31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L373/9
ENTSCHEIDUNG DERKOMMISSION
vom22.November1985
zurErmächtigung Griechenlands ,gemäßArtikel108Absatz3desEWG-Vertrags gewisse
Schutzmaßnahmen zutreffen
(NurdergriechischeTextistverbindlich )
(85/594/EWG)
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere aufArtikel108
Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
Diewirtschaftliche LageGriechenlands hat,vorallemseit
AnfangdesJahres1985,zueinerstarkenVerschlechterung
derLeistungsbilanz geführt.
DieseSituationhatsichindenallerletztenMonatenweiter
verschlimmert ;derDruckaufdenDevisenmarkt haterheb­
lichzugenommen .DieseEntwicklungundHortungskäufe
habendieBankvonGriechenlandveranlaßt,ingroßem
UmfangaufdieoffiziellenReservenzurückzugreifen und
dabeieinedeutlicheVerschlechterung desDrachme-Kurses
hinzunehmen .
DieBedienungeinerhohenAuslandsschuld bedeuteteine
starkeBelastungfürdiegriechischeZahlungsbilanz ;Grie­
chenlandbefindetsichsomitineineraußergewöhnlichen
wirtschaftlichen Lage,unddiederzeitigeEntwicklungseiner
Zahlungsbilanz istuntragbar.
MitSchreibenvom16.Oktober1985teiltediegriechische
RegierungderKommissionmit,siehabeeinProgrammzur
Wirtschaftsstabilisierung undeineReihevonMaßnahmen
zurVerminderung desZahlungsbilanzungleichgewichts ver­
abschiedet,undsichdabeiaufArtikel109Absatz1des
Vertragesberufen.
ImRahmendieserMaßnahmenhatdiegriechischeRegie­
rungfüreinenZeitraumvonsechsMonateneinSystemeines
zinslosenBardepotsbeiderBankvonGriechenlandeinge­
führt.DiesesDepotbeläuftsichauf40bzw.80%des
cif-WertesderinzweiListenaufgeführtenWaren.Eingeführt
wurdedieseDepotregelung hauptsächlich deshalb,weil
man,bisdieanderenMaßnahmengreifen,einensofortigen
Zahlungsbilanzeffekt erzielenundeinenDruckaufdie
Liquiditätausübenwill,derdiezumSanierungsplan fürdie
griechischeWirtschaftgehörendeDämpfungdermonetären
Expansionunterstützt .
BeiderFinanzierungvonHandelsgeschäften isteineDiskri­
minierungderausderGemeinschafteingeführtenProdukte
aufgrunddieserEntscheidungnichtzulässig.
DieKommissionhat,gemäßArtikel108Absatz1des
Vertrages,dieSituationdergriechischenWirtschaftsowiedievonGriechenlandnachArtikel104desVertragesbe­
reitsgetroffenenMaßnahmengeprüftunddaraufhinam
30.Oktober1985andiesenMitgliedstaateineEmpfehlung
gemäßArtikel108Absatz1desVertragesgerichtet.
DieKommissionhatdemRatnachAnhörungdesWährungs­
ausschusseseinengegenseitigenBeistandempfohlen .DerRat
hatmitEntscheidungvom18.November1985einDarlehen
imRahmendesMechanismus derGemeinschaftsanleihen
zurStützungderZahlungsbilanzen derMitgliedstaaten
gewährt.
AngesichtsdergroßenSchwierigkeiten ,mitdenenGriechen­
landgegenwärtigzukämpfenhatunddenendringend
abgeholfenwerdenmuß,reichendieGriechenland nach
Artikel108Absatz1empfohlenenMaßnahmenundder
BeistandderGemeinschaftjedochnichtaus,dennaufkurze
SichtkönnendieseAktionensichwedervollauswirkennoch
alleineineSanierungdergriechischenZahlungsbilanz
gewährleisten .
EsobliegtdaherderKommission ,geeigneteSchutzmaßnah­
mennachArtikel108Absatz3desVertrageszugenehmi­
gen.
•AusdiesenGründenistdiegriechischeRegierungzuermäch­
tigen,beiderEinfuhrbestimmterWareneinzinsloses
Bardepotzuverlangen.
DieSanierungdergriechischenZahlungsbilanzsituation
machteserforderlich ,überden31.Dezember1985hinaus
dieKapitalverkehrstransaktionen griechischerGebietsansäs­
sigervorübergehend einzuschränken .
AusdemgleichenGrundeist,abweichendvonArtikel106
Absatz1desVertrages,eineBegrenzungderDevisenausfuhr
fürtouristischeZweckegerechtfertigt .
NachderEntscheidung C/85/1344derKommission ,von
derdiegriechischeRegierungam13.August1985in
Kenntnisgesetztwurde,hättendieAusfuhrbeihilfen ,diein
derEntscheidung1574/70desgriechischenWährungsaus­
schusses,geändertdurchEntscheidung350/82,zudiesem
Zeitpunktaufgehobenwerdenmüssen.
NachderEntscheidung 1574/70desgriechischenWäh­
rungsausschusses könnenUnternehmen ,dieAusfuhrengetä­
tigthaben,ZahlungenaufderBasiseinerExport-Wertschöp­
fungerhalten;derBeihilfesatzbeläuftsichaufetwa6,6bis
26,4%desfob-PreisesderausgeführtenWare.

Nr.L373/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Griechenlandtrifftdieerforderlichen Maßnahmen ,damit
dieseGarantienichtmehrverlangtwird,sobalddiebetref­
fendenWarenwiederausgeführt werden,unterderVoraus­
setzung,daßdieWiederausfuhr spätestenseinJahrnachder
EinfuhrerfolgtunddaßausdenZollerklärungen hervorgeht,
daßderfob-Ausfuhrwertdencif-Wertderentsprechenden
Einfuhrummindestens30%übersteigt.
DieseGarantiekannnichtmehrverlangtwerden,wennsich
dieAusfuhrinfolgeunvorhersehbarer Ereignisseoderhöhe­
rerGewaltalsunmöglicherweist.
WenndieBedingungenaufdemExportmarkt sichändern
unddiegeplanteAusfuhrwirtschaftlichunmöglichmachen,
wirddieFristvoneinemJahraufAntragumsechsMonate
verlängert.DurchBeibehaltungdieserBeihilfenkannmanzwareine
Verschlimmerung desderzeitigenUngleichgewichts dergrie­
chischenHandelsbilanz vermeiden,dochlassensichdie
Probleme,denensichGriechenland beidenbetreffenden
ProduktenaufdenExportmärkten bezüglichihrerWettbe­
werbsfähigkeit gegenübersieht ,mitdiesenBeihilfennichtauf
Dauerlösen.DieAnwendungsdauer derartigerBeihilfenist
deshalbimRahmendergemäßdieserEntscheidungzulässi­
genSchutzmaßnahmen zubefristen.
Esgilt,dieEntwicklungderWirtschaftslage inGriechenland
aufmerksamzuverfolgen,damitdiegenehmigtenMaßnah­
men,wenndieentsprechenden Voraussetzungen nichtmehr
erfülltsind,gegebenenfalls geändertoderaufgehobenwer­
denkönnen.
DiemitArtikel1genehmigtenSchutzmaßnahmen sindin
regelmäßigenZeitabständen zuüberprüfen—
Artikel5
Griechenlandachtetdarauf,daßbeiderGewährunginlän­
discherKreditefürHandelsgeschäfte keineDiskriminierung
zwischeneinheimischen undausanderenMitgliedstaaten
eingeführtenWarenerfolgt.
DesgleichenträgtGriechenlanddafürSorge,daßdieEinfuh­
renvonWarenausdenanderenMitgliedstaaten uneinge­
schränktindenGenußvonKreditenkommenkönnen,die
vonGebietsfremden fürHandelsgeschäfte gewährtwer­
den.HATFOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Artikel1
Griechenlandwirdermächtigt,beiderEinfuhrvonWaren,
dieindenalsAnhangbeigefügtenVerzeichnissen aufgeführt
sind,einevondenzuständigenFinanzinstituten ausgestellte
Bescheinigung darüberzuverlangen,daßbeiderBankvon
Griechenland einunverzinsliches BardepotaufeinenZeit­
raumvonsechsMonateneingezahltwordenist.DerBetrag
desDepotsdarfnichthöherseinals:
—40%descif-WertesderWareimFallederinListeI
aufgeführtenProdukte,
—80%descif-WertesderWareimFallederinListeII
aufgeführtenProdukte.
GriechenlandveröffentlichteinVerzeichnisderobengenann­
tenFinanzinstitute .
Artikel2
Griechenlandsorgtdafür,daßdieinArtikel1genannten
Bankbescheinigungen automatischundunverzüglichausge­
stelltwerden.Artikel6
(1)Griechenlandwirdermächtigt,indeminAnhangII
dieserEntscheidungfestgelegtenRahmendenAbschlußoder
dieDurchführung vonGeschäftensowiedieTransfersim
Zusammenhang mitdemzumZeitpunktdieserEntschei­
dunggemäßArtikel1und2derRichtlinie60/501/EWGdes
Rates(*),inderdurchdieRichtlinie63/21/EWG(2)geän­
dertenFassung,liberalisierten Kapitalverkehr vorüberge­
hendzuuntersagenodervoneinervorherigenGenehmigung
abhängigzumachen.
(2)Griechenlandwirdermächtigt,dieBeschränkungen
derTransferzahlungen griechischerGebietsansässiger für
touristischeZweckeüberden31.Dezember1985hinaus
vorübergehend mitfolgenderMaßgabebeizubehalten :
—ab1.Januar1986darfdieDevisenzuteilung proPerson
nichtwenigerals760ECUbetragen,
—ab1.Januar1987wirddieseZuteilungjedesJahrum
mindestens40ECUerhöht.
(3)UnbeschadetvonArtikel9Absätze3und5habendie
indiesemArtikelvorgesehenenErmächtigungen eineGel­
tungsdauervon3Jahren,vomZeitpunktdesWirksamwer­
densdieserEntscheidungangerechnet.Artikel3
Griechenland trifftdieerforderlichen Maßnahmen ,damit
dieBankvonGriechenland dasBardepotnachAblaufdes
ZeitraumsvonsechsMonatensofortundohneFörmlichkei­
tenfreigibt.
Artikel4
DieEinfuhrderimAnhangaufgeführtenWarenwirdvonder
GestellungdesinArtikel1genanntenBankdepotsbefreit,
wenndieseWarenzurWiederausfuhr bestimmtsind;in
diesemFallekanneineschriftlichepersönlicheGarantiezu­
sageimUmfangvon100%descif-Wertesdereingeführten
Warenverlangtwerden.HABl.Nr.43vom12.7.1960,S.919/60.
(2)ABl.Nr.9vom22.1.1963,S.62/63.

31.12.85 Nr.L373/11 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
Artikel7
Griechenlandwirdermächtigt,dieExportbeihilfen gemäß
derEntscheidung1574/70desgriechischenWährungsaus­
schusses,geändertdurchEntscheidung 350/82,inder
ZahlungenandieExportunternehmen aufderBasisder
Ausfuhr-Wertschöpfung vorgesehensind,biszum31.
Dezember1986zugewähren.DieInzidenzdieserZahlungen
darf26,4%desfob-Preisesnichtüberschreiten .Dieaufdie
verschiedenen Warenangewandten Beihilfesätzedürfen
nichthöherseinalsdieam13.August1985geltenden.ändernoderaufzuheben,insbesonderewennsiefeststellt,
daßsichdieBedingungen ,diefürihrenErlaßmaßgeblich
waren,geänderthaben,oderwennsichihreAuswirkungen
alsrestriktivererweisen,alsesihrZweckerfordert.
(4)Vordem31.Januar1986undimAnschlußdaran
gegebenenfalls alledreiMonateüberprüftdieKommission
mitdengriechischenBehördendieinArtikel1genannten
Schutzmaßnahmen .
(5)MachtGriechenlandvorAblaufderAnwendungs­
dauerdernachArtikel6genehmigtenAbweichungen gel­
tend,daßseineZahlungsbilanz weiterhinvonSchwierigkei­
tenbetroffenoderernstlichbedrohtist,sonimmtdie
KommissioneineumfassendePrüfungseinerWirtschaftslage
vor,umzuermitteln,oballeodereinTeildertatsächlich
geltendenSchutzmaßnahmen weiterangewandtwerdensoll­
ten.Artikel8
Schwierigkeiten ,diesichbeiderAnwendungdergenehmig­
tenMaßnahmenergebenkönnten,werdenvonGriechenland
undderKommissiongemeinsamgeprüft.
Artikel10
DieseEntscheidung istandieRepublikGriechenland ge­
richtet.Artikel9
(1)DieseEntscheidung wirdam22.November1985
wirksam.
(2)DieKommissionüberwachtdieEinhaltungder
Bestimmungen dieserEntscheidungundverfolgtaufmerk­
samdieEntwicklungderWirtschaftslage inGriechenland .
(3)Siebehältsichvor,dieseEntscheidungnachAnhö­
rungdesbetroffenenMitgliedstaates ganzoderteilweisezuBrüssel,den22.November1985.
FürdieKommission
COCKFIELD
Vizepräsident

Nr.L373/12 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
ANHANGI
LISTEI
ListederWaren,beiderenEinfuhreineDepotpflichtvon40%gilt
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
02.02AIGeflügel,unzerteilt:Hühner
04.05 VogeleierundEigelb,frisch,getrocknetoderinandererWeisehaltbargemacht,
auchgezuckert
07.06 WurzelnoderKnollenvonManihoft,MarantaundSalep,Topinambur ,süße
KartoffelnundähnlicheWurzelnundKnollenmithohemGehaltanStärkeoder
Inulin,auchgetrocknetoderinStücken;MarkdesSagobaumes
10.02 Roggen
10.04 Hafer
10.06
außerAReis,ausgenommen ReiszurAussaat
10.07 Buchweizen ,HirseallerArtundKanariensaat ;anderesGetreide
11.01 MehlvonGetreide
11.02 GrobgrießundFeingrieß;Getreidekörner ,geschält,periförmig,geschliffen,
geschrotet,gequetschtoderalsFlocken,ausgenommen ReisderTarifnr.10.06;
Getreidekeime ,ganz,gequetscht,alsFlockenodergemahlen
11.04 MehlvontrockenenHülsenfrüchten derTarifnr.07.05odervonFrüchtendes
Kapitels8;MehlundGrießvonSagomarkundvonWurzelnoderKnollender
Tarifnr.07.06
11.05 Mehl,GrießundFlockenvonKartoffeln
11.08 Stärke,Inulin
12.07 Pflanzen,Pflanzenteile ,SamenundFrüchtederhauptsächlichzurRiechmittel­
herstellungoderzuZweckenderMedizin,Insektenvertilgung ,Schädlingsbe­
kämpfungunddergleichenverwendetenArt,frischodergetrocknet,ganz,in
Stücken,alsPulverodersonstzerkleinert
13.02 Stockblack,Körnerlack,Schellackunddergleichen,auchgebleicht;natürliche
Gummen,Gummiharze ,HarzeundBalsame
14.01 PflanzlicheStoffederhauptsächlich zurKorb-oderFlechtwarenherstellung
verwendetenArt(Getreidestroh ,gereinigt,gebleichtodergefärbt,Korbweiden ,
Schilf,Bambus,Stuhlrohr,Binsen,Raffiabast,Lindenbastunddergleichen
14.02 PflanzlicheStoffederhauptsächlich zuPolsterzwecken verwendetenArt
(Kapok,Pflanzenhaar ,Seegrasunddergleichen),auchaufUnterlagenaus
anderenStoffen
14.05 WarenpflanzlichenUrsprungs,anderweitwedergenanntnochinbegriffen
ex15.07 FettepflanzlicheÖle,flüssigoderfest,roh,gereinigtoderraffiniert,ausgenom­
menHolzöl(Chinaöl)undRizinusöl
17.02
außerBIa)AndereZucker,fest;Sirup,Zuckersirupe ,ohneZusatzvonAroma-oder
Farbstoffen ;Invertzuckercreme,auchmitnatürlichemHonigvermischt;
ZuckerundMelassen,karamelisiert ,ausgenommen Glukose(Dextrose)als
weißeskristallinesPulver,auchagglomeriert
24.01 Tabak,unverarbeitet ;Tabakabfälle

