****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 204 VOM 28 . 7 . 1978 , S . 6 .

( 3 ) ABL . NR . L 213 VOM 11 . 8 . 1975 , S . 15 .

( 4 ) ABL . NR . L 310 VOM 20 . 11 . 1980 , S . 10 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3015/80 DER KOMMISSION

VOM 20 . NOVEMBER 1980

ZUR 17 . ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2044/75 HINSICHTLICH DER GÜLTIGKEITSDAUER DER AUSFUHRLIZENZ FÜR BESTIMMTE MILCHERZEUGNISSE IM RAHMEN EINER AUSSCHREIBUNG

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1761/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 13 ABSATZ 3 UND ARTIKEL 17 ABSATZ 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ANHANG III DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2044/75 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2989/80 ( 4 ), SETZT DIE MAXIMALE GÜLTIGKEITSDAUER DER AUSFUHRLIZENZEN MIT VORAUSFESTSETZUNG DER ERSTATTUNG FÜR AUSFUHREN AUFGRUND VON AUSSCHREIBUNGEN IN EINEM EINFÜHRENDEN DRITTLAND ODER VON BESTIMMTEN STREITKRÄFTEN FEST .

HINSICHTLICH BUTTER , BUTTEROIL UND MAGERMILCHPULVER IST ES ERFORDERLICH , DIESE MAXIMALE GÜLTIGKEITSDAUER ZU SENKEN , UM DER GEGENWÄRTIGEN MARKTLAGE BEI DIESEN ERZEUGNISSEN RECHNUNG ZU TRAGEN .

DER VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE HAT NICHT INNERHALB DER IHM VON SEINEM VORSITZENDEN GESETZTEN FRIST STELLUNG GENOMMEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER ANHANG III DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2044/75 WIRD DURCH DEN ANHANG DIESER VERORDNUNG ERSETZT .

ARTIKEL 2

( 1 ) DIESE VERORDNUNG GILT FÜR AUSFUHRLIZENZEN , DIE AB DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG IM SINNE VON ARTIKEL 4 ABSATZ 2 LETZTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2044/75 TATSÄCHLICH ERTEILT WORDEN SIND .

( 2 ) IN DEN FÄLLEN , IN DENEN EINE SOLCHE LIZENZ VOR DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG BEANTRAGT , JEDOCH IM SINNE VON ABSATZ 1 AB DIESEM ZEITPUNKT TATSÄCHLICH ERTEILT WORDEN IST , KANN EIN INTERESSENT AUF SCHRIFTLICHEN ANTRAG , DER INNERHALB VON 30 TAGEN NACH INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG BEI DER ZUSTÄNDIGEN STELLE EINGEHEN MUSS , DIE ANNULLIERUNG DIESER LIZENZ UND DIE FREIGABE DER GESTELLTEN KAUTION ERLANGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 22 . NOVEMBER 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 20 . NOVEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

" ANHANG III

MAXIMALE GÜLTIGKEITSDAUER DER AUSFUHRLIZENZEN FÜR AUSFUHREN AUFGRUND VON AUSSCHREIBUNGEN

// //

MAXIMALE

GÜLTIGKEITSDAUER // BEZEICHNUNG DES ERZEUGNISSES ( NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ) // BEMERKUNGEN //

//

A ) BIS ZUM ENDE DES 5 . AUF DIE ERTEILUNG DER LIZENZ FOLGENDEN KALENDERMONATS // 04.02 A II B ) 1 04.02 B I B ) 2 AA ) 04.03 // MIT AUSNAHME DER UNTER C ) GENANNTEN AUSFUHREN //

//

B ) BIS ZUM ENDE DES 16 . AUF DIE ERTEILUNG DER LIZENZ FOLGENDEN KALENDERMONATS // DIE ANDEREN IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 GENANNTEN ERZEUGNISSE // MIT AUSNAHME DER UNTER C ) GENANNTEN AUSFUHREN //

//

C ) BIS ZUM ENDE DES 18 . AUF DIE ERTEILUNG DER LIZENZ FOLGENDEN KALENDERMONATS // ALLE IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 GENANNTEN ERZEUGNISSE , DIE IM RAHMEN EINER AUSSCHREIBUNG VON STREITKRÄFTEN AUSGEFÜHRT WERDEN ( ARTIKEL 10 ABSATZ 1 DIESER VERORDNUNG ) " //