ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. Januar 1998 zur zweiten Änderung der Entscheidung 97/285/EG über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Spanien (Text von Bedeutung für den EWR) (98/93/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Spanien sind Ausbrüche von klassischer Schweinepest aufgetreten.

Angesichts des Handels mit lebenden Schweinen, Schweinesperma, Schweineeizellen und -embryonen können diese Ausbrüche die Tierbestände in anderen Mitgliedstaaten gefährden.

Spanien hat Maßnahmen im Sinne der Richtlinie 80/217/EWG des Rates vom 22. Januar 1980 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (3), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, getroffen.

Infolge der Seuchenlage hat die Kommission die Entscheidung 97/285/EG vom 30. April 1997 über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Spanien (4) erlassen.

Angesichts der Seuchenentwicklung hat die Kommission die Entscheidung 97/446/EG (5) erlassen mit der die Entscheidung 97/285/EG geändert wurde.

Aus Spanien nach Italien verbrachte Schlachtschweine haben sich als seropositiv in bezug auf klassische Schweinepest herausgestellt.

Angesichts der Seuchenentwicklung müssen die mit der Entscheidung 97/285/EG erlassenen Maßnahmen zum zweiten Mal geändert werden.

Die Maßnahmen sollen für folgende "Comarcas veterinarias" gelten: Cuéllar, Carbonero el Mayor, Cantalejo, Santa María la Real de Nieva, Sepúlveda und Segovia in der Provinz Segovia; Madrid, Parla, Aranjuez, Navalcarnero, Colmenar Viejo, Buitrago in der Region Madrid; Toledo, Yuncos und Torrijos in der Provinz Toledo.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Entscheidung 97/285/EG wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

(1) Spanien legt der Kommission bis zum 31. Januar 1998 ein nationales serologisches Überwachungsprogramm für klassische Schweinepest vor.

(2) Das Programm wird von der Kommission und dem gemeinschaftlichen Referenzlaboratorium für klassische Schweinepest geprüft und auf der für den 3. und 4. Februar anberaumten Sitzung des Ständigen Veterinärausschusses zur Genehmigung vorgelegt.

Artikel 3

Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 21. Januar 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 29.

(2) ABl. L 62 vom 15. 3. 1993, S. 49.

(3) ABl. L 47 vom 21. 2. 1980, S. 11.

(4) ABl. L 114 vom 1. 5. 1997, S. 47.

(5) ABl. L 190 vom 19. 7. 1997, S. 48.

ANHANG

"ANHANG I

Comarcas in der Provinz LéridaPla d'Urgell

Urgell

Noguera

Segrià

Garrigues

Segarra

Comarcas Veterinarias in der Provinz Segovia

Cuéllar

Carbonero el Mayor

Cantalejo

Santa María la Real de Nieva

Sepúlveda

Segovia

Comarcas Veterinarias in der Region Madrid

Madrid

Parla

Aranjuez

Navalcarnero

Colmenar Viejo

Buitrago

Comarcas Veterinarias in der Provinz Toledo

Toledo

Yuncos

Torrijos"