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( 1 ) ABL . NR . L 134 VOM 31.5.1980, S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1494/80 DER KOMMISSION

VOM 11 . JUNI 1980

ÜBER ERLÄUTERNDE ANMERKUNGEN UND DIE AUF DEM GEBIET DES ZOLLWERTS ANZUWENDENDEN ALLGEMEIN ANERKANNTEN BUCHFÜHRUNGSGRUNDSÄTZE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1224/80 DES RATES VOM 28 . MAI 1980 ÜBER DEN ZOLLWERT DER WAREN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 19 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DEN IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN VORSCHRIFTEN SOLL SICHERGESTELLT WERDEN, DASS DER ZOLLWERT IN EINHEITLICHER WEISE IN DER GEMEINSCHAFT ERMITTELT WIRD .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DEN ZOLLWERT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL1

( 1 ) BEI DER ANWENDUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1224/80 BERÜCKSICHTIGEN DIE MITGLIEDSTAATEN DIE IN DEN ANHÄNGEN WIEDERGEGEBENEN VORSCHRIFTEN .

( 2 ) DIE IN DER ERSTEN SPALTE DES ANHANGS 1 WIEDERGEGEBENEN VORSCHRIFTEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1224/80 SIND ENTSPRECHEND DER ERLÄUTERNDEN ANMERKUNG IN DER ZWEITEN SPALTE ANZUWENDEN .

( 3 ) WENN BEI DER ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS AUF ALLGEMEIN ANERKANNTE BUCHFÜHRUNGSGRUNDSÄTZE BEZUG GENOMMEN WERDEN MUSS, FINDEN DIE VORSCHRIFTEN DES ANHANGS II ANWENDUNG .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL, DEN 11 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION

ANLAGE I

ERSTE SPALTE

ZWEITE SPALTE

BEZUGNAHME AUF DIE VORSCHRIFTEN IN TITEL I

ANMERKUNGEN

ARTIKEL 1 ABSATZ 2 BUCHSTABE E )

ES WIRD ANGENOMMEN, DASS EINE PERSON EINE ANDERE KONTROLLIERT, WENN DIE EINE RECHTLICH ODER TATSÄCHLICH IN DER LAGE IST, DER ANDEREN BESCHRÄNKUNGEN AUFZUERLEGEN ODER ANWEISUNGEN ZU ERTEILEN .

ARTIKEL 2 ABSATZ 3

1 . DIE NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 3 ERMITTELTEN ZOLLWERTE SOLLEN MÖGLICHST AUF SCHON FRÜHER ERMITTELTEN ZOLLWERTEN BERUHEN .

2 . ALS BEWERTUNGSMETHODEN NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 3 SOLLEN DIE IN DEN ARTIKELN 3 BIS 7 FESTGELEGTEN METHODEN HERANGEZOGEN WERDEN, DOCH STEHT EINE ANGEMESSENE FLEXIBILITÄT BEI DER ANWENDUNG SOLCHER METHODEN IM EINKLANG MIT DEN ZIELSETZUNGEN UND BESTIMMUNGEN DES ARTIKELS 2 ABSATZ 3 .

3 . EINIGE BEISPIELE FÜR EINE ANGEMESSENE FLEXIBILITÄT :

A ) GLEICHE WAREN - DAS ERFORDERNIS, DASS DIE GLEICHEN WAREN IM SELBEN ODER ANNÄHERND IM SELBEN ZEITPUNKT WIE DIE ZU BEWERTENDEN WAREN AUSGEFÜHRT WURDEN, KANN WEIT AUSGELEGT WERDEN; IN EINEM ANDEREN LAND ALS DEM AUSFUHRLAND DER ZU BEWERTENDEN WAREN HERGESTELLTE GLEICHE WAREN KÖNNEN GRUNDLAGE FÜR DIE ZOLLWERTERMITTLUNG SEIN; BEREITS NACH DEN ARTIKELN 6 UND 7 ERMITTELTE ZOLLWERTE GLEICHER WAREN KÖNNEN HERANGEZOGEN WERDEN .

B ) GLEICHARTIGE WAREN - DAS ERFORDERNIS, DASS DIE GLEICHARTIGEN WAREN IM SELBEN ODER ANNÄHERND IM SELBEN ZEITPUNKT WIE DIE ZU BEWERTENDEN WAREN AUSGEFÜHRT WURDEN, KANN WEIT AUSGELEGT WERDEN; IN EINEM ANDEREN LAND ALS DEM AUSFUHRLAND DER ZU BEWERTENDEN WAREN HERGESTELLTE GLEICHARTIGE WAREN KÖNNEN GRUNDLAGE FÜR DIE ZOLLWERTERMITTLUNG SEIN; BEREITS NACH DEN ARTIKELN 6 UND 7 ERMITTELTE ZOLLWERTE GLEICHARTIGER WAREN KÖNNEN HERANGEZOGEN WERDEN .

C ) DEDUKTIVE METHODE - DAS ERFORDERNIS IN ARTIKEL 6 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ), DASS DIE WAREN ,,IN DEM ZUSTAND, IN DEM SIE EINGEFÜHRT WURDEN'' VERKAUFT WERDEN, KANN WEIT AUSGELEGT WERDEN; DIE FRIST VON ,, 90 TAGEN'' KANN GROSSZUEGIG GEHANDHABT WERDEN .

ARTIKEL 3 ABSATZ 1

DER TATSÄCHLICH GEZAHLTE ODER ZU ZAHLENDE PREIS BEZIEHT SICH AUF DEN PREIS FÜR DIE EINGEFÜHRTEN WAREN . SOMIT GEHÖREN DIVIDENDEN ODER ANDERE ZAHLUNGEN DES KÄUFERS AN DEN VERKÄUFER, DIE SICH NICHT AUF DIE EINGEFÜHRTEN WAREN BEZIEHEN, NICHT ZUM ZOLLWERT .

ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) ZIFFER III )

EIN BEISPIEL FÜR DERARTIGE EINSCHRÄNKUNGEN IST, DASS EIN VERKÄUFER VON EINEM AUTOHÄNDLER VERLANGT, DIE AUTOS NICHT VOR EINEM FESTGELEGTEN ZEITPUNKT, ZU DEM EIN NEUES MODELLJAHR BEGINNT, ZU VERKAUFEN ODER AUSZUSTELLEN .

ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B )

BEISPIELE HIERFÜR SIND :

A ) DER VERKÄUFER LEGT DEN PREIS FÜR DIE EINGEFÜHRTEN WAREN UNTER DER BEDINGUNG FEST, DASS DER KÄUFER AUCH ANDERE WAREN IN BESTIMMTEN MENGEN KAUFT .

B ) DER PREIS FÜR DIE EINGEFÜHRTEN WAREN HÄNGT VON DEM PREIS ODER DEN PREISEN AB, ZU DENEN KÄUFER DER EINGEFÜHRTEN WAREN DEM VERKÄUFER DER EINGEFÜHRTEN WARE ANDERE WAREN VERKAUFT .

