Entscheidung der Kommission

vom 19. August 2003

über die Entwicklung eines integrierten EDV-Systems für das Veterinärswesen (TRACES)

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 2983)

(2003/623/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates(2), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 3,

gestützt auf die Entscheidung 92/438/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die Informatisierung der veterinärmedizinischen Verfahren bei der Einfuhr (SHIFT-Projekt), zur Änderung der Richtlinien 90/675/EWG, 91/496/EWG und 91/628/EWG sowie der Entscheidung 90/424/EWG und zur Aufhebung der Entscheidung 88/192/EWG(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003(4), insbesondere auf Artikel 12,

gestützt auf die Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003, insbesondere auf Artikel 37 Absatz 2 und Artikel 37a Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Entscheidung 91/398/EWG der Kommission vom 19. Juli 1991 über ein informatisiertes Netz zum Verbund der Veterinärbehörden (ANIMO)(6) werden die Grundsätze des Gemeinschaftsverbunds der Veterinärstellen festgelegt.

(2) Durch die Entscheidung 92/563/EWG der Kommission vom 19. November 1992 zur vom SHIFT-Projekt vorgesehenen Datenbank über die gemeinschaftlichen Einfuhrbedingungen(7) wird die Kommission beauftragt, geeignete Datenbanken zu entwickeln.

(3) Durch die Richtlinie 1999/93/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 1999 über gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen(8) sollen die Sicherheit des elektronischen Datenaustauschs und das Vertrauen zu ihm hergestellt und seine Verwendung durch die nationalen Behörden zur Kommunikation untereinander sowie mit den Bürgern und den Wirtschaftsteilnehmern erleichtert werden.

(4) Der Bericht A5-0405/2002 des Europäischen Parlaments zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche in der Europäischen Union im Jahr 2001 und zukünftigen präventiven Maßnahmen zur Vermeidung und Bekämpfung von Tierseuchen in der Europäischen Union enthält in Punkt 123 die Forderung, die Kommission solle rasch Maßnahmen zur Verbesserung des bestehenden Systems zur Überwachung von Tiertransporten innerhalb der EU ("Animo"-System) ergreifen.

(5) Die Entscheidung 2003/24/EG der Kommission vom 30. Dezember 2002 über die Entwicklung eines integrierten EDV-Systems für das Veterinärswesen(9) sieht vor, dass die Kommission in einer zweiten Etappe das neue ANIMO-System entwickelt.

(6) Damit sich Funktionen und Benutzerschnittstellen des integrierten EDV-Systems für das Veterinärswesen vervollkommnen lassen, sind die Mitgliedstaaten eng an seiner Entwicklung zu beteiligen.

(7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Rahmen der in der Entscheidung 2003/24/EG vorgesehenen Einrichtung eines einheitlichen EDV-Systems namens TRACES, das die Funktionen der Systeme ANIMO und SHIFT vereint, erarbeitet die Kommission das neue ANIMO-System und stellt dies den Mitgliedstaaten zur Verfügung.

Artikel 2

Für die Entwicklung des neuen ANIMO-Systems gemäß Artikel 1 stehen der Kommission 300000 EUR zur Verfügung.

Artikel 3

Der Generaldirektor der Generaldirektion "Gesundheit und Verbraucherschutz" wird ermächtigt, im Namen der Kommission die zur Umsetzung der vorliegenden Entscheidung erforderlichen Verträge zu unterzeichnen.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 19. August 2003

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.

(2) ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14.

(3) ABl. L 243 vom 25.8.1992, S. 27.

(4) ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1.

(5) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 19.

(6) ABl. L 221 vom 9.8.1991, S. 30.

(7) ABl. L 361 vom 10.12.1992, S. 45.

(8) ABl. L 13 vom 19.1.2000, S. 12.

(9) ABl. L 8 vom 14.1.2003, S. 44.