ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 30. September 1992 zur Feststellung der Vereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Gemeinsamen Markt (IV/M.214 - Du Pont/ICI) (Nur der englische Text ist verbindlich)

(93/9/EWG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates vom 21. Dezember 1989 über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2,

gestützt auf den Beschluß der Kommission vom 3. Juni 1992, in dieser Sache ein Verfahren einzuleiten (2),

nachdem den beteiligten Unternehmen Gelegenheit gegeben wurde, ihre Stellungnahmen zu den von der Kommission vorgebrachten Beanstandungen abzugeben,

gestützt auf die Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Unternehmenszusammenschlüsse (3),

in Erwägung nachstehender Gründe:

I. HINTERGRUND

Das Verfahren

(1) Dieses Verfahren betrifft den beabsichtigten Erwerb des gesamten internationalen Nylonfasergeschäfts der Imperial Chemical Industries plc (ICI) durch die E.I. du Pont de Nemours and Company (Du Pont), der gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 (nachstehend "die Verordnung") angemeldet wurde.

(2) Die Kommission hat am 20. Mai 1992 beschlossen, daß der Vollzug des Zusammenschlusses ausgesetzt bleibt, und am 3. Juni 1992 in dieser Sache das Verfahren gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung eingeleitet.

Die Parteien

(3) Du Pont ist ein US-amerikanischer Konzern mit internationalen Tätigkeiten vor allem in der Chemie- und in der Erdölindustrie. Der Konzern erzielte 1991 einen weltweiten Umsatz von rund 31 Milliarden ECU, von denen etwa 30 % auf den Verkauf von Polymeren und Fasern entfielen. Der Gesamtumsatz von Du Pont in der Europäischen Gemeinschaft belief sich 1991 auf 9 Milliarden ECU.

(4) ICI ist ein im Vereinigten Königreich gelegener Konzern mit internationalen Tätigkeiten vor allem in der Chemieindustrie und verwandten Industriezweigen. Der Konzern erzielte 1991 einen weltweiten Umsatz von rund 18 Milliarden ECU, von denen etwa 800 Millionen ECU auf Nylonfasern entfielen.

II. DER ZUSAMMENSCHLUSS

(5) Der Erwerb des Nylonfasergeschäfts von ICI durch Du Pont stellt einen Zusammenschluß im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 der Verordnung dar.

III. GEMEINSCHAFTSWEITE BEDEUTUNG

(6) Der weltweite Gesamtumsatz von Du Pont und des Nylonfasergeschäfts von ICI, das Gegenstand des Zusammenschlußvorhabens ist, betrug 1991 mehr als 5 Milliarden ECU. Sowohl Du Pont als auch das Nylongeschäft von ICI erwirtschaften einen gemeinschaftsweiten Umsatz von mehr als 250 Millionen ECU, und sie haben nicht mehr als zwei Drittel dieses Umsatzes in einem und demselben Mitgliedstaat erzielt. Dem Zusammenschluß kommt demnach eine gemeinschaftsweite Bedeutung im Sinne des Artikels 1 Absatz 2 der Verordnung zu.

IV. BEURTEILUNG NACH ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG

1. Die Struktur der Nylonindustrie

(7) Nylon (auch unter dem Namen Polyamid bekannt) ist das Ergebnis verschiedener chemischer Verfahren. Die Nylonfaser wird in drei Produktionsschritten hergestellt:

- Der erste Schritt umfasst die Produktion des Rohstoffes, also die Produktion von Caprolaktam für die sogenannte Nylon-6-Route und von Nylonsalz (Hexamethylendiaminadipat) für die sogenannte Nylon-6.6-Route. Caprolaktam und Nylonsalz werden in einer Produktionskette durch Verarbeitung und Vermischung verschiedener Zwischenstoffe hergestellt. Die wichtigsten Nylon-Zwischenstoffe für Nylon-6.6 sind Adiponitril (ADN) und Hexamethylendiamin (HMD).

- Der zweite Schritt umfasst die Polymerisierung (Bildung langer Molekularketten) des Rohstoffes zur Herstellung einer Paste (geschmolzenes Polymer), die gekühlt und dann in Chips (Polymergranulat) geschnitten wird.

- Beim dritten Produktionsschritt werden die Chips erneut geschmolzen und aus dem geschmolzenen Polymer entweder Filamentgarn (endlose Filamentgarne, die unter der Abkürzung BCF - bulked continuous filaments yarn - bekannt sind) oder Stapelfasern hergestellt.

(8) Auf den einzelnen Produktionsstufen sind verschiedene Unternehmen tätig. Manche Unternehmen sind auf allen Stufen präsent (die integrierten Unternehmen). In Europa gibt es nur die drei integrierten Unternehmen ICI, Du Pont und die französische Gesellschaft Rhône-Poulenc, die alle über grosse petrochemische Produktionsbetriebe verfügen (1). Andere Petrochemieunternehmen wie das deutsche Unternehmen BASF sind nur auf den ersten beiden Produktionsstufen - Herstellung von Caprolaktam oder Nylonsalz und Polymerisierung - tätig.

Manche Unternehmen sind lediglich auf den letzten beiden Produktionsstufen - Polymerisierung und Faserproduktion - tätig. Diese Unternehmen, wie die italienischen Hersteller SNIA, Radici und Aquafil, müssen die Rohstoffe Caprolaktam oder Nylonsalz kaufen.

Eine dritte Gruppe von Unternehmen kauft Polymer, um damit lediglich Fasern herzustellen. Diese Unternehmen sind entweder in bestimmten Marktnischen spezialisiert oder kleine Unternehmen, die vor allem Commodity-Fasern und insbesondere Textilfasern herstellen.

Ein europäischer Teppichhersteller, Beaulieu (der weltweit zweitgrösste Teppichhersteller), produziert auch Nylonfasern für den Eigenbedarf. Er ist allerdings nicht in der Lage, sämtliche Nylonfaserarten herzustellen, die er benötigt (2).

(9) Der Verbrauch von Nylonfasern ist bis in die siebziger Jahre rasch gestiegen, danach aber - zumindest in Europa - zurückgegangen. Die Gesamtnachfrage nach Nylon ist in den letzten Jahren um etwa 3 % jährlich gestiegen. Es wird damit gerechnet, daß sie sich in den nächsten zehn Jahren in demselben Umfang fortentwickeln wird. Mit dem niedrigsten Wachstum (2 bis 3 %) wird in Nordamerika, mit dem höchsten Wachstum (4 bis 5 %) im Raum des asiatischen Pazifiks gerechnet, während in Europa mit einem Wachstum von etwa 3 bis 4 % gerechnet wird.

In der europäischen Nylonindustrie herrschen im Bereich der Nylonfaserproduktion seit einiger Zeit Überkapazitäten, die sich auf die Rentabilität der meisten Unternehmen ausgewirkt haben.

2. Die sachlich relevanten Märkte

(10) Der geplante Zusammenschluß wirkt sich unmittelbar auf die verschiedenen Verwendungszwecke von Nylonfasern aus, die zur Folge haben, daß für die einzelnen Nylonfasersorten unterschiedliche relevante Märkte bestehen.

Die Nylonfasern lassen sich nach ihrem Einsatzbereich in folgende Hauptgruppen einteilen:

- Fasern für textile Zwecke,

- Fasern für Bodenbeläge (Teppiche),

- Fasern für industrielle Zwecke.

Sowohl Du Pont als auch ICI sind aktive Wettbewerber auf dem EG-Markt für Teppichfasern und Industriegarne. ICI ist ausserdem im textilen Einsatzbereich tätig, während Du Pont mit seinen Lycra-Produkten der Hauptlieferant auf dem Nachbarmarkt für Elastanfasern ist.

ICI erzielte 1991 in der Europäischen Gemeinschaft mit textilen Nylonfasern einen Umsatz von rund [ . . . ] (*) (1) Millionen ECU, mit Nylonteppichfasern einen Umsatz von rund [ . . . ] (2) Millionen ECU und mit Industriefasern einen Umsatz von rund [ . . . ] (3) Millionen ECU. Du Pont erzielte einen Umsatz von rund [ . . . ] (4) Millionen ECU mit Nylonteppichfasern und von rund [ . . . ] (5) Millionen ECU mit Industriefasern. Du Pont hatte nur geringfügige Umsätze mit textilen Nylonfasern, da das Unternehmen über keine in der Europäischen Gemeinschaft gelegene Produktion verfügt. Die übrigen Umsätze von Du Pont und ICI im Nylonbereich entfielen in der Europäischen Gemeinschaft im wesentlichen auf Industrieharze (Du Pont rund [ . . . ] (6) Millionen ECU, ICI rund [ . . . ] (7) Millionen ECU).

Du Ponts weltweiter Umsatz im Nylonbereich betrug rund [ . . . ] (8) Millionen ECU, von denen rund [ . . . ] (9) Millionen ECU auf Westeuropa entfielen.

(11) Für die Fasern dieser Haupteinsatzbereiche bestehen eigenständige Märkte. Während die Nylonpolymere, die zur Herstellung der verschiedenen Nylonfasersorten verwendet werden, sich im wesentlichen ähneln, unterscheiden sich die Fasern entsprechend ihrem Verwendungszweck ganz erheblich in bezug auf ihre physikalischen Eigenschaften wie Gewicht, Dichte, Weichheit, Strapazierfähigkeit, Verschleißwiderstand usw. Eine Nylonteppichfaser eignet sich beispielsweise nicht für einen textilen Verwendungszweck, ebensowenig wie sich ein Textilgarn für einen typisch industriellen Verwendungszweck eignet. Diese Unterschiede werden am Decitex (10) der entsprechend ihrem Verwendungszweck wichtigsten Nylonfasersorten deutlich:

- Textilfaser 10-150,

- Teppichfaser 700-2 000,

- Industriefaser 1 000-2 000.

Abgesehen von unterschiedlichen Decitexen lässt sich das Nylonpolymer ausserdem verändern, um besondere Fasereigenschaften für einen bestimmten Einsatzbereich zu entwickeln.

Wegen der Decitex-Unterschiede und der anderen für den jeweiligen Einsatzbereich erforderlichen besonderen Eigenschaften werden die verschiedenen Fasersorten nicht auf denselben Produktionsanlagen herstellt.

(12) Im vorliegenden Fall braucht nicht entschieden zu werden, ob sachlich relevante Märkte für textile Nylonfasern oder für einen spezifischen Verwendungszweck innerhalb des Textilbereichs bestehen. Es besteht keine horizontale Überschneidung zwischen Du Pont und ICI für diese Produkte, und durch den Erwerb des textilen Nylonfasergeschäfts der ICI durch Du Pont wird keine beherrschende Stellung begründet oder verstärkt, durch die ein wirksamer Wettbewerb im Gemeinsamen Markt oder in einem wesentlichen Teil desselben erheblich behindert würde.

(13) In ähnlicher Weise führt der Zusammenschluß nicht zur Entstehung oder Verstärkung einer beherrschenden Stellung im Bereich der industriellen Nylonfasern. Die Frage, ob es einen oder mehrere sachlich relevante Märkte für Nylonfasern in den verschiedenen industriellen Einsatzbereichen gibt, kann daher offenbleiben.

Nylonteppichfasern (14) Es besteht ein sachlich relevanter Markt für sämtliche Nylonteppichfasern, auf dem die verschiedenen Nylonfasersorten miteinander konkurrieren. Der Umsatz, den ICI auf diesem Markt in der Europäischen Gemeinschaft erzielt, entspricht rund 20 % seines weltweiten Gesamtumsatzes im Nylonbereich.

Andere Fasern, die zur Herstellung von Teppichen benützt werden, wie Polypropylen, Wolle, Polyester und Acryl, werden von den Teppichherstellern als nicht in erheblichen Umfange austauschbar oder substituierbar mit Nylonfasern angesehen im Hinblick auf ihre Eigenschaften, ihren Preis und ihren Verwendungszweck im Herstellungsprozeß.

Nylonfasern, die sowohl in der Nylon-6-Route als auch in der Nylon-6.6-Route hergestellt werden, sind in der Teppichproduktion weitgehend austauschbar. Nylon 6 und Nylon 6.6 sind zwei unterschiedliche chemische Nylonsorten, die mit unterschiedlichen Rohstoffen und nach einem unterschiedlichen Verfahren hergestellt werden. Die Hersteller produzieren im allgemeinen eine der beiden Sorten, aber nicht beide. Sowohl Du Pont als auch ICI stellen Nylon 6.6 her.

Die beiden Nylonsorten unterscheiden sich vor allem in bezug auf Temperaturwiderstand, Oberflächenwirkung, Wiedererholvermögen und, bis zu einem gewissen Grade, Färbbarkeit bei niedriger Temperatur. Diese verschiedenen Merkmale sind aber bei der Verwendung der beiden Fasersorten zur Herstellung von Teppichen aus technischer Sicht weniger relevant als in anderen Einsatzbereichen. Trotz eines geringen Preisunterschieds zwischen beiden Nylonfasersorten (die Nylonteppichfaser 6.6 ist etwa 5 % teurer als die Nylonteppichfaser 6) und gewisser Umstellungskosten beim Wechsel von der einen auf die andere Sorte (z. B. weil die Färbeverfahren umgestellt werden müssen) sind beide Fasersorten nach Ansicht der Teppichindustrie in erheblichem Umfang austauschbar.

(15) Bei Nylon-6- und Nylon-6.6-Fasern werden zwei unterschiedliche Fasersorten in der Teppichproduktion verwendet, nämlich Stapelfasern und "bulked continuous filament" (BCF)-Fasern.

Filamentgarne werden in einem Schmelz-Spinnprozeß in "endloser" Länge hergestellt und aufgespult an die Teppichhersteller verkauft. Stapelfasern werden nach demselben Verfahren hergestellt, wobei aber die Filamente in relativ kurze Stücke geschnitten und als Ballen für den Versand fertig gemacht werden. Um für die Teppichherstellung einsatzfähig zu sein, müssen Stapelfasern allerdings in einem weiteren Verarbeitungsschritt, der von spezialisierten Spinnunternehmen durchgeführt wird, zu Garnen gesponnen werden. Die Teppichhersteller zahlen für vergleichbare BCF-Fasern und gesponnene Stapelfasern im wesentlichen denselben Preis. Wegen des einfacheren ersten Produktionsprozesses verkaufen die Faserhersteller Stapelfasern an die Spinnereiindustrie zu Preisen, die generell unter dem Preis für BCF-Fasern liegen. Die BCF-Fasern werden unmittelbar an die Teppichhersteller verkauft, da sie sofort einsatzfähig sind.

