ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Nr.L181/32 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 2.7.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.1812/81DERKOMMISSION
vom1.Juli1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfung fürZuckerrübenundZuckerrohrfür
dasZuckerwirtschaftsiahr 1981/82
DerSchwellenpreis fürWeißzuckerwurdedurchdie
Verordnung(EWG)Nr.1788/81desRatesvom30.
Juni1981zurFestsetzungderabgeleitetenInterven­
tionspreisefürWeißzucker,desInterventionspreises
fürRohzucker,derMindestpreise fürA-und
B-Zuckerrüben ,derSchwellenpreise sowiederVergü­
tungzumAusgleichderLagerkostenfürdasWirt­
schaftsjahr1981/82(4)festgesetzt—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen ,dieaufdie
EinfuhrderinArtikel1Absatz1Buchstabeb)
derselbenVerordnung aufgeführten Erzeugnisse
anwendbarsind,werdenfürdasZuckerwirtschaftsjahr
1981/82wiefolgtfestgesetzt :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),insbesondereaufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel16derVerordnung (EWG)Nr.1785/81
mußvonderKommission fürdieEinfuhrvondenin
Artikel1Absatz1Buchstabeb)dieserVerordnung
genanntenErzeugnisseneineAbschöpfungfestgesetzt
werden.DieseAbschöpfungmußpauschalaufder
GrundlagedesSaccharosegehalts jedesdieserErzeug­
nisseundaufderGrundlagederAbschöpfungauf
Weißzuckererrechnetwerden.
NachArtikel6derVerordnung(EWG)Nr.837/68der
Kommissionvom28.Juni1968überdieDurchfüh­
rungsbestimmungen fürdieAbschöpfungimZucker­
sektor(2),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1428/78(3),errechnetsichdieaufdiese
ErzeugnisseanwendbareAbschöpfung ,diefürjedes
Zuckerwirtschaftsjahr festgesetztwird,inderWeise,
daßderfür100KilogrammWeißzuckerbestehende
Unterschied zwischendemwährenddesZuckerwirt­
schaftsjahresgeltendenSchwellenpreis unddemarith­
metischenMittelderwährendeinesBezugszeitraums
ermitteltencif-PreisemiteinemKoeffizienten multi­
pliziertwird.DieseKoeffizienten sowiederBezugs­
zeitraumsindinArtikel6derVerordnung (EWG)Nr.
837/68festgesetztworden.Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungECU
jeTonne
12.04 Zuckerrüben ,auch
Schnitzel,frisch,getrocknet
odergemahlen;Zucker­
rohr:
A.Zuckerrüben :
I.frisch 29,81
II.getrocknet oder
gemahlen 102,47
B.Zuckerrohr 20,49
Artikel2
DieseVerordnungtrittam2.Juli1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den1.Juli1981
FürdieKommission
DerPräsident
GastonTHORN
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L151vom30.6.1968,S.42.
OABl.Nr.L171vom28.6.1978,S.34. OABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.37.
+++++

( 1 ) ABL . NR . C 101 VOM 4 . 5 . 1981 , S . 58 .

( 2 ) SIEHE SEITE 4 DIESES AMTSBLATTS .

( 3 ) SIEHE SEITE 1 DIESES AMTSBLATTS .

( 4 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 5 ) ABL . NR . L 90 VOM 4 . 4 . 1981 , S . 8 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1786/81 DES RATES VOM 19 . MAI 1981 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 1 ) ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE ANWENDUNG DER VERORDNUNGEN DES RATES

- ( EWG ) NR . 1785/81 VOM 30 . JUNI 1981 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR ZUCKER ( 2 ) ,

- ( EWG ) NR . 1784/81 VOM 19 . MAI 1981 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GETREIDE ( 3 )

HAT ÄNDERUNGEN DES ZOLLTARIFSCHEMAS ZUR FOLGE .

DER ANHANG " GEMEINSAMER ZOLLTARIF " ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 ( 4 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 853/81 ( 5 ) , MUSS ENTSPRECHEND GEÄNDERT WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER ANHANG " GEMEINSAMER ZOLLTARIF " ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . DIE ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT NR . 2 ZU KAPITEL 17 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" 2 . IM SINNE DER TARIFSTELLE 17.02 D 1 GILT ALS " ISOGLUKOSE " DAS AUS GLUKOSE ODER GLUKOSEPOLYMEREN GEWONNENE ERZEUGNIS MIT EINEM GEHALT , BEZOGEN AUF DEN TROKKENSTOFF , VON MINDESTENS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN FRUKTOSE . " ;

2 . DIE TARIFSTELLEN 17.02 B UND F ERHALTEN FOLGENDE FASSUNG : ( SIEHE ABL . )

3 . DIE ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT NR . 2 ZU KAPITEL 21 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" 2 . IM SINNE DER TARIFSTELLE 21.07 F III GILT ALS " ISOGLUKOSE " DAS AUS GLUKOSE ODER GLUKOSEPOLYMEREN GEWONNENE ERZEUGNIS MIT EINEM GEHALT , BEZOGEN AUF DEN TROKKENSTOFF , VON MINDESTENS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN FRUKTOSE . " ;

4 . DIE TARIFSTELLE 21.07 F ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG : ( SIEHE ABL . )

5 . DIE TARIFSTELLE 23.07 B I ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG : ( SIEHE ABL . )

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JULI 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 19 . MAI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

D . F . VAN DER MEI
****

( 1 ) ABL . NR . L 282 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 12 .

( 2 ) ABL . NR . L 282 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 77 .

( 3 ) ABL . NR . L 19 VOM 25 . 1 . 1980 , S . 37 .

( 4 ) ABL . NR . L 84 VOM 31 . 3 . 1981 , S . 14 .

( 5 ) ABL . NR . L 213 VOM 11 . 8 . 1975 , S . 12 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1753/81 DER KOMMISSION

VOM 30 . JUNI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 2043/75 UND ( EWG ) NR . 149/80 ÜBER DIE VORAUSFESTSETZUNG DER ERSTATTUNGEN BEI DER AUSFUHR VON GEFLÜGELFLEISCH UND EIERN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2771/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR EIER ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 15 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2777/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GEFLÜGELFLEISCH ( 2 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 9 ABSATZ 3 UND ARTIKEL 15 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 149/80 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 812/81 ( 4 ), WURDE DIE VORAUSFESTSETZUNGSREGELUNG FÜR AUSFUHRERSTATTUNGEN BEI GEFLÜGELFLEISCH UND EIERN GEMÄSS VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2043/75 DER KOMMISSION ( 5 ) FÜR DIE ZEIT BIS ZUM 30 . JUNI 1981 GEÄNDERT .

ES IST ERFORDERLICH , DIE GELTUNGSDAUER DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 149/80 BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 ZU VERLÄNGERN . DABEI SCHEINT ES JEDOCH MÖGLICH , EINIGE DER IN KRAFT BEFINDLICHEN VORSCHRIFTEN ZU LOCKERN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR GEFLÜGELFLEISCH UND EIER -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 2A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2043/75 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ARTIKEL 2A

BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 IST FÜR DIE ERZEUGNISSE DES SEKTORS GEFLÜGELFLEISCH IM BESCHEINIGUNGSANTRAG UND IN DER BESCHEINIGUNG IN FELD 13 DIE BESTIMMUNGSZONE IM SINNE DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1175/81 ( 1 ) ANZUGEBEN .

( 1 ) ABL . NR . L 120 VOM 1 . 5 . 1981 , S . 77 . "

ARTIKEL 2

IN ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 149/80 WIRD DAS DATUM " 30 . JUNI 1981 " DURCH DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1981 " ERSETZT .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 30 . JUNI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN
****

( 1 ) ABL . NR . L 246 VOM 5 . 11 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 168 VOM 26 . 7 . 1972 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1756/81 DER KOMMISSION

VOM 30 . JUNI 1981

ZUR FESTSETZUNG DER REFERENZPREISE VON HYBRIDMAIS ZUR AUSSAAT FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2358/71 DES RATES VOM 26 . OKTOBER 1971 ZUR ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR SAATGUT ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 6 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2358/71 BESTIMMT , DASS FÜR JEDEN TYP VON HYBRIDMAIS ZUR AUSSAAT JÄHRLICH EIN REFERENZPREIS FESTGESETZT WIRD . DIESE REFERENZPREISE WERDEN AUF DER GRUNDLAGE DER IN DEN DREI LETZTEN WIRTSCHAFTSJAHREN FESTGESTELLTEN FREI-GRENZE-PREISE FESTGESETZT , WOBEI ANOMAL NIEDRIGE PREISE UNBERÜCKSICHTIGT BLEIBEN . GEMÄSS ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1578/72 DES RATES VOM 20 . JULI 1972 ZUR FESTLEGUNG DER GRUNDREGELN FÜR DIE FESTSETZUNG DER REFERENZPREISE UND FÜR DIE AUFSTELLUNG DER ANGEBOTSPREISE FREI GRENZE FÜR HYBRIDMAIS ZUR AUSSAAT ( 2 ) WIRD AUSSCHLIESSLICH VON DEN PREISEN BEI DER EINFUHR AUS DRITTLÄNDERN AUSGEGANGEN , DIE FÜR DIE QUALITÄT UND DIE MENGE DES ERZEUGNISSES REPRÄSENTATIV SIND .

DIE EINFUHREN DER UNTER DIE TARIFSTELLE 10.05 A IV ( " ANDERE " ) DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FALLENDEN HYBRIDMAISTYPEN ZUR AUSSAAT KÖNNEN ANGESICHTS DER SEHR GERINGEN MENGEN NICHT ALS REPRÄSENTATIV GELTEN . INFOLGEDESSEN KANN FÜR DIESE MAISTYPEN KEIN REFERENZPREIS FESTGESETZT WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR SAATGUT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE REFERENZPREISE VON HYBRIDMAIS ZUR AUSSAAT DER TARIFSTELLEN 10.05 A I , 10.05 A II UND 10.05 A III DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 SIND IM ANHANG FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JULI 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 30 . JUNI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN

****

ANHANG

( ECU / 100 KG ) // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // REFERENZPREISE //

//

EX 10.05 // MAIS : //

// A . HYBRIDMAIS , ZUR AUSSAAT BESTIMMT ( A ): //

// I . DOPPELHYBRIDEN UND TOP-CROSS-HYBRIDEN // 70 //

// II . DREIWEGHYBRIDEN // 95 //

// III . EINFACHHYBRIDEN // 136 //

( A ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 24 .

( 2 ) ABL . NR . L 241 VOM 13 . 9 . 1980 , S . 19 .

( 3 ) ABL . NR . L 71 VOM 17 . 3 . 1981 , S . 5 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1727/81 DER KOMMISSION

VOM 29 . JUNI 1981

ZU ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2378/80 ÜBER ZUSÄTZLICHE BESONDERE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE ERTEILUNG DER AUSFUHRLIZENZEN FÜR RINDFLEISCH

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR RINDFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 15 ABSATZ 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2378/80 DER KOMMISSION ( 2 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 670/81 ( 3 ), SIND ZUSÄTZLICHE BESONDERE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE ERTEILUNG DER AUSFUHRLIZENZEN ERLASSEN WORDEN ; DIESE BESTIMMUNGEN WURDEN DURCH DIE WELTMARKTLAGE FÜR AGRARERZEUGNISSE NOTWENDIG GEMACHT . SIE GELTEN NUR BIS ZUM 30 . JUNI 1981 . ES ERSCHEINT ANGEBRACHT DIE GELTUNGSDAUER DER GENANNTEN VERORDNUNG UM DREI MONATE ZU VERLÄNGERN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR RINDFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER IN ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2378/80 GENANNTE ZEITPUNKT DES 30 . JUNI 1981 WIRD DURCH DEN 30 . SEPTEMBER 1981 .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 29 . JUNI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1674/81 DER KOMMISSION vom 24. Juni 1981 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1641/71 hinsichtlich der Qualitätsnormen für Tafeläpfel und Tafelbirnen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1116/81 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Qualitätsnormen für Tafeläpfel und Tafelbirnen wurden durch Verordnung (EWG) Nr. 1641/71 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 546/80 (4), festgelegt. Im Anhang zu diesen Normen wird eine Reihe von Sorten aufgezählt. Diese Aufzählung ist an die Sorten anzupassen, deren Eigenschaften den dort festgelegten Definitionen entsprechen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Bei den im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 1641/71 aufgeführten Qualitätsnormen für Äpfel und Birnen werden in Tabelle C "Liste der großfrüchtigen Apfel- und Birnensorten":

2. BIRNEN: >PIC FILE= "T0020246">

gestrichen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1981 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Juni 1981

Für die Kommission

Der Präsident

Gaston THORN

(1) ABl. Nr. L 118 vom 20.5.1972, S. 1. (2) ABl. Nr. L 118 vom 30.4.1981, S. 1. (3) ABl. Nr. L 172 vom 31.7.1971, S. 1. (4) ABl. Nr. L 60 vom 5.3.1980, S. 15.
****

( 1 ) ABL . NR . L 131 VOM 29 . 5 . 1979 , S . 15 .

( 2 ) ABL . NR . L 320 VOM 15 . 12 . 1979 , S . 9 .

( 3 ) ABL . NR . L 305 VOM 14 . 11 . 1980 , S . 12 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1656/81 DER KOMMISSION

VOM 22 . JUNI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2819/79 , MIT DER DIE EINFUHR BESTIMMTER TEXTILWAREN AUS GEWISSEN DRITTLÄNDERN EINER GEMEINSCHAFTSÜBERWACHUNG UNTERWORFEN WURDE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/79 DES RATES VOM 8 . MAI 1979 BETREFFEND DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,

NACH ANHÖRUNG DES DURCH ARTIKEL 5 DER VORGENANNTEN VERORDNUNG EINGESETZTEN BERATENDEN AUSSCHUSSES ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2819/79 DER KOMMISSION ( 2 ), VERLÄNGERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2936/80 ( 3 ), HAT DIE KOMMISSION BESTIMMTE TEXTILWAREN AUS BESTIMMTEN DRITTLÄNDERN EINER GEMEINSCHAFTSÜBERWACHUNG UNTERWORFEN .

DIE GRÜNDE FÜR DIE EINFÜHRUNG DIESER MASSNAHMEN GEGENÜBER DEN EINFUHREN MIT URSPRUNG IN DEN MITTELMEERLÄNDERN , DIE MIT DER GEMEINSCHAFT ABKOMMEN ÜBER PRÄFERENZREGELUNGEN GESCHLOSSEN HABEN , BESTEHEN NICHT MEHR FÜR BESTIMMTE EINFUHREN MIT URSPRUNG IN SPANIEN . ES EMPFIEHLT SICH DAHER , DIESE MASSNAHMEN ZU ÄNDERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IM ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2819/79 WERDEN DIE HINWEISE AUF DIE KATEGORIEN 12 , 25 , 28 UND 31 GESTRICHEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 22 . JUNI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

VIZEPRÄSIDENT
20.6.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L164/21
VERORDNUNG (EWG)Nr.1651/81DERKOMMISSION
vom19.Juni1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1439/81(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1639/81(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung(EWG)Nr.
1439/81enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam20.Juni1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.Juni1981
FürdieKommission
DerPräsident
GastonTHORN
OABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
OABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.¥)ABl.Nr.L142vom28.5.1981,S.55.
(4)ABl.Nr.L163vom19.6.1981,S.23.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom19.Jum1981zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 15,47
B.Rohzucker 10,62(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.
19.6.81 Nr.L163/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.1632/81DERKOMMISSION
vom17.Juni1981
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.3300/80überdenVerkaufvonGefrier­
rindfleischzuimvorauspauschalfestgesetztenPreisenzurAusfuhrnachPolen
BeiderDurchführung alldieserAusfuhreninnerhalb
dervorgesehenen FristsindSchwierigkeiten aufgetre­
ten.Esistalsoerforderlich,dieseFristzuverlängern.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürRindfleisch—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.805/68des
Ratesvom27.Juni1968überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürRindfleisch(*),zuletztgeändertdurch
dieAkteüberdenBeitrittGriechenlands ,insbeson­
dereaufArtikel7Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.3300/80derKommis­
sion(2),geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
604/81(3),siehtdenVerkaufvonGefrierrindfleisch
ausBeständenderInterventionsstellen zurAusfuhr
nachPolenvor.GemäßderVerordnunghatdieAus­
fuhrdiesesFleischesvordem1.Juli1981zugesche­
hen.Artikel1
DerinArtikel1Absatz5derVerordnung(EWG)Nr.
3300/80genannteZeitpunktdes„1.Juli1981"wird
durchden„1.Oktober1981"ersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung
imAmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.Juni1981
FürdieKommission
DerPräsident
GastonTHORN
(i)ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.24.
(*)ABl.Nr.L344vom19.12.1980,S.19.
(3)ABl.Nr.L61vom7.3.1981,S.17.
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 169 VOM 18 . 7 . 1968 , S . 4 .

( 3 ) ABL . NR . L 90 VOM 4 . 4 . 1981 , S . 15 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1584/81 DER KOMMISSION

VOM 10 . JUNI 1981

ZUR FESTSETZUNG DER BEIHILFE FÜR MAGERMILCH UND MAGERMILCHPULVER ZU FUTTERZWECKEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ABSATZ 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 2A ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 986/68 DES RATES VOM 15 . JULI 1968 ZUR FESTLEGUNG DER GRUNDREGELN FÜR DIE GEWÄHRUNG VON BEIHILFEN FÜR MAGERMILCH UND MAGERMILCHPULVER FÜR FUTTERZWECKE ( 2 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 855/81 ( 3 ), WURDEN DIE KRITERIEN FÜR DIE FESTSETZUNG DIESER BEIHILFEN AUFGESTELLT . GEMÄSS ABSATZ 3 DES GENANNTEN ARTIKELS IST BEI DER FESTSETZUNG DER BEIHILFE FÜR MAGERMILCHPULVER EINE BESTIMMTE SPANNE ZU BEACHTEN .

AUFGRUND DIESER BESTIMMUNGEN UND ANGESICHTS DER GEGENWÄRTIGEN MARKTLAGE IST DIE BEIHILFE FÜR MAGERMILCHPULVER UND MAGERMILCH WIE UNTEN ANGEGEBEN FESTZUSETZEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IN ARTIKEL 10 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 GENANNTE BEIHILFE WIRD FÜR MAGERMILCHPULVER AUF 56 ECU/100 KG UND FÜR MAGERMILCH AUF 5,70 ECU/100 KG FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT MIT WIRKUNG VOM 1 . MAI 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 10 . JUNI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN
****

( 1 ) ABL . NR . L 4 VOM 1 . 1 . 1981 , S . 39 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1527/81 DER KOMMISSION

VOM 5 . JUNI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 55/81 ZUR ERMÄCHTIGUNG DER REPUBLIK GRIECHENLAND ZUR AUSSETZUNG DER BEI DER EINFUHR BESTIMMTER ÖLE UND ÖLSAATEN ANWENDBAREN ZÖLLE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 64 ABSATZ 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLE 15.07 D I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SIND DIE AUSGANGSZOLLSÄTZE IN ARTIKEL 64 ABSATZ 3 DER BEITRITTSAKTE FESTGELEGT . DA SIE SEHR HOCH SIND , BESTEHT DIE GEFAHR , DASS DIE VERSORGUNG MIT ROHSTOFFEN ZU TECHNISCHEN ODER INDUSTRIELLEN ZWECKEN ERSCHWERT WIRD . DA ANDERERSEITS DIESE ÖLE MIT ZUR MENSCHLICHEN ERNÄHRUNG BESTIMMTEN PFLANZLICHEN ÖLEN NICHT IN WETTBEWERB TRETEN , EMPFIEHLT ES SICH , DIE ZOLLSÄTZE FÜR DIE EINFUHR DER GENANNTEN ERZEUGNISSE UND DEMZUFOLGE DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 55/81 DER KOMMISSION ( 1 ) ZU ÄNDERN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR FETTE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IM ANHANG ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 55/81 WIRD FOLGENDE TARIFNUMMER ANGEFÜGT :

// //

// ZOLLSATZ //

//

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // MENGEN IN TONNEN // GEGENÜBER DRITTLÄNDERN // GEGENÜBER DER GEMEINSCHAFT DER NEUN //

//

15.07 // FETTE PFLANZLICHE ÖLE , FLÜSSIG ODER FEST , ROH , GEREINIGT ODER RAFFINIERT : //

// D . ANDERE ÖLE : //

// EX I . ZU TECHNISCHEN ODER INDUSTRIELLEN ZWECKEN , AUSGENOMMEN ZUM HERSTELLEN VON LEBENSMITTELN , MIT AUSNAHME VON PALMÖL , KOPRAÖL UND LEINÖL // KEINE MENGENGRENZE // 15 // 3 //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT MIT WIRKUNG VOM 1 . JANUAR 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 5 . JUNI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN