****

( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 248 VOM 2 . 10 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2886/79 DER KOMMISSION

VOM 17 . DEZEMBER 1979

ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH FRANKREICH VON PLANEN , SEGELN UND MARKISEN , AUS GEWEBEN , MIT URSPRUNG IN HONGKONG

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2143/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 REGELT DIE VORAUSSETZUNGEN , UNTER DENEN EINFUHRHÖCHSTMENGEN FESTGELEGT WERDEN KÖNNEN . DIE VON HONGKONG ERTEILTEN GENEHMIGUNGEN FÜR AUSFUHREN NACH FRANKREICH VON PLANEN , SEGELN UND MARKISEN , AUS GEWEBEN ( KATEGORIE 109 ), HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .

GEMÄSS ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE HONGKONG AM 21 . SEPTEMBER 1979 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1979 BIS 1982 FESTZUSETZEN .

NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 13 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS V DER GENANNTEN VERORDNUNG GEWÄHRLEISTET .

DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS HONGKONG AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1979 ABGEZOGEN WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME EINGESETZTEN TEXTILAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE EINFUHR NACH FRANKREICH VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN HONGKONG DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON HONGKONG NACH FRANKREICH AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON HONGKONG NACH FRANKREICH VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .

( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS HONGKONG AB 1 . JANUAR 1979 VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1979 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 17 . DEZEMBER 1979

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT

****

ANHANG

// //

KATE- // // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

//

GORIE NR . // TARIFNUMMER // KENNZIFFER ( 1979 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1979 // 1980 // 1981 // 1982 //

//

109 // 62.04

A I

B I // // PLANEN , SEGEL , MARKISEN , ZELTE UND ZELTLAGERAUSRÜSTUNGEN : // F // TONNEN // 126 // 170 // 180,2 // 191 //

// // 62.04-21 ; 61 ; 69 // PLANEN , SEGEL UND MARKISEN , AUS GEWEBEN : //

// // // A ) DAVON ANDERE ALS SEGEL FÜR WINDSURFER // // // // 70 // 74,2 // 78,7 //