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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 639/81 DES RATES

VOM 10 . MÄRZ 1981

ÜBER DEN ABSCHLUSS DES ABKOMMENS IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK ÜBER ZUBEREITETE ODER HALTBAR GEMACHTE TOMATEN DER TARIFSTELLE 20.02 C DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF EMPFEHLUNG DER KOMMISSION ,

IN DER ERWAEGUNG , DASS ES ANGEZEIGT IST , DAS ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK ÜBER ZUBEREITETE ODER HALTBAR GEMACHTE TOMATEN DER TARIFSTELLE 20.02 C DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ZU SCHLIESSEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK ÜBER ZUBEREITETE ODER HALTBAR GEMACHTE TOMATEN DER TARIFSTELLE 20.02 C DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WIRD IM NAMEN DER GEMEINSCHAFT GEBILLIGT .

DER WORTLAUT DES ABKOMMENS IST DIESER VERORDNUNG BEIGEFÜGT .

ARTIKEL 2

DER PRÄSIDENT DES RATES WIRD ERMÄCHTIGT , DIE PERSON ZU BESTELLEN , DIE BEFUGT IST , DAS ABKOMMEN FÜR DIE GEMEINSCHAFT RECHTSVERBINDLICH ZU UNTERZEICHNEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 10 . MÄRZ 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . BRAKS
****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 360 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 16 .

( 3 ) ABL . NR . L 179 VOM 1 . 7 . 1978 , S . 21 .

( 4 ) ABL . NR . L 260 VOM 3 . 10 . 1980 , S . 14 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 571/81 DER KOMMISSION

VOM 4 . MÄRZ 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1530/78 ZUR FESTLEGUNG DER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DER BEIHILFEREGELUNG FÜR BESTIMMTE VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3454/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3C ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ANGESICHTS DER DURCH DAS ERDBEBEN IN ITALIEN ENTSTANDENEN SCHWIERIGKEITEN EMPFIEHLT ES SICH , DIE TÄTIGKEIT DER TOMATENKONZENTRATE UND -SAFT HERSTELLENDEN UNTERNEHMEN DURCH ANPASSUNG EINIGER BESTIMMUNGEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1530/78 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2546/80 ( 4 ), ÜBER DIE BEANTRAGUNG DER BEIHILFE FÜR DIESE ERZEUGNISSE ZU ERLEICHTERN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AN ARTIKEL 5 ABSATZ 2 ZWEITER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1530/78 WIRD FOLGENDER WORTLAUT ANGEFÜGT :

" IM WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 MUSS JEDOCH BEZUEGLICH DER IN ITALIEN ANSÄSSIGEN INDUSTRIEBETRIEBE

- DIE MENGE AN TOMATENKONZENTRATEN UND -SAFT , DIE UNTER UMSTÄNDEN EINER WEITEREN BEHANDLUNG UNTERZOGEN WIRD , HÖCHSTENS 50 % DER GEWONNENEN GESAMTMENGE AUSMACHEN ;

- DER ERGÄNZENDE BEIHILFEANTRAG SPÄTESTENS AM 31 . MAI DES LAUFENDEN WIRTSCHAFTSJAHRES EINGEREICHT WERDEN . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 4 . MÄRZ 1981

FÜR DIE KOMMISSION

POUL DALSAGER

MITGLIED DER KOMMISSION
27.2.81 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L52/15
VERORDNUNG (EWG)Nr.488/81DERKOMMISSION
vom24.Februar1981
zurdrittenÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1682/80zurFestsetzungder
Ausgleichsabgaben fürSaatgut
Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.1665/72der
Kommission (5)zueinerÄnderungdieserAbgaben
führt.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürSaatgut—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2358/71des
Ratesvom26.Oktober1971zurErrichtungeiner
gemeinsamen Marktorganisation fürSaatgut(*),zuletzt
geändertdurchdieAkteüberdenBeitrittGriechen­
lands(2),insbesondereaufArtikel6Absatz5,
inErwägungnachstehender Gründe:
InderVerordnung (EWG)Nr.1682/80derKommis­
sion(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.211/81(4),sinddieAusgleichsabgaben fürSaatgut
füreinebestimmteArtvonzurAussaatbestimmtem
Hybridmaisfestgesetztworden.
SeitdemwurdeeineerheblicheVeränderungderAnge­
botspreisefreiGrenzefestgestellt,diegemäßArtikel4Artikel1
DerAnhangderVerordnung (EWG)Nr.1682/80er­
hältdieFassungdesAnhangsdieserVerordnung .
Artikel2
DieseVerordnungtrittamdrittenTagnachihrerVer­
öffentlichung imAmtsblattderEuropäischen Ge­
meinschafteninKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den24.Februar1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(»)ABl.Nr.L246vom5.11.1971,S.1.
(2)ABl.Nr.L291vom19.11.1979,S.17.
(3)ABl.Nr.L166vom1.7.1980,S.43.
(4)ABl.Nr.L25vom29.1.1981,S.12. (5)ABl.Nr.L175vom2.8.1972,S.49.

