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( 1 ) ABL . NR . 172 VOM 30 . 9 . 1966 , S . 3025/66 .

( 2 ) ABL . NR . L 171 VOM 28 . 6 . 1978 , S . 8 .

( 3 ) ABL . NR . L 68 VOM 10 . 3 . 1978 , S . 17 .

( 4 ) ABL . NR . L 178 VOM 1 . 7 . 1978 , S . 46 .

( 5 ) ABL . NR . 264 VOM 31 . 10 . 1967 , S . 11 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1575/78 DER KOMMISSION

VOM 6 . JULI 1978

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG NR . 785/67/EWG BETREFFEND DEN ANKAUF VON

OLIVENÖL DURCH DIE INTERVENTIONSSTELLEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 136/66/EWG DES RATES VOM 22 . SEPTEMBER 1966 ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR FETTE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1419/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 11 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN EINIGEN REGIONEN DER GEMEINSCHAFT WURDE IN DEN LETZTEN MONATEN BEOBACHTET , DASS NATURREINES OLIVENÖL , EXTRA , MIT HÖCHSTENS 0,6 * SÄUREGEHALT ZUR INTERVENTION ANGEBOTEN WIRD . GLEICHZEITIG LAGEN DIE MARKTPREISE FÜR OLIVENÖL DIESER QUALITÄT AUF DER HÖHE DES MARKTRICHTPREISES .

NACH GEWISSEN INFORMATIONEN KÖNNTE ES SICH BEI DEM ZUR INTERVENTION ANGEBOTENEN ÖL IN BESTIMMTEN FÄLLEN NICHT UM ÖL HANDELN , DAS VON NATUR AUS DIE MERKMALE VON NATURREINEM OLIVENÖL , EXTRA , MIT HÖCHSTENS 0,6 * SÄUREGEHALT HAT , SONDERN DAS ANHAND VON BESTIMMTEN TECHNISCHEN VERFAHREN GEWONNEN WIRD .

IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 503/78 DER KOMMISSION VOM 9 . MÄRZ 1978 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG NR . 785/67/EWG BETREFFEND DEN ANKAUF VON OLIVENÖL DURCH DIE INTERVENTIONSSTELLEN ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1507/78 ( 4 ), WURDE , BIS EINE ANALYSEMETHODE AUSGEARBEITET IST , MIT DER DIE QUALITÄT DES ZUR INTERVENTION ANGEBOTENEN ÖLS NACHGEWIESEN WERDEN KANN , UND UM DEN ANREIZ ZU MINDERN , NATURREINES OLIVENÖL , EXTRA , MIT HÖCHSTENS 0,6 * SÄUREGEHALT ZUR INTERVENTION ANZUBIETEN , BIS ZUM 31 . JULI 1978 DIE ANWENDUNG DES FÜR NATURREINES OLIVENÖL , EXTRA , MIT EINEM SÄUREGEHALT VON 1 * VORGESEHENEN ZUSCHLAGS AUCH AUF DIESES ÖL VORGESEHEN .

DER GEGENWÄRTIGE STAND DER ARBEITEN DER WISSENSCHAFTLICHEN SACHVERSTÄNDIGEN LÄSST ERKENNEN , DASS DIE AUSARBEITUNG EINER GEEIGNETEN ANALYSEMETHODE IN ANBETRACHT DER VORHANDENEN SCHWIERIGKEITEN NOCH LÄNGERE ZEIT IN ANSPRUCH NEHMEN WIRD .

IN DIESER LAGE , UND UM DIE GEFAHR BETRÜGERISCHER GESCHÄFTE ZU BEGRENZEN , EMPFIEHLT ES SICH , ZUR INTERVENTION NUR ÖL EINER STUFE ZUZULASSEN , DIE GEWÄHRLEISTET , DASS DAS ÖL KEINER BEHANDLUNG UNTERZOGEN WURDE . DIES KANN DADURCH ERREICHT WERDEN , DASS DIE INTERVENTION NUR NOCH OLIVENÖLERZEUGERN VORBEHALTEN WIRD . DER BEGRIFF DES OLIVENÖLERZEUGERS MUSS DAHER IN DER VERORDNUNG NR . 785/67/EWG DER KOMMISSION VOM 30 . OKTOBER 1967 BETREFFEND DEN ANKAUF VON OLIVENÖL DURCH DIE INTERVENTIONSSTELLEN ( 5 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 503/78 , DEFINIERT WERDEN .

IM ANHANG ZUR VERORDNUNG NR . 785/67/EWG SIND DIE ZU- UND ABSCHLAEGE ZUR BERICHTIGUNG DES ANKAUFSPREISES ENTSPRECHEND DEM WERT DER VERSCHIEDENEN ÖLQUALITÄTEN , DIE ZUR INTERVENTION ANGEBOTEN WERDEN KÖNNEN , FESTGESETZT .

DIE ERFAHRUNG HAT GEZEIGT , DASS BEI DEN AUF DEM MARKT ZWISCHEN DEN VERSCHIEDENEN ÖLQUALITÄTEN FESTGESTELLTEN UNTERSCHIEDEN GEWISSE SCHWANKUNGEN AUFGETRETEN SIND . ES EMPFIEHLT SICH DESHALB , DEN ANHANG DER VORGENANNTEN VERORDNUNG ZU ÄNDERN , UM DIESEN SCHWANKUNGEN RECHNUNG ZU TRAGEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR FETTE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 2 ERSTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG NR . 785/67/EWG ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ARTIKEL 2

DAS IN ARTIKEL 1 GENANNTE , AUS DER GEMEINSCHAFT STAMMENDE , OLIVENÖL KANN DIESER STELLE DURCH JEDE NATÜRLICHE ODER JURISTISCHE PERSON ANGEBOTEN WERDEN , DIE DER INTERVENTIONSSTELLE GLAUBHAFT MACHT , DASS SIE DER ERSTE BESITZER DES ERZEUGTEN ÖLS IST . "

ARTIKEL 2

DER ANHANG DER VERORDNUNG NR . 785/67/EWG WIRD DURCH DEN ANHANG ZU DIESER VERORDNUNG ERSETZT .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT , MIT AUSNAHME DES ARTIKELS 2 , AB 1 . AUGUST 1978 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 6 . JUNI 1978

FÜR DIE KOMMISSION

DER VIZEPRÄSIDENT

FINN GUNDELACH