ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Nr.L220/14 21.8.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.2207/80DERKOMMISSION
vom20.August1980
zurFestsetzungderBeihilfefürÖlsaaten
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdesRa­
tesvom22.September1966überdieErrichtungeiner
gemeinsamen Marktorganisation fürFette(1),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.1917/
80(2),insbesondereaufArtikel27Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel27derVerordnungNr.136/66/EWG
vorgeseheneBeihilfeistinderVerordnung(EWG)Nr.
2053/80(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2141/80(4),festgesetztworden.AusderAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.2053/80genanntenModalitätenaufdieAngaben,
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,ergibt
sich,daßdiezurZeitgeltendeBeihilfewieimAn­
hangzudieserVerordnungangegebenzuändern
ist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieHöhederBeihilfenachArtikel27derVerord­
nungNr.136/66/EWGistimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam21.August1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat
Brüssel,den20.August1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(1)ABl.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.
(2)ABl.Nr.L186vom19.7.1980,S.1.
(3)ABl.Nr.L200vom1.8.1980,S.44.
(«)ABl.Nr.L207vom9.8.1980,S.25.

21.8.80 Nr.L220/15 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom20.August1980zurFestsetzungderBeihilfefür
Ölsaaten
(inECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung BeträgederBeihilfe
ex12.01Raps-undRübsensamen 17,197
ex12.01Sonnenblumenkerne 18,518
(inECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungBeträgederBeihilfeimFallederFestsetzungimvoraus
fürdieMonate
August
1980September
1980Oktober
1980November
1980Dezember
1980Januar
1981Februar
1981
ex12.01
ex12.01Raps-undRübsensamen
Sonnenblumenkerne17,197
18,51817,601
19,26317,615
18,60617,770
18,80017,542
19,27817,59117,562
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2072/80 DER KOMMISSION

VOM 1 . AUGUST 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR LUFTMATRATZEN AUS GEWEBEN , DER WARENKATEGORIE NR . 110 ( KENNZIFFER 1100 ), MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT ; GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR LUFTMATRATZEN AUS GEWEBEN , DER WARENKATEGORIE NR . 110 , IST DER PLAFOND AUF 26 TONNEN FESTGESETZT .

AM 4 . JULI 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON LUFTMATRATZEN AUS GEWEBEN , DER WARENKATEGORIE NR . 110 , MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER SÜDKOREA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 5 . AUGUST 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

1100 // 110 // 62.04 // // PLANEN , SEGEL , MARKISEN , ZELTE UND ZELTLAGERAUSRÜSTUNGEN : //

// // // 62.04-25 ; 75 // LUFTMATRATZEN AUS GEWEBEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 1 . AUGUST 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2007/80 DES RATES vom 22. Juli 1980 über den Abschluß des Abkommens in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Anhangs A des Interimsabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien betreffend den Handelsverkehr und die handelspolitische Zusammenarbeit

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Empfehlung der Kommission,

in der Erwägung, daß das Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Anhangs A des Interimsabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien betreffend den Handelsverkehr und die handelspolitische Zusammenarbeit [1] zu genehmigen ist -

[1]ABl. Nr. L 130 vom 27.5.1980, S. 2.

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Anhangs A des Interimsabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien betreffend den Handelsverkehr und die handelspolitische Zusammenarbeit wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.

Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person zu bestellen, die befugt ist, das Abkommen rechtsverbindlich für die Gemeinschaft zu unterzeichnen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1980.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 22. Juli 1980.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. THORN
****

( 1 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) SIEHE SEITE 1 DIESES AMTSBLATTS .

( 3 ) ABL . NR . C 97 VOM 21 . 4 . 1980 , S . 33 .

( 4 ) ABL . NR . C 182 VOM 21 . 7 . 1980 , S . 34 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1879/80 DES RATES

VOM 15 . JULI 1980

ZUR FESTLEGUNG DER LISTE DER GEBIETE DER GEMEINSCHAFT , IN DENEN DIE BEIHILFE FÜR HARTWEIZEN GEWÄHRT WIRD , SOWIE ZUR FESTSETZUNG DES BETRAGES DIESER BEIHILFE FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GETREIDE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1870/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ABSATZ 2 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 3 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 4 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DER ZWECK DER FÜR HARTWEIZEN GEWÄHRTEN BEIHILFE IST DIE STÜTZUNG DES ERZEUGEREINