ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1726/91 DES RATES vom 13 . Juni 1991 zur Festsetzung des Zielpreises für Sojabohnen für das Wirtschaftsjahr 1991/92

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1491/85 des Rates vom 23 . Mai 1985 über Sondermaßnahmen für Sojabohnen ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1724/91 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 1 Absätze 1 und 3,

auf Vorschlag der Kommission ( 3 ),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 4 ),

nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ( 5 ),

in Erwägung nachstehender Gründe :

Bei der jährlichen Festsetzung des Zielpreises für Sojabohnen ist den Zielen der gemeinsamen Agrarpolitik Rechnung zu tragen .

Der Zielpreis muß für eine Standardqualität festgesetzt werden .

Die Anwendung von Artikel 68 der Beitrittsakte hat in Spanien zu Preisen geführt, die von den gemeinsamen Preisen abweichen . Gemäß Artikel 70 Absatz 1 der Beitrittsakte sind die spanischen Preise den gemeinsamen Preisen jährlich zu

Beginn des Wirtschaftsjahres anzunähern . Die Kriterien für diese Annäherung führen zur Festsetzung der spanischen Preise in nachstehender Höhe -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Für das Wirtschaftsjahr 1991/92 wird der Zielpreis für Sojabohnen wie folgt festgesetzt :

a ) für Spanien auf 48,51 ECU je 100 kg;

b ) für die anderen Mitgliedstaaten auf 54,91 ECU je 100 kg .

Artikel 2

Der in Artikel 1 genannte Preis gilt für Sojabohnen :

- lose, von gesunder und handelsüblicher Beschaffenheit sowie

- mit 2 v . H . Fremdbestandteilen und, in den unveränderten Bohnen, mit 14 v . H . Feuchtigkeitsgehalt und 18 v . H . Ölgehalt .

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Sie gilt ab 1 . September 1991 .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Geschehen zu Luxemburg am 13 . Juni 1991 .

Im Namen des Rates

Der Präsident

A . BODRY

( 1 ) ABl . Nr . L 151 vom 10 . 6 . 1985, S . 15.(2 ) Siehe Seite 35 dieses Amtbsblatts.(3 ) ABl . Nr . C 104 vom 19 . 4 . 1991, S . 44.(4 ) ABl . Nr . C 158 vom 17 . 6 . 1991.(5 ) ABl . Nr . C 159 vom 17 . 6 . 1991 .
Nr.L160/36 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 25.6.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.1794/91DERKOMMISSION
vom24.Juni1991
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
nungssatz,dersichaufdenLeitkursdieser
Währungenstützt,multipliziertmitdemBerichti­
gungskoeffizienten gemäßArtikel3Absatz1letzter
UnterabsatzderVerordnung (EWG)Nr.1676/85des
Rates0,zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2205/90(6),
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungskurs ,
dersichaufdenDurchschnitt derimAmtsblattder
Europäischen Gemeinschaften ,ReiheC,ineinem
bestimmtenZeitraumveröffentlichten Ecu-Umrech­
nungskursestütztundaufdenderimvoraufgehenden
Gedankenstrich genannteKoeffizientangewandtwird.
DieseWechselkurse sinddieam21.Juni1991festge­
stelltenKurse—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.464/91(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.3608/90derKommission('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung(EWG)Nr.1773/91(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.3608/90enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben.
Umeinordnungsgemäßes Funktionieren derAbschöp­
fungsregelung zuermöglichen ,istbeiderBerechnungder
Abschöpfungen zugrundezulegen:
—fürWährungen,dieuntereinander zujedemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichungin
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam25.Juni1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den24.Juni1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L54vom28.2.1991,S.22.
(3)ABl.Nr.L350vom14.12.1990,S.68.
(4)ABl.Nr.L158vom22.6.1991,S.61.(*)ABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.1.
f6)ABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.9.

