Nr.L124/6 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.6.70
VERORDNUNG (EWG)Nr.1025/70DESRATES
vom25.Mai1970
zurFestlegungeinergemeinsamenRegelungfürdieEinfuhrausdrittenLändern
DERRATDEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereauf
Artikel113,
gestütztaufdieRegelungenfürdiegemeinsamen
Agrarmarktorganisationen sowiedieRegelungen
nachArtikel235desVertragesfürlandwirtschaft­
licheVerarbeitungserzeugnisse undinsbesonderedie
Bestimmungen dieserRegelungen,dieeinAbweichen
vondemallgemeinenGrundsatzermöglichen ,alle
mengenmäßigen Beschränkungen oderMaßnahmen
gleicherWirkungnurdurchdieindiesenRegelungen
vorgesehenenMaßnahmenzuersetzen,
aufVorschlagderKommission ,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachAblaufderUbergangszeit istdiegemeinsame
Handelspolitik nacheinheitlichenGrundsätzenzuge­
stalten.
DerRathatzudiesemZweckmitseinerEntschei­
dungvom25.September1962(1)einArbeitspro­
grammaufdemGebietdergemeinsamenHandels­
politikfestgelegt,zudessenZielenauchdieVerein­
heitlichungderEinfuhrregelungen derMitgliedstaa­
tengegenüberdrittenLänderngehört.
DerRathatindiesemSinneam10.Dezember1968
dieVerordnung (EWG)Nr.2041/68zurAufstellung
einergemeinsamen ListefürdieLiberalisierung der
EinfuhrindieGemeinschaft gegenüberdrittenLän­
dern(2)sowiedieVerordnung (EWG)Nr.2045/68
zurEinführungeinesSonderverfahrens beiderEin­
fuhrbestimmterWarenausbestimmtenDrittlän­
dern(3)verabschiedet ;kraftdieserVerordnungen
müssendarandieaufGrundderEinführungder
gemeinsamen Handelspolitik erforderlichen Anpas­
sungenvorgenommen werden.
DieseAnpassungen müssenzumZielhaben,eine
gemeinsameRegelungfürdieEinfuhrausDrittlän­
dernfestzulegen .
DiegemeinsameLiberalisierungsliste ,sowiesie
zwecksgemeinschaftlicher Konsolidierung dervon
denMitgliedstaaten getroffenenLiberalisierungsmaß ­nahmendurchdieVerordnung (EWG)Nr.2041/68
aufgestelltunddurchdieVerordnungen (EWG)Nrn.
1228/69(4)und1827/69(5)erweitertwurde,muß
eineGrundlagediesergemeinsamenRegelungdarstel­
lèn;indieseListekönnendurchEntscheidung des
RatesandereWarenundDrittländeraufgenommen
werden.
Aufdievondiesergemeinsamen Liberalisierungsliste
erfaßtenEinfuhrendürfenkeinemengenmäßigen Be­
schränkungenangewendetwerden.
DieKommissionmußjedochdurchdieMitgliedstaa­
tenvonjederGefahrunterrichtetwerden,diesichaus
derEntwicklungderEinfuhrenergibtunddiedie
AnwendungvonSchutzmaßnahmen erforderlichma­
chenkönnte.
EsistvonwesentlicherBedeutung,aufGemein­
schaftsebene imRahmeneinesberatendenAusschus­
sesdieBedingungenderEinfuhr,ihreEntwicklung
unddieverschiedenen Gesichtspunkte derWirt­
schafts-undHandelslagesowiegegebenenfalls die
erforderlichenMaßnahmenzuprüfen.
BeidiesenKonsultationen kannessichalsnotwen­
digerweisen,gewisseEinfuhreneinergemeinschaft­
lichenÜberwachung zuunterstellen .
IndiesemFallistesangebracht,dieAbfertigungder
betreffenden WarenzumfreienVerkehrvonder
VorlageeinesEinfuhrdokuments abhängigzuma­
chen,daseinheitlichenKriterienentspricht;dieses
DokumentmußaufErklärungoderformlosenAn­
tragdesImporteursvondenBehördenderMitglied­
staateninnerhalbeinergewissenFristerteiltodermit
einemSichtvermerkversehenwerden;diesbegründet
jedochfürdenImporteurkeinerleiAnspruchaufdie
Einfuhr;dasDokumentkanndahernurbiszudem
Zeitpunktverwandtwerden,zudemdieEinfuhrrege­
lunggeändertwird.
ImInteressederGemeinschaft isteswichtig,daßsich
dieMitgliedstaaten unddieKömmissionmöglichst
umfassendüberdieErgebnissederÜberwachung
unterrichten .
EsobliegtdemRat,dieSchutzmaßnahmen zube­
schließen,dieimInteressederGemeinschaftnotwen­
digsind;zudiesemZweckmußdieKommissiondem
(x)ABl.Nr.90vom5.10.1962,S.2353/62.
(2)ABl.Nr.L303vom18.12.1968,S.1.
(3)ABl.Nr.L303vom18.12.1968,S.43.(4)ABl.Nr.L159vom1.7.1969,S.4.
(5)ABl.Nr.L235vom18.9.1969,S.6.

8.6.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L124/7
TITELII
Gemeinschaftliches
Informations -undKonsultationsverfahrenRatVorschlägeunterBerücksichtigung derbestehen­
deninternationalen Verpflichtungen unterbreiten .
Schutzmaßnahmen gegenübereinemLand,dasVer­
tragsparteidesGATTist,könnendeshalbnurdann
inBetrachtgezogenwerden,wenndiebetreffende
WareinderarterhöhtenMengenundunterderarti­
genBedingungen indieGemeinschaft eingeführt
wird,daßdadurchdenGemeinschaftserzeugern
gleichartigeroderunmittelbarkonkurrierender Wa­
renernsthafterSchadenentstehtoderzuentstehen
droht,esseidenn,dieinternationalen Verpflichtun­
genermöglichteneineAbweichungvondieserRegel.
DieHandelspraktiken könnenerfahrungsgemäß in
gewissenFälleneinbeschleunigtes Schutzverfahren
erfordern;dieGemeinschaft mußdaherbiszum
Inkrafttreten einesBeschlussesdesRatesübereinen
angemessenen Schutzverfügen.
DahersollteausGründenderVorsichtzurAbwehr
unerwarteterPraktikeneinVerfahrenvorgesehen
werden,dasschnelleristalsdasnormaleVerfahren;
dasGebotderSchnelligkeitundderWirksamkeit
rechtfertigtes,dieKommissionzuermächtigen,un­
beschadetderspäterenHaltungdesRatesDringlich­
keitsmaßnahmen zuerlassen.
DieMitgliedstaaten solltendieMöglichkeithaben,
unterbestimmtenVoraussetzungen vorsorglichein­
zelstaatlicheSchutzmaßnahmen zutreffen—Artikel3
(1)DieMitgliedstaaten unterrichtendieKommis­
sionvonjederGefahr,diesichausderEntwicklung
derEinfuhrergibtunddiedieAnwendungvon
Schutzmaßnahmen erforderlichmachenkönnte.
(2)DieKommissionunterrichtetunverzüglich die
anderenMitgliedstaaten .
Artikel4
AufAntrageinesMitgliedstaats oderaufInitiative
derKommissionkönnenKonsultationen eingeleitet
werden.Siemüssenbinnen8WerktagennachEin­
gangderinArtikel3erwähntenMitteilungbeider
KommissionundaufjedenFallvorderEinführung
jedwederÜberwachungs -oderSchutzmaßnahme auf
GrundderArtikel7bis11stattfinden .
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :Artikel5
(1)DieKonsultationen findenineinemberatenden
Ausschuß-imfolgenden„Ausschuß"genannt-
statt;derAusschußbestehtausVertreterneinesjeden
Mitgliedstaats ;einVertreterderKommissionführt
denVorsitz.
(2)DerAusschußwirdvonseinemVorsitzenden
einberufen;dieserübermitteltdenMitgliedstaaten
binnenkürzesterFristallezweckdienlichen Informa­
tionen.
(3)DieKonsultationen erstreckensichinsbesondere
auf
a)dieBedingungenunddieEntwicklungderEin­
fuhrsowiedieWirtschafts-undHandelslagebei
derbetreffendenWare;
b)diegegebenenfalls erforderlichenMaßnahmen .TITELI
AllgemeineGrundsätze
Artikel1
DieEinfuhrderinAnhangIaufgeführtenWaren
indieGemeinschaft istgegenüberdeninAnhangII
genanntenDrittländernfrei,d.h.keinenmengen­
mäßigenBeschränkungen unterworfen .
Artikel6
(1)DamitdieKommission dieWirtschafts-und
HandelslageinbezugaufeinebestimmteWarebe­
urteilenkann,lieferndieMitgliedstaaten ihrauf
ihrenAntragentsprechenddenvonihrfestgelegten
EinzelheitenAuskünfteüberdieEntwicklungder
MarktlagebeidieserWare.
(2)DieKommissionunterrichtetdieanderenMit­
gliedstaaten .Artikel2
DerRatkannaufVorschlagderKommissionmit
qualifizierterMehrheitdieAufnahmeweitererWaren
indieinAnhangIenthalteneListesowiedieAuf­
nahmeweitererDrittländerindieinAnhangIIent­
halteneListebeschließen,soferndadurchseinesEr­
achtenskeineLageentstehenkann,diedieAnwen­
dungvonSchutzmaßnahmen rechtfertigenwürde.

Nr.L124/8 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 8.6.70
TITELIII
Überwachungsverfahren
Artikel7
(1)DrohtaufGrundderMarktentwicklung einer
auseineminAnhangIIgenanntenDrittlandein­
geführten "WaredenGemeinschaftserzeugern gleich­
artigeroderkonkurrierender ,WarenSchadenzuent­
stehenunderfordernesdieInteressenderGemein­
schaft,sokanndieEinfuhrdiesesErzeugnisseseiner
gemeinschaftlichen Überwachung unterstelltwerden.
(2)"WirddieÜberwachung gleichzeitigmitderAuf­
nahmederbetreffendenWareindieinAnhangI
enthalteneListebeschlossen,sowirddieserBeschluß
vomRatmitqualifizierterMehrheitaufVorschlag
derKommissiongefaßt.IndenübrigenFällenwird
dieserBeschlußvonderKommissiongefaßt;Arti­
kel10Absatz5findetAnwendung .
Artikel8
(1)Voraussetzung fürdieAbfertigungvonüber­
wachtenWarenzumfreienVerkehristdieVorlage
einesEinfuhrdokuments .DiesesDokumentwird
durchdieMitgliedstaaten innerhalbeinerFristvon
höchstensfünfWerktagennachVorlageeinerErklä­
rungodereinesformlosenAntragsdesImporteurs
erteiltodermiteinemSichtvermerk versehen;vor­
behaltlichabweichender Bestimmungen ,diezursel­
benZeitundnachdemselbenVerfahrenwiedie
Überwachung festgelegtwerden,enthältdiesesDo­
kumentfolgendeAngaben:
a)NameundAnschriftdesImporteurs;
b)BezeichnungderWaremitfolgendenAngaben:
—handelsübliche Bezeichnung,
—Zolltarifnummer oderReferenznummer inder
Warennomenklatur dereinzelstaatlichen Au­
ßenhandelsstatistik ,
—Ursprungsland ,
—Herkunftsland ;
c)Angabedescif-PreisesfreiGrenze,sowieder
MengederWareinhandelsüblichen Einheiten;
d)voraussichtlicher Zeitpunkt (voraussichtliche Zeit­
punkte)derEinfuhr.
DieMitgliedstaaten könnenzusätzlicheAngabenver­
langen.
(2)DasEinfuhrdokument kannnurverwendetwer­
den,solangefürdiebetreffendenGeschäftedieEin­
fuhrliberalisierung inKraftbleibt,längstensjedoch
währendeinesZeitraums,derzumselbenZeitpunkt
undnachdemselbenVerfahrenwiedieÜberwachung
festgelegtwird,wobeidieBeschaffenheit derWaren
unddiesonstigenbesonderenMerkmaledieserGe­
schäfteberücksichtigt werden.(3)Absatz1stehtderAbfertigungzumfreienVer­
kehrnichtentgegen,wennderPreisjeEinheit,zu
demdasGeschäftgetätigtwird,denimEinfuhrdoku­
mentangegebenen PreisüberschreitetoderderGe­
samtwertoderdieEinfuhrmenge umwenigerals
5%denWertoderdieMengeübersteigen,diein
demEinfuhrdokument angegebenwordensind.Die
KommissionkannnachKenntnisnahme derimAus­
schußabgegebenenStellungnahmen unterBerück­
sichtigungderBeschaffenheit derWarenundder
sonstigenbesonderenMerkmalederGeschäfteeinen
anderenProzentsatzfestlegen,derjedochinderRegel
10%>nichtübersteigt.
Artikel9
(1)DieMitgliedstaaten teilenderKommissionin
denerstenzehnTageneinesjedenMonatsfolgendes
mit:
a)dieMengenunddieanHanddescif-Preisesbe­
rechnetenBeträge,fürwelcheimvorhergehenden
MonatEinfuhrdokumente imSinnevonArtikel8
erteiltodermiteinemSichtvermerk versehenwor­
densind;
b)dieEinfuhren,diewährenddesMonatsdurch­
geführtwurden,derdemunterBuchstabea)ge­
nanntenMonatvorausgeht .
DieMitteilungenderMitgliedstaaten sindnachWa­
renundAusfuhrländern aufzugliedern .
(2)ErforderndieInteressenderGemeinschaft eine
besondereKontrollederEinfuhrvonüberwachten
Waren,sokanndieKommissionaufAntrageines
Mitgliedstaats odervonsichausabweichendeZeit­
folgenfürdieMitteilungenfestlegen.
(3)DieKommissionunterrichtetdieanderenMit­
gliedstaaten .
TITELIV
Schutzmaßnahmen
Artikel10
(1)WirdeineWareinderarterhöhtenMengenund/
oderunterderartigenBedingungenindieGemein­
schafteingeführt,daßdadurchdenGemeinschafts­
erzeugerngleichartigeroderunmittelbarkonkurrie­
renderWarenernsthafterSchadenentstehtoderzu
entstehendroht,underforderteineKrisenlage,in
derjedeVerzögerungeinenschwerzubehebenden
Schadenverursachenwürde,einunverzügliches Ein­
greifenzumSchutzderInteressenderGemeinschaft ,
sokanndieKommissionaufAntrageinesMitglied­
staatsodervonsichaus
a)dieFristverkürzen,innerhalbderdieEinfuhr­
dokumente imSinnevonArtikel8verwendet

8.6.70 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L124/9
werdendürfen,dienachInkrafttretenderMaß­
nahmenerteiltodermiteinemSichtvermerk ver­
sehenwerden;
b)dieEinfuhrregelung fürdieseWaredahingehend
ändern,daßsienurgegenVorlageeinerEinfuhr­
genehmigungzumfreienVerkehrabgefertigtwer­
dendarf;dieseGenehmigung wirdnachModali­
tätenundinnerhalbderGrenzenerteilt,diesie
imHinblickaufeinenBeschlußdesRatesnach
Artikel11festlegt.
(2)DieMaßnahmensindsofortanwendbar .
(3)DieseMaßnahmenkönnenaufdieEinfuhren
beschränktwerden,diefürgewisseRegionender
Gemeinschaft bestimmtsind.Sieerfassennichtdie
Waren,diesichbereitsaufdemWegnachder
Gemeinschaft befinden,wennihreBestimmungnicht
geändertwerdenkannundwennfürdiejenigenWa­
ren,derenAbfertigungzumfreienVerkehraufGrund
derArtikel7und8dieVorlageeinesEinfuhrdoku­
mentsvoraussetzt,einsolchesDokumentvorgelegt
wird.
(4)IstdasEingreifenderKommissionvoneinem
Mitgliedstaatbeantragtworden,sofaßtsiebinnen
höchstens5WerktagennachEingangdesAntrags
einenBeschluß.
(5)DienachdiesemArtikelgefaßtenBeschlüsseder
KommissionwerdendemRatunddenMitgliedstaa­
tenmitgeteilt.JederMitgliedstaat kanndenRat
binnen10WerktagennachderMitteilungdamitbe­
fassen.DerRatkannmitqualifizierterMehrheitan­
dersbeschließen .
(6)DieKommissionschlägtdemRatbinnen10
WerktagennachInkrafttreteneinerMaßnahmege­
mäßAbsatz1Buchstabeb)geeigneteMaßnahmen
imSinnevonArtikel11vor.BefindetderRatbinnen
sechsWochennachInkrafttreten derMaßnahmeder
KommissionnichtüberdiesenVorschlag,sogiltdie
Maßnahmealsaufgehoben .
Artikel11
(1)ErfordernesdieInteressenderGemeinschaft ,
sokannderRatmitqualifizierterMehrheitauf
VorschlagderKommissiongeeigneteMaßnahmen
treffen,
a)umzuverhindern,daßeineWareinderarter­
höhtenMengenund/oderunterderartigenBe­
dingungenindieGemeinschafteingeführtwird,
daßdadurchdenGemeinschaftserzeugern gleich­
artigeroderunmittelbarkonkurrierender Waren
ernsthafterSchadenentstehtoderzuentstehen
droht;
b)umdieErfüllungdervonderGemeinschaftoder
vonallenMitgliedstaaten ,insbesondereinbezug
aufdenHandelmitGrundstoffen ,übernomme­
neninternationalen Verpflichtungen zuermögli­
chen.(2)DieMaßnahmenkönnenaufdieEinfuhrenbe­
schränktwerden,diefürgewisseRegionenderGe­
meinschaftbestimmtsind.SieerfassennichtdieWa­
ren,diesichbereitsaufdemWegnachderGemein­
schaftbefinden,wennihreBestimmungnichtgeän­
dertwerdenkannundwennfürdiejenigenWaren,
derenAbfertigungzumfreienVerkehraufGrund
derArtikel7und8dieVorlageeinesEinfuhrdoku­
mentsvoraussetzt,einsolchesDokumentvorgelegt
wird.
(3)StelltdieFestsetzungeinesKontingentsdie
RücknahmeeinerLiberalisierungsmaßnahme dar,so
werdeninsbesondereberücksichtigt :
—dieZweckmäßigkeit ,dietraditionellen Handels­
strömenachMöglichkeitaufrechtzuerhalten ;
—derUmfangderzunormalenBedingungenvor
InkrafttreteneinerSchutzmaßnahme imSinnedie­
sesTitelsgeschlossenen Verträge,wennsieder
KommissionvondembetreffendenMitgliedstaat
notifiziertwordensind;
—derUmstand,daßdieVerwirklichung desmit
derEinführungdesKontingentsangestrebten
ZielesnichtinFragegestelltwerdendarf.
Artikel12
(1)EinMitgliedstaatkannvorsorglichdieEinfuhr­
regelungfüreinebestimmteWaredahingehendän­
dern,daßfürdieAbfertigungdieserWarezum
freienVerkehreineEinfuhrgenehmigung vorgelegt
werdenmuß,dienachdenvonihmbestimmten
Modalitätenundinnerhalbdervonihmfestgelegten
Grenzenerteiltwird,undzwar
a)wenninseinemHoheitsgebiet eineSituationein­
tritt,wiesieinArtikel10Absatz1fürdieGe­
meinschaftbeschriebenist;
b)wenneineSchutzklausel ,dieineinembilateralen
AbkommenzwischendiesemMitgliedstaatund
einemDrittlandenthaltenist,dieseMaßnahme
rechtfertigt .
(2)DerMitgliedstaat trifftdieseMaßnahmenach
AnhörungdesAusschussesoder,wenneinsolches
VerfahrenwegenderDringlichkeitnichtmöglichist,
nachUnterrichtung derKommission ;dieseunter­
richtetdieanderenMitgliedstaaten .
(3)DieMaßnahmenwerdenderKommissiondurch
Fernschreiben notifiziert,sobaldsiegetroffenworden
sind.
(4)SinddieMaßnahmenausdeninAbsatz1Buch­
stabea)angeführtenGründengetroffenworden,so
giltdieNotifizierung alsAntragimSinnevonAr­
tikel10Absatz4.DieMaßnahmen sindnurbiszum
BeginnderAnwendungdervonderKommission
getroffenenEntscheidunggültig.BeschließtdieKom

