ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 28. Juli 1999

über bestimmte Schutzmaßnahmen hinsichtlich der infektiösen Anämie der Salmoniden in Norwegen

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 2444)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(1999/766/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG(2), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,

gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen(3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG, insbesondere auf Artikel 19 Absatz 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Infolge eines Ausbruchs der infektiösen Anämie der Salmoniden (ISA) in Norwegen hat die Kommission mit der Entscheidung 97/586/EG(4) Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Einschleppung dieser Krankheit in die Gemeinschaft getroffen. Diese Maßnahmen umfassen ein Einfuhrverbot für lebende Lachse in die Gemeinschaft und strenge Auflagen für die Einfuhr von zum menschlichen Verzehr bestimmten Lachserzeugnissen. Sie galten bis zum 30. Juni 1999.

(2) Die norwegischen Behörden haben über längere Zeit Kontrollmaßnahmen angewandt und konnten so die Zahl der Ausbrüche begrenzen. Die Bedingungen der Entscheidung 97/586/EG können daher überprüft werden, um sie an das tatsächliche Risiko anzupassen.

(3) Bei zum menschlichen Verzehr bestimmten Lachserzeugnissen können die Maßnahmen auf die Gebiete Norwegens begrenzt werden, für die die zuständigen norwegischen Behörden Beschränkungen auferlegt haben. Das Verbot des Handels mit lebenden Lachsen muß jedoch aufrechterhalten werden.

(4) Diese Maßnahmen sind vor dem Hintergrund der Entwicklung der Krankheit zu überprüfen.

(5) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Mie Mitgliedstaaten lassen die Einfuhr von geschlachteten, nicht ausgenommenen Lachsen (Salmo salar), Lachsforellen und Regenbogenforellen mit Ursprung in Norwegen nur gegen Vorlage der im Anhang abgebildeten Bescheinigung zu.

(2) Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von lebenden Salmoniden einschließlich ihrer Eier und Gameten.

Artikel 2

Abweichend von Artikel 1 lassen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Proben für wissenschaftliche Zwecke zu.

Artikel 3

Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission umgehend davon.

Artikel 4

Diese Entscheidung gilt bis zum 1. Juli 2000. Die Anforderung gemäß Artikel 1 Absatz 2 wird jedoch vor dem 31. Dezember 1999 überprüft.

Artikel 5

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 28. Juli 1999

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.

(2) ABl. L 162 vom 1.7.1996, S. 1.

(3) ABl. L 373 vom 31.12.1990, S. 1.

(4) ABl. L 238 vom 29.8.1997, S. 41.

ANHANG

>PIC FILE= "L_1999302DE.002502.EPS">