Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht für das Haushaltsjahr 2003



Amtsblatt Nr. L 129 vom 26/05/2003 S. 0397 - 0445



Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht für das Haushaltsjahr 2003 (2003/352/EG) EINNAHMENPLAN Zusammenfassung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> TITEL 1 ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 1 0 - ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT KAPITEL 1 0 - ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Verordnung (EWG) Nr. 302/93 des Rates vom 8. Februar 1993 zur Schaffung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (ABl. L 36 vom 12.2.1993, S. 1). Der Haushaltsplan ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Die Einnahmen der Beobachtungsstelle umfassen unbeschadet anderer Finanzmittel einen Zuschuss der Gemeinschaft aus einer spezifischen Haushaltslinie des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Gemeinschaften (Einzelplan "Kommission"). TITEL 2 SONSTIGE ZUSCHÜSSE >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 2 0 - BETEILIGUNG NORWEGEN KAPITEL 2 1 - HERANFÜHRUNGSSTRATEGIE KAPITEL 2 2 - AUSGABEN FÜR DIE UMSETZUNG VON SONDERPROJEKTEN, DIE DURCH SPEZIFISCHE EU-ZUSCHÜSSE FINANZIERT WERDEN KAPITEL 2 0 - BETEILIGUNG NORWEGEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Sonstige Zuschüsse. KAPITEL 2 1 - HERANFÜHRUNGSSTRATEGIE >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 2 2 - AUSGABEN FÜR DIE UMSETZUNG VON SONDERPROJEKTEN, DIE DURCH SPEZIFISCHE EU-ZUSCHÜSSE FINANZIERT WERDEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> TITEL 3 EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 3 0 - EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN KAPITEL 3 0 - EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Einkommen aus bezahlten Dienstleistungen. AUSGABEN Gesamtübersicht über die Mittel (2003 und 2002) und Ausgaben (2001) >PLATZ FÜR EINE TABELLE> TITEL 1 AUSGABEN FÜR PERSONEN, DIE FÜR DIE BEOBACHTUNGSSTELLE ARBEITEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 1 1 - PERSONAL IM AKTIVEN DIENST KAPITEL 1 2 - VERSORGUNGSBEZÜGE UND ABGANGSGELDER KAPITEL 1 3 - AUSTAUSCH VON BEAMTEN UND SACHVERSTÄNDIGEN KAPITEL 1 4 - PAKTIKANTEN KAPITEL 1 1 - PERSONAL IM AKTIVEN DIENST 1 1 1 Beamte und Zeitkräfte, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben 1 1 1 1 Grundgehälter >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62, 67 und 68 sowie Abschnitt I des Anhangs VII. 1 1 1 2 Familienzulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind die Haushaltszulage, die Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder und die Erziehungszulage der Beamten und der Bediensteten auf Zeit. 1 1 1 3 Auslands-und Expatriierungszulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII. Veranschlagt sind die Auslands-und Expatriierungszulagen der Beamten und der Bediensteten auf Zeit. 1 1 1 4 Pauschale Zulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 Buchstabe a des Anhangs VII. Veranschlagt ist die Sekretariatszulage für Beamte, Bedienstete auf Zeit und Hilfskräfte der Laufbahngruppe C, die in eine Planstelle als Bürosekretär oder Büroassistent, Fernschreiber, Maschinenschreiber, Bürohauptsekretär oder Hauptsekretär eingewiesen wurden. 1 1 2 Gehälter und Zulagen für Hilfskräfte 1 1 2 1 Hilfskräfte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III. 1 1 3 Gehälter und Zulagen für örtliche Bedienstete 1 1 3 1 Örtliche Bedienstete >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind die Vergütungen (einschließlich für Überstunden) sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für örtliche Bedienstete. 1 1 4 Dienstbezüge für die Bereitstellung externer Aushilfsleistungen und spezifischen Sachverstands (Leiharbeitskräfte) 1 1 4 1 Leiharbeitskräfte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Einstellung von Leiharbeitskräften, insbesondere Büroassistenten und Telefonisten. Durch die Einstellung von Leiharbeitskräften können Dienststellen ihren punktuellen Bedarf decken. 1 1 5 Sonstige Verügungen und Zulagen 1 1 5 1 Geburtenzulage und Sterbegeld >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 70, 74 und 75. Veranschlagt sind Mittel für: - die Geburtenzulage; beim Tode eines Beamten: - die vollen Dienstbezüge des Verstorbenen bis zum Ende des dritten auf den Sterbemonat folgenden Monats, - die Kosten für die Überführung bis zum Herkunftsort des Verstorbenen. 