Entscheidung der Kommission

vom 30. November 2001

zur dritten Änderung der Entscheidung 2001/740/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche im Vereinigten Königreich

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3816)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2001/848/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG(2), insbesondere auf Artikel 10,

gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt(3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG, insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Entscheidung 2001/740/EG der Kommission(4), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/789/EG(5), wurden Maßnahmen zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche im Vereinigten Königreich erlassen.

(2) In einigen Grafschaften Großbritanniens, die in Anhang III aufgeführt sind, ist es während der derzeitigen Epidemie nicht zu Ausbrüchen der Maul- und Klauenseuche gekommen; andere sind seit mehr als drei Monaten seuchenfrei. Das Gebiet, aus dem der Versand bestimmter Fleischarten zugelassen ist, sollte daher weiter ausgeweitet und zusätzlich zu Schweinefleisch auch Fleisch anderer Tiere und MKS-empfänglicher Arten von Zuchtwild und freilebendem Wild aufgenommen werden.

(3) Der Klarheit halber sollten einige kleinere Anpassungen vorgenommen werden.

(4) Die Lage wird auf der für den 4./5. Dezember 2001 anberaumten Sitzung des Ständigen Veterinärausschusses überprüft, und die Maßnahmen werden erforderlichenfalls angepasst.

(5) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Entscheidung 2001/740/EG wird wie folgt geändert:

1. Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe e) fünfter Gedankenstrich erhält folgende Fassung: "- nach der Tötung wurden die Tierkörper nach den Vorschriften gemäß Anhang I Kapitel III der Richtlinie 92/45/EWG bearbeitet und zwecks Kühlung zu einem geeigneten Betrieb, d. h. einer Wildsammelstelle oder einem zugelassenen Verarbeitungsbetrieb, befördert;"

2. Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a) erhält folgende Fassung: "a) Solche Transporte lebender Tiere empfänglicher Arten müssen zuvor durch die zuständigen Behörden des Versandortes genehmigt werden, wobei diese gewährleisten müssen, dass der Transport und der Eingangshafen den zuständigen zentralen Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs mindestens drei Arbeitstage im Voraus mitgeteilt werden;"

3. Artikel 10 Absatz 2 wird gestrichen.

4. In Artikel 16 wird das Datum des "31. Dezember 2001" durch das Datum des "31. Januar 2002" ersetzt.

5. Anhang III wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 30. November 2001

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.

(2) ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 49.

(3) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.

(4) ABl. L 277 vom 20.12.2001, S. 30.

(5) ABl. L 295 vom 13.11.2001, S. 25.

ANHANG

"ANHANG III

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ADNS= Code des Tierseuchenmeldesystems (Entscheidung 2000/807/EG)

GIS= Code der Verwaltungseinheit

R= Rindfleisch

S/Z= Schaf- und Ziegenfleisch

Sch= Schweinefleisch

ZW= Zuchtwild MKS-empfänglicher Arten

FW= Frei lebendes Wild MKS-empfänglicher Arten"