Nr.L124/10 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 8.6.70
missionjedoch,keineMaßnahmen nachArtikel10
einzuführen ,sogiltihreEntscheidungerstvomsech­
stenTagnachderenInkrafttreten an,sofernder
Mitgliedstaat ,derdieMaßnahmengetroffenhat,sie
nichtdemRatvorlegt;indiesemFallsinddieeinzel­
staatlichenMaßnahmen biszumInkrafttreten des
Ratsbeschlusses anwendbar,jedochhöchstensfürdie
DauereinesMonatsnachderVorlagebeimRat.Der
RatbeschließtvorAblaufdieserFrist.
(5)SinddieMaßnahmenausdeninAbsatz1Buch­
stabeb)genanntenGründenerlassenworden,so
kanndieKommission demRatdiezutreffenden
Maßnahmenvorschlagen .Dieeinzelstaatlichen Maß­
nahmenbleibenbiszumInkrafttreten desRatsbe­
schlussesanwendbar,jedochhöchstensfürdieDauer
vonzweiMonatennachderVorlagebeimRat,es
seidenn,daßderRataufVorschlagderKommission
etwasanderesbeschließt,uminsbesondere denge­
meinschaftlichen Verhandlungsinteressen Rechnung
zutragen.DerRatbeschließtvorAblaufderFrist
vonzweiMonatennachVorlagedieserFrage.
(6)DieAbsätze1bis4geltenbiszum31.Dezember
1972.VordiesemZeitpunktbeschließtderRatmit
qualifizierterMehrheitaufVorschlagderKommis­
sionüberdiedaranvorzunehmenden Anpassungen .TITELV
Übergangs-undSchlußbestimmungen
Artikel14
(1)Spätestensam31.Dezember1971beschließtder
RataufVorschlagderKommissionmitqualifizierter
Mehrheitdieerforderlichen Anpassungen zudieser
Verordnung ,undzwarinsbesondereimHinblickauf
dieEinführungeinesgemeinschaftlichen Einfuhrdo­
kuments,dasinderganzenGemeinschaftGültigkeit
besitzt.
(2)BiszudiesemZeitpunkt
—kannsichjederMitgliedstaatweigern,denPer­
sonen,diesichnichtinseinemHoheitsgebiet nie­
dergelassenhaben,Einfuhrdokumente imSinne
vonArtikel8zuerteilenodermiteinemSicht­
vermerkzuversehen;dieseBestimmungberührt
nichtdieVerpflichtungen ,diesichausdenRicht­
linienüberdieNiederlassungsfreiheit undden
freienDienstleistungsverkehr ergeben;
—sinddieEinfuhrdokumente imSinnevonArtikel8
nurindemMitgliedstaat gültig,dersieausge­
stelltodermiteinemSichtvermerk versehenhat.
Artikel15
BiszurEinführungeinergemeinsamenHandelspoli­
tikaufdiesemGebietstehtdieseVerordnungder
BeibehaltungderMaßnahmennichtentgegen,die
Italiengetroffenhat,umdieEinfuhrvonGegen­
ständen,Maschinen,ApparatenundGeräten,ge­
brauchtoderneu,jedochschlechtunterhalten,der
Tarifnummer 73.24,derKapitel84bis87,desKa­
pitels93sowiederTarifstelle97.04BdesGemein­
samenZolltarifsvoneinerSondergenehmigung ge­
mäßdemMinisterialerlaß vom31.Oktober1962
undderListeimAnhang(TabelleAimport.)dazu
sowiedenspäterenÄnderungenabhängigzumachen.
Artikel16
Unbeschadetanderslautender gemeinschaftlicher Vor­
schriftenstehtdieseVerordnungderEinführungoder
AnwendungvonVerbotenodermengenmäßigen Be­
schränkungen beiderEinfuhrseitensderMitglied­
staatennichtentgegen,dieausGründenderöffent­
lichenSittlichkeit,OrdnungundSicherheit,zum
SchutzderGesundheitunddesLebensvonMen­
schen,TierenoderPflanzen,desnationalenKultur­
gutsvonkünstlerischem ,geschichtlichem oderar­
chäologischem Wertoderdesgewerblichen oder
kommerziellen Eigentumsgerechtfertigtsind.
Artikel17
(1)DieseVerordnungstehtderAnwendungderRe­
gelungenfürdiegemeinsamenAgrarmarktorganisa ­
tionensowiedenbesonderenRegelungennachAr­Artikel13
(1)Währenddes.Zeitraums,indemdieindenAr­
tikeln7sowie10bis12,genanntenMaßnahmen
angewandtwerden,findenimAusschußaufAntrag
einesMitgliedstaats oderaufInitiativederKommis­
sionKonsultationen statt,um
a)dieAuswirkungen dieserMaßnahmenzuunter­
suchen,
b)zuprüfen,obdieVoraussetzungen fürihreAn­
wendungweiterhingegebensind.
(2)IstdieKommissionderAnsicht,daßdieinden
Artikeln7,10und11genanntenMaßnahmenauf­
zuhebenoderzuändernsind,soverfährtsiewie
folgt:
a)SofernderRatnichtüberdievonderKommis­
siongetroffenenMaßnahmen beschlossenhat,
ändertsiedieseMaßnahmenunverzüglichoder
hebtsieunverzüglichaufunderstattetdemRat
sofortBericht;
b)sieschlägtdemRatindenübrigenFällendie
AufhebungoderdieÄnderungdervondiesem
getroffenenMaßnahmenvor.DerRatbeschließt
mitqualifizierterMehrheit.

8.6.70 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L124/11
tikel235desVertragesfürlandwirtschaftliche Ver­
arbeitungserzeugnisse nichtentgegen;siewirder­
gänzendangewandt .
(2)DieArtikel7bis9geltenjedochnichtfürdie
unterdieseRegelungenfallendenWaren,beidenen
diegemeinschaftliche RegelungfürdenHandelmit
drittenLänderndieVorlageeinerEinfuhrgenehmi­
gungodereinesanderenEinfuhrdokuments vorsieht.
DieArtikel10und12geltennichtfürdieWaren,
beidenendiegemeinschaftliche Regelungfürden
HandelmitdrittenLänderndieMöglichkeiteinerAnwendungmengenmäßiger Einfuhrbeschränkungen
vorsieht.
Artikel18
DieVerordnungen (EWG)Nrn.2041/68und2045/68
sindaufgehoben .
Artikel19
DieseVerordnungtrittamdrittenTagnachihrer
Veröffentlichung imAmtsblattderEuropäischen Ge­
meinschafteninKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam25.Mai1970.
ImNamendesRates
DerPräsident
L.MAJOR

Nr.L124/12 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.6.70
ANHANG/
WARENLISTE
(nachdemGemeinsamen Zolltarif)
ABSCHNITT I
LEBENDETIEREUNDWARENTIERISCHEN URSPRUNGS
Kapitel1:LEBENDETIERE
01.02—Rinder(einschließlich Büffel),lebend
01.03—Schweine,lebend
01.05—Hausgeflügel (Hühner,Enten,Gänse,TruthühnerundPerlhühner),lebend
01.06—AndereTiere,lebend
Kapitel2:FLEISCHUNDGENIESSBARER SCHLACHTABFALL
02.02—Hausgeflügel ,nichtlebend,undgenießbarerSchlachtabfall hiervon(ausgenommen
Lebern),frisch,gekühltodergefroren
02.03—Geflügellebern ,frisch,gekühlt,gefroren,gesalzenoderinSalzlake
02.04—AnderesFleischundanderergenießbarerSchlachtabfall ,frisch,gekühltodergefroren
02.05—Schweinespeck sowieSchweinefettundGeflügelfett,wederausgepreßtnochausge­
schmolzen,frisch,gekühlt,gefroren,gesalzen,inSalzlake,getrocknetodergeräuchert,
ausgenommen Schweinespeck mitmagerenTeilen(durchwachsener Schweinespeck )
Kapitel3:FISCHE,KREBSTIERE UNDWEICHTIERE
03.03—KrebstiereundWeichtiere (auchohnePanzeroderSchale),frisch(lebendodernichtle­
bend),gekühlt,gefroren,getrocknet,gesalzenoderinSalzlake;KrebstiereinihremPan­
zer,nurinWassergekocht
Kapitel4:MILCHUNDMILCHERZEUGNISSE ;VOGELEIER ;NATÜRLICHER HONIG
04.02—MilchundRahm,haltbargemacht,eingedicktodergezuckert
04.04—KäseundQuark
04.05—VogeleierundEigelb,frisch,getrocknetoderinandererWeisehaltbargemacht,auch
gezuckert
Kapitel5:ANDEREWARENTIERISCHEN URSPRUNGS ,ANDERWEIT WEDERGENANNTNOCH
INBEGRIFFEN
05.01—Menschenhaare ,roh,auchgewaschenoderentfettet;AbfällevonMenschenhaar
05.02—BorstenvonHausschweinen oderWildschweinen ;DachshaareundandereTierhaare
zurHerstellungvonBesen,BürstenoderPinseln;AbfälledieserBorstenoderHaare
05.03—RoßhaarundRoßhaarabfälle ,auchaufUnterlagenausanderenStoffen
05.04—Därme,BlasenundMagenvonanderenTierenalsFischen,ganzodergeteilt

8.6.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L124/13
05.05—AbfällevonFischen
05.06—FlechsenundSehnen;SchnitzelundähnlicheAbfälleungegerbterHäuteoderFelle
05.07—VogelbälgeundandereVogelteilemitihrenFedernoderDaunen,FedernundTeilevon
Federn(auchbeschnitten),Daunen,rohodernurgereinigt,desinfiziertoderzurHalt­
barmachungbehandelt;MehlundAbfällevonFedernoderFederteilen
05.08—KnochenundStirnbeinzapfen ,roh,entfettetodereinfachbearbeitet (abernichtzuge­
schnitten),mitSäurebehandeltoderauchentleimt;MehlundAbfälledieserStoffe
05.09—Hörner,Geweihe,Hufe,Klauen,KrallenundSchnäbel,rohodereinfachbearbeitet,
abernichtzugeschnitten ,einschließlich AbfälleundMehl;Fischbein,rohodereinfach
bearbeitet,abernichtzugeschnitten ,einschließlichBartenfransen undAbfälle
05.10—Elfenbein,rohodereinfachbearbeitet,abernichtzugeschnitten ;MehlundAbfällevon
Elfenbein
05.11—Schildpatt (Panzer,Platten),rohodereinfachbearbeitet,abernichtzugeschnitten ;
KlauenundSchildpattabfälle
05.12—Korallenunddergleichen ,rohodereinfachbearbeitet,abernichtweiterverarbeitet ,
SchalenvonWeichtieren ,rohodereinfachbearbeitet,abernichtzugeschnitten ;Mehl
undAbfällevonWeichtierschalen
05.13—Meerschwämme
05.14—Amber,Bibergeil,ZibetundMoschus;KatharidenundGalle,auchgetrocknet;tierische
Stoffe,diezurHerstellungvonArzneiwarenverwendetwerden,frisch,gekühlt,gefroren
oderaufandereWeisevorläufighaltbargemacht
ABSCHNITT II
WARENPFLANZLICHEN URSPRUNGS
Kapitel6:LEBENDEPFLANZENUNDWARENDESBLUMENHANDELS
06.04—Blattwerk,Blätter,ZweigeundanderePflanzenteile ,Gräser,MooseundFlechten,zu
Binde-oderZierzwecken ,frisch,getrocknet,gebleicht,gefärbt,imprägniertoderanders
bearbeitet,ausgenommen BlütenundBlütenknospen derTarifnummer 06.03
Kapitel7:GEMÜSE,PFLANZEN ,WURZELNUNDKNOLLEN,DIEZUERNAHRUNGSZWECKEN
VERWENDET WERDEN
07.03—GemüseundKüchenkräuter ,zurvorläufigenHaltbarmachung inSalzlakeoderinWas­
sermiteinemZusatzvonanderenStoffeneingelegt,jedochnichtzumunmittelbaren Ge­
nußbesonderszubereitet
07.06—WurzelnoderKnollenvonManihot,MarantaundSalep,Topinambur ,süßeKartoffeln
undähnlicheWurzelnundKnollenmithohemGehaltanStärkeoderInulin,auchge­
trocknetoderinStücken;MarkdesSagobaumes
Kapitel8:GENIESSBARE FRÜCHTE;SCHALENVONZITRUSFRÜCHTEN ODERVONMELONEN
08.02—Zitrusfrüchte ,frischodergetrocknet
08.03—Feigen,frischodergetrocknet
08.05—Schalenfrüchte (ausgenommen solchederTarifnummer 08.01),frischodergetrocknet,
auchohneäußereSchalenoderenthäutet
08.06—Äpfel,BirnenundQuitten,frisch
08.08—Beeren,frisch
08.13—SchalenvonZitrusfrüchten odervonMelonen,frisch,gefroren,getrocknetoderzur
vorläufigenHaltbarmachung inSalzlakeoderinWassermiteinemZusatzvonanderen
Stoffeneingelegt

Nr.L124/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.6.70
Kapitel9:KAFFEE,TEE,MATEUNDGEWÜRZE
09.02—Tee
09.03—Mate
09.04—PfefferderGattung„Piper";FrüchtederGattungen„Capsicum"und„Pimenta"
09.05—Vanille
09.06—ZimtundZimtblüten
09.07—Gewürznelken ,Mutternelken undNelkenstiele
09.08—Muskatnüsse ,MuskatblüteundKardamomen
09.09—Anis-,Sternanis-,Fenchel-,Koriander-,Kümmel-undWacholderfrüchte
09.10—Thymian,Lorbeerblätter undSafran;andereGewürze
Kapitel10:GETREIDE
AlleinKapitel10enthaltenenTarifnummern (von10.01bis10.07)
Kapitel11:MÜLLEREIERZEUGNISSE ;MALZ;STÄRKE;KLEBER;INULIN
11.01—MehlvonGetreide
11.02—GrobgrießundFeingrieß;Getreidekörner ,geschält,geschliffen,periförmiggeschliffen,
geschrotetodergequetscht (einschließlich Flocken),ausgenommen enthülster,geschlif­
feneroderglasierterReisundBruchreis;Getreidekeime ,auchgemahlen
11.03—MehlvonHülsenfrüchten derTarifnummer 07.05
11.04—MehlvonFrüchtendesKapitels8
11.06—MehlundGrießvonSagomark,vonManihot,Maranta,SalepoderanderenWurzeln
oderKnollenderTarifnummer 07.06
11.07—Malz,auchgeröstet
11.08—Stärke,Inulin
11.09—KleberundKlebermehl,auchgeröstet
Kapitel12:ÖLSAATENUNDÖLHALTIGE FRÜCHTE ;VERSCHIEDENE SAMENUNDFRÜCHTE;
PFLANZEN ZUMGEWERBE-ODERHEILGEBRAUCH ;STROHUNDFUTTER
12.01—ÖlsaatenundölhaltigeFrüchte,auchzerkleinert
12.02—MehlvonÖlsaatenoderölhaltigenFrüchten,nichtentfettet,ausgenommen Senfmehl
12.04—Zuckerrüben ,auchSchnitzel,frisch,getrocknetodergemahlen;Zuckerrohr
12.07—Pflanzen,Pflanzenteile ,SamenundFrüchtederhauptsächlichzurRiechmittelherstellung
oderzuZweckenderMedizin,Insektenvertilgung ,Schädlingsbekämpfung undder­
gleichenverwendetenArt,frischodergetrocknet,ganz,inStücken,alsPulveroder
sonstzerkleinert
12.08—Johannisbrot ,frischodergetrocknet,auchalsPulverodersonstzerkleinert;Fruchtkerne
undandereWarenpflanzlichenUrsprungsderhauptsächlich zurmenschlichenErnäh­
rungverwendetenArt,anderweitwedergenanntnochinbegriffen
12.09—StrohundSpreuvonGetreide,roh,auchzerkleinert
Kapitel13:PFLANZLICHE ROHSTOFFE ZUMFÄRBENODERGERBEN;GUMMEN,HARZEUND
ANDEREPFLANZLICHE SÄFTEUNDAUSZÜGE
13.01—PflanzlicheRohstoffezumFärbenoderGerben
13.02—Stocklack,Körnerlack,Schellackunddergleichen,auchgebleicht;natürlicheGummen,
Gummiharze ,HarzeundBalsame

8.6.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L124/15
Kapitel14:FLECHTSTOFFE ,SCHNITZSTOFFE UNDANDEREWARENPFLANZLICHEN URSPRUNGS ,
ANDERWEIT WEDERGENANNT NOCHINBEGRIFFEN
AlleinKapitel14enthaltenenTarifnummern (von14.01bis14.05)
ABSCHNITT III
TIERISCHEUNDPFLANZLICHE FETTEUNDÖLE;ERZEUGNISSE IHRERSPALTUNG ;GENIESS­
BAREVERARBEITETE FETTE;WACHSETIERISCHEN UNDPFLANZLICHEN URSPRUNGS
Kapitel15:TIERISCHEUNDPFLANZLICHE FETTEUNDÖLE;ERZEUGNISSE IHRERSPALTUNG ;
GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE;WACHSETIERISCHEN UNDPFLANZLICHEN
URSPRUNGS
15.01—Schweineschmalz ;Geflügelfett ,ausgepreßtoderausgeschmolzen
15.02—TalgvonRindern,SchafenoderZiegen,rohoderausgeschmolzen ,einschließlichPremier
Jus
15.03—Schmalzstearin ;Oleostearin ;Schmalzöl,Oleomargarin undTalgöl,wederemulgiert,
vermischtnochandersverarbeitet
15.04—FetteundÖlevonFischenoderMeeressäugetieren ,auchraffiniert
15.05—WollfettunddarausstammendeFettstoffe,einschließlich Lanolin
15.06—AnderetierischeFetteundÖle(z.B.Klauenöl,Knochenfett ,Abfallfett)
15.07—FettepflanzlicheÖle,flüssigoderfest,roh,gereinigtoderraffiniert
15.08—-TierischeundpflanzlicheÖle,gekocht,oxydiert,dehydratisiert ,geschwefelt,geblasen,
durchHitzeimVakuumoderininertemGaspolymerisiertoderandersmodifiziert
15.09—Degras
15.12—TierischeundpflanzlicheÖleundFette,ganzoderteilweisehydriertoderdurchbeliebige
andereVerfahrengehärtet,auchraffiniert,jedochnichtverarbeitet
15.13—Margarine,Kunstspeisefett undanderegenießbareverarbeiteteFette
15.14—Walrat,roh,gepreßtoderraffiniert,auchgefärbt
15.15—BienenwachsundanderesInsektenwachs ,auchgefärbt
15.16—Pflanzenwachs ,auchgefärbt
15.17—RückständeausderVerarbeitungvonFettstoffenodervontierischenoderpflanzlichen
Wachsen
ABSCHNITT IV
WARENDERLEBENSMITTELINDUSTRIE ;
GETRÄNKE ,ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UNDESSIG;TABAK
Kapitel16:ZUBEREITUNGEN VONFLEISCH,FISCHEN,KREBSTIEREN UNDWEICHTIEREN
16.01—Würsteunddergleichen,ausFleisch,ausSchlachtabfall oderausTierblut
16.03—Fleischextrakte undFleischsäfte ,inunmittelbaren Umschließungen
16.05—KrebstiereundWeichtiere,zubereitetoderhaltbargemacht
Kapitel17:ZUCKERUNDZUCKERWAREN
17.01—Rüben-undRohrzucker ,fest

Nr.L124/16 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 8.6.70
17.02—AndereZucker;Sirupe;Kunsthonig,auchmitnatürlichemHonigvermischt;Zucker
undMelassen,karamelisiert
17.03—Melassen,auchentfärbt
17.05—Zucker,SirupeundMelassen,aromatisiertodergefärbt(einschließlich Vanille-und
Vanillinzucker ),ausgenommen FruchtsäftemitbeliebigemZusatzvonZucker
Kapitel18:KAKAOUNDZUBEREITUNGEN AUSKAKAO
18.01—Kakaobohnen ,auchBruch,rohodergeröstet
18.02—Kakaoschalen ,Kakaohäutchen undandererKakaoabfall
18.03—Kakaomasse ,auchentfettet
18.04—Kakaobutter ,einschließlich Kakaofett
18.05—Kakaopulver ,nichtgezuckert
Kapitel19:ZUBEREITUNGEN AUFDERGRUNDLAGE VONGETREIDE,MEHLODERSTÄRKE;
BACKWAREN
19.01—Malzextrakt
19.04—Sago(Tapiokasago ,SagoausSagomark,Kartoffelsagoundanderer)
19.06—Hostien,Oblatenkapseln fürArzneiwaren ,Siegeloblatenunddergleichen
19.08—FeineBackwaren,auchmitbeliebigemGehaltanKakao
Kapitel20:ZUBEREITUNGEN VONGEMÜSE,KÜCHENKRÄUTERN ,FRÜCHTENUNDANDEREN
PFLANZEN ODERPFLANZENTEILEN
20.03—Früchte,gefroren,mitZusatzvonZucker
Kapitel21:VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN
21.02—AuszügeoderEssenzenausKaffee,TeeoderMate;Zubereitungen aufderGrundlage
solcherAuszügeoderEssenzen
21.03—SenfmehlundSenf
21.04—Gewürzsoßen ;zusammengesetzte Würzmittel
21.06—Hefen,lebendodernichtlebend;zubereitetekünstlicheBacktriebmittel
Kapitel22:GETRÄNKE ,ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UNDESSIG
22.01—Wasser,Mineralwasser ,EisundSchnee
22.02—Limonaden (einschließlich derausMineralwasser hergestellten )undanderenicht­
alkoholischeGetränke,ausgenommen Frucht-undGemüsesäftederTarifnummer20.07
22.03—Bier
22.06—WermutweinundandereWeineausfrischenWeintrauben ,mitPflanzenoderanderen
Stoffenaromatisiert
22.07—Apfelwein,Birnenwein,MetundanderegegoreneGetränke
Kapitel23:RÜCKSTÄNDE UNDABFÄLLEDERLEBENSMITTELINDUSTRIE ;
ZUBEREITETES FUTTER
23.02—KleieundandereRückständevomSichten,MahlenodervonanderenBearbeitungen von
GetreideoderHülsenfrüchten
23.04—ÖlkuchenundandereRückständevonderGewinnungpflanzlicherÖle,ausgenommen
Öldraß
23.05—Weintrub;Weinstein,roh

8.6.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L124/17
23.06—WarenpflanzlichenUrsprungsderalsFutterverwendetenArt,anderweitigweder
genanntnochinbegriffen
23.07—Futter,melassiertodergezuckert;andereZubereitungen derbeiderFütterungverwen­
detenArt
ABSCHNITT V
MINERALISCHE STOFFE
Kapitel25:SALZ;SCHWEFEL ;STEINEUNDERDEN;GIPS,KALKUNDZEMENT
AlleinKapitel25enthaltenenTarifnummern (von25.01bis25.32)
Kapitel26:METALLURGISCHE ERZESOWIESCHLACKEN UNDASCHEN
26.03—AschenundRückstände,dieMetalloderMetallverbindungen enthalten(ausgenommen
solchederTarifnummer 26.02)
26.04—AndereSchlackenundAschen,einschließlich Seetangasche
Kapitel27:MINERALISCHE BRENNSTOFFE ;MINERALÖLE UNDERZEUGNISSE IHRERDESTIL­
LATION;BITUMINÖSE STOFFE;MINERALWACHSE
27.03—Torf,einschließlich Torfstreu,undTorfbriketts
27.05—Retortenkohle
27.06—TeerausSteinkohle,BraunkohleoderTorfundandereMineralteere ,einschließlich der
destilliertenundpräpariertenTeere
27.08—PechundPechkoksausSteinkohlenteer oderanderenMineralteeren
27.15—Naturasphalt ;bituminöseSchieferundSande;Asphaltgestein
ABSCHNITT VI
ERZEUGNISSE DERCHEMISCHEN INDUSTRIE
UNDVERWANDTER INDUSTRIEN
Kapitel28:ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ;ANORGANISCHE ODERORGANISCHE
VERBINDUNGEN VONEDELMETALLEN ,RADIOAKTIVEN ELEMENTEN ,METALLEN
DERSELTENEN ERDENUNDISOTOPEN
I.ChemischeElemente
28.02—SublimierterodergefällterSchwefel;kolloiderSchwefel
28.03—Kohlenstoff (z.B.Gasrußoder„carbonblack",Acetylenruß,Anthrazenruß ,
Lampenruß )
28.04—Wasserstoff ;Edelgase;andereNichtmetalle
28.05—Alkali-undErdalkalimetalle ;MetallederseltenenErden,einschließlich Yttrium
undScandium;Quecksilber
II.Anorganische SäurenundSauerstoffverbindungen derNichtmetalle
28.06—Salzsäure(Chlorwasserstoffsäure );Chlorsulfonsäure (Chlorschwefelsäure )
28.07—Schwefligsäureanhydrid (Schwefeldioxyd )

Nr.L124/18 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 8.6.70
28.08—Schwefelsäure ;Oleum
28.09—Salpetersäure ;Nitriersäuren
28.10—Phosphorsäureanhydrid undPhosphorsäuren (Meta-,Ortho-undPyrophosphor­
säure)
28.11—Arsenigsäureanhydrid ;Arsensäureanhydrid undArsensäuren
28.12—BorsäureundBorsäureanhydrid
III.Halogen-,Oxyhalogen-undSchwefelverbindungen derNichtmetalle
28.14—Chloride,OxychlorideundandereHalogen-undOxyhalogenverbindungen der
Nichtmetalle
28.15—SulfidederNichtmetalle ,einschließlich Phosphortrisulfid
IV.Anorganische BasensowieMetalloxyde ,-hydroxydeund-peroxyde
28.16—Ammoniak,verflüssigtodergelöst(Salmiakgeist )
28.17—Natriumhydroxyd (Ätznatron);Kaliumhydroxyd (Ätzkali);Natrium-undKalium­
peroxyd
28.18—Strontium-,Barium-undMagnesiumoxyd ,-hydroxydund-peroxyd
28.19—Zinkoxyd;Zinkperoxyd
28.20—Aluminiumoxyd und-hydroxyd;künstlicherKorund
28.21—Chromoxydeund-hydroxyde
28.22—Manganoxyde
28.23—Eisenoyxdeund-hydroxyde,einschließlich FarberdenaufderGrundlagevon
natürlichemEisenoxydmiteinemGehaltangebundenem Eisen,berechnetals
Fe2O3,von70Gewichtshundertteilen odermehr
28.24—Kobaltoxydeund-hydroxyde
28.25—Titanoxyde
28.26—Zinnoxyde :Stannooxyd (Braunoxyd )undStannioxyd (Zinnsäureoxyd )
28.27—Bleioxyde,einschließlich MennigeundOrangemennige
28.28—HydrazinundHydroxylamin undihreanorganischen Salze;andereanorganische
Basen,Metalloxyde ,-hydroxydeund-peroxyde
V.Metallsalzeund-persalzederanorganischen Säuren
28.29—Fluoride;Fluosilikate,FluoborateundandereFluosalze
28.30—ChlorideundOxychloride
28.31—ChloriteundHypochlorite
28.32—ChlorateundPerchlorate
28.33—BromideundOxybromide ;BromateundPerbromate ;Hypobromite
28.34—JodideundOxyjodide;JodateundPerjodate
28.35—Sulfide,einschließlich Polysulfide
28.36—Dithionite (Hydrosulfite),auchdurchorganischeStoffestabilisiert;Sulfoxylate
28.37—SulfiteundThiosulfate
28.38—SulfateundAlaune;Persulfate
28.39—NitriteundNitrate
28.40—Phosphite,Hypophosphite undPhosphate
28.41—ArseniteundArsenate
28.43—EinfacheundkomplexeCyanide

8.6.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L124/19
28.44—Fulminate,CyanateundRhodanide
28.45—Silikate,einschließlich derhandelsüblichen Natrium-undKaliumsilikate
28.46—BorateundPerborate
28.47—SalzeundSäurenderMetalloxyde (z.B.Chromate,Permanganate ,Stannate)
28.48—AndereSalzeundPersalzederanorganischen Säuren,ausgenommen Azide
VI.Verschiedenes
28.49—EdelmetalleinkolloidemZustand;Edelmetallamalgame ;Salzeundandereanorga­
nischeVerbindungen derEdelmetalle,auchchemischnichteinheitlich
28.50—SpaltbarechemischeElementeundspaltbareIsotope;andereradioaktivechemische
ElementeundradioaktiveIsotope;ihreanorganischenoderorganischenVerbin­
dungen,auchchemischnichteinheitlich;Legierungen ,DispersionenundCermets,
diedieseElementeoderdieseIsotopeoderihreanorganischen oderorganischen
Verbindungen enthalten
28.51—IsotopechemischerElemente,soweitnichtinTarifnummer 28.50genannt;ihre
anorganischenoderorganischenVerbindungen ,auchchemischnichteinheitlich
28.52—Anorganische undorganischeVerbindungen desThoriums,desanUran235
abgereicherten UransundderMetallederseltenenErden,desYttriumsunddes
Scandiums,auchuntereinander gemischt
28.53—FlüssigeLuft(einschließlichdervonEdelgasenbefreitenflüssigenLuft);Preßluft
28.54—Wasserstoffperoxyd ,auchfest
28.55—Phosphide
28.56—Karbide(z.B.Siliziumkarbid ,Borkarbid,Metallkarbide )
28.57—Hydride,Nitride,Azide,SilicideundBoride
28.58—Andereanorganische Verbindungen ,einschließlich destilliertenWassers,Leit­
fähigkeitswassersoderWassersvongleicherReinheitundderAmalgamevon
anderenMetallenalsEdelmetallen
Kapitel29:ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE
I.Kohlenwasserstoffe ,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.01—Kohlenwasserstoffe
29.03—Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate derKohlenwasserstoffe
II.Alkohole,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.04—AcyclischeAlkohole,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.05—CyclischeAlkohole,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
III.Phenole,Phenolalkohole ,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.06—PhenoleundPhenolalkohole
29.07—Halogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate derPhenoleundPhenolalkohole
IV.Äther,Alkoholperoxyde ,Ätherperoxyde ,Epoxydemitdrei-oderviergliedrigem Ring,
AcetaleundHalbacetale,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.08—Äther,Ätheralkohole ,Ätherphenole ,Ätherphenolalkohole ,Alkoholperoxyde und
Ätherperoxyde ,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.09—Epoxyde,Epoxyalkohole ,Epoxyphenole undEpoxyäthermitdrei-odervier­
gliedrigemRing,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.10—AcetaleundHalbacetale ,auchmiteinfachenoderkomplexenSauerstoffunktionen,
ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate

Nr.L124/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.6.70
V.Verbindungen mitAldehydfunktion
29.11—Aldehyde,Aldehydalkohole ,Aldehydäther ,Aldehydphenole undandereAldehyde
miteinfachenoderkomplexenSauerstoffunktionen
29.12—Halogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate derErzeugnissederTarifnummer
29.11
VI.Verbindungen mitKeton-oderChinonfunktion
29.13—Ketone,Ketonalkohole ,Ketonphenole ,Ketonaldehyde ,Chinone,Chinonalko­
hole,Chinonphenole ,Chinonaldehyde undandereKetoneundChinonemitein­
fachenoderkomplexenSauerstoffunktionen ,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-und
Nitrosoderivate
VII.Säuren,ihreAnhydride,Halogenide,PeroxydeundPersäuren;ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro­
undNitrosoderivate
29.15—Mehrbasische Säuren,ihreAnhydride,Halogenide ,PeroxydeundPersäuren;ihre
Halogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.16—Oxysäuren (einschließlichPhenolsäuren ),Aldehydsäuren ,Ketonsäurenundandere
SäurenmiteinfachenoderkomplexenSauerstoffunktionen ;ihreAnhydride,
Halogenide ,PeroxydeundPersäuren;ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitro­
soderivate
VIII.EsterderMineralsäuren ,ihreSalzeundihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.17—EsterderSchwefelsäure ,ihreSalzeundihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitro­
soderivate
29.18—EsterdersalpetrigenSäureundderSalpetersäure ,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro­
undNitrosoderivate
29.19—EsterderPhosphorsäuren ,ihreSalze(einschließlich Laktophosphate )undihre
Halogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.20—EsterderKohlensäure ,ihreSalzeundihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitro­
soderivate
29.21—AndereEsterderMineralsäuren (ausgenommen EsterderHalogenwasserstoff ­
säuren),ihreSalzeundihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
IX.Verbindungen mitStickstoffunktionen
29.22—Verbindungen mitAminofunktion
29.23—AminemiteinfachenoderkomplexenSauerstoffunktionen
29.24—QuaternäreorganischeAmmoniumsalze und-hydroxyde,einschließlich der
LezithineundandererPhosphoaminolipoide
29.25—Verbindungen mitAmidofunktion
29.26—Verbindungen mitImido-undIminofunktion
29.27—Verbindungen mitNitrilfunktion
29.28—Diazo-,Azo-undAzoxyverbindungen
29.29—OrganischeDerivatedesHydrazinsoderdesHydroxylamins
29.30—Verbindungen mitanderenStickstoffunktionen
X.Organisch-anorganische Verbindungen undheterocyclische Verbindungen
29.31—OrganischeThioverbindungen
29.32—OrganischeArsenverbindungen
29.33—OrganischeQuecksilberverbindungen

8.6.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L124/21
29.35—Heterocyclische Verbindungen ,einschließlich Nucleinsäuren
29.36—Sulfamide
29.37—SultoneundSultame
XI.NatürlicheodersynthetischeProvitamine,Vitamine,HormoneundEnzyme
29.38—NatürlicheodersynthetischeProvitamineundVitamine(einschließlichnatürlicher
Konzentrate )undihrehauptsächlich alsVitaminegebrauchtenDerivate,auch
untereinander gemischt,auchinLösungsmitteln allerArt
29.39—NatürlicheodersynthetischeHormoneundihrehauptsächlich alsHormone
gebrauchtenDerivate
29.40—Enzyme
XII.NatürlicheodersynthetischeGlykosideundpflanzlicheAlkaloide,ihreSalze,Äther,Ester
undanderenDerivate
29.41—NatürlicheodersynthetischeGlykoside,ihreSalze,Äther,Esterundanderen
Derivate
29.42—NatürlicheodersynthetischepflanzlicheAlkaloide,ihreSalze,Äther,Esterund
anderenDerivate
XIII.AndereorganischeVerbindungen
29.43—ChemischreineZucker,ausgenommen Saccharose,GlukoseundLaktose;Äther
undEstervonZuckernundihreSalze,ausgenommen ErzeugnissederTarif­
nummern29.39,29.41und29.42
29.44—Antibiotika
29.45AndereorganischeVerbindungen
Kapitel30:PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
AlleinKapitel30enthaltenenTarifnummern (von30.01bis30.05)
Kapitel31:DÜNGEMITTEL
31.01—GuanoundanderenatürlichetierischeoderpflanzlicheDüngemittel,auchuntereinander
gemischt,jedochnichtchemischbearbeitet
31.03—MineralischeoderchemischePhosphatdüngemittel
31.04—MineralischeoderchemischeKalidüngemittel
31.05—AndereDüngemittel ;ErzeugnissedesKapitels31inTabletten,Pastillenoderähnlichen
FormenoderinPackungenmiteinemGewichtvon10kgoderweniger
Kapitel32:GERB-UNDFARBSTOFFAUSZÜGE;TANNINEUNDIHREDERIVATE ;FARBSTOFFE ,
FARBEN,ANSTRICHFARBEN ,LACKEUNDFÄRBEMITTEL ;KITTE;TINTEN
32.01—PflanzlicheGerbstoffauszüge
32.02—Tannine(Gerbsäuren),einschließlich desmitWasserausgezogenen Galläpfeltannins ,
ihreSalze,Äther,EsterundanderenDerivate
32.03—SynthetischeGerbstoffe,auchmitnatürlichenGerbstoffengemischt;künstlicheBeizen
fürdieGerberei(z.B.Enzym-,Pankreas-oderBakterienbeizen )
32.04—PflanzlicheFarbstoffe (einschließlich AuszügeausFarbhölzernundanderenfärbenden
pflanzlichenStoffen,ausgenommen Indigo)undtierischeFarbstoffe
32.06—Farblacke
32.07—AndereFarbkörper;anorganischeErzeugnisse,diealsLuminophoreverwendetwerden

Nr.L124/22 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.6.70
32.08—ZubereitetePigmente,zubereiteteTrübungsmittel undzubereiteteFarben,Schmelz­
glasurenundandereverglasbareMassen,flüssigeGlanzmittelundähnlicheZuberei­
tungenfürdiekeramische,Emaillier-oderGlasindustrie ;Engoben;Glasfritteundande­
resGlasinFormvonPulver,Granalien,SchuppenoderFlocken
32.09—Lacke;WasserfarbenundzubereiteteWasserpigmentfarben nachArtderfürdieLeder­
endbearbeitung gebrauchten ;andereAnstrichfarben ;mitÖl,Terpentinöl,Lackbenzin,
einemLackoderanderenzumHerstellenvonAnstrichfarben dienendenMittelnange­
riebenePigmente;Prägefolien ;FärbemittelinFormenoderPackungenfürdenEinzel­
verkauf
32.10—FarbenfürKunstmaler,fürdenUnterricht,fürdiePlakatmalerei ,fürFarbtönungen
oderzurUnterhaltung ,inTuben,Töpfen,Fläschchen,NäpfchenundähnlichenAuf­
machungen,auchinTäfelchen;alledieseinZusammenstellungen ,auchmitPinseln,
Wischern,NäpfchenoderanderemZubehör
32.11—ZubereiteteSikkative
32.12—KitteundSpachtelmassen ,einschließlichHarzkittundHarzzement
32.13—Druckfarben ,TinteundTuschezumSchreibenoderZeichnenundandereTinten
undTuschen
Kapitel33:ÄTHERISCHE ÖLEUNDRESINOIDE ;RIECH-,KÖRPERPFLEGE -UNDSCHÖNHEITS­
MITTEL
33.02—Terpenhaltige Nebenerzeugnisse ausätherischenÖlen
33.03—KonzentrateätherischerÖleinFetten,nichtflüchtigen Ölen,Wachsenoderähnlichen
Stoffen,durchEnfleurageoderMazerationgewonnen
33.04—MischungenvonzweiodermehrerennatürlichenoderkünstlichenRiech-oderAroma­
stoffenundMischungenaufderGrundlageeinesodermehrererdieserStoffe(einschließ­
lichalkoholischer Lösungen),dieRohstoffefürdieRiechmittel-,Lebensmittel -oder
andereIndustriensind
33.05—DestilliertearomatischeWässerundwäßrigeLösungenätherischerÖle,auchzumedi­
zinischenZwecken
33.06—ZubereiteteRiech-,Körperpflege -undSchönheitsmittel
Kapitel34:SEIFEN,ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE,ZUBEREITETE WASCH­
MITTELUNDWASCHHILFSMITTEL ,ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL ,KÜNSTLICHE
WACHSE,ZUBEREITETE WACHSE,SCHUHCREME ,SCHEUERPULVER UNDDER­
GLEICHEN ,KERZENUNDÄHNLICHE ERZEUGNISSE ,MODELLIERMASSEN UND
DENTALWACHS
34.01—Seifen,einschließlich Medizinalseifen
34.02—Organischegrenzflächenaktive Stoffe;grenzflächenaktive Zubereitungen undzubereitete
WaschmittelundWaschhilfsmittel ,auchSeifeenthaltend
34.05—Schuhcreme ,Möbel-undBohnerwachs ,PoliermittelfürMetall,Scheuerpasten und
-pulverundähnlicheZubereitungen ,ausgenommen zubereiteteWachsederTarif­
nummer34.04
34.06—Kerzen(Lichte)allerArt,Wachsstöcke ,Nachtlichteunddergleichen
34.07—Modelliermassen ,auchinZusammenstellungen oderzurUnterhaltung fürKinder;
zubereitetesDentalwachsinTafeln,Hufeisenform ,StäbenoderähnlichenFormen
Kapitel35:EIWEISSSTOFFE UNDKLEBSTOFFE
35.02—Albumine,AlbuminateundandereAlbuminderivate
35.03—Gelatine(auchinquadratischen oderrechteckigenBlättern,auchanderOberfläche
bearbeitetodergefärbt)undihreDerivate;Glutinleime (z.B.Knochenleim ,Hautleim,
Sehnenleim),Fischleim;Hausenblase
35.04—PeptoneundandereEiweißstoffe ,ihreDerivate;Hautpulver,auchchromiert
35.05—DextrineundDextrinleime ;löslicheodergerösteteStärke;KlebstoffeausStärke
35.06—ZubereiteteKlebstoffe,anderweitwedergenanntnochinbegriffen ;Erzeugnissealler
ArtzurVerwendung alsKlebstoffinAufmachungen fürdenEinzelverkauf inBehält­
nissenmiteinemGewichtdesInhaltsvon1kgoderweniger

8.6.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L124/23
Kapitel36:PULVERUNDSPRENGSTOFFE ;FEUERWERKSARTIKEL ;ZÜNDHÖLZER ;ZÜND­
METALLEGIERUNGEN ;LEICHTENTZÜNDLICHE STOFFE
AlleinKapitel36enthaltenenTarifnummern (von36.01bis36.08)
Kapitel37:ERZEUGNISSE ZUPHOTOGRAPHISCHEN UNDKINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN
37.01—■Lichtempfindliche photographische PlattenundPlanfilme(ausgenommen Papiere,
KartenoderGewebe),nichtbelichtet
37.03—Lichtempfindliche Papiere,KartenundGewebe,auchbelichtet,nichtentwickelt
37.04—Lichtempfindliche photographische PlattenundFilme,belichtet,nichtentwickelt (Nega­
tiveoderPositive)
37.05—■Photographische Platten;Filme,auchgelocht,nichtzukinematographischen Zwecken;
allediesebelichtetundentwickelt (NegativeoderPositive)
37.06—-Kinematographische FilmenurmitTonaufzeichnung ,belichtetundentwickelt(Negative
oderPositive)
37.07—Anderekinematographische Filme,belichtetundentwickelt,StummfilmeundTonfilme
(NegativeoderPositive)
37.08—ChemischeErzeugnissezuphotographischen Zwecken,einschließlich derErzeugnisse
fürBlitzlicht
Kapitel38:VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DERCHEMISCHEN INDUSTRIE
38.01—KünstlicherGraphit,kolloiderGraphit(nichtinöligerSuspension)
38.02—TierischesSchwarz(z.B.Beinschwarz ,Elfenbeinschwarz ),auchausgebraucht
38.03—Aktivkohle (entfärbend,depolarisierend oderadsorbierend );aktivierteKieselgur,
aktivierterTon,aktivierterBauxitundandereaktiviertenatürlichemineralische Stoffe
38.04—Ammoniakwasser undausgebrauchte Gasreinigungsmasse ausderLeuchtgasreinigung
38.05—Tallöl
38.06—Sulfitablaugen
38.07—■Balsamterpentinöl ;Wurzelterpentinöl ,Sulfatterpentinöl undandereterpenhaltige
Lösungsmittel ausderDestillationodereineranderenBehandlungderNadelhölzer ;
Dipenten,roh;Sulfitterpentinöl ;Pine-Öl
38.09—■Holzteere,Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs-undVerdünnungs­
mittelderTarifnummer 38.18);Kreosot;Holzgeist,Acetonöl
38.10—PflanzlichePecheallerArt;BrauerpechundähnlicheZubereitungen aufderGrundlage
vonKolophonium oderpflanzlichenPechen;Kernbindemittel aufderGrundlagevon
natürlichenharzigenStoffen
38.11—Desinfektionsmittel ,Insecticide,Fungicide,Herbicide,MittelgegenNagetiere,Schäd­lingsbekämpfungsmittel unddergleichen,inZubereitungen oderinFormenoderAuf­
machungenfürdenEinzelverkaufoderalsWaren(z.B.Schwefelbänder ,Schwefelfäden ,
Schwefelkerzen undFliegenfänger )
38.12—ZubereiteteZurichtemittel ,zubereiteteAppreturenundzubereiteteBeizmittelallerArt,
wiesieinderTextilindustrie ,Papierindustrie ,Lederindustrie oderähnlichenIndustrien
gebrauchtwerden
38.13—AbbeizmittelfürMetalle;FlußmittelundandereHilfsmittelzumSchweißenoderLöten
vonMetallen;PastenundPulverzumLötenoderSchweißenausMetallundanderen
'Stoffen;Überzugsmassen undFüllmassenfürSchweißelektroden undSchweißstäbe
38.15—Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger
38.16—ZubereiteteNährsubstrate zumZüchtenvonMikrobenkulturen
38.17—GemischeundLadungenfürFeuerlöschgeräte ;Feuerlöschgranaten'undFeuerlösch­
bomben
38.18—Zusammengesetzte Lösungs-undVerdünnungsmittel fürLackeundähnlicheErzeugnisse

Nr.L124/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinscharten 8.6.70
ABSCHNITT VII
KUNSTSTOFFE ,ZELLULOSEÄTHER UND-ESTERUNDWARENDARAUS;KAUTSCHUK (NATUR­
KAUTSCHUK ,SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UNDFAKTIS)UNDKAUTSCHUKWAREN
Kapitel39:KUNSTSTOFFE ,ZELLULOSEATHER UND-ESTERUNDWARENDARAUS
AlleinKapitel39enthaltenenTarifnummern (von39.01bis39.07)
Kapitel40:KAUTSCHUK (NATURKAUTSCHUK ,SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UNDFAKTIS)
UNDKAUTSCHUKWAREN
I.Rohkautschuk
40.01—LatexvonNaturkautschuk ,auchmitZusatzvonLâtexvonsynthetischem Kau­
tschuk;vorvulkanisierter LatexvonNaturkautschuk ;Naturkautschuk ,Balata,
GuttaperchaundähnlichenatürlicheKautschukarten
40.02—Latexvonsynthetischem Kautschuk,vorvulkanisierter Latexvonsynthetischem
Kautschuk;synthetischerKautschuk ;Faktis
40.03—Regenerierter Kautschuk
40.04—AbfälleundSchnitzelvonKautschuk,ausgenommen Hartkautschuk ;Altwaren
undTeiledavonausKautschuk,ausgenommen Hartkautschuk ,nurzumWieder­
nutzbarmachen desKautschukanteils verwendbar ;StaubausKautschukabfällen
oder-altwaren,ausgenommen ausHartkautschuk
II.Nichtvulkanisierter Kautschuk
40.05—Platten,BlätterundStreifen,ausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk odernicht­
vulkanisiertem synthetischem Kautschuk,ausgenommen „smokedsheets"und
„crepesheets"derTarifnummern 40.01und40.02;Granalienausvulkanisations­
fertigenMischungenvonNaturkautschuk odersynthetischem Kautschuk;soge­
nannteMasterbatches ausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk odernicht­
vulkanisiertem synthetischem Kautschuk,demvorodernachderKoagulationRuß
(auchmitMineralöl)oderKieselsäureanhydrid (auchmitMineralöl)zugesetztist,
inbeliebigenFormen
40.06—Naturkautschuk odersynthetischerKautschuk,LatexvonNaturkautschuk oder
vonsynthetischem Kautschuk,nichtvulkanisiert ,inanderenFormenoderin
anderemZustand(z.B.LösungenundDispersionen ,Rohre,Stäbe,Profile);Waren
ausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk odernichtvulkanisiertem synthetischem
Kautschuk (z.B.überzogeneoderimprägnierteGarneausSpinnstoffen ;Scheiben,
Ringe)
III.Weichkautschukwaren (vulkanisiert )
40.07—FädenundKordelnausWeichkautschuk ,auchmitSpinnstofferzeugnissen über­
zogen;GarneausSpinnstoffen ,mitWeichkautschuk getränktoderüberzogen
40.08—Platten,Blätter,Streifen,ProfileundSchnüre,ausWeichkautschuk
40.09—RohreundSchläucheausWeichkautschuk
40.10—Förderbänder undTreibriemen ,ausWeichkautschuk
40.13—Bekleidung,HandschuheundBekleidungszubehör ,ausWeichkautschuk ,zuallen
Zwecken
40.14—AndereWeichkautschukwaren
IV.Hartkautschuk undHartkautschukwaren
40.15—Hartkautschuk inMassen,Platten,Blättern,Streifen,Stäben,ProfilenoderRohren;
Abfälle,StaubundBruch
40.16—Hartkautschukwaren

8.6.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L124/25
ABSCHNITT VIII
HÄUTE,FELLE,LEDER,PELZFELLEUNDWARENDARAUS;SATTLERWAREN ;REISEARTIKEL ,
HANDTASCHEN UNDÄHNLICHEBEHÄLTNISSE ;WARENAUSDÄRMEN
Kapitel41:HÄUTEUNDFELLE;LEDER
AlleinKapitel41enthaltenenTarifnummern (von41.01bis41.10)
Kapitel42:LEDERWAREN ;SATTLERWAREN;REISEARTIKEL ,HANDTASCHEN UNDÄHNLICHE
BEHÄLTNISSE ;WARENAUSDÄRMEN
AlleinKapitel42enthaltenenTarifnummern (von42.01bis42.06)
Kapitel43:PELZFELLEUNDKÜNSTLICHES PELZWERK ;WARENDARAUS
AlleinKapitel43enthaltenenTarifnummern (von43.01bis43.04)
ABSCHNITT IX
HOLZ,HOLZKOHLE UNDHOLZWAREN ;KORKUNDKORKWAREN ;
FLECHTWAREN UNDKORBMACHERWAREN
Kapitel44:HOLZ,HOLZKOHLE UNDHOLZWAREN
AlleinKapitel44enthaltenenTarifnummern (von44.01bis44.28)
Kapitel45:KORKUNDKORKWAREN
45.03—Waren,ausNaturkorkhergestellt
45.04—Preßkork(mitoderohneBindemittelhergestellt)undWaren,ausPreßkorkhergestellt
Kapitel46:FLECHTWAREN UNDKORBMACHERWAREN
46.01—GeflechteundähnlicheWarenausFlechtstoffen ,zuallenVerwendungszwecken ,auch
miteinanderzuBändernverbunden
46.02—Flechtstoffe,inFlächenformverwebtoderparallelaneinandergefügt ,einschließlich
Chinamatten ,grobeStrohmattenundGittergeflechte ;Flaschenhülsen ausStroh
ABSCHNITT X
AUSGANGSSTOFFE FÜRDIEPAPIERHERSTELLUNG ;
PAPIER,PAPPEUNDWARENDARAUS
Kapitel47:AUSGANGSSTOFFE FÜRDIEPAPIERHERSTELLUNG
AlleinKapitel47enthaltenenTarifnummern (47.01und47.02)
Kapitel48:PAPIERUNDPAPPE;WARENAUSPAPIERHALBSTOFF ,PAPIERUNDPAPPE
I.PapierundPappe,inRollenoderBogen
48.02—BüttenpapierundBüttenpappe (handgeschöpft )
48.03—Pergamentpapier ,Pergamentpappe undNachahmungen davon,einschließlich
sogenanntesPergaminpapier ,inRollenoderBogen