C ) DER PREIS WIRD AUF DER GRUNDLAGE EINER NICHT MIT DEN EINGEFÜHRTEN WAREN ZUSAMMENHÄNGENDEN FORM DER BEZAHLUNG FESTGELEGT; DAS IST ZUM BEISPIEL DER FALL, WENN ES SICH BEI DEN EINGEFÜHRTEN WAREN UM HALBFERTIGERZEUGNISSE HANDELT, DIE VON DEM VERKÄUFER UNTER DER BEDINGUNG GELIEFERT WORDEN SIND, DASS ER EINE BESTIMMTE MENGE DER FERTIGERZEUGNISSE ERHÄLT .

BEDINGUNGEN ODER LEISTUNGEN JEDOCH, DIE SICH AUF DIE ERZEUGUNG ODER DEN ABSATZ DER EINGEFÜHRTEN WAREN BEZIEHEN, FÜHREN NICHT ZUR ABLEHNUNG DES ,,TRANSAKTIONSWERTS ''. SO HAT BEISPIELSWEISE DER UMSTAND, DASS DER KÄUFER DEN VERKÄUFER MIT IM EINFUHRLAND ENTWICKELTEN TECHNIKEN UND PLÄNEN BELIEFERT, NICHT DIE ABLEHNUNG DES ,,TRANSAKTIONSWERTS'' NACH ARTIKEL 3 ZUR FOLGE .

ARTIKEL 3 ABSATZ 2

1 . ABSATZ 2 BUCHSTABEN A ) UND B ) SEHEN UNTERSCHIEDLICHE MITTEL FÜR DIE FESTSTELLUNG VOR, OB DER TRANSAKTIONSWERT ANERKANNT WERDEN KANN .

2 . ABSATZ 2 BUCHSTABE A ) SIEHT VOR, DASS, FALLS DER KÄUFER UND DER VERKÄUFER MITEINANDER VERBUNDEN SIND, DIE BEGLEITUMSTÄNDE DES KAUFGESCHÄFTS UNTERSUCHT WERDEN SOLLEN UND DER ,,TRANSAKTIONSWERT'' ALS ZOLLWERT ANERKANNT WIRD, SOFERN DIESE VERBUNDENHEIT DEN PREIS NICHT BEEINFLUSST HAT . ES IST NICHT DARAN GEDACHT, EINE UNTERSUCHUNG DIESER UMSTÄNDE IN ALLEN FÄLLEN VORZUNEHMEN, IN DENEN KÄUFER UND VERKÄUFER MITEINANDER VERBUNDEN SIND . EINE SOLCHE UNTERSUCHUNG IST NUR ERFORDERLICH, WENN ZWEIFEL DARAN BESTEHEN, OB DER PREIS ANERKANNT WERDEN KANN . ZWEIFELT DIE ZOLLVERWALTUNG NICHT DARAN, DASS DER PREIS ANERKANNT WERDEN KANN, SO WIRD ER ANERKANNT, OHNE DASS WEITERE INFORMATIONEN VOM EINFÜHRER VERLANGT WERDEN . BEISPIELSWEISE KANN DIE ZOLLVERWALTUNG SCHON FRÜHER DIE VERBUNDENHEIT UNTERSUCHT HABEN, ODER SIE KANN SCHON ÜBER AUSFÜHRLICHE INFORMATIONEN ÜBER DEN KÄUFER UND DEN VERKÄUFER VERFÜGEN, UND SIE KANN BEREITS ANHAND EINER SOLCHEN UNTERSUCHUNG ODER INFORMATION ZU DEM ERGEBNIS GEKOMMEN SEIN, DASS DIE VERBUNDENHEIT DEN PREIS NICHT BEEINFLUSST HAT .

3 . KANN DIE ZOLLVERWALTUNG DEN ,,TRANSAKTIONSWERT'' NICHT OHNE WEITERE NACHFORSCHUNG ANERKENNEN, SO GIBT SIE DEM EINFÜHRER GELEGENHEIT ZUR BESCHAFFUNG SOLCHER WEITERGEHENDEN INFORMATIONEN, DIE FÜR DIE PRÜFUNG DER BEGLEITUMSTÄNDE DES KAUFGESCHÄFTS DURCH SIE ERFORDERLICH SEIN KÖNNEN . IN DIESEM ZUSAMMENHANG MUSS DIE ZOLLVERWALTUNG BEREIT SEIN, DIE MASSGEBENDEN GESICHTSPUNKTE DES KAUFGESCHÄFTS ZU UNTERSUCHEN, EINSCHLIESSLICH DER ART UND WEISE, NACH DER KÄUFER UND VERKÄUFER IHRE HANDELSBEZIEHUNGEN GESTALTEN UND WIE DER BETREFFENDE PREIS ZUSTANDE GEKOMMEN IST, UM FESTSTELLEN ZU KÖNNEN, OB DIE VERBUNDENHEIT DEN PREIS BEEINFLUSST HAT . KANN AUFGEZEIGT WERDEN, DASS KÄUFER UND VERKÄUFER, OBWOHL NACH ARTIKEL 1 MITEINANDER VERBUNDEN, VONEINANDER KAUFEN ODER ANEINANDER VERKAUFEN, ALS WENN SIE NICHT MITEINANDER VERBUNDEN WÄREN, SO WÜRDE DIES ZEIGEN, DASS DER PREIS DURCH DIESE VERBUNDENHEIT NICHT BEEINFLUSST WURDE . EIN BEISPIEL HIERFÜR : IST DER PREIS IM EINKLANG MIT DER IN DER BETREFFENDEN BRANCHE ÜBLICHEN PREISPRAXIS FESTGELEGT WORDEN ODER SO WIE DER VERKÄUFER DIE PREISE FÜR VERKÄUFE AN KÄUFER FESTSETZT, DIE NICHT MIT IHM VERBUNDEN SIND, SO ZEIGT DIES, DASS DER PREIS DURCH DIE VERBUNDENHEIT NICHT BEEINFLUSST WURDE . EIN WEITERES BEISPIEL : WIRD AUFGEZEIGT, DASS DER PREIS FÜR DIE DECKUNG ALLER KOSTEN ZUZUEGLICH EINES GEWINNES AUSREICHT, DER DEM ALLGEMEINEN GEWINN DES UNTERNEHMENS INNERHALB EINES REPRÄSENTATIVEN ZEITRAUMS ( ZUM BEISPIEL AUF JÄHRLICHER GRUNDLAGE ) BEI VERKÄUFEN VON WAREN DER GLEICHEN GATTUNG ODER ART ENTSPRICHT, SO WÜRDE DIES ZEIGEN, DASS DER PREIS NICHT BEEINFLUSST WURDE .

