ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2876/90 DER KOMMISSION

vom 4. Oktober 1990

zur Verlängerung der Verordnung (EWG) Nr. 2985/89 zur Einführung einer nachträglichen gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Textilwaren mit Ursprung in Tunesien und Marokko

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3365/89 (2), insbesondere auf die Artikel 10 und 14,

nach Konsultationen in dem mit Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 eingesetzten Beratenden Ausschuß,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2985/89 (3) hat die Kommission die Einfuhren bestimmter Textilwaren mit Ursprung in Marokko und Tunesien in die Gemeinschaft einer nachträglichen gemeinschaftlichen Überwachung unterstellt.

Diese Verordnung läuft am 4. Oktober 1990 aus.

Die Gründe für die Einführung dieser Überwachung bestehen fort, so daß sie beizubehalten ist -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 2985/89 wird bis zum 4. Oktober 1991 verlängert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 5. Oktober 1990 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. Oktober 1990

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 35 vom 9. 2. 1982, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 325 vom 10. 11. 1989, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 286 vom 4. 10. 1989, S. 5.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2668/90 DER KOMMISSION

vom 17. September 1990

zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Warenkategorie Nr. 7 (laufende Nummer 40.0070) mit Ursprung in Malaysia, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (1), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für die Waren der Warenkategorie Nr. 7 (laufende Nummer 40.0070) mit Ursprung in Malaysia ist der Plafond auf 926 000 Stück festgesetzt. Am 30. August 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Malaysia, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Malaysia wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 21. September 1990 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 ausgesetzt ist, für die Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Malaysia wiedereingeführt:

1.2.3.4 // // // // // Laufende Nummer // Kategorie (Einheit) // KN-Code // Warenbezeichnung // // // // // // // // // 40.0070 // 7 (1 000 Stück) // 6106 10 00 6106 20 00 6106 90 10 6206 20 00 6206 30 00 6206 40 00 // Blusen und Hemdblusen aus Gewirken und andere als aus Gewirken, aus Wolle Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, für Frauen und Mädchen // // // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. September 1990

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 45.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2544/90 DER KOMMISSION

vom 31. August 1990

zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Waren der KN-Codes 2937 21 00 und 2937 29 10 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (1), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für Waren der KN-Codes 2937 21 00 und 2937 29 10 mit Ursprung in China beträgt der individuelle Plafond 735 000 ECU. Am 10. Mai 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus China den Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 4. September 1990 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

1.2.3 // // // // Laufende Nummer // KN-Code // Warenbezeichnung // // // // 10.0370 // 2937 21 00 2937 29 10 // Cortison, Hydrocortison, Prednison (Dehydrocortison) und Prednisolon (Dehydrohydrocortison) // // // Acetate des Cortisons oder des Hydrocortisons // // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 31. August 1990

Für die Kommission

Karel VAN MIERT

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 1.
Nr.L234/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 29.8.90
VERORDNUNG (EWGNr.2479/90DERKOMMISSION
vom28.August1990
zurAufhebungderAusgleichsabgabe aufdieEinfuhrvonfrischenZitronenmit
UrsprunginArgentinien
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1035/72desRates
vom18.Mai1972übereinegemeinsameMarktorganisa­
tionfürObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1193/90(2),insbesondere auf
Artikel27Absatz2zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
AufgrundderVerordnung (EWG)Nr.2401/90der
Kommission (3)wirdbeiderEinfuhrvonfrischen
ZitronenmitUrsprunginArgentinieneineAusgleichsab­
gabefestgesetzt.
Beidergegenwärtigen EntwicklungderNotierungen,die
fürdieseErzeugnisseaufdeninderVerordnung (EWG)
Nr.2118/74derKommission (4),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.3811/85Q,erwähntenreprä­
sentativenMärktenfestgestelltundgemäßArtikel5der
genanntenVerordnungfestgesetztoderberechnetwerden,
läßtsichfeststellen,daßdieAnwendungdesArtikels26
Absatz1ersterUnterabsatzderVerordnung(EWG)Nr.
1035/72dazuführenwürde,dieAusgleichsabgabe auf
Nullfestzusetzen .DieinArtikel26Absatz1zweiter
UnterabsatzderVerordnung(EWG)Nr.1035/72vorgese­
henenBedingungenfürdieAufhebungderAusgleichsab­
gabebeiderEinfuhrvondiesenErzeugnissenmit
UrsprunginArgentiniensinddahererfüllt—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.2401/90wirdaufgehoben .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam29.August1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den28.August1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(>)ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
RABl.Nr.-L119vom11.5.1990,S.43.
(3)ABl.Nr.L222vom17.8.1990,S.43.
(*)ABl.Nr.L220vom10.8.1974,S.20. OABl.Nr.L368vom31.12.1985,S.1.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2428/90 DER KOMMISSION

