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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1323/85 DES RATES

vom 20. Mai 1985

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3385/84 zur zeitweiligen Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige industrielle Waren hinsichtlich bestimmter monolithischer integrierter Schaltungen der Tarifstelle ex 85.21 D II

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte monolithische integrierte Schaltungen sind durch die Verordnung (EWG) Nr. 3385/84 (1) vom 1. Januar bis zum 30. Juni 1985 ausgesetzt worden.

Es hat sich als zweckmässig erwiesen, die Warenbezeichnung durch eine genauere Bezeichnung zu ersetzen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vom Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung an bis zum 30. Juni 1985 werden die Bezeichnungen der monolithischen integrierten Schaltungen der auf den Seiten 27 und 28 des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichten Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 3385/84, die unter dem ersten Gedankenstrich die Kennziffern X 2001, X 2201 A und X 2212 sowie die Kennziffer X 2002 und die Kennziffer X 2004 tragen, durch die Bezeichnungen im Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 20. Mai 1985.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. ANDREOTTI

(1) ABl. Nr. L 321 vom 10. 12. 1984, S. 1.

ANHANG

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // ex 85.21 D II // Monolithische integrierte Schaltung, bestehend aus einem statischen Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sogenannter RAM, statisch), mit einer Speicherkapazität von 1 Kbit, bitweise gekoppelt mit einem elektrisch löschbaren Lesespeicher (sogenannter E2PROM), in einem Gehäuse mit nicht mehr als 24 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 17 × 33 mm. // // Das Gehäuse trägt // // - eine Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält: // // X 2001 // // X 2201 A // // X 2212 // // oder // // - eine andere Kennzeichnung, die sich auf monolithische integrierte Schaltungen der vorstehenden Beschreibung bezieht // ex 85.21 D II // Monolithische integrierte Schaltung, bestehend aus einem statischen Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sogenannter RAM, statisch), mit einer Speicherkapazität von 2 Kbit, bitweise gekoppelt mit einem elektrisch löschbaren Lesespeicher (sogenannter E2PROM), in einem Gehäuse mit nicht mehr als 28 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 17 × 39 mm. // // Das Gehäuse trägt // // - eine Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombination besteht oder diese Kombination als Bestandteil enthält: // // X 2002 // // oder // // - eine andere Kennzeichnung, die sich auf monolithische integrierte Schaltungen der vorstehenden Beschreibung bezieht // ex 85.21 D II // Monolithische integrierte Schaltung, bestehend aus einem statischen Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sogenannter RAM, statisch), mit einer Speicherkapazität von 4 Kbit, bitweise gekoppelt mit einem elektrisch löschbaren Lesespeicher (sogenannter E2PROM), in einem Gehäuse mit nicht mehr als 28 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 17 × 39 mm. // // Das Gehäuse trägt // // - eine Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombination besteht oder diese Kombination als Bestandteil enthält: // // X 2004 // // oder // // - eine andere Kennzeichnung, die sich auf monolithische integrierte Schaltungen der vorstehenden Beschreibung bezieht // //