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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1434/69 DER KOMMISSION

VOM 24 . JULI 1969

ÜBER DIE EINREIHUNG VON WAREN IN DIE TARIFSTELLEN 11.01 E II UND 11.02 A V B ) DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 , UND

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ( ANHANG ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ( 2 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/69 DES RATES VOM 26 . JUNI 1969 ( 3 ) ) WERDEN MEHL VON MAIS , MIT EINEM FETTGEHALT VON MEHR ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , VON DER TARIFSTELLE 11.01 E II UND GRÜTZE UND GRIESS VON MAIS , MIT EINEM FETTGEHALT VON MEHR ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , VON DER TARIFSTELLE 11.02 A V B ) ERFASST .

UM DIE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SICHERZUSTELLEN , SIND BESTIMMUNGEN FÜR DIE TARIFIERUNG VON ERZEUGNISSEN ERFORDERLICH , DIE DURCH MAHLEN ODER SONSTIGES FEINES ZERKLEINERN VON GANZEN MAISKOLBEN ( SPINDELN UND KÖRNERN ) HERGESTELLT SIND UND DIE INSBESONDERE ETWA 50 GEWICHTSHUNDERTTEILE STÄRKE , 7 GEWICHTSHUNDERTTEILE EIWEISS , 6 GEWICHTSHUNDERTTEILE ROHZELLULOSE , 3 GEWICHTSHUNDERTTEILE FETT , 1,4 GEWICHTSHUNDERTTEILE MINERALISCHE STOFFE ( ASCHE ) UND 10 GEWICHTSHUNDERTTEILE FEUCHTIGKEIT ENTHALTEN .

MEHL VON GETREIDE DES KAPITELS 10 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS GEHÖRT ZU TARIFNUMMER 11.01 . NACH DEN ERLÄUTERUNGEN ZU KAPITEL 10 DES BRÜSSELER ZOLLTARIFSCHEMAS , ABSCHNITT " ALLGEMEINES " , ERFASST DIESES KAPITEL AUCH GETREIDE IN FORM VON KOLBEN UND ÄHREN .

ZU TARIFNUMMER 11.02 GEHÖREN UNTER ANDEREM GRÜTZE UND GRIESS , DIE AUS DEM GLEICHEN GETREIDE HERGESTELLT SIND . ES EMPFIEHLT SIEN , DIE UNTERSCHEIDUNG ZWISCHEN DEN WAREN DIESER TARIFNUMMER UND DENEN DER TARIFNUMMER 11.01 NACH EINEM BESTIMMTEN SIEBDURCHGANG DER BETREFFENDEN ERZEUGNISSE ZU TREFFEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG ENTHALTENEN VORSCHRIFTEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ERZEUGNISSE , DIE DURCH MAHLEN ODER SONSTIGES FEINES ZERKLEINERN VON GANZEN MAISKOLBEN ( SPINDELN UND KÖRNERN ) HERGESTELLT SIND UND INSBESONDERE ETWA 50 GEWICHTSHUNDERTTEILE STÄRKE , 7 GEWICHTSHUNDERTTEILE EIWEISS , 6 GEWICHTSHUNDERTTEILE ROHZELLULOSE , 3 GEWICHTSHUNDERTTEILE FETT , 1,4 GEWICHTSHUNDERTTEILE MINERALISCHE STOFFE ( ASCHE ) UND 10 GEWICHTSHUNDERTTEILE FEUCHTIGKEIT ENTHALTEN , GEHÖREN IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF :

ZU TARIFSTELLE 11.01 MEHL VON GETREIDE :

E . VON MAIS :

II . ANDERES

WENN SIE ZU 90 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR DURCH EIN SIEB MIT EINER LICHTEN MASCHENWEITE VON 500 MIKRON HINDURCHGEHEN , UND

ZU TARIFSTELLE 11.02 GRÜTZE UND GRIESS ; GETREIDEKÖRNER , GESCHÄLT , PERLFÖRMIG GESCHLIFFERN , GESCHOROTET ODER GEQUETSCHT ( EINSCHLIESSLICH FLOKKEN ) , AUSGENOMMEN ENTHÜLSTER , GESCHLIFFENER ODER GLASIERTER REIS UND BRUCHREIS ; GETREIDEKEIME , AUCH GEMAHLEN :

A . GRÜTZE UND GRIESS :

V . VON MAIS :

B ) ANDERE

WENN DIESER SIEBDURCHGANG NICHT ERREICHT WIRD .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZEHNTEN TAG NACH DEM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 24 . JULI 1969

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

JEAN REY

( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 .

( 3 ) ABL . NR . L 157 VOM 28 . 6 . 1969 , S . 8 .