Verordnung (EG) Nr. 349/2001 der Kommission

vom 21. Februar 2001

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 94/92 mit Durchführungsbestimmungen zur Regelung der Einfuhren aus Drittländern gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates vom 24. Juni 1991 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2020/2000 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 dürfen aus Drittländern eingeführte Erzeugnisse nur vermarktet werden, wenn sie aus einem Drittland stammen, das in einer nach den Kriterien von Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 erstellten Liste aufgeführt ist. Diese Liste wurde im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 94/92 der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2426/2000(4), festgelegt.

(2) Ungarn hat bei der Kommission eine Änderung der Bedingungen für seine Aufnahme in die Liste beantragt, um die Einfuhr von Grundstoffen aus ökologischem Landbau zu ermöglichen. Ungarn hat die nach Artikel 2 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 94/92 erforderlichen Informationen vorgelegt. Die Prüfung der vorgelegten Informationen hat ergeben, dass die Anforderungen denen des Gemeinschaftsrechts gleichwertig sind.

(3) Argentinien hat der Kommission die geforderten Zusicherungen hinsichtlich der Erzeugung und Kontrolle von Tieren und tierischen Erzeugnissen gegeben. Daher ist die Aufnahme Argentiniens, die am 28. Februar 2001 ausläuft, zu verlängern, um die Fortsetzung der Einfuhren zu ermöglichen.

(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 genannten Ausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 94/92 wird für Argentinien und Ungarn gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. Februar 2001

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 198 vom 22.7.1991, S. 1.

(2) ABl. L 241 vom 26.9.2000, S. 39.

(3) ABl. L 11 vom 17.1.1992, S. 14.

(4) ABl. L 279 vom 1.11.2000, S. 19.

ANHANG

Nummer 5 des Textes betreffend Argentinien erhält folgende Fassung: "5. Befristung der Aufnahme: 30. Juni 2003."

Nummer 2 des Textes betreffend Ungarn erhält folgende Fassung: "2. Ursprung: Die Erzeugnisse unter Punkt 1 Buchstabe a) und die aus ökologischem Landbau stammenden Bestandteile der Erzeugnisse unter Punkt 1 Buchstabe b), die in Ungarn erzeugt oder nach Ungarn eingeführt worden sind aus

- der Europäischen Gemeinschaft oder

- einem Drittland im Rahmen einer gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 als gleichwertig anerkannten Regelung."