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VERORDNUNG (EG) Nr. 2215/96 DER KOMMISSION vom 20. November 1996 zur Festlegung von abweichenden Bestimmungen für den Glühwein

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates vom 10. Juni 1991 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierter weinhaltiger Getränke und Cocktails (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2601/96 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2061/96 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Oktober 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierten Weines, aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails, insbesondere auf Artikel 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe f) der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 ist der Zusatz von Wasser zu Glühwein nur bei der Süßung zulässig. Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 2061/96 sieht vor, daß für dieses Erzeugnis abweichende, bis 31. Januar 1998 übergangsweise anzuwendende Bestimmungen eingeführt werden. Diese abweichenden Bestimmungen sind jetzt festzulegen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des für aromatisierten Wein, aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails zuständigen Anwendungsausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Unbeschadet einer Süßung darf Glühwein bis 31. Januar 1998 unter Zusatz von Wasser bereitet werden, wenn die Einhaltung der in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 für aromatisierte weinhaltige Getränke vorgesehenen Mindestgehalte an Wein gewährleistet ist.

(2) Im Sinne dieser Verordnung gilt als "bereitetes Erzeugnis" ein fertiges, in mit Etiketten versehenen Flaschen abgefuelltes und für den Endverbrauch bestimmtes Erzeugnis.

(3) Die gemäß Absatz 1 bereiteten, spätestens am 31. Januar 1998 aus den Produktionsstätten und ihren Lagerräumen ausgelagerten Erzeugnisse dürfen zum Verkauf aufbewahrt, in den Verkehr gebracht und ausgeführt werden.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. November 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 149 vom 14. 6. 1991, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 277 vom 30. 10. 1996, S. 1.
VERORDNUNG (EG) Nr. 2079/96 DER KOMMISSION vom 29. Oktober 1996 zur Festsetzung von Durchschnittswerten je Einheit für die Ermittlung des Zollwerts bestimmter verderblicher Waren

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 (2),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1676/96 (3), insbesondere auf Artikel 173 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Artikel 173 bis 177 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 sehen vor, daß die Kommission periodische Durchschnittswerte je Einheit für die Waren nach der Klasseneinteilung gemäß Anhang Nr. 26 dieser Verordnung festsetzt.

Die Anwendung der in den obengenannten Artikeln festgelegten Regeln und Kriterien auf die der Kommission nach Artikel 173 Absatz 2 der genannten Verordnung mitgeteilten Angaben führt zu den im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzten Durchschnittswerten je Einheit -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 173 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 vorgesehenen Durchschnittswerte je Einheit werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. November 1996 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. Oktober 1996

Für die Kommission

Martin BANGEMANN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 253 vom 11. 10. 1993, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 218 vom 28. 8. 1996, S. 1.

ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
VERORDNUNG (EG) Nr. 2044/96 DER KOMMISSION vom 24. Oktober 1996 zur Einstellung des Kabeljau- und Schellfischfangs durch Schiffe unter der Flagge des Vereinigten Königreichs

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer Kontrollregelung für die gemeinsame Fischereipolitik (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2870/95 (2), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EG) Nr. 3078/95 des Rates vom 21. Dezember 1995 zur Aufteilung von Fangquoten für in den Gewässern der Färöer fischende Fischereifahrzeuge auf die Mitgliedstaaten (1996) (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1063/96 (4), sieht für 1996 Quoten für Kabeljau und Schellfisch vor.

Zur Einhaltung der Bestimmungen bezüglich der mengenmäßigen Beschränkungen der Fänge eines Bestands, der einer Quote unterliegt, ist es notwendig, daß die Kommission den Zeitpunkt festsetzt, an dem aufgrund der Fänge durch Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaats, die diesem zugeteilte Menge als ausgeschöpft gilt.

Nach den der Kommission mitgeteilten Angaben haben die Kabeljau- und Schellfischfänge in den Gewässern der Färöer durch Schiffe, die die Flagge des Vereinigten Königreichs führen oder im Vereinigten Königreich registriert sind, die für 1996 zugeteilte Quote erreicht. Das Vereinigte Königreich hat die Fischerei dieses Bestands mit Wirkung vom 30. August 1996 verboten; dieses Datum ist daher zugrunde zu legen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Aufgrund der Kabeljau- und Schellfischfänge in den Gewässern der Färöer durch Schiffe, die die Flagge des Vereinigten Königreichs führen oder im Vereinigten Königreich registriert sind, gilt die dem Vereinigten Königreich für 1996 zugeteilte Quote als ausgeschöpft.

