Verordnung (EG) Nr. 578/2002 der kommission

vom 20. März 2002

zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2433/2001 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur, im Folgenden "Kombinierte Nomenklatur", eingeführt, die sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch denen der Außenhandelsstatistik der Gemeinschaft sowie anderer Aspekte der Gemeinschaftspolitik in den Bereichen Wareneinfuhr und -ausfuhr entspricht.

(2) Nach Inkrafttreten der Änderungen der Nomenklatur, die dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren als Anhang beigefügt und gemäß der Empfehlung des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens vom 25. Juni 1999 angenommen wurde, ist die Anmerkung 8 zu Kapitel 29 eingefügt und der Wortlaut der Position 2937 mit Wirkung vom 1. Januar 2002 durch die Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 der Kommission(3) geändert worden.

(3) Aufgrund der neuen Anmerkung 8 zu Kapitel 29 und des neuen Wortlauts der Position 2937 ist es erforderlich geworden, den Anhang 3 der Kombinierten Nomenklatur (Liste der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vergebenen Internationalen Freinamen (INN) für pharmazeutische Stoffe, für die Zollfreiheit gilt) anzupassen, um dem neuen Wortlaut dieser Position Rechnung zu tragen.

(4) Da mehr als 100 Substanzen des Anhangs 3 der Kombinierten Nomenklatur, die zur Zeit in anderen Positionen als der Position 2937 eingereiht sind, nun in diese Position transferiert werden, ist es erforderlich, den genannten Anhang durch einen neuen Anhang zu ersetzen.

(5) Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ist daher entsprechend zu ändern.

(6) Diese Maßnahme bewirkt keine Anpassung der Zollsätze. Ferner bewirkt sie weder das Streichen von Stoffen noch das Hinzufügen neuer Stoffe in Anhang 3 der Kombinierten Nomenklatur.

(7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen in Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I Teil III Abschnitt II Anhang 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird durch den Anhang zu der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2002.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. März 2002.

Für die Kommission

Frederik Bolkestein

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

(2) ABl. L 329 vom 14.12.2001, S. 4.

(3) ABl. L 279 vom 23.10.2001, S. 1.

ANHANGE

ANHANG 3

LISTE DER VON DER WELTGESUNDHEITSORGANISATION (WHO) VERGEBENEN INTERNATIONALEN FREINAMEN (INN) FÜR PHARMAZEUTISCHE STOFFE, FÜR DIE ZOLLFREIHET GILT

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>