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( 1 ) ABL . NR . 172 VOM 30 . 9 . 1966 , S . 3025/66 .

( 2 ) ABL . NR . L 185 VOM 7 . 7 . 1978 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 264 VOM 31 . 10 . 1967 , S . 11 .

( 4 ) ABL . NR . L 336 VOM 2 . 12 . 1978 , S . 37 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3057/78 DER KOMMISSION

VOM 22 . DEZEMBER 1978

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG NR . 785/67/EWG BETREFFEND DEN ANKAUF VON OLIVENÖL DURCH DIE INTERVENTIONSSTELLEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 136/66/EWG DES RATES VOM 22 . SEPTEMBER 1966 ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR FETTE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1562/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ABSATZ 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VERORDNUNG NR . 785/67/EWG DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2898/78 ( 4 ), IST DIE INTERVENTION AUF DIE UNTER DEN PUNKTEN 1 UND 4 DES ANHANGS ZU DER VERORDNUNG NR . 136/66/EWG GENANNTEN OLIVENÖLE BESCHRÄNKT WORDEN . DAMIT DIE INTERVENTIONSREGELUNG REIBUNGSLOS FUNKTIONIERT , ERSCHEINT ES ANGEZEIGT , DIE ZU VERWENDENDEN ANALYSEMETHODEN ZU BESTIMMEN , DIE GEWÄHRLEISTEN SOLLEN , DASS DAS ZUR INTERVENTION ANGEBOTENE ERZEUGNIS DEN DEFINITIONEN DER VORGENANNTEN ÖLE ENTSPRICHT .

IM ANHANG ZUR VERORDNUNG NR . 785/67/EWG IST DIE TABELLE DER ZU- UND ABSCHLAEGE FESTGELEGT WORDEN , DIE ZUR ANPASSUNG DES ANKAUFSPREISES JE NACH DEM WERT DER VERSCHIEDENEN ÖLQUALITÄTEN , DIE ZUR INTERVENTION ANGEBOTEN WERDEN KÖNNEN , DIENEN . UM DIE KORREKTE ANWENDUNG DER FÜR ANDERE NATURREINE ÖLE ALS LAMPANTÖL VORGESEHENEN ZUSCHLAEGE ZU GEWÄHRLEISTEN , MUSS SICHERGESTELLT SEIN , DASS DIESE ÖLE DIE FÜR SIE CHARAKTERISTISCHEN MERKMALE AUFWEISEN .

FERNER HAT DIE ERFAHRUNG GEZEIGT , DASS BEI DEN ZWISCHEN VERSCHIEDENEN ÖLQUALITÄTEN AUF DEM MARKT FESTGESTELLTEN PREISUNTERSCHIEDEN GEWISSE SCHWANKUNGEN AUFGETRETEN SIND . ES ERSCHEINT DAHER ANGEZEIGT , DEN ANHANG DER GENANNTEN VERORDNUNG ZU ÄNDERN , UM DIESE SCHWANKUNGEN ZU BERÜCKSICHTIGEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR FETTE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG NR . 785/67/EWG WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . AN ARTIKEL 2 WERDEN FOLGENDE UNTERABSÄTZE ANGEFÜGT :

" DAS ANGEBOT WIRD NUR ANGENOMMEN , WENN DIE INTERVENTIONSSTELLE :

A ) MIT HILFE DER IN DEN ANHÄNGEN VII UND VIII DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1058/77 AUFGEFÜHRTEN METHODEN FESTGESTELLT HAT , DASS DAS ANGEBOTENE ÖL KEIN WIEDERVERESTERTES ÖL UND KEIN ÖL ANDERER ART ENTHÄLT ;

B ) SOFERN ES SICH UM EIN ANGEBOT FÜR EIN UNTER PUNKT 1 DES ANHANGS DER VERORDNUNG NR . 136/66/EWG GENANNTES OLIVENÖL HANDELT , FESTGESTELLT HAT , DASS DAS ANGEBOTENE ÖL KEINE ÖLE ENTHÄLT , DIE DIE IN ANHANG I PUNKT 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1058/77 BESTIMMTEN MERKMALE AUFWEISEN , DIE NACH DER IM ANHANG V DER GENANNTEN VERORDNUNG BESCHRIEBENEN METHODE ERMITTELT WERDEN .

DER VORSTEHENDE UNTERABSATZ FINDET KEINE ANWENDUNG - AUSSER IN ZWEIFELSFÄLLEN HINSICHTLICH DER ART DES ANGEBOTENEN ÖLS - AUF MENGEN BIS ZU 10 TONNEN . "

2 . ARTIKEL 3 ABSATZ 1 ERSTER UNTERABSATZ WIRD DURCH FOLGENDE DREI UNTERABSÄTZE ERSETZT :

" DER ANKAUFSPREIS WIRD IN DER WEISE BERICHTIGT , DASS AUF DEN INTERVENTIONSPREIS DIE IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN ZU- UND ABSCHLAEGE ANGEWENDET WERDEN .

DIE FÜR ANDERE NATURREINE OLIVENÖLE ALS LAMPANTÖL VORGESEHENEN BERICHTIGUNGEN DÜRFEN NUR FÜR SOLCHE ÖLE VORGENOMMEN WERDEN , BEI DENEN FESTGESTELLT WURDE , DASS IHRE MERKMALE DEN IN ANHANG I PUNKT 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1058/77 DEFINIERTEN MERKMALEN ENTSPRECHEN .

DER VORSTEHENDE UNTERABSATZ FINDET KEINE ANWENDUNG - AUSSER IN ZWEIFELSFÄLLEN HINSICHTLICH DER QUALITÄT DES ANGEBOTENEN ÖLS - AUF MENGEN BIS ZU 10 TONNEN . "

3 . DER ANHANG ERHÄLT DIE FASSUNG DES ANHANGS DIESER VERORDNUNG .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1979 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 22 . DEZEMBER 1978

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT