ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L180/21 13.7.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.2006/90DERKOMMISSION
vom12.Juli1990
zurerstenVerlängerung derAussetzungderVorausfestsetzung derAusfuhr­
erstattungfürbestimmteGetreide-undReisverarbeitungserzeugnisse
fürGlucoseundMaltodextrinausgesetzt.DadieGründe
fürdieseAussetzungfortbestehen ,mußdieseMaßnahme
füreinenbegrenztenZeitraumbeibehaltenwerden,in
demesmöglichist,dieLagezuverfolgen.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1340/90(2),insbesondereaufArtikel16
Absatz7ersterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel16Absatz7derVerordnung (EWG)Nr.
2727/75kanndieAnwendungderBestimmungen über
dieVorausfestsetzung derErstattungausgesetztwerden,
wennbeiderPrüfungderMarktlageSchwierigkeiten
infolgederAnwendungdieserBestimmungen festgestellt
werdenoderwennderartigeSchwierigkeiten aufzutreten
drohen.
DurchdieVerordnung(EWG)Nr.1916/90derKommis­
sion(3)wurdedieVorausfestsetzung derAusfuhrerstattungHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DasinArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.1916/90
genannteDatumdes„12.Juli1990"wirddurchdas
Datum„26.Juli1990"ersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam13.Juli1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den12.Juli1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S:1.
OABl.Nr.L134vom28.5.1990,S.1.
(3)ABl.Nr.L173vom6.7.1990,S.27.
Nr.L241/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 4.9.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.2554/90DERKOMMISSION
vom3.September1990
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktarganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondereaufArtikel16Ab­
satz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.2547/90derKommission (3)festgesetzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2547/90enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam4.September 1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den3.September1990
FürflieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')-ABl."Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(*)ABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.
OABl.Nr.L237vom1.9.1990,S.102.

Nr.L241/9 4.9.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom3.September1990zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag
17011110 37,50(')
17011190 37,50(')
17011210 37,50(')
17011290 37,50(')
17019100 42,87
17019910 42,87
17019990 42,87(2)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseinge­
führtenRohzuckeisvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung
(EWG)Nr.837/68derKommission (ABLNr.L151vom30.6.1968,S.42)berechneteAbscliöpfungsbetrag
angewandt .
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstpffezugesetztsind.
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3345/90 DES RATES vom 20 . November 1990 zur zweiten Verlängerung des Wirtschaftsjahres 1989/90 für Olivenöl

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung Nr . 136/66/EWG des Rates vom 22 . September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2902/89 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3068/90 ( 3 ) wurde das Wirtschaftsjahr 1989/90 für Olivenöl bis zum 25 . November 1990 verlängert .

Der repräsentative Marktpreis und der Schwellenpreis für Olivenöl im Wirtschaftsjahr 1990/91 konnten nicht rechtzeitig festgesetzt werden . Das Wirtschaftsjahr 1989/90 muß deshalb bis zum 30 . November 1990 verlängert werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Für Olivenöl endet das Wirtschaftsjahr 1989/90 am 30 . November 1990 und beginnt das Wirtschaftsjahr 1990/91 am 1 . Dezember 1990 .

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 26 . November 1990 in Kraft .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Geschehen zu Brüssel am 20 . November 1990 .

Im Namen des Rates

Der Präsident

C . VIZZINI

( 1 ) ABl . Nr . 172 vom 30 . 9 . 1966, S . 3025/66 .

( 2 ) ABl . Nr . L 280 vom 29 . 9 . 1989, S . 2 .

( 3 ) ABl . Nr . L 295 vom 26 . 10 . 1990, S . 1 .
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 41/91 DER KOMMISSION vom 7 . Januar 1991 zur Verlängerung gemeinschaftlicher Kontrollen der Einfuhr von Schuhen mit Ursprung in Drittländern in die Gemeinschaft

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 288/82 des Rates vom 5 . Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung ( 1), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3156/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 10 Ab -

satz 1,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1765/82 des Rates vom 30 . Juni 1982 über die gemeinsame Regelung für die Einfuhr aus Staatshandelsländern ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1243/86 ( 4), und die Verordnung ( EWG ) Nr . 1766/82 des Rates vom 30 . Juni 1982 über die gemeinsame Regelung für Einfuhren aus der Volksrepublik China ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1409/86 ( 6 ), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,

nach Anhörung des in Artikel 5 der genannten Verordnung eingesetzten Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Durch die Entscheidung 78/560/EWG ( 7 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2854/79 ( 8 ), hat die Kommission die Einfuhr in die Gemeinschaft von Schuhen der KN-Codes 6401 10 bis 6405 90 einer nachträglichen Kontrolle unterworfen . Mit der Verordnung ( EWG) Nr . 274/90 der Kommission ( 9 ) wurde die Gültigkeit dieser Entscheidung bis zum 31 . Dezember 1990 verlängert . Die Gründe, die die Kommission zu dieser Maßnahme veranlasst haben, bestehen fort -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

In Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 274/90 wird das Datum "31 . Dezember 1990" durch "31 . Dezember 1991" ersetzt . Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Sie gilt ab 1 . Januar 1991 .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 7 . Januar 1991

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident ( 1 ) ABl . Nr . L 35 vom 9 . 2 . 1982, S . 1. ( 2 )

ABl . Nr . L 304 vom 1 . 11 . 1990, S . 5 . ( 3 )

ABl . Nr . L 195 vom 5 . 7 . 1982, S . 1 . ( 4 )

ABl . Nr . L 113 vom 30 . 4 . 1986, S . 1 . ( 5 )

ABl . Nr . L 195 vom 5 . 7 . 1982, S . 21 . ( 6 )

ABl . Nr . L 128 vom 14 . 5 . 1986, S . 25 . ( 7 )

ABl . Nr . L 188 vom 11 . 7. 1978, S . 28 . ( 8 )

ABl . Nr . L 323 vom 19 . 12 . 1979, S . 6 . ( 9 )

ABl . Nr . L 30 vom 1 . 2 . 1990, S . 54 .
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 72/91 DER KOMMISSION vom 11 . Januar 1991 zur Abweichung von der Verordnung ( EWG ) Nr . 3007/84 mit Durchführungsbestimmungen für die Prämie zugunsten der Erzeuger von Schaffleisch hinsichtlich der Zahlungsfrist in Italien und Griechenland

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3013/89 des Rates vom 25 . September 1989 über die gemeinsame Marktorganisation für Schaf - und Ziegenfleisch ( 1 ), insbesondere auf Artikel 35 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1837/80 des Rates vom 27 . Juni 1980 über die gemeinsame Marktorganisation für Schaf - und Ziegenfleisch ( 2 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1115/88 ( 3 ), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 10,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Mit Artikel 35 Absatz 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3013/89 wurde die Verordnung ( EWG ) Nr . 1837/80, mit Ausnahme der in Artikel 5 derselben Verordnung vorgesehenen Maßnahmen, die weiterhin auf die im Wirtschaftsjahr 1989 gewährten Prämien anzuwenden sind, aufgehoben .

Nach Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3007/84 der Kommission ( 4 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1260/90 ( 5 ), wird die Prämie und, bei Zahlung eines Vorschusses, der Restbetrag vor dem 31 . Dezember nach dem Ende des Wirtschaftsjahres gezahlt, auf das die gewährte Prämie entfällt .

Wegen verwaltungsmässiger Schwierigkeiten werden in Italien und Griechenland die aufgrund der für das Wirtschaftsjahr 1989 gestellten Anträge zu zahlenden Prämien nicht in der mit der genannten Vorschrift festgesetzten Frist ausgezahlt . Die Frist sollte deshalb in Abweichung von dieser Vorschrift verlängert werden .

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schafe und Ziegen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Italien und Griechenland werden ermächtigt, abweichend von Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3007/84 die aufgrund der für das Wirtschaftsjahr 1989 gestellten Anträge zu gewährenden Prämien oder, falls ein Vorschuß gezahlt wurde, Restbeträge bis spätestens 31 . März 1991 auszuzahlen . Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Sie gilt ab 1 . Januar 1991 .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 11 . Januar 1991

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 289 vom 7 . 10 . 1989, S . 1 . ( 2 )

ABl . Nr . L 183 vom 16 . 7 . 1980, S . 1 . ( 3 )

ABl . Nr . L 110 vom 29 . 4 . 1988, S . 36 . ( 4 )

ABl . Nr . L 283 vom 27 . 10 . 1984, S . 28 . ( 5 )

ABl . Nr . L 124 vom 15 . 5 . 1990, S . 15 .
24.1.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L18/15
VERORDNUNG (EWG)Nr.159/91DERKOMMISSION
vom23.Januar1991
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürWeißzuckerundRohzuckerin
unverändertem Zustand
daßdiederzeitgeltendenAusfuhrerstattungen entspre­
chenddemAnhangzudieserVerordnungzuändern
sind—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3577/90(2),insbesondereaufArtikel19Absatz
4zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzuckeranzuwendensind,wurdendurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.100/91derKommission0,geändert
durchdieVerordnung(EWG)Nr.133/91(4),festgesetzt.
DieAnwendung derinderVerordnung (EWG)
Nr.100/91enthaltenenModalitätenaufdieAngaben,
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErstattungenbeiderAusfuhrinunverändertem
ZustandderinArtikel1Absatz1Buchstabea)der
Verordnung (EWG)Nr.1785/81genanntenundnicht
denaturiertenErzeugnisse ,dieimAnhangdergeänderten
Verordnung (EWG)Nr.100/91festgesetztwurden,
werdenwieimAnhangangegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam24.Januar1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den23.Januar1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L353vom17.12.1990,S.23.
OABl.Nr.L12vom17.1.1991,S.5.
(4)ABl.Nr.L14vom19.1.1991,S.51.