25.6.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L160/37
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom24.Juni1991zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag
17011110 35,75(')
17011190 35,75(<)
17011210 35,75(')
17011290 35,75(')
17019100 40,35
17019910 40,35
17019990 40,35O
(')NachdenBestimmungen desArtikels2oder3derVerordnung(EWG)Nr.837/68derKommission(ABl.Nr.L
151vom30.6.1968,S.42)berechneterAbschöpfungsbetrag .
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1749/91 DER KOMMISSION vom 19. Juni 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 9503 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 6 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für die Waren des KN-Codes 9503 mit Ursprung in China beträgt der individuelle Plafond 25 358 000 ECU. Am 21. März 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus China den Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 24. Juni 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt: >PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. Juni 1991 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission
Nr.L153/96 AmtsblattderEuropäischenGemeinschalten 17.6.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.1645/91DERKOMMISSION
vom14.Juni1991
mitÜbergangsmaßnahmen fürdieAnwendungbestimmterWährungsausgleichsbeträge
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3156/85der
Kommissionvom11.November1985mitÜbergangs­
maßnahmenfürdieAnwendungvonWährungsaus­
gleichsbeträgen('),geändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3521/88(2),insbesondereaufArtikel11,
inErwägungnachstehenderGründe:
MitderVerordnung(EWG)Nr.3156/85wurdeein
RahmenfürMaßnahmengeschaffen,mitdenenkünst­
licheHandelsströme zumZeitpunktderÄnderungder
Währungsausgleichsbeträge vermiedenwerdensollen.
MitderVerordnung(EWG)Nr.1640/91desRates(J)
wurdendieabdemBeginndesWirtschaftsjahres
1991/92fürMilchundMilcherzeugnisse sowiefür
Rindfleischgeltendenneuenlandwirtschaftlichen Um­
rechnungskurse erlassen.
DieseneuenrKurseführenzueinererheblichenÄnde­
rungderanwendbarenWährungsausgleichsbeträge ,ins­
besondereinGriechenlandundimVereinigtenKönig­
reich.
AngesichtsdieserLagebestehtdieGefahr,daßSpekula­
tionsgeschäftegetätigtwerden,dieVerkehrsverlagerun­
genzurFolgehabenkönnen.
ZurVerhinderung solcherVerlagerungen istvorzu­
schreiben,daßdievorderFestsetzungdieserneuen
KurseanwendbarenWährungsausgleichsbeträge fürdiedafürinFragekommendenErzeugnissewährendeines
begrenztenZeitraumsnachihrerFestsetzungbeibehalten
werden.DieZeitpunkteundbetreffendenErzeugnisse
sollenunterBerücksichtigung derjeweiligenVermark­
tungsverhältnisse bestimmtwerden.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme derzuständigenVerwal­
tungsausschüsse —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung(EWG)Nr.3156/85findetab17.Juni
1991mitfolgenderMaßgabeAnwendung :
a)DerZeitpunktderÄnderungistder17.Juni1991;
b)derursprünglicheZeitpunktistder1.März1991;
c)dieErzeugnisseundZeiträumeimSinnevonAnhang
IderVerordnung(EWG)Nr.3156/85sinddiein
AnhangIdervorliegendenVerordnungangegebenen
ErzeugnisseundZeiträume;
d)beiAnhangIIderVerordnung(EWG)Nr.3156/85
findetauchTeilAAnwendung;dieHandelsströme
undErzeugnisseimSinnediesesTeilssindinAnhang
IIdervorliegendenVerordnungbezeichnet.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung
imAmtsblattderEuropäischenGemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den14.Juni1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
oABI.Nr.L310vom21.11.1985,S.27.
OABl.Nr.L307vom12.11.1988,S.28.
OABl.Nr.L150vom15.6.1991,S.38.

