Verordnung (EG) Nr. 1669/2001 der Kommission

vom 20. August 2001

zur Änderung von Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1917/2000 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1172/95 des Rates hinsichtlich der Außenhandelsstatistik

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1172/95 des Rates vom 22. Mai 1995 über die Statistiken des Warenverkehrs der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten mit Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 374/98(2), insbesondere auf Artikel 21,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verwendung einer Schwelle für die statistische Erfassung von Vorgängen für die Außenhandelsstatistik kann erhebliche Kosteneinsparungen bei der Datenerhebung bewirken, allerdings auch zu gewissen Einbußen bei der Genauigkeit führen.

(2) Die vollständige statistische Erfassung des außergemeinschaftlichen Handels muss gewährleistet sein, insbesondere aufgrund der Verwendung dieser Daten auf makroökonomischer Ebene bei der Erstellung der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen und der Zahlungsbilanzen. Die Verwendung einer statistischen Schwelle muss daher durch die Schätzung der Daten unterhalb dieser Schwelle kompensiert werden.

(3) Bei der Festlegung der Höhe der statistischen Schwelle wurde darauf geachtet, dass das Ziel der Kosteneinsparung bei der Datenerhebung erreicht wird; Preisentwicklung sowie Relevanz und Genauigkeit der nach der Kombinierten Nomenklatur veröffentlichten Statistiken wurden dabei berücksichtigt.

(4) Andere Verfahren können den Aufwand für die Erhebung der Daten ebenfalls vereinfachen und begrenzen, ohne dass die Qualität der Daten beeinträchtigt wird, z. B. die elektronische Anmeldung. Die Einführung der statistischen Schwelle muss von daher fakultativ bleiben.

(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Statistik des Warenverkehrs mit Drittländern -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1917/2000 der Kommission(3) erhält folgende Fassung: "Artikel 3

(1) Die in Artikel 12 der Grundverordnung genannte statistische Schwelle wird für die einzelnen Warenarten so fstgesetzt, dass die den Wert von 1000 EUR oder die Eigenmasse von 1000 kg überschreitenden Ein- und Ausführen für die Erstellung der Außenhandelsstatistik erfasst werden.

(2) Die Anwendung der in Absatz 1 genannten Schwelle durch die Mitgliedstaaten ist fakultativ.

(3) Die von den Mitgliedstaaten, welche eine statistische Schwelle anwenden, regelmäßig übermittelten Daten werden berichtigt, damit der Wert des Warenverkehrs, der unterhalb dieser Schwelle liegt, in der Außenhandelsstatistik - zumindest für die Gesamtheit der Produkte - erfasst werden kann.

Da die Kommission keine harmonisierten Bestimmungen festgelegt hat, verwendet jeder Mitgliedstaat nach dem in Artikel 21 der Grundverordnung vorgesehenen Verfahren die Berichtigungsmethode, die er für am geeignetsten hält.

(4) Die Mitgliedstaaten, die eine statistische Schwelle verwenden, unterrichten die Kommission über die Höhe dieser Schwelle und die verwendete Berichtigungsmethode."

Artikel 2

Die vorliegende Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung gilt ab 1. Januar 2002.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. August 2001

Für die Kommission

Pedro Solbes Mira

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 118 vom 25.5.1995, S. 10.

(2) ABl. L 48 vom 19.2.1998, S. 6.

(3) ABl. L 229 vom 9.9.2000, S. 14.