VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1306/91 DER KOMMISSION vom 17 . Mai 1991 über die Einfuhrlizenzen für aus den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean ( AKP-Staaten ) oder in den überseeischen Ländern und Gebieten ( ÜLG ) stammende Gefluegelfleischerzeugnisse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr. 715/90 des Rates vom 5 . März 1990 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten oder in den überseeischen Ländern und Gebieten ( ÜLG ) ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 523/91 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 27,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung ( EWG ) Nr . 903/90 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1741/90 (4 ), beschließt die Kommission, in welchem Masse den Anträgen auf Erteilung von Einfuhrlizenzen stattgegeben werden kann . Die betreffende Einfuhr muß jedoch im Rahmen eines Kontingents getätigt werden .

Zwischen dem 1 . und 10 . Januar 1991 wurden Lizenzen beantragt .

Wenn die auf die Anträge entfallende Menge insgesamt kleiner als die verfügbare Menge ist, bestimmt die Kommission nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung ( EWG ) Nr . 903/90 die Restmenge, die der im folgenden Vierteljahr verfügbaren Menge zuzuschlagen ist . Unter diesen Bedingungen sollte die im zweiten Halbjahr 1991 von den in Artikel 6 der Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 genannten Erzeugnissen verfügbare Menge bestimmt werden.

Die Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 galt nur bis 28 . Februar 1991 . Es konnte deshalb weder beschlossen werden, inwieweit solchen Anträgen stattzugeben ist, noch ließen sich die Mengen bestimmen, für die in den ersten zehn Tagen des Juli 1991 Lizenzen beantragt werden können .

Da in der Verordnung ( EWG ) Nr . 523/91 das Datum "28 . Februar 1991" durch das Datum "29 . Februar 1992" ersetzt wurde, besteht jetzt wieder die Möglichkeit, die betreffenden Beschlüsse zu fassen .

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Gefluegefleisch und Eier -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Es wird allen Anträgen stattgegeben, die gemäß der Verordnung ( EWG ) Nr . 903/90 für die Zeit vom 1 . Januar bis 30 . Juni 1991 gestellt werden . Artikel 2

In den ersten zehn Tagen des Juli 1991 können gemäß Artikel 4 der Verordnung ( EWG ) Nr . 903/90 Lizenzen beantragt werden für

- 193 Tonnen Erzeugnisse des KN-Codes 0207,

- 250 Tonnen Erzeugnisse der KN-Codes 1602 31 und 1602 39 . Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 17 . Mai 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 84 vom 30 . 3 . 1990, S . 85 . ( 2 ) ABl . Nr . L 58 vom 5 . 3 . 1991, S . 1 . ( 3 ) ABl . Nr . L 93 vom 10 . 4 . 1990, S . 20 . ( 4 ) ABl . Nr . L 161 vom 27 . 6 . 1990, S . 32 .

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1306/91 DER KOMMISSION vom 17 . Mai 1991 über die Einfuhrlizenzen für aus den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean ( AKP-Staaten ) oder in den überseeischen Ländern und Gebieten ( ÜLG ) stammende Gefluegelfleischerzeugnisse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 des Rates vom 5 . März 1990 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten oder in den überseeischen Ländern und Gebieten ( ÜLG ) ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 523/91 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 27,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung ( EWG ) Nr . 903/90 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1741/90 ( 4 ), beschließt die Kommission, in welchem Masse den Anträgen auf Erteilung von Einfuhrlizenzen stattgegeben werden kann . Die betreffende Einfuhr muß jedoch im Rahmen eines Kontingents getätigt werden .

Zwischen dem 1 . und 10 . Januar 1991 wurden Lizenzen beantragt .

Wenn die auf die Anträge entfallende Menge insgesamt kleiner als die verfügbare Menge ist, bestimmt die Kommission nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung ( EWG ) Nr . 903/90 die Restmenge, die der im folgenden Vierteljahr verfügbaren Menge zuzuschlagen ist . Unter diesen Bedingungen sollte die im zweiten Halbjahr 1991 von den in Artikel 6 der Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 genannten Erzeugnissen verfügbare Menge bestimmt werden .

Die Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 galt nur bis 28 . Februar 1991 . Es konnte deshalb weder beschlossen werden, inwieweit solchen Anträgen stattzugeben ist, noch ließen sich die Mengen bestimmen, für die in den ersten zehn Tagen des Juli 1991 Lizenzen beantragt werden können .

Da in der Verordnung ( EWG ) Nr . 523/91 das Datum "28 . Februar 1991" durch das Datum "29 . Februar 1992" ersetzt wurde, besteht jetzt wieder die Möglichkeit, die betreffenden Beschlüsse zu fassen .

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Gefluegefleisch und Eier -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Es wird allen Anträgen stattgegeben, die gemäß der Verordnung ( EWG) Nr . 903/90 für die Zeit vom 1 . Januar bis 30 . Juni 1991 gestellt werden . Artikel 2

In den ersten zehn Tagen des Juli 1991 können gemäß Artikel 4 der Verordnung ( EWG ) Nr . 903/90 Lizenzen beantragt werden für

- 193 Tonnen Erzeugnisse des KN-Codes 0207,

- 250 Tonnen Erzeugnisse der KN-Codes 1602 31 und 1602 39 . Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 17 . Mai 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 84 vom 30 . 3 . 1990, S . 85 . ( 2 ) ABl. Nr . L 58 vom 5 . 3 . 1991, S . 1 . ( 3 ) ABl . Nr . L 93 vom 10 . 4 . 1990, S . 20 . ( 4 ) ABl . Nr . L 161 vom 27 . 6 . 1990, S . 32 .