Der Kabeljau- und Schellfischfang in den Gewässern der Färöer durch Schiffe, die die Flagge des Vereinigten Königreichs führen oder im Vereinigten Königreich registriert sind, sowie die Aufbewahrung an Bord, das Umladen und Anlanden solcher Bestände, die durch diese Schiffe in diesen Gewässern nach dem Tag der Anwendung dieser Verordnung gefangen wurden, sind verboten.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 30. August 1996.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Oktober 1996

Für die Kommission

Emma BONINO

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 261 vom 20. 10. 1993, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 301 vom 14. 12. 1995, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 330 vom 30. 12. 1995, S. 62.

(4) ABl. Nr. L 141 vom 14. 6. 1996, S. 1.
VERORDNUNG (EG) Nr. 1990/96 DER KOMMISSION vom 17. Oktober 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3536/91 zur Bestimmung des letzten Termins für die Einlagerung des gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3398/91 verkauften Magermilchpulvers

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1587/96 (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3536/91 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 995/95 (4), wurde die zum Verkehr anzubietende Magermilchpulvermenge auf die Menge beschränkt, die vor dem 1. Juni 1994 eingelagert wurde.

Unter Berücksichtigung der verfügbar gebliebenen Menge und der Marktlage empfiehlt es sich, das genannte Datum durch den 1. April 1996 zu ersetzen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3536/91 wird der "1. Juni 1994" durch den "1. April 1996" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Oktober 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 13.

(2) ABl. Nr. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 21.

(3) ABl. Nr. L 335 vom 6. 12. 1991, S. 8.

(4) ABl. Nr. L 101 vom 4. 5. 1995, S. 14.
VERORDNUNG (EG) Nr. 1953/96 DES RATES vom 7. Oktober 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3079/95 zur Aufteilung der Fangquoten der Gemeinschaft in den Gewässern Grönlands (1996)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3760/92 des Rates vom 20. Dezember 1992 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Regelung für die Fischerei und die Aquakultur (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 4,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EG) Nr. 3079/95 (2) wurde auf der Grundlage einer vorläufigen TAC für 1996 die Fangquote der Gemeinschaft für Lodde in grönländischen Gewässern festgesetzt.

Im Zuge einer zwischenzeitlich erfolgten Revision der betreffenden TAC erhöht sich der der Gemeinschaft zur Verfügung stehende Anteil.

Die Verordnung (EG) Nr. 3079/95 ist daher entsprechend zu ändern -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 3079/95 werden die Angaben für Lodde durch die Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 7. Oktober 1996.

Im Namen des Rates

Der Präsident

P. RABBITTE

(1) ABl. Nr. L 389 vom 31. 12. 1992, S. 1. Verordnung geändert durch die Beitrittsakte von 1994.

(2) ABl. Nr. L 330 vom 30. 12. 1995, S. 64.

ANHANG

"Aufteilung der Fangquoten der Gemeinschaft in den Gewässern Grönlands für 1996

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
VERORDNUNG (EG) Nr. 1915/96 DER KOMMISSION vom 3. Oktober 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 554/95 mit Durchführungsbestimmungen für die Bezeichnung und Aufmachung von Schaumwein und Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1592/96 (2), insbesondere auf Artikel 72 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Bezeichnung und Aufmachung von Schaumwein und Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure sind grundsätzlich geregelt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2333/92 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1429/96 (4).

Für Deutschland wurde die traditionelle spezifische Bezeichnung "Qualitätsschaumwein garantierten Ursprungs" anerkannt durch Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a) vierter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 823/87 des Rates vom 16. März 1987 zur Festlegung besonderer Vorschriften für Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1426/96 (6). Damit diese Bezeichnung als Verkehrsbezeichnung eines Qualitätsschaumweins b.A. verwendet werden kann, ist sie für Deutschland in Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 554/95 der Kommission (7) anzuführen.

Da die deutschen und spanischen Rechtsvorschriften geändert wurden, sind die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 554/95 aufgelisteten geographischen Bezeichnungen anzupassen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 554/95 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 4 Absatz 1 wird der nachstehende Buchstabe g) angefügt:

"g) für Deutschland:

'Qualitätsschaumwein garantierten Ursprungs'."