17.6.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L153/97
ANHANGI
BetreffendeErzeugnisse
(KN-Code)Anzuwenden
bis
A.SektorMilchundMilcherzeugnisse :
0402
0403
040490
0405
0406
2309miteinemGewichtsanteil derMilcherzeugnisse von50%
odermehr31.Dezember1991für
Griechenland,
15.September1991für
dasVereinigteKönigreich
B.SektorRindfleisch :
0201
0202
16025010
1602906130.Juni1991
,31.August1991
ANHANGII
A
1 3
Bestimmungsländer Ausfuhraus
Griechenland2
Erzeugnisse
DieunterAnhangI
genanntenErzeugnisse
DieunterAnhangIA
genanntenErzeugnisseNachdenanderenMitgliedstaaten
undDrittländernVereinigtes
Königreich
Nr.L151/54 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften15.6.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.1660/91DERKOMMISSION
vom14.Juni1991
zurFestsetzungderBeihilfefürBaumwolle
StimmungenaufdieUnterlagen,überdiedieKommis­
siongegenwärtigverfügt,erforderteineÄnderungderzur
ZeitgeltendenHöhederBeihilfeentsprechenddem
Artikel1dieserVerordnung—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittGriechenlands ,
insbesondere aufdieAbsätze3und10desProtokollsNr.
4überBaumwolle,geändertdurchdieAkteüberden
BeitrittSpaniensundPortugals,insbesondere aufdas
ProtokollNr.14inderenAnhang,unddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.4006/87derKommission('),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2169/81desRates
vom27.Juli1981zurFestlegungderallgemeinen
VorschriftenderBeihilferegelung fürBaumwolle(2),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
791/89(3),insbesondereaufArtikel5Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel5Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
2169/81genannteBeihilfeistinderVerordnung(EWG)
Nr.1100/91derKommission (4),geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1467/910;festgesetztworden.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1100/91genanntenVorschriftenundDurchführungsbe­Artikel1
(1)DieHöhederinArtikel5derVerordnung (EWG)
Nr.2169/81genanntenBeihilfefürnichtentkörnte
Baumwollewirdauf49,492ECU/100kgfestgesetzt.
(2)DerBeihilfebetragwirdmitWirkungvom15.Juni
1991bestätigtoderersetzt,umdemZielpreisfürBaum­
wollefürdasWirtschaftsjahr 1991/92unddenAuswir­
kungendergarantiertenHöchstmengen Rechnungzu
tragen.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam15.Juni1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den14.Juni1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L377vom31.12.1987,S.49.
OABl.Nr.L211vom31.7.1981,S.2.
OABl.Nr.L85vom30.3.1989,S.7.0ABl.Nr.L110vom1.5.1991,S.35.¥)ABl.Nr.L138vom1.6.1991,S.51.
15.6.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L151/7
VERORDNUNG (EWG)Nr.1649/91DERKOMMISSION
vom14.Juni1991
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen für
ReisundBruchreis
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügt
werden,wieimAnhangzudieserVerordnungangegeben,
abgeändert—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1418/76desRates
vom21.Juni1976überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürReis('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1806/89(2),insbesondere aufArtikel13
Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3847/90derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1555/91(4),festgesetzt
worden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämiensätzealsZuschlagzudenimvorausfestge­
setztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReisund
BruchreismitUrsprunginDrittländernsindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam17.Juni1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den14.Juni1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L177vom24.6.1989,S.1.
(4)ABI.Nr.L144vom8,6.1991,S.12.(3)ABl.Nr.L367vom29.12.1990,S.19.

