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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3034/80 DES RATES

VOM 11 . NOVEMBER 1980

ZUR FESTLEGUNG DER GRUNDERZEUGNISMENGEN , VON DENEN UNTERSTELLT WIRD , DASS SIE ZUR HERSTELLEUNG VON WAREN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3033/80 VERWENDET WORDEN SIND , UND ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3033/80 DES RATES VOM 11 . NOVEMBER 1980 ZUR FESTLEGUNG DER HANDELSREGELUNG FÜR BESTIMMTE , AUS LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERZEUGNISSEN HERGESTELLTE WAREN ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 1 UND ARTIKEL 6 ABSATZ 3 UNTERABSATZ 2 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ) ,

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS - UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 3 ) ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3033/80 HAT DER RAT MIT QUALIFIZIERTER MEHRHEIT AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION FÜR JEDE UNTER DIE GENANNTE VERORDNUNG FALLENDE WARE DIE ART UND DIE MERKMALE DER GRUNDERZEUGNISSE , DIE BEI DER BERECHNUNG DES ANZUWENDENDEN BEWEGLICHEN TEILBETRAGS ZUGRUNDE ZU LEGEN SIND , SOWIE DIE GRUNDERZEUGNISMENGEN FESTZULEGEN , VON DENEN UNTERSTELLT WIRD , DASS SIE ZUR HERSTELLUNG DIESER WARE VERWENDET WORDEN SIND .

GEMÄSS ARTIKEL 6 ABSATZ 3 UNTERABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3033/80 LEGT DER RAT NACH DEM GLEICHEN VERFAHREN DIE WAREN FEST , FÜR DIE DER BEWEGLICHE TEILBETRAG SO BERECHNET WERDEN MUSS , DASS ANSTELLE DES DURCHSCHNITTS DER SCHWELLENPREISE NACH ARTIKEL 6 ABSATZ 2 BUCHSTABE A ) DER GENANNTEN VERORDNUNG DER PREIS GEWÄHLT WIRD , DER SICH AUS DER GEWÄHRUNG EINER ERSTATTUNG BEI DER ERZEUGUNG ODER EINER BEIHILFE ENTWEDER FÜR DIE GRUNDERZEUGNISSE ODER DIE DIESEN GRUNDERZEUGNISSEN GLEICHGESTELLTEN ERZEUGNISSE ERGIBT .

IN ANWENDUNG DES ARTIKELS 11 ABSATZ 1 BUCHSTABEN A ) UND E ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GETREIDE ( 4 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1547/79 ( 5 ) , KANN EINE ERSTATTUNG BEI DER ERZEUGUNG FÜR MAIS UND WEICHWEIZEN , DIE FÜR DIE HERSTELLUNG VON STÄRKE ODER QUELLMEHL ZUR BROTHERSTELLUNG VERWENDET WERDEN , GEWÄHRT WERDEN ; IN ANWENDUNG VON ARTIKEL 9 ABSATZ 1 BUCHSTABEN A ) UND B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1418/76 DES RATES VOM 21 . JUNI 1976 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR REIS ( 6 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 113/80 ( 7 ) , KANN EINE ERSTATTUNG BEI DER ERZEUGUNG FÜR BRUCHREIS , DER FÜR DIE HERSTELLUNG VON STÄRKE ODER VON DER BRAUINDUSTRIE FÜR DIE BIERHERSTELLUNG VERWENDET WIRD , GEWÄHRT WERDEN ; IN ANWENDUNG VON ARTIKEL 9 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3330/74 DES RATES VOM 19 . DEZEMBER 1974 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR ZUCKER ( 8 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1396/78 ( 9 ) , KANN EINE ERSTATTUNG BEI DER ERZEUGUNG FÜR BEI DER HERSTELLUNG BESTIMMTER ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE VERWENDETEN ZUCKER GEWÄHRT WERDEN .

BEI DER FESTLEGUNG DER WAREN , FÜR DIE DER BEWEGLICHE TEILBETRAG UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DES SICH AUS DEN GEWÄHRTEN ERSTATTUNGEN ERGEBENDEN PREISES BERECHNET WERDEN MUSS , SIND DIE TECHNISCHEN HERSTELLUNGSBEDINGUNGEN ZU BERÜCKSICHTIGEN .

