VERORDNUNG (EWG) Nr. 91/75 DER KOMMISSION vom 15. Januar 1975 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren bestimmter Orangensorten aus Spanien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 des Rates vom 13. Oktober 1970 über die Einfuhr von Zitrusfrüchten mit Ursprung in Spanien (1), insbesondere auf Artikel 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Artikel 7 von Anhang 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Spanien sind Zollsenkungen für Einfuhren bestimmter Zitrusfrüchte mit Ursprung in Spanien in die Gemeinschaft vorgesehen. Während der Geltungsdauer der Referenzpreise hängt diese Senkung von der Einhaltung eines bestimmten Preises auf dem Binnenmarkt ab. Die Durchführungsbestimmungen für diese Regelung enthält die Verordnung (EWG) Nr. 2047/70. Diese Durchführungsbestimmungen verweisen zu bestimmten Punkten auf die Vorschriften der Verordnung Nr. 23, die in die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine Gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2745/72 (3), übernommen worden sind. In diesem Fall ist die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 gemäß der Übereinstimmungstabelle in ihrem Anhang IV zu berücksichtigen.

Laut Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 ist bei der Einfuhr eines der in Artikel 1 dieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse der Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden, wenn die Notierungen für das betreffende Erzeugnis, gegebenenfalls umgerechnet auf die Klasse 1, gemäß Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72, die auf der Stufe Importeur/Großhändler auf den repräsentativen Märkten der Gemeinschaft festgestellt oder auf diese Stufe umgerechnet worden sind, mit dem Anpassungsköffizienten multipliziert und um die Beförderungskosten und die Eingangsabgaben ausser Zöllen verringert wurden, auf den repräsentativen Märkten mit den niedrigsten Notierungen an drei aufeinanderfolgenden Werktagen unter dem geltenden Referenzpreis bleiben, welchem die Auswirkungen des Gemeinsamen Zolltarifs sowie ein Pauschalbetrag von 1,20 Rechnungseinheiten je 100 kg zugeschlagen werden.

Anpassungsköffizienten, Beförderungskosten und Eingangsabgaben ausser Zöllen sind für die Berechnung der Einfuhrpreise in Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 vorgesehen. Die Berechnung der Eingangsabgaben ausser Zöllen wird für einige Fälle in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 bestimmt.

Um ein normales Funktionieren der Regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung zugrunde zu legen: - für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Parität dieser Währungen stützt,

- für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der während eines fortgesetzten Zeitraums für die Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Absatz festgestellt wird.

Die Anwendung dieser Bestimmungen auf die innerhalb der Gemeinschaft festgestellten Notierungen für Orangen mit Ursprung in Spanien führt zu der Feststellung, daß die Vorraussetzungen des Artikels 4 erster Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 für die Sorten in Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 3025/74 zur Festsetzung der Referenzpreise für Orangen für das Wirtschaftsjahr 1974/1975 (4) erfuellt sind. Folglich ist auf diese Erzeugnisse der Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 17. Januar 1975 wird der Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs auf frische Orangen, andere als Moro, Tarocco, Biondo comune (Blanca comuna, Bionde commune), Grano de oro (Imperial, Sucrena), Baladi, Pera, Macetera, Pineapple, Blood oval (Doble fina, Double fine), Portugaise sanguine, Sanguine redonda (Entrefina), die Surinam-Sorten und die Sorte Sanguina ordinaire, ohne Navels sanguina (Double fine améliorée, Washington sanguina, Sanguina grande) und Maltaise sanguine (Zolltarifstelle ex 08.02 A I des Gemeinsamen Zolltarifs), mit Ursprung in Spanien bei der Einfuhr in die Gemeinschaft angewendet.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. (1)ABl. Nr. L 228 vom 15.10.1970, S. 2. (2)ABl. Nr. L 118 vom 20.5.1972, S. 1. (3)ABl. Nr. L 291 vom 28.12.1972. S. 147. (4)ABl. Nr. L 321 vom 30.11.1974, S. 68.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Januar 1975

Für die Kommission

Der Präsident

François-Xavier ORTOLI