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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1641/75 DER KOMMISSION

VOM 27 . JUNI 1975

ÜBER DIE EINRICHTUNG EINES SYSTEMS VON MITTELWERTEN FÜR DIE ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS FÜR ÄPFEL UND BIRNEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 803/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DEN ZOLLWERT DER WAREN ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1028/75 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 13 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 13 DER VORGENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN FÜR DIE ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS BESTIMMTER WAREN MITTELWERTE FESTGESETZT WERDEN . DIE WAREN SOWIE DIE REGELN UND KRITERIEN ZUR FESTSETZUNG UND ZUR ANWENDUNG DER MITTELWERTE WERDEN NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 17 FESTGELEGT .

DIE FESTSETZUNG VON MITTELWERTEN IST BESONDERS DANN ANGEZEIGT , WENN IM ZEITPUNKT DER ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS KEIN GEZAHLTER ODER ZU ZAHLENDER PREIS VORLIEGT , DER ALS BEWERTUNGSGRUNDLAGE ANERKANNT WERDEN KÖNNTE . DIES IST DER FALL BEI ÄPFELN UND BIRNEN , DIE IN DEN MEISTEN MITGLIEDSTAATEN ÜBLICHERWEISE IN KOMMISSION GELIEFERT WERDEN .

DIE GEGENWÄRTIGE BEWERTUNGSPRAXIS DER MITGLIEDSTAATEN FÜR EINGEFÜHRTE ÄPFEL UND BIRNEN IST UNTERSCHIEDLICH . DARAUS ERGIBT SICH EINE UNGLEICHE BEMESSUNG DER ZÖLLE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS AUF DIESE ERZEUGNISSE .

EIN SYSTEM VON GEMEINSCHAFTLICHEN MITTELWERTEN , DAS AUF DIESE IN DIE GEMEINSCHAFT EINGEFÜHRTEN WAREN ANGEWENDET WIRD , IST AM BESTEN GEEIGNET , DIE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS UND SOMIT EINE GLEICHE UND BILLIGE BEHANDLUNG DER IMPORTEURE ZU GEWÄHRLEISTEN .

DIE MITTELWERTE MÜSSEN DEN IN DER VORGENANNTEN VERORDNUNG FESTGELEGTEN NORMALPREIS WIDERSPIEGELN . DIE WERTE , DIE IM ALLGEMEINEN FÜR ZEITRÄUME VON VIERZEHN TAGEN FESTGESETZT WERDEN , UND ZWAR AUF GRUND VON FESTGESTELLTEN PREISEN AUF DEN REPRÄSENTATIVSTEN MÄRKTEN DER GEMEINSCHAFT FÜR DIE VERSCHIEDENEN ARTEN VON FRÜCHTEN JE NACH URSPRUNG EINERSEITS UND AUF GRUND DER EINGEFÜHRTEN MENGEN IN DEN MITGLIEDSTAATEN IM LAUFE EINES KALENDERJAHRES ANDERERSEITS , KÖNNEN ALS DIESER BEDINGUNG ENTSPRECHEND ANGESEHEN WERDEN .

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3456/73 DES RATES VOM 17 . DEZEMBER 1973 ( 3 ) ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1496/68 ÜBER DIE BESTIMMUNG DES ZOLLGEBIETS DER GEMEINSCHAFT ( 4 ) BESTIMMT , DASS BIS ZUM 30 . JUNI 1977 FÜR DIE ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS VON WAREN AUS DRITTLÄNDERN WEITERHIN DAS ZOLLGEBIET ZUGRUNDE GELEGT WIRD , DAS IN DEN AM 31 . DEZEMBER 1972 IN DER GEMEINSCHAFT UND IN DEN NEUEN MITGLIEDSTAATEN GELTENDEN BESTIMMUNGEN FESTGELEGT IST . DESHALB MUSS VORGESEHEN WERDEN , DASS BIS ZUM 30 . JUNI 1977 DIE MITTELWERTE FÜR ÄPFEL UND BIRNEN VON DER KOMMISSION AUF DER GRUNDLAGE VON ANGABEN FÜR JEDES ZOLLGEBIET , DAS BEI DER BEWERTUNG ZUGRUNDE ZU LEGEN IST , FESTGESETZT WERDEN .

