DE Amtsblatt der Europäischen Union L 193/6

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 672/2013 DER KOMMISSION

vom 15. Juli 2013

zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 468/2010 über die EU-Liste der Schiffe, die illegale, ungemeldete und unregulierte Fischerei betreiben

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 des Rates vom 29. September 2008 über ein Gemeinschaftssystem zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei, zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 2847/93, (EG) Nr. 1936/2001 und (EG) Nr. 601/2004 und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1093/94 und (EG) Nr. 1447/1999 (1), insbesondere auf Artikel 30,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Kapitel V der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 enthält die Verfahren für die Identifizierung von Fischereifahrzeugen, die illegale, ungemeldete und unregulierte Fischerei betreiben (IUU-Fischereifahrzeuge), sowie die Verfahren für die Aufstellung einer EU-Liste solcher Schiffe. Artikel 37 dieser Verordnung sieht Maßnahmen gegenüber Fischereifahrzeugen vor, die in dieser Liste geführt sind.

(2) Die EU-Liste von IUU-Fischereifahrzeugen wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 468/2010 der Kommission (2) aufgestellt und mit den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 724/2011 (3) und (EU) Nr. 1234/2012 (4) der Kommission geändert.

(3) Gemäß Artikel 30 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 sollte die EU-Liste auch Fischereifahrzeuge enthalten, die in den von regionalen Fischereiorganisationen aufgestellten Listen der IUU-Schiffe aufgeführt sind.

(4) Alle regionalen Fischereiorganisationen verfahren nach dem Grundsatz, eine Liste der IUU-Fischereifahrzeuge zu veröffentlichen und diese auf ihren Jahrestagungen zu aktualisieren (5).

(5) Gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 aktualisiert die Kommission die EU-Liste nach Eingang der von den regionalen Fischereiorganisationen erstellten Listen der Fischereifahrzeuge, die vermutlich oder nachweislich IUU-Fischerei betreiben.

(6) Die Kommission hat die auf den Jahrestagungen der regionalen Fischereiorganisationen aktualisierten Listen erhalten.

(7) Da ein und dasselbe Schiff, je nach dem, zu welchem Zeitpunkt es in die Listen der regionalen Fischereiorganisationen aufgenommen wurde, unter verschiedenen Namen und/oder Flaggen geführt werden kann, sollte die aktualisierte EU-Liste die verschiedenen Namen und/oder Flaggen enthalten, die von den jeweiligen regionalen Fischereiorganisationen erfasst wurden.

(8) Die Verordnung (EU) Nr. 468/2010 sollte daher entsprechend geändert werden.

(9) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Fischerei und Aquakultur —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Teil B des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 468/2010 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 15. Juli 2013 Für die Kommission Der Präsident José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 286 vom 29.10.2008, S. 1.

(2) ABl. L 131 vom 29.5.2010, S. 22.

(3) ABl. L 194 vom 26.7.2011, S. 14.

(4) ABl. L 350 vom 20.12.2012, S. 38.

(5) Letzte Änderungen: CCAMLR: IUU-Liste 2012 angenommen auf Jahrestagung CCAMLR-XXXI vom 24. Oktober-1. November 2012 und aktualisiert am 3. April 2013; SEAFO: SEAFO nimmt in ihre Liste der IUU-Schiffe die Listen von CCAMLR, NEAFC-B und NAFO auf; ICCAT: IUU-Liste 2013 angenommen auf der Jahrestagung im November 2012 (Empfehlung 11-18); IATTC: Liste 2012 wie bei der 83. Sitzung der IATTC im Juni 2012 verabschiedet; NEAFC: IUU B Liste AM 2012-8rev1 wie auf der 31. Jahrestagung vom 12.-16. November 2012 verabschiedet; NAFO: Auf ihrer 34. Jahrestagung von 17.-21. September 2012 überarbeitete die NAFO ihre Liste der IUU-Schiffe und stellte fest, dass keine Änderungen an dieser Liste erforderlich waren. Nachdem die NEAFC beschlossen hatte, das Fischereifahrzeug „RED“ von ihrer Liste zu streichen, strich die NAFO am 21. Dezember 2012 das Schiff ebenfalls von ihrer IUU-Liste; WCPFC: WCPFC-IUU-Liste für 2013 wie am 6. Dezember 2012 verabschiedet (in Kraft seit 6. Februar 2013).