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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2029/86 DER KOMMISSION

vom 30. Juni 1986

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1680/78 hinsichtlich der Berichtigung der Ausfuhrerstattung für Malz gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1579/86 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 beginnt das Getreidewirtschaftsjahr nunmehr am 1. Juli und erfolgt die Berichtigung der im voraus festgesetzten Erstattung für eine während der drei ersten Monate des Wirtschaftsjahres durchgeführte Ausfuhr von Malz, das sich am Ende des vorhergehenden Wirtschaftsjahres auf Lager befand oder aus Gerste gewonnen wurde, die sich zu diesem Zeitpunkt auf Lager befand, nach Maßgabe des im letzten Monat dieses letzten Wirtschaftsjahres geltenden Schwellenpreises. Die Verordnung (EWG) Nr. 1680/78 der Kommission (3) ist entsprechend zu ändern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 1680/78 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:

»Artikel 1

(1) Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für Malz und Gerste, die sich am Ende eines Wirtschaftsjahres, für das die Übergangsvergütung nach Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bei diesen Erzeugnissen nicht festgesetzt wurde, auf Lager befinden und die in den ersten drei Monaten des folgenden Wirtschaftsjahres in Form von Malz mit Hilfe einer Lizenz ausgeführt werden, in der die Erstattung am 1. Juli im voraus festgesetzt wurde.

(2) Der für den Zeitpunkt der Ausfuhr zu berücksichtigende Tag ist der Tag der Erfuellung der in Artikel 22 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3183/80 der Kommission (1) genannten Zollförmlichkeiten.

(1) ABl. Nr. L 338 vom 13. 12. 1980, S. 1."

2. In Artikel 2 wird das Datum »31. Juli" durch das Datum »30. Juni" ersetzt.

3. In Artikel 3 Absatz 1 werden die Worte »des Monats August" durch die Worte »des Monats Juli" und das Datum »31. Juli" durch das Datum »30. Juni" ersetzt.

4. Der Titel des Anhangs erhält folgende Fassung:

»Mindestangaben, die bei der Meldung der am 30. Juni auf Lager befindlichen Mengen von Malz oder Gerste aufzuführen sind."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Juni 1986

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 281 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 139 vom 24. 5. 1986, S. 29.

(3) ABl. Nr. L 193 vom 18. 7. 1978, S. 10.
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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1968/86 DER KOMMISSION

vom 26. Juni 1986

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3749/83 in bezug auf den Gegenwert der ECU in nationalen Währungen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 des Rates vom 17. Dezember 1985 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1986 (1), insbesondere auf Artikel 1,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3600/85 des Rates vom 17. Dezember 1985 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1986 (2), insbesondere auf Artikel 1,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3601/85 des Rates vom 17. Dezember 1985 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1986 (3), insbesondere auf Artikel 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Der Beschluß 85/553/EGKS der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vom 17. Dezember 1985 über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1986 (4) sieht vor, daß der Begriff der Ursprungswaren nach dem Verfahren des Artikels 14 der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Begriffsbestimmung für den Warenursprung (5) festgelegt wird. Die hier anzuwendenden Regeln müssen dieselben sein, wie sie für die anderen Waren vorgesehen sind.

Im Zuge des Beitritts Spaniens und Portugals ist es erforderlich, die Verordnung (EWG) Nr. 3749/83 der Kommission vom 23. Dezember 1983 über die Begriffsbestimmung des Warenursprungs bei der Anwendung der von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte Waren aus Entwicklungsländern gewährten Zollpräferenzen (6) durch Einfügung des Gegenwerts der ECU in spanischen Peseten und portugiesischen Escudo in der Fußnote zu Artikel 7 Absatz 2 zu ändern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Ursprungsfragen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die folgenden Gegenwerte werden den in der Fußnote zu Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3749/83 aufgeführten Gegenwerten der ECU in nationalen Währungen hinzugefügt:

1.2 // »126,007 // Spanische Peseten // 117,122 // Portugiesische Escudo"

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. März 1986.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. Juni 1986

Für die Kommission

COCKFIELD

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 352 vom 30. 12. 1985, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 352 vom 30. 12. 1985, S. 107.

(3) ABl. Nr. L 352 vom 30. 12. 1985, S. 192.

(4) ABl. Nr. L 352 vom 30. 12. 1985, S. 235.

(5) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 1.