Nr.L52/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 27.2.81
ANHANG
AufzurAussaatbestimmtenHybridmaisanwendbareAusgleichsabgaben
(ECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungBetragder
Ausgleichs­
abgabe(>)Ursprungsland
derEinfuhren
ex10.05 Mais:
A.Hybridmais ,zurAussaatbestimmt :
I.Doppelhybriden und
Top-cross-Hybriden 1,8Ungarn
3,6Österreich
4,1Jugoslawien
5,6USA
10,4 Rumänien
14,7\Kanada
14,7 AndereLänder
II.Dreiweghybriden 11,2Ungarn
31,3 Rumänien
31,3AndereLänder(2)
III.Eintachhybriden 7,5Kanada
16,3Ungarn
16,3AndereLänder(3)
(')DieseAusgleichsabgabe darf4v.H.desZollwertsnichtüberschreiten .
(2)MitAusnahmevonÖsterreich,Kanada,JugoslawienunddenUSA.
(3)MitAusnahmevonÖsterreich,Rumänien,Spanien,JugoslawienunddenUSA.
27.2.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L52/37
VERORDNUNG (EWG)Nr.497/81DERKOMMISSION
vom26.Februar1981
zurFestsetzungderErstattungbeiderErzeugungfürOlivenölzurHerstellung
bestimmter Fisch-undGemüsekonserven
terdieTarifstelle15.07AIIa)desGemeinsamen Zoll­
tarifsfallendenÖlefestgesetztenMindestabschöpfun­
genfestgesetzt .WurdejedochdaszurHerstellungvon
KonservenverwendeteÖlinderGemeinschaft er­
zeugt,soerhöhtsichdervorgenannteBetragum
einenBetraginHöhederamTagderFestsetzungder
ErstattunggeltendenVerbrauchsbeihilfe .
DieAnwendungdergenanntenKriterienhatzur
Folge,daßnachstehende Erstattungfestgesetzt
wird—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdesRa­
tesvom22.September1966überdieEinrichtung
einergemeinsamen Marktorganisation fürFette(!),zu­
letztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
3454/80(2),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.591/79des
Ratesvom26.März1979zurEinführungderGrundre­
gelnfürdieErstattungbeiderErzeugungfürOlivenöl
zurHerstellungbestimmterKonserven(3),geändert
durchVerordnung (EWG)Nr.38/81(4),insbesondere
aufArtikel3,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel2derVerordnung (EWG)Nr.591/79
wirdbeiderErzeugungfürOlivenölzurHerstellung
bestimmterFisch-undGemüsekonserven eineErstat­
tunggewährt.
NachArtikel3dieserVerordnungsetztdieKommis­
siondieseErstattungvorbehaltlichArtikel7zweiter
UnterabsatzdieserVerordnungjedenzweitenMonat
fest.
NachArtikel5dieserVerordnungwirddieErzeu­
gungserstattung beiAnwendungdesAusschreibungs­
verfahrensfürdieFestsetzungderAbschöpfung auf
derGrundlagederdurchdiesesVerfahrenfürdieun­FürMärzundApril1981giltfürdieinArtikel2der
Verordnung (EWG)Nr.591/79genannteErzeugungs­
erstattungfolgenderBetrag:
—78,99ECU/100kgfürdasinderGemeinschaft er­
zeugteOlivenölundverbrauchtindenMitglied­
staaten,anderealsGriechenland ,
—33,24ECU/100kgfürdasOlivenöl,anderesals
untervorstehendem Gedankenstrich aufgeführt,
undverbrauchtindenMitgliedstaaten ,andereals
Griechenland ,
—63,63ECU/100kgfürdasinGriechenland ver­
brauchteÖl.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.März1981Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den26.Februar1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(!)ABl.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.0ABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.16.
(3)ABl.Nr.L78vom30.3.1979,S.2.
(4)ABl.Nr.L3vom1.1.1981,S.7.
21.2.81 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L48/15
VERORDNUNG (EWG)Nr.445/81DERKOMMISSION
vom20.Februar1981
zurÄnderungderAbschöpfungen beiderAusfuhrvonstärkehaltigen
Reiserzeugnissen
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
3016/80enthaltenenBestimmungen aufdiePreisefür
BruchreisführtzueinerÄnderungdergegenwärtig
gültigenAbschöpfungen ,wieesimAnhangzudieser
Verordnungangegebenwird—
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis(),zuletztgeändertdurchdie
AkteüberdenBeitrittGriechenlands (:),HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
DieinArtikel6Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.
2742/75genanntenAbschöpfungen beiderAusfuhr,
festgesetztimAnhangdergeändertenVerordnung
(EWG)Nr.3016/80,werdenwieimAnhangdieser
VerordnungfürdasdortaufgeführteErzeugnisange­
gebengeändert.gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2742/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdieErstattungenbei
derErzeugungfürGetreideundReis(),zuletztgeän­
dertdurchdieAkteüberdenBeitrittGriechenlands ,
insbesondere aufArtikel6Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe :
DiebeiderAusfuhrvonstärkehaltigen Reiserzeug­
nissenzuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.3016/80(*),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.379/81("),festge­
setzt.Artikel2
DieseVerordnungtrittam21.Februar1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den20.Februar1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitglieddirKommission
')ABl.Nr.L166vom25.6.19.6,S.1.
-)ABl.Nr.L291vom19.Ii.1979,S.1".
')ABl.Nr.L281vom1.11.19~5.S.5".
-)ABl.Nr.L312vom22.11.1980,S.26.
")ABl.Nr.L42vom14.2.1981.S.5.
AXIfAYG
zurVerordnungderKommissionvom20.Februar1981zurÄnderungderAbschöpfungen
beiderAusfuhrvonstärkehaltigen Reiserzeugnissen
HClH
Nummer
Gemeinsamt·pde.
Zollt.iritsarenbezeκhillingAbschöpfung
bei(terAusfuhr
11.08AII StärkevonReis Î2.2.S
Nr.L38/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 11.2.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.343/81DERKOMMISSION
vom10.Februar1981
zurFestsetzungderAusfuhrabschöpfung fürWeiß-undRohzucker
dieVerordnung (EWG)Nr.2005/800,zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.338/81(*),fest­
gesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2005/80enthaltenenVorschriften ,Kriterienund
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,über
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiegegenwärtiggeltendebesondereAbschöpfung
beiderAusfuhrentsprechenddemAnhangzudieser
Verordnungzuändernist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel17Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72des
Ratesvom23.März1972überdieAnwendungsregeln
imZuckersektor imFalleeineserheblichen Preisan­
stiegsaufdemWeltmarkt(3),geändertdurchdieAkte
überdenBeitrittGriechenlands (4),insbesondereauf
Artikel1Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebesondereAbschöpfung ,diebeiderAusfuhrvon
Weiß-undRohzuckeranzuwendenist,wurdedurchArtikel1
DieinArtikel17Absatz1ersterUnterabsatz der
Verordnung (EWG)Nr.3330/74genannteAusfuhtab­
schöpfungfürZuckerwirdimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.Februar1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.Februar1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
OABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
(3ABl.Nr.L75vom28.3.1972,S.5. OABl.Nr.L195vom29.7.1980,S.33.¥)ABl.Nr.L37vom10.2.1981,S.19. (<)ABl.Nr.L291vom19.11.1979,S.17.

