ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 30. April 1993 über die Einfuhr bestimmter lebender Tiere und ihrer Erzeugnisse aus bestimmten europäischen Ländern in die Gemeinschaft in Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche

(93/242/EWG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 92/438/EWG (2), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,

gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (4), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 7,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der veterinärrechtlichen und tierzuechterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (5), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG, insbesondere auf Artikel 10,

Mit der Entscheidung 93/210/EWG der Kommission (6) erging ein Verbot der Einfuhr und Durchfuhr von bestimmten lebenden Tieren und ihren Erzeugnissen aus bestimmten osteuropäischen Ländern in Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche.

In Anbetracht der Zusage der Veterinärbehörden der betreffenden Drittländer, verstärkte Kontrollen durchzuführen, kann nach Eingang einer schriftlichen Bestätigung, daß die Durchführung dieser verstärkten Kontrollen gesichert ist, die Einfuhr von bestimmten lebenden Tieren und Erzeugnissen aus diesen Ländern genehmigt werden.

Zu den grundsätzlich geforderten verstärkten Kontrollen gehören in diesem Zusammenhang eine vorherige Anmeldung von Sendungen durch die zuständige Behörde des ausführenden Drittlandes bei den Grenzkontrollstellen und den zuständigen Behörden der Bestimmungsmitgliedstaaten, strengere Bestimmungen für die Numerierung und die Unterzeichnung von Veterinärbescheinigungen sowie neue Gesundheitsvorschriften für lebende Tiere, die je nach Art der einzuführenden Tiere eine Absonderung vor der Ausfuhr und Untersuchungen vor der Ausfuhr einschließen.

Die Kommission gewährleistet die Einhaltung dieser Bedingungen; sie sorgt unter anderem dafür, daß die zuständigen Behörden der betreffenden Länder die zum Nachweis dieser Einhaltung erforderlichen Unterlagen führen.

Im Gegensatz zu der Entscheidung 93/210/EWG, die alle tierischen Erzeugnisse der betreffenden Arten einschloß, müssen die hier genannten Beschränkungen und Bedingungen nur für lebende Rinder, Schafe, Ziegen, Schweine und andere Klauentiere (Biungulaten) sowie frisches Fleisch und Fleischerzeugnisse dieser Arten erlassen werden.

Gemäß der Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (7), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 (8), können die Mitgliedstaaten Drüsen und Organe als Rohmaterial für die pharmazeutische Verarbeitungsindustrie sowie nicht zum Verzehr bestimmtes frisches Fleisch unter besonderen Bedingungen einführen. Diese besonderen Bedingungen sind in der Entscheidung 92/183/EWG der Kommission vom 3. März 1992 zur Festlegung von allgemeinen Bedingungen für die Einfuhr von bestimmtem Rohmaterial für die pharmazeutischen Verarbeitungsbetriebe aus Drittländern, die in der mit der Entscheidung 79/542/EWG des Rates festgelegten Liste aufgeführt sind (9), sowie der Entscheidung 89/18/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1988 über die bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Drittländern für andere Zwecke als den Verzehr geltenden Bedingungen (10) festgelegt.

Diese Erzeugnisgruppen können von der Anwendung dieser Entscheidung ausgenommen werden.

Die Entscheidung 93/210/EWG ist aufzuheben.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Für die in Anhang A aufgeführten Länder gelten die Bestimmungen von Kapitel I dieser Entscheidung.

(2) Für die in Anhang B aufgeführten Länder gelten die Bestimmungen von Kapitel II dieser Entscheidung.

(3) Die Bestimmungen der Kapitel I und II gelten unbeschadet anderer Gemeinschaftsvorschriften über den Handel mit den betreffenden Drittländern.

(4) Diese Entscheidung gilt nicht für folgendes Fleisch, das unter den nachstehenden Bedingungen eingeführt wird:

a) Drüsen und Organe gemäß der Richtlinie 72/462/EWG für die pharmazeutische Verarbeitungsindustrie nach den Bestimmungen der Entscheidung 93/183/EWG;

b) frisches Fleisch für andere Zwecke als den Verzehr gemäß der Richtlinie 72/462/EWG nach den Bestimmungen der Entscheidung 89/18/EWG.

