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( 1 ) ABL . NR . L 183 VOM 16 . 7 . 1980 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 106 VOM 29 . 4 . 1977 , S . 27 .

( 3 ) ABL . NR . L 140 VOM 5 . 6 . 1980 , S . 19 .

( 4 ) ABL . NR . L 188 VOM 1 . 8 . 1968 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2661/80 DER KOMMISSION

VOM 17 . OKTOBER 1980

MIT DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE VARIABLE SCHLACHTPRÄMIE FÜR SCHAFE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1837/80 DES RATES VOM 27 . JUNI 1980 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR SCHAF- UND ZIEGENFLEISCH ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 9 ABSATZ 4 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 DES RATES VOM 26 . APRIL 1977 ÜBER DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE ( 2 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1366/80 ( 3 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 9 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1837/80 SIEHT DIE GEWÄHRUNG EINER VARIABLEN SCHLACHTPRÄMIE FÜR SCHAFE VOR . ES IST ERFORDERLICH , DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN HIERFÜR ZU ERLASSEN .

ES MUSS VORGESEHEN WERDEN , DASS DIE PRÄMIE NUR FÜR TIERE GEWÄHRT WIRD , DIE IN DEM DIE PRÄMIE GEWÄHRENDEN MITGLIEDSTAAT GEBOREN UND AUFGEZOGEN WORDEN SIND .

FÜR DIE MITGLIEDSTAATEN MUSS DIE MÖGLICHKEIT VORGESEHEN WERDEN , DIE PRÄMIE BEIM ERSTEN VERBRINGEN DER TIERE AUF DEN MARKT ZWECKS SCHLACHTUNG ZU GEWÄHREN . IN DIESEM FALL SIND MASSNAHMEN ZU TREFFEN , MIT DENEN GEWÄHRLEISTET WERDEN KANN , DASS DIE PRÄMIE FÜR DIE TIERE ODER FÜR IHR FLEISCH NICHT MEHRMALS GEZAHLT WERDEN KANN .

GEMÄSS ARTIKEL 9 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1837/80 IST DER BETRAG DER PRÄMIE GLEICH DER DIFFERENZ ZWISCHEN DEM LEITNIVEAU UND DEM IN DEM BETREFFENDEN MITGLIEDSTAAT ODER DEN BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATEN FESTGESTELLTEN MARKTPREIS .

ARTIKEL 9 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1837/80 SIEHT VOR , DASS IM FALLE DER ZAHLUNG DER PRÄMIE IN EINEM MITGLIEDSTAAT EIN BETRAG IN HÖHE DIESER PRÄMIE ERHOBEN WIRD , WENN DIE IN ARTIKEL 1 BUCHSTABE A ) DER GLEICHEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE DAS HOHEITSGEBIET DES BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATS VERLASSEN . DIE EINZELHEITEN FÜR DIE BERECHNUNG DIESES BETRAGES SIND FESTZULEGEN . DIESER BETRAG KANN ERST NACH DEM VERLASSEN DES HOHEITSGEBIETS FESTGESTELLT WERDEN . DAHER IST DIE STELLUNG EINER KAUTION FÜR DIESEN BETRAG VORZUSEHEN .

GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1134/68 DES RATES ( 4 ) WERDEN DIE GENANNTEN BETRAEGE UNTER VERWENDUNG DES UMRECHNUNGSKURSES GEZAHLT , DER ZUM ZEITPUNKT DER DURCHFÜHRUNG DES GESCHÄFTES ODER TEILGESCHÄFTS GALT . NACH ARTIKEL 6 DER GLEICHEN VERORDNUNG GILT ALS ZEITPUNKT DER DURCHFÜHRUNG DES GESCHÄFTES DER ZEITPUNKT , ZU DEM DER TATBESTAND IM SINNE DER GEMEINSCHAFTSREGELUNG ODER , IN ERMANGELUNG EINER SOLCHEN REGELUNG UND BIS ZU IHREM ERLASS , DER REGELUNG DES BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATS ERFÜLLT IST , AN DEN DIE ENTSTEHUNG DER FORDERUNG GEKNÜPFT IST , DIE SICH AUF DEN BETRAG IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEM GESCHÄFT BEZIEHT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 KANN JEDOCH VON DEN VORGENANNTEN BESTIMMUNGEN ABGEWICHEN WERDEN .

DER VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR SCHAFE UND ZIEGEN HAT NICHT INNERHALB DER IHM VON SEINEM VORSITZENDEN GESETZTEN FRIST STELLUNG GENOMMEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) FÜR DIE IN ARTIKEL 9 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1837/80 GENANNTE PRÄMIE KOMMEN NUR SCHAFE IN BETRACHT ,

A ) DIE DEN QUALITÄTSNORMEN DES ANHANGS ENTSPRECHEN UND

B ) DIE AUS DEM DIE PRÄMIE GEWÄHRENDEN MITGLIEDSTAAT STAMMEN ODER IN DIESEM MITGLIEDSTAAT MINDESTENS ZWEI MONATE LANG AUFGEZOGEN WORDEN SIND .

( 2 ) DIE MITGLIEDSTAATEN , DIE DIESE PRÄMIE GEWÄHREN , LEGEN IM RAHMEN DER IN ABSATZ 1 GEGEBENEN DEFINITION DIE KATEGORIEN , QUALITÄTEN UND GEWICHTSBEGRENZUNGEN DER TIERE FEST , FÜR DIE ANSPRUCH AUF DIE PRÄMIE BESTEHT .

( 3 ) DIE MITGLIEDSTAATEN KÖNNEN DIE GEWÄHRUNG DER PRÄMIE BEI DEM ERSTEN VERBRINGEN AUF DEN MARKT ZWECKS SCHLACHTUNG VORSEHEN . SIE UNTERRICHTEN DIE KOMMISSION VON DER INANSPRUCHNAHME DIESER MÖGLICHKEIT .

ARTIKEL 2

( 1 ) DIE BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATEN TREFFEN DIE ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN , DAMIT GEWÄHRLEISTET WIRD , DASS DIE TIERKÖRPER VON SCHAFEN SOWIE IM FALLE DER ANWENDUNG VON ARTIKEL 1 ABSATZ 3 DIE TIERE , FÜR DIE DIE PRÄMIE GEWÄHRT WORDEN IST , BLEIBEND GEKENNZEICHNET WERDEN , DAMIT VERMIEDEN WIRD , DASS FÜR SIE ERNEUT DIE PRÄMIE GEZAHLT WERDEN KANN .

( 2 ) DIE BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATEN TREFFEN DIE ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN , DAMIT GEWÄHRLEISTET WIRD , DASS DIE IN IHR HOHEITSGEBIET VERBRACHTEN TIERE UND FRISCHEN ODER GEKÜHLTEN TIERKÖRPER VON SCHAFEN ALS SOLCHE GEKENNZEICHNET WERDEN .

ARTIKEL 3

( 1 ) FÜR JEDEN BETREFFENDEN MITGLIEDSTAAT WIRD DIE HÖHE DER PRÄMIE WÖCHENTLICH VON DER KOMMISSION FÜR DIE WOCHE FESTGESETZT , DIE 21 TAGE VOR DER WOCHE DER FESTSETZUNG BEGINNT .

( 2 ) FÜR DIE BERECHNUNG DER HÖHE DER PRÄMIE IST DER MARKTPREIS DER GEMÄSS ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2657/80 FESTGESTELLTE PREIS .

IN BEZUG AUF DAS GEBIET 5 IST DER MARKTPREIS JEDOCH DER GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 2 BUCHSTABE B ) DER GLEICHEN VERORDNUNG FESTGESTELLTE PREIS .

( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DIESES ARTIKELS GILT DIE BELGISCH-LUXEMBURGISCHE WIRTSCHAFTSUNION ALS EIN EINZIGER MITGLIEDSTAAT .

ARTIKEL 4

( 1 ) FÜR JEDEN BETREFFENDEN MITGLIEDSTAAT WIRD DER BETRAG , DER GEMÄSS ARTIKEL 9 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1837/80 ZU ERHEBEN IST , WENN DIE IN ARTIKEL 1 BUCHSTABE A ) DER GLEICHEN VERORDNUNG GENANNTEN ERZEUGNISSE SEIN HOHEITSGEBIET VERLASSEN , WÖCHENTLICH VON DER KOMMISSION FESTGESETZT . DIESER BETRAG IST GLEICH DEM PRÄMIENBETRAG , DER GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 FÜR DIE WOCHE FESTGESETZT WORDEN IST , IN DEREN VERLAUF DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE DAS HOHEITSGEBIET VERLASSEN HABEN .

( 2 ) WENN DIE IN ARTIKEL 1 BUCHSTABE A ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1837/80 GENANNTEN ERZEUGNISSE DAS HOHEITSGEBIET DES BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATS VERLASSEN , WIRD EINE KAUTION GESTELLT . DIESE KAUTION WIRD VON DEM BETREFFENDEN MITGLIEDSTAAT AUSREICHEND HOCH FESTGESETZT , UM DEN GESCHULDETEN BETRAG GEMÄSS ABSATZ 1 ZU DECKEN , UND MUSS MINDESTENS GLEICH DEM VORAUSSICHTLICHEN PRÄMIENBETRAG FÜR DIE WOCHE SEIN , DIE DER WOCHE VORAUSGING , IN WELCHER DIE ERZEUGNISSE DAS HOHEITSGEBIET VERLASSEN . DIESE KAUTION WIRD NACH ZAHLUNG DES IN ABSATZ 1 GENANNTEN BETRAGES FREIGEGEBEN .

( 3 ) DIE IN DEN ABSÄTZEN 1 UND 2 GENANNTEN BETRAEGE WERDEN FÜR FRISCHE ODER GEKÜHLTE TIERKÖRPER VON SCHAFEN FESTGESETZT . FÜR DIE ÜBRIGEN IN ARTIKEL 1 BUCHSTABE A ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1837/80 GENANNTEN ERZEUGNISSE WERDEN DIE ANWENDBAREN BETRAEGE UNTER VERWENDUNG DER IN ARTIKEL 12 ABSATZ 3 UND ARTIKEL 13 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1837/80 GENANNTEN KÖFFIZIENTEN FESTGESETZT .

ARTIKEL 5

( 1 ) DIE DIE PRÄMIE GEWÄHRENDEN MITGLIEDSTAATEN TREFFEN ALLE ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN , DAMIT DIE EINHALTUNG DER BESTIMMUNGEN DIESER VERORDNUNG GEWÄHRLEISTET WIRD .

( 2 ) ERFORDERLICHENFALLS TREFFEN DIESE MITGLIEDSTAATEN DIE ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN , DAMIT DIE WIEDEREINZIEHUNG EINES BETRAGES IN HÖHE DER GEZAHLTEN PRÄMIE GEWÄHRLEISTET WIRD .

ARTIKEL 6

( 1 ) DIE DIE PRÄMIE GEWÄHRENDEN MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION DIE GETROFFENEN DURCHFÜHRUNGSMASSNAHMEN LÄNGSTENS BINNEN ZEHN TAGEN NACH BEGINN IHRER ANWENDUNG MIT .

( 2 ) DIE DIESE PRÄMIE GEWÄHRENDEN MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION SPÄTESTENS AM DONNERSTAG JEDER WOCHE

A ) DEN VORAUSSICHTLICHEN PRÄMIENBETRAG FÜR DIE LAUFENDE WOCHE UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER ENTWICKLUNG DES GEMÄSS ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2657/80 FESTGESTELLTEN MARKTPREISES ,

B ) DEN VORLÄUFIGEN PRÄMIENBETRAG FÜR DIE WOCHE , DIE DER LAUFENDEN WOCHE VORAUSGEHT ,

C ) DEN ENDGÜLTIGEN PRÄMIENBETRAG FÜR DIE WOCHE , DIE 21 TAGE VOR DER WOCHE DER MITTEILUNG BEGINNT , SOWIE DIE ANZAHL TIERE , FÜR DIE WÄHREND DER GENANNTEN WOCHE EIN PRÄMIENANSPRUCH ENTSTANDEN IST ,

MIT .

FERNER TEILEN DIE BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATEN DER KOMMISSION SO BALD WIE MÖGLICH UND FÜR JEDE WOCHE DIE AUFGLIEDERUNG DER TIERE MIT PRÄMIENANSPRUCH NACH KATEGORIEN SOWIE IHR GESCHÄTZTES GESAMTSCHLACHTKÖRPERGEWICHT MIT .

ARTIKEL 7

VON DEN AUSGABEN DES EAGFL WERDEN IN ABZUG GEBRACHT

- DIE VON DEN MITGLIEDSTAATEN GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 ERHOBENEN BETRAEGE ;

- DIE VON DEN MITGLIEDSTAATEN IN DEN FÄLLEN DES ARTIKELS 5 ABSATZ 2 WIEDEREINGEZOGENEN BETRAEGE , SOFERN DIESEN BETRAEGEN ENTSPRECHENDE AUSGABEN DER GEMEINSCHAFTSFINANZIERUNG ANGELASTET WORDEN SIND .

ARTIKEL 8

( 1 ) DER FÜR DIE PRÄMIE NACH ARTIKEL 1 ANZUWENDENDE UMRECHNUNGSKURS IST DER REPRÄSENTATIVE KURS , DER AM TAGE DER SCHLACHTUNG DES TIERES , FÜR DAS DIE PRÄMIE GEZAHLT WIRD , ODER IM FALLE DER ANWENDUNG VON ARTIKEL 1 ABSATZ 3 AM TAGE DES ERSTEN VERBRINGENS AUF DEN MARKT ZWECKS SCHLACHTUNG GILT .

( 2 ) DER UMRECHNUNGSKURS , DER AUF DEN GEMÄSS ARTIKEL 4 ZU ERHEBENDEN BETRAG ANZUWENDEN IST , IST DER KURS , DER AM TAGE DER ERFÜLLUNG DER AUSFUHRZOLLFÖRMLICHKEITEN DES BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATS GILT .

ARTIKEL 9

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 20 . OKTOBER 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 17 . OKTOBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

QUALITÄTSNORMEN

UM IN DEN GENUSS DER PRÄMIE ZU KOMMEN , MUSS EIN TIERKÖRPER EINEN DURCHWEG GUTEN FLEISCHBESATZ AUFWEISEN . DIE LENDEN MÜSSEN GUT ENTWICKELT , DIE KEULEN UND SCHULTERN AUSREICHEND FLEISCHIG SEIN , DIE VORDERVIERTEL KÖNNEN JEDOCH ZIEMLICH SCHWER SEIN . DAS FLEISCH MUSS FEST SEIN . DIE ERFORDERLICHE MINDESTFETTSCHICHT MUSS GERING SEIN . EIN ZU FETTER TIERKÖRPER IST ZURÜCKZUWEISEN . EIN LEBENDES TIER MUSS AUFGRUND SEINER AUSFORMUNG EINEN SCHLACHTKÖRPER ABGEBEN , DER MINDESTENS DIESE QUALITÄTSNORMEN ERREICHT .