DE Amtsblatt der Europäischen Union L 22/14

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/141 DER KOMMISSION

vom 26. Januar 2017

zur Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus nicht rostendem Stahl zum Stumpfschweißen, auch als Fertigwaren, mit Ursprung in der Volksrepublik China und in Taiwan

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1. VERFAHREN

1.1. Einleitung

(1) Am 29. Oktober 2015 kündigte die Kommission nach Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 (2) mit einer Bekanntmachung (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“) im Amtsblatt der Europäischen Union (3) die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus nicht rostendem Stahl zum Stumpfschweißen, auch als Fertigwaren, mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“) und in Taiwan (im Folgenden „betroffene Länder“) an.

(2) Das Verfahren wurde eingeleitet auf Antrag des Defence Committee of the Stainless Steel Butt-welding Fittings Industry of the European Union (im Folgenden „Antragsteller“) vom 14. September 2015 im Namen von Herstellern, auf die zwischen 37 % und 48 %s der Gesamtproduktion der Union entfallen. Ein Hersteller teilte mit, dass er den Antrag ablehnt.

(3) Bei Einleitung des Verfahrens waren somit die in Artikel 5 Absatz 4 der Grundverordnung festgelegten Schwellenwerte erfüllt; dort heißt es wie folgt: „Eine Untersuchung nach Absatz 1 wird nur dann eingeleitet, wenn geprüft wurde, in welchem Maße der Antrag von den Unionsherstellern der gleichartigen Ware unterstützt bzw. abgelehnt wird, und daraufhin festgestellt wurde, dass der Antrag von einem Wirtschaftszweig der Union oder in seinem Namen gestellt wurde. Der Antrag gilt als ‚von einem Wirtschaftszweig der Union oder in seinem Namen‘ gestellt, wenn er von Unionsherstellern unterstützt wird, deren Produktion insgesamt mehr als 50 v. H. der Gesamtproduktion der gleichartigen Ware darstellt, die auf den Teil des Wirtschaftszweigs der Union entfällt, der den Antrag entweder unterstützt oder ablehnt. Eine Untersuchung wird jedoch nicht eingeleitet, wenn auf die Unionshersteller, die den Antrag ausdrücklich unterstützen, weniger als 25 v. H. der Gesamtproduktion der gleichartigen vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten Ware entfallen.“ Nach Einleitung der Untersuchung müssen die Voraussetzungen für die Antragstellung nicht für die Dauer der gesamten Untersuchung erfüllt sein. Der Gerichtshof hat dies für den Fall bestätigt, dass ein Unternehmen seine Unterstützung des Antrags zurückzieht; (4) Entsprechendes gilt für den Fall einer Änderung der Warendefinition.

(4) In der Einleitungsphase erklärte eine der interessierten Parteien, die Kommission habe den Anteil der den Antrag unterstützenden Unionshersteller an der Gesamtproduktion des Wirtschaftszweigs der Union unzutreffend berechnet. Diese Partei war der Auffassung, dass auf die vom Antragsteller vertretenen Unternehmen nicht 43-49 % der Unionsproduktion entfallen könnten, da in dem früheren Fall bei einer ähnlichen Warendefinition auf acht Unternehmen 48 % der Unionsproduktion entfallen seien. Die Kommission stellte fest, dass die Warendefinition bei beiden Untersuchungen zwar tatsächlich ähnlich war, dass sich die genaue Warendefinition und der berücksichtigte Zeitraum bei dieser Untersuchung jedoch von der Warendefinition und dem berücksichtigten Zeitraum der früheren Untersuchung unterscheiden. Insoweit bestanden Unterschiede hinsichtlich der vorgenommenen Bewertungen und der Ergebnisse der Bewertungen (d. h. in dieser Untersuchung äußerten sich andere Unionshersteller als in der im Jahr 2012 eingeleiteten Untersuchung; seinerzeit wurden die Unionshersteller ausgehend von der gleichartigen Ware der Untersuchung im Jahr 2012 ausgewählt). Im Aktenvermerk zur Repräsentativität vom 28. Oktober 2015 wurde die Gesamtproduktion der gleichartigen Ware in der Union für den Zeitraum vom 1. April 2014 bis zum 31. März 2015 mit 8 600 t angegeben. Im Aktenvermerk zur Repräsentativität vom 9. November 2012 betreffend die im Jahr 2012 eingeleitete Untersuchung wurde die Gesamtproduktion der gleichartigen Ware in der Union auf 21 600 t beziffert.

(5) Die genannte interessierte Partei betrachtete ferner die Anzahl der den Antrag unterstützenden Unternehmen als gering (3 von 16 Unionsherstellern) und forderte die Kommission auf, zu prüfen, warum sich die übrigen Unionshersteller nicht geäußert hätten. In der Antwort auf diese Stellungnahme stellte die Kommission fest, dass die Anzahl der Hersteller, die einen Antrag unterstützen, bei Einleitung eines Verfahrens nicht von Belang ist; maßgeblich ist nach Artikel 5 Absatz 4 ausschließlich der Anteil dieser Hersteller an der Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union.

(6) Außerdem stellte die interessierte Partei die Einbeziehung eines Unionsherstellers in die Definition des Wirtschaftszweigs der Union in Frage, da dieser Unionshersteller Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit erheblich höherem Mehrwert fertige als die übrigen Unionshersteller. Die Untersuchung bestätigte allerdings, dass dieser Unionshersteller auch die gleichartige Ware herstellte und verkaufte und dass die Einbeziehung dieses Unionsherstellers somit gerechtfertigt war. In der Untersuchung wurden ausschließlich die Mengen derjenigen Ware dieses Herstellers berücksichtigt, die Gegenstand der Untersuchung ist. Dieser Einwand wurde daher zurückgewiesen.

1.2. Von dem Verfahren betroffene Parteien

(7) Die Kommission unterrichtete den Antragsteller, alle Unionshersteller, die bekanntermaßen betroffenen Einführer, Händler und Verwender und ihre Verbände sowie die ausführenden Hersteller und die Behörden der betroffenen Länder offiziell über die Einleitung der Untersuchung.

(8) Die Kommission wandte sich auch an Hersteller in Brasilien, Indien, Malaysia, Korea, der Schweiz, Thailand und den Vereinigten Staaten von Amerika (im Folgenden „USA“), die in der Einleitungsbekanntmachung als mögliche Vergleichsländer zur Feststellung eines Normalwerts für die VR China genannt wurden.

(9) Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.

1.3. Stichprobenverfahren

(10) In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie nach Artikel 17 der Grundverordnung möglicherweise eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden werde.

a) Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller

(11) In der Einleitungsbekanntmachung erklärte die Kommission, dass sie in Anbetracht der Vielzahl der von der Untersuchung betroffenen Unionshersteller ihre Analyse auf eine vertretbare Zahl von Unionsherstellern beschränken werde. Bei Einleitung der Untersuchung meldeten sich die in Erwägungsgrund 2 genannten Hersteller: ein Unionshersteller und eine Gruppe von zwei in der Union ansässigen Tochterunternehmen, die die gleichartige Ware herstellten.

(12) Nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung beantragte ein weiterer Unionshersteller die Einbeziehung in die Stichprobe. Die vier mitarbeitenden Unionshersteller wurden in die Stichprobe einbezogen. Auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entfielen etwa 47 % der geschätzten gesamten Unionsproduktion, und die Stichprobe wurde als repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union betrachtet.

(13) Einer der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller (die Springer GmbH) teilte der Kommission später mit, dass er nicht mehr mitarbeiten werde. Dieser Hersteller wurde in der Untersuchung daher nicht weiter berücksichtigt. Die Kommission gelangte jedoch zu dem Schluss, dass auch die drei in der Stichprobe verbliebenen Unionshersteller, auf die etwa 43 % der geschätzten gesamten Unionsproduktion entfallen, für den Wirtschaftszweig der Union repräsentativ waren. Der genannte Unionshersteller teilte der Kommission ferner mit, dass er nicht nur Unionshersteller sei, sondern auch Waren eines chinesischen Herstellers im Rahmen des passiven Veredelungsverkehrs einführe.

(14) Außerdem prüfte die Kommission, wie sich der Ausschluss von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken mit Flansch und mit geringer Rauheit (siehe Abschnitt 2.2) auf die Repräsentativität der Stichprobe auswirkte. Sie stellte fest, dass die Produktion von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken mit Flansch und mit geringer Rauheit weder bei den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern noch im Hinblick auf die Gesamtproduktion der Union erheblich war und insoweit keine Auswirkung auf die Repräsentativität der bereits ausgewählten Stichprobe hatte.

(15) Eine interessierte Partei erklärte, die übrigen Unionshersteller, die den Antrag nicht unterstützten, hätten Eurostat-Statistiken über den Handel innerhalb der Union zufolge ihre Verkaufsmengen im Zeitraum 2010-2015 gesteigert und zu höheren Preisen und in größeren Mengen verkauft.

(16) Die Kommission analysierte die mögliche Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch Einfuhren aus den betroffenen Ländern unter Berücksichtigung aller Unionshersteller aufgrund der makroökonomischen Daten (siehe Erwägungsgründe 193 bis 207). Sie stellte fest, dass die betreffende Partei bei ihrer Analyse von den KN-Codes ausging, die nicht nur die betroffene Ware umfassen, sondern auch Waren, die nicht Gegenstand dieser Untersuchung sind. Zudem bezieht sich die in den Statistiken über den unionsinternen Warenverkehr genannte Menge im Allgemeinen nicht nur auf die Unionsproduktion, sondern auch auf Weiterverkäufe eingeführter Waren. Daher konnte keine Schlussfolgerung betreffend die Verkaufspreise oder die Mengen der Unionshersteller getroffen werden. In jedem Fall werden die mikroökonomischen Daten der Stichprobe als repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union betrachtet. Dass diese Daten keine Zahlen der nicht zu den Antragstellern gehörenden Hersteller beinhalten, ist darauf zurückzuführen, dass diese Hersteller die Einbeziehung in die Stichprobe nicht beantragt haben.

b) Bildung einer Stichprobe der Einführer

(17) Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden alle unabhängigen Einführer aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und die in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen zu übermitteln.

(18) Drei unabhängige Einführer übermittelten Informationen und stimmten einer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Auf diese drei Einführer entfielen insgesamt 10 % der geschätzten Mengen, die im Untersuchungszeitraum aus der VR China und aus Taiwan eingeführt wurden. Da die Kommission alle Einführer prüfen konnte, die sich gemeldet hatten, war die Bildung einer Stichprobe nicht erforderlich.

c) Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller in Taiwan

(19) Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden alle ausführenden Hersteller in Taiwan in der Einleitungsbekanntmachung aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und die in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen zu übermitteln. Die Informationen über die Einleitung der Untersuchung und die Einleitungsbekanntmachung (die einen Stichprobenfragebogen enthielt) wurden an die zehn taiwanesischen Unternehmen geschickt, die im Antrag als Hersteller genannt worden waren, die die betroffene Ware in die Union ausführten. Außerdem wurde das Taipei Representative Office in der Europäischen Union ersucht, etwaige ausführende Hersteller zu benennen und/oder zu verständigen.

(20) Vier ausführende Hersteller in Taiwan übermittelten die in der Einleitungsbekanntmachung verlangten Informationen und stimmten einer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Angesichts der Anzahl der mitarbeitenden taiwanesischen ausführenden Hersteller wurde die Bildung einer Stichprobe nicht als erforderlich betrachtet.

(21) Im Laufe der Untersuchung erklärten zwei der vier Unternehmen, dass sie zu einer weiteren Mitarbeit nicht mehr bereit seien. Die Kommission teilte diesen Unternehmen mit, dass nach Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung vorläufige oder endgültige positive oder negative Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Fakten getroffen werden können.

d) Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller in der VR China, Anträge auf Marktwirtschaftsbehandlung und Anträge auf individuelle Ermittlung der Dumpingspanne

(22) Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden alle ausführenden Hersteller in der VR China aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und die in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen zu übermitteln. Außerdem wurde die Vertretung der Volksrepublik China in der Europäischen Union ersucht, etwaige ausführende Hersteller zu benennen und/oder zu verständigen.

(23) Neun ausführende Hersteller in der VR China legten die erbetenen Informationen vor und beantragten ihre Einbeziehung in die Stichprobe. Nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission eine aus vier Unternehmen bzw. Unternehmensgruppen bestehende Stichprobe, auf die im Untersuchungszeitraum etwa 79 % der Ausfuhren der in die Union ausführenden mitarbeitenden Hersteller und ca. 35 % der Gesamtausfuhren aus der VR China in die Union entfielen. Das Kriterium für die Auswahl der vier in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen waren die Gesamtausfuhren der betroffenen Ware in die Union im Untersuchungszeitraum. Nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung wurden alle bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller sowie die Behörden des betroffenen Landes zur Stichprobenbildung konsultiert; entsprechende Stellungnahmen gingen nicht ein.

(24) Im Laufe der Untersuchung erklärte eines der vier in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen, dass es zu einer weiteren Mitarbeit nicht mehr bereit sei. Die Kommission teilte diesem Unternehmen mit, dass nach Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung vorläufige oder endgültige positive oder negative Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Fakten getroffen werden können.

(25) Keiner der mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der VR China stellte einen Antrag auf Marktwirtschaftsbehandlung (im Folgenden „MWB“). Allerdings beantragten die fünf nicht in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller in der VR China eine individuelle Ermittlung nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung. Wie in Erwägungsgrund 99 erläutert, wurde diesen Anträgen nicht stattgegeben.

1.4. Fragebogenantworten

(26) An die vier Unternehmen in Taiwan, die vier in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen in der VR China, die vier in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller und die drei in die Stichprobe einbezogenen Einführer wurden Fragebogen geschickt.

(27) Antworten auf die Fragebogen gingen nur von zwei Unternehmen in Taiwan, drei in der VR China, drei Unionsherstellern und drei Einführern ein.

(28) Nach der vorläufigen Unterrichtung ging auch eine Antwort von einem der Hersteller eines potenziellen Vergleichslands ein, der in der Schweiz ansässig ist.

1.5. Kontrollbesuche

(29) Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung des Dumpings, der daraus resultierenden Schädigung und des Unionsinteresses benötigte, und prüfte sie. Bei folgenden Unternehmen/Verbänden wurden Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung durchgeführt: — Unionshersteller: — OSTP Sweden AB, Schweden — OSTP Finland OY, Finnland — Erne Fittings, Österreich — Unabhängiger Einführer: — Arcus Nederland BV, Niederlande — Ausführende Hersteller in Taiwan: — Ta Chen Stainless Pipes Co. Ltd, Taichung — King Lai Hygienic Materials Co. Ltd Tainan — Ausführende Hersteller in der VR China: — Suzhou Yuli Pipeline Industry Co. Ltd und die mit diesem Unternehmen verbundenen Unternehmen, Suzhou, Jiangsu und Shanghai — Zhejiang Jndia Pipeline Industry Co. Ltd, Wenzhou — Zhejiang Good Fittings Co. Ltd, Wenzhou

(30) Ein Kontrollbesuch wurde auch in den Räumlichkeiten der Schweizer Rohrbogen AG (Basel) durchgeführt, die als Hersteller eines potenziellen Vergleichslands betrachtet wurde. Dieser Kontrollbesuch erfolgte nach der vorläufigen Unterrichtung.

1.6. Vorläufige Unterrichtung

(31) Im Stadium der vorläufigen Sachaufklärung beschloss die Kommission, keine vorläufigen Antidumpingmaßnahmen einzuführen. Der Hauptgrund für diese Entscheidung war die noch andauernde Suche nach einem geeigneten Vergleichsland zur Ermittlung des Normalwerts für die chinesischen ausführenden Hersteller. Da keine Dumpingspanne für die VR China ermittelt wurde, konnte auch die Menge der kumulierten gedumpten Einfuhren aus den beiden betroffenen Ländern nicht festgestellt werden. Die für die Analyse der verschiedenen Schadensindikatoren erforderlichen Daten zum Wirtschaftszweig der Union lagen zwar vor, doch sind für die Feststellung der Schädigung nach Artikel 3 der Grundverordnung Daten zu den Mengen und Preisen der gedumpten Einfuhren unverzichtbar. Daher erfolgte im Stadium der vorläufigen Sachaufklärung keine Feststellung der Schädigung und entsprechend auch keine Feststellung des kausalen Zusammenhangs zwischen der Schädigung und den gedumpten Einfuhren.

(32) Die vorläufige Unterrichtung der interessierten Parteien erfolgte am 13. Juli 2016. Im Anschluss an die vorläufige Unterrichtung gingen Vorbringen eines taiwanesischen ausführenden Herstellers, eines chinesischen ausführenden Herstellers, der China Chamber of Commerce of Metals, Minerals & Chemicals Importers & Exporters (im Folgenden „CCCMC“) und des Antragstellers ein. Diese Vorbringen werden in den folgenden Erwägungsgründen behandelt.

1.7. Endgültige Unterrichtung

(33) Die interessierten Parteien erhielten die endgültigen Feststellungen am 27. Oktober 2016. Die Kommission forderte die interessierten Parteien auf, bis zum 16. November 2016 schriftliche Stellungnahmen zu übermitteln und/oder eine Anhörung bei der Kommission und/oder dem Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren zu beantragen.

(34) Drei chinesische ausführende Hersteller, die CCCMC, zwei Unionshersteller und der Antragsteller übermittelten nach der endgültigen Unterrichtung Stellungnahmen; der Unionshersteller, der auch Waren im Rahmen eines passiven Veredelungsverfahrens einführte, beantragte eine Anhörung durch den Anhörungsbeauftragten, und die CCCMC beantragte eine Anhörung durch die Kommissionsdienststellen.

(35) Bei der Anhörung durch den Anhörungsbeauftragten beantragte der Unionshersteller, die nach der passiven Veredelung wiedereingeführten Waren von Zöllen zu befreien, da sie den Wirtschaftszweig der Union nicht schädigten, weil es nur eine sehr geringe Überschneidung mit der Produktion der Antragsteller gebe; außerdem liege die Einführung von Zöllen angesichts des Status des Unionsherstellers als KMU, der Tatsache, dass der Unionshersteller zum Aufbau seines Werks Fördermittel aus EU-Strukturfonds erhalten habe, und der Tatsache, dass die Einführung von Zöllen das Ende seines Unternehmens bedeuten würde, nicht im Interesse der Union. Die Kommission forderte interessierte Parteien auf, diesbezüglich Stellung zu nehmen.

(36) Außerdem beantragte ein chinesischer ausführender Hersteller die Berichtigung seines (falsch geschriebenen) Namens, und ein Unionseinführer schlug eine genauere Warendefinition für „Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit geringer Rauheit“ vor; dieser Vorschlag wurde von der Kommission akzeptiert.

(37) Hinsichtlich der endgültigen Unterrichtung erklärten zwei chinesische ausführende Hersteller und die CCCMC, die von der Kommission gesetzte Frist für die Übermittlung von Stellungnahmen interessierter Parteien sei nicht angemessen; innerhalb dieser Frist könnten die in der endgültigen Unterrichtung erstmals vorgelegten Daten und Erwägungen nicht vollständig und umfassend behandelt werden. Dies wurde als schwerwiegende Verletzung der Verteidigungsrechte der interessierten Parteien in diesem Verfahren betrachtet.

(38) Die Kommission wies darauf hin, dass nach Artikel 5 der Grundverordnung eingeleitete Antidumpingverfahren unter Wahrung strenger Fristen durchgeführt werden. Die in Rede stehenden interessierten Parteien haben die Unterrichtung über den Beschluss der Kommission, auf die Einführung vorläufiger Maßnahmen zu verzichten, und den Vorschlag der Kommission hinsichtlich der Einführung endgültiger Maßnahmen erhalten und ihnen wurde eine angemessene Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Nach Artikel 20 Absatz 5 der Grundverordnung muss die Kommission nach der endgültigen Unterrichtung eine Frist von mindestens zehn Tagen zur Stellungnahme setzen. Mit einer Frist von 22 Tagen wurde diese Voraussetzung erfüllt. Keine der interessierten Parteien hat eine Verlängerung dieser Frist beantragt. Außerdem wird betont, dass im Stadium der vorläufigen Sachaufklärung keine weiteren Daten offengelegt werden konnten, nicht nur hinsichtlich der Feststellung eines Dumpings seitens der VR China, sondern auch betreffend eine etwaige Schädigung. Da keine Dumpingspanne für die VR China ermittelt wurde, konnte auch die Menge der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern nicht festgestellt werden. Die für die Analyse der verschiedenen Schadensindikatoren erforderlichen Daten zum Wirtschaftszweig der Union liegen zwar vor, doch sind für die Feststellung der Schädigung nach Artikel 3 der Grundverordnung. Daten zu den Mengen und Preisen der gedumpten Einfuhren unverzichtbar. Aus diesem Grund erfolgte im Stadium der vorläufigen Sachaufklärung keine Feststellung einer etwaigen Schädigung. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.

(39) Nach Stellungnahmen und Anträgen einiger interessierter Parteien nach der endgültigen Unterrichtung legte die Kommission weitere Daten und Informationen offen. Diese Bereitstellung zusätzlicher Informationen erfolgte am 25. November 2016. Daraufhin gingen Vorbringen von zwei chinesischen ausführenden Herstellern und von der CCCMC sowie vom Antragsteller und von drei Unionseinführern ein.

(40) Nach der Anhörung durch den Anhörungsbeauftragten beantragte der Antragsteller, die von einem der Unionshersteller beantragte Befreiung für den passiven Veredelungsverkehr (siehe Erwägungsgrund 35) nicht zu gewähren, da der in Rede stehende Unionshersteller auch die in China hergestellte betroffene Ware einführe. Entgegen der Darstellung im Vorbringen dieses Herstellers konkurrierten die Waren dieses Herstellers mit der vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten Ware. In der genannten Anhörung erläuterte der Antragsteller ferner, dass die meisten Händler in der Union Waren lagerten, die sowohl nach EN/DIN als auch nach ASME/ANSI zertifiziert seien. Entgegen der Darstellung eines der Händler seien auch nach unterschiedlichen Normen zertifizierte Waren durchaus gegeneinander austauschbar.

(41) Zwei chinesische ausführende Hersteller und die CCCMC bekräftigten erneut ihre Vorbringen insbesondere hinsichtlich der nicht erfolgten Unterrichtung über Feststellungen in Bezug auf eine Schädigung im Stadium der vorläufigen Sachaufklärung, die durch den Mangel an Datenmaterial nicht zu rechtfertigen sei.

(42) In diesem Zusammenhang stellt die Kommission fest, dass die Schlussfolgerungen zu Schadensindikatoren erst offengelegt werden können, wenn die Menge der gedumpten Einfuhren bestimmt wurde. In diesem besonderen Fall wurde bei der vorläufigen Sachaufklärung für die VR China keine Dumpingermittlung durchgeführt. Dass die Rohdaten für die Schadensindikatoren erhoben wurden, bedeutet nicht, dass auch eine Schlussfolgerung zu den Schadensindikatoren gezogen werden konnte. Die Kommission sorgte für eine angemessene Unterrichtung im Sinne des Artikels 20 der Grundverordnung. Sie ist der Auffassung, dass die Verteidigungsrechte dieser interessierten Parteien gewahrt wurden.

1.8. Untersuchungszeitraum und Bezugszeitraum

(43) Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Oktober 2014 bis zum 30. September 2015 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“).

(44) Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“).

(45) Nach der endgültigen Unterrichtung erklärten mehrere interessierte Parteien, die Kommission hätte statt des Zeitraums von 2012 bis zum UZ den Zeitraum von 2010 bis zum UZ berücksichtigen müssen. Die Kommission berücksichtigt üblicherweise einen Zeitraum von vier Jahren bei der Untersuchung von Schadenstrends. Die Parteien haben keine Belege dafür vorgelegt, dass der berücksichtigte Zeitraum unangemessen gewesen wäre.

(46) Nach der zusätzlichen Unterrichtung bekräftigten zwei chinesische ausführende Hersteller und die CCCMC erneut ihre Vorbringen bezüglich des zur Ermittlung von Schadenstrends berücksichtigten Zeitraums. Wie bereits erläutert, berücksichtigt die Kommission — unter Nutzung ihres großen Ermessensspielraums bei Handelsschutzuntersuchungen — bei der Bewertung der Schädigung üblicherweise einen Zeitraum von vier Jahren. Außerdem haben die interessierten Parteien keine stichhaltigen Beweise vorgelegt, die für die Kommission Anlass gewesen wären, von dieser üblichen Praxis abzuweichen. Im Übrigen wurde die Sache, (5) auf die die interessierten Parteien Bezug nahmen, durch die Rücknahme des Antrags beendet. Daher wurde die Schädigung in dieser Sache nicht ermittelt. Zudem bezieht sich diese Untersuchung auf eine andere Ware als die Ware, die Gegenstand der damaligen Untersuchung war. Aus diesen Gründen wurde dieser Einwand zurückgewiesen.

2. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

2.1. Betroffene Ware

(47) Bei der von der Untersuchung betroffenen Ware handelt es sich um Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke zum Stumpfschweißen aus austenitischem nicht rostendem Stahl der AISI-Sorten 304, 304L, 316, 316L, 316Ti, 321 und 321H und deren Entsprechungen in den anderen Normen mit einem größten äußeren Durchmesser von bis zu 406,4 mm und einer Wandstärke kleiner oder gleich 16 mm, mit einer Rauheit von mindestens 0,8 μm, ohne Flansch, auch als Fertigwaren, mit Ursprung in der VR China und in Taiwan. Die betroffene Ware fällt unter die KN-Codes ex 7307 23 10 und ex 7307 23 90.

(48) Sie wird hauptsächlich durch Zuschneiden und Formen von Rohren hergestellt. Die betroffene Ware dient zum Zusammenfügen von Rohren aus nicht rostendem Stahl und wird in unterschiedlichen Formen verwendet (Winkelstücke, Reduktionsstücke, T-Stücke, Verschlussstücke usw.).

(49) Sie kommt in zahlreichen Abnehmerindustrien und für vielfältige Endanwendungen zum Einsatz. Als Beispiele seien genannt: — petrochemische Industrie; — Getränke- und Lebensmittelherstellung und Pharmaindustrie; — Schiffbau; — Energieerzeugung, Kraftwerke; — Bauten und Industrieanlagen.

(50) Nach der endgültigen Unterrichtung erklärte einer der Unionshersteller, Rohrverschlussstücke müssten von der Warendefinition ausgenommen werden, da sie nicht durch Zuschneiden und Formen von Rohren hergestellt würden.

(51) Zu diesem Einwand ist festzuhalten, dass die betroffene Ware „hauptsächlich“, aber nicht „ausschließlich“ durch Zuschneiden und Formen von Rohren hergestellt wird. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass Rohrverschlussstücke aus markttechnischer Sicht Rohren zugerechnet und entsprechend in den Katalogen der Hersteller eingeordnet werden. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.

(52) Nach der endgültigen Unterrichtung erklärten mehrere Parteien, dass die eingeführten Waren und die Unionsproduktion technisch nicht gegeneinander austauschbar seien, da unterschiedliche technische Normen (d. h. EN/DIN und ASME/ANSI) zugrunde gelegt würden, bzw. dass nach EN/DIN-Normen hergestellte Waren von der Warendefinition ausgenommen werden sollten.

(53) Erstens ist festzuhalten, dass sowohl der Wirtschaftszweig der Union als auch die von der Untersuchung betroffenen ausführenden Hersteller Waren nach beiden Typen technischer Normen herstellen. Dies gilt auch für die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen. Außerdem werden für die Herstellung nach unterschiedlichen Normen dieselben Maschinen im selben Produktionsprozess eingesetzt.

(54) Zweitens haben die Untersuchung und eine Anhörung des Unionsherstellers, der auch Waren im Rahmen des passiven Veredelungsverkehrs einführt, gezeigt, dass die materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften von nach EN/DIN-Normen und nach ASME/ANSI-Normen zertifizierten Waren vergleichbar sind. Aufgrund von Normen sind u. U. geringfügige Unterschiede hinsichtlich der Stärken und der Belastbarkeit erforderlich; diese Unterschiede sind aber je nach Warentyp unterschiedlich ausgeprägt, und bei vielen Warentypen bestehen erhebliche oder vollständige Überschneidungen.

(55) Drittens konkurrieren beide Warentypen miteinander. Bei bestimmten Vorhaben sehen die Spezifikationen zwar die Zugrundelegung von EN/DIN- oder ASME/ANSI-Normen vor; wenn die Ingenieure aber tatsächlich über die zu berücksichtigende Norm entscheiden, stehen die beiden Spezifikationen in Konkurrenz zueinander. Dies wird etwa daran deutlich, dass die Berücksichtigung von EN/DIN- und ASME/ANSI-Normen je nach historischen Gegebenheiten von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat unterschiedlich gehandhabt wird; bei neuen Vorhaben steht jedoch überall in der Union nichts einer beliebigen Entscheidung für die eine oder andere Norm entgegen.

(56) Und schließlich besteht sogar nach der Entscheidung für eine Norm ein unmittelbarer Wettbewerb bei deckungsgleichen Normen; dies ist bei bestimmten Warentypen der Fall.

(57) Außerdem sind ungeachtet ausdrücklicher Aufforderungen an den mitarbeitenden Einführer keine Beweise bei der Kommission eingegangen, die belegt hätten, dass die gleichartige Ware und die betroffene Ware nicht miteinander konkurrieren.

(58) Daher wurde dieser Einwand zurückgewiesen.

(59) Nach weiteren Unterrichtungen bestätigten mehrere interessierte Parteien einschließlich eines unabhängigen Einführers diese im Rahmen der Untersuchung getroffenen Feststellungen. Diese interessierten Parteien bekräftigten erneut, dass ASME/ANSI- und EN/DIN-Normen in erheblichem Umfang austauschbar sind. Zudem erklärte eine interessierte Partei, Anbieter von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken lieferten doppelt zertifizierte Waren, und diese doppelten Zertifizierungen könne jeder Hersteller der betroffenen Ware erhalten. Diese interessierte Partei erläuterte ferner, dass die Lagerbestände der betroffenen Ware und der gleichartigen Ware bei den meisten Händlern doppelt zertifiziert seien.

(60) Da keine weiteren Vorbringen bezüglich der Normen für die Ware übermittelt wurden, wurde der Einwand zurückgewiesen, die betroffene Ware und die gleichartige Ware hätten je nach zugrunde liegender ASME/ANSI- oder EN/DIN-Norm separat analysiert werden müssen.

2.2. Die folgenden Warentypen sind von der Definition der betroffenen Ware ausgenommen:

2.2.1. Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit geringer Rauheit

(61) Drei unabhängige Einführer, die CCCMC und zwei chinesische ausführende Hersteller waren der Auffassung, bei der Warendefinition werde nicht hinreichend zwischen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken für die Industrie und Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken für den Sanitärbereich unterschieden, obwohl diese Waren unterschiedlich beschaffen seien. Außerdem wurde darauf hingewiesen, dass vom Wirtschaftszweig der Union keine Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke für den Sanitärbereich hergestellt würden und dass insoweit ausschließlich Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke für die Industrie Gegenstand dieses Antidumpingverfahrens sein sollten.

(62) In einer gemeinsamen Anhörung legten die drei unabhängigen Einführer Beweise zur Untermauerung ihrer Vorbringen vor und erläuterten ausgehend von den materiellen Eigenschaften, der Verpackung, der Endanwendung und dem Preisniveau mehrere wesentliche Unterschiede zwischen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken für die Industrie und Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken für den Sanitärbereich.

(63) Dem Unterschied musste mit einer Neudefinition der materiellen Eigenschaften Rechnung getragen werden; eine geeignete Unterscheidung konnte aufgrund der Oberflächenrauheit der Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke getroffen werden. Statt der Bezeichnung „Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke für den Sanitärbereich“ sollte von „Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken mit geringer Rauheit, d. h. von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken gesprochen werden, deren Oberfläche eine durchschnittliche Rauheit (Ra) von weniger als 0,8 μm aufweist. Diese Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke werden in der Lebensmittel- und Getränkeindustrie, in der Halbleiterindustrie, in der Pharmaindustrie und in der Gesundheitsindustrie verwendet“.

(64) Hinsichtlich der Glattheit und der Beschaffenheit der Oberflächen bestehen wesentliche Unterschiede. Die Enden von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken mit geringer Rauheit sind in der Regel rechtwinklig abgeschnitten (also nicht abgeschrägt); außerdem haben sie gewöhnlich geringere Wandstärken und kleinere Außendurchmesser. Es scheinen weder separate Normen zu bestehen noch scheint es so zu sein, dass es sich bei den Ausgangserzeugnissen für Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit geringer Rauheit immer um kaltgewalzte oder kaltgezogene Rohre handelt (im Unterschied zu warmgewalzten Rohren bei Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken mit hoher Rauheit). Und schließlich werden Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit geringer Rauheit einzeln in Plastikbeutel verpackt, während Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit hoher Rauheit als Massenware in Kartons verpackt werden.

(65) Die Waren sind nicht gegeneinander austauschbar: Industrien, die Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit geringer Rauheit verwenden, können aufgrund der hygienischen Anforderungen keine Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit hoher Rauheit verwenden, und Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit geringer Rauheit sind nicht für Anwendungen geeignet, bei denen Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit hoher Rauheit zum Einsatz kommen, da Erstere zum einen weniger druck- und hitzebeständig und zum anderen teurer sind. Die Untersuchung hat ergeben, dass die Kilopreise von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken mit geringer Rauheit durchschnittlich zwei- bis dreimal höher sind. Der Mehrpreis ist in erster Linie auf den größeren Arbeitsaufwand beim Polieren und bei der zusätzlichen Qualitätskontrolle zurückzuführen.

(66) Da zum Zeitpunkt der Anhörung bereits Fragebogen verschickt worden waren, konnte keine grundlegende Änderung der Warenkontrollnummer (product code number — PCN) mehr vorgenommen werden. Allerdings konnte durch die Aufnahme des Kriteriums der „Rauheit“ zur Beschreibung der materiellen Eigenschaften in eine weitere Spalte der Transaktionstabelle und durch die Einfügung eines zusätzlichen Kriteriums in die Produktionskostentabelle in der Fragebogenantwort zwischen den beiden Arten von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken unterschieden werden. Sowohl der Wirtschaftszweig der Union als auch die Unionseinführer stimmten schließlich der Auffassung zu, dass Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, deren Oberfläche eine durchschnittliche Rauheit (Ra) von weniger als 0,8 μm aufweist, nicht als betroffene Ware zu betrachten sind. Daher gelangten die Kommissionsdienststellen im Stadium der vorläufigen Sachaufklärung zu dem Schluss, dass diese Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke von der Untersuchung auszunehmen sind.

(67) Nach der vorläufigen Unterrichtung erklärte einer der in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Hersteller, Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit geringer Rauheit dürften nicht von der Warendefinition ausgenommen werden. Das betreffende Unternehmen zog auch die Vorbringen interessierter Parteien bezüglich der unterschiedlichen materiellen Eigenschaften, der Verpackungsmaterialien, der Kosten und Preise und der nicht gegebenen Austauschbarkeit zwischen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken mit geringer und mit hoher Rauheit in Zweifel. In Taiwan wurde die Frage der unterschiedlichen materiellen Eigenschaften, Verpackungsmaterialien und Preise von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken mit geringer und mit hoher Rauheit vor Ort geprüft, und das Bestehen der Unterschiede bestätigt. Folglich wurde dieser Einwand zurückgewiesen.

2.2.2. Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Flansch

(68) Ein chinesisch-taiwanesischer ausführender Hersteller erklärte, Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Flansch, d. h. Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, die mit einem Flansch abschließen, nach der Warendefinition in der Einleitungsbekanntmachung nicht als betroffene Ware zu betrachten seien.

(69) Die Form des Abschlusses der Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke ist entscheidend dafür, wie die Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Rohren verbunden werden. Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke zum Stumpfschweißen und Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Flansch werden mit unterschiedlichen Verfahren hergestellt. Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke zum Stumpfschweißen werden mit einem Schweißverfahren hergestellt; Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Flansch hingegen werden mit Schellen befestigt und geschraubt. Außerdem heißt es in den Erläuterungen der KN-Codes der Warendefinition, dass die Enden von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken zum Schweißen rechtwinklig abgeschnitten oder abgeschrägt sein sollten, um das Zusammenschweißen mit den Rohren zu erleichtern.

(70) Darüber hinaus wurde festgestellt, dass die Produktion von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken mit Flansch mit zusätzlichen Kosten verbunden ist, weil Ausgangserzeugnisse in größeren Mengen benötigt werden und weil der Produktionsprozess aufwendiger ist. Im Hinblick auf den Produktionsprozess können Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke zum Stumpfschweißen als Halbzeug für die Herstellung von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken mit Flansch betrachtet werden.

(71) Der Wirtschaftszweig der Union bestätigte die Auffassung, dass Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Flansch ein eigenes Produkt seien und insoweit ein Ausschluss aus der Warendefinition gerechtfertigt sei.

(72) Daher gelangten die Kommissionsdienststellen bereits im Stadium der vorläufigen Sachaufklärung zu dem Schluss, dass Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Flansch aus der Untersuchung auszunehmen seien. Diese Schlussfolgerung wurde durch keinerlei Stellungnahmen interessierter Parteien in Zweifel gezogen und wird daher aufrechterhalten.

2.3. Gleichartige Ware

(73) Die Untersuchung ergab, dass die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen Eigenschaften aufweisen und für dieselben grundlegenden Verwendungen eingesetzt werden: a) die betroffene Ware, b) die in Taiwan hergestellte und auf dem Inlandsmarkt in Taiwan (das auch als Vergleichsland für die VR China betrachtet wurde — siehe Erwägungsgrund 105) verkaufte Ware, c) die vom Wirtschaftszweig der Union in der Union hergestellte und dort verkaufte Ware.

(74) Die Kommission entschied daher, dass es sich bei diesen Waren um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung handelt.

3. DUMPING

3.1. Taiwan

3.1.1. Einführung

(75) Wie in Erwägungsgrund 27 dargelegt, arbeiteten nur zwei taiwanesische Unternehmen an der Untersuchung mit und sandten den vollständig ausgefüllten Antidumping-Fragebogen zurück. Die Verkäufe dieser Unternehmen hatten im Untersuchungszeitraum einen Anteil von 36 % an den Einfuhren der betroffenen Ware aus Taiwan in die Union.

(76) Eines der mitarbeitenden Unternehmen stellte hauptsächlich Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke her, die nicht unter die geänderte Warendefinition fallen (siehe Erwägungsgründe 61 bis 71) (Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, deren Oberfläche eine durchschnittliche Rauheit (Ra) von weniger als 0,8 μm aufweist, und/oder Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Flansch). Dieser Hersteller verkaufte die gleichartige Ware im Untersuchungszeitraum nicht im Inland.

(77) Das zweite mitarbeitende Unternehmen produziert hingegen in großem Umfang die meisten Standardausführungen von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, die Gegenstand der Untersuchung sind. Das Unternehmen stellt die Ware ausgehend von geschweißten Rohren ausschließlich aus den Stahlsorten 304 und 316 her und beschränkt sich auf die Produktion von Winkel- und T-Stücken (sowie auf T-Stücke ausschließlich mit dem Durchmesser der Haupt- und Abgangsrohre, die jedoch nicht geschweißt, sondern aus einem einzigen Rohrstück hergestellt werden, das in der Mitte so „heruntergezogen“ wird, dass ein T-Stück entsteht). Der Hersteller verkaufte die gleichartige Ware im Untersuchungszeitraum nicht im Inland.

3.1.2. Normalwert

(78) Da die gleichartige Ware im Inland nicht verkauft wurde, wurden die Normalwerte für die beiden taiwanesischen ausführenden Hersteller nach Artikel 2 Absätze 3 und 6 der Grundverordnung festgestellt, indem zu den Durchschnittskosten der Herstellung der betroffenen Ware die Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) und ein angemessener Gewinn hinzugerechnet wurden.

(79) Im Falle des ersten mitarbeitenden Unternehmens wurden die VVG-Kosten und der Gewinn nach Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe b der Grundverordnung ermittelt, d. h. anhand der Beträge, die der betreffende Hersteller bei der Produktion und dem Verkauf von Waren der gleichen allgemeinen Warengruppe im normalen Handelsverkehr auf dem Inlandsmarkt des Ursprungslandes tatsächlich verzeichnet — im vorliegenden Fall bei den Inlandsverkäufen von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, deren Oberfläche eine durchschnittliche Rauheit (Ra) von weniger als 0,8 μm aufweist.

(80) Im Falle des zweiten mitarbeitenden Unternehmens waren keine eigenen Inlandsverkäufe für die gleichartige Ware oder die gleiche allgemeine Warengruppe zu verzeichnen; daher kam Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe c der Grundverordnung zur Anwendung. Bei der Feststellung des Normalwerts ging die Kommission von denselben Werten für VVG-Kosten und für den Gewinn aus wie beim ersten Unternehmen, da dies die einzigen verfügbaren und geprüften Daten waren, und legte die Verkäufe der gleichen Warengruppe auf dem taiwanesischen Markt zugrunde.

(81) Nach der vorläufigen Unterrichtung erhob der zweite taiwanesische ausführende Hersteller einige Einwände gegen die Zugrundelegung der Daten des ersten taiwanesischen Herstellers bei der Feststellung des Normalwerts. Erstens erklärte das Unternehmen (auf der Grundlage der nichtvertraulichen Fassung der seitens des anderen Herstellers übermittelten Fragebogenantwort und nach dessen Antworten auf das Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen), dass der erste Hersteller keineswegs als ausführender Hersteller betrachtet werden könne, da er nur Warentypen herstelle und in die Union ausführe, die aus der Warendefinition ausgenommen seien (d. h. Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit geringer Rauheit und Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Flansch). Zweitens war das Unternehmen der Auffassung, dass die Zugrundelegung der VVG-Kosten eines einzigen Unternehmens zur Feststellung des Normalwerts eines anderen Unternehmens der Feststellung des WTO-Berufungsgremiums (6) widerspreche, dass der Normalwert nicht aufgrund der VVG-Kosten eines einzigen Unternehmens ermittelt werden könne.

(82) In Reaktion auf diese Vorbringen stellte die Kommission bei Vor-Ort-Kontrollen in den Räumlichkeiten des in Rede stehenden Unternehmens fest, dass im UZ ein Teil der Produktionsmenge und der in die Union ausgeführten Verkaufsmenge des Unternehmens (nämlich Vakuum-Rohrformstücke, -Rohrverschlussstücke und -Rohrverbindungsstücke mit zusätzlicher Oberflächenbehandlung zur Herstellung einer Oberflächenrauheit von mehr als 0,8 μm) unter die Warendefinition dieser Untersuchung fällt. Daher wurde das Unternehmen als ausführender Hersteller der betroffenen Ware betrachtet und für dieses Unternehmen eine Dumpingspanne berechnet. Dabei ist zu betonen, dass das in Rede stehende Unternehmen diesen Warentyp im UZ auf dem taiwanesischen Inlandsmarkt nicht verkaufte; diese Tatsache wirkt sich auf die Methode der Feststellung des Normalwerts für die beiden taiwanesischen ausführenden Hersteller aus (siehe Erwägungsgründe 79 und 80). Zudem ist darauf hinzuweisen, dass die Feststellung des WTO-Berufungsgremiums, auf die die interessierte Partei verwiesen hat, für die in Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe a der Grundverordnung genannte Situation galt, d. h. für die Zugrundelegung des gewogenen Durchschnitts der VVG-Kosten anderer Hersteller im Zusammenhang mit der Produktion und dem Verkauf der gleichartigen Ware auf dem Inlandsmarkt des Ursprungslands. In dieser Sache beruhte die Feststellung des Normalwerts jedoch auf Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe c der Grundverordnung, nach dem die VVG-Kosten anhand „jeder anderen vertretbaren Methode [festgesetzt werden können], sofern der auf diese Weise ermittelte Gewinn nicht höher ist als der Gewinn, den andere Ausführer oder Hersteller bei Verkäufen von Waren der gleichen allgemeinen Warengruppe auf dem Inlandsmarkt des Ursprungslandes erzielen“. Daher erhält die Kommission ihren Beschluss hinsichtlich der Quelle der zur Feststellung des Normalwerts herangezogenen Daten aufrecht. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Kommission auch die alternative Datenquelle zur Bestimmung der VVG-Kosten für die rechnerische Ermittlung des Normalwerts geprüft hat, nämlich die von dem mitarbeitenden Hersteller im Vergleichsland Schweiz übermittelten Daten. Die betreffende Zahl wurde nicht für den UZ vorgelegt; es wird jedoch bestätigt, dass sie sich in den Finanzjahren 2014 und 2015 im Bereich von 8-12 % bewegte; diese Zahl ist den berichtigten VVG-Kosten vergleichbar, die schließlich für die Berechnung herangezogen wurden (siehe Erwägungsgrund 86).

(83) Ferner erklärte der taiwanesische ausführende Hersteller in seinem Vorbringen, dass die kritischen Daten für die Feststellung des Normalwerts nicht in angemessener Weise offengelegt wurden. Aus Gründen der Wahrung von Geschäftsgeheimnissen konnten die in den Berechnungen zugrunde gelegten Werte für die VVG-Kosten, den Gewinn und die Kostenberichtigungen in diesem Fall nicht offengelegt werden. Das Unternehmen, das seine eigenen Herstellkosten kannte, konnte die insgesamt vorgenommene durchschnittliche Berichtigung leicht abschätzen. Allerdings forderte dieses Unternehmen die Offenlegung der konkreten Zahlen unter Berücksichtigung bestimmter Berechnungselemente, nämlich der Höhe der VVG-Kosten und des Gewinns, der normalen Wertberichtigungen für Kosten und Preise und der MwSt.-Berichtigung für den Normalwert.

(84) In diesem Zusammenhang ist zu betonen, dass genaue Zahlen zu VVG-Kosten, Gewinn und Kostenberichtigungen bei der Feststellung des Normalwerts nicht offengelegt werden können, weil die Daten von einem einzigen Unternehmen stammen, das ein taiwanesischer Wettbewerber des Unternehmens ist, das diese Informationen verlangt, und weil dieses Unternehmen zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen um eine vertrauliche Behandlung der Daten ersucht hat. Dieses Ersuchen ist offenkundig berechtigt. Die wichtigsten in der endgültigen Berechnung verwendeten Zahlen, d. h. die VVG-Kosten und der Gewinn, werden in Erwägungsgrund 86 als Spannen angegeben. Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass Kostenberichtigungen nur in sehr geringem Umfang vorgenommen wurden und sich nur unwesentlich auf den Normalwert und die Dumpingspanne ausgewirkt haben. Preisberichtigungen wurden nicht vorgenommen, da bei der Berechnung des Normalwerts keine Inlandspreise verwendet wurden. Außerdem wurde der Normalwert für Taiwan nicht berücksichtigt.

(85) Und schließlich bezeichnete dieses Unternehmen die VVG-Kosten und den Gewinn des Wettbewerbers als für das eigene Unternehmen nicht repräsentativ. Der andere taiwanesische Hersteller produziere nur in geringem Umfang und verkaufe Waren mit einem hohen Spezialisierungsgrad; im eigenen Unternehmen hingegen würden Standardwaren in Massenproduktion hergestellt.

(86) Tatsächlich ergaben die Kontrollbesuche, dass die beiden Unternehmen unterschiedliche Waren herstellen und verkaufen, und dass insoweit auch die VVG-Kosten unterschiedlich strukturiert sind. Daher beschloss die Kommission, die für die Feststellung des Normalwerts verwendeten VVG-Kosten bei diesem zweiten Unternehmen um den Anteil der durch die Qualitätskontrolle bedingten Arbeitskosten und der FuE-Kosten zu reduzieren. Daraus ergab sich eine Verringerung der Berichtigung der VVG-Kosten auf 7-13 %, ausgedrückt als Prozentanteil des Umsatzes, und entsprechend eine Reduzierung der individuellen Dumpingspanne dieses Unternehmens. Gleichzeitig bewertete die Kommission die zur Feststellung des Normalwerts zugrunde gelegte Gewinnspanne (1-5 % des Umsatzes) als angemessen. Letztlich belief sich die Berichtigung der Herstellkosten bei der Berechnung des Normalwerts des in Rede stehenden ausführenden Herstellers auf 15,36 %.

3.1.3. Ausfuhrpreis

(87) Die beiden mitarbeitenden ausführenden Hersteller wickelten ihre Ausfuhrverkäufe in die Union direkt mit unabhängigen Abnehmern in der Union ab.

(88) Die Ausfuhrpreise wurden nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise der zur Ausfuhr aus dem Ausfuhrland verkauften betroffenen Ware ermittelt.

3.1.4. Vergleich und Dumpingspanne

(89) Der Normalwert und der Ausfuhrpreis der mitarbeitenden ausführenden Hersteller wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen.

(90) Im Interesse eines gerechten Vergleichs wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung gebührende Berichtigungen für Unterschiede vorgenommen, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten.

(91) So wurden Berichtigungen für Transport-, Seefracht- und Versicherungskosten, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, Verpackungskosten, Kreditkosten, Preisnachlässe und Provisionen vorgenommen, die nachweislich die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten. Insgesamt bewegten sich die Berichtigungen im Bereich 1-10 %; dabei wurden die von den taiwanesischen ausführenden Herstellern genannten und vor Ort geprüften tatsächlichen Zahlen zugrunde gelegt. Diese Zahlen wurden von den taiwanesischen Unternehmen für die relevanten Kostenpositionen angegeben und diesen in den besonderen Unterrichtungen offengelegt.

(92) Bei der Berechnung lehnte die Kommission eine von einer interessierten Partei geforderte Berichtigung für Währungsumrechnungen ab. Die betreffende Partei hatte die Kommission aufgefordert, statt des Wechselkurses vom Tag der Rechnungsstellung den Wechselkurs vom Tag der Zahlung zugrunde zu legen. Nach der Grundverordnung wird normalerweise das Datum der Rechnung zur Ermittlung des Wechselkurses herangezogen; in außergewöhnlichen Fällen kann ein früheres Datum (beispielsweise das Datum des Kaufauftrags) herangezogen werden. Die Grundverordnung bietet jedoch keine Rechtsgrundlage für die Zugrundelegung eines Datums nach dem Datum der Rechnung. Am Tag der Rechnungsstellung ist der Preis nämlich festgelegt, und das Unternehmen hat keinen Einfluss mehr auf ein mögliches Dumping. Selbst wenn (hypothetisch) ein späteres Datum herangezogen werden könnte, hätte der Antragsteller, wie bereits in der vorläufigen Unterrichtung erläutert, nicht nachgewiesen, dass die zusätzliche Bedingung, nämlich anhaltende Wechselkursschwankungen, gegeben gewesen wäre.

(93) Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde für jedes mitarbeitende Unternehmen der für jeden Typ der gleichartigen Ware ermittelte gewogene durchschnittliche Normalwert mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware verglichen.

(94) Die auf dieser Grundlage ermittelten gewogenen durchschnittlichen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen: Unternehmen Festgestellte Dumpingspanne (%) King Lai Hygienic Materials Co. Ltd 0,0 Ta Chen Stainless Pipes Co. Ltd 5,1

(95) Bei nicht mitarbeitenden Herstellern musste die Kommission sich nach Artikel 18 Absatz 6 der Grundverordnung auf anderweitig verfügbare Daten stützen. Wenn ausführende Hersteller nicht zur Mitarbeit bereit sind, brauchen sie unternehmensspezifische Daten nicht weiterzugeben, die als Grundlage für ihr tatsächliches Ausfuhrverhalten herangezogen werden könnten, und die Kommission muss diesbezüglich von den besten verfügbaren Daten ausgehen. In ihrer Beschlusspraxis unterscheidet die Kommission in diesem Zusammenhang zwischen Untersuchungen mit hoher Mitarbeit (d. h. mehr als 80 % der gemeldeten Ausfuhren in die Union) und Untersuchungen mit geringer Mitarbeit (höchstens 80 %). In dieser Sache lag der Grad der Mitarbeit erheblich unter der Quote von 80 %. In diesen Fällen stellt die Kommission fest, dass die höchste Dumpingspanne der mitarbeitenden Hersteller keinen guten Näherungswert für die Dumpingspanne der nicht mitarbeitenden Hersteller bietet, da einer der Gründe dafür, dass so viele Hersteller nicht zur Mitarbeit bereit waren, darin bestanden haben dürfte, dass diesen Herstellern bewusst war, dass ihre Dumpingspannen deutlich über den Dumpingspannen der mitarbeitenden Hersteller liegen würden. Dass die Mitarbeit in dieser Sache während der Untersuchung eingestellt wurde, spricht für die Richtigkeit dieser Vermutung. Daher ist die Kommission der Auffassung, dass die höchste festgestellte Dumpingspanne eines für die Mengen repräsentativen Warentyps des dumpenden ausführenden Herstellers (d. h. eines Warentyps, auf den mehr als 10 % der Ausfuhren in die Union entfallen) der Dumpingspanne der nicht mitarbeitenden Hersteller am nächsten kommt.

(96) Nach der Berichtigung der VVG-Kosten für die Berechnung der Dumpingspanne des mitarbeitenden taiwanesischen ausführenden Herstellers (siehe Erwägungsgrund 86) liegt die landesweite Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Einfuhrpreises frei Grenze der Union, unverzollt, bei 12,1 %.

(97) Nach der endgültigen Unterrichtung erklärte der Antragsteller diesbezüglich, dass der residuale Zollsatz für Taiwan aufgrund des Antrags festgelegt werden müsse und sich auf 34,8 % belaufen sollte. Der Antragsteller vertrat die Auffassung, die meisten taiwanesischen Hersteller der betroffenen Ware lehnten eine Mitarbeit in voller Absicht ab, damit die Kommission für die Berechnung des Normalwerts nicht von ihren Inlandsverkäufen ausgehen könne. Dem Antragsteller zufolge sollte daher die Normalwertberechnung des Antrags, die auf den Inlandspreisen in Taiwan beruhte, als beste verfügbare Information herangezogen werden.

(98) Zu dem erläuterten Vorbringen ist festzustellen, dass die Kommission bei der Berechnung des residualen Zollsatzes für Taiwan von den besten verfügbaren Informationen ausgeht und sich dabei auf die in der Untersuchung erfassten und geprüften Daten stützt. Dieses Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

3.2. Volksrepublik China

3.2.1. Vergleichsland

(99) Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ist der Normalwert für die ausführenden Hersteller, denen keine MWB gewährt wurde, auf der Grundlage der Preise oder des rechnerisch ermittelten Normalwerts in einem Drittland mit Marktwirtschaft („Vergleichsland“) zu ermitteln. Keiner der mitarbeitenden ausführenden Hersteller stellte einen MWB-Antrag.

(100) Der Antragsteller schlug die USA als mögliches Vergleichsland vor. Nach den vorliegenden Informationen wird die gleichartige Ware weltweit sin mehreren weiteren Ländern hergestellt, u. a. in Brasilien, Indien, Japan, Malaysia, Korea, der Schweiz und Thailand. Diese Länder wurden alle als mögliche Vergleichsländer berücksichtigt.

(101) Zu allen bekannten Herstellern (52) der gleichartigen Ware in den genannten Ländern wurde Kontakt aufgenommen; keiner war jedoch zur Mitarbeit bereit. Nur ein malaysisches Unternehmen erklärte sich zur Mitarbeit bereit, übermittelte aber unzureichende Informationen. Das Unternehmen konnte keine Daten zu Kosten und Inlandspreisen je PCN vorlegen. Daher konnten die unzureichenden Daten nicht zur Feststellung des Normalwerts herangezogen werden. Ferner wird darauf hingewiesen, dass das in Rede stehende malaysische Unternehmen eine Vor-Ort-Kontrolle der übermittelten Daten abgelehnt hat.

(102) In einem späteren Stadium der Untersuchung äußerte sich ein Schweizer Hersteller als Hersteller eines möglichen Vergleichslands und erklärte sich zur Mitarbeit bereit. Das Unternehmen übermittelte die geforderten Fragebogenantworten, und anschließend erfolgte eine Vor-Ort-Kontrolle. In Anbetracht der gemessen an der beträchtlichen Produktpalette der in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller eher beschränkten Auswahl der von diesem Unternehmen hergestellten Warentypen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die von dem Schweizer Unternehmen übermittelten Daten zur Feststellung des Normalwerts der chinesischen ausführenden Hersteller nicht geeignet wäre. In diesem Zusammenhang ist festzustellen, dass nur 4,6 % der von chinesischen Herstellern in die Union ausgeführten Warentypen, auf die 4,2 % der chinesischen Ausfuhrmenge entfallen, unmittelbar den Warentypen des Schweizer Herstellers entsprachen. Im Falle von Taiwan, das letztlich als Vergleichsland herangezogen wurde, lag die Quote der unmittelbaren Übereinstimmung für die von den chinesischen Herstellern in die Union ausgeführten Warentypen bei 7,7 % und für die Ausfuhrmenge bei 11,1 %.

(103) Daher beschloss die Kommission ungeachtet der anfänglichen Vorbringen der Antragsteller, denen zufolge taiwanesische Hersteller hauptsächlich Typen von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken herstellten, bei denen geschweißte Rohre als Ausgangserzeugnisse zum Einsatz kämen (im Gegensatz zu chinesischen Herstellern, die überwiegend nahtlose Rohre verwendeten), und vorbehaltlich der Untersuchung, Taiwan als Vergleichsland heranzuziehen. Dieselbe Begründung wurde auch von den chinesischen ausführenden Herstellern vorgetragen. Die CCCMC vertrat in ihrem Vorbringen nach der vorläufigen Unterrichtung die Auffassung, die taiwanesischen Daten zu den Herstellkosten seien als Grundlage für die Feststellung des Normalwerts besser geeignet als Daten der Unionshersteller, die in der vorläufigen Unterrichtung von der Kommission als alternative Möglichkeit in Betracht gezogen wurden.

(104) Taiwan wurde als angemessenes Vergleichsland betrachtet, weil die übermittelten Daten entgegen der Darstellung seitens der Antragsteller und ungeachtet der Verwendung anderer Ausgangserzeugnisse durchaus eine geeignete Zurechnung der Kosten zu den unterschiedlichen Merkmalen der einzelnen PCN ermöglichten. Mit mindestens zehn bekannten inländischen Herstellern der betroffenen Ware besteht auf dem taiwanesischen Markt ein ausgeprägter Wettbewerb; dieser ausgeprägte Wettbewerb kommt auch in dem hohen Anteil an Einfuhren aus mehreren Ursprungsländern bei relativ niedrigen Zöllen (7,5-10 %) zum Ausdruck.

(105) Aus den genannten Gründen beschloss die Kommission, Taiwan als Vergleichsland für die VR China heranzuziehen.

(106) Nach der endgültigen Unterrichtung bezeichneten zwei chinesische ausführende Hersteller und die CCCMC die Auswahl Taiwans als Vergleichsland als unangemessen, da die zugrunde gelegten Herstellkosten von einem einzigen taiwanesischen Unternehmen stammten, das keine Inlandsverkäufe zu verzeichnen hatte. Die in Rede stehenden Parteien erklärten ferner, dass der Grad der Übereinstimmung vergleichbarer Waren zu niedrig sei. Dieser Einwand wurde auch von einem der Unionseinführer erhoben. Letzter erläuterte zudem, dass China und Taiwan nicht vergleichbar seien, da sich beide Länder hinsichtlich des Index für menschliche Entwicklung und des Pro-Kopf-BIP unterschieden.

(107) Hinsichtlich dieser beiden Vorbringen wird zunächst daran erinnert, dass nach der einschlägigen WTO-Entscheidung (7) allen von den chinesischen ausführenden Herstellern ausgeführten Warentypen ein Normwalwert zugeordnet werden sollte. Die Kommission ist der Auffassung, dass die für einen ausführenden Hersteller in einem Vergleichsland ermittelten Daten eine hinreichende Grundlage für die übrigen Warentypen bieten, da sich ausgehend von den ermittelten Typen auf die fehlenden Warentypen schließen lässt. Dass nur ein ausführender Hersteller ermittelt wurde, ist keineswegs ungewöhnlich oder neu. Die Grundverordnung sieht ferner vor, dass der Normalwert auch auf der Grundlage der Produktionskosten festgestellt werden kann, wenn keine Zahlen zu Inlandsverkäufen verfügbar sind. Zweitens wird daran erinnert, dass der Index für menschliche Entwicklung und das Pro-Kopf-BIP keine Faktoren sind, die bei der Entscheidung darüber zu berücksichtigen wären, ob ein Vergleichsland als angemessen anzusehen ist. Um ein angemessenes Vergleichsland zu ermitteln, verfährt die Kommission, wie in Erwägungsgrund 104 erläutert. Die obigen Vorbringen wurden daher zurückgewiesen.

(108) Und schließlich stellten zwei chinesische ausführende Hersteller und die CCCMC Fragen im Zusammenhang mit einem angeblich schweren Verfahrensfehler, der darin bestehen sollte, dass die Kommission die Dumpingspannen der chinesischen Hersteller nach den Bestimmungen der Grundverordnung über Nichtmarktwirtschaftsländer ermittelt hätte. Die Parteien machten geltend, dass die Rechtsgrundlage für die Anwendung der Nichtmarktwirtschaftsland-Methode zur Bestimmung des Normalwerts für die chinesischen ausführenden Hersteller am 11. Dezember 2016 entfällt. Den in Rede stehenden Parteien zufolge ist die Kommission daher bei allen nach diesem Zeitpunkt erlassenen Antidumpingmaßnahmen (wie in dieser Sache) nach den Rechtsvorschriften der WTO verpflichtet, die Dumpingspanne nach der Standardmethode zu ermitteln.

(109) Dazu stellt die Kommission fest, dass die Anwendung der geltenden Vorschriften nach Maßgabe der Grundverordnung nicht in ihrem Ermessen steht. Daher wurde dieser Einwand zurückgewiesen.

3.2.2. Normalwert

(110) Wie in Erwägungsgrund 103 erwähnt, wurde der Normalwert für ausführende Hersteller in der VR China nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung auf der Grundlage des rechnerisch ermittelten Normalwerts im Vergleichsland (in diesem Fall Taiwan) ermittelt.

(111) Da die gleichartige Ware in Taiwan nicht verkauft wurde, wurden die Normalwerte zudem nach Artikel 2 Absätze 3 und 6 der Grundverordnung festgestellt, indem zu den Durchschnittskosten der Herstellung der betroffenen Ware die VVG-Kosten und der im Untersuchungszeitraum auf dem taiwanesischen Markt erzielte Gewinn hinzugerechnet wurden.

(112) Bei der Ermittlung der Herstellkosten ging die Kommission von Daten eines taiwanesischen mitarbeitenden Herstellers (Ta Chen) aus. Der zweite taiwanesische mitarbeitende Hersteller (King Lai) stellte die betroffene Ware im Untersuchungszeitraum nur in sehr beschränkter Menge her und produzierte zudem Warentypen mit hohem Spezialisierungsgrad. In diesem kleinen Segment der Produktion, das gleichwohl als betroffene Ware betrachtet wird, stellt King Lai Waren her, die als Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit geringer Rauheit angesehen werden könnten, bei denen die Oberflächenrauheit jedoch durch eine zusätzliche Oberflächenbehandlung auf mehr als 0,8 μm erhöht werden kann und die somit nach der Warendefinition in Erwägungsgrund 47 als betroffene Ware zu bewerten sind. Die Herstellung dieser Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke ist mit hohen Kosten verbunden, und die Berücksichtigung dieser hohen Herstellkosten würde die Berechnungen verfälschen. Außerdem werden diese Warentypen von den in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Herstellern nicht in die EU ausgeführt (wenngleich sie aufgrund ihrer PCNs unter die Warendefinition fallen könnten, da die Rauheit kein maßgeblicher Parameter für die PCNs ist). Daher wurden die Daten zu den Herstellkosten dieses Unternehmens von der Kommission als nicht geeignet für die rechnerische Ermittlung des Normalwerts für die chinesischen Hersteller betrachtet.

(113) Bezüglich der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts erklärte ein Unionshersteller, die Herstellkosten des taiwanesischen Unternehmens King Lai könnten nicht als Grundlage für die Berechnung des Normalwerts der chinesischen Unternehmen herangezogen werden, da King Lai eine andere Ware herstelle, die nicht als Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke für die Industrie betrachtet werden könne; außerdem komme bei dieser Ware eine andere Herstellungsmethode zum Einsatz, und es bestehe eine andere Gewinnspanne.

(114) In diesem Zusammenhang wird nochmals betont, dass die Kommission keineswegs Daten zu den Herstellkosten von King Lai für Vergleiche mit anderen Unternehmen verwendet hat. Zur Feststellung des Normalwerts anderer Unternehmen ist die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe c ausschließlich von den VVG-Kosten und von den Gewinnen von King Lai beim Verkauf derselben allgemeinen Warenkategorie auf dem Inlandsmarkt ausgegangen. Außerdem wird daran erinnert, dass die für diese Berechnungen herangezogenen VVG-Kosten berichtigt wurden, um Unterschiede zwischen den von King Lai und von anderen Unternehmen hergestellten Produkten Rechnung zu tragen. Bezüglich der zugrunde gelegten Gewinne wird betont, dass diese sich in derselben Größenordnung (1-5 %) bewegen wie die anderer Unternehmen.

(115) Der genannte Unionseinführer erklärte ferner, dass der zweite taiwanesische Hersteller (Ta Chen), dessen Herstellkosten als Grundlage für die Berechnung des Normalwerts chinesischer ausführender Hersteller herangezogen wurden, ein großes, integriertes Unternehmen sei und als solches in der Lage sei, „Kosten zu optimieren“. Insoweit sei das in Rede stehende Unternehmen mit den kleinen chinesischen Werken nicht vergleichbar.

(116) In diesem Zusammenhang erinnerte die Kommission daran, dass die Herstellkosten der chinesischen Hersteller in der Untersuchung in diesem Verfahren nicht berücksichtigt wurden, da keiner der chinesischen Hersteller den MWB-Status beantragt hatte. Trotzdem sollte betont werden, dass die angeblich „optimierten Kosten“ des taiwanesischen Herstellers allenfalls dazu geführt haben könnten, dass ein niedrigerer Normalwert und entsprechend auch niedrigere Dumpingspannen für die chinesischen ausführenden Hersteller festgestellt wurden.

(117) Da nur eine beschränkte Anzahl von Warentypen, die von den in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Herstellern in die Union ausgeführt wurden, in Taiwan festgestellt werden konnte, ermittelte die Kommission den Normalwert der übrigen Warentypen rechnerisch anhand der Herstellkosten der in Taiwan hergestellten Warentypen, die den betreffenden Warentypen am nächsten kamen, um somit einen vollständigen und gerechten Vergleich auf der Grundlage der Herstellkosten vornehmen zu können; die ermittelten Herstellkosten wurden unter Berücksichtigung der jeweiligen Merkmale berichtigt: a) unterschiedliche Ausgangserzeugnisse — ausgehend von geprüften Kosten des Wirtschaftszweigs der Union, nach denen die Herstellung von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus nahtlosen Rohren um 2,12- bis 2,97-mal teurer ist als die Herstellung aus geschweißten Rohren; b) unterschiedliche Stahlsorten — ausgehend von geprüften Daten des Wirtschaftszweigs der Union, nach denen eine Berichtigung für die Kosten von Stahlsorten auf der Grundlage der kostengünstigsten Stahlsorten vorgenommen wird, die zur Herstellung von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken mit geschweißten Rohren als Ausgangserzeugnissen verwendet werden; die Berichtigung erfolgte je nach Stahlsorte um das 1,49- bis 3,6-Fache; c) unterschiedliche Formen — ausgehend von den festgestellten Preisunterschieden bei Verkäufen der chinesischen Ausführer, nach denen ein Winkelstück als die grundlegendste Form betrachtet wird und die übrigen Formen (T-Stücke, Reduzierstücke, Verschlussstücke und Sonderformen) um 1,08- bis 1,74-mal teurer sind.

(118) Die CCCMC schlug nach der vorläufigen Unterrichtung in ihrem Vorbringen eine alternative Grundlage für Berichtigungen in Bezug auf die Punkte a und b vor und legte diesbezüglich Daten der chinesischen Märkte vor. Diese Daten wurden jedoch erstens nicht geprüft und stammen zweitens aus einem Nichtmarktwirtschaftsland. Daher würde bei Verwendung dieser Daten der Normalwert nicht nach der Vergleichsland-Methode berechnet. Somit wurde das Vorbringen der CCCMC zurückgewiesen

(119) Nach der endgültigen Unterrichtung bezeichneten sowohl die CCCMC als auch zwei chinesische ausführende Hersteller es als unangemessen, die taiwanesischen Kostendaten anhand von Kostendaten des Wirtschaftszweigs der Union zu berichtigen. Die in Rede stehenden Parteien verwiesen auf die gängige Praxis der Union, nach der dies in der Vergangenheit anderweitig gehandhabt worden sei.

(120) Wie bereits erläutert, wurde die frühere Praxis der EU vor dem Hintergrund der in Erwägungsgrund 107 genannten WTO-Entscheidung revidiert. Um die Normalwerte der fehlenden Warentypen festzustellen, ging die Kommission von taiwanesischen Kostendaten aus; sie berichtigte die festgestellten Kosten und vergewisserte sich mithilfe proportionaler Berichtigungen, dass diese Kosten dem Niveau der Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Union entsprachen. Die CCCMC konnte nicht untermauern, warum dies nicht angemessen sein sollte, und/oder einen alternativen Ansatz vorschlagen.

(121) Nach einer zusätzlichen Unterrichtung bekräftigten die CCCMC und die beiden chinesischen ausführenden Hersteller erneut ihre Einwände gegen die Zugrundelegung von Daten des Wirtschaftszweigs der Union für die Berichtigung der bei der Feststellung des Normalwerts für fehlende Warentypen berücksichtigten Herstellkosten. Die Parteien betonten, die Kommission habe keine Beweismittel dafür vorgelegt, dass auf dem EU-Markt die gleichen Unterschiede hinsichtlich der Kosten der Ausgangserzeugnisse bestünden wie auf dem taiwanesischen Markt. Außerdem bekräftigten die Parteien erneut, dass die Kommission für die oben erläuterte Berichtigung von den Preisunterschieden bei den chinesischen Ausfuhren nahtloser Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke und geschweißter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke ausgehen könne, da die Verkaufspreise in gewissem Umfang die Entwicklung der Unterschiede bei den Produktionskosten widerspiegelten.

(122) Zu diesen Vorbringen ist zunächst darauf hinzuweisen, dass die Kommission den Umfang der Berichtigungen für als Ausgangserzeugnisse eingesetzte Rohrtypen oder Stahlsorten nicht mit den Daten des taiwanesischen Markts vergleichen konnte, da der taiwanesische Hersteller, dessen Herstellkosten als Grundlage für die Feststellung des Normalwerts herangezogen wurden, bestimmte Typen von Ausgangserzeugnissen einfach nicht verwendete. Dies war der Hauptgrund dafür, dass die Kommission überhaupt in Erwägung zog, die fehlenden Kostendaten auf anderen Märkten als dem Markt des Vergleichslands zu beschaffen. Bezüglich der Heranziehung von chinesischen Preisen wird zweitens betont, dass in diesem Verfahren keiner der chinesischen ausführenden Hersteller einen MWB-Antrag gestellt hatte. Daher waren die chinesischen Produktionskosten nicht verfügbar und konnten auch nicht geprüft werden. Aus diesem Grund kann die Kommission keine Schlussfolgerung dahin gehend ziehen, in welchem Umfang Unterschiede der Verkaufspreise Unterschiede der Produktionskosten bei verschiedenen Typen von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken widerspiegeln (8). Selbst wenn solche Schlussfolgerungen gezogen werden könnten, würden sie für die Produktionskosten eines Nichtmarktwirtschaftslands gelten. Daher wurden diese Einwände zurückgewiesen.

(123) Diese interessierten Parteien stellten ferner die Berichtigung in Frage, die aufgrund der Annahme vorgenommen worden war, dass Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus nahtlosen Rohren um 2,12- bis 2,97-mal teurer sind als Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus geschweißten Rohren. Die interessierten Parteien verweisen auf einen nicht untermauerten Einwand der CCCMC nach der vorläufigen Unterrichtung über die Höhe der Preise, dem zufolge der Unterschied zwischen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus geschweißten und aus nahtlosen Rohren weniger als 30 % des Preises von geschweißten Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken betragen soll.

(124) In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass die von der Kommission vorgenommene Berichtigung auf dem festgestellten Kostenunterschied zwischen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus nahtlosen und aus geschweißten Rohren und nicht auf dem Preisunterschied zwischen geschweißten und nahtlosen Rohren an sich beruht. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass keiner der chinesischen ausführenden Hersteller einen MBW-Antrag gestellt hat. Aus diesem Grund hatte auch keiner der chinesischen ausführenden Hersteller Daten zu den Produktionskosten vorgelegt, und selbst als die von der Kommission vorgenommene Ermittlung der Kosten und der Unterschiede in Zweifel gezogen wurde, wurden keine Daten übermittelt. Zudem unterscheiden sich Angaben in den Standard-Preislisten noch stärker von den Kosten- und Preisermittlungen der Kommission; sie lassen keine Rückschlüsse auf die tatsächlich berechneten Preise zu und geben über die Kosten in keiner Weise Aufschluss.

(125) Zur Untermauerung ihrer Vorbringen legten die interessierten Parteien eine Analyse der Unterschiede ausgehend von den Preisniveaus der Hersteller Zhejiang Good und Zhejiang Jndia vor und gelangten auf dieser Grundlage zu dem Schluss, dass die anzuwendende Preisberichtigung zwischen 0,43 und 1,70 bzw. zwischen 0,64 und 1,80 liegen müsse.

(126) Abgesehen davon, dass die genannten Spannen sich nicht auf die Kosten, sondern auf die Preise beziehen, ist auch die Tatsache, dass aus geschweißten Rohren hergestellte Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke gelegentlich zu höheren Preisen verkauft werden als Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus nahtlosen Rohren, nicht als Anzeichen dafür zu verstehen, dass die Kosten höher angesetzt werden müssten. Die genannten Preisniveaus zeigen vielmehr, dass keinerlei wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen den Kosten und den Preisen besteht, die den Kunden genannt werden, bzw. dass andere Faktoren (beispielsweise der Umfang einer Bestellung) ausschlaggebend sind. Aus Gründen der Vertraulichkeit kann die Kommission die zugrunde liegenden Zahlen nicht offenlegen; sie kann jedoch weitere Informationen mitteilen, nach denen beim Vergleich aufgrund der PCN die für Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus geschweißten Rohren ermittelten Werte für Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus nahtlosen Rohren um die folgenden Faktoren zu berichtigen sind: Von W1 zu S1 2,97 Von W2 zu S2 2,21 Von W3 zu S3 2,14 Von W4 zu S4 2,12 Weitere Umrechnungen waren nicht erforderlich, um die Werte für die von den chinesischen ausführenden Herstellern ausgeführten Warentypen zu ermitteln.

(127) Die Kommission nahm weitere Berichtigungen vor, indem sie die Kosten der billigsten Stahlsorte (W1) auf andere Sorten und/oder Sorten umrechnete, die aus nahtlosen Rohren hergestellt werden; dabei wurden ebenfalls die Produktionsdaten des Wirtschaftszweigs der Union zugrunde gelegt. Auch diesbezüglich kann die Kommission aus Gründen der Vertraulichkeit die zugrunde liegenden Zahlen nicht offenlegen, sondern nur folgende Angaben machen: Von W1 zu S2 3,14 Von W1 zu S3 3,60 Von W1 zu S4 3,16 Von W1 zu W3 1,69 Von W1 zu W4 1,49 Weitere Umrechnungen waren zur Ermittlung der Werte für die von den chinesischen ausführenden Herstellern ausgeführten Warentypen nicht erforderlich.

(128) Darüber hinaus weist die Kommission darauf hin, dass die interessierten Parteien in ihren Stellungnahmen zu diesen Berichtigungsfaktoren anders als bei den übrigen Berichtigungen nicht auf die Preisniveaus der beiden chinesischen ausführenden Hersteller verwiesen haben — sehr wahrscheinlich deshalb, weil diese Zahlen nicht geeignet wären, Zweifel an der Methode der Kommission aufkommen zu lassen.

(129) Hinsichtlich der unterschiedlichen Formen wurden Berichtigungen ausgehend von den Verkaufspreisen der vier in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller vorgenommen, die umfassender sind als die Daten der beiden Hersteller, die die chinesischen interessierten Parteien vertreten. Ausgehend vom Preis für Winkelstücke ergeben sich folgende Faktoren: T-Stücke 1,08 Reduzierstücke 1,22 Verschlussstücke 1,29 Sonstige Formen 1,74

(130) In einem späteren Schritt bei der Feststellung des Normalwerts berichtigte die Kommission die nach den Erläuterungen in den Erwägungsgründen 112 bis 117 berechneten Herstellkosten unter Einbeziehung der VVG-Kosten und des Gewinns. Da bei beiden taiwanesischen mitarbeitenden Herstellern keine Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware zu verzeichnen waren und da einer der beiden Hersteller (Ta Chen) zudem keine Waren der gleichen allgemeinen Warengruppe verkaufte, musste Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe c der Grundverordnung angewendet werden. Dazu ging die Kommission bei der Feststellung des Normalwerts von den Werten für VVG-Kosten und für den Gewinn des anderen taiwanesischen mitarbeitenden Unternehmens (King Lai) aus, da dies die einzigen verfügbaren und geprüften Daten waren, und legte die Verkäufe der gleichen allgemeinen Warengruppe auf dem taiwanesischen Markt zugrunde

(131) Die zur Berechnung des Normalwerts der chinesischen ausführenden Hersteller herangezogenen VVG-Kosten wurden berichtigt (reduziert), da in einer Prüfung festgestellt wurde, dass die drei in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Hersteller auch und überwiegend Standardwaren herstellten und verkauften (siehe Erwägungsgrund 86). Daher erfolgten auch die endgültigen Berichtigungen des Normalwerts um die VVG-Kosten und den ermittelten Gewinn in dem in diesem Erwägungsgrund genannten Umfang.

(132) Bezüglich der Berichtigungen aufgrund der VVG-Kosten ist festzuhalten, dass die beiden chinesischen ausführenden Hersteller und die CCCMC in ihren Vorbringen nach der endgültigen Unterrichtung ihre Zustimmung zu der Auffassung zum Ausdruck brachten, dass bei der Ermittlung der VVG-Kosten zur Feststellung des Normalwerts Abzüge vorzunehmen sind. Die Standardware wird von dem taiwanesischen Ausführer, dessen Daten in diesem Zusammenhang verwendet wurden, nämlich nicht hergestellt. Gleichzeitig haben diese Parteien allerdings in Zweifel gezogen, dass die Kommission den Umfang dieser Abzüge ordnungsgemäß ermittelt habe.

(133) In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Berichtigungen aufgrund eines Vergleichs der allgemeinen VVG-Kostenstruktur des taiwanesischen Unternehmens King Lai und des zweiten taiwanesischen Unternehmens (Ta Chen) vorgenommen wurden. Diese Vorgehensweise wurde gewählt, weil King Lai das einzige Unternehmen mit Verkäufen in Taiwan war (da Ta Chen weder die Ware mit der in Rede stehenden Warenkontrollnummer noch sonstige Waren dieser allgemeinen Warenkategorie im Inland verkaufte). Die Berichtigungen sind gerechtfertigt, weil das erste Unternehmen ein hoch technisches Spezialprodukt und das zweite Unternehmen Standardwaren herstellt (mit naturgemäß teilweise anderen VVG-Kosten). Nach diesem Vergleich reduzierte die Kommission die VVG-Kosten von King Lai um die FuE-Kosten und einen Teil der Arbeitskosten der mit der Qualitätskontrolle befassten Abteilung. Bei anderen Kategorien der VVG-Kosten bestanden keine wesentlichen Unterschiede zwischen den beiden Unternehmen. Bei der Berichtigung zog die Kommission die beiden oben genannten Kategorien der VVG-Kosten vollständig ab. Insoweit ging die Kommission bei dieser Berichtigung von einem konservativen Ansatz aus, der dazu führte, dass die Berichtigung nicht geringer, sondern eher höher ausfiel.

(134) Die interessierten Parteien erklären ferner, die Kommission habe keinen Vergleich der VVG-Kostenstruktur des in Rede stehenden taiwanesischen Unternehmens und der chinesischen ausführenden Hersteller vorgenommen.

(135) In diesem Zusammenhang wird daran erinnert, dass Taiwan als Vergleichsland ausgewählt wurde und dass daher auch die VVG-Kosten in Taiwan im Zusammenhang mit Inlandsverkäufen in Taiwan zugrunde zu legen sind. Die Berichtigung aufgrund eines Vergleichs mit den VVG-Kosten chinesischer Hersteller würde bedeuten, dass als Vergleichswerte die Kosten eines Nichtmarktwirtschaftslands herangezogen würden. Es wird jedoch betont, dass die zur Berechnung des Normalwerts verwendeten VVG-Kosten infolge der Berichtigung durch die Kommission auf ein im Vergleich zu den VVG-Kosten der in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Unternehmen nicht unangemessenes Niveau reduziert wurden. Zwei der drei in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Unternehmen haben sogar höhere VVG-Kosten angegeben als die zur Feststellung des Normalwerts herangezogenen VVG-Kosten.

3.2.3. Ausfuhrpreis

(136) Die mitarbeitenden ausführenden Hersteller verkauften Ausfuhren in die Union entweder direkt an unabhängige Abnehmer oder über unabhängige Handelsgesellschaften mit Sitz außerhalb der Union.

(137) Die Ausfuhrpreise wurden nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise der zur Ausfuhr aus dem Ausfuhrland verkauften betroffenen Ware ermittelt.

3.2.4. Vergleich und Dumpingspanne

(138) Der Normalwert und der Ausfuhrpreis der mitarbeitenden ausführenden Hersteller wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen.

(139) Im Interesse eines gerechten Vergleichs wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung gebührende Berichtigungen für Unterschiede vorgenommen, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten.

(140) So wurden Berichtigungen für Transport-, Seefracht- und Versicherungskosten, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, Verpackungskosten, Kreditkosten, Preisnachlässe und Provisionen vorgenommen, die nachweislich die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten. Insgesamt bewegten sich die Berichtigungen im Bereich 5-16 %; dabei wurden die von den chinesischen ausführenden Herstellern genannten und vor Ort geprüften tatsächlichen Zahlen zugrunde gelegt. Diese Zahlen wurden von den chinesischen Unternehmen für die relevanten Kostenpositionen angegeben und diesen in den besonderen Unterrichtungen offengelegt.

(141) China erstattet die Mehrwertsteuer nach Ausfuhren nur zum Teil; der nicht erstattungsfähige Teil der Mehrwertsteuer beläuft sich in diesem Fall auf 8 %. Damit der Normalwert mit denselben Steuern belastet ist wie der Ausfuhrpreis, wurde er um den Teil der Mehrwertsteuer auf die Ausfuhren von nahtlosen Rohren mit großem Durchmesser nach oben berichtigt, der den chinesischen ausführenden Herstellern nicht erstattet wurde. (9)

(142) Zu der vorstehenden Berichtigung wurde nach der endgültigen Unterrichtung in den Vorbringen von zwei chinesischen ausführenden Herstellern sowie von der CCCMC Stellung genommen. Die in Rede stehenden Parteien befürworteten den Grundsatz, dass eine Berichtigung für die nach der Ausfuhr nicht erstattete Mehrwertsteuer vorzunehmen sei. Da der Normalwert jedoch erheblich über dem Ausfuhrpreis liegt, waren die interessierten Parteien der Auffassung, dass angesichts der Nicht-Marktwirtschaftsbehandlung und höherer Dumpingspannen der Ausfuhrpreis um 8 % berichtigt werden müsse.

(143) Diesbezüglich wird festgestellt, dass die Kommission den Normalwert nach Maßgabe des Urteils des Gerichtshofs in der Rechtssache T-423/09 berichtigt hat. Daher wurde dieser Einwand zurückgewiesen.

(144) Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde für jedes mitarbeitende Unternehmen der für jeden Typ der gleichartigen Ware ermittelte gewogene durchschnittliche Normalwert mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware verglichen.

(145) Die auf dieser Grundlage ermittelten gewogenen durchschnittlichen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen: Unternehmen Festgestellte Dumpingspanne (%) Zhejiang Yuanzhong Solar Co., Ltd 55,3 Zhejiang Jndia Pipeline Industry Co., Ltd 48,9 Suzhou Yuli Pipeline Industry Co., Ltd (*1) 30,7 Jiangsu Judd Pipeline Industry Co., Ltd (*1) 30,7 Gewogener Durchschnitt 41,9

(146) Die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne gilt für mitarbeitende, nicht in die Stichprobe einbezogene chinesische ausführende Hersteller.

(147) In diesem Zusammenhang erklärte einer der Unionseinführer in seinem Vorbringen nach der endgültigen Unterrichtung, der Unterschied zwischen den angenommenen Dumpingspannen für das taiwanesische Unternehmen King Lai (0 %) und für das mit diesem Unternehmen verbundene Unternehmen in China (41,9 %) sei abwegig, da beide Unternehmen dieselben Arten von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken herstellten, die jedoch aus der Warendefinition ausgenommen seien.

(148) Diesbezüglich wird erstens betont, dass — anders als offenbar von diesem Unionseinführer verstanden — bei dem taiwanesischen Hersteller King Lai keine Dumpingspanne von 0 % angenommen wurde, weil dieses Unternehmen Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke herstellte, die aus der Warendefinition ausgenommen waren. Aus der Warendefinition ausgenommene Waren wurden bei den Berechnungen der Dumpingspannen für King Lai nicht berücksichtigt. Das Unternehmen stellte jedoch in geringer Menge auch Waren her, die durch die Warendefinition dieser Untersuchung abgedeckt sind, und führte diese Waren in die Union aus. Daher musste eine Dumpingspanne festgestellt werden, die für dieses Unternehmen negativ ausfiel. Andererseits war King Lai in China nicht in die Stichprobe einbezogen, und aus diesem Grund wurde für dieses Unternehmen keine individuelle Dumpingspanne berechnet. Für das Unternehmen wurde daher die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne der in die Stichprobe einbezogenen chinesischen Unternehmen angenommen. Für Ware, die nicht unter die Warendefinition dieser Untersuchung fällt, wird jedoch kein Antidumpingzoll eingeführt. Wenn also zutreffend ist, dass King Lai aus China eine Ware in die EU ausführt, die nicht durch die Warendefinition dieser Untersuchung gedeckt ist, wird diese Ware bei der Einfuhr auch nicht mit Antidumpingzöllen belegt.

(149) Angesichts der geringen Mitarbeit seitens der chinesischen ausführenden Hersteller und in Anbetracht des in Erwägungsgrund 95 erläuterten Sachverhalts wurde als landesweite Dumpingspanne für die VR China für den mitarbeitenden dumpenden ausführenden Hersteller die höchste Dumpingspanne für einen hinsichtlich der Menge repräsentativen Warentyp angenommen.

(150) Die auf dieser Grundlage ermittelte landesweite Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, beträgt 64,9 %.

3.2.5. Antrag auf individuelle Ermittlung der Dumpingspanne

(151) Fünf nicht in die Stichprobe einbezogene chinesische ausführende Hersteller ersuchten in diesem Verfahren um individuelle Ermittlung der Dumpingspanne. Angesichts der großen Anzahl an Anträgen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die Annahme dieser Anträge mit einer unangemessen Belastung verbunden wäre, die einem zeitnahen Abschluss des Verfahrens entgegenstehen würde. Mit der Annahme der Anträge der in Rede stehenden Unternehmen würde sich die Anzahl der Unternehmen, bei denen die Dumpingspannen individuell berechnet werden müssten, nämlich mehr als verdoppeln, da die ursprüngliche Stichprobe nur vier ausführende Hersteller umfasste. Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass die Anträge auf individuelle Ermittlungen teilweise von Gruppen stammten. Nach den vorläufigen Antworten der in Rede stehenden Unternehmen (Stichprobenformulare) würden die individuellen Ermittlungen Analysen und Prüfungen der Fragebogenantworten von mindestens sieben Unternehmen erfordern.

4. SCHÄDIGUNG

4.1. Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion

(152) Den verfügbaren Informationen aus dem Antrag und aus der anschließenden Untersuchung zufolge wurde die gleichartige Ware im Untersuchungszeitraum von mindestens 16 Unionsherstellern produziert. Die Unionshersteller, auf die die gesamte Unionsproduktion entfällt, bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung und werden nachstehend als „Wirtschaftszweig der Union“ bezeichnet.

(153) Die Gesamtproduktion der Union im Untersuchungszeitraum wurde auf etwa 8 270 t geschätzt. Die Kommission ermittelte diesen Wert aufgrund der überprüften Fragebogenantworten der Unionshersteller in der Stichprobe und der vom Antragsteller übermittelten Schätzdaten. Wie in den Erwägungsgründen 11 bis 13 erläutert, wurde bei der Ermittlung einer etwaigen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet. Auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entfielen etwa 43 % der geschätzten Gesamtproduktion der gleichartigen Ware in der Union.

(154) Eine Partei verlangte eine Erklärung dafür, dass die Menge der Gesamtproduktion der Union zwischen der vorläufigen und der endgültigen Unterrichtung um 80 t zurückgegangen sei. In der vorläufigen Unterrichtung wurde die Gesamtproduktion der Union auf etwa 8 350 t geschätzt. Im vorstehenden Erwägungsgrund wurde erklärt, dass für die Union eine Gesamtproduktion von etwa 8 270 t festgestellt wurde. Der Grund für diesen Unterschied liegt darin, dass die Kommissionsdienststellen in der vorläufigen Sachaufklärung die Produktionsmenge eines der nicht in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller falsch eingeschätzt haben. Der Unionshersteller stellte seine Produktionstätigkeit nach dem Untersuchungszeitraum ein. Daher wurde seine Produktion unter Berücksichtigung der Schließung neu berechnet. Die Kommission bestätigte, dass die Gesamtproduktion der Union im Untersuchungszeitraum auf etwa 8 270 t geschätzt wurde.

(155) Da die Stichprobe nur aus einem einzigen Hersteller und einer Unternehmensgruppe besteht, mussten sämtliche Daten zu Mikroindikatoren indiziert werden, um nach Artikel 19 der Grundverordnung die Vertraulichkeit zu wahren.

4.2. Unionsverbrauch

(156) Die Kommission ermittelte den Unionsverbrauch ausgehend von der geschätzten Gesamtmenge der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt und von den Gesamteinfuhren der betroffenen Ware in die Union.

(157) Die Menge der von dem Wirtschaftszweig der Union verkauften gleichartigen Ware wurde ausgehend von den tatsächlichen geprüften Daten ermittelt, die die in die Stichprobe einbezogenen Hersteller in ihren Fragebogenantworten übermittelt hatten; bei nicht mitarbeitenden Herstellern wurden die vom Antragsteller vorgelegten Daten zugrunde gelegt.

(158) Wie in Erwägungsgrund 47 erläutert, fällt die betroffene Ware unter die beiden KN-Codes ex 7307 23 10 und ex 7307 23 90. Unter diesen beiden KN-Codes werden außer der betroffenen Ware jedoch auch Waren eingereiht, die nicht Gegenstand dieser Untersuchung sind. Daher müssen die Mengen der Einfuhren, die nicht Gegenstand dieser Untersuchung sind, von der Gesamtmenge der unter den genannten KN-Codes erfassten Einfuhren abgezogen werden.

(159) Der Antragsteller schätzte die Menge der Einfuhren der betroffenen Ware für alle Ursprungsländer aufgrund seiner Marktkenntnis. Hinsichtlich der betroffenen Länder war der Antragsteller der Auffassung, dass der überwiegende Teil der für die VR China und für Taiwan unter den beiden genannten KN-Codes gemeldeten Mengen (90 bzw. 100 %) auf die untersuchten Waren entfalle.

(160) Bei der Überprüfung dieser Schätzung ging die Kommission von den Informationen aus, die sie in einer früheren Untersuchung im Zusammenhang mit Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus nicht rostendem Stahl erhalten hatte, die am 10. November 2012 eingeleitet wurde. Diese Untersuchung betraf sämtliche unter diesen beiden KN-Codes eingereihten Waren einschließlich der Ware, die Gegenstand dieser Untersuchung ist. Der durchgeführten Analyse zufolge wären mindestens 22,3 % der von den chinesischen ausführenden Herstellern unter diesen KN-Codes ausgeführten Waren nicht Gegenstand dieser Untersuchung. Für Taiwan wurde der im Antrag genannte Prozentsatz (100 %) bestätigt.

(161) Bei der VR China beschloss die Kommission, die Einfuhrmengen aufgrund der konservativsten Quote (d. h. 22,3 %) zu berichtigen.

(162) Außerdem wurde der Verbrauch auch hinsichtlich der Menge der Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Flansch/mit geringer Rauheit (siehe Abschnitte 2.2.1 und 2.2.2) berichtigt, die beide von der Warendefinition ausgenommen sind. Die eingeführte Menge wurde auf der Grundlage der Stichprobenantworten auf etwa 150 t für die VR China und etwa 20 t für Taiwan geschätzt. Daher wurden diese Mengen von den geschätzten Einfuhrmengen aus der VR China und aus Taiwan abgezogen. Für den Wirtschaftszweig der Union ergab die Untersuchung, dass die hergestellte und verkaufte Menge dieser ausgenommenen Warentypen nicht erheblich ist.

(163) Anhand dieser Daten wurde folgender Gesamtverbrauch der Union ermittelt: Tabelle 1 Unionsverbrauch (in t) 2012 2013 2014 UZ Unionsverbrauch insgesamt 13 766 14 350 14 671 14 145 Index (2012 = 100) 100 104 107 103 Quelle: Eurostat, Stichprobenantworten, geprüfte Fragebogenantworten und Datenmaterial des Antragstellers.

(164) Der Unionsverbrauch erhöhte sich zwischen 2012 und dem Untersuchungszeitraum um 3 %.

4.3. Einfuhren aus den betroffenen Ländern

4.3.1. Kumulative Beurteilung der Auswirkungen der Einfuhren aus den betroffenen Ländern

(165) Die Kommission prüfte, ob die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung kumulativ beurteilt werden sollten.

(166) Die ermittelten Dumpingspannen bei den Einfuhren aus der VR China und aus Taiwan sind in den Erwägungsgründen 145 und 94 aufgeführt.

(167) Außer bei King Lai liegen die Spannen bei allen Herstellern oberhalb der in Artikel 9 Absatz 3 der Grundverordnung genannten Geringfügigkeitsschwelle. Wie in Erwägungsgrund 94 erwähnt, war die Menge der nicht gedumpten Einfuhren nicht erheblich. In jedem Fall wurden diese nicht gedumpten Einfuhren aus der Gesamtmenge der taiwanesischen Einfuhren der betroffenen Ware ausgenommen.

(168) Die Menge der Einfuhren war bei keinem der betroffenen Länder unerheblich im Sinne von Artikel 5 Absatz 7 der Grundverordnung. Wie in Erwägungsgrund 181 festgestellt, lagen die Marktanteile der VR China und Taiwans bei 22,7 bzw. 7,8 %.

(169) Die Bedingungen für den Wettbewerb zwischen den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und der gleichartigen Ware waren ebenfalls ähnlich. Die eingeführten Waren konkurrierten sowohl miteinander als auch mit der in der Union hergestellten betroffenen Ware. Die Waren sind gegeneinander austauschbar und wurden in der Union auf vergleichbaren Vertriebswegen und an ähnliche Kategorien von Endabnehmern verkauft.

(170) Somit waren alle Kriterien nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung erfüllt, und die Einfuhren aus den betroffenen Ländern wurden bei der Schadensermittlung kumulativ untersucht.

(171) Nach der endgültigen Unterrichtung erklärten mehrere Parteien, die Kommission habe die Bedingungen des Wettbewerbs zwischen chinesischen und taiwanesischen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken bei der Einfuhr in die Union einerseits und zwischen eingeführten Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken und der Unionsproduktion andererseits nicht hinreichend geprüft.

(172) Aufgrund ihrer Marktkenntnis erklärten diese Parteien, zwischen in China und in Taiwan hergestellten und in die Union ausgeführten Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken bestünden wesentliche Unterschiede. Diese Parteien waren der Auffassung, aufgrund der materiellen Eigenschaften der Waren, des Umfangs, in dem die Waren für die gleichen oder für ähnliche Endverwendungen eingesetzt werden könnten, und des Umfangs, in dem Verbraucher die Waren als alternative Waren für bestimmte Zwecke und zur Bedienung einer bestimmten Nachfrage wahrnähmen und behandelten, konkurrierten die ausgeführten Waren nicht miteinander.

(173) Die umfangreichen Berichtigungen, die die Kommission vorgenommen habe, um eine gewisse Vergleichbarkeit der Preise zwischen chinesischen und taiwanesischen Waren herzustellen, zeigten, dass wesentliche Unterschiede hinsichtlich der Beschaffenheit in Bezug auf die Ausgangserzeugnisse (nahtlose oder geschweißte Rohre), Stahlsorten und Produktionsprozesse bestünden. Dies wirke sich auf den Preis aus und stehe der Annahme einer Austauschbarkeit auf dem Markt entgegen. Die Preistrends deuten auf eine Disparität der Preise der beiden Ursprungsländer hin.

(174) Erstens betrachtet die Kommission die Frage des Wettbewerbs zwischen unterschiedlichen Warentypen als für die Schadensbeurteilung nicht relevant. So lange alle Warentypen eine einzige Ware bilden, braucht bei der Schadensbeurteilung aus den in den Erwägungsgründen 43 bis 50 genannten Gründen nicht mit der Begründung unterschieden zu werden, dass unterschiedliche Warentypen in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht auch getrennte