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( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 14 . SEPTEMBER 1979

ÜBER DIE BEFREIUNG DES WISSENSCHAFTLICHEN GERÄTS " HEWLETT-PACKARD-GAS CHROMATOGRAPH - MASS SPECTROMETER , MODEL HP 5982 A " VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

( 79/814/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ),

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 4 UND 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE ITALIENISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 12 . MÄRZ 1979 DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH DEN ARTIKELN 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT " HEWLETT-PACKARD-GAS CHROMATO- GRAPH - MASS SPECTROMETER , MODEL HP 5982 A " , DAS FÜR FORSCHUNGEN AUF DEM GEBIET DER DIIOHAPIRIDIN-CYKLOADDITIONSREAKTIONEN , DER SYNTHESE UND DER UNTERSUCHUNG DER DERIVATE DER NAPHTYRIDINREIHE , FERNER DER ELEKTROPHILEN UND AROMATISCHEN SUBSTITUTIONEN IN DER GASPHASE VERWENDET WIRD , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .

AM 29 . MAI 1979 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .

DIE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH UM EIN GASPHASEN-MASSENSPEKTROMETER HANDELT . AUFGRUND SEINER OBJEKTIVEN BESCHAFFENHEITSMERKMALE WIE DER SEHR HOHEN SENSIBILITÄT SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS IST DAS GERÄT FÜR DIE REINE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNET UND BESITZT SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER .

NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN ZUM GLEICHEN ZWECK VERWENDBARE GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT JEDOCH AUCH IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT . DIES GILT INSBESONDERE SEIT 1 . JULI 1976 FÜR DEN APPARAT " GCMS R 10-10 " VON DER FIRMA RIBERMAG , 49 , QUAI DU HALAGE , 92502 RÜIL-MALMAISON , FRANKREICH SOWIE SEIT 1 . JANUAR 1977 FÜR DEN APPARAT " MM 16 F " DER FIRMA VG ORGANIC LTD , TUDOR ROAD , ALTRINCHAM , CHESHIRE WA14 5RZ , VEREINIGTES KÖNIGREICH . DA DAS SPEKTROMETER VOR DEM 1 . JULI 1976 BESTELLT WURDE , KONNTEN DIE GEMEINSCHAFTSHERSTELLER SEINERZEIT EIN SPEKTROMETER VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT WIE DASJENIGE , FÜR DAS DIE ZOLLBEFREIUNG BEANTRAGT WIRD , NICHT LIEFERN . ES IST SOMIT GERECHTFERTIGT , DIESES GERÄT VON DEN ZÖLLEN ZU BEFREIEN . ES IST JEDOCH DARAUF HINZUWEISEN , DASS DIE GEWÄHRUNG DIESER ZOLLBEFREIUNG AUF SOLCHE GERÄTE BESCHRÄNKT BLEIBEN MUSS , DIE VOR DEM 1 . JULI 1976 BESTELLT WURDEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) DAS NACHSTEHENDE GERÄT BESITZT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER : " HEWLETT-PACKARD-GAS CHROMATOGRAPH - MASS SPECTROMETER , MODEL HP 5982 A " .

( 2 ) DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS SIND ERFÜLLT .

ARTIKEL 2

DIE BESTIMMUNGEN VON ARTIKEL 1 ABSATZ 2 GELTEN AUSSCHLIESSLICH FÜR GERÄTE , DIE VOR DEM 1 . JULI 1976 BESTELLT WORDEN SIND .

ARTIKEL 3

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 14 . SEPTEMBER 1979

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION