ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
ex 0303 52 10, ex 0303 52 30, ex 0303 52 90, ex 0303 79 41

F416

Ganz, mit oder ohne Kopf
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 29/28

VERORDNUNG (EU) Nr. 89/2011 DER KOMMISSION

vom 2. Februar 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 3. Februar 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 2. Februar 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
5.

Folgender Artikel wird eingefügt: „Artikel 8a (1) Beschließt der Rat, eine natürliche oder juristische Person, Organisation oder Einrichtung den in Artikel 2 Absatz 1 genannten Maßnahmen zu unterwerfen, so ändert er Anhang I bzw. Anhang IA entsprechend. (2) Der Rat setzt die in den Absatz 1 genannten natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen entweder auf direktem Weg, falls deren Anschrift bekannt ist, oder durch die Veröffentlichung einer Bekanntmachung von seinem Beschluss und den Gründen für ihre Aufnahme in die Liste in Kenntnis und gibt dabei diesen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen Gelegenheit zur Stellungnahme. (3) Wird eine Stellungnahme unterbreitet oder werden stichhaltige neue Beweise vorgelegt, so überprüft der Rat seinen Beschluss und unterrichtet die natürliche oder juristische Person, Organisation oder Einrichtung entsprechend. (4) Die Listen in den Anhängen I und IA werden in regelmäßigen Abständen, mindestens aber alle 12 Monate überprüft.“
(5)

Es sollten Regeln aufgestellt werden, damit das RASFF sowohl in den Fällen ordnungsgemäß arbeiten kann, in denen ein ernstes Risiko im Sinne von Artikel 50 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 festgestellt wird, als auch in anderen Fällen, in denen ein effizienter Informationsaustausch zwischen den Mitgliedern des RASFF-Netzes nötig ist, obwohl nur ein weniger ernstes oder weniger dringliches Risiko festgestellt wird. Die Meldungen werden unterteilt in Warn-, Informations- und Grenzzurückweisungsmeldungen, damit die Netzmitglieder sie effizienter handhaben können.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 2/1

VERORDNUNG (EU) Nr. 3/2011 DER KOMMISSION

vom 4. Januar 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 5. Januar 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 4. Januar 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
d)

„Einfuhr“ das Verbringen von Fisch oder Fischereierzeugnissen in das Gebiet der Union, einschließlich zu Umladungszwecken in Häfen in diesem Gebiet;
1.

In der Liste in Teil 2 dieses Anhangs sind die Fischbestände in alphabetischer Reihenfolge der lateinischen Bezeichnungen der Arten aufgeführt. Angaben zu Tiefseehaien stehen allerdings am Anfang dieser Liste. Für die Zwecke dieser Verordnung steht eine Vergleichstabelle der gebräuchlichen Namen und der lateinischen Bezeichnungen zur Verfügung: Gebräuchlicher Name Alpha-3-Code Wissenschaftliche Bezeichnung Schwarzer Degenfisch BSF Aphanopus carbo Kaiserbarsch ALF Beryx spp. Grenadierfisch RNG Coryphaenoides rupestris Granatbarsch ORY Hoplostethus atlanticus Rote Fleckbrasse SBR Pagellus bogaraveo Gabeldorsch GFB Phycis blennoides
4a1642

Lyven

Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8

Zusammensetzung des Zusatzstoffs Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma koningii (MUCL 39203) mit einer Mindestaktivität von: fest: 1 500 AXC (1)/g flüssig: 200 AXC/ml Charakterisierung des Wirkstoffs Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma koningii (MUCL 39203) Analysemethode (2): Zur Quantifizierung von Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma koningii (MUCL 39203) in Futtermitteln: kolorimetrisches Verfahren auf Basis der Quantifizierung gefärbter Oligomere, die durch die Einwirkung von Endo-1,4-beta-Xylanase auf Remazol-Brillantblau-R-Xylan bei einem pH-Wert von 4,7 und einer Temperatur von 30 °C entstehen.