4 . ABSATZ 2 BUCHSTABE B ) GIBT DEM EINFÜHRER DIE MÖGLICHKEIT DARZULEGEN, DASS DER ,,TRANSAKTIONSWERT'' EINEM ZUVOR VON DER ZOLLVERWALTUNG ANERKANNTEN ,,VERGLEICHSWERT'' SEHR NAHE KOMMT UND DAHER NACH ARTIKEL 3 ANERKANNT WERDEN KANN . SOFERN NACH ARTIKEL 2 BUCHSTABE B ) EIN VERGLEICHSWERT GEFUNDEN WIRD, BRAUCHT DIE FRAGE NACH DER BEEINFLUSSUNG DES PREISES NACH ABSATZ 2 BUCHSTABE A ) NICHT UNTERSUCHT ZU WERDEN . VERFÜGT DIE ZOLLVERWALTUNG SCHON ÜBER AUSREICHENDE INFORMATIONEN, DIE SIE OHNE WEITERE EINGEHENDE UNTERSUCHUNG ZUDEM ERGEBNIS KOMMEN LASSEN, DASS EINER DER IN ABSATZ 2 BUCHSTABE B ) VORGESEHENEN VERGLEICHSWERTE GEFUNDEN WURDE, SO LIEGT KEIN GRUND VOR, DEN EINFÜHRER DARLEGEN ZU LASSEN, DASS DER VERGLEICH AUCH HIER ZUNM ERFOLG FÜHRT .

ARTIKEL 3 ABSATZ 2 BUCHSTABE B )

BEI DER FESTSTELLUNG, OB EIN WERT EINEM ANDEREN WERT ,,SEHR NAHE KOMMT'', MÜSSEN MEHRERE FAKTOREN IN BETRACHT GEZOGEN WERDEN . DAZU GEHÖREN DIE ART DER EINGEFÜHRTEN WAREN, DIE ART DES INDUSTRIEZWEIGS, DIE SAISON, IN DER DIE WAREN EINGEFÜHRT WERDEN UND DIE FESTSTELLUNG, OB DER UNTERSCHIED BEI DEN PREISEN IM HANDEL VON BEDEUTUNG IST . DA DIESE FAKTOREN VON FALL ZU FALL VERSCHIEDEN SEIN KÖNNEN, IST ES NICHT MÖGLICH, IN JEDEM FALL EINEN EINHEITLICHEN MASSSTAB, ETWA IN FORM EINES FESTGELEGTEN PROZENTSATZES, ANZUWENDEN . SO KANN ZUM BEISPIEL EIN GERINGER WERTUNTERSCHIED IN EINEM FALL, DER EINE BESTIMMTE WARENART BETRIFFT, NICHT ANERKANNT WERDEN, WÄHREND EIN GROSSER UNTERSCHIED IN EINEM FALL EINER ANDEREN ART VON WAREN BEI DER FESTSTELLUNG ANERKANNT WERDEN KANN, OB DER ,,TRANSAKTIONSWERT'' DEM IN ARTIKEL 3 ABSATZ 2 BUCHSTABE B ) ANGEFÜHRTEN ,,VERGLEICHSWERT'' SEHR NAHE KOMMT .

ARTIKEL 3 ABSATZ 3 BUCHSTABE A )

EIN BEISPIEL FÜR EINE MITTELBARE ZAHLUNG IST DIE VOLLSTÄNDIGE ODER TEILWEISE BEGLEICHUNG EINER SCHULD DES VERKÄUFERS DURCH DEN KÄUFER .

ARTIKEL 4

1 . BEI DER ANWENDUNG DIESES ARTIKELS SOLL DIE ZOLLVERWALTUNG NACH MÖGLICHKEIT EIN KAUFGESCHÄFT ÜBER GLEICHE WAREN AUF DER GLEICHEN HANDELSSTUFE UND ÜBER IM WESENTLICHEN GLEICHE MENGEN WIE DIE ZU BEWERTENDEN WAREN HERANZIEHEN . IST EIN SOLCHES KAUFGESCHÄFT NICHT AUSFINDIG ZU MACHEN, SO KANN EIN KAUFGESCHÄFT ÜBER GLEICHE WAREN HERANGEZOGEN WERDEN, DAS EINE DER NACHSTEHENDEN DREI BEDINGUNGEN ERFÜLLT :

A ) EIN KAUFGESCHÄFT AUF DER GLEICHEN HANDELSSTUFE, JEDOCH ÜBER EINE ABWEICHENDE MENGE;

B ) EIN KAUFGESCHÄFT AUF EINER ANDEREN HANDELSSTUFE, JEDOCH ÜBER EINE IM WESENTLICHEN GLEICHE MENGE;

C ) EIN KAUFGESCHÄFT AUF EINER ANDEREN HANDELSSTUFE UND ÜBER EINE ABWEICHENDE MENGE .

2 . SOBALD EIN UNTER EINE DIESER DREI BEDINGUNGEN FALLENDES KAUFGESCHÄFT AUSFINDIG GEMACHT WURDE, WERDEN JE NACH LAGE DES FALLES BERICHTIGUNGEN VORGENOMMEN WEGEN :

A ) SICH NUR AUF DIE MENGE BEZIEHENDER FAKTOREN;

B ) SICH NUR AUF DIE HANDELSSTUFE BEZIEHENDER FAKTOREN;

C ) SICH SOWOHL AUF DIE HANDELSSTUFE ALS AUCH AUF DIE MENGE BEZIEHENDER FAKTOREN .

ERSTE SPALTE

ZWEITE SPALTE

BEZUGNAHME AUF DIE VORSCHRIFTEN IN TITEL I

ANMERKUNGEN

ARTIKEL 4 ( FORTSETZUNG )

3 . DER BEGRIFF ,,UND/ODER'' LÄSST GENÜGEND SPIELRAUM ZUR HERANZIEHUNG VON KAUFGESCHÄFTEN UND ZUR VORNAHME DES UNTER EINE DER DREI OBRIGEN BEDINGUNGEN FALLENDEN NOTWENDIGEN BERICHTIGUNGEN .

4 . VORAUSSETZUNG FÜR EINE BERICHTIGUNG WEGEN UNTERSCHIEDLICHER HANDELSSTUFEN ODER ABWEICHENDER MENGEN IST, DASS EINE SOLCHE BERICHTIGUNG - UNABHÄNGIG DAVON, OB DIESE ZU EINER ERHÖHUNG ODER VERMINDERUNG DES WERTES FÜHRT - NUR AUFGRUND VORGELEGTER NACHWEISE VORGENOMMEN WIRD, WELCHE DIE RICHTIGKEIT UND GENAUIGKEIT KLAR DARLEGEN, ZUM BEISPIEL GÜLTIGE PREISLISTEN MIT PREISEN, DIE SICH AUF VERSCHIEDENE HANDELSSTUFEN ODER VERSCHIEDENE MENGEN BEZIEHEN . HIERFÜR EIN BEISPIEL : BESTEHEN DIE ZU BEWERTENDEN EINGEFÜHRTEN WAREN AUS EINER SENDUNG VON 10 EINHEITEN, WÄHREND DIE EINZIGEN EINGEFÜHRTEN GLEICHEN WAREN, FÜR DIE EIN ,,TRANSAKTIONSWERT'' VORLIEGT, EIN KAUFGESCHÄFT ÜBER 500 EINHEITEN BETRAFEN, UND IST FESTGESTELLT WORDEN, DASS DER VERKÄUFER MENGENRABATTE EINRÄUMT, SO MUSS BEI DER BERICHTIGUNG DIE PREISLISTE DES VERKÄUFERS BERÜCKSICHTIGT UND DER PREIS GENOMMEN WERDEN, DER SICH AUF EINEN VERKAUF VON 10 EINHEITEN BEZIEHT . DAS SETZT NICHT VORAUS, DASS EIN VERKAUF VON 10 EINHEITEN TATSÄCHLICH STATTGEFUNDEN HAT, SOFERN SICH DIE PREISLISTE ANHAND VON KAUFGESCHÄFTEN ÜBER ANDERE MENGEN ALS WAHRHEITSGEMÄSS ERWIESEN HAT . FEHLT JEDOCH EIN SOLCHER OBJEKTIVER MASSSTAB, SO IST DIE ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS NACH DIESEM ARTIKEL NICHT ANGEBRACHT .

