ENTSCHEIDUNG DES RATES vom 20 . November 1989 über zwei spezifische Programme für Forschung und technologische Entwicklung im Bereich der Umwelt : STEP und EPOCH ( 1989-1992 ) ( 89/625/EWG )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 130q Absatz 2,

auf Vorschlag der Kommission(1 ),

in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament(2 ),

nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschus-ses(3),

in Erwägung nachstehender Gründe :

Gemäß Artikel 130k des Vertrags erfolgt die Durchführung des Rahmenprogramms im Wege spezifischer Programme, die innerhalb einer jeden Aktion entwickelt werden .

Mit seinem Beschluß 87/516/Euratom, EWG(4 ), geändert durch den Beschluß 88/193/EWG, Euratom(5 ), hat der Rat ein gemeinschaftliches Rahmenprogramm im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung ( 1987 bis 1991 ) angenommen, das unter anderem Aktionen im Bereich der Umwelt vorsieht .

Der vorgenannte Beschluß sieht als besonderes Ziel der gemeinschaftlichen Forschung die Stärkung der wissen-schaftlichen und technologischen Grundlagen der europäi-schen Industrie vor, insbesondere in strategischen Bereichen der Spitzentechnologie, sowie die Unterstützung der Indu-strie, um sie auf internationaler Ebene wettbewerbsfähiger zu machen; nach demselben Beschluß ist eine Gemein-schaftsaktion dann gerechtfertigt, wenn sie, unter Beach-tung des Strebens nach wissenschaftlicher und technischer Qualität, unter anderem zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts der Gemeinschaft und zur Förderung ihrer harmonischen Entwicklung in allen Berei-chen beiträgt . Die Programme STEP ( Wissenschaft und Technologie für den Umweltschutz ) und EPOCH ( Europäi-sches Programm für Klimatologie und natürliche Risiken ) sollen zur Verwirklichung dieser Ziele beitragen .

Der Rat der Europäischen Gemeinschaften und die im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten erklärten in ihrer Entschließung vom 19 . Oktober 1987 zur Fortschreibung und Durchführung einer Umweltpolitik und eines Aktionsprogramms der Europäischen Gemein-schaften für den Umweltschutz ( 1987 bis 1992)(6 ), daß die Verbesserung der wissenschaftlichen Grundlagen der Um-weltpolitik unter anderem durch geeignete Forschungspro-gramme einen der vorrangigen Bereiche für eine Aktion der Gemeinschaft darstellt .

Die Beteiligung bestimmter europäischer Drittstaaten am Forschungs - und Entwicklungsprogramm der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Umwelt würde von Nutzen sein .

Der Ausschuß für wissenschaftliche und technische For-schung ( CREST) hat seine Stellungnahme abgegeben -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

Artikel 1 Für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft werden zwei spezifische Programme für Forschung und technologische Entwicklung im Bereich der Umwelt, STEP und EPOCH, mit vierjähriger Laufzeit, beginnend am 20 . November 1989 gemäß den Anhängen I und II beschlossen .

Artikel 2 Der Mittelbedarf für die Durchführung der beiden Pro-gramme einschließlich der Kosten für einen Personalbe-stand von 28 Bediensteten wird auf 115 Millionen ECU wie folgt veranschlagt :

-STEP : 75 Millionen ECU ( 19 Bedienstete ),

-EPOCH : 40 Millionen ECU ( 9 Bedienstete ).

Eine vorläufige Aufschlüsselung dieser Mittel ist in Anhang II festgelegt .

Artikel 3 Einzelheiten der Durchführung der Programme und die Höhe des finanziellen Beitrags der Gemeinschaft sind in Anhang III festgelegt .

Artikel 4 ( 1 ) Im dritten Jahr der Laufzeit der Programme nimmt die Kommission eine Überprüfung vor und übermittelt dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über die Ergebnisse dieser Prüfung sowie gegebenenfalls Vor-schläge zur Revision oder Fortschreibung der Programme .

( 2 ) Die Kommission bewertet die Ergebnisse der Program-me nach deren Ablauf und legt dem Europäischen Parla-ment und dem Rat einen entsprechenden Bericht vor .

( 3 ) Die obengenannten Berichte werden unter Berücksich-tigung der in Anhang I festgelegten Ziele und Kriterien gemäß Artikel 2 Absatz 2 des Beschlusses 87/516/Eura-tom, EWG erstellt .

Artikel 5 Die Kommission sorgt für die Durchführung der beiden Programme .

Sie wird dabei von einem Ausschuß mit beratender Funk-tion ( nachstehend Ausschuß genannt ) unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem der Vertreter der Kommission den Vorsitz führt .

Die von der Kommission geschlossenen Verträge regeln die Rechte und Pflichten aller Parteien und insbesondere die Verbreitung, den Schutz und die Nutzung der Forschungs-ergebnisse .

Artikel 6 ( 1 ) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Aus-schuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen . Der Ausschuß gibt - erforderlichenfalls durch Abstimmung - eine Stellungnahme innerhalb einer Frist ab, die der Vorsit-zende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betref-fenden Frage festsetzen kann .

( 2 ) Die Stellungnahme wird in das Protokoll des Aus-schusses aufgenommen : darüber hinaus hat jeder Mitglied-staat das Recht zu verlangen, daß sein Standpunkt im Protokoll festgehalten wird .

( 3 ) Die Kommission berücksichtigt soweit wie möglich die Stellungnahme des Ausschusses. Sie unterrichtet den Aus-schuß darüber, inwieweit sie seine Stellungnahme berück-sichtigt hat .

Artikel 7 Die in Artikel 6 festgelegten Verfahren gelten insbesondere für

-den Inhalt der Ausschreibungen;

-die Beurteilung der vorgelegten Vorhaben und des veranschlagten Betrags für die Beteiligung der Gemein-schaft an diesen Vorhaben;

-die Durchführung gemeinsamer Aktionen;

-Abweichungen von den in Anhang III enthaltenen allge-meinen Vorschriften für die Beteiligung der Gemein-schaft;

-die Beteiligung der in Artikel 8 Absatz 2 bezeichneten Organisationen und Unternehmen mit Sitz ausserhalb der Gemeinschaft an einem Vorhaben;

-Anpassungen der in Anhang II vorgesehenen vorläufi-gen Aufschlüsselung der Mittel;

-die für die Bewertung der Programme zu treffenden Maßnahmen;

-Vereinbarungen über die Verbreitung, den Schutz und die Nutzung der im Rahmen des Programms erzielten Forschungsergebnisse .

Artikel 8 ( 1 ) Die Kommission wird ermächtigt, gemäß Artikel 130n des Vertrags mit europäischen Drittstaaten, die an der Europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissen-schaftlichen und technischen Zusammenarbeit ( COST ) teil-nehmen, und mit den Ländern, die mit der Gemeinschaft Rahmenabkommen über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit geschlossen haben, sowie mit internatio-nalen Organisationen Abkommen mit dem Ziel auszuhan-deln, sie ganz oder teilweise an den Programmen zu beteili-gen .

( 2 ) Soweit zwischen Drittländern und den Europäischen Gemeinschaften Rahmenabkommen über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit geschlossen worden sind, können nach dem Kriterium des beiderseitigen Nutzens Organisationen und Unternehmen mit Sitz in diesen Län-dern an einem im Rahmen der Programme in Angriff genommenen Vorhaben als Partner teilnehmen .

Eine Vertragspartei mit Sitz ausserhalb der Gemeinschaft, die an einem Vorhaben im Rahmen dieser Programme teilnimmt, darf nicht in den Genuß der Gemeinschafts-finanzierung für die Programme kommen . Sie muß sich an den allgemeinen Verwaltungskosten beteiligen .

Artikel 9 Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet .

Geschehen zu Brüssel am 20 . November 1989 .

Im Namen des RatesDer PräsidentH . NALLET

( 1)ABl . Nr . C 327 vom 20 . 12 . 1988, S . 10 .

( 2)ABl . Nr . C 120 vom 16 . 5 . 1989, S . 76, und

ABl . Nr . C 291 vom 20 . 11 . 1989 .

( 3)ABl . Nr . C 139 vom 5 . 6 . 1989, S . 4 .

( 4)ABl . Nr . L 302 vom 24 . 10 . 1987, S . 1 .

( 5)ABl . Nr . L 89 vom 6 . 4 . 1988, S . 35 .

( 6)ABl . Nr . C 328 vom 7 . 12 . 1987, S . 1 .

ANHANG I PROGRAMMZIELE UND BEURTEILUNGSKRITERIEN

Umweltprobleme in der einen oder anderen Form - Luftverschmutzung, Verminderung der Wasserqualität oder Treibhauseffekt - machen sich in fast allen menschlichen Lebensbereichen bemerkbar . Dies kommt in den unten umrissenen Zielen zum Ausdruck, die den zwei Programmen, STEP ( Wissenschaft und Technologie für den Umweltschutz ) und EPOCH ( Europäisches Programm über Klimatologie und natürliche Risiken ) gemein-sam sind .

Die Beurteilungskriterien für diese Programme sollten diese Ziele sowie die umfassenderen Ziele des Rahmen-programms widerspiegeln .

1.Ein wichtiges Ziel beider Programme ist die wissenschaftliche und technische Unterstützung der Umwelt-politik der Gemeinschaft sowie anderer in diesem Zusammenhang relevanter Gemeinschaftspolitiken auf Gebieten wie Energie, Landwirtschaft, Industrie, Entwicklungshilfe sowohl für die Lösung kurzfristiger politischer Fragen als auch für die mittel - und längerfristige Ausarbeitung von vorbeugenden und vorausschauenden Strategien .

Unter Berücksichtigung der allgemeinen Ziele der einzelnen Forschungsgebiete dieser Programme sollten sich die Beurteilungskriterien auf folgendes erstrecken :

-wissenschaftlicher und technischer Fortschritt und sein Beitrag zur Lösung kurzfristiger Fragen der Umweltpolitik;

-Verbesserung des Verständnisses der Umweltprozesse als Grundlage für eine mittel - und langfristige Ausarbeitung von vorbeugenden und vorausschauenden Strategien;

-Beitrag zur Festlegung von Normen und Standards .

2.Ein weiteres Ziel ist die weitere Verbesserung der Produktivität sämtlicher Forschungsanstrengungen in der Gemeinschaft, die Vermeidung von Doppelarbeit und Feststellung von Lücken durch Koordinierung der einzelstaatlichen Forschungs - und Entwicklungsprogramme im Bereich der Umweltforschung .

Die Koordinierung der einzelstaatlichen Forschungs - und Entwicklungsprogramme wird unter anderem nach den nachstehenden Kriterien bewertet :

-dank der Koordinierung erzielter Mehrwert, der in einem einzelstaatlichen Programm allein nicht erreichbar war;

-Aufteilung der Forschungsaufgaben auf einzelstaatliche Programme infolge der Koordinierung .

3.Ein drittes Ziel der Programme wäre, wissenschaftliche Qualität im Bereich der Umweltforschung zu fördern und beizutragen

-zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts der Gemeinschaft;

-zur Stärkung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit innerhalb der Gemeinschaft .

Bei der unter dem ersten Gedankenstrich genannten Zielsetzung wird unter anderem nach den nachstehen-den Kriterien beurteilt :

-grenzueberschreitender Charakter der Forschungsvorhaben, insbesondere das Ausmaß, in dem Wissen-schaftler aus allen Mitgliedstaaten in die Programme einbezogen werden, das Ausmaß, in dem ein Technologietransfer stattfindet, sowie die gemeinsame und wirkungsvollere Nutzung wissenschaftlicher Einrichtungen;

-Beteiligung an Mobilitäts - und Ausbildungsmaßnahmen;

-Anwendung der erzielten Ergebnisse auf andere Gebiete der Gemeinschaft als diejenigen, in denen die Forschungen durchgeführt wurden;

-durch geeignete bibliometrische Forschung gemessene Qualität der Umweltforschung .

In der unter dem zweiten Gedankenstrich von Unterabsatz 1 genannten Zielsetzung wäre bei der Beurteilung folgendes festzustellen :

-das Ausmaß, in dem die Vorhaben nach meßbaren industriellen Kriterien ausgewählt wurden;

-das Ausmaß, in dem die Industrie aus der unterstützten Arbeit Nutzen zog .

