DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 16.3.2001 L 76/19
VERORDNUNG (EG) Nr. 512/2001 DER KOMMISSION
vom 15. März 2001
zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreidemischfuttermittel
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom
30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation fürGetreide(
1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
1666/2000(2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92
bestimmt, dass der Unterschied zwischen den Notie-rungen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die inArtikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse undden Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemeinschaftdurch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichenwerden kann.
(2)Die Verordnung (EG) Nr. 1517/95 der Kommission vom29. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zurVerordnung (EWG) Nr. 1766/92 hinsichtlich der Rege-lung der Ein- und Ausfuhr von Getreidemischfuttermit-teln und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1162/95 mit besonderen Durchführungsbestimmungen überEinfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Getreide und Reis(
3)
bestimmt in Artikel 2 die besonderen Kriterien, die beider Berechnung der Erstattung für diese Erzeugnisse zuberücksichtigen sind.
(3)Bei dieser Berechnung muss auch der Gehalt an Getrei-deerzeugnissen berücksichtigt werden. Zur Erzielungeiner Vereinfachung sollte die Erstattung deshalb fürzwei Arten von Getreideerzeugnissen gewährt werden,nämlich für Mais, das in ausgeführten Mischfuttermittelnam meisten verwendete Getreide, und für anderesGetreide. Unter anderem Getreide sind im Sinne dieserVerordnung in Frage kommende Getreideerzeugnisseaußer Mais und Maiserzeugnissen zu verstehen. Diegenannte Erstattung ist für die in dem betreffendenMischfuttermittel enthaltene Menge Getreideerzeugnisse
zu gewähren.
(4)Der Erstattungsbetrag muss außerdem den Möglich-keiten und Bedingungen des Absatzes der betreffendenErzeugnisse auf dem Weltmarkt, dem Erfordernis,Störungen auf dem Markt der Gemeinschaft zu verhin-dern, und dem wirtschaftlichen Aspekt der AusfuhrenRechnung tragen.
(5)Bei der Festsetzung der Erstattung erscheint es derzeitjedoch angebracht, sich auf die Differenz zu gründen, diezwischen den Kosten für die allgemein zur Herstellungdieser Mischfuttermittel verwendeten Grundstoffe aufdem Gemeinschaftsmarkt und auf dem Weltmarkt fest-zustellen ist, was es ermöglicht, den wirtschaftlichenGegebenheiten bei der Ausfuhr dieser Erzeugnisse besserRechnung zu tragen.
(6)Die Erstattung muss einmal im Monat festgesetztwerden; sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
(7)Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmenentsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Ausfuhrerstattungen für Mischfuttermittel, die in der
Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 genannt sind und der Verord-nung (EG) Nr. 1517/95 unterliegen, werden wie im Anhangder vorliegenden Verordnung angegeben gewährt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 16. März 2001 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
staat.
Brüssel, den 15. März 2001
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 181 vom 1.7.1992, S. 21.
(2) ABl. L 193 vom 29.7.2000, S. 1.
(3) ABl. L 147 vom 30.6.1995, S. 51.
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 16.3.2001 L 76/20
ANHANG
zur Verordnung der Kommission vom 15. März 2001 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide-
mischfuttermittel
Für eine Ausfuhrerstattung kommen Erzeugnisse der nachstehenden Produktcodes in Frage:
230910119000, 230910139000, 230910319000,
230910339000, 230910519000, 230910539000,230990319000, 230990339000, 230990419000,230990439000, 230990519000, 230990539000.
Getreideerzeugnis Bestimmung Maßeinheit Erstattung
Mais und Maiserzeugnisse der
KN-Codes 07099060, 07129019, 1005, 110220,
110313, 11032940, 11041950, 110423 und19041010A00 EUR/t 34,16
Getreideerzeugnisse außer Mais und Maiserzeugnissen A00 EUR/t 0,64
NB:Die Erzeugniscodes sowie die Bestimmungscodes Serie „A“ sind in der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 3846/87
der Kommission (ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1) festgelegt.