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L373/13
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
25.20 Gipsstein;Anhydrit,Gips,auchgefärbtodermitgeringenZusätzenvon
AnregernoderAbbindeverzögerern ,ausgenommen zuzahnärztlichen Zwecken
besonderszubereiteterGips
25.22- Luftkalk,auchgelöscht;Wasserkalk,ausgenommen reinesCalciumoxidund
Calciumhydroxid
25.23 Zement(einschließlichZementklinker ),auchgefärbt
25.24 Asbest
ex25.30 NatürlicheroheBorsäuremiteinemGehaltvonnichtmehrals85Gewichts­
hundertteilen H3BO3inderTrockensubstanz
26.01B Manganerze ,einschließlichmanganhaltige EisenerzemiteinemGehaltan
Manganvon20Gewichtshundertteilen odermehr
26.03 AschenundRückstände ,dieMetalloderMetallverbindungen enthalten
(ausgenommen solchederTarifnr.26.02)
26.04 AndereSchlackenundAschen,einschließlichSeetangasche
27.02 Braunkohle,auchagglomeriert
27.03 Torf,einschließlichTorfstreu,undTorfbriketts
27.10CIII
außerexd)Schmieröleundandere,ausgenommen solchefürKraftfahrzeuge
27.11BIexc)VonErdgasundanderengasförmigenKohlenwasserstoffen ,nurgebrauchsfer­
tigeFlakonsvon300gfürdeneinmaligenGebrauch,500g,1,2und3kg
27.13 Paraffin,Erdölwachs ,WachsausbituminösenMineralien,Ozokerit,Montan­
wachs,Torfwachs,paraffinischeRückstände (z.B.Gatsch,slackwax),auch
gefärbt
ex27.14C AndereRückständeausErdöloderÖl,ausbituminösenMineralien,ausgenom­
menPetrolkoksundBitumen
ex27.16 BituminöseGemischeausderGrundlagevonNaturasphalt ,Bitumen,Mineral­
teeroderMineralteerpech (z.B.Asphaltmastix ,Verschnittbitumen ),ausge­
nommenAsphaltlösungen von60Gewichtshundertteilen odermehrsowie
wäßrigeAsphaltemulsionen und-suspensionen ,auchmitanorganischen Stoffen
(Asbest)gemischt
28.17A Ätznatron
ex28.38A Aluminiumsulfat (Tonerde)
31.02 MineralischeoderchemischeStickstoffdüngemittel
31.03 MineralischeoderchemischePhosphatdüngemittel
31.05 AndereDüngemittel ;ErzeugnissedesKapitels31inTabletten,Pastillenoder
ähnlichenFormenoderinPackungenmiteinemGewichtvon10kgoder
weniger
32.04 PflanzlicheFarbstoffe (einschließlichAuszügeausFarbhölzernundanderen
färbendenpflanzlichenStoffen,ausgenommen Indigo)undtierischeFarb­
stoffe
32.05 SynthetischeorganischeFarbstoffe,synthetischeorganischeErzeugnisse,dieals
Luminophoreverwendetwerden;aufdieFaseraufziehendeoptischeAufheller;
natürlicherIndigo
32.06 Farblacke
ex32.07 AndereFarbmittel;anorganischeErzeugnisse,diealsLuminophoreverwendet
werden,ausgenommen Farbpigmente aufderGrundlagevonZinksulfid
(Lithoponeunddergleichen),Titanoxidpigmente ,sowieFarbpigmenteaufder
GrundlagevonBlei-,Barium-,Zink-oderStrontiumchromat

Nr.L373/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
ex32.08 ZubereitetePigmente,zubereiteteTrübungsmittel undzubereiteteFarben,
Schmelzglasuren undandereverglasbareMassen,flüssigeGlanzmittelund
ähnlicheZubereitungen fürdiekeramische,Emaillier-oderGlasindustrie ;
Engoben;GlasfritteundanderesGlasinFormvonPulver,Granalien,Schuppen
oderFlocken,ausgenommen PigmentemiteinemGehaltanEdelmetallenoder
ihrenVerbindungenundausgenommen Schmelzglasuren undandereverglas­
bareMassen
35.01
außerAKaseinleimeundandere
35.04 PeptoneundandereEiweißstoffe (ausgenommen EnzymederTarifnr.35.07),
ihreDerivate;Hautpulver,auchchromiert
35.05 DextrineundDextrinleime ;löslicheodergerösteteStärke;Klebstoffeaus
Stärke
35.06 ZubereiteteKlebstoffe,anderweitwedergenanntnochinbegriffen;Erzeugnisse
allerArtzurVerwendungalsKlebstoffinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
inBehältnissenmiteinemGewichtdesInhaltsvon1kgoderweniger
36.01 Schießpulver
36.02 ZubereiteteSprengstoffe
36.04 Zündschnüre ;Sprengzündschnüre ;Zündhütchen ,Sprengkapseln ;Zünder;
Sprengzünder
36.05 Pyrotechnische Artikel(Feuerwerkskörper ,Knallkörper,Zündplättchen ,Rake­
tenzumWetterschießen unddergleichen)
36.06 Zündhölzer
36.08 Cer-EisenundandereZündmetallegierungen injederForm;Warenausleicht
entzündlichen Stoffen
37.03 Lichtempfindliche Papiere,KartenundGewebe,auchbelichtet,nichtentwik­
kelt
38.01 KünstlicherGraphit,kolloiderGraphit(nichtinöligerSuspension)
38.07 Balsamterpentinöl ;Wurzelterpentinöl ,Sulfatterpentinöl undandereterpenhal­
tigeLösungsmittel ausderDestillationodereineranderenBehandlungder
Nadelhölzer;Dipenten,roh;Sulfitterpentinöl ;Pine-Öl
38.08 Kolophonium ,Harzsäuren,ihreDerivate(ausgenommen Harzesterder
Tarifnr.39.05);leichteundschwereHarzöle
38.11 Desinfektionsmittel ,Insekticide,Fungicide,MittelgegenNagetiere,Herbicide,
Keimhemmungsmittel ,Pflanzenwuchsregulatoren undähnlicheErzeugnisse ,in
Zubereitungen oderinFormenoderAufmachungen fürdenEinzelverkaufoder
alsWaren(z.B.Schwefelbänder ,Schwefelfäden ,Schwefelkerzen undFliegen­
fänger)
38.17 GemischeundLadungenfürFeuerlöschgeräte ;Feuerlöschgranaten undFeuer­
löschbomben
38.19K FeuerfesteZemente,feuerfesteMörtelundähnlichefeuerfesteMassen
39.01A Ionenaustauscher
39.01B Klebebänder (Klebestreifen )miteinerBreitevon10cmoderweniger,mit
nichtvulkanisiertem Naturkautuschuk odernichtvulkanisiertem synthetischem
Kautschukbestrichen
39.01CIPhenoplaste
39.01CIIIAlkydeundanderePolyester
39.01CIVPolyamide

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L373/15
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
39.02A Ionenaustauscher
39.02B Klebebänder (Klebestreifen )miteinerBreitevon10cmoderweniger,mit
nichtvulkanisiertem Naturkautschuk odernichtvulkanisiertem synthetischen
Kautschukbestrichen
ex39.02CIb)RohreausPolyäthylen
ex39.02CVIIb)RohrevonPolyvinylchlorid
39.02CIXPolyvinylacetat
39.02CXIVAnderePolymerisations -undMischpolymerisationserzeugnisse ,dienichtzu
32.02Cgehören
39.03BII Zellulosenitrate
ex39.04 GehärteteEiweißstoffe (z.B.gehärtetesKasein,gehärteteGelatine),ausgenom­
menKunstdärme (Wursthüllen )
39.05 DurchSchmelzenmodifiziertenatürlicheHarze(Schmelzharze );durchVereste­
rungvonnatürlichenHarzenoderHarzsäurengewonneneKunstharze (Harz­
ester);chemischeDerivatedesNaturkautschuks (z.B.Chlorkautschuk ,Kau­
tschukchlorhydrat ,cyclischerKautschuk,oxidierterKautschuk)
40.05A
außerBPlatten,BlätterundStreifen,ausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder
nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk,ausgenommen „smokedsheets"
und„crepesheets"derTarifnrn.40.01und40.02;Granalienausvulkanisa­
tionsfertigenMischungenvonNaturkautschuk odersynthetischemKautschuk;
sogenannteMasterbatches ausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk odernicht­
vulkanisiertem synthetischemKautschuk,demvorodernachderKoagulation
Ruß(auchmitMineral)oderKieselsäureanhydrid (auchmitMineralöl)
zugesetztist,inbeliebigenFormen,ausgenommen Granalienausvulkanisa­
tionsfertigenMischungenvonNaturkautschuk odersynthetischem Kau­
tschuk
ex40.06 Naturkautschuk odersynthetischerKautschuk,LatexvonNaturkautschuk
odervonsynthetischemKautschuk,nichtvulkanisiert,inanderenFormenoder
inanderemZustand(z.B.LösungenundDispersionen ,Rohre,Stäbe,Profile);
Warenausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk odernichtvulkanisiertem
synthetischem Kautschuk (z.B.überzogeneoderimprägnierteGarneaus
Spinnstoffen ;Scheiben,Ringe),ausgenommen LösungenundDispersionen ,
sowiemitnichtvulkanisiertem KautschuküberzogeneoderimprägnierteGarne
ausSpinnstoffen
40.07 FädenundKordeln,ausWeichkautschuk ,auchmitSpinnstofferzeugnissen
überzogen;GarneausSpinnstoffen ,mitWeichkautschuk getränktoderüber­
zogen
40.08 Platten,Blätter,Streifen,Stäbe,StangenundProfile,ausWeichkautschuk
ex40.09 RohreundSchläuche,ausWeichkautschuk ,ausgenommen fürGas-oder
Flüssigkeitsleitungen ,mitForm-,Verschluß-oderVerbindungsstücken ,für
zivileLuftfahrzeuge
40.10 Förderbänder undTreibriemen ,ausWeichkautschuk
40.13 Bekleidung,HandschuheundBekleidungszubehör ,ausWeichkautschuk ,zu
allenZwecken
42.01 SattlerwarenfüralleTiere(z.B.Sättel,Geschirre,Kumte,Zugtaue,Kniekap­
pen),ausStoffenallerArt
42.04 WarenzutechnischenZweckenausLederoderKunstleder
43.02A GegerbteoderzugerichtetePelzfelle,auchzuPlatten,Säcken,Vierecken,
KreuzenoderähnlichenFormenzusammengesetzt
44.01 BrennholzinFormvonRundlingen,Scheiten,ZweigenoderReisigbündeln ;
Holzabfälle ,einschließlichSägespäne

Nr.L373/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
44.02
44.05
44.09Holzkohle(einschließlichKohleausSchalenoderNüssen),auchzusammenge­
preßt
Holz,inderLängsrichtung gesägt,gemessertodergeschält,abernicht
weiterbearbeitet ,miteinerDickevonmehrals5mm
HolzfürFaßreifen;Holzpfähle,gespalten;PfähleundPflöcke,ausHolz,
gespitzt,nichtinderLängsrichtung gesägt;HolzspanallerArt;Holzdraht;Holz
zumZerfasern,inFormvonPlättchenoderSchnitzeln;Holzspänederbeider
Essigherstellung oderzumKlärenvonFlüssigkeitenverwendetenArt;Holz,nur
grobzugerichtetoderabgerundet,aberwedergedrechselt,gebogennochsonst
bearbeitet,fürGehstöcke,Regenschirme ,Werkzeuggriffe ,Werkzeugstiele und
dergleichen
PlattenausFasernvonHolzodervonanderenpflanzlichenStoffen,auchmit
natürlichenoderkünstlichenHarzenoderanderenorganischenBindemitteln
hergestellt
Holzwolle;Holzmehl
Holz(einschließlich StäbeoderFriesefürParkett,nichtzusammengesetzt ),
gehobelt,genutet,gefedert,gekehlt,gefalzt,abgeschrägtoderinähnlicher
Weisebearbeitet
BrettchenzumHerstellenvonBlei-,Kopier-,Farbstiften,Schiefergriffeln und
anderenholzgefaßtenStiften
FurniertesHolzundSperrholz,auchinVerbindungmitanderenStoffen;Hölzer
mitEinlegearbeit (IntarsienoderMarketerie )
Bautischler-undZimmermannsarbeiten ,einschließlichvorgefertigteHolzkon­
struktionenundhölzerneParkettafeln
Werkzeuge,Werkzeugfassungen ,Werkzeuggriffe undWerkzeugstiele ,Fassun­
gen,StieleundGriffefürBesen,BürstenundPinsel,ausHolz;Schuhformen ,
SchuhleistenundSchuhspanner ,ausHolz
Spulen,Spindeln,Nähgarnrollen undähnlicheWaren,ausgedrechseltem
Holz
GeflechteundähnlicheWarenausFlechtstoffen ,zuallenVerwendungszwek ­
ken,auchmiteinanderzuBändernverbunden;Flechtstoffe,inFlächenform
verwebtoderparallelaneinandergefügt ,einschließlichChinamatten ,grobe
StrohmattenundGittergeflechte ;Flaschenhülsen ausStroh
Korbmacherwaren undandereWaren,unmittelbarausFlechtstoffenhergestellt
oderausWarenderTarifnr.46.02gefertigt;WarenausLuffa
KraftpapierundKraftpappe
NurFiltrierpapierund-pappe,Zellstoffwatte undVlieseausZellstoffasern ,
sogenanntesTissue,Druck-undSchreibpapiere ,StrohpapierundStrohpappe,
PapierausAltpapier,fürVerpackungszwecke ,anderePapiereundandere
Pappen
PapierundPappe,gewellt(auchmitaufgeklebterDecke),gekreppt,gefältelt,
durchPressenoderPrägengemustertoderperforiert,inRollenoderBogen
NurpräpariertesDurchschreibepapier ,mitmineralischen StoffenoderMetall­
pulvergestrichenePapiereundPappen,aufderOberflächegefärbtePapiereund
Pappen,mitKunstharzoderKunststoffüberzogeneodergetränktePapiereund
Pappen,KohlepapierundähnlichesVervielfältigungspapier
Seidenraupenkokons ,zumAbhaspelngeeignet
Grege,wedergedrehtnochgezwirnt
AbfällevonSeide(einschließlichnichtabhaspelbareSeidenraupenkokons und
Reißspinnstoff );Schappeseide ,Bourretteseide undKämmlinge44.11
44.12
44.13
44.14A
44.15
44.23
44.25
44.26
46.02
46.03
ex48.01C
ex48.01F
48.05
ex48.07D
50.01
50.02
50.03

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L373/17
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
50.04 Seidengarne ,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
50.05 Schappeseidengarne oderBouretteseidengarne ,nichtinAufmachungen fürden
Einzelverkauf
50.07 Seidengarne ,Schappeseidengarne oderBourretteseidengarne ,inAufmachun­
genfürdenEinzelverkauf ;Messinahaar ;Katgutnachahmungen ausSeide
50.09 GewebeausSeide,SchappeseideoderBourretteseide
51.01A SynthetischeSpinnfäden,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
51.01BIKünstlicheSpinnfädenmitLufteinschlüssen
51.02 Monofile,Streifen(künstlichesStrohunddergleichen )undKatgutnachahmun ­
gen,aussynthetischeroderkünstlicherSpinnmasse
51.03 SynthetischeundkünstlicheSpinnfäden,inAufmachungen fürdenEinzelver­
kauf
51.04 GewebeaussynthetischenoderkünstlichenSpinnfäden (einschließlichGewebe
ausMonofilenoderStreifenderTarifnr.51.01oder51.02)
52.01 MetallfädeninVerbindungmitGarnenausSpinnstoffen (Metallgarne),
einschließlichmitMetallfädenumsponneneGarneausSpinnstoffen ;metalli­
sierteGarneausSpinnstoffen
52.02 GewebeausMetallfäden,GewebeausMetallgarnenoderausmetallisierten
GarnenderTarifnr.52.01,zurBekleidung,Innenausstattung oderzuähnlichen
Zwecken
53.06 StreichgarneausWolle,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
53.07 KammgarneausWolle,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
53.08 GarneausfeinenTierhaaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
53.09 GarneausgrobenTierhaarenoderausRoßhaar,nichtinAufmachungen fürden
Einzelverkauf
53.10 GarneausWolle,ausfeinenodergrobenTierhaarenoderausRoßhaar,in
Aufmachungen fürdenEinzelverkauf
53.11 GewebeausWolleoderfeinenTierhaaren
53.12 GewebeausgrobenTierhaarenoderausRoßhaar
54.03 LeinengarneoderRamiegarne ,nichtinAufmachungen fürdenEinzelver­
kauf
54.04 LeinengarneoderRamiegarne ,inAufmachungen fürdenEinzelverkauf
54.05 GewebeausFlachsoderRamie
55.01 Baumwolle,wedergekrempeltnochgekämmt
55.02 Baumwoll-Linters
55.03 AbfällevonBaumwolle (einschließlichReißspinnstoff ),wedergekrempeltnoch
gekämmt
55.04 Baumwolle,gekrempeltodergekämmt
55.05 Baumwollgarne ,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
55.06 Baumwollgarne inAufmachungen fürdenEinzelverkauf
55.07 Drehergewebe ausBaumwolle
55.08 Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaumwolle

Nr.L373/18 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
AndereGewebeausBaumwolle
GarneaussynthetischenoderkünstlichenSpinnfasern (oderausAbfällenvon
synthetischenoderkünstlichenSpinnstoffen),nichtinAufmachungen fürden
Einzelverkauf
GarneaussynthetischenoderkünstlichenSpinnfasern (oderausAbfällenvon
synthetischen oderkünstlichenSpinnstoffen),inAufmachungen fürden
Einzelverkauf
GewebeaussynthetischenoderkünstlichenSpinnfasern
Hanf(Cannabissativa),roh,geröstet,geschwungen ,gehecheltoderanders
bearbeitet,jedochnichtversponnen;WergundAbfälle(einschließlichReiß­
spinnstoff),ausHanf
Manilahanf (AbacaoderMusatextilis),rohoderbearbeitet,jedochnicht
versponnen ;WergundAbfälle(einschließlichReißspinnstoff ),ausManila­
hanf
AnderepflanzlicheSpinnstoffe,rohoderbearbeitet,jedochnichtversponnen ;
Abfälle(einschließlichReißspinnstoff )ausdiesenSpinnstoffen55.09
56.05
56.06
56.07
57.01
57.02
57.04
57.06
57.07
57.10
57.11
ex59.05
59.06
59.07GarneausJuteoderanderentextilenBastfasernderTarifnr.57.03
GarneausanderenpflanzlichenSpinnstoffen ;Papiergarne
GewebeausJuteoderanderentextilenBastfasernderTarifnr.57.03
GewebeausanderenpflanzlichenSpinnstoffen ;GewebeausPapiergarnen
NetzeausWarenderTarifnr.59.04,inStücken,alsMeterwareoderabgepaßt,
ausgenommen Fischernetze,auchabgepaßt,Garne,BindfädenoderSeile
AndereWarenausGarnen,Bindfäden,SeilenoderTauen,ausgenommen
GewebeundWarendaraus
Gewebe,mitLeimoderstärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen,wiesie
üblicherweise zumEinbindenvonBüchern,zumHerstellenvonFutteralenund
anderenKartonagenoderzuähnlichenZweckenverwendetwerden;Pauslein­
wand;präparierteMalleinwand ;BougramundähnlicheErzeugnissefürdie
Hutmacherei
Linoleum,auchzugeschnitten ;Fußbodenbelag auseinemGrundausSpinnstof­
fenmitaufgetragenerDeckschichtausbeliebigenStoffen,auchzugeschnitten
Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewirke
AndereGewebe,getränktoderbestrichen;bemalteGewebefürTheaterdeko­
rationen,Atelierhintergründe unddergleichen
Gummielastische Gewebe,ausgenommen Gewirke
Gewebe,geflochteneodergewirkteDochteausSpinnstoffenfürLampen,
Kocher,Kerzenunddergleichen;Glühstrümpfe ,auchgetränkt,undschlauch­
förmigeGewirkefürGlühstrümpfe
Oberkleidung fürMännerundKnaben
Oberkleidung fürFrauen,MädchenundKleinkinder
Unterkleidung (Leibwäsche )fürMännerundKnaben,auchKragen,Vorhem­
denundManschetten
Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen,MädchenundKleinkinder
Taschentücher undZiertaschentücher
Schals,Umschlagtücher ,Halstücher,Kragenschoner ,Kopftücher,Schleierund
ähnlicheWaren59.10
59.11
59.12
59.13
59.14
61.01
61.02
61.03
61.04
61.05
61.06

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L373/19
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
61.07 Krawatten
61.09 Korsette,Hüftgürtel,Mieder,Büstenhalter ,Hosenträger,Strumpfhalter ,
Strumpfbänder ,SockenhalterundähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,auch
gewirkt,auchgummielastisch
61.10 Handschuhe ,Strümpfe,SockenundSöckchen,nichtgewirkt
61.11 Andereskonfektioniertes Bekleidungszubehör ,z.B.Schweißblätter ,Schulter­
polsterundanderePolsterfürSchneiderarbeiten ,Gürtel,Muffe,Schutz­
ärmel
64.02A SchuhemitOberteilundLaufsohlenausLeder
68.01 Pflastersteine ,BordsteineundPflasterplatten ,ausNaturstein (ausgenommen
Schiefer)
68.02 BearbeiteteWerksteineundWarendaraus(einschließlichWürfelundSteinchen
fürMosaike),ausgenommen WarenderTarifnr.68.01unddesKapitels69
68.03 BearbeiteterTonschieferundWarenausTonschiefer ,einschließlichWarenaus
Preßschiefer
68.04 Wetz-oderPoliersteinezumHandgebrauch ,Mühlsteineunddergleichen,zum
Mahlen,Zerfasern,Schleifen,Polieren,Richten,SchneidenoderTrennen,aus
Natursteinen ,auchagglomeriert,ausagglomerierten natürlichenoderkünstli­
chenSchleifstoffenoderkeramischhergestellt (einschließlich Segmenteund
andereTeiledieserWaren,ausdengleichenStoffen),auchmitTeilen(z.B.
Achsen,Kernen,Stiften,Hülsen)undanderenStoffen,jedochnichtmit
Gestellen
68.06 NatürlicheoderkünstlicheSchleifstoffe ,inPulver-oderKörnerform ,auf
Gewebe,Papier,PappeoderandereStoffeaufgebracht,auchzugeschnitten ,
genähtoderanderszusammengefügt
68.07 Hüttenwolle ,SteinwolleundähnlichemineralischeWolle;geblähterVermicu­
lit,geblähterTon,Schaumschlacke undähnlichegeblähtemineralischeErzeug­
nisse;GemischeausWarenausmineralischen StoffenzuWärme-,Kälte-oder
Schallschutzzwecken ,ausgenommen GemischeundWarenderTarifnrn.68.12
und68.13unddesKapitels69
68.08 WarenausAsphaltoderausähnlichenStoffen(z.B.Erdölpech,Kohlenteer­
pech)
68.11 WarenausZementoderBeton,Betonwerksteine unddergleichen (einschließlich
WarenausHüttenzement oderTerrazzo),WarenausKalksandmischung ,auch
bewehrt
68.12 WarenausAsbestzement ,Zellulosezement oderdergleichen
68.13 BearbeiteterAsbest;Asbestwaren (z.B.Pappe,Fäden,Gewebe,Bekleidung,
Kopfbedeckungen ,Schuhe),auchbewehrt,ausgenommen WarenderTarifnr.
68.14;GemischeaufderGrundlagevonAsbestoderaufderGrundlagevon
AsbestundMagnesiumcarbonat undWarendaraus
68.15 BearbeiteterGlimmerundGlimmerwaren ,einschließlichGlimmeraufPapier
oderGeweben(z.B.Mikanitplatten ,Mikafolien)
68.16 WarenausSteinenoderanderenmineralischen Stoffen(einschließlichWaren
ausTorf),anderweitwedergenanntnochinbegriffen
69.08 Fliesen,gebranntePflastersteine ,Boden-undWandplatten ,glasiert
69.09 WarenzuchemischenundanderentechnischenZwecken;Tröge,Wannenund
ähnlicheBehältnissefürdieLandwirtschaft ;KrügeundähnlicheBehältnissezu
Transport-oderVerpackungszwecken
70.03A Uberfangglas inStangen,StäbenoderRöhren

Nr.L373/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
70.11
70.12
70.20
73.10
73.12
ex73.13
73.14
73.15AVIII
73.17
73.18
73.21
73.22OffeneunfertigeGlaskolbenundoffenebearbeiteteGlasröhren,ohneAusrü­
stung,fürelektrischeLampen,elektrischeRöhrenunddergleichen
GlaskolbenfürIsolierbehälter
GlaswolleundandereGlasfasern,Warendaraus
Stabstahl,warmgewalzt ,warmstranggepreßt odergeschmiedet (einschließlich
Walzdraht);Stabstahl,kalthergestelltoderkaltfertiggestellt ;Hohlbohrerstäbe
ausStahlfürdenBergbau
Bandstahl,warmoderkaltgewalzt
BlecheausStahl,warmoderkaltgewalzt,ausgenommen warmgewalzteBleche
miteinerDickevonmehrals13mmundsolchemiteingewalztenVertiefungen
undErhöhungen
DrahtausStahl,auchüberzogen,ausgenommen isolierteDrähtefürdie
Elektrotechnik
Draht,auchmitlegiertemStahlundQualitätskohlenstoffstahl überzogen,
ausgenommen isolierteDrähtefürdieElektrotechnik
RohreausGußeisen
Rohre(einschließlichRohrluppen )ausStahl,ausgenommenWarenderTarifnr.
73.19
Konstruktionen sowieTeilevonKonstruktionen (z.B.Schuppen,Brückenund
Brückenteile ,Schleusentore ,Türme,Masten,Pfeiler,Säulen,Gerüste,Beda­
chungen,Tür-undFensterrahmen ,Läden,Geländer,Gitter),ausEisenoder
Stahl;zuKonstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche,Bänder,Stäbe,Profile,
Rohreusw.,ausEisenoderStahl
Sammelbehälter ,Fässer,BotticheundähnlicheBehälterfürStoffeallerArt
(ausgenommen verdichteteoderverflüssigteGase),ausEisenoderStahl,mit
einemFassungsvermögen vonmehrals3001,ohnemechanischeoderwärme­
technischeEinrichtung,auchmitInnenauskleidung oderWärmeschutzverklei ­
dung
Fässer,Trommeln,Kannen,DosenundähnlicheBehälterzuTransport-oder
Verpackungszwecken ,ausStahlblech
Kabel,Seile,Litzen,SeilschlingenundähnlicheWaren,ausStahldraht,
ausgenommen isolierteDrahtwarenfürdieElektrotechnik
Stacheldraht ;verwundenerRunddrahtoderFlachdraht,ausStahl,auchmit
Stacheln
Gewebe,GitterundGeflechte,ausStahldraht;StreckblechausStahl
KettenjederGrößeundTeiledavon,ausEisenoderStahl
Schiffsanker ,Draggen,Teiledavon,ausEisenoderStahl
Stifte,Nägel,zugespitzteKrampen,gewellteundabgeschrägteKlammern,
Ringnägel,HakenundReißnägel,ausEisenoderStahl,auchmitKopfaus
anderenStoffen,ausgenommen solchemitKupferkopf
BolzenundMuttern(auchmitGewinde),Schwellenschrauben ,Schrauben,
Ringschrauben undSchraubhaken ,Niete,Splinte,KeileundähnlicheWaren
derSchrauben-undNietenindustrie ,ausEisenoderStahl;Unterlegscheiben
(auchgeschlitzteUnterlegscheiben undFederringscheiben )ausStahl
Handnähnadeln ,Häkelnadeln ,Ahlen,Durchziehnadeln undähnlicheWaren
fürNäh-,Stick-,Filet-undandereHandarbeiten ,StichelzumSticken,aus
Stahl
Stecknadeln ,Haarnadeln,LockenwickelundähnlicheWaren,ausgenommen
Schmucknadeln ausStahl73.23
73.25
73.26
73.27
73.29
73.30
73.31
73.32
73.33
73.34

