Entscheidung der Kommission

vom 6. August 2001

zur Änderung der Entscheidung 94/984/EG im Hinblick auf die Einfuhr von frischem Gefluegelfleisch aus Brasilien

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2469)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2001/659/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/494/EWG des Rates vom 26. Juni 1991 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit frischem Gefluegelfleisch und für seine Einfuhr aus Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 1999/89/EG(2), insbesondere auf die Artikel 11 und 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Entscheidung 94/984/EG der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Bedingungen und der Tiergesundheitszeugnisse für die Einfuhr von frischem Gefluegelfleisch aus Drittländern(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/598/EG(4), wurden die Tiergesundheitszeugnisse festgelegt, wobei zwei verschiedene Zeugnismuster vorgesehen sind (Muster A und Muster B), deren jeweilige Verwendung vom Newcastle-Krankheitsstatus des betreffenden Landes abhängt.

(2) Einige Regionen Brasiliens dürfen für die Ausfuhr von Gefluegelfleisch in die Gemeinschaft das Zeugnismuster A verwenden.

(3) Die Newcastle-Krankheit ist in einigen nicht gewerblichen Gefluegelbeständen im Staat Goiás aufgetreten. Somit ist diese Region Brasiliens, aus der frisches Gefluegelfleisch in die Gemeinschaft exportiert werden darf, nicht länger frei von der Newcastle-Krankheit.

(4) Die Kommissionsdienstellen haben im Oktober 2000 einen Kontrollbesuch in Brasilien durchgeführt, um die Tiergesundheitslage zu überprüfen. Den zusätzlichen Auskünften der brasilianischen Behörden zufolge sind die Maßnahmen, die Brasilien zur Bekämpfung der Newcastle-Krankheit anwendet, denjenigen der Richtlinie 92/66/EWG des Rates vom 14. Juli 1992 über Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Newcastle-Krankheit(5), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, gleichwertig.

(5) Auf dieser Basis sollte die Einfuhr von frischem Gefluegelfleisch aus der genannten Region zugelassen werden. Infolgedessen muss das Gesundheitszeugnismuster A geändert werden.

(6) Es empfiehlt sich, in diese Entscheidung nur jene Gefluegelarten einzubeziehen, die von der Richtlinie 71/118/EWG des Rates vom 15. Februar 1971 zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim Handelsverkehr mit frischem Gefluegelfleisch(6), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/79/EG(7), erfasst sind. Die tierseuchenrechtlichen Bedingungen sowie die Tiergesundheitszeugnisse für andere Gefluegelarten sind erforderlichenfalls in einer gesonderten Entscheidung festzulegen.

(7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang II Teil 2 Muster A der Entscheidung 94/984/EG wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Diese Entscheidung gilt für frisches Gefluegelfleisch, dem ab dem 1. September 2001 ausgestellte Bescheinigungen beiliegen.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 6. August 2001

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 35.

(2) ABl. L 300 vom 23.11.1999, S. 17.

(3) ABl. L 378 vom 21.12.1994, S. 11.

(4) ABl. L 210 vom 3.8.2001, S. 37.

(5) ABl. L 260 vom 5.9.1992, S. 1.

(6) ABl. L 55 vom 8.3.1971, S. 1.

(7) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 31.

ANHANG

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