DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 12.8.1999 L212/11
VERORDNUNG (EG) Nr. 1776/1999 DER KOMMISSION
vom 11. August 1999
zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im
Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der EuropäischenGemeinschaft,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRatesvom
30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation fürZucker(
1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
1148/98 der Kommission(2),
gestütztaufdieVerordnung(EG)Nr.1422/95derKommission
vom 23. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen für dieEinfuhr von Melasse im Zuckersektor und zur Änderung derVerordnung (EWG) Nr. 785/68(
3), insbesondere auf Artikel 1
Absatz 2 und Artikel 3 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif-
Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä-sentativerPreis“genannt,nachMaßgabederVerordnung(EWG)Nr.785/68derKommission(
4)bestimmt.Dieser
Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 dergenannten Verordnung.
(2)Der repräsentative Preis für Melasse wird für einenGrenzübergangsort der Gemeinschaft, in diesem FallAmsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grund-lage der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf demWeltmarkt unter Berücksichtigung der nach Maßgabeder etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Stan-dardqualitätberichtigtenNotierungenoderPreisesdiesesMarktes berechnet werden. Die Standardqualität fürMelasseistinderVerordnung(EWG)Nr.785/68festge-legt.
(3)Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeitenauf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betref-fend die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf denwichtigen Märkten in Drittländern festgestellten Preiseund die Verkaufsabschlüsse im Rahmen des internatio-nalen Handels berücksichtigt werden, die die Kommis-sion von den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr auseigenenQuellenvorliegen.BeidieserFeststellunggemäßArtikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist esmöglich,denDurchschnittmehrererPreisezugrundezulegen, soweit dieser Durchschnitt für die tatsächlicheMarkttendenz als repräsentativ gelten kann.
(4)Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenndieWarenichtgesundundvonhandelsüblicherQualitätist oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, fürdenMarktnichtrepräsentativeMengebetrifft.Außerdem
sind Angebotspreise auszuschließen, die als für dietatsächliche Markttendenz nicht repräsentativ gelten.
(5)UmvergleichbareAngabenfürMelassederStandardqua-lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität derangebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendungvon Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68erzielten Ergebnisse erhöht oder verringert werden.
(6)Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise währendeines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhebeibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der alsGrundlage für die vorangegangene Festsetzung desrepräsentativen Preises gedient hat, der Kommissionnicht zur Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden,offenbarfürdieeffektiveMarkttendenznichtrepräsenta-tiven Angebotspreise zu plötzlichen und erheblichenÄnderungen des repräsentativen Preises führen würden.
(7)Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fraglicheErzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unter-schied,sosindnachMaßgabevonArtikel3derVerord-nung (EG) Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzu-setzen.BeiAussetzungderEinfuhrzöllegemäßArtikel5der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zöllebesondere Beträge festzusetzen.
(8)Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,daßdierepräsentativenPreiseunddiezusätzlichenZöllebei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nachMaßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzensind.
(9)Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmenentsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses für Zucker —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei der
EinfuhrderErzeugnissedesArtikels1derVerordnung(EG)Nr.1422/95 werden entsprechend dem Anhang festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 12. August 1999 in Kraft.(1) ABl. L 177 vom 1.7.1981, S. 4.
(2) ABl. L 159 vom 3.6.1998, S. 38.
(3) ABl. L 141 vom 24.6.1995, S. 12.
(4) ABl. L 145 vom 27.6.1968, S. 12.
DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 12.8.1999 L212/12
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedemMitglied-
staat.
Brüssel, den 11. August 1999
Für die Kommission
Monika WULF-MATHIES
Mitglied der Kommission
ANHANG
zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse im Zucker-
sektor
(in EUR)
KN-CodeRepräsentativerPreis
pro100 kgEigengewicht
desErzeugnissesZusätzlicherZoll
pro100 kgEigengewicht
desErzeugnissesBeiderEinfuhr
desErzeugnisses
wegenderAussetzunggemäß
Artikel5derVerordnung
(EG)Nr.1422/95
anzuwendenderBetrag(2)
pro100 kgEigengewicht
17031000(1) 6,33 0,23 —
17039000(1) 7,17 0,06 —
(1) Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 785/68.
(2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz des Gemein-
samen Zolltarifs.