AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 28.7.62 1881/62
Frankreich 0,3882Rechnungseinheiten
Italien 0,1841 „d)vonGänsen
1.wenndasTiergerupftundausgeblutet ,
geschlossen ,mitKopfundPaddelninden
VerkehrgebrachtwirdLuxemburg 0,3919 „
denNiederland .0,2634 „
nach
Belgien 0,1776Rechnungseinihei ten
Deutsdll.(BR)0,2628 „
Frankreich 0,1957 „
Italien 0,0942 „
Luxemburg 0,2234 „(2)Geschlachtetes Hausgeflügel ,dessenZu­
bereitungsart keinerderinAbsatz(1)bezeich­
netenZubereitungsart entspricht ,istbeider
AnwendungdieserVerordnungwieHausgeflü­
gelderjenigenZubereitungsart zubehandeln ,
deresamähnlichstenist.
Geschlachtetes Hausgeflügel ,dessenZube­
reitungsartzweioderdreiderinAbsatz(1)
bezeichnetenZubereitungsarten ähnlichist,wird
jedochwiegeschlachtetes Hausgeflügel derjeni­
genähnlichenZubereitiingsart behandelt ,für
diediehöchstenAbschöpfungsbeträge festgesetzt
sind.denNiederland .0,1369 „
2.wenndasTiergerupft,ausgenommen ,
ohneKopfundPaddeln,mitoderohne
HeraundMuskelmagen indenVerkehr
gebrachtwird
Artikel2
DieseVerordnungtrittam30.Juli1962in
Kraft.Siebleibtbiszum30.September1962
inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilen
verbindlichundgiltunmittelbarinjedemMit­
gliedstaat .nach
Belgien 0,1731Rechnungseiriheiten
Deutschi.(BR)0,2621
Frankreich 0,1817 „
Italien 0,0869 „
Luxemburg 0,2232 „
denNiederland .0,1286 „
e)vonPerlhühnern
nachBrüssel,am23.Juli1962.
FürdieKommission
DerPräsident
W.HALLSTEINBelgien 0,3238Rechnungseinheiten
Deutschi.(BR)0,4645 „
VERORDNUNG Nr.77DERKOMMISSION
überdieFestsetzungderAbschöpfungsbeträge fürlebendesHausgeflügel
miteinemGewichtüber185GrammundTeilevongeschlachtetem
Hausgeflügel
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -inErwägungnachstehender Gründe:
DieAbschöpfungsbeträge fürlebendesHaus­
geflügelmiteinemGewichtvonüber185Gramm
undTeilevongeschlachtetem Hausgeflügel ,Ge­
flügellebern ,Geflügelfett sowieFleischund
Schlachtabfall vonGeflügel,anderszubereitet
oderhaltbargemacht,sindfürdieeinzelnen
Mitgliedstaaten ausgehendvondemAbschöp­
fungsbetragfürgeschlachtetes Geflügelundun­
terBerücksichtigung desGewichtsverhältnisses
zwischendiesenErzeugnissen undgeschlachte­
temGeflügelsowiegegebenenfalls desdurch­
schnittlichen Verhältnisses zwischenihrenHan­
delswertenfestzusetzen .gestütztaufdenVertragzurGründungder
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.22desRats
überdieschrittweiseErrichtungeinergemein­
samenMarktorganisation fürGeflügelfleisch ,
insbesondereaufArtikel3Absatz(6)Satz1und
Artikel4Absatz(3),
nachStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesund

1882/62 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 28.7.62
lebendesHausgeflügelmiteinemGewichtvon
über185Gramm(NummerdesGemeinsamen
Zolltarifs01.05)werdenjeKilogramminder
Weisefestgesetzt ,daß
a)beiderEinfuhrvonHühnern
dieAbschöpfungsbeträge jeKilogramm ge­
schlachteteHühner,gerupftundausgenommen ,
ohneKopfundohneStänder,mitHerz,Leber
undMuskelmagen ,
b)beiderEinfuhrvonEnten
dieAbschöpfungsbeträge jeKilogramm ge­
schlachteteEnten,gerupft,ausgenommen ,ohne
KopfundohnePaddeln,mitoderohneIlerz,
LeberundMuskelmagen ,
c)beiderEinfuhrvonPuten
dieAbschöpfungsbeträge jeKilogramm ge­
schlachtetePuten,
d)beiderEinfuhrvonGänsen
dieAbschöpfungsbeträge jeKilogramm ge­
schlachteteGänse,gerupft,ausgenommen ,ohne
KopfundohnePaddeln,mitoderohneHerz
undMuskelmagen ,
e)beiderEinfuhrvonPerlhühnern
dieAbschöpfungsbeträge jeKilogramm ge­
schlachtetePerlhühner
dienachArtikel3Absatz(6)Satz1undUnter­
absatz2undArtikel4Absatz(3)derVerord­
nungNr.22desRatsfestgesetztwordensind,
miteinemUmrechnungskoeffizienten von0,7
multipliziertworden.DieAbschöpfungen fürdiegenanntenEr­
zeugnissemüssensofestgesetztwerden,daßein
reibungsloses Funktionieren derAbschöpfungs­
regelunggewährleistet ist;deshalbempfiehltes
sich,dieAbschöpfungen fürmehrereErzeug­
nisse,soweitdiesmöglichist,zuvereinheit­
lichen.
