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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1172/2013 DER KOMMISSION

vom 18. November 2013

zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Kiwi de l’Adour (g.g.A.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 53 Absatz 2 Unterabsatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Spezifikation der geschützten geografischen Angabe „Kiwi de l’Adour“ wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

(1) ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

(2) ABl. L 125 vom 21.5.2009, S. 60.

(3) ABl. C 263 vom 16.10.2008, S. 5.

ANHANG

In der Spezifikation für das Erzeugnis mit der geschützten geografischen Angabe „Kiwi de l’Adour“ wird folgende Änderung genehmigt:

Herstellungsverfahren

Statt „L’apport d’azote (sous forme d’engrais soluble) ne doit pas excéder 6 kg par tonne de fruits produits, soit un apport d’azote par hectare limité à 200 unités d’azote et pour les vergers exceptionnels cités précédemment, à 250 unités d’azote“ [Die Stickstoffzufuhr (in Form von löslichem Dünger) darf 6 kg pro Tonne Früchte nicht überschreiten, d. h. sie ist auf 200 Einheiten Stickstoff pro Hektar bzw. für die erwähnten Ausnahmeplantagen auf 250 Einheiten Stickstoff pro Hektar limitiert] muss es heißen „L’apport d’azote (sous forme d’engrais soluble) ne doit pas excéder 70 unités d’azote par hectare et par an (nécessaires au développement de la plante) plus 4 unités par tonne de fruits produits par hectare et par an, dans la limite de 250 unités d’azote par hectare et par an“ [Die Stickstoffzufuhr (in Form von löslichem Dünger) darf 70 Einheiten Stickstoff pro Hektar und Jahr (die für die Entwicklung der Pflanze erforderlich sind) plus 4 Einheiten pro Tonne Früchte pro Hektar und Jahr nicht überschreiten und ist auf 250 Einheiten Stickstoff pro Hektar und Jahr limitiert].

Die Änderung betrifft die Anpassung des Düngeverfahrens für Setzlinge von Kiwi de l’Adour an die Bedürfnisse der Setzlinge und die Bedürfnisse der Früchte. Damit der Erzeuger bei der Düngung der Setzlinge über mehr Flexibilität verfügt und sich insbesondere nach den Witterungsverhältnissen richten kann, berücksichtigt die vorgenommene Änderung verstärkt die Aufteilung der Stickstoffzufuhr.

Hinweis auf die Veröffentlichung der konsolidierten Spezifikation: http://agriculture.gouv.fr/IMG/pdf/20130206_cdc_kiwideladour_bo_cle8134b7.pdf
(5)

Belarus ist bereits in Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 136/2004 aufgeführt und darf Heu und Stroh jeder Art in die Union ausführen. Einige Mitgliedstaaten haben jedoch in Anbetracht des Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest Bedenken bezüglich der veränderten Tiergesundheitslage in Belarus geäußert. Sie befürchten, dass die Ausfuhr von unverarbeitetem Heu und Stroh aus diesem Drittland ein großes Risiko für die Tiergesundheit innerhalb der Union darstellen kann. Daher wurde beantragt, durch strengere Einfuhrbedingungen für Heu und Stroh aus Belarus Vorsorge zu treffen.
(15)

Bestimmte Teile des Hoheitsgebiets Spaniens wurden als Schutzgebiete im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al. anerkannt. Spanien hat Informationen vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass Erwinia amylovora nunmehr in den Autonomen Gemeinschaften Aragonien, Castilla la Mancha, Murcia, Navarra und La Rioja, in der Provinz Guipuzcoa (Baskenland), in den Comarcas L'Alt Vinalopó und El Vinalopó Mitjà in der Provinz Alicante und in den Gemeinden Alborache und Turís in der Provinz Valencia (Comunidad Valenciana) angesiedelt ist. Die im Jahr 2013 ergriffenen Maßnahmen zur Tilgung des genannten Schadorganismus haben sich als unwirksam erwiesen. Die Autonomen Gemeinschaften Aragonien, Castilla la Mancha, Murcia, Navarra und La Rioja, die Provinz Guipuzcoa (Baskenland), die Comarcas L'Alt Vinalopó und El Vinalopó Mitjà in der Provinz Alicante und die Gemeinden Alborache und Turís in der Provinz Valencia (Comunidad Valenciana) sollten daher nicht länger als Teil des Schutzgebiets Spaniens im Hinblick auf Erwinia amylovora anerkannt werden.
(1)

Gemäß Artikel 139 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 kann Zucker oder Isoglucose, der bzw. die in einem Wirtschaftsjahr über die in Artikel 136 der genannten Verordnung festgesetzte Quote hinaus erzeugt wurde, nur im Rahmen einer von der Kommission festzusetzenden Mengenbegrenzung ausgeführt werden.
Unter „Natürliche Personen“ erhält der Eintrag: „Mohamed Ben Belgacem Ben Abdallah Al-Aouadi (auch: a) Mohamed Ben Belkacem Aouadi, b) Fathi Hannachi). Anschrift: 23 50th Street, Zehrouni, Tunis, Tunesien. Geburtsdatum: 11.12.1974. Geburtsort: Tunis, Tunesien. Staatsangehörigkeit: tunesisch. Reisepassnummer: L191609 (tunesischer Reisepass, ausgestellt am 28.2.1996, abgelaufen am 27.2.2001). Nationale Kennziffer: 04643632, erteilt am 18.6.1999. Weitere Angaben: a) italienische Steuernummer: DAOMMD74T11Z352Z; b) Name der Mutter: Ourida Bint Mohamed; c) am 1.12.2004 von Italien nach Tunesien abgeschoben. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 24.4.2002.“ folgende Fassung:

„Mohamed Ben Belgacem Ben Abdallah Al-Aouadi (auch: a) Mohamed Ben Belkacem Aouadi, b) Fathi Hannachi.) Geburtsdatum: 11.12.1974. Geburtsort: Tunis, Tunesien. Staatsangehörigkeit: tunesisch. Reisepassnummer: a) L 191609 (tunesischer Reisepass, ausgestellt am 28.2.1996, abgelaufen am 27.2. 2001), b) 04643632 (tunesischer Reisepass, ausgestellt am 18. Juni 1999), c) DAOMMD74T11Z352Z (italienische Steuernummer). Anschrift: 50th Street, Number 23, Zehrouni, Tunis, Tunesien. Weitere Angaben: a) Leiter des Sicherheitsstabs von Ansar al-Shari'a in Tunesien (AAS-T), b) Name der Mutter: Ourida Bint Mohamed, c) am 1. Dezember 2004 von Italien nach Tunesien abgeschoben, d) im August 2013 in Tunesien verhaftet. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b:24.4.2002.“
(4)

Die vom Antragsteller zusätzlich vorgelegten Informationen wurden von Irland bewertet. Es leitete seine Bewertung den anderen Mitgliedstaaten, der Kommission und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) am 25. Januar 2011 bzw. am 22. November 2013 in Form zweier Addenda zum Entwurf des Bewertungsberichts zu.
(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission (2) enthält Bestimmungen über verstärkte amtliche Kontrollen, die bei der Einfuhr der in Anhang I der genannten Verordnung aufgelisteten Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs (im Folgenden die „Liste“) an den Orten des Eingangs in die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 aufgeführten Gebiete vorzunehmen sind.
1.

