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VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 4002/88 DER KOMMISSION vom 21 . Dezember 1988 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 53/88 mit besonderen Durchführungsbestimmungen für den ergänzenden Handelsmechanismus für Weinerzeugnisse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 83 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 569/86 des Rates vom 25 . Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3296/88 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Zu Beginn jedes Wirtschaftsjahres wird anhand von Schätzungen für die jeweiligen Erzeugnisse eine Bilanz über die Erzeugung und den Verbrauch in Spanien und in der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985 erstellt .

Für das Wirtschaftsjahr 1988/89 sollten die Richtplafonds so erhöht werden, daß sich eine gewisse Steigerung des bisherigen Handels ergibt .

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 53/88 der Kommission ( 3 ) wurden besondere Durchführungsbestimmungen für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus für Weinerzeugnisse festgelegt .

Die Anwendung der genannten Regelungen und insbesondere die Bilanz haben die Festsetzung der nachstehenden Richtplafonds zur Folge .

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1 In Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 53/88 erhalten die Buchstaben a ) und b ) folgende Fassung :

a ) Richtplafonds für die Einfuhr in die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985 :

( in hl ) KN-Code Warenbezeichnung Richtplafonds Wirtschaftsjahr 1988/89 2209 60 2204 30 Traubensaft ( einschließlich Traubenmost ) Anderer Traubenmost 240 600 ex 2204 Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol angereicherter Wein, ausgenommen solcher des - KN-Code 2204 30 - Qualitätsweins b . A . ( einschließlich Qualitätsschaumwein b . A . und -likörwein b . A .) 600 000 b ) Richtplafonds für die Einfuhr in Spanien :

( in hl ) KN-Code Warenbezeichnung Richtplafonds Wirtschaftsjahr 1988/89 2209 60 2204 30 Traubensaft ( einschließlich Traubenmost ) Anderer Traubenmost 1 450 ex 2204 Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol angereicherter Wein, ausgenommen solcher des - KN-Code 2204 30 - Qualitätsweins b . A . ( einschließlich Qualitätsschaumwein b . A . und -likörwein b . A .) 32 400 Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Sie gilt mit Wirkung vom 1 . September 1988 .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 21 . Dezember 1988 Für die Kommission Frans ANDRIESSEN Vizepräsident ( 1 ) ABl . Nr . L 55 vom 1 . 3 . 1986, S . 106 .

( 2 ) ABl . Nr . L 293 vom 27 . 10 . 1988, S . 7 .

( 3 ) ABl . Nr . L 6 vom 9 . 1 . 1988, S . 13 .
Nr.L354/42 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 22.12.88
VERORDNUNG (EWG)Nr.4005/88DERKOMMISSION
vom21.Dezember 1988
zurFestsetzungdesHöchstbetrags derAusfuhrerstattung fürWeißzuckerfürdie
imRahmenderDauerausschreibung gemäßVerordnung (EWG)Nr.1035/88
durchgeführte 34.Teilausschreibung
insbesondereunterBerücksichtigung derLageundder
voraussichtlichen EntwicklungdesZuckermarktes inder
Gemeinschaft sowiedesWeltmarktes festzusetzen .
NachPrüfungderAngebotesindfürdie34.Teilaus­
schreibungdieinArtikel1genanntenBestimmungen
festzulegen .
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2306/88(2),insbesondereaufArtikel19Absatz
4ersterUnterabsatzBuchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßVerordnung (EWG)Nr.1035/88derKommission
vom18.April1988betreffendeineDauerausschreibung
fürdieFestsetzungvonAbschöpfungen und/oderErstat­
tungenbeiderAusfuhrvonWeißzucker (3)werdenTeil­
ausschreibungen fürdieAusfuhrdiesesZuckersdurchge­
führt.
GemäßArtikel9Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1035/88istgegebenenfalls einHöchstbetrag der
Ausfuhrerstattung fürdiebetreffendeTeilausschreibungHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdiegemäßderVerordnung (EWG)Nr.1035/88
durchgeführte 34.Teilausschreibung fürWeißzuckerwird
eineAusfuhrerstattung vonhöchstens39,999ECU/100kg
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam22.Dezember1988inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den21.Dezember1988
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L201vom27.7.1988,S.65.¥)ABl.Nr.L102vom21.4.1988,S.14.
*****