KAPITEL I

Artikel 2

(1) Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr lebender Rinder, Schafe, Ziegen, Schweine und anderer Klauentiere (Biungulaten) mit Ursprung in oder Herkunft aus den in Anhang A aufgeführten Ländern in das Gebiet der Gemeinschaft.

(2) Die Mitgliedstaaten versenden durch das Gebiet der in Anhang A aufgeführten Ländern keine Rinder, Schafe, Ziegen, Schweine und andere Klauentiere in andere Mitgliedstaaten.

Artikel 3

Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von frischem Fleisch von Rindern, Schafen, Ziegen, Schweinen und anderen Klauentieren mit Ursprung in den in Anhang A aufgeführten Ländern.

Artikel 4

(1) Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von Rind-, Schaf-, Ziegen- und Schweinefleischerzeugnissen sowie von Erzeugnissen aus Fleisch anderer Klauentiere mit Ursprung in den in Anhang A aufgeführten Ländern.

(2) Das Einfuhrverbot gemäß Absatz 1 gilt nicht für Rind-, Schaf-, Ziegen- und Schweinefleischerzeugnisse und für Erzeugnisse aus Fleisch anderer Klauentiere, die nach einem der folgenden Verfahren behandelt worden sind:

a) Hitzebehandlung in einem hermetisch verschlossenen Behältnis auf einem Fo-Wert von mindestens 3,00;

b) Hitzebehandlung nach anderer Art als dem Verfahren gemäß Buchstabe a), wobei die Kerntemperatur auf mindestens 70 °C gebracht wird.

(3) Die Einfuhr von Erzeugnissen gemäß Absatz 2 unterliegt folgenden Bedingungen:

- Die zuständigen Behörden des ausführenden Drittlandes übermitteln der Einfuhrgrenzkontrollstelle und den zuständigen Zentralbehörden des Bestimmungsmitgliedstaates im voraus Durchschriften der Tiergesundheitsbescheinigung.

- Unterschrift und Stempel auf der Bescheinigung heben sich in der Farbe vom Druck ab.

- Die Verpackung muß amtlich verschlossen sein. Der Verschluß muß eine einzige Nummer tragen, die auf der Bescheinigung anzugeben ist.

(4) Auf der Bescheinigung nach dem mit der Entscheidung 91/449/EWG der Kommission (11) festgelegten Muster ist bei der Einfuhr von Fleischerzeugnissen das verwendete Verfahren gemäß Absatz 2 anzugeben, damit gewährleistet ist, daß lediglich Erzeugnisse eingeführt werden, die nach einem der Verfahren gemäß Absatz 2 behandelt worden sind.

KAPITEL II

Artikel 5

(1) Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von lebenden Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen und anderen Klauentieren mit Ursprung in den in Anhang B aufgeführten Ländern, es sei denn, folgende Bedingungen sind erfuellt:

a) Der unter Buchstabe b) genannte leitende Veterinärbeamte des Ausfuhrlandes übermittelt Durchschriften der Tiergesundheitsbescheinigung, mit Angabe der amtlichen Ohrnummern der einzuführenden Tiere, mindestens 48 Stunden vor der Einfuhr an

- die Einfuhrgrenzkontrollstelle,

- die zuständigen Zentralbehörden des Bestimmungsmitgliedstaates;

b) jede Bescheinigung ist auf jeder Seite mit einer codierten Nummer versehen. Diese Nummer wird von der zuständigen Zentralbehörde erteilt.