(6) ABl. Nr. L 372 vom 31. 12. 1983, S. 1.
27.6.86 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L170/37
VERORDNUNG (EWG)Nr.1974/86DERKOMMISSION
vom26.Juni1986
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfung fürZuckerrübenundZuckerrohrfür
dasWirtschaftsjahr 1986/87
zientensowiederBezugszeitraum sindinArtikel6der
Verordnung (EWG)Nr.837/68festgesetztworden.
DerSchwellenpreis fürWeißzuckerwurdedurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1453/86desRatesvom13.Mai
1986zurFestsetzungderabgeleitetenInterventionspreise
fürWeißzucker,desInterventionspreises fürRohzucker,
derMindestpreise fürA-undB-Zuckerrüben ,derSchwel­
lenpreisesowiederVergütungzumAusgleichderLager­
kostenfürdasWirtschaftsjahr 1986/87festgesetzt(*)—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen ,dieaufdieEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabeb)derselbenVerord­
nungaufgeführtenErzeugnisseanwendbarsind,werden
fürdasWirtschaftsjahr 1986/87wiefolgtfestgesetzt:DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchVerordnung
(EWG)Nr.934/86(2),insbesondereaufArtikel16Absatz
8,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel16derVerordnung (EWG)Nr.1785/81
mußvonderKommission fürdieEinfuhrvondenin
Artikel1Absatz1Buchstabeb)dieserVerordnung
genanntenErzeugnisseneineAbschöpfung festgesetzt
werden.DieseAbschöpfung mußpauschalaufder
GrundlagedesSaccharosegehalts jedesdieserErzeugnisse
undaufderGrundlagederAbschöpfungaufWeißzucker
errechnetwerden.
NachArtikel6derVerordnung (EWG)Nr.837/68der
Kommissionvom28.Juni1968überdieDurchführungs­
bestimmungen fürdieAbschöpfungimZuckersektor (3),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1428/78(4),errechnetsichdieaufdieseErzeugnisse
anwendbareAbschöpfung ,diefürjedesZuckerwirt­
schaftsjahrfestgesetztwird,inderWeise,daßderfür100
Kilogramm Weißzucker bestehende Unterschied
zwischendemwährenddes,Zuckerwirtschaftsjahres
geltendenSchwellenpreis unddemarithmetischen Mittel
derwährendeinesBezugszeitraums ermitteltencif-Preise
miteinemKoeffizientenmultipliziertwird.DieseKoeffiNummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungECU
jeTonne
12.04 Zuckerrüben ,auchSchnitzel,frisch,
getrocknetodergemahlen;Zucker­
rohr:
A.Zuckerrüben :
I.frisch 73,47
II.getrocknetodergemahlen 252,56
B.Zuckerrohr 50,51
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Juli1986inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den26.Juni1986
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(>)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
0ABl.Nr.L87vom2.4.1986,S.1.0ABl.Nr.L151vom30.6.1968,S.42.
(«)ABl.Nr.L171vom28.6.1978,S.34. OABl.Nr.L113vom28.4.1984,S.14.
24.6.86 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L167/25
VERORDNUNG (EWG)Nr.1932/86DERKOMMISSION
vom23.Juni1986
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3768/85(2),insbesondereaufArtikel16Ab­
satz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.1809/85derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1920/86(4),festgesetzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1809/85enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam24.Juni1986inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den23.Juni1986
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
Ç)ABl.Nr.L362vom31.12.1985,S.8.
(3)ABl.Nr.L169vom29.6.1985,S.77.b)ABl.Nr.L165vom21.6.1986,S.29.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom23.Juni1986zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 49,35\B.Rohzucker 43,51(>)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.
Nr.L165/30 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 21.6.86
VERORDNUNG (EWG)Nr.1921/86DERKOMMISSION
vom20.Juni1986
zurÄnderungdesGrundbetragsderEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetrags der
Abschöpfung fürSirupundandereErzeugnissedes
Zuckersektors ,wieindieserVerordnungangegeben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3768/85(2),insbesondereaufArtikel16Ab­
satz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieEinfuhrabschöpfungen fürSirupundandereErzeug­
nissedesZuckersektors wurdendurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1676/86(3),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1851/86(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1676/86enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieGrundbeträge derAbschöpfung beiderEinfuhrder
inArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerordnung
(EWG)Nr.1785/81genanntenErzeugnisse ,festgesetztim
AnhangdergeändertenVerordnung (EWG)Nr.1676/86,
werdengemäßdenimAnhangzudieserVerordnung
genanntenBeträgenabgeändert .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam21.Juni1986inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den20.Juni1986
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(>)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.0ABl.Nr.L362vom31.12.1985,S.8.
(3)ABl.Nr.L146vom31.5.1986,S.11.
(4ABl.Nr.L159vom14.6.1986,S.27.

21.6.86 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L165/31
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom20.Juni1986zurÄnderungdesGrundbetrags der
Einfuhrabschöpfung fürSirupeundandereErzeugnissedesZuckersektors
(inECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseGrundbetrag je1v.H.
Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffenden
ErzeugnissesBetrag
derAbschöpfung
für100kg
Trockenstoff
17.02 AndereZucker,fest:ZuckersirupeohneZusatzvonAromaten
oderFarbstoffen ;Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichem
Honigvermischt;ZuckerundMelassen,karamelisiert :
.C.AhornzuckerundAhornsirup 0,4911—
D.andereZuckerundSirupe(anderealsLaktose,Glukoseund
Malto-Dextrin ):
I.Isoglukose
exII.andere 0,491157,00
E.Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichemHonigvermischt 0,4911—
F.I.ZuckerundMelassenkaramelisiert ,miteinemTrockenge­
wichtsanteil vonmindestens 50v.H.Saccharose 0,4911—
21.07 Lebensmittelzubereitungen ,anderweitigwedergenanntnoch
inbegriffen :l
F.Zuckersirupe ,aromatisiertodergefärbt:
III.Isoglukosesirupe ,aromatisiertodergefärbt
IV.andere 0,491157,00
Nr.L162/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 18.6.86
VERORDNUNG (EWG)Nr.1876/86DERKOMMISSION
vom17.Juni1986
zurAufhebungderZusatzbeträge fürEieralbuminundMilchalbumin
genanntenErzeugnissezugrundeliegen,hatergeben,daß
dieAngebotspreise freiGrenzebeidiesenErzeugnissen
nichtmehrdenEinschleusungspreis unterschreiten .Die
Voraussetzungen desArtikels5Absatz3derVerordnung
(EWG)Nr.2783/75liegennichtvpr.DieinderVerord­
nung(EWG)Nr.1208/86festgesetztenZusatzbeträge
müssendaheraufgehobenwerden.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGeflügelfleisch undEier—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittvonSpanienund
Portugal,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2783/75desRates
von29.Oktober1975überdiegemeinsameHandelsrege­
lungfürEieralbuminundMilchalbumin ('),geändert
durchdieAkteüberdenBeitrittGriechenlands (2),insbe­
sondereaufArtikel5Absatz5,
inErwägungnachstehender Gründe:
FürbestimmteinArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.
2783/75genannteErzeugnissesinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1208/86derKommissionvom24.April1986
zurFestsetzungvonZusatzbeträgen fürEieralbuminund
Milchalbumin (3)Zusatzbeträge festgesetztworden.
DielaufendeUberprüfungderAngaben,diederFeststel­
lungderdurchschnittlichen Angebotspreise fürdieHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.1208/86wirdaufgehoben .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam18.Juni1986inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.Juni1986
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L282vom1.11.1975,S.104.
(2)ABl.Nr.L291vom19.11.1979,S.17.
V)ABl.Nr.L108vom25.4.1986,S.27.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1863/86 DER KOMMISSION

vom 16. Juni 1986

zur zweiten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 854/86 mit Durchführungsbestimmungen für die obligatorische Destillation gemäß Artikel 41 der Verordnung (EWG) Nr. 337/79 des Rates

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3805/85 (2), insbesondere auf Artikel 41 Absatz 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 854/86 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1092/86 (4), teilen die Erzeuger ihre zur Destillation zu liefernden Mengen für das Wirtschaftsjahr 1985/86 spätestens am 30. April 1986 mit. Aufgrund der in bestimmten Mitgliedstaaten aufgetretenen verwaltungsbedingten und technischen Probleme können die Erzeuger diese Frist nicht einhalten. Folglich ist dieses Datum durch den 31. Mai 1986 zu ersetzen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das in Artikel 10 Absatz 1 erster Unterabsatz und Absatz 3 zweiter Unterabsatz erster Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 854/86 angegebene Datum des »30. April" wird durch den »31. Mai" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. Juni 1986

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 54 vom 5. 3. 1979, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 367 vom 31. 12. 1985, S. 39.

(3) ABl. Nr. L 80 vom 25. 3. 1986, S. 14.