Langjährige Erfahrungen und die bestehenden Produktionsanlagen haben dazu geführt, daß die Teppichhersteller entweder BCF-Fasern oder Stapelfasern in gewissem Masse bevorzugen. Die Unterschiede zwischen BCF- und Stapelfasern sind aber inzwischen nicht mehr so groß, weil die BCF-Garne aufgrund technischer Verbesserungen gleichmässiger geworden sind. Die meisten Teppichsorten können heutzutage sowohl mit BCF- als auch mit Stapelfasern hergestellt werden. Bei einigen Teppichsorten allerdings, z. B. bei soliden Veloursteppichen, kann die BCF-Faser wegen fehlender Gleichmässigkeit mit der Stapelfaser immer noch nicht voll konkurrieren. In diesen Fällen wird letztere bevorzugt.

Aus den vorerwähnten Gründen wird die Auffassung vertreten, daß die Nylonstapelfaser und die BCF-Faser im Bereich der Teppichproduktion zum selben sachlich relevanten Markt gehören.

(16) Du Pont hat in seiner Anmeldung vorgebracht, daß Polypropylenteppichfasern als substituierbar für Nylonteppichfasern angesehen werden sollten. Die Untersuchungen der Kommission haben jedoch zu dem Ergebnis geführt, daß Polypropylenfasern für die Teppichhersteller Nylonfasern nicht in erheblichem Umfang ersetzen können.

(17) Die Hauptgründe für die Verwendung von Nylonteppichfasern liegen in ihren physikalischen Eigenschaften im Vergleich zu denen anderer Fasern. Nylonfasern bieten dem Hersteller im Fertigungsprozeß und dem Endverbraucher aufgrund ihrer Leistungsfähigkeit besondere Vorteile.

Nylonfasern zeichnen sich vor allem durch folgendes aus:

- Färbbarkeit,

- geringe Oberflächenveränderung,

- hervorragendes Wiedererholvermögen und höchster Verschleißwiderstand,

- gute Flammschutzeigenschaften.

(18) Im Gegensatz zur Polypropylenfaser kann die Nylonteppichfaser während des Teppichfertigungsprozesses sowohl gefärbt als auch bedruckt werden. Auf diese Weise können beispielsweise grosse Mengen ungefärbter Teppiche hergestellt und anschließend nach dem Wunsch des Kunden gefärbt werden. Hierdurch sind im Produktionsbereich, in der Vorratshaltung und im Vertrieb grosse Flexibilität und Effizienz möglich. Wegen der besonderen Färbemöglichkeiten von Polyamid können Nylonteppichfasern ausserdem während des Fertigungsprozesses mit verschiedenen Farben bedruckt werden, was eine unbeschränkte Mustervielfalt zur Folge hat. Diese Vorteile sind besonders wichtig bei der Produktion von getufteten Teppichen, der am meisten produzierten Teppichsorte. Die Farb- und die Mustergebung sind die wichtigsten Parameter für die Teppichhersteller, um ihre Erzeugnisse von den anderen unterscheidungsfähig zu machen.

Die Färbbarkeit von Nylonfasern hat erhebliche Auswirkungen auf das Geschäft eines Teppichherstellers. Sie ermöglicht dem Hersteller, die Wertschöpfung beim Färben und Bedrucken zu bestimmen, welche die wesentlichen Mittel zur Produktdifferenzierung sind. Die Wertschöpfung in den Produktionsstufen Färben und/oder Bedrucken ist wesentlich grösser als in den Produktionsstufen Tuften oder Teppichkonstruktion. Selbst für einen einfachen einfarbigen getufteten Teppich sind zum Beispiel die Kosten für das Färben um zwei Drittel höher als die Kosten für das Tuften, wie sich aus den Schätzungen von Du Pont ergibt. Wird ein Muster produziert, besteht in dieser Produktionsstufe eine weitere erhebliche Wertschöpfung, da dies wesentlich komplizierter ist als einfarbiges Färben.

Die Effizienz in der Vorratshaltung und im Vertrieb im Hinblick auf die Färbbarkeit von Nylonteppichfasern rührt von der Möglichkeit her, lediglich ungefärbte (weisse) Fasern auf Vorrat zu lagern, anstelle von Hunderten möglicher Farbvarianten, und/oder der Möglichkeit, ungefärbte Teppiche auf Vorrat zu lagern, die dann den Aufträgen entsprechend gefärbt oder bedruckt werden, anstelle der Lagerung der vollständigen Produktpalette der angebotenen Teppiche. Dies ermöglicht dem Hersteller schnell ("just in time") auf spezifische Aufträge zu reagieren, ohne daß hohe Lagerkosten anfallen. Dies erlaubt ein erheblich "schlankeres" Vertriebssystem mit kurzen Lieferfristen.

Die Polypropylen-Teppichfaser ist nur in einem vorgefärbten Zustand verwendbar, da die Farbe nur dem geschmolzenen Polymer während der Faserproduktion zugesetzt werden kann. Sobald die Faser hergestellt ist, kann sie wegen ihrer chemischen Eigenschaften nicht weiter gefärbt werden.

(19) Nylonfasern werden auch wegen ihrer anderen besonderen Merkmale, die das Aussehen und die Strapazierfähigkeit des Enderzeugnisses ausmachen, für höhere Teppichqualitäten verwendet. Nylonteppichfasern werden den höchsten Anforderungen an Leistung und Aussehen gerecht. Deswegen vertreten die Teppichhersteller die Auffassung, daß Nylonfasern von allen Teppichfasern in den mittel- bis hochpreisigen Teppichqualitäten das beste Leistungs/Kosten-Verhältnis aufweisen.

(20) Wegen ihres hohen Verschleißwiderstands und hervorragenden Wiedererholvermögens halten Nylonteppiche im allgemeinen besser und länger als Polypropylenteppiche. Im Objektbereich ist es in den meisten Einsatzbereichen wichtig, strapazierfähige Teppiche, die den Entflammbarkeitskriterien entsprechen, zu benutzen. Wegen der diesbezueglichen Merkmale der Nylonfaser im Vergleich zur Polypropylenfaser sind Nylonfasern für den grössten Teil des Objektbereichs in der Europäischen Gemeinschaft die bevorzugte Faser.

(21) Fast alle Teppichhersteller, die auf das Auskunftsverlangen der Kommission geantwortet haben, stellen fest, daß Nylonteppichfasern überhaupt nicht oder nur in begrenzten Umfang durch Polypropylen- oder andere Teppichfasern ersetzt werden können (21 von 23 Herstellern, von zwei weiteren Herstellern keine klare Aussage). Eine grosse Zahl dieser Hersteller, an die sich die Kommission gewandt hat, stellt sowohl Nylon- als auch Polypropylenteppiche her, und sie erklären, daß die beiden Fasern aufgrund ihrer besonderen Merkmale für bestimmte Segmente des Teppichmarkts bestimmt sind (Nylonfasern werden z. B. unter anderem für den Objektbereich und für bedruckte Teppiche, Polypropylenfasern werden am unteren Ende des Teppichmarkts für den Wohnbereich verwendet).

(22) Die überwältigende Mehrheit der angesprochenen Teppichhersteller hält es nicht für möglich, ihren gegenwärtigen und vorauszusehenden Gebrauch von Nylonfasern durch Polypropylenfasern zu ersetzen. Hierfür werden folgende Gründe genannt:

- Würden lediglich Polypropylenfasern verwendet, könnten die Hersteller keine ausreichende Produktpalette anbieten;

- würde auf die Verwendung von Nylonfasern verzichtet, würden die Hersteller die Marktsegmente verlieren, wo die höchste Wertschöpfung erzielt wird;

- die hohen Investitionen in Färbe- und Bedruckungsanlagen könnten nicht rentabilisiert werden, weil diese Anlagen nicht für Polypropylenfasern, die nicht färbbar sind, eingesetzt werden können;

- die Produktionskosten würden durch den Wegfall der Flexibilität bei der Fertigung steigen. Da Nylonfasern in ungefärbtem Zustand hergestellt und anschließend auf Wunsch gefärbt und bedruckt werden können, ist eine mit Polypropylenfasern unerreichbare hohe Produktivität möglich;

- wegen der unterschiedlichen Färbemöglichkeiten würden die Lagerkosten steigen. Da Polypropylenfasern vorgefärbt werden, müsste eine ganze Palette an Farben gelagert werden.

Lediglich drei aller kontaktierten Teppichhersteller erklären, daß sie keine technischen Schwierigkeiten haben würden, die gegenwärtigen Nylonfasern durch Polypropylenfasern zu ersetzen. Zwei von ihnen stellen allerdings fest, daß sich hierdurch ihre gegenwärtige Produktpalette wesentlich verändern würde.

(23) Die Teppichhersteller sind also im allgemeinen nicht in der Lage, bei wesentlichen Veränderungen der Lieferbedingungen von Nylon- auf Polypropylenfasern oder umgekehrt von Polypropylen- auf Nylonfasern umzusteigen. Damit zwei Erzeugnisse als substituierbare angesehen werden können, muß es für den Direktabnehmer eine realistische und rationale Möglichkeit sein, auf beispielsweise einen erheblichen Preisanstieg des einen Erzeugnisses dadurch zu reagieren, daß er sich in relativ kurzer Zeit auf das andere Erzeugnis umstellt.Jedes Erzeugnis muß also aus wirtschaftlicher und technischer Sicht eine vernünftige Alternative zum anderen Erzeugnis darstellen. Gewerbliche Abnehmer werden in der Regel eine objektive Bewertung der Austauschmöglichkeiten vornehmen.

Im vorliegenden Fall z. B. stellen sich die Teppichhersteller in verhältnismässig kurzer Zeit von der Verwendung der Nylonstapelfasern auf BCF-Nylonfasern und von Fasern der Nylon-6-Route auf Fasern der Nylon-6.6-Route um. Sie wechseln aber nicht zwischen Nylon- und Polypropylenfasern hin und her.

(24) Zwischen Nylonfasern und Polypropylenfasern bestehen im allgemeinen grosse Preisunterschiede. Eine normale durchschnittliche Nylonfaser kostet fast das Doppelte einer normalen Polypropylenfaser (das Preisverhältnis zwischen Polypropylen- und Nylonfaser belief sich nach den Zahlen für 1991 auf rund 1: 2,13; das Verhältnis war 1987 1: 1,87).

Trotz dieses Preisunterschieds ist die Nylonfaser die bis heute meistverwendete Faser in der Teppichfertigung. Für die Teppichhersteller machen die Faserkosten im allgemeinen 25 bis 40 % des Teppichpreises ab Werk aus. Angesichts dieser hohen Faserkosten lässt sich die Tatsache, daß Nylonfasern nicht durch Polypropylenfasern verdrängt worden sind, also nur damit erklären, daß die beiden Fasern aufgrund ihrer unterschiedlichen Eigenschaften nicht austauschbar sind.

(25) Polypropylenfasern sind seit den frühen siebziger Jahren auf dem Markt. Man hätte also damit rechnen können, daß Polypropylenfasern schon längt in erheblichem Umfang an die Stelle der Nylonfasern getreten wären, wäre dies möglich oder rationell gewesen.

Die Feststellung, daß die Polypropylenfaser die Nylonfaser nicht ersetzt hat, bestätigt eine eingehende Untersuchung der Entwicklung der Verwendung verschiedener Fasern in der Geschichte der Teppichfertigung. Der Einsatz von Polypropylenfasern ist gegenüber sämtlichen Teppichfasern in den letzten zwanzig Jahren, in denen der gesamte Teppichmarkt steigende Umsätze erzielt hat, um rund 36 % gestiegen. Nylonfasern hingegen, die in den frühen siebziger Jahren mit etwa 40 % am gesamten Teppichfaserverbrauch beteiligt waren, sind anteilmässig tatsächlich bis 1979 auf 49 % gestiegen. Anschließend ist der Gesamtanteil der Nylonfasern bis 1984 auf 41 % zurückgegangen. Danach hat sich der Nylonanteil fast ständig auf diesem Niveau gehalten (bei einem Rückgang von 1,4 % in der Zeit von 1984 bis 1990).

Menge (in Kilotonnen) und Anteil in % am gesamten Faserverbrauch>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

(26) Der Gesamteinsatz von Teppichfasern ist in den letzten 15 Jahren erheblich gestiegen. Während dieses Zeitraums war die Nylonfaser die meistverwendete Faser. Von rund 170 Kilotonnen in den frühen siebziger Jahren stieg ihre Verwendung auf rund 240 Kilotonnen im Jahr 1990. Zwischen 1984 und 1990, als sich der Anteil der Nylonfaser am gesamten Fasereinsatz kaum verändert hat, ist der Nylonfaserverbrauch um etwa 23 % auf rund 195 Kilotonnen gestiegen.

(27) In den letzten 15 Jahren hat gleichwohl die Polypropylenfaser den Gesamtanteil sämtlicher anderen in der Teppichfertigung verwendeten Fasern ausgehöhlt, obwohl sich diese Entwicklung seit 1984 in allen Segmenten erheblich verlangsamt. Generell wird damit gerechnet, daß sich die tendenzielle Entwicklung bei der Verwendung der verschiedenen Teppichfasern, die von 1984 bis 1990 beobachtet wurde, in absehbarer Zukunft fortsetzt. Den Schätzungen der Parteien zufolge wird der Verbrauch von Polypropylenfasern jährlich um etwa [ . . . ] % (1) steigen, während der Nylonfaserverbrauch bis 1995 um jährlich [ . . . ] % (1) zunehmen wird. Mit einer bedeutenden Umstellung von Nylonfasern auf Polypropylenfasern wird daher nicht gerechnet.

(28) Die allgemeine Entwicklung der Preise in der Europäischen Gemeinschaft von Nylon- und Polypropylenfasern für die Teppichherstellung in den vergangenen fünf Jahren wurde überprüft. Es gibt kein Anzeichen dafür, daß der Preis von Polypropylenfasern einen spürbaren Einfluß auf den Preis für Nylonfasern ausübt. Während der letzten fünf Jahre ist der Preis der Polypropylenfasern für Teppiche nominal um 10 bis 11 % gefallen, während der Preis für Nylonteppichfasern in demselben Zeitraum nominal um 3 bis 4 % gestiegen ist. Da in diesem Zeitraum der Anteil von Nylonfasern am gesamten Teppichfaserverbrauch weitgehend gleichgeblieben ist, kann man diesen Zahlen keine spürbare positive Kreuzpreiselastizität zwischen Nylon- und Polypropylenteppichfasern entnehmen.