Nummer 2.4.2.1. erhält folgende Fassung: „2.4.2.1. a) Für Genehmigungsstufe 1: mindestens ein haptischer oder akustischer Warnmodus muss spätestens bei den in Spalte B der Tabelle in Anlage 1 genannten Werten einsetzen. b) Für Genehmigungsstufe 2: mindestens ein Warnmodus muss spätestens bei den in Spalte B der Tabelle in Anlage 2 genannten Werten einsetzen, und zwar wie folgt: — bei den in Zeile 1 der Tabelle in Anlage 2 aufgeführten Fahrzeugklassen muss der Warnmodus haptisch oder akustisch sein, und — bei den in Zeile 2 der Tabelle in Anlage 2 aufgeführten Fahrzeugklassen muss der Warnmodus haptisch, akustisch oder optisch sein.“
(5)

Die Verwendung von L-Leucin in Tafelsüßen in Tablettenform ist aus technologischen Gründen notwendig. L-Leucin wird homogen mit Süßungsmitteln vermischt, und diese Mischung wird anschließend in Tablettenform gepresst, wobei L-Leucin verhindert, dass die Tabletten in der Presse ankleben.
7.

Folgende Artikel werden eingefügt: „Artikel 49a Getrennte Aufbewahrung von Fängen unterhalb der Mindestreferenzgrößen für die Bestandserhaltung (1) Alle Fänge, die unterhalb der geltenden Referenzmindestgröße für die Bestandserhaltung liegen und die an Bord eines Fischereifahrzeugs der Union behalten werden, sind so in Kisten, Kompartimenten oder Behältern zu verstauen, dass sie von den anderen Kisten, Kompartimenten und Behältern unterschieden werden können. Diese Fänge dürfen nicht mit anderen Fischereierzeugnissen vermischt werden. (2) Absatz 1 gilt nicht, a) wenn die Fänge zu mehr als 80 % aus einer oder mehreren kleinen pelagischen Arten oder Industriefisch, wie in Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 aufgeführt, bestehen; b) für Fischereifahrzeugen mit einer Länge von weniger als 12 Metern über alles, sofern Fänge, die unterhalb der Mindestreferenzgröße für die Bestandserhaltung liegen, gemäß Artikel 14 der vorliegenden Verordnung sortiert, geschätzt und in das Fischereilogbuch eingetragen wurden. (3) In den in Absatz 2 genannten Fällen ist die Fangzusammensetzung mittels Stichproben durch die Mitgliedstaaten zu überwachen. Artikel 49b De-minimis-Regelung Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die Fänge, die unter die Ausnahme wegen Geringfügigkeit gemäß Artikel 15 Absatz 5 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 fallen, insgesamt nicht über dem Prozentsatz der in der betreffenden Unionsmaßnahme festgelegten Ausnahme liegen. Artikel 49c Anlandung von Fängen unterhalb der Mindestreferenzgrößen für die Bestandserhaltung Werden Fänge angelandet, die unterhalb der geltenden Mindestreferenzgröße für die Bestandserhaltung liegen, so müssen diese Fänge gesondert gelagert und in einer Weise behandelt werden, dass sie von den für den unmittelbaren menschlichen Verzehr bestimmten Fischereierzeugnissen unterscheidbar sind. Die Mitgliedstaaten kontrollieren die Einhaltung dieser Verpflichtung gemäß Artikel 5.“
(1)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 743/2013 der Kommission (2) wurde erlassen, nachdem bei vom Auditdienst der Kommission, dem Lebensmittel- und Veterinäramt, durchgeführten Audits in der Türkei Mängel bei der Durchführung der amtlichen Kontrollen in Bezug auf die Erzeugung von für die Ausfuhr in die Europäische Union bestimmten Muscheln festgestellt worden waren und die Mitgliedstaaten nicht-konforme Sendungen mit Muscheln mit Ursprung in der Türkei gemeldet hatten, die nicht den mikrobiologischen Standards der Union genügten.
(1)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 750/2014 der Kommission (2) wurde erlassen, nachdem über das Auftreten einer neuen, auf enterische Coronaviren zurückzuführenden Tierseuche bei Schweinen in Nordamerika berichtet worden war, die durch neu auftretende porzine Alphacoronaviren, darunter Erreger der Epizootischen Virus-Diarrhoe, und ein neues porzines Deltacoronavirus verursacht wurde. Die genannte Durchführungsverordnung enthält Maßnahmen zum Schutz vor der Einfuhr von Sendungen mit lebenden Zucht- und Nutzschweinen in die Union aus Gebieten, in denen die durch diese Viren verursachte Seuche vorkommt, um dafür zu sorgen, dass die Ursprungsbetriebe die notwendigen Garantien bieten und die Einschleppung der durch diese Viren verursachten Epizootischen Virus-Diarrhoe in die Union verhindert wird. Diese Schutzmaßnahmen sollen bis zum 12. Januar 2015 gelten.
2.

In Teil B wird folgender Eintrag angefügt: „94 2,4-D CAS-Nr.: 94-75-7 CIPAC-Nr.: 1 (2,4-dichlorophenoxy) acetic acid ≥ 960 g/kg Verunreinigungen: Freie Phenole (ausgedrückt als 2,4-DCP): höchstens 3 g/kg Summe der Dioxine und Furane (WHO-TCDD TEQ) (1): höchstens 0,01 mg/kg 1. Januar 2016 31. Dezember 2030 Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des Überprüfungsberichts zu 2,4-D und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen. Bei dieser Gesamtbewertung achten die Mitgliedstaaten besonders auf das Risiko für Wasserorganismen, terrestrische Organismen und Verbraucher in Fällen, in denen mehr als 750 g/ha angewendet werden. Die Anwendungsbedingungen umfassen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung. Der Antragsteller legt der Kommission, den Mitgliedstaaten und der Behörde Folgendes vor: 1. bestätigende Informationen in Form der Vorlage der vollständigen Ergebnisse der vorhandenen erweiterten 1-Generation-Studie; 2. bestätigende Informationen in Form der Vorlage des Amphibian Metamorphosis Assay (AMA) (OECD (2009) Test Nr. 231) zur Überprüfung der möglichen endokrinen Eigenschaften des Stoffes. Die Informationen gemäß Nummer 1 sind bis zum 4. Juni 2016 und die Informationen gemäß Nummer 2 sind bis zum 4. Dezember 2017 vorzulegen.
(26)

In ihrem Gutachten zu einem Leitfaden für die Risikobewertung bei der Anwendung der Nanowissenschaft und Nanotechnologien in der Lebens- und Futtermittelkette („Guidance on the risk assessment of the application of nanoscience and nanotechnologies in the food and feed chain“) vom 6. April 2011 vertrat die Behörde im Zusammenhang mit der möglichen Verwendung von Nanomaterialien in Lebensmitteln die Ansicht, dass nur wenige Informationen zur Toxikokinetik und Toxikologie technisch hergestellter Nanomaterialien verfügbar sind und dass die derzeitigen Methoden für Toxizitätstests möglicherweise methodisch geändert werden müssen. Die Empfehlung des Rates der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vom 19. September 2013 zur Sicherheitsprüfung und Bewertung von hergestellten Nanomaterialien kam zu dem Schluss, dass die Verfahren für die Prüfung und Bewertung herkömmlicher Chemikalien im Allgemeinen für die Bewertung der Sicherheit von Nanomaterialien geeignet sind, möglicherweise jedoch an die besonderen Eigenschaften von Nanomaterialien angepasst werden müssen. Damit die Sicherheit von in Lebensmitteln verwendeten Nanomaterialien besser bewertet werden kann und den bisherigen Wissenslücken in Bezug auf Toxikologie und Analytik begegnet werden kann, werden möglicherweise Testmethoden, einschließlich Methoden ohne Tierversuche, benötigt, die den besonderen Merkmalen von technisch hergestellten Nanomaterialien Rechnung tragen.
Ein elektronisches Gerät (sogenannter MEDIA-Server) mit einem eingebauten Flash-Speicher von 2 TB, einer Festplatte mit einer Speicherkapazität von 4 TB und einem MPEG-Prozessor für verschiedene Video-, Bild- und Audioformate. Das Gerät ist u. a. mit den folgenden Schnittstellen ausgerüstet: — zwei 1GbE (GigaBit-Ethernet) Ingest-Anschlüssen aus Kupfer für den Empfang, — zwei 10GbE Streaming-Anschlüssen der SFP-Art (Small Form-factor Pluggable) zum Senden, — zwei 1GbE Management-Anschlüssen aus Kupfer für die Verwaltung des Geräts, — zwei USB-Anschlüssen. Das Gerät verwendet folgende Medienformate: — MPEG-2 TS und MPEG-4 (H.264), — Variable Bitrate (VBR) und Constant Bitrate (CBR), — High-Definition (HD) und Standard-Definition (SD). Das Gerät kann bis zu 2 500 Streams mit einer Geschwindigkeit von 3,75 Mbps übertragen. Das Gerät wird von Kabelfernseh- oder Internetfernsehanbietern zum Vertrieb von auf Abruf verfügbaren Multimedia-Produkten an die Verbraucher verwendet. Multimedia-Produkte wie Videosequenzen, Bilder, Daten und Ton werden zwischen MEDIA-Servern innerhalb des Netzwerks des Anbieters ausgetauscht (empfangen und gesendet). Das Gerät zeichnet den empfangenen Inhalt auf und sendet ihn auf Anfrage über OTT-Streaming (Over the Top Technology) an das Endgerät des Kunden, beispielsweise an Fernsehgeräte, automatische Datenverarbeitungsmaschinen, Spielkonsolen oder Mobiltelefone.

8525 60 00
3a370

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Taurin

Zusammensetzung des Zusatzstoffs Taurin Wirkstoff Taurin IUPAC-Bezeichnung: 2-Aminoethansulfonsäure C2H7NO3S CAS-Nummer: 107-35-7 Taurin, in fester Form, durch chemische Synthese gewonnen: mindestens 98 %. Analysemethode (1) Zur Bestimmung von Taurin im Futtermittelzusatzstoff: Ionenaustauschchromatografie mit Nachsäulenderivatisierung (Ninhydrin) (Europäisches Arzneibuch, Methode zur Bestimmung von Aminosäuren (Ph. Eur. 6.6, 2.2.56 Method 1). Bestimmung von Taurin in Vormischungen und Futtermitteln: Ionenaustauschchromatografie mit Nachsäulenderivatisierung (Ninhydrin) und fotometrischer Detektion: auf Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 (Anhang III Buchstabe F), oder Umkehrphasen-Hochleistungsflüssigkeitschromatografie (RP-HPLC) gekoppelt an Fluoreszenzdetektor (AOAC 999.12). Zur Bestimmung von Taurin in Wasser: Flüssigkeitschromatografie gekoppelt mit UV- oder Fluoreszenzdetektor (AOAC 997.05).

Canidae, Felidae, Mustelidae und fleischfressende Fische

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1. Taurin darf in Verkehr gebracht und als Zusatzstoff, der aus einer Zubereitung besteht, verwendet werden. 2. In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischungen sind die Lager- und Stabilitätsbedingungen anzugeben. 3. Empfohlene Werte für den Höchstgehalt (in mg) an Taurin/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %: — Felidae: 2 500 , — fleischfressende Fische: 25 000 , — Canidae und Mustelidae: 2 000 . 4. Sicherheitshinweis: Bei der Handhabung sind Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe zu tragen. 5. Der Zusatzstoff darf in Trinkwasser verwendet werden.
Es kann davon ausgegangen werden, dass die Person im Besitz eines Beweismittels ist, das von dem Mitgliedstaat, in dem das elektronische Identifizierungsmittel beantragt wird, anerkannt wird und die beanspruchte Identität repräsentiert.