Nr.L151/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 15.6.91
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom14.Juni1991zurFestsetzungderPrämienals
ZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
KN-Codelaufender
Monat
61.Term.
72.Term.
83.Term.
9
1Ö061021 0 0 0
10061023 0 0 0 —
10061025 0 0 0 —
10061027 0 0 0 —
10061092 0 0 0 —
10061094 0 0 0 — .
10061096 0 0 0 —'
10061098 0 0 0 —
10062011 0 0 0 —
10062013 0 0 0 —
10062015 0 0 0 —
10062017 0 0 0 —
10062092 0 0 0 —
10062094 0 0 0 —
10062096 0 0 0 —
10062098 0 0 0 —
10063021 0 0 0 —
10063023 0 0 0 —
10063025 0 0 0 —
10063027 0 0 0 —
10063042 0 0 0 —
10063044 0 0 0 —
10063046 0 0 0 —
10063048 0 0 0 —
10063061 0 0 0 —
10063063 0 0 0 —
10063065 0 0 0 —
10063067 0 0 0 —
10063092 0 0 0 —
10063094 0 0 0 —
10063096 0 0 0 —
10063098 0 .0 0 —
10064000 0 0 0 0
14.6.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L149/31
VERORDNUNG (EWG)Nr.1615/91DERKOMMISSION
vom13.Juni1991
zurAulhebungdesbeiderEinfuhrvonAuberginenausSpanien(mitAusnahme
derKanarischenInseln)indieZehnergemeinschaft zuerhebendenBerichti­
gungsbetrags
MitderVerordnung(EWG)Nr.1374/91derKommission
(3)isteinbeiderEinfuhrvonAuberginenausSpanien
(mitAusnahmederKanarischenInseln)indieZehnerge­
meinschaftzuerhebenderBerichtigungsbetrag eingeführt
worden.
MitArtikel3Absatz4derVerordnung (EWG)Nr.
3709/89sinddieBedingungenfestgelegtworden,unter
deneneingemäßArtikel3Absatz1dergenannten
VerordnungeingeführterBerichtigungsbetrag aufgehoben
wird.DieBerücksichtigung dieserBedingungenhatdie
AufhebungdesbeiderEinfuhrvonAuberginenaus
Spanien(mitAusnahmederKanarischenInseln)indie
Zehnergemeinschaft zuerhebendenBerichtigungsbetrags
zurFolge—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3709/89desRates
vom4.Dezember1989mitallgemeinenDurchführungs­
bestimmungen zurAkteüberdenBeitrittSpaniensund
PortugalshinsichtlichdesAusgleichsmechanismus bei
derEinfuhrvonObstundGemüseausSpanien('),insbe­
sondereaufArtikel4Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitArtikel152derBeitrittsakteistab1.Januar1990für
ObstundGemüse,fürdasgegenüberDrittländernein
Referenzpreisfestgesetztist,beiderEinfuhrausSpanien
(mitAusnahmederKanarischenInseln)indieGemein­
schaftinihrerZusammensetzung vom31.Dezember
1985,nachstehend „Zehnergemeinschaft "genannt,ein
Ausgleichsmechanismus geschaffenworden.
MitderVerordnung(EWG)Nr.3709/89sinddieGrund­
regelnfürdieAnwendungdiesesAusgleichsmechanismus
undmitderVerordnung (EWG)Nr.3815/89der
Kommission (2)dieentsprechenden Durchführungsbe­
stimmungendazuerlassenworden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.1374/91wirdaufgehoben .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam14.Juni1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den13.Juni1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L363vom13.12.1989,S.3.
(2)ABl.Nr.L371vom20.12.1989,S.28. OABl.Nr.L130vom25.5.1991,S.54.
Nr.L149/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 14.6.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.1611/91DERKOMMISSION
vom11.Juni1991
überdieEröffnungeinerDauerausschreibung fürdenWiederverkauf aufdem
Binnenmarkt von35000TonnenGersteausBeständenderInterventionsstelle
desVereinigtenKönigreichs
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieInterventionsstelle desVereinigtenKönigreichsführt
zumWiederverkauf von35000TonnenGersteausihren
BeständeneineDauerausschreibung gemäßderVerord­
nung(EWG)Nr.1836/82durch.
Artikel2
(1)DieAngebotsfrist fürdieersteTeilausschreibung
läuftam25.Juni1991aus.
(2)DieAngebotsfristfürdieletzteTeilausschreibung
endetam9.Juli1991.
(3)DieAngebotesindbeiderInterventionsstelle des
VereinigtenKönigreichszuhinterlegen :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.3577/90(2),insbesondereaufArtikel7
Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel3derVerordnung (EWG)Nr.1581/86des
Ratesvom23.Mai1986zurFestlegungderGrundregeln
fürdieInterventionbeiGetreide(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2203/90(4),wird
GetreideausBeständenderInterventionsstellen durch
Ausschreibungen verkauft.
DieVerfahrenundBedingungen einesVerkaufsvon
GetreideausBeständenderInterventionsstellen wurden
mitderVerordnung (EWG)Nr.1836/82derKommis­
sion(%zuletztgeändertdurchdieVerordnung(EWG)Nr.
2619/90(6),festgelegt.
AngesichtsderheutigenMarktlageisteszweckmäßig ,
zumWiederverkauf von35000TonnenGersteaus
BeständenderInterventionsstelle desVereinigtenKönig­
reichseineAusschreibung zueröffnen.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—InterventionBoardforAgriculturalProduce,
FountainHouse,
2QueensWalk,
UK-ReadingRGl7QWBerks
(Telex:848302).
Artikel3
DieInterventionsstelle desVereinigtenKönigreichsteilt
derKommissionspätestensamDienstagderWochenach
demAblaufderAngebotisfristdieMengeunddieDurch­
schnittspreisederjeweilsverkauftenPartienmit.
Artikel4
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den11.Juni1991
FürdieKommisston
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L353vom17.12.1990,S.23.
(3)ABl.Nr.L139vom24.5.1986,S.36.
(<)ABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.5.
OABl.Nr.L202vom9.7.1982,S.23.V)ABl.Nr.L249vom12.9.1990,S.8.
Nr.L148/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 13.6.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.1600/91DERKOMMISSION
vom12.Juni1991
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürWeißzuckerundRohzuckerin
unverändertem Zustand
daßdiederzeitgeltendenAusfuhrerstattungen entspre­
chenddemAnhangzudieserVerordnungzuändern
sind—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.464/91(2),insbesondereaufArtikel19Absatz
4zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzuckeranzuwendensind,wurdendurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1520/91derKommission (3)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.1520/91enthaltenenModalitätenaufdieAngaben,
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErstattungenbeiderAusfuhrinunverändertem
ZustandderinArtikel1Absatz1Buchstabea)der
Verordnung (EWG)Nr.1785/81genanntenundnicht
denaturierten Erzeugnisse,dieimAnhangderVerord­
nung(EWG)Nr.1520/91festgesetztwurden,werdenwie
imAnhangangegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam13.Juni1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den12.Juni1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L54vom28.2.1991,S.22.
3ABl.Nr.L142vom6.6.1991,S.14.

13.6.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L148/25
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom12.Juni1991zurÄnderungderAusfuhrerstattungen
fürWeißzucker undRohzuckerinunverändertem Zustand
(inECU)
ErzeugniscodeBetragderErstattung
je100kgje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffendenErzeugnisses
17011190100 35,49(')
17011190910 33,63(>)
17011190950 (2)
17011290100 35,49(')
17011290910 33,63(')
17011290950 0
17019100000 0,3868
17019910100 38,68
17019910910 37,89
17019910950 36,39
17019990100 0,3868
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.Wenn
derRendementwert desausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wird
deranwendbareErstattungsbetrag gemäßdenBestimmungen vonArtikel5
Absatz3derVerordnung (EWG)Nr.766/68errechnet.
(2)DieseFestsetzungwurdeausgesetztdurchdieVerordnung (EWG)Nr.2689/85
derKommission (ABl.Nr.L255vom26.9.1985,S.12),geändertdurchdie
Verordnung(EWG)Nr.3251/85(ABl.Nr.L309vom21.11.1985,S.14).
11.6.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L146/15
VERORDNUNG (EWG)Nr.1569/91DERKOMMISSION
vom10.Juni1991
zurAufhebungderAusgleichsabgabe aufdieEinfuhrvonTomatenmit
UrsprungaufdenKanarischenInseln
FürdieseErzeugnissemitUrsprungaufdenKanarischen
Inselnhatesansechsaufeinanderfolgenden Arbeitstagen
keineNotierungengegeben.DieinArtikel26Absatz1
derVerordnung(EWG)Nr.1035/72vorgesehenenBedin­
gungenfürdieAufhebungderAusgleichsabgabe beider
EinfuhrvonTomatenmitUrsprungaufdenKanarischen
Inselnsinddahererfüllt—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1035/72desRates
vom18.Mai1972übereinegemeinsameMarktorganisa­
tionfürObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3920/90Q,insbesondereauf
Artikel27Absatz2zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
AufgrundderVerordnung (EWG)Nr.1310/91der
Kommission (3)wirdbeiderEinfuhrvonTomatenmit
UrsprungaufdenKanarischenInselneineAusgleichsab­
gabevorgesehen .HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.1310/91wirdaufgehoben.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.Juni1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.Juni1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
(2)ABl.Nr.L375vom31.12.1990,S.17.
(3)ABl.Nr.L123vom18.5.1991,S.36.