BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 14. April 1997 über die Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, sogenannter EPROMs (löschbare, programmierbare Nur-Lese-Speicher), mit Ursprung in Japan und über das Auslaufen der für diese Einfuhren geltenden Antidumpingmaßnahmen (97/251/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 9, Artikel 11 Absätze 3 und 7 und Artikel 23,

nach Konsultationen in dem mit der vorgenannten Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A. VERFAHREN

(1) Im März 1991 und im Oktober 1993 nahm die Kommission Verpflichtungen an, die acht Ausführer von EPROMs mit Ursprung in Japan angeboten hatten (2). Darüber hinaus wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 577/91 des Rates (3) ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.

(2) Im Juni 1995 beschloß die Kommission, die Antidumpingmaßnahmen für einen Zeitraum von neun Monaten auszusetzen (4). Dieser Beschluß stützte sich auf die Feststellung, daß sich die Marktbedingungen aufgrund eines starken Anstiegs der Nachfrage nach EPROMs geändert hatten, daß die Marktpreise stabil und relativ hoch waren und daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht mehr geschädigt wurde.

(3) Im März 1996 wurde die Aussetzung der Antidumpingmaßnahmen mit der Verordnung (EG) Nr. 664/96 des Rates (5) um zwölf Monate bis zum 15. April 1997 verlängert. Der Rat hielt diese Verlängerung für gerechtfertigt, da die Marktbedingungen weiterhin günstig waren und sich eine Änderung dieser Marktlage nicht abzeichnete, so daß eine erneute Schädigung aufgrund der Verlängerung unwahrscheinlich war.

(4) Während des Zeitraums der Aussetzung wurde eine Bekanntmachung über das bevorstehende Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von EPROMs mit Ursprung in Japan (nachstehend auch "betroffene Ware" genannt) veröffentlicht (6); dennoch beschloß die Kommission im Oktober 1995, gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 3283/94 des Rates (7), ersetzt durch die Verordnung (EG) Nr. 384/96 (nachstehend "Grundverordnung" genannt), von Amts wegen eine Interimsüberprüfung einzuleiten.

(5) Diese Interimsüberprüfung wurde aus folgenden Gründen eingeleitet:

- Die Erweiterung der Europäischen Union hatte offensichtlich zu einer erheblichen Vergrößerung des Gemeinschaftsmarktes für EPROMs geführt, denn beitrittsbedingt gab es mehrere neue Großabnehmer für EPROMs. Dies stellte einen wichtigen neuen Umstand dar.

- Die Technologie und der Anwendungsbereich hatten sich im Fall eines bestimmten Produkttyps offensichtlich so stark geändert, daß eine Überprüfung der Warenbeschreibung gerechtfertigt war.

- Die Interimsüberprüfung war angemessen, um die Notwendigkeit der Aufrechterhaltung der Maßnahmen zu prüfen.

(6) Da diese Interimsüberprüfung am Ende der Geltungsdauer der Maßnahmen nicht abgeschlossen war, erstreckte sich die Untersuchung gemäß Artikel 11 Absatz 7 der Grundverordnung auf auf die Umstände, die Gegenstand einer Überprüfung bei Auslaufen der Maßnahmen gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung sind.

(7) Die Kommission unterrichtete offiziell die Gemeinschaftshersteller, die Einführer und die bekanntermaßen betroffenen japanischen Hersteller sowie die Vertreter Japans über die Einleitung der Untersuchung und gab den betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen, sowie eine Anhörung zu beantragen.

Die Kommission holte alle für die Untersuchung als notwendig erachteten Informationen ein, prüfte sie nach und führte zu diesem Zweck Kontrollbesuche in dem Unternehmen SGS-Thomson Microelectronics Srl (antragstellender Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, siehe auch Randnummer 15) durch.

(8) Folgende Unternehmen führten die betroffene Ware während des Untersuchungszeitraums in die Europäische Gemeinschaft aus und arbeiteten bei der Überprüfung mit der Kommission zusammen:

- Advanced Micro Devices Inc.;

- Fujitsu Limited;

- Hitachi Ltd;

- Intel;

- Mitsubishi;

- Oki Electric Co., Ltd;

- Sanyo Electric Co., Ltd;

- Sharp Corporation;

- Texas Instruments;

- Toshiba Corporation.

Ein Unternehmen (National Semiconductor Corporation), das im Untersuchungszeitraum keine EPROMs mit Ursprung in Japan in die Gemeinschaft ausführte, aber nach diesem Zeitraum mit solchen Ausfuhren beginnen und ein Verpflichtungsangebot unterbreiten wollte, arbeitete bei der Untersuchung mit und beantwortete den Fragebogen der Kommission.

(9) Außerdem arbeiteten die folgenden unabhängigen Einführer, die Endabnehmer der betroffenen Ware sind, bei dieser Untersuchung mit der Kommission zusammen:

- Telefonaktiebolaget LM Ericsson;

- Nokia Corporation.

(10) Der Untersuchungszeitraum erstreckt sich vom 1. Juli 1994 bis zum 30. Juni 1995. Bei der Analyse der Faktoren, die für die Feststellung einer Schädigung relevant sind, stützte sich die Kommission auf die Angaben über den Zeitraum vom 1. Januar 1990 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums.

(11) Die Untersuchung überstieg den normalen Zeitraum, da es insbesondere aufgrund der Vielzahl der unterschiedlichen Modelle der betroffenen Ware schwierig war, das Vorliegen einer Schädigung und die Wahrscheinlichkeit einer erneuten Schädigung zu prüfen.

B. WARE UND GLEICHARTIGE WARE

(12) Die Untersuchung erstreckte sich auf EPROMs (löschbare, programmierbare Nur-Lese-Speicher), in Form von bearbeiteten Wafern oder Chips, und andere auf der EPROM-Technologie basierende Produktvarianten aller (auch künftiger) Speicherdichten, unabhängig von der Zugriffsgeschwindigkeit, der Konfiguration, dem Rahmen oder dem Gehäuse. Die Untersuchung erstreckte sich auch auf Flash EPROMs, die auf einer EPROM-ähnlichen Technologie, üblicherweise (aber nicht ausschließlich) der Eintransistor-Zell-Technologie, basieren, ähnliche Anwendungen haben wie EPROMs und/oder nur block- oder sektorweise gelöscht werden können und sich darin von den anderen byteweise löschbaren EPROMs unterscheiden.

(13) Die betroffene Ware wurde den folgenden KN-Codes zugewiesen:

- 8542 11 33, 8542 11 34, 8542 11 35 oder 8542 11 36 (fertige UV-löschbare EPROMs),

- ex 8542 11 38 (fertige Flash EPROMs),

- ex 8542 11 76 (OTPs),

- ex 8542 11 01 (Wafer für alle Arten von EPROMs) und

- ex 8542 11 05 (Chips für alle Arten von EPROMs).

(14) Die Untersuchung ergab, daß die in Japan hergestellten EPROMs, die auf dem Inlandsmarkt verkauft bzw. in die Gemeinschaft ausgeführt werden, und die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten und auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften EPROMs die gleichen materiellen Eigenschaften und Verwendungen haben. Daher wurden sie gemäß Artikel 1 Absatz 4 der Grundverordnung als gleichartige Ware angesehen.

C. DEFINITION DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER GEMEINSCHAFT

(15) Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft wird von dem Unternehmen SGS-Thomson Microelectronics Srl ("SGS-Thomson") gebildet, das Mitglied der European Electronic Component Manufacturers Association ("EECA") ist. EECA war der Antragsteller in der Ausgangsuntersuchung. Bei SGS-Thomson handelt es sich um den einzigen EPROM-Hersteller in der Gemeinschaft. Das Unternehmen beantwortete den Fragebogen der Kommission fristgerecht und arbeitete bei der Untersuchung mit.

(16) Da SGS-Thomson der einzige EPROM-Hersteller in der Gemeinschaft ist, entfällt auf dieses Unternehmen die gesamte Gemeinschaftsproduktion. Somit sind die Voraussetzungen nach Artikel 4 Absatz 1 der Grundverordnung erfuellt.

D. SCHÄDIGUNG

Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

(17) Absatz

Der Absatz des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft erhöhte sich zwischen 1990 und dem Untersuchungszeitraum um mehr als 160 %.

(18) Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

Die Untersuchung ergab, daß der Gesamtverbrauch der betroffenen Ware in der Gemeinschaft zwischen 1990 und dem Untersuchungszeitraum um 104 % stieg, während sich der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im gleichen Zeitraum um 142 % erhöhte.

(19) Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

Die Produktionskapazität stieg zwischen 1990 und dem Untersuchungszeitraum um mehr als das Dreifache. Die Kapazitäten waren stets maximal ausgelastet.

(20) Lagerbestände

Die Lagerbestände verringerten sich zwischen 1990 und dem Untersuchungszeitraum um rund 18 %.

(21) Beschäftigung

Zwischen 1990 und dem Untersuchungszeitraum stieg die Zahl der Beschäftigten im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft um 43 %.

(22) Investitionen

Die Investitionen erhöhten sich zwischen 1990 und dem Untersuchungszeitraum um 155 %.

(23) Rentabilität

Während der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in den Jahren 1990 bis 1992 Verluste hinnehmen mußte, erwirtschaftete er 1993, 1994 und im Untersuchungszeitraum beträchtliche Gewinne und verzeichnete in dieser Zeit eine zufriedenstellende Umsatzrentabilität.

(24) Schlußfolgerung zur Schädigung

Unter Zugrundelegung der vorgenannten Schadensfaktoren wird die Auffassung vertreten, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Untersuchungszeitraum nicht geschädigt wurde, da seine Kapazitäten voll ausgelastet waren, der Absatz gemessen an der Produktionskapazität den höchsten Stand erreicht hatte, die Lagerbestände auf ein Minimum beschränkt waren, die Zahl der Beschäftigten deutlich zugenommen hatte und die Rentabilität hoch war.

E. WAHRSCHEINLICHKEIT EINER ERNEUTEN SCHÄDIGUNG

Relevante Faktoren

(25) Besonderheiten des EPROM-Marktes

Gemäß den Feststellungen im Rahmen der Ausgangsuntersuchung war der EPROM-Markt in der Vergangenheit ein schnell wachsender, aber auch ein unbeständiger Markt. Die Marktschwankungen waren jedoch weniger stark als bei anderen integrierten Schaltungen, wie beispielsweise DRAMs, da EPROMs einen breiteren Anwendungsbereich in vielen unterschiedlichen nachgelagerten Industrien haben.

(26) Nachfrageentwicklung

Die Nachfrage stieg zwischen 1990 und dem Untersuchungszeitraums immer mehr. Auf der Grundlage der während der Untersuchung eingeholten Informationen ist auch nach dem Ende des Untersuchungszeitraums von hohen Wachstumsraten auszugehen. Diese Feststellungen werden durch die Prognosen eines Marktforschungsinstituts bestätigt, das zwischen 1995 und 1999 einen Nachfrageanstieg um fast 90 % erwartet. Die Voraussagen anderer Marktforschungsinstitute sind sogar noch optimistischer.

(27) Angebotsentwicklung

Die Analyse der Lage im Untersuchungszeitraum ergab, daß die stark steigende Nachfrage nach Flash EPROMs die Hersteller weltweit, insbesondere im Jahr 1995, zu einer Ausweitung ihrer Produktionskapazitäten für Flash EPROMs veranlaßt hatte. Weitere Investitionsentscheidungen zur Ausweitung der Produktionskapazitäten wurden bereits angekündigt. Nach öffentlich zugänglichen Angaben wurden bzw. werden rund 40 % dieser zusätzlichen Kapazitäten in Japan geschaffen. Dadurch dürfte sich die Produktionskapazität für Flash EPROMs zwischen 1995 und 1999 weltweit beträchtlich erhöhen. Dagegen ist keine nennenswerte Ausweitung der Produktionskapazitäten für EPROMs im eigentlichen Sinne geplant.

(28) Wahrscheinlichkeit einer erneuten Schädigung: Relevante Faktoren

Die Untersuchung ergab, daß die Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt für EPROMs am Ende des Untersuchungszeitraums weiterhin stabil war, daß immer noch Lieferengpässe bestanden und daß die Preise nach wie vor hoch waren. Es lagen keine Beweise dafür vor, daß es aufgrund einer Änderung der Marktbedingungen zu einer erneuten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft kommen könnte. Insbesondere anhand der Kosten- und Verkaufsangaben, die die japanischen Hersteller in ihren regelmäßigen Berichten im Zusammenhang mit den Verpflichtungen übermittelten, stellte die Kommission außerdem fest, daß die Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt für EPROMs auch Mitte 1996, d. h. ein Jahr nach dem Ende des Untersuchungszeitraums für die Überprüfung, weiterhin stabil war. Obwohl sich durch die Ausweitung der Produktionskapazitäten die Versorgung insbesondere im Bereich der Flash EPROMs verbessert hatte, lagen nach wie vor keine Beweise dafür vor, daß diese Ausweitung der Kapazitäten - insbesondere bei den japanischen Herstellern - in absehbarer Zukunft zu einem Überangebot auf dem Gemeinschaftsmarkt und dadurch zu einer erneuten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft führen könnte. Diese Feststellungen wurden durch die Analysen der Marktforschungsinstitute bestätigt.

(29) Schlußfolgerungen zur Wahrscheinlichkeit einer erneuten Schädigung

Daher wird die Auffassung vertreten, daß das Auslaufen der Maßnahmen wahrscheinlich nicht zu einer erneuten Schädigung führen wird und daß die Maßnahmen somit nicht länger erforderlich sind.

F. DUMPING/WAHRSCHEINLICHKEIT VON ERNEUTEM DUMPING

(30) Aufgrund der vorstehenden Feststellungen zur Schädigung wurde die Frage des Dumpings nicht weiter untersucht. Selbst wenn Dumping festgestellt worden wäre, hätten diese Praktiken keine Schädigung verursacht und wären daher für die Untersuchung irrelevant gewesen. Das gleiche gilt für die Wahrscheinlichkeit von erneutem Dumping.

G. STELLUNGNAHMEN DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER GEMEINSCHAFT ZU DEN FESTSTELLUNGEN DER KOMMISSION

(31) Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft wurde über die vorgenannten Feststellungen und Erwägungen unterrichtet.

(32) Er machte in seinen Stellungnahmen geltend, die Kommission habe die ab Oktober 1996 eingetretenen Marktentwicklungen bei EPROMs, insbesondere bei Flash EPROMs, nicht berücksichtigt, die einen beständigen Rückgang der Verkaufspreise erkennen ließen. Außerdem wies das Unternehmen auf eine im Oktober 1996 veröffentlichte Marktanalyse hin, in der angesichts der bereits erfolgten bzw. noch geplanten beträchtlichen Kapazitätsausweitung davon ausgegangen wird, daß es früher oder später zu einem Überangebot an Flash EPROMs und einem ähnlichen Preisverfall wie bei DRAMs kommen wird.

(33) Obwohl die vorgenannten Informationen auf eine gewisse Verschlechterung der Lage im Fall eines Segments des betroffenen Marktes hindeuten, rechtfertigen sie nach Auffassung der Kommission nicht, die für den Untersuchungszeitraum getroffenen Feststellungen über den positiven Markttrend zu ändern. Die Angaben des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft über die Preisentwicklung ab Oktober 1996 beweisen nicht, daß es erneut zu Dumping und einer Schädigung kommen könnte.

(34) Nach Auffassung der Kommission treffen daher die Feststellungen unter den Randnummern 23 und 28 zur Schädigung im Untersuchungszeitraum und zur Wahrscheinlichkeit einer erneuten Schädigung weiterhin zu.

H. SCHLUSSFOLGERUNGEN

(35) Folglich wird die Auffassung vertreten, daß das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von EPROMs mit Ursprung in Japan in die Gemeinschaft eingestellt werden sollte und die geltenden Antidumpingmaßnahmen auslaufen sollten.

(36) Die Kommission unterrichtete die anderen interessierten Parteien als den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft über ihre Absicht, das Verfahren einzustellen und die Antidumpingmaßnahmen auslaufen zu lassen.

(37) Die Mitgliedstaaten wurden konsultiert. Keiner von ihnen erhob Einwände gegen die Absicht der Kommission.

I. INKRAFTTRETEN DIESES BESCHLUSSES

(38) Nach Auffassung der Kommission sollte dieser Beschluß am 16. April 1997 in Kraft treten, da die Aussetzung des Antidumpingzolls an diesem Tag endet -

BESCHLIESST:

Artikel 1

Das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von EPROMs der KN-Codes

- 8542 11 33, 8542 11 34, 8542 11 35 oder 8542 11 36 (fertige UV-löschbare EPROMs),

- ex 8542 11 38 (fertige Flash EPROMs),

- ex 8542 11 76 (OTPs),

- ex 8542 11 01 (Wafer für alle Arten von EPROMs) und

- ex 8542 11 05 (Chips für alle Arten von EPROMs)

mit Ursprung in Japan wird eingestellt, so daß die mit der Verordnung (EWG) Nr. 577/91 eingeführten Antidumpingmaßnahmen für diese Einfuhren außer Kraft treten.

Artikel 2

Dieser Beschluß tritt am 16. April 1997 in Kraft.

Brüssel, den 14. April 1997

Für die Kommission

Leon BRITTAN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 56 vom 6. 3. 1996, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 65 vom 12. 3. 1991, S. 42, und ABl. Nr. L 262 vom 21. 10. 1993, S. 64.

(3) ABl. Nr. L 65 vom 12. 3. 1991, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 165 vom 15. 7. 1995, S. 26.

(5) ABl. Nr. L 92 vom 13. 4. 1996, S. 1.

(6) ABl. Nr. C 239 vom 14. 9. 1995, S. 3.

(7) ABl. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 1.