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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2917/80 DES RATES vom 11. November 1980 zur Änderung der Verordnung Nr. 115/67/EWG hinsichtlich der Kriterien für die Ermittlung des Weltmarktpreises für Ölsaaten

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1917/80 (2), insbesondere auf Artikel 36,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Bei der Ermittlung des Weltmarktpreises für Ölsaaten werden nach Artikel 29 der Verordnung Nr. 136/66/EWG die Preise gegebenenfalls berichtigt, um den Preisen konkurrierender Erzeugnisse Rechnung zu tragen.

Angesichts der aussergewöhnlichen Marktlage für Raps- und Rübsensamen für das Wirtschaftsjahr 1980/81 ist bei der Ermittlung des Weltmarktpreises eine zusätzliche Berichtigung vorzusehen, um den Absatz der Ölsaaten aus der Gemeinschaft zu erleichtern und gleichzeitig eine optimale Nutzung der Preßkapazitäten zu ermöglichen. Zu diesem Zweck ist die Verordnung Nr. 115/67/EWG des Rates vom 6. Juni 1967 zur Festsetzung der Kriterien für die Ermittlung des Weltmarktpreises für Ölsaaten und des Grenzuebergangsortes (3) zu ändern -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In die Verordnung Nr. 115/67/EWG wird folgender Artikel 5a eingefügt:

"Artikel 5a

Bei der Ermittlung des Weltmarktpreises für Raps- und Rübsensamen wird der zugrunde gelegte Preis um einen Betrag berichtigt, der höchstens den Unterschied ausmacht zwischen dem Preis für 100 kg Raps- oder Rübsensamen zuzueglich Verarbeitungskosten und der Summe der Preise für die Mengen Öl und Ölkuchen, die bei der Verarbeitung der betreffenden Ölsaatenarten gewonnen wurden.

Die in Absatz 1 vorgesehene Berichtigung gilt bis zum 30. Juni 1981."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 11. November 1980.

Im Namen des Rates

Der Präsident

C. NEY

(1) ABl. Nr. 172 vom 30.9.1966, S. 3025/66. (2) ABl. Nr. L 186 vom 19.7.1980, S. 1. (3) ABl. Nr. 111 vom 10.6.1967, S. 2196/67.
7.11.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L298/17
VERORDNUNG (EWG)Nr.2876/80DERKOMMISSION
vom6.November 1980
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.2213/76überdenVerkaufvonMager­
milchpulverausstaatlicherLagerhaltung
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürMilchundMilcherzeugnisse —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.804/68des
Ratesvom27.Juni1968überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürMilchundMilcherzeugnisse ('),zu­
letztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1761/78(2),insbesondereaufArtikel7Absatz5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DurchdieVerordnung (EWG)Nr.2213/76derKom­
mission(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.90/80(4),wurdederVerkaufvonMager­
milchpulveraufdievordem1.Juli1979eingelager­
tenMengenbeschränkt .
InAnbetrachtderMarktlageundderLagerbestände
istesangebracht,diesenStichtagaufden1.Oktober
1979zuverschieben .Artikel1
InArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.2213/76wird
dasDatum„1.Juli1979"durchdasDatum„1.Ok­
tober1979"ersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamdrittenTagnachihrerVer­
öffentlichung imAmtsblattderEuropäischen Ge­
meinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den6.November1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(»)ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.13.
(2)ABl.Nr.L204vom28.7.1978,S.6.
(>)ABl.Nr.L249vom11.9.1976,S.6.h)ABl.Nr.L13vom18.1.1980,S.15.
****

( 1 ) ABL . NR . L 183 VOM 16 . 7 . 1980 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 276 VOM 18 . 10 . 1980 , S . 29 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2757/80 DER KOMMISSION

VOM 28 . OKTOBER 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2664/80 ÜBER DIE BEDINGUNGEN DER EINFUHR VON ERZEUGNISSEN DES SCHAF- UND ZIEGENFLEISCHSEKTORS MIT URSPRUNG IN BULGARIEN , POLEN , DER TSCHECHOSLOWAKEI UND UNGARN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1837/80 DES RATES VOM 27 . JUNI 1980 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR SCHAF- UND ZIEGENFLEISCH ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 33 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2664/80 DER KOMMISSION ( 2 ) HAT DIE BEDINGUNGEN DER EINFUHR VON ERZEUGNISSEN DES SCHAF- UND ZIEGENFLEISCHSEKTORS MIT URSPRUNG IN BULGARIEN , POLEN , DER TSCHECHOSLOWAKEI UND UNGARN ERLASSEN . DIESE VERORDNUNG MUSS DURCH DIE ANGABE DER KÖFFIZIENTEN ZUR UMRECHNUNG DER NETTOMASSE IN TIERKÖRPERMASSE FÜR LEBENDE TIERE ERGÄNZT WERDEN .