Die vergleichende Analyse der Preisentwicklung von Nylon- und Polypropylenteppichfasern beruht auf den Durchschnittspreisen der hauptsächlichen Faserhersteller. Sowohl Nylon- als auch Polypropylenteppichfasern sind eher differenzierte Produkte als homogene Produkte. Eine derartige Analyse kann daher nicht zu einer präzisen Messung der Kreuzpreiselastizität führen, da der Durchschnittspreis zu einem gewissen Maß von dem Produktmix der verkauften Waren abhängt. Die Zahlenangaben zeigen gleichwohl eine Tendenz an. Weiterhin ist es der Zweck der Berechnung, die Dynamik eines Wettbewerbs zwischen Nylon- und Polypropylenteppichfasern aufzuzeigen. Beide Faserarten werden laufend verändert und verbessert. Der Produktmix ändert sich daher im Lauf der Zeit. Jeder Vergleich der Preisentwicklung muß diese Dynamik widerspiegeln.

3. Räumlich relevanter Markt

(29) Der räumlich relevante Markt für Nylonteppichfasern ist der Markt der Gemeinschaft.

Die Teppichhersteller in der Europäischen Gemeinschaft sind in Belgien, Deutschland, dem Vereinigten Königreich, den Niederlanden und Frankreich konzentriert. Hersteller von Nylonteppichfasern gibt es im wesentlichen in Deutschland (Du Pont, ICI, Akzo), dem Vereinigten Königreich (ICI), Frankreich (Rhône-Poulenc) und Norditalien (SNIA, Radici, Aquafil). Die Teppichhersteller kaufen und die Faserproduzenten verkaufen in der gesamten Europäischen Gemeinschaft. Du Pont und ICI, zum Beispiel, verkaufen ihre Teppichfasern in allen EG-Mitgliedstaaten, in denen Teppiche produziert werden. Alle Faseranbieter verkaufen an Teppichhersteller in den fünf wichtigsten Mitgliedstaaten für die Teppichproduktion (auf diese Staaten entfallen rund 90 % des gesamten Verbrauchs von Nylonteppichfasern in der Europäischen Gemeinschaft).

Auf der anderen Seite geht aus den Marktgegebenheiten hervor, daß der relevante Markt auf die Gemeinschaft beschränkt ist. Die Einfuhren sind mit weniger als 10 % geringfügig, was auch auf die Ausfuhren zutrifft, so daß zwischen dem Markt der Gemeinschaft, dem nordamerikanischen Markt und dem fernöstlichen Markt nur eine geringfügige gegenseitige Marktdurchdringung vorhanden ist. Im vergangenen Jahrzehnt haben sich diese Verhaltensmuster bei der Einfuhr und der Ausfuhr nur unerheblich geändert. Es gibt auch keine Anhaltspunkte dafür, daß sich dieser Zustand in absehbarer Zukunft ändern wird.

Der wichtigste Grund für diese geringfügige gegenseitige Durchdringung ist darin zu sehen, daß zwischen den Faserherstellern und ihren Abnehmern enge Beziehungen gepflegt werden müssen. Dieser Sachverhalt erklärt sich aus der für die Teppichhersteller erforderlichen Bezugssicherheit und der engen praktischen Zusammenarbeit zwischen Faser- und Teppichherstellern bei der Entwicklung neuer Fasern und Teppiche. Ins Gewicht fallen ferner auch die zusätzlichen Kosten für den Überseetransport und der 9-%-Einfuhrzoll der Gemeinschaft.

4. Struktur der Nylonmärkte

(30) Im vergangenen Jahrzehnt war in der Nylonindustrie der Gemeinschaft oder auf einem einzelnen Nylonfasermarkt kein Zutritt eines grösseren Herstellers zu verzeichnen. Im gleichen Zeitraum haben einige Hersteller den Markt verlassen oder sind in grösseren Konzernen aufgegangen.

4.1. Nylonteppichfasern: Wettbewerber und Marktanteile (31) Die Wettbewerber am Teppich-Nylonfasermarkt haben in den vergangenen drei Jahren in der Gemeinschaft folgende am Umsatzwert gemessenen Marktanteile erzielt (1):>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

In einem Markt, in dem die Produkte in Preis und Qualität differenziert sind, ist die angemessene Methode der Marktanteilsberechnung die Berechnung auf der Grundlage der wertmässigen und nicht der mengenmässigen Umsätze. Auf diese Weise wird hochwertigen Artikeln die richtige Gewichtung gegenüber Artikeln von geringerem Wert gegeben. Eine Berechnung auf der Grundlage von verkauften Mengen würde nicht die wirkliche Marktstellung der Wettbewerber wiedergeben.

Auch wenn dies ein relevanter Faktor in der Beurteilung der Marktmacht ist, würde es ferner unrichtig sein, die für den Eigenbedarf bestimmte Erzeugung in die Marktanteilsberechnung mit einzuschließen, da die entsprechenden Mengen nicht auf dem Markt verfügbar sind. Im vorliegenden Fall können etwa die anderen Teppichhersteller keine Nylonteppichfasern von dem rückwärtsintegrierten Teppichhersteller Beaulieu beziehen. Die für den Eigenbedarf bestimmte Erzeugung von Beaulieu ist daher aus den oben angegebenen Zahlen ausgeschlossen.

Der Teppich-Nylonfasermarkt erreichte im Jahr 1991 in der Gemeinschaft einen Umfang von rund 750 Millionen ECU.

5. Auswirkungen des Zusammenschlusses

5.1. Position von Du Pont nach dem Zusammenschluß (32) Mit dem Erwerb des Nylongeschäfts von ICI würde sich der Marktanteil von Du Pont in der Gemeinschaft von rund [ . . . ] % (1) im Jahr 1991 auf 43 % erhöhen. Dieser Marktanteil ist ungefähr zweimal so hoch wie der des nächstfolgenden Wettbewerbers Rhône-Poulenc/SNIA. Die übrigen Wettbewerber haben sämtlich geringere Marktanteile. In den letzten drei Jahren ist der Marktanteil von Du Pont um [ . . . ] % (2) und der von ICI um [ . . . ] % (2) zurückgegangen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, daß dieser Verlust an Marktanteilen sich nach dem Zusammenschluß fortsetzen wird.

(33) Du Pont und ICI sind die führenden Unternehmen sowohl hinsichtlich der Qualität ihrer Erzeugnisse als auch des technischen Entwicklungsstands. ICI hat mit seinem Forschungsprogramm eine weltweit führende Palette an Teppichgarnen und -fasern entwickelt, die den Teppichherstellern beträchtliche Auswahlmöglichkeiten hinsichtlich Dezitex, Glanzfarben, Querschnitten und Färbungsvarianten anbietet. Sowohl bei ICI als auch bei Du Pont ist die technische Unterstützung Bestandteil der allgemeinen Entwicklungstätigkeit. Beide Unternehmen zeichnen sich dadurch aus, daß sie in einem grösseren Ausmaß als ihre Wettbewerber mit den Herstellern und dem Groß- und Einzelhandel zusammenarbeiten. Zu dieser technischen Zusammenarbeit zählen unter anderem die gemeinsame Entwicklung neuer Fasern und Teppiche und die Erprobung neuer Fertigungsverfahren.

