ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 984/83 DER KOMMISSION

vom 26. April 1983

zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 2042/75 hinsichtlich der Geltungsdauer bestimmter Einfuhrlizenzen für Getreide

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1451/82 (2), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 2 und Artikel 15 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2042/75 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 537/83 (4), ist die Gültigkeitsdauer der Getreideeinfuhrlizenzen festgesetzt worden.

Die Anwendung neuer Koeffizienten bei der Bestimmung des beweglichen Teilbetrags der Abschöpfung ab Beginn des Wirtschaftsjahres 1983/84 für die Erzeugnisse der Tarifstellen 23.02 A I a) und 23.02 A II a) des Gemeinsamen Zolltarifs kann zu Handelsstörungen führen, falls die derzeitige Regelung für die Gültigkeit der Einfuhrlizenzen beibehalten wird. Die Geltungsdauer der diese Erzeugnisse betreffenden Einfuhrlizenzen, die eine Vorausfestsetzung der Abschöpfung enthalten, ist daher bis zum 31. Juli 1983 zu befristen.

Die Verordnung (EWG) Nr. 881/83 der Kommission vom 14. April 1983 über die Aussetzung der Vorausfestsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Kleie (5) ist aufzuheben, da sie in Erwartung der vorliegenden Bestimmungen erlassen worden war.

Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Abweichend von Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2042/75 gelten die Einfuhrlizenzen mit Vorausfestsetzung der Abschöpfung für die Erzeugnisse der Tarifstellen 23.02 A I a) und 23.02 A II a) des Gemeinsamen Zolltarifs nur bis zum 31. Juli 1983.

Diese Abweichung gilt für Lizenzen, die nach Maßgabe von Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 3183/80 der Kommission (6) beantragt werden, und zwar zwischen dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung und dem 31. Juli 1983.

Artikel 2

Die Verordnung (EWG) Nr. 881/83 wird aufgehoben.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. April 1983

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 281 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 164 vom 14. 6. 1982, S. 22.

(3) ABl. Nr. L 213 vom 11. 8. 1975, S. 5.

(4) ABl. Nr. L 63 vom 9. 3. 1983, S. 10.

(5) ABl. Nr. L 96 vom 15. 4. 1983, S. 42.

(6) ABl. Nr. L 338 vom 13. 12. 1980, S. 1.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 947/83 DER KOMMISSION

vom 21. April 1983

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3434/82 zur Verlängerung der Einlagerung bestimmter Mengen getrockneter Weintrauben und getrockneter Feigen aus Beständen der griechischen Einlagerungsstelle über das Ende des Wirtschaftsjahres 1981/82 hinaus

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2194/81 des Rates vom 27. Juli 1981 zur Festsetzung der Grundregeln für die Produktionsbeihilferegelung für getrocknete Weintrauben und getrocknete Feigen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2674/82 (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Den Einlagerungsstellen wird gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 2194/81 eine Lagerhaltungsbeihilfe für getrocknete Weintrauben und Feigen gewährt, die sie im Rahmen der in derselben Verordnung vorgesehenen Verträge gekauft haben, um sie für die darin festgesetzte Zeit zu lagern; die Einlagerungsdauer darf das Ende des Wirtschaftsjahres nicht überschreiten. Im gleichen Artikel ist jedoch vorgesehen, daß, wenn die Marktlage es erfordert, die Dauer der Einlagerung bestimmter Mengen bis in das folgende Wirtschaftsjahr hinein verlängert werden kann.

In der Verordnung (EWG) Nr. 3434/82 der Kommission (3) ist eine Verlängerung der Dauer der Einlagerung bis zum 31. März 1983 vorgesehen; die Marktlage macht eine weitere Verlängerung der Dauer dieser Einlagerung erforderlich.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3434/82 werden die Worte »bis zum 31. März 1983" durch die Worte »bis zum 31. Juli 1983" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. April 1983.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. April 1983

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 214 vom 1. 8. 1981, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 284 vom 7. 10. 1982, S. 3.

(3) ABl. Nr. L 361 vom 22. 12. 1982, S. 22.
Nr.L104/12 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 22.4.83
VERORDNUNG (EWG)Nr.944/83DERKOMMISSION
vom21.April1983
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.610/83undzurErhöhungderDauer­
ausschreibung zurAusfuhrvonimBesitzderdänischenInterventionsstelle
befindlicher Gersteauf200000Tonnen
rungenvorzunehmen .Deshalbistinsbesondereder
AnhangIderVerordnung (EWG)Nr.610/83zu
ändern.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Artikel2derVerordnung (EWG)Nr.610/83erhält
folgendeFassung:DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdiegemeinsame
Marktorganisation fürGetreide('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1451/82(2),insbe­
sondereaufArtikel7Absatz5,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1836/82der
Kommission vom7.Juli1982zurFestlegungdes
VerfahrensundderBedingungenfürdieAbgabedes
Getreides,dassichimBesitzderInterventionsstellen
befindet(3),
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.610/83derKommis­
sion(4)wurdeeineDauerausschreibung zurAusfuhr
von100000TonnenGersteimBesitzderdänischen
Interventionsstelle eröffnet.MitseinerMitteilungvom
14.April1983hatdasKönigreichDänemarkdie
Kommission vonderAbsichtseinerInterventions­
stelleunterrichtet ,diezurAusfuhrausgeschriebene
Mengeum100000Tonnenzuerhöhen.Diegesamte
imBesitzderdänischenInterventionsstelle befindliche
undaufDauerzurAusfuhrausgeschriebene Menge
Gersteistauf200000Tonnenzuerhöhen.
InAnbetrachtderErhöhungderausgeschriebenen
Mengeerscheinteserforderlich,anderListeder
Lagerorte,GebieteundeingelagertenMengenÄnde„Artikel2
(1)DieAusschreibung betriffteineHöchst­
mengevon200000TonnenGerste,dienachallen
Drittländern auszuführen sind.
(2)DieGebiete,indenendie200000Tonnen
Gerstegelagertwerden,sindimAnhangIange­
geben."
Artikel2
DerAnhangIderVerordnung (EWG)Nr.610/83wird
durchdenAnhangdervorliegendenVerordnung
ersetzt.
Artikel3
DieseVerordnungtrittamTagnachihrerVeröffentli­
chungimAmtsblattderEuropäischen Gemein­
schafteninKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den21.April1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L164vom14.6.1982,S.1.
(})ABl.Nr.L202vom9.7.1982,S.23.
4ABl.Nr.L72vom18.3.1983,S.21.

22.4.83 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L104/13
ANHANG
(inTonnen)
Lagerort Menge
Jylland 162000
Sjaelland 19300
Fyn 14600
LollandundFalster 4100
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 931/83 DER KOMMISSION

vom 19. April 1983

zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Vitamin C der Tarifstelle 29.38 B IV, mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3377/82 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3377/82 des Rates vom 8. Dezember 1982 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1983 (1), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 1 und 9 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang C aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte (4) des Anhangs A genannt sind, im Rahmen der in Spalte (9) des Anhangs A festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 10 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für Vitamin C der Tarifstelle 29.38 B IV beträgt der individuelle Plafond 551 250 ECU. Am 12. April 1983 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus China den betreffenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffende Ware gegenüber China wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 24. April 1983 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3377/82 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // 29.38 B IV // Vitamin C // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. April 1983

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 363 vom 23. 12. 1982, S. 1.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 887/83 DER KOMMISSION

vom 15. April 1983

über die Wiedereinführung des Zollsatzes für andere Oberkleidung der Warenkategorie Nr. 26 (Kennziffer 0260), mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3378/82 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3378/82 des Rates vom 8. Dezember 1982 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1983 (1), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 2 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie gewährt, die Gegenstand von nicht auf die Mitgliedstaaten aufgeteilten Plafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte (7) ihres Anhangs A oder B bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte (5) desselben Anhangs genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 3 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für andere Oberkleidung der Warenkategorie Nr. 26 (Kennziffer 0260) ist der Plafond auf 73 000 Stück festgesetzt. Am 7. April 1983 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren, mit Ursprung in Brasilien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 19. April 1983 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3378/82 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien wiedereingeführt:

1.2.3.4.5 // // // // // // Kennziffer // Kategorie Nummer // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // NIMEXE-Kennziffer (1983) // Warenbezeichnung // // // // // // // (1) // (2) // (3) // (4) // // // // // // 0260 // 26 // ex 60.05 A II // // Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert: // // // // // A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör: // // // // // II. andere // // // ex 61.02 B // // Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder: // // // // // B. andere: // // // // 60.05-45; 46; 47; 48 61.02-48; 52; 53; 54 // Kleider aus Geweben und aus Gewirken, für Frauen, Mädchen und Kleinkinder (ausgenommen Säuglinge), aus Wolle, Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen

(1) ABl. Nr. L 363 vom 23. 12. 1982, S. 92.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. April 1983

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission // // // // //
12.4.83 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L92/17
VERORDNUNG (EWG)Nr.845/83DERKOMMISSION
vom11.April1983
zurFestsetzungderEinfuhrabschöphingenfürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1716/82(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.832/83(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1716/82enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam12.April1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den11.April1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L189vom1.7.1982,S.42.
(4)ABl.Nr.L91vom9.4.1983,S.24.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom11.April1983zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
WarenbezeichnungAbschöpfungs­
betragNummer
des
Gemeinsamen
Zolltarifs
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt
B.Rohzucker39,90
37,46(')
0)DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwertvon92v.H.WennderRendement­0wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungendes
Artikels2derVerordnung(EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.
Nr.L91/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 9.4.83
VERORDNUNG (EWG)Nr.832/83DERKOMMISSION
vom8.April1983
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondere auf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1716/82(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.818/83(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1716/82enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam9.April1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den8.April1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L189vom1.7.1982,S.42.
(4ABl.Nr.L90vom8.4.1983,S.28.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom8.April1983zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 39,58
B.Rohzucker 37,140
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.wennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
Nr.L90/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.4.83
VERORDNUNG (EWG)Nr.817/83DERKOMMISSION
vom7.April1983
zurÄnderungdesGrundbetragsderEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
derAbschöpfungfürSirupundandereErzeugnissedes
Zuckersektors ,wieindieserVerordnungange­
geben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieEinfuhrabschöpfungen fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors wurdenmitVerord­
nung(EWG)Nr.735/83(3)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
735/83enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommission Kenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetragsHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieGrundbeträgederAbschöpfungbeiderEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerordnung
(EWG)Nr.1785/81genanntenErzeugnisse ,festgesetzt
imAnhangderVerordnung (EWG)Nr.735/83,
werdengemäßdenimAnhangzudieserVerordnung
genanntenBeträgenabgeändert .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam8.April1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.April1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L85vom31.3.1983,S.23.

8.4.83 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L90/27
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom7.April1983zurÄnderungdesGrundbetragsder
Einfuhrabschöpfung fürSirupundandereErzeugnissedesZuckersektors
(inECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseGrundbetragje1v.H.
Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffenden
ErzeugnissesBetrag
derAbschöpfung
für100kg
Trockenstoff
17.02 AndereZucker,fest:ZuckersirupeohneZusatzvonAromaten
oderFarbstoffen ;Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichem
Honigvermischt;ZuckerundMelassen,karamelisiert :
C.AhornzuckerundAhornsirup 0,3998—
D.andereZuckerundSirupe(anderealsLaktose,Glukoseund
Malto-Dextrin ):
I.Isoglukose
exII.andere 0,399848,62
E.Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichemHonigvermischt 0,3998—
F.I.ZuckerundMelassenkaramelisiert,miteinemTrockenge­
wichtsanteilvonmindestens50v.H.Saccharose 0,3998 —
21.07 Lebensmittelzubereitungen ,anderweitigwedergenanntnoch
inbegriffen :
F.Zuckersirupe ,aromatisiertodergefärbt;
III.Isoglukosesirupe ,aromatisiertodergefärbt
IV.andere 0,399848,62
Nr.L88/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 6.4.83
VERORDNUNG (EWG)Nr.790/83DERKOMMISSION
vom5.April1983
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1716/82(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.723/83(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1716/82enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam6.April1983inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den5.April1983
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(J)ABl.Nr.L189vom1.7.1982,S.42.
4ABl.Nr.L83vom30.3.1983,S.47.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom5.April1983zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 39,42|B.Rohzucker 36,57(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 766/83 DER KOMMISSION

vom 30. März 1983

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1372/81 über die Berechnung der Währungsausgleichsbeträge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 974/71 des Rates vom 12. Mai 1971 über bestimmte konjunkturpolitische Maßnahmen, die in der Landwirtschaft im Anschluß an die vorübergehende Erweiterung der Bandbreiten der Währungen einiger Mitgliedstaaten zu treffen sind (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 109/83 (2), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 1372/81 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 386/82 (4), sieht in Artikel 4 Absatz 4 eine regelmässige Überprüfung der Liste der unter die Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 des Rates (5) fallenden Waren vor, die Währungsausgleichsbeträgen unterliegen. Diese Überprüfungen müssen nach den geltenden Vorschriften im März und im September jedes Jahres stattfinden, wobei die etwaige Änderung der Liste der Erzeugnisse im Mai beziehungsweise im November wirksam wird.

Die Erfahrung mit dieser Regelung zeigt, daß diese Daten durch andere ersetzt werden müssten, die es ermöglichen, im ersten Teil des Jahres nach der jährlichen Entscheidung über die Agrarpreise die Lage zu beurteilen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme aller Verwaltungsausschüsse für die gemeinsamen Agrarmarktorganisationen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 4 Absatz 4 dritter Unterabsatz erster Satz der Verordnung (EWG) Nr. 1372/81 wird wie folgt geändert:

»Die Prüfungen finden statt:

- im Juni, wobei eine etwaige Wiedereinführung oder Aufhebung im August wirksam wird,

- im Dezember, wobei eine etwaige Wiedereinführung oder Aufhebung im Februar des darauffolgenden Jahres wirksam wird."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. April 1983 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. März 1983

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 106 vom 12. 5. 1971, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 16 vom 20. 1. 1983, S. 3.

(3) ABl. Nr. L 138 vom 25. 5. 1981, S. 16.

(4) ABl. Nr. L 49 vom 22. 2. 1982, S. 1.

(5) ABl. Nr. L 323 vom 29. 11. 1980, S. 1.