****

( 1 ) ABL . NR . L 339 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . C 129 VOM 30 . 5 . 1980 , S . 2 .

( 3 ) ABL . NR . L 231 VOM 2 . 9 . 1980 , S . 5 .

( 4 ) ABL . NR . L 279 VOM 23 . 10 . 1980 , S . 18 .

( 5 ) ABL . NR . L 294 VOM 4 . 11 . 1980 , S . 5 .

( 1 ) ABL . NR . L 154 VOM 21 . 6 . 1980 , S . 16 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3439/80 DES RATES

VOM 22 . DEZEMBER 1980

ZUR EINFÜHRUNG EINES ENDGÜLTIGEN ANTIDUMPINGZOLLS AUF DIE EINFUHREN BESTIMMTER POLYESTER-SPINNFÄDEN MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/79 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1979 ÜBER DEN SCHUTZ GEGEN GEDUMPTE ODER SUBVENTIONIERTE EINFUHREN AUS NICHT ZUR EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT GEHÖRENDEN LÄNDERN ( 1 ),

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION , UNTERBREITET NACH ANHÖRUNG DES DURCH ARTIKEL 6 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/79 EINGESETZTEN BERATENDEN AUSSCHUSSES ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ENDE APRIL 1980 HAT DIE KOMMISSION EINEN ANTRAG AUF DIE VERFAHRENSEINLEITUNG ERHALTEN , DER IM NAMEN NAHEZU SÄMTLICHER GEMEINSCHAFTSERZEUGER VON POLYESTER-SPINNFÄDEN VOM INTERNATIONAL RAYON AND SYNTHETIC FIBRES COMMITTEE ( CIRFS ) GESTELLT WURDE . DIESER ANTRAG ENTHIELT BEWEISMITTEL ÜBER DAS VORLIEGEN VON DUMPINGPRAKTIKEN BEI EINER GLEICHARTIGEN WARE MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA SOWIE EINER DADURCH BESONDERS IN ITALIEN UND IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH VERURSACHTEN BEDEUTENDEN SCHÄDIGUNG .

DA DIESE BEWEISMITTEL AUSREICHTEN , UM DIE EINLEITUNG EINES VERFAHRENS ZU RECHTFERTIGEN , GAB DIE KOMMISSION DURCH VERÖFFENTLICHGUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ( 2 ) DIE EINLEITUNG EINES VERFAHRENS BETREFFEND DIE EINFUHREN BESTIMMTER POLYESTER-SPINNFÄDEN MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA BEKANNT UND LEITETE DIE UNTERSUCHUNG AUF GEMEINSCHAFTSEBENE EIN .

DIE KOMMISSION HAT ZWECKS EINER ERSTEN ERMITTLUNG DER DUMPINGSPANNE UND DER SCHÄDIGUNG BEI DEN BEKANNTERMASSEN BETROFFENEN AMERIKANISCHEN AUSFÜHRERN UND DEN WICHTIGSTEN ANTRAGSTELLENDEN HERSTELLERN DER GEMEINSCHAFT KONTROLLEN AN ORT UND STELLE VORGENOMMEN .

DA DIE ERSTE SACHAUFKLÄRUNG ERGAB , DASS MIT AUSNAHME EINES AUSFÜHRERS , FÜR DEN KEINE DUMPINGSPANNE ERMITTELT WURDE , DUMPINGPRAKTIKEN VORLAGEN , AUSREICHENDE BEWEISMITTEL FÜR EINE SCHÄDIGUNG VORLAGEN UND DIE INTERESSEN DER GEMEINSCHAFT EIN UNVERZUEGLICHES EINGREIFEN ERFORDERTEN , FÜHRTE DIE KOMMISSION MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2297/80 ( 3 ) EINEN VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLL AUF BESTIMMTE POLYESTER-SPINNFÄDEN MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA EIN .

IN DER FOLGEZEIT NAHM DIE KOMMISSION MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2695/80 ( 4 ) DIE UNTERNEHMEN MACFIELD TEXTURING INC . UND UNIFI INCORPORATED VON DIESEM VORLÄUFIGEN ZOLL AUS .

DANACH KLAMMERTE DIE KOMMISSION MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2843/80 ( 5 ) AUCH DIE EINFUHREN VON NÄHGARNEN , DIE SICH AUS GEZWIRNTEM GARN ZUSAMMENSETZEN , VON DEM ANTIDUMPINGVERFAHREN BETREFFEND EINFUHREN BESTIMMTER POLYESTER-SPINNFÄDEN MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA AUS .

IM VERLAUF DER WEITEREN , NACH EINFÜHRUNG DES VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLLS ABGESCHLOSSENEN UNTERSUCHUNG HATTEN DIE BETROFFENEN PARTEIEN GELEGENHEIT , IHRE ANSICHTEN SCHRIFTLICH DARZULEGEN , VON DER KOMMISSION GEHÖRT ZU WERDEN UND IHREN STANDPUNKT MÜNDLICH VORZUTRAGEN , NICHTVERTRAULICHE , FÜR DIE VERTRETUNG IHRER INTERESSEN ERHEBLICHE INFORMATIONEN ZU PRÜFEN UND ÜBER DIE WESENTLICHEN TATSACHEN UND ERWAEGUNGEN , AUFGRUND DERER DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG ERFOLGEN SOLLTE , UNTERRICHTET ZU WERDEN . DIE HERSTELLER DER GEMEINSCHAFT , EINIGE DER AMERIKANISCHEN HERSTELLER UND AUSFÜHRER UND EINIGE EINFÜHRER MACHTEN VON DIESEN MÖGLICHKEITEN GEBRAUCH ; SIE LEGTEN IHRE ANSICHTEN SCHRIFTLICH UND MÜNDLICH DAR . IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA WURDEN VON DER KOMMISSION AUSSERDEM BEI FOLGENDEN UNTERNEHMEN WEITERE KONTROLLEN AN ORT UND STELLE VORGENOMMEN : BURLINGTON INC ., GREENSBORO , NORTH CAROLINA ; CARTER MOORE AND CO . INC ., NEW YORK , NY ; COLLINS AND AIKMAN CORP ., GRAHAM , NORTH CAROLINA ; E I DU PONT DE NEMOURS AND COMPANY , WILMINGTON , DELAWARE ; MEYERS FIBERS COMPANY , WILLOW GROVE , PENNSYLVANIA ; SPECTRUM INC ., KINGS MOUNTAIN , NORTH CAROLINA ; TITAN TEXTILE INC ., PATTERSON , NEW JERSEY UND UNI-TEX INTERNATIONAL , NEW YORK , NY .

UM ENDGÜLTIG ZU KLÄREN , OB IN BEZUG AUF NICHTTEXTURIERTE GARNE EIN DUMPING VORLIEGT , VERGLICH DIE KOMMISSION DIE WÄHREND DES UNTERSUCHTEN ZEITRAUMS , D . H . VOM 1 . MAI 1979 BIS ZUM 30 . APRIL 1980 , VON BURLINGTON INC . E I DU PONT DE NEMOURS AND COMPANY UND MEYERS FIBERS COMPANY PRAKTIZIERTEN AUSFUHRPREISE NACH DER GEMEINSCHAFT ENTWEDER MIT DEN INLANDSPREISEN AUF DEM AMERIKANISCHEN MARKT ODER MIT DEM RECHNERISCH ERMITTELTEN WERT , WENN DIE WAREN MIT VERLUST VERKAUFT ODER KEINE GLEICHARTIGEN ERZEUGNISSE AM INLANDSMARKT VERKAUFT WORDEN WAREN . DIESER WERT WURDE ERMITTELT , INDEM DEN PRODUKTIONSKOSTEN DER BETREFFENDEN ERZEUGER EINE FÜR VERTRETBAR GEHALTENE GEWINNSPANNE VON 3 % HINZUGEFÜGT WURDE . SOWEIT ERFORDERLICH , WURDEN DIE VERGLEICHBARKEIT DER PREISE BEEINFLUSSENDE UNTERSCHIEDE , WIE UNTERSCHIEDLICHE FRACHTKOSTEN UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN , BERÜCKSICHTIGT . AUF DIESER BASIS WURDE SCHLIESSLICH FESTGESTELLT , DASS KEINE BEWEISE FÜR EIN DUMPING SEITENS DER MEYERS FIBERS COMPANY VORLIEGEN UND DASS DIE GEWOGENE MITTLERE DUMPINGSPANNE FÜR DIE AUSFUHREN DER BURLINGTON INC . UND E I DU PONT DE NEMOURS AND COMPANY 0,2 % BETRAEGT , WAS IN DIESEM FALL ALS UNERHEBLICH ANGESEHEN WERDEN KANN .