11.2.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L38/11
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom10.Februar1981zurFestsetzungderAusfuhrab
SchöpfungfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragder
Ausfuhr­
abschöpfung
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
exA.Weißzucker,ausgenommen Kandiszucker ;Zucker,
aromatisiertodergefärbt 8,59
exB.Rohzucker,ausgenommen Kandiszucker 11,760
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdesausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung(EWG)Nr.825/75berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.
10.2.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L37/19
VERORDNUNG (EWG)Nr.338/81DERKOMMISSION
vom9.Februar1981
zurFestsetzungderAusfuhrabschöpfung fürWeiß-undRohzucker
dieVerordnung (EWG)Nr.2005/80(%zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.330/81(*),fest­
gesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2005/80enthaltenen Vorschriften ,Kriterienund
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,über
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiegegenwärtiggeltendebesondereAbschöpfung
beiderAusfuhrentsprechenddemAnhangzudieser
Verordnungzuändernist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel17Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72des
Ratesvom23.März1972überdieAnwendungsregeln
imZuckersektor imFalleeineserheblichen Preisan­
stiegsaufdemWeltmarkt(3),geändertdurchdieAkte
überdenBeitrittGriechenlands (4),insbesondere auf
Artikel1Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebesondereAbschöpfung ,diebeiderAusfuhrvon
Weiß-undRohzuckeranzuwenden ist,wurdedurchArtikel1
DieinArtikel17Absatz1ersterUnterabsatzder
Verordnung (EWG)Nr.3330/74genannteAusfuhrab­
schöpfungfürZuckerwirdimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam10.Februar1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den9.Februar1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
OABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
(3)ABl.Nr.L75vom28.3.1972,S.5.
(4)ABl.Nr.L291vom19.11.1979,S.17.OABl.Nr.L195vom29.7.1980,S.33.
(6)ABl.Nr.L35vom7.2.1981,S.18.

Nr.L37/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 10.2.81
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom9.Februar1981zurFestsetzungderAusfuhrab­
schöpfungfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragder
Ausfuhr­
abschöpfung
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
exA.Weißzucker ,ausgenommen Kandiszucker ;Zucker,
aromatisiertodergefärbt 11,53
exB.Rohzucker,ausgenommen Kandiszucker 15,77(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdesausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.825/75berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
****

( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 40 VOM 11 . 2 . 1977 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 315 VOM 24 . 11 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 300/81 DER KOMMISSION

VOM 29 . JANUAR 1981

ÜBER DIE EINREIHUNG VON WAREN IN DIE TARIFSTELLE 04.02 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 280/77 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

UM DIE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ZU GEWÄHRLEISTEN , SIND VORSCHRIFTEN ERFORDERLICH FÜR DIE TARIFIERUNG EINES ERZEUGNISSES IN PULVERFORM , DAS AUS MAGERMILCH DURCH TEILWEISEN ENTZUG VON LAKTOSE UND MINERALSALZEN ZUM BEISPIEL DURCH ULTRAFILTRATION GEWONNEN WIRD UND DIE FOLGENDE ZUSAMMENSETZUNG AUFWEIST :

// //

TROCKEN- STOFF // MILCHFETT // ASCHE // LAKTOSE // PROTEINE ( 1 ) ( N MAL 6,38 ) //

//

96 % // 2 % // 5 % // 4-9 % // 80-85 % //

( 1 ) KASEIN UND MOLKENEIWEISS IM VERHÄLTNIS 80 : 20 .

IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF IM ANHANG ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3000/80 ( 4 ), WERDEN MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM ODER GRANULIERT , VON DER TARIFSTELLE 04.02 A II ERFASST .

DIESES ERZEUGNIS , BEI DEM DAS VERHÄLTNIS DER NATÜRLICHEN BESTANDTEILE DER MILCH ZUEINANDER VERÄNDERT WORDEN IST , HAT NOCH DIE BESCHAFFENHEITSMERKMALE EINES ERZEUGNISSES DER TARIFNUMMER 04.02 .

INNERHALB DER TARIFNUMMER 04.02 KOMMT DIE TARIFSTELLE 04.02 A II IN BETRACHT .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

EIN ERZEUGNIS IN PULVERFORM , DAS AUS MAGERMILCH DURCH TEILWEISEN ENTZUG VON LAKTOSE UND MINERALSALZEN ZUM BEISPIEL DURCH ULTRAFILTRATION GEWONNEN WIRD UND DIE FOLGENDE ZUSAMMENSETZUNG AUFWEIST :

// //

TROCKEN- STOFF // MILCHFETT // ASCHE // LAKTOSE // PROTEINE ( 1 ) ( N MAL 6,38 ) //

//

96 % // 2 % // 5 % // 4-9 % // 80-85 % //

( 1 ) KASEIN UND MOLKENEIWEISS IM VERHÄLTNIS 80 : 20 .

