ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
26.11.92 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L344/27
VERORDNUNG (EWG)Nr.3387/92DERKOMMISSION
vom25.November 1992
zurBestimmungdesmitArtikel6derVerordnung (EWG)Nr.1677/85desRates
überdieWährungsausgleichsbeträge imAgrarsektorvorgesehenen Berichti­
gungsfaktorsundVerringerungskoeffizienten
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1677/85desRates
vom11.Juni1985überdieWährungsausgleichsbeträge
imAgrarsektor('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2205/90(2),insbesondere aufArtikel6
Absatz1undArtikel12,
inErwägungnachstehender Gründe:
InfolgederWährungsneufestsetzung am22.November
1992mußderinArtikel6Absatz1derVerordnung
(EWG)Nr.1677/85genannteBerichtigungsfaktor geän­
dertwerden.
DermitArtikel6Absatz4derVerordnung (EWG)
Nr.1677/85vorgeseheneVerringerungskoeffizient wird
bestimmtgemäßArtikel5Absatz2derVerordnung
(EWG)Nr.3578/88derKommissionvom17.November
1988mitDurchführungsbestimmungen zudemSystem
desautomatischen AbbausdernegativenWährungsaus­
gleichsbeträge (3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3137/91(4).
DerfürdieAgrarpreisegeltendeBerichtigungsfaktor und
Verringerungskoeffizient wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.2735/92derKommission (*)festgesetzt.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme derzuständigenVerwal­
tungsausschüsse —HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DermitArtikel6Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1677/85vorgeseheneBerichtigungsfaktor wirdauf
1,195066festgesetzt.
Artikel2
DerinArtikel5derVerordnung (EWG)Nr.3578/88
genannteKoeffizientwirdfestgesetztauf
—1,007954fürdie1992miteinemKoeffizienten von
1,002650multiplizierten PreiseundBeträge,
—1,010561fürdieanderenPreiseundBeträge.
Artikel3
DieVerordnung (EWG)Nr.2735/92wirdaufgehoben.
Artikel4
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den25.November1992
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.6.0ABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.9.
P)ABl.Nr.L312vom18.11.1988,S.16.0ABl.Nr.L297vom29.10.1991,S.17.
OABl.Nr.L277vom22.9.1992,S.18.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3371/92 DER KOMMISSION vom 24. November 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 564/92 zur Festlegung der den Sektor Schweinefleisch betreffenden Durchführungsbestimmungen zu der Regelung im Rahmen der von der Gemeinschaft mit Polen, der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik und Ungarn geschlossenen Interimsabkommen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die in dem Schweinefleischsektor zu treffenden Durchführungsbestimmungen zu den von der Gemeinschaft mit Polen, der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik und Ungarn geschlossenen Interimsabkommen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 564/92 der Kommission (1) festgelegt.

Die auf die zwischen dem 1. und 10. Oktober beantragten Lizenzen entfallenden Mengen können zwischen dem 23. Oktober und dem 20. Januar des folgenden Jahres eingeführt werden. Da die zwischen dem 1. und 20. Januar mit verringerter Abschöpfung einzuführenden Mengen bei den für das vierte Vierteljahr festgesetzten Hoechstmengen berücksichtigt werden, empfiehlt es sich, in dem genannten Zeitraum einen einheitlichen Verringerungssatz anzuwenden und zwar denjenigen, der bei der Antragstellung Gültigkeit hat.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 564/92 wird der nachstehende Unterabsatz angefügt:

"Es gilt der für den Zeitraum der Antragstellung anwendbare Verringerungssatz."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. November 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 61 vom 6. 3. 1992, S. 9.
Nr.L334/14 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 19.11.92
VERORDNUNG (EWG)Nr.3325/92DERKOMMISSION
vom17.November 1992
zurWiedereinführung derErhebungderZöllefürWarendesKN-Codes871200
mitUrsprunginIndonesienundThailand,denendieinderVerordnung (EWG)
Nr.3831/90desRatesvorgesehenen Zollpräferenzen gewährtwerden
Gemeinschaftangerechneten Einfuhrendergenannten
WarenausIndonesienundThailanddiebetreffende
Bezugsgrundlage erreicht.DerInformationsaustausch
durchdieKommissionhatgezeigt,daßdieAufrechterhal­
tungdesPräferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten
ineinemGebietderGemeinschaft hervorrufenkönnte.
SomitistdieErhebungderZöllefürdiebetreffenden
WarengegenüberIndonesienundThailandwiedereinzu­
führen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3831/90desRates
vom20.Dezember1990zurAnwendungallgemeiner
Zollpräferenzen aufbestimmtegewerblicheWarenmit
UrsprunginEntwicklungsländern imJahr1991('),
verlängertfür1992durchdieVerordnung (EWG)
Nr.3587/91(2),insbesondereaufArtikel9,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.3831/90sind
dieZollsätzefürbestimmteWarenmitUrsprunginden
inAnhangIIIgenanntenLändernundGebietenvoll­
ständigausgesetzt.DieEinfuhrendieserWarenunter­
liegenimallgemeineneinervierteljährlichen statistischen
Überwachung ,diesichaufdieinArtikel8genannte
Bezugsgrundlage stützt.
WennderAnstiegderPräferenzeinfuhren dergenannten
WarenmitUrsprungineinemodermehrerenderbegün­
stigtenLänderwirtschaftliche Schwierigkeiten ineinem
GebietderGemeinschaft verursachenkönnte,können
nachArtikel8dieZollsätzenacheinemgeeignetenInfor­
mationsaustausch durchdieKommission mitden
Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden.DieBezugs­
grundlage,diehierbeizuberücksichtigen ist,entsprichtin
derRegel6,615%derGesamteinfuhren indieGemein­
schaftimJahre1988ausDrittländern .
FürdieWarendesKN-Codes871200mitUrsprungin
IndonesienundThailandbeträgtdieBezugsgrundlage
9454000ECU.Am18.August1992habendieinderArtikel1
Ab22.November1992wirddieErhebungderZölle,die
aufgrundderVerordnung (EWG)Nr.3831/90ausgesetzt
ist,fürEinfuhrenderfolgendenWarenmitUrsprungin
IndonesienundThailandindieGemeinschaft wiederein­
geführt:
KN-Code Warenbezeichnung
871200Zweiräder undandereFahrräder
(einschließlich Lastendreiräder ),ohneMotor
Artikel2
DieseVerordnungtrittamdrittenTagnachihrerVeröf­
fentlichungimAmtsblattderEuropäischen Gemein­
schafteninKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.November1992
FürdieKommission
ChristianeSCRIVENER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L370vom31.12.1990,S.1.0ABl.Nr.L341vom12.12.1991,S.1.DieseVerordnungist
zuletztgeändertwordendurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1509/92(ABl.Nr.L159vom12.6.1992,S.1).
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3201/92 DES RATES vom 27. Oktober 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1873/84 zur Genehmigung des Anbietens oder der Abgabe zum unmittelbaren menschlichen Verbrauch von bestimmten eingeführten Weinen, bei denen angenommen werden kann, daß sie Gegenstand von in der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 nicht vorgesehenen önologischen Verfahren waren

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), insbesondere auf Artikel 73 Absatz 1,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 70 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 muß den dort bezeichneten Einfuhrerzeugnissen eine Bescheinigung beigefügt sein, nach der diese den Bestimmungen entsprechen, die in dem Ursprungsdrittland für die Erzeugung, die Vermarktung und gegebenenfalls für die Abgabe zum direkten menschlichen Verbrauch gelten.

Nach Artikel 73 Absatz 1 derselben Verordnung dürfen die betreffenden Einfuhrerzeugnisse, die Gegenstand von gemeinschaftsrechtlich nicht zulässigen önologischen Verfahren waren oder der genannten Verordnung bzw. den zu ihrer Anwendung erlassenen Vorschriften nicht entsprechen, von Ausnahmen abgesehen nicht zum unmittelbaren menschlichen Verbrauch angeboten oder abgegeben werden. Der Rat ist mit der Verordnung (EWG) Nr. 1873/84 (2) von diesem Grundsatz abgewichen. Die betreffende Abweichung ist am 31. Oktober 1992 ausgelaufen. Damit jedoch die Konsultationen zwischen der Gemeinschaft und dem betreffenden Drittland im Hinblick auf ein in diesem Sektor gegebenenfalls abzuschließendes Abkommen fortgesetzt werden können, sollte die Gültigkeitsdauer der betreffenden Abweichung um sechs Monate verlängert werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das in Artikel 1 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1873/84 genannte Datum "31. Oktober 1992" wird durch das Datum "30. April 1993" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. November 1992. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 27. Oktober 1992. Im Namen des Rates

Der Präsident

J. GUMMER

(1) ABl. Nr. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1576/92 (ABl. Nr. L 180 vom 1. 7. 1992, S. 27). (2) ABl. Nr. L 176 vom 3. 7. 1984, S. 6. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1336/92 (ABl. Nr. L 145 vom 27. 5. 1992, S. 7).
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3183/92 DER KOMMISSION vom 30. Oktober 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2025/92 mit Durchführungsbestimmungen zur Sonderregelung für die Versorgung der Kanarischen Inseln mit Olivenöl und über die Bedarfsvorausschätzungen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zur Einführung von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Kanarischen Inseln (1), insbesondere auf Artikel 10,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2025/92 der Kommission vom 22. Juli 1992 mit Durchführungsbestimmungen zur Sonderregelung für die Versorgung der Kanarischen Inseln mit Olivenöl und über die Bedarfsvorausschätzungen (2) wurde der Bedarf der Kanarischen Inseln an Olivenöl für die Zeit zwischen dem 1. Juli und 31. Oktober 1992 festgestellt. Damit diese Inseln während des Wirtschaftsjahres 1992/93 mit Olivenöl versorgt werden können, muß für die Zeit vom 1. November 1992 bis zum 31. Oktober 1993 eine vorläufige Versorgungsbilanz erstellt werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 2025/92 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 1 Absatz 1 erster Unterabsatz wird der Zeitraum vom "1. Juli bis 31. Oktober 1992" durch den Zeitraum vom "1. November 1992 bis 31. Oktober 1993" ersetzt.

2. Der Anhang wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Oktober 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 13. (2) ABl. Nr. L 207 vom 23. 7. 1992, S. 15.

ANHANG

Bedarfsvorausschätzung der Kanarischen Inseln für Olivenöl

Zeitraum vom 1. November 1992 bis 31. Oktober 1993

(in Tonnen)

Code Warenbezeichnung Menge 1509 10 90 100 Naturreines Olivenöl in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt bis zu 5 Litern 1 000 1509 10 90 900 Naturreines Olivenöl in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 5 Litern 600 1509 90 00 100 Olivenöl (Riviera) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt bis zu 5 Litern 10 800 1509 90 00 900 Olivenöl (Riviera) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 5 Litern 1 500 1510 00 90 100 Oliventresteröl in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt bis zu 5 Litern 350 1510 00 90 900 Oliventresteröl in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 5 Litern 150 Insgesamt 14 400
31.10.92 Nr.L317/43 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.3173/92DERKOMMISSION
vom30.Oktober1992
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1832/92zurFestsetzungderBeihilfen
fürdieLieferungvonGetreidemitUrsprunginderGemeinschaft andieKana­
rischenInseln
BeihilfezurVersorgungderKanarischenInselnerneut
festgesetztwerdenundzwarzudenBeträgen,dieim
Anhangangegebensind.
Diein.dieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1601/92desRates
vom15.Juni1992zurEinführungvonSondermaß­
nahmenfürbestimmtelandwirtschaftliche Erzeugnisse
zugunstenderKanarischenInseln('),insbesohdere auf
Artikel3Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.1832/92derKommission (2),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.2833/92(3),enthältdieBeihilfebestimmungen zur
VersorgungderKanarischenInseln.NachdenKurs-und
Preisänderungen derGetreideerzeugnisse imeuropäischen
TeilderGemeinschaft undaufdemWeltmarktsolltedieHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerAnhangderVerordnung (EWG)Nr.1832/92wird
durchdenAnhangdieserVerordnungersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.November1992inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.Oktober1992
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L173vom27.6.1992,S.13.
(2)ABl.Nr.L185vom3.7.1992,S.26.
(3)ABLNr.L285vom30.9.1992,S.27.

Nr.L317/44 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.10.92
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom30.Oktober1992zurÄnderungderVerordnung
(EWG)Nr.1832/92zurFestsetzungderBeihilfenfürdieLieferungvonGetreidemit
UrsprunginderGemeinschaft andieKanarischenInseln
(inEcu/Tonne)
Erzeugnis
(KN-Kode)BeihilfefürdieLieferung
Weichweizen (10019099) 183,00
Gerste (10030090) 78,00
Hartweizen (10011090) 130,00
Mais (10059000) 89,00
Hafer (10040090) 78,00
31.10.92 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L317/9
VERORDNUNG (EWG)Nr.3160/92DERKOMMISSION
vom30.Oktober1992
zurFestsetzungderProduktionserstattungen fürGetreideundReis
tunggeändertwerdenkann,wennsichderMais-undder
Weizenpreiserheblichändern.
UmdenzuzahlendenBetraggenauzubestimmen,sind
diemitdieserVerordnungfestzusetzenden Produktionser­
stattungendurchdieimAnhangderVerordnung (EWG)
Nr.2169/86angegebenenKoeffizienten anzupassen.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1738/92(2),insbesondereaufArtikelIIa
Absatz5,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1009/86desRates
vom25.März1986zurFestlegungderGrundregelnfür
dieProduktionserstattungen fürGetreideundReis(3),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.1309/92(4),insbesondereaufArtikel6,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel2derVerordnung (EWG)Nr.2169/86der
Kommissionvom10.Juli1986zurFestlegungder
GrundregelnfürdieKontrolleundZahlungderProduk­
tionserstattungen fürGetreideundReis(%zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.1398/91(%wird
dieProduktionserstattung einmalimMonatfestgesetzt.
DerselbeArtikelsiehtvor,daßdiesoberechneteErstat­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiegemäßderVerordnung (EWG)Nr.1009/86zu
zahlendeundgemäßdergeändertenVerordnung (EWG)
Nr.2169/86zuberechnendeProduktionserstattung für
GetreideundReiswirdauf139,04ECU/Tonnefestge­
setzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.November1992inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.Oktober1992
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L180vom1.7.1992,S.1.
OABl.Nr.L94vom9.4.1986,S.6.
OABl.Nr.L139vom22.5.1992,S.47.0ABl.Nr.L189vom11.7.1986,S.12.
MABl.Nr.L134vom29.5.1991,S.19.
Nr.L313/58 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 30.10.92
VERORDNUNG (EWG)Nr.3152/92DERKOMMISSION
vom29.Oktober1992
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.3053/92zurzweitenVerlängerungder
AussetzungderVorausfestsetzung derbeiderEinfuhrvonGetreidezuerhe­
bendenAbschöpfung
BeantragungeinerLizenzundihrerErteilungvergehen
muß.DieVorausfestsetzung »derimRahmender
genanntenRegelungbeiderEinfuhrvonSorghumin
SpanienzuerhebendenAbschöpfung solltedeshalb
erneuteingeführtwerden.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1738/92(2),insbesondereaufArtikel15
Absatz7ersterUnterabsatz ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1799/87desRates
vom25.Juni1987überdieSonderregelung zurEinfuhr
vonMaisundSorghumnachSpanienfürdenZeitraum
1987bis1991(3),geändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.3391/91(4),insbesondereaufArtikel8,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.3053/92derKommis­
sion(*)wurdedieVorausfestsetzung derbeiderEinfuhr
vonGetreideeinschließlich Sorghumzuerhebenden
Abschöpfungausgesetzt.DieseMaßnahmewardurchdie
Gefahrbegründet,daßdiefürdiesesGetreidegeltende
Einfuhrabschöpfung ingroßemUmfangimvorausfestge­
setztwird.BezüglichderEinfuhrvonSorghumim
RahmenderRegelunggemäßVerordnung (EWG)
Nr.3105/87derKommission vom16.Oktober1987mit
Durchführungsbestimmungen zuderSonderregelung für
dieEinfuhrvonMaisundSorghumnachSpanienim
Zeitraum1987bis1991(*),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3624/89Q,wurdedieseGefahr
durchEinführungeinerFristbeseitigt,diezwischenderArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.3053/92erhält
folgendeFassung:
„Artikel1
DieVorausfestsetzung derbeiderEinfuhrvon
GetreidedesKN-Codes10070090zuerhebenden
Abschöpfung wirdab23.Oktober1992außerfür
Sorghumausgesetzt,dasinSpanienimRahmender
Verordnung (EWG)Nr.3105/87derKommission (*)
eingeführtwird.
0ABl.Nr.L294vom17.10.1987,S.15."
Artikel2
DieseVerordnungtrittam30.Oktober1992inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den29.Oktober1992
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
OABl.Nr.L180vom1.7.1992,S.1.
OABl.Nr.L170vom30.6.1987,S.1.
(<)ABl.Nr.L320vom22.11.1991,S.1.
OABl.Nr.L307vom23.10.1992,S.47.ÖABl.Nr.L294vom17.10.1987,S.15.f)ABl.Nr.L351vom2.12.1989,S.28.
29.10.92 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L312/23
VERORDNUNG (EWG)Nr.3118/92DERKOMMISSION
vom28.Oktober1992
zurFestsetzungdesHöchstbetrags derAusfuhrerstattung fürWeißzuckerfürdie
imRahmenderDauerausschreibung gemäßderVerordnung (EWG)Nr.920/92
durchgeführte 26.Teilausschreibung
DieVerordnung (EWG)Nr.1432/92desRatesQ,geän­
dertdurchdieVerordnung(EWG)Nr.2015/92(6),unter­
sagtdenHandelzwischenderEuropäischenGemein­
schaftunddenRepublikenSerbienundMontenegro .
DiesesVerbotgiltjedochnichtfürbestimmte,inden
Artikeln2und3derselbenVerordnungalsBeispiele
gefühlteSituationen.DieserRegelungistbeiderFestset­
zungderErstattungenRechnungzutragen.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.61/92(2),insbesondereaufArtikel19Absatz4
ersterUnterabsatzBuchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßderVerordnung (EWG)Nr.920/92derKommis­
sionvom10.April1992betreffendeineDauerausschrei­
bungfürdieFestsetzungvonAbschöpfungen und/oder
ErstattungenbeiderAusfuhrvonWeißzucker(3),geändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1684/92(4),werden
Teilausschreibungen fürdieAusfuhrdiesesZuckers
durchgeführt .
GemäßArtikel9Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.920/92istgegebenenfalls einHöchstbetragder
Ausfuhrerstattung fürdiebetreffendeTeilausschreibung
insbesondereunterBerücksichtigung derLageundder
voraussichdichen EntwicklungdesZuckermarktes inder
Gemeinschaft sowiedesWeltmarktes festzusetzen .
NachPrüfungderAngebotesindfürdie26.Teilaus­
schreibungdieinArtikel1genanntenBestimmungen
festzulegen.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)FürdiegemäßdergeändertenVerordnung (EWG)
Nr.920/92durchgeführte 26.Teilausschreibung für
WeißzuckerwirdeineAusfuhrerstattung vonhöchstens
42,408ECUje100kgfestgesetzt.
(2)DiefürdieAusfuhrnachdenRepublikenSerbien
undMontenegrovorgesehenenErstattungendürfennur
imRahmenderhumanitärenHilfegewährtwerden,
welchegemeinnützige Organisationen inAnwendungvon
Artikel2Buchstabea)undArtikel3derVerordnung
(EWG)Nr.1432/92desRatesleisten.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam29.Oktober1992inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den28.Oktober1992
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABI.Nr.L6vom11.1.1992,S.19.
(3)ABl.Nr.L98vom11.4.1992,S.11.hABl.Nr.L176vom30.6.1992,S.31.OABl.Nr.L151vom3.6.1992,S.4.
(6)ABl.Nr.L205vom22.7.1992,S.2.
Nr.L311/38 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften28.10.92
VERORDNUNG (EWG)Nr.3102/92DERKOMMISSION
vom27.Oktober1992
zurAussetzungderErteilungvonEHM-Lizenzen imHandelmitfrischemObst
undGemüsezwischenPortugalunddenanderenMitgliedstaaten
tendeZunahmedergetätigtenodervoraussichtlichen
EinfuhrenzurFolgehatundderRichtplafonds deshalb
erreichtwirdoderüberschritten zuwerdendroht.
BeidenÄpfeln,ausgenommendenen,diezurApfelwein­
herstellungbestimmtsind,wurdederfürdieZeitvom
1.Septemberbis31.Oktober1992festgesetzteRichtpla­
fondsüberschritten .Esempfiehltsichdeshalb,alsSiche­
rungsmaßnahme fürdasbetreffendeErzeugniskeine
Lizenzenmehrzuerteilen.DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,insbesondereaufArtikel252Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.1406/92derKommission
vom27.Mai1992zurFestsetzungvonRichtplafondsund
zusätzlichenDurchführungsbestimmungen fürdenergän­
zendenMechanismus imHandelmitObstundGemüse
zwischenPortugalunddenanderenMitgliedstaaten (')
würdendieinArtikel251Absatz1derBeitrittsaktefür
bestimmtesObstundGemüsevorgesehenenRichtpla­
fondsfestgelegt.
NachArtikel252derBeitrittsakte beschließtdie
Kommission imEilverfahrendieerforderlichen ,unbe­
schadetderspäterendgültigzuerlassendenMaßnahmen
zutreffendenSicherungsmaßnahmen wenndieEntwick­
lungdesinnergemeinschaftlichen Handelseinebedeu­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErteilungvonEHM-Lizenzen fürÄpfeldesKN­
Codes08081091wirdbis31.Oktober1992ausgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam28.Oktober1992inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den27.Oktober1992
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L146vom28.5.1992,S.57.