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RICHTLINIE DER KOMMISSION

vom 31 . März 1978

zur zweiten Anpassung der Richtlinie 71/318/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Volumengaszähler an den technischen Fortschritt

( 78/365/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,

gestützt auf die Richtlinie 71/316/EWG des Rates vom 26 . Juli 1971 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend gemeinsame Vorschriften über Meßgeräte sowie über Meß - und Prüfverfahren ( 1 ) , geändert durch die Beitrittsakte , insbesondere auf die Artikel 17 , 18 und 19 ,

gestützt auf die Richtlinie 71/318/EWG des Rates vom 26 . Juli 1971 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Volumengaszähler ( 2 ) , geändert durch die Richtlinie 74/331/EWG der Kommission ( 3 ) ,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Die Richtlinie 71/318/EWG bedarf im Hinblick auf die einschlägige technische Entwicklung einer Anpassung und Ergänzung .

Die Bestimmungen dieser Richtlinie entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Anpassung der Richtlinien zur Beseitigung der technischen Handelshemmnisse auf dem Sektor der Meßgeräte an den technischen Fortschritt -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :

Artikel 1

Im Anhang der Richtlinie 71/318/EWG wird der Wortlaut der Punkte I.B.3 , I.B.4.1 , I.B.8.2.3 , I.B.9 , II.6.3 , III.2 , III.4 , III.5 gemäß dem Anhang zu dieser Richtlinie geändert .

Die im Anhang dieser Richtlinie aufgeführten Punkte II.5.2 , II.7.2.7 , III.6.2.3 werden in den Anhang der Richtlinie 71/318/EWG eingefügt .

Artikel 2

( 1 ) Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts - und Verwaltungsvorschriften in Kraft , um dieser Richtlinie binnen eines Jahres nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen , und setzen die Kommission hiervon unverzueglich in Kenntnis .

( 2 ) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut derjenigen innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit , die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen .

Artikel 3

Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet .

Brüssel , den 31 . März 1978

Für die Kommission

Etienne DAVIGNON

Mitglied der Kommission

( 1 ) ABl . Nr . L 202 vom 6 . 9 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) ABl . Nr . L 202 vom 6 . 9 . 1971 , S . 21 .

( 3 ) ABl . Nr . L 189 vom 12 . 7 . 1974 , S . 9 .

ANHANG

KAPITEL I.B

3 . Zusatzeinrichtungen

3.1 . Gaszähler können ausgerüstet sein mit :

a ) Einrichtungen für Vorausbezahlung ;

b ) eingebauten Impulsgebern ; die Anschlüsse von eingebauten Impulsgebern müssen eine Angabe ihrer Impulswerte in einer der folgenden Formen aufweisen :

" 1 imp * ... m3 ( oder dm3 ) oder

1 m3 * ... imp " .

Diese Zusatzeinrichtungen werden als Bestandteil des Zählers betrachtet . Sie müssen bereits bei der EWG-Ersteichung angeschlossen sein .

Für ihren Einfluß auf die Messeigenschaften des Zählers gelten keine besonderen Bestimmungen .

3.2 . Gaszähler können mit Ausgangswellen versehen sein ; hierunter sind Ausgangstriebe oder andere Vorrichtungen zum Antrieb von abnehmbaren Zusatzeinrichtungen zu verstehen . Das von dem Gaszähler für den Antrieb der Zusatzeinrichtungen aufzubringende Drehmoment darf zu keiner grösseren Änderung der Anzeige führen als in II.5.2.1 und III.5.2.1 angegeben ist .

3.2.1 . Falls nur eine Ausgangswelle vorhanden ist , muß sie durch Angabe ihres Umdrehungswerts in Form " 1 tr * ... m3 ( oder dm3 ) " des zulässigen Drehmoments in der Form " M max = ... N.mm " und der Drehrichtung gekennzeichnet sein .

3.2.2 . Falls mehrere Ausgangswellen vorhanden sind , muß jede Welle durch den Buchstaben M mit Index in der Form " M1 , M2 ... M n " des Umdrehungswerts in der Form " 1 tr * ... m3 ( oder dm3 ) " und die Drehrichtung gekennzeichnet sein .

Auf dem Zähler , vorzugsweise auf dem Hauptschild , ist folgende Formel anzugeben :

k1 M1 + k2 M2 + ... + k n M n * A N.mm ,

A ist der Zahlenwert des zulässigen Drehmoments der Ausgangswelle mit dem grössten Umdrehungswert , wenn nur diese Welle belastet wird .

Diese Ausgangswelle ist mit M1 zu bezeichnen ,

k i ( i = 1 , 2 , ... , n ) ist ein durch k i = C1/C i bestimmter Zahlenwert ,

M i ( i = 1 , 2 , ... , n ) ist das Drehmoment der mit M i bezeichneten Ausgangswelle ,

C i ( i = 1 , 2 , ... , n ) ist der Umdrehungswert der mit M i bezeichneten Ausgangswelle .

3.2.3 . Ausgangswellen mussen durch einen plombierten Stopfen bzw . eine Kappe oder durch plombierten Anschluß einer Zusatzeinrichtung an den Gaszähler gesichert sein .

3.2.4 . Die Ubertragung zwischen Meßwerk und Zahlwerksgetriebe darf bei Belastung mit dem Dreifachen des in den Punkten I.B.3.2.1 und I.B.3.2.2 festgelegten zulässigen Drehmoments weder aussetzen noch sich andern .

4 . Aufschriften

4.1 . Auf jedem Gaszähler müssen - auf dem Deckblatt des Zählwerks , auf einem besonderen Hauptschild oder auf diese beiden verteilt - folgende Aufschriften angebracht werden :

a ) das EWG-Zulassungszeichen ,

b ) das Herstellerzeichen oder die Firmenbezeichnung des Herstellers .

c ) die Fabriknummer und das Baujahr des Zählers ,

d ) eine die Grösse des Zählers kennzeichnende Angabe durch den Buchstaben G mit einer nachfolgenden , in Kapitel II oder III festgesetzten Zahl ,

e ) der maximale Durchfluß in der Form " Q max ... m3/h " ,

f ) der minimale Durchfluß in der Form " Q min ... m3/h ( oder dm3/h ) " ,

g ) der höchste Betriebsdruck in der Form " P max ... MPa ( oder kPa oder Pa oder bar oder mbar ) " ,

h ) bei volumetrischen Zählern der Nennwert des Meßrauminhalts in der Form " V ... m3 ( oder dm3 ) " und

i ) gegebenenfalls die in I.B.3.1 und I.B.3.2 vorgeschriebenen Angaben . Diese können auf besonderen Schildern oder auf dem Zähler selbst angebracht sein .

Diese Aufschriften müssen bei normalen Betriebsbedingungen gut sichtbar , deutlich lesbar und unlösbar sein .

8.2.3 . Stempelstellen für Eich - und Sicherungsstempel sind vorzusehen :

a ) auf allen Schildern , die in diesem Anhang vorgeschriebene Angaben enthalten ,

b ) an allen Teilen des Zählern , die nicht auf andere Weise gegen Eingriffe gesichert werden können , wodurch

- die Angabe des Zählwerks des Zählers beeinflusst oder geändert werden kann ;

- die Übertragung zwischen Meßwerk und Zählwerk geändert oder unterbrochen werden kann ;

- messtechnisch wichtige Teile des Zählers entfernt oder aus der vorgesehenen Position gerückt werden können .

9 . EWG-Bauartzulassung und EWG-Ersteichung

Die EWG-Bauartzulassung und die EWG-Ersteichung von Volumengaszählern erfolgt nach den Vorschriften der Richtlinie 71/316/EWG des Rates vom 26 . Juli 1971 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend gemeinsame Vorschriften über Meßgeräte sowie über Meß - und Prüfverfahren .

9.1 . EWG-Bauartzulassung

9.1.1 . Dem Antrag auf Bauartzulassung eines Zählers sind folgende Unterlagen beizufügen :

- eine Beschreibung der technischen Eigenschaften des Zählers sowie seines Funktionsprinzips ,

- eine perspektivische Zeichnung oder ein Lichtbild des Zählers ,

- ein Verzeichnis der Einzelteile mit Angabe der Werkstoffe ,

- eine Gesamtzeichnung mit Bezeichnung der im Verzeichnis erwähnten Einzelteile ,

- eine Maßskizze ,

- eine Zeichnung mit Angabe der Stempelstellen ,

- eine Schemazeichnung des Zählwerks mit dessen Justiervorrichtungen ,

- eine Maßskizze zur Darstellung der messtechnisch wichtigen Teile ,

- eine zeichnerische Darstellung des Zählwerkdeckblatts und der Ausführung der Aufschriften ,

- gegebenenfalls eine Schemazeichnung der Zusatzeinrichtungen gemäß Punkt I.B.3.1 ,

- gegebenenfalls eine Tabelle der Angaben für die Ausgangswellen ( Punkt I.B.3.2 ) ,

- ein Verzeichnis der eingereichten Unterlagen ,

- eine Erklärung , daß die dem Baumuster entsprechend gefertigten Zähler den Vorschriften über die Sicherheit entsprechen , insbesondere bezueglich des maximalen Betriebsdrucks , der auf dem Hauptschild angegeben ist .

