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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3946/89 DER KOMMISSION

vom 20. Dezember 1989

zur Festsetzung einiger zusätzlicher Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und Gemüse hinsichtlich Artischocken, Karotten, Erdbeeren, Salat, Melonen, Tafeltrauben und Tomaten

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 des Rates vom 23. Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit Verordnung (EWG) Nr. 816/89 der Kommission (2) wurde die Liste der Erzeugnisse des Sektors Obst und Gemüse erstellt, die ab dem 1. Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus unterliegen. Artischocken, Karotten, Erdbeeren, Salat, Melonen, Tafeltrauben und Tomaten gehören zu diesen Erzeugnissen.

Mit Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 der Kommission (3) wurden die Durchführungsbestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus für frisches Obst und Gemüse, nachfolgend »EHM" genannt, festgelegt.

Für die vorgenannten Erzeugnisse ist es gerechtfertigt, ab Beginn des Anwendungszeitraums des EHM die in Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 vorgesehenen Zeiträume festzusetzen, da die Vermarktung dieses Erzeugnisses auf dem Gemeinschaftsmarkt zu diesem Zeitpunkt bereits begonnen hat.

Es ist jedoch in Anbetracht der geringen spanischen Ausfuhren im Monat Januar angebracht, nur einen Zeitraum I gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 festzulegen.

Es soll daran erinnert werden, daß die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 über die statistische Erfassung zur Sicherstellung des Funktionierens des EHM Anwendung finden. Die geringen Ausfuhren aus Spanien nach den anderen Mitgliedstaaten gestatten die Nichtanwendung von Artikel 9 der vorgenannten Verordnung.

Die Notwendigkeit genauer Informationen besonders während der Anlaufphase des EHM rechtfertigt eine kurze Periodizität der Mitteilungen an die Kommission in Sachen statistische Erfassung der Handelsbewegungen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für Tomaten des KN-Code 0702 00 10, Kopfsalat des KN-Code 0705 11 90, andere Salate des KN-Code 0705 19 00, Karotten des KN-Code ex 0706 10 00, Artischocken des KN-Code 0709 10 00, Tafeltrauben des KN-Code 0806 10 15, Melonen des KN-Code 0807 10 90, Erdbeeren des KN-Code 0810 10 90 werden die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 im Anhang für den Monat Januar 1990 festgesetzt.

Artikel 2

Für die Sendungen aus Spanien von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 nach dem Rest des Gemeinschaftsmarktes mit Ausnahme von Portugal sind die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 ab 1. Januar 1990 mit Ausnahme von Artikel 9 anwendbar.

Jedoch erfolgt die Mitteilung gemäß Artikel 2 Absatz 2 der vorgenannten Verordnung zweimal monatlich, spätestens am Dienstag für die im Laufe der vorausgegangenen zwei Wochen versandten Mengen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung gilt ab dem 1. Januar 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. Dezember 1989

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 312 vom 27. 10. 1989, S. 6.

(2) ABl. Nr. L 86 vom 31. 3. 1989, S. 35.

(3) Siehe Seite 20 dieses Amtsblatts.

ANHANG

Festsetzung der Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89

1.2.3 // // // // Erzeugnis // KN-Code // Zeitraum // // // // Tomaten // 0702 00 10 // I // Kopfsalat // 0705 11 90 // I // andere Salate // 0705 19 00 // I // Karotten // ex 0706 10 00 // I // Artischocken // 0709 10 00 // I // Tafeltrauben // 0806 10 15 // I // Melonen // 0807 10 90 // I // Erdbeeren // 0810 10 90 // I // // //