vom 21. August 1990

betreffend die Einfuhr von Zuchtpilzkonserven aus Drittländern und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1851/90 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Zuchtpilzkonserven mit Ursprung in China

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über Maßnahmen bei der Einfuhr von Zuchtpilzkonserven (1), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 sieht die Aufteilung der ohne Zusatzbetrag einführbaren Menge auf die Lieferländer unter Beachtung der herkömmlichen Handelsströme und der neuen Lieferanten vor.

Nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 der Kommission vom 22. Juni 1990 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 hinsichtlich der Einfuhr von Zuchtpilzkonserven mit Ursprung in Drittländern (2) wurde die einzuführende Menge, mit Ausnahme des Zusatzbetrags, zwischen den Lieferländern aufgeteilt; hinsichtlich Artikel 3 Absatz 1 dieser Verordnung kann diese Aufteilung unter Zugrundelegung der im ersten Halbjahr des betreffenden Jahres erteilten Lizenzen geändert werden. Die Bilanz, die sich anhand der bis 30. Juni 1990 erteilten Lizenzen aufstellen lässt, rechtfertigt eine Neuaufteilung der betreffenden Menge während des laufenden Jahres.

Diese Änderung der Aufteilung ermöglicht erneut die Einfuhr von Zuchtpilzkonserven mit Ursprung in China, für welche die Erteilung von Einfuhrlizenzen mit der Verordnung (EWG) Nr. 1851/90 der Kommission (3) ausgesetzt wurde, ohne Erhebung des Zusatzbetrags.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Bis zum 31. Dezember 1990 wird die in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 vorgeschriebene Aufteilung der mit Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 festgesetzten Gesamtmenge gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

In Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1851/90 wird Absatz 2 gestrichen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 3. September 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. August 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 198 vom 4. 7. 1981, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 158 vom 23. 6. 1990, S. 34.

(3) ABl. Nr. L 168 vom 30. 6. 1990, S. 40.

ANHANG

(in Tonnen)

1.2 // // // Lieferland // Menge // // // China // 30 023 // Südkorea // 500 // Taiwan // 2 075 // Hongkong // 150 // Andere // 1 562 // // // Reserve // 440 // //
18.8.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L223/13
VERORDNUNG (EWG)Nr.2411/90DERKOMMISSION
vom17.August1990
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondereaufArtikel16Ab­
satz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzucker undRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.1812/90derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2402/90(4),festgesetzt.DieAnwendung derinderVerordnung (EWG)
Nr.1812/90enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam18.August1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.August1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.0ABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.0ABl.Nr.L167vom30.6.1990,S.41:
OABl.Nr.L222vom17.8.1990,S.45,

