BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 12. Mai 1993 über die Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Verschleissteilen aus Manganstahl mit Ursprung in der Republik Südafrika

(93/318/EWG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 9,

nach Konsultationen in dem mit der vorgenannten Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Im März 1992 erhielt die Kommission einen Antrag von sechs Gemeinschaftsherstellern von Verschleissteilen aus Manganstahl, auf die angeblich ein grösserer Teil der Gemeinschaftsproduktion der betreffenden Ware entfällt.

Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung. Diese Beweise wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Verfahrens zu rechtfertigen. Nach Konsultationen in dem Beratenden Ausschuß veröffentlichte die Kommission daraufhin im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (2) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Verschleissteilen aus Mangenstahl mit Ursprung in der Republik Südafrika.

(2) Bei der Ware handelt es sich um Maschinenteile, die durch Kontakt mit dem von ihnen bearbeiteten Material verschleissen. Sie werden als Stahlgußstücke hergestellt, die mindestens 6 % Mangan enthalten (sogenannte Verschleissteile aus Manganstahl).

(3) Die Kommission unterrichtete davon offiziell die bekanntermassen betroffenen Gemeinschaftshersteller, die Einführer und die Hersteller in Südafrika sowie die Vertreter der Republik Südafrika und gab den unmittelbar betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.

(4) Während der Schadensermittlung erhielt die Kommission Informationen für nur einen geringen Anteil der gesamten Gemeinschaftsproduktion. Die Kommission erinnert in diesem Zusammenhang daran, daß gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 die Schädigung für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zu ermitteln ist und unter dem Ausdruck "Wirtschaftszweig der Gemeinschaft" "sämtliche Erzeuger der gleichartigen Ware in der Gemeinschaft oder diejenigen unter ihnen zu verstehen sind, deren Gesamterzeugung einen grösseren Anteil an der gesamten Gemeinschaftserzeugung" dieser Ware ausmacht. Feststellungen zu der Schädigung waren ohne Informationen zu dem übrigen Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht möglich. Unter diesen Umständen wurde keine weitere Untersuchung durchgeführt.

(5) Die Kommission unterrichtete die Antragsteller über diese Fakten, die von diesen nicht bestritten wurden.

(6) Unter diesen Umständen ist das Verfahren gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 einzustellen. Im Beratenden Ausschuß wurden dagegen keine Einwände erhoben -

BESCHLIESST:

Einziger Artikel

Das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Verschleissteilen aus Manganstahl der KN-Codes ex 8474 90 10, ex 8413 91 90, ex 8485 90 51, ex 7326 90 98, ex 8431 49 20 und ex 8431 41 00 mit Ursprung in der Republik Südafrika wird eingestellt.

Brüssel, den 12. Mai 1993

Für die Kommission

Leon BRITTAN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1.

(2) ABl. Nr. C 188 vom 25. 7. 1992, S. 3.