VERORDNUNG (EWG) Nr. 1824/92 DER KOMMISSION vom 3. Juli 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1226/92 über die Mitteilungspflicht der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Angaben über die Einfuhr bestimmter Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1569/92 (2), insbesondere auf Artikel 20,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1754/92 (4), insbesondere auf Artikel 38 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In der Verordnung (EWG) Nr. 1498/92 der Kommission vom 10. Juni 1992 mit Durchführungsbestimmungen für die bei der Einfuhr von Beerenfrüchten mit Ursprung in der Republik Ungarn, der Republik Polen und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik geltende Mindestpreisregelung und zur Festlegung der bis zum 31. Mai 1993 geltenden Einfuhrmindestpreise (5) wurden Preise für gefrorene Erzeugnisse festgesetzt, die den Qualitätsunterschieden bei diesen Erzeugnissen Rechnung tragen. Es ist angebracht, in den Mitteilungen der Mitgliedstaaten die gleiche Unterteilung der KN-Codes für diese Erzeugnisse vorzusehen. Daher ist der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1226/92 der Kommission (6) in diesem Sinne zu ändern.

In der Verordnung (EWG) Nr. 1498/92 sind die Einfuhrmindestpreise für bestimmte Beerenfrüchte festgelegt, die zur Verarbeitung bestimmt sind und unter den KN-Codes für frische Erzeugnisse eingeführt werden. Deshalb ist vorzusehen, daß die Mitgliedstaaten auch zu diesen Erzeugnissen ebenso häufig Mitteilungen machen wie für halbverarbeitete Erzeugnisse. Bei anderen Beerenfrüchten, die zur Verarbeitung bestimmt sind und unter den KN-Codes für frische Erzeugnisse eingeführt werden, muß die Entwicklung der Einfuhren regelmässig nachvollzogen werden können.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungssausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1226/92 erhält die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 3. Juli 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1. (2) ABl. Nr. L 166 vom 20. 6. 1992, S. 5. (3) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1. (4) ABl. Nr. L 180 vom 1. 7. 1992, S. 23. (5) ABl. Nr. L 158 vom 11. 6. 1992, S. 15. (6) ABl. Nr. L 128 vom 14. 5. 1992, S. 18.

ANHANG

KN-Code Warenbezeichnung Taric-Code Ursprungsland ex 0811 10 11 Erdbeeren, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln und mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: ganze Früchte 0811 10 11*10 ex 0811 10 11 Erdbeeren, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln und mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: andere 0811 10 11*90 ex 0811 10 19 Erdbeeren, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln und mit einem Zuckergehalt von weniger als 13 GHT: ganze Früchte 0811 10 19*10 ex 0811 10 19 Erdbeeren, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln und mit einem Zuckergehalt von weniger als 13 GHT: andere 0811 10 19*90 ex 0811 10 90 Erdbeeren, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: ganze Früchte 0811 10 90*10 ex 0811 10 90 Erdbeeren, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: andere 0811 10 90*90 ex 0811 20 19 Himbeeren, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln und mit einem Zuckergehalt von weniger als 13 GHT: ganze Früchte 0811 20 19*11 ex 0811 20 19 Himbeeren, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln und mit einem Zuckergehalt von weniger als 13 GHT: andere 0811 20 19*19 ex 0811 20 31 Himbeeren, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: ganze Früchte 0811 20 31*10 ex 0811 20 31 Himbeeren, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: andere 0811 20 31*90 Polen,

Tschechoslowakei, Ungarn, Jugoslawien in seiner Zusammensetzung vom 1. Januar 1991 ex 0811 20 39 schwarze Johannisbeeren, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: ohne Stiel 0811 20 39*10 ex 0811 20 39 schwarze Johannisbeeren, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: andere 0811 20 39*90 ex 0811 20 51 rote Johannisbeeren, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: ohne Stiel 0811 20 51*10 ex 0811 20 51 rote Johannisbeeren, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: andere 0811 20 51*90 0812 20 00 Erdbeeren, vorläufig haltbar gemacht - 0812 90 60 Himbeeren, vorläufig haltbar gemacht - ex 0810 10 10 Erdbeeren vom 1. Mai bis 31. Juli, zur Verarbeitung bestimmt 0810 10 10*10 ex 0810 10 90 Erdbeeren vom 1. August bis 30. April, zur Verarbeitung bestimmt 0810 10 90*11

0810 10 90*21

0810 10 90*32

0810 10 90*36

0810 10 90*41

0810 10 90*51 ex 0810 20 10 Himbeeren, zur Verarbeitung bestimmt 0810 20 10*11

0810 20 10*21 ex 0810 30 10 schwarze Johannisbeeren, zur Verarbeitung bestimmt 0810 30 10*10 ex 0810 30 30 rote Johannisbeeren, zur Verarbeitung bestimmt 0810 30 30*10