ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1807/91 DER KOMMISSION vom 26 . Juni 1991 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 737/91 über Maßnahmen zur Versorgung der portugiesischen Raffinerien mit Rohzucker aus in der Gemeinschaft geernteten Zuckerrüben im Wirtschaftsjahr 1991/92

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1785 /81 des Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 464/91 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Gemäß Artikel 9 Absatz 4 zweiter Unterabsatz der Verordnung ( EWG ) Nr . 1785/81 kann, soweit dies zur Versorgung der Raffinerien notwendig ist, vorgesehen werden, daß für Rohzucker, der aus in der Gemeinschaft geernteten Zuckerrüben erzeugt wird, dieselben Maßnahmen gelten wie für in den französischen überseeischen Departements erzeugten Rohzucker . Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 737/91 der Kommission ( 3 ) wurde schon eine Menge von 82 000 Tonnen Rohzucker, ausgedrückt in Weißzuckerwert, für die Raffination in Portugal im Wirtschaftsjahr 1991/92 vorgesehen . Die voraussichtliche Rohzuckerversorgungsbilanz sämtlicher Raffinerien zeigt auf, daß dieser Zucker für die portugiesischen Raffinerien für das Wirtschaftsjahr 1991 /92 in höherer Menge zur Verfügung steht . Es sollte daher die für das Wirtschaftsjahr 1991/92 durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 737/91 für die portugiesischen Raffinerien vorgesehene Zuckermenge geändert werden .

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Die in Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 737/91 genannte Zahl von "82 000 Tonnen" wird durch die Zahl von "92 000 Tonnen" ersetzt . Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 26 . Juni 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 177 vom 1 . 7 . 1981, S . 4 . ( 2 ) ABl . Nr . L 54 vom 28 . 2 . 1991, S . 2 . ( 3 ) ABl . Nr . L 80 vom 27 . 3 . 1991, S . 14 .
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1741/91 DES RATES vom 13 . Juni 1991 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 3013/89 über eine gemeinsame Marktorganisation für Schaf - und Ziegenfleisch

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zu Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,

auf Vorschlag der Kommission ( 1 ),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 2 ),

nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ( 3 ),

in Erwägung nachstehender Gründe :

Die Verordnung ( EWG ) Nr . 3013/89 ( 4 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 5 ), regelt in Artikel 7 Absatz 5 die Einleitung der in demselben Artikel vorgesehenen Maßnahmen der privaten Lagerhaltung . Da die Frage der Einleitung der privaten Lagerhaltung gemäß Absatz 3 des genannten Artikels rechnerischer Natur ist, sollte es der

Kommission vorbehalten sein, diese Maßnahme allein, statt im Wege des Verwaltungsausschußverfahrens zu treffen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 7

Absatz 5 Buchstabe b ) der Verordnung ( EWG )

Nr . 3013/89 erhält folgende Fassung :

"b ) wird die Einleitung der in den Absätzen 1 und 2 vorgesehenen Maßnahmen beschlossen ;".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Geschehen zu Luxemburg am 13 . Juni 1991 .

Im Namen des Rates

Der Präsident

A . BODRY

( 1 ) ABl . Nr . C 104 vom 19 . 4 . 1991, S . 64.(2 ) ABl . Nr . C 158 vom 17 . 6 . 1991.(3 ) ABl . Nr . C 159 vom 17 . 6 . 1991.(4 ) ABl . Nr . L 289 vom 7 . 10 . 1989, S . 1.(5 ) ABl . Nr. L 353 vom 17 . 12 . 1990, S . 23 .
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1744/91 DES RATES vom 13 . Juni 1991 zur Festsetzung des Grundpreises und der Standardqualität für geschlachtete Schweine für die Zeit vom 1 . Juli 1991 bis 30 . Juni 1992

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2759/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 1249/89 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4,

auf Vorschlag der Kommission ( 3 ),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 4 ),

nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ( 5 ),

in Erwägung nachstehender Gründe :

Bei der Festsetzung des Grundpreises für geschlachtete Schweine ist den Zielen der gemeinsamen Agrarpolitik Rechnung zu tragen . Die gemeinsame Agrarpolitik hat insbesondere zum Ziel, der landwirtschaftlichen Bevölkerung eine angemessene Lebenshaltung zu gewährleisten, die Versorgung sicherzustellen und für die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen Sorge zu tragen .

