DE Amtsblatt der Europäischen Union L 304/55

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2017/2165 DER KOMMISSION

vom 17. November 2017

zur Genehmigung des Plans zur Tilgung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen in bestimmten Gebieten der Tschechischen Republik

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 7536)

(Nur der tschechische Text ist verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderung der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 1 Unterabsatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Richtlinie 2002/60/EG werden Mindestmaßnahmen der Union zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest festgelegt, darunter auch Maßnahmen, die bei einem bestätigten Fall der Seuche bei Wildschweinen zu treffen sind.

(2) 2017 meldete die Tschechische Republik der Kommission Fälle von Afrikanischer Schweinepest bei Wildschweinen und ergriff die Seuchenbekämpfungsmaßnahmen gemäß der Richtlinie 2002/60/EG.

(3) Angesicht der derzeitigen Seuchenlage und im Einklang mit der Richtlinie 2002/60/EG hat die Tschechische Republik der Kommission einen Plan zur Tilgung der Afrikanischen Schweinepest (im Folgenden der „Tilgungsplan“) übermittelt.

(4) Damit geeignete tierseuchenrechtliche Maßnahmen ergriffen werden können und eine weitere Ausbreitung dieser Seuche verhindert werden kann, wurde im Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU der Kommission (2) eine Unionsliste der Gebiete mit besonders hohem Risiko festgelegt. Der Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU wurde vor Kurzem mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1850 der Kommission (3) geändert, um unter anderem den jüngsten Fällen von Afrikanischer Schweinepest bei Wildschweinen in der Tschechischen Republik Rechnung zu tragen; die Teile I und II des genannten Anhangs umfassen nun die infizierten Gebiete in der Tschechischen Republik.

(5) Der Tilgungsplan wurde von der Kommission mit dem Ergebnis geprüft, dass er den Anforderungen gemäß Artikel 16 der Richtlinie 2002/60/EG genügt. Er sollte dementsprechend genehmigt werden.

(6) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der von der Tschechischen Republik am 24. Oktober 2017 vorgelegte Plan zur Tilgung der Afrikanischen Schweinepest in Wildschweinpopulationen in den infizierten Gebieten dieses Mitgliedstaats wird hiermit genehmigt.

Artikel 2

Die Tschechische Republik erlässt bis zum 1. Dezember 2017 die zur Durchführung des Tilgungsplans gemäß Artikel 1 erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an die Tschechische Republik gerichtet.

Brüssel, den 17. November 2017 Für die Kommission Vytenis ANDRIUKAITIS Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 192 vom 20.7.2002, S. 27.

(2) Durchführungsbeschluss 2014/709/EU der Kommission vom 9. Oktober 2014 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU (ABl. L 295 vom 11.10.2014, S. 63).

(3) Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1850 der Kommission vom 11. Oktober 2017 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. L 264 vom 13.10.2017, S. 7).