DIE VORSCHRIFTEN DIESER VERORDNUNG ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DEN ZOLLWERT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ABSCHNITT I

ARTIKEL 1

BEI DER ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG VERSTEHT MAN :

A ) UNTER ÄPFELN UND BIRNEN : DIE IN DER KLASSENEINTEILUNG ( ANLAGE ) AUFGEFÜHRTEN FRISCHEN ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLEN 08.06 A II ODER 08.06 B II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT AUSNAHME DER MOSTÄPFEL UND MOSTBIRNEN , LOSE VERLADEN ;

B ) UNTER HANDELSZENTRUM : EINES DER NACHSTEHEND BEZEICHNETEN ZENTREN :

- FÜR DEUTSCHLAND :

FRANKFURT , HAMBURG UND MÜNCHEN ,

- FÜR DÄNEMARK :

KOPENHAGEN ,

- FÜR FRANKREICH :

DIEPPE , LE HAVRE , MARSEILLE , PARIS-RUNGIS , PERPIGNAN , ROÜN ,

- FÜR IRLAND :

DUBLIN ,

- FÜR ITALIEN :

MAILAND ,

- FÜR DIE NIEDERLANDE :

ROTTERDAM ,

- FÜR DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH :

LONDON UND LIVERPOOL ,

- FÜR DIE BLWU :

ANTWERPEN .

ARTIKEL 2

( 1 ) FÜR DIE ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS VON ÄPFELN UND BIRNEN SETZT DIE KOMMISSION , VORBEHALTLICH DER ANWENDUNG VON ARTIKEL 7 ABSATZ 3 , JE POSITION DER KLASSENEINTEILUNG EINEN MITTELWERT IN DEN WÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN FÜR 100 KG BRUTTO FEST .

( 2 ) DIE ZU BEGINN DER EINFUHRSAISON ( ARTIKEL 3 ABSATZ 2 ) ANZUWENDENDEN MITTELWERTE WERDEN VON DER KOMMISSION NACH DEM ARITHMETISCHEN MITTEL DER MITTELWERTE DES ZWEITEN UND DRITTEN ANWENDUNGSZEITRAUMS DER VORHERGEHENDEN SAISON FESTGESETZT .

( 3 ) VOM BEGINN DES LETZTEN DIENSTAGS DES ANWENDUNGSZEITRAUMS ZU BEGINN DER EINFUHRSAISON WERDEN DIE MITTELWERTE ALLE ZWEI WOCHEN AN EINEM DIENSTAG AUF DER GRUNDLAGE DES GEWOGENEN MITTELS DER MITTLEREN PREISE NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) UND DER MENGEN NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) ERMITTELT .

( 4 ) UM DAS VORGENANNTE GEWOGENE MITTEL FESTZUSTELLEN , WIRD JEDER NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) MITGETEILTE FREI-GRENZE-PREIS AUF DER GRUNDLAGE DES LETZTEN BRIEFKURSES , DER AM BRÜSSELER DEVISENMARKT VOR DER WOCHE FESTGESTELLT WIRD , IN DER DIE MITTELWERTE FESTGESETZT WERDEN , AUS DER NATIONALEN WÄHRUNG IN EINE DER WÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN UMGERECHNET ; DIESELBEN KURSE WERDEN BEI DER UMRECHNUNG DER MITTELWERTE IN DIE ANDEREN WÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN ANGEWENDET .

( 5 ) BEI STARKEN PREISSCHWANKUNGEN IN EINEM ODER MEHREREN MITGLIEDSTAATEN KÖNNEN DIE MITTELWERTE AUF GRUND DER IM ZEITPUNKT IHRER FESTSETZUNG IN DEN MITGLIEDSTAATEN ERZIELTEN PREISE FESTGESETZT WERDEN .

ARTIKEL 3

( 1 ) DIE MITTELWERTE WERDEN ANGEWENDET FÜR ZEITRÄUME VON JE 14 TAGEN , BEGINNEND MIT EINEM FREITAG .

( 2 ) DER ANWENDUNGSZEITRAUM ZU BEGINN DER EINFUHRSAISON REICHT VOM ERSTEN TAG DER EINFUHRSAISON BIS ZUM ENDE DES ZWEITEN ZEITRAUMS VON VIERZEHN TAGEN , DER DEM ZEITRAUM FOLGT , IN DEM DIE EINFUHRSAISON BEGONNEN HAT .

( 3 ) DER TAG DES BEGINNS DER EINFUHRSAISON FÜR JEDE POSITION DER KLASSENEINTEILUNG IST DER TAG DER ERSTEN DER KOMMISSION MITGETEILTEN EINFUHR . JEDER MITGLIEDSTAAT UNTERRICHTET DIE KOMMISSION UNVERZUEGLICH ÜBER DAS DATUM DER ERSTEN FESTGESTELLTEN EINFUHR EINER POSITION .

ARTIKEL 4

( 1 ) GRUNDLAGE FÜR DIE FESTSETZUNG DER MITTELWERTE SIND FOLGENDE ANGABEN DER MITGLIEDSTAATEN JE POSITION DER KLASSENEINTEILUNG :

A ) DER MITTLERE FREI-GRENZE-PREIS , UNVERZOLLT , JE 100 KG BRUTTO , DER AUF GRUND DER FESTGESTELLTEN PREISE FÜR NICHT SCHADHAFTE SENDUNGEN IN DEN HANDELSZENTREN WÄHREND DES BEZUGSZEITRAUMS NACH ARTIKEL 5 ABSATZ 1 BERECHNET WURDE , IN DER WÄHRUNG DES BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATS ;

B ) DIE IM KALENDERJAHR EINGEFÜHRTEN MENGEN .

( 2 ) DER MITTLERE FREI-GRENZE-PREIS , UNVERZOLLT , WIRD AUS DEN BRUTTÖRLÖSEN AUS KAUFGESCHÄFTEN ZWISCHEN EINFÜHRERN UND GROSSHÄNDLERN ERMITTELT . IM HANDELSZENTRUM PARIS-RUNGIS WIRD DER BRUTTÖRLÖS JEDOCH UNTER BEZUG AUF DIE HANDELSSTUFE BERECHNET , AN WELCHE DIE WAREN IN DIESEM HANDELSZENTRUM AM HÄUFIGSTEN VERKAUFT WERDEN .

JEDE DER SO ERHALTENEN ZAHLEN IST ZU VERMINDERN UM :

- EINE BETEILIGUNGSMARGE VON 15 % FÜR PARIS-RUNGIS UND VON 6 % FÜR DIE ANDEREN HANDELSZENTREN ,

- DIE BEFÖRDERUNGSKOSTEN INNERHALB DES ZOLLGEBIETS ,

- EINE PAUSCHALE VON 125 BFRS , 19 DKR , 8,50 DM , 16 FFRS , 2 000 LIT . , 8,60 HFL ODER 1,3 PFUND JE NACH MITGLIEDSTAAT FÜR DIE ÜBRIGEN KOSTEN , DIE NICHT IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHEN SIND ,

- DIE ZÖLLE UND STEUERN , DIE NICHT IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHEN SIND .

( 3 ) FÜR DIE NACH ABSATZ 2 ABZUZIEHENDEN BEFÖRDERUNGSKOSTEN KÖNNEN VON DEN MITGLIEDSTAATEN PAUSCHALSÄTZE FESTGELEGT WERDEN . DIESE PAUSCHALSÄTZE UND IHRE BERECHNUNGSMETHODEN SIND DER KOMMISSION UNVERZUEGLICH MITZUTEILEN .

ARTIKEL 5

( 1 ) DER FÜR DIE BERECHNUNG DER MITTLEREN PREISE NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) MASSGEBENDE BEZUGSZEITRAUM SIND DIE 14 TAGE , DIE MIT DEM DONNERSTAG ENDEN , WELCHER DER WOCHE VORAUSGEHT , IN DER DIE NEUEN MITTELWERTE FESTGESETZT WERDEN .

( 2 ) DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN DIE MITTLEREN PREISE SPÄTESTENS AM MONTAG , 12 UHR , DER WOCHE MIT , IN DER DIE MITTELWERTE NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 3 ERMITTELT WERDEN . FALLS DIESER TAG EIN FEIERTAG IST , ERFOLGT DIE MITTEILUNG AM VORHERGEHENDEN ARBEITSTAG .

( 3 ) DIE IM KALENDERJAHR EINGEFÜHRTEN MENGEN WERDEN DER KOMMISSION BIS ZUM 1 . MÄRZ DES FOLGENDEN JAHRES MITGETEILT .

ARTIKEL 6

DIE ZULETZT VERÖFFENTLICHTEN MITTELWERTE GELTEN WEITER , SOLANGE NEUE MITTELWERTE NICHT VERÖFFENTLICHT SIND .

ARTIKEL 7

( 1 ) ALS SCHADHAFT WERDEN SENDUNGEN ANGESEHEN , DIE IM ZEITPUNKT DER VERZOLLUNG MINDESTENS 5 % ZUM VERBRAUCH UNGEEIGNETE ERZEUGNISSE ENTHALTEN ODER UM MINDESTENS 20 % IM VERHÄLTNIS ZUM DURCHSCHNITTLICHEN MARKTPREIS FÜR GESUNDE WARE WERTGEMINDERT SIND .

( 2 ) SENDUNGEN , DIE IM ZEITPUNKT DER VERZOLLUNG MINDESTENS 5 % ZUM VERBRAUCH UNGEEIGNETE ERZEUGNISSE ENTHALTEN , KÖNNEN WIE FOLGT BEWERTET WERDEN :

- ENTWEDER NACH AUSSONDERUNG DURCH ANWENDUNG DER MITTELWERTE AUF DEN GESUNDEN TEIL DER SENDUNG , WOBEI DER SCHADHAFTE TEIL UNTER ZOLLAUFSICHT VERNICHTET WIRD ;

- DER DURCH ANWENDUNG DER FÜR GESUNDE ERZEUGNISSE FESTGESETZTEN MITTELWERTE NACH ABZUG EINES PROZENTSATZES VOM GEWICHT DER EINGEFÜHRTEN SENDUNG , DER DEM PROZENTSATZ DES DURCH EINEN VEREIDIGTEN SACHVERSTÄNDIGEN FESTGESTELLTEN UND VOM ZOLL ANERKANNTEN SCHADENS ENTSPRICHT .

( 3 ) SENDUNGEN , DIE IM ZEITPUNKT DER VERZOLLUNG UM MINDESTENS 20 % IM VERHÄLTNIS ZUM DURCHSCHNITTLICHEN MARKTPREIS FÜR GESUNDE WARE WERTGEMINDERT SIND , KÖNNEN AUF GRUND DES FÜR DIE SCHADHAFTE SENDUNG ERZIELTEN KAUFPREISES BEWERTET WERDEN .

ABSCHNITT II

ARTIKEL 8

BIS ZUM 30 . JUNI 1977 WERDEN IN JEDEM DER FÜR DIE BEWERTUNG ZUGRUNDE ZU LEGENDEN ZOLLGEBIETE EIGENE MITTELWERTE ANGEWENDET . DABEI WIRD JEDER MITTELWERT AUF DER GRUNDLAGE VON ANGABEN AUS SEINEM ANWENDUNGSGEBIET BERECHNET .

ARTIKEL 9

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1975 IN KRAFT . SIE IST AB 12 . SEPTEMBER 1975 ANWENDBAR .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 27 . JUNI 1975

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

FRANCOIS-XAVIER ORTOLI

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 6 .

( 2 ) ABL . NR . L 102 VOM 22 . 4 . 1975 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 356 VOM 27 . 12 . 1973 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 238 VOM 28 . 9 . 1968 , S . 1 .

ANLAGE

GEMEINSCHAFTLICHE KLASSENEINTEILUNG DER ÄPFEL UND BIRNEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON MITTELWERTEN

KODE*WARE*URSPRUNG*

8*ÄPFEL**

8.1**LÄNDER DER SÜDLICHEN HEMISPHÄRE*

8.2**EUROPÄISCHE DRITTLÄNDER*

8.3**ANDERE ALS EUROPÄISCHE LÄNDER DER NÖRDLICHEN HEMISPHÄRE*

9*BIRNEN**

9.1**LÄNDER DER SÜDLICHEN HEMISPHÄRE*

9.2**EUROPÄISCHE DRITTLÄNDER*

9.3**ANDERE ALS EUROPÄISCHE LÄNDER DER NÖRDLICHEN HEMISPHÄRE