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( 1 ) ABL . DER EGKS NR . 1 VOM 30 . 12 . 1952 , S . 4 .

( 2 ) ABL . NR . L 369 VOM 29 . 12 . 1978 , S . 31 .

( 3 ) ABL . NR . L 333 VOM 30 . 12 . 1975 , S . 48 .

ENTSCHEIDUNG NR . 3059/79/EGKS DER KOMMISSION VOM 19 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTSETZUNG DES UMLAGESATZES FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 1980 SOWIE ZUR ÄNDERUNG DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS ÜBER DIE HÖHE UND DIE ANWENDUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE IN DEN ARTIKELN 49 UND 50 DES EGKS-VERTRAGS VORGESEHENEN UMLAGEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 49 UND 50 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS VOM 23 . DEZEMBER 1952 ÜBER DIE HÖHE UND DIE ANWENDUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE IN DEN ARTIKELN 49 UND 50 DES EGKS-VERTRAGS VORGESEHENEN UMLAGEN ( 1 ) MUSS WEGEN DER IN DER BEZUGSZEIT FESTGESTELLTEN SCHWANKUNGEN DER DURCHSCHNITTSWERTE GEÄNDERT WERDEN .

DER FINANZBEDARF DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN FÜR KOHLE UND STAHL WIRD AUF 188 MILLIONEN EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN VERANSCHLAGT . DIESER VORANSCHLAG ERGIBT SICH AUS DEM FUNKTIONSHAUSHALTSPLAN FÜR 1980 , DER VON DER KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN AM 19 . DEZEMBER 1979 IN DER FASSUNG DER ANLAGE ZU DIESER ENTSCHEIDUNG VERABSCHIEDET WURDE . DIE EINNAHMEN AUS DEN UMLAGEN DES HAUSHALTSJAHRES 1980 WERDEN DARIN AUF 117 MILLIONEN EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN FESTGESETZT .

AUSSERDEM IST ES IM ZUGE DER TECHNISCHEN ENTWICKLUNG MÖGLICH GEWORDEN , DEN EINSATZ VON STEINKOHLE BEI DER HERSTELLUNG VON EISEN - UND STAHLERZEUGNISSEN ERHEBLICH ZU VERRINGERN .

DESHALB MUSS DIE IN ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS ENTHALTENE VERBRAUCHSTABELLE AUF DEN NEUESTEN STAND GEBRACHT WERDEN .

BEI EINEM SATZ VON 0,01 V . H . WIRD DAS UMLAGEAUFKOMMEN AUF 3,77 MILLIONEN EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN VERANSCHLAGT ;

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 13 . DEZEMBER 1979 -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER UMLAGESATZ WIRD FÜR DIE VOM 1 . JANUAR 1980 AN HERGESTELLTEN ERZEUGNISSE AUF 0,31 V . H . DER FÜR DIE VERANLAGUNG DER UMLAGE MASSGEBLICHEN WERTE FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

ARTIKEL 2 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS , ZULETZT GEÄNDERT DURCH ARTIKEL 2 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3097/78/EGKS ( 2 ) , ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" DER DURCHSCHNITTSWERT DER FÜR DIE VERANLAGUNG DER UMLAGE HERANGEZOGENEN ERZEUGNISSE WIRD AB 1 . JANUAR 1980 IN EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEITEN WIE FOLGT FESTGESETZT :

ERZEUGNISSE * DURCHSCHNITTSWERT

BRAUNKOHLENBRIKETTS UND BRAUNKOHLENSCHWELKOKS * 29,14

STEINKOHLE ALLER SORTEN * 45,19

ROHEISEN , SOWEIT ES NICHT ZUR HERSTELLUNG VON BLÖCKEN BESTIMMT IST * 139,39

STAHL IN BLÖCKEN * 177,43

FERTIGERZEUGNISSE UND WEITERVERARBEITETE ERZEUGNISSE GEMÄSS ANLAGE I ZUM VERTRAG * 295,71 "

ARTIKEL 3

ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS , ZULETZT GEÄNDERT DURCH ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3378/75/EGKS ( 3 ) , ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" DER VERBRAUCH , DER DER BERECHNUNG DER IN ARTIKEL 2 ABSATZ 2 DER ENTSCHEIDUNG NR . 2/52/EGKS VOM 23 . DEZEMBER 1952 VORGESEHENEN ABZUEGE DIENT , WIRD WIE FOLGT FESTGELEGT : ( SIEHE ABL . )

ARTIKEL 4

ARTIKEL 4 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS , ZULETZT GEÄNDERT DURCH ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3097/78/EGKS , ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" DIE IN ARTIKEL 2 ABSATZ 4 DER ENTSCHEIDUNG NR . 2/52/EGKS VORGESEHENE TABELLE WIRD DEMGEMÄSS IN EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEITEN WIE FOLGT FESTGESETZT : ( SIEHE ABL . )

DIE BETRAEGE DER IN DEN WÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER GEMEINSCHAFT JE TONNE ZU ZAHLENDEN UMLAGEN WERDEN GEMÄSS ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3289/75/EGKS FESTGESETZT . "

ARTIKEL 5

DIESE ENTSCHEIDUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1980 IN KRAFT .

DIESE ENTSCHEIDUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 19 . DEZEMBER 1979 .

FÜR DIE KOMMISSION

CHRISTOPHER TUGENDHAT

MITGLIED DER KOMMISSION

ANLAGE : SIEHE ABL .