Werden elektronische Identifizierungsmittel aufgrund eines gültigen notifizierten elektronischen Identifizierungsmittels des Sicherheitsniveaus „Substanziell“ oder „Hoch“ und unter Berücksichtigung des Risikos einer Änderung der Personenidentifizierungsdaten ausgestellt, so brauchen die Prozesse für den Nachweis und die Überprüfung der Identität nicht wiederholt zu werden. Wurde das zugrunde gelegte elektronische Identifizierungsmittel nicht notifiziert, so muss das Sicherheitsniveau „Substanziell“ oder „Hoch“ von einer Konformitätsbewertungsstelle im Sinne des Artikels 2 Absatz 13 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 oder von einer gleichwertigen Stelle bestätigt werden.

Bieten Verfahren, die zuvor von einer öffentlichen oder privaten Stelle in demselben Mitgliedstaat für andere Zwecke als die Ausstellung elektronischer Identifizierungsmittel verwendet wurden, eine gleichwertige Sicherheit, die der des Niveaus „Substanziell“ in Abschnitt 2.1.2 entspricht, so braucht die für die Registrierung zuständige Stelle solche früheren Verfahren nicht zu wiederholen, sofern die gleichwertige Sicherheit von einer Konformitätsbewertungsstelle im Sinne des Artikels 2 Absatz 13 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) oder von einer gleichwertigen Stelle bestätigt wird.

Ein Identitätsdokument wird im Rahmen eines Registrierungsverfahrens in dem Mitgliedstaat, in dem es ausgestellt wurde, vorgelegt und bezieht sich dem Anschein nach auf die Person, die es vorlegt,

Es ist überprüft worden, dass die Person im Besitz eines Beweismittels ist, das von dem Mitgliedstaat, in dem das elektronische Identifizierungsmittel beantragt wird, anerkannt wird und die beanspruchte Identität repräsentiert,

Hoch
2a161j

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Astaxanthin

Zusammensetzung des Zusatzstoffs Astaxanthin Triphenylphosphinoxid (TPPO) ≤ 100 mg/kg Dichlormethan ≤ 600 mg/kg Charakterisierung des Wirkstoffs Astaxanthin C40H52O4 CAS-Nr.: 7542-45-2 Astaxanthin, in fester Form, durch chemische Synthese gewonnen Reinheitskriterien: — Assay (ausgedrückt als Astaxanthin): mindestens 96 % der Gesamtfarbstoffe. — andere Carotinoide als Astaxanthin: höchstens 5 % der Gesamtfarbstoffe. Analysemethode (1) — Quantifizierung von Astaxanthin in der Futtermittelzusatzstoffzubereitung: Spektrofotometrie bei 431 nm. — Quantifizierung von Astaxanthin in den Vormischungen und Futtermitteln: Normalphasen-Hochleistungsflüssigkeitschromatografie in Verbindung mit Vis-Nachweis (NP-HPLC-VIS, 470 nm).

Fisch

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100

1. Astaxanthin darf in Verkehr gebracht und als Zusatzstoff in Form einer Zubereitung verwendet werden. 2. In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischungen sind die Stabilitäts- und die Lagerbedingungen anzugeben. 3. Die Mischung von Astaxanthin und anderen Carotenoiden und Xanthophyllen darf 100 mg/kg Alleinfuttermittel nicht überschreiten (Feuchtigkeitsgehalt von 12 %). 4. Sicherheitshinweis: Bei der Handhabung sind Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe zu tragen.
(1)

Am 15. Februar 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/220 (1) angenommen, mit dem er die Namen von sieben Personen und einer Organisation in Anhang I und fünf Personen in Anhang II des Beschlusses 2011/101/GASP (2) belassen hat.
(6)