DIE ERSTE SACHAUFKLÄRUNG BETREFFEND DIE MONSANTO TEXTILE COMPANY ERGAB FÜR DIE AUSFUHREN AUS DER GEMEINSCHAFT EINE GEWOGENE MITTLERE DUMPINGSPANNE VON 15,6 % . DA SICH MONSANTO DAZU NICHT GEÄUSSERT HAT UND KEINE NEUEN ANGABEN ÜBER DEN NORMALWERT VORLIEGEN , WIRD DIE FÜR DIESE FIRMA ERMITTELTE DUMPINGSPANNE VON 15,6 % ALS ERWIESEN BETRACHTET . DIE UNI-TEX INTERNATIONAL , DIE KEINE NICHTTEXTURIERTEN GARNE AM INLANDSMARKT DER VEREINIGTEN STAATEN VERKAUFT , BEZIEHT DIE MENGEN , DIE SIE NACH DER EWG AUSFÜHRT , IN DER HAUPTSACHE VON DER MONSANTO TEXTILE COMPANY . DIE DER BERECHNUNG DER DUMPINGSPANNE FÜR MONSANTO ZUGRUNDE LIEGENDEN ANGABEN WERDEN ALS DIE SCHLÜSSIGSTEN UNTERLAGEN FÜR DIE BERECHNUNGEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEN AUSFUHREN NICHTTEXTURIERTER GARNE NACH DER EWG DURCH UNI-TEX SOWIE ALLEN ANDEREN US-AUSFUHREN DIESER ART ANGESEHEN . EINE AUSNAHME BILDET DIE EASTMAN CHEMICAL INTERNATIONAL COMPANY , FÜR DIE DIE GEWOGENE MITTLERE DUMPINGSPANNE VON 13,7 % , DIE SICH AUFGRUND DER ERSTEN SACHAUFKLÄRUNG ERGEBEN UND DER DIE GESELLSCHAFT IN DER FOLGEZEIT AUCH NICHT WIDERSPROCHEN HAT , ALS ERWIESEN ANGESEHEN WIRD . AUSGENOMMEN WERDEN FERNER DIE OBEN IM EINZELNEN GENANNTEN FIRMEN .

HINSICHTLICH TEXTURIERTER GARNE NAHM DIE KOMMISSION NACH DER EINFÜHRUNG EINES VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLLS ERMITTLUNGEN BEI DENJENIGEN UNABHÄNGIGEN HERSTELLERN VON TEXTURIERTEN GARNEN VOR , DIE BEKANNTERMASSEN BETROFFEN SIND UND EINE ZUSAMMENARBEIT ANBOTEN . DABEI WAR ZU BERÜCKSICHTIGEN , DASS DER ANTRAGSTELLER BEHAUPTET HAT , DASS TEXTURIERTE GARNE AUF DEM INLANDSMARKT DER USA MIT VERLUST VERKAUFT WERDEN UND DEM NORMALWERT DESHALB DER RECHNERISCH ERMITTELTE WERT ZUGRUNDE ZU LEGEN IST . DIE UNTERSUCHUNG ERGAB , DASS DIE AUFGESUCHTEN HERSTELLER TEXTURIERTER GARNE DIESE NICHT UNTER DEN IHNEN BEI DER HERSTELLUNG INSGESAMT ENTSTANDENEN - FESTEN UND VARIABLEN - KOSTEN VERKAUFTEN UND DIE BEHAUPTUNGEN DES ANTRAGSTELLERS DAHER UNRICHTIG WAREN . INFOLGEDESSEN WURDE DAVON AUSGEGANGEN , DASS DIESE VERKÄUFE IM NORMALEN HANDELSVERKEHR GETÄTIGT WURDEN , UND DEN NORMALWERTEN DER VON DIESEN FIRMEN NACH DER GEMEINSCHAFT AUSGEFÜHRTEN TEXTURIERTEN GARNE WURDEN DIE AMERIKANISCHEN INLANDSPREISE ZUGRUNDE GELEGT . DIESE INLANDSPREISE WURDEN MIT DEN PREISEN ODER AUSFUHREN NACH DER GEMEINSCHAFT VERGLICHEN , WOBEI UNTERSCHIEDE , DIE DIE VERGLEICHBARKEIT DER PREISE BEEINFLUSSEN , WIE UNTERSCHIEDE IN DER QUALITÄT UND IN DEN VERKAUFSBEDINGUNGEN , D . H . UNTERSCHIEDE IN DEN FRACHTKOSTEN UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN , ERFORDERLICHENFALLS BERÜCKSICHTIGT WURDEN .

DIE UNTERSUCHUNG ERGAB , DASS BEI DEN AUSFUHREN DER FIRMEN CARTER MOORE AND CO . INC ., COLLINS AND AIKMAN CORP ., MEYERS FIBERS COMPANY , SPECTRUM INC . UND UNI-TEX INTERNATIONAL KEIN DUMPING VORLAG , WÄHREND EINE GEWOGENE MITTLERE DUMPINGSPANNE VON 0,5 % FÜR DIE BURLINGTON INC . UND VON 1,1 % FÜR TITAN TEXTILE INC . ERMITTELT WURDE , DIE ALS UNERHEBLICH ANGESEHEN WERDEN DARF .

BEZUEGLICH DER AMERIKANISCHEN AUSFUHREN TEXTURIERTER GARNE DURCH ANDERE ALS DIE OBEN GENANNTEN FIRMEN MUSSTE DIE KOMMISSION DER ERKLÄRUNG DES ANTRAGSTELLERS RECHNUNG TRAGEN , DASS ES SICH BEI DIESEN AUSFUHREN SOWOHL UM WAREN HANDELTE , DIE VON INTEGRIERTEN FIRMEN HERGESTELLT WERDEN , D . H . VON FIRMEN , DIE NICHTTEXTURIERTE GARNE HERSTELLEN UND SIE DANN TEXTURIEREN UND DIESE WAREN IN DEN USA ZU UNTER DEN HERSTELLUNGSKOSTEN LIEGENDEN PREISEN VERKAUFEN , ALS AUCH UM WAREN , DIE VON UNABHÄNGIGEN UNTERNEHMEN HERGESTELLT WERDEN . DIE BETROFFENEN AUSFUHRFIRMEN WAREN ZUR ZUSAMMENARBEIT MIT DER KOMMISSION NICHT BEREIT ; DIE KOMMISSION NAHM DESHALB ZWECKS ERMITTLUNG EINER MITTLEREN DUMPINGSPANNE AN , DASS DIE BETREFFENDEN AUSFUHRWAREN ZU GLEICHEN TEILEN VON INTEGRIERTEN UND VON UNABHÄNGIGEN FIRMEN HERGESTELLT WORDEN WAREN .

ENTWEDER WEIGERTEN SICH DIE INTEGRIERTEN UNTERNEHMEN , EINZELHEITEN ÜBER IHRE PRODUKTIONSKOSTEN ANZUGEBEN , ODER SIE ERKLÄRTEN , DASS SIE KEINE DIREKTAUSFUHREN NACH DER GEMEINSCHAFT TÄTIGTEN , ODER SIE SETZTEN SICH MIT DER KOMMISSION NICHT IN VERBINDUNG .

UNTER DIESEN UMSTÄNDEN MUSSTE SICH DIE KOMMISSION FÜR IHRE ENDGÜLTIGEN FESTSTELLUNGEN ÜBER DIE AUSFUHREN DER VON DIESEN FIRMEN HERGESTELLTEN TEXTURIERTEN GARNE AUF DIE VERFÜGBAREN , D . H . IM ANTRAG ENTHALTENEN ANGABEN STÜTZEN . SIE KAM ZU DEM SCHLUSS , DASS DIE WAREN DIESER HERSTELLER WÄHREND DES UNTERSUCHUNGSZEITRAUMS AUF DEM INLANDSMARKT MIT VERLUST VERKAUFT WURDEN .

DIE KOMMISSION SAH DESHALB DIESE VERKÄUFE ALS NICHT IM NORMALEN HANDELSVERKEHR GETÄTIGT AN UND SETZTE UNTER ZUGRUNDELEGUNG DER VON DEN ANTRAGSTELLERN GEMACHTEN ANGABEN ZU NICHTTEXTURIERTEN GARNEN EINEN RECHNERISCH ERMITTELTEN WERT FEST . DIESE ANGABEN BETRAFEN DIE MATERIAL- , HERSTELLUNGS- UND GEMEINKOSTEN UND BEINHALTETEN EINE FÜR ANGEMESSEN ERACHTETE GEWINNSPANNE VON 3 % .

DER RECHNERISCH ERMITTELTE WERT WURDE AUF DER FOB-STUFE MIT DEN AUSFUHRPREISEN FÜR WARENSENDUNGEN NACH DER EWG WÄHREND DES UNTERSUCHUNGSZEITRAUMS VERGLICHEN , DIE IM VERLAUF DER UNTERSUCHUNGEN BEI GROSSAUSFÜHRERN TEXTURIERTER GARNE ERMITTELT WORDEN WAREN .

DIE ALS ERWIESEN ANZUSEHENDE DUMPINGSPANNE FÜR ALLE AUSFUHREN NICHTTEXTURIERTER GARNE , DEREN HERSTELLUNG INTEGRIERTEN UNTERNEHMEN ZUGERECHNET WURDE , BETRAEGT 23,1 % .

FÜR DIE AUSFUHR VON WAREN , DEREN HERSTELLUNG UNABHÄNGIGEN UNTERNEHMEN ZUGERECHNET WURDE , DIE DER KOMMISSION ENTWEDER NICHT BEKANNT SIND ODER DIE ZUR VOLLEN ZUSAMMENARBEIT WÄHREND DER UNTERSUCHUNGEN NICHT BEREIT WAREN , WIRD DIE IM VERLAUF DER ERSTEN ERMITTLUNGEN FESTGESTELLTE UND NIE BESTRITTENE DURCHSCHNITTLICHE DUMPINGSPANNE VON 9,6 % ALS ERWIESEN BETRACHTET .

ES IST ALS ERWIESEN ANZUSEHEN , DASS DIE DURCHSCHNITTLICHE DUMPINGSPANNE FÜR TEXTURIERTE GARNE - AUSGENOMMEN TEXTURIERTE GARNE DER OBEN GENANNTEN UNTERNEHMEN - UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER ANGEFÜHRTEN FAKTOREN 16,4 % BETRAEGT .

HINSICHTLICH DES DEM BETROFFENEN WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT ENTSTANDENEN SCHADENS MUSSTE DIE KOMMISSION DER TATSACHE RECHNUNG TRAGEN , DASS DIE WAREN , BEI DENEN EIN DUMPING VORLIEGT , ZWAR ENTWEDER ALS NICHTTEXTURIERTE ODER ALS TEXTURIERTE GARNE TARIFIERT SIND , DASS ABER INFOLGE JÜNGSTER TECHNOLOGISCHER NEUERUNGEN BEI DER HERSTELLUNG VON POLYESTER-SPINNFÄDEN EIN GROSSER TEIL DER IN DIE EWG EINGEFÜHRTEN GARNE TEILWEISE GERECKTE GARNE ( PARTIALLY ORIENTED YARN : POY ) SIND ; ES HANDELT SICH DABEI UM EINE PRODUKTIONSZWISCHENSTUFE ZWISCHEN NICHTTEXTURIERTEN UND TEXTURIERTEN GARNEN . ES IST DESHALB ANGEBRACHT , BEI DER SCHADENSERMITTLUNG NICHTTEXTURIERTE UND TEXTURIERTE GARNE ZUSAMMENZUFASSEN .

HINSICHTLICH DER FÜR DIE SCHADENSERMITTLUNG ERHEBLICHEN FAKTOREN SIND NEUE ANGABEN EINGEGANGEN , AUS DENEN HERVORGEHT , DASS SICH DIE GESAMTEINFUHREN VON NICHTTEXTURIERTEN , TEILWEISE GERECKTEN UND TEXTURIERTEN GARNEN MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA IN DIE GEMEINSCHAFT WÄHREND DES ERSTEN HALBJAHRS 1980 AUF 18 004 TONNEN BELAUFEN UND DAMIT UM 88,1 % HÖHER LIEGEN ALS IM ENTSPRECHENDEN ZEITRAUM 1979 . DER MARKTANTEIL DER AMERIKANISCHEN WAREN HAT SICH VON 6,4 % IM ERSTEN HALBJAHR 1979 AUF 15,1 % IM ENTSPRECHENDEN ZEITRAUM 1980 ERHÖHT .

DIE MEHREINFUHREN NICHTTEXTURIERTER GARNE GINGEN IN DER HAUPTSACHE IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH SOWIE NACH BELGIEN UND LUXEMBURG , WO DIE US-EINFUHREN IM ERSTEN HALBJAHR 1980 EINEN MARKTANTEIL VON ETWA 47,6 % BZW . 50,4 % ERREICHTEN , WÄHREND DIE GRÖSSTE ZUNAHME AMERIKANISCHER EINFUHREN VON TEXTURIERTEN GARNEN IN ITALIEN , BELGIEN UND LUXEMBURG VERZEICHNET WURDE , WO DER MARKTANTEIL DER VEREINIGTEN STAATEN SICH VON 6,7 % BZW . 1,1 % IM JAHR 1979 AUF 16,8 % BZW . 26,8 % IM ERSTEN HALBJAHR 1980 ERHÖHT HAT .

HINSICHTLICH DER ÜBRIGEN FAKTOREN , DIE SICH AUF DIE FESTSTELLUNG DER SCHÄDIGUNG AUSWIRKEN , HABEN DIE JÜNGSTEN , FÜR DAS ERSTE HALBJAHR 1980 VERFÜGBAREN INFORMATIONEN ZUR ENTWICKLUNG VON PRODUKTION , KAPAZITÄTSAUSLASTUNG , ERTRAGS- UND BESCHÄFTIGUNGSLAGE DER GEMEINSCHAFTSERZEUGER DIE ERGEBNISSE DER VORUNTERSUCHUNGEN BESTÄTIGT ; IM ÜBRIGEN GINGEN WEDER NEUE ANGABEN NOCH WEITERE ARGUMENTE EIN , DIE DIESE FESTSTELLUNGEN HÄTTEN ÄNDERN KÖNNEN .

BEI DER BERUTEILUNG DES ENDGÜLTIG FESTGESTELLTEN TATBESTANDS WURDE ZUNÄCHST GEPRÜFT , WIE SICH ALLE EINFUHREN VON NICHTTEXTURIERTEN UND TEXTURIERTEN GARNEN AUS DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA AUF DEN BETROFFENEN WIRTSCHAFTSZWEIG AUSGEWIRKT HABEN . DA JEDOCH SCHÄTZUNGSWEISE EIN DRITTEL DIESER EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT NICHT ZU DUMPINGPREISEN ERFOLGT SIND , ERGAB SICH DIE SCHLUSSFOLGERUNG , DASS MINDESTENS ZWEI DRITTEL DER GESAMTAUSWIRKUNGEN DEN GEDUMPTEN EINFUHREN ANZULASTEN SIND UND DIES , FÜR SICH GENOMMEN , ALS ERHEBLICHE SCHÄDIGUNG ANZUSEHEN IST .

UNTER DIESEN UMSTÄNDEN IST ES ZUM SCHUTZ DER INTERESSEN DER GEMEINSCHAFT ERFORDERLICH , DIE BETRAEGE , DIE IN FORM EINES VORLÄUFIGEN ZOLLS AUF POLYESTER-SPINNFÄDEN MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA RHOBEN WORDEN SIND , ENDGÜLTIG ZU VEREINNAHMEN UND EINEN ENDGÜLTIGEN ANTIDUMPINGZOLL VON 16,4 % AUF TEXTURIERTE GARNE UND VON 15,6 % AUF NICHTTEXTURIERTE GARNE ZU ERHEBEN . FÜR DIE EASTMAN CHEMICAL INTERNATIONAL WIRD DER ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINZOLL AUF 13,7 % BESCHRÄNKT . VON DEN FIRMEN , BEI DENEN SICH HERAUSGESTELLT HAT , DASS DIE AUSFUHREN NICHT GEDUMPT WURDEN ODER DASS DIE DUMPINGSPANNE UNERHEBLICH IST , WERDEN DIE BETRAEGE WEDER ENDGÜLTIG VEREINNAHMT NOCH WIRD EIN ENDGÜLTIGER ZOLL ERHOBEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) AUF BESTIMMTE POLYESTER-SPINNFÄDEN DER TARIFSTELLE EX 51.01 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , ENTSPRECHEND DEN NIMEXE-KENNZIFFERN 51.01-23 , 25 , 26 UND 28 , MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA , WIRD EIN ENDGÜLTIGER ANTIDUMPINGZOLL ERHOBEN .

( 2 ) DER ZOLLSATZ DES ENDGÜLTIGEN ANTIDUMPINGZOLLS BETRAEGT

A ) FÜR TEXTURIERTE GARNE DER NIMEXE-KENNZIFFERN 51.01-23 : 16,4 % ;

B ) FÜR NICHTTEXTURIERTE GARNE DER NIMEXE-KENNZIFFERN 51.01-25 , 26 UND 28 : 15,6 % ; AUSGENOMMEN SIND NICHTTEXTURIERTE GARNE , DIE VON DER EASTMAN CHEMICAL INTERNATIONAL COMPANY , KINGSPORT , TENNESSEE , HERGESTELLT UND AUSGEFÜHRT WERDEN ; FÜR SIE BETRAEGT DER ZOLLSATZ 13,7 % .

( 3 ) DER ZOLL WIRD AUF DEN WERT BEZOGEN , DER GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1496/80 DER KOMMISSION VOM 11 . JUNI 1980 ÜBER DIE ANMELDUNG DER ANGABEN FÜR DEN ZOLLWERT UND ÜBER VORZULEGENDE UNTERLAGEN ( 1 ) ANGEMELDET WURDE .

( 4 ) FÜR DIE ANWENDUNG DIESES ZOLLS SIND DIE GELTENDEN ZOLLBESTIMMUNGEN MASSGEBEND .

ARTIKEL 2

DIE IN FORM EINES VORLÄUFIGEN ZOLLS GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2297/80 , GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 2695/80 UND ( EWG ) NR . 2843/80 , EINBEHALTENEN BETRAEGE WERDEN ENDGÜLTIG VEREINNAHMT .

ARTIKEL 3

DER ENDGÜLTIGE ZOLL NACH ARTIKEL 1 UND DIE ENDGÜLTIGE VEREINNAHMUNG DER BETRAEGE NACH ARTIKEL 2 FINDEN KEINE ANWENDUNG

A ) AUF TEXTURIERTE GARNE , DIE VON BURLINGTON INC ., GREENSBORO , NORTH CAROLINA , CARTER MOORE AND CO . INC ., NEW YORK , NY , COLLINS AND AIKMAN CORP ., GRAHAM , NORTH CAROLINA , MACFIELD TEXTURING INC ., MADISON , NORTH CAROLINA , MEYERS FIBERS COMPANY , WILLOW GROVE , PENNSYLVANIA , SPECTRUM INC ., KINGS MOUNTAIN , NORTH CAROLINA , TITAN TEXTILE INC ., PATTERSON , NEW JERSEY , UNIFI INC ., GREENSBORO , NORTH CAROLINA , UND UNI-TEX INTERNATIONAL , NEW YORK , NY , HERGESTELLT UND AUSGEFÜHRT WERDEN ;

B ) AUF NICHTTEXTURIERTE GARNE , DIE VON BURLINGTON INC ., E I DU PONT DE NEMOURS AND COMPANY , WILMINGTON , DELAWARE , UND MEYERS FIBERS COMPANY HERGESTELLT UND AUSGEFÜHRT WERDEN ;

C ) AUF NÄHGARNE , DIE SICH AUS GEZWIRNTEM GARN ZUSAMMENSETZEN UND GLEICHZEITIG FOLGENDEN BEDINGUNGEN ENTSPRECHEN :

I ) SIE MÜSSEN UM EINEN HALTER ( SPULE , ROHR , USW .) GEWICKELT SEIN UND DÜRFEN EIN GEWICHT VON 1 000 G , DEN HALTER EINGESCHLOSSEN , NICHT ÜBERSCHREITEN ,

II ) SIE MÜSSEN APPRETIERT SEIN UND

III ) EINE SCHLUSSDREHUNG " Z " HABEN .

ARTIKEL 4

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 3 . JANUAR 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 22 . DEZEMBER 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . SANTER