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Die von ValDeal durchgeführten Tätigkeiten erfüllen die wesentlichen Voraussetzungen des Artikels 4 (d. h. die allgemeinen und besonderen Voraussetzungen) der Verordnung (EG) Nr. 1628/2006 (Gruppenfreistellungsverordnung für Regionalbeihilfen). In Artikel 4 der Gruppenfreistellungsverordnung für Regionalbeihilfen sind die folgenden allgemeinen und besonderen Voraussetzungen im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Beihilfen für Erstinvestitionen festgelegt: 1. Allgemeine Voraussetzungen a. „Der Beihilfeantrag muss vor Beginn der Arbeiten an dem Vorhaben gestellt worden sein“. ValDeal hat den Beihilfeantrag bei den nationalen Behörden gestellt, bevor das Investitionsvorhaben begann. b. „Die Beihilfe muss in Fördergebieten gewährt werden“: Die Beihilfe wurde in einer Region gewährt, die Anspruch auf Regionalbeihilfen hat, da die Region Zentralungarn, in der sich der Firmensitz von ValDeal befindet, zum Zeitpunkt der Beihilfegewährung ein Fördergebiet nach Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a AEUV war. c. „Die Bruttobeihilfeintensität darf die Beihilfeobergrenze für Regionalbeihilfen nicht überschreiten, die zum Zeitpunkt der Beihilfegewährung für das Gebiet gilt, in dem die Investition getätigt wird. Die Höchstsätze der Beihilfen können für Erstinvestitionen für kleine Unternehmen um 20 % heraufgesetzt werden“: Für die Region Zentralungarn lag die Beihilfeobergrenze bei 40 %, und mit dem zulässigen Aufschlag für kleine Unternehmen galt für ValDeal eine Beihilfeintensität von 60 %. Im Jahr 2006 handelte es sich bei ValDeal um ein Kleinstunternehmen. Seit 2007 wird ValDeal als kleines Unternehmen eingestuft. Ungarn bestätigte, dass ValDeal zum Zeitpunkt der Beihilfegewährung als kleines oder mittleres Unternehmen eingestuft wurde. Wie unten erläutert (Erwägungsgründe 96 und 97), hat die Beihilfeintensität des Vorhabens von ValDeal die in der Gruppenfreistellungsverordnung für Regionalbeihilfen festgelegte Beihilfeobergrenze nicht überschritten. 2. Besondere Voraussetzungen a. „Die Investition muss der betreffenden Region mindestens fünf Jahre bzw. im Fall von KMU drei Jahre erhalten bleiben“: Mehrere Unternehmen haben von den Ergebnissen der Investition profitiert; das ungarische Modells des integrierten Investitionsmanagements wird weiterhin eingesetzt. ValDeal verpflichtete sich, seine Tätigkeit bis zum 30. November 2013 fortzuführen. b. „Um beihilfefähig zu sein, müssen die immateriellen Aktiva i) nur in der Betriebsstätte genutzt werden, die die Beihilfe erhält; ii) als abschreibungsfähige Aktivposten angesehen werden; iii) bei einem Dritten zu Marktbedingungen erworben worden sein; iv) von dem Unternehmen auf der Aktivseite bilanziert werden und bei KMU mindestens drei Jahre lang in der Betriebsstätte des Regionalbeihilfeempfängers verbleiben“. Das von ValDeal erworbene Know-how erfüllt die Kriterien, die in der Gruppenfreistellungsverordnung für Regionalbeihilfe für immaterielle Anlagewerte festgelegt sind. Das Know-how wurde von Dritten zu Marktpreisen erworben. Außerdem wurden das erworbene Know-how und die aktivierten experimentellen Entwicklungen ausschließlich von ValDeal und ausschließlich an dem Betriebsstandort genutzt, der für die Durchführung des Investitionsvorhabens eingerichtet worden war. c. „Wird die Beihilfe auf Grundlage der Kosten der materiellen oder immateriellen Investition oder im Falle von Übernahmen auf Grundlage der Erwerbskosten der mit einer Betriebsstätte verbundenen Vermögenswerte berechnet, muss der Beihilfeempfänger einen Eigenbeitrag von mindestens 25 % leisten, entweder aus eigenen Mitteln oder über Fremdfinanzierung, der keinerlei öffentliche Förderung enthält.“ Die Berechnungen in Bezug auf die Beihilfeintensität bestätigen, dass die Vorgabe hinsichtlich des Eigenbeitrags ebenfalls erfüllt wurde.