9.1.2 . Der EWG-Bauartzulassungsschein enthält folgende Angaben :

- den Namen und den Wohnsitz des Inhabers der EWG-Bauartzulassung ,

- die Gerätetyp-Bezeichnung und/oder die Handelsbezeichnung ,

- die wichtigsten messtechnischen Merkmale wie den minimalen und maximalen Durchfluß , den maximalen Betriebsdruck , die Nennweite der Anschlußstutzen und bei volumetrischen Zählern den Nennwert des Meßrauminhalts ,

- das erteilte EWG-Bauartzulassungszeichen ,

- die Gültigkeitsdauer der EWG-Bauartzulassung ,

- bei Zählern , die mit Ausgangswellen versehen sind :

a ) bei Vorhandensein einer Ausgangswelle die Angaben gemäß Punkt I.B.3.2.1 ,

b ) bei Vorhandensein mehrerer Ausgangswellen die Angaben für die einzelnen Ausgangswellen und die Formel gemäß Punkt I.B.3.2.2 ,

- Angaben in bezug auf die Anbringungsstellen des EWG-Bauartzulassungszeichens , der Ersteichungs - und der Sicherungsstempelstellen , gegebenenfalls ein Lichtbild oder eine Zeichnung ,

- eine Liste der zur EWG-Bauartzulassung gehörenden Unterlagen ,

- besondere Bemerkungen .

9.2 . EWG-Ersteichung

9.2.1 . Die zur EWG-Ersteichung gestellten Zähler müssen in betriebsbereitem Zustand sein .

Die EWG-Ersteichung gewährleistet nicht das ordnungsgemässe Funktionieren oder die richtige Anzeige eventuell angeschlossener Zusatzeinrichtungen gemäß I.B.3.1 und I.B.3.2 . Auf diesen Zusatzeinrichtungen dürfen keine EWG-Eichstempel oder EWG-Sicherungsstempel angebracht werden .

KAPITEL II

5.2 . Sonderbestimmungen

5.2.1 . Bei Belastung der Ausgangswellen mit dem gemäß Punkt I.B.3.2.1 oder I.B.3.2.2 auf dem Zähler * gegebenen maximalen Drehmomenten darf die Anzeige des Zählers bei Q min höchstens um 0,5 % abweichen .

6.3 . Sonderbestimmungen

6.3.1 . Bei Zählern , deren Betriebsdruck höher als 0,1 MPa ( 1 bar ) ist , gelten die Vorschriften von Punkt II.6.2 über den mechanischen Druckverlust in gleicher Weise ; der Gesamtdruckverlust dieser Zähler gemäß Punkt II.6.1 bleibt unberücksichtigt .

6.3.2 . Der mechanische Druckverlust der Zähler darf bei Anschluß von Zusatzeinrichtungen um höchstens 20 Pa ( 0,2 mbar ) zunehmen .

7.2.7 . Bei Zählern mit einer oder mehreren Ausgangswellen müssen mindestens drei Zähler jeder Grösse G mit Luft von der Dichte 1,2 kg/m3 ( vgl . Punkt I.B.6.2 ) darauf hin geprüft werden , ob sie den Anforderungen gemäß Punkt I.B.3.2.4 sowie der Punkte II.5.2.1 und II.6.3.2 genügen .

Bei Zählern mit mehreren Ausgangswellen ist die Prüfung an der Welle mit dem ungünstigsten Drehmomenteinfluß vorzunehmen .

Bei Zählern gleicher Grösse G gilt als höchstzulässiges Drehmoment das niedrigste Ergebnis .

Umfasst eine Bauart Zähler verschiedener Grössen G , so ist die Drehmomentprüfung der Zähler mit der kleinsten Grösse ausreichend , wenn das gleiche Drehmoment auch für die grösseren Zähler angewandt werden soll und die Ausgangswelle dieser Zähler den gleichen oder einen grösseren Umdrehungswert aufweist .

KAPITEL III

2 . Meßbereich

2.1 . Volumengaszähler sind nur mit den in der nachfolgenden Tabelle angegebenen , auf die Grössenbezeichnung G des Zählers bezogenen Meßbereichen zulässig :

G * Q max ( m3/h ) * Meßbereich *

* * Q min ( m3/h ) *

* * klein * mittel * groß *

16 * 25 * 5 * 2,5 * 1,3 *

25 * 40 * 8 * 4 * 2 *

40 * 65 * 13 * 6 * 3 *

65 * 100 * 20 * 10 * 5 *

100 * 160 * 32 * 16 * 8 *

160 * 250 * 50 * 25 * 13 *

250 * 400 * 80 * 40 * 20 *

400 * 650 * 130 * 65 * 32 *

650 * 1 000 * 200 * 100 * 50 *

1 000 * 1 600 * 320 * 160 * 80 *

und den dezimalen Vielfachen der letzten fünf Reihen .

4 . Prüfzählglied

4.1 . In Anwendung von Punkt I.B.5.2.2 a ) und b ) darf der Skalenwert des Prüfzählgliedes maximal betragen :

für die Grössen G 16 bis G 65 einschließlich 0,002 m3

für die Grössen G 100 bis G 650 einschließlich 0,02 m3

für die Grössen G 1 000 bis G 6 500 einschließlich 0,2 m3

für die Grössen G 10 000 und darüber 2,0 m3

4.2 . Die Skale des Prüfzählgliedes muß bei den Grössen

G 16 bis G 65 ( einschließlich ) mindestens nach je 0,01 m3

bei den Grössen G 100 bis G 650 ( einschließlich ) mindestens nach je 0,1 m3

bei den Grössen G 1 000 bis G 6 500 ( einschließlich ) mindestens nach je 1,0 m3

bei den Grössen G 10 000 und darüber mindestens nach je 10,0 m3

beziffert sein .

5 . Fehlergrenzen

5.1 . Allgemeine Bestimmungen

5.1.1 . Die Fehlergrenzen sind als Plus - und Minuswerte in nachstehender Tabelle angegeben :

Durchfluß Q * Fehlergrenzen bei der EWG-Ersteichung *

Q min * Q < 0,2 Q max * 2 % *

0,2 Q max * Q * Q max * 1 % *

5.1.2 . Die Fehler dürfen nicht sämtlich die Hälfte der zulässigen Fehlergrenzen überschreiten , wenn sie alle das gleiche Vorzeichen haben .

5.2 . Sonderbestimmungen

5.2.1 . Bei Belastung der Ausgangswellen mit dem gemäß Punkt I.B.3.2.1 oder I.B.3.2.2 auf dem Zähler angegebenen maximalen Drehmomenten darf sich die Anzeige des Zählers bei Q min höchstens um die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Werte ändern :

Q min * Änderung der Anzeige bei Q min *

0,05 Q max * 1 % *

0,1 Q max * 0,5 % *

0,2 Q max * 0,25 % *

6.2.3 . Zähler mit Ausgangswellen für Zusatzeinrichtungen .

6.2.3.1 . Bei Zählern mit einer oder mehreren Ausgangswellen für abnehmbare Zusatzeinrichtungen müssen mindestens drei Zähler jeder Grösse G mit Luft von der Dichte 1,2 kg/m3 ( vgl . Punkt I.B.6.2 ) darauf hin geprüft werden , daß sie den Anforderungen der Punkte I.B.3.2.4 und III.5.2.1 genügen .

Bei Zählern mit mehreren Ausgangswellen ist die Prüfung an der Welle mit dem ungünstigsten Drehmomenteinfluß vorzunehmen .

Bei Zählern gleicher Grösse G gilt als höchstzulässiges Drehmoment das niedrigste Ergebnis . Umfasst eine Bauart Zähler mit verschiedener Grösse G , so ist die Drehmomentprüfung der Zähler mit der kleinsten Grösse ausreichend , wenn das gleiche Drehmoment auch für die grösseren Zähler angewendet werden soll und die Ausgangswelle dieser Zähler den gleichen oder einen grösseren Umdrehungswert aufweist .

6.2.3.2 . Bei Zählern mit mehreren Werten für Q min braucht die Prüfung gemäß Punkt III.6.2.3.1 nur für den kleinsten Wert von Q min durchgeführt zu werden . Die zulässigen Drehmomente für die übrigen Meßbereiche können anhand dieses Prüfergebnisses berechnet werden .

Für die Umrechnung auf die anderen Q min . Werte gelten folgende Regeln :

a ) bei konstantem Durchfluß ist die Änderung des Fehlers proportional zum Drehmoment ;

b ) bei konstantem Drehmoment ist die Änderung des Fehlers bei Drehkolbengaszählern umgekehrt proportional zum Durchfluß und bei Turbinenradgaszählern umgekehrt proportional zum Quadrat des Durchflusses .