VERORDNUNG (EG) Nr. 1890/96 DER KOMMISSION vom 30. September 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1363/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2933/95 (4), sind Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse festgelegt worden.

Die repräsentativen Durchschnittsnotierungen für die aus Drittländern eingeführten Erzeugnisse können nicht als bedeutsam gelten, wenn sie sich auf Mengen von weniger als eine Tonne beziehen. Daher ist es nicht erforderlich, daß die Mitgliedstaaten diese Notierungen der Kommission mitteilen.

Nachdem ein pauschaler Einfuhrwert sieben Tage lang unverändert für ein Erzeugnis eines bestimmten Ursprungs gegolten hat, können die Einfuhren dieses Erzeugnisses als zeitweilig abgeschlossen gelten. Dieser Wert ist daher zu streichen.

Mit der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 ist ein Mechanismus zur Feststellung der Preise auf den repräsentativen Märkten im Hinblick auf die Festsetzung eines pauschalen Einfuhrwerts eingeführt worden, der zur Bestimmung des Wertes der eingeführten Konsignationserzeugnisse im Hinblick auf ihre Zolleinreihung dient. Für Birnen und Pflaumen mit Ursprung in den assoziierten Ländern Mitteleuropas, die zur Verarbeitung eingeführt werden, gelten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1558/96 der Kommission (5) für das Jahr 1996 während bestimmter Zeiträume besondere Preise. Für diese Erzeugnisse, die nicht im Konsignationshandel auf repräsentativen Märkten verkauft werden, kann im Hinblick auf ihre Zolleinreihung ein Mechanismus zur direkten Preisfeststellung angewandt werden. Dieser Mechanismus berücksichtigt entweder nur die Zolleinreihung der betreffenden Erzeugnisse auf der Grundlage des fob-Preises, zuzüglich Versicherungs- und Transportkosten bis zur Zollgrenze der Gemeinschaft, oder ihre Zolleinreihung auf der Grundlage des Zollwerts gemäß Artikel 30 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (6), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (7).

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 2 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt:

"Betragen die unter Buchstabe b) genannten Mengen weniger als 1 Tonne, so werden die entsprechenden Notierungen der Kommission nicht übermittelt."

2. In Artikel 4 Absatz 4 wird folgender Unterabsatz angefügt:

"Sie sind jedoch nicht mehr gültig, wenn der Kommission an sieben aufeinanderfolgenden Tagen kein pauschaler Einfuhrwert mitgeteilt wird."

3. Der Anhang wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. September 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 132 vom 16. 6. 1995, S. 8.

(3) ABl. Nr. L 337 vom 24. 12. 1994, S. 66.

(4) ABl. Nr. L 307 vom 20. 12. 1995, S. 21.

(5) ABl. Nr. L 193 vom 3. 8. 1996, S. 10.

(6) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1.

(7) ABl. Nr. L 253 vom 11. 10. 1993, S. 1.

ANHANG

"ANHANG

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Teil B

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