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1060/69 ( 10 ) , DIE DIE VORGENANNTEN REGELN ENTHALTEN , WURDE MEHRFACH GEÄNDERT . AUS GRÜNDEN DER KLARHEIT UND IN ANBETRACHT DER NEUESTEN ERKENNTNISSE IST ES ANGEZEIGT , SIE NEU ZU FASSEN .

DIESE NEUFASSUNG ENTHÄLT WEITERE UNTERTEILUNGEN DES ZOLLTARIFSCHEMAS , FÜR DIE BEWEGLICHE TEILBETRAEGE BERECHNET WERDEN . DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES VOM 26 . JUNI 1968 ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ( 11 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2538/80 ( 12 ) , MUSS DAHER GEÄNDERT WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE GRUNDERZEUGNISMENGEN , VON DENEN UNTERSTELLT WIRD , DASS SIE ZUR HERSTELLUNG VON UNTER DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3033/80 FALLENDEN WAREN - IM FOLGENDEN " WAREN " GENANNT - VERWENDET WURDEN , SIND GEMÄSS ANHANG I FÜR JEDE ENTSPRECHENDE TARIFSTELLE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FESTGELEGT .

ARTIKEL 2

BEI DER BERECHNUNG DER BEWEGLICHEN TEILBETRAEGE , DIE AUF DER GRUNDLAGE DER IN ARTIKEL 1 GENANNTEN MENGEN ZU ERHEBEN SIND , GILT :

A ) ALS REIS :

- FÜR DIE UNTER DIE TARIFNUMMER 19.02 FALLENDEN WAREN : BRUCHREIS ;

- FÜR DIE ANDEREN WAREN : REIS , LANGKÖRNIG , GESCHÄLT :

B ) ALS ZUCKER : WEISSZUCKER ;

C ) ALS MAGERMILCHPULVER :

MILCHPULVER , DAS DER DEFINITION DES LEITERZEUGNISSES DER GRUPPE NR . 2 IN ANHANG I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2915/79 DES RATES VOM 18 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTLEGUNG DER ERZEUGNISGRUPPEN UND DER BESONDEREN VORSCHRIFTEN FÜR DIE BERECHNUNG DER ABSCHÖPFUNGEN FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE UND ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ( 13 ) ENTSPRICHT :

D ) ALS VOLLMILCHPULVER :

MILCHPULVER , DAS DER DEFINITION DES LEITERZEUGNISSES DER GRUPPE NR . 3 IN ANHANG I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2915/79 ENTSPRICHT ;

E ) ALS BUTTER :

BUTTER , DIE DER DEFINITION DES LEITERZEUGNISSES DER GRUPPE NR . 6 IN ANHANG I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2915/79 ENTSPRICHT .

ARTIKEL 3

( 1 ) WAREN , BEI DENEN EIN AUF DER GRUNDLAGE EINER MAISMENGE BERECHNETER TEILBETRAG ERHOBEN WIRD , GELTEN ALS AUS MAIS HERGESTELLT , FÜR DEN BEI DER ERZEUGUNG DIE ERSTATTUNG NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 1 BUCHSTABEN A ) UND E ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 GEWÄHRT WIRD . DURCH AUFBLÄHEN ODER RÖSTEN VON GETREIDE HERGESTELLTE LEBENSMITTEL DER TARIFNUMMER 19.05 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SOWIE VORGEKOCHTES ODER ANDERS ZUBEREITETES GETREIDE IN KÖRNERN ODER KOLBEN DER TARIFSTELLE 21.07 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS GELTEN ALS AUS MAIS HERGESTELLT , FÜR DEN DIESE ERSTATTUNG BEI DER ERZEUGUNG NICHT GEWÄHRT WIRD .

( 2 ) ZUBEREITUNGEN ZUR ERNÄHRUNG VON KINDERN ODER ZUM DIÄT - ODER KÜCHENGEBRAUCH , AUF DER GRUNDLAGE VON MEHL , GRIESS , STÄRKE ODER MALZ-EXTRAKT , AUCH MIT EINEM GEHALT AN KAKAO VON WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , DER TARIFNUMMER 19.02 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , BEI DENEN EIN AUF DER GRUNDLAGE EINER REISMENGE BERECHNETER BEWEGLICHER TEILBETRAG ERHOBEN WIRD , GELTEN ALS AUS BRUCHREIS HERGESTELLT , FÜR DEN DIE ERSTATTUNG BEI DER ERZEUGUNG NACH ARTIKEL 9 ABSATZ 1 BUCHSTABEN A ) UND B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1418/76 NICHT GEWÄHRT WIRD .

( 3 ) D-MANNIT ( MANNIT ) DER TARIFSTELLE 29.04 C II UND D-SORBIT ( SORBIT ) DER TARIFSTELLEN 29.04 C III UND 38.19 T DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , BEI DENEN EIN AUF DER GRUNDLAGE EINER ZUCKERMENGE BERECHNETER TEILBETRAG ERHOBEN WIRD , GELTEN ALS AUS WEISSZUKKER HERGESTELLT , FÜR DEN DIE ERSTATTUNG BEI DER ERZEUGUNG NACH ARTIKEL 9 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3330/74 GEWÄHRT WIRD .

ARTIKEL 4

DIE KOMMISSION KANN NACH ANHÖRUNG DES AUSSCHUSSES FÜR DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF DIE IN DIESER VERORDNUNG ENTHALTENE WARENBEZEICHNUNG SOWIE DIE VERWEISUNG AUF TARIFNUMMERN UND TARIFSTELLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ANPASSEN , SOWEIT DIES AUFGRUND

- VON ÄNDERUNGEN IN DER NOMENKLATUR DES RATES FÜR ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES ZOLLWESENS ODER

- EINES RECHTSAKTS DES RATES

ERFORDERLICH IST .

ARTIKEL 5

DER ANHANG " GEMEINSAMER ZOLLTARIF " ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 WIRD HIERMIT WIE FOLGT GEÄNDERT :

DIE TARIFSTELLEN 18.06 D II B ) 2 UND 21.07 B I WERDEN DURCH DIE IN ANHANG II DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN TARIFSTELLEN ERSETZT .

ARTIKEL 6

( 1 ) DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1060/69 WIRD MIT WIRKUNG VOM 1 . JANUAR 1981 AUFGEHOBEN .

( 2 ) SÄMTLICHE VERWEISUNGEN IN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1060/69 ODER AUF BESTIMMTE ARTIKEL DIESER VERORDNUNG GELTEN ALS VERWEISUNGEN AUF DIE VORLIEGENDE VERORDNUNG ODER AUF DIE ENTSPRECHENDEN ARTIKEL DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG .

ARTIKEL 7

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT MIT WIRKUNG VOM 1 . JANUAR 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 11 . NOVEMBER 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

C . NEY

( 1 ) SIEHE SEITE 1 DIESES AMTSBLATTS .

( 2 ) ABL . NR . C 85 VOM 8 . 4 . 1980 , S . 78 .

( 3 ) ABL . NR . C 83 VOM 2 . 4 . 1980 , S . 29 .

( 4 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 5 ) ABL . NR . L 188 VOM 26 . 7 . 1979 , S . 1 .

( 6 ) ABL . NR . L 166 VOM 25 . 6 . 1976 , S . 1 .

( 7 ) ABL . NR . L 16 VOM 22 . 1 . 1980 , S . 1 .

( 8 ) ABL . NR . L 359 VOM 31 . 12 . 1974 , S . 1 .

( 9 ) ABL . NR . L 170 VOM 27 . 6 . 1978 , S . 1 .

( 10 ) ABL . NR . L 141 VOM 12 . 6 . 1969 , S . 7 .

( 11 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 12 ) ABL . NR . L 259 VOM 2 . 10 . 1980 , S . 24 .

( 13 ) ABL . NR . L 329 VOM 24 . 12 . 1979 , S . 1 .

ANHÄNGE : SIEHE ABL .