VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 903/91 DER KOMMISSION vom 9 . April 1991 zur Einstellung von Anrechnungen auf den im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3896/89 des Rates für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Brasilien, Ungarn, Indien, Mexiko und China eröffneten Zolltarifplafond

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3896/89 des Rates vom 18 . Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 ( 1 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3211/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3896/89 wird die Zollaussetzung im Rahmen von Präferenzzollplafonds bis zur Höhe der in Spalte 6 des Anhangs I für die einzelnen Produkte oder Warenkategorien festgesetzten Beträge gewährt . Nach Artikel 9 Absatz 2 der genannten Verordnung kann die Kommission auch noch nach dem 31 . Dezember 1990 Maßnahmen zur Einstellung von Anrechnungen auf die eine oder andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Plafonds insbesondere infolge von Korrekturen bei in dem Zeitraum tatsächlich durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind .

Hinsichtlich der Waren oder Warenkategorien, deren KN-Codes und Ursprung in nachfolgender Aufstellung angegeben sind, betrugen die Plafonds auf der in dieser Aufstellung angegebenen Höhe :

Laufende Nummer KN-Code Ursprung Plafond

( in ECU ) 10.0391 3001 90 91 Brasilien 4 200 000 10.0455 3901 20 00 Ungarn 12 500 000 10.0458 3904 10 00 Brasilien 5 000 000 3904 21 00 Ungarn 3904 22 00 10.0530 4105 20 00 Indien 2 520 000 10.0770 7013 Mexiko 3 150 000 10.1320 9405 30 00 China 4 000 000 9505

Am 1 . Januar 1991 überschritt die Summe der vorgenommenen Anrechnungen für den Verlauf des Präferenzzeitraums 1990 die betreffenden Plafonds .

Es ist angezeigt, eine Maßnahme zur Einstellung von Anrechnungen auf diese Plafonds auf Brasilien hinsichtlich Waren der KN-Codes 3001 90 91 ( lfd. Nr . 10.0391 ) und 3904 10 00, 3904 21 00 und 3904 22 00 ( lfd . Nr . 10.0458 ), auf Ungarn hinsichtlich Waren der KN-Codes 3901 20 00 ( lfd . Nr . 10.0455 ) und 3904 10 00, 3904 21 00 und 3904 22 00 ( lfd . Nr . 10.0458 ), auf Indien hinsichtlich Waren des KN-Codes 4105 20 00 ( lfd . Nr . 10.0530 ), auf Mexiko hinsichtlich Waren des KN-Codes 7013 ( lfd . Nr . 10.0770 ) und auf China hinsichtlich Waren der KN-Codes 9405 30 00 und 9505 ( lfd . Nr . 10.1320 ) zu treffen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Die Anrechnungen auf die durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3896/89 für die folgenden Waren mit dem nachstehend bezeichneten Ursprung eröffneten Zolltarifplafonds sind ab 15 . April 1991 nicht mehr zugelassen :

Laufende

Nummer KN-Code Warenbezeichnung Ursprung 10.0391 3001 90 91 Heparin und seine Salze Brasilien 10.0455 3901 20 00 Polyethylen mit einer Dichte von 0,94 oder mehr Ungarn 10.0458 3904 10 00

3904 21 00

3904 22 00 Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Olefine, in Primärformen

Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen gemischt

nicht weichgemacht

weichgemacht Brasilien

Ungarn 10.0530 4105 20 00 Schaf - oder Lammleder, enthaart, ausgenommen Leder der Position 4108 oder 4109

nach dem Gerben zugerichtet; Pergament - oder Rohhautleder Indien 10.0770 7013 Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zur Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken ( ausgenommen Waren der Position 7010 oder 7018 ) Mexiko 10.1320 9405 30 00

9505 Fest -, Karnevals - oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber - und Scherzartikel China

Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 9 . April 1991 Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 383 vom 30 . 12 . 1989, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 308 vom 8 . 11 . 1990, S . 1 .