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3975/88 DER KOMMISSION

VOM 20 . DEZEMBER 1988

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3077/78 HINSICHTLICH DER GLEICHSTELLUNG DER BESCHEINIGUNGEN FÜR AUS DRITTLÄNDERN EINGEFÜHRTEN HOPFEN MIT DEN GEMEINSCHAFTSBESCHEINIGUNGEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN _

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1696/71 DES RATES VOM 26 . JULI 1971 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR HOPFEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3998/87 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ABSATZ 2,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3077/78 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1835/87 ( 4 ), WURDE DIE GLEICHSTELLUNG DER BESCHEINIGUNGEN FÜR AUS DRITTLÄNDERN EINGEFÜHRTEN HOPFEN MIT DEN GEMEINSCHAFTSBESCHEINIGUNGEN ANERKANNT UND DIE LISTE DER DIENSTSTELLEN AUFGESTELLT, DIE IN DIESEN DRITTLÄNDERN ZUR ERTEILUNG DER GLEICHSTELLUNGSBESCHEINIGUNGEN ERMÄCHTIGT SIND .

INZWISCHEN HAT SICH DIE SOWJETUNION VERPFLICHTET, DIE VORSCHRIFTEN FÜR DIE VERMARKTUNG VON HOPFEN UND HOPFENERZEUGNISSEN ZU BEACHTEN, UND EINE NEUE STELLE BEAUFTRAGT, DIE GLEICHSTELLUNGSBESCHEINIGUNGEN ZU ERTEILEN . DIESE SOLLTEN DESHALB ALS DEN GEMEINSCHAFTSBESCHEINIGUNGEN GLEICHWERTIG ANERKANNT, DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE SOLLTEN ZUM FREIEN WARENVERKEHR ZUGELASSEN WERDEN . DER ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3077/78 IST DESHALB IN DIESEM SINNE ZU ERGÄNZEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR HOPFEN _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IM ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3077/78 WERDEN BEZUEGLICH DES URSPRUNGSLANDES "SOWJETUNION" FOLGENDE ANGABEN HINZUGEFÜGT :

1.2.3ZUR AUSSTELLUNG DER BESCHEINIGUNG BEFUGTE STELLE

WARENBEZEICHNUNG

KN-CODE

"2 . HOPFENANBAUINSTITUT LENINSTRASSE 289 ZITOMIR 26 2007 SOWJETUNION

HOPFENZAPFEN, FRISCH ODER GETROCKNET, AUCH GEMAHLEN, SONST IN FORM VON PELLETS; LUPULIN

1210 //

SÄFTE UND AUSZUEGE VON HOPFEN

1302 13 00" // // //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL, DEN 20 . DEZEMBER 1988

FÜR DIE KOMMISSION

FRANS ANDRIESSEN

VIZEPRÄSIDENT

( 1 ) ABL . NR . L 175 VOM 4 . 8 . 1971, S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 377 VOM 31 . 12 . 1987, S . 40 .

( 3 ) ABL . NR . L 367 VOM 28 . 12 . 1978, S . 28 .

( 4 ) ABL . NR . L 174 VOM 1 . 7 . 1987, S . 14 .
21.12.88 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L351/27
VERORDNUNG (EWG)Nr.3977/88DERKOMMISSION
vom20.Dezember 1988
zurAufhebungderAusgleichsabgabe undWiedereinführung desPräferenzzolls
beiderEinfuhrvonfrischenZitronenmitUrsprunginderTürkei
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1035/72desRates
vom18.Mai1972übereinegemeinsameMarktorganisa­
tionfürObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung(EWG)Nr.2238/88(2),insbesondere auf
Artikel27Absatz2zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
AufgrundderVerordnung (EWG)Nr.3820/88der
Kommission (3)geändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.3898/88(4),wurdeeineaufEinfuhrenvonfrischen
ZitronenmitUrsprunginderTürkeianzuwendende
Ausgleichsabgabe eingeführtundderPräferenzzollbeider
EinfuhrdieserErzeugnisseausgesetzt.
Beidergegenwärtigen EntwicklungderNotierungen ,die
fürdieErzeugnisseaufdeninderVerordnung (EWG)Nr.
2118/74derKommission (5),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3811/85(6),erwähntenrepräsenta­
tivenMärktenfestgestelltundgemäßArtikel5dergenanntenVerordnungfestgesetztoderberechnetwerden,
läßtsichfeststellen,daßdieAnwendungdesArtikels26
Absatz1ersterUnterabsatzderVerordnung (EWG)Nr.
1035/72dazuführenwürde,dieAusgleichsabgabe auf.
Nullfestzusetzen .DieinArtikel26Absatz1zweiter
UnterabsatzderVerordnung (EWG)Nr.1035/72vorgese­
henenBedingungenfürdieAufhebungderAüsgleichsab­
gabebeiderEinfuhrvondiesenErzeugnissenmit
UrsprunginderTürkeisinddahererfüllt.
NachArtikel2derVerordnung (EWG)Nr.3671/81des
Ratesvom15.Dezember 1981überdieEinfuhr
bestimmterAgrarerzeugnisse mitUrsprunginderTürkei
indieGemeinschaftQ,geändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1555/84(8),wirdderPräferenzzollwiederein­
geführt,wenndieAusgleichsabgabe ausgesetztwird—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.3820/88istaufgehoben .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam21.Dezember1988inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den20.Dezember1988
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
OABl.Nr.L198vom26.7.1988,S.1.
(3)ABl.Nr.L337vom8.12.1988,S.20.
(4)ABl.Nr.L346vom15.12.1988,S.43.
(*)ABl.Nr.L220vom10.8.1974,S.20.
(6)ABl.Nr.L368vom31.12.1985,S,1.f)ABl.Nr.L367vom23.12.1981,S.9.MABl.Nr.L150vom6.6.1984,S.4.
20.12.88 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L350/5
VERORDNUNG (EWGNr.3954/88DERKOMMISSION
vom19.Dezember 1988
überdieindererstenDezemberdekade 1988eingereichtenAnträgeaufEHM-Lizenzen
imSektorMilchundMilcherzeugnisse
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensundPortugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.574/86derKommissionvom28.Februar1986mit
Durchführungsbestimmungen zumergänzendenHandelsmechanismus ('),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2159/87(2),insbesondereaufArtikel6Absatz4,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.606/86derKommissionvom28.Februar1986mit
Durchführungsbestimmungen zumergänzendenHandelsmechanismus fürausderZehnerge­
meinschaftnachSpanien«ingeführteMilcherzeugnisse (3),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.3851/88(4),insbesondereaufArtikel3Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel6Absatz3derVerordnung (EWG)Nr.574/86hatdieKommissionfürdieersten
zehnTagedesDezember1988MitteilungvondenEHM-Lizenzanträgen fürMilchundMilcher­
zeugnisseerhalten.FürdieGenehmigung dieserAnträgesinddieerforderlichen Vorschriftenzu
erlassen— -
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieindererstenDezemberdekade 1988eingereichtenundderKommissionmitgeteilten
EHM-Lizenzanträge betreffenddiefolgendenErzeugnisseunddieinArtikel2derVerordnung
(EWG)Nr.606/86genanntenKategorienwerdenfürdieindenAnträgenangegebenenundmit
demnachstehendangegebenenKoeffizientenmultiplizierten Mengengenehmigt:
KN-Code Warenbezeichnung Koeffizient
ex0401 MilchundRahm,frisch,wedereingedicktnochgezuckert:
ex0403 —inunmittelbaren Umschließungen miteinemNettoinhaltvon21
\ oderweniger 0,50021
—andere 1,00000
040500ButterundandereFettstoffeausderMilch 0,02674
ex0406 Käse:
—Kategorie 1:Emmentaler ,Greyerzer 1,00000
—Kategorie2:Roquefort 0,00217
—Kategorie3:KäsemitSchimmelbildung imTeig 1,00000
—Kategorie4:Schmelzkäse 0,00495
—Kategorie5:ParmigianoReggiano,GranaPadano 0,24067
—Kategorie6:Havarti(Fettgehalt:60Gewichtshundertteile )1,00000
—Kategorie7:EdamerinKugelform,Gouda 0,18149
—Kategorie8:WeichkäseausKuhmilch 0,01413
—Kategorie9:Cheddar,ehester 0,00601
—Kategorie10:Andere 0,17194
(')ABl.Nr.L57vom1.3.1986,S.1.0ABl.Nr.L202vom23.7.1987,S.30.
(3)ABl.Nr.L58vom1.3.1986,S.28.
(«)ABl.Nr.L343vom13.12.1988,S.8.

