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VERORDNUNG (EG) Nr. 1472/95 DER KOMMISSION vom 27. Juni 1995 zur Festsetzung von Durchschnittswerten je Einheit für die Ermittlung des Zollwerts bestimmter verderblicher Waren

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (1),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3254/94 (3), insbesondere auf Artikel 173 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Artikel 173 bis 177 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 sehen vor, daß die Kommission periodische Durchschnittswerte je Einheit für die Waren nach der Klasseneinteilung gemäß Anhang Nr. 26 dieser Verordnung festsetzt.

Die Anwendung der in den obengenannten Artikeln festgelegten Regeln und Kriterien auf die der Kommission nach Artikel 173 Absatz 2 der genannten Verordnung mitgeteilten Angaben führt zu den im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzten Durchschnittswerten je Einheit -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 173 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 vorgesehenen Durchschnittswerte je Einheit werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 30. Juni 1995 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. Juni 1995

Für die Kommission

Mario MONTI

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 253 vom 11. 10. 1993, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 346 vom 31. 12. 1994, S. 1.

ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
VERORDNUNG (EG) Nr. 1419/95 DER KOMMISSION vom 23. Juni 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 437/95 mit Durchführungsbestimmungen betreffend die Gewährung einer Sondererstattung bei der Ausfuhr von Gefluegelfleischerzeugnissen nach bestimmten Drittländern

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Gefluegelfleisch (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens und durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2779/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von Gefluegelfleisch und über die Kriterien für die Festsetzung des Erstattungsbetrags (3), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EG) Nr. 437/95 der Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 973/95 (5), wurden die Durchführungsbestimmungen betreffend die Gewährung einer Sondererstattung bei der Ausfuhr von Gefluegelfleischerzeugnissen nach bestimmten Drittländern festgelegt.

Für die gemäß Verordnung (EG) Nr. 437/95 erteilten Lizenzen gilt die Verordnung (EG) Nr. 1521/94 der Kommission vom 29. Juni 1994 zur Beschränkung der Gültigkeitsdauer der Ausfuhrlizenzen mit oder ohne Vorausfestsetzung der Ausfuhrerstattung (6). Damit sich die Restmengen leichter absetzen lassen, sollte die Anwendung der mit der Verordnung (EG) Nr. 437/95 eingeführten Regelung durch die Marktbeteiligten erleichtert werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Gefluegelfleisch und Eier -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 437/95 wird wie folgt geändert:

1. Buchstabe a) erhält folgende Fassung:

"a) Die Erzeugnisse werden zum Verbrauch in Rußland, Aserbeidschan, Armenien, Georgien, Tadschikistan, Usbekistan, Albanien, Angola oder in Iran ausgeführt."

2. Buchstabe c) wird gestrichen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. Juni 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 77.

(2) ABl. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105.

(3) ABl. Nr. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 90.

(4) ABl. Nr. L 45 vom 1. 3. 1995, S. 30.

(5) ABl. Nr. L 97 vom 29. 4. 1995, S. 65.

(6) ABl. Nr. L 162 vom 30. 6. 1994, S. 47.
VERORDNUNG (EG) Nr. 1348/95 DER KOMMISSION vom 13. Juni 1995 zur Festsetzung von Durchschnittswerten je Einheit für die Ermittlung des Zollwerts bestimmter verderblicher Waren

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (1),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3254/94 (3), insbesondere auf Artikel 173 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Artikel 173 bis 177 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 sehen vor, daß die Kommission periodische Durchschnittswerte je Einheit für die Waren nach der Klasseneinteilung gemäß Anhang Nr. 26 dieser Verordnung festsetzt.

Die Anwendung der in den obengenannten Artikeln festgelegten Regeln und Kriterien auf die der Kommission nach Artikel 173 Absatz 2 der genannten Verordnung mitgeteilten Angaben führt zu den im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzten Durchschnittswerten je Einheit -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 173 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 vorgesehenen Durchschnittswerte je Einheit werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 16. Juni 1995 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Juni 1995

Für die Kommission

Mario MONTI

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 253 vom 11. 10. 1993, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 346 vom 31. 12. 1994, S. 1.

ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
VERORDNUNG (EG) Nr. 1226/95 DER KOMMISSION vom 30. Mai 1995 zur Festsetzung von Durchschnittswerten je Einheit für die Ermittlung des Zollwerts bestimmter verderblicher Waren

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (1),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3254/94 (3), insbesondere auf Artikel 173 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Artikel 173 bis 177 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 sehen vor, daß die Kommission periodische Durchschnittswerte je Einheit für die Waren nach der Klasseneinteilung gemäß Anhang Nr. 26 dieser Verordnung festsetzt.

Die Anwendung der in den obengenannten Artikeln festgelegten Regeln und Kriterien auf die der Kommission nach Artikel 173 Absatz 2 der genannten Verordnung mitgeteilten Angaben führt zu den im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzten Durchschnittswerten je Einheit -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 173 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 vorgesehenen Durchschnittswerte je Einheit werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 2. Juni 1995 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Mai 1995

Für die Kommission

Mario MONTI

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 253 vom 11. 10. 1993, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 346 vom 31. 12. 1994, S. 1.

ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
VERORDNUNG (EG) Nr. 1173/95 DES RATES vom 22. Mai 1995 zur 16. Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3094/86 über technische Maßnahmen zur Erhaltung der Fischbestände

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,

auf Vorschlag der Kommission (1),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 2 und 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3760/92 des Rates vom 20. Dezember 1992 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Regelung für die Fischerei und die Aquakultur (3) legt der Rat anhand der verfügbaren wissenschaftlichen Gutachten die erforderlichen Bestandserhaltungsmaßnahmen fest, die eine rationelle, verantwortungsvolle und dauerhafte Bewirtschaftung der lebenden Meeresschätze gewährleisten. Zu diesem Zweck kann der Rat die technischen Maßnahmen betreffend die Fanggeräte sowie deren Verwendung festlegen.

Auf Gemeinschaftsebene müssen die Grundsätze und bestimmte Einzelheiten für die Festlegung dieser technischen Maßnahmen beschlossen werden, damit jeder Mitgliedstaat die Fischereitätigkeiten in den Meeresgewässern unter seiner Hoheitsgewalt oder Gerichtsbarkeit regeln kann.

Die Verordnung (EWG) Nr. 3094/86 (4) enthält die allgemeinen technischen Vorschriften für den Fang und das Anlanden von Fischereiressourcen aus den in der Verordnung genannten Gewässern.

Gemäß Artikel 9 Absätze 3 und 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3094/86 dürfen nur die Baumkurrenkutter der Gemeinschaft, die bestimmten Kriterien genügen, in die Liste der Schiffe aufgenommen werden, die in der Schutzzone für Plattfische zum Fischfang berechtigt sind.

Zu diesen Kriterien gehört eine begrenzte Motorstärke; zur Einhaltung dieser Bestimmung erweist es sich nunmehr als erforderlich, den Baumkurrenkuttern, deren Motorstärke nach ihrer Aufnahme in diese Liste die nach Artikel 9 Absätze 3 und 4 zulässige Motorstärke übersteigt, die Ausübung des Fischfangs in der in jenem Artikel genannten Fischereizone zu untersagen.

Die Verordnung (EWG) Nr. 3094/86 ist daher entsprechend zu ändern -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 3094/86 wird folgender Absatz eingefügt:

"(4a) Fischereifahrzeugen, die nicht den Kriterien für die Aufnahme in die Listen gemäß den Absätzen 3 und 4 entsprechen, ist es untersagt, die in jenen Absätzen genannten Fischereitätigkeiten auszuüben".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 22. Mai 1995.

Im Namen des Rates

Der Präsident

A. MADELIN

(1) ABl. Nr. C 348 vom 9. 12. 1994, S. 7.

(2) ABl. Nr. C 56 vom 6. 3. 1995.

(3) ABl. Nr. L 389 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 288 vom 11. 10. 1986, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1796/94 (ABl. Nr. L 187 vom 22. 7. 1994, S. 1).
VERORDNUNG (EG) Nr. 1086/95 DER KOMMISSION vom 15. Mai 1995 zur Festsetzung der Einfuhrmindestpreise für bestimmte Beerenfrüchte mit Ursprung in Ungarn, Polen, der Tschechischen und der Slowakischen Republik, Rumänien und Bulgarien für das Wirtschaftsjahr 1995/96

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1988/93 des Rates vom 19. Juli 1993 über die bei der Einfuhr von Beerenfrüchten mit Ursprung in Ungarn, Polen, der Tschechischen und der Slowakischen Republik, Rumänien und Bulgarien geltenden Mindestpreisregelung (1), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 2140/93 der Kommission vom 28. Juli 1993 mit Durchführungsbestimmungen zu der bei der Einfuhr von Beerenfrüchten mit Ursprung in Ungarn, Polen, der Tschechischen und der Slowakischen Republik, Rumänien und Bulgarien geltenden Mindestpreisregelung und zur Festsetzung der bis zum 30. April 1994 geltenden Einfuhrmindestpreise (2) enthält die Kriterien für die Festsetzung der Mindestpreise. Es empfiehlt sich, die Einfuhrmindestpreise für das Wirtschaftsjahr 1995/96 unter Berücksichtigung dieser Kriterien festzusetzen.

Der Verwaltungsausschuß für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Wirtschaftsjahr 1995/96 geltenden Einfuhrmindestpreise für die im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1988/93 genannten Erzeugnisse mit Ursprung in Bulgarien, Ungarn, Polen, der Tschechischen und der Slowakischen Republik und Rumänien sind im Anhang festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Mai 1995.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Mai 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 182 vom 24. 7. 1993, S. 4.

(2) ABl. Nr. L 191 vom 31. 7. 1993, S. 98.

ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
VERORDNUNG (EG) Nr. 971/95 DER KOMMISSION vom 28. April 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1517/77 zur Festlegung der Liste der Sortengruppen für den Hopfenanbau in der Gemeinschaft

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1696/71 des Rates vom 26. Juli 1971 über die gemeinsame Marktorganisation für Hopfen (1), geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens und durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 8,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 1517/77 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 425/92 (4), unterteilt die Hopfensorten nach dem auf dem Gemeinschafts- und dem Welthopfenmarkt geltenden Handelsbrauch entsprechend der endgültigen Verwendung in der Brauerei nach dem Gehalt an Bitter- und Aromastoffen in die Gruppen "Aromahopfen", "Bitterhopfen" und "Andere".

Aufgrund des Beitritts Österreichs empfiehlt es sich, die in diesem Land angebauten Hopfensorten in diese Liste aufzunehmen und ausnahmslos der Gruppe "Aromahopfen" zuzuordnen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Hopfen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1517/77 erhält die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1995.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. April 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 175 vom 4. 8. 1971, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105.

(3) ABl. Nr. L 169 vom 7. 7. 1977, S. 13.

(4) ABl. Nr. L 47 vom 22. 2. 1992, S. 11.

ANHANG

"ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
VERORDNUNG (EG) Nr. 903/95 DER KOMMISSION vom 25. April 1995 zur Festsetzung der Mindestverkaufspreise für Rindfleisch für den Verkauf im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EG) Nr. 813/95

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 424/95 (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Durch die Verordnung (EG) Nr. 813/95 der Kommission (3) sind bestimmte Mengen Rindfleisch ausgeschrieben worden.

Nach Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2173/79 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1759/93 (5), müssen die Mindestverkaufspreise für das ausgeschriebene Fleisch aufgrund der eingegangenen Angebote festgesetzt werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Mindestverkaufspreise für Rindfleisch für die Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 813/95, deren Frist für die Einreichung der Angebote am 19. April 1995 abgelaufen ist, werden im Anhang zu dieser Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. April 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 24.

(2) ABl. Nr. L 45 vom 1. 3. 1995, S. 2.

(3) ABl. Nr. L 82 vom 12. 4. 1995, S. 9.

(4) ABl. Nr. L 251 vom 5. 10. 1979, S. 12.

(5) ABl. Nr. L 161 vom 2. 7. 1993, S. 59.

ANEXO - BILAG - ANHANG - ÐÁÑÁÑÔÇÌÁ - ANNEX - ANNEXE - ALLEGATO - BIJLAGE - ANEXO - LIITE - BILAGA

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
VERORDNUNG (EG) Nr. 837/95 DES RATES vom 10. April 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3381/94 über eine Gemeinschaftsregelung der Ausfuhrkontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EG) Nr. 3381/94 des Rates vom 19. Dezember 1994 über eine Gemeinschaftsregelung der Ausfuhrkontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (1) und der Beschluß 94/942/GASP des Rates vom 19. Dezember 1994 über die vom Rat gemäß Artikel J.3 des Vertrags über die Europäische Union angenommene gemeinsame Aktion zur Ausfuhrkontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (2) bilden ein integriertes System.

Diese Rechtsakte sollten ursprünglich ab 1. März 1995 gelten. Das Amtsblatt, in dem diese Rechtsakte veröffentlicht werden, lag zu diesem Zeitpunkt jedoch noch nicht vor. Um eine ordnungsgemäße Anwendung dieser Rechtsakte zu gewährleisten, ist das betreffende Datum in der Verordnung (EG) Nr. 3381/94 zu ändern -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 24 der Verordnung (EG) Nr. 3381/94 erhält folgende Fassung:

"Artikel 24

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1995."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 10. April 1995.

Im Namen des Rates

Der Präsident

A. JUPPÉ

(1) ABl. Nr. L 367 vom 31. 12. 1994, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 367 vom 31. 12. 1994, S. 8.
VERORDNUNG (EG) Nr. 842/95 DER KOMMISSION vom 18. April 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1900/94 zur Festsetzung der im Wirtschaftsjahr 1994/95 für Äpfel geltenden Interventionsschwelle

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1121/89 des Rates vom 27. April 1989 zur Einführung von Interventionsschwellen für Äpfel und Blumenkohl (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1754/92 (2), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1121/89 bestimmt die Kriterien, die bei der Festsetzung der Interventionsschwelle für Äpfel zu beachten sind. Die Kommission setzt diese Schwelle fest auf die in Absatz 1 desselben Artikels genannten Vomhundertsätze des Durchschnitts der in den fünf letzten Wirtschaftsjahren, für welche Angaben zur Verfügung stehen, erzeugten und zum Verbrauch in frischem Zustand bestimmten Mengen.

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1900/94 der Kommission (3) wurde die im Wirtschaftsjahr 1994/95 für Äpfel geltende Interventionsschwelle auf 257 800 Tonnen festgesetzt.

Infolge des Beitritts von Österreich, Schweden und Finnland zum 1. Januar 1995 muß diese Schwelle angepaßt werden unter Berücksichtigung der Erzeugung, die bei diesen Mitgliedstaaten auf die Zeit zwischen dem 1. Januar und dem Ende des Wirtschaftsjahres entfällt.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1900/94 genannten "257 800 Tonnen" werden durch "260 000 Tonnen" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. April 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 118 vom 29. 4. 1989, S. 21.

(2) ABl. Nr. L 180 vom 1. 7. 1992, S. 23.

(3) ABl. Nr. L 194 vom 29. 7. 1994, S. 14.
VERORDNUNG (EG) Nr. 763/95 DER KOMMISSION vom 4. April 1995 zur Festsetzung der Mindestverkaufspreise für Rindfleisch für den Verkauf im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EG) Nr. 611/95

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 424/95 (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Durch die Verordnung (EG) Nr. 611/95 der Kommission (3) sind bestimmte Mengen Rindfleisch ausgeschrieben worden.

Nach Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2173/79 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1759/93 (5), müssen die Mindestverkaufspreise für das ausgeschriebene Fleisch aufgrund der eingegangenen Angebote festgesetzt werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Mindestverkaufspreise für Rindfleisch für die Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 611/95, deren Frist für die Einreichung der Angebote am 28. März 1995 abgelaufen ist, werden im Anhang zu dieser Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. April 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 24.

(2) ABl. Nr. L 45 vom 1. 3. 1995, S. 2.

(3) ABl. Nr. L 64 vom 22. 3. 1995, S. 3.

(4) ABl. Nr. L 251 vom 5. 10. 1979, S. 12.

(5) ABl. Nr. L 161 vom 2. 7. 1993, S. 59.

ANEXO - BILAG - ANHANG - ÐÁÑÁÑÔÇÌÁ - ANNEX - ANNEXE - ALLEGATO - BIJLAGE - ANEXO - LIITE - BILAGA

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>