Entscheidung der Kommission

vom 17. September 2001

zur Änderung der Entscheidung 94/278/EG der Kommission zur Festlegung der Listen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen der Richtlinie 92/118/EWG des Rates zulassen, im Hinblick auf die Einfuhr von Honig

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2666)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2001/700/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in Bezug auf Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG(1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 1999/724/EG der Kommission(2), unterliegen, insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe a),

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Teil XIV des Anhangs der Entscheidung 94/278/EG der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/158/EG(4), enthält eine Liste von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Honig zulassen.

(2) Polen und Sambia haben einen Plan hinsichtlich Honig vorgelegt, in dem Garantien in Bezug auf die Überwachung der in Anhang 1 der Richtlinie 96/23/EG des Rates(5) genannten Rückstands- und Substanzgruppen gegeben werden, die dem Anhang der Entscheidung 2000/159/EG der Kommission(6), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/487/EG(7), über die vorläufige Genehmigung der Rückstandsüberwachungspläne von Drittländern gemäß der Richtlinie 96/23/EG hinzugefügt wurden.

(3) Moldawien hat einen Plan vorgelegt, in dem für Honig ausreichende Garantien hinsichtlich der Überwachung der in Anhang 1 der Richtlinien 96/23/EG genannten Rückstands- und Substanzgruppen gegeben werden.

(4) Der Rückstandsüberwachungsplan von Norwegen wurde gemäß dem Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 223/96/COL(8) genehmigt.

(5) Der Rückstandsüberwachungsplan von San Marino wurde gemäß dem Beschluss Nr. 1/94 des Kooperationsausschusses EG-San Marino(9) genehmigt.

(6) Die Entscheidung 94/278/EG sollte dahingehend geändert werden, dass Einfuhren von Honig aus denjenigen Drittländern, die die Richtlinie 96/23/EG hinsichtlich der Genehmigung des Rückstandsplans für dieses Erzeugnis erfuellen, genehmigt werden.

(7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Teil XIV des Anhangs der Entscheidung 94/278/EG der Kommission wird hiermit durch den Anhang zur vorliegenden Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Diese Entscheidung gilt ab 1. September 2001.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 17. September 2001

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 49.

(2) ABl. L 290 vom 12.11.1999, S. 32.

(3) ABl. L 120 vom 11.5.1994, S. 44.

(4) ABl. L 57 vom 27.2.2001, S. 52.

(5) ABl. L 125 vom 25.5.1996, S. 10.

(6) ABl. L 51 vom 24.2.2000, S. 30.

(7) ABl. L 176 vom 29.6.2001, S. 68.

(8) ABl. L 78 vom 20.3.1997, S. 38.

(9) ABl. L 238 vom 13.9.1994, S. 25.

ANHANG

TEIL XIV

Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Honig zulassen

(AR) Argentinien

(AU) Australien

(BG) Bulgarien

(BR) Brasilien

(CA) Kanada

(CL) Chile

(CN) China

(CU) Kuba

(CY) Zypern

(CZ) Tschechische Republik

(EE) Estland

(GT) Guatemala

(HR) Kroatien

(HU) Ungarn

(IL) Israel

(IN) Indien

(LT) Litauen

(MT) Malta

(MX) Mexiko

(MD) Moldawien

(NI) Nicaragua

(NZ) Neuseeland

(NO) Norwegen(1)

(PL) Polen

(RO) Rumänien

(SI) Slowenien

(SK) Slowakei

(SM) San Marino(2)

(SV) El Salvador

(TR) Türkei

(US) Vereinigte Staaten

(UY) Uruguay

(VN) Vietnam

(ZM) Sambia

(1) Genehmigt gemäß dem Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 223/96/COL vom 4. Dezember 1996.

(2) Genehmigt gemäß dem Beschluss Nr. 1/94 des Kooperationsausschusses EG-San Marino vom 28. Juni 1994.