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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3546/83 DER KOMMISSION

vom 13. Dezember 1983

zur Änderung der Hoechstmengen für die Einfuhren bestimmter Textilerzeugnisse (Kategorie 8) mit Ursprung in Indonesien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 des Rates vom 31. Dezember 1982 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In die Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 des Rates wurden die mit den Drittländern vereinbarten Hoechstmengen aufgenommen und ihre Aufteilung zwischen den Mitgliedstaaten für das Jahr 1983 festgelegt.

Die Gemeinschaft hat sich gegenüber den Lieferländern in den bilateralen Abkommen verpflichtet, im Interesse einer besseren Ausnutzung die Aufteilung zwischen den Mitgliedstaaten anzupassen und wirksame und schnelle Verfahren für die Änderung dieser Aufteilungen einzuführen.

Indonesien hat beantragt, die zwischen den Mitgliedstaaten vereinbarte Aufteilung der Gemeinschaftshöchstmengen anzupassen, um die Entwicklung der Handelsströme zu berücksichtigen und ihnen eine bessere Ausnutzung der vereinbarten Gemeinschaftshöchstmengen zu gestatten.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Quotenanteile bestimmter Mitgliedstaaten an den Gemeinschaftshöchstmengen für Textilerzeugnisse mit Ursprung in Indonesien, die in Anhang IV der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 festgelegt sind, werden für das Jahr 1983 wie im Anhang angegeben geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Dezember 1983

Für die Kommission

Wilhelm HAFERKAMP

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 374 vom 31. 12. 1982, S. 106.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7.8 // // // // // // // // // Kate- gorie Nr. // Tarif- nummer // NIMEXE- Kennziffer (1983) // Warenbezeichnung // Dritt- länder // Mit- glied- staaten // Einheiten // Hoechstmengen vom 1. Januar bis 31. Dezember 1983 // // // // // // // // // // // // // // // // // 8 // 61.03 A // 61.03-11, 15, 19 // Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kragen, Vorhemden und Manschetten: Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden, aus Geweben, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen // Indonesien // UK GR // 1 000 Stück // 901 26 // // // // // // // //
Nr.L354/44 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 16.12.83
VERORDNUNG (EWG)Nr.3553/83DERKOMMISSION
vom15.Dezember 19S3
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1789/83(3),zuletztgeändert
durchVerordnung (EWG)Nr.3533/83(4),festgesetzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1789/83enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam16.Dezember1983in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den15.Dezember1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L176vom1.7.1983,S.48.h)ABl.Nr.L352vom15.12.1983,S.41.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom15.Dezember1983zurFestsetzungderEinfuhrab­
schöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 38,14\B.Rohzucker 33,37(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.
++++

( 1 ) STELLUNGNAHME VOM 18 . 11 . 1983 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ) .

( 2 ) DER TAG DES INKRAFTTRETENS DES PROTOKOLLS IST AUF SEITE 7 DIESES AMTSBLATTS VERÖFFENTLICHT .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3498/83 DES RATES

VOM 29 . NOVEMBER 1983

ÜBER DEN ABSCHLUSS EINES PROTOKOLLS ÜBER DIE FÜR 1983 GELTENDE REGELUNG IM RAHMEN DES BESCHLUSSES DES ASSOZIATIONSRATS EWG _ ZYPERN VOM 24 . NOVEMBER 1980 ÜBER DAS VERFAHREN FÜR DEN ÜBERGANG ZUR ZWEITEN STUFE DES ASSOZIATIONSABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK ZYPERN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN _

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 238 ,

AUF EMPFEHLUNG DER KOMMISSION ,

NACH ANHÖRUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 1 ) ,

IN DER ERWAEGUNG , DASS DAS PROTOKOLL ÜBER DIE FÜR 1983 GELTENDE REGELUNG IM RAHMEN DES BESCHLUSSES DES ASSOZIATIONSRATS EWG _ ZYPERN VOM 24 . NOVEMBER 1980 ÜBER DAS VERFAHREN FÜR DEN ÜBERGANG ZUR ZWEITEN STUFE DES ASSOZIATIONSABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK ZYPERN GENEHMIGT WERDEN MUSS _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS PROTOKOLL ÜBER DIE FÜR 1983 GELTENDE REGELUNG IM RAHMEN DES BESCHLUSSES DES ASSOZIATIONSRATS VOM 24 . NOVEMBER 1980 ÜBER DAS VERFAHREN FÜR DEN ÜBERGANG ZUR ZWEITEN STUFE DES ASSOZIATIONSABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK ZYPERN WIRD IM NAMEN DER GEMEINSCHAFT GENEHMIGT .

DER WORTLAUT DES PROTOKOLLS IST DIESER VERORDNUNG BEIGEFÜGT .

ARTIKEL 2

DER PRÄSIDENT DES RATES NIMMT DIE NOTIFIZIERUNG GEMÄSS ARTIKEL 5 DES PROTOKOLLS VOR ( 2 ) .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 29 . NOVEMBER 1983 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . VARFIS
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3512/83 DER KOMMISSION

vom 13. Dezember 1983

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2729/81 betreffend die Vorausfestsetzung der Erstattung für den in bestimmten Milcherzeugnissen enthaltenen Anteil Zucker

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1600/83 (2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 17 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2729/81 der Kommission vom 14. September 1981 über besondere Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie für die Vorausfestsetzung der Erstattungen für Milch und Milcherzeugnisse (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 664/83 (4), bestimmt, daß die Anträge auf eine Ausfuhrlizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung für eines der in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 804/68 genannten Erzeugnisse, die an einem Donnerstag eingereicht werden, als am ersten Werktag danach eingereicht gelten.

Gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 2729/81 kann für den den Erzeugnissen der Tarifstelle 04.02 B des Gemeinsamen Zolltarifs zugesetzten Teil Zucker die Lizenz auf Antrag des Beteiligten nur für den Teil Zucker erteilt werden.

Der Donnerstag ist kein ausschlaggebender Tag für die Anpassung der Höhe der Erstattungen im Zuckersektor, und da diese Höhe häufiger als im Milchsektor geändert wird, ist die Möglichkeit wieder einzuführen, die Erstattung für den den betreffenden Erzeugnissen zugesetzten Teil Zucker am Donnerstag im voraus festzusetzen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

An Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2729/81 wird folgender Unterabsatz angefügt:

»Falls jedoch gemäß Artikel 13 die Anträge auf Ausfuhrlizenzen nur die Vorausfestsetzung des Teilbetrags Zucker betreffen, der in einem der Erzeugnisse der Tarifstelle 04.02 B des Gemeinsamen Zolltarifs enthalten ist, gilt der erste Unterabsatz betreffend den Donnerstag nicht."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Dezember 1983

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 13.

(2) ABl. Nr. L 163 vom 22. 6. 1983, S. 56.

(3) ABl. Nr. L 272 vom 26. 9. 1981, S. 19.

(4) ABl. Nr. L 78 vom 24. 3. 1983, S. 13.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3502/83 DER KOMMISSION

vom 12. Dezember 1983

zur Berichtigung der dänischen, der deutschen und der italienischen Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 1108/82 zur Bestimmung gemeinsamer Analysemethoden für den Weinsektor

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1595/83 (2), insbesondere auf Artikel 63 Absatz 2 Buchstabe a),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die gemeinsamen Analysemethoden für den Weinsektor wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1108/82 der Kommission (3) festgelegt. Um die einheitliche Anwendung dieser Verordnung in der ganzen Gemeinschaft zu gewährleisten, ist ein Redaktionsfehler in bestimmten Sprachfassungen der Verordnung zu berichtigen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In der dänischen, der deutschen und der italienischen Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 1108/82 erhält Artikel 1 Absatz 2 jeweils nachstehenden Wortlaut:

»2. Paa de omraader, hvor der fastsättes referencemetoder og sädvanligt anvendte metoder, har de resultater, der opnaas ved anvendelsen af referencemetoderne, forrang."

»(2) Auf den Gebieten, für welche Referenzmethoden und gebräuchliche Methoden festgesetzt werden, haben die mit den Referenzmethoden gewonnenen Ergebnisse Vorrang."

»2. Per le materie per le quali sono fissati metodi di riferimento e metodi usuali, prevalgono i risultati ottenuti applicando i metodi di riferimento."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. Dezember 1983

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 54 vom 5. 3. 1979, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 163 vom 22. 6. 1983, S. 48.

(3) ABl. Nr. L 133 vom 14. 8. 1982, S. 1.
9.12.83 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L347/43
VERORDNUNG (EWG)Nr.3486/83DERKOMMISSION
vom8.Dezember 1983
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1789/83(3),zuletztgeändert
durchVerordnung (EWG)Nr.3464/83(4),festgesetzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1789/83enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam9.Dezember1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den8.Dezember1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L176vom1.7.1983,S.48.
4)ABl.Nr.L345vom8.12.1983,S.17.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom8.Dezember1983zurFestsetzungderEinfuhrab­
schöpfungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 38,44
B.Rohzucker 32,66(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.
8.12.83 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L345/17
VERORDNUNG (EWG)Nr.3464/83DERKOMMISSION
vom7.Dezember 1983
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1789/83(3),zuletztgeändert
durchVerordnung (EWG)Nr.3455/83(4),festgesetzt.DieAnwendungderinderVerordnung(EWG)Nr.
1789/83enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam8.Dezember1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.Dezember1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
0ABl.Nr.L176vom1.7.1983,S.48.nABl.Nr.L342vom7.12.1983.S.23.
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom7.Dezember1983zurFestsetzungderEinfuhrab
Schöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 38,10
B.Rohzucker 32,31(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3433/83 DER KOMMISSION

vom 2. Dezember 1983

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1658/83 über den Verkauf von jeweils 50 000 Tonnen zur Brotherstellung geeigneten Weichweizens aus Beständen der irischen bzw. der britischen Interventionsstelle auf dem Binnenmarkt

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1451/82 (2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1322/83 des Rates vom 26. Mai 1983 über den Transfer von 550 000 Tonnen zur Brotherstellung geeigneten Weichweizens aus den Beständen der französischen und der deutschen Interventionsstelle (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 1658/83 der Kommission (4) hat den Mindestverkaufspreis von Weichweizen aus Beständen der irischen Interventionsstelle im Hinblick auf die Verfütterung vorgesehen. Die Verordnung (EWG) Nr. 3432/83 der Kommission (5) betrifft den Verkauf von Weichweizen aus Beständen der Interventionsstellen der meisten anderen Mitgliedstaaten und setzt einen Mindestverkaufspreis fest, der eindeutig niedriger ist als der in der Verordnung (EWG) Nr. 1658/83 festgesetzte Preis. Um jede Diskriminierung auf Kosten der irischen Viehhalter zu vermeiden, ist Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1658/83 zu ändern und der Mindestpreis dem Preis anzugleichen, der in der Verordnung (EWG) Nr. 3432/83 vorgesehen ist.

Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1658/83 erhält folgende Fassung:

»Artikel 2

Abweichend von Artikel 5 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1836/82 muß das berücksichtigte Angebot im Laufe des Monats Dezember 1983 mindestens 205,39 ECU/Tonne entsprechen; dieser Preis wird im Laufe der folgenden Monate jeweils um einen für den Referenzpreis vorgesehenen monatlichen Zuschlag angehoben."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Vorschriften gelten nicht für die Teilausschreibungen, deren Frist für die Einreichung der Angebote zu diesem Zeitpunkt läuft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 2. Dezember 1983

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 281 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 164 vom 14. 6. 1982, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 138 vom 27. 5. 1983, S. 63.

(4) ABl. Nr. L 162 vom 22. 6. 1983, S. 12.

(5) Siehe Seite 20 dieses Amtsblatts.
1.12.83 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L336/37
VERORDNUNG (EWG)Nr.3380/83DERKOMMISSION
vom30.November 1983
zurFestsetzungderBeihilfefürÖlsaaten
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,ergibt
sich,daßdiezurZeitgeltendeBeihilfewieim
AnhangzudieserVerordnungangegebenzuändern
ist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdes
Ratesvom22.September1966überdieErrichtung
einergemeinsamen Marktorganisation fürFette('),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1413/82(2),insbesondereaufArtikel27Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel27derVerordnungNr.136/66/EWG
vorgeseheneBeihilfeistinderVerordnung(EWG)Nr.
2866/83(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3309/83(4),festgesetztworden.
AusderAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.2866/83genanntenModalitätenaufdieAngaben,Artikel1
DieHöhederBeihilfenachArtikel27derVerord­
nungNr.136/66/EWGistimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Dezember 1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.November1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.
(J)ABl.Nr.L162vom12.6.1982,S.6.
HABl.Nr.L282vom14.10.1983,S.33.
(4)ABl.Nr.L327vom24.11.1983,S.20.

Nr.L336/38 1.12.83 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom30.November1983zurFestsetzungderBeihilfe
fürÖlsaaten
(inECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung BeträgederBeihilfe
ex12.01 Raps-undRübsensamen 8,864
ex12.01 Sonnenblumenkerne 19,237
(inECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungBeträgederBeihilfeimFallederFestsetzungimvoraus
fürdieMonate
Dezember
1983Januar
1984Februar
1984März
1984April
1984Mai
1984
ex12.01 Raps-undRübsensamen 8,8649,3849,90410,4249,8589,858
ex12.01 Sonnenblumenkerne 19,23719,91320,37220,46520,004—
1.12.83 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L336/35
VERORDNUNG (EWG)Nr.3379/83DERKOMMISSION
vom30.November 1983
zurFestsetzungdesBetragesderergänzenden BeihilfefürTrockenfutter
Griechenlands genanntenVorschriftenundDurchfüh­
rungsbestimmungen aufdieUnterlagen,überdiedie
Kommissiongegenwärtigverfügt,erforderteineÄnde­
rungderzurZeitgeltendenHöhederergänzenden
BeihilfeentsprechenddemAnhangzudieserVerord­
nung—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1117/78des
Ratesvom22.Mai1978überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürTrockenfutter ('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1220/83(2),insbe­
sondereaufArtikel5Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel5Absatz3derVerordnung (EWG)Nr.
1117/78genannteergänzendeBeihilfeistinder
Verordnung (EWG)Nr.2466/83(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3074/83(4),festge­
setztworden.
DafürdasWirtschaftsjahr 1984/85derZielpreisfür
Trockenfutter nochnichtbesteht,konntederBeihilfe­
betragfürdieseErzeugnisseimFallederFestsetzung
imvorausfürdieMonateApril,MaiundJuni1984
nurvorläufigaufgrunddesfürdieMonateApril,Mai
undJuni1983geltendenZielpreisesberechnet
werden;erdarfnurvorläufigangewendetwerdenund
wirdzubestätigenoderzuändernsein,sobaldder
ZielpreisfürdasWirtschaftsjahr 1984/85bekanntsein
wird.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2466/83undinArtikel104derAkteüberdenBeitritt(1)DerBetragderinArtikel5Absatz3derVerord­
nung(EWG)Nr.1117/78genanntenergänzenden
BeihilfeistimAnhangfestgesetzt .
(2)DerimFallederFestsetzungimvorausfürdie
MonateApril,MaiundJuni1984anzuwendende
Beihilfebetrag fürTrockenfutter wirdjedochmit
Wirkungab1.Dezember1983bestätigtodergeändert
werden,umdemfürdasWirtschaftsjahr 1984/85fest­
gesetztenZielpreisfürdieseErzeugnisseRechnungzu
tragen.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Dezember1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.November1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L142vom30.5.1978,S.1.
(2)ABl.Nr.L132vom21.5.1983,S.29.
OABl.Nr.L243vom1.9.1983,S.37.
OABl.Nr.L301vom1.11.1983,S.35.

Nr.L336/36 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 1.12.83
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom30.November1983zurFestsetzungdesBetragesder
ergänzenden BeihilfefürTrockenfutter
BeträgederergänzendenBeihilfefürTrockenfutter ,anwendbarab1.Dezember1983
(ECU/t)
NummerdesGemeinsamen Zolltarifs—KünstlichgetrocknetesFutter
ex12.10B
—Eiweißkonzentrate
ex23.06BAufandereWeise
getrocknetesFutterex12.10B
BetragderergänzendenBeihilfe 0 0
BetragderergänzendenBeihilfefürdenFallderFestsetzungimvorausfürdenMonat:
(ECU/t)
Januar1984 0 0
Februar1984 0 0
März1984 0 0
April1984(') 0 0
Mai1984(') 0 0
Juni19840 0 0
Juli1984(2) 0 0
August1984(2) 0 0
September1984(2) 0 0
Oktober1984(2) 0 0
(')VorbehaltlichderFestsetzungdesZeilpreisesfürTrockenfuttersowiederinArtikel5derVerord­
nung(EWG)Nr.1117/78genanntenProzentsätzefürdasWirtschaftsjahr 1984/85.
(2)GemäßArtikel6Buchstabeb)derVerordnung (EWG)Nr.1528/78.