Sowohl bei Du Pont als auch bei ICI ist der Umfang von Forschung und Entwicklung höher als im Durchschnitt der Nylonhersteller. So wendet Du Pont rund [ . . . ] % (3) seines Umsatzes für Produktentwicklung und weitere [ . . . ] (3) bis [ . . . ] (3) % für technische Dienstleistungen an die Kunden zur Produktverbesserung und -differenzierung auf.

(34) Du Pont wie auch ICI haben als Absatzschwerpunkt hochwertige Spitzenfasern anstelle des Massengeschäfts. Sie sind in diesem Industriezweig die hauptsächlichen Wettbewerber, die Markenprodukte beim Einzelhandel und den Endverbrauchern z. B. über landesweite Werbekampagnen vermarkten. [ . . . ] (4). Insgesamt ist ICI Du Ponts engster Wettbewerber. Beide bieten eine Vielzahl differenzierter Produkte an. ICI war in der Vergangenheit gegenüber Du Pont die am meisten in Frage kommende Wettbewerbsquelle hinsichlich Produktqualität und Innovation.

(35) Sowohl Du Pont als auch ICI sind integrierte Faserhersteller, d. h. sie besetzen sämtliche Glieder in der Kette zur Herstellung von Nylonfasern von den Ausgangsstoffen bis zur eigentlichen Faser. Aus den Zahlenangaben von Du Pont geht hervor, daß ein integrierter Hersteller über Wettbewerbsvorteile verfügt. Mit dem Erwerb von ICI könnte Du Pont seinen Bedarf an Adipinsäure intern decken und damit seine Kostenstruktur verbessern.

Du Pont ist der Hersteller mit den weltweit niedrigsten Kosten, was sich aus dem Umfang seiner Produktion insbesondere in den Vereinigten Staaten und aus der Tatsache erklärt, daß es durch den Einsatz von Butadien das kostengünstigste geschützte Verfahren anwenden kann.

(36) Die Stellung von Du Pont auf dem Teppich-Nylonfasermarkt der Gemeinschaft nach dem vorgesehenen Zusammenschluß muß im Rahmen seiner weltweiten Stellung in der Nylonindustrie beurteilt werden.

Du Pont zählt weltweit zu den grössten Chemieunternehmen. Die Nylon-Produktionsstätten von Du Pont in den verschiedenen Teilen der Welt können auf seine umfangreiche Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten in den Vereinigten Staaten zurückgreifen.

(37) Du Pont ist nach allem bereits ein starker Wettbewerber auf dem EG-Markt für Nylonteppichfasern und würde durch den Erwerb des Nylongeschäfts von ICI weiter verstärkt.5.2. Stellung der Wettbewerber (38) Der wichtigste Wettbewerber von Du Pont und ICI auf dem Teppich-Nylonfasermarkt ist bislang Rhône-Poulenc. Rhône-Poulenc und das italienische Tochterunternehmen von Fiat, SNIA, haben kürzlich eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der sie ihre Geschäfte im Bereich der Teppichnylonfasern in einem Gemeinschaftsunternehmen zusammenlegen wollen. Beide Unternehmen hielten diese Vereinbarung für erforderlich, um eine wettbewerbsfähigere Marktgrösse erlangen zu können.

Die zusammengefasste Produktpalette von Rhône-Poulenc/SNIA ist nicht so weit wie diejenige von Du Pont/ICI. Dies liegt vor allem daran, daß Rhône-Poulenc und SNIA in der Vergangenheit relativ begrenztere Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten hatten. Rhône-Poulenc/SNIA verfolgt nunmehr jedoch die Strategie, sein künftiges Wachstum auf höhere Segmente des Marktes zu konzentrieren. Das Gemeinschaftsunternehmen wird eine verbesserte Absatzbasis gewährleisten, um diese Entwicklung zu verwirklichen.

Das zusammengefasste Geschäft von Rhône-Poulenc/SNIA kann ein höheres Maß an Investitionen rechtfertigen, als dies in der Vergangenheit für jeden der beiden Partner allein möglich war. Es dürfte gleichwohl eine erhebliche Zeit in Anspruch nehmen, um auf diesem Weg die bestehende Produktpalette wesentlich zu erweitern.

Rhône-Poulenc ist ferner ebenfalls ein voll integrierter Hersteller von Nylonfasern, der auf der Grundlage der Butadien-Route, welche die preiswerteste ist, arbeitet. Rhône-Poulenc produziert seinen gesamten Bedarf an Adiponitril in einem 50: 50 Gemeinschaftsunternehmen mit Du Pont. Ungeachtet der Bedeutung von Adiponitril in der Produktionskette für Nylon bestehen keine Anzeichen, daß diese Kooperation zwischen Rhône-Poulenc und Du Pont in nennenswertem Ausmaß das Wettbewerbsverhalten von Rhône-Poulenc gegenüber Du Pont beeinflusst hat.

(39) Es gibt drei andere wichtige Wettbewerber, die jeweils zur Zeit einen Marktanteil von rund 10 % auf dem EG-Markt für Nylonteppichfasern innehaben.

Das italienische Unternehmen Aquafil ist in den letzten Jahren erheblich gewachsen. Sein Marktanteil erhöhte sich in den letzten drei Jahren um ein Drittel. Ein breiter Anteil seiner Verkäufe entfällt auf Fasern von hoher Qualität.

Ein anderes italienisches Unternehmen, Radici, ist ein Anbieter von Commodity-Fasern. Seine Umsätze und sein Marktanteil haben sich ebenfalls während der letzten drei Jahre erhöht.

Das holländische Unternehmen Akzo, eines der grössten Chemieunternehmen in der Europäischen Gemeinschaft, hat sich darauf spezialisiert, feine Garne von hoher Qualität am oberen Ende des Marktes zu vertreiben. Es hat seinen Marktanteil in diesem Segment gehalten.

(40) Es besteht eine gewisse Einfuhrdurchdringung durch den US-amerikanischen Nylonproduzenten Allied Signal, der einen Marktanteil von weniger als 5 % hält. Es bestehen jedoch keine Anzeichen dafür, daß die anderen grossen US-Nylonproduzenten beabsichtigen, in absehbarer Zukunft in die Europäische Gemeinschaft zu exportieren.

(41) Generell wird das gesamte Spektrum der von Du Pont und ICI angebotenen Fasern von den übrigen Wettbewerbern derzeit nicht abgedeckt. Es ist auch nicht zu erwarten, daß diese kurz- bis mittelfristig eine wesentlich breitere Produktpalette hochwertiger Fasern in sämtlichen Marktsegmenten entwickeln können. Die Produktpalette, die gegenwärtig von Du Pont und ICI angeboten werden kann, ist über einen langen Zeitraum hin aufgebaut worden. Sie ist das Ergebnis von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten, die durch die breite Absatzbasis beider Unternehmen zu rechtfertigen waren.