In einigen Mitgliedstaaten darf nur der Essig, der durch Fermentation von Agrarerzeugnissen gewonnen wird, als „Essig“ bezeichnet werden. In anderen Mitgliedstaaten werden jedoch sowohl durch Verdünnung mit Wasser aus Essigsäure gewonnene Produkte als auch durch Fermentation von Agrarerzeugnissen gewonnener Essig unter der Bezeichnung „Essig“ in Verkehr gebracht.
(4)

Angesichts der Zielsetzung des Artikels 17 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wird die Kommission in Fällen, in denen sie eine Verordnung erlässt, die verfügt, dass die Genehmigung für einen der im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoffe nicht erneuert wird, weil die Genehmigungskriterien nicht erfüllt sind, das Datum des Auslaufens der Genehmigung auf das spätere der folgenden Daten festsetzen: entweder auf das gleiche Datum, das vor dem Erlass der vorliegenden Verordnung galt, oder auf das Datum des Inkrafttretens der Verordnung, mit der verfügt wird, dass die Genehmigung für den Wirkstoff nicht erneuert wird. In Fällen, in denen die Kommission eine Verordnung über die Erneuerung der Genehmigung für einen der im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoffe erlässt, wird sich die Kommission bemühen, wie unter den gegebenen Umständen angezeigt, den Geltungsbeginn auf das frühestmögliche Datum festzusetzen.
„65. Anorganische Ammoniumsalze

1. Dürfen weder in Zellstoffisoliermaterialgemischen noch in Zellstoffisoliermaterialerzeugnissen nach dem 14. Juli 2018 in Verkehr gebracht oder verwendet werden, es sei denn, die Emission von Ammoniak aus diesen Gemischen oder Erzeugnissen führt zu einer Volumenkonzentration von weniger als 3 ppm (2,12 mg/m3) unter den in Absatz 4 beschriebenen Testbedingungen. Ein Lieferant eines Gemisches für Isoliermaterial aus Zellstoff, das anorganische Ammoniumsalze enthält, informiert den Abnehmer oder Verbraucher über die höchstzulässige Beladungsrate des Zellstoffisoliermaterialgemisches, die in Dicke und Dichte angegeben wird. Ein nachgeschalteter Anwender eines anorganische Ammoniumsalze enthaltenden Zellstoffisoliermaterialgemisches stellt sicher, dass die vom Lieferanten mitgeteilte höchstzulässige Beladungsrate nicht überschritten wird. 2. Abweichend davon gilt Absatz 1 weder für das Inverkehrbringen von Zellstoffisoliermaterialgemischen, die nur für die Herstellung von Zellstoffisoliermaterialerzeugnissen verwendet werden, noch für die Verwendung dieser Gemische bei der Herstellung von Zellstoffisoliermaterialerzeugnissen. 3. Falls in einem Mitgliedstaat am 14. Juli 2016 nationale vorläufige Maßnahmen bestehen, die von der Kommission gemäß Artikel 129 Absatz 2 Buchstabe a zugelassen wurden, gelten die Absätze 1 und 2 ab diesem Datum. 4. Die Einhaltung des in Absatz 1 Unterabsatz 1 angegebenen Emissionsgrenzwerts wird im Einklang mit der technischen Spezifikation CEN/TS 16516 nachgewiesen, die wie folgt angepasst wird: a) Die Dauer des Tests beträgt mindestens 14 Tage und nicht 28 Tage; b) die Ammoniakgasemission wird während des gesamten Tests mindestens einmal täglich gemessen; c) der Emissionsgrenzwert wird während des Tests in keiner Messung erreicht oder überschritten; d) die relative Feuchtigkeit beträgt 90 % und nicht 50 %; e) es wird eine geeignete Methode zur Messung der Ammoniakgasemission verwendet; f) die in Dicke und Dichte ausgedrückte Belastungsrate wird während der Auswahl der Stichprobe der zu testenden Zellstoffisoliermaterialgemische und -erzeugnisse aufgezeichnet.“