Nr.L124/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.6.70
48.04—PapierundPappe,zusammengeklebt ,aufderOberflächewedergetränktnoch
überzogen,auchmitInnenverstärkung ,inRollenoderBogen
48.05—PapierundPappe,gewellt(auchmitaufgeklebterDecke),gekreppt,gefältelt,durch
PressenoderPrägengemustertoderperforiert,inRollenoderBogen
48.06—PapierundPappe,liniiertoderkariert,jedochnichtanderweitbedruckt,inRollen
oderBogen
48.07—PapierundPappe,gestrichen,überzogen,getränktoderaufderOberflächegefärbt
(marmoriert,gemustertoderdergleichen )oderbedruckt(anderealssolcheder
Tarifnummer 48.06unddesKapitels49),inRollenoderBogen
48.08—FilterblöckeundFilterplatten ,ausPapierhalbstoff
48.09—BauplattenausPapierhalbstoff ,ausFasernvonHolzodervonanderenpflanz­
lichenStoffen,auchmitnatürlichenoderkünstlichenHarzenoderähnlichen
Bindemittelnhergestellt
II.PapierundPappe,zueinembestimmtenZweckzugeschnitten ;WarenausPapierundPappe
48.10—Zigarettenpapier ,zugeschnitten ,auchinPäckchenoderHülsen
48.11—Papiertapeten ,LinkrustaundBuntglaspapier
48.12—Fußbodenbeläge mitPapier-oderPappunterlage ,auchmitLinoleumschicht ,auch
zugeschnitten
48.13—Vervielfältigungspapier undUmdruckpapier ,zugeschnitten ,auchinBehältnissen
(Kohlepapier,Schablonenpapier unddergleichen )
48.14—Schreibwaren ;Briefblöcke,Briefumschläge ,Einstückbriefe ,Postkarten (ohne
Bilder)undBriefkarten;Schachteln,TaschenundähnlicheBehältnisse,ausPapier
oderPappe,miteinerZusammenstellung solcherSchreibwaren
48.15—AnderePapiereundPappen,zueinembestimmtenZweckzugeschnitten
48.16—Schachteln,Säcke,Beutel,TütenundandereVerpackungsmittel ,ausPapieroder
Pappe
48.17—PappwarenderinBüros,LädenunddergleichenverwendetenArt
48.18—Register,Hefte,Merkbücher ,Quittungsbücher unddergleichen,Notizblöcke ,
Notiz-undTagebücher ,Schreibunterlagen ,Ordner,Einbände(fürLose-Blatt-
Systemeundandere)undandereWarendesPapierhandels ,ausPapieroderPappe;
AlbenfürMusteroderfürSammlungensowieBuchhüllen,ausPapieroderPappe
48.19—EtikettenallerArtausPapieroderPappe,mitoderohneAufdruckoderBilder,
auchgummiert
48.20—Rollen,Spulen,SpindelnundähnlicheUnterlagen,ausPapierhalbstoff ,Papier
oderPappe,auchgelochtodergehärtet
48.21—AndereWarenausPapierhalbstoff ,Papier,PappeoderZellstoffwatte hergestellt
Kapitel49:WARENDESBUCHHANDELS UNDERZEUGNISSE DESGRAPHISCHEN GEWERBES
49.01—Bücher,BroschürenundähnlicheDrucke,auchinlosenBogenoderBlättern
49.03—Bilderalben ,BilderbücherundZeichen-oderMalbücher,broschiert,kartoniertoder
gebunden,fürKinder
49.04—Noten,handgeschrieben odergedruckt,mitoderohneBilder,auchgebunden
49.05—Kartographische ErzeugnisseallerArt,einschließlichWandkartenundtopographische
Pläne,gedruckt;gedruckteErd-undHimmelsgloben
49.06—Baupläne,technischeZeichnungenundanderePläneundZeichnungenzuGewerbe-,
Handels-oderähnlichenZwecken,mitderHandoderphotographisch hergestellt;
hand-odermaschinengeschriebene Schriftstücke
49.07—Briefmarken ,Stempelmarken ,Steuerzeichenunddergleichen,nichtentwertet,imInland
gültigoderzumUmlaufvorgesehen;PapiermitStempel,Banknoten,Aktien,Schuld­
verschreibungen undähnlicheWertpapiere ,einschließlichScheckhefteunddergleichen

8.6.70 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L124/27
49.08—Abziehbilder allerArt
49.09—Postkarten,Glückwunschkarten ,"Weihnachtskarten unddergleichen ,mitBildern,in
beliebigemDruckhergestellt,auchmitVerzierungenallerArt
49.10—KalenderallerArt,ausPapieroderPappe,einschließlich BlöckevonAbreißkalendern
49.11—Bilder,Bilddrucke ,Photographien undandereDrucke,inbeliebigenVerfahrenherge­
stellt
ABSCHNITT XI
SPINNSTOFFE UNDWARENDARAUS
Kapitel50:SEIDE,SCHAPPESEIDE UNDBOURRETTESEIDE
50.03—AbfällevonSeide(einschließlichnichtabhaspelbareSeidenraupenkokons undReißspinn­
stoff);Schappeseide ,Bourretteseide undKämmlinge
50.08—Messinahaar ;Katgutnachahmungen ausSeide
50.10—GewebeausBourretteseide
Kapitel51:SYNTHETISCHE UNDKÜNSTLICHE SPINNFÄDEN
51.01—SynthetischeundkünstlicheSpinnfäden,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
51.02—Monofile,Streifen(künstlichesStrohunddergleichen )undKatgutnachahmungen ,aus
synthetischeroderkünstlicherSpinnmasse
51.03—SynthetischeundkünstlicheSpinnfädeninAufmachungen fürdenEinzelverkauf
Kapitel52:METALLGARNE
AlleinKapitel52enthaltenenTarifnummern (52.01und52.02)
Kapitel53:WOLLE,FEINEUNDGROBETIERHAARE ,ROSSHAAR
53.01—Wolle,wedergekrempeltnochgekämmt
53.02—FeineundgrobeTierhaare,wedergekrempeltnochgekämmt
53.03—AbfällevonWolleoderfeinenodergrobenTierhaaren,ausgenommen Reißspinnstoff
53.04—Reißspinnstoff ausWolleoderfeinenodergrobenTierhaaren
53.05—Wolle,feineundgrobeTierhaare,gekrempeltodergekämmt
53.06—StreichgarneausWolle,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
53.08—GarneausfeinenTierhaaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
53.09—GarneausgrobenTierhaarenoderausRoßhaar,nichtinAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf
53.12—GewebeausgrobenTierhaaren
53.13—GewebeausRoßhaar
Kapitel54:FLACHSUNDRAMIE
AlleinKapitel54enthaltenenTarifnummern (von54.01bis54.05)
Kapitel55:BAUMWOLLE
55.01—Baumwolle,wedergekrempeltnochgekämmt
55.02—Baumwoll-Linters

Nr.L124/28 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.6.70
55.03—AbfällevonBaumwolle (einschließlichReißspinnstoff ),wedergekrempeltnochgekämmt
55.04—Baumwolle,gekrempeltodergekämmt
55.05—Baumwollgarne ,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
,55.06—Baumwollgarne inAufmachungen fürdenEinzelverkauf
55.07—Drehergewebe ausBaumwolle
Kapitel56:SYNTHETISCHE UNDKÜNSTLICHE SPINNFASERN
56.01—SynthetischeundkünstlicheSpinnfasern,wedergekrempeltnochgekämmt
56.02—Spinnkabel
56.03—Abfällevonsynthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen (einschließlich Garnabfälle
undReißspinnstoff ),wedergekrempeltnochgekämmt
56.04—SynthetischeundkünstlicheSpinnfasernundAbfällevonsynthetischen oderkünst­
lichenSpinnstoffen ,gekrempelt,gekämmtoderandersfürdieSpinnereivorbereitet
56.06—Garneaussynthetischen oderkünstlichenSpinnfasern (oderausAbfällenvonsynthe­
tischenoderkünstlichenSpinnstoffen),inAufmachungen fürdenEinzelverkauf
Kapitel57:ANDEREPFLANZLICHE SPINNSTOFFE ;PAPIERGARNE UNDGEWEBEAUSPAPIER­
GARNEN
57.01—Hanf(Cannabissativa),roh,geröstet,geschwungen ,gehecheltoderandersbearbeitet,
jedochnichtversponnen ;WergundAbfälle(einschließlich Reißspinnstoff ),ausHanf
57.02—Manilahanf (AbacaoderMusatextilis),rohoderbearbeitet,jedochnicht.versponnen ;
WergundAbfälle(einschließlichReißspinnstoff ),ausManilahanf
57.03—Jute,roh,geschältoderandersbearbeitet,jedochnichtversponnen ;WergundAbfälle
(einschließlich Reißspinnstoff ),ausJute
57.04—AnderepflanzlicheSpinnstoffe,rohoderbearbeitet,jedochnichtversponnen ;Abfälle
(einschließlichReißspinnstoff )ausdiesenSpinnstoffen
57.05—Hanfgarne
57.06—Jutegarne
57.07—GarneausanderenpflanzlichenSpinnstoffen
57.08—Papiergarne
57.09—GewebeausHanf
57.11—GewebeausanderenpflanzlichenSpinnstoffen
57.12—GewebeausPapiergarnen
Kapitel58:TEPPICHEUNDTAPISSERIEN ;SAMT,PLÜSCH,SCHLINGENGEWEBE UNDCHENILLE­
GEWEBE;BÄNDER;POSAMENTIER WAREN;TÜLLE,GEKNÜPFTE NETZSTOFFE ;
SPITZEN;STICKEREIEN
58.01—GeknüpfteTeppiche,auchfertiggestellt
58.03—Tapisserien,handgewebt (Gobelins,FlandrischeGobelins,Aubusson,Beauvaisund
ähnliche),undTapisserienalsNadelarbeit (z.B.PetitPoint-,Kreuzstich),auchfertig­
gestellt
58.08—TülleundgeknüpfteNetzstoffe,ungemustert
58.10—StickereienalsMeterwareoderalsMotiv
Kapitel59:WATTEUNDFILZE;TAUWERKUNDANDERESEILERWAREN;SPEZIALGEWEBE ,
GETRÄNKTE ODERBESTRICHENE GEWEBE;GEGENSTÄNDE DESTECHNISCHEN
BEDARFS,AUSSPINNSTOFFEN
59.01
59.02—WatteundWarendaraus;Scherstaub,KnotenundNoppen,ausSpinnstoffen
—FilzeundWarendaraus,auchgetränktoderbestrichen

8.6.70 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L124/29
59.03—VliesstoffeundWarendaraus,auchgetränktoderbestrichen
59.04—Bindfäden,SeileundTaue,auchgeflochten
59.05:—NetzeausWarenderTarifnummer 59.04,inStücken,alsMeterwareoderabgepaßt;
abgepaßteFischernetzeausGarnen,BindfädenoderSeilen
59.06—AndereWarenausGarnen,Bindfäden,SeilenoderTauen,ausgenommen Gewebeund
Warendaraus
59.07—Gewebe,mitLeimoderstärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen,zumEinbindenvon
Büchern,zumHerstellenvonFutteralenundanderenKartonagenoderzuähnlichen
Zwecken;Pausleinwand ;präparierteMalleinwand ;BougramundähnlicheErzeugnisse
fürdieHutmacherei
59.08—Gewebe,mitZellulosederivaten oderanderenKunststoffengetränktoderbestrichen
59.09—WachstuchundanderegeölteodermiteinemÜberzugaufderGrundlagevonÖlver­
seheneGewebe
59.10—Linoleum,auchzugeschnitten ;Fußbodenbelag auseinemGrundausSpinnstoffenmit
aufgetragenerDeckschichtausbeliebigenStoffen,auchzugeschnitten
59.11—Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewirke
59.12—AndereGewebe,getränktoderbestrichen;bemalteGewebefürTheaterdekorationen ,
Atelierhintergründe unddergleichen
59.14—Gewebte,geflochteneodergewirkteDochteausSpinnstoffenfürLampen,Kocher,
Kerzenunddergleichen ;Glühstrümpfe ,auchgetränkt,undschlauchförmige Gewirke
fürGlühstrümpfe
59.15—Pumpenschläuche undähnlicheSchläuche,ausSpinnstoffen ,auchmitArmaturenoder
Zubehörteilen ausanderenStoffen
59.16—Förderbänder undTreibriemen ,ausSpinnstoffen ,auchverstärkt
59.17—TechnischeGewebeundGegenständedestechnischenBedarfs,ausSpinnstoffen
Kapitel60:GEWIRKE
60.01—GewirkealsMeterware,wedergummielastisch nochkautschutiert
60.03—Strümpfe,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söckchen,Strumpfschoner undähnlicheWirk­
waren,wedergummielastisch nochkautschutiert
60.06—Gummielastische Gewirkeundkautschutierte Gewirke,alsMeterware,sowieWaren
daraus(einschließlich KnieschützerundGummistrümpfe )
Kapitel61:BEKLEIDUNG UNDBEKLEIDUNGSZUBEHÖR ,AUSSPINNSTOFFEN
61.07—Krawatten
61.08—Kragen,Hemdeinsätze ,Bluseneinsätze ,Jabots,ManschettenundähnlichePutzwaren
fürOber-undUnterkleidung fürFrauenundMädchen
61.09—Korsette,Hüftgürtel,Mieder,Büstenhalter ,Hosenträger ,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,
SockenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,auchgewirkt,auchgummielastisch
61.10—Handschuhe ,Strümpfe,SockenundSöckchen,nichtgewirkt
61.11—Anderesfertiggestelltes Bekleidungszubehör ,z.B.Schweißblätter ,Schulterpolster und
anderePolsterfürSchneiderarbeiten ,Gürtel,Muffe,Schutzärmel
Kapitel62:ANDEREFERTIGGESTELLTE WARENAUSSPINNSTOFFEN
62.01—Decken
62.04—Planen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlagerausrüstungen
Kapitel63:ALTWAREN ;LUMPEN
AlleinKapitel63enthaltenenTarifnummern (63.01und63.02)

Nr.L124/30 AmtsblattderEuropäischenGemeinschafter , 8.6.70
ABSCHNITT XII
SCHUHE;KOPFBEDECKUNGEN ;REGEN-UNDSONNENSCHIRME ;
ZUGERICHTETE FEDERNUNDWARENAUSFEDERN;KÜNSTLICHE BLUMEN;
WARENAUSMENSCHENHAAREN ;FÄCHER
Kapitel64:SCHUHE,GAMASCHEN UNDÄHNLICHEWAREN;TEILEDAVON
64.03—SchuheausHolz,SchuhemitLaufsohlenausHolzoderKork
64.04—SchuhemitLaufsohlenausanderenStoffen(z.B.Schnüre,Pappe,Gewebe,Filz,Geflecht)
64.05—Schuhteile(einschließlichEinlegesohlenundFersenstücke )ausStoffenallerArt,ausge­
nommenMetall
64.06—Gamaschen,Schienbeinschützer undähnlicheWarensowieTeiledavon
Kapitel65:KOPFBEDECKUNGEN UNDTEILEDAVON
AlleinKapitel65enthaltenenTarifnummern (von65.01bis65.07)
Kapitel66:REGENSCHIRME ,SONNENSCHIRME ,GEHSTÖCKE ,PEITSCHEN ,REITPEITSCHEN
UNDTEILEDAVON
66.02—Gehstöcke (einschließlich BergstöckeundSitzstöcke),Peitschen,Reitpeitschen und
dergleichen
Kapitel67:ZUGERICHTETE FEDERNUNDDAUNENUNDWARENAUSFEDERNODERDAUNEN;
KÜNSTLICHE BLUMEN;WARENAUSMENSCHENHAAREN ;FÄCHER
AlleinKapitel67enthaltenenTarifnummern (von67.01bis67.05)
ABSCHNITT XIII
WARENAUSSTEINEN,GIPS,ZEMENT,ASBEST,GLIMMERODERÄHNLICHEN STOFFEN;
KERAMISCHE WAREN;GLASUNDGLASWAREN
Kapitel68:WARENAUSSTEINEN,GIPS,ZEMENT,ASBEST,GLIMMERODERÄHNLICHEN
STOFFEN
AlleinKapitel68enthaltenenTarifnummern (von68.01bis68.16)
Kapitel69:KERAMISCHE WAREN
I.Wärmeisolierende undfeuerfesteWaren
69.01—Wärmeisolierende Steine,Platten,Fliesenundanderewärmeisolierende Waren
ausKieselgur,Tripeloderdergleichen
69.02—FeuerfesteSteine,Platten,FliesenundähnlichefeuerfesteBauteile
69.03—AnderefeuerfesteWaren(z.B.Retorten,Schmelztiegel ,Muffeln,Ausgüsse,Stopfen,
Stützen,Kapellen,Rohre,Schutzrohre ,Stäbe)
II.AnderekeramischeWaren
69.04—Mauerziegel (einschließlichHourdis,andereDeckenziegelunddergleichen )
69.05—Dachziegel,Bauzierate (z.B.Gesimse,Friese)undandereBaukeramik (z.B.Schorn­
steinaufsätze ,Schornsteinrohre )

