VERORDNUNG (EWG) Nr. 2347/84 DER KOMMISSION vom 31. Juli 1984 über beihilfefähige getrocknete Weintrauben

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 516/77 des Rates vom 14. März 1977 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 988/84 (2), insbesondere auf Artikel 3b Absatz 4, Artikel 3c Absatz 5 und Artikel 3d Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 516/77 ist eine Produktionsbeihilferegelung für bestimmte Erzeugnisse vorgesehen. Danach ist den Erzeugern ein Mindestpreis und ist die Produktionsbeihilfe nach Maßgabe des Eigengewichts der verarbeiteten Erzeugnisse zu zahlen.

Die Qualität bei zur Verarbeitung bestimmten getrockneten Trauben und bei getrockneten Trauben, die zum unmittelbaren Verbrauch angeboten werden können, ist unterschiedlich. Der Mindestpreis und die Produktionsbeihilfe sind für eine bestimmte Güteklasse festzusetzen. Von dieser Güteklasse sind der Mindestpreis und der Beihilfebetrag für die anderen Güteklassen als die Güteklasse abzuleiten, für welche sie festgesetzt worden sind. Bei diesen Ableitungen ist den Merkmalen der einzelnen Güteklassen Rechnung zu tragen. Diese Güteklassen sind genau festzulegen.

Gemäß Artikel 3d Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 516/77 müssen die Verarbeitungserzeugnisse noch festzulegenden gemeinschaftlichen Mindestqualitätsnormen entsprechen. Solche Normen gelten gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2425/81 der Kommission (3) bereits für bestimmte getrocknete Früchte. Vorgenannte Verordnung gilt jedoch nur für vor dem Wirtschaftsjahr 1984/85 geerntete Erzeugnisse. Somit sind neue Mindestqualitätsnormen festzulegen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Der dem Erzeuger zu zahlende Mindestpreis für unverarbeitete getrocknete Weintrauben wird je 100 kg Sultaninen der Güteklasse 4 festgesetzt.

Für andere Güteklassen von Sultaninen und für Korinthen wird der Mindestpreis mit dem in Anhang I aufgeführten Koeffizienten multipliziert.

(2) Um für die Zahlung des Mindestpreises in Betracht zu kommen, müssen unverarbeitete getrocknete Weintrauben den Anforderungen und einer der Güteklassen gemäß Anhang II genügen.

Artikel 2

(1) Die Produktionsbeihilfe für getrocknete Weintrauben wird je 100 kg netto Sultaninen der Güteklasse 4 festgesetzt.

Für andere Güteklassen von Sultaninen und für Korinthen wird der Betrag der Beihilfe mit dem in Anhang I aufgeführten Koeffizienten multipliziert.

(2) Um für die Zahlung der Beihilfe in Betracht zu kommen, müssen die getrockneten Weintrauben den Anforderungen und einer der Güteklassen gemäß Anhang III genügen.

Artikel 3

(1) Für unverarbeitete getrocknete Weintrauben erfolgen die Überprüfungen den Anforderungen und der (1) ABl. Nr. L 73 vom 21.3.1977, S. 1. (2) ABl. Nr. L 103 vom 16.4.1984, S. 11. (3) ABl. Nr. L 240 vom 24.8.1981, S. 1. Güteklassen auf der Grundlage von Proben, die von dem Verarbeiter einer Partie entnommen werden. Für diesen Zweck bedeutet eine Partie die Anzahl von Behältern, die zusammen von dem gleichen Erzeuger oder einer anerkannten Erzeugergemeinschaft oder einem Zusammenschluß solcher Gemeinschaften für die Übergabe an den Verarbeiter oder seine anerkannte Verarbeitergemeinschaft oder dem Zusammenschluß dieser Gemeinschaften vorgelegt werden. Die Proben werden von dem Verarbeiter oder anderenfalls in seinem Auftrag untersucht.

(2) Das Ergebnis der Untersuchung gemäß Absatz 1 wird schriftlich festgehalten. Die Mitgliedstaaten können ein besonderes Formblatt vorschreiben, das zu diesem Zweck zu verwenden ist.

