ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
++++

( 1 ) STELLUNGNAHME VOM 19 . 6 . 1981 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ) .

( 2 ) ABL . NR . L 133 VOM 21 . 5 . 1973 , S . 1 .

( 3 ) DER TAG DES INKRAFTTRETENS DES PROTOKOLLS WIRD IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN AUF VERANLASSUNG DES GENERALSEKRETARIATS DES RATES VERÖFFENTLICHT .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1742/81 DES RATES

VOM 24 . JUNI 1981

ÜBER DEN ABSCHLUSS DES PROTOKOLLS ZU DEM ABKOMMEN ZUR GRÜNDUNG EINER ASSOZIATION ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK ZYPERN IM ANSCHLUSS AN DEN BEITRITT DER REPUBLIK GRIECHENLAND ZUR GEMEINSCHAFT

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN _

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 238 ,

AUF EMPFEHLUNG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 1 ) ,

IN DER ERWAEGUNG , DASS ES SICH EMPFIEHLT , DAS PROTOKOLL ZU DEM AM 19 . DEZEMBER 1972 IN BRÜSSEL UNTERZEICHNETEN ABKOMMEN ZUR GRÜNDUNG EINER ASSOZIATION ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK ZYPERN ZU GENEHMIGEN ( 2 ) , UM DEM BEITRITT DER REPUBLIK GRIECHENLAND ZUR GEMEINSCHAFT RECHNUNG ZU TRAGEN _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS PROTOKOLL ZUM ABKOMMEN ZUR GRÜNDUNG EINER ASSOZIATION ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK ZYPERN IM ANSCHLUSS AN DEN BEITRITT DER REPUBLIK GRIECHENLAND ZUR GEMEINSCHAFT WIRD IM NAMEN DER GEMEINSCHAFT GENEHMIGT .

DER WORTLAUT DES PROTOKOLLS IST DIESER VERORDNUNG BEIGEFÜGT .

ARTIKEL 2

DER PRÄSIDENT DES RATES NIMMT DIE IN ARTIKEL 13 DES PROTOKOLLS VORGESEHENE NOTIFIZIERUNG VOR ( 3 ) .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 24 . JUNI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . M . V . VAN AARDENNE
Nr.L164/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.6.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.1650/81DERKOMMISSION
vom19.Juni1981
zurÄnderungdesGrundbetragsderEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetrags
derAbschöpfung ,wieindieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerGrundbetragderEinfuhrabschöpfung fürSirup
undandereErzeugnissedesZuckersektors wurdemit
Verordnung (EWG)Nr.1429/81(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1625/81(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung(EWG)Nr.
1429/81enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,Artikel1
DerGrundbetragderAbschöpfungbeiderEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerordnung
(EWG)Nr.3330/74genanntenErzeugnissewirdfür
100KilogrammdesErzeugnissesauf0,1547ECUje1
v.H.Saccharosegehalt festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam20.Juni1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.Juni1981
FürdieKommission
DerPräsident
GastonTHORN
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(*)ABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
(3)ABl.Nr.L142vom28.5.1981,S.33.
OABl.Nr.L160vom18.6.1981,S.31.
19.6.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L163/11
VERORDNUNG (EWG)Nr.1633/81DERKOMMISSION
vom17.Juni1981
zurzeitweiligenAussetzungderInterventionsankäufe vonRindfleischin
bestimmtenMitghedstaaten
DerMarktpreisfürbestimmteQualitätenliegtin
Frankreichzwischen100und102v.H.desAnkaufs­
höchstpreises .DahersinddieInterventionsankäufe für
dieseQualitätenzeitweiligauszusetzen .
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürRindfleisch—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.805/68des
Ratesvom27.Juni1968überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürRindfleisch(!),zuletztgeändertdurch
dieAkteüberdenBeitrittGriechenlands ,inbesondere
aufArtikel6Absatz5Buchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
Artikel3Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.898/81
desRates(2)siehtvor,daßdievondenInterventions­
stellenvorzunehmenden Ankäufeeinerodermehrerer
QualitätenvonfrischemodergekühltemRindfleisch
ineinemMitgliedstaatoderineinemTeilgebieteines
MitgliedstaatnachdemVerfahrendesArtikel27der
Verordnung (EWG)Nr.805/68ausgesetztwerdenkön­
nen,wennderMarktpreisfürdieseQualitätoderQua­
litätendreiWochenlangununterbrochen zwischen
100und102v.H.desfürdieseQualitätoderQualitä­
tenfestgesetztenAnkaufshöchstpreises liegt.Artikel1
InAnwendungvonArtikel3Absatz1Buchstabea)
derVerordnung (EWG)Nr.898/81werdendieInter­
ventionsankäufe ab22.Juni1981indemfolgenden
MitgliedstaatundfürfolgendeQualitätenausgesetzt :
inFrankreich :BœufsRetO
JeunesbovinsO.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam22.Juni1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.Juni1981
FürdieKommission
DerPräsident
GastonTHORN
(!)ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.24.
(2)ABl.Nr.L90vom4.4.1981,S.24.
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 90 VOM 15 . 4 . 1969 , S . 12 .

( 3 ) ABL . NR . L 91 VOM 4 . 4 . 1981 , S . 8 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1602/81 DER KOMMISSION

VOM 16 . JUNI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 685/69 ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE INTERVENTIONEN AUF DEM MARKT FÜR BUTTER UND RAHM

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 7 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 23 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 685/69 DER KOMMISSION ( 2 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 907/81(3 ), BESTIMMT , DASS BUTTER ODER RAHM , DIE GEGENSTAND EINES ANTRAGS AUF EINEN LAGERVERTRAG SIND , WÄHREND DES ZEITRAUMS VON 21 TAGEN VOR DEM EINLAGERUNGSTAG HERGESTELLT WORDEN SEIN MÜSSEN . AUFGRUND DER BISHERIGEN ERFAHRUNG IST DIESER ZEITRAUM ZU VERLÄNGERN . JEDOCH IST AUCH VORZUSEHEN , DASS ZU BEGINN EINES EINLAGERUNGSZEITRAUMS DIE BUTTER ODER DER RAHM NACH DEM 1 . APRIL DES BETREFFENDEN JAHRES HERGESTELLT WORDEN SEIN MÜSSEN , DAMIT VERMIEDEN WIRD , DASS ZU BEGINN EINES NEUEN MILCHWIRTSCHAFTSJAHRES EINLAGERUNGEN ZU SPEKULATIVEN ZWECKEN VORGENOMMEN WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 23 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 685/69 ERHÄLT DER WORTLAUT DES ERSTEN UNTERABSATZES FOLGENDE FASSUNG :

" ( 1 ) DIE BUTTER ODER DER RAHM SIND INNERHALB DER 28 TAGE , DIE DEM BEGINN DER EINLAGERUNG VORAUSGEGANGEN SIND , DIE GEGENSTAND DES VERTRAGES IST , JEDOCH NICHT VOR DEM 1 . APRIL DES BETREFFENDEN JAHRES HERGESTELLT WORDEN . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT NICHT FÜR DIE VOR DIESEM ZEITPUNKT ABGESCHLOSSENEN LAGERVERTRAEGE .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 16 . JUNI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN
****

( 1 ) ABL . NR . L 118 VOM 20 . 5 . 1972 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 118 VOM 30 . 4 . 1981 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1980 , S . 22 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1517/81 DES RATES

VOM 4 . JUNI 1981

ZUR FESTSETZUNG DES GRUNDPREISES UND DES ANKAUFSPREISES FÜR ÄPFEL FÜR JUNI 1981

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1035/72 DES RATES VOM 18 . MAI 1972 ÜBER EINE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1116/81 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 16 UND 35 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ANWENDUNG VON ARTIKEL 16 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1035/72 WURDEN FÜR ÄPFEL , AUSGENOMMEN MOSTÄPFEL , GRUNDPREISE UND ANKAUFSPREISE FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR VOM 1 . AUGUST 1980 BIS ZUM 31 . MAI 1981 FESTGELEGT .

ZUR ZEIT LIEGEN DIE LAGERBESTÄNDE AN ÄPFELN IN DER GLEICHEN GRÖSSENORDNUNG WIE IM WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 , IN DEM DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1316/80 ( 3 ) EIN GRUNDPREIS UND EIN ANKAUFSPREIS FÜR JUNI FESTGESETZT WORDEN WAREN ; DESHALB DÜRFTEN VOR ENDE MAI 1981 ERHEBLICHE APFELMENGEN AUS DEM MARKT GEZOGEN WERDEN . UM HIER ABHILFE ZU SCHAFFEN , IST ES ERFORDERLICH , EINEN GRUNDPREIS UND EINEN ANKAUFSPREIS AUCH FÜR JUNI FESTZULEGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) FÜR JUNI 1981 WIRD DER GRUNDPREIS UND DER ANKAUFSPREIS FÜR ÄPFEL , AUSGENOMMEN MOSTÄPFEL , AUSGEDRÜCKT IN ECU JE 100 KILOGRAMM NETTO , WIE FOLGT FESTGESETZT :

- GRUNDPREIS : 25,92 ,

- ANKAUFSPREIS : 13,16 .

( 2 ) DIE IN ABSATZ 1 GENANNTEN PREISE GELTEN FÜR DIE SORTE GOLDEN DELICIOUS , KATEGORIE I , DURCHMESSER MINDESTENS 70 MM , VERPACKT .

ARTIKEL 2

DIE IN ARTIKEL 1 ABSATZ 1 GENANNTEN PREISE ENTHALTEN NICHT DIE KOSTEN FÜR DIE VERPACKUNG .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JUNI 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 4 . JUNI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . M.V . VAN AARDENNE
Nr.L144/26 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 2.6.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.1480/81DERKOMMISSION
vom1.Juni1981
zurÄnderungderErstattungssätze fürdieAusfuhrvonZuckerundvonSirupen
ausZuckerrüben oderZuckerrohrinFormvonnichtunterAnhangIIdes
VertragesfallendenWaren
undfürSirupeausZuckerrüben oderZuckerrohr
geltendenAusfuhrerstattungen entsprechend dem
AnhangzudieserVerordnungzuändernsind—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel19Absatz2sechsterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungssätze ,dieab1.Juni1981beider
AusfuhrvonZucker,vonSirupenausZuckerrüben
oderZuckerrohrundvonMelasseinFormvonnicht
unterAnhangIIdesVertragesfallendenWarenanzu­
wendensind,wurdendurchdieVerordnung (EWG)
Nr.1435/81(3)festgesetzt .
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1435/81enthaltenenVorschriften undKriterienauf
dieAngaben,überdiedieKommissiongegenwärtig
verfügt,führtdazu,daßdiegegenwärtigfürZuckerDiedurchdieVerordnung (EWG)Nr.1435/81für
Weißzucker ,RohzuckerundSirupeausZuckerrüben
oderZuckerrohrmiteinemSaecharosegehalt von
mindestens98Gewichtshundertteilen ,bezogenauf
denTrockenstoff ,festgesetztenErstattungssätze für
AusfuhreninFormvonimAnhangzuderVerord­
nung(EWG)Nr.3330/74genanntenWarenwerden
wieimAnhangzudieserVerordnungangegebengeän­
dert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam2.Juni1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den1.Juni1981
FürdieKommission
Karl-HeinzNARJES
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
3ABl.Nr.L142vom28.5.1981,S.45.

2.6.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L144/27
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom1.Juni1981zurÄnderungderErstattungssätze für
dieAusfuhrvonZuckerundvonSirupenausZuckerrübenoderZuckerrohrinFormvon
nichtunterAnhangIIdesVertragesfallendenWaren
ListeI
1,55
0Erstattungssätze inECU/100kg:Weißzucker :
Rohzucker :
SirupeausZuckerrübenoderZucker­
rohrmiteinemSaccharosegehalt von
mindestens 98Gewichtshundertteilen ,
bezogenaufdenTrockenstoff ,ein­
schließlichInvertzucker ,alsSaccharose
berechnet :S(i)1,55x100
Melassen: —
ListeII
Erstattungssätze inECU/100kg:Weißzucker : 5,00
Rohzucker : 0
SirupeausZuckerrübenoderZucker*
röhrmiteinemSaccharosegehalt von
mindestens98Gewichtshundertteilen ,
bezogenaufdenTrockenstoff ,ein­
schließlichInvertzucker ,alsSaccharose
berechnet : 5,00Xso)
100
Melassen :
(!)„S"drücktdenGehaltanSaccharose,einschließlich Invertzucker ,alsSaccharoseberechnet,von
100kgSirupenaus.
23.5.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L136/21
VERORDNUNG (EWG)Nr.1384/81DERKOMMISSION
vom22.Mai1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1684/80(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung(EWG)Nr.1369/81(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1684/80enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,DieinArtikel15Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam23.Mai1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den22.Mai1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(*)ABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
(J)ABl.Nr.L166vom1.7.1980,S.49.
OABl.Nr.L135vom22.5.1981,S.28.
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom22.Mai1981zurFestsetzungderEinfuhrabsehöp
hingenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kfO
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 13,97
B.Rohzucker 9,17(·)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
****

( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1360/81 DER KOMMISSION

VOM 20 . MAI 1981

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR TAPISSERIEN , HANDGEFERTIGT , DER WARENKATEGORIE NR . 60 ( KENNZIFFER 0600 ), MIT URSPRUNG IN BRASILIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE 5 DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR TAPISSERIEN , HANDGEFERTIGT , DER WARENKATEGORIE NR . 60 , IST DER PLAFOND AUF 1,02 TONNEN FESTGESETZT . AM 14 . MAI 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON TAPISSERIEN , HANDGEFERTIGT , DER WARENKATEGORIE NR . 60 MIT URSPRUNG IN BRASILIEN , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER BRASILIEN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 25 . MAI 1981 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN BRASILIEN WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1981 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0600 // 60 // 58.03 // // TAPISSERIEN , HANDGEWEBT ( GOBELINS , FLANDRISCHE GOBELINS , AUBUSSON,BEAUVAIS UND ÄHNLICHE ), UND TAPISSERIEN ALS NADELARBEIT ( Z . B . PETIT POINT- , KREUZSTICH ), AUCH KONFEKTIONIERT : //

// // // 58.03-00 // TAPISSERIEN , HANDGEFERTIGT //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 20 . MAI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION
19.5.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L132/21
VERORDNUNG (EWG)Nr.1323/81DERKOMMISSION
vom18.Mai1981
zurVerschiebungdesÜbernahmetermins fürdenvondenInterventionsstellen
aufgrundderVerordnung (EWG)Nr.2329/79zumVerkaufangebotenesRind­
fleisch
DerVerwaltungsausschuß fürRindfleischhatnicht
innerhalbderihmvonseinemVorsitzendengesetzten
FristStellunggenommen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel1Absatz1derVerordung(EWG)Nr.
2329/79angegebeneTermin„1.September1980"
wirdersetztdurch-1.Oktober1980".DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.805/68des
Ratesvom27.Juni1968überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürRindfleisch('),zuletztgeändertdurch
dieAkteüberdenBeitrittGriechenlands ,insbeson­
dereaufArtikel7Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung(EWG)Nr.2329/79derKommis­
sion(2),zuletztgeändertdurchdieVerordnung(EWG)
Nr.942/81(3),sindbestimmteVerkaufspreise für
Rindfleisch,dasdieInterventionsstellen vordem1.
September1980übernommenhaben,festgesetztwor­
den.DieVorratslageläßteszweckmäßigerscheinen,
diesenTermindurchden1.Oktober1980zuerset­
zen.
Wegenverwaltungsmäßiger Schwierigkeiten ,diesich
beiderAnwendungdieserVorschrifteningewissen
Mitgliedstaaten ergeben,istesangebracht,vonArtikel
2Absatz2zweiterUnterabsatzersterSatzderVerord­
nung(EWG)Nr.2173/79(4)abzuweichen .Artikel2
Abweichend vonArtikel2Absatz2zweiterUnterab­
satzersterSatzderVerordnung (EWG)Nr.2173/79
enthaltendieKaufanträgekeineAngabenüberdas
oderdieLager,indenendiebeantragtenErzeugnisse
eingelagertsind.
Artikel3
DieseVerordnungtrittam25.Mai1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den18.Mai1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(•)ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.24.
11)ABl.Nr.L266vom24.10.1979,S.11.
P)ABl.Nr.L96vom8.4.1981,S.16.
(<)ABl.Nr.L251vom5.10.1979,S.12.
****

( 1 ) ABL . NR . L 157 VOM 19 . 6 . 1975 , S . 14 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1271/81 DER KOMMISSION

VOM 13 . MAI 1981

ZUR ABWEICHUNG VON DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1546/75 ZUR BESTIMMUNG DER DEN ANSPRUCH AUF BEIHILFE FÜR SAATGUT AUSLÖSENDEN VORAUSSETZUNG

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 73 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

SEIT DEM 1 . JANUAR 1981 FINDET DIE REGELUNG ÜBER DIE PRODUKTIONSBEIHILFE FÜR SAATGUT UNTER BESTIMMTEN BEDINGUNGEN AUF DIE IN GRIECHENLAND GEERNTETEN SORTEN ANWENDUNG .

GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1546/75 DER KOMMISSION ( 1 ) GILT DIE DEN ANSPRUCH AUF BEIHILFE FÜR SAATGUT AUSLÖSENDE VORAUSSETZUNG ALS AM 1 . AUGUST NACH BEGINN JEDES WIRTSCHAFTSJAHRES EINGETRETEN .

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 KANN DIE DEN ANSPRUCH AUF BEIHILFE AUSLÖSENDE VORAUSSETZUNG FÜR GRIECHENLAND NICHT ALS AM 1 . AUGUST 1980 EINGETRETEN GELTEN . ES IST ANGEZEIGT , HIERFÜR DAS DATUM HERANZUZIEHEN , AN DEM DER UMRECHNUNGSKURS FÜR DIE GRIECHISCHE DRACHME IM AGRARSEKTOR ANWENDUNG GEFUNDEN HAT , NÄMLICH DEN 1 . JANUAR 1981 .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR SAATGUT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 UND ABWEICHEND VON ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1546/75 GILT DIE DEN ANSPRUCH AUF BEIHILFE AUSLÖSENDE VORAUSSETZUNG FÜR IN GRIECHENLAND GEERNTETES SAATGUT ALS AM 1 . JANUAR 1981 EINGETRETEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JANUAR 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 13 . MAI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

POUL DALSAGER

MITGLIED DER KOMMISSION
14.5.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L128/7
VERORDNUNG (EWG)Nr.1268/81DERKOMMISSION
vom13.Mai1981
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen für
ReisundBruchreis
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufe werdendiezurZeit
geltendenPrämien,diedenAbschöpfungen hinzuge­
fügtwerden,wieimAnhangdieserVerordnungange­
gebenabgeändert—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis('),zuletztgeändertdurchdie
AkteüberdenBeitrittGriechenlands (2),insbesondere
aufArtikel13Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.2270/80(3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.1212/81(4),festgesetzt
worden.Artikel1
DiePrämiensätze alsZuschlagzudenimvorausfest­
gesetztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreissindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam14.Mai1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den13.Mai1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.$ABl.Nr.L291vom19.11.1979,S.17.
(')ABl.Nr.L228vom30.8.1980,S.8.
(4)ABl.Nr.L123vom7.5.1981,S.13.

Nr.L128/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 14.5.81
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom13.Mai1981zurFestsetzungderPrämienals
ZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
51.Term.
62.Term.
73.Term.
8
ex10.06 Reis:
B.anderer:
I.Rohreis(Paddy-Reis )oder
geschälterReis:
a)Rohreis(Paddy-Reis ):
1,rundkörniger 00 0 —
2,langkörniger 0 00 —
b)geschälterReis:
1,rundkörniger 0 00 —
2,langkörniger 000
II.halbgeschliffener odervoll­
ständiggeschliffener Reis:
a)halbgeschliffener Reis:
1,rundkörniger 00 0
2,langkörniger 0 00 —
b)vollständiggeschliffener
Reis:
1,rundkörniger 0 0 0 —
2,langkörniger 0 0 0 —
III.Bruchreis 0 00 0