VERORDNUNG (EWG) Nr. 4048/89 DES RATES vom 19. Dezember 1989 über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für Schiffe unter norwegischer Flagge (1990)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 170/83 des Rates vom 25. Januar 1983 zur Einführung einer gemeinschaft-lichen Regelung für die Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischereiressourcen(1), in der Fassung der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals(2), insbesondere auf Artikel 11,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach dem Verfahren, das in den Artikeln 2 und 7 des Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Wirt-schaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwegen(3) vorgesehen ist, haben die Gemeinschaft und Norwegen Konsultationen über ihre gegenseitigen Fischereirechte für 1990 und über die Bewirtschaftung der gemeinsamen Bestände geführt.

Bei diesen Konsultationen sind die Delegationen übereinge-kommen, ihren Behörden zu empfehlen, für die Fischerei-fahrzeuge der anderen Partei bestimmte Fangquoten für 1990 festzulegen.

Das am 19. Dezember 1966 zwischen Dänemark, Norwe-gen und Schweden geschlossene Abkommen über den gegenseitigen Zugang zum Fischfang im Skagerrak und Kattegat bestimmt, daß jede Partei den Fischereifahrzeugen der anderen Parteien den Zugang zu ihrer Fischereizone im Skagerrak und in einem Teil des Kattegats bis zu einer Entfernung von vier Seemeilen von der Basislinie gestattet.

Es sind die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um dem Ergebnis der für das Jahr 1990 zwischen den Delega-tionen der Gemeinschaft und Norwegens geführten Konsul-tationen Rechnung zu tragen und eine Unterbrechung der Fischereitätigkeit der beiden Seiten am 31. Dezember 1989 zu vermeiden.

Nach Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 170/83 hat der Rat die Drittländern zugeteilte Gesamtfangmenge und die besonderen Bedingungen für die Fangtätigkeit festzulegen.

Für die Fangtätigkeit nach dieser Verordnung gelten die einschlägigen Kontrollmaßnahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2241/87 des Rates vom 23. Juli 1987 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen zur Kontrolle der Fischereitätig-keit(4), geändert durch Verordnung (EWG) Nr. 3483/88(5).

Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1381/87 der Kommission vom 20. Mai 1987 zur Festlegung der Einzelheiten für die Kennzeichnung und die Dokumente an Bord von Fischereifahrzeugen(6) müssen alle Fahrzeuge mit Seewasserkühltanks ein von einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mitführen, dem sich entnehmen lässt, welcher Füllmenge in Kubikme-tern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Fischereifahrzeuge unter der Flagge Norwegens dürfen bis zum 31. Dezember 1990 in den 200-Meilen-Fischerei-zonen der Mitgliedstaaten in der Nordsee, im Skagerrak, im Kattegat, in der Ostsee und im Atlantik nördlich von 43°00m Nord die in Anhang I aufgeführten Arten innerhalb der dort festgelegten geographischen und mengenmässigen Grenzen nach Maßgabe dieser Verordnung fangen.

(2) Die nach Absatz 1 zulässige Fangtätigkeit ist auf die Teile der 200-Meilen-Fischereizone beschränkt, die see-wärts mehr als 12 Seemeilen von den Basislinien entfernt liegen, von denen aus die Fischereizonen der Mitgliedstaa-ten gemessen werden. Im Skagerrak ist der Fischfang in einer Entfernung von mehr als vier Seemeilen von der Basislinie Dänemarks gestattet.

(3) Der Fischfang in den Teilen der ICES-Unterabtei- lung III a, die im Westen durch eine Linie vom Leuchtturm von Hanstholm zum Leuchtturm von Lindesnes und im Süden durch eine Linie vom Leuchtturm Skagen zum Leuchtturm Tistlarna und von dort zum nächsten Punkt der schwedischen Küste begrenzt sind, unterliegt, ausser bei Makrele und Köhler, keinen mengenmässigen Beschränkun-gen.

(4) Ungeachtet des Absatzes 1 sind unvermeidbare Beifän-ge von Arten, für die in einer Zone keine Quote festgelegt ist, innerhalb der Grenzen zulässig, die in den in der betreffenden Zone geltenden Erhaltungsmaßnahmen fest-gelegt sind.

(5) In einer Zone getätigte Beifänge von Arten, für die eine Quote in dieser Zone festgelegt ist, werden auf diese Quote angerechnet.

Artikel 2

(1) Fischereifahrzeuge, die gemäß der in Artikel 1 festge-legten Quotenregelung fischen, haben die Erhaltungs- und Kontrollmaßnahmen sowie die sonstigen Vorschriften über die Fischereitätigkeit in den in Artikel 1 genannten Zonen zu beachten.

(2) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge füh-ren ein Fischereilogbuch, in das die in Anhang II genannten Angaben einzutragen sind.

(3) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge mit Ausnahme derjenigen, die in der ICES-Unterabteilung III a fischen, übermitteln der Kommission die in Anhang III genannten Angaben. Die Übermittlung erfolgt nach den Vorschriften dieses Anhangs.

(4) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge mit Seewasserkühltanks führen an Bord ein von einer zuständi-gen Behörde beglaubigtes Dokument mit, dem sich entneh-men lässt, welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht.

(5) Die Kennbuchstaben und -ziffern der in Absatz 1 bezeichneten Schiffe müssen deutlich auf beiden Seiten des Schiffsbugs angebracht werden.

Artikel 3

(1) In allen ICES-Abteilungen ist die Ausübung der Fische-reitätigkeit im Rahmen der in Artikel 1 festgelegten Quoten mit Schiffen von mehr als 200 BRT nur zulässig, wenn eine von der Kommission im Namen der Gemeinschaft ausge-stellte Lizenz an Bord mitgeführt wird und die darin enthaltenen Bedingungen eingehalten werden.

(2) Die Kommission stellt die in Absatz 1 genannten Fischereilizenzen für alle Fahrzeuge aus, für die die norwe-gischen Behörden eine Lizenz beantragen.

(3) Jede Lizenz gilt nur für ein Schiff. Sind mehrere Schiffe an einem Fangeinsatz beteiligt, so muß jedes Schiff eine Lizenz besitzen.

(4) Die Lizenzen können im Hinblick auf die Ausstellung neuer Lizenzen aufgehoben werden. Die Aufhebung wird am Tage vor der Ausgabe der neuen Lizenzen durch die Kommission wirksam. Die neuen Lizenzen gelten ab dem Ausgabetag.

(5) Im Falle der Ausschöpfung der jeweiligen Quoten nach Artikel 1 wird die Lizenz vor Ablauf ihrer Geltungsdauer ganz oder teilweise zurückgezogen.

(6) Bei Nichteinhaltung der Vorschriften dieser Verord-nung wird die Lizenz zurückgezogen.

(7) Für Fischereifahrzeuge, bei deren Einsatz die Vor-schriften dieser Verordnung nicht eingehalten wurden, wird während eines Zeitraums von längstens zwölf Mona-ten keine Lizenz ausgestellt.

(8) Lizenzen, die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 4195/88(1) ausgestellt wurden und bis zum 31. Dezember 1989 gelten, bleiben auf entsprechenden Antrag der norwegischen Behörden bis längstens 31. März 1990 gültig.

Artikel 4

Wird bei der Kommission ein Antrag auf Ausstellung einer Lizenz gestellt, so sind folgende Angaben zu machen:

a)Name des Schiffes,

b)Registriernummer,

c)aussen angebrachte Kennziffern und -buchstaben,

d)Registerhafen,

e)Name und Anschrift des Eigners bzw. des Schiffs-charterers,

f)Tragfähigkeit in BRT und Länge über alles,

g)Motorleistung,

h)Rufzeichen und Wellenfrequenz,

i)vorgesehene Fangmethode,

j)vorgesehene Fangzone,

k)Fischarten, die gefangen werden sollen,

l)Zeitraum, für den die Lizenz beantragt wird.

Artikel 5

Der Fang von Blauleng, Leng und Lumb innerhalb der in Artikel 1 bezeichneten Quoten ist nur bei der allgemein als "Langleinenfischerei" bekannten Fangmethode in den ICES-Abteilungen V b, VI und VII gestattet.

Artikel 6

Die Verwendung von Schleppnetzen und Ringwaden für den Fang pelagischer Fischarten ist im Skagerrak von Samstag 24.00 Uhr bis Sonntag 24.00 Uhr untersagt.

Artikel 7

Bei einem ordnungsgemäß festgestellten Verstoß teilen die Mitgliedstaaten der Kommission unverzueglich den Namen des betreffenden Schiffes und die gegebenenfalls getroffenen Maßnahmen mit.

Artikel 8

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 1989.

Im Namen des RatesDer PräsidentJ. MELLICK

(1)ABl. Nr. L 24 vom 27. 1. 1983, S. 1.

(2)ABl. Nr. L 302 vom 15. 11. 1985, S. 1.

(3)ABl. Nr. L 226 vom 29. 8. 1980, S. 48.

(4)ABl. Nr. L 207 vom 29. 7. 1987, S. 1.

(5)ABl. Nr. L 306 vom 11. 11. 1988, S. 2.

(6)ABl. Nr. L 132 vom 21. 5. 1987, S. 9.

(1)ABl. Nr. L 369 vom 31. 12. 1988, S. 38.

ANHANG I

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

Beim Fischfang innerhalb der 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, in der die Fischereivor-schriften der Gemeinschaft Anwendung finden, sind unmittelbar nach dem jeweiligen Vorgang die folgenden Angaben in das Fischereilogbuch einzutragen.

1.Nach jedem Hol 1.1.die Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

1.2.Datum und Uhrzeit des Hols,

1.3.die Position, bei der die Fänge getätigt wurden,

1.4.die Fangmethode.

2.Nach jedem Umladen auf ein anderes oder von einem anderen Schiff 2.1.der Hinweis übernommen von oder umgeladen auf,

2.2.die umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

2.3.Name sowie äussere Identifizierungsbuchstaben und -nummern des Schiffes, auf das oder von dem die Umladung erfolgt ist.

3.Nach jeder Anlandung in einem Hafen der Gemeinschaft 3.1.Name des Hafens,

3.2.die angelandete Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht).

4.Nach jeder Übermittlung von Angaben an die Kommission der Europäischen Gemeinschaften 4.1.Datum und Zeitpunkt der Übermittlung,

4.2.Art der Meldung: IN, OUT, ICES, WKL oder 2 WKL,

4.3.bei Funkmeldungen: Name der Funkstation.

ANHANG III

1.Der Kommission der Europäischen Gemeinschaften sind folgende Angaben nach folgendem Zeitplan zu übermitteln:

1.1.Bei jeder Einfahrt in die 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, für die die Fischereivorschriften der Gemeinschaft gelten:

a)die Angaben nach Ziffer 1.5,

b)die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

c)das Datum und der ICES-Bereich, in dem der Kapitän mit dem Fischfang zu beginnen beabsich-tigt.

Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die obengenannte Zone, so genügt eine einzige Mitteilung bei der ersten Einfahrt.

1.2.Bei jeder Ausfahrt aus der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zone:

a)die Angaben nach Ziffer 1.5,

b)die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

c)die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

d)der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind,

e)die seit Einfahrt in die Zone auf andere Schiffe und/oder von anderen Schiffen umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht) und die Kennzeichen des Schiffes, auf das umgeladen wurde,

f)die nach Einfahrt in die Zone in einem Hafen der Gemeinschaft angelandeten Mengen nach Arten (in kg Lebendgewicht).

Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen, so genügt eine einzige Mitteilung bei der letzten Ausfahrt.

1.3.Bei der Fischerei auf Hering und Makrelen alle drei Tage ab dem dritten Tag nach der ersten Einfahrt in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen und bei der Fischerei auf andere Arten als Hering und Makrele wöchentlich ab dem siebten Tag nach der ersten Einfahrt in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen:

a)die Angaben nach Ziffer 1.5,

b)die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

c)der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind.

1.4.Bei jedem Wechsel des Schiffes von einem ICES-Bereich in einen anderen:

a)die Angaben nach Ziffer 1.5,

b)die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Leebendgewicht),

c)der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind.

1.5.a)Name, Rufzeichen, Kennziffern und -buchstaben des Schiffes und Name des Kapitäns,

b)Lizenznummer, wenn das Schiff eine Linzenz hat,

c)laufende Nummer der Meldung während der betreffenden Fangreise,

d)Kennzeichnung der Art der Meldung,

e)Datum, Uhrzeit und Position des Schiffes.

2.1.Die Angaben nach Ziffer 1 sind der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in Brüssel (Fernschreibanschrift 24189 FISEU-B) über eine der unter Ziffer 3 aufgeführten Funkstationen in der unter Ziffer 4 angegebenen Form zu übermitteln.

2.2.Kann die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht von dem Schiff übermittelt werden, so kann sie von einem anderen Schiff im Namen dieses Schiffes durchgegeben werden.

3.Name der Funkstation Rufzeichen der Funkstation SkagenOXP BlaavandOXB RönneOYE NorddeichDAF DAK DAH DAL DAI DAM DAJ DAN ScheveningenPCH OostendeOST North ForelandGNF HumberGKZ CullercoatsGCC WickGKR PortpatrickGPK AngleseyGLV IlfracombeGIL NitonGNI StonehavenGND PortisheadGKA GKB GKC Land's EndGLD ValentiaEJK Malin HeadEJM BoulogneFFB BrestFFU St.-NazaireFFO Bordeaux-ArcachonFFC ThorshavnOXJ BergenLGN FarsundLGZ FloröLGL RogalandLGQ TjömeLGT AAlesundLGA 4.Form der Mitteilungen Die Angaben nach Ziffer 1 müssen folgendes enthalten und in der nachstehenden Reihenfolge übermittelt werden:

-Name des Fischereifahrzeugs,

-Rufzeichen,

-am Schiffsrumpf angebrachte Kennbuchstaben und -ziffern,

-laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise,

-Angabe der Art der Meldung nach folgendem Kode:

-Meldung bei der Einfahrt in eine der unter der Ziffer 1.1 bezeichneten Zonen: IN,

-Meldung bei der Ausfahrt aus einer der unter der Ziffer 1.1 bezeichneten Zonen: OUT,

-bei Wechsel von einer ICES-Abteilung in eine andere: ICES,

-wöchentliche Meldung: WKL,

-alle drei Tage vorzunehmende Meldung: 2 WKL,

-Datum, Uhrzeit und Position,

-die ICES-Abteilung, in der die Fischereitätigkeit beginnen soll,

-das Datum, an dem die Fischereitätigkeit beginnen soll,

-im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht), unter Verwendung des unter Ziffer 5 angegebenen Kodes,

-die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht) unter Verwendung des entsprechenden Kodes nach Ziffer 5,

-die ICES-Abteilung, in der die Fänge getätigt worden sind,

-die Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht), die seit der vorangegangenen Meldung von anderen Schiffen bzw. auf andere Schiffe umgeladen worden ist,

-Name und Rufnummer des Schiffes, auf das bzw. von dem umgeladen worden ist,

-die seit der vorangegangenen Meldung in einem Hafen der Gemeinschaft an Land gebrachte Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

-Name des Käpitans.

5.Für die Angabe der an Bord befindlichen Arten in der unter Ziffer 4 vorgesehenen Form ist folgender Kode zu verwenden:

- PRATiefseegarnele (Pandalus borealis),

HKESeehecht (Merluccius merluccius),

GHLSchwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides),

CODKabeljau (Gadus morhua),

HADSchellfisch (Melanogrammus äglefinus),

HALHeilbutt (Hippoglossus hippoglossus),

MACMakrele (Scomber scombrus),

HOMStöcker (Trachurus trachurus),

RNGRundnase Grenadierfisch (Coryphänoides rupestris),

POKSeelachs (Pollachius virens),

WHGWittling (Merlangus merlangus),

HERHering (Clupea harengus),

SANSandaal (Ammodytes spp.),

SPRSprotte (Sprattus sprattus),

PLEScholle (Pleuronectes platessa),

NOPStintdorsch (Trisopterus esmarkii),

LINLeng (Molva molva),

PEZGarnele (Pandalidä),

ANESardelle (Engraulis encrasicholus),

REDRotbarsch (Sebastes spp.),

PLARauhe Scharbe (Hypoglossoides platessoides),

SQXKalmar (Illex spp.),

YELKliesche (Limanda ferruginea),

WHBBlauer Wittling (Micromesistius poutassou),

TUNThun (Thunnidä),

BLIBlauleng (Molva dypterygia),

USKLumb (Brosme brosme),

DGSDornhai (Squalus acanthias),

BSKRiesenhai (Cetorinhus maximus),

PORHeringshai (Lamma nasus),

SQCKalmar (Loligo spp.),

POABrachsenmakrele (Brama brama),

PILSardine (Sardina pilchardus),

CSHGarnele (Crangon crangon),

LEZMigram (Lepidorhombus spp.),

MNZSeeteufel (Lophius spp.),

NEPKaisergranat (Nephrops norvegicus),

POLPollack (Pollachius pollachius),

ARGGlasauge (Argentina sphyräna),

OTHandere.