Artikel 4

Der Verarbeiter entnimmt nach der Verarbeitung eine angemessene Anzahl Proben getrockneter Weintrauben, um zu überprüfen, ob die Anforderungen gemäß Anhang III eingehalten werden. Das Ergebnis jeder Überprüfung wird in ein Formblatt aufgenommen, das mindestens die in Anhang IV genannten Einzelheiten enthält.

Artikel 5

(1) Der Verarbeiter unterrichtet die zuständigen Behörden jedes Mal schriftlich, wenn eine Sendung getrockneter Weintrauben zur Untersuchung bereit ist. Die Sendung darf den Verarbeiter erst am dritten Werktag nach dem Tag, an dem die Mitteilung bei den zuständigen Behörden eingegangen ist, oder mit ihrer Genehmigung verlassen.

(2) Die zuständigen Behörden untersuchen jede Sendung - insbesondere öffnen sie zwischen 3 und 5 % der Packungen mit einer nicht für den Einzelhandel bestimmten Grösse - und entnehmen aus mindestens jeder zwanzigsten Proben für eine weitere Überprüfung. Das Ergebnis jeder Überprüfung wird in ein Formular aufgenommen, das mindestens die in Anhang IV genannten Einzelheiten enthält.

(3) Haben die Behörden nachgewiesen, daß eine Sendung oder ein Teil davon den Anforderungen gemäß Anhang III nicht entspricht, so kann für die ganze Sendung keine Produktionsbeihilfe gezahlt werden. Eine Sendung, für die die Produktionsbeihilfe abgelehnt wurde, kann erneut verarbeitet werden.

Artikel 6

Die Mitgliedstaaten gewährleisten, daß gemäß Artikel 5 entnommene Proben auf Antrag des Verarbeiters und in seinem Namen durch eine andere Stelle als die, die die erste Kontrolle durchgeführt hat, erneut kontrolliert werden können.

Artikel 7

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. September 1984.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 31. Juli 1984

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

ANHANG I KÖFFIZIENTEN

I. Auf den Mindestpreis anwendbare Koeffizienten

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II. Auf die Produktionsbeihilfe anwendbare Koeffizienten

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ANHANG II QUALITÄTSANFORDERUNGEN UND GÜTEKLASSEN UNVERARBEITETER GETROCKNETER WEINTRAUBEN

Definition

Sultaninen werden aus Trauben der Sorten Vitis vinifera L., Sorte Apyrena, gewonnen.

Korinthen werden aus Trauben der Sorten Vitis vinifera L., Sorte Schwarze Korinthe, gewonnen.

A. Mindestanforderungen

1. Die Weintrauben müssen den geltenden Vorschriften, insbesondere über Rückstände von Pflanzenschutzmitteln entsprechen und das Trocknen der frischen Weintrauben muß ohne unmittelbare Berührung mit dem Boden und mit ausreichendem Schutz vor Tieren erfolgen. Es muß eine Vorreinigung (Windfege) stattfinden, um insbesondere grössere Stiele zu beseitigen.

2. Die unverarbeiteten getrockneten Weintrauben müssen: a) gut getrocknet sein, das heisst ihr Feuchtigkeitsgehalt darf 16 % nicht übersteigen;

b) gesund, das heisst frei von Schimmel, Fäule, Gärstoffen, Insekteneiern oder anderen Mängeln oder Veränderungen sein, welche die Güte oder Aufmachung des Erzeugnisses beeinträchtigen können;

c) praktisch frei von Steinen, erkennbaren groben Sandkörnern und anderen organischen Verunreinigungen sein;

d) frei von anderen als den unter Buchstabe c) genannten Fremdstoffen sein;

e) praktisch frei von Traubenstielen und anderen Teilen nicht schädlicher pflanzlicher Stoffe des Rebstocks sein;

f) frei von fremdem Geruch oder Geschmack sein;

g) frei von jeglicher Klebrigkeit sein;

h) lose sein oder sich lösen, wenn sie aus ihrem Behälter entfernt werden;

i) in sauberen neuen Verpackungen oder sauberen gebrauchten Verpackungen befördert und gelagert werden.

3. Folgende Toleranzen sind zulässig: >PIC FILE= "T0026105">

4. Bei Korinthen müssen die Beeren eine einheitliche Grösse von zwischen 8,5 und 4 mm aufweisen. Dabei sind jedoch folgende Toleranzen zulässig: - höchstens 6 % des Gewichts darf aus Beeren mit mehr als 8,5 mm Durchmesser bestehen,

- höchstens 2 % des Gewichts darf aus Beeren mit weniger als 4 mm Durchmesser bestehen. Diese Toleranz wird für die in Ägialeia, Korinth und auf den Ionischen Inseln erzeugten Korinthen auf 4 % angehoben.

B. Güteklassen

1. Sultaninen werden in folgende Güteklassen eingeteilt: >PIC FILE= "T0026106">

Grosse Beeren sind Beeren, die in einem Sieb mit Öffnungen von 8 mm Durchmesser verbleiben.

Die zulässige Menge von dunkelbraunen/schwarzen Beeren wird vom 1. November bis 1. August jedes Wirtschaftsjahres am ersten Tag jedes Monats um 0,5 % erhöht.

2. Korinthen werden nach folgenden Kriterien eingestuft: - Trocknungsverfahren,

- Farbe der Beeren,

- Konsistenz der Beeren.

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ANHANG III MINDESTQUALITÄT FÜR GETROCKNETE WEINTRAUBEN

Definition

Getrocknete Weintrauben werden aus unverarbeiteten Sultaninen und Korinthen gewonnen, die den Anforderungen gemäß Anhang II genügen.

Allgemeine Anforderungen

Getrocknete Weintrauben müssen in einer ausreichenden Menge Trinkwasser gewaschen worden sein. Sie können mit Paraffinöl oder zulässigen pflanzlichen Ölen beschichtet sein.

Sie müssen: a) gesund, das heisst frei von Schimmel, Fäule, Gärstoffen, Insekteneiern oder anderen Mängeln oder Veränderungen sein, welche die Güte oder Aufmachung des Erzeugnisses beeinträchtigen können;

b) frei von lebenden Insekten oder anderen Schädlingen sein;

c) frei von Steinen, erkennbaren groben Sandkörnern, Glas- und Metallteilchen und anderen sichtbaren Fremdstoffen. Korinthen dürfen jedoch unschädliche Fremdstoffe pflanzlichen Ursprungs im Sinne von B. Korinthen, I. Güteklassen und Mängel, enthalten;

d) praktisch frei von anderen als den unter Buchstabe c) genannten Fremdstoffen wie Sand und Erde sein;

e) frei von fremdem Geruch oder Geschmack sein. Ein leichter Schwefeldioxidgeruch (SO2) gilt bei gebleichten Sultaninen nicht als Fremdgeruch;

f) frei laufen und frei fließen;

g) frei von jeglicher Klebrigkeit sein.

Die getrockneten Weintrauben, ausser gebleichten Sultaninen, sind vor der Qualtitätsprüfung durch die zuständigen Stellen und nicht mehr als sieben Tage vor der Versendung an den Empfänger ordnungsgemäß zu begasen.

A. SULTANINEN

I. Allgemeine Bedingungen

Sultaninen müssen in Warmluftöfen oder ähnlichen Anlagen getrocknet worden sein, so daß der Feuchtigkeitsgehalt zwischen 15 und 13 % liegt. Sie können mit Schwefeldioxid (SO2) gebleicht werden. Jedoch dürfen "naturreine" Sultaninen keiner Bleichbehandlung unterzogen worden sein.

II. Mängel

Gewöhnliche Mängel dürfen auftreten, wenn sie die in folgender Tabelle angegebenen Grenzen nicht überschreiten.

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Für die Ermittlung der Mängel sind a) "Unreife oder nicht entwickelte Beeren" Beeren, die: - ein äusserst geringes Gewicht besitzen und bei denen zuckerhaltiges Gewebe fehlt, was auf eine unvollständige Entwicklung schließen lässt;

- vollständig zusammengeschrumpft sind und praktisch kein Fleisch haben;

b) "Zuckerhaltige Beeren" Beeren mit äusseren oder inneren Zuckerkristallen, die offensichtlich sind und das Aussehen der Beere ernstlich beeinträchtigen;

c) "Beschädigte Beeren" Beeren, die von Sonnenbrand, Flecken, mechanischer Beschädigung oder ähnlichen Schäden befallen sind, die das Aussehen sowie die Genießbarkeit, Haltbarkeit oder Transportfähigkeit ernstlich beeinträchtigen.

d) Ausnahmsweise gelten sie auch dann als frei von Steinen, wenn die zuständigen Stellen nicht mehr als einen Stein in einer Sendung entdecken.

III. Güteklassen und Grössensortierung

Sultaninen, gebleicht oder naturrein, werden in zwei Gruppen eingeteilt, nämlich grosse und kleine Sultaninen, die sechs bzw. drei Güteklassen umfassen. Die Einteilung in Güteklassen stützt sich auf folgende Merkmale: - Farbe,

- Einheitlichkeit der Farbe,

- Anteil der Beeren von dunkelbrauner und schwarzer Farbe,

- Grösse.

Die Einteilung in Güteklassen erfolgt nach folgender Tabelle: >PIC FILE= "T0026109">

Für die Güteklasse 00 von gebleichten und naturreinen Sultaninen gilt keine Grössengrenze.

Ab 1. März ist in jeder Güteklasse eine etwas dunklere Färbung für die nach dem 1. September des Vorjahres geernteten Sultaninen zugelassen.

Folgende Grössentoleranzen sind zugelassen: a) Beeren einer niedrigeren Grössenklasse können vorkommen bis zu: - 3 % des Gewichts oder der Anzahl bei der Güteklasse 00;

- 5 % des Gewichts oder der Anzahl bei allen anderen Güteklassen.

b) Beeren einer höheren Grössenklasse können vorkommen bis zu: - 15 % des Gewichts oder der Anzahl bei den Güteklassen 0, 1, 2, 4 und 5,

- 30 % des Gewichts oder der Anzahl bei den Güteklassen 21, 22 und 24.

IV. Kennzeichnung

Jede unmittelbare Umschließung muß auf einer der Hauptseiten in leicht lesbaren, unverwischbaren und von aussen sichtbaren Schriftzeichen folgende Angaben tragen: A. Herkunftsangaben

Name, Anschrift und Handelsmarke des Verarbeiters, Verteilers, Einführers, Ausführers oder Verkäufers.

B. Art des Erzeugnisses

"Sultaninen" oder "naturreine Sultaninen".

C. Ursprung des Erzeugnisses

Erzeugungsland und gegebenenfalls Erzeugungsgebiet oder einzelstaatliche, regionale oder örtliche Bezeichnung.

D. Handelsmerkmale - Güteklasse,

- Reingewicht und wahlweise die Angabe "zum Zeitpunkt der Verpackung",

- Erntejahr.

Die Transportbehälter müssen den Namen und die Anschrift des Verarbeiters oder eine von den zuständigen Behörden genehmigte Kodenummer tragen. Sie müssen auch einen Hinweis enthalten, daß die Qualitätskontrolle durchgeführt worden ist.

B. KORINTHEN

I. Güteklassen und Mängel

Korinthen werden in drei Güteklassen eingeteilt : "Extra choicest", "Choicest" und "Choice". Gewöhnliche Mängel sind zulässig, wenn sie nicht die für die Güteklassen angegebenen Grenzen überschreiten.

Die Einteilung der Korinthen in Güteklassen erfolgt anhand folgender Merkmale: - Farbe,

- Feuchtigkeitsgehalt,

- Fremdbestandteile (Steine, Metallteile, Teile von Stielen und andere),

- fleischlose Beeren,

- rötliche Beeren,

- beschädigte Beeren,

- grosse Beeren, d.h. Grösse über 8,5 mm,

- kleine Beeren, d.h. Grösse unter 4 mm,

- nicht entstielte Beeren.

Die für die Einteilung der Korinthen nach Güteklassen maßgebenden Vorschriften lauten wie folgt: >PIC FILE= "T0026110">

Ausnahmsweise gelten sie auch dann als frei von Steinen, wenn die zuständigen Stellen nicht mehr als einen Stein in einer Sendung entdecken.

II. Grössensortierung

Die Grössensortierung der Korinthen wird anhand der Tatsache bestimmt: - ob die Beeren durch ein Sieb mit Öffnungen eines bestimmten Durchmessers hindurchgehen und

- ob die Beeren in einem Sieb mit Öffnungen eines geringeren Durchmessers als beim vorhergehenden Durchgang verbleiben.

Die Grössenbezeichnungen und -merkmale lauten wie folgt: >PIC FILE= "T0026111">

Die Korinthen der Grösse "Siftings" dürfen nur in die Güteklassen "Choicest" oder "Choice" eingeordnet werden.

III. Toleranzen

Für jedes Packstück sind folgende Güte- und Grössentoleranzen vorgesehen: A. Gütetoleranzen i) Güteklasse : "Extra choicest"

5 % der Anzahl der Beeren dürfen Beeren sein, die nicht der Farbe dieser Güteklasse, jedoch der unmittelbar darunterliegenden Güteklasse ("Choicest") entsprechen.

ii) Güteklasse : "Choicest"

10 % der Anzahl der Beeren dürfen Beeren sein, die nicht der Farbe dieser Güteklasse, jedoch der unmittelbar darunterliegenden Güteklasse ("Choice") entsprechen.

B. Grössentoleranzen

Für alle Güteklassen : 5 % der Anzahl Beeren dürfen Beeren sein, die nicht der betreffenden Grösse, jedoch der unmittelbar darunterliegenden Grösse entsprechen. Die Hoechsttoleranz für die Grösse "Siftings" beträgt jedoch nur 1,5 % der Anzahl Beeren (d.h. nur 1,5 % aller Beeren dürfen kleiner als 4 mm sein).

IV. Kennzeichnung

Jedes Packstück muß in leicht lesbaren und unverwischbaren Schriftzeichen folgende Angaben tragen: A. Herkunftsangaben

Name, Anschrift und Handelsmarke des Verarbeiters, Verteilers, Einführers, Ausführers oder Verkäufers.

B. Art des Erzeugnisses

Korinthen und die einschlägige Bezeichnung.

C. Ursprung des Erzeugnisses

Erzeugungsland.

D. Handelsmerkmale - Güteklasse der Korinthen,

- durch die entsprechende Bezeichnung ausgedrückte Grösse,

- Nettogewicht und wahlweise die Angabe "zum Zeitpunkt der Verpackung",

- Erntejahr.

Die Transportbehälter müssen den Namen und die Anschrift des Verarbeiters oder eine von den zuständigen Behörden genehmigte Kodenummer tragen. Sie müssen auch einen Hinweis enthalten, daß die Qualitätskontrolle durchgeführt worden ist.

C. VERPACKUNG

Die getrockneten Weintrauben müssen so verpackt sein, daß die Qualität der Beeren angemessen geschützt und erhalten wird. Folgende Bedingungen sind einzuhalten: a) Das Verpackungsmaterial muß neu und sauber sein.

b) Der Klebstoff, der zum Versiegeln der Verpackungen oder Umhüllungen verwendet wird, muß ungiftig sein und darf die Beeren in keiner Weise verunreinigen.

c) Als unmittelbare Umschließungen dürfen keine Holzkisten verwendet werden, die fremde Gerüche auf die getrockneten Weintrauben übertragen, wie z.B. Fichtenholz.

d) Bei der Verpackung dürfen keine Heftklammern verwendet werden.

e) Bei Erzeugnissen und unmittelbaren Umschließungen, die in die gleiche Aussenverpackung verpackt sind (Transportverpackung), darf das Reingewicht des Inhalts in der Aussenverpackung 15 kg nicht überschreiten.

f) Aus verschiedenen Ernten stammende getrocknete Weintrauben dürfen nicht in dieselbe unmittelbare Umschließung verpackt werden.

ANHANG IV KONTROLLFORMULAR

A. FÜR SULTANINEN

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B. FÜR KORINTHEN

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