ARTIKEL 5

1 . BEI DER ANWENDUNG DIESES ARTIKELS SOLL DIE ZOLLVERWALTUNG NACH MÖGLICHKEIT EIN KAUFGESCHÄFT ÜBER GLEICHARTIGE WAREN AUF DER GLEICHEN HANDELSSTUFE UND ÜBER IM WESENTLICHEN GLEICHE MENGEN WIE DIE ZU BEWERTENDEN WAREN HERANZIEHEN . IST EIN SOLCHES KAUFGESCHÄFT NICHT AUSFINDIG ZU MACHEN, SO KANN EIN KAUFGESCHÄFT ÜBER GLEICHARTIGE WAREN HERANGEZOGEN WERDEN, DAS EINE DER NACHSTEHENDEN DREI BEDINGUNGEN ERFÜLLT :

A ) KEIN KAUFGESCHÄFT AUF DER GLEICHEN HANDELSSTUFE, JEDOCH ÜBER EINE ABWEICHENDE MENGE;

B ) EIN KAUFGESCHÄFT AUF EINER ANDEREN HANDELSSTUFE, JEDOCH ÜBER EINE IM WESENTLICHEN GLEICHE MENGE;

C ) EIN KAUFGESCHÄFT AUF EINER ANDEREN HANDELSSTUFE UND ÜBER EINE ABWEICHENDE MENGE .

2 . SOBALD EIN UNTER EINE DIESER DREI BEDINGUNGEN FALLENDES KAUFGESCHÄFT AUSFINDIG GEMACHT WURDE, WERDEN JE NACH LAGE DES FALLES BERICHTIGUNGEN VORGENOMMEN WEGEN :

A ) SICH NUR AUF DIE MENGE BEZIEHENDER FAKTOREN;

B ) SICH NUR AUF DIE HANDELSSTUFE BEZIEHENDER FAKTOREN;

C ) SICH SOWOHL AUF DIE HANDELSSTUFE ALS AUCH DIE MENGE BEZIEHENDER FAKTOREN .

3 . DER BEGRIFF ,,UND/ODER'' LÄSST GENÜGEND SPIELRAUM ZUR HERANZIEHUNG VON KAUFGESCHÄFTEN UND ZUR VORNAHME DER UNTER EINE DER DREI BEDINGUNGEN FALLENDEN NOTWENDIGEN BERICHTIGUNGEN .

4 . VORAUSSETZUNG FÜR EINE BERICHTIGUNG WEGEN UNTERSCHIEDLICHER HANDELSSTUFEN ODER ABWEICHENDER MENGEN IST, DASS EINE SOLCHE BERICHTIGUNG - UNABHÄNGIG DAVON, OB DIESE ZU EINER ERHÖHUNG ODER VERMINDERUNG DES WERTES FÜHRT - NUR AUFGRUND VORGELEGTER NACHWEISE VORGENOMMEN WIRD, WELCHE DIE RICHTIGKEIT UND GENAUIGKEIT KLAR DARLEGEN, ZUM BEISPIEL GÜLTIGE PREISLISTEN MIT PREISEN, DIE SICH AUF VERSCHIEDENE HANDELSSTUFEN ODER VERSCHIEDEN MENGEN BEZIEHEN . HIERFÜR EIN BEISPIEL : BESTEHEN DIE ZU BEWERTENDEN EINGEFÜHRTEN WAREN AUS EINER SENDUNG VON 10 EINHEITEN, WÄHREND DIE EINZIGEN EINGEFÜHRTEN GLEICHARTIGEN WAREN, FÜR DIE EIN ,,TRANSAKTIONSWERT'' VORLIEGT, EIN KAUFGESCHÄFT ÜBER 500 EINHEITEN BETRAFEN, UND IST FESTGESTELLT WORDEN, DASS DER VERKÄUFER MENGENRABATTE EINRÄUMT, SO MUSS BEI DER BERICHTIGUNG DIE PREISLISTE DES VERKÄUFERS BERÜCKSICHTIGT UND DER PREIS GENOMMEN WERDEN, DER SICH AUF EINEM VERKAUF VON 10 EINHEITEN BEZIEHT . DAS SETZT NICHT VORAUS, DASS EIN VERKAUF VON 10 EINHEITEN TATSÄCHLICH STATTGEFUNDEN HAT, SOFERN SICH DIE PREISLISTE ANHAND VON KAUFGESCHÄFTEN ÜBER ANDERE MENGEN ALS WAHRHEITSGEMÄSS ERWIESEN HAT . FEHLT JEDOCH EIN SOLCHER OBJEKTIVER MASSSTAB, SO IST DIE ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS NACH DIESEM ARTIKEL NICHT ANGEBRACHT .

ARTIKEL 6 ABSATZ 1

1 . DIE WÖRTER ,,GEWINN UND GEMEINKOSTEN'' SIND ALS GANZES ANZUSEHEN . DAS AUSSMASS DER INSOWEIT VORZUNEHMENDEN ABSETZUNGEN WIRD AUF DER GRUNDLAGE DER VON DEM ODER FÜR DEN EINFÜHRER GELIEFERTEN ANGABEN ERMITTELT, ES SEI DENN, DASS SEINE ZAHLEN NICHT MIT DENJENIGEN IN EINKLANG STEHEN, DIE SICH BEI VERKÄUFEN EINGEFÜHRTER WAREN DERSELBEN GATTUNG ODER ART IM EINFUHRLAND ERGEBEN . STEHEN DIE ZAHLEN DES EINFÜHRERS NICHT MIT DEM VORGENANNTEN ZAHLEN IN EINKLANG, SO KANN DER BETRAG FÜR ,,GEWINN UND GEMEINKOSTEN'' AUF EINE ANDERE ALS DIE VOM ODER FÜR DEN EINFÜHRER GEGEBENE EINSCHLAEGIGE INFORMATION GESTÜTZT WERDEN .

2 . BEI DER ERMITTLUNG DER PROVISIONEN ODER DER ÜBLICHEN ,,GEWINN UND GEMEINKOSTEN'' NACH DIESER VORSCHRIFT MUSS DIE FRAGE, OB BESTIMMTE WAREN DERSELBEN GATTUNG ODER ART WIE ANDERE WAREN ANGEHÖREN, VON FALL ZU FALL UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER JEWEILIGEN UMSTÄNDE ENTSCHIEDEN WERDEN . DABEI WERDEN VERKÄUFE IM EINFUHRLAND UNTERSUCHT, DIE EINGEFÜHRTE WAREN DERSELBEN GATTUNG ODER ART WIE DIE ZU BEWERTENDEN WAREN BETREFFEN UND ZU EINER MÖGLICHST ENGUMSCHRIEBENEN WARENGRUPPE ODER EINEM SOLCHEN WARENBEREICH WIE DIE ZU BEWERTENDEN WAREN GEHÖREN UND FÜR DIE DIE NOTWENDIGEN INFORMATIONEN BESCHAFFT WERDEN KÖNNEN . DER BEGRIFF ,,WAREN DERSELBEN GATTUNG ODER ART'' IM SINNE DIESER VORSCHRIFT UMFASST SOWOHL WAREN AUS DEM GLEICHEN LAND WIE DIE ZU BEWERTENDEN WAREN ALS AUCH AUS ANDEREN LÄNDERN EINGEFÜHRTE WAREN .

ARTIKEL 6 ABSATZ 2

1 . DIE BEI ANWENDUNG DIESER BEWERTUNGSMETHODE VORZUNEHMENDEN ABZUEGE FÜR DIE WERTSTEIGERUNG DURCH WEITERE BE - UND VERARBEITUNG MÜSSEN SICH AUF OBJEKTIVE UND QUANTITATIV BESTIMMBARE DATEN STÜTZEN, DIE SICH AUF DIE KOSTEN EINER SOLCHEN ARBEIT BEZIEHEN . ANERKANNTE INDUSTRIELLE VERARBEITUNGSMETHODEN, INDUSTRIENORMEN, REZEPTUREN, KONSTRUKTIONSVERFAHREN UND ANDERE INDUSTRIELLE VERFAHREN BILDEN DIE GRUNDLAGE DER BERECHNUNGEN .

2 . DIESE BEWERTUNGSMETHODE SOLLTE NORMALERWEISE NICHT ANGEWENDET WERDEN, WENN DIE EINGEFÜHRTEN WAREN AUFGRUND DER WEITEREN BE - ODER VERARBEITUNG IHRE NÄMLICHKEIT VERLIEREN . ES KÖNNEN JEDOCH FÄLLE AUFTRETEN, IN DENEN DIE WERTSTEIGERUNG DURCH DIE BE - ODER VERARBEITUNG TROTZ VERLUSTES DER NÄMLICHKEIT DER EINGEFÜHRTEN WAREN OHNE ERHEBLICHE SCHWIERIGKEITEN GENAU ERMITTELT WERDEN KANN . ANDERERSEITS GIBT ES AUCH FÄLLE, IN DENEN DIE EINGEFÜHRTEN WAREN ZWAR IHRE NÄMLICHKEIT BEHALTEN, JEDOCH EINEN SO UNBEDEUTENDEN BESTANDTEIL DER IM EINFUHRLAND VERKAUFTEN WAREN DARSTELLEN, DASS DIE ANWENDUNG DIESER BEWERTUNGSMETHODE NICHT GERECHTFERTIGT IST . DEMGEMÄSS MUSS JEDER DERARTIGE SACHVERHALT VON FALL ZU FALL GEPRÜFT WERDEN .

ARTIKEL 6 ABSATZ 3

1 . HIERFÜR EIN BEISPIEL : WAREN WERDEN NACH EINER PREISLISTE VERKAUFT, DIE GÜNSTIGERE PREISE JE EINHEIT FÜR IN GRÖSSEREN MENGEN GETÄTIGTE KÄUFE VORSIEHT .

VERKAUFSMENGE

PREIS JE EINHEIT

ANZAHL DER VERKÄUFE

GESAMTMENGE DER ZUM JEWEILIGEN PREIS VERKAUFTEN WAREN

1-10 EINHEITEN 100 10 VERKÄUFE ZU 5 EINHEITEN 65 5 VERKÄUFE ZU 3 EINHEITEN

11-25 EINHEITEN 95 5 VERKÄUFE ZU 11 EINHEITEN 55

ÜBER 25 EINHEITEN 90 1 VERKAUF ZU 30 EINHEITEN 1 VERKAUF ZU 50 EINHEITEN 80

DIE GRÖSSTE ANZAHL DER ZU EINEM BESTIMMTEN PREIS VERKAUFTEN EINHEITEN BETRAEGT 80; INFOLGEDESSEN BELÄUFT SICH DER PREIS FÜR DIE GRÖSSTE MENGE INSGESAMT AUF 90 .

2 . EIN ANDERES BEISPIEL HIERFÜR : ES LIEGEN ZWEI VERKÄUFE VOR . BEI DEM ERSTEN VERKAUF WERDEN 500 EINHEITEN ZU EINEM PREIS VON JE 95 RECHNUNGSEINHEITEN VERKAUFT . BEI DEM ZWEITEN VERKAUF WERDEN 400 EINHEITEN ZU EINEM PREIS VON JE 90 RECHNUNGSEINHEITEN VERKAUFT . BEI DIESEM BEISPIEL BETRAEGT DIE GRÖSSTE ANZAHL DER ZU EINEM BESTIMMTEN PREIS VERKAUFTEN EINHEITEN 500, DER PREIS JE EINHEIT FÜR DIE GRÖSSTE MENGE INSGESAMT IST DAHER 95 .

3 . EIN DRITTES BEISPIEL BETRIFFT DEN FALL, DASS VERSCHIEDENE MENGEN ZU VERSCHIEDENEN PREISEN VERKAUFT WERDEN .

A ) VERKÄUFE

VERKAUFSMENGE PREIS JE EINHEIT

40 EINHEITEN 100

30 EINHEITEN 90

15 EINHEITEN 100

50 EINHEITEN 95

25 EINHEITEN 105

35 EINHEITEN 90

5 EINHEITEN 100

B ) INSGESAMT

VERKAUFTE GESAMTMENGE PREIS JE EINHEIT

65 90

50 95

60 100

25 105

BEI DIESEM BEISPIEL BETRAEGT DIE GRÖSSTE ANZAHL VON ZU EINEM BESTIMMTEN PREIS VERKAUFTEN EINHEITEN 65; DER PREIS JE EINHEIT FÜR DIE JEWEILS GRÖSSTE MENGE INSGESAMT IST DAHER 90 .

ARTIKEL 7

1 . DER ZOLLWERT WIRD NACH DIESER VERORDNUNG GRUNDSÄTZLICH ANHAND VON IN DER GEMEINSCHAFT LEICHT VERFÜGBAREN INFORMATIONEN ERMITTELT . FÜR DIE ERMITTLUNG EINES ,,ERRECHNETEN WERTES'' KANN ES JEDOCH NOTWENDIG SEIN, DIE ANGABEN ÜBER DIE HERSTELLUNGSKOSTEN DER ZU BEWERTENDEN WAREN UND ANDERE ANGABEN, DIE AUSSERHALB DER GEMEINSCHAFT BESCHAFFT WERDEN MÜSSEN, ZU ÜBERPRÜFEN . AUSSERDEM UNTERSTEHT DER HERSTELLER DER WAREN MEIST NICHT DER HOHEITSGEWALT DER BEHÖRDEN DES MITGLIEDSTAATS . DIE VERWENDUNG DER METHODE DES ,,ERRECHNETEN WERTES'' IST IM ALLGEMEINEN AUF DIE FÄLLE BESCHRÄNKT, IN DENEN KÄUFER UND VERKÄUFER MITEINANDER VERBUNDEN SIND UND DER HERSTELLER BEREIT IST, DEN BEHÖRDEN DES EINFUHRLANDES DIE ERFORDERLICHEN PREISBERECHNUNGEN ZU LIEFERN UND GEGEBENENFALLS SPÄTER NOTWENDIG WERDENDE ÜBERPRÜFUNGEN MÖGLICH ZU MACHEN .

