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( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 40 VOM 11 . 2 . 1977 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 341 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 26 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1466/80 DER KOMMISSION

VOM 9 . JUNI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3035/79 ZUR FESTLEGUNG DER VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG VON " FLÜ-CURED " VIRGINIA UND " LIGHT-AIR-CURED " BURLEY , EINSCHLIESSLICH BURLEYHYBRIDEN ; " LIGHT-AIR-CURED " -MARYLAND- UND " FIRE-CURED " -TABAK ZUR TARIFSTELLE 24.01 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 280/77 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 UND 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ES IST ANGEBRACHT , TABAKE MIT DEN MERKMALEN DER TARIFSTELLE 24.01 A OHNE ECHTHEITSZEUGNIS DIESER TARIFSTELLE ZUZUWEISEN , WENN SIE IM ZEITPUNKT IHRER ÜBERFÜHRUNG IN DEN FREIEN VERKEHR ZOLLFREI SIND .

DAS ECHTHEITSZEUGNIS MUSS IN EINER DER AMTSSPRACHEN DER GEMEINSCHAFT ODER EVENTÜLL IN EINER AMTSSPRACHE DES AUSFUHRLANDES AUSGESTELLT SEIN . ES IST ZWECKMÄSSIG , DIE GÜLTIGKEITSDAUER DIESES ZEUGNISSES ZU VERLÄNGERN .

ES IST ANGEBRACHT , DIE BIS ZUM 30 . JUNI 1980 BEFRISTETEN BESTIMMUNGEN FÜR TABAK MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN UND GEBIETEN , DIE IM RAHMEN DER ALLGEMEINEN ZOLLPRÄFERENZEN BEGÜNSTIGT SIND , BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1980 ZU VERLÄNGERN .

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3035/79 DER KOMMISSION ( 3 ) IST ENTSPRECHEND ZU ÄNDERN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3035/79 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ARTIKEL 1 ABSATZ 1 WIRD FOLGENDER UNTERABSATZ ANGEFÜGT :

" DIE VORSTEHEND GENANNTEN TABAKE SIND JEDOCH OHNE VORLAGE EINES ECHTHEITSZEUGNISSES DER TARIFSTELLE 24.01 A ZUZUWEISEN , WENN SIE IM ZEITPUNKT IHRER ÜBERFÜHRUNG IN DEN FREIEN VERKEHR AUFGRUND EINER GEMEINSCHAFTLICHEN BESTIMMUNG ZOLLFREI SIND . "

2 . ARTIKEL 2 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ARTIKEL 2

( 1 ) DAS ZEUGNIS WIRD NACH DEM MUSTER IN ANHANG I IN EINER DER AMTSSPRACHEN DER GEMEINSCHAFT UND - FALLS ERFORDERLICH - IN EINER AMTSSPRACHE DES AUSFUHRLANDES GEDRUCKT UND AUSGEFÜLLT . DAS FORMAT IST ETWA 210 MAL 297 MM . ES IST WEISSES SCHREIBPAPIER MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON MINDESTENS 40 G ZU VERWENDEN .

( 2 ) JEDES ZEUGNIS TRAEGT ZUR KENNZEICHNUNG EINE VON DER ERTEILENDEN STELLE ZUGETEILTE SERIENNUMMER .

( 3 ) DIE ZOLLBEHÖRDEN DES MITGLIEDSTAATS , IN DEM DER TABAK ZOLLAMTLICH BEHANDELT WIRD , KÖNNEN EINE ÜBERSETZUNG DES ZEUGNISSES VERLANGEN . "

3 . ARTIKEL 4 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ARTIKEL 4

DAS ZEUGNIS ODER IM FALLE VON TEILSENDUNGEN DIE ABLICHTUNG GEMÄSS ARTIKEL 7 DES ZEUGNISSES IST DEN ZOLLBEHÖRDEN DES EINFÜHRENDEN MITGLIEDSTAATS BINNEN 24 MONATEN VOM DATUM DER AUSSTELLUNG AB ZUSAMMEN MIT DER WARE , FÜR DIE ES ERTEILT WURDE , VORZULEGEN . "

4 . ARTIKEL 8 ABSATZ 2 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 2 ) BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1980 KANN DAS ECHTHEITSZEUGNIS FÜR DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTEN TABAKE MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN UND GEBIETEN , DIE IM RAHMEN DER ALLGEMEINEN ZOLLPRÄFERENZEN BEGÜNSTIGT SIND , DURCH DAS FORMBLATT A , IN DEM DIE ECHTHEIT BESTÄTIGT IST , ERSETZT WERDEN , SELBST WENN IHNEN KEINE ZOLLPRÄFERENZEN FÜR ROHTABAK GEWÄHRT WERDEN . "

5 . IM ANHANG II WIRD IN DER ZWEITEN SPALTE DIE BEZEICHNUNG DER ERTEILENDEN STELLE JEWEILS ERGÄNZT UM DIE ANGABE " ODER BEFUGTE AUSSENSTELLEN " .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 9 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION