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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1971/83 DES RATES

vom 11. Juli 1983

zur Gewährung einer finanziellen Unterstützung für industrielle Pilot- und für Demonstrationsvorhaben auf dem Gebiet der Verfluessigung und Vergasung fester Brennstoffe

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 235,

auf Vorschlag der Kommission (1),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 2 des Vertrages ist es Aufgabe der Gemeinschaft, eine harmonische Entwicklung des Wirtschaftslebens innerhalb der Gemeinschaft, eine beständige und ausgewogene Wirtschaftsausweitung und eine grössere Stabilität zu fördern.

In der Entschließung des Rates vom 9. Juni 1980 (4) werden die neuen energiepolitischen Ziele der Gemeinschaft festgelegt; hierbei wird auf eine Verringerung der Abhängigkeit der Gemeinschaft von Erdöl abgehoben, und zwar durch Senkung des Erdölverbrauchs in der Gemeinschaft auf ein Niveau von etwa 40 % des Bruttoverbrauchs an Primärenergie durch rationellere Energienutzung und breitere Auffächerung der Energieversorgung.

Für die Gemeinschaft ist eine neue Energiestrategie entwickelt worden, in der die wichtige Rolle der Kohle und der übrigen festen Brennstoffe bestätigt wird.

Die Umwandlung fester Brennstoffe in gasförmige oder fluessige Produkte stellt eine alternative Energiequelle dar, die nach Erreichung des industriellen Nutzungsstadiums durch einen Beitrag zur Diversifizierung die Energieversorgungslage der Gemeinschaft verbessern und die Abhängigkeit der Gemeinschaft von Kohlenwasserstoffeinfuhren verringern könnte.

Die Gemeinschaft sollte zur Entwicklung dieser neuen Technologie beitragen.

Über das Forschungsstadium hinaus sollten industrielle Pilotvorhaben oder Demonstrationsvorhaben auf den Gebieten der Verfluessigung und Vergasung fester Brennstoffe in geeigneten Fällen finanziell unterstützt werden, die wegen ihres Umfangs und der für ihre Durchführung erforderlichen Zeit - einschließlich einer längeren Betriebsphase zur Sammlung der erforderlichen Erfahrungen mit großmaßstäblichen Anlagen - besonders kostspielig sind und aufgrund der neuen Technologien erhebliche Risiken in sich bergen.

Die Unterstützung solcher Vorhaben, die im Anschluß an Studien und Forschungen durchgeführt würden, mit denen ihre technische, kommerzielle und wirtschaftliche Durchführbarkeit nachgewiesen werden soll, wird dazu beitragen, die Umwandlung fester Brennstoffe in Substitutionskohlenwasserstoffe und deren Verwendung in der Gemeinschaft zu fördern.

Die Durchführung dieser Vorhaben auf dem Gebiet der Verfluessigung und Vergasung fester Brennstoffe könnte zum Aufbau einer Industrie in der Gemeinschaft führen, die möglicherweise grössere Absatzmärkte ausserhalb der Gemeinschaft erschließt.

Die von der Gemeinschaft vorgesehenen Vergünstigungen dürfen die Wettbewerbsbedingungen nicht in einer Weise beeinträchtigen, die mit den Grundsätzen der einschlägigen Vertragsbestimmungen unvereinbar ist.

Da eine solche Unterstützung auf das Wesentliche beschränkt werden muß, muß die Gemeinschaft über alle angemessenen Mittel verfügen, mit deren Hilfe sie von Fall zu Fall beurteilen kann, welche Vorteile ihr die Durchführung derartiger Vorhaben bringen kann und ob sie mit den auf Gemeinschaftsebene festgelegten energiepolitischen Zielsetzungen vereinbar sind.

Als Gegenleistung für die ihnen gewährten Vorteile müssen die Begünstigten daher Verpflichtungen gegenüber der Gemeinschaft eingehen.

Die Verfluessigung und Vergasung fester Brennstoffe weist reale Nutzungsperspektiven auf, die die rechtzeitige Verfügbarkeit erprobter Technologien erfordern.

Die Gemeinschaft hat im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 1302/78 vom 12. Juni 1978 über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung für Vorhaben zur Nutzung alternativer Energiequellen (1) bereits eine Aktion zur Unterstützung von Vorhaben zur Verfluessigung und Vergasung fester Brennstoffe begonnen.

In ihren Berichten über die Anwendung dieser Verordnung, die sie dem Rat und dem Europäischen Parlament vorgelegt hat, hat die Kommission eine Bewertung dieser Aktion vorgenommen.

Die Gemeinschaftsaktion auf diesem Gebiet muß einerseits sowohl auf industrielle Pilotprojekte wie auf Demonstrationsvorhaben ausgedehnt werden, um sämtliche Techniken des betreffenden Bereichs zu erfassen, und sie muß andererseits auch durch immer engere koordinierte und ergänzende Verbindungen zwischen den auf einzelstaatlicher Ebene ergriffenen Initiativen verstärkt werden.

Auf diesem Gebiet machen der Umfang und die Vielfalt der Vorhaben, die Dauer ihrer Abwicklung, ihre hohen Kosten sowie die mit ihrer Durchführung verbundenen Risiken die Festlegung spezifischer Regelungen erforderlich.

Eine Verordnung über die finanzielle Unterstützung von industriellen Pilotvorhaben sowie von Demonstrationsvorhaben auf dem Gebiet der Verfluessigung und Vergasung fester Brennstoffe sowie eine Verordnung über die finanzielle Unterstützung von Demonstrationsvorhaben auf dem Gebiet der Nutzung alternativer Energiequellen, der Energieeinsparung und der Substitution von Kohlenwasserstoffen sind beide gleichermassen notwendig und dringlich, damit eine Unterbrechung bei den Programmen vermieden wird, die in Zukunft auf Mehrjahresebene zur Durchführung der Energiestrategie der Gemeinschaft beitragen werden.

Wegen der technischen Unterschiede zwischen den betreffenden Vorhaben müssen die Programme Gegenstand zweier verschiedener Verordnungen sein.

Im Vertrag sind dafür besondere Handlungsbefugnisse nicht vorgesehen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Die Gemeinschaft kann nach Maßgabe dieser Verordnung für industrielle Pilotvorhaben und für Demonstrationsvorhaben auf dem Gebiet der Verfluessigung und Vergasung fester Brennstoffe eine finanzielle Unterstützung gewähren.

(2) Ein industrielles Pilotvorhaben ist die Errichtung einer Anlage, die eine hinreichende Kapazität besitzt und bei der genügend grosse Bauteile verwendet werden, um die Zuverlässigkeit der wirtschaftlichen und technischen Daten zu steigern, die für den Übergang vom Forschungs- und Entwicklungsstadium zum Demonstrationsstadium und - in bestimmten Fällen - unmittelbar zum Stadium industrieller und kommerzieller Nutzung erforderlich sind.

Ein Demonstrationsvorhaben ist die Nutzung einer Anlage zur Sammlung aller Daten über die technische und wirtschaftliche Durchführbarkeit und zum Übergang auf die industrielle und kommerzielle Nutzung der Technologie bei geringstem Risiko.

Artikel 2

(1) Jedes Vorhaben im Sinne von Artikel 1 muß nachstehende Bedingungen erfuellen:

- Es muß sich auf die Errichtung von industriellen Pilotanlagen oder von Demonstrationsanlagen beziehen;

- es müssen in ihm Techniken oder Verfahren eingesetzt werden, die an sich oder durch die Art ihrer Anwendung innovativ sind;

- es muß von ihm erwartet werden können, daß es die technische und wirtschaftliche Zuverlässigkeit des Verfahrens steigert, und es muß Referenzcharakter haben;

- es müssen wegen der hohen technischen und wirtschaftlichen Risiken Finanzierungsschwierigkeiten bestehen, so daß es ohne öffentliche und/oder gemeinschaftliche finanzielle Unterstützung höchstwahrscheinlich nicht verwirklicht würde;

- es ist grundsätzlich im Gebiet der Gemeinschaft durchzuführen. Falls es sich jedoch erweist, daß die (vollständige oder teilweise) Durchführung eines Vorhabens in einem Drittland, insbesondere in einem Entwicklungsland, namentlich wegen seiner besonderen Merkmale für die Gemeinschaft von Interesse ist, beschließt der Rat über das Vorhaben auf Vorschlag der Kommission, der nach Anhörung des mit Artikel 5 Absatz 2 eingesetzten Beratenden Ausschusses vorgelegt wird.

(2) Das Verzeichnis der Anwendungsbereiche dieser Verordnung ist im Anhang enthalten.

(3) Die finanzielle Unterstützung kann für ein Vorhaben insgesamt oder für einzelne Phasen des Vorhabens gewährt werden. Ausnahmsweise kann in gebührend gerechtfertigten Fällen, in denen keine Durchführbarkeitsstudien für ähnliche Vorhaben bekannt und vorhanden sind, nach Anhörung des mit Artikel 5 Absatz 2 eingesetzten Beratenden Ausschusses und aufgrund seiner Stellungnahme auch für die Phase der Durchführbarkeitsstudie eine finanzielle Unterstützung gewährt werden.

Artikel 3

Die Verantwortung für jedes Vorhaben muß bei einer natürlichen Person oder einer nach dem Recht der Mitgliedstaaten gegründeten juristischen Person liegen.

Verursacht die Gründung einer juristischen Person mit Handlungsbefugnis zur Durchführung eines Vorhabens zusätzliche Belastungen für die beteiligten Unternehmen, so darf dieses Vorhaben im Rahmen einer einfachen Zusammenarbeit natürlicher oder juristischer Personen durchgeführt werden. In diesem Fall übernehmen diese Personen gesamtschuldnerisch die aus der Unterstützung durch die Gemeinschaft erwachsenden Pflichten.

Artikel 4

(1) Die Gemeinschaft unterstützt ein Vorhaben oder eine Durchführbarkeitsstudie durch einen finanziellen Beitrag, der im Falle eines Demonstrationsvorhabens unter bestimmten Bedingungen zur Hälfte zurückgezahlt werden muß. Die Gemeinschaft berücksichtigt andere Finanzbeihilfen, die für das Vorhaben von der Gemeinschaft, aus einzelstaatlichen oder aus sonstigen Quellen gewährt worden sind oder erwartet werden, sowie den Risikoanteil, der unmittelbar von den für das Vorhaben Verantwortlichen übernommen werden sollte.

(2) Diese Unterstützung darf 49 % der anrechenbaren Kosten des Vorhabens nach Artikel 2 Absatz 3 nicht übersteigen. Die Höhe der Unterstützung wird nach dem Verfahren des Artikels 5 für jedes Vorhaben einzeln festgelegt. Der rückzahlbare Teil der Unterstützung sowie die Art und Weise der Rückzahlung werden in dem mit dem Begünstigten zu schließenden Vertrag festgelegt.

(3) Die finanzielle Unterstützung für die Phase der Durchführbarkeitsstudie ist nur dann voll zurückzuzahlen, wenn sich aufgrund der Studienergebnisse zeigt, daß ein Demonstrationsvorhaben durchgeführt werden kann, und der Antragsteller innerhalb von zwei Jahren nach Abschluß der Studie beschließt, auf die Durchführung des Vorhabens zu verzichten.

Die finanzielle Unterstützung für industrielle Pilotvorhaben ist nicht zurückzuzahlen.

Artikel 5

(1) Jedes Vorhaben, das auf eine im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichte Ausschreibung hin von Personen oder Unternehmen der Gemeinschaft unterbreitet wird, wird von der Kommission anhand folgender, von den Antragstellern mitzuteilender Angaben geprüft:

- ausführliche Beschreibung des Vorhabens, einschließlich von Angaben über seine Abwicklung und Organisation,

- energiewirtschaftliche Auswirkung,

- Beurteilung der eventuellen Umweltauswirkungen,

- Fristen für die Durchführung des Vorhabens,

- finanzielle Lage und technische Kapazitäten des oder der für das Vorhaben Verantwortlichen,

- Art und Umfang der mit dem Vorhaben verbundenen technischen und wirtschaftlichen Risiken,

- Kosten des Vorhabens, seine wirtschaftliche Durchführbarkeit und die vorgesehene Finanzierungsweise,

- Aussichten der Nutzanwendung dieser Technologien und der für die Gesamtwirtschaft sich ergebenden Vorteile,

- Angaben über jede finanzielle Unterstützung, die dem Vorhaben in einer früheren Forschungs- und Entwicklungsphase seitens der Gemeinschaft oder der Mitgliedstaaten gewährt wurde,

- Angaben über sonstige vorgesehene oder erwartete finanzielle Unterstützungsmaßnahmen seitens der Mitgliedstaaten oder der Gemeinschaft,

- sonstige Faktoren, die die bei der Gemeinschaft beantragte Unterstützung rechtfertigen können,

- vorgesehene Art der Verbreitung der Ergebnisse.

(2) Die Kommission entscheidet über die Unterstützung bzw. Nichtunterstützung von Vorhaben nach Anhörung eines Beratenden Ausschusses für die Verwaltung der Demonstrationsvorhaben, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt, sowie aufgrund der Stellungnahmen dieses Beratenden Ausschusses.

Der Ausschuß, der unter dem Vorsitz eines Vertreters der Kommission steht, gibt sich eine Geschäftsordnung.

Die Entscheidung der Kommission wird unverzueglich dem Rat und den Mitgliedstaaten sowie dem Europäischen Parlament mitgeteilt. Sie wird nach Ablauf einer Frist von zwanzig Werktagen anwendbar, sofern während dieser Zeit kein Mitgliedstaat den Rat mit dieser Frage befasst hat.

Wird der Rat befasst, so befindet er innerhalb von vierzig Werktagen nach seiner Befassung mit qualifizierter Mehrheit gemäß Artikel 148 des Vertrages über die Entscheidung der Kommission.