(4) ABl. Nr. L 101 vom 17. 4. 1986, S. 14.
Nr.L159/22 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 14.6.86
VERORDNUNG (EWG)Nr.1848/86DERKOMMISSION
vom13.Juni1986
zurFestsetzungderBeihilfefürzuFutterzwecken verwendeteErbsen,
Puffbohnen ,Ackerbohnen undSüßlupinen
557/86derKommission (*),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1680/86(%festgesetztworden.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
557/86undinArtikel105derAkteüberdenBeitritt
Griechenlands genanntenVorschriftenundDurchfüh­
rungsbestimmungen aufdieUnterlagen ,überdiedie
Kommissiongegenwärtigverfügt,erforderteineÄnde­
rungderzurZeitgeltendenHöhederBeihilfeentspre­
chenddemArtikel1zudieserVerordnung—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1431/82desRates
vom18.Mai1982überbesondereMaßnahmen für
Erbsen,PuffbohnenundAckerbohnen ('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1485/85(2),insbeson­
dereaufArtikel3Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3540/85der
Kommissionvom5.Dezember1985mitDurchführungs­
bestimmungen fürdiebesonderenMaßnahmen für
Erbsen,Puffbohnen ,Ackerbohnen undSüßlupinen (3),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
604/86(4),insbesondereaufArtikel24Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel3derVerordnung (EWG)Nr.1431/82
vorgeseheneBeihilfeistinderVerordnung (EWG)Nr.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel3Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1431/82genannteBeihilfebetrag istimAnhangfestge­
setzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam16.Juni1986inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den13.Juni1986
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
C)ABl.Nr.L162vom12.6.1982,S.28.
OABl.Nr.L151vom10.6.1985,S.7.
OABl.Nr.L342vom19.12.1985,S.1.
(4)ABl.Nr.L58vom1.3.1986,S.26.OABl.Nr.L55vom1.3.1986,S.76.
(6)ABl.K..L146vom31.5.1986,S.21.

14.6.86 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L159/23
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom13.Juni1986zurFestsetzungderBeihilfefürzu
Futterzwecken verwendeteErbsen,Puffbohnen ,Ackerbohnen undSüßlupinen
Ab16.Juni1986anwendbareBeihilfen
(inECU/100kg)
Jeweilig1.Monat 2.Monat 3.Monat 4.Monat 5.Monat 6.Monat
1.Erbsen,Ackerbohnen undPuffbohnen ,
geerntetundverarbeitet :
a)inderGemeinschaft inihrerZusam­
mensetzungam31.Dezember198515,930(')14,994 14,994 15,174 15,268 15,448 15,628
b)inSpanien 15,800 14,864 14,864 15,044 15,137 15,317 15,497
c)inPortugal 15,425 14,489 14,489 14,669 14,757 14,937 15,117
2.Süßlupinen ,geerntetundverarbeitet :\\
a)inderGemeinschaft inihrerZusam­
mensetzungam31.Dezember198518,367 18,517 18,517 18,517 18,401 18,401 18,401
b)inSpanien 15,734 16,220 16,220 16,220 16,102 16,102 16,102
c)inPortugal 17,694 17,844 17,844 17,844 17,720 17,720 17,720
(')EnthältdieBescheinigung überdenKaufzumMindestpreisdenVermerk:«DerVertragsiehtkeinePreisanpassung fürdienachste­
hendenMengenvor:..sowirdderBeihilfebetrag vonderInzidenzdermonatlichenZuschlägegekürzt.
Nr.L157/38 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 12.6.86
VERORDNUNG (EWG)Nr.1809/86DERKOMMISSION
vom11.Juni1986
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1231/86mitSondermaßnahmen zur
StützungdesSchweinefleischmarktes indenNiederlanden
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürSchweinefleisch —DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2759/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürSchweinefleisch ('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1475/86(2),insbesondere auf
Artikel20,
inErwägungnachstehender Gründe:
WegendesAuftretensderafrikanischenSchweinepestin
einemErzeugungsgebiet derNiederlandesindmitder
Verordnung (EWG)Nr.1231/86derKommission (3)
Sondermaßnahmen zurStützungdesSchweinefleisch­
marktesindiesemMitgliedstaatgetroffenworden.
AustierärztlichenGründengeltenweiterhinbestimmte
Beschränkungen desfreienWarenverkehrs mitlebenden
SchweinenundSchweinefleischerzeugnissen .Dievorgese­
heneFristfürdenAnkaufvonlebendenSchweinenund
Ferkelndurchdieniederländische Interventionsstelle
gemäßderVerordnung (EWG)Nr.1231/86istalsozu
verlängern.
DiezuständigenVeterinärdienststellen habendieAbgren­
zungdesInfektionsgebiets geändert.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.1231/86wirddiefolgtgeän­
dert:
1.InArtikel1wirddasDatum„7.Juni1986"durchdas
Datum„4.Juli1986"ersetzt.
2.InArtikel2Absatz1wirddasWort„Gemeinden"
durch„Zonen"ersetzt.
3.DerAnhangwirddurchdenAnhangdieserVerord­
nungersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften inKraft.
SiegiltmitWirkungvom6.Juni1986.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den11.Juni1986
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
ANHANG
ZonenimUmkreisvon3kmumdiezweibestätigtenSeuchenherden indenGemeindenZoetermeer
undLeidschendam .
(')ABlNr.L282vom1.11.1975,S.1.
OABl.Nr.L133vom21.5.1986,S.39.
(3)ABl.Nr.L112vom29.4.1986,S.6.