UM DEN MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2664/80 VERFOLGTEN ZWECK ZU ERREICHEN , MÜSSEN SICH DIE LIZENZANTRAEGE UND DIE LIZENZEN FÜR LEBENDE TIERE AUF DIE STÜCKZAHL UND AUF DIE NETTOMASSE BEZIEHEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR SCHAFE UND ZIEGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2664/80 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ARTIKEL 1 WIRD FOLGENDER UNTERABSATZ ANGEFÜGT :

" FÜR DIE WAREN DER TARIFSTELLE 01.04 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BETRAEGT DER KÖFFIZIENT FÜR DIE UMRECHNUNG NETTOMASSE ( LEBENDGEWICHT ) IN TIERKÖRPERMASSE ( ÄQUIVALENZGEWICHT TIERKÖRPER ) 0,47 . "

2 . IN ARTIKEL 7 ABSATZ 1 WIRD FOLGENDER ABSATZ 1A EINGEFÜGT :

" ( 1A ) FÜR WAREN DER TARIFSTELLE 01.04 B IST IM LIZENZANTRAG UND IN DER LIZENZ IN DEN SPALTEN 10 UND 11 DIE NETTOMASSE UND DIE STÜCKZAHL DER EINZUFÜHRENDEN TIERE ANZUGEBEN . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT FÜR DIE AB 20 . OKTOBER 1980 EINGEREICHTEN LIZENZANTRAEGE .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 28 . OKTOBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 198 VOM 31 . 7 . 1980 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 60 VOM 5 . 3 . 1980 , S . 16 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2756/80 DER KOMMISSION

VOM 28 . OKTOBER 1980

ZUM ERLASS VON SCHUTZMASSNAHMEN BEI DER EINFUHR VON ZUCHTPILZKONSERVEN AUS MACAU

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2021/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 547/80 DER KOMMISSION VOM 4 . MÄRZ 1980 ( 3 ) SIND DIE SCHUTZMASSNAHMEN BEI DER EINFUHR VON ZUCHTPILZKONSERVEN GELOCKERT WORDEN , INDEM BIS 15 . MAI 1980 DIE EINFUHR BESCHRÄNKTER MENGEN DIESER ERZEUGNISSE IN DIE GEMEINSCHAFT ZUGELASSEN WIRD . SEIT 16 . MAI 1980 UNTERLIEGT DIE EINFUHR VON ERZEUGNISSEN U . A . MIT URSPRUNG IN MACAU NUR EINER EINFUHRLIZENZREGELUNG .

SEIT EINIGEN TAGEN SIND ANTRAEGE AUF EINFUHRLIZENZEN FÜR SEHR ERHEBLICHE MENGEN VON ZUCHTPILZKONSERVEN MIT URSPRUNG IN MACAU EINGEREICHT WORDEN . DIESE MENGEN ÜBERSTEIGEN SEHR WEITGEHEND DAS HERKÖMMLICHE EINFUHRVOLUMEN AUS DIESEM LAND .

IN DIESER SITUATION IST DER MARKT DER GEMEINSCHAFT DURCH DIESE EINFUHREN MIT URSPRUNG IN MACAU VON ERNSTEN STÖRUNGEN BEDROHT , DURCH DIE DIE ZIELE DES ARTIKELS 39 DES EWG-VERTRAGS GEFÄHRDET WERDEN KÖNNEN . UNTER DIESEN UMSTÄNDEN SIND SCHUTZMASSNAHMEN ERFORDERLICH .

