ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 5 . Juni 1991 zur Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur aus Ecuador ( 91/281/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10 . Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen ( 1 ), insbesondere auf Artikel 19,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Gemäß Artikel 19 der Richtlinie 90/675/EWG sind die notwendigen Entscheidungen zu treffen, insbesondere betreffend die Einfuhr von gewissen Erzeugnissen aus Drittländern, von denen eine ernsthafte Bedrohung der tierischen oder öffentlichen Gesundheit ausgehen könnte .

In Ecuador entwickelt sich eine Choleraepidemie; diese Erkrankung stellt eine ernsthafte Bedrohung der öffentlichen Gesundheit dar; der Choleraerreger kann sowohl Tiere als auch tierische Produkte infizieren .

Eine Gruppe von Sachverständigen der Gemeinschaft hat in Ecuador die Lage und die Garantien überprüft, die nötig sind, um das Risiko einer Einschleppung der Cholera in die Gemeinschaft zu vermeiden .

Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur müssen mit angemessenen Garantien versehen sein; diesbezueglich können die Garantien, die durch die zuständigen Behörden Ecuadors gegeben werden, als ausreichend angesehen werden .

Die erwähnten Garantien gelten für die Einfuhren aus Ecuador und unbeschadet der Bedingungen, die ohne diese Ausnahmesituation anzuwenden wären .

Es sollte sichergestellt werden, daß Bescheinigungen mitführende Erzeugnisse in dem Mitgliedstaat, in dem sie zum freien Verkehr abzufertigen sind, gründlichen Kontrollen unterzogen werden . Ausserdem sind die Bestimmungen dieser Entscheidung zu überprüfen, wenn bei einer Einfuhrkontrolle Choleraerreger nachgewiesen werden .

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1

Die Mitgliedstaaten erlauben die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur aus Ecuador, sofern jede Ladung von einer amtlichen, zu diesem Zweck vom Nationalen Fischereinstitut ( INP ) gemäß der gesetzlichen Regelung Ecuadors ausgestellten Bescheinigung begleitet ist und folgende Angaben enthält :

- Nummer und Datum,

- Beschreibung der Ladung und Art der Behandlung,

- Zulassungsnummer des Ausführers,

- Unterschrift des amtlichen Vertreters des Fischereiinstituts Artikel 2

Die Mitgliedstaaten verbieten die Wiederausfuhr der in Artikel 1 genannten Erzeugnisse in andere Mitgliedstaaten, es sei denn, diese Erzeugnisse werden in einen Hafen oder Flughafen eingeführt, und sind für einen anderen Hafen oder Flughafen mit Untersuchungsstelle bestimmt und werden ausserdem über See oder auf dem Luftweg transportiert . Artikel 3

Wenn die Behörden eines Mitgliedstaats im Rahmen einer Einfuhrkontrolle Choleraerreger feststellen, informieren sie sofort die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten, unbeschadet der Maßnahmen, die bezueglich der kontaminierten Ladung zu treffen sind . Artikel 4

Die Kommission beobachtet die Entwicklung der Lage . Die vorliegende Entscheidung wird umgehend entsprechend der Entwicklung angepasst, insbesondere wenn die in Artikel 3 bezeichnete Situation eintritt . Artikel 5

Die Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet . Brüssel, den 5 . Juni 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 373 vom 31 . 12 . 1990, S . 1 .