1 1 5 2 Fahrtkosten anläßlich des Jahresurlaubs >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII. Veranschlagt sind die Mittel zur Deckung der Pauschalerstattung der Fahrkosten für die Beamten oder die Bediensteten auf Zeit, für ihre Ehegatten und die unterhaltsberechtigten Personen vom Dienstort zum Herkunftsort, und zwar: - einmal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mehr als 50 km und weniger als 725 km beträgt, - zweimal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mindestens 725 km beträgt. 1 1 5 3 Sondervergütung für die Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Haushaltsordnung vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 356 vom 31.12.1977, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, EGKS, Euratom) Nr. 2779/98 (ABl. L 347 vom 23.12.1998, S. 3), insbesondere Artikel 75 Absatz (')+H31; Veranschlagt ist die Sondervergütung für die Beamten, die das Amt eines Rechnungsführers, unterstellten Rechnungsführers oder Zahlstellenverwalters ausüben. 1 1 5 4 Ausgaben für Einstellung und Versetzung des Personals sowie beim Ausscheiden aus dem Dienst (Reisekosten, Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen, Umzugskosten, zeitweilige Tagegelder) >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Erstattung der Reisekosten der Bediensteten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder) beim Dienstantritt oder beim Ausscheiden aus dem Dienst. Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 5 und 6 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Einrichtungsbeihilfe für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen. Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Umzugskosten für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen. Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel für die Tagegelder für Bedienstete, die nachweisen können, dass sie nach ihrem Dienstantritt (sowie im Fall einer Versetzung) ihren Wohnsitz ändern müssen. 1 1 5 5 Überstunden >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 56 und Anhang VI; Dieser Artikel ist bestimmt für die Überstunden der Beamten und der Hilfskräfte der Laufbahngruppen C und D sowie der örtlichen Bediensteten, die pauschal abgegolten oder zum Stundensatz vergütet werden, soweit sie gemäß den Bestimmungen nicht durch Gewährung von Freizeit abgegolten werden können. 1 1 6 Ausgaben für Personaleinstellung 1 1 6 1 Personaleinstellung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 27 bis 31 und Artikel 33 sowie Anhang VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Einstellungsverfahren und insbesondere der Ausgaben für die Durchführung von Auswahlverfahren. 1 1 7 Mittel für Anpassungen der Dienstbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten 1 1 7 1 Berichtigungskoeffizienten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 64 und 65; Dieser Posten ist bestimmt für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten auf die Vergütung der Überstunden. 1 1 7 2 Vorläufig eingesetzte Mittel >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 65. Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Ausgaben für die Anpassungen der Dienstbezüge, die vom Rat während des Haushaltsjahres genehmigt werden. 1 1 8 Sozialversicherungssystem 1 1 8 1 Krankenversicherung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europaäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72. Regelung zur Sicherstellung der Krankheitsfürsorge für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23. Veranschlagt sind die Arbeitgeberbeiträge (3,5 % des Grundgehalts); der Beitrag der Bediensteten betraegt 1,7 % des Grundgehalts. 1 1 8 2 Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73. Veranschlagt sind Mittel für: - den Arbeitgeberbeitrag zur Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten (0,77 % des Grundgehalts), - einen Zusatzbetrag in Höhe von 2 % der so berechneten Mittel (so daß sich der Beitragssatz auf 0,7854 % erhöht) zur Deckung der von der Versicherung nicht übernommenen Kosten (Artikel 73 des Statuts). 1 1 8 3 Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 265 vom 8.10.1985, S. 1). Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit. 1 1 8 4 Bildung oder Aufrechterhaltung von Ruhegehaltsansprüchen der Bediensteten auf Zeit >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42. Dieser Posten ist bestimmt für die Zahlungen, die die Stiftung für Bedienstete auf Zeit zur Bildung oder Aufrechterhaltung ihrer Versorgungsansprüche im Herkunftsland zu leisten hat. 1 1 9 Ausbildung, Umschulung und Information des Personals 1 1 9 1 Ausbildung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 24 Absatz 3. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Organisation von Sprachkursen, Informationsveranstaltungen bei Dienstantritt, Kursen zur beruflichen Weiterbildung, Umschulungsveranstaltungen, Informationen über den Einsatz moderner Methoden, Seminaren usw. Veranschlagt werden ebenfalls die Kosten für den Ankauf von erforderlichem Material und Dokumentation sowie für Leistungen von Sachverständigen für Arbeitsorganisation. KAPITEL 1 2 - VERSORGUNGSBEZÜGE UND ABGANGSGELDER 1 2 1 Versorgungsbezüge und Abgangsgelder 1 2 1 1 Versorgungsbezüge und Abgangsgelder >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieses Kapitel ist bestimmt zur Deckung der Versorgungsbezüge und Abgangsgelder (Artikel 1 9 0), der Krankenversicherung (Artikel 1 9 3), der Sozialbeihilfe für die Empfänger und Anspruchsberechtigten von Versorgungsbezügen der Gemeinschaft (Artikel 1 9 6) sowie der Anpassungen der Versorgungsbezüge und verschiedenen Zulagen (Artikel 1 9 9). KAPITEL 1 3 - AUSTAUSCH VON BEAMTEN UND SACHVERSTÄNDIGEN 1 3 1 Nationale und internationale Beamte und Bedienstete des privaten Sektors, die vorübergehend zur Beobachtungsstelle abgeordnet sind 1 3 1 1 Nationale und internationale Beamte und Bedienstete des privaten Sektors, die vorübergehend zur Beobachtungsstelle abgeordnet sind >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Beamte der Mitgliedstaaten und sonstige Sachverständige, die zur Europäischen Beobachtungsstelle abgeordnet bzw. vorübergehend dort verwendet werden, oder für die kurzzeitige Beratung, insbesondere zur Stärkung der Zusammenarbeit mit den nationalen Beobachtungsstellen. 1 3 2 Bedienstete der Beobachtungsstelle, die vorübergehend zu nationalen Verwaltungen, internationalen Organisationen oder öffentlichen oder privaten Einrichtungen oder Unternehmen abgeordnet sind 1 3 2 1 Bedienstete der Beobachtungsstelle, die vorübergehend zu nationalen Verwaltungen, internationalen Organisationen oder öffentlichen oder privaten Einrichtungen oder Unternehmen abgeordnet sind >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Abordnung oder vorübergehende Verwendung von Beamten der Beobachtungsstelle bei nationalen oder internationalen Stellen. KAPITEL 1 4 - PAKTIKANTEN 1 4 1 Praktikanten 1 4 1 1 Praktikanten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieses posten dient zur Deckung der Kosten für Praktikantenleistungen. TITEL 2 AUSGABEN FÜR UNTERSTÜTZENDE TÄTIGKEITEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 2 1 - UNTERSTÜTZENDE VERWALTUNGS- UND LOGISTIKTÄTIGKEITEN KAPITEL 2 1 - UNTERSTÜTZENDE VERWALTUNGS- UND LOGISTIKTÄTIGKEITEN 2 1 1 Grundstücksinvestitionen, Miete von Gebäuden und Nebenkosten 2 1 1 1 Mieten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser posten ist bestimmt zur Deckung der Mietkosten für die von der Beobachtungsstelle belegten Gebäude oder Gebäudeteile. 2 1 1 2 Wasser, Gas, Strom und Heizung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Ausgaben für Wasser, Gas, Strom und Heizung. 2 1 1 3 Reinigung und Unterhaltung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser posten is bestimmt für die Ausgaben für Reinigung, unter anderem Reinigung der Räume (regelmäßige Reinigungen, Putz-und Pflegemittel, Wäscherei und chemische Reinigung usw.). Veranschlagt sind ferner die Ausgaben für die Wartung und Instandsetzung technischer Anlagen (Aufzüge, Heizungssysteme, Klimaanlagen usw.). 2 1 1 4 Sicherheit und Überwachung der Dienstgebäude >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für verschiedene Ausgaben für die Sicherheit der Personen, der Gebäude und der Güter, insbesondere für die Gebäudeüberwachungsverträge, die Anschaffung, die Anmietung und die Wartung der Brandbekämpfungsgeräte, die Erneuerung der Ausrüstung der als Ersthelfer tätigen Beamten und Bediensteten sowie die Kosten für vorgeschriebene Kontrollen. 2 1 1 5 Erwerb von Immobilien >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt für den Erwerb von Immobilien. 2 1 1 6 Errichtung von Gebäuden >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt für die Errichtung von Gebäuden. 2 1 1 7 Sonstige Ausgaben für Gebäude >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für Gebäudekosten, soweit diese in den vorhergehenden Artikeln des vorliegenden Kapitels nicht besonders vorgesehen sind. Hierzu gehören Gebäudeverwaltungskosten, Kosten für Zustandsfeststellungen sowie Abgaden für öffentliche Dienstleistungen (Straßenreinigungs- und Müllabfuhrgebühren usw). sowie die Nebenkosten. Veranschalgt sin ebenfalls die Ausgaben für die technische Unterstützung bei umfangreichen Herrichtungsarbeiten. 2 1 2 Datenverarbeitung 2 1 2 1 Betrieb des DV-Zentrums >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Ausgaben für Anschaffung, Anmietung, Leasing und Wartung von Computerhardware, Software/Software-Paketen und anderem Computerbedarf. 2 1 2 2 DV-Büromaterial >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Anschaffung, die Anmietung und die Wartung jeglicher Büroausrüstung: - Schreibmaschinen, - PCs, einschließlich Bürosoftware. 2 1 3 Bewegliche Sachen und Nebenkosten 2 1 3 1 An- oder Ersatzbeschaffung von Material und technischen Anlagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Kosten für die Anmietung von Fernkopiergeräten, Fotokopiergeräten und verschiedenen technischen Geräten. 2 1 3 2 Wartung, Nutzung, Instandsetzung und Anmietung von Material und technischen Anlagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Bedingung für den Ankauf von Material und Geräten unter diesem Posten ist die Ersatzbeschaffung bei entsprechend den geltenden Verfahren vorgenommener Außerbetriebstellung von Material und Geräten. 2 1 3 3 An- oder Ersatzbeschaffung von Mobiliar >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Diese Mittel sind bestimmt für den Ankauf von Mobiliar. 2 1 3 4 Wartung, Nutzung, Instandsetzung und Anmietung von Mobiliar >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Diese Mittel sind bestimmt zur Deckung der Kosten für Wartung und Instandsetzung des Mobiliars. 2 1 3 5 An- oder Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt für den mehrwertsteuerfreien Erwerb eines Fahrzeugs für die Nutzung durch die Europäische Beobachtungsstelle. 2 1 3 6 Wartung, Nutzung, Instandsetzung und Anmietung von Fahrzeugen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen, die Kosten für die gelegentliche Anmietung solchen Materials, die Erstattung der Taxikosten sowie alle Kosten im Zusammenhang mit der Nutzung von Fahrzeugen: Versicherungen, Treibstoff, Ersatzteile und jegliche Reparaturrechnungen. 2 1 3 7 Bibliothek, Beschaffung von Büchern >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für den Ankauf von Fachmonographien, Jahrbüchern, Verzeichnissen, Wörterbüchern usw. 2 1 3 8 Abonnements für Zeitungen und Zeitschriften und bei Presseagenturen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Es handelt sich um eine verhältnisgemäße Schätzung aufgrund des laufenden Verbrauchs der Organe unter Berücksichtigung des eigenen Bedarfs der Beobachtungsstelle. 2 1 3 9 Papier und Bürobedarf >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für den Kauf von Papier, Umschlägen, Büromaterial und Erzeugnissen für die Druckerei und die Vervielfältigung. 2 1 4 Laufende Sachausgaben für den Dienstbetrieb 2 1 4 1 Bank- und sonstige Finanzkosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Bankkosten und der Kosten in Verbindung mit dem Banken-Telekommunikationsnetz. 2 1 4 2 Schadenersatz/Streitsachen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der vor Klageerhebung anfallenden Kosten sowie der Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechtsanwälten und sonstigen Sachverständigen als Berater. Dieser Artikel ist bestimmt für den von der Beobachtungsstelle zu leistenden Schadenersatz sowie die im Rahmen seiner Haftpflicht anfallenden Ausgaben. 