Die Gesundheitsbescheinigung wird von einem von der zuständigen Zentralbehörde bestimmten amtlichen Tierarzt unterzeichnet und von einem vom Leiter der Veterinärbehörde eigens zur Unterzeichnung von Ausfuhrbescheinigungen bestellten leitenden Veterinärbeamten gegengezeichnet und numeriert. Unterschrift und Siegel der Bescheinigung müssen sich in der Farbe vom Druck abheben;

c) das Original der Veterinärbescheinigung ist mit Ankunft der Tiere bei der Grenzkontrollstelle vorzulegen.

(2) a) Zusätzlich zu den in Absatz 1 genannten Bedingungen müssen Zucht- und Nutzrinder

- 15 Tage vor der Ausfuhr in einer von der zuständigen Zentralbehörde des ausführenden Drittlandes amtlich zugelassenen Station abgesondert gehalten werden; diese Station muß der direkten Kontrolle eines amtlichen Tierarztes unterstellt sein und so überwacht werden, daß ein direkter oder indirekter Kontakt zwischen den auszuführenden Tieren und anderen Paarhufern vermieden wird,

- einem serologischen Test auf Maul- und Klauenseuche-Antikörper mit negativem Befund unterzogen werden, der frühestens 8 Tage nach Überführung in die Isolierstation vorzunehmen ist.

b) Zusätzlich zu den in Absatz 1 genannten Bedingungen gelten für Schlachtrinder die Bedingungen gemäß Buchstabe a) erster Gedankenstrich. Jedes Tier ist am Kopf mit einem unauslöschlichen roten Stempel zu kennzeichnen.

Abweichend von den Bedingungen gemäß Buchstabe a) erster Gedankenstrich genehmigen die Mitgliedstaaten bis zum 1. Juni 1993 die Einfuhr von Schlachtrindern unter der Bedingung, daß 10 % der Tiere der betreffenden Sendung einem serologischen Test auf Maul- und Klauenseuche-Antikörper mit negativem Befund unterzogen wurden.

c) Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß die Schlachttiere innerhalb von drei Arbeitstagen nach Ankunft im Schlachtbetrieb geschlachtet werden.

d) Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß die Gesundheitsbescheinigungen für die Einfuhr von Rindern aus den in Anhang B aufgeführten Ländern folgenden Wortlaut tragen:

"Rinder gemäß Kapitel II der Entscheidung 93/242/EWG der Kommission vom 30. April 1993 über die Einfuhr bestimmter lebender Tiere und ihrer Erzeugnisse aus bestimmten europäischen Ländern in die Gemeinschaft in Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche".

(3) a) Zusätzlich zu den in Absatz 1 genannten Bedingungen gelten für Zucht- und Nutzschweine, -schafe, -ziegen und andere Zucht- und Nutzklauentiere die Bedingungen gemäß Absatz 2 Buchstabe a) erster und zweiter Gedankenstrich.

b) Zusätzlich zu den in Absatz 1 genannten Bedingungen gelten für Schlachtschweine, -schafe, -ziegen und andere Schlachtklauentiere die Bedingungen gemäß Absatz 2 Buchstabe a) erster Gedankenstrich.

c) Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß die Schlachttiere innerhalb von drei Arbeitstagen nach Ankunft im Schlachtbetrieb geschlachtet werden.

d) Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß die Gesundheitsbescheinigungen für die Einfuhr von Schweinen, Schafen, Ziegen und anderen Klauentieren aus den in Anhang B aufgeführten Ländern folgenden Wortlaut tragen:

"Schweine, Schafe, Ziegen und anderen Klauentiere gemäß Kapitel II der Entscheidung 93/242/EWG der Kommission vom 30. April 1993 über die Einfuhr bestimmter lebender Tiere und ihrer Erzeugnisse aus bestimmten europäischen Ländern in die Gemeinschaft in Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche".

Artikel 6

(1) Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von frischem Rind-, Schweine-, Schaf- und Ziegenfleisch und frischem Fleisch anderer Klauentiere aus den in Anhang B aufgeführten Ländern in das Gebiet der Gemeinschaft, es sei denn, folgende Bedingungen sind erfuellt:

- Die zuständigen Behörden des ausführenden Drittlandes übermitteln der Einfuhrgrenzkontrollstelle und den zuständigen Zentralbehörden des Bestimmungsmitgliedstaates im voraus Durchschriften der Tiergesundheitsbescheinigung;

- Unterschrift und Stempel auf der Bescheinigung heben sich in der Farbe vom Druck ab;

- die Verpackung muß amtlich verschlossen sein. Der Verschluß muß eine einzige Nummer tragen, die in der Bescheinigung anzugeben ist.

(2) Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß die Gesundheitsbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Rind-, Schweine-, Schaf- und Ziegenfleisch und frischem Fleisch anderer Klauentiere aus den in Anhang B aufgeführten Ländern folgenden Wortlaut tragen:

"Frisches Fleisch gemäß Kapitel II der Entscheidung 93/242/EWG der Kommission vom 30. April 1993 über die Einfuhr bestimmter lebender Tiere und ihrer Erzeugnisse aus bestimmten europäischen Ländern in die Gemeinschaft in Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche".

Artikel 7

(1) Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von Rind-, Schweine-, Schaf- und Ziegenfleischerzeugnissen sowie von Erzeugnissen aus Fleisch anderer Klauentiere aus den in Anhang B aufgeführten Ländern in das Gebiet der Gemeinschaft, es sei denn, folgende Bedingungen sind erfuellt:

- Die zuständigen Behörden des ausführenden Drittlandes übermitteln der Einfuhrgrenzkontrollstelle und den zuständigen Zentralbehörden des Bestimmungsmitgliedstaates im voraus Durchschriften der Tiergesundheitsbescheinigung;

- Unterschrift und Stempel auf der Bescheinigung heben sich in der Farbe vom Druck ab;

- die Verpackung muß amtlich verschlossen sein. Der Verschluß muß eine einzige Nummer tragen, die auf der Bescheinigung anzugeben ist.

(2) Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß die Gesundheitsbescheinigungen für die Einfuhr von Rind-, Schweine-, Schaf- und Ziegenfleischerzeugnissen sowie von Erzeugnissen aus Fleisch anderer Klauentiere aus den in Anhang B aufgeführten Ländern folgenden Wortlaut tragen:

"Fleischerzeugnisse gemäß Kapitel II der Entscheidung 93/242/EWG der Kommission vom 30. April 1993 über die Einfuhr bestimmter lebender Tiere und ihrer Erzeugnisse aus bestimmten europäischen Ländern in die Gemeinschaft in Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche".

Artikel 8

Die Entscheidung 93/210/EWG wird hiermit aufgehoben.

Artikel 9

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 30. April 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 56.

(2) ABl. Nr. L 243 vom 25. 8. 1992, S. 27.

(3) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1990, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 62 vom 15. 3. 1993, S. 49.

(5) ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 29.

(6) ABl. Nr. L 90 vom 14. 4. 1993, S. 33.

(7) ABl. Nr. L 302 vom 31. 12. 1972, S. 28.

(8) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 13.

(9) ABl. Nr. L 84 vom 31. 3. 1992, S. 33.

(10) ABl. Nr. L 8 vom 11. 1. 1989, S. 17.

(11) ABl. Nr. L 240 vom 29. 8. 1991, S. 28.

ANHANG A

LÄNDER, FÜR DIE DIE BESCHRÄNKUNGEN VON KAPITEL I GELTEN - Kroatien

- Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien

- Serbien

- Montenegro

- Bosnien-Herzegowina

- Belarus

- Albanien

- Lettland

- Litauen

- Rußland

- Polen (1)

(1) Nur für lebende Tiere.

(2) Nur für frisches Fleisch und Fleischerzeugnisse.

ANHANG B

LÄNDER, FÜR DIE DIE BESCHRÄNKUNGEN VON KAPITEL II GELTEN - Slowenien

- Tschechische Republik

- Slowakische Republik

- Ungarn

- Rumänien

- Polen (1)

- Estland

- Bulgarien