2 . DIE ,,KOSTEN ODER DER WERT'' IM SINNE VON ARTIKEL 7 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) SIND AUFGRUND VON ANGABEN ZU ERMITTELN, DIE SICH AUF DIE HERSTELLUNG DER ZU BEWERTENDEN WAREN BEZIEHEN UND VOM ODER FÜR DEN HERSTELLER GELIEFERT WERDEN . DIE ERMITTLUNG IST AUF DIE BUCHHALTUNGSKOSTEN DES HERSTELLERS ZU STÜTZEN, SOFERN DIESE KOSTEN DEN IM HERSTELLUNGSLAND ANGEWENDETEN ALLGEMEIN ANERKANNTEN BUCHFÜHRUNGSGRUNDSÄTZEN ENTSPRECHEN .

3 . DER ,,BETRAG FÜR GEWINN UND GEMEINKOSTEN'' IM SINNE VON ARTIKEL 7 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) IST AUFGRUND DER VOM ODER FÜR DEN HERSTELLER GELIEFERTEN ANGABEN FESTZUSETZEN, ES SEI DENN, DASS SEINE ZAHLEN NICHT MIT DENEN IN EINKLANG STEHEN, DIE SICH ÜBLICHERWEISE BEIM VERKAUF VON WAREN DERSELBEN GATTUNG ODER ART WIE DIE ZU BEWERTENDEN WAREN ERGEBEN, DIE VON DEN HERSTELLERN IM AUSFUHRLAND ZUR AUSFUHR IN DAS EINFUHRLAND HERGESTELLT WERDEN .

4 . SELBSTVERSTÄNDLICH DÜRFEN DIE KOSTEN ODER WERTE DER IN ARTIKEL 7 ABSATZ 3 BEHANDELTEN GEGENSTÄNDE ODER LEISTUNGEN BEI DER ERMITTLUNG DES ,,ERRECHNETEN WERTES'' NICHT ZWEIMAL ANGERECHNET WERDEN .

5 . IN DIESEM ZUSAMMENHANG IST DARAUF HINZUWEISEN, DASS DER ,,BETRAG FÜR GEWINN UND GEMEINKOSTEN'' ALS GANZES ANZUSEHEN IST . WENN DAHER IN EINEM BESTIMMTEN FALL DIE GEWINNMARGE DES HERSTELLERS NIEDRIG IST UND SEINE GEMEINKOSTEN HOCH LIEGEN, SO KÖNNEN SEIN GEWINN UND SEINE GEMEINKOSTEN ZUSAMMEN TROTZDEM MIT DEM IN EINKLANG STEHEN, WAS SICH GEWÖHNLICH BEI VERKÄUFEN VON WAREN DERSELBEN GATTUNG ODER ART ERGIBT . DAS KANN BEISPIELSWEISE VORKOMMEN, WENN EIN ERZEUGNIS IN DER GEMEINSCHAFT NEU AUF DEN MARKT GEBRACHT WIRD UND DER HERSTELLER ES DESHALB IN KAUF NIMMT, ZUNÄCHST KEINEN ODER NUR EINEN GERINGEN GEWINN ZU ERZIELEN, UM SEINE MIT DER EINFÜHRUNG DES ERZEUGNISSES ZUSAMMENHÄNGENDEN HOHEN GEMEINKOSTEN ZU DECKEN . KANN DER HERSTELLER DARLEGEN, DASS ER BEIM VERKAUF DER EINGEFÜHRTEN WAREN AUFGRUND BESONDERER HANDELSBEDINGTER UMSTÄNDE NUR EINEN GERINGEN GEWINN ERZIELT, SO WIRD SEIN TATSÄCHLICHER GEWINN BERÜCKSICHTIGT, SOFERN ER TRIFTIGE KAUFMÄNNISCHE GRÜNDE ZU DESSEN RECHTFERTIGUNG ANFÜHREN KANN UND SEINE PREISPOLITIK DER ÜBLICHEN PREISPOLITIK DES BETREFFENDEN INDUSTRIEZWEIGS ENTSPRICHT . DAS KANN BEISPIELSWEISE VORKOMMEN, WENN HERSTELLER WEGEN EINES NICHT VORHERSEHBAREN NACHFRAGERÜCKGANGS GEZWUNGEN SIND, VORÜBERGEHEND IHRE PREISE ZU SENKEN ODER WENN SIE WAREN ZUR ERGÄNZUNG EINES IM EINFUHRLAND HERGESTELLTEN WARENSORTIMENTS VERKAUFEN UND SICH ZUR ERHALTUNG DER WETTBEWERBSFÄHIGKEIT MIT EINEM GERINGEN GEWINN BEGNÜGEN . STEHEN DIE ZAHLENANGABEN DES HERSTELLERS FÜR GEWINN UND GEMEINKOSTEN NICHT MIT DEN ZAHLEN IN EINKLANG, DIE SICH ÜBLICHERWEISE BEI VERKÄUFEN VON WAREN DERSELBEN GATTUNG ODER ART WIE DIE ZU BEWERTENDEN WAREN ERGEBEN, DIE IM AUSFUHRLAND VON HERSTELLERN ZUR AUSFUHR IN DAS EINFUHRLAND HERGESTELLT WERDEN, SO KANN DER BETRAG FÜR GEWINN UND GEMEINKOSTEN AUF ANDERE EINSCHLAEGIGE INFORMATIONEN ALS DIE VOM ODER FÜR DEN HERSTELLER DER WAREN GEMACHTEN ANGABEN GESTÜTZT WERDEN .

6 . OB BESTIMMTE WAREN ,,DERSELBEN GATTUNG ODER ART'' WIE ANDERE WAREN ANGEHÖREN, IST VON FALL ZU FALL UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER ENTSPRECHENDEN UMSTÄNDE ZU ERMITTELN . BEI DER ERMITTLUNG DER ÜBLICHEN GEWINNE UND GEMEINKOSTEN NACH ARTIKEL 7 WERDEN VERKÄUFE ZUR AUSFUHR IN DAS EINFUHRLAND UNTERSUCHT, DIE ZU EINER MÖGLICHST ENG UMSCHRIEBENEN WARENGRUPPE ODER EINEM SOLCHEN WARENBEREICH WIE DIE ZU BEWERTENDEN WAREN GEHÖREN UND FÜR WELCHE DIE NOTWENDIGEN INFORMATIONEN BESCHAFFT WERDEN KÖNNEN . ,,WAREN DERSELBEN GATTUNG ODER ART'' IM SINNE VON ARTIKEL 7 MÜSSEN AUS DEMSELBEN LAND STAMMEN WIE DIE ZU BEWERTENDEN WAREN .

ARTIKEL 8 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) ZIFFER II )

1 . BEI DER AUFTEILUNG DES WERTES DER IN ARTIKEL 8 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) ZIFFER II ) AUFGEFÜHRTEN GEGENSTÄNDE AUF DIE EINGEFÜHRTEN WAREN IST ZWEIERLEI ZU BERÜCKSICHTIGEN - DER WERT DES GEGENSTANDS SELBST UND DIE ART UND WEISE, WIE DIESER WERT AUF DIE EINGEFÜHRTEN WAREN AUFGETEILT WIRD . DIE AUFTEILUNG DES WERTES DIESER GEGENSTÄNDE SOLL IN SINNVOLLER, DEN UMSTÄNDEN ANGEMESSENER WEISE UND IN ÜBEREINSTIMMUNG MIT DEN ALLGEMEINEN ANERKANNTEN BUCHFÜHRUNGSGRUNDSÄTZEN VORGENOMMEN WERDEN .

2 . ERWIRBT DER EINFÜHRER DEN GEGENSTAND VON EINEM MIT IHM NICHT VERBUNDENEN VERKÄUFER ZU EINEM BESTIMMTEN PREIS, SO IST DER WERT DES GEGENSTANDS DIESEM PREIS GLEICHZUSETZEN . WURDE DER GEGENSTAND VOM EINFÜHRER ODER EINER MIT IHM VERBUNDENEN PERSON HERGESTELLT, SO SIND ALS SEIN WERT DIE HERSTELLUNGSKOSTEN ANZUSETZEN; IST DER GEGENSTAND VORHER VOM EINFÜHRER VERWENDET WORDEN, GLEICHGÜLTIG OB ER IHN ERWORBEN ODER HERGESTELLT HAT, SO WIRD DER URSPRÜNGLICH FÜR DEN ERWERB ODER DIE HERSTELLUNG AUFGEWENDETE BETRAG WEGEN DER VERWENDUNG NACH UNTEN BERICHTIGT, UM DEN WERT DES GEGENSTANDS ZU ERHALTEN .

3 . IST FÜR DEN GEGENSTAND EIN WERT ERMITTELT WORDEN, SO IST DIESER WERT AUF DIE EINGEFÜHRTEN WAREN AUFZUTEILEN . HIERFÜR GIBT ES VERSCHIEDENE MÖGLICHKEITEN . DER WERT KANN BEISPIELSWEISE DER ERSTEN SENDUNG ZUGETEILT WERDEN, WENN DER EINFÜHRER DEN ZOLL AUF DEN GESAMTEN WERT AUF EINMAL ENTRICHTEN MÖCHTE . DER EINFÜHRER KANN ABER AUCH BEANTRAGEN, DASS DER WERT AUF DIE ANZAHL DER BIS ZU DER ZEIT DER ERSTEN SENDUNG HERGESTELLTEN EINHEITEN AUFGETEILT WIRD . ER KANN FERNER BEANTRAGEN, DASS DER WERT AUF DIE VORGESEHENE GESAMTPRODUKTION AUFGETEILT WIRD, WENN VERTRAEGE ODER FESTE FIRMENAUFTRAEGE FÜR DIESE PRODUKTION VORLIEGEN . DIE AUFTEILUNGSART HÄNGT VON DEN VOM EINFÜHRER BEIGEBRACHTEN UNTERLAGEN AB .

4 . ZUR VERANSCHAULICHUNG DER OBRIGEN AUSFÜHRUNGEN : EIN EINFÜHRER STELLT EINEM HERSTELLER EINE GUSSFORM ZUR VERFÜGUNG, DIE BEI DER HERSTELLUNG DER EINGEFÜHRTEN WAREN BENUTZT WERDEN SOLL, UND VEREINBART VERTRAGLICH MIT IHM, 10 000 EINHEITEN ZU KAUFEN . BEIM EINGANG DER ERSTEN SENDUNG VON 1 000 EINHEITEN HAT DER HERSTELLER SCHON 4 000 EINHEITEN HERGESTELLT . DER EINFÜHRER KANN BEI DER ZOLLVERWALTUNG BEANTRAGEN, DEN WERT DER GUSSFORM AUF 1 000, 4 000 ODER 10 000 EINHEITEN AUFZUTEILEN .

ARTIKEL 8 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) ZIFFER IV )

1 . ZUSCHLAEGE FÜR DIE IN ARTIKEL 8 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) ZIFFER IV ) AUFGEFÜHRTEN GEGENSTÄNDE UND LEISTUNGEN MÜSSEN AUF OBJEKTIVE UND QUANTITATIV BESTIMMBARE DATEN GESTÜTZT WERDEN . UM DEN VERWALTUNGSAUFWAND BEI DER ERMITTLUNG DER ZUZUSCHLAGENDEN WERTE SOWOHL FÜR DEN EINFÜHRER ALS AUCH DIE ZOLLVERWALTUNG GERING ZU HALTEN, SOLLEN WENN MÖGLICH DATEN HERANGEZOGEN WERDEN, DIE DEN GESCHÄFTSBÜCHERN DES KÄUFERS LEICHT ENTNOMMEN WERDEN KÖNNEN .

2 . BEI DEN VOM KÄUFER GELIEFERTEN GEGENSTÄNDEN ODER ERBRACHTEN LEISTUNGEN, DIE DER KÄUFER ERWORBEN ODER GEMIETET HAT, ENTSPRICHT DER ZUSCHLAG DEM KAUFPREIS ODER DER MIETE . FÜR JEDERMANN ZUR VERFÜGUNG STEHENDE GEGENSTÄNDE ODER LEISTUNGEN DÜRFEN MIT AUSNAHME DER KOSTEN FÜR KOPIEN KEINE ZUSCHLAEGE VORGENOMMEN WERDEN .

3 . OB DIE ZUZUSCHLAGENDEN WERTE LEICHT BERECHNET WERDEN KÖNNEN, HÄNGT VOM AUFBAU UND DER ART DER FÜHRUNG DES BETREFFENDEN UNTERNEHMENS SOWIE VON SEINEN BUCHFÜHRUNGSMETHODEN AB .

4 . ES IST BEISPIELSWEISE MÖGLICH, DASS EIN UNTERNEHMEN, DAS EINE VIELZAHL VON ERZEUGNISSEN AUS MEHREREN LÄNDERN EINFÜHRT, DIE AUFZEICHNUNGEN ÜBER SEIN AUSSERHALB DES EINFUHRLANDES BEFINDLICHES MODELLBÜRO SO FÜHRT, DASS ES DIE AUF EIN BESTIMMTES ERZEUGNIS ENTFALLENDEN KOSTEN GENAU BESTIMMEN KANN . IN SOLCHEN FÄLLEN KANN EINE ANGEMESSENE BERICHTIGUNG NACH ARTIKEL 8 OHNE WEITERES VORGENOMMEN WERDEN .

5 . IN EINEM ANDEREN FALLE KANN EIN UNTERNEHMEN DIE KOSTEN DES MODELLBÜROS AUSSERHALB DES EINFUHRLANDES ALS GEMEINKOSTEN OHNE ZUWEISUNG ZU BESTIMMTEN ERZEUGNISSEN AUSWEISEN . UNTER DIESEN UMSTÄNDEN KANN EINE ANGEMESSENE BERICHTIGUNG BEZUEGLICH DER EINGEFÜHRTEN WAREN NACH ARTIKEL 8 DURCH AUFTEILUNG DER GESAMTKOSTEN DES MODELLBÜROS AUF DIE GESAMTE HERSTELLUNG VORGENOMMEN WERDEN, FÜR WELCHE DIE TÄTIGKEIT DES MODELLBÜROS VON NUTZEN IST; DIE AUFGETEILTEN KOSTEN WERDEN DEN EINFUHREN AUF DIE EINHEIT BEZOGEN HINZUGEFÜGT .

6 . EINE ÄNDERUNG DER OBENGENANNTEN UMSTÄNDE ERFORDERT SELBSTVERSTÄNDLICH ANDEREN ÜBERLEGUNGEN BEI DER ERMITTLUNG DER PASSENDEN ZUTEILUNGSMETHODE .

7 . WERDEN DIE BETREFFENDEN GEGENSTÄNDE ODER LEISTUNGEN WÄHREND EINES BESTIMMTEN ZEITRAUMS IN MEHREREN LÄNDERN HERGESTELLT ODER ERARBEITET, SO IST DIE BERICHTIGUNG AUF DIE DADURCH AUSSERHALB DES EINFUHRLANDES TATSÄCHLICH EINGETRETENE WERTSTEIGERUNG ZU BESCHRÄNKEN .

ARTIKEL 8 ABSATZ 1 BUCHSTABE C )

DIE IN ARTIKEL 8 ABSATZ 1 BUCHSTABE C ) AUFGEFÜHRTEN LIZENZGEBÜHREN KÖNNEN UNTER ANDEREM ZAHLUNGEN FÜR PATENTE, WARENZEICHEN UND URHEBERRECHTE UMFASSEN .

ARTIKEL 8 ABSATZ 2

LIEGEN KEINE OBJEKTIVEN UND QUANTITATIV BESTIMMTEN DATEN ÜBER DIE NACH ARTIKEL 8 VORZUNEHMENDEN ZUSCHLAEGE VOR, SO KANN DER ,,TRANSAKTIONSWERT'' NICHT NACH ARTIKEL 3 ERMITTELT WERDEN . ZUR VERANSCHAULICHUNG : ES WIRD EINE LIZENZGEBÜHR AUF DER GRUNDLAGE DES PREISES BEI EINEM VERKAUF IM EINFUHRLAND FÜR EINEN LITER EINES BESTIMMTEN ERZEUGNISSES GEZAHLT, DAS NACH KILOGRAMM EINGEFÜHRT UND NACH DER EINFUHR ZU EINER LÖSUNG VERARBEITET WURDE . BERUHT DIE LIZENZGEBÜHR TEILWEISE AUF DEN EINGEFÜHRTEN WAREN UND TEILWEISE AUF ANDEREN FAKTOREN, DIE NICHTS MIT DEN EINGEFÜHRTEN WAREN ZU TUN HABEN ( WENN DIE EINGEFÜHRTEN WAREN MIT INLÄNDISCHEN TEILEN GEMISCHT WERDEN UND NICHT MEHR ALS DIE EINGEFÜHRTEN WAREN ERKENNBAR SIND ODER WENN DIE LIZENZGEBÜHR VON BESONDEREN FINANZIELLEN ABMACHUNGEN ZWISCHEN KÄUFER UND VERKÄUFER NICHT UNTERSCHIEDEN WERDEN KANN ), SO DARF DIE LIZENZGEBÜHR NICHT HINZUGERECHNET WERDEN . BEZIEHT SICH DIE LIZENZGEBÜHR JEDOCH AUSSCHLIESSLICH AUF DIE EINGEFÜHRTEN WAREN UND LÄSST SIE SICH LEICHT DER HÖHE NACH BESTIMMEN, SO KANN SIE DEM TATSÄCHLICH GEZAHLTEN ODER ZU ZAHLENDEN PREIS HINZUGERECHNET WERDEN .

ANLAGE II

ANWENDUNG ALLGEMEIN ANERKANNTER BUCHFÜHRUNGSGRUNDSÄTZE

1 . DER BEGRIFF ,,ALLGEMEIN ANERKANNTE BUCHFÜHRUNGSGRUNDSÄTZE'' BEZIEHT SICH AUF GRUNDSÄTZE, WELCHE DIE EINHELLIGE ODER IN FACHKREISEN ANERKANNTE MEINUNG INNERHALB EINES LANDES ZU EINEM BESTIMMTEN ZEITPUNKT DARÜBER WIEDERGEBEN, WELCHE WIRTSCHAFTLICHEN HILFSQUELLEN UND VERPFLICHTUNGEN ALS AKTIVA UND PASSIVA GEBUCHT WERDEN, WELCHE ÄNDERUNGEN BEI AKTIVA UND PASSIVA GEBUCHT WERDEN, WIE SIE AKTIVA UND PASSIVA SOWIE IHRE ÄNDERUNGEN BEWERTET WERDEN, WELCHE INFORMATIONEN OFFENGELEGT UND WIE SIE OFFENGELEGT WERDEN UND WELCHE FINANZIELLEN AUFSTELLUNGEN VORBEREITET WERDEN . HIERBEI KANN ES SICH SOWOHL UM GROBE RICHTLINIEN VON ALLGEMEINER GELTUNG ALS AUCH UM INS EINZELNE GEHENDE PRAKTIKEN UND VERFAHREN HANDELN .

2 . NACH DIESER VERORDNUNG HABEN DIE BETROFFENEN ZOLLVERWALTUNGEN INFORMATIONEN ZU VERWENDEN, DIE DEN ALLGEMEIN ANGENOMMENEN BUCHFÜHRUNGSGRUNDSÄTZEN IN DEM BETREFFENDEN LAND ENTSPRECHEN UND SICH FÜR DEN ANZUWENDENDEN ARTIKEL EIGNEN . SO SOLL BEISPIELSWEISE DIE ERMITTLUNG DES ÜBLICHEN GEWINNS UND DER GEMEINKOSTEN NACH ARTIKEL 6 UNTER VERWENDUNG VON INFORMATIONEN DURCHGEFÜHRT WERDEN, DIE MIT DEN ALLGEMEINEN ANERKANNTEN BUCHFÜHRUNGSGRUNDSÄTZEN DES EINFUHRLANDES ÜBEREINSTIMMEN . ANDERERSEITS SOLL DIE ERMITTLUNG DES ÜBLICHEN GEWINNS UND DER GEMEINKOSTEN NACH ARTIKEL 7 UNTER VERWENDUNG VON INFORMATIONEN DURCHGEFÜHRT WERDEN, DIE MIT DEN ALLGEMEIN ANERKANNTEN BUCHFÜHRUNGSGRUNDSÄTZEN DES HERSTELLUNGSLANDES IN EINKLANG STEHEN . EIN WEITERES BEISPIEL : DIE ERMITTLUNG DES WERTES EINES IN ARTIKEL 8 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) ZIFFER II ) IM EINFUHRLAND HERGESTELLTEN GEGENSTANDS ERFOLGT UNTER VERWENDUNG VON INFORMATIONEN, DIE MIT DEN ALLGEMEINEN ANERKANNTEN BUCHFÜHRUNGSGRUNDSÄTZEN DIESES LANDES ÜBEREINSTIMMEN .