ANHANG II INHALT DER PROGRAMME UND VORLÄUFIGE AUFSCHLÜSSELUNG DER MITTEL

STEP ( Wissenschaft und Technologie für den Umweltschutz )

Vorläufige

Aufschlüsselung

Forschungsbereich 1 : Umwelt und menschliche Gesundheit 5 %

1.1.Entwicklung biologischer Markierer für Exposition und vorklinische Effekte ( Frühindikatoren )

1.2.Entwicklung einer Umweltepidemiologie in der Gemeinschaft

1.3.Luftqualität von Innenräumen und ihr Einfluß auf den Menschen ( gemeinsame Aktion )

Forschungsgebiet 2 : Bestimmung der mit Chemikalien verbundenen Risiken10 %

2.1.Entwicklung und Erprobung von Protokollen im Rahmen der Richtlinie

79/831/EWG(1 ) über die Bestimmung von Gesundheitsrisiken

2.2.Alternativen für die Verwendung von Tieren im Chemikalientest

2.3.Verfahren zur Bestimmung der abiotischen Zersetzung von Chemikalien

2.4.Forschung über die Bestimmung der ökologischen Wirkungen von Chemikalien

2.5.Ausarbeitung und Einsatz von Modellen quantitativer Struktur-/Aktivitätsbezie-hungen ( QSARs ) ( einschließlich Auswahl von Chemikalien für Tests und Risiko-beurteilung )

Forschungsbereich 3 : Atmosphärische Vorgänge und Luftqualität20 %

3.1.Chemie der Troposphäre, einschließlich Analyse, Herkunft, Transport und Eintrag von Schadstoffen und anderen Stoffen in die Luft

3.2.Chemie der Stratosphäre, Ozonabbau und verwandte Themen

3.3.Auswirkungen der Luftverschmutzung auf terrestrische und aquatische Ökosyste-me

Forschungsbereich 4 : Wasserqualität 5 % ( 1 )

4.1.Analyse und Umwandlungen von Schadstoffen in Wasser und Sedimenten ( gemeinsame Aktion )

4.2.Schadstoffwirkungen

Forschungsbereich 5 : Boden - und Grundwasserschutz 8 %

5.1.Schutz gegen anorganische Schadstoffe

5.2.Schutz gegen organische Schadstoffe

5.3.Wirkungen land - und forstwirtschaftlicher Praktiken

Forschungsbereich 6 : Ökosystemforschung12 %

6.1.Funktionsweise, Verwundbarkeit und Schutz terrestrischer Ökosysteme

6.2.Funktionsweise, Verwundbarkeit und Schutz von aquatischen und Küstenöko-systemen ( einschließlich von Feuchtgebieten ): Wassersäulen, Sedimente, Biotope

Vorläufige

Aufschlüsselung

Forschungsbereich 7 : Schutz und Erhaltung des europäischen kulturellen Erbes 8 % ( 1 )

7.1.Materialkennzeichnung und Bestimmung der Zerstörungsmechanismen

7.2 .Bestimmung kritischer Umweltfaktoren

7.3.Methoden und Techniken der Schadensbestimmung

7.4.Vergleichende Beurteilung der Widerstandsfähigkeit des Materials

7.5.Schutz, Techniken und Bestimmung der verwendeten Verfahren und Materia-lien

Forschungsbereich 8 : Technologien für den Umweltschutz12 % ( 1 )

8.1.Kennzeichnung, Behandlung und Lagerung toxischer und gefährlicher Abfälle

8.2.Techniken und Methoden der Emissionsverringerung

8.3 .Erforschung sauberer und emissionsarmer Technologien

Forschungsbereich 9 : Grössere technologische Risiken und Brandsicherheit20 % ( 1 )

9.1.Physikalische und chemische Phänomene im Zusammenhang mit Industrieun-fällen und dem Versagen von Verkehrsträgern

9.2.Unfallverhütungstechnologien und Zuverlässigkeit von Verfahren, Ausrüstung und Verkehrsträgern ( insbesondere bei gefährlichen Substanzen )

9.3.Risikobewertung und -management, einschließlich der Bestimmung des mensch-lichen Faktors

Insgesamt100 %( 2 )

EPOCH ( Europäisches Programm für Klimatologie und natürliche Risiken )

Vorläufige

Aufschlüsselung

Forschungsbereich 1 : Frühere Klimate und Klimaveränderungen15 % ( 1 )

1.1.Ausarbeitung von Modellen für Extremklimate ( wie Eiszeiten )

1.2.Übergangsverhalten des europäischen Klimas : Daten und Modelle ( langfristige Schwankungen in ihrer Beziehung zum CO2-Gehalt der Atmosphäre )

Forschungsbereich 2 : Klimaprozesse und -modelle30 % ( 1 )

2.1.Nachweis, Modellierung und Vorhersage von Klimaveränderungen, insbesondere im Hinblick auf die Wirkung von Treibhausgasen

2.2.Globaler Kohlenstoffzyklus ( Erforschung von CO2-Quellen und -Senken )

2.3.Kontinentale Prozesse ( Austausch von Energie und Masse zwischen Boden, Vegetation und Atmosphäre )

2.4.Klimatische Aspekte von Veränderungen der Ozonkonzentration und Wechsel-wirkungen zwischen Troposphäre und Stratosphäre

2.5.Rolle von Wolken innerhalb des Klimasystems

2.6.Ozeanische Strömungsprozesse und Erforschung von Austauschvorgängen zwi-schen Luft und Meer für Klimamodelle

2.7.Vorgänge in der Kryosphäre ( Bildung und Stabilität der Land - und Meereiskap-pen )

Vorläufige

Aufschlüsselung

Forschungsbereich 3 : Klimatische Belastungen und klimabedingte Gefahren40 % ( 1 )

3.1.Veränderungen des Meeresspiegels ( Faktoren, Ausmaß und Folgen )

3.2.Klimatische Belastungen von Land - und Wasserressourcen ( landwirtschaftliche Kulturen Europas, Wälder und Wasservorräte bei Klimaänderungen )

3.3.Landdegradation und Wüstenbildung in Europa bei Klimaänderungen

3.4.Instabilität und Erosion natürlicher Hänge ( insbesondere Erdrutschfaktoren, -mechanismen und -folgen )

3.5.Stürme und Überschwemmungen im Zusammenhang mit Klimaänderungen ( Ver-ständnis, Vorhersage und Risikoverringerung; Methoden der Vorausbestimmung und Kontrolle )

3.6.Freilandfeuer ( Verständnis der fördernden oder verhütenden Bedingungen; Vor-ausbestimmung von Ausmaß und Häufigkeit )

Forschungsbereich 4 : Erdbebenrisiko15 % ( 1 )

4.1 .Makrobebenmessungen ( Untergrundbeschleunigung und -geschwindigkeit bei starken Erdbeben )

4.2.Europäische Datenzentren und Informationsdienste ( Netzwerk für die Sammlung und Verbreitung seismischer Daten )

4.3.Multidisziplinäre Untersuchungen zur Erdbebenvorhersage ( Identifizierung und Bewertung von Erdbebenvorläufern )

4.4.Risikobestimmung einschließlich Methoden zur Bewertung der Anfälligkeit von Wohnsiedlungen, Überlandleitungen sowie historischen Gebäuden und Denkmä-lern

4.5.Aufbau einer Einsatzgruppe für die Feldarbeit nach einem destruktiven Erd-beben

Insgesamt100 %( 3 ) ( 1)`ABl . Nr . L 259 vom 15 . 10 . 1979, S . 10 .

( 2)`Davon etwa 5 % Personalkosten .

( 3)`Davon etwa 5 % Personalkosten .

ANHANG III PROGRAMMDURCHFÜHRUNG UND HÖHE DES FINANZIELLEN BEITRAGS DER GEMEINSCHAFT

Die Programme sind durchzuführen in Form von

iii)Forschungsverträgen auf Kostenteilungsbasis,

iii)konzertierten Aktionen,

iii)Koordinierungstätigkeiten,

iiv)Ausbildungs - und Mobilitätsmaßnahmen sowie

iiv )Studien und Analysen .

Die Beteiligung steht in der Gemeinschaft niedergelassenen Hochschulen, Forschungsorganisationen und Industrieunternehmen einschließlich kleiner und mittlerer Unternehmen und Einzelpersonen oder Kombinatio-nen von solchen offen .

Forschungsvorhaben auf Kostenteilungsbasis sollten im allgemeinen von Teilnehmern aus mehr als einem Mitgliedstaat durchgeführt werden .

Die Verträge für Forschungsvorhaben auf Kostenteilungsbasis werden in der Regel nach einem Auswahlverfah-ren vergeben, das auf einer Ausschreibung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften beruht .

Im Falle von Verträgen auf Kostenteilungsbasis beläuft sich der Beitrag der Gemeinschaft im allgemeinen auf 50 % der Gesamtaufwendungen, doch kann dieser Prozentsatz je nach Art und Stadium der Forschungen geändert werden . Gegebenenfalls kann die Gemeinschaft im Falle einer Beteiligung von Hochschulen und Forschungsstellen an Vorhaben im Rahmen dieser Programme bis zu 100 % der zusätzlichen Aufwendungen übernehmen .