ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
4a9

Aveve NV

Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6

Zusammensetzung des Zusatzstoffs Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma reesei (MULC 49755) und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase aus Trichoderma reesei (MULC 49754) mit einer Mindestaktivität von: 40 000 XU (1) und 9 000 BGU (2)/g Charakterisierung des Wirkstoffs Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma reesei (MULC 49755) und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase aus Trichoderma reesei (MULC 49754) Analysemethode (3) Charakterisierung des Wirkstoffs im Zusatzstoff: — Kolorimetrisches Verfahren, beruhend auf der Reaktion von Dinitrosalicylsäure mit dem Reduktionszucker, der durch die Aktivität von Endo-1,4-beta-Xylanase in xylanhaltigem Substrat entsteht; — kolorimetrisches Verfahren, beruhend auf der Reaktion von Dinitrosalicylsäure mit dem Reduktionszucker, der durch die Aktivität von Endo-1,3(4)-beta-Glucanase in betaglucanhaltigem Substrat entsteht. Charakterisierung der Wirkstoffe im Futtermittel: — Kolorimetrisches Verfahren zur Messung eines wasserlöslichen Farbstoffs, der durch die Aktivität von Endo-1,4-beta-Xylanase aus mit Farbstoff vernetztem Weizen-Arabinoxylansubstrat freigesetzt wird; — kolorimetrisches Verfahren zur Messung eines wasserlöslichen Farbstoffs, der durch die Aktivität von Endo-1,3(4)-beta-Glucanase aus mit Farbstoff vernetztem Gersten-Beta-Glucansubstrat freigesetzt wird

Legehennen und Legegeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung

—

4 000 XU 900 BGU

—

1. In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. 2. Zur Verwendung in Futtermitteln mit hohem Gehalt an Stärke und anderen Polysacchariden (überwiegend Beta-Glucane und Arabinoxylane) 3. Sicherheitshinweis: Bei der Handhabung sind Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe zu tragen.
(7)

In einem zweiten Schritt müssen die in Artikel 9 Buchstaben b bis f genannten Aromen und Ausgangsstoffe bewertet werden. Die betroffenen Personen müssen einen Antrag stellen, um die Unionsliste durch Aufnahme eines Stoffs in die Liste gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 zu aktualisieren, und sich in Bezug auf die vorgeschriebenen Daten sowie Inhalt, Aufmachung und Vorlage der Anträge auf Zulassung der in Artikel 9 Buchstaben b bis f der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 genannten Aromen und Ausgangsstoffe an die Verordnung (EU) Nr. 234/2011 der Kommission vom 10. März 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, –enzyme und –aromen (4) halten.
c)

gegebenenfalls beim Mitgliedstaat in Kraft waren. ###the applicable certification basis shall be that established by the JAA or, where applicable, the Member State at the date of application for the supplemental type-certificate or the major change approval;###
—

„Resolution of WineAmerica on Wine Production Definitions for the European Community“ vom 24. März 2009;
Nummer Titel

B.1. (V1.1.1) Computer generation and exchange of tariff data meant for international or foreign sales – NRT tickets

B.2. (V1.1) Computer generation and exchange of tariff data meant for international and foreign sales – Integrated Reservation Tickets (IRT)

B.3. (V1.1) Computer generation and exchange of data meant for international or foreign sales – Special offers

B.4. (V1.1.1) Implementation guide for EDIFACT messages covering timetable data exchange

B.5. (V1.1) Electronic reservation of seats/berths and electronic production of travel documents - Exchange of messages

B.6. (V1.1) Electronic seat/berth reservation and electronic production of transport documents (RCT2 standards)

B.7. (V1.1.1) International Rail ticket for Home Printing

B.8. (V1.1) Standard numerical coding for railway undertakings, infrastructure managers and other companies involved in rail-transport chains

B.9. (V1.1) Standard numerical coding of locations

B.10 (V1.1) Electronic reservation of assistance for persons with reduced mobility - Exchange of messages
(1)

Gemäß Artikel 80 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 gilt die Richtlinie 91/414/EWG des Rates (2) in Bezug auf das Verfahren und die Bedingungen für die Genehmigung von Wirkstoffen, bezüglich derer die Vollständigkeit gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kommission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeitsprogramms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie aufgenommen wurden (3), festgestellt wurde. Diphenylamin gehört zu den Wirkstoffen, für die die Vollständigkeit gemäß der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 festgestellt wurde.
(6)

Ferner wurde 1998-1999 eine Umgehungsuntersuchung in Bezug auf die Einfuhren nicht nachfüllbarer Taschenfeuerzeuge mit Feuerstein für Gas und bestimmter nachfüllbarer Taschenfeuerzeuge mit Feuerstein durchgeführt; diese führte zur Ausweitung des Zolls auf die Einfuhren nicht nachfüllbarer Taschenfeuerzeuge mit Feuerstein für Gas mit Ursprung in der Volksrepublik China auf die Einfuhren bestimmter nachfüllbarer Einweg-Taschenfeuerzeuge mit Feuerstein mit Ursprung in der Volksrepublik China oder versandt über oder mit Ursprung in Taiwan und auf die Einfuhren nicht nachfüllbarer Feuerzeuge, versandt über oder mit Ursprung in Taiwan (3).
Eine nicht zusammengesetzte Ware (so genanntes „Fangnetz für Trampoline“), bestehend aus — einem Netz mit sechs Karabinerhaken, — sechs oberen Metallstangen mit Zellkunststoffummantelung, — sechs unteren Metallstangen mit Zellkunststoffummantelung und angeschweißten Halteklammern, — zwölf Gummibändern mit Haken, — zwölf Schrauben mit Sicherungsmuttern. Jede obere Stange ist mit jeweils einer unteren Stange zu verbinden, die dann an den Beinen des Trampolins befestigt wird; hierzu sind die Schrauben und Sicherheitsmuttern zu verwenden. Das Netz ist zu einem Zylinder zusammengenäht; es gibt Netze in unterschiedlichen Größen passend zu unterschiedlich großen Trampolinen. Das Netz hat eine Zugangsöffnung, die mit einem Reißverschluss geschlossen werden kann. Die Karabinerhaken an der Oberkante des Netzes sind am oberen Ende der Metallstangen zu befestigen. Die Gummibänder mit den Haken werden dazu benutzt, die Unterkante des Netzes am Trampolinrahmen zu befestigen.

9506 91 90
(5)

Damit Wirksamkeit und Sicherheit sowie die Übereinstimmung mit der vom Antragsteller für den Wirkstoff vorgelegten Charakterisierung gewährleistet sind, sollten die in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 2232/96 und (EG) Nr. 110/2008 und der Richtlinie 2000/13/EG (3) festgelegten Höchstgehalte an natürlichen Stoffen bei den getrockneten Kräutern und Gewürzen, die in der im Anhang genannten Zubereitung verwendet werden, eingehalten werden, und für Kümmelöl und Zitronenöl sollte die jeweilige Produktcharakterisierung des Europäischen Arzneibuchs gelten.
(3)

Gemäß Artikel 10 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung von Lactobacillus pentosus (DSM 14025) als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten sowie auf Einstufung in die Kategorie „technologische Zusatzstoffe“ und in die Funktionsgruppe „Silierzusatzstoffe“ vorgelegt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.
(1)

Portugal hat die Kommission davon unterrichtet, dass sich die Situation für die Betriebsinhaber im portugiesischen Milchsektor im Jahr 2012 verschlechtert hat. Diese Verschlechterung ist sowohl auf den kontinuierlichen Anstieg der Futterpreise infolge der ungünstigen klimatischen Bedingungen, von denen einige der wichtigsten Getreidelieferanten in der Europäischen Union und weltweit betroffen waren, als auch auf den Rückgang der Preise infolge der rückläufigen Inlandsnachfrage vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise in Portugal zurückzuführen. Der Anstieg der Futterpreise, die einen Großteil der Produktionskosten ausmachen, hat unmittelbare Folgen für den portugiesischen Milchsektor, insbesondere dadurch, dass die Gewinnspanne geschmälert wird und die Betriebe somit zum Ende des Jahres 2012 in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Dies wiederum hat eine Notsituation im Milchsektor verursacht, die zu ernsthaften praktischen und spezifischen Problemen für die Milchviehhalter geführt hat, welche zu dem Zeitpunkt, als die Beschlüsse über die Stützung gemäß Artikel 68 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates für das Jahr 2012 gemäß Artikel 68 Absatz 8 der genannten Verordnung überprüft werden konnten, nicht vorherzusehen waren.
2.