Esistangebracht ,dieAbschöpfungsbeträge
fürlebendesHausgeflügel unterBerücksichti­
gungeineseinheitlichen Ausschlachtungskoeffi ­
zientenzuberechnen.Esempfiehltsichferner,
auchfürTeilevongeschlachtetem Hausgeflügel ,
ausgenommen genießbarer Schlachtabfall und
Lebern,frisch,gekühltodergefroren,einenein­
heitlichenUmrechnungsfaktor anzusetzen ,der
unterBerücksichtigung desGewichtsundder
Handelswerte dereinzelnenTeilezuermitteln
ist.
DieUmrechnungsfaktoren fürGeflügellebern
sindebenfallsunterBerücksichtigung derGe­
wichts-undderHandelswerte zuermitteln,wo­
beiinsbesondere derHandelswert derLebern
vonStopfgänseninsGewichtfällt.
DaderwertmäßigeUmsatzanGeflügelfett
imVergleichzumGesamtumsatz vonGeflügel
weiterunter1v.H.liegt,erscheinteineDiffe­
renzierungzwischenausgepreßtem oderausge­
schmolzenem undanderszubereitetem Geflügel­
fettnichterforderlich ;auchfürdieseErzeugnisse
empfiehltessichdeshalb,voneinemeinheit­
lichenUmrechnungsfaktor auszugehen ,derun­
terBerücksichtigung desGewichts-unddes
Handelswertes zuermittelnist.
DieAbschöpfungen fürKonservenundFer­
tiggerichtesindunterBerücksichtigung des
Fleischanteils zuberechnen .UmSchwierigkei­
tenbeiderEinfuhrzuvermeiden ,empfiehltes
sich,jeweilsfürTeilevongeschlachtetem Haus­
geflügelfürgenießbarenSchlachtabfall ,fürGe­
flügellebern ,fürGeflügelfettsowiefürGeflügel
enthaltendeKonservenundFertiggerichte eine
füralleGeflügelarten einheitlicheAbschöpfung
festzusetzen ;esistjedochangezeigt,Lebernvon
GänsenundPutenvondieserRegelungaus­
zunehmen .
BeiderFestsetzungderAbschöpfungen für
Geflügellebern undFleischundSchlachtabfall
vonGeflügel,anderszubereitetoderhaltbarge­
macht,istdieKonsolidierung derZöllefürdiese
ErzeugnisseimGATTzuberücksichtigen —
HATFOLGENDE VERORDIJUNG ERLASSEN :Artikel2
DieinArtikel3und4derVerordnungNr.22
desRatsvorgesehenen Abschöpfungsbeträge für
Teilevongeschlachtetem Hausgeflügel ,ausge­
nommengenießbarerSchlachtabfall undLebern,
frisch,gekühltodergefroren(NummerdesGe­
meinsamenZolltarifsex02.02)werdenjeKilo­
gramminderWeisefestgesetzt ,daßdasarithme­
tischeMittelderAhschöpfungsbeträge ,diefür
—einKilogrammgeschlachteteHühner,ge­
rupftundausgenommen ,ohneKopfundohne
Ständer,mitHerz,LeberundMuskelmagen ,
—einKilogrammgeschlachtetePuten
nachArtikel3Absatz(6)Satz1undUnter­
absatz2undArtikel4Absatz(3)derVerord­
nungNr.22desRatsfestgesetztwordensind,
miteinemUmrechnungskoeffizienten von1,25
multipliziert wird.Artikel1
DieinArtikel3und4derVerordnungNr.22
desRatsvorgesehenen Abschöpfungsbeträge für

28.7.62 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 1K83/62
Artikel3 KilogramminderWeisefestgesetzt ,daßdas
arithmetische MittelderAbschöpfungsbeträge ,
diefür
—einKilogrammgeschlachtete Hühner,ge­
rupftundausgenommen ,ohneKopfundohne
Ständer,mitHerz,LeberundMuskelmagen
—einKilogrammgeschlachtetePuten
nachArtikel3Absatz(6)Satz1und"Unter­
absatz2undArtikel4Absatz(3)derVerord­
nungNr.22desRatsfestgesetztwordensind,
miteinemUmrechnungskoeffizienten von1,24
multipliziertwird.DieinArtikel3und4derVerordnungNr.22
desRatsvorgesehenen Abschöpfungsbeträge für
genießbarenSchlachtabfall ,frisch,gekühltoder
gefroren(NummerdesGemeinsamen Zolltarifs
ex02.02)werdenjeKilogramminderWeise
festgesetzt ,daßdasarithmetische MittelderAb­
schöpfungsbeträge ,diefür
—einKilogrammgeschlachtete Hühner,ge­
rupftundausgenommen ,ohneKopfundohne
Ständer,mitHerz,LeberundMuskelmagen
—einKilogrammgeschlachtetePuten
nachArtikel3Absatz(6)Satz1undUnterabsatz 2
undArtikel4Absatz(3)derVerordnungNr.22
desRatsfestgesetztwordensind,miteinemUm­
rechnungskoeffizienten von0,46multipliziert
wird.Artikelß
Artikel4DieinArtikel3und4derVerordnungNr.22
desRatsvorgesehenen Abschöpfungsbeträge für
FleischundSchlachtabfall ,anderszubereitet
oderhaltbargemacht,vonGeflügel(Nummer
desGemeinsamen Zolltarifsex16.02BI)wer­
denjeKilogramminderWeisefestgesetzt ,daß
dasarithmetische MittelderAbschöpfungsbe­
träge,diefür
—einKilogrammgeschlachteteHühner,ge­
rupftundausgenommen ,ohneKopfundohne
StänderundHeiz,LeberundMuskelmagen
—einKilogrammgeschlachtetePuten
nachArtikel3Absatz(6)Satz1undUnter­
absatz2undArtikel4Absatz(3)derVerord­
nungdesRatsNr.22festgesetztwordensind,,
zumultiplizieren sind:
a)beiderEinfuhrvonKonserven ,dieGe­
flügelmitKnochenenthalten,miteinemUm­
lechnungskoeffizienteri von0,92;
b)beiderEinfuhrvonKonserven ,dieGe­
flügelohneKnochenenthalten,miteinemUm­
rechnungskoeffizienten von2,3;
c)beiderEinfuhrvonFertiggerichten mit
einemUmrechnungskoeffizienten von1,98.DieinArtikel3und4derVerordnungNr.22
desRatsvorgesehenen Abschöpfungsbeträge für
Geflügellebern ,frisch,gekühlt,gefroren,gesal­
zenoderinSalzlake(NummerdesGemeinsamen
Zolltarifs02.03),werdenjeKilogramminder
Weisefestgesetzt ,daß
a)beiderEinfuhrvonHühner-,Puten-und
Perlhühnerlebern dieAbschöpfungsbeträge je
Kilogrammgeschlachtete Hühner,gerupftund
ausgenommen ,ohneKopfundohneStänder,mit
Herz,LeberundMuskehnagen ,dienachArti­
tel3Absatz(6)Satz1.undUnterabsatz 2undAr­
tikel4Absatz(3)derVerordnungNr.22des
Ratsfestgesetztwordensind,miteinemUm­
rechnungskoeffizienten von1,25multipliziert
werden,
b)beiderEinfuhrvonGänse-undEnten­
leberndieAbschöpfungsbeträge jeKilogramm
geschlachtete Gänse,gerupft,ausgenommen ,
ohneKopfundohnePaddeln,mitoderohne
HerzundMagen,dienachArtikel3Absatz(6)
Satz1undArtikel4Absatz(3)derVerordnung
Nr.22desRatsfestgesetztwordensind,mit
einemUmrechnungskoeffizienten von4,ölmul­
tipliziertwerden.Artikel7
Artikel5DiegemäßArtikel4und6berechnetenAb­
schöpfungsbeträge dürfenkeinehöherenAus­
wirkungenalsdiejenigenderZollsätzehaben,
die.siehbeiderAngleichungdernationalenZölle
gemäßArtikel23desVertrages—andieim
RAhmendesGATTkonsolidierten Zollsätzeer­
nebenwürden .DieinArtikel3und4derVerordnungNr.22
desRatsvorgesehenen Abschöpfungsbeträge für
Geflügelfett ,ausgepreßtoderausgeschmolzen
(NummerdesGemeinsamen Zolltarifs15.01B)
andGeflügelfett ,wederausgepreßtnochaus­
geschmolzen ,frisch,gekühlt,gefroren,gesalzen,
inSalzlake,getrocknetodergeräuchert (Nummer
desGemeinsamen Zolltarifsex02.05)werdenjeArtikel8
AndereinArtikel 1Absatz(1)derVerord­
nung-Nr.22desRatsgenannteErzeugnisse

18S4/Ü2 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 28.7.62
Artikel9
DieseVerordnungtrittam30.Juli1962in
Kraft.Siebleibtbiszum31.Dezember 1962in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilen
verbindlichundgiltunmittelbarinjedemMit­
gliedstaat .außerlebendemundgeschlachtetem Geflügel,
derenZubereitungsart keinerderinArtikel2
bis6bezeichnetenZubereitungsarten entspricht ,
sindbeiderAnwendungdieserVerordnungwie
ErzeugnissederjenigenZubereitungsart zube­
handeln,dersieamähnlichstensind.
AndereinArtikel1Absatz(1)derVerord­
nungNr.22desRatsgenannteErzeugnisseaußer
lebendemundgeschlachtetem Geflügel,deren
Zubereitungsart zweiodermehrerederinden
Artikeln2bis6bezeichneten .Zubereitungsarten
ähnlichist,werdenjedochwieErzeugnisseder­
jenigenähnlichenZubereitungsart behandelt ,
fürdiediehöchstenAbschöpfungsbeträge fest­
gesetztsind.Brüssel,am23.Juli1962.
FürdieKommission
DerPräsident
W.HALLSTEIN
VERORDNUNG Nr.78DERKOMMISSION
überdieFestsetzungdesEinschleusungspreises fürlebendesHausgeflügel
miteinemGewichtüber185GrammundTeilevongeschlachtetem
Hausgeflügel
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -EsistdahervondenUmrechnungskoeffizien ­
tenauszugehen ,diesichausderVerordnung
Nr.77derKommissionüberdieFestsetzung
derAbschöpfungsibeträge fürlebendesHaus­
geflügelmiteinemGewichtvonüber185Gramm
undTeilevongeschlachtetem Hausgeflügel
ergeben.
Esempfiehltsichferner,beiderBerechnung
desEinschleusungspreises fürlebendesHaus­
geflügeldieKostenfürFrachtunddieHandels­
spannezuberücksichtigen —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :gestütztaufdenVertragzurGründungder
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.22desRats
überdieschrittweiseErrichtungeinergemein­
samenMarktorganisation fürGeflügelfleisch ,
insbesondereaufArtikel6Absatz(4)ersterFall,
nachStellungnahme desVerwaltungsaus­
schusses,
inErwägungnachstehender Gründe:
ZurVermeidungvonStörungendurchAnge­
boteausdrittenLändernzuungewöhnlichen
PreisenisteinfürdieGemeinschaft einheitlicher
Einschleusungspreis fürlebendesHausgeflügel
miieinemGewichtvonüber185Gramm,Teile
vongeschlachtetem Hausgeflügel ,Geflügelfett ,
Geflügelleber sowieFleischundSchlachtabfall
vonGeflügel,anderszubereitetoderhaltbarge­
macht,festzusetzen ;dabeiistderEinschleu­
sunespreisfürgeschlachtetes Hausgeflügel nach
demgleichenVerfahrenzuberücksichtigen ,das
gemäßArtikel3Absatz(5)derVerordnung
Nr.22desRatsfürdieFestsetzungderAb­
schöpfungenfürdieseErzeugnisseanzuwenden
ist.Artikel1
DerinArtikel6derVerordnungNr.22des
RatsvorgeseheneEinschleusungspreis fürleben­
desHausgeflügel miteinemGewichtüber185
Gramm(NummerdesGemeinsamen Zolltarifs
ex01.05)wirdjeKilogrammwiefolgtfest­
gesetzt:
0,475Rechnungseinheiten a)fürHühnerauf
b)fürEntenauf0,5025
0,5875
0,6325c)fürPutenaut
d)fürGänseauf
e)fürPerlhühnerauf0,93