Nr.L18/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 24.1.91
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom23.Januar1991zurÄnderungderAusfuhr­
erstattungenfürWeißzuckerundRohzuckerinunverändertem Zustand
(inECU)
BetragderErstattung
Erzeugniscode
je100kgje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffendenErzeugnisses
17011190100
17011190910
17011190950
17011290100
17011290910
17011290950
17019100000
17019910100
17019910910
17019910950
1701999010035,07(')
35,59(')
(2)
35,07(')
35,59O
O
38,12
38,69
38,690,3812
0,3812
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.Wenn
derRendementwert desausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wird
deranwendbareErstattungsbetrag gemäßdenBestimmungen vonArtikel5
Absatz3derVerordnung (EWG)Nr.766/68errechnet.
(2)DieseFestsetzungwurdeausgesetztdurchdieVerordnung(EWG)Nr.2689/85
derKommission (ABl.Nr.L255vom26.9.1985,S.12),geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3251/85(ABl.Nr.L309vom21.11.1985,S.14).
7.2.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaftenNr.L35/19
VERORDNUNG (EWG)Nr.292/91DERKOMMISSION
vom6.Februar1991
zurFestsetzungderAbschöpfung beiderEinfuhrvonMelasse
nungssatz,dersichaufdenLeitkursdieser
Währungenstützt,multipliziertmitdemBerichti­
gungskoeffizienten gemäßArtikel3Absatz1letzter
UnterabsatzderVerordnung (EWG)Nr.1676/85des
Rates(*),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2205/90(6),
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungskurs ,
dersichaufdenDurchschnitt derimAmtsblattder
Europäischen Gemeinschaften ,ReiheC,ineinem
bestimmten Zeitraumveröffentlichten Ecu-Umrech­
nungskursestütztundaufdenderimvoraufgehenden
Gedankenstrich genannteKoeffizientangewandtwird.
DieseWechselkurse sinddieam5.Februar1991festge­
stelltenKurse—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3577/90(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonMelassezuerhebendeAbschöp­
fungwurdemitderVerordnung (EWG)Nr.15/91der
Kommission (3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.225/91(4),festgesetzt.
DieAnwendung derinderVerordnung (EWG)
Nr.15/91dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdie
Angaben,überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,
führtzueinerÄnderungdergegenwärtiggültigen
Abschöpfung ,wieesinArtikel1dieserVerordnungange­
gebenwird.
Umeinordnungsgemäßes Funktionieren derAbschöp­
fungsregelung zuermöglichen ,istbeiderBerechnungder
Abschöpfungen zugrundezulegen:
—fürWährungen,dieuntereinander zujedemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichungin
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genannteAbschöpfung fürMelassewirdfür
Melassen,auchentfärbt,derKN-Codes17031000und
17039000auf0,38ECUje100kgfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam7.Februar1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den6.Februar1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L353vom17.12.1990,S.23.
(3)ABl.Nr.L2vom4.1.1991,S.8.
(4)ABl.Nr.L26vom31.1.1991,S.33.OABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.1.
(6)ABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.9.
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 326/91 DER KOMMISSION vom 11 . Februar 1991 mit endgültigen Maßnahmen betreffend die Erteilung von EHM -Lizenzen im Sektor Rindfleisch für den Handelsverkehr mit Spanien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 85 Absatz 3,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 569/86 des Rates vom 25 . Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3296/88 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3690/90 der Kommission ( 3 ) wurde der Richtplafond für die Einfuhr von bestimmten Fleischerzeugnissen in Spanien im Jahr 1991 festgelegt .

Die in der Woche vom 7 . bis 11 . Januar 1991 für lebende Tiere gestellten Anträge auf Erteilung von EHM-Lizenzen erstrecken sich auf Mengen, die den für das erste Vierteljahr 1991 geltenden Teil des Richtplafonds weit übertreffen .

Die Kommission hat deshalb im Dringlichkeitsverfahren mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 122/91 ( 4 ) die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen getroffen . Es müssen noch die endgültigen Maßnahmen getroffen werden; eine Erhöhung des Richtplafonds ist unter Berücksichtigung der Lage des spanischen Marktes nicht in Betracht zu ziehen .

Damit eine Störung des spanischen Marktes ausgeschlossen wird, ist als endgültige Maßnahme im Sinne von Artikel 85 Absatz 3 der Beitrittsakte die Aussetzung der Erteilung von EHM-Lizenzen gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 122/91 zu verlängern .

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

( 1 ) Die Erteilung von EHM-Lizenzen für die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 122/91 genannten Rindfleischerzeugnisse wird bis zum 31 . März 1991 einschließlich ausgesetzt .

( 2 ) EHM-Lizenzen können ab 18 . März 1991 erneut beantragt werden . Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 11 . Februar 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 55 vom 1 . 3 . 1986, S . 106 . ( 2 ) ABl . Nr . L 293 vom 27 . 10. 1988, S . 7 . ( 3 ) ABl . Nr . L 357 vom 20 . 12 . 1990, S . 27 . ( 4 ) ABl . Nr . L 14 vom 19 . 1 . 1991, S . 15 .
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 730/91 DES RATES vom 21 . März 1991 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 1180/77 über die Einfuhr bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei in die Gemeinschaft

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe :

In Anhang IV des Beschlusses Nr . 1/77 des Assoziationsrates EWG -Türkei vom 17 . Mai 1977 über neue Zugeständnisse bei der Einfuhr türkischer Agrarerzeugnisse in die Gemeinschaft ist vorgesehen, daß der Zusatzbetrag, der bei der Einfuhr von nicht behandeltem Olivenöl der KN-Codes 1509 10 10, 1509 10 90 und 1510 00 10 mit Ursprung in der Türkei in die Gemeinschaft gegebenenfalls von der Abschöpfung abzuziehen ist, für jedes Anwendungsjahr durch Briefwechsel zwischen der Gemeinschaft und der Türkei festgesetzt wird .

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 1180/77 ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 4016/88 ( 2 ), ist der vorgenannte Beschluß insbesondere für Olivenöl zur Anwendung gebracht worden .

Die Vertragsparteien sind durch Briefwechsel übereingekommen, den Zusatzbetrag für die Zeit vom 1 . November 1987 bis 31 . Dezember 1991 auf 10,88 ECU je 100 Kilogramm festzusetzen .

Artikel 9

der Verordnung ( EWG ) Nr . 1180/77 ist daher entsprechend zu ändern -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b ) der Verordnung ( EWG ) Nr . 1180/77 erhält folgende Fassung :

"b ) einen Betrag in Höhe der von der Türkei auf dieses Öl erhobenen besonderen Abgabe bei der Ausfuhr bis zu 10,88 ECU je 100 Kilogramm, wobei dieser Betrag vom 1 . November 1987 bis zum 31 . Dezember 1991 um 10,88 ECU je 100 Kilogramm erhöht wird ." Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Geschehen zu Brüssel am 21 . März 1991 . Im Namen des Rates

Der Präsident

G . WOHLFART ( 1 ) ABl . Nr . L 142 vom 9 . 6 . 1977, S . 10 . ( 2 ) ABl . Nr . L 358 vom 27 . 12 . 1988, S . 3 .
23.4.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L102/17
VERORDNUNG (EWG)Nr.983/91DERKOMMISSION
vom22.April1991
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
nungssatz,dersichaufdenLeitkursdieser
Währungenstützt,multipliziertmitdemBerichti­
gungskoeffizienten gemäßArtikel3Absatz1letzter
UnterabsatzderVerordnung (EWG)Nr.1676/85des
Rates(5),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2205/90(6),
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungskurs ,
dersichaufdenDurchschnitt derimAmtsblattder
Europäischen Gemeinschaften ,ReiheC,ineinem
bestimmten Zeitraumveröffentlichten Ecu-Umrech­
nungskursestütztundaufdenderimvoraufgehenden
Gedankenstrich genannteKoeffizientangewandtwird.
DieseWechselkurse sinddieam19.April1991festge­
stelltenKurse—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.464/91(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzucker undRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.3608/90derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.969/91(4),festgesetzt.
DieAnwendung derinderVerordnung (EWG)
Nr.3608/90enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben .
Umeinordnungsgemäßes Funktionieren derAbschöp­
fungsregelung zuermöglichen ,istbeiderBerechnungder
Abschöpfungen zugrundezulegen:
—fürWährungen,dieuntereinander zujedemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichungin
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­
DieseVerordnungistinallenihrenTeilen
Mitgliedstaat .
Brüssel,den22.April1991HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam23.April1991inKraft,
verbindlichundgiltunmittelbarinjedem
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L54vom28.2.1991,S.22.
(J)ABl.Nr.L350vom14.12.1990,S.68.
(4)ABl.Nr.L100vom20.4.1991.S.24.(5)ABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.1.
(6)ABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.9.

Nr.L102/18 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 23.4.91
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom22.April1991zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag
17011110 40,24(')
17011190 40,24(')
17011210 40,24(')
17011290 40,24(')
17019100 44,74
17019910 44,74
17019990 44,74(2)
(')NachdenBestimmungen desArtikels2oder3derVerordnung (EWG)Nr.837/68derKommission (ABl.Nr.L
151vom30.6.1968,S.42)berechneterAbschöpfungsbetrag .
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.