Nr.L223/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 18.8.90
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom17.August1990zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
xKN-Code Abschöpfungsbetrag
17011110 35,67(')
17011190 35,67(')
17011210 35,67(')
17011290 35,67(<)
17019100 38,87
17019910 38,87
17019990 38,87(2)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseinge­
führtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung
r(EWG)Nr.837/68derKommission (ABl.Nr.L151vom30.6.1968,S.42)berechneteAbschöpfungsbetrag
angewandt.
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.
11.8.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L216/7
VERORDNUNG (EWG)Nr.2360/90DERKOMMISSION
vom10.August1990
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen für
ReisundBruchreis
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügt
werden,wieimAnhangzudieserVerordnungangegeben,
abgeändert—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr:1418/76desRates
vom21.Juni1976überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürReis('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1806/89(2),insbesondere aufArtikel13
Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2638/89derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2306/90(4),festgesetzt
worden.
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltendenHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)DiePrämiensätze alsZuschlagzudenimvoraus
festgesetztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreismitUrsprunginPortugalsindaufNull
festgesetzt.
(2)DiePrämiensätze alsZuschlagzudenimvoraus
festgesetzenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreismitUrsprunginDrittländernsindim
Anhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam13.August1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.August1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABLNr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L177vom24.6.1989,S.1.
(3)ABl.Nr;L255vom1.9.1989,S.11.
(4ABl.Nr.L206vom4.8.1990,S.7.

Nr.L216/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 11.8.90
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom10.August1990zurFestsetzungderPrämienals
ZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
KN-Codelaufender
Monat
81.Term.
92.Term.
103.Term.
11
10061021 0 0 0
10061023 0 0 0 —
10061025 0 0 0 —
10061027 0 0 0 —
10061092 0 0 0 —
10061094 0 0 0 —
10061096 0 0 0 —
10061098 0 0 0 —
10062011 0 0 0 —
10062013 0 0 0 —
10062015 0 0 0 — .
10062017 0 0 0 —
10062092 0 0 0 —
10062094 0 0 0 —
10062096 0 0 0 —
10062098 0 0 0 —
10063021 0 0 0 —
10063023 0 0 0 —
10063025 0 0 0 —
10063027 0 0 0 —
10063042 0 0 0 —
10063044 0 0 0 —
10063046 0 0 0 —
10063048 0 0 0 —
10063061 0 0 0 —
10063063 0 0 0 —
10063065 0 0 0 —
10063067 0 0 0 —
10063092 0 0 0 —
10063094 0 0 0 —
10063096 0 0 0 —
10063098 0 0 0 —
10064000 0 0 0 0
Nr.L215/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 10.8.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.2352/90DERKOMMISSION
vom9.August1990
zurFestlegungvonSicherungsmaßnahmen betreffenddiezwischendem30.Juli
und3.August1990eingereichten AnträgeaufEHM-Lizenzen imSektorMilch
undMilcherzeugnisse
dazuführt,daßderRichtplafonderreichtoderüber­
schrittenwird.Abderbetreffenden Wochesinddeshalb
dienochunerledigtenAnträgeabzulehnenundistdie
ErteilungvonLizenzenfürdiebetreffendenErzeugnisse
auszusetzen —DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,insbesondereaufArtikel85Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.606/86derKommissionvom
28.Februar1986mitDurchführungsbestimmungen zum
ergänzendenHandelsmechanismus fürausderZehnerge­
meinschaftnachSpanieneingeführteMilcherzeugnisse ('),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1637/90(2),siehtfürdasJahr1990dieRichtplafondsfür
dieErzeugnissedesSektorsMilchundMilcherzeugnisse
sowieihreAufteilungvor.
Dievom30.Julibiszum3.August1990fürKäseder
Kategorie3eingereichtenAnträgelautenaufMengen,die
diefürdasdritteVierteljahrvorgesehenenRichtplafonds
überschreiten .
NachArtikel85Absatz1derBeitrittsaktekanndie
Kommission imEilverfahren dieerforderlichen Siche­
rungsmaßnahmen beschließen ,wenndiegegebeneLageHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)Diezwischendem30.Juliund3.August1990
gestelltenundderKommissionmitgeteiltenAnträgeauf
ErteilungvonEHM-Lizenzen fürdieinderVerordnung
(EWG)Nr.606/86genanntenMilcherzeugnisse derKate­
gorie3desKN-Codesex0406werdenabgelehnt.
(2)DieErteilungvonEHM-Lizenzen fürErzeugnisse
dergenanntenKN-Codeswirdvorläufigausgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam10.August1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den9.August1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L58vom1.3.1986,S.28.
(2)ABl.Nr.L153vom19.6.1990,S.24.
Nr.L211/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 9.8.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.2337/90DERKOMMISSION
vom8.August1990
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondereaufArtikell6Ab­
satz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.1812/90derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2330/90(4),festgesetzt.DieAnwendung derinderVerordnung (EWG)
Nr.1812/90enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam9.August1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den8.August1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABLNr.L114vom27.4.1989,S.1.
(-1)ABLNr.L167vom30.6.1990,S.41.
(4ABLNr.L209vom8.8.1990,S.13.

