VERORDNUNG (EG) Nr. 652/96 DER KOMMISSION vom 11. April 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3016/95 zur Eröffnung von Gemeinschaftszollkontingenten für Schafe und Ziegen sowie Schaf- und Ziegenfleisch der KN-Codes 0104 10 30, 0104 10 80, 0104 20 90 und 0204

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktorganisation für Schaf- und Ziegenfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1265/95 (2), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß dem Beschluß 95/592/EG des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Abschluß der Ergebnisse der Verhandlungen mit bestimmten Drittländern nach Artikel XXIV Absatz 6 des GATT und andere damit zusammenhängende Fragen (3) sind insbesondere alle Einfuhrmöglichkeiten auszuschöpfen, die sich wegen der Erweiterung der Gemeinschaft für Australien, Neuseeland und Chile ergeben. Die für diese Länder vorgesehenen zusätzlichen Mengen sind festgelegt in der Verordnung (EG) Nr. 3093/95 des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Festlegung der nach dem Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens zur Europäischen Union in den Verhandlungen gemäß Artikel XXIV Absatz 6 des GATT vereinbarten und von der Gemeinschaft anzuwendenden Zollsätze (4).

Durch den Beschluß 95/582/EG des Rates vom 20. Dezember 1995 über den Abschluß von Abkommen in Form von Briefwechseln zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Island, dem Königreich Norwegen und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (5) wurden infolge der Erweiterung der Gemeinschaft zusätzliche Einfuhrmöglichkeiten namentlich für die Republik Island, das Königreich Norwegen und die Schweizerische Eidgenossenschaft eröffnet.

Da die mit der Verordnung (EG) Nr. 3016/95 der Kommission (6) vorgesehenen Zollkontingente um diese zusätzlichen Mengen zu erhöhen sind, ist die genannte Verordnung zu ändern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schaf- und Ziegenfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 3016/95 wird wie folgt geändert:

- die für Australien vorgesehene Menge wird durch "18 650 Tonnen" ersetzt,

- die für Neuseeland vorgesehene Menge wird durch "226 700 Tonnen" ersetzt,

- die für Chile vorgesehene Menge wird durch "3 000 Tonnen" ersetzt,

- die für Island vorgesehene Menge wird durch "1 350 Tonnen" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. April 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 289 vom 7. 10. 1989, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 123 vom 3. 6. 1995, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 334 vom 30. 12. 1995, S. 38.

(4) ABl. Nr. L 334 vom 30. 12. 1995, S. 1.

(5) ABl. Nr. L 327 vom 30. 12. 1995, S. 17.

(6) ABl. Nr. L 314 vom 28. 12. 1995, S. 35.