(3) Die Kommission erstattet dem Rat und dem Europäischen Parlament regelmässig Bericht über die Durchführung dieser Verordnung und über die Kohärenz zwischen den einzelstaatlichen und den gemeinschaftlichen Aktionen, um eine bessere Beurteilung der Ergebnisse zu ermöglichen. Der Rat und das Europäische Parlament nehmen zu diesem Bericht Stellung. Artikel 6

Die von der Gemeinschaft gewährten Vergünstigungen dürfen die Wettbewerbsbedingungen nicht in einer Weise beeinträchtigen, die mit den Grundsätzen der einschlägigen Vertragsbestimmungen unvereinbar ist.

Artikel 7

(1) Die Verträge, die zur Durchführung der nach Artikel 5 genehmigten Vorhaben erforderlich sind, werden von der Kommission ausgehandelt und abgeschlossen. Zu diesem Zweck arbeitet sie auf Anfrage erhältliche Musterverträge aus, in dem die Rechte und Pflichten jeder Partei, insbesondere die Modalitäten einer etwaigen Rückzahlung des Unterstützungsbetrags sowie die Modalitäten des Zugangs zu den Kenntnissen und der Verbreitung der Kenntnisse aufgeführt sind.

(2) Der bzw. die für die Durchführung eines von der Gemeinschaft unterstützten Vorhabens Verantwortliche(n) übermittelt (übermitteln) der Kommission halbjährlich oder auf Verlangen einen Bericht über die Erfuellung der gegenüber der Kommission eingegangen vertraglichen Verpflichtungen und insbesondere über den Stand der mit dem Vorhaben verbundenen Arbeiten sowie die für seine Durchführung getätigten Ausgaben.

(3) Die Kommission hat jederzeit Zugang zu den das Vorhaben betreffenden Buchungsdokumenten. Sie kann an Ort und Stelle und anhand von Unterlagen Nachprüfungen vornehmen lassen, die es ihr ermöglichen, die Ausführung des Vertrages und vor allem den Stand der Arbeiten und die Durchführung der Vorhaben zu verfolgen.

(4) Wenn die Höhe der finanziellen Unterstützung von seiten der Gemeinschaft und der Umfang des Vorhabens dies rechtfertigen, kann die Kommission als Beobachter an den Sitzungen der Gremien für die Verwaltung des Vorhabens teilnehmen, soweit dies in dem Vertrag vorgesehen ist.

Artikel 8

Die neuen Mittel, deren Bereitstellung nach dieser Verordnung 1983 als erforderlich erachtet wird, belaufen sich auf 8 Millionen ECU.

Die Beträge der gemäß dieser Verordnung zu gewährenden finanziellen Unterstützung sind in den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften eingesetzt.

Artikel 9

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 31. Dezember 1983.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 11. Juli 1983.

Im Namen des Rates

Der Präsident

C. SIMITIS

(1) ABl. Nr. C 261 vom 6. 10. 1982, S. 3.

(2) ABl. Nr. C 304 vom 22. 11. 1982, S. 263.

(3) ABl. Nr. C 326 vom 12. 12. 1982, S. 15.

(4) ABl. Nr. C 149 vom 18. 6. 1980, S. 1.

(1) ABl. Nr. L 158 vom 16. 6. 1978, S. 3.

ANHANG

VERFLÜSSIGUNG UND VERGASUNG FESTER BRENNSTOFFE

Verzeichnis der Anwendungsbereiche

Das nachstehende Verzeichnis stellt keine Prioritätenliste dar.

Unter industriellen Pilotvorhaben oder Demonstrationsvorhaben sind im Sinne dieser Verordnung Vorhaben zu verstehen, die die Vergasung, die Untertagevergasung und die Verfluessigung fester Brennstoffe betreffen.

1. Vergasung

1.1. Erzeugung von Gas von mittlerem Heizwert, insbesondere für die Industrie, die Wärmeerzeugung und für Kraftwerke

1.2. Erzeugung von Synthesegas als Rohstoff für die chemische Industrie

1.3. Gewinnung von Substitutions-Erdgas (SNG) mit hohem Heizwert zur Einspeisung in das Gasnetz

1.4. Kombiblock- und/oder integrierte Kraftwerke (Gas-/Dampf-Turbinen) zur Stromerzeugung

1.5. Teilvergasung fester Brennstoffe (insbesondere zur Beseitigung der im Brennstoff enthaltenen schädlichen Bestandteile)

2. Untertagevergasung

2.1. Untertagevergasung, neues Verfahren unter Druck

2.2. Untertagevergasung in grosser Tiefe

3. Verfluessigung

Gewinnung einer Reihe fluessiger und chemischer Produkte durch

3.1. selektive Syntheseverfahren zur Verbesserung der Palette der Flüssigprodukte

3.2. Direktverfluessigungsverfahren (Hydrierung, Extraktion, In-Lösung-bringen usw.) mit besserem Wirkungsgrad und besseren Betriebsbedingungen

3.3. neue Verfahren wie Wasserstoffpyrolyse fester Brennstoffe.