9.8.90 Nr.L211/11 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom8.August1990zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag
17011110 36,99(•)
17011190 36,99(')
17011210 36,99(')
17011290 36,99(')
17019100 39,69
17019910 39,69
17019990 39,69(*)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseinge­
führtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen :desArtikels2derVerordnung
(EWG)Nr.837/68derKommission (ABl.Nr.L151vom30.6.1968,S.42)berechneteAbschöpfungsbetrag
angewandt .
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.
Nr.L209/8 8.8.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG EWG)Nr.2327/90DERKOMMISSION
vom7.August1990
überdieEröffnungeinerDauerausschreibung fürdenWiederverkauf aufdem
Binnenmarkt von28800TonnenMaisausBeständenderitalienischen
Interventionsstelle
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieitalienischeInterventionsstelle führtzumWiederver­
kaufaufdemBinnenmarkt von28800TonnenMaisaus
ihrenBeständeneineDauerausschreibung gemäßder
Verordnung (EWG)Nr.1836/82durch.
Artikel2
(1)DieAngebötsfrist fürdieersteTeilausschreibung
läuftam14.August1990aus.
(2)DieAngebotsfristfürdieletzteTeilausschreibung
endetam18.September1990.
(3)DieAngebotesindbeideritalienischenInterven­
tionsstellezuhinterlegen :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1340/90(2),insbesondereaufArtikel7
Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel3derVerordnung (EWG)Nr.1581/86des
Ratesvom23.Mai1986zurFestlegungderGrundregeln
fürdieInterventionbeiGetreide(3),geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.195/89(4),wirdGetreideaus
BeständenderIriterventionsstellen durchAusschrei­
bungenverkauft.
DieVerfahrenundBedingungen einesVerkaufsvon
GetreideausBeständenderInterventionsstellen wurden
mitderVerordnung (EWG)Nr.1836/82derKommis­
sion(*),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
2418/87(6),festgelegt.
AngesichtsderheutigenMarktlageisteszweckmäßig,
zumWiederverkauf von28800TonnenMaisaus
Beständenderitalienischen Interventionsstelle eine
Dauerausschreibung zueröffnen.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—AziendadiStatopergliinterventinelmercatoagricolo
(AIMA),
viaPalestro81,
1-00100Roma
(Telex:620331,Tel.474991).
Artikel3
DieitalienischeInterventionsstelle teiltderKommission
spätestensamDienstagderWochenachdemAblaufder
AngebotsfristdieMengeunddieDurchschnittspreise der
jeweilsverkauftenPartienmit.
Artikel4
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.August1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.II.1975,S.1.
(2)ABl.Nr^L134vom28.5.1990,S.1.
(3)ABl.Nr.L139vom24.5.1986,S.36.
OABl.Nr.L25vom28.1.1989,S.22.
OABl.Nr.L202vom9.7.1982,S.23.¥)ABl.Nr.L223vom11.8.1987,S.5.