2. In Anhang I wird unter

a) Punkt 1 "Für Deutschland" bezüglich der geographischen Einheit "Rhein-Mosel", der Buchstabe c) "Saar" gestrichen;

b) Punkt 3 "Für Spanien" die geographische Einheit "Almendralejo" gestrichen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 3. Oktober 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 31.

(3) ABl. Nr. L 231 vom 13. 8. 1992, S. 9.

(4) ABl. Nr. L 184 vom 24. 7. 1996, S. 9.

(5) ABl. Nr. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 59.

(6) ABl. Nr. L 184 vom 24. 7. 1996, S. 1.

(7) ABl. Nr. L 56 vom 14. 3. 1995, S. 3.
VERORDNUNG (EG) Nr. 1889/96 DER KOMMISSION vom 30. September 1996 zur Festsetzung der im Wirtschaftsjahr 1996/97 für Äpfel geltenden Interventionsschwelle

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1121/89 des Rates vom 27. April 1989 zur Einführung von Interventionsschwellen für Äpfel und Blumenkohl (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1327/95 (2), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1121/89 legt die Kriterien fest, die bei der Festsetzung der Interventionsschwelle für Äpfel zu beachten sind. Die Kommission bestimmt die Höhe dieser Interventionsschwelle, indem sie die in Absatz 1 des genannten Artikels vorgesehenen Prozentsätze mit der zum Frischverbrauch bestimmten Durchschnittserzeugung der letzten fünf Wirtschaftsjahre multipliziert.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Interventionsschwelle für Äpfel beläuft sich im Wirtschaftsjahr 1996/97 auf 273 519 Tonnen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. September 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 118 vom 29. 4. 1989, S. 21.

(2) ABl. Nr. L 128 vom 13. 6. 1995, S. 8.
VERORDNUNG (EG) Nr. 1830/96 DER KOMMISSION vom 20. September 1996 zur Einstellung des Kabeljaufangs durch Schiffe unter portugiesischer Flagge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer Kontrollregelung für die gemeinsame Fischereipolitik (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2870/95 (2), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EG) Nr. 3076/95 des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Aufteilung bestimmter Fangquoten für in der ausschließlichen Wirtschaftszone Norwegens und in der Fischereizone um Jan Mayen fischende Fischereifahrzeuge auf die Mitgliedstaaten (1996) (3) sieht für 1996 Quoten für Kabeljau vor.

Zur Einhaltung der Bestimmungen bezüglich der mengenmäßigen Beschränkungen der Fänge eines Bestandes, der einer Quote unterliegt, ist es notwendig, daß die Kommission den Zeitpunkt festsetzt, an dem aufgrund der Fänge durch Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaats die diesem zugeteilte Menge als ausgeschöpft gilt.

Nach den der Kommission mitgeteilten Angaben haben die Kabeljaufänge in den Gewässern der ICES-Bereiche I, IIa, b (norwegische Gewässer nördlich von 62°00'Nord) durch Schiffe, die die portugiesische Flagge führen oder in Portugal registriert sind, die für 1996 zugeteilte Quote erreicht; Portugal hat die Fischerei dieses Bestandes mit Wirkung vom 30. August 1996 verboten; dieses Datum ist daher zugrunde zu legen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Aufgrund der Kabeljaufänge in den Gewässern der ICES-Bereiche I, IIa, b (norwegische Gewässer nördlich von 62°00' Nord) durch Schiffe, die die portugiesische Flagge führen oder in Portugal registriert sind, gilt die Portugal für 1996 zugeteilte Quote als ausgeschöpft.