Produktdifferenzierung ist ein wesentliches Wettbewerbselement in diesem Markt. Die Existenz und Fortentwicklung einer grossen Vielfalt von Nylonfasern ist für die Teppichhersteller in der Gemeinschaft von grosser Bedeutung, da dieser Faktor sie in die Lage versetzt, ihre Produkte ebenfalls zu differenzieren. Der Erfolg der Teppichhersteller in der Gemeinschaft hängt, zumindest im mittleren und höheren Marktsegment, von ihrer Fähigkeit ab, eine breite Palette unterschiedlicher Erzeugnisse anzubieten.

5.3. Stellung der Abnehmer (42) Bei den Abnehmern handelt es sich um die europäischen Teppichhersteller. Es gibt eine Gruppe grosser Unternehmen. Das grösste Unternehmen, Beaulieu, das in Belgien ansässig ist, erzielte 1990 einen Umsatz von rund 1,1 Milliarden ECU. Es gibt drei Teppichhersteller in der Europäischen Gemeinschaft in der Grössenordnung von 250 Millionen ECU bis 350 Millionen ECU Umsatz im Jahr 1990. Es gibt elf Hersteller in der Grössenordnung von 100 Millionen ECU bis 250 Millionen ECU. Die restlichen Teppichhersteller sind kleine und mittlere Unternehmen.

(43) Wenn ein Teppichhersteller eine bestimmte Faser für einen bestimmten Teppich in einer Kollektion ausgewählt hat, ist dieser Hersteller in einem gewissen Ausmaß an diese Faser zumindest für die Laufzeit der Kollektion gebunden.

Die Aufwendungen für die Einführung einer neuen Teppichkollektion, einschließlich Entwurf, Erstellung und Verteilung von Musterbüchern an den Einzelhandel sowie Werbemaßnahmen, ist für die Hersteller ein erheblicher Kostenfaktor. Der Produktionszyklus einer neuen Teppichkollektion beträgt zwischen drei und sieben Jahren. Die Herstellung eines Teppichs hängt von den technischen Eigenschaften und Merkmalen der jeweiligen Faser ab. Der Hersteller muß ein und dieselbe Faser verwenden, wenn er dieselbe Teppichqualität wie in den Musterbüchern anbieten will.

Die Wahl einer bestimmten Faser und eines bestimmten Anbieters ist daher eine wesentliche Entscheidung für einen Teppichhersteller. Die Hersteller verfolgen daher die Strategie, so viele Lieferquellen wie möglich zu haben. Es kann erwartet werden, daß dies auch nach dem geplanten Zusammenschluß weiterhin gelten wird, da es nicht im Interesse eines Herstellers liegt, in Abhängigkeit von einem Lieferanten zu geraten. Es könnte daher im Zeitablauf einen Anreiz geben, daß Hersteller, die gegenwärtig sowohl von Du Pont als auch von ICI beziehen, einen Teil dieser Bezuege auf einen anderen Anbieter verlagern.

(44) Die Parteien haben auch geltend gemacht, daß es den Teppichherstellern offenstuende, selbst in die Nylonfaserherstellung einzusteigen, um so als Hersteller und Abnehmer einen Druck auf den Markt ausüben zu können. Bisher verfügen von den Teppichherstellern in der Gemeinschaft lediglich Beaulieu und ITC über eine vorgelagerte Nylonfaserherstellung. Beaulieu ist mit Abstand der grösste europäische Teppichhersteller.

Der einzige andere Teppichhersteller unter den grossen Produzenten in der Europäischen Gemeinschaft, der sich entschlossen hat, eine Produktionsanlage für Fasern zur Deckung eines Eigenbedarfs zu installieren, ist die belgische Balta/ITC-Gruppe. Diese Produktionsanlage wurde 1984 installiert und läuft mittlerweile mit voller Kapazität.

Obgleich die anderen angesprochenen Teppichhersteller gegenwärtig keine Pläne haben, eigene Produktionsanlagen für Fasern zu installieren, kann diese Möglichkeit mittel- bis langfristig nicht ausgeschlossen werden.

5.4. Von anderen Fasern auf der Einzelhandelsstufe mittelbar ausgehender Wettbewerbsdruck (45) Mit der vorgesehenen Übernahme würde Du Pont eine starke Stellung auf dem Markt für Teppich-Nylonfasern erlangen. Gleichwohl besteht ein mittelbarer Wettbewerbsdruck auf Du Pont - wie auf alle Nylonfaserhersteller -, der von dem Einzelhandelspreis für Teppiche aus anderen Fasern, insbesondere Polypropylenfasern, ausgeht.

(46) Insbesondere für den Kunden, der Heimware kauft, ist es schwierig, zwischen Polypropylenteppichen und Nylonteppichen zu unterscheiden. Die Endabnehmer treffen ihre Kaufentscheidung bei Teppichen auf der Grundlage von vier hauptsächlichen Kriterien: Preis, Farbe/Design, Verwendungszweck und Qualität. Der Preis ist gleichwohl im allgemeinen der wichtigste Faktor.

Bei Teppichböden bestehen beträchtliche Preisunterschiede. Die Preise für Nylon- und Polypropylenteppiche lassen sich jedoch in Gruppen unterteilen. Hierbei bestehen gewisse Abweichungen zwischen den Mitgliedstaaten. Polypropylenteppiche wurden bislang überwiegend in der untersten Preiskategorie verkauft. Dieser Gruppe gehören auch die billigsten Nylonteppiche an. In der mittleren Preiskategorie wurden überwiegend Nylonteppiche verkauft, aber Polypropylenteppiche erzielen gegenwärtig einen gewissen Einbruch in diese Gruppe. In der höheren Preiskategorie wurden in der Vergangenheit nur sehr wenig Polypropylenteppiche verkauft.

Es besteht daher ein direkter Wettbewerb zwischen Polypropylenteppichen und Nylonteppichen in den Hauptsegmenten des Gesamtteppichmarkts. Dieser Grad von Überschneidung auf der Einzelhandelsebene hat einen erheblichen mittelbaren Wettbewerbsdruck auf die Preise für Teppichfasern zur Folge. Dieser mittelbare Druck bedeutet eine spürbare Einschränkung des wettbewerblichen Verhaltensspielraums der Anbieter von Nylonfasern.

5.5. Auswirkungen des beabsichtigten Zusammenschlusses auf den Markt für Nylonteppichfasern (47) Der Markt für Nylonteppichfasern in der Europäischen Gemeinschaft ist derzeit durch wirksamen Wettbewerb nicht nur hinsichtlich der Preise, sondern insbesondere auch der Qualität und Innovation gekennzeichnet. Mit dem beabsichtigten Erwerb des Nylongeschäfts von ICI wird Du Pont der stärkste Anbieter auf diesem Markt sein. Die Position der verbleibenden Wettbewerber, die Möglichkeiten der Teppichhersteller, ihren Lieferanten mit der Zeit zu wechseln, zusammen mit dem erheblichen mittelbaren Wettbewerbsdruck von Polypropylenteppichen auf der Einzelhandelsebene ergeben zwar eine gewisse Einschränkung des Verhaltenspielraums von Du Pont; gleichwohl führt die Verstärkung der Marktstellung von Du Pont in dem EG-Markt für Nylonteppichfasern zu einer erheblichen Verringerung des Wettbewerbs, insbesondere im Hinblick auf den Wettbewerb in der Produktentwicklung. Die Produktdifferenzierung, die eine Folge ständiger Innovation ist, stellt eine der treibenden Kräfte dieses Marktes dar. Der Wettbewerb zwischen Du Pont und ICI in der Produktentwicklung war in der Vergangenheit innerhalb der Europäischen Gemeinschaft eine wesentliche Quelle für Innovation. Deshalb erscheint die Annahme berechtigt, daß die Position von Du Pont so beschaffen sein würde, daß dieses Unternehmen in die Lage versetzt wird, sich unabhängig gegenüber seinen Wettbewerbern und Abnehmern zu verhalten.

(48) Du Pont hat die in dieser Hinsicht bestehenden Bedenken der Kommission zur Kenntnis genommen und ist unter Änderung des ursprünglichen Zusammenschlußvorhabens gegenüber der Kommission die folgenden Verpflichtungen eingegangen, um den genannten Bedenken zu begegnen:

"Du Pont erklärt sich bereit, so bald wie möglich nach dem Vollzug des Zusammenschlusses, in jedem Fall jedoch innerhalb von 30 Tagen nach dem Vollzug, mit interessierten Dritten Verhandlungen mit dem Ziel des Abschlusses der nachfolgend beschriebenen Vereinbarungen aufzunehmen und so bald wie möglich, jedoch nicht später als [ . . .] (1) nach dem Vollzug abzuschließen. Diese Fristen können mit dem Einverständnis der Kommission verlängert werden.

1. Du Pont wird einem Dritten eine Produktionskapazität von bis zu 12 Kilotonnen für Nylon-Stapelfasern vorbehalten, die einen Querschnitt aller von ICI derzeit hergestellten Fasern darstellt. Um eine Verbesserung des Wettbewerbs sicherzustellen, muß ein derartiger Dritter ein Anbieter von Nylonfasern und darf kein Teppichhersteller sein.

2. Du Pont wird bis zu 12 Kilotonnen Nylon-Stapelfasern pro Jahr nach Spezifikation des Dritten für die Dauer von fünf Jahren, verlängerbar nach Maßgabe des Dritten, herstellen. Die Fasern werden an dem Herstellungsort dem Dritten zur Verfügung gestellt, der seinen Bedürfnissen am ehesten entspricht. Der Preis für die bereitgestellte Faser wird ermittelt auf der Grundlage des Polymerpreises zuzueglich eines Faserverarbeitungszuschlags, wie zwischen Du Pont und dem Dritten vereinbart. Der Preis wird auf der Grundlage des 'Nimm-oder-zahle-Prinzips' (take or pay principle), wie es für vergleichbare Industrielieferverträge üblich ist, festgestellt.

3. Du Pont wird zu Bedingungen, wie zwischen Du Pont und dem Dritten vereinbart, diesem eine eigenständige Forschungs- und Entwicklungseinrichtung für Teppiche zur Verfügung stellen, die qualitativ den gegenwärtig in Östringen und Genf bestehenden Einrichtungen entspricht und dem erworbenen Unternehmensteil angemessen ist. Diese FuE-Einrichtung, die mit qualifiziertem Personal ausgestattet sein wird, das sich zumindest zur Hälfte aus der ICI-Einrichtung in Östringen rekrutiert, wird an einem von dem Dritten bestimmten Ort errichtet. Du Pont wird zu Bedingungen, wie zwischen Du Pont und dem Dritten vereinbart, alle zumutbaren Schritte unternehmen, um das entsprechende Personal von ICI darin zu bestärken, eine Beschäftigung bei dem Dritten aufzunehmen.

4. Du Pont wird zu Bedingungen, wie zwischen Du Pont und dem Dritten vereinbart, alle zumutbaren Schritte unternehmen, um das qualifizierte Verkaufspersonal, das mit dem Geschäft des übertragenen Unternehmensteils vertraut ist, darin zu bestärken, eine Beschäftigung bei dem Dritten aufzunehmen.

5. Du Pont wird zu Bedingungen, wie zwischen Du Pont und dem Dritten vereinbart, diesem ICIs Warenzeichen 'Timbrelle' exklusiv lizenzieren oder übertragen.

Jede Streitigkeit zwischen du Pont und dem Dritten, die sich etwa aus der Durchführung dieser Zusage ergibt, wird einem unabhängigen Schiedsgericht vorgelegt, auf das sich Du Pont und der Dritte geeinigt haben."

Diese Verpflichtungen wurden von der Kommission bei der Beurteilung der Auswirkungen des beabsichtigten Zusammenschlusses berücksichtigt. Die Verpflichtungen werden eine dritte Partei umgehend in die Lage versetzen, ICI als einen Anbieter von Fasern hoher Qualität teilweise zu ersetzen als Folge der Übertragung des Gegenwerts [ . . .] (2) von ICIs Produktion an Stapelfasern in seiner hauptsächlichen Produktionseinrichtung für Nylonteppichfasern, die sich in Östringen, Deutschland, befindet. Diese dritte Partei wird in der Lage sein, diese Position in dem Marktsegment, das das Du Pont nächstgelegene ist, durch die Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen und die entsprechende Sachkenntnis aufrechtzuerhalten, die auf die dritte Partei übertragen werden. Damit wird die Wettbewerbsfähigkeit der dritten Partei insbesondere im Hinblick auf ihre Produktpalette und ihre künftige Produktentwicklung erheblich verbessert. Diese Verpflichtungen verringern daher erheblich die Wahrscheinlichkeit, daß Du Pont in die Lage versetzt werden könnte, den Stand der Produktentwicklung und Innovation in dem Markt zu bestimmen.

SCHLUSSFOLGERUNG

(49) Der beabsichtigte Zusammenschluß in der durch den Einschluß der Verpflichtungen veränderten Form wird aus den dargelegten Gründen nicht zur Entstehung oder Verstärkung einer beherrschenden Stellung auf dem EG-Markt für Nylonteppichfasern führen, durch die ein wirksamer Wettbewerb im Gemeinsamen Markt im Sinne von Artikel 2 Absatz 3 der Fusionskontrollverordnung erheblich behindert würde - HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der vorgesehene Erwerb des Nylonfasergeschäfts von ICI durch Du Pont wird für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar erklärt.

Artikel 2

Diese Entscheidung ergeht unter der Auflage, daß Du Pont die Verpflichtungen erfuellt, die das Unternehmen gegenüber der Kommission eingegangen ist.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an E.I. du Pont de Nemours and Company,

c/o Cleary, Gottlieb, Steen & Hamilton,

Rü de la Loi 23,

B-1040

Brüssel,

gerichtet.

Brüssel, den 30. September 1992 Für die Kommission Leon BRITTAN Vizepräsident

(1) Genaue Zahl gestrichen; weniger als 3 %.

(1) Die gesamte Produktion in der Europäischen Gemeinschaft betrug 1991 rund 250 kt. Die Kapazität wird auf rund 320 kt geschätzt, wobei die Kapazitätsauslastung für alle Hersteller ähnlich ist.

(1) Genaue Zahl gestrichen; zwischen 20 und 25 %.

(2) Genau Zahl gestrichen; weniger als 5 %.

(3) Genaue Zahl gestrichen.

(4) Gestrichen (Geschäftsgeheimnis).

(1) Genaues Datum gestrichen.

(2) Genaue Zahl gestrichen; etwa die Hälfte.