VER ORDNUNG (EU) 2015/1162 DER KOMMISSION 
vom 15. Juli 2015 
zur Änder ung des Anhangs V der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und 
des Rates mit Vorschr iften zur Verhütung, Kon trolle und Tilgung bestimmter transmissibler 
spongiformer Enzephalopathien 
(Text von Bedeutung für den EWR) 
DIE EUR OPÄISCHE KOMMISSION — 
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, 
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit 
Vorsc hriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongif ormer Enzephalopathien (1), 
insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1, 
in Erwägung nachst ehender Gründe: 
(1)  In der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sind Vorsc hriften für die Verhütung, Bekämp fung und Tilgung 
transmissibler spongif ormer Enzephalopathien (TSE) bei Tieren festgelegt. Sie gilt für die Erzeugung und das 
Inverkehrbr ingen von lebenden Tieren und von Erzeugnissen tierischen Ursprun gs sowie in bestimmten 
Sonderfällen für deren Ausfuhr . 
(2)  In Anhang V Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 wurden bestimmte Gewebe von Rinder n, Schaf en 
und Ziege n, die aus Mitg lied- oder Drittstaat en oder Teilgebiet en mit kontrollier tem oder unbestimmtem Risik o in 
Bezug auf die Bovine Spongif orme Enzephalopathie (BSE) stammen, als spezifi zierte Risik omat erialien eing estuf t. 
Mit Nummer 2 des genannt en Anhangs wurde die Liste der als spezifizi erte Risik omater ialien eing estuf ten 
Gewebe auf Mitg liedstaate n mit vernachlässigbarem BSE-Risik o erweiter t, nicht aber auf Drittländer mit 
demselben Status. Daher sind Mitg liedstaate n mit vernachlässigbarem BSE-Risik o verpflicht et, spezifizier te 
Risik omate rialien zu entfe rnen und zu beseitigen, während Einfuhren von solchen Geweben aus Drittländer n mit 
vernach lässigbarem BSE-Risik o in die Union gestatt et sind. 
(3)  Die Weltorg anisation für Tierge sundheit (OIE) empfiehlt nur für spezifizier te Risik omater ialien, die von Rinder n 
aus Länder n mit einem kontrollier ten oder unbestimmten BSE-Risik o stammen, einen Aussc hluss vom 
internationalen Handel, nicht jedoch für solc he von Rinder n, die aus Länder n mit vernachlässigbarem BSE-Risik o 
stammen (2). 
(4)  Die Kommission hat in ihrem Strateg iepapier 2010-2015 zu transmissiblen spongif ormen Enzephalopathien (3) 
erwog en, die derzeitige Verpflicht ung für Mitg liedstaaten mit vernachlässigbarem BSE-Risik o, spezifizier te 
Risik omate rialien aus der Lebens- und Futterm ittelket te zu entf ernen, zu überarbeite n, wenn eine größere Zahl 
der Mitg liedstaate n diesen Status erreicht . Mit der Annahme des Durchfüh rungsbesc hlusses 2014/732/EU der 
Kommission (4) am 20. Oktober 2014, der sich auf die Entsc hließung Nr. 18 der OIE von Mai 2014 (5) stützt, 
sind 17 EU-Mitg liedstaat en als Mitg liedstaate n mit vernachlässigbarem BSE-Risik o anerkannt worden. 
(5)  Es ersch eint verfrüht, die Verwendung sämtlic her Rinderge webe, die derzeit als spezifizi erte Risik omate rialien 
eing estuf t sind, in der Lebensmittelk ette aller Mitg liedstaat en mit vernachlässigbarem BSE-Risik o zu gestatten, da 
bestimmt e wissensc haftliche Ungewissheit en im Zusammenhang mit atypisch er BSE fortbest ehen. 16.7.2015 L 188/3 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
(1)ABl. L 147 vom 31.5.2001, S. 1. 
(2)Artikel 11.4.14 des OIE-Gesundheitsk odex es für Landtiere, Ausg abe 2014 (OIE — Terrestr ial Animal Health Code — V 8-15.7.2014). 
(3)Mitteil ung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat — Zweiter Fahrplan für die TSE-Bekämpfung — Ein 
Strateg iepapier zum Thema transmissible spongif orme Enzephalopathien (2010-2015); KOM(2010) 384 endg. 
(4)Durchfüh rungsbeschluss 2014/732/EU der Kommission vom 20. Oktober 2014 zur Änder ung der Entscheidung 2007/453/EG 
hinsicht lich des BSE-Status von Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Luxemburg, Malta, Portugal, der Slowakei und Ung arn (ABl. L 302 
vom 22.10.2014, S. 58). 
(5)Entsc hließung Nr. 18, „Anerken nung des BSE-Risik ostatus von Mitg liedstaat en“, am 27. Mai 2014 von der Weltversammlung der OIE- 
Delegier ten angenommen (82 GS/FR — Paris, Mai 2014). 
(6)  Am 19. Januar 2011 veröffentlic hten die Europäisch e Behörde für Lebensmittelsic herheit (EFSA ) und das 
Europäische Zentr um für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) ein gemeinsames Gutach ten zu 
mög lichen epidemiologisc hen oder molekularen Zusammenhängen zwisc hen transmissiblen spongif ormen 
Enzephalopathien (TSE) bei Tieren und Mensc hen (1) („gem einsames Gutac hten von EFSA und ECDC“). In diesem 
gemeinsamen Gutach ten bestätigten EFSA und ECDC die Festst ellung atypischer BSE-For men bei Rinder n und 
unterschieden zwischen klassische r BSE und atypisch er BSE (Typ L und Typ H). 
(7)  Dem gemeinsamen Gutac hten zufolge weisen mehrere Elemente darauf hin, dass der Errege r der atypischen BSE 
des Typs L ein Zoonoseer reger sein könnte. Für Erreger der atypischen BSE des Typs H liegen solc he Elemente 
dageg en nicht vor. Aus dem gemeinsamen Gutacht en ergibt sich außerdem, dass das ungew öhnlich hohe Alter 
aller Tiere, bei denen Erreger der atypischen BSE des Typs H oder des Typs L nachg ewiesen wurden, sowie die 
sichtlich geringe Prävalen z in der Population naheleg en, dass diese atypischen BSE-For men spontan auftreten, 
unabhängig von den Fütterung spraktik en. Das BSE-Ü berwachun gssyst em in der Union zeigt für die letzten Jahre 
eine sehr geringe Prävalenz und ein relativ konstant es Niveau der Fälle atypisc her BSE. 
(8)  Am 11. Januar 2011 veröffe ntlicht e die EFSA ein wissensch aftliche s Gutac hten zur Überarbeitung der 
quantitativen Risik obewer tung des von verarbeitet en tierischen Proteine n ausgehenden BSE-Risik os (2) („EFS A- 
Gutac hten 2011“). Aus dem wissensc haftlich en Gutac hten ergibt sich, dass 90 % der Gesamtinfektiosi tät eines 
klinisc hen BSE-Falls im Zusammenhang mit dem Gewebe des zentralen und peripheren Nervensyst ems stehen. 
Genauer gesagt wird in dem Gutacht en geschätzt, dass die Gesamtinfektiosi tät eines klinisc hen BSE-Falls zu 65 % 
mit dem Gehir n und zu 26 % mit dem Rüc kenmark in Verbindung steht . 
(9)  Am 11. Juli 2014 veröff entlicht e die EFSA einen wissensc haftlichen Bericht zu einem Protok oll für weitere 
Labor unte rsuchung en zur Verteilung der Infekti osität bei atypisch er BSE (3). Gemäß diesem wissensch aftliche n 
Bericht weisen gesammelte Daten darauf hin, dass klassisch e BSE und atypische BSE dieselbe Verteilung im 
Gewebe haben, also jeweils höhere Titer an infektiösen Prionprote inen und/oder Infektiosität im zentralen und 
peripheren Nervensyst em nachgewiesen werden. 
(10)  Aus diesen Gründen sollt en Gehir n und Rüc kenmark von Rinder n über 12 Monat en, die aus einem Mitg liedstaat 
mit vernachlässigbarem BSE-Risik o stammen, weiterhin als spezifizi erte Risik omat erialien geführ t werden, bis 
weit ere Erke nntnisse bezüg lich der mit atypischer BSE verbundenen Risiken gewonnen wurden. 
(11)  Aufgr und der Schwier igke iten, in der Praxis eine Kontamination der Schädelknoc hen mit Hirngewebe 
auszusch ließen, sollt en auch Schädel von Rinder n über 12 Monate n, die aus einem Mitg liedstaat mit vernachläs ­
sigbarem BSE-Risik o stammen, weit erhin als spezifi zierte Risik omat erialien geführ t werden. 
(12)  Aufgr und des soliden Überwachun gssyst ems in der EU beziehen sich die von der EFSA untersucht en Daten 
haupt sächlic h auf Europa. Eine Überarbeitung des Kapitels zu BSE im OIE-Gesundheitsk odex für Landtiere 
aufgr und der jüngst gew onnenen Erkenntnisse über atypisch e BSE wird derzeit auf OIE-Ebene erör tert. Die 
Vorschr iften der EU über spezifizier te Risik omat erialien aus Mitg liedstaat en und Drittländer n mit vernachläs ­
sigbarem BSE-Risik o sollt en auf der Grundlag e der Ergebnisse dieser Erör terungen überarbeitet werden. 
(13)  Einfuhren von Schädel, Gehir n, Rüc kenmark und Aug en von Rinder n über 12 Monate n in die Union sind nicht 
bekannt. 
(14)  Um die Bedingung en für das Inverk ehrbr inge n von Waren aus Mitg liedstaaten im Vergleich zur Einfuhr von 
Waren aus Drittländer n anzug leich en, dabei aber das mög liche verbleibende Risik o im Zusammenhang mit der 
Verwendung bestimmter Gewebe in der Lebens- und/oder Futtermittelket te zu berücksichtig en, sollt e die 
zusätzlic he Anforder ung, nämlich die Aus weitung des Verbots spezifi zierter Risik omater ialien von Rinder n auf 
Mitg liedstaate n mit vernach lässigbarem BSE-Risik o, aufgehoben werden, außer für Schäd el, Gehir n und 
Rüc kenmark von Rinder n über 12 Monate n. 
(15)  Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sollte daher entsprec hend geänder t werden. 
(16)  Sollt en künf tige wissensc haftliche Erkenntnisse auf Gesundheitsr isiken hindeuten , die bislang unbekannt sind, 
sollt en die Unionsvors chriften über spezifizi erte Risik omater ialien aus Mitg liedstaat en und Drittländer n mit 
vernach lässigbarem BSE-Risik o überarbeitet werden. 
(17)  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Auss chusses 
für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futt ermittel — 16.7.2015 L 188/4 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
(1)EFSA Jour nal 2011;9(1):1945. 
(2)EFSA Jour nal 2011;9(1):1947. 
(3)EFSA Jour nal 2014;12(7):3798. 
HAT FOLGE NDE VER ORDNUNG ERL ASSEN: 
Artikel 1 
In Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 erhält Nummer 2 folge nde Fassung: 
„2. Besondere Anfo rder ungen an Mitgliedst aaten mit vernachlässigbarem BSE-Risik o 
Gewebe gemäß Nummer 1 Buchstabe a Ziffer i und Nummer 1 Buchstabe b, die von Tieren aus Mitg liedstaat en mit 
vernach lässigbarem BSE-Risik o stammen, gelten als spezifi zierte Risik omater ialien.“ 
Artikel 2 
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffen tlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraf t. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitg liedstaat. 
Brüssel, den 15. Juli 2015 
Für die Kommission 
Der Präsident 
Jean-Claude JUNCKER  16.7.2015 L 188/5 Amtsblatt der Europäisch en Union DE