Entscheidung der Kommission

vom 26. Januar 2004

zur Genehmigung von Krisenplänen zur Bekämpfung der Gefluegelpest und der Newcastle-Krankheit

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 110)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2004/102/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 92/40/EWG des Rates vom 19. Mai 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Gefluegelpest(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003(2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 4,

gestützt auf die Richtlinie 92/66/EWG des Rates vom 14. Juli 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Newcastle-Krankheit(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003, insbesondere auf Artikel 21 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Entscheidung 2000/680/EG der Kommission vom 30. Oktober 2000 zur Genehmigung von Krisenplänen zur Bekämpfung der Gefluegelpest und der Newcastle-Krankheit(4) ist in wesentlichen Punkten geändert worden(5). Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt es sich daher, die genannte Entscheidung zu kodifizieren.

(2) Die Gefluegelpest und die Newcastle-Krankheit sind zwei Krankheiten, die Gefluegelarten befallen.

(3) Die Kriterien für die Aufstellung von Krisenplänen zur Bekämpfung der Gefluegelpest und der Newcastle-Krankheit sind in Anhang VI der Richtlinie 92/40/EWG bzw. Anhang VII der Richtlinie 92/66/EWG aufgeführt.

(4) Diese Kriterien sind identisch.

(5) Die Krankheitsbekämpfungsmaßnahmen, die im Fall eines Ausbruchs der Gefluegelpest oder der Newcastle-Krankheit anzuwenden sind, entsprechen denselben Grundsätzen und betreffen Gefluegelerzeuger, Betreiber von Schlachthöfen und Tierkörperverwertungsanstalten, Tierärzte vor Ort und Diagnoselaboratorien. Daher kann ein Krisenplan ausgearbeitet werden, der sowohl für die Gefluegelpest als auch für die Newcastle-Krankheit gilt.

(6) Die Mitgliedstaaten haben einzelstaatliche Krisenpläne zur Genehmigung vorgelegt, in denen die Maßnahmen aufgeführt und erläutert sind, die im Fall eines Ausbruchs der Gefluegelpest oder der Newcastle-Krankheit durchzuführen sind.

(7) Aus der Prüfung dieser Pläne geht hervor, dass sie die festgelegten Kriterien erfuellen und ihrer Zielsetzung gerecht werden, wenn sie wirkungsvoll durchgeführt werden.

(8) Die Mitgliedstaaten führen Szenario-Untersuchungen und Simulationsübungen durch, um die Wirksamkeit der Pläne zu gewährleisten.

(9) Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, die Pläne regelmäßig auf den neuesten Stand zu bringen.

(10) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und die Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Krisenpläne für die Bekämpfung der Gefluegelpest und der Newcastle-Krankheit, die von den in Anhang I aufgeführten Mitgliedstaaten vorgelegt wurden, werden genehmigt.

Artikel 2

Die Entscheidung 2000/680/EG wird aufgehoben.

Bezugnahmen auf die aufgehobene Entscheidung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Entscheidung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang III zu lesen.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 26. Januar 2004

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 1.

(2) ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1.

(3) ABl. L 260 vom 5.9.1992, S. 1.

(4) ABl. L 281 vom 7.11.2000, S. 21.

(5) Siehe Anhang II der vorliegenden Entscheidung.

ANHANG I

Belgien

Dänemark

Deutschland

Griechenland

Spanien

Frankreich

Irland

Italien

Luxemburg

Niederlande

Österreich

Portugal

Finnland

Schweden

Vereinigtes Königreich

ANHANG II

Aufgehobene Entscheidung mit ihrer Änderung

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ANHANG III

Entsprechungstabelle

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