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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 14. Juli 1986

zur Aufhebung der Entscheidung 86/310/EWG über den Status des Vereinigten Königreichs hinsichtlich der klassischen Schweinepest

(86/369/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 80/1095/EWG des Rates vom 11. November 1980 zur Festlegung der Bedingungen, unter denen das Gebiet der Gemeinschaft von klassischer Schweinepest freigemacht und freigehalten werden kann (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3768/85 (2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß der Entscheidung 81/400/EWG der Kommission vom 15. Mai 1981 zur Festlegung des Status der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Ausmerzung der klassischen Schweinepest (3) gilt das Vereinigte Königreich als amtlich frei von der klassischen Schweinepest.

Der Status eines als amtlich frei von der klassischen Schweinepest geltenden Mitgliedstaats hat besondere Bedeutung hinsichtlich der Vorschriften betreffend den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr im Rahmen der Richtlinien 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (4), insbesondere Artikel 4b, 72/461/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit frischem Fleisch (5), insbesondere Artikel 13a, und 80/215/EWG des Rates vom 22. Januar 1980 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Fleischerzeugnissen (6), insbesondere Artikel 10.

Seit dem 22. Mai 1986 sind Herde der klassischen Schweinepest auf dem Hoheitsgebiet des Vereinigten Königreichs festgestellt worden.

Die in geringer Zahl festgestellten Herde befinden sich in deutlich abgegrenzten Teilen des Hoheitsgebiets des Vereinigten Königreichs.

Die Behörden des Vereinigten Königreichs haben alle erforderlichen Vorkehrungen getroffen, um die Seuche zu bekämpfen und jede Verbringung von Ferkeln und Schweinefleischerzeugnissen nach ausserhalb der von der Ansteckungsgefahr bedrohten Gebiete zu kontrollieren.

Mit ihrer Entscheidung 86/310/EWG (7) hat die Kommission den Status des Vereinigten Königreichs als amtlich frei von der klassischen Schweinepest bis zum 15. Juli 1986 beibehalten, um die Klärung der Lage und die Durchführung geeigneter Maßnahmen zu ermöglichen.

Angesichts der günstigen Entwicklung der Krankheit empfiehlt es sich, die genannte Entscheidung aufzuheben, um den Status des Vereinigten Königreichs als amtlich frei von klassischer Schweinepest gemäß der Entscheidung 81/400/EWG zu bestätigen.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Entscheidung 86/310/EWG wird aufgehoben.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 14. Juli 1986

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 325 vom 1. 12. 1980, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 362 vom 31. 12. 1985, S. 8.

(3) ABl. Nr. L 152 vom 11. 6. 1981, S. 37.

(4) ABl. Nr. 121 vom 29. 7. 1964, S. 1977/64.

(5) ABl. Nr. L 302 vom 31. 12. 1972, S. 24.

(6) ABl. Nr. L 47 vom 21. 2. 1980, S. 4.

(7) ABl. Nr. L 194 vom 17. 7. 1986, S. 52.