Entscheidung der Kommission

vom 28. Februar 2002

zur Änderung der Entscheidungen 95/233/EG und 96/482/EG über die Einfuhr von lebendem Gefluegel aus Drittländern im Hinblick auf Bulgarien und zur Aufhebung der Entscheidung 96/483/EG

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 641)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2002/183/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften,

gestützt auf die Richtlinie 90/539/EWG des Rates vom 15. Oktober 1990 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Gefluegel und Bruteiern für ihre Einfuhr aus Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/867/EG(2), insbesondere auf Artikel 21, Artikel 23 Absatz 1, Artikel 24 und Artikel 26,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Entscheidung 95/233/EG der Kommission(3) zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/751/EG der Kommission(4), wurden die Verzeichnisse der Drittländer festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebendem Gefluegel und von Bruteiern, einschließlich Laufvögel (Flachbrustvögel) und deren Bruteiern, genehmigen.

(2) Mit der Entscheidung 96/482/EG der Kommission(5), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2000/505/EG der Kommission(6), wurden ausführlichere Vorschriften für die Einfuhr von Gefluegel und Bruteiern sowie die entsprechenden Veterinärbescheinigungen festgelegt.

(3) Mit der Entscheidung 96/483/EG der Kommission(7), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/628/EG der Kommission(8), wurde die Liste der Drittländer erstellt, die befugt sind, Tiergesundheitsbescheinigungen nach bestimmten Mustern zu verwenden.

(4) Bulgarien hat die Zulassung für die Ausfuhr von lebendem Gefluegel und Bruteiern in die Gemeinschaft beantragt und die erforderlichen Garantien vorgelegt.

(5) Ein Kontrollbesuch der Kommissionsdienststellen in Bulgarien im Oktober 2001 hat gezeigt, dass Bulgarien im Hinblick auf den Gesundheitszustand von Gefluegel über ausreichend gut strukturierte und organisierte Veterinärbehörden verfügt.

(6) Darüber hinaus haben die bulgarischen Veterinärbehörden nachgewiesen, dass die besonderen Tiergesundheitsanforderungen der Entscheidung 96/482/EG erfuellt werden.

(7) Es ist daher angezeigt, Bulgarien in das Verzeichnis der Drittländer gemäß der Entscheidung 95/233/EG aufzunehmen.

(8) Die Ausfuhr von lebendem Gefluegel und Bruteiern war nur aus bestimmten Teilen des kroatischen Hoheitsgebiets zugelassen. Im September/Oktober 1997 und im Oktober 2000 durchgeführte Kontrollen haben gezeigt, dass eine Regionalisierung nicht länger notwendig ist.

(9) Aus Gründen der Transparenz sollte das Verzeichnis im Anhang der Entscheidung 96/483/EG in die Entscheidung 96/482/EG integriert werden. Gleichzeitig sollte Bulgarien in das Verzeichnis aufgenommen und Kroatien insgesamt ohne Regionalisierung im Verzeichnis geführt werden.

(10) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I und II der Entscheidung 95/233/EG werden durch die Anhänge I und II der vorliegenden Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Artikel 2 Absatz 1 der Entscheidung 96/482/EG erhält folgende Fassung: "(1) Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr von:

a) Zucht- und Nutzgefluegel aus den in Spalte A von Anhang I Teil I der vorliegenden Entscheidung aufgeführten Drittländern oder Teilen von Drittländern, sofern die Anforderungen der Tiergesundheitsbescheinigung nach dem Muster A in Anhang I Teil II dieser Entscheidung erfuellt sind;

b) Bruteiern aus den in Spalte B von Anhang I Teil I dieser Entscheidung aufgeführten Drittländern oder Teilen von Drittländern, sofern die Anforderungen der Tiergesundheitsbescheinigung nach dem Muster B in Anhang I Teil II dieser Entscheidung erfuellt sind;

c) Eintagsküken aus den in Spalte C von Anhang I Teil I dieser Entscheidung aufgeführten Drittländern oder Teilen von Drittländern, sofern die Anforderungen der Tiergesundheitsbescheinigung nach dem Muster C in Anhang I Teil II dieser Entscheidung erfuellt sind;

d) Schlachtgefluegel und Gefluegel zur Aufstockung von Wildbeständen aus den in Spalte D von Anhang I Teil I dieser Entscheidung aufgeführten Drittländern oder Teilen von Drittländern, sofern die Anforderungen der Tiergesundheitsbescheinigung nach dem Muster D in Anhang I Teil II dieser Entscheidung erfuellt sind;

sofern die Einfuhrsendung von der einschlägigen ordnungsgemäß ausgefuellten und unterzeichneten Bescheinigung begleitet ist."

Artikel 3

Anhang III der vorliegenden Entscheidung wird zu Teil I von Anhang I der Entscheidung 96/482/EG und Anhang I der Entscheidung 96/482/EG wird zu Teil II von Anhang I.

Artikel 4

Die Entscheidung 96/483/EG wird aufgehoben.

Artikel 5

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 28. Februar 2002

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 303 vom 31.10.1990, S. 6.

(2) ABl. L 323 vom 7.12.2001, S. 29.

(3) ABl. L 156 vom 7.7.1995, S. 76.

(4) ABl. L 281 vom 25.10.2001, S. 24.

(5) ABl. L 196 vom 7.8.1996, S. 13.

(6) ABl. L 201 vom 9.8.2000, S. 8.

(7) ABl. L 196 vom 7.8.1996, S. 28.

(8) ABl. L 282 vom 1.11.1996, S. 73.

ANHANG I

"ANHANG I

Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebendem Gefluegel und Bruteiern, ausgenommen Laufvögel (Flachbrustvögel) und ihre Bruteier, zulassen

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

ANHANG II

"ANHANG II

Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Laufvögeln (Flachbrustvögeln) und ihren Eiern zulassen

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

ANHANG III

"ANHANG I

TEIL I

Liste von Drittländern oder Teilen von Drittländern, die die Musterbescheinigungen A bis D gemäß Anhang I Teil II verwenden dürfen

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"