GEHÖRT IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ZU TARIFSTELLE

04.02 MILCH UND RAHM , HALTBAR GEMACHT , EINGEDICKT ODER GEZUCKERT :

A . NICHT GEZUCKERT :

II . MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM ODER GRANULIERT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 21 . TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 29 . JANUAR 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION
Nr.L33/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 5.2.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.303/81DERKOMMISSION
vom4.Februar1981
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürReisundBruchreis
siongegenwärtigverfügt,führtdazu,daßdiegegenwär­
tiggeltendenAusfuhrerstattungen entsprechenddem
AnhangzudieserVerordnungzuändernsind—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis('),zuletztgeändertdurchdie
AkteüberdenBeitrittGriechenlands (2),undinsbeson­
dereaufArtikel17Absatz2fünfterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrvonReisund
Bruchreisanzuwendensind,wurdendurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.172/81(3)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
172/81enthaltenenVorschriftenundDurchführungs­
bestimmungen aufdieAngaben,überdiedieKommis­DieErstattungenbeiderAusfuhrderinArtikel1aus­
genommendieinAbsatz1unterc)derVerordnung
(EWG)Nr.1418/76genanntenErzeugnisseimur­
sprünglichenZustand,festgesetztimAnhangderVer­
ordnung(EWG)Nr.172/81,werdengemäßdenim
AnhanggenanntenBeträgenabgeändert .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam5.Februar1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den4.Februar1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(1)ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L291vom19.11.1979,S.17.
(*)ABl.Nr.L20vom23.1.1981,S.8.

5.2.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L33/25
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom4.Februar1981zurÄnderungderAusfuhrerstattun
genfürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungBetrag
der
Erstattungen
ex10.06 Reis:
B.I.Rohreis(Paddy-Reis)odergeschälterReis:
b)GeschälterReis:
1,rundkörniger—
2,langkörniger
fürAusfuhrennach:
—Österreich,Liechtenstein ,Portugal,der
SchweizunddenGebietenderGemeinden Li­
vignoundCampioned'Italia 11,00
—denanderenDrittländern —
II.Halbgeschliffener odervollständiggeschliffenerReis:
a)Halbgeschliffener Reis:
1,rundkörniger—
2,langkörniger—
b)VollständiggeschliffenerReis:
1,rundkörniger—
2,langkörniger
fürAusfuhrennach:
—Österreich,Liechtenstein ,derSchweiz,denGe­
bietenderGemeindenLivignoundCampione
d'ItaliasowiefürdieinArtikel3derVerord­
nung(EWG)Nr.192/75derKommission (J)
genanntenBestimmungen 13,75
—derZoneI 50,00
—denanderenDrittländern —
III.Bruchreis —
(»)ABl.Nr.L25vom17.1.1975,S.1.
NB:DieZonensinddiejenigen,dieinderVerordnung (EWG)Nr.1124/77(ABl.Nr.L134vom
28.5.1977)bestimmtsind.
Nr.L32/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 4.2.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.291/81DERKOMMISSION
vom3.Februar1981
zurFestsetzungderAusfuhrabschöpfung fürWeiß-undRohzucker
dieVerordnung (EWG)Nr.2005/80(4),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.270/81(*),fest­
gesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2005/80enthaltenen Vorschriften ,Kriterienund
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,über
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiegegenwärtiggeltendebesondereAbschöpfung
beiderAusfuhrentsprechenddemAnhangzudieser
Verordnungzuändernist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel17Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72des
Ratesvom23.März1972überdieAnwendungsregeln
imZuckersektor imFalleeineserheblichen Preisan­
stiegsaufdemWeltmarkt(3),geändertdurchdieAkte
überdenBeitrittGriechenlands ,insbesondere auf
Artikel1Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebesondereAbschöpfung ,diebeiderAusfuhrvon
Weiß-undRohzuckeranzuwendenist,wurdedurchArtikel1
DieinArtikel17Absatz1ersterUnterabsatz der
Verordnung (EWG)Nr.3330/74genannteAusfuhrab­
schöpfungfürZuckerwirdimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam4.Februar1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den3.Februar1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
OABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
(3ABl.Nr.L75vom28.3.1972,S.5.(4)ABl.Nr.L195vom29.7.1980,S.33.
OABl.Nr.L27vom31.1.1981,S.69.

4.2.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L32/11
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom3.Februar1981zurFestsetzungderAusfuhrab
SchöpfungfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragder
Ausfohr­
abschöpfung
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
exA.Weißzucker,ausgenommen Kandiszucker ;Zucker,
aromatisiertodergefärbt 3,63
exB.Rohzucker,ausgenommen Kandiszucker 4,74(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdesausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.825/75berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .