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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1040/76 DER KOMMISSION

VOM 4 . MAI 1976

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1380/75 ÜBER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 DES RATES VOM 12 . MAI 1971 ÜBER BESTIMMTE KONJUNKTURPOLITISCHE MASSNAHMEN , DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT IM ANSCHLUSS AN DIE VORÜBERGEHENDE ERWEITERUNG DER BANDBREITEN DER WÄHRUNGEN EINIGER MITGLIEDSTAATEN ZU TREFFEN SIND ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 557/76 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

AB 17 . MAI 1976 WIRD ERNEUT VON DER IN ARTIKEL 2A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 VORGESEHENEN MÖGLICHKEIT FÜR AUSFUHREN NACH ITALIEN UND DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH GEBRAUCH GEMACHT . UM EINEN REIBUNGSLOSEN ÜBERGANG ZU DIESER REGELUNG ZU GEWÄHRLEISTEN , IST DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1380/75 ( 3 ) DAHINGEHEND ZU ERGÄNZEN , DASS DIE OBENGENANNTE BESTIMMUNG NICHT FÜR SOLCHE ERZEUGNISSE GILT , FÜR DIE DIE AUSFUHRZOLLFÖRMLICHKEITEN VOR DEM ZEITPUNKT ERFÜLLT WORDEN SIND , ZU DEM ARTIKEL 2A ANWENDBAR IST . WENN INFOLGE DIESES WECHSELS SCHWIERIGKEITEN HINSICHTLICH DER VERTRAEGE AUFTRETEN SOLLTEN , DIE UNTER DER FRÜHEREN REGELUNG GESCHLOSSEN WURDEN , MÜSSTEN DIESE AM ANGEMESSENSTEN IM RAHMEN DER VORSCHRIFTEN UND ALLGEMEINEN REGELN GELÖST WERDEN KÖNNEN , DIE FÜR DIE HANDELSBEZIEHUNGEN ZWISCHEN DEN HANDELSPARTNERN MASSGEBEND SIND .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DEN STELLUNGNAHMEN DER BETREFFENDEN VERWALTUNGSAUSSCHÜSSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) ARTIKEL 11 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1380/75 WIRD DURCH FOLGENDEN UNTERABSATZ ERGÄNZT :

" ERZEUGNISSE , FÜR DIE DIE AUSFUHRZOLLFÖRMLICHKEITEN VOR DEM ZEITPUNKT ERFÜLLT WORDEN SIND , ZU DEM VON DER IN ARTIKEL 2A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 VORGESEHENEN MÖGLICHKEIT GEBRAUCH GEMACHT WIRD , UNTERLIEGEN NICHT DEN BESTIMMUNGEN DES GENANNTEN ARTIKELS 2A " .

( 2 ) DER WORTLAUT VON ARTIKEL 11 ABSATZ 2 ZWEITER UNTERABSATZ PUNKT 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1380/75 WIRD DURCH FOLGENDEN WORTLAUT ERSETZT :

" 2 . DAS FELD 104 , WOBEI NICHTZUTREFFENDES ZU STREICHEN UND EINE DER FOLGENDEN ANGABEN HINZUZUFÜGEN SIND :

" - ZUM FREIEN VERKEHR IN ( EINFÜHRENDER MITGLIEDSTAAT ) BESTIMMT , ANWENDUNG VON ARTIKEL 2A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 "

" - BESTEMT TIL FRI OMSÄTNING I ( DEN INDFÖRENDE MEDLEMSSTAT ) ANVENDELSE AF ARTIKEL 2A I FORORDNING ( EÖF ) NR . 974/71 "

" - INTENDED FOR ENTRY FOR HOME USE IN ( IMPORTING MEMBER STATE ) - APPLICATION OF ARTICLE 2A OF REGULATION ( EEC ) NO 974/71 " ,

" - DESTINE A ETRE MIS A LA CONSOMMATION EN ( ETAT MEMBRE IMPORTATEUR ) APPLICATION DE L'ARTICLE 2BIS DU REGLEMENT ( CEE ) N * 974/71 " ,

" - DESTINATO AD ESSERE IMMESSO IN CONSUMO IN ( STATO MEMBRO IMPORTATORE ) APPLICAZIONE DELL'ARTICOLO 2 BIS DEL REGOLAMENTO ( CEE ) N . 974/71 " ,

" - BESTEMD OM IN HET VRIJE VERKEER TE WORDEN GEBRACHT IN ( INVÖRENDE LID-STAAT ) TÖPASSING VAN ARTIKEL 2 BIS VAN VERORDENING ( EEG ) NR . 974/71 " .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 17 . MAI 1976 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 4 . MAI 1976

FÜR DIE KOMMISSION

P . J . LARDINOIS

MITGLIED DER KOMMISSION

( 1 ) ABL . NR . L 106 VOM 12 . 5 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 67 VOM 15 . 3 . 1976 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 139 VOM 30 . 5 . 1975 , S . 37 .