Der Kabeljaufang in den Gewässern der ICES-Bereiche I, IIa, b (norwegische Gewässer nördlich von 62°00' Nord) durch Schiffe, die die portugiesische Flagge führen oder in Portugal registriert sind, sowie die Aufbewahrung an Bord, das Umladen und Anlanden solcher Bestände, die durch diese Schiffe in diesen Gewässern nach dem Tag der Anwendung dieser Verordnung gefangen wurden, sind verboten.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 30. August 1996.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. September 1996

Für die Kommission

Emma BONINO

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 261 vom 20. 10. 1993, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 301 vom 14. 12. 1995, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 330 vom 30. 12. 1995, S. 51.
VERORDNUNG (EG) Nr. 1716/96 DER KOMMISSION vom 29. August 1996 zur Einstellung des Sprottenfangs durch Schiffe unter schwedischer Flagge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer Kontrollregelung für die allgemeine Fischereipolitik (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2870/95 (2), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EG) Nr. 3074/95 des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Festlegung der zulässigen Gesamtfangmengen und entsprechender Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände oder -bestandsgruppen (1996) (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1088/96 (4), sieht für 1996 Quoten für Sprotte vor.

Zur Einhaltung der Bestimmungen bezüglich der mengenmäßigen Beschränkungen der Fänge eines Bestandes, der einer Quote unterliegt, ist es notwendig, daß die Kommission den Zeitpunkt festsetzt, an dem aufgrund der Fänge durch Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaats, die diesem zugeteilte Menge als ausgeschöpft gilt.

Nach den an die Kommission mitgeteilten Angaben, haben die Sprottenfänge in den Gewässern des ICES-Bereiches III b, c, d durch Schiffe, die die schwedische Flagge führen oder in Schweden registriert sind, die für 1996 zugeteilte Quote erreicht. Schweden hat die Fischerei dieses Bestandes mit Wirkung vom 1. Juli 1996 verboten. Dieses Datum ist daher zugrunde zu legen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Aufgrund der Sprottenfänge in den Gewässern des ICES-Bereiches III b, c, d durch Schiffe, die die schwedische Flagge führen oder in Schweden registriert sind, gilt die Schweden für 1996 zugeteilte Quote als ausgeschöpft.

Der Sprottenfang in den Gewässern des ICES-Bereiches III b, c, d durch Schiffe, die die schwedische Flagge führen oder in Schweden registriert sind, sowie die Aufbewahrung an Bord, das Umladen und Anlanden solcher Bestände, die durch diese Schiffe in diesen Gewässern nach dem Tag der Anwendung dieser Verordnung gefangen wurden, sind verboten.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1996.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. August 1996

Für die Kommission

Emma BONINO

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 261 vom 20. 10. 1993, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 301 vom 14. 12. 1995, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 330 vom 30. 12. 1995, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 144 vom 18. 6. 1996, S. 1.
VERORDNUNG (EG) Nr. 1591/96 DES RATES vom 30. Juli 1996 zur Festsetzung des Grundpreises und der Standardqualität für geschlachtete Schweine für die Zeit vom 1. Juli 1996 bis zum 30. Juni 1997

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4,

auf Vorschlag der Kommission (2),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (3),

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (4),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Bei der Festsetzung des Grundpreises für geschlachtete Schweine ist den Zielen der gemeinsamen Agrarpolitik Rechnung zu tragen. Die gemeinsame Agrarpolitik hat insbesondere zum Ziel, der Landbevölkerung eine angemessene Lebenshaltung zu sichern, die Versorgung sicherzustellen und die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen zu gewährleisten.

Der Grundpreis muß nach den Kriterien des Artikels 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 für eine Standardqualität festgesetzt werden, die nach der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (5) festgelegt ist -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Grundpreis für geschlachtete Schweine der Standardqualität wird für die Zeit vom 1. Juli 1996 bis zum 30. Juni 1997 auf 1 509,39 ECU je Tonne festgesetzt.

Artikel 2

Die Standardqualität wird nach Maßgabe des gemäß Artikel 2 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 festgestellten Gewichts und Muskelfleischanteils der Schweineschlachtkörper wie folgt definiert:

a) Schlachtkörper mit einem Gewicht von 60 bis weniger als 120 kg: Klasse E;

b) Schlachtkörper mit einem Gewicht von 120 bis 180 kg: Klasse R.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1996.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 30. Juli 1996.

Im Namen des Rates

Der Präsident

H. COVENEY

(1) ABl. Nr. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (ABl. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105) und durch die Beitrittsakte von 1994.

(2) ABl. Nr. C 125 vom 27. 4. 1996, S. 37.

(3) ABl. Nr. C 166 vom 10. 6. 1996.

(4) ABl. Nr. C 204 vom 15. 7. 1996, S. 57.

(5) ABl. Nr. L 301 vom 20. 11. 1984, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3513/93 (ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 5).