8.6.70 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L124/31
69.06—Rohre,Rohrverbindungsstücke undandereTeile,fürKanalisation ,Entwässerung
oderzuähnlichenZwecken
69.09—WarenzuchemischenundanderentechnischenZwecken;Tröge,Wannenund
ähnlicheBehältnissefürdieLandwirtschaft ;KrügeundähnlicheBehältnissezu
Transport-oderVerpackungszwecken
69.10—Ausgüsse,Waschbecken ,Bidets,Klosettbecken ,BadewannenundähnlicheInstal­
lationsgegenstände ,zusanitärenoderhygienischenZwecken
69.14—AndereWarenauskeramischen Stoffen
Kapitel70:GLASUNDGLASWAREN
AlleinKapitel70enthaltenenTarifnummern (von70.01bis70.21)
ABSCHNITT XIV
ECHTEPERLEN,EDELSTEINE ,SCHMUCKSTÜCKE UNDDERGLEICHEN ,EDELMETALLE ,
EDELMETALLPLATTIERUNGEN ,WARENDARAUS;PHANTASIESCHMUCK ;MÜNZEN
Kapitel71:ECHTEPERLEN,EDELSTEINE ,SCHMUCKSTEINE UNDDERGLEICHEN ,EDELMETALLE ,
EDELMETALLPLATTIERUNGEN ,WARENDARAUS;PHANTASIESCHMUCK
I.EchtePerlen,Edelsteine,Schmucksteine unddergleichen
71.01—EchtePerlen,rohoderbearbeitet,wedergefaßtnochmontiert,auchwennsiezur
Erleichterung derVersendungvorübergehend aufgereiht,jedochnichteinheitlich
gebrauchsfertig zusammengestellt sind
71.02—EdelsteineundSchmucksteine ,roh,geschliffenoderandersbearbeitet,weder
gefaßtnochmontiert,auchwennsiezurErleichterung derVersendungvorüber­
gehendaufgereiht,jedochnichteinheitlichgebrauchsfertig zusammengestellt sind
71.03—Synthetischeundrekonstituierte Steine,roh,geschliffenoderandersbearbeitet,
wedergefaßtnochmontiert,auchwennsiezurErleichterung derVersendung
vorübergehend aufgereiht,jedochnichteinheitlichgebrauchsfertig zusammen­
gestelltsind
71.04—PulvervonEdelsteinen ,Schmucksteinen odersynthetischen Steinen
II.EdelmetalleundEdelmetallplattierungen ,unbearbeitetoderalsHalbzeug
71.05—SilberundSilberlegierungen ,unbearbeitetoderalsHalbzeug,auchvergoldetoder
platiniert
71.06—Silberplattierungen ,unbearbeitetoderalsHalbzeug
71.08—Goldplattierungen (aufunedlenMetallenoderaufSilber),unbearbeitetoderals
Halbzeug
71.09—Platin,Platinbeimetalle ,ihreLegierungen ,unbearbeitetoderalsHalbzeug
71.10—Platin-undPlatinmetallplattierungen (aufunedlenMetallenoderaufEdelmetal­
len),unbearbeitetoderalsHalbzeug
71.11—Edelmetallasche und-gekrätz;Bearbeitungsabfälle undSchrott,vonEdelmetallen
III.Schmuckwaren ,Gold-undSilberschmiedewaren undandereWaren
71.12—Schmuckwaren undTeiledavon,ausEdelmetallenoderEdelmetallplattierungen
71.13—Gold-undSilberschmiedewaren undTeiledavon,ausEdelmetallen oderEdel­
metallplattierungen

Nr.L124/32 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 8.6.70
71.14—AndereWärenausEdelmetallenoderEdelmetallplattierungen
71.15—WarenausechtenPerlen,Edelsteinen,Schmucksteinen ,synthetischen oder
rekonstituierten Steinen
Kapitel72:MÜNZEN
DasgesamteKapitel72(Tarifnummer 72.01)
ABSCHNITT XV
UNEDLEMETALLEUNDWARENDARAUS
Kapitel73:EISENUNDSTAHL
73.04—EisenundStahl,gekörnt,auchzerkleinertodernachKorngrößesortiert
73.14—DrahtausStahl,auchüberzogen,ausgenommen isolierteDrähtefürElektrotechnik
73.17—RohreausGußeisen
73.18—Rohre(einschließlich Rohrluppen )ausStahl,ausgenommen WarenderTarifnummer
73.19
73.19—Druckrohrleitungen ausStahl,auchmitEisenringenverstärkt,fürWasserkraftwerk *
73.20—Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke (Nippel,Knie
stücke,Kupplungen ,Muffen,Flanscheunddergleichen),ausEisenoderStahl
73.21—Konstruktionen ,auchunvollständig ,auchnichtzusammengesetzt ,sowieTeilevon
Konstruktionen (z.B.Schuppen,BrückenundBrückenteile ,Schleusentore ,Türme
Masten,Pfeiler,Säulen,Gerüste,Bedachungen ,Tür-undFensterrahmen ,Läden,Gelän
der,Gitter),ausEisenoderStahl;zuKonstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche
Bänder,Stäbe,Profile,Rohreusw.,ausEisenoderStahl
73.22—Sammelbehälter ,Fässer,BotticheundähnlicheBehälter,fürStoffeallerArt,ausEisei
oderStahl,miteinemFassungsvermögen vonmehrals3001,ohnemechanischeode
wärmetechnische Einrichtung ,auchmitInnenauskleidung oderWärmeschutzverkleidung
73.23—Fässer,Trommeln,Kannen,DosenundähnlicheBehälterzuTransport-oderVerpak
kungszwecken ,ausStahlblech
73.24—Druckbehälter ausEisenoderStahlfürverdichteteoderverflüssigteGase
73.25—Kabel,Seile,Litzen,SeilschlingenundähnlicheWaren,ausStahldraht,ausgenommen
isolierteDrahtwarenfürdieElektrotechnik
73.26—Stacheldraht ;verwundenerRunddrahtoderFlachdraht,ausStahl,auchmitStachelt
73.27—Gewebe,GitterundGeflechte,ausStahldraht
73.28—StreckblechausStahl(durchStreckeneineseingeschnittenen BlechesoderBande:
gitterartighergestellt)
73.29—KettenjederGrößeundTeiledavon,ausEisenoderStahl
73.30—Schiffsanker ,Draggen,Teiledavon,ausEisenoderStahl
73.31—Stifte,Nägel,zugespitzteKrampen,gewellteundabgeschrägteKlammern,Ringnägel
HakenundReißnägel,ausEisenoderStahl,auchmitKopfausanderenStoffen,ausge
nommensolchemitKupferkopf
73.33—Handnähnadeln ,Häkelnadeln ,Ahlen,Durchziehnadeln undähnlicheWarenfürNäh-
Stick-,Filet-undandereHandarbeiten ,StichelzumSticken,ausStahl,einschließlich :
Rohlinge
73.34—Stecknadeln ,Haarnadeln ,Lockenwickler undähnlicheWaren,ausgenommen Schmuck
nadeln,ausStahl

8.6.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L124/33
73.35FedernundFederblätter ausStahl
73.36—Raumheizöfen ,Heizapparate ,Küchenherde (einschließlich auchfürZentralheizung
verwendbareKüchenherde),Kochgeräte,Kesselöfen,TellerwärmerundähnlicheGeräte,
wiesieüblicherweise imHaushaltverwendetwerden,nichtelektrisch,Teiledavon,aus
EisenundStahl
73.37—Heizkessel (ausgenommen Dampferzeuger derTarifnummer 84.01)undHeizkörper,
fürZentralheizung ,nichtelektrischbeheizt,Teiledavon,ausEisenoderStahl;Heiß­
lufterzeugerund-Verteiler(einschließlichsolcher,dieauchalsVerteilervonfrischeroder
klimatisierter Luftdienenkönnen),nichtelektrischbeheizt,mitmotorbetriebenem
VentilatoroderGebläse,Teiledavon,ausEisenoderStahl
73.38—Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäreundhygienischeArtikel,Teiledavon,
ausEisenoderStahl
73.39—Stahlwolle;Schwämme,Putzlappen,HandschuheundähnlicheWarenzumScheuern,
Polierenoderdergleichen ,ausEisenoderStahl
73.40—AndereWarenausEisenoderStahl
Kapitel74:KUPFER
AlleinKapitel74enthaltenenTarifnummern (von74.01bis74.19)
Kapitel75:NICKEL
AlleinKapitel75enthaltenenTarifnummern (von75.01bis75.06)
Kapitel76:ALUMINIUM
AlleinKapitel76enthaltenenTarifnummern (von76.01bis76.16)
Kapitel77:MAGNESIUM ,BERYLLIUM (GLUCINIUM )
AlleinKapitel77enthaltenenTarifnummern (von77.01bis77.04)
Kapitel78:BLEI
AlleinKapitel78enthaltenenTarifnummern (von78.01bis78.06)
Kapitel79:ZINK
79.01—Rohzink;Bearbeitungsabfälle undSchrott,ausZink
79.02—Stäbe,ProfileundDraht,ausZink,massiv
79.04—Rohr(einschließlich Rohlinge),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke
undRohrverbindungsstücke (Nippel,Kniestücke,Kupplungen ,Muffen,Flanscheund
ähnlicheWaren),ausZink
79.05—Dachrinnen,Firstbleche,DachfensterundanderegeformteWarenzuBauzwecken ,aus
Zink
79.06—AndereWarenausZink
Kapitel80:ZINN
AlleinKapitel80enthaltenenTarifnummern (von80.01bis80.06)
Kapitel81:ANDEREUNEDLEMETALLE
AlleinKapitel81enthaltenenTarifnummern (von81.01bis81.04)
Kapitel82:WERKZEUGE ;MESSERSCHMIEDEWAREN UNDESSBESTECKE ,AUSUNEDLEN
METALLEN
82.01—Spaten,Schaufeln,HackenallerArt,Gabeln,RechenundSchaber;Äxte,Häpenund
ähnlicheWerkzeugezumHauenoderSpalten;SensenundSicheln,Heu-undStroh­
messer,Heckenscheren ,KeileundanderesHandwerkszeug fürdieLandwirtschaft ,
denGartenbauunddieForstwirtschaft

Nr.L124/34 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.6.70
82.02—HandsägenallerArt,fertigmontiert,SägeblätterallerArt(einschließlichFrässägeblätter
undnichtgezahnteSägeblätter )
82.03—KneifzangenundandereZangenallerArt,auchzumSchneiden,Pinzetten;Schrauben­
undSpannschlüssel ;LocheisenundLochzangen ,Rohrschneider ,Bolzenschneider und
dergleichen,ScherenzumSchneidenvonMetallen,FeilenundRaspeln,zumHand­
gebrauch
82.04—AnderesHandwerkszeug ,ausgenommen dieinanderenTarifnummern diesesKapitels
erfaßtenWaren;Ambosse,Schraubstöcke ,Lötlampen,Feldschmieden ,Schleifapparate
zumHand-oderFußbetriebundgefaßteGlasschneidediamanten
82.05—Auswechselbare WerkzeugezurVerwendunginWerkzeugmaschinen undmechanischem
odernichtmechanischem Handwerkszeug (z.B.zumTreiben,Stanzen,Gewindeschneiden ,
Gewindebohren ,Bohren,Fräsen,Ausweiten,Schneiden,Drehen,Schrauben),ein­
schließlichZieheisen,Preßmatrizen zumWarmstrangpressen vonMetallen,Gesteins­
bohrerundTiefbohrwerkzeuge
82.06—MesserundSchneidklingen ,fürMaschinenodermechanischeGeräte
82.07—Plättchen,Stäbchen,SpitzenundähnlicheFormstückefürWerkzeuge,nichtgefaßt,aus
gesintertenHartmetallen (z.B.ausWolfram-,Molybdän-,Vanadin-Karbiden )
82.08—Kaffeemühlen ,Fleischhackmaschinen ,Püreepressen undanderemechanischeGeräte,
wiesieüblicherweiseimHaushaltverwendetwerden,zumVorbereiten,Zubereitenund
AnrichtenvonSpeisenundGetränken,miteinemGewichtvon10kgoderweniger
82.10—KlingenfürMesserderTarifnummer 82.09
82.11—Rasiermesser ,Rasierapparate undRasierklingen (einschließlich Klingenrohlinge im
Band);TeilevonRasierapparaten ,ausMetall
82.12—ScherenundScherenblätter
82.13—AndereMesserschmiedewaren (einschließlich Baumscheren ,Scherapparate ,Hackmes­
serfürMetzgerundzumKüchengebrauch sowiePapiermesser );Messerschmiedewaren
zurHand-undFußpflegeunddergleichen (einschließlich Nagelfeilen )undZusammen­
stellungensolcherWaren
82.15—GriffeausunedlenMetallenfürWarenderTarifnummern 82.09,82.13und82.14
Kapitel83:VERSCHIEDENE WARENAUSUNEDLENMETALLEN
AlleinKapitel83enthaltenenTarifnummern (von83.01bis83.15)
ABSCHNITT XVI
MASCHINEN ,APPARATEUNDMECHANISCHE GERÄTE;
ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Kapitel84:KESSEL,MASCHINEN ,APPARATEUNDMECHANISCHE GERÄTE
84.01—ErzeugervonWasserdampf oderanderemDampf(Dampfkessel )
84.02—Hilfsapparate fürDampfkessel (z.B.Vorwärmer,Überhitzer,DampfSpeicher,Ruß­
bläser,Rauchgasrückführungen );Kondensatoren fürDampfkraftmaschinen
84.03—Gaserzeuger (Generatoren )fürWassergasoderGeneratorgas ,auchmitGasreinigern ;
ErzeugervonAcetylengasauffeuchtemWegeundähnlicheGaserzeuger ,auchmit
Gasreinigern
84.04—Kesseldampfmaschinen ,auchbeweglich (ausgenommen DampftraktorenderTarif­
nummer87.01)
84.05—Dampfkraftmaschinen ohneKessel,fürWasserdampf oderanderenDampf
84.07—Wasserturbinen ,WasserräderundanderehydraulischeKraftmaschinen
84.08—AndereMotorenundKraftmaschinen

8.6.70 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L124/35
84.09—Straßenwalzen mitmechanischem Antrieb
84.10—Flüssigkeitspumpen ,einschließlichnichtmechanische PumpenundAusgabepumpen mit
Flüssigkeitsmesser ;HebewerkefürFlüssigkeiten (z.B.Becherwerke ,Schöpfwerke ,
Bandelevatoren )
84.11—Luftpumpen ,einschließlichVakuumpumpen ;Luft-undGaskompressoren ;Freikolben­
generatoren ;Ventilatorenunddergleichen
84.12—Klimaanlagen ,bestehendauseinemmotorbetriebenen VentilatorundVorrichtungen
zumÄndernderLufttemperatur undLuftfeuchtigkeit ,dieeinGanzesbilden
84.13—Feuerungen,diemitflüssigemBrennstoff(Zerstäuber),pulverisiertem festemBrennstoff
oderGasbetriebenwerden(Brenner);mechanischeFeuerungen ,einschließlich ihrer
mechanischen Beschicker,mechanischen Roste,mechanischen Entascherundähnlichen
Vorrichtungen
84.14—Industrie-undLaboratoriumsöfen ,ausgenommen elektrischeÖfenderTarifnummer
85.11
84.15—Maschinen,Apparate,GeräteundEinrichtungen zurKälteerzeugung ,mitelektrischer
oderandererAusrüstung
84.16—KalanderundWalzwerke,ausgenommen Metallwalzwerke undGlaswalzmaschinen ;
WalzenfürdieseMaschinen
84.17—ApparateundVorrichtungen ,auchelektrischbeheizt,zumBehandelnvonStoffen
durchaufeinerTemperaturänderung beruhendeVorgänge,z.B.Heizen,Kochen,Rösten,
Destillieren ,Rektifizieren ,Sterilisieren ,Pasteurisieren ,Dämpfen,Trocknen,Ver­
dampfen,Kondensieren oderKühlen,ausgenommen Haushaltsapparate ;nichtelek­
trischeWarmwasserbereiter undBadeöfen
84.18—Zentrifugen ;ApparatezumFiltrierenoderReinigenvonFlüssigkeitenoderGasen
84.19—MaschinenundApparatezumReinigenoderTrocknenvonFlaschenoderanderen
Behältnissen ;MaschinenundApparatezumFüllen,Verschließen ,Etikettierenoder
VerkapselnvonFlaschen,Büchsen,SäckenoderanderenBehältnissen ;Maschinenund
ApparatezumVerpackenoderzurAufmachungvonWaren;ApparatezumVersetzen
vonGetränkenmitKohlensäure ;Geschirrspülmaschinen
84.20—Waagen,auchzuPrüf-oderKontrollzwecken ,ausgenommen WaagenmiteinerEmpfind­
lichkeitvonmindestens50mg;GewichtefürWaagenallerArt
84.21—Mechanische Apparate,auchhandbetriebene ,zumVerteilen,VerspritzenoderZer­
stäubenvonFlüssigkeitenoderPulvern;Feuerlöscher ,auchmitFüllung;Spritzpistolen
unddergleichen ;Sandstrahlmaschinen ,Dampfstrahlapparate unddergleichen
84.22—Maschinen,ApparateundGerätezumHeben,Beladen,EntladenoderFördern(z.B.
Aufzüge,Fördermaschinen ,Winden,Flaschenzüge ,Krane,Stetigförderer ,Seilschwebe­
bahnen),ausgenommen Maschinen,ApparateundGerätederTarifnummer 84.23
84.23—OrtsfesteoderbeweglicheMaschinen,ApparateundGerätefürErd-oderSteinbruch­
arbeiten,denBergbauoderTiefbohrungen (z.B.Bagger,Schrämmaschinen ,Schäl­
schrapper,Nivelliermaschinen undPlanierraupenschilde );Rammen;Schneeräumer ,
ausgenommen Schneeräumkraftwagen derTarifnummer 87.03
84.24—Maschinen,ApparateundGerätefürdieLandwirtschaft oderdenGartenbauzumAuf­
bereiten,BearbeitenoderBestellendesBodensoderzurPflegederPflanzen,einschließlich
WalzenfürRasenflächenoderSportplätze
84.25—Maschinen,ApparateundGerätezumErntenoderDreschenvonlandwirtschaftlichen
Erzeugnissen ;Stroh-undFutterpressen ;Rasenmäher ;MaschinenzumSichtenund
ReinigenvonSamen,GetreideoderHülsenfrüchten undSortiermaschinen fürEier,
Früchteoderanderelandwirtschaftliche Erzeugnisse ,ausgenommen derartigeMüllerei­
maschinen,-apparateoder-gerätederTarifnummer 84.29
84.26—Melkmaschinen undanderemilchwirtschaftliche Maschinen,ApparateundGeräte
84.27—Pressen,Mühlen,QuetschenundandereMaschinen,ApparateundGerätezumBereiten
vonWein,Most,Fruchtsaftoderdergleichen
84.28—AndereMaschinen,ApparateundGerätefürdieLandwirtschaft ,denGartenbau,die
Geflügel-oderBienenzucht ,einschließlichKeimapparate mitmechanischen oderwärme­
technischenVorrichtungen undBrut-undAufzuchtapparate fürdieGeflügelzucht

Nr.L124/36 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.6.70
84.29—Maschinen,ApparateundGerätefürdieMüllereioderzumBehandelnvonGetreide
oderHülsenfrüchten ,ausgenommen Maschinen,ApparateundGerätederinderLand­
wirtschaftverwendeten Art
84.30MaschinenundApparatezumHerstellenvongewöhnlichen Backwaren,Feinback­
waren,Dauerbackwaren ,Teigwaren,Süßwaren,Kakao,Schokolade,Schokoladewaren ,
ZuckeroderBieroderzumVerarbeitenvonFleisch,Fisch,GemüseoderFrüchtenzu
Lebens-oderFuttermitteln ,inKapitel84anderweitwedergenanntnochinbegriffen
84.31—MaschinenundApparatezumHerstellenvonZellulosebreioderPapierhalbstoff oder
zumHerstellenoderFertigstellenvonPapieroderPappe
84.32—Buchbindereimaschinen und-apparate,einschließlich Fadenheftmaschinen
84.33—AndereMaschinenundApparatezumBe-oderVerarbeitenvonPapierhalbstoff ,Papier
oderPappe,einschließlich Schneidemaschinen allerArt
84.34—Maschinen,ApparateundGerätezumSchriftgießenoderSchriftsetzen ;Maschinen,
ApparateundGerätezumHerstellenvonKlischees,Stereos,Galvanosoderdergleichen;
MatrizenundMatern;Drucktypen ,Klischees,Druckplatten ,Druckformzylinder und
andereDruckformen ;zugraphischenZweckenzugerichtete (z.B.geschliffene,gekörnte,
polierte)PlattenundZylindersowieLithographiesteine ohneDruckbild
84.36—Düsenspinnmaschinen und-apparatezumHerstellenvonsynthetischenoderkünst­
lichenSpinnstoffen ;Spinnstoffvorbereitungs -undSpinnstoffaufbereitungsmaschinen ;
MaschinenundVorrichtungen zumSpinnenoderZwirnenvonSpinnstoffen ;Maschinen
zumFachen,Spulen(einschließlich Schußspulmaschinen ),WickelnoderHaspelnvon
Spinnstoffen
84.37—Web-,Wirk-,Strick-,Tüll-,Spitzen-,Stick-,Posamentier -undNetzknüpfmaschinen ;
Vorbereitungsmaschinen und-apparatefürdieWeberei,Wirkerei,Strickereiusw.
(z.B.Schärmaschinen ,Zettelmaschinen undSchlichtmaschinen )
84.38—Hilfsmaschinen und-apparatefürMaschinenderTarifnummer 84.37(z.B.Schaft­
maschinen,Jacquardmaschinen ,Kett-undSchußfadenwächter undWebschützen­
wechsler);TeileundZubehör,erkennbarausschließlichoderhauptsächlich fürMaschi­
nenoderApparatedieserTarifnummeroderfürMaschinenoderApparatederTarif­
nummer84.36oder84.37bestimmt(z.B.Flügel,Kämme,Kratzengarnituren ,Nadeln,
Nadelstäbe,Platinen,Spindeln,Spinndüsen,Weblitzen,WebschäfteundWebschützen )
84.39—MaschinenundApparatezumHerstellenoderAusrüstenvonFilz,auchgeformtem
Filz,einschließlich Hutmaschinen undFormenfürdieHutmacherei
84.42—MaschinenundApparatezumAufbereitenoderBearbeitenvonHäuten,Fellenoder
LederoderzumHerstellenvonSchuhenoderanderenWarenausHäuten,Fellenoder
Leder,ausgenommen Nähmaschinen derTarifnummer 84.41
84.43—Konverter,Gießofannen ,GießformenzumGießenvonIngots,Masselnoderdergleichen
undGießmaschinen fürGießereien,Stahlwerkeoderanderemetallurgische Betriebe
84.44—WalzwerkeundWalzenstraßen ,fürMetalle;Walzenhierfür
84.45—Werkzeugmaschinen zumBearbeitenvonMetallenoderHartmetallen ,ausgenommen
MaschinenderTarifnummern 84.49und84.50
84.46—Werkzeugmaschinen zumBearbeitenvonSteinen,keramischenWaren.Beton,Asbest­
zementoderähnlichenmineralischen StoffenundMaschinenzumKaltbearbeiten von
Glas,ausgenommen MaschinenderTarifnummer 84.49
84.47—Werkzeugmaschinen zumBearbeitenvonHolz,Kork,Bein,Hartkautschuk ,Kunststoff
oderähnlichenhartenStoffen,ausgenommen MaschinenderTarifnummer 84.49
84.48—Teile/undZubehör,erkennbarausschließlich oderhauptsächlich fürMaschinender
Tarifnummern 84.45,84.46oder84.47bestimmt,einschließlich Werkstück-undWerk­
zeughalter,sichselbstöffnendeGewindeschneidköpfe ,TeilköpfeundandereSnezial­
vorrichtungen fürWerkzeugmaschinen :Werkzeughalter fürvonHandzuführende
WerkzeugeoderWerkzeugmaschinen ,allerArt
84.49—VonHandzuführende,mitDruckluftodereingebautemnichtelektrischem Motor
betriebeneWerkzeugeundWerkzeugmaschinen
84.50—Maschinen,ApparateundGerätezumautogenenSchweißen,Löten,Schneidenoder
Oberflächenhärten

8.6.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L124/37
84.51—Schreibmaschinen ohneRechenwerk ;Schriftschutzmaschinen
84.52—Rechenmaschinen ;Buchungsmaschinen ,Registrierkassen ,Frankiermaschinen ,Fahr­
karten-oderEintrittskarten-Ausgabemaschinen unddergleichen,mitRechenwerk
84.53—Lochkartenmaschinen (z.B.Locher,Lochprüfer,Sortiermaschinen ,Tabelliermaschinen
undKartendoppler )
84.54—AndereBüromaschinen und-apparate(z.B.Hektographen ,Schablonenvervielfältiger ,
Adressiermaschinen ,Geldsortier-,Geldzähl-undGeldeinwickelmaschinen ,Bleistift­
spitzmaschinen ,Perforiermaschinen undBüroheftmaschinen )
84.55—TeileundZubehör,ausgenommen Kofferbehälter ,Schutzhüllenunddergleichen,er­
kennbarausschließlich oderhauptsächlich fürMaschinenoderApparatederTarif-
nummern84.51,84.52,84.53oder84.54bestimmt
84.56—MaschinenundApparatezumSortieren,Sieben,Waschen,Zerkleinern ,Mahlenoder
MischenvonErden,Steinen,Erzenoderanderenfestenmineralischen Stoffen;Maschinen
undApparatezumPressenoderFormenvonfestenmineralischen Brennstoffen ,kerami­
schenMassen,Zement,Gipsoderanderenpulver-oderbreiförmigenmineralischen
Stoffen;MaschinenzumHerstellenvonGießformenausSand
84.57—MaschinenundApparatezumHerstellenoderWarmbearbeiten vonGlasoderGlas­
waren;MaschinenzumZusammenbauen vonelektrischenLampenoderRöhren
84.58—Verkaufsautomaten (z.B.Briefmarken-,Zigarretten-,Schokolade-undEßwarenauto­
maten),ausgenommen Geschicklichkeits -undGlücksspielautomaten
84.59—Maschinen,ApparateundmechanischeGeräte,inKapitel84anderweitwedergenannt
nochinbegriffen
84.60—Gießerei-Formkästen undFormen,wiesieüblicherweise fürMetalle,Hartmetalle
Glas,mineralischeStoffe(z.B.keramischeMassen,BetonoderZement),Kautschukoder
Kunststoffverwendetwerden,ausgenommen GießformenzumGießenvonIngots,Mas­
selnoderdergleichen
84.61—ArmaturenundähnlicheApparate(einschließlichDruckminderventile undthermosta­
tischgesteuerteVentile)fürRohr-oderSchlauchleitungen ,Dampfkessel ,Tanks,Wannen
oderähnlicheBehälter
84.63—WellenundKurbeln;Lager,Lagergehäuse undLagerschalen ;Zahnräder,Reibräder
undGetriebe(einschließlich Reibradgetriebe ,Wechselgetriebe undandereregelbare
Getriebe);Schwungräder ;Riemen-undSeilscheiben (einschließlich SeilrollenfürFla­
schenzüge);Schaltkupplungen undandereWellenkupplungen
84.64—DichtungenausLagenvonMetallfolienoderausMetallfolien (oderBlechen)inVer­
bindungmitanderenStoffen(z.B.Asbest,FilzoderPappe);SätzeoderZusammenstel­
lungen(Sortimente )vonDichtungenverschiedenartiger Zusammensetzung fürMaschi­
nen,FahrzeugeoderRohr-oderSchlauchleitungen ,inBeuteln,Umschlägenoderähn­
lichenBehältnissen
84.65—TeilevonMaschinen,Apparatenodermechanischen Geräten,inKapitel84anderweit
wedergenanntnochinbegriffen,ausgenommen TeilemitAnschlußstücken ,Isolierung,
Wicklungen ,Kontaktenoderanderencharakteristischen Merkmalenelektrotechnischer
Waren
Kapitel85:ELEKTRISCHE MASCHINEN ,APPARATEUNDGERATESOWIEANDEREELEKTRO­
TECHNISCHE WAREN
85.02—Elektromagnete ;vormagnetisierte odernichtvormagnetisierte Dauermagnete ;Spann­
platten,Spannfutterundähnlichedauermagnetische oderelektromagnetische Auf­
spannvorrichtungen ;elektromagnetische Kupplungen ,GetriebeundBremsen;elektro­
magnetischeHebeköpfe
85.04—ElektrischeAkkumulatoren
85.05—VonHandzuführendeElektrowerkzeuge miteingebautemElektromotor
85.06—Elektromechanische Haushaltsgeräte miteingebautemElektromotor
85.07—ElektrischeRasierapparate ,Haarschneide -undSchermaschinen ,miteingebautem
Elektromotor

Nr.L124/38 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 8.6.70
85.08—ElektrischeZündapparate ,Zündvorrichtungen undAnlasser,fürVerbrennungsmotoren
(z.B.Magnetzünder ,Lichtmagnetzünder ,Zündspulen,ZündkerzenundGlühkerzen);
mitVerbrennungsmotoren verwendeteLichtmaschinen undLade-oderRückstrom­
schalter
85.09—ElektrischeBeleuchtungs -undSignalgeräte ,Scheibenwischer ,Frostschutzeinrichtungen
undVorrichtungen gegendasBeschlagenvonFensterscheiben ,fürKraftfahrzeuge oder
Fahrräder
85.11—ElektrischeIndustrie-undLaboratoriumsöfen ,einschließlichEinrichtungen zumWarm­
behandelnvonStoffenmittelsInduktionoderdielektrischerErwärmung ;Maschinen,
ApparateundGerätezumelektrischenSchweißen,LötenoderSchneiden
85.12—ElektrischeWarmwasserbereiter ,BadeöfenundTauchsieder ;elektrischeGerätezum
Raumbeheizen undzuähnlichenZwecken;Elektrowärmegeräte zurHaarpflege (z.B.
Haartrockner ,Dauerwellenapparate ,Brennscheren undBrennscherenwärmer );elek­
trischeBügeleisen;Elektrowärmegeräte fürdenHaushalt;elektrischeHeizwiderstände ,
ausgenommen solchederTarifnummer 85.24
85.13—ElektrischeGerätefürdiedrahtgebundene Fernsprech-oderTelegraphentechnik ,ein­
schließlichsolcherGerätefürTrägerfrequenzsysteme
85.14—MikrophoneundHaltevorrichtungen dazu;Lautsprecher ;Tonfrequenzverstärker
85.16—ElektrischeVerkehrssignal -,Verkehrssicherungs -,Verkehrsüberwachungs -undVerkehrs­
steuergeräte ,fürSchienen-undandereVerkehrswege ,auchfürHäfenundFlugplätze
85.17—ElektrischeSignalgeräte (ausgenommen GerätederTarifnummern 85.09und85.16)
zumGebenvonhörbarenodersichtbarenSignalen(z.B.Läutewerke ,Sirenen,Anzeige­
tafeln,Einbruchs-oderDiebstahlalarmgeräte ,Feuermelder )
85.18—ElektrischeFestkondensatoren ,Drehkondensatoren undandereeinstellbareKonden­
satoren
85.19—ElektrischeGerätezumSchließen,Öffnen,VerbindenoderSchützenvonelektrischen
Stromkreisen (z.B.Schalter,Relais,Sicherungen ,Überspannungsabieiter ,Steckvor­
richtungen,Fassungen,Klemmen,Abzweigdosen undVerbindungskästen );Fest-und
Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler ,ausgenommen Heizwiderstände );
Schalt-undVerteilungstafeln und-schränke
85.20—ElektrischeGlühlampenundEntladungslampen ,einschließlich solcherfürInfrarot­
oderUltraviolettstrahlung ;Photoblitzlichtlampen ;Bogenlampen
85.22—ElektrischeMaschinen ,ApparateundGeräte,inKapitel85anderweitigwedergenannt
nochinbegriffen
85.26—IsolierteileganzausIsolierstoffenodernurmitindieMasseeingepreßteneinfachen
MetallteilenzumBefestigen (z.B.miteingepreßtenHülsenmitInnengewinde ),fürelek­
trischeMaschinen,Apparate,GeräteoderInstallationen ,ausgenommen Isolatorender
Tarifnummer 85.25
85.27—IsolierrohreundVerbindungsstücke dazu,ausunedlenMetallen,mitInnenisolierung
85.28—ElektrischeTeilevonMaschinen,ApparatenoderGeräten,inKapitel85anderweit
wedergenanntnochinbegriffen
ABSCHNITT XVII
BEFÖRDERUNGSMITTEL
Kapitel86:SCHIENENFAHRZEUGE ;ORTSFESTES GLEISMATERIAL ;NICHTELEKTRISCHE
MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜRVERKEHRSWEGE
AlleinKapitel86enthaltenenTarifnummern (von86.01bis86.10)

8.6.70 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L124/39
Kapitel87:ZUGMASCHINEN ,KRAFTWAGEN ,KRAFTRÄDER ,FAHRRADER UNDANDERENICHT
SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
87.01—Zugmaschinen ,auchmitSeilwinden
87.10—Fahrräder,einschließlich Lastendreiräder unddergleichen ,ohneMotor
87.11—FahrstühleundähnlicheFahrzeuge,fürKrankeoderKörperbehinderte ,mitVorrich­
tungzurmechanischen Fortbewegung (auchmitMotor)
87.13—Kinderwagen sowieFahrstühleundähnlicheFahrzeuge,fürKrankeoderKörperbe­
hinderte,ohneVorrichtungzurmechanischen Fortbewegung ;Teiledavon
87.14—AndereFahrzeugeohnemaschinellenFahrantriebundAnhängerfürFahrzeugejeder
Art;Teiledavon
Kapitel88:LUFTFAHRZEUGE
88.01—Luftfahrzeuge ,leichteralsLuft(LuftschiffeundBallone)
88.03—TeilevonWarenderTarifnummern 88.01und88.02
88.04—FallschirmeundTeiledavonsowieFallschirmzubehör
88.05—KatapulteundähnlicheStartvorrichtungen fürLuftfahrzeuge ;BodengerätezurFlug­
ausbildung ;Teiledavon
Kapitel89:WASSERFAHRZEUGE UNDSCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
89.03—Feuerschiffe ,Feuerlöschschiffe ,Schwimmbagger ,Schwimmkrane undandereWasser­
fahrzeuge,beidenendasFahrenimVergleichzuihremVerwendungszweck vonunter­
geordneterBedeutungist;Schwimmdocks
89.04—Wasserfahrzeuge zumAbwracken
89.05—Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasserfahrzeuge ),z.B.Schwimmtanks ,
Senkkästen,Festmachetonnen ,Bojenundschwimmende Baken
ABSCHNITT XVIII
OPTISCHE,PHOTOGRAPHISCHE UNDKINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE ,APPARATE
UNDGERÄTE;MESS-,PRÜF-UNDPRÄZISIONSINSTRUMENTE ,-APPARATEUND-GERÄTE;
MEDIZINISCHE UNDCHIRURGISCHE INSTRUMENTE ,APPARATEUNDGERÄTE;UHRMACHER­
WAREN;MUSIKINSTRUMENTE ;TONAUFNAHME -UNDTONWIEDERGABEGERÄTE ;MAGNE­
TISCHARBEITENDE BILD-UNDTONAUFZEICHNUNGS -UNDWIEDERGABEGERÄTE FÜRDAS
FERNSEHEN
Kapitel90:OPTISCHE,PHOTOGRAPHISCHE UNDKINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE ,
APPARATEUNDGERÄTE;MESS-,PRÜF-UNDPRÄZISIONSINSTRUMENTE ,-APPARATE
UND-GERÄTE;MEDIZINISCHE UNDCHIRURGISCHE INSTRUMENTE ,APPARATE
UNDGERÄTE
V
90.02—Linsen,Prismen,SpiegelundandereoptischeElemente,ausStoffenallerArt,fürInstru­
mente,ApparateundGeräte,gefaßt(ausgenommen optischeElementeausGlas,optisch
nichtbearbeitet)
90.03—FassungenfürBrillen,Klemmer,Stielbrillenoder-fürähnlicheWaren;Teiledavon
90.04—Brillen(Korrektionsbrillen ,SchutzbrillenundandereBrillen),Klemmer,Stielbrillenund
ähnlicheWaren
90.06—Astronomische Instrumente ,wieTeleskope,astronomische Fernrohre,Meridian
Durchgangsinstrumente ,Äquatoreale,ausgenommenInstrumentefürRadio-Astronomie ;
Montierungen fürdieseWaren
90.07—Photographische Apparate;Blitzlichtgeräte zuphotographischen Zwecken
90.09—Stehbildwerfer ;photographische Vergrößerungs -oderVerkleinerungsapparate
90.10—ApparateundAusrüstungfürphotographische oderkinematographische Laboratorien ,
inKapitel90anderweitwedergenanntnochinbegriffen;Photokopierapparate nach
demKontaktverfahren ;Filmspulen ;Lichtbildwände

Nr.L124/40 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 8.6.70
90.11—Elektronen-undProtonenmikroskope ;Elektronen-undProtonendiffraktionsein ­
richtungen
90.13—OptischeInstrumente,ApparateundGeräte,inKapitel90anderweitwedergenannt
nochinbegriffen,einschließlich Scheinwerfer
90.14—Geodätischeundtopographische InstrumenteundGeräte;Instrumente ,Apparateund
GerätefürPhotogrammetrie undHydrographie ;nautische,aeronautische ,meteorolo­
gische,hydrologische undgeophysikalische Instrumente ,ApparateundGeräte;Kom­
passeundEntfernungsmesser
90.15—WaagenmiteinerEmpfindlichkeit vonmindestens50mg,auchmitGewichten
90.16—Zeichen-,Anreiß-undRecheninstrumente und-geräte(z.B.Pantographen ,Reißzeuge,
Rechenschieber ,Rechenscheiben );Maschinen,Instrumente,ApparateundGerätezum
Messen,PrüfenoderKontrollieren ,inKapitel90anderweitwedergenanntnochinbe­
griffen(z.B.Auswuchtmaschinen ,Planimeter,Mikrometer ,Lehren,Eichmaße,Meter­
maße);Profilprojektoren
90.17—Medizinische ,chirurgische ,zahn-undtierärztlicheInstrumente ,ApparateundGeräte
einschließlich elektromedizinische ApparateundGerätesowieApparateundInstru­
mentefürdieOphthalmologie
90.18—ApparateundGerätefürMecanotherapie oderzurMassage;ApparateundGerätefür
Psychotechnik ,Ozontherapie ,Sauerstofftherapie ,Aerosoltherapie undzumWieder­
belebensowieandereAtmungsapparate und-geräteallerArt(einschließlichGasmasken )
90.19—Orthopädische Apparateundandereorthopädische Vorrichtungen (einschließlich
medizinisch-chirurgische Gürtel);Zahnprothesen ,künstlicheMenschenaugen und
andereProthesen;Schwerhörigengeräte ;Vorrichtungen zumBehandelnvonKnochen­
brüchen(z.B.Schienen)
90.20—Röntgenapparate und-geräteundApparateundGeräte,diedieStrahlungradioaktiver
Stoffeverwerten (auchfürSchirmbildphotographie ),einschließlichRöhrenundandere
Vorrichtungen zumErzeugenvonRöntgenstrahlen ,Hochspannungsgeneratoren ,
SchalttischeundDurchleuchtungsschirme ,fürdieseApparateundGeräte;Untersuchungs­
undBehandlungstische ,-sesselunddergleichenfürdievorstehendgenanntenApparate
undGeräte
90.21—Instrumente ,Maschinen,Apparate,GeräteundModelle,zuVorführzwecken (z.B.
beimUnterricht,inAusstellungen ),nichtzuandererVerwendunggeeignet
90.22—Maschinen,ApparateundGerätefürmechanischePrüfungen (z.B.fürPrüfungder
Widerstandsfähigkeit ,Härte,Zugfestigkeit ,Druckfestigkeit ,Elastizität)vonMaterialien
(z.B.vonMetallen,Holz,Textilien,Papier,Kunststoffen )
90.23—-Dichtemesser (Aräometer,Senkwaagen )undähnlicheInstrumente,Thermometer ,
Pyrometer,Barometer,HygrometerundPsychrometer ,auchmitRegistriervorrichtung ,
auchmiteinanderkombiniert
90.24—Instrumente ,ApparateundGerätezumMessen,KontrollierenoderRegelnvonDurch­
fluß,Füllhöhe,Druckoderanderenveränderlichen GrößenvonFlüssigkeiten oder
GasenoderzumRegelnvonTemperaturen ,wieManometer ,Thermostate ,Flüssig­
keitsstand-oderGasstandanzeiger ,Durchflußmesser ,Wärmemengenzähler undauto­
matischeZugreglerfürFeuerungen ,ausgenommen WarenderTarifnummer 90.14
90.25—Instrumente ,ApparateundGerätefürphysikalischeoderchemischeUntersuchungen
(wiePolarimeter ,Refraktometer ,Spektrometer ,Gas-undRauchgasprüfer );Instrumente ,
ApparateundGerätezumBestimmenderViskosität,Porosität,Dilatation,Ober­
flächenspannung unddergleichen (wieViskosimeter ,Porosimeter ,Dilatometer )und
fürkalorimetrische ,photometrische oderakustischeMessungen (wiePhotometer—ein­
schließlichBelichtungsmesser —,Kalorimeter );Mikrotome
90.26—Gas-,Flüssigkeits-undElektrizitätszähler ,fürVerbrauchoderProduktion,einschließlich
Prüf-oderEichzähler
90.27—AndereZähler(z.B.Tourenzähler ,Produktionszähler ,Taxameter,Kilometerzähler ,
Schrittzähler),TachometerundandereGeschwindigkeitsmesser (auchmagnetische),
ausgenommen Geschwindigkeitsmesser derTarifnummer 90.14;Stroboskope
90.29—TeileundZubehör,ihrerBeschaffenheit nachausschließlich oderhauptsächlich für
Instrumente ,ApparateundGerätederTarifnummern >90.23,90.24,90.26,90.27oder
90.28bestimmt,auchwennsiefürmehreredieserInstrumente ,ApparateoderGeräte
verwendetwerdenkönnen

8.6.70 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L124/41
Kapitel91:UHRMACHER WAREN
91.04—AndereUhren
91.05—-Kontrollapparate undZeitmesser,mitUhrwerkoderSynchronomotor (z.B.Registrier­
uhren,Zeit-undDatumstempeluhren ,Stechuhren,Minutenzähler ,Sekundenzähler )
91.06—ZeitauslösermitUhrwerkoderSynchronomotor (z.B.ZeitschalterundandereSchalt­
uhren)
91.08—AndereUhrwerke,gangfertig
91.10—GehäusefürandereUhrmacherwaren undTeiledavon
Kapitel92:MUSIKINSTRUMENTE ;TONAUFNAHME -UNDTONWIEDERGABEGERATE ;MAGNE­
TISCHARBEITENDE BILD-UNDTONAUFZEICHNUNGS -UND-WIEDERGABE GERÄTE
FÜRDASFERNSEHEN ;TEILEUNDZUBEHÖRFÜRDIESEINSTRUMENTE UNDGERÄTE
AlleinKapitel92enthaltenenTarifnummern (von92.01bis92.13)
ABSCHNITT XIX
WAFFENUNDMUNITION ;TEILEDAVON
Kapitel93:WAFFENUNDMUNITION ;TEILEDAVON
AlleinKapitel93enthaltenenTarifnummern (von93.01bis93.07)
ABSCHNITT XX
VERSCHIEDENE WAREN
Kapitel94:MÖBEL,MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL;BETTAUSSTATTUNGEN UNDÄHN­
LICHEWAREN
AlleinKapitel94enthaltenenTarifnummern (von94.01bis94.04)
Kapitel95:BEARBEITETE SCHNITZ-UNDFORMSTOFFE ,WARENAUSSCHNITZ-UNDFORM­
STOFFEN
AlleinKapitel95enthaltenenTarifnummern (von95.01bis95.08)
Kapitel96:BESEN,BÜRSTEN,PINSEL,STAUBWEDEL ,PUDERQUASTEN UNDSIEBWAREN
AlleinKapitel96enthaltenenTarifnummern (von96.01bis96.06)
Kapitel97:SPIELZEUG,SPIELE,SCHERZARTIKEL UNDSPORTGERÄTE
97.01—Spielfahrzeuge fürKinder,wieFahrräder,Roller,AutosmitTretwerk,Puppenwagen
unddergleichen
97.02—Puppen
97.04—Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische SpielezuröffentlichenBenutzung,
Billardtische ,Glücksspieltische ,Tischtennis )

Nr.L124/42 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.6.70
97.05—Karnevals-,Kotillon-,Scherz-,ZauberartikelundähnlicheWarenzurUnterhaltung
undfürFeste;Christbaumschmuck undähnlicheWeihnachtsartikel (z.B.künstliche
Weihnachtsbäume ,Krippen,auchmitAusstattung,Menschen-undTierfigurenfür
Krippen,Weihnachts-Holzschuhe und-Holzscheite,Weihnachtsmänner )
97.06—GerätefürFreiluftspiele ,Leichtathletik ,GymnastikundandereSportarten,ausgenom­
menWarenderTarifnummer 97.04
97.07—Angelhaken,Angelgeräte ;HandnetzezumLandenvonFischen,Schmetterlingsnetze ;
Lockvögel,Lerchenspiegel undähnlicheJagdgeräte
97.08—Karusselle,Luftschaukeln ,SchießständeundandereSchausteller-Unternehmen ,ein­
schließlichZirkusse,TierschauenundWandertheater
Kapitel98:VERSCHIEDENE WAREN
AlleinKapitel98enthaltenenTarifnummern (von98.01bis98.16)
ABSCHNITT XXI
KUNSTGEGENSTÄNDE ,SAMMLUNGSSTÜCKE UNDANTIQUITÄTEN
Kapitel99:KUNSTGEGENSTANDE ,SAMMLUNGSSTUCKE UNDANTIQUITÄTEN
AlleinKapitel99enthaltenenTarifnummern (von99.01bis99.06)

8.6.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L124/43
ANHANG II
LÄNDERLISTE
Afghanistan
Algerien
Andorra
Argentinien
Äquatorialguinea
ÄthiopienundEritrea
Australien (mitPapua,Treuhandgebiet Neuguinea,Norfolk-InselundKokos-[Keeling-]Inseln )
AustraleundAntarktischeGebiete(französischeÜLG:
Kerguelen,Crozet-Inseln ,SanktPaulundAmsterdam ,Adélieland)
Barbados
Bhutan
Birma
Bolivien
Botswana
Brasilien(einschließlichFernandodeNoronha[einschließlichKlippenSãoPedroundSãoPaulo
undRocas-Atoll ,TrinidadeundMartimVaz])
Burundi
Ceylon
Chile(einschließlichfolgenderInseln:JuanFernandez-Inseln ,Osterinseln,Sala-y-Gomez ,San
Felix,SanAmbrosioundwestlicherTeilvonFeuerland)
CostaRica
Dahome
Dänemark (einschließlichFäröerundGrönland)
Dominikanische Republik(einschließlichderInselnSaona,Catalina,Beataundeinigerkleinerer
Inseln)
Ecuador
Elfenbeinküste
Finnland
Gabun
Gambia "
GebietederAfarsundderIssas
Ghana

Nr.L124/44 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.6.70
Griechenland (einschließlich Euböa,Sporaden,Dodekanes-Inseln ,Kykladen,IonischeInseln,
InselnimÄgäischenMeer,Kreta)
Guatemala
Guayana
Guinea
Haiti(einschließlichTortuga,Gonave,Cayemiten,HeaVache,IledelaNavaseundGrande-
Caye)
Honduras
Indien(einschließlichAndamanen,Nikobaren,Lakkadiven,MihicoyundAmindiven )
Indonesien (Java,Sumatra,Kalimantan,Sulawesi,BaliundNusatenggara [einschließlich des
indonesischen TeilsvonTimor],Maluku,IrianBarat)
InselnTromelin,IlesGlorieuses,JuandeNova,EuropaundBassadaIndia
Irak
Iran
Irland
Island
Israel
Jamaika
Japan
Jemen
Jordanien
Jugoslawien
Kambodscha
Kamerun
Kanada
Kenia
Kolumbien
Komoren
Volksrepublik Kongo(Brazzaville)
Demokratische RepublikKongo(Kinshasa)
RepublikKorea(Südkorea)'
Kuweit
Lesotho
Libanon
Liberia
Libyen
RepublikMadagaskar
Malawi
Malaysia(einschließlichfrüheremBritisch-Borneo undSarawak)
Malediven
Mali
Malta
Marokko
MaskatundOman
Mauretanien
Mauritius
Mexiko
Nauru

8.6.70 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L124/45
Nepal
NeueHebriden
Neukaledonien undNebengebiete (einschließlich IlesdesPin,Huon,IlesLoyauté,"Walpoleund
Surprise,Chesterfield-Inseln ,WallisundFutuna)
Neuseeland (einschließlich Kermadec-undChatham-Inseln )
Cook-Inseln :
1.NördlicheGruppe(Penrhyn,Manihiki,Rakahanga,Pukapuka,Palmerston,Suwarrow
undNassau)
2.SüdlicheGruppe(Raretonga,Aitutaki,Atiu,Mitiaro,Mauke,Mangaia,Takuteaund
Manuae)
3.Niue
Nicaragua
Niederländische Antillen(mitdenInselnCuraçao,Aruba,Bonaire,Saba,SanktEustatiusund
demniederländischen TeilvonSanktMartin)
Niger
Bundesrepublik Nigeria
Norwegen (einschließlich Svalbard[auchSpitzbergengenannt,mitBären-Insel],JanMayen
undnorwegischeBesitzungeninderAntarktis[Bouvet-Insel ,PeterI.-Insel,Königin-Maud -
Land])
Obervolta
Österreich
Ozeanien(französischeNiederlassungen :Gesellschafts-Inseln ,liesSous-le-vent,Marquesas-.
Tuamotu-,Gambier-undTubuai-Inseln ,RapaundClipperton)
Pakistan
Panama
Paraguay
Peru
Philippinen
Portugal
europäischesGebiet(einschließlichMadeiraundAzoren)
Angola
Kabinda
Portugiesisch-Guinea
KapverdischeInseln
SaoToméundPrincipe
Macao
Mosambik
Portugiesisch-Timor
RepublikChina(Formosa)
RioMuni
Ruanda
Saint-PierreundMiquelon
ElSalvador
Sambia
Saudi-Arabien
Schweden
Schweiz(einschließlichFürstentumLiechtenstein )
Senegal
SierraLeone
Singapur
Somalia

Nr.L124/46 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 8.6.70
Spanien
Festlandgebiet sowieBalearen,KanarischeInseln,CeutaundMelilla,Alhucemas,Chafarinas,
PeñondeVelezdelaGomera,IfniundSahara
Südafrikanische Republik(einschließlichSüdwestafrika sowiePrinz-Eduard -undMarion-Inseln )
Sudan
Südjemen (einschließlichderInselnPerimundSokotra)
Surinam
Swasiland
Syrien
Tansania
Thailand
Togo
TrinidadundTobago
Tschad
Türkei
Tunesien
Uganda
Uruguay­
Venezuela
VereinigteArabischeRepublik
VereinigtesKönigreichGroßbritannien undNordirland (einschließlichInselManundKanal­
inseln)
Antigua
Bahama-Inseln
Bahrain
Bermuda
Brunei
Kaiman-Inseln
Dominica
Falkland-Inseln undNebengebiete
Fidschi
Gibraltar
Grenada
Britisch-Honduras
Hongkong
Katar(ScheichtumKatar)
Montserrat
Vertragsstaaten (AbuDhabi,Dubai,Sharjah,Ajman,RasalKhaimah,UmmalQuaiwan»
Fujairah)
SanktHelena(einschließlichNebengebiete :AscensionundTristandaCunha)
SanktKitts(SanktChristopher),NevisundAnguilla
SantaLucia
SanktVincent
Seychellen
BritischesAntarktisgebiet
BritischeGebieteimIndischenOzean(Tschagos-,Aldabra-,Farquhar-undDesRoches­
Inseln)
vonderHochkommission WestpazifikabhängigeGebiete(einschließlichderunterschied­
lichenZollgebietedesProtektoratsBritischeSalomon-Inseln undderKolonieGilbert-und
Ellice-Inseln )
Tonga
Turks-undCaicos-Inseln
BritischeJungferninseln

8.6.70 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L124/47
VereinigteStaatenvonAmerika
Guam
KingmanReef
Midway-Inseln
PuertoRico
Amerikanisch-Samoa (einschließlich Swains)
Treuhandgebiet PazifischeInseln(Karolinen,Marshall-Inseln ,Marianen,ausgenommen
Guam),Riukiu-Inseln (mitOkinawa)undDaito-Inseln
(Amerikanische )Jungferninseln
Wake
Panamakanal-Zone
Zentralafrikanische Republik
Zypern