VERORDNUNG (EG) Nr. 289/94 DER KOMMISSION vom 9. Februar 1994 zur Festsetzung der Referenzpreise für Gurken für das Wirtschaftsjahr 1994

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3669/93 (2), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3528/93 (4), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 der Kommission vom 28. Dezember 1992 zur Bestimmung der in Ecu festgesetzten und infolge der Währungsneufestsetzungen zu ändernden Preise und Beträge (5), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1663/93 (6), insbesondere auf Artikel 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 23 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 werden jährlich zu Beginn des Vermarktungsjahres Referenzpreise festgesetzt, die für die gesamte Gemeinschaft gültig sind.

Angesichts des Umfangs der Gurkenerzeugung in der Gemeinschaft ist für dieses Erzeugnis ein Referenzpreis festzusetzen.

Die Vermarktung der in einem bestimmten Produktionsjahr geernteten Gurken verteilt sich auf die Monate Januar bis Dezember. Die geringen Erntemengen im Januar und in den ersten zehn Tagen des Februar sowie in den letzten 20 Tagen des November und im Dezember lassen die Festsetzung eines für das ganze Jahr geltenden Referenzpreises nicht zu; der Referenzpreis sollte deshalb nur für die Zeit vom 11. Februar bis zum 10. November festgesetzt werden.

Gemäß Artikel 23 Absatz 2 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 erfolgt die Festsetzung der Referenzpreise auf der Höhe des vorangegangenen Wirtschaftsjahrs abzueglich des Pauschalbetrags der Transportkosten für die gemeinschaftlichen Erzeugnisse im vorangegangenen Wirtschaftsjahr von den Erzeugungsgebieten in die Verbrauchszentren der Gemeinschaft und zugleich

- eines Prozentsatzes in Höhe der durchschnittlichen Entwicklung der Produktionskosten für Obst und Gemüse, vermindert um den Produktionsgewinn,

- des Pauschalbetrags für die Transportkosten für das betreffende Wirtschaftsjahr,

ohne daß die so erhaltene Höhe das arithmetische Mittel der Erzeugerpreise der einzelnen Mitgliedstaaten, erhöht um die Transportkosten für das bestehende Wirtschaftsjahr, überschreitet. Daher wird der so erhaltene Betrag entsprechend der Entwicklung der um den Produktivitätsgewinn verminderten Produktionskosten für Obst und Gemüse erhöht. Die zu berücksichtigende Höhe darf ausserdem den Referenzpreis für das vorhergehende Wirtschaftsjahr nicht unterschreiten.

Zur Berücksichtigung der saisonbedingten Preisschwankungen ist das Wirtschaftsjahr in mehrere Abschnitte zu unterteilen und ein Referenzpreis für jeden Abschnitt festzusetzen.

Die Erzeugerpreise entsprechen dem Durchschnitt der Notierungen, die während der drei Jahre vor dem Zeitpunkt der Festsetzung des Referenzpreises für ein in seinen Handelseigenschaften definiertes inländisches Erzeugnis festgestellt wurden. Die Feststellung erfolgt auf dem repräsentativen Markt bzw. den repräsentativen Märkten in den Anbaugebieten mit den niedrigsten Notierungen für Erzeugnisse oder Sorten, welche einen wesentlichen Teil der im Lauf des Jahres bzw. eines Teils des Jahres vermarkteten Erzeugung ausmachen und bestimmten Anforderungen in bezug auf Aufmachung entsprechen. Bei der Berechnung der durchschnittlichen Notierungen jedes repräsentativen Marktes bleiben die Notierungen unberücksichtigt, die im Vergleich zu den auf diesem Markt festgestellten normalen Schwankungen als übermässig hoch oder niedrig betrachtet werden können.

Die in der Gemeinschaft erzeugten Gurken stammen grösstenteils aus Gewächshäusern. Die Referenzpreise entsprechen also dieser Art Gurken. Die aus einigen dritten Ländern während des gleichen Zeitraums eingeführten Gurken stammen aus Freilandkulturen. Diese Gurken können zwar in die Güteklasse I eingestuft werden, sind aber hinsichtlich Qualität und Preis mit den Gewächshausgurken nicht zu vergleichen. Auf die Neuerungen der Freilandgurken ist deshalb der Anpassungsköffizient anzuwenden.

In der Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 wurden die Preise und Beträge des Sektors Obst und Gemüse aufgelistet, auf die der durch die Verordnung (EWG) Nr. 537/93 der Kommission (7), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1331/93 (8), festgesetzte Koeffizient 1,002583 anzuwenden ist. Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 ist die sich daraus in jedem in Frage stehenden Sektor ergebende Senkung der betreffenden Preise und Beträge zu bestimmen. Ausserdem ist anzugeben, auf welchen Betrag sich die herabgesetzten Preise belaufen. Es dürfen sich jedoch durch diese Berichtigung keine Referenzpreise ergeben, die niedriger sind als die, welche gemäß Artikel 23 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 im vorherigen Wirtschaftsjahr galten.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Für das Wirtschaftsjahr 1994 werden die Referenzpreise der Gurken der KN-Codes 0707 00 11 und 0707 00 19, ausgedrückt in Ecu je 100 kg Eigengewicht, für die verpackten Erzeugnisse der Güteklasse I aller Grössenklassen wie folgt festgesetzt:

- vom 11. bis 20. Februar: 144,61;

- vom 21. bis 28. Februar: 122,42;

- März: 112,14;

- April: 92,76;

- Mai: 76,12;

- Juni: 63,76;

- Juli: 48,28;

- August: 48,65;

- September: 57,62;

- vom 1. Oktober bis 10. November: 81,62.

(2) Für die Berechnung des Einfuhrpreises werden die Notierungen für die aus Drittländern eingeführten Freilandgurken nach Abzug der Zölle

- vom 11. Februar bis 30. September mit dem Koeffizienten 1,30,

- vom 1. Oktober bis 10. November mit dem Koeffizienten 1,00

multipliziert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 11. Februar 1994 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Februar 1994

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 338 vom 31. 12. 1993, S. 26.

(3) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 32.

(5) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 29.

(6) ABl. Nr. L 158 vom 30. 6. 1993, S. 18.

(7) ABl. Nr. L 57 vom 10. 3. 1993, S. 18.

(8) ABl. Nr. L 132 vom 29. 5. 1993, S. 114.