Der Grundpreis muß gemäß den Kriterien des Artikels 4 Absatz 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2759/75 für eine Standardqualität festgesetzt werden, die nach der Verordnung ( EWG ) Nr . 3220/84 des Rates vom 13 . November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper ( 6 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 7 ), festgelegt ist -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Der Grundpreis für geschlachtete Schweine der Standardqualität wird für die Zeit vom 1 . Juli 1991 bis zum 30 . Juni 1992 auf 1 897 ECU je Tonne festgesetzt .

Artikel 2

Die Standardqualität wird nach Maßgabe des gemäß

Artikel 2

Absätze 2 und 3 der Verordnung ( EWG )

Nr . 3220/84 festgestellten Gewichts und Muskelfleischanteils der Schweineschlachtkörper wie folgt definiert :

a ) Schlachtkörper mit einem Gewicht von 60 bis weniger als 120 kg : Klasse U,

b ) Schlachtkörper mit einem Gewicht von 120 bis 180 kg : Klasse R .

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Sie gilt ab 1 . Juli 1991 .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Geschehen zu Luxemburg am 13 . Juni 1991 .

Im Namen des Rates

Der Präsident

A . BODRY

( 1 ) ABl . Nr . L 282 vom 1 . 11 . 1975, S . 1.(2 ) ABl . Nr . L 129 vom 11 . 5. 1989, S . 12.(3 ) ABl . Nr . C 104 vom 19 . 4 . 1991, S . 68.(4 ) ABl. Nr . C 158 vom 17 . 6 . 1991.(5 ) ABl . Nr . C 159 vom 17 . 6 . 1991 .( 6 ) ABl . Nr . L 301 vom 20 . 11 . 1984, S . 1.(7 ) ABl . Nr . L 353 vom 17 . 12 . 1990, S . 23 .
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1748/91 DER KOMMISSION vom 19. Juni 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 8523 und 8524 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 6 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für die Waren der KN-Codes 8523 und 8524 mit Ursprung in China beträgt der individuelle Plafond 9 450 000 ECU. Am 17. April 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus China den Plafond erreicht. Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 24. Juni 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt: >PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. Juni 1991 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission
Nr.L157/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 21.6.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.1754/91DERKOMMISSION
vom20.Juni1991
zurÄnderungderErstattungssätze beiderAusfuhrvonbestimmten
Milcherzeugnissen inFormvonnichtunterAnhangIIdesVertragesfallenden
Waren
Angaben,überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,
führtdazu,daßdiegegenwärtiggeltendenAusfuhrerstat­
tungenentsprechenddemAnhangzudieserVerordnung
zuändernsind—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.804/68desRates
vom27.Juni1968überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürMilchundMilcherzeugnisse ('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1630/91(2),insbeson­
dereaufArtikel17Absatz5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.1470/91derKommission (3)
hatdieab1.Juni1991geltendenErstattungssätze beider
AusfuhrvonbestimmtenMilcherzeugnissen inFormvon
nichtunterAnhangIIdesVertragesfallendenWaren
festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1470/91enthaltenenVorschriften undKriterienaufdieHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerErstattungssatz fürbestimmteMilcherzeugnisse ,die
inFormvonWarenausgeführtwerden,dieimAnhang
derVerordnung (EWG)Nr.804/68aufgeführtsind,wird
entsprechend demdieserVerordnungbeigefügten
Anhangabgeändert .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam21.Juni1991inKraft.
,DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den20.Juni1991
FürdieKommission
MartinBANGEMANN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.13.
(2)ABl.Nr.L150vom15.6.1991,S.19.
OABl.Nr.L138vom1.6.1991,S.56.

21.6.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L157/21
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom20.Juni1991zurÄnderungderErstattungssätze bei
derAusfuhrvonbestimmtenMilcherzeugnissen inFormvonnichtunterAnhangIIdes
VertragesfallendenWaren
(ECU/100kg)
KN-Code Warenbezeichnung Erstattungssätze
ex04021019Milch,inPulverform,imSprühverfahren hergestellt,mit
einemFettgehaltvonwenigerals1,5Gewichtshundertteilen
undeinemWassergehaltvonwenigerals5GewichtshunderU
teilen(PG2):
a)beiAusfuhrvonWarendesKN-Codes3501
b)beiAusfuhrandererWaren 70,00
ex04022119Milch,inPulverform,imSprühverfahren hergestellt,mit
einemFettgehaltvon26Gewichtshundertteilen undeinem
Wassergehalt vonwenigerals5Gewichtshundertteilen
(PG3):
a)beiderAusfuhrvonWaren,dieBilligbutterenthaltenund
dieunterdeninderVerordnung (EWG)Nr.570/88vorge­
sehenenBedingungenhergestelltsind
b)beiderAusfuhrandererWaren53,82
115,00
ex04050010Butter,miteinemFettgehaltvon82Gewichtshundertteilen
(PG6):
a)beiderAusfuhrvonWaren,dieBilligbutterenthaltenund
dieunterdeninderVerordnung (EWG)Nr.570/88vorge­
sehenenBedingungenhergestelltsind
b)beiderAusfuhrvonWarendesKN-Codes21069099mit
einemMilchfettgehalt von40GHTodermehr
c)beiderAusfuhrandererWaren6,40
168,00
162,00
Nr.L156/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.6.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.1697/91DERKOMMISSION
vom19.Juni1991
zurÄnderungdesGrundbetrags derEinfuhrabschöpfung fürSirupeund
bestimmteandereErzeugnissedesZuckersektors
nungssatz,dersichaufdenLeitkursdieser
Währungenstützt,multipliziertmitdemBerichti­
gungskoeffizienten gemäßArtikel3Absatz1letzter
UnteräbsatzderVerordnung (EWG)Nr.1676/85des
Rates(*),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2205/90(6),
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungskurs ,
dersichaufdenDurchschnitt derimAmtsblattder
Europäischen Gemeinschaften ,ReiheC,ineinem
bestimmten Zeitraumveröffentlichten Ecu-Umrech­
nungskursestütztundaufdenderimvoraufgehenden
Gedankenstrich genannteKoeffizientangewandt
wird—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.464/91(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieEinfuhrabschöpfungen fürSirupeundandereErzeug­
nissedesZuckersektors wurdendurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1453/91derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1674/91(4)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.1453/91enthaltenenBestimmungen aufdieAnga­
ben,vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetragsder
Abschöpfung fürSirupeundandereErzeugnissedes
Zuckersektors ,wieindieserVerordnungangegeben.
UmeinnormalesFunktionieren derAbschöpfungsrege­
lungzuermöglichen ,istbeiderBerechnungder
Abschöpfungen zugrundezulegen:
—fürWährungen ,dieuntereinander zujedemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichung in
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieGrundbeträge derAbschöpfungbeiderEinfuhrder
inArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerordnung
(EWG)Nr.1785/81genanntenErzeugnisse,festgesetztim
AnhangdergeändertenVerordnung (EWG)Nr.1453/91,
werdengemäßdenimAnhangzudieserVerordnung
genanntenBeträgenabgeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam20.Juni1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.Juni1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.0ABl.Nr.L54vom28.2.1991,S.22.
(3)ABl.Nr.L138vom1.6.1991,S.9.
(4ABl.Nr.L151vom15.6.1991,S.78.oABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.1.
(6)ABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.9.

20.6.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L156/27
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom19.Juni1991zurÄnderungdesGrundbetrags der
Einfuhrabschöpfung fürSirupeundbestimmteandereErzeugnissedesZuckersektors
(inECU)
KN-Code Grundbetragje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdesbetreffendenErzeugnissesBetragderAbschöpfung
für100kgTrockenstoff
17022010 0,3935
17022090 0,3935 —
17023010 — 52,52
17024010 — 52,52
17026010 -— 52,52
17026090 0,3935 —
17029030 ■— 52,52
17029060 0,3935 —
17029071 0,3935—
17029090 0,3935 —
21069030 — 52,52
21069059 0,3935 —
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1681/91 DER KOMMISSION vom 17. Juni 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1481/86 zur Bestimmung der auf den repräsentativen Märkten der Gemeinschaft festgestellten Preise für frische oder gekühlte Tierkörper von Lämmern und zur Ermittlung der Preise einiger anderer Qualitäten von Tierkörpern von Schafen in der Gemeinschaft

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktorganisation für Schaf- und Ziegenfleisch (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 1481/86 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 956/91 (4), regelt die Feststellung der Preise für frische und gekühlte Schlachtkörper von Schafen auf den repräsentativen Märkten in der Gemeinschaft. Sie regelt ausserdem die Ermittlung der Preise, die in der Gemeinschaft für bestimmte andere Schlachtkörperqualitäten zu notieren sind.

In Belgien wurde der repräsentative Markt von Ciney geschlossen.

Es sollten deshalb, damit der bei der Versorgung dieser Märkte eintretenden Entwicklung Rechnung getragen wird, die Wiegungsköffizienten für die anderen repräsentativen belgischen Märkte geändert werden.

In Portugal kann nach Verabschiedung der Verordnung (EWG) Nr. 338/91 des Rates vom 5. Februar 1991 zur Festlegung der gemeinschaftlichen Standardqualität frischer oder gekühlter Tierkörper von Schafen (5) der Markt von Beira Interior nicht mehr als repräsentativ angesehen werden. Unter Berücksichtigung des Umsatzes auf dem Markt von Ribatejo Öste sollte dieser Markt zum repräsentativen Markt erklärt werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schafe und Ziegen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 1481/86 wird wie folgt geändert:

1. In Anhang II erhält Abschnitt A 1 folgende Fassung: >PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. In Anhang II erhält Abschnitt J 1 folgende Fassung: >PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 27. Mai 1991.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Juni 1991 Für die Kommission Ray MAC SHARRY Mitglied der Kommission
Nr.L151/62 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 15.6.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.1665/91DERKOMMISSION
vom14.Juni1991
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.3192/90hinsichtlichderEröffnung
einerDauerausschreibung zurFestsetzungderErstattungfürdieAusfuhrvon
Olivenöl
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdesRates
vom22.September1966überdieErrichtungeiner
gemeinsamenMarktorganisation fürFette('),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.3577/90(2),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1650/86desRates
vom26.Mai1986überdieErstattungundAbschöp­
fungenbeiderAusfuhrvonOlivenöl(3),insbesondereauf
dieArtikel5und7,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel10derVerordnung (EWG)Nr.3192/90der
Kommission(4)kannjederMarktteilnehmer ,dersich
aufgrundderinArtikel3genanntenMindestmengenicht
anderAusschreibung beteiligenkann,Ausfuhrlizenzen
füreineMengebeantragen,dieinsgesamt20Tonnen
monatlichnichtüberschreitet .IhmwirdindiesemFall
dieErstattunggewährt,dieimRahmendervorherigen
Ausschreibung festgesetztwordenist.Erfahrungsgemäß wurdedieseBestimmungvonMarkt­
teilnehmernmißbräuchlich angewandt,diesichander
Ausschreibung hättenbeteiligenkönnen.Dasichfürdie
kleinenMarktteilnehmer aufgrundderGemeinschaftsvor­
schriftennochandereMöglichkeiten bieten,solltedie
betreffendeBestimmunggestrichenwerden.
DerVerwaltungsausschuß fürFettehatnichtinnerhalb
derihmvonseinemVorsitzendengesetztenFristStellung
genommen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Artikel10derVerordnung (EWG)Nr.3192/90wird
gestrichen.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamdrittenTagnachihrerVeröf­
fentlichungimAmtsblattderEuropäischen Gemein­
schafteninKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den14.Juni1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.0ABl.Nr.L353vom17.12.1990,S.23.
OABl.Nr.L145vom30.5.1986,S.8.
(4)ABl.Nr.L304vom1.11.1990,S.96.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1595/91 DER KOMMISSION vom 12. Juni 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2006/80 zur Festlegung der Interventionsorte für Getreide

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1145/76 des Rates (3) wurden die Vorschriften zur Bestimmung der Interventionsorte für Getreide erlassen.

Die Interventionsorte sind mit der Verordnung (EWG) Nr. 2006/80 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2763/90 (5), bestimmt worden. Im Anschluß an die gemäß Artikel 3 Absatz 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 geführten Konsultationen und nach dem Beginn der zweiten Stufe des Beitritts Portugals zur Gemeinschaft am 1. Januar 1991 ist das Verzeichnis dieser Orte zu vervollständigen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2006/80 wird der im Anhang der vorliegenden Verordnung stehende Teil "Portugal" hinzugefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1991.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. Juni 1991 Für die Kommission Ray MAC SHARRY Mitglied der Kommission

ANEXO - BILAG - ANHANG - ÐÁÑÁÑÔÇÌÁ - ANNEX - ANNEXE - ALLEGATO - BIJLAGE - ANEXO

« ANEXO I - BILAG I - ANHANG I - ÐÁÑÁÑÔÇÌÁ É - ANNEX I - ANNEXE I - ALLEGATO I - BIJLAGE I - ANEXO I >PLATZ FÜR EINE TABELLE>
Nr.L148/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 13.6.91
VERORDNUNG (EWG)Nr.1596/91DERKOMMISSION
vom12.Juni1991
betreffenddieFestsetzungderHöchstbeträge derErstattungenbeiderAusfuhr
vonOlivenölfürdie14.Teilausschreibung imRahmendermitderVerordnung
(EWG)Nr.3192/90eröffnetenDauerausschreibung
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdesRates
vom22.September1966überdieErrichtungeiner
gemeinsamenMarktorganisation fürFette('),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.3577/90(2),
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1650/86desRates
vom26.Mai1986überdieErstattungenundAbschöp­
fungenbeiderAusfuhrvonOlivenöl(3),insbesondereauf
Artikel7,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.3192/90derKommis­
sion(4)wurdeeineDauerausschreibung fürdieFestset­
zungderErstattungenbeiderAusfuhrvonOlivenöl
eröffnet.
GemäßArtikel6derVerordnung (EWG)Nr.3192/90
wirdunterBerücksichtigung insbesonderederLageund
dervoraussichtlichen EntwicklungdesOlivenölmarkts in
derGemeinschaft sowiedesWeltmarktsundaufder
Grundlagedereingegangenen AngeboteeinHöchstbetrag
derAusfuhrerstattung festgesetzt,wobeidieBieterdenZuschlagerhalten,derenAngebotdemHöchstbetragder
Ausfuhrerstattung entsprichtoderdarunterliegt.
DieAnwendungdieserVorschriftenführtzurFestsetzung
derimAnhanggenanntenHöchstbeträge derAusfuhr­
erstattung .
DerVerwaltungsausschuß fürFettehatnichtinnerhalb
derihmvonseinemVorsitzendengesetztenFristStellung
genommen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieHöchstbeträge derErstattungenbeiderAusfuhrvon
Olivenölfürdie14.Teilausschreibung imRahmender
mitderVerordnung (EWG)Nr.3192/90eröffneten
Dauerausschreibung werdenaufderGrundlagederim
Anhangbis9.Juni1991eingereichtenAngebotefestge­
setzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam13.Juni1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den12.Juni1991
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.
RABl.Nr.L353vom17.12.1990!S.23.
(3)ABl.Nr.L145vom30.5.1986,S.8.
(4)ABl.Nr.L304vom1.11.1990,S.96.

13.6.91 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L148/17
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom12.Juni1991betreffenddieFestsetzungderHöchstbeträge
derErstattungenbeiderAusfuhrvonOlivenölfürdie14.Teilausschreibung imRahmendermit
derVerordnung (EWG)Nr.3192/90eröffnetenDauerausschreibung
(ECU/100kg)
Erzeugniscode Erstattungsbetrag
15091090100 15,00
15091090900 —
15099000100 30,00
15099000900 —
15100090100 3,00
15100090900 —
NB:DiedieErzeugnissebetreffendenCodessowiedieVerweisungen
undFußnotensinddurchdiegeänderteVerordnung (EWG)
Nr.3846/87derKommission (ABl.Nr.L366vom24.12.1987,
S.1)bestimmt.