VERORDNUNG (EWG) Nr. 1775/93 DER KOMMISSION vom 2. Juli 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2165/92 mit Durchführungsbestimmungen für die Sondermaßnahmen zugunsten Madeiras und der Azoren im Hinblick auf Kartoffeln und Zichorienwurzeln

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zum Erlaß von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3714/92 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 10, Artikel 16 Absatz 3 und Artikel 27 Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die unter die besondere Versorgungsregelung fallenden Erzeugnismengen sind in Form von Bedarfsvorausschätzungen festzulegen. Letztere sind in regelmässigen Abständen vorzunehmen und müssen je nach den wesentlichen Marktanforderungen unter besonderer Berücksichtigung der dortigen Erzeugung und des traditionellen Handels in regelmässigen Abständen geändert werden können. Um den längerfristigen Bedarf hinsichtlich Menge, Preis und Qualität zu decken und den auf die Versorgung aus der Gemeinschaft entfallenden Anteil zu wahren, wird die für Erzeugnisse mit Ursprung in der übrigen Gemeinschaft zu gewährende Beihilfe zur Berücksichtigung von Bedingungen festgesetzt, die für den Endverbraucher eine Befreiung von den bei der Einfuhr dieser Erzeugnisse aus Drittländern fälligen Abgaben gleichkommen.

Gemäß den Artikeln 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 sind für das Wirtschaftsjahr 1993/94 eine Bedarfsvorausschätzung und die Höhe der Beihilfen zur Versorgung Madeiras mit Pflanzkartoffeln aus der übrigen Gemeinschaft festzulegen. Bei der Festlegung dieser Beihilfen ist insbesondere den Versorgungskosten auf dem Weltmarkt und den Bedingungen Rechnung zu tragen, die sich aus der geographischen Lage Madeiras ergeben.

Die Kriterien und Bestimmungen über die landwirtschaftlichen Umrechnungskurse sind im Rahmen der neuen, mit der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 eingeführten Währungsregelung für die Landwirtschaft grundlegend geändert worden. Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission vom 30. April 1993 mit Durchführungsvorschriften für die Bestimmung und Anwendung der im Agrarsektor verwendeten Umrechnungskurse (4) wurden auf der Grundlage der neuen Rechtsvorschriften die maßgeblichen Tatbestände für den landwirtschaftlichen Umrechnungskurs festgelegt. Es empfiehlt sich, die maßgeblichen Tatbestände für die in den Artikeln 16 und 27 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 genannten Beihilfen auf der Grundlage der anwendbaren neuen Bestimmungen anzupassen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für das Saatgutwesen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 2165/92 der Kommission (5) wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:

"Artikel 1

Gemäß den Artikeln 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 wird die Bedarfsvorausschätzungsmenge zur Versorgung mit Pflanzkartoffeln des KN-Codes 0701 10 00, die bei der Direkteinfuhr aus Drittländern nach Madeira von der Einfuhrabschöpfung befreit bzw. beihilfefähig ist, für den Zeitraum vom 1. Juli 1993 bis 30. Juni 1994 auf 1 500 Tonnen festgesetzt."

2. Artikel 12 erhält folgende Fassung:

"Artikel 12

(1) Zur Umrechnung des Betrages der in Artikel 6 genannten Hektarbeihilfe in Landeswährung wird der landwirtschaftliche Umrechnungskurs zugrunde gelegt, der am letzten Tag des für die Beantragung der Beihilfe festgesetzten Zeitraums gemäß Artikel 7 Absatz 1 gilt.

(2) Zur Berechnung und Auszahlung der Vermarktungsbeihilfe wird der landwirtschaftliche Umrechnungskurs zugrunde gelegt, der am ersten Tag der Übernahme der Erzeugnisse durch den Käufer gilt.

Beträge in Drittlandswährung werden unter Zugrundelegung des Kurses in die Landeswährung eines Mitgliedstaats umgerechnet, der bei der Zollwertfeststellung zu dem im vorstehenden Absatz geltenden Zeitpunkt gilt."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1993 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 2. Juli 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 378 vom 23. 12. 1992, S. 23.

(3) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 108 vom 1. 5. 1993, S. 106.

(5) ABl. Nr. L 217 vom 31. 7. 1992, S. 29.