Nr.L350/6 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.88
Artikel2
DieseVerordnungtrittam20.Dezember1988inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.Dezember1988
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3933/88 DER KOMMISSION

vom 16. Dezember 1988

zur Änderung des Anhangs IV der Verordnung (EWG) Nr. 3433/81 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 des Rates hinsichtlich der Einfuhr von Zuchtpilzkonserven mit Ursprung in Drittländern

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2247/88 (2),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über Maßnahmen bei der Einfuhr von Zuchtpilzkonserven (3), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3433/81 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3179/88 (5), ist die Abfertigung der Mengen von Zuchtpilzkonserven mit Ursprung in der Volksrepublik China, in Südkorea oder in Taiwan zum freien Verkehr von der Vorlage einer Bescheinigung abhängig, die von den im Anhang IV aufgeführten zuständigen Behörden ausgestellt wird. Die Volksrepublik China hat eine neue Stelle für zuständig erklärt. Der genannte Anhang ist daher zu ändern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang IV der Verordnung (EWG) Nr. 3433/81 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. Dezember 1988

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 198 vom 26. 7. 1988, S. 21.

(3) ABl. Nr. L 183 vom 4. 7. 1981, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 346 vom 2. 12. 1981, S. 5.

(5) ABl. Nr. L 283 vom 18. 10. 1988, S. 8.

ANHANG

»ANHANG IV

Die zuständigen Behörden gemäß Artikel 4 dieser Verordnung sind:

für die Volksrepublik China:

- Shanghaï Foreign Economic Relations and Trade Commission

- Fujian Foreign Economic Relations and Trade Commission

- Guangxi Foreign Economic Relations and Trade Commission

- Zhejiang Foreign Economic Relations and Trade Commission

- Jiangsu Foreign Economic Relations and Trade Commission

- Sichuan Foreign Economic Relations and Trade Commission

- Chongqing City Foreign Economic Relations and Trade Commission

- Anhui Foreign Economic Relations and Trade Commission

- Guangdong Foreign Economic Relations and Trade Commission

- Import/Export Department, Ministry of Foreign Economic Relations and Trade

für Südkorea:

Korea Canned Goods Export Association

für Taiwan:

Taiwan Mushroom Packers United Export Corporation."
17.12.88 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L348/11
VERORDNUNG (EWG)Nr.3928/88DERKOMMISSION
vom16.Dezember 1988
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1787/87zurEröffnungdesInterven­
tionsankaufsfür,bestimmteMitgliedstaaten undQualitätenundzurFestsetzung
derAnkaufspreise fürRindfleisch
genanntenArtikels6aAbsatz4unddesArtikels3Absatz
2derVerordnung (EWG)Nr.2226/78derKommission
0,zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
3492/88(6),dieÄnderungderListederMitgliedstaaten
oderGebieteeinesMitgliedstaäts sowiederinterventions­
fähigenQualitätengemäßdemAnhangzudieserVerord­
nungzurFolge—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN .
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.805/68desRates
vom27.Juni1968überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürRindfleisch('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.2248/88(2),insbesondereaufArtikel6a
Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung(EWG)Nr.1787/87derKommis­
sion(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung(EWG)Nr.
3844/88(*),wurdenderInterventionsankauf für
bestimmteMitgliedstaaten oderGebieteeinesMitglied­
staatsundQualitäteneröffnetunddieAnkaufspreise für
Rindfleischfestgesetzt.
UnterBerücksichtigung derderKommissionbekannten
AngabenundNotierungenhatdieAnwendungdesArtikel1
DerAnhangIdergeändertenVerordnung (EWG)Nr.
1787/87wirddurchdenAnhangdervorliegenden
Verordnungersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam26.Dezember1988inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den16.Dezember1988
/FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(■)ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.24.0ABl.Nr.L198vom26.7.1988,S.24.
(3)ABl.Nr.L168vom27.6.1987,S.22.
(4)ABl.Nr.L340vom10.12.1988,S.14.OABl.Nr.L261vom26.9.1978,S.5.
(6)ABl.Nr.L306vom11.11.1988,S.20.

Nr.L348/12 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 17.12.88
ANHANG
„ANHANGI
Mitgliedstaaten oderGebieteeinesMitgliedstaats undQualitäts
gruppen
MitgliedstaatoderGebiet
einesMitgliedstaatsQualität
(KategorieundKlasse)
Belgien AU,AR,AO
Dänemark CR
Deutschland AU,AR
Spanien—
Frankreich —
Irland —
Italien —
Luxemburg AR,AO
Niederlande —
VereinigtesKönigreich CU
Nordirland CU,CR"
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3904/88 DES RATES

vom 12. Dezember 1988

zur elften Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 351/79 über den Zusatz von Alkohol zu Erzeugnissen des Weinsektors

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2964/88 (2), insbesondere auf Artikel 25 Absatz 2,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Bis zur Annahme der Vorschriften zur Ergänzung oder Angleichung der Definitionen für Perlwein und Erzeugnisse der Position 2205 der Kombinierten Nomenklatur sind die Vorschriften gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 351/79 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung 4090/87 (4), um ein Jahr zu verlängern. Im übrigen zeigt die Erfahrung, daß durch diese Verlängerung kein Nachteil zu entstehen droht -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 351/79 wird das Datum des 31. Dezember 1988 durch den 31. Dezember 1989 ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1989 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 12. Dezember 1988.

Im Namen des Rates

Der Präsident

Y. POTTAKIS

(1) ABl. Nr. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 269 vom 29. 9. 1988, S. 5.

(3) ABl. Nr. L 54 vom 5. 3. 1979, S. 90.

(4) ABl. Nr. L 382 vom 31. 12. 1987, S. 26.
16.12.88 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L347/43
VERORDNUNG (EWG)Nr.3911/88DERKOMMISSION
vom15.Dezember 1988
zurFestsetzungvonZusatzbeträgen fürErzeugnissedesSektorsGeflügelfleisch
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2777/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGeflügelfleisch ('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3907/87(2),insbesondere auf
Artikel8Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:,
FälltderAngebotspreis freiGrenze—imfolgenden
Angebotspreis genannt—füreinErzeugnisunterden
Einschleusungspreis ,somußdieAbschöpfungfürdieses
ErzeugnisumeinenZusatzbeträgerhöhtwerden,der
gleichdemUnterschiedzwischendemEinschleusungs­
preisunddemAngebotspreis ist;dieserwirdgemäß
Artikel1derVerordnungNr.163/67/EWGderKommis­
sionvom26.Juni1967überdieFestsetzungdesZusatz­
betragsfürEinfuhrenvonErzeugnissenderGeflügelwirt­
schaftausdrittenLändern(3),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1527/73(4),ermittelt.
DerAngebotspreismußfürsämtlicheEinfuhrenausallen
drittenLändernermitteltwerden.Erfolgenjedochdie
AusfuhrenauseinemodermehrerendrittenLändernzuanomalniedrigenPreisen,dieunterdenvondenanderen
drittenLändernangewandtenPreisenliegen,somußein
zweiterAngebotspreis fürAusfuhrenausdiesenanderen
Ländernermitteltwerden.
DielaufendeUberprüfungderAngaben,diederFeststel­
lungderdurchschnittlichen Angebotspreise fürErzeug­
nissedesSektorsGeflügelfleisch mitAusnahmevon
geschlachtetem GeflügelsowieHälftenoderVierteln
davonzugrundeliegen,hatergeben,daßfürdieinden
AnhängenbezeichnetenEinfuhrenZusatzbeträgeinder
dortangegebenenHöhefestgesetztwerdenmüssen.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfi^rGeflügelfleisch undEier—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel8derVerordnung (EWG)Nr.2777/75
vorgesehenen Zusatzbeträge sindfürdieimAnhang
genanntenErzeugnissedesArtikels1Absatz1derselben
VerordnungimAnhangzudieserVerordnungfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam19.Dezember1988inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den15.Dezember1988
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L282vom1.11.1975,S.77.
OABl.Nr.L370vom30.12.1987,S.14.
OABl.Nr.129vom28.6.1967,S.2577/67.
C)ABl.Nr.L154vom9.6.1973,S.1.

Nr.L347/44 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 16.12.88
ANHANG
Zusatzbeträge fürErzeugnissedesSektorsGeflügelfleisch mitAusnahmevonlebendem
undgeschlachtetem GeflügelsowieHälftenundViertelndavon
(ECU/100kg)
KN-CodeBezeichnung
derEinfuhren(')Zusatzbetrag
02073911 01 4,00
02073931 02 30,00
02073975 03 10,00
02074110 01 4,00
02074210 02 30,00
02074361 03 10,00
(')Ursprung:
01UngarnundJugoslawien .
02Israel.
03Bulgarien,IsraelundPolen.