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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3860/87 DER KOMMISSION

vom 22. Dezember 1987

zur Ersetzung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 des Rates über die gemeinsame Begriffsbestimmung für den Warenursprung

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Für die Einreihung der in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die allgemeine Begriffsbestimmung für den Warenursprung (2) aufgeführten Waren wird die Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs, die ihrerseits auf der Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens gründet, verwendet. Diese wird ab 1. Januar 1988 durch das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren ersetzt, dessen Anwendung in der Gemeinschaft auf der Kombinierten Nomenklatur beruht. Infolgedessen muß sich Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 ab 1. Januar 1988 auf diese Kombinierte Nomenklatur stützen.

Die in der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 vorgesehenen Anpassungen an die Kombinierte Nomenklatur stellen einfache technische Anpassungen dar, die hinsichtlich des Anwendungsbereichs der von dieser Verordnung vorgesehenen Vorschriften keine Änderung zur Folge haben -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Wortlaut des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 wird durch den Wortlaut des Anhangs zu dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. Dezember 1987

Für die Kommission

COCKFIELD

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 1.

ANHANG

»ANHANG I"

Liste der Mineralölerzeugnisse (Artikel 3)

1.2 // // // KN-Code // Warenbezeichnung // // // ex 2707 // Öle, in denen die aromatischen Bestandteile in bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen und die ähnlich sind den Mineralölen und anderen Erzeugnissen der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers, bei deren Destillation bis 250 °C 65 RHT oder mehr übergehen (einschließlich der Benzin-Benzol-Gemische), zum Antrieb von Motoren oder zum Heizen // 2709 bis 2715 // Erdöle und ihre Destillationserzeugnisse; bituminöse Stoffe; Mineralwachse // ex 2901 // Acyclische Kohlenwasserstoffe, zum Antrieb von Motoren oder zum Heizen // ex 2902 // Cyclane und Cyclene (ausgenommen Azulene), Benzol, Toluol, Ylole, zum Antrieb von Motoren oder zum Heizen // ex 3403 // Zubereitete Schmiermittel, Erdöl oder Öle aus bituminösen Mineralien enthaltend, vorausgesetzt, deren Anteil beträgt weniger als 70 GHT // ex 3404 // Künstliche Wachse und zubereitete Wachse auf der Grundlage von Paraffin, Erdölwachsen oder von Wachsen aus bituminösen Mineralien, oder von paraffinischen Rückständen // ex 3811 // Zubereitete Additive für Schmieröle, Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend" // //