DE Amtsblatt der Europäischen Union L 233/11

VERORDNUNG (EU) Nr. 834/2013 DER KOMMISSION

vom 30. August 2013

zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Acequinocyl, Bixafen, Diazinon, Difenoconazol, Etoxazol, Fenhexamid, Fludioxonil, Isopyrazam, Lambda-Cyhalothrin, Profenofos und Prothioconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Für Diazinon, Etoxazol, Fenhexamid, Lambda-Cyhalothrin und Profenofos wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Acequinocyl, Bixafen, Difenoconazol, Fludioxonil, Isopyrazam, Prosulfocarb und Prothioconazol wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 RHG festgelegt.

(2) Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Acequinocyl für die Anwendung bei Schlangengurken, Melonen und Kürbis wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt.

(3) Bezüglich Bixafen wurde ein solcher Antrag für Rapssamen, Leinsamen, Mohnsamen und Senfsamen gestellt. Bezüglich Difenoconazol wurde ein solcher Antrag für Quitten, rote Rüben, Karotten, Meerrettich/Kren, Erdartischocken, Pastinaken, Petersilienwurzeln, Rettich, Schwarzwurzeln, Zwiebelgemüse, Kürbisgewächse (ungenießbare Schale), Chicorée, Artischoken, Reis und Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte gestellt. Bezüglich Etoxazol wurde ein solcher Antrag für Kirschen, Pflaumen und Bananen gestellt. Bezüglich Fenhexamid wurde ein solcher Antrag für Johannisbeeren und Bohnen mit Hülsen gestellt. Bezüglich Fludioxonil wurde ein solcher Antrag für Kürbisgewächse (ungenießbare Schale) und Rettich gestellt. Bezüglich Isopyrazam wurde ein solcher Antrag für Kernobst, Aprikosen/Marillen, Pfirsiche, Leinsamen, Mohnsamen, Rapssamen und Senfsamen gestellt. Bezüglich Lambda-Cyhalothrin wurde ein solcher Antrag für Azarole und Persimone gestellt. Bezüglich Prosulfocarb wurde ein solcher Antrag für Fenchel gestellt. Bezüglich Prothioconazol wurde ein solcher Antrag für Rapssamen, Leinsamen, Mohnsamen und Senfsamen gestellt.

(4) Gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde ein Antrag bezüglich der Anwendung von Difenoconazol bei Papayas gestellt. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässige Anwendung von Difenoconazol bei dieser Kultur in Brasilien zu Rückständen führt, die den gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten RHG übersteigen, und dass der RHG erhöht werden sollte, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kultur zu vermeiden.

(5) Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.

(6) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „Behörde“) prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG (2) ab. Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

(7) Die Behörde zog in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen den Schluss, dass in Bezug auf die Anwendung von Acequinocyl bei Melonen und Kürbis, die Anwendung von Isopyrazam bei Aprikosen/Marillen und die Anwendung von Prosulfocarb bei Fenchel die vorgelegten Angaben nicht ausreichen, um neue RHG für die Anwendung festzulegen. In Bezug auf die Anwendung von Acequinocyl bei Schlangengurken befand die Behörde, dass die vorgelegten Angaben nicht ausreichen, um einen neuen RHG für die Anwendung im Freien in den nordeuropäischen Mitgliedstaaten festzulegen.

(8) In Bezug auf alle anderen Anträge kam die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich der Angaben erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen und Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme (Acceptable Daily Intake – ADI) oder der akuten Referenzdosis (Acute Reference Dose – ARfD) besteht.

(9) Am 7. Juli 2012 nahm die Kommission des Codex Alimentarius (3) einen Codex-Rückstandshöchstgehalt (CXL-Höchstwert) für Profenofos bei Paprika an. Dieser CXL-Höchstwert ist für die Verbraucher in der Union unbedenklich und sollte daher als RHG in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden. (4)

(10) Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die einschlägigen Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

(11) Bezüglich Diazinon wurde in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein RHG von 0,3 mg/kg bei Ananas festgelegt, der im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 899/2012 der Kommission vom 21. September 2012 (5) auf 0,1 mg/kg gesenkt wurde. Die Kommission wurde darüber in Kenntnis gesetzt, dass der vor der Änderung geltende RHG von 0,3 mg/kg für Diazinon bei Ananas im Sinne einer Einfuhrtoleranz festgelegt worden war. Da ein hohes Verbraucherschutzniveau gewahrt bleibt, sollte dieser RHG auf 0,3 mg/kg festgelegt werden, um Handelshemmnisse zu vermeiden. Da die Verordnung (EU) Nr. 899/2012 ab dem 26. April 2013 gilt, sollte der RHG für Diazinon bei Ananas gemäß der vorliegenden Verordnung ab demselben Datum gelten.

(12) Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

(13) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

In Bezug auf Diazinon bei Ananas (Code-Nummer 0163080) gilt sie allerdings ab dem 26. April 2013.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 30. August 2013 Für die Kommission Der Präsident José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

(2) Wissenschaftliche Berichte der EFSA online abrufbar unter http://www.efsa.europa.eu:

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for acequinocyl in cucumbers, melons and pumpkins. EFSA Journal 2013; 11(3):3134 [23 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2013.3134.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for bixafen in rape seed, linseed, poppy seed and mustard seed. EFSA Journal 2013; 11(2):3127 [28 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2013.3127.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for difenoconazole in various crops. EFSA Journal 2013; 11(3):3149 [37 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2013.3149.

Reasoned opinion on the modification of MRLs for etoxazole in cherry, plum and banana. EFSA Journal 2012; 10(12):3006 [23 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2012.3006.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for fenhexamid in currants and beans with pods. EFSA Journal 2013; 11(2):3110 [25 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2013.3110.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for fludioxonil in cucurbits (inedible peel) and radishes. EFSA Journal 2013; 11(2):3113 [25 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2013.3113.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for isopyrazam in pome fruits, various stone fruits and oilseeds. EFSA Journal 2013; 11(4):3165 [34 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2013.3165.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for lambda-cyhalothrin in azarole and persimmon. EFSA Journal 2013; 11(2):3117 [27 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2013.3117.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRL(s) for prosulfocarb in fennel. EFSA Journal 2013;11(3):3133 [27 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2013.3133.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for prothioconazole in rape seed, linseed, poppy seed and mustard seed. EFSA Journal 2012; 10(11):2952 [35 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2012.2952.

(3) Berichte des Codex-Komitees für Pestizidrückstände unter

http://www.codexalimentarius.org/download/report/777/REP12_PRe.pdf

Gemeinsames Programm von FAO und WHO zur Aufstellung von Lebensmittelstandards, Codex-Alimentarius-Kommission. Anhänge II und III. 35. Sitzung. Rom, Italien, 2.-7. Juli 2012.

(4) Wissenschaftliche Unterstützung für die Ausarbeitung eines Standpunkts der EU in der 44. Sitzung des Codex-Komitees für Pestizidrückstände (CCPR). EFSA Journal 2012; 10(7):2859 [155 S.]. doi:10.2903/j.efsa.2012.2859.

(5) ABl. L 273 vom 6.10.2012, S. 1.