ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Unter „Juristische Personen, Gruppen und Organisationen“ erhält der Eintrag „Benevolence International Foundation (alias (a) Al-Bir Al-Dawalia, (b) BIF, (c) BIF-USA, (d) Mezhdunarodnyj Blagotvoritel'nyj Fond). Anschrift: Anschriften und Büros soweit bekannt: a) 8820, Mobile Avenue, 1A, Oak Lawn, Illinois, 60453, Vereinigte Staaten von Amerika, b) P.O. box 548, Worth, Illinois, 60482, Vereinigte Staaten von Amerika, c) (ehemalige Anschrift) 9838, S. Roberts Road, Suite 1W, Palos Hills, Illinois, 60465, Vereinigte Staaten von Amerika, d) (ehemalige Anschrift) 20-24, Branford Place, Suite 705, Newark, New Jersey, 07102, Vereinigte Staaten von Amerika, e) Bashir Safar Ugli 69, Baku, Aserbaidschan, f) 69, Boshir Safaroglu Street, Baku, Aserbaidschan, g) 3, King Street South, Waterloo, Ontario, N2J 3Z6 Kanada, h) PO box 1508, Station B, Mississauga, Ontario, L4Y 4G2 Kanada, i) 2465, Cawthra Road, No. 203, Mississauga, Ontario, L5A 3P2 Kanada, j) 91, Paihonggou, Lanzhou, Gansu, Volksrepublik China 730000, k) Hrvatov 30, 41000 Zagreb, Kroatien, l) Burgemeester Kessensingel 40, Maastricht, Niederlande, m) House 111, First Floor, Street 64, F-10/3, Islamabad, Pakistan, n) PO box 1055, Peshawar, Pakistan, o) Azovskaya 6, km. 3, off. 401, Moskau, Russische Föderation 113149, p) Ulitsa Oktyabr'skaya, dom. 89, Moskau, Russische Föderation 127521, q) PO box 1937, Khartoum, Sudan, r) PO box 7600, Jeddah 21472, Königreich Saudi-Arabien, s) PO box 10845, Riyadh 11442, Königreich Saudi-Arabien. t) Sarajevo, Bosnien und Herzegowina, u) Zenica, Bosnien und Herzegowina, v) Grosny, Tschetschenien, Russische Föderation, w) Makhachkala, Dagestan, Russische Föderation, x) Duisi, Georgien, y) Tbilisi, Georgien, z) Nazran, Inguschetien, Russische Föderation aa) Dushanbe, Tadschikistan, bb) Vereinigtes Königreich, cc) Afghanistan, dd) Bangladesch, ee) Gazastreifen, besetzte Palästinensische Gebiete ff) Bosnien und Herzegowina, gg) Jemen. Weitere Angaben: (a) Employer Identification Number: 36-3823186 (Vereinigte Staaten von Amerika), (b) Name der Stiftung in den Niederlanden: Stichting Benevolence International Nederland (BIN).” folgende Fassung:

„Benevolence International Foundation (auch: a) Al-Bir Al-Dawalia, b) BIF, c) BIF-USA, d) Mezhdunarodnyj Blagotvoritel'nyj Fond). Anschrift: a) 8820, Mobile Avenue, 1A, Oak Lawn, Illinois, 60453, Vereinigte Staaten von Amerika; b) P.O. box 548, Worth, Illinois, 60482, Vereinigte Staaten von Amerika; c) (ehemalige Anschrift) 9838, S. Roberts Road, Suite 1W, Palos Hills, Illinois, 60465, Vereinigte Staaten von Amerika; d) (ehemalige Anschrift) 20-24, Branford Place, Suite 705, Newark, New Jersey, 07102, Vereinigte Staaten von Amerika; e) PO box 1937, Khartum, Sudan; f) Bangladesch; g) Gazastreifen; h) Jemen. Weitere Angaben: a) Kennziffer (U.S. Federal Employer Identification): 36-3823186; b) Name der Stiftung in den Niederlanden: Stichting Benevolence International Nederland (BIN).“
(4)

Die in Anhang IX Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 72/2009 des Rates (4) festgesetzten einzelstaatlichen Quoten für alle Mitgliedstaaten sind mit Wirkung vom 1. April 2010 um 1 % angehoben worden, ausgenommen für Italien, dessen Quote bereits mit Wirkung vom 1. April 2009 um 5 % angehoben worden war. Die Mitgliedstaaten haben mit Ausnahme Italiens und Maltas, das über keinen Teil „Direktverkäufe“ für seine einzelstaatliche Quote verfügt, der Kommission die Aufteilung ihrer zusätzlichen Quoten zwischen „Lieferungen“ und „Direktverkäufen“ mitgeteilt.
(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 619/2008 der Kommission (2) wurden eine Dauerausschreibung für Ausfuhrerstattungen für natürliche Butter des Erzeugniscodes ex ex 0405 10 19 9700 in Blöcken, Butteroil des Erzeugniscodes ex ex 0405 90 10 9000 in Behältnissen und Magermilchpulver des Erzeugniscodes ex ex 0402 10 19 9000 eröffnet sowie Verfahrensregeln festgelegt. Es werden insbesondere Ausschreibungszeiträume vorgesehen, innerhalb derer Ausschreibungen eröffnet werden können.
b)

Artikel 2 Absatz 1 erhält folgende Fassung: „(1) Bei Einzelausschreibungen endet die Frist für die Einreichung der Angebote jeweils am dritten Dienstag des Monats um 11.00 Uhr (Brüsseler Zeit). Im August jedoch endet die Frist am vierten Dienstag um 11.00 Uhr (Brüsseler Zeit) und im Dezember am zweiten Dienstag um 11.00 Uhr (Brüsseler Zeit). Ist der Dienstag ein Feiertag, so endet die Frist am vorhergehenden Arbeitstag um 11.00 Uhr (Brüsseler Zeit).“
2.

In Artikel 95 wird folgender Absatz 10a eingefügt: „(10a) Bei Wein endet die Übergangszeit gemäß Absatz 8 am 31. Juli 2012. Bestände von Wein, die vor dem 31. Juli 2012 nach Maßgabe der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 oder der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 produziert, verpackt und gekennzeichnet wurden, können weiterhin in den Verkehr gebracht werden, bis die Bestände aufgebraucht sind.“
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 93/18

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 332/2011 DER KOMMISSION

vom 6. April 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 7. April 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 6. April 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
(3)

Gemäß dem Übereinkommen wird die Union ihren Zollsatz für Bananen schrittweise von 176 EUR/t auf 114 EUR/t senken. Durch eine erste Senkung, die rückwirkend seit dem 15. Dezember 2009 — dem Datum der Paraphierung des Übereinkommens — gilt, wurde der Zollsatz auf 148 EUR/t gesenkt. Die darauffolgenden Senkungen sind in jährlichen Schritten in sieben Jahren durchzuführen, wobei ein Aufschub von höchstens zwei Jahren möglich ist, falls sich die Einigung über landwirtschaftliche Erzeugnisse in der Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) verzögern sollte. Der endgültige Zollsatz von 114 EUR/t ist spätestens am 1. Januar 2019 zu erreichen. Die Zollsenkungen werden zum Zeitpunkt der Zertifizierung der EU-Liste für Bananen in der WTO gebunden.
3.

Artikel 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: i) Buchstabe a wird wie folgt geändert: — In Unterabsatz 1 wird „127 100 EUR“ durch „129 800 EUR“ ersetzt. — In Unterabsatz 2 wird „12 600 EUR“ durch „12 900 EUR“ ersetzt. — In Unterabsatz 3 wird „6 400 EUR“ durch „6 500 EUR“ ersetzt. — Unterabsatz 4 wird wie folgt geändert: — „63 400 EUR“ wird durch „64 700 EUR“ ersetzt. — „6 400 EUR“ wird durch „6 500 EUR“ ersetzt. ii) Buchstabe b wird wie folgt geändert: — In Unterabsatz 1 wird „63 400 EUR“ durch „64 700 EUR“ ersetzt. — In Unterabsatz 2 wird „107 400 EUR“ durch „109 700 EUR“ ersetzt. — In Unterabsatz 3 wird „12 600 EUR“ durch „12 900 EUR“ ersetzt. — In Unterabsatz 4 wird „6 400 EUR“ durch „6 500 EUR“ ersetzt. — Unterabsatz 5 wird wie folgt geändert: — „31 700 EUR“ wird durch „32 400 EUR“ ersetzt. — „6 400 EUR“ wird durch „6 500 EUR“ ersetzt. iii) Buchstabe c wird wie folgt geändert: — In Unterabsatz 1 wird „31 700 EUR“ durch „32 400 EUR“ ersetzt. — In Unterabsatz 2 wird „zwischen 7 900 EUR und 23 700 EUR“ durch „zwischen 8 100 EUR und 24 200 EUR“ ersetzt. — In Unterabsatz 3 wird „6 400 EUR“ durch „6 500 EUR“ ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: i) Buchstabe a wird wie folgt geändert: — „2 700 EUR“ wird durch „2 800 EUR“ ersetzt. — „6 400 EUR“ wird durch „6 500 EUR“ ersetzt. ii) Buchstabe b wird wie folgt geändert: — In Unterabsatz 1 wird „38 100 EUR“ durch „38 900 EUR“ ersetzt. — In Unterabsatz 2 wird „zwischen 9 500 EUR und 28 600 EUR“ durch „zwischen 9 700 EUR und 29 200 EUR“ ersetzt. — In Unterabsatz 3 wird „6 400 EUR“ durch „6 500 EUR“ ersetzt. c) In Absatz 3 wird „6 400 EUR“ durch „6 500 EUR“ ersetzt. d) In Absatz 4 wird „19 100 EUR“ durch „19 500 EUR“ ersetzt. e) In Absatz 5 wird „6 400 EUR“ durch „6 500 EUR“ ersetzt. f) Absatz 6 wird wie folgt geändert: i) In Unterabsatz 1 wird „30 400 EUR“ durch „31 000 EUR“ ersetzt. ii) In Unterabsatz 2 wird „zwischen 7 600 EUR und 22 700 EUR“ durch „zwischen 7 800 EUR und 23 200 EUR“ ersetzt.
(2)

Gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 sind in Fällen, in denen die Mengen, für die Lizenzen beantragt wurden, die für den Kontingentszeitraum verfügbaren Mengen überschreiten, Zuteilungskoeffizienten für die jeweiligen Mengen festzusetzen, für die die einzelnen Anträge gestellt wurden. Die Mengen, auf die sich die vom 1. bis 7. März 2011 gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 620/2009 gestellten Einfuhrlizenzanträge beziehen, sind höher als die verfügbaren Mengen. Daher ist zu bestimmen, in welchem Umfang die Einfuhrlizenzen erteilt werden können, und ist der Zuteilungskoeffizient festzusetzen —
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 70/35

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 261/2011 DER KOMMISSION

vom 16. März 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 17. März 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 16. März 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
(2)

Angesichts der sehr ernsten Lage in Libyen ist es angebracht, weitere Personen und Organisationen in die in Anhang III jener Verordnung enthaltene Liste der Personen und Organisationen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufzunehmen —
2.

Artikel 1 erhält folgende Fassung: „Artikel 1 (1) Wenn die im Anhang aufgeführten Erzeugnisse mit Ursprung in Island in der Europäischen Union in den freien Verkehr gebracht werden, kann nach Maßgabe dieser Verordnung innerhalb der Grenzen der genannten Zollkontingente und in den genannten Zeiträumen Zollbefreiung gewährt werden. (2) Für die Einfuhr der im Anhang aufgeführten Fische und Fischereierzeugnisse gelten die Zollkontingente nach Absatz 1 nur dann, wenn der Zollwert mindestens dem gemäß Artikel 29 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates vom 17. Dezember 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur (7) festgesetzten oder festzusetzenden Referenzpreis entspricht. (3) Das Protokoll Nr. 3 zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island über die Bestimmung des Begriffs Erzeugnisse mit Ursprung in oder Ursprungserzeugnisse und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen findet in der zuletzt durch den Beschluss Nr. 2/2005 des Gemischten Ausschusses EG-Island vom 22. Dezember 2005 (8) geänderten Fassung Anwendung. (4) Die Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09.0792 und 09.0812 können nicht für Waren in Anspruch genommen werden, die im Zeitraum 15. Februar bis 15. Juni zur Überführung in den freien Verkehr angemeldet werden.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 53/61

VERORDNUNG (EU) Nr. 190/2011 DER KOMMISSION

vom 25. Februar 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 26. Februar 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 25. Februar 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
(4)

Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung von Saccharomyces cerevisiae MUCL 39885 als Futtermittelzusatzstoff für Ferkel (abgesetzt) gestellt; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ beantragt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 38/27

VERORDNUNG (EU) Nr. 128/2011 DER KOMMISSION

vom 11. Februar 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 12. Februar 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 11. Februar 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 27/19

VERORDNUNG (EU) Nr. 80/2011 DER KOMMISSION

vom 31. Januar 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 31. Januar 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 23/29

VERORDNUNG (EU) Nr. 64/2011 DER KOMMISSION

vom 26. Januar 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 27. Januar 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 26. Januar 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 10/1

VERORDNUNG (EU) Nr. 23/2011 DER KOMMISSION

vom 13. Januar 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 14. Januar 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 13. Januar 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste

Name

geboren am 11. September 1965 in Damaskus;

geboren am 8. Dezember 1967;

Leiter der Direktion Allgemeine Nachrichtengewinnung (GID); Beteiligung am gewaltsamen Vorgehen gegen Demonstranten.

geboren am 19. Februar 1946 in Damaskus;

Innenminister; Beteiligung am gewaltsamen Vorgehen gegen Demonstranten.

Früherer Leiter der Direktion für politische Sicherheit in Deraa; Cousin von President Bashar Al-Assad; Beteiligung am gewaltsamen Vorgehen gegen Demonstranten.

Oberst und Leiter einer Abteilung in der Direktion Allgemeine Nachrichtengewinnung, (Außenstelle Damaskus); Cousin von Präsident Bashar Al-Assad; Vertrauter von Mahir Al-Assad; Beteiligung am gewaltsamen Vorgehen gegen Demonstranten.

geboren am 2. April 1971 in Damaskus;

Leiter der Direktion für politische Sicherheit; Beteiligung am gewaltsamen Vorgehen gegen Demonstranten.

geboren am 20. Mai 1951 in Damaskus;

8.

Amjad Al-Abbas

Leiter der politischen Sicherheit in Banyas; Beteiligung am gewaltsamen Vorgehen gegen Demonstranten in Baida.
(Ministry of Economics of the Republic of Latvia)