31.12.85 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L373/21
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
73.35
73.36
73.37
ex73.40
74.03
außerA
74.04
74.05
außerAFedernundFederblätter ,ausStahl
Raumheizöfen ,Heizapparate ,Küchenherde (einschließlichauchfürZentralhei­
zungverwendbareKüchenherde),Kochgeräte,Kesselöfen,Warmhalteplatten
undähnlicheGeräte,wiesieüblicherweise imHaushaltverwendetwerden,
nichtelektrisch,Teiledavon,ausEisenoderStahl
Heizkessel (ausgenommen solchederTarifnr.84.01)undHeizkörper,für
Zentralheizung ,nichtelektrischbeheizt,Teiledavon,ausEisenoderStahl;
Heißlufterzeuger und-Verteiler(einschließlichsolcher,dieauchalsVerteilervon
frischeroderklimatisierterLuftdienenkönnen),nichtelektrischbeheizt,mit
motorbetriebenem VentilatoroderGebläse,Teiledavon,ausEisenoder
Stahl
AndereWarenausEisenoderStahl:Riemen-undTransportbandverbinder ,
PalettenundähnlichestapelfähigeTransportmittel ,Spulen,Spindeln,Garnrol­
lenunddergleichenfürdieTextilindustrie ,Stahlmahlkörper allerArt
Stäbe,ProfileundDraht,ausKupfer,massiv,ausgenommen ausKupferlegie­
rungenmiteinemGehaltanNickelvonmehrals10Gewichtshundertteilen
Bleche,Platten,TafelnundBärfder,ausKupfer,miteinerDickevonmehrals
0,15mm
Blattmetall,FolienunddünneBänder,ausKupfer(auchgeprägt,zugeschnitten ,
gelocht,überzogen,bedrucktoderaufPapier,Pappe,Kunststoffoderähnlichen
Unterlagenbefestigt),miteinerDicke(ohneUnterlage)von0,15mmoder
weniger,ausgenommen ausKupferlegierungen miteinemGehaltanNickelvon
mehrals10Gewichtshundertteilen
Rohre(einschließlichRohlinge)undHohlstangen ,ausKupfer
Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke (Nippel,
Kniestücke,Kupplungen ,Muffen,FlanscheundähnlicheWaren),aus
Kupfer
Kabel,Seile,LitzenundähnlicheWaren,ausKupferdraht ,ausgenommen
isolierteDrahtwarenfürdieElektrotechnik
Gewebe(einschließlichendloseGewebe),GitterundGeflechte,ausKupfer­
draht,StreckblechausKupfer
Stifte,Nägel,zugespitzteKrampen,HakenundReißnägel,ausKupferodermit
SchaftausEisenoderStahlmitKupferkopf ;BolzenundMuttern(auchmit
Gewinde),Schrauben,Ringschrauben undSchraubhaken ,Niete,Splinte,Keile
undähnlicheWarenderSchrauben-undNietenindustrie ,ausKupfer;Unter­
legscheiben (auchgeschlitzteUnterlegscheiben undFederringscheiben )aus
Kupfer
FedernausKupfer
Nichtelektrische Koch-undHeizgeräte,wiesieüblicherweise imHaushalt
verwendetwerden,Teiledavon,ausKupfer
Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäreundhygienischeArtikel,
Teiledavon,ausKupfer
AndereWarenausKupfer,ausgenommenTabakdosen ,Zigarettenetuis ,Puder­
dosen,Lippenstifthülsen undähnlicheGegenständefürdenTaschengebrauch ,
KettenjederGröße,Teiledavon
AndereWarenausNickel
Rohaluminium ;Bearbeitungsabfälle undSchrott,ausAluminium
Stäbe,ProfileundDraht,ausAluminium,massiv
Bleche,Platten,TafelnundBänder,ausAluminium,miteinerDickevonmehr
als0,20mm74.07
74.08
74.10
74.11
74.15
74.16
74.17
74.18
ex74.19
75.06
76.01
76.02
76.03

Nr.L373/22 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
Blattmetall,FolienunddünneBänder,ausAluminium (auchgeprägt,zuge­
schnitten,gelocht,überzogen,bedrucktoderaufPapier,Pappe,Kunststoffoder
ähnlichenUnterlagenbefestigt),miteinerDicke(ohneUnterlage)von0,20mm
oderweniger
Rohre(einschließlichRohlinge)undHohlstangen ,ausAluminium
Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke (Nippel,
Kniestücke,Kupplungen ,Muffen,FlanscheundähnlicheWaren),ausAlumi­
nium76.04
76.06
76.07
76.08
76.09
76.10
76.11
76.12
76.15
76.16
77.01
77.02
77.04
78.01
78.05
78.06
79.04
79.06
80.05
80.06
82.01
82.02Konstruktionen sowieTeilevonKonstruktionen (z.B.Schuppen,Brückenund.
Brückenteile ,Türme,Masten,Pfeiler,Säulen,Gerüste,Bedachungen ,Tür-und
Fensterrahmen ,Geländer),ausAluminium ;zuKonstruktionszwecken vorgear­
beiteteBleche,Stäbe,Profile,Rohreusw.,ausAluminium
Sammelbehälter ,Fässer,BotticheundähnlicheBehälter,fürStoffeallerArt
(ausgenommen verdichteteoderverflüssigteGase),ausAluminium,miteinem
Fassungsvermögen vonmehrals3001,ohnemechanischeoderwärmetechni­
scheEinrichtung ,auchmitInnenauskleidung oderWärmeschutzverkleidung
Fässer,Trommeln,Kannen,DosenundähnlicheBehälterzuTransport-oder
Verpackungszwecken ,ausAluminium,einschließlichVerpackungsröhrchen
undTuben
BehälterausAluminiumfürverdichteteoderverflüssigteGase
Kabel,Seile,LitzenundähnlicheWaren,ausAluminiumdraht ,ausgenommen
isolierteDrahtwaren fürdieElektrotechnik
Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäreundhygienischeArtikel,
Teiledavon,ausAluminium
AndereWarenausAluminium
Rohmagnesium ;Bearbeitungsabfälle undSchrott(einschließlichDrehspäne,
nichtnachGrößesortiert),ausMagnesium
Stäbe(Stangen),Profile,Draht,Bleche,Tafeln,Bänder,nachGrößesortierte
Drehspäne,PulverundFlitter,Rohre(einschließlichRohlinge),Hohlstangen ,
ausMagnesium ;andereWarenausMagnesium
Beryllium(Glucinium),rohoderverarbeitet
Rohblei(auchsilberhaltig);Bearbeitungsabfälle undSchrott,ausBlei
Rohre(einschließlich Rohlinge),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrver­
schlußstückeundRohrverbindungsstücke (Nippel,Kniestücke,S-förmiggebo­
geneRohrefürGeruchverschlüsse ,Kupplungen,Muffen,Flanscheundähnliche
Waren),ausBlei
AndereWarenausBlei
Rohre(einschließlich Rohlinge,Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrver­
schlußstückeundRohrverbindungsstücke (Nippel,Kniestücke,Kupplungen,
Muttern,FlanscheundähnlicheWaren),ausZink
AndereWarenausZink
Rohre(einschließlich Rohlinge),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrver­
schlußstückeundRohrverbindungsstücke (Nippel,Kniestücke,Kupplungen ,
Muffen,FlanscheundähnlicheWaren),ausZinn
AndereWarenausZinn
Spaten,Schaufeln,HackenallerArt,Gabeln,RechenundSchaber;Äxte,Häpen
undähnlicheWerkzeugezumHauenoderSpalten;SensenundSicheln,Heu­
undStrohmesser ,Heckenscheren ,KeileundanderesHandwerkszeug fürdie
Landwirtschaft ^denGartenbauunddieForstwirtschaft
HandsägenallerArt,SägeblätterallerArt(einschließlichFrässägeblätter und
nichtgezahnteSägeblätter )

\
31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L373/23
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
82.04
82.05
82.06
82.07
82.08
82.09
82.11AIAnderesHandwerkszeug ,ausgenommen dieinanderenTarifnummern dieses
KapitelserfaßtenWaren;Ambosse,Schraubstöcke ,Lötlampen,Feldschmie­
den,Schleifapparate zumHand-undFußbetriebundGlasschneidediamanten
Auswechselbare WerkzeugezurVerwendunginWerkzeugmaschinen und
mechanischem odernichtmechanischem Handwerkszeug (z.B.zumTreiben,
Stanzen,Gewindeschneiden ,Gewindebohren ,Bohren,Fräsen,Ausweiten,
Schneiden,Drehen,Schrauben),einschließlichZieheisen,Preßmatrizenzum
Warmstrangpressen vonMetallen,Erd-,Gesteins-undTiefbohrwerkzeuge ,mit
arbeitendem Teil
MesserundSchneidklingen ,fürMaschinenodermechanischeGeräte
Plättchen,Stäbchen,SpitzenundähnlicheFormstückefürWerkzeuge,nicht
gefaßt,ausgesintertenHartmetallen (z.B.ausWolfram,Molybdän-,Vana­
din-Carbiden
Kaffeemühlen ,Fleischhackmaschinen ,Püreepressenundanderemechanische
Geräte,wiesieüblicherweise imHaushaltverwendetwerden,zumVorbereiten ,
ZubereitenundAnrichtenvonSpeisenundGetränken,miteinemGewichtvon
10kgoderweniger
Messer,anderealsMesserderTarifnr.82.06,mitschneidenderodergezahnter
Klinge(einschließlichKlappmesserfürdenGartenbau),undKlingendafür
Rasiermesser
ScherenundScherenblätter
AndereMesserschmiedewaren (einschließlichBaumscheren ,Scherapparate,
HackmesserfürMetzgerundzumKüchengebrauch sowiePapiermesser);
InstrumenteundZusammenstellungen fürdieHand-undFußpflege(einschließ­
lichNagelfeilen )
Löffel,Schöpfkellen ,Gabeln,Tortenschaufeln ,Fischmesser ,Buttermesser ,
Zuckerzangen undähnlicheTischgeräte
GriffeausunedlenMetallenfürWarenderTarifnrn.82.09,82.13und
82.14
SchläucheausunedlenMetallen
Außenbordmotoren
NurMotorenfürLeichtmotorräder undMopeds
Kolbenverbrennungsmotoren ,von250cm3odermehr,fürdieindustrielle
Montage
KolbenVerbrennungsmotoren ,ausgenommenAntriebsmotoren fürWasserfahr­
zeuge
Verbrennungsmotoren mitSelbstzündung ,ausgenommen solchefürAk­
ker-SchlepperundSchienenfahrzeuge
TeilefürVerbrennungsmotoren mitFremdzündung undfürVerbrennungs­
motorenmitSelbstzündung ,ausgenommen solchefürzivileLuftfahrzeuge
Flüssigkeitspumpen ,einschließlichnichtmechanische PumpenundAusgabe­
pumpenmitFlüssigkeitsmesser ;HebewerkfürFlüssigkeiten (z.B.Becherwerke ,
Schöpfwerke ,Bandelevatoren )
Ventilatorenunddergleichen,Teile,ausgenommen solchefürzivileLuftfahr­
zeuge
Klimageräte ,bestehendauseinemmotorbetriebenen VentilatorundVorrich­
tungenzumÄndernderLufttemperatur undLuftfeuchtigkeit ,dieeinGanzes
bilden,ausgenommen solchefürzivileLuftfahrzeuge
Feuerungen,diemitflüssigemBrennstoff (Zerstäuber),pulverisiertem festem
BrennstoffoderGasbetriebenwerden(Brenner);mechanischeFeuerungen,
einschließlichihrermechanischen Beschicker,mechanischen Roste,mechani­
schenEntascherundähnlichenVorrichtungen82.12
82.13
82.14
82.15
83.08
84.06B
ex84.06CIa)2
84.06CIb)1
84.06CIb)2
exbb)
84.06CIIb)1
undex2
84.06DIIb)
84.10
84.11CII
84.12
außerA
84.13

Nr,L373/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
84.14
84.17D
84.17FI
ex84.18CII
84.20
84.21
84.22
84.24
84.25Industrie-undLaboratoriumsöfen ,ausgenommenelektrischeÖfenderTarifnr.
85.11
Dampffiltriermaschinen undandereMaschinenzumZubereitenvonKaffee
oderanderenheißenGetränken
Warmwasserbereiter undBadeöfen,nichtelektrisch
Zentrifugen ;ApparatezumFiltrierenoderReinigenvonFlüssigkeitenoder
Gasen,ausgenommenApparatezumReinigenvonÖlenundFettender
Tarifstelle84.18CIIa)2
Waagen,auchzuPrüf-oderKontrollzwecken ,ausgenommen Waagenmiteiner
Empfindlichkeit vonmindestens50mg;GewichtefürWaagenallerArt
MechanischeApparate,auchhandbetriebene ,zumVerteilen,Verspritzenoder
ZerstäubenvonFlüssigkeitenoderPulvern;Feuerlöscher ,auchmitFüllung;
Spritzpistolen unddergleichen;Sandstrahlmaschinen ,Dampfstrahlapparate
unddergleichen
Maschinen,ApparateundGerätezumHeben,Beladen,EntladenoderFördern
(z.B.Aufzüge,Fördermaschinen ,Winden,Flaschenzüge ,Krane,Stetigförde­
rer,Seilschwebebahnen ,ausgenommen Maschinen,ApparateundGeräteder
Tarifnr.84.23,ausgenommen solchefürzivileLuftfahrzeuge
Maschinen,ApparateundGerätefürdieLandwirtschaft oderdenGartenbau
zumAufbereiten ,BearbeitenoderBestellendesBodensoderzurPflegeder
Pflanzen,einschließlichWalzenfürRasenflächenoderSportplätze
Maschinen,ApparateundGerätezumErntenoderDreschenvonlandwirt­
schaftlichenErzeugnissen ;Stroh-undFutterpressen ;Rasenmäher ;Maschinen
zumSichtenundReinigenvonSamen,GetreideoderHülsenfrüchten und
Sortiermaschinen fürEier,Früchteoderanderelandwirtschaftliche Erzeug­
nisse,ausgenommen derartigeMüllereimaschinen ,-apparateoder-geräteder
Tarifnr.84.29
Pressen,Mühlen,QuetschenundandereMaschinen,ApparateundGerätezum
BereitenvonWein,Most,Fruchtsaftoderdergleichen
AndereMaschinen,ApparateundGerätefürdieLandwirtschaft ,denGarten­
bau,dieGeflügel-oderBienenzucht ,einschließlichKeimapparate mitmecha­
nischenoderwärmetechnischen Vorrichtungen undBrut-undAufzuchtappa­
ratefürdieGeflügelzucht
Maschinen,ApparateundGerätefürdieMüllereioderzumBehandelnvon
GetreideoderHülsenfrüchten ,ausgenommenMaschinen,ApparateundGeräte
derinderLandwirtschaft verwendeten Art
MaschinenundApparatezumHerstellenvongewöhnlichen Backwaren,
Feinbackwaren ,Däuerbackwaren ,Teigwaren,Süßwaren,Kakao,Schokolade,
Schokoladewaren ,ZuckeroderBieroderzumVerarbeitenvonFleisch,Fisch,
GemüseoderFrüchtenzuLebens-oderFuttermitteln ,inKapitel84anderweit
wedergenanntnochinbegriffen
Buchbindereimaschinen und-apparate,einschließlichFadenheftmaschinen
Web-,Wirk-,Strick-,Tüll-,Spitzen-,Stick-,Posamentier-undNetzknüpfma­
schinen;Vorbereitungsmaschinen und-apparatefürdieWeberei,Wirkerei,
Strickereiusw.(z.B.Schärmaschinen ,Zettelmaschinen undSchlichtmaschi­
nen)
Hilfsmaschinen und-apparatefürMaschinenderTarifnr.84.37(z.B.
Schaftmaschinen ,Jacquardmaschinen ,Kett-undSchußfadenwächter und
Webschützenwechsler );TeileundZubehör,erkennbarausschließlich oder
hauptsächlich fürMaschinenoderApparatedieserTarifnummer oderfür
MaschinenoderApparatederTarifnr.84.36oder84.37bestimmt(z.B.Flügel,
Kämme,Kratzengarnituren ,Nadeln,Nadelstäbe,Platinen,Spindeln,Spinn­
düsen,Weblitzen,WebschäfteundWebschützen )84.27
84.28
84.29
84.30
84.32
84.37
84.38

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L373/25
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
84.39 MaschinenundApparatezumHerstellenoderAusrüstenvonFilz,auch
geformtemFilz,einschließlich Hutmaschinen undFormenfürdieHut­
macherei
84.51A Schreibmaschinen
84.52 Rechenmaschinen ,Abrechnungsmaschinen ,Registrierkassen ,Frankiermaschi­
nen,Fahrkarten-oderEintrittskarten-Ausgabemaschinen unddergleichen,mit
Rechenwerk
84.54 AndereBüromaschinen und-apparate(z.B.Hektographen ,Schablonenverviel­
fältiger,Adressiermaschinen ,Geldsortier-,Geldzähl-undGeldeinwickelma­
schinen,Bleistiftspitzmaschinen ,Perforiermaschinen undBüroheftmaschi­
nen)
84.61 ArmaturenundähnlicheApparate(einschließlichDruckminderventile und
thermostatisch gesteuerteVentile)fürRohr-oderSchlauchleitungen ,Dampf­
kessel,Tanks,WannenoderähnlicheBehälter
ex85.01BIb)Elektromotoren miteinerLeistungvon37kWodermehrundStromrichter
(z.B.Gleichrichter )
85.03 Primärelemente undPrimärbatterien
85.04 ElektrischeAkkumulatoren
85.05 VonHandzuführendeElektrowerkzeuge miteingebautemElektromotor
85.09 ElektrischeBeleuchtungs -undSignalgeräte ,Scheibenwischer ,Frostschutzein­
richtungenundVorrichtungen gegendasBeschlagenvonFensterscheiben ,für
Kraftfahrzeuge oderFahrräder
85.10
außerATragbareelektrischeLeuchtenzumBetriebmiteigenerStromquelle (z.B.mit
Primärbatterien ,Akkumulatoren oderDynamo),ausgenommen Geräteder
Tarifnr.85.09,ausgenommen Grubensicherheitsleuchten
ex85.12A ElektrischeWarmwasserbereiter ,BadeöfenundTauchsieder ,ausgenommen
solchefürzivileLuftfahrzeuge
ex85.12B ElektrischeGerätezumRaumbeheizen undzuähnlichenZwecken,ausgenom­
mensolchefürzivileLuftfahrzeuge
85.12C Elektrowärmegeräte zurHaarpflege (z.B.Haartrockner ,Dauerwellenappara ­
te,Brennscheren undBrennscherenwärmer )
85.12D ElektrischeBügeleisen
85.12E Elektrowärmegeräte fürdenHaushalt
85.12F ElektrischeHeizwiderstände
85.14
außerAMikrophoneundHaltevorrichtungen dazu;Lautsprecher ;Tonfrequenzverstär ­
ker,ausgenommen solchefürzivileLuftfahrzeuge
ex85.15AISendegerätefürdenFunksprech-oderFunktelegraphieverkehr ;Sende-und
Empfangsgeräte fürRundfunkoderFernsehen (einschließlichdermitTonauf­
nahme-oderTonwiedergabegeräten kombiniertenEmpfänger )sowieFernseh­
kameras:GerätefürFunknavigation ,fürFunkmessung undfürFunkfern­
steuerungen ,ausgenommen solchefürzivileLuftfahrzeuge
ex85.15AIISende-Empfangsgeräte ,ausgenommen solchefürzivileLuftfahrzeuge
ex85.15AIVFernsehkameras ,ausgenommen solchefürzivileLuftfahrzeuge
ex85.15B AndereGeräte,ausgenommen solchefürzivileLuftfahrzeuge
ex85.15C TeilefürGerätederTarifstelle85.15BI,ausgenommen solchefürzivile
Luftfahrzeuge

Nr.L373/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
85.19
85.20
85.23
außerA
85.25
85.26
85.27
85.28
87.01
ex87.02
87.03ElektrischeGerätezumSchließen,Öffnen,SchützenoderVerbindenvon
elektrischenStromkreisen (z.B.Schalter,Relais,Sicherungen,Überspannungs­
abieiter,Wanderwellenausgleicher ,Steckvorrichtungen ,Lampenfassungen und
Verbindungskästen );Fest-undStellwiderstände (einschließlichSpannungstei­
ler,ausgenommen Heizwiderstände;gedruckteSchaltungen ;Schall-undVer­
teilungstafelnund-schränke
ElektrischeGlühlampenundEntladungslampen (einschließlich solcherfür
Infrarot-oderUltraviolettstrahlung );Bogenlampen
Isolierte(auchlackisolierteoderelektrolytischoxidierte)Drähte,Schnüre,
Kabel(einschließlichKoaxialkabel),Bänder,Stäbeunddergleichen,fürdie
Elektrotechnik ,auchmitAnschlußstücken ,ausgenommen Kabelbäumeund
andereVerkabelungen ,fürzivileLuftfahrzeuge
IsolatorenausStoffenallerArt
Isolierteile,ganzausIsolierstoffenodernurmitindieMasseeingepreßten ,
einfachenMetallteilenzumBefestigen (z.B.miteingepreßtenHülsenmit
Innengewinde ),fürelektrischeMaschinen,Apparate,GeräteoderInstallatio­
nen,ausgenommen IsolatorenderTarifnr.85.25
IsolierrohreundVerbindungsstücke dazu,ausunedlenMetallen,mitInneniso­
lierung
ElektrischeTeilevonMaschinen,ApparatenoderGeräten,inKapitel85
anderweitwedergenanntnochinbegriffen
Zugmaschinen ,auchmitSeilwinden
KraftwagenzumBefördernvonPersonenoderGütern(einschließlichSport-und
RennwagenundOberleitungsomnibusse ),ausgenommen Kraftwagenzum
BefördernvonPersonenmiteinemHubraumvonmehrals1610cm3der
Tarifstelle87.02AI,neuodergebraucht
KraftwagenzubesonderenZwecken,z.B.Spritzenwagen,Leiterwagen,
Straßenkehrwagen ,Sprengwagen ,Schneeräumwagen ,Abschleppwagen ,Kran­
wagen,Scheinwerferwagen ,Werkstattwagen ,mitRöntgenanlage ausgestattete
Wagenundähnliche,nichtodernichthauptsächlich zuBeförderungszwecken
gebauteKraftwagen
FahrgestellefürKraftfahrzeuge derTarifnr.87.01,87.02oder87.03,mit
Motor
KarosserienfürKraftfahrzeuge derTarifnr.87.01,87.02oder87.03,ein­
schließlichFührerhäuser
TeileundZubehörfürKraftfahrzeuge derTarifnr.87.01,87.02oder87.03
KraftkarrenvoneinerBauart,wiesieinFabriken,Lagerhäusern ,Häfenoderauf
FlugplätzenzumKurzstreckentransport oderzumWarenumschlag verwendet
werden(z.B.Lastkraftkarren ,Stapelkraftkarren ,Portalkraftkarren );Zugkraft­
karrenvoneinerBauart,wiesieaufBahnhöfenverwendetwird;Teile
davon
KrafträderundFahrrädermitHilfsmotor,auchmitBeiwagen;Beiwagenfür
KrafträderoderFahrräderallerArt
Fahrräder,einschließlichLastendreiräder unddergleichen,ohneMotor
TeileundZubehörfürFahrzeugederTarifnr.87.09,87.10oder87.11
KinderwagenundTeiledavon
AndereFahrzeugeohnemaschinellenFahrantriebundAnhängerfürFahrzeuge
jederArt;Teiledavon
Thermostate
NurWasserzähler87.04
87.05
87.06
87.07
87.09
87.10
87.12
87.13
87.14
90.24BII
ex90.26

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L373/27
LISTEII
ListederWaren,beiderenEinfuhreineDepotpflichtvon80%gilt
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
Pferde 01.01A
02.05
02.06
03.02B
außerI
03.03
außerBIV
04.06
04.07
05.01
05.04
05.05
05.07Schweinespeck ,ausgenommen Schweinespeck mitmagerenTeilen(durchwach­
senerSchweinespeck ),SchweinefettundGeflügelfett,wederausgepreßtnoch
ausgeschmolzen nochmitLösungsmitteln ausgezogen,frisch,gekühlt,gefroren,
gesalzen,inSalzlake,getrocknetodergeräuchert
FleischundgenießbarerSchlachtabfallallerArt(ausgenommenGeflügellebern ),
gesalzen,inSalzlake,getrocknetodergeräuchert
Fische,geräuchert,auchvoroderwährenddesRäuchernsgegart,ausgenom­
menHeringe
KrebstiereundgewisseWeichtiere,ausgenommen Kalmare,Tintenfische
usw.
NatürlicherHonig
GenießbareWarentierischenUrsprungs,anderweitwedergenanntnoch
inbegriffen
Menschenhaare ,roh,auchgewaschenoderentfettet;AbfällevonMenschen­
haar
Därme,BlasenundMagenvonanderenTierenalsFischen,ganzodergeteilt
AbfällevonFischen
VogelbälgeundandereVogelteilemitihrenFedernoderDaunen,Federnund
TeilevonFedern(auch*beschnitten),Daunen,rohodernurgereinigt,desinfi­
ziertoderzurHaltbarmachung behandelt;MehlundAbfällevonFedernoder
Federteilen
KnochenundStirnbeinzapfen ,roh,entfettetodereinfachbearbeitet(abernicht
zugeschnitten),mitSäurebehandeltoderauchentleimt;MehlundAbfälledieser
Stoffe
Elfenbein,Schildpatt,Hörner,Geweihe,Hufe,Klauen,KrallenundSchnäbel,
rohodereinfachbearbeitet,abernichtzugeschnitten ,einschließlichAbfälleund
Mehl;Fischbein,rohodereinfachbearbeitet,abernichtzugeschnitten ,
einschließlich Bartenfransen undAbfälle
Korallenunddergleichen,rohodereinfachbearbeitet,abernichtweiterverar­
beitet;SchalenvonWeichtieren ,rohodereinfachbearbeitet,abernicht
zugeschnitten ;MehlundAbfällevonWeichtierschalen
Ambra,Bibergeil,ZibetundMoschus;KantharidenundGalle,auchgetrock­
net;tierischeStoffe,diezurHerstellungvonArzneiwarenverwendetwerden,
frisch,gekühlt,gefrorenoderaufandereWeisevorläufighaltbargemacht
BlütenundBlütenknospen ,geschnitten,zuBinde-oderZierzwecken ,frisch,
getrocknet,gebleicht,gefärbt,imprägniertoderandersbearbeitet
Blattwerk,Blätter,ZweigeundanderePflanzenteile ,Gräser,Mooseund
Flechten,zuBinde-oderZierzwecken ,frisch,getrocknet,gebleicht,gefärbt,
imprägniertoderandersbearbeitet,ausgenommen BlütenundBlütenknospen
derTarifnr.06.03
GemüseundKüchenkräuter ,frischodergekühlt,ausgenommen Pflanzkartof­
feln
GemüseundKüchenkräuter ,gegartodernicht,gefroren05.08
05.09
05.12
05.14
06.03
06.04
07.01
außerAI
07.02

Nr.L373/28 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
07.03 GemüseundKüchenkräuter ,zurvorläufigenHaltbarmachung inSalzlakeoder
inWassermiteinemZusatzvonanderenStoffeneingelegt,jedochnichtzum
unmittelbaren Genußbesonderszubereitet
07.04 GemüseundKüchenkräuter ,getrocknet,auchinStückeoderScheiben
geschnitten,alsPulverodersonstzerkleinert,abernichtweiterzubereitet
08.01 Datteln,Bananen,Ananas,Mangofrüchte ,Mangostanfrüchte ,Avocadofrüch­
te,Guaven,Kokosnüsse,Paranüsse,Kaschu-nüsse ,frischodergetrocknet,auch
ohneSchalen
08.02 Zitrusfrüchte ,frischodergetrocknet
08.03 Feigen,frischodergetrocknet
08.04 Weintrauben ,frischodergetrocknet
08.05 Schalenfrüchte (ausgenommen solchederTarifnr.08.01),frischodergetrock­
net,auchohneäußereSchalenoderenthäutet
08.06 Äpfel,BirnenundQuitten,frisch
08.07 Steinobst,frisch
08.08 Beeren,frisch
08.09 AndereFrüchte,frisch
08.10 Früchte,gekochtodernicht,gefroren,ohneZusatzvonZucker
08.11 Früchte,vorläufighaltbargemacht(z.B.durchSchwefeldioxid oderinWasser,
demSalz,Schwefeldioxid oderanderevorläufigkonservierendwirkendeStoffe
zugesetztsind),zumunmittelbaren Genußnichtgeeignet
08.12 Früchte(ausgenommen solchederTarifnrn.08.01bis08.05),getrocknet
08.13 SchalenvonZitrusfrüchten odervonMelonen,frisch,gefroren,getrocknetoder
zurvorläufigenHaltbarmachung inSalzlakeoderinWassermiteinemZusatz
vonanderenStoffeneingelegt
09.01AIIKaffee,geröstet,auchentkoffeiniert
16.01 Würsteunddergleichen,ausFleisch,ausSchlachtabfall oderausTierblut
16.02 FleischundSchlachtabfall ,anderszubereitetoderhaltbargemacht
16.03 Fleischextrakte ,FleischsäfteundFischextrakte ,inunmittelbaren Umschließun­
genmiteinemGewichtdesInhalt...
16.04 Fische,zubereitetoderhaltbargemacht,einschließlich KaviarundKaviar­
ersatz
16.05A
undexBZubereitungen vonKrebstierenundWeichtieren,Krabben,Langusten,Hum­
mer,Garnelen,ausgenommen Kalmare,KrakenundGattungOctopus,Tin­
tenfische
17.04 ZuckerwarenohneKakaogehalt
18.06 SchokoladeundanderekakaohaltigeLebensmittelzubereitungen
19.03 Teigwaren
19.04 Sago(Tapiokasago ,SagoausSagomark,Kartoffelsagoundanderer)
19.05 Lebensmittel ,durchAufblähenoderRöstenvonGetreidehergestellt(Puffreis,
CornFlakesunddergleichen )
19.07
außerCBrot,Schiffszwieback undanderegewöhnlicheBackwaren,ohneZusatzvon
Zucker,Honig,Eiern,Fett,KäseoderFrüchten,ausgenommen Hostien,
Oblatenkapseln fürArzneiwaren ,Siegeloblatenunddergleichen

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L373/29
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
19.08 FeineBackwaren,auchmitbeliebigemGehaltanKakao
20.01 Gemüse,Küchenkräuter undFrüchte,mitEssigzubereitetoderhaltbar
gemacht,auchmitZusatzvonSalz,Gewürzen,SenfoderZucker
20.02 GemüseundKüchenkräuter ,ohneEssigzubereitetoderhaltbargemacht
20.03 Früchte,gefroren,mitZusatzvonZucker
20.04 Früchte,Fruchtschalen ,PflanzenundPflanzenteile ,mitZuckerhaltbargemacht
(durchtränktundabgetropft,glasiertoderkandiert)
20.05 Konfitüren,Marmeladen ,Fruchtgelees ,FruchtpastenundFruchtmuse,durch
Kochenhergestellt,auchmitZusatzvonZucker
20.06 Früchte,inandererWeisezubereitetoderhaltbargemacht,auchmitZusatzvon
ZuckeroderAlkohol
20.07 Fruchtsäfte (einschließlichTraubenmost )undGemüsesäfte ,nichtgegoren,
ohneZusatzvonAlkohol,auchmitZusatzvonZucker
21.02 AuszügeoderEssenzenausKaffee,TeeoderMateundZubereitungen aufder
GrundlagesolcherAuszügeoderEssenzen;gerösteteZichorienwurzeln und
anderegerösteteKaffeemittelsowieAuszügehieraus
21.03 SenfmehlundSenf(einschließlichzubereitetesSenfmehl)
21.04 Würzsoßen ;zusammengesetzte Würzmittel
21.05 Zubereitungen zumHerstellenvonSuppenoderBrühen;SuppenundBrühen;
zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen
21.06 Hefen,lebendodernichtlebend;zubereitetekünstlicheBacktriebmittel
21.07
außerDIIb),
GIa)1,
GIc)1,
GIe)1und
GVb)Lebensmittelzubereitungen ,anderweitwedergenanntnochinbegriffen,ausge­
nommenJoghurt,keinMilchfettenthaltendodermiteinemGehaltanMilchfett
von1,5Gewichtshundertteilen odermehr,andere,keineStärkeenthaltendoder
miteinemGehaltanStärkevonwenigerals5Gewichtshundertteilen miteinem
GehaltanSaccharosevon15odermehr,jedochwenigerals30Gewichtshun­
dertteilen,keineStärkeenthaltendodermiteinemGehaltanStärkevonweniger
als5Gewichtshundertteilen ,miteinemGehaltanSaccharosevon50odermehr,
jedochwenigerals85Gewichtshundertteilen ,keineStärkeenthaltendodermit
einemGehaltanStärkevonwenigerals5Gewichtshundertteilen ,undmiteinem
GehaltanMilchfettvon18odermehr,jedochwenigerals26Gewichtshun­
dertteilen
22.01 Wasser,Mineralwasser ,EisundSchnee
22.02A Limonaden (einschließlichderausMineralwasser hergestellten )undandere
nichtalkoholische Getränke,ausgenommen Frucht-undGemüsesäfteder
Tarifnr.20.07,keineMilchoderkeinMilchfettenthaltend
22.03 Bier
22.04 Traubenmost ,teilweisegegoren,auchohneAlkoholstummgemacht
22.05 WeinausfrischenWeintrauben ;mitAlkoholstummgemachter Mostaus
frischenWeintrauben
22.06 WermutweinundandereWeineausfrischenWeintrauben ,mitPflanzenoder
anderenStoffenaromatisiert
22.07 Apfelwein,Birnenwein ,MetundanderegegoreneGetränke
22.08 ÄthylalkoholmiteinemAlkoholgehaltvon80%volodermehr,unvergällt;
ÄthylalkoholmitbeliebigemAlkoholgehalt ,vergällt
22.09 ÄthylalkoholmiteinemAlkoholgehaltvonwenigerals80%volunvergällt;
Branntwein,LikörundandereSpirituosen;zusammengesetzte alkoholische
Zubereitungen zumHerstellenvonGetränken

Nr.L373/30 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
22.10
ex23.07C
24.02
25.01AII
25.15
ex27.16
33.01
ex33.04
33.06Speiseessig
FutterfürKatzenundHunde
Tabak,verarbeitet ;Tabakauszüge undTabaksoßen
SalzundreinesNatriumchlorid
Marmor,Travertin,EcaussineundandereWerksteineausKalksteinmiteiner
augenscheinlichen Dichtevon2500kg/m3odermehrundAlabaster,auchroh
behauenoderdurchSpaltenoderSägenlediglichzerteilt
NurAsphaltgemische mitAsphaltlösungen von60Gewichtshundertteilen und
mehrsowiewäßrigeAsphaltemulsionen und-suspensionen ,auchmitanorga­
nischenStoffengemischt
ÄtherischeÖle(auchterpenfreigemacht),flüssigoderfest(konkret);Resinoide;
KonzentrateätherischerÖleinFetten,nichtflüchtigen Ölen,Wachsenoder
ähnlichenStoffen,durchEnfleurageoderMazerationgewonnen;terpenhaltige
Nebenerzeugnisse ausätherischenÖlen
MischungenvonRiech-oderAromastoffen ,ausgenommen diefürdieindu­
strielleHerstellungvonalkoholfreienGetränkenverwendetenMischungen
ZubereiteteRiech-,Körperpflege -undSchönheitsmittel ;destilliertearomati­
scheWässerundwäßrigeLösungenätherischerÖle,auchzumedizinischen
Zwecken
Seifen;alsSeifeverwendbareorganischegrenzflächenaktive StoffeundZube­
reitungeninFormvonTafeln,Riegeln,geformtenStückenoderFiguren,auch
ohneGehaltanSeife
Organischegrenzflächenaktive Stoffe;grenzflächenaktive Zubereitungen und
zubereiteteWaschmittel undWaschhilfsmittel
KünstlicheWachse,einschließlich wasserlösliche34.01
ex34.02
34.04
außerA
34.05
34.06
34.07
39.02B
39.03A
39.07BI
undexBIISchuhcreme ,Möbel-undBohnerwachs ,PoliermittelfürMetall,Scheuerpasten
und-pulverundähnlicheZubereitungen ,ausgenommen zubereiteteWachseder
Tarifnr.34.04
Kerzen(Lichte)allerArt,Wachsstöcke ,Nachtlichteunddergleichen
Modelliermassen ,auchinZusammenstellungen oderzurUnterhaltungfür
Kinder;zubereitetesDentalwachs inTafeln,Hufeisenform ,Stäbenoder
ähnlichenFormen
Klebebänder (Klebestreifen ),nichtfürdentechnischenBedarf,Derivatevon
Polymerisationserzeugnissen
WarenausregenerierterZelluloseundVulkanfaser ,ausgenommen Scheiben
zumHerstellenvonPolierscheiben
Reifen,ausgenommen solchefürFahrräder,Leichtmotorräder undschwere
landwirtschaftliche Maschinen
Reifen,andere,undLuftschläuche ,ausgenommen solchefürFahrräder,
Leichtmotorräder ,KrafträderundschwereMaschinenfürErdarbeitenundfür
denBergbau
AndereWeichkautschukwaren ,ausgenommen WarendestechnischenBedarfs,
fürzivileLuftfahrzeuge
Reiseartikel (Reisekoffer,Handkoffer ,Hutschachteln ,Reisetaschen ,Rucksäk­
keusw.),Einkaufstaschen ,Handtaschen ,Schulranzen ,Aktentaschen ,Briefta­
schen,Geldbeutel,Necessaires,Werkzeugtaschen ,Tabakbeutel ,Futterale,40.11exA
40.11BII
40.14
außerA
42.02

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L373/31
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
42.02
(Fortsetzung)EtuisoderSchachteln (fürWaffen,Musikinstrumente ,Ferngläser,Schmuck,
Flakons,Kragen,Schuhe,Bürstenusw.)undähnlicheBehältnisse,ausLeder,
Kunstleder,Vulkanfiber ,Kunststoff-Folien ,PappeoderGeweben
42.03 BekleidungundBekleidungszubehör ,ausLederoderKunstleder
42.05 AndereWarenausLederoderKunstleder
42.06 WarenausDärmen,Goldschlägerhäutchen ,BlasenoderSehnen
43.03 WarenausPelzfellen
43.04 KünstlichesPelzwerkundWarendaraus
44.14
außerAHolz,inderLängsrichtung gesägt,gemessenodergeschält,abernicht
weiterbearbeitet ,miteinerDickevon5mmoderweniger;Furnierblätter und
HolzfürSperrholz,miteinerDickevon5mmoderweniger,ausgenommen
BrettchenzumHerstellenvonBlei-,Kopier-,Farbstiften,Schiefergriffeln und
anderenholzgefaßtenStiften
44.16 Verbundplatten mitHohlraum-Mittellagen ,ausHolz,auchmitBlätternaus
unedlemMetallbelegt
44.17 VergütetesHolzinFormvonPlatten,Brettern,Blöckenunddergleichen
44.18 SogenanntesKunstholz,ausHolzspänen,Sägespänen,Holzmehloderanderen
AbfällenholzigerStoffeunterVerwendungvonNatur-oderKunstharzoder
anderenorganischenBindemittelnzusammengepreßt ,inFormvonPlatten,
Tafeln,Blöckenunddergleichen
44.19 HolzleistenundHolzfriesefürMöbel,Rahmen,Innenausstattungen ,elektri­
scheLeitungenunddergleichen
44.20 HolzrahmenfürBilder,Spiegelunddergleichen
44.21 Kisten,Kistchen,Verschläge,TrommelnundähnlicheVerpackungsmittel ,aus
Holz,vollständig
44.22 Fässer,Tröge,Bottiche,EimerundandereBöttcherwaren ,Teiledavon,aus
Holz,einschließlichFaßstäbe
44.24 Haushaltsgeräte ausHolz
44.27 LampenundandereBeleuchtungskörper ausHolz,Innenausstattungsgegen ­
ständeausHolz,nichtzuKapitel94gehörig;Kästchen,Zigarettenbehälter ,
Präsentierbretter ,Obstschalen ,Schmuck-undZiergegenstände ,ausHolz;
KästenfürBestecke,fürZeichengeräte oderfürGeigenundähnlicheBehält­
nisse,ausHolz;Holzgegenstände zumpersönlichenGebrauchoderSchmuck,
wiesieinTaschenusw.mitgeführtwerden;hölzerneTeiledieserWaren
44.28 AndereHolzwaren
45.03 WarenausNaturkork
45.04 Preßkork(mitoderohneBindemittelhergestellt)undWarenausPreßkork
48.14 Schreibwaren :Briefblöcke,Briefumschläge ,Einstückbriefe ,Postkarten (ohne
Bilder)undBriefkarten ;Schachteln ,TaschenundähnlicheBehältnisse,aus
PapieroderPappe,miteinerZusammenstellung solcherSchreibwaren
ex48.15B NurToilettenpapier inRollenoderinPackungen
ex48.16 Schachteln,SäckeundandereVerpackungsmittel ,ausPapieroderPappe,
ausgenommen halbfertigeMilchkartons
48.18 Register,Hefte,Quittungsbücher unddergleichen,Merkbücher ,Notizblöcke ,
Notiz-undTagebücher ,auchmitKalendarium (z.B.Terminkalender ),
Schreibunterlagen ,Ordner,Einbände(fürLoseblatt-Systeme oderandere)und
andereWarendesPapierhandels ,ausPapieroderPappe;AlbenfürMusteroder
fürSammlungensowieBuchhüllen,ausPapieroderPappe

Nr.L373/32 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
48.19
48.21
49.08
49.09
49.10
49.11A
ex49.11B
58.01
58.02
58.03
58.04
58.05
58.06
58.07
58.08
58.09
58.10
ex59.01
59.02
ex59.03
ex59.04
60.01
60.02
60.03
60.04EtikettenallerArtausPapieroderPappe,mitoderohneAufdruckoderBilder,
auchgummiert
AndereWarenausPapierhalbstoff ,Papier,PappeoderZellstoffwatte
Abziehbilder allerArt
Postkarten,Glückwunschkarten ,Weihnachtskarten unddergleichen,mitBil­
dern,inbeliebigemDruckhergestellt,auchmitVerzierungenallerArt
KalenderallerArt,ausPapieroderPappe,einschließlichBlöckevonAbreiß­
kalendern
UngefalzteDruckbogen ,nurmitBilddruckenoderIllustrationen ,jedochohne
TextoderBeschriftung ,fürgemeinschaftliche Verlagsausgaben
AndereBilder,Bilddrucke,PhotografienundandereDrucke,inbeliebigen
Verfahrenhergestellt,ausgenommen WerbedruckeundWerbeschriften ,unge­
naueLandkarten ,TafelnfürAnatomie,Botanikusw.
GeknüpfteTeppiche,auchkonfektioniert
AndereTeppiche,auchkonfektioniert ;Kelim,Sumak,Karamanieundderglei­
chen,auchkonfektioniert
Tapisserien,handgewebt (Gobelins,FlandrischeGobelins,Aubusson,Beauvais
undähnliche),undTapisserienalsNadelarbeit (z.B.PetitPoint-,Kreuzstich
usw.)auchkonfektioniert
Samt,Plüsch,Schlingengewebe undChenillegewebe ,ausgenommen Gewebe
derTarifnrn.55.08und58.05
BänderundschußloseBänderausparallelgelegtenundgeklebtenGarnenoder
Spinnstoffen (bolducs),ausgenommen WarenderTarifnr.58.06
Etiketten,AbzeichenundähnlicheWaren,gewebt,nichtbestickt,alsMeter­
wareoderzugeschnitten
Chenillegarne :Gimpen(anderealsumsponneneGarnederTarifnr.52.01und
alsumsponneneGarneausRoßhaar);GeflechteundsonstigePosamentierwa­
ren,alsMeterware;Quasten,Troddeln,Oliven,Nüsse,Pomponsundderglei­
chen
TülleundgeknüpfteNetzstoffe,ungemustert
Tülle,geknüpfteNetzstoffeundBobinetgardinenstoffe ,gemustert;Spitzen
(maschinen-oderhandgefertigt),alsMeterwareoderalsMotiv
StickereienalsMeterwareoderalsMotiv
WatteundWarendaraus,Scherstaub,KnotenundNoppen,ausSpinnstoffen,
ausgenommen FilterzumHerstellenvonZigaretten
FilzeundWarendaraus,auchgetränktoderbestrichen
VliesstoffeundWarendaraus,auchgetränktoderbestrichen,ausgenommen
WarenzumHerstellenvonabsorbierenden WindelnfürSäuglinge
Bindfäden,SeileundTaue,auchgeflochten,ausgenommen Warenaus
Kokosnußfasern
GewirkealsMeterware,wedergummielastisch nochkautschutiert
HandschuheausGewirken,wedergummielastisch nochkautschutiert
Strümpfe,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söckchen,Strumpfschoner undähnliche
Wirkwaren,wedergummielastisch nochkautschutiert
Unterkleidung ausGewirken,wedergummielastisch nochkautschutiert

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L373/33
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
60.05
ex60.06
62.01
62.02
62.03
62.04
62.05
außerA
63.01
63.02
64.01
64.02
außerAOberkleidung ,Bekleidungszubehör undandereWirkwaren,wedergummiela­
stischnochkautschutiert
Gummielastische Gewirkeundkautschutierte Gewirke,alsMeterware,sowie
Warendaraus(einschließlichKnieschützer ,ausgenommen Gummistrümpfe )
Decken
Bettwäsche,Tischwäsche ,WäschezurKörperpflegeundandereHaushaltswäs­
che;Vorhänge,GardinenundandereGegenständezurInnenausstattung
SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken
Planen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlagerausrüstungen
Anderekonfektionierte Spinnstoffwaren ,einschließlich Schnittmuster zum
HerstellenvonBekleidung,ausgenommen NotrutschenfürzivileLuftfahr­
zeuge
BekleidungundBekleidungszubehör ,Decken,Haushaltswäsche undWarenzur
Innenausstattung (ausgenommen WarenderTarifnrn.58.01,58.02und
58.03),ausSpinnstoffen ,SchuheundKopfbedeckungen ,ausStoffenallerArt,
alledieseaugenscheinlich gebraucht,inMassenladungen ,loseoderinBallen,
SäckenoderähnlichenVerpackungen
Lumpen;AbfällevonBindfäden,SeilenoderTauen,unbrauchbargewordene
Bindfäden,SeileoderTauesowieunbrauchbargewordeneWarendaraus
SchuhemitLaufsohlenundOberteilausKautschukoderKunststoff
SchuhemitLaufsohlenausLederoderKunstleder;SchuhemitLaufsohlenaus
KautschukoderKunststoff(ausgenommen SchuhederTarifnr.64.01),ausge­
nommensolchemitOberteilundLaufsohleausLeder
SchuheausHolz,SchuhemitLaufsohlenausHolzoderKork
SchuhemitLaufsohlenausanderenStoffen(z.B.Schnüre,Pappe,Gewebe,Filz,
Geflecht)
Schuhteile (einschließlichEinlegesohlenundFersenstücke )ausStoffenallerArt,
ausgenommen Metall
Gamaschen ,Schienbeinschützer undähnlicheWarensowieTeiledavon
HutstumpenausFilz,nichtgeformt;Hutplatten,Bandeaux(auchaufgeschnit­
ten),ausFilz,zumHerstellenvonHüten
HutstumpenoderHutrohlinge ,geflochtenoderdurchVerbindunggeflochte­
ner,gewebteroderandererStreifenhergestellt,ausStoffenallerArt,nicht
geformt
HüteundandereKopfbedeckungen ,ausFilz,ausHutstumpenoderHutplatten
derTarifnr.65.01hergestellt,ausgestattetodernichtausgestattet
HüteundandereKopfbedeckungen ,geflochtenoderdurchVerbindunggefloch­
tener,gewebteroderandererStreifenhergestellt,ausStoffenallerArt,
ausgestattetodernichtausgestattet
HüteundandereKopfbedeckungen (einschließlichHaarnetze),gewirktoder
ausStücken(ausgenommen Streifen)vonGeweben,Gewirken,Spitzen,Filz
oderanderenSpinnstoffwaren hergestellt,ausgestattetodernichtausge­
stattet
AndereHüteundKopfbedeckungen ,ausgestattetodernichtausgestattet
BänderzurInnenausrüstung ,Innenfutter,Bezüge,Gestelle(einschließlich
FedergestellefürKlapphüte),SchirmeundKinnbänder,fürKopfbedeckun­
gen64.03
64.04
64.05
64.06
65.01
65.02
65.03
65.04
65.05
65.06
65.07

Nr.L373/34 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
66.01
66.02
66.03
67.01
67.02
67.03
67.04
68.09
68.10
69.01
ex69.02
69.04
69.05
69.06
69.07
69.10
69.11
69.12
69.13
69.14
70.04
70.05
70.06Regenschirme undSonnenschirme ,einschließlich Stockschirme ,Schirmzelte
unddergleichen
Gehstöcke(einschließlichBergstöckeundSitzstöcke),Peitschen,Reitpeitschen
unddergleichen
Teile,Ausstattungen undZubehörfürWarenderTarifnrn.66.01und
66.02
VogelbälgeundandereVogelteilemitihrenFedernoderDaunen,Federn,Teile
vonFedern,DaunenundWarendaraus(ausgenommen WarenderTarifnr.
05.07undbearbeiteteFederspulenund-kiele)
KünstlichesBlattwerk,künstlicheBlumenundFrüchtesowieTeiledavon;
WarenauskünstlichemBlattwerk,künstlichenBlumenoderFrüchten
Menschenhaare ,gleichgerichtet oderinandererWeisezugerichtet;Wolle,
TierhaareundandereSpinnstoffe,fürdieHerstellungvonHaarersatzund
ähnlichenWarenzugerichtet
Haarersatz (z.B.Perücken,falscheBärte,Augenbrauen ,Augenwimpern und
Locken)unddergleichen,ausMenschenhaaren ,TierhaarenoderSpinnstoffen ;
andereWarenausMenschenhaaren (einschließlichHaarnetze)
Platten,Dielen,Fliesen,Blöckeunddergleichen,ausPflanzenfasern ,Holzfa­
sern,Stroh,HolzspänenoderHolzabfällen ,mitZement,Gipsoderanderen
mineralischen Bindemittelnhergestellt
WarenausGipsoderausGemischenaufderGrundlagevonGips
Wärmeisolierende Steine,Platten,Fliesenundanderewärmeisolierende Waren
ausKieselgur,Tripeloderdergleichen
FeuerfesteSteine,PlattenundFliesenfürdenBau,ausgenommen Warenaufder
GrundlagevonDolomit
Mauerziegel (einschließlichHourdis,andereDeckenziegelunddergleichen )
Dachziegel,Bauzierate (z.B.Gesimse,Friese)undandereBaukeramik (z.B.
Schornsteinaufsätze ,Schornsteinrohre )
Rohre,Rohrverbindungsstücke undandereTeile,fürKanalisation ,Entwässe­
rungoderzuähnlichenZwecken
Fliesen,gebranntePflastersteine ,Boden-undWandplatten ,unglasiert
Ausgüsse,Waschbecken ,Bidets,Klosettbecken ,Badewannenundähnliche
Installationsgegenstände zusanitärenoderhygienischenZwecken
Geschirr,Haushalts-undToilettengegenstände ,ausPorzellan
Geschirr,Haushalts-undToilettengegenstände ,ausanderenkeramischen
Stoffen
Figuren,Phantasiegegenstände ,Einrichtungs-,Zier-undSchmuckgegen­
stände
AndereWarenauskeramischen Stoffen
GegossenesodergewalztesFlachglas(auchbeiderHerstellungbereitsüberfan­
genodermitDrahteinlagen oderdergleichenverstärkt),nichtbearbeitet,in
quadratischen oderrechteckigenPlattenoderScheiben
GezogenesodergeblasenesFlachglas,sogenanntes„Tafelglas"(auchbeider
Herstellungbereitsüberfangen),nichtbearbeitet,inquadratischen oder
rechteckigenPlattenoderScheiben
GegossenesodergewalztesFlachglasund„Tafelglas"(auchbeiderHerstellung
bereitsüberfangenodermitDrahteinlagenoderdergleichenverstärkt),aufeiner
oderbeidenSeitengeschliffenoderpoliert,inquadratischen oderrechteckigen
PlattenoderScheiben

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L373/35
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
70.07
70.08
außerA
70.09
70.10
70.13
70.14
70.15
70.16
70.19GegossenesodergewalztesFlachglasund„Tafelglas"(auchbeiderHerstellung
bereitsüberfangenodermitDrahteinlagenoderdergleichenverstärkt),anders
alsquadratischoderrechteckigzugeschnittenodergebogenoderanders
bearbeitet (z.B.mitabgeschrägten Rändern,graviert),auchaufeineroder
beidenSeitengeschliffenoderpoliert;Isolierflachglas ausmehrerenSchichten;
Kunstverglasungen
Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas undMehrschichten-Sicherheitsglas
(Verbundglas),auchfassoniert,ausgenommen Windschutzscheiben ,nicht
gerahmt,fürzivileLuftfahrzeuge
SpiegelausGlas,auchgerahmt,einschließlichRückspiegel
Flaschen,Glasballons,Korbflaschen ,Flakons,Industriekonservengläser ,Töp­
fe,Tablettengläser undähnlicheBehältnissezuTransport-oderVerpackungs­
zwecken,ausGlas;Stopfen,DeckelundandereVerschlüsse ,ausGlas
GlaswarenzurVerwendungbeiTisch,inderKüche,beiderToilette,imBüro,
zumAusschmücken vonWohnungenundzuähnlichenZwecken,ausgenom­
menWarenderTarifnr.70.19
GlaswarenfürBeleuchtung ,fürSignalvorrichtungen oderzuoptischenZwek­
ken,nichtausoptischemGlas,nichtoptischbearbeitet
GläserfürUhren,füreinfacheBrillenundähnlicheGläser,gewölbt,gebogen
unddergleichen,einschließlichHohlkugelnundHohlkugelsegmente
Betongläser,Glasbausteine ,Glasfliesen,Glasdachziegel undandereWarenfür
BautenundzuähnlichenZweckenausgegossenemodergeformtemGlas,auch
mitDrahteinlagenoderdergleichenverstärkt;sogenanntesvielzelligesGlasoder
SchaumglasinFormvonBlöcken,Tafeln,PlattenundIsolierschalen
Glasperlen,Nachahmungen vonechtenPerlen,Edelsteinen ,Schmucksteinen
undähnlicheGlaskurzwaren ;Würfel,Steinchen,Plättchen,BruchundSplitter,
ausGlas(auchaufUnterlagen),fürMosaikeundzuähnlichenZierzwecken ;
Glasaugen (einschließlich AugenfürSpielzeug),ausgenommen Prothesen;
ErzeugnisseausGlaskurzwaren ;Phantasiewaren auslampengeblasenem (ge­
sponnenem )Glas
AndereGlaswaren
EchtePerlen,rohoderbearbeitet,wedergefaßtnochmontiert,auchwennsie
zurErleichterung derVersendungvorübergehend aufgereiht,jedochnicht
einheitlichzusammengestellt sind
EdelsteineundSchmucksteine ,roh,geschliffenoderandersbearbeitet,weder
gefaßtnochmontiert,auchwennsiezurErleichterung derVersendung
vorübergehend aufgereiht,jedochnichteinheitlichzusammengestellt sind
Synthetischeundrekonstituierte Steine,roh,geschliffenoderandersbearbeitet,
wedergefaßtnochmontiert,auchwennsiezurErleichterungderVersendung
vorübergehend aufgereiht,jedochnichteinheitlichzusammengestellt sind
PulvervonEdelsteinen,Schmucksteinen odersynthetischen Steinen
SilberundSilberlegierungen ,unbearbeitetoderalsHalbzeug,auchvergoldet
oderplatiniert
Silberplattierungen ,unbearbeitetoderalsHalbzeug
GoldundGoldlegierungen ,unbearbeitetoderalsHalbzeug,auchplatiniert
Goldplattierungen (aufunedlenMetallenoderaufSilber),unbearbeitetoderals
Halbzeug
Platin,Platinbeimetalle ,ihreLegierungen ,unbearbeitetoderalsHalbzeug
Platin-undPlatinbeimetallplattierungen (aufunedlenMetallenoderauf
Edelmetallen),unbearbeitetoderalsHalbzeug
Edelmetallasche und-gekrätzsowieandereBearbeitungsabfälle undSchrott,
vonEdelmetallen70.21
71.01
71.02
71.03
71.04
71.05
71.06
71.07
71.08
71.09
71.10
71.11

Nr.L373/36 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
71.12 Schmuckwaren undTeiledavon,ausEdelmetallenoderEdelmetallplattierun ­
gen
71.13 Gold-undSilberschmiedewaren undTeiledavon,ausEdelmetallen oder
Edelmetallplattierungen
71.14 AndereWarenausEdelmetallenoderEdelmetallplattierungen
71.15 WarenausechtenPerlen,Edelsteinen,Schmucksteinen ,synthetischenoder
rekonstruierten Steinen
71.16 Phantasieschmuck
72.01 Münzen
73.38 Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäreundhygienischeArtikel,
Teiledavon,ausEisenoderStahl;Stahlwolle;Schwämme,Putzlappen,
HandschuheundähnlicheWarenzumScheuern,Polierenoderdergleichen,aus
EisenoderStahl
ex73.40 AndereWarenausEisenoderStahl,ausgenommen Riemen-undTransport­
bandverbinder ,PalettenundähnlichestapelfähigeTransportmittel ,Spulen,
Spindeln,GarnrollenunddergleichenfürdieTextilindustrie ,Stahlmahlkörper
allerArt
ex74.19 Tabakdosen ,Zigarettenetuis ,Puderdosen,Lippenstifthülsen undähnliche
GegenständefürdenTaschengebrauch ,KettenjederGröße,Teiledavon
82.11AIIRasierapparate
82.11B KlingenundSchneidblätter
83.01 Schlösser(einschließlichVerschlüsseundVerschlußbügel mitSchloß),Sicher­
heitsriegelundVorhängeschlösser ,allediesezumSchließenmitSchlüsseln,als
Geheimschlösser oderelektrischeSchlösser,auchTeiledavon,ausunedlen
Metallen;SchlüsselfürdieseWaren,ausunedlenMetallen
ex83.02 BeschlägeundähnlicheWaren,ausunedlenMetallen,fürMöbel,Türen,
Treppen,Fenster,Fensterläden ,Karosserien,Sattlerwaren ,Koffer,Reisekisten
oderanderederartigeWaren(einschließlichautomatischeTürschließer);Klei­
derhaken,Huthaken,Hutablagen ,Stützen,KonsolenundähnlicheWaren,aus
unedlenMetallen,ausgenommen WarenfürzivileLuftfahrzeuge
83.03 Panzerschränke ;TürenundFächerfürStahlkammern ;Sicherheitskassetten und
dergleichen,ausunedlenMetallen
83.04 Sortierkästen ,Ablegekästen ,Karteikästen ,Manuskriptständer undähnliche
Bürogegenstände ,ausunedlenMetallen,ausgenommen BüromöbelderTarifnr.
94.03
83.05 MechanikenfürSchnellhefterundBriefordner ,Briefklammern ,Musterklam­
mern,Büroklammern ,Heftklammern ,Heftecken,Karteireiterundähnliche
Büromaterialien ,ausunedlenMetallen
83.06 StatuettenundandereZiergegenstände zurInnenausstattung ,ausunedlen
Metallen;RahmenfürPhotographien ,Bilder,undähnlicheWaren,ausunedlen
Metallen;SpiegelausunedlenMetallen
ex83.07 Beleuchtungskörper allerArt(Leuchten)undTeiledavon,ausgenommen
elektrotechnische Teile,ausunedlenMetallen,ausgenommen Warenfürzivile
Luftfahrzeuge
83.08 SchläucheausunedlenMetallen
83.09 Verschlüsse,Verschlußbügel ,Schnallen,Spangen,Klammern,Haken,Ösen
undähnlicheWaren,ausunedlenMetallen,fürBekleidung,Schuhe,Planen,
Täschnerwaren undzumFertigenoderAusrüstenandererWaren;Hohlniete
undZweispitzniete ,ausunedlenMetallen;PerlenundFlitter,ausunedlen
Metallen

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L373/37
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
83.11 Glocken,Klingeln,Schellenunddergleichen ,nichtelektrisch,Teiledavon,aus
unedlenMetallen
83.13 Stopfen,SpundemitSchraubgewinde ,Spundbleche ,Flaschenkapseln ,Abreiß­
kapseln,Gießpfropfen ,PlombenundähnlichesVerpackungszubehör ,aus
unedlenMetallen
83.14 Aushängeschilder ,Hinweisschilder ,Werbeschilder ,Namensschilder und
anderederartigeSchilder,Zahlen,BuchstabenundandereZeichen,aus
unedlenMetallen
ex83.15B AndererDraht,andereStäbe,Rohre,Platten,Kügelchen,Elektrodenund
ähnlicheWaren,ausGußeisen,EisenoderStahl
ex84.15 Maschinen,Apparate,GeräteundEinrichtungen zurKälteerzeugung ,mit
elektrischeroderandererAusrüstung,ausgenommen solchefürzivileLuftfahr­
zeuge
84.19AIHaushaltsgeschirrspülmaschinen
84.40 MaschinenundApparatezumWaschen,Reinigen,Trocknen,Bleichen,
Färben,AppretierenoderAusrüstenvonGarnen,Gewebenoderanderen
Spinnstoffwaren (einschließlichMaschinenzumWaschenvonWäsche,zum
BügelnvonKleidern,zumAufwickeln,Falten,SchneideroderAufzackenvon
Geweben);MaschinenzumHerstellenvonLinoleumoderanderemFußboden­
belagdurchBeschichtenvonGewebenoderanderenUnterlagen;Maschinen,
wiesieüblicherweise zumBedruckenvonGarnen,Geweben,Filz,Leder,
Tapetenpapier ,PackpapieroderFußbodenbelag verwendetwerden(einschließ­
lichgravierteodergeätzteDruckplattenundDruckformzylinder fürdiese
Maschinen )
84.41 Nähmaschinen fürdenHaushalt
84.58 Verkaufsautomaten
85.06 Elektromechanische Haushaltsgeräte (miteingebautemElektromotor )
85.07 ElektrischeRasierapparate ,Haarschneide -undSchermaschinen ,miteingebau­
temElektromotor
ex85.15AIIISende-undEmpfangsgeräte fürdenFunksprech-oderFunktelegraphieverkehr ;
Sende-undEmpfangsgeräte fürRundfunkoderFernsehen(einschließlichder
mitTonaufnahme -oderTonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger )
sowieFernsehkameras ,ausgenommen WarenfürzivileLuftfahrzeuge
ex87.02AIb)KraftwagenmiteinemHubraumvonmehrals1610cm3zumBefördernvon
PersonenoderGütern
ex89.01B SportbooteundVergnügungsboote ,Schlauchboote
ex90.02 Linsen,Prismen,SpiegelundandereoptischeElemente,ausStoffenallerArt,für
Instrumente ,ApparateundGeräte,gefaßt(ausgenommen optischeElemente
ausGlas,optischnichtbearbeitet),ausgenommen WarenfürzivileLuftfahr­
zeuge
90.03 FassungenfürBrillen,Klemmer,StielbrillenoderfürähnlicheWaren;Teile
davon
90.04 Brillen(Korrektionsbrillen ,SchutzbrillenundandereBrillen),Klemmer,Stiel­
brillenundähnlichenWaren
90.05 FerngläserundFernrohre,mitoderohnePrismen
90.07 Photoapparate ;Blitzlichtgeräte und-Vorrichtungenfürphotographische Zwek­
kesowiePhotoblitzlampen (anderealsEntladungslampen derTarifnr.
85.20)
90.08 Kinematographische Apparate (Bildaufnahme -undTonaufnahmeapparate ,
auchkombiniert,Vorführapparate mitoderohneTonwiedergabe )

Nr.L373/38 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
Stehbildwerfer ;photographische Vergrößerungs -oderVerkleinerungsap­
parate
WaagenmiteinerEmpfindlichkeit vonmindestens50mg,auchmitGewich­
ten
Taschenuhren ,Armbanduhren undähnlicheUhren(einschließlichStoppuhren
vomgleichenTyp)
UhrenmitKleinuhr-Werk (ausgenommen UhrenderTarifnrn.91.01und
91.03)
Armaturbrettuhren unddergleichen,fürKraftfahrzeuge ,Flugzeuge,Schiffeund
andereFahrzeuge,ausgenommen solchefürzivileLuftfahrzeuge
AndereUhren
Kontrollapparate undZeitmesser,mitUhrwerkoderSynchronmotor (z.B.
Registrieruhren ,Zeit-undDatumstempeluhren ,Stechuhren,Minutenzähler ,
Sekundenzähler )
ZeitauslösermitUhrwerkoderSynchronmotor (z.B.Zeitschalterundandere
Schaltuhren )
Kleinuhr-Werke ,gangfertig
AndereUhrwerke,gangfertig,ausgenommen WarenfürzivileLuftfahrzeuge
GehäusefürUhrenderTarifnr.91.01undTeiledavon
GehäusefürandereUhrmacherwaren undTeiledavon
Klaviere(einschließlichselbsttätigeKlavieremitoderohneKlaviatur);Cemba­
losundandereSaiteninstrumente mitKlaviatur;Harfen,ausgenommen Aols­
harfen
AndereSaiteninstrumente
Orgeln;HarmonienundähnlicheInstrumentemitKlaviaturunddurchschla­
gendenMetallzungen
Akkordeons ,KonzertinasundähnlicheMusikinstrumente ;Mundharmoni­
kas
AndereBlasinstrumente90.09
90.15
91.01
91.02
ex91.03
91.04
91.05
91.06
91.07
ex91.08
91.09
91.10
92.01
92.02
92.03
92.04
92.05
92.06
92.07
92.08
92.10
92.11
92.12Schlaginstrumente (z.B.TrommelnallerArt,Xylophone,Metallophone ,
Becken,Kastagnetten )
Elektromagnetische ,elektrostatische ,elektronischeundähnlicheMusikinstru­
mente(z.B.derartigeKlaviere,Orgeln,Akkordeons )
Musikinstrumente ,inanderenTarifnummern desKapitels92nichterfaßt(z.B.
Orchestrien ,Drehorgeln,Spieldosen,singendemechanischeVögel,singende
Sägen);LockpfeifenallerArt;Mundblasinstrumente zuRuf-undSignalzwecken
(z.B.Signalhörner ,Signalpfeifen )
TeileundZubehörfürMusikinstrumente ,einschließlichgelochtePappenund
Tierefürmechanische Musikinstrumente undeinschließlich Musikwerke für
Spieldosen;Metronome ;StimmgabelnundStimmpfeifenallerArt
Schallplattenwiedergabegeräte ,DiktiergeräteundandereTonaufnahme -oder
Tonwiedergabegeräte ,einschließlichPlatten-,Band-undDrahtspieler ,mitoder
ohneTonabnehmer ;Bild-undTonaufzeichnungsgeräte oderBild-undTon­
wiedergabegeräte ,fürdasFernsehen
TonträgerundandereAufzeichnungsträger (z.B.Platten,Zylinder,Wachsfor­
men,Bänder,Filme,Drähte),fürGerätederTarifnr.92.11oderfürähnliche
Aufnahmeverfahren ,zurAufnahmevorgerichtetodermitAufzeichnung ;
Matrizenodergalvanoplastische FormenzumHerstellenvonSchallplatten

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L373/39
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
92.13
93.01
93.02
93.03
93.04
93.05
93.06
93.07
ex94.01
ex94.03
94.04
95.05AndereTeileundanderesZubehörfürGerätederTarifnr.92.11
BlankeWaffen(z.ß.Säbel,Degen,Bajonette),TeiledavonundScheidenfür
dieseWaren
RevolverundPistolen
Kriegswaffen (anderealsKriegswaffenderTarifnr.93.01und93.02)
Feuerwaffen (anderealsFeuerwaffenderTarifnr.93.02und93.03),einschließ­
lichähnlicherGeräte,beidenendieExplosionswirkung vonPulverallerArt
genutztwird,wieLeuchtpistolen ,Schreckschußpistolen unddergleichen,
Wetterkanonen ,Leinenschießgeräte
AndereWaffen(einschließlichFeder-,Luft-undGasgewehre ,-büchsenund
-pistolen)
Waffenteile (anderealsWaffenteilederTarifnr.93.01),einschließlichRohr­
undLaufrohlingefürFeuerwaffen )
GeschosseundMunition,einschließlichMinen;Teiledavon,einschließlich
Rehposten,JagdschrotundPatronenpfropfen
SitzmöbelundTeiledavon,ausgenommen WarenfürzivileLuftfahrzeuge
AndereMöbelundTeiledavon,ausgenommen WarenfürzivileLuftfahr­
zeuge
Sprungrahmen ;Bettausstattungen undähnlicheWarenmitFederungoder
gepolstertodermitFüllungausStoffenallerArt,z.B.Auflegematratzen ,
Deckbetten,Steppdecken ,Kissen,Schlummerrollen ,Kopfkissen,einschließlich
solcherausSchaum-,Schwamm-oderZellkautschuk oder-kunststoff,auch
überzogen
Schildpatt,Perlmutter,Elfenbein,Bein,Horn,Geweihe,Korallen,auch
wiedergewonnen ,undanderetierischeSchnitzstoffe ,bearbeitet;Warenaus
diesenStoffen
PflanzlicheodermineralischeSchnitzstoffe ,bearbeitet,undWarenausdiesen
Stoffen;geformteodergeschnitzteWarenausnatürlichem (tierischemoder
pflanzlichem),mineralischem oderkünstlichemWachs,Paraffin,Stearin,
natürlichenGummenoderHarzen(z.B.Kopal,Kolophonium ),Modelliermas­
senundanderegeformteodergeschnitzteWaren,anderweitwedergenannt
nochinbegriffen;nichtgehärteteGelatine,bearbeitet(ausgenommen Gelatine
derTarifnr.35.03),Warendaraus
Besen,nurgebunden,auchmitStiel;Bürstenwaren undPinsel(Bürsten,
Schrubber,Pinselunddergleichen),einschließlichBürsten,dieMaschinenteile
sind;Pinselköpfe ;RollerzumAnstreichen ;WischerausKautschukoder
ähnlichengeschmeidigen Stoffen
PuderquastenunddergleichenausStoffenallerArt
HandsiebeausStoffenallerArt
Spielfahrzeuge fürKinder,wieFahrräder,Roller,AutosmitTretwerk,
Puppenwagen unddergleichen
Puppen
AnderesSpielzeug;ModellezumSpielen
Gesellschaftsspiele (einschließlichmechanischeSpielezuröffentlichenBenut­
zung,Billardtische ,Glücksspieltische ,Tischtennis )
Karnevals-,Kotillon-,Scherz-,Zauberartikel undähnlicheWarenzurUnter­
haltungundfürFeste;Christbaumschmuck undähnlicheWeihnachtsartikel
(z.B.künstlicheWeihnachtsbäume ,Krippen,auchmitAusstattung ,Menschen­
undTierfigurenfürKrippen,Weihnachts-Holzschuhe undHolzscheite,Weih­
nachtsmänner )95.08
96.01
96.05
96.06
97.01
97.02
97.03
97.04
97.05

Nr.L373/40 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.12.85
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
97.06 GerätefürFreiluftspiele ,Leichtathletik ,GymnastikundandereSportarten,
ausgenommen WarenderTarifnr.97.04
97.07 Angelhaken,Angelgeräte ;HandnetzezumLandenvonFischen,Schmetterlings­
netze;Lockvögel,Lerchenspiegel undähnlicheJagdgeräte
97.08 Karusselle,Luftschaukeln ,SchießständeundandereSchausteller-Unterneh ­
men,einschließlichZirkusse,TierschauenundWandertheater
98.01 Knöpfe,Druckknöpfe ,Manschettenknöpfe unddergleichen (einschließlich
Knopf-Rohlinge ,KnopfformenundKnopfteile)
98.02 Reißverschlüsse ;Teiledavon(z.B.Schieber)
98.03 Federhalter,Füllhalter,Kugelschreiber ,Füllstifte;Bleistifthalterundderglei­
chen;TeiledavonundZubehör(z.B.Bleistiftschützer ,Klipse),ausgenommen
WarenderTarifnr.98.04oder98.05
98.04 Schreibfedern ;KugelnfürFederspitzen
98.05 Blei-,Kopier-undFarbstifte,Schiefergriffel ,Minen,PastellstifteundZeichen­
kohle;Schreib-undZeichenkreide ,Schneiderkreide ,Billardkreide
98.06 SchiefertafelnundTafelnzumSchreibenundZeichnen,auchgerahmt
98.07 Petschafte,Nummernstempel ,Zusammensetzstempel ,Datumstempel ,einfache
StempelundähnlicheHandstempel
98.08 FarbbänderfürSchreibmaschinen undähnlicheFarbbänder,auchaufSpulen;
Stempelkissen ,auchgetränkt,auchmitSchachteln
98.10 FeuerzeugeundAnzünder(z.B.mechanisch,elektrisch,katalytisch);Teile
davon,ausgenommen SteineundDochte
98.11 Tabakpfeifen (einschließlichPfeifenrohformen undPfeifenköpfe);Zigarren­
undZigarettenspitzen ;Mundstück,RohreundandereTeile
98.12 Frisierkämme ,Einsteckkämme ,HaarspangenundähnlicheWaren
98.14 Parfümzerstäuber undandereBallzerstäuber zuToilettezwecken ;Zerstäuber­
vorrichtungen undZerstäuberköpfe fürdieseWaren
98.15 Isolierflaschen undandereIsolier-(Vakuum-)Behälter,Teiledavon(ausgenom­
menGlaskolben )
98.16 Schneiderpuppen ,Schaufensterpuppen unddergleichen ;beweglicheFiguren
undAusstellungsstücke fürSchaufenster
99.01 Gemälde(z.B.Ölgemälde,Aquarelle,Pastelle)undZeichnungen ,vollständig
mitderHandgeschaffen,ausgenommen gewerblicheZeichnungenderTarifnr.
49.06undhandbemalteoderhandverziertegewerblicheErzeugnisse
99.02 Originalstiche ,-schnitte,-radierungenund-Steindrucke
99.03 Originalerzeugnisse derBildhauerkunst ,ausStoffenallerArt
99.04 Briefmarkenunddergleichen (z.B.Ganzsachen ,vorphilatelistische Briefe,
freigestempelte Briefumschläge ),Stempelmarken ,Steuerzeichenundderglei­
chen,entwertetodernichtentwertet,jedochimBestimmungsland wedergültig
nochzumUmlaufvorgesehen
/

31.12.85 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L373/41
ANHANGII
BezeichnungderTransaktionenArtderabweichendvondengemeinschaftlichen Verpflichtungen geneh­
migtenEinschränkungen
Direktinvestitionen Direktinvestitionen ,dieGebietsansässige inanderenMitgliedslän­
derntätigenwollen,könnenvoneinervorherigenGenehmigung
abhängiggemachtwerden.
Immobilienerwerb DerImmobilienerwerb vonGebietsansässigen imAuslandkann
voneinervorherigenGenehmigung abhängiggemachtwerden.
GewährtwirddieseGenehmigung Gebietsansässigen ,dieim
RahmenderFreizügigkeitderLohnempfänger undSelbständigen
auswandern ,fürmitihrerNiederlassung zusammenhängende
Investitionen .
Kapitelverkehr mitpersönlichem
CharakterSchenkungen ,StiftungenundMitgiftenanGebietsfremde sowie
derTransfervonGuthabenvonAuswanderern ,mitAusnahmedes
imRahmenderFreizügigkeitderLohnempfänger undSelbständi­
genzurNiederlassung notwendigenKapitaltransfers insAusland,
könnenvoneinervorherigenGenehmigung abhängiggemacht
werden.
Wertpapierverkehr DerErwerbvonaufFremdwährung lautendenausländischen
WertpapierendurchGebietsansässige kannuntersagtodervon
einervorherigenGenehmigungabhängiggemachtwerden.Fürden
ErwerbvonWertpapieren ,dievondenEuropäischen Gemein­
schaftenundvonderEuropäischen Investitionsbank emittiert
werden,durchGebietsansässige giltjedochüberden31.Dezember
1985hinausArtikel53desBeitrittsVertrags.