Entscheidung der Kommission

vom 31. Juli 2003

zur Änderung der Entscheidung 94/85/EG über die Einfuhr von frischem Gefluegelfleisch und der Entscheidung 2000/609/EG über die gesundheitlichen Bedingungen für die Einfuhr von Fleisch von Laufvögeln hinsichtlich Botsuana

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 2755)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2003/573/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/494/EWG des Rates vom 26. Juni 1991 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit frischem Gefluegelfleisch und für seine Einfuhr aus Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 1999/89/EG(2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Entscheidung 94/85/EG der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/733/EG(4), wurde ein Verzeichnis der Drittländer aufgestellt, aus denen die Einfuhr von frischem Gefluegelfleisch zugelassen ist.

(2) Mit der Entscheidung 2000/609/EG der Kommission(5), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2000/782/EG(6), wurden die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen sowie die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Fleisch von Zuchtlaufvögeln festgelegt.

(3) Ein Kontrollbesuch der Kommissionsdienststellen in Botsuana im Mai 2001 hat gezeigt, dass dieses Land im Hinblick auf den Gesundheitszustand von Laufvögeln über ausreichend gut strukturierte und organisierte Veterinärbehörden verfügt. Die Rechtsvorschriften Botsuanas sahen jedoch keine amtliche Meldepflicht für die Gefluegelpest vor.

(4) Botsuana hat seine Rechtsvorschriften nun dahingehend geändert, dass die Gefluegelpest der zuständigen Behörde gemeldet werden muss.

(5) Botsuana sollte daher in das Verzeichnis im Anhang der Entscheidung 94/85/EG aufgenommen werden. Im Interesse der Klarheit sollte der Anhang vollständig ersetzt werden.

(6) Im Anhang der Entscheidung 94/85/EG ist deutlich darauf hinzuweisen, dass Botsuana nur für Fleisch von Laufvögeln zugelassen ist.

(7) Anhang I der Entscheidung 2000/609/EG sollte geändert werden, um Botsuana in die Liste der Länder aufzunehmen, die Fleisch von Zuchtlaufvögeln in die Europäische Union ausführen dürfen. Im Interesse der Klarheit sollte der Anhang vollständig ersetzt werden.

(8) Wegen des Gesundheitsstatus Botsuanas in Bezug auf die Newcastle-Krankheit ist in Anhang I der Entscheidung 2000/609/EG anzugeben, dass für Einfuhren von Fleisch von Zuchtlaufvögeln aus Botsuana das Bescheinigungsmuster "B" verwendet werden muss.

(9) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und die Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Entscheidung 94/85/EG wird durch Anhang I der vorliegenden Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Anhang I der Entscheidung 2000/609/EG wird durch Anhang II der vorliegenden Entscheidung ersetzt.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 31. Juli 2003

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 35.

(2) ABl. L 300 vom 23.11.1999, S. 17.

(3) ABl. L 44 vom 17.2.1994, S. 31.

(4) ABl. L 275 vom 18.10.2001, S. 17.

(5) ABl. L 258 vom 12.10.2000, S. 49.

(6) ABl. L 309 vom 9.12.2000, S. 37.

ANHANG I

"ANHANG

Einfuhren von den in diesem Verzeichnis aufgeführten Ländern müssen die einschlägigen Tiergesundheits- und Hygieneanforderungen erfuellen

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

ANHANG II

"ANHANG I

Liste der Drittländer oder Teile von Drittländern, die Fleisch von Zuchtlaufvögeln in die Europäische Union ausführen dürfen

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"