VERORDNUNG (EG) Nr. 2520/98 DER KOMMISSION vom 24. November 1998 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 544/97 durch Einführung einer Ursprungsbescheinigung für die Einfuhr von Knoblauch aus Malaysia

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2520/97 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Zur Abfertigung von Knoblauch zum freien Verkehr in der Gemeinschaft ist eine Einfuhrlizenz vorzulegen gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der Kommission vom 12. Juli 1993 zur Anwendung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch aus Drittländern (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1662/94 (4).

Damit sich die Kontrolle verschärfen läßt und Verkehrsverlagerungen vermieden werden, die auf falsche Unterlagen zurückführen sind, wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 544/97 der Kommission (5) festgelegt, daß die Einfuhr von Knoblauch aus bestimmten Drittländern die Vorlage einer Ursprungsbescheinigung der zuständigen nationalen Behörde voraussetzt gemäß den Artikeln 56 bis 62 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1677/98 (7), und der betreffende Knoblauch aus dem jeweiligen Drittland unmittelbar in die Gemeinschaft zu verbringen ist.

Die Behörden von Malaysia haben bestätigt, daß in Malaysia kein Knoblauch erzeugt wird. Gleichwohl werden im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1859/93 Lizenzen beantragt, die sich auf Knoblauch mit Ursprung in Malaysia beziehen. Überdies werden immer mehr solche Anträge gestellt. Zur Verhütung von Betrug sollten deshalb unverzüglich die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 544/97 auf Malaysia angewandt werden.

Die Betrugsgefahr besteht, da in Malaysia kein Knoblauch erzeugt wird. Eine Anwendung von Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 544/97 wäre aus diesem Grund gegenstandslos.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Malaysia ist der Liste der Drittländer beigefügt, die im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 544/97 enthalten sind.

Artikel 2

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 544/97 wird nicht angewandt auf Erzeugnisse, die als Erzeugnisse mit Ursprung in Malaysia gemeldet sind und sich auf dem Transportweg in die Gemeinschaft befinden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Abweichend von Artikel 5 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 544/97 gilt die vorliegende Verordnung ab dem Tag, an dem sie in Kraft tritt.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. November 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 297 vom 21. 11. 1996, S. 1.

(2) ABl. L 346 vom 17. 12. 1997, S. 41.

(3) ABl. L 170 vom 13. 7. 1993, S. 10.

(4) ABl. L 176 vom 9. 7. 1994, S. 1.

(5) ABl. L 84 vom 26. 3. 1997, S. 8.

(6) ABl. L 253 vom 11. 10. 1993, S. 1.

(7) ABl. L 212 vom 30. 7. 1998, S. 18.