonateJuli,August,SeptemberundOktober
1980geltendenRichtpreisesberechnetwerden;dieser
Beihilfebetrag darfdahernurvorläufigangewendet
werdenundwirdzubestätigenoderzuändernsein,
sobaldderRichtpreisfürdasWirtschaftsjahr 1981/82
bekanntseinwird.(1)DieHöhederBeihilfenachArtikel27derVer­
ordnungNr.136/66/EWGistimAnhangfestgesetzt.
(2)DerimFallederFestsetzungimvorausfürdie
MonateJuli,August,SeptemberundOktober1981
anzuwendende Beihilfebetrag fürRapsundRübsen
wirdjedochmitWirkungab1.April1981bestätigt
odergeändertwerden,umdemfürdasWirtschaftsjahr
1981/82festgesetztenRichtpreisfürdieseErzeugnisse
Rechnungzutragen.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.April1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.März1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(!)ABl.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.
(2)ABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.16.
(3)ABl.Nr.L305vom14.11.1980,S.48.b)ABl.Nr.L80vom26.3.1981,S.35.

Nr.L85/44 1.4.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom31.März1981zurFestsetzungderBeihilfefür
Ölsaaten
(inECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen Warenbezeichnung BeträgederBeihilfe
Zolltarifs
ex12.01 Raps-undRübsensamen 18,224
ex12.01 Sonnenblumenkerne 16,859
(inECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungBeträgederBeihilfeimFallederFestsetzungimvoraus
fürdieMonate
April
1981Mai
1981Juni
1981Juli
1981August
1981September
1981Oktober
1981
ex12.01
ex12.01Raps-undRübsensamen
Sonnenblumenkerne16,301
16,85916,301
16,85915,648
16,52212,757(')
16,35311,830(')
16,18511,539(')11,922(')
(')UnterVorbehalt.
****

( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 799/81 DER KOMMISSION

VOM 26 . MÄRZ 1981

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR GARNE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN DER WARENKATEGORIE NR . 56 ( KENNZIFFER 0560 ), MIT URSPRUNG IN PERU , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT .

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR GARNE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN DER WARENKATEGORIE NR . 56 IST DER PLAFOND AUF 2,04 TONNEN FESTGESETZT . AM 19 . MÄRZ 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON GARNEN AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN DER WARENKATEGORIE NR . 56 , MIT URSPRUNG IN PERU , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER PERU WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 31 . MÄRZ 1981 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN PERU WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1981 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0560 // 56 // 56.06 A // // GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ), IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : //

// // // 56.06-11 ; 15 // GARNE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN ), IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 26 . MÄRZ 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION
Nr.L82/18 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 28.3.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.802/81DERKOMMISSION
vom27.März1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1684/80enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfun­
gen,wieimAnhangzudieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzucker undRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1684/80(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.789/81(4),festge­
setzt.Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAn­
hangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam28.März1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den27.März1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom27.März1981zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 1,06
B.Rohzucker 0(')
(>)DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
(')AB1.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)AB1.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
(3)AB1.Nr.L166vom1.7.1980,S.49.
<)AB1.Nr.L81vom27.3.1981,S.41.
27.3.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L81/41
VERORDNUNG (EWG)Nr.789/81DERKOMMISSION
vom26.März1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1684/80enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfun­
gen,wieimAnhangzudieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(!),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1684/80(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.769/81(*),festge­
setzt.Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAn­
hangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam27.März1981inKraft
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den26.März1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom26.März1981zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 1,53
B.Rohzucker 0(i)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.wennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.
(»)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.$ABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
(*)ABl.Nr.L166vom1.7.1980,S.49.b)ABl.Nr.L80vom26.3.1981,S.43.
****

( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 756/81 DER KOMMISSION

VOM 24 . MÄRZ 1981

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR GARNE AUS WOLLE ODER AUS FEINEN TIERHAAREN , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF , DER WARENKATEGORIE NR . 49 ( KENNZIFFER 0490 ), MIT URSPRUNG IN PERU , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR GARNE AUS WOLLE ODER AUS FEINEN TIERHAAREN , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF , IST DER PLAFOND AUF 38,76 TONNEN FESTGESETZT . AM 14 . MÄRZ 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON GARNEN AUS WOLLE ODER AUS FEINEN TIERHAAREN , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF , MIT URSPRUNG IN PERU , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER PERU WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 29 . MÄRZ 1981 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN PERU WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1981 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0490 // 49 // EX 53.10 // // GARNE AUS WOLLE , AUS FEINEN ODER GROBEN TIERHAAREN ODER AUS ROSSHAAR , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : //

// // // 53.10-11 ; 15 // GARNE AUS WOLLE ODER AUS FEINEN TIERHAAREN , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 24 . MÄRZ 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION