DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 2. 98 L 30/5
VERORDNUNG (EG) Nr. 289/98 DER KOMMISSION
vom 4. Februar 1998
zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des
Rates vom 1. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorga-nisation für Zucker (
1), zuletzt geändert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1599/96 (2), insbesondere auf Artikel 19
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
in Erwägung nachstehender Gründe:Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oderPreisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1Buchstabe a) der angeführten Verordnung genanntenErzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in derGemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhrausgeglichen werden.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die
Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän-dertem Zustand ausgeführten Weißzucker undRohzucker unter Berücksichtigung der Lage auf demMarkt der Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarktund insbesondere der in Artikel 17a der angeführtenVerordnung genannten Preise und Kostenelemente fest-zusetzen. Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt-schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zuberücksichtigen.
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung(EWG) Nr. 431/68 des Rates vom 9. April 1968 über dieBestimmung der Standardqualität für Rohzucker und desGrenzübergangsorts der Gemeinschaft für die Berech-nung der cif-Preise für Zucker (
3), geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden. Diese
Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 derVerordnung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen. Kandis-zucker wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 derKommission vom 7. September 1995 mit Durchfüh-rungsvorschriften für die Gewährung von Ausfuhrerstat-tungen im Zuckersektor (
5) definiert. Die so berechnete
Erstattung muß bei aromatisiertem oder gefärbtemZucker für dessen Saccharosegehalt gelten und somit für1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden.Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor-
dernisse bestimmter Märkte können es notwendigmachen, die Erstattung für Zucker nach der Bestimmungin unterschiedlicher Höhe festzusetzen.
In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92
des Rates (
6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
Nr. 150/95 (7), festgelegten repräsentativen Marktkurse
werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh-rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdemwerden sie bei der Bestimmung der den Währungen derMitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichenUmrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für dieseUmrechnungen erforderlichen Durchführungsbestimm-ungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93der Kommission (
8), zuletzt geändert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1482/96 (9), erlassen.
Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
kann zwischenzeitlich geändert werden.
Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie-rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft undauf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege-benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses für Zucker ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) derVerordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nichtdenaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange-geben festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 5. Februar 1998 in Kraft.
(1) ABl. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.
(2) ABl. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 43. (6) ABl. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.
(3) ABl. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3. (7) ABl. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1.
(4) ABl. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105. (8) ABl. L 108 vom 1. 5. 1993, S. 106.
(5) ABl. L 214 vom 8. 9. 1995, S. 16. (9) ABl. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
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Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brüssel, den 4. Februar 1998
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
ANHANG
zur Verordnung der Kommission vom 4. Februar 1998 zur Festsetzung der
Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
Erzeugniscode Betrag der Erstattung
¾in ECU/100 kg ¾
1701 11 90 9100 37,00 (1)
1701 11 90 9910 33,94 (1)
1701 11 90 9950 (2)
1701 12 90 9100 37,00 (1)
1701 12 90 9910 33,94 (1)
1701 12 90 9950 (2)
¾in ECU/1 % Saccharose × 100 kg ¾
1701 91 00 9000 0,4022
¾in ECU/100 kg ¾
1701 99 10 9100 40,22
1701 99 10 9910 39,79
1701 99 10 9950 39,79
¾in ECU/1 % Saccharose × 100 kg ¾
1701 99 90 9100 0,4022
(1) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wirdder anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17aAbsatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
(
2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
der Kommission (ABl. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch dieVerordnung (EWG) Nr. 3251/85 (ABl. L 309 vom 21. 11. 1985, S. 14).