HIERFÜR EMPFIEHLT SICH DIE AUSSETZUNG DER ERTEILUNG VON EINFUHRLIZENZEN SOWIE DIE ABWEISUNG DER GEGENWÄRTIG ANHÄNGIGEN LIZENZANTRAEGE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) AB 29 . OKTOBER 1980 IST DIE ERTEILUNG VON EINFUHRLIZENZEN FÜR ZUCHTPILZKONSERVEN DER TARIFSTELLE 20.02 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN MACAU AUSGESETZT .

( 2 ) FÜR DIESE ERZEUGNISSE WERDEN DIE ZU DIESEM ZEITPUNKT ANHÄNGIGEN ANTRAEGE AUF ERTEILUNG EINER LIZENZ ABGEWIESEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 28 . OKTOBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
++++

( 1 ) ABL . NR . L 183 VOM 16 . 7 . 1980, S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2640/80 DES RATES

VOM 14 . OKTOBER 1980

ÜBER DEN BEGINN DES WIRTSCHAFTSJAHRES 1980/81 FÜR SCHAF - UND ZIEGENFLEISCH

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1837/80 DES RATES VOM 27 . JUNI 1980 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR SCHAF - UND ZIEGENFLEISCH ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ABSATZ 5,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1837/80 GILT AB BEGINN DER ANWENDUNG DER ABKOMMEN, DIE AUS DEM DER KOMMISSION VOM RAT AM 20 . DEZEMBER 1979 ERTEILTEN VERHANDLUNGSMANDAT HERVORGEHEN . DIESE ANWENDUNG IST FÜR DEN 20 . OKTOBER 1980 VORGESEHEN . DIESER TAG IST EBENFALLS ALS BEGINN DES WIRTSCHAFTSJAHRES 1980/81 FESTZULEGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ABWEICHUNG VON ARTIKEL 3 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1837/80 BEGINNT DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 FÜR SCHAF - UND ZIEGENFLEISCH AM 20 . OKTOBER 1980, DEM TAG DER ANWENDUNG DER GENANNTEN VERORDNUNG .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 14 . OKTOBER 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

C . NEY
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2516/80 DES RATES vom 30. September 1980 über die Anwendung des Beschlusses Nr. 1/80 des Gemischten Ausschusses EWG - Schweden zur Änderung der Listen A und B im Anhang zum Protokoll Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Schweden [1] ist am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden und am 1. Januar 1973 in Kraft getreten.

[1]ABl. Nr. L 300 vom 31.12.1972, S. 97.

Gemäß Artikel 28 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das Bestandteil des Abkommens ist, hat der Gemischte Ausschuß den Beschluß Nr. 1/80 zur Änderung der Listen A und B im Anhang zu diesem Protokoll gefasst.

Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft anzuwenden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluß Nr. 1/80 des Gemischten Ausschusses EWG - Schweden findet in der Gemeinschaft Anwendung.

Der Wortlaut des Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1980 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 30. September 1980.

Im Namen des Rates

Der Präsident

C. NEY
25.9.80 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L252/21
VERORDNUNG (EWG)Nr.2440/80DERKOMMISSION
vom24.September1980
zurFestsetzungderAusfuhrabschöpfung fürWeiß-undRohzucker
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2005/80enthaltenen Vorschriften ,Kriterienund
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,über
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiegegenwärtiggeltendebesondereAbschöpfung
beiderAusfuhrentsprechenddemAnhangzudieser
Verordnungzuändernist—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(•),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel17Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72des
Ratesvom23.März1972überdieAnwendungsregeln
imZuckersektor imFalleeineserheblichen Preisan­
stiegsaufdemWeltmarkt(3),insbesondereaufArtikel
1Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebesondereAbschöpfung ,diebeiderAusfuhrvon
Weiß-undRohzuckeranzuwenden ist,wurdedurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2005/80(4),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.2429/80(5),fest­
gesetzt.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel17Absatz1ersterUnterabsatzderVer­
ordnung(EWG)Nr.3330/74genannteAusfuhrab­
schöpfungfürZuckerwirdimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam25.September1980in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den24.September1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(!)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(*)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
(3)ABl.Nr.L75vom28.3.1972,S.5.
(<)ABl.Nr.L195vom29.7.1980,S.33.
5)ABl.Nr.L251vom24.9.1980,S.8.

Nr.L252/22 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 25.9.80
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom24.September1980zurFestsetzungderAusfuhrab­
schöpfungfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragder
Ausfuhr­
abschöpfung
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 11,48
exB.Rohzucker,ausgenommen Kandiszucker 19,55(»)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdesausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.825/75berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2388/80 DES RATES vom 15. September 1980 über den Abschluß des Abkommens in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 9 des Ergänzungsprotokolls zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesischen Republik

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Empfehlung der Kommission,

in der Erwägung, daß es sich empfiehlt, das Abkommen in Form eines Briefwechsels gemäß Artikel 9 des am 19. Dezember 1979 unterzeichneten Ergänzungsprotokolls zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesischen Republik [1] zu genehmigen -

[1]ABl. Nr. L 348 vom 31.12.1979, S. 44.

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Abkommen in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 9 des Ergänzungsprotokolls zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesischen Republik wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.

Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person zu bestellen, die befugt ist, das Abkommen rechtsverbindlich für die Gemeinschaft zu unterzeichnen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 15. September 1980.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. THORN
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 24 .

( 2 ) ABL . NR . L 329 VOM 24 . 12 . 1979 , S . 15 .

( 3 ) ABL . NR . L 78 VOM 22 . 3 . 1978 , S . 10 .

( 4 ) ABL . NR . L 56 VOM 29 . 2 . 1980 , S . 21 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2331/80 DER KOMMISSION

VOM 5 . SEPTEMBER 1980

ÜBER DIE LIZENZEN FÜR DIE AUSFUHR VON RINDFLEISCH NACH GRIECHENLAND

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR RINDFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2916/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 15 ABSATZ 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 5 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 571/78 DER KOMMISSION VOM 21 . MÄRZ 1978 ÜBER DIE REGELUNG FÜR DIE EINFUHR- UND AUSFUHRLIZENZEN FÜR RINDFLEISCH ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 485/80 ( 4 ), SCHREIBT VOR , DASS IM FALLE DER AUSFUHR VON ERZEUGNISSEN DER TARIFSTELLE 02.01 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS IN DAS BESTIMMUNGSLAND AUSGEFÜHRT WERDEN MUSS , DAS IN DER LIZENZ ANGEGEGEN IST .

DIESE LIZENZEN SIND VOM ZEITPUNKT IHRER AUSSTELLUNG AN 90 TAGE GÜLTIG .

GEMÄSS DER AKTE ÜBER DEN BEITRITT DER REPUBLIK GRIECHENLAND SIND DIESE AUSFUHRLIZENZEN AB 1 . JANUAR 1981 FÜR DEN HANDEL ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT IN IHRER JETZIGEN ZUSAMMENSETZUNG EINERSEITS UND GRIECHENLAND ANDERERSEITS NICHT MEHR ANWENDBAR . FOLGLICH MUSS DIE GELTUNGSDAUER DER LIZENZEN , AUF DENEN GRIECHENLAND ALS BESTIMMUNGSLAND ANGEGEBEN IST , AUF DEN 31 . DEZEMBER 1980 BEGRENZT WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR RINDFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AUSFUHRLIZENZEN FÜR RINDFLEISCH , DIE IN FELD 13 DIE EINTRAGUNG ENTHALTEN , DASS DIE AUSFUHR NACH GRIECHENLAND ERFOLGEN MUSS , SIND NACH DEM 31 . DEZEMBER 1980 NICHT MEHR GÜLTIG .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 5 . SEPTEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 124 VOM 8 . 6 . 1970 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 357 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 51 .

( 3 ) ABL . NR . L 39 VOM 9 . 2 . 1978 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 317 VOM 10 . 11 . 1978 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2314/80 DER KOMMISSION

VOM 3 . SEPTEMBER 1980

ZUR ÄNDERUNG DER EINFUHRMÖGLICHKEITEN FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1023/70 DES RATES VOM 25 . MAI 1970 ZUR FESTLEGUNG EINES GEMEINSAMEN VERFAHRENS FÜR DIE VERWALTUNG MENGENMÄSSIGER KONTINGENTE ( 1 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 2 UND 11 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

FÜR DIE EINFUHR BESTIMMTER TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN SIND MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 DER KOMMISSION VOM 30 . DEZEMBER 1977 ( 2 ), MENGENMÄSSIGE GEMEINSCHAFTSKONTINGENTE FÜR DIE ZEIT VOM 1 . JANUAR 1978 BIS 31 . DEZEMBER 1982 FESTGESETZT WORDEN . MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 255/78 VOM 7 . FEBRUAR 1978 ( 3 ) HAT DER RAT DIESE EINFUHRREGELUNG BIS ZU EINER ENDGÜLTIGEN REGELUNG VERLÄNGERT .

DIE KONTINGENTE FÜR DIE JAHRE 1979 BIS 1982 SIND DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2604/78 DER KOMMISSION ( 4 ) GEÄNDERT WORDEN .

UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DES BEDARFS DES GEMEINSCHAFTSMARKTS HAT ES SICH ALS NOTWENDIG ERWIESEN , BESTIMMTE , DURCH DIE VORGENANNTE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2604/78 FESTGELEGTE MENGENMÄSSIGE KONTINGENTE ZU ERHÖHEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DIE VERWALTUNG DER KONTINGENTE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2604/78 ERHÄLT AUSSCHLIESSLICH FÜR DAS JAHR 1980 DIE FASSUNG DES ANHANGS DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 3 . SEPTEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT

****

ANHANG

// //

KATEGORIE NR . // NUMMER DES GEMEIN- SAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER // WARENBEZEICHNUNG // EINHEITEN // MITGLIED- STAATEN // ZUSÄTZLICHE MENGEN //

//

2 // EX 55.09 // 55.09-01 ; 02 ; 11 ; 12 ; 13 ; 14 ; 15 ; 16 ; 17 ; 19 ; 21 ; 29 ; 31 ; 33 ; 35 ; 37 ; 38 ; 39 ; 41 ; 49 ; 68 ; 69 ; 72 ; 73 ; 74 ; 76 ; 77 ; 78 // ANDERE GEWEBE AUS BAUMWOLLE : ROH ODER GEBLEICHT // TONNEN // BNL // 800 //

//

3 // EX 56.07 A // 56.07-04 ; 11 ; 17 ; 24 ; 32 ; 34 ; 36 // GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN : ROH ODER GEBLEICHT WOVON : //

//

// // 55.09-01 ; 02 ; 11 ; 12 ; 13 ; 14 ; 15 ; 16 ; 17 ; 19 ; 21 ; 29 ; 31 ; 33 ; 35 ; 37 ; 38 ; 39 ; 41 ; 49 ; 68 ; 69 ; 72 ; 73 ; 74 ; 76 ; 77 ; 78 // ANDERE GEWEBE AUS BAUMWOLLE : ROH ODER GEBLEICHT // TONNEN // BNL // 250 //
Nr.L225/22 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 28.8.80
VERORDNUNG (EWG)Nr.2247/80DERKOMMISSION
vom27.August1980
zurFestsetzungderAusfuhrabschöpfung fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel17Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72des
Ratesvom23.März1972überdieAnwendungsregeln
imZuckersektor imFalleeineserheblichen Preisan­
stiegsaufdemWeltmarkt(3),insbesondereaufArtikel
1Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebesondereAbschöpfung ,diebeiderAusfuhrvon
Weiß-undRohzuckeranzuwenden ist,wurdedurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2005/80(4),zuletztgeän­dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.2237/80(5),fest­
gesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2005/80enthaltenenVorschriften ,Kriterienund
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,über
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiegegenwärtiggeltendebesondereAbschöpfung
beiderAusfuhrentsprechenddemAnhangzudieser
Verordnungzuändernist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel17Absatz1ersterUnterabsatzderVer­
ordnung(EWG)Nr.3330/74genannteAusfuhrab­
schöpfungfürZuckerwirdimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam28.August1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den27.August1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(>)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
(J)ABl.Nr.L75vom28.3.1972,S.5.
(«)ABl.Nr.L195vom29.7.1980,S.33. (*)ABl.Nr.L224vom27.8.1980,S.12.

28.8.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L225/23
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom27.August1980zurFestsetzungderAusfuhrab­
schöpfungfürWeiß-undRohzucker
(.ECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragder
Ausfuhr­
abschöpfung
17.01 Rüben-undRohrzucker,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 3,05
exB.Rohzucker,ausgenommen Kandiszucker 12,05(1)
(•)DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdesausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.825/75berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.