Folgender Absatz wird angefügt: „(2) Abweichend von Absatz 1 können die in Anhang II aufgeführten zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten den Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe oder die Ausfuhr der in Anhang III aufgeführten, zur internen Repression verwendbaren Ausrüstung, sofern diese ausschließlich für den Schutz des Personals der Union und ihrer Mitgliedstaaten in Iran bestimmt ist, oder die Bereitstellung von technischer Hilfe oder Vermittlungsdiensten oder von Finanzmitteln oder Finanzhilfe gemäß Absatz 1 Buchstaben b und c im Zusammenhang mit derartiger Ausrüstung unter ihnen geeignet erscheinenden Bedingungen genehmigen.“
(3)

Darüber hinaus erlauben die Regeln der Welthandelsorganisation die Anwendung des in Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 vorgesehenen Stichprobenverfahrens für die Zwecke der Entscheidung über Anträge auf Marktwirtschaftsbehandlung nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c jener Verordnung. So befand das Panel des Streitbeilegungsgremiums der Welthandelsorganisation im Streitfall DS405 „Europäische Union — Antidumpingmaßnahmen gegenüber bestimmten Schuhen aus China“ (4) (Annahme des Berichts am 22. Februar 2012), dass China nicht nachgewiesen habe, dass die Union gegen die Artikel 2.4 und 6.10.2 des Antidumping-Übereinkommens, Abschnitt 15 Buchstabe a Ziffer ii des Beitrittsprotokolls Chinas und Abschnitt 151 Buchstaben e und f des Berichts der Arbeitsgruppe zum Beitritt Chinas verstoßen habe, als sie davon absah, die Anträge der nicht in die Stichprobe für die Ausgangsuntersuchung einbezogenen mitarbeitenden ausführenden chinesischen Hersteller auf Marktwirtschaftsbehandlung zu prüfen.
„Benevolence International Foundation (auch: a) Al-Bir Al-Dawalia, b) BIF, c) BIF-USA, d) Mezhdunarodnyj Blagotvoritel’nyj Fond). Anschrift: a) 8820, Mobile Avenue, 1A, Oak Lawn, Illinois, 60453, Vereinigte Staaten von Amerika; b) P.O. box 548, Worth, Illinois, 60482, Vereinigte Staaten von Amerika; c) (ehemalige Anschrift) 9838, S. Roberts Road, Suite 1W, Palos Hills, Illinois, 60465, Vereinigte Staaten von Amerika; d) (ehemalige Anschrift) 20-24, Branford Place, Suite 705, Newark, New Jersey, 07102, Vereinigte Staaten von Amerika; e) PO box 1937, Khartum, Republik Sudan; f) Volksrepublik Bangladesch; g) Gazastreifen; h) Republik Jemen. Weitere Angaben: a) Employer Identification Number: 36-3823186 (Vereinigte Staaten von Amerika); b) Name der Stiftung in den Niederlanden: Stichting Benevolence International Nederland (BIN).“
(1)

Im Interesse der Rechtssicherheit ist es notwendig, den Geltungsbereich der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 in Bezug auf die Unterposition 2710 20„Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, die Biodiesel enthalten, ausgenommen Ölabfälle“ zu klären.
(3)

Die Zollbefreiung für die betreffenden Wasser und anderen Getränke wurde durch das Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Norwegen, das Protokoll Nr. 2 zum bilateralen Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwegen betreffend (6), das im Folgenden „das Abkommen“ genannt wird und mit Beschluss 2004/859/EG des Rates (7) genehmigt wurde, für Norwegen vorübergehend ausgesetzt. Gemäß Teil IV der vereinbarten Niederschrift des Abkommens ist die zollfreie Einfuhr von Waren der KN-Codes 2202 10 00 und ex 2202 90 10 mit Ursprung in Norwegen nur im Rahmen eines zollfreien Kontingents gestattet, während auf außerhalb des Kontingents eingeführte Waren ein Einfuhrzoll erhoben wird.
1.

Titel 2 Kapitel II erhält folgende Fassung: „KAPITEL II Nichtkontingentierte Einfuhren auf der Grundlage der Einfuhrlizenz Artikel 20 (1) Dieses Kapitel gilt für a) nichtkontingentierte präferentielle Einfuhren gemäß i) dem Protokoll Nr. 1 zum Beschluss Nr. 1/98 des Assoziationsrats EG-Türkei, Anhang I; ii) dem Abkommen mit Südafrika, Anhang IV; iii) Anhang 2 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen; b) alle anderen nichtkontingentierten präferentiellen Einfuhren der Erzeugnisse gemäß Anhang II Teil I Abschnitt J der Verordnung (EG) Nr. 376/2008. (2) Die betreffenden Erzeugnisse und die geltenden Zollsätze für die Einfuhren gemäß Absatz 1 Buchstabe a sind in Anhang II der vorliegenden Verordnung aufgeführt. Artikel 21 (1) Der Lizenzantrag und die Lizenz enthalten folgende Angaben: a) in Feld 8 das Ursprungsland; b) in Feld 20 einen der Vermerke gemäß Anhang XVI. (2) Die Lizenz enthält in Feld 24 den geltenden ermäßigten Zollsatz. (3) Die Lizenz verpflichtet zur Einfuhr aus dem in Feld 8 angegebenen Land. Artikel 22 Der ermäßigte Zollsatz wird nur nach Vorlage der Einfuhrlizenz bei der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr und des Ursprungsnachweises angewendet.“
(6)

Die Kommission kam in ihrem Bericht über die Aufnahme von Lebensmittelzusatzstoffen in der Europäischen Union (3) zu dem Schluss, dass für Dimethylpolysiloxan (E 900) keine weitere Prüfung erforderlich ist, da die theoretische Aufnahme — berechnet anhand konservativer Annahmen zum Lebensmittelkonsum und zur Zusatzstoffverwendung — die annehmbare tägliche Aufnahmemenge (ADI) nicht übersteigt. Am 18. Mai 1990 legte der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuss einen ADI-Wert von 1,5 mg/kg Körpergewicht fest (4). Die zusätzliche Aufnahmemenge aufgrund der neuen Verwendung als Schaumverhütungsmittel in Nahrungsergänzungsmitteln in Form von Brausetabletten wird auf weniger als 10 % der ADI geschätzt. Es ist daher angebracht, die Verwendung von Dimethylpolysiloxan (E 900) in Nahrungsergänzungsmitteln in Form von Brausetabletten zuzulassen.
2.

In Teil E werden in den entsprechenden Lebensmittelkategorien folgende Einträge für E 964 in numerischer Reihenfolge eingefügt: „03. Speiseeis E 964 Polyglycitolsirup 200 000 Nur brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Produkte Geltungsbeginn: Ab dem 29. November 2012 04.2.5.1 Konfitüre extra und Gelee extra gemäß der Richtlinie 2001/113/EG E 964 Polyglycitolsirup 500 000 Nur brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Produkte Geltungsbeginn: Ab dem 29. November 2012 04.2.5.2 Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem gemäß der Richtlinie 2001/113/EG E 964 Polyglycitolsirup 500 000 Nur brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Produkte Geltungsbeginn: Ab dem 29. November 2012 04.2.5.3 Sonstige ähnliche Brotaufstriche aus Obst oder Gemüse E 964 Polyglycitolsirup 500 000 Nur brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Produkte Geltungsbeginn: Ab dem 29. November 2012 05.1 Kakao- und Schokoladeprodukte im Sinne der Richtlinie 2000/36/EG E 964 Polyglycitolsirup 200 000 Nur brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Produkte Geltungsbeginn: Ab dem 29. November 2012 05.2 Sonstige Süßwaren, auch der Atemerfrischung dienende Kleinstsüßwaren E 964 Polyglycitolsirup 200 000 Nur brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Produkte auf Kakaobasis Geltungsbeginn: Ab dem 29. November 2012 E 964 Polyglycitolsirup 600 000 Nur brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren auf Stärkebasis Geltungsbeginn: Ab dem 29. November 2012 E 964 Polyglycitolsirup 800 000 Nur ohne Zuckerzusatz hergestellte Kaubonbons Geltungsbeginn: Ab dem 29. November 2012 E 964 Polyglycitolsirup 990 000 Nur ohne Zuckerzusatz hergestellte Bonbons Geltungsbeginn: Ab dem 29. November 2012 05.3 Kaugummi E 964 Polyglycitolsirup 200 000 Nur ohne Zuckerzusatz Geltungsbeginn: Ab dem 29. November 2012 06.3 Frühstücksgetreidekost E 964 Polyglycitolsirup 200 000 Nur brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Frühstücksgetreidekost oder Produkte auf Getreidebasis Geltungsbeginn: Ab dem 29. November 2012 07.2 Feine Backwaren E 964 Polyglycitolsirup 300 000 Nur brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Produkte Geltungsbeginn: Ab dem 29. November 2012 16. Dessertspeisen, ausgenommen Produkte der Kategorien 1, 3 und 4 E 964 Polyglycitolsirup 300 000 Nur brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Produkte Geltungsbeginn: Ab dem 29. November 2012“
(2)