Masttruthühner Jungtruthühner zur Zucht

—

75 AXC

—

1. In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. 2. Empfohlene Höchstdosis je kg Alleinfuttermittel für Masttruthühner und Jungtruthühner zur Zucht: 100 AXC. 3. Zur Verwendung in Futtermitteln mit hohem Gehalt an anderen Polysacchariden als Stärke (überwiegend Arabinoxylane). 4. Sicherheitshinweis: Bei der Handhabung sind Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe zu tragen.
Ein hermetisch verschlossener Wiegesensor (sogenannte Wägezelle) mit einem Dehnungsmessstreifen in Form einer Brückenschaltung mit Abmessungen von etwa 13 × 3 × 3 cm. Die Wägezelle funktioniert durch die Verformung des Dehnungsmessstreifendrahts, wenn eine physikalische Kraft auf sie ausgeübt wird. Die physikalische Kraft ändert den Widerstand des Drahts und bringt dadurch die Brückenschaltung aus dem Gleichgewicht, was wiederum die Spannung des durch sie fließenden Stroms ändert. Die Wägezelle formt die auf sie ausgeübte physikalische Kraft in ein dieser Kraft proportionales elektrisches Signal um. Das Signal wird durch ein bei der Gestellung nicht enthaltenes Gerät ausgelesen, verarbeitet und angezeigt. Die Wägezelle ist dazu ausgelegt, z. B. in Bodenwaagen, Mischern, Trichtern und Tankwagen verwendet zu werden.

9031 80 98
3b609

—

Zinkchloridhydroxid-Monohydrat

Charakterisierung des Zusatzstoffs Chemische Formel: Zn5 (OH)8 Cl2 · (H2O) CAS-Nummer: 12167-79-2 Reinheit: mind. 84 % Zinkoxid: max. 9 % Zinkgehalt: mind. 54 % Partikel < 50 μm: unter 1 % Analysemethode (1) Identifizierung von Zinkchloridhydroxid in Kristallform im Futtermittelzusatzstoff: — Röntgendiffraktion (XRD). Bestimmung des Gesamtzinks im Zusatzstoff und in den Vormischungen: — EN 15510: Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) oder — CEN/TS 15621: Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) nach Druckaufschluss. Bestimmung des Gesamtzinks in Einzelfuttermitteln und Mischfuttermitteln: — Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) oder — EN 15510 bzw. CEN/TS 15621.

Alle Tierarten

—

—

Heimtiere: 250 (gesamt) Fische: 200 (gesamt) Andere Tierarten: 150 (gesamt) Milchaustauschfuttermittel (Allein- und Ergänzungsfuttermittel): 200 (gesamt)

1. Hinweise zur Anwendersicherheit: Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe bei der Handhabung. 2. Der Zusatzstoff wird Futtermitteln als Vormischung beigegeben.
(5)

Frankreich hat gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 beantragt, dass ein Teil seiner Quote der Fangsaison 2011/2012 für Sardellen zurückbehalten und auf die folgende Fangsaison übertragen wird. Die zurückbehaltenen Mengen sind innerhalb der in der genannten Verordnung vorgegebenen Grenzen auf die mit der Verordnung (EU) Nr. 694/2012 des Rates (5) festgelegte Quote für die Fangsaison 2012/2013 aufzuschlagen.
(7)

Wird im Anschluss an einen Einspruch keine Einigung erzielt, so trifft die Kommission einen Beschluss in Übereinstimmung mit Artikel 7 Absatz 5 Unterabsatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006. Der Begriff „Agneau de lait des Pyrénées“ könnte in seiner Übersetzung, insbesondere ins Spanische, die Verbraucher hinsichtlich des tatsächlichen Ursprungs des Erzeugnisses verwirren. Zwar gibt es keinen Grund, den Begriff „Agneau de lait des Pyrénées“ nicht einzutragen, es ist jedoch erforderlich, eine solche Verwirrung zu vermeiden und ein redliches Verfahren sicherzustellen. Daher sollte der geografische Bestandteil der Bezeichnung „Agneau de lait des Pyrénées“ bei der Vermarktung des Erzeugnisses, das der Spezifikation für „Agneau de lait des Pyrénées“ entspricht, nicht in andere Sprachen übersetzt werden. Dies würde sowohl für die Verwendung einer solchen Übersetzung auf dem Etikett als auch bei Vorführungen oder Werbung für das Erzeugnis gelten. Außerdem sollte das Ursprungsland auf dem Etikett in demselben Sichtfeld und in Buchstaben derselben Größe wie die Bezeichnung „Agneau de lait des Pyrénées“ angegeben werden.
(2)