2 1 4 3 Verschiedene Versicherungskosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind insbesondere Mittel für die Vollversicherung, Diebstahl-, Unfall-und Haftpflichtversicherung, die Finanzhaftpflichtversicherung der Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter, die Werttransportversicherung, die Versicherung für Economat und Restaurants. 2 1 4 4 Dienst- und Arbeitskleidung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für den Kauf von Dienstkleidung für Fahrer und Amtsboten. 2 1 4 5 Interne Sitzungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für Erfrischungen und gelegentliche Imbisse, die bei internen Sitzungen gereicht werden. 2 1 4 6 Wartungsarbeiten und Umzug von Dienststellen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist bestimmt für den Umzug von Dienststellen sowie für die Handhabung von Material, Mobiliar und Büromaterial. 2 1 4 7 Postgebühren und Zustellungsgebühren >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für Postgebühren und Zustellungskosten für den normalen Schriftverkehr, den Versand von Berichten und Veröffentlichungen sowie für Paketgebühren im Luft-, Schiffs-und Eisenbahnversand sowie für den internen Postdienst der Beobachtungsstelle. 2 1 4 8 Telefon, Telegramm, Fernschreiben, Fernsehen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Grund-und Benutzungsgebühren für Fernsprechdienste (ausschließlich Dienstgespräche, da Privatgespräche in Rechnung gestellt werden), Fernkopiergeräte, Telekonferenzen, Datenübertragungen sowie den Kauf von Fernsprechbüchern. 2 1 4 9 Sonstige Sachausgaben >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Unter diesem Posten werden die Betriebsausgaben verbucht, die unter den anderen Posten dieses Artikels nicht besonders vorgesehen sind. 2 1 5 Soziale und medizinische Infrastruktur 2 1 5 1 Restaurants und Kantinen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für den laufenden Betrieb von Restaurants und Kantinen, insbesondere für die Kosten, die aus den Verträgen über die Instandhaltung der Anlagen entstehen. 2 1 5 2 Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für: - soziokulturelle Veranstaltungen, - die Medaillen für 20 Dienstjahre, - Zuschüsse für Sport-und Kulturkreise, - Zuschüsse für die Sozialeinrichtungen (Hilfeleistung bei der Integration der Familien der neuen Beamten). 2 1 5 3 Kleinkindzentrum, Kinderkrippen und-horte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die finanzielle Beteiligung der Europäischen Beobachtungsstelle an den Kinderbetreuungskosten des Personals der Beobachtungsstelle. 2 1 5 4 Ärztlicher Dienst >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 59 und Artikel 8 des Anhangs II. Veranschlagt sind Mittel für die ärztlichen Jahresuntersuchungen. TITEL 3 AUSGABEN FÜR OPERATIVE TÄTIGKEITEN UND PROJEKTE >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 3 1 - VERBREITUNGS- UND KOMMUNIKATIONSTÄTIGKEITEN KAPITEL 3 1 - VERBREITUNGS- UND KOMMUNIKATIONSTÄTIGKEITEN 3 1 1 Herausgabe von Veröffentlichungen 3 1 1 1 Herausgabe von Veröffentlichungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt werden Mittel insbesondere für: - die durch die Verträge oder Verordnungen des Rates vorgesehenen Veröffentlichungen, - regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen, institutionelle Veröffentlichungen und Mitteilungen, - Broschüren und Veröffentlichungen im Zusammenhang mit der Verbreitung von technischen und wissenschaftlichen Kenntnissen. 3 1 2 Übersetzungen 3 1 2 1 Übersetzungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Übersetzung der Veröffentlichungen der Beobachtungsstelle. 3 1 3 Marketing und Förderung der Informationsverbreitung 3 1 3 1 Marketing und Förderung der Informationsverbreitung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der gesamten Kosten im Zusammenhang mit der Förderung der Beobachtungsstelle, um ihre Tätigkeiten bei der Wissenschaftsgemeinschaft und den einschlägigen öffentlichen Stellen bekannt zu machen. 3 1 4 Projektbezogene Tätigkeiten, die Dritten übertragen werden 3 1 4 1 Projektbezogene Tätigkeiten, die Dritten übertragen werden >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Diese Mittel sind für die Deckung der Ausgaben für Fachstudien bestimmt, die bei Sachverständigen oder Beratern vertraglich in Auftrag gegeben werden, soweit das Personal der Beobachtungsstelle es ihr nicht erlaubt, diese direkt durchzuführen. 3 1 5 Projektbezogene REITOX-Tätigkeiten 3 1 5 1 REITOX-Kernprojekte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die direkte Unterstützung der nationalen Knotenpunkte des REITOX-Netzes. 3 1 6 Dienstreisen 3 1 6 1 Dienstreisen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Fahrkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder außergewöhnlichen Auslagen, die bei der Erledigung eines dienstlichen Auftrags durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal entstehen. 3 1 7 In der Gründungsordnung vorgesehene Sitzungen 3 1 7 1 In der Gründungsordnung vorgesehene Sitzungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise-und Aufenthaltskosten sowie der Anreiseentschädigung und anderer Formalitäten insbesondere für die Mitglieder des Verwaltungsrates, des Wissenschaftlichen Beirats und des REITOX-Netzes, die zur Teilnahme an Ausschüssen und Studien bzw. Arbeitsgruppen einberufen werden. Diese Mittel decken außerdem die Nebenkosten bei der Veranstaltung von Sitzungen, sofern diese nicht von der bestehenden Infrastruktur getragen werden. 3 1 8 Technische Sitzungen 3 1 8 1 Technische Sitzungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten bei Einberufungen und der Teilnahme an nicht gemeinschaftlichen Sitzungen. 3 1 9 Ausgaben für Repräsentationszwecke und Empfänge 3 1 9 1 Ausgaben für Repräsentationszwecke und Empfänge >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel fuer die Erstattung der Kosten, die die dazu ermächtigten Beamten verauslagt haben, um dienstlichen Empfangs-und Repräsentationsverpflichungen im Namen der Europäischen Beobachtungsstelle nachzukommen. TITEL 4 AUSGABEN FÜR DIE UMSETZUNG VON SONDERPROJEKTEN, DIE DURCH SPEZIFISCHE EU-ZUSCHÜSSE FINANZIERT WERDEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 4 1 - PROJEKTE KAPITEL 4 1 - PROJEKTE 4 1 1 Projektbezogene Tätigkeiten, die Dritten übertragen werden >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel is bestimmt für die Deckung der Ausgaben für Fachstudien, die bei Sachverständigen oder Beratern vertraglich in Auftrag gegeben werden, soweit das Personal der Beobachtungsstelle es ihr nicht erlaubt, diese direkt durchzuführen. 4 1 2 Projektbezogene REITOX-Tätigkeiten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Schaffung eines europäischen Netzes für den Telematikaustausch im Rahmen des IDA-Programms. 4 1 3 Projektbezogene Sitzungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist zur Deckung der Kosten bei Einberufungen und der Teilnahme an nicht gemeinschaftlichen Sitzungen bestimmt. 4 1 4 Projektbezogene Dienstreisen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist zur Deckung der Fahrkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder aussergewöhnlichen Auslagen, die bei der Erledigung eines dienstlichen Auftrags durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal entstehen bestimmt. TITEL 5 RESERVE >PLATZ FÜR EINE TABELLE> >PLATZ FÜR EINE TABELLE> ANHANG: PHARE AUSGABEN PHARE Gesamtübersicht über die Mittel (2003 und 2002) und Ausgaben (2001) >PLATZ FÜR EINE TABELLE> TITEL 1 AUSGABEN FÜR PERSONEN, DIE FÜR DIE BEOBACHTUNGSSTELLE ARBEITEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 1 1 - PERSONAL IM AKTIVEN DIENST KAPITEL 1 1 - PERSONAL IM AKTIVEN DIENST 1 1 2 Gehälter und Zulagen für Hilfskräfte 1 1 2 1 Hilfskräfte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III. 1 1 3 Gehälter und Zulagen für örtliche Bedienstete 1 1 3 1 Örtliche Bedienstete >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind die Vergütungen (einschließlich für überstunden) sowie die Arbeitgeberteiträge zur Sozialversicherung für örtliche Bedienstete. 1 1 6 Ausgaben für Personaleinstellung 1 1 6 1 Personaleinstellung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 27 bis 31 und Artikel 33 sowie Anhang VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Einstellungsverfahren und insbesondere der Ausgaben für die Durchführung von Auswahlverfahren. TITEL 2 AUSGABEN FÜR UNTERSTÜTZENDE TÄTIGKEITEN IM ZUSAMMENHANG MIT PHARE-PROJEKTEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 2 1 - UNTERSTÜTZENDE VERWALTUNGS- UND LOGISTIKTÄTIGKEITEN KAPITEL 2 1 - UNTERSTÜTZENDE VERWALTUNGS- UND LOGISTIKTÄTIGKEITEN 2 1 1 Grundstücksinvestitionen, Miete von Gebäuden und Nebenkosten 2 1 1 0 Wasser, Gas, Strom und Heizung, Reinigung und Unterhaltung, Sicherheit und Überwachung der Dienstgebäude >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Ausgaben für Wasser, Gas, Strom und Heizung, Reinigung, unter anderem Reinigung der Räume (regelmäßige Reinigungen, Putz-und Pflegemittel, Wäscherei und chemische Reinigung usw.). Veranschlagt sind ferner die Ausgaben für die Wartung und Instandsetzung technischer Anlagen (Aufzüge, Heizungssysteme, Klimaanlagen usw.)sowie für die Sicherheit der Personen, der Gebäude und der Güter, insbesondere für die Gebäudeüberwachungsverträge, die Anschaffung, die Anmietung und die Wartung der Brandbekämpfungsgeräte, die Erneuerung der Ausrüstung der als Ersthelfer tätigen Beamten und Bediensteten sowie die Kosten für vorgeschriebene Kontrollen. 2 1 2 Datenverarbeitung 2 1 2 1 Betrieb des DV-Zentrums >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für Anschaffung, Anmietung, Leasing und Wartung von Computerhardware, Software/Software-Paketen und anderem Computerbedarf. 2 1 2 2 DV-Büromaterial >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist zur Deckung der Ausgaben für die Anschaffung, die Anmietung und die Wartung jeglicher Büroausrüstung: - Schreibmaschinen, - PCs, einschließlich Bürosoftware bestimmt. 2 1 4 Laufende Sachausgaben für den Dienstbetrieb 2 1 4 1 Bank- und sonstige Finanzkosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Bankkosten und der Kosten in Verbindung mit dem Banken-Telekommunikationsnetz. 2 1 4 5 Interne Sitzungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist für Erfrischungen und gelegentliche Imbisse, die bei internen Sitzungen gereicht werden bestimmt. 2 1 4 7 Postgebühren und Zustellungsgebühren >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für Postgebühren und Zustellungskosten für den normalen Schriftverkehr, den Versand von Berichten und Veröffentlichungen sowie für Paketgebühren im Luft-, Schiffs-und Eisenbahnversand sowie für den internen Postdienst der Beobachtungsstelle. 2 1 4 8 Telefon, Telegramm, Fernschreiben, Fernsehen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist für die Grund-und Benutzungsgebühren für Fernsprechdienste (ausschließlich Dienstgespräche, da Privatgespräche in Rechnung gestellt werden), Fernkopiergeräte, Telekonferenzen, Datenübertragungen sowie den Kauf von Fernsprechbüchern bestimmt. 2 1 4 9 Sonstige Sachausgaben >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Unter diesem Posten werden die Betriebsausgaben verbucht, die unter den anderen Posten dieses Artikels nicht besonders vorgesehen sind. TITEL 3 AUSGABEN FÜR OPERATIVE TÄTIGKEITEN UND PROJEKTE IM ZUSAMMENHANG MIT PHARE >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 3 1 - VERBREITUNGS- UND KOMMUNIKATIONSTÄTIGKEITEN KAPITEL 3 1 - VERBREITUNGS- UND KOMMUNIKATIONSTÄTIGKEITEN 3 1 1 Herausgabe von Veröffentlichungen 3 1 1 1 Herausgabe von Veröffentlichungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt werden Mittel insbesondere für: - die durch die Verträge oder Verordnungen des Rates vorgesehenen Veröffentlichungen, - regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen, institutionelle Veröffentlichungen und Mitteilungen, - Broschüren und Veröffentlichungen im Zusammenhang mit der Verbreitung von technischen und wissenschaftlichen Kenntnissen. 3 1 4 Marketing und Förderung der Informationsverbreitung 3 1 4 1 Marketing und Förderung der Informationsverbreitung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten ist zur Deckung der gesamten Kosten im Zusammenhang mit der Förderung der Beobachtungsstelle, um ihre Tätigkeiten bei der Wissenschaftsgemeinschaft und den einschlägigen öffentlichen Stellen bekannt zu machen. 3 1 6 Dienstreisen, Sitzungen und Ausgaben für Repräsentationszwecke 3 1 6 1 Dienstreisen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Fahrkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder aussergewöhnlichen Auslagen, die bei der Erledigung eines dienstlichen Auftrags durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal entstehen. 3 1 8 Technische Sitzungen 3 1 8 1 Technische Sitzungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten bei Einberufungen und der Teilnahme an nicht gemeinschaftlichen Sitzungen. Stellenplan für 2003 >PLATZ FÜR EINE TABELLE>