Nach dem Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist, ist die Europäische Union an die Stelle der Europäischen Gemeinschaft getreten, deren Rechtsnachfolgerin sie ist. Um die Funktionalität des Gemeinschaftszertifikats nach Artikel 2 Buchstabe g der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 zu verbessern, müssen bestimmte in Anhang IV dieser Verordnung geregelte Merkmale dementsprechend geändert werden. Für die Anpassung an diese Änderung muss den zuständigen Behörden der Union jedoch ein realistischer Zeitrahmen gesetzt werden, wobei der für die Bereitstellung des neuen Zertifikats benötigten Zeit Rechnung zu tragen ist.
Erzeugnisgruppe gemäß den Zusatzbemerkungen in Kapitel 4 des „Harmonised Tariff Schedule of the United States of America“

Gruppen- und Kontingentsbezeichnung

Für 2013 verfügbare Menge (kg)

Zuteilungskoeffizient gemäß Artikel 1
(138)

Auf der Grundlage der vorstehend dargelegten Neubewertung wird der Schluss gezogen, dass das in der Ausgangsuntersuchung ermittelte schädigende Dumping sich bestätigt hat. Einem ausführenden Hersteller wurde indessen eine IB gemäß den in den DSB-Berichten ausgesprochenen Empfehlungen zu Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung gewährt. Daher sollte Artikel 1 Absatz 2 der endgültigen Verordnung entsprechend geändert werden. Darüber hinaus sollte derselbe Artikel wie folgt geändert werden, um der Neuberechnung der Antidumpingzölle für einige der in der Tabelle in Artikel 1 Absatz 2 der endgültigen Verordnung aufgeführten Unternehmen Rechnung zu tragen: Ausführender Hersteller in der VR China Dumpingspanne Schadensspanne Endgültige Maßnahmen Biao Wu Tensile Fasteners Co., Ltd. 43,4 % 99,9 % 43,4 % Kunshan Chenghe Standard Components Co., Ltd. 63,7 % 79,5 % 63,7 % Ningbo Jinding Fastener Co., Ltd. 64,3 % 64,4 % 64,3 % Ningbo Yonghong Fasteners Co., Ltd. 69,7 % 78,3 % 69,7 % Changshu City Standard Parts Factory und Changshu British Shanghai International Fastener Co., Ltd. 38,3 % 65,3 % 38,3 % CELO Suzhou Precision Fasteners Co., Ltd. 0,0 % 0,3 % 0,0 % Golden Horse (Dong Guan) Metal Manufactory Co., Ltd. 22,9 % 133,2 % 22,9 % Yantai Agrati Fasteners Co., Ltd. 0,0 % 0,0 % 0,0 % Mitarbeitende ausführende Hersteller, die nicht für die Stichprobe ausgewählt wurden 54,1 % 77,5 % 54,1 % Alle übrigen Unternehmen 74,1 % 85,0 % 74,1 %
Futtermittelzusatzstoffe und -vormischungen

ex 2309; 2917 19 90; ex 2817 00 00; ex 2820 90 10; ex 2820 90 90; ex 2821 10 00; ex 2825 50 00; ex 2833 21 00; ex 2833 25 00; ex 2833 29 20; ex 2833 29 80; ex 2835; ex 2836; ex 2839; 2936

Indien (IN)

Cadmium und Blei
4.

Der folgende Artikel wird eingefügt: „Artikel 20a Abweichend von Artikel 14 können die auf den Websites in Anhang III angegebenen zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten den Transfer von Geldern oder wirtschaftlichen Ressourcen durch oder über ein in Anhang II oder Anhang IIa aufgeführtes Finanzunternehmen unter ihnen geeignet erscheinenden Bedingungen genehmigen, wenn sich der Transfer auf eine Zahlung seitens einer nicht in Anhang II oder Anhang IIa aufgeführten Person oder Organisation im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung syrischer Staatsangehöriger bezieht, die in der Union eine allgemeine oder berufliche Ausbildung durchlaufen oder in der akademischen Forschung tätig sind, sofern die zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaats auf Einzelfallbasis festgestellt hat, dass die Zahlung weder unmittelbar noch mittelbar an eine in Anhang II oder in Anhang IIa aufgeführte Person oder Organisation geht.“
(4)

Quecksilber und seine Verbindungen sind hochgiftig für Menschen, Ökosysteme und wild lebende Tiere. Hohe Dosen können für den Menschen tödlich sein, aber auch relativ niedrige Mengen können bereits ernsthafte Entwicklungsstörungen des Nervensystems verursachen und wurden überdies mit schädlichen Auswirkungen auf die Herzgefäße, das Immunsystem und den Fortpflanzungszyklus in Verbindung gebracht. Quecksilber ist ein globaler langlebiger Schadstoff, der in verschiedenen Formen zwischen den Bereichen Luft, Wasser, Sedimente, Boden sowie Flora und Fauna zirkuliert. In der Umwelt kann es sich in Methylquecksilber, seine giftigste Verbindung, umwandeln. Methylquecksilber biomagnifiziert sich insbesondere in der aquatischen Nahrungsmittelkette, so dass die menschliche Bevölkerung und Wildtiere, die viel Fisch und Meeresfrüchte aufnehmen, besonders gefährdet sind. Methylquecksilber überwindet sowohl die Plazentaschranke als auch die Blut-Hirn-Schranke und kann die geistige Entwicklung vor der Geburt behindern, weshalb die Exposition von Frauen im gebärfähigen Alter und von Kindern am bedenklichsten ist. Quecksilber und seine Abbaustoffe, vor allem Methylquecksilber, sind in gleichem Maße bedenklich wie persistente, bioakkumulierbare und toxische Stoffe (PBT) und grenzüberschreitende Schadstoffe.
(95)

Die nachstehende Tabelle gibt Aufschluss über die Entwicklung der Einfuhrmengen, Preise und Marktanteile der Länder, für die Antidumpingmaßnahmen gelten, und anderer Drittländer; die Angaben basieren auf Daten von Eurostat. Tabelle 16 Einfuhren aus anderen Ländern Land 2008 2009 2010 UZ Länder, für die Antidumpingmaßnahmen gelten Menge (in Tonnen) 20 614 13 286 9 721 9 784 Marktanteil (in %) 21 % 24 % 18 % 17 % Durchschnittspreis (in EUR) 1 639 1 749 1 468 1 563 Andere Drittländer Menge (in Tonnen) 6 705 2 844 4 093 3 608 Marktanteil (in %) 7 % 5 % 7 % 6 % Durchschnittspreis (in EUR) 2 279 2 962 2 319 2 925 Drittländer außer Russland und der Türkei insgesamt Menge (in Tonnen) 27 319 16 131 13 814 13 392 Marktanteil (in %) 28 % 29 % 25 % 23 % Durchschnittspreis (in EUR) 1 796 1 963 1 720 1 930
b)

enthält ein Pflanzenschutzmittel Fenpyrazamin als einen von mehreren Wirkstoffen, so wird die Zulassung erforderlichenfalls entweder spätestens am 30. Juni 2014 oder an dem Datum geändert bzw. widerrufen, das für eine solche Änderung bzw. einen solchen Widerruf in der bzw. den Rechtsvorschrift(en) festgelegt ist, durch die der bzw. die betreffende(n) Wirkstoff(e) in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen bzw. genehmigt wurde(n); maßgebend ist das späteste Datum.
(2)

Die Regierung von Kanada und die Europäische Kommission haben eine Einigung erzielt, die festgelegt wurde in einer am 17. März 2011 in Genf unterzeichneten Vereinbarung zwischen der Regierung Kanadas und der Europäischen Kommission betreffend die Einfuhr von Fleisch von nicht mit bestimmten Wachstumshormonen behandelten Rindern und die Anwendung höherer Zölle seitens Kanadas auf bestimmte Waren der Europäischen Union (im Folgenden „Vereinbarung mit Kanada“). Die Vereinbarung mit Kanada beinhaltet die beabsichtigten Maßnahmen bezüglich der Einfuhr von hochwertigem Rindfleisch in die Europäische Union und der Höhe der von Kanada auf bestimmte Waren der Union verhängten höheren Zölle im Zusammenhang mit der WTO-Streitsache „Europäische Gemeinschaften — Maßnahmen für Fleisch und Fleischerzeugnisse (Hormone)“ (DS 48).