Im Jahr 2012 haben ungünstige Witterungsbedingungen in Europa mit extremer Trockenheit in bestimmten Mitgliedstaaten und einem sehr strengen Winter und Regenfällen in anderen Mitgliedstaaten dem Pflanzen- und Futtermittelanbau schwere Schäden zugefügt. Daher sind die Betriebsinhaber, insbesondere die Rinderhalter, mit ernsten finanziellen Schwierigkeiten konfrontiert. Diese Schwierigkeiten werden noch verschärft durch die Auswirkungen der anhaltenden Finanzkrise, die bei vielen Betriebsinhabern zu ernsten Liquiditätsengpässen geführt haben. Zur Verbesserung der Situation sollten die Betriebsinhaber Vorschüsse in Höhe von bis zu 50 % der Zahlungen im Rahmen der in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 genannten Stützungsregelungen erhalten können. Bei den in Titel IV Kapitel 1 Abschnitt 11 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 vorgesehenen Zahlungen für Rindfleisch sollten die Mitgliedstaaten auch ermächtigt werden, die Vorschüsse gemäß Artikel 82 der Verordnung (EG) Nr. 1121/2009 der Kommission vom 29. Oktober 2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates hinsichtlich der Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe nach den Titeln IV und V der Verordnung (2) auf bis zu 80 % der Zahlung zu erhöhen.
(6)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1016/2011 der Kommission vom 23. September 2011 über Abzüge von den Fangquoten für 2011 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung dieser Bestände im vorangegangenen Jahr (11) sowie der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1021/2011 der Kommission vom 14. Oktober 2011 über Abzüge von den Fangquoten für 2011 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung dieser Bestände im vorangegangenen Jahr (12) wurden für einige Länder und einige Arten Abzüge von den Fangquoten für 2011 vorgenommen. Allerdings waren die vorzunehmenden Abzüge bei einigen Mitgliedstaaten höher als ihre entsprechende Quote für 2011, so dass die Abzüge in dem Jahr nicht vollständig vorgenommen werden konnten. Um sicherzustellen, dass in solchen Fällen die Abzüge in voller Höhe vorgenommen werden, sollten die verbleibenden Mengen bei den Abzügen von den Quoten für das Jahr 2012 und gegebenenfalls den Quoten für die folgenden Jahre berücksichtigt werden.
b)

enthält ein Pflanzenschutzmittel Fluxapyroxad als einen von mehreren Wirkstoffen, so wird die Zulassung erforderlichenfalls spätestens am 30. Juni 2014 oder an dem Datum geändert bzw. widerrufen, das für eine solche Änderung bzw. einen solchen Widerruf in der bzw. den Rechtsvorschrift(en) festgelegt ist, durch die der bzw. die betreffende(n) Wirkstoff(e) in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen bzw. genehmigt wurde(n); maßgebend ist das späteste Datum.
(12)

Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Subventionsuntersuchung benötigte, und prüfte sie. Sie führte Kontrollbesuche im Betrieb des Antragstellers in Kolkata, Indien, durch, ferner in den Räumlichkeiten der indischen Regierung in New Delhi (Directorate General of Foreign Trade und Ministry of Commerce) sowie in Kolkata (Commerce & Industries Department, Government of West Bengal).
(6)

Der Ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit legte am 18. Juni 2008 Leitlinien für Mindestanforderungen fest, die Kontrollprogramme für Salmonellen in Fleisch und Eiern von Gallus gallus erfüllen müssen, damit sie als den für Schweden und Finnland genehmigten Programmen gleichwertig anerkannt werden können („Guidance document on the minimum requirements for Salmonella control programmes to be recognised equivalent to those approved for Sweden and Finland in respect of meat and eggs of Gallus gallus“, im Folgenden „Leitlinien“).
(7)

Nach Vorlage eines Antrags von SVUS Pharma a.s. gemäß Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 wurde die Behörde ersucht, eine Stellungnahme zu einer gesundheitsbezogenen Angabe hinsichtlich der Wirkung von ProteQuine®, einem Gemisch aus freien Aminosäuren, Oligopeptiden und Nucleotiden sowie Rinder-Lactoferrin, auf die Erhöhung unterdrückter Konzentrationen von Sekretimmunoglobulin A und die Abwehr von Erkältungserkrankungen mit Halsschmerzen abzugeben (Frage Nr. EFSA-Q-2008-398) (3). Die vom Antragsteller vorgeschlagene Angabe hatte folgenden Wortlaut: „ProteQuine® in Kombination mit Rinder-Lactoferrin erhöht/erhält die Konzentration von Sekretimmunoglobulin A auf der Schleimhaut. Ein Mangel an Sekretimmunoglobulin A kann die Entstehung von Erkältungserkrankungen mit Halsschmerzen begünstigen, und die Kombination von ProteQuine® und Rinder-Lactoferrin beugt Halsschmerzen vor“.
3.

Artikel 40 Absatz 2 erhält folgende Fassung: „(2) Die Mitgliedstaaten melden der Kommission bis zum zehnten Tag nach dem Quartal die Ergebnisse ihrer Kontrollen gemäß Anhang IV im vorangegangenen Quartal. Diese Mitteilung muss folgende Angaben enthalten: a) Allgemeine Angaben: i) Name des Herstellers der Butter; ii) Nummer der Partie; iii) Menge der Partie in kg; iv) Datum der Kontrolle (Tag/Monat/Jahr); b) Gewichtskontrolle: i) Stichprobenumfang (Anzahl der Packstücke); ii) Angaben zum Mittelwert: — arithmetisches Mittel des Eigengewichts in kg je Packstück (Feld 9 der Bescheinigung IMA 1); — arithmetisches Mittel des Eigengewichts in kg je Packstück in der Stichprobe; — Angabe, ob ein signifikanter Unterschied zwischen dem in der EU ermittelten arithmetischen Mittel des Eigengewichts und dem erklärten Wert besteht (N= nein, Y = ja); iii) Angaben zur Standardabweichung: — Standardabweichung des Eigengewichts in kg je Packstück (Feld 9 der Bescheinigung IMA 1); — Standardabweichung des Eigengewichts in kg je Packstück in der Stichprobe; — Angabe, ob ein signifikanter Unterschied zwischen der in der EU ermittelten Standardabweichung des Eigengewichts und dem erklärten Wert besteht (N= nein, Y = ja); c) Kontrolle des Fettgehalts: i) Stichprobenumfang (Anzahl der Packstücke); ii) Angaben zum Mittelwert: — arithmetisches Mittel des Fettgehalts in % je Packstück in der Stichprobe; — Angabe, ob das arithmetische Mittel des in der EU ermittelten Fettgehalts 84,4 % übersteigt (N= nein, Y = ja).“
(4)

Die Verwendung des Stoffes mit der FCM-Stoff-Nummer 257 und der Bezeichnung Dipropylenglycol als Zusatzstoff in Kunststoffen ist gemäß Anhang I Tabelle 1 der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 zugelassen und mit der CAS-Nummer 0000110-98-5 aufgeführt. In der Richtlinie 2002/72/EG der Kommission vom 6. August 2002 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (3) war dieser Stoff mit der CAS-Nummer 0025265-71-8 aufgeführt. Diese Bezugnahme wurde mit Inkrafttreten der Verordnung (EU) Nr. 10/2011, welche die Richtlinie 2002/72/EG ersetzte, gestrichen, da sie als überflüssig erachtet wurde. Da sich jedoch die CAS-Nummer 0025265-71-8 nicht auf den reinen Stoff, sondern auf das gewerblich genutzte Isomerengemisch bezieht, sollte sie in die Verordnung (EU) Nr. 10/2011 wieder aufgenommen werden. In Tabelle 1 sollte weiterhin die CAS-Nummer 0000110-98-5 geführt werden.
(3)

In einer im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Mitteilung hat der Rat den in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 542/2012 aufgeführten Personen, Vereinigungen und Körperschaften mitgeteilt, dass er beschlossen hat, sie weiterhin auf der Liste zu führen. Er hat die betroffenen Personen, Vereinigungen und Körperschaften auch darauf hingewiesen, dass sie beantragen können, dass ihnen eine Begründung des Rates für ihre Aufnahme in die Liste übermittelt wird, sofern dies noch nicht geschehen war. Bestimmten Personen und Vereinigungen wurde eine geänderte Begründung übermittelt.
(18)

In der Ausgangsuntersuchung waren die USA als Vergleichsland für die Ermittlung des Normalwerts herangezogen worden. Der einzige Hersteller von Sämischleder, der zur Zeit der Ausgangsuntersuchung in den USA tätig war, hat zwischenzeitlich seine Produktionsstätte geschlossen. Seit der Schließung führt das Unternehmen sein Sämischleder von einem Joint-Venture-Unternehmen in der Türkei ein. Da in den USA Sämischleder nicht länger in bedeutenden Mengen hergestellt wird, wurden in der Bekanntmachung der Einleitung dieser Überprüfung andere Länder wie Neuseeland, die Türkei und Indien als Vergleichsland in Erwägung gezogen. In den potenziellen Vergleichsländern Neuseeland, die Türkei und Indien wurde mit Herstellern Kontakt aufgenommen, allerdings konnte keiner zur Mitarbeit bewegt werden.
(3)

Ferner dürfen die Marktteilnehmer nicht benachteiligt werden, wenn der Transport des Getreides zur Einfuhr in die Union bereits in Gang ist. Es empfiehlt sich somit, die Beförderungszeiten zu berücksichtigen und den Marktteilnehmern zu gestatten, die Überführung des Getreides in den freien Verkehr bei allen Erzeugnissen, deren direkte Beförderung in die Europäische Union spätestens am 30. Juni 2013 begonnen hat, im Rahmen der in dieser Verordnung vorgesehenen Regelung zur Zollaussetzung durchzuführen. Außerdem ist festzulegen, welcher Nachweis für die direkte Beförderung in die Europäische Union und den Zeitpunkt des Beginns dieser Beförderung erbracht werden muss.
1.

Artikel 5 erhält folgende Fassung: „Artikel 5 1. Abweichend von Artikel 2 können die zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten, die auf den in Anhang II aufgeführten Websites angegeben sind, die Freigabe bestimmter eingefrorener Gelder oder wirtschaftlicher Ressourcen genehmigen, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: a) die Gelder oder wirtschaftlichen Ressourcen sind Gegenstand einer schiedsgerichtlichen Entscheidung, die vor dem Datum ergangen ist, an dem die in Artikel 2 genannte natürliche oder juristische Person, Organisation oder Einrichtung in die Liste in Anhang I aufgenommen wurde, oder Gegenstand einer vor oder nach diesem Datum in der Union ergangenen gerichtlichen oder behördlichen Entscheidung oder einer vor oder nach diesem Datum in dem betreffenden Mitgliedstaat vollstreckbaren gerichtlichen Entscheidung, b) die Gelder oder wirtschaftlichen Ressourcen werden im Rahmen der anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften über die Rechte des Gläubigers ausschließlich zur Erfüllung der Fordernungen verwendet, die durch eine solche Entscheidung gesichert sind oder deren Bestehen in einer solchen Entscheidung anerkannt worden ist, c) die Entscheidung kommt nicht einer in Anhang I aufgeführten natürlichen oder juristischen Person, Organisation oder Einrichtung zugute, und d) die Anerkennung der Entscheidung steht nicht im Widerspruch zur öffentlichen Ordnung des betreffenden Mitgliedstaats. (2) Der betreffende Mitgliedstaat unterrichtet die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission über jede nach diesem Artikel erteilte Genehmigung.“
(7)

In einem zweiten Schritt müssen die in Artikel 9 Buchstaben b bis f genannten Aromen und Ausgangsstoffe bewertet werden. Die betroffenen Personen müssen einen Antrag stellen, um die Unionsliste durch Aufnahme eines Stoffs in die Liste gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) zu aktualisieren, und sich in Bezug auf die vorgeschriebenen Daten sowie Inhalt, Aufmachung und Vorlage der Anträge auf Zulassung der in Artikel 9 Buchstaben b bis f der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 genannten Aromen und Ausgangsstoffe an die Verordnung (EU) Nr. 234/2011 der Kommission vom 10. März 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen (5) halten.
1.

In dem „CERES Certification of Environmental Standards GmbH“ betreffenden Eintrag erhält Nummer 3 folgende Fassung: „3. Drittländer, Codenummern und Erzeugniskategorien: Drittland Codenummer Erzeugniskategorie A B C D E F Ägypten EG-BIO-140 x x — x — — Albanien AL-BIO-140 x x — — — — Äthiopien ET-BIO-140 x x — x — — Bhutan BT-BIO-140 x — — x — — Bolivien BO-BIO-140 x x — x — — Chile CL-BIO-140 x x — x — — China CN-BIO-140 x x — x — — Dominikanische Republik DO-BIO-140 x x — x — — Ecuador EC-BIO-140 x x — x — — Grenada GD-BIO-140 x x — x — — Indonesien ID-BIO-140 x x — x — — Jamaika JM-BIO-140 x x — x — — Kenia KE-BIO-140 x x — x — — Kolumbien CO-BIO-140 x x — x — — Marokko MA-BIO-140 x x — x — — Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien MK-BIO-140 x x — x — — Mexiko MX-BIO-140 x x — x — — Moldau MD-BIO-140 x x — x — — Papua-Neuguinea PG-BIO-140 x x — x — — Paraguay PY-BIO-140 x x — x — — Peru PE-BIO-140 x x — x — — Philippinen PH-BIO-140 x x — x — — Ruanda RW-BIO-140 x x — x — — Russland RU-BIO-140 x x — x — — Saudi-Arabien SA-BIO-140 x x — x — — Serbien RS-BIO-140 x x — x — — Singapur SG-BIO-140 x x — x — — St. Lucia LC-BIO-140 x x — x — — Südafrika ZA-BIO-140 x x — x — — Taiwan TW-BIO-140 x x — x — — Tansania TZ-BIO-140 x x — x — — Thailand TH-BIO-140 x x — x — — Türkei TR-BIO-140 x x — x — — Uganda UG-BIO-140 x x — x — — Ukraine UA-BIO-140 x x — x — — Usbekistan UZ-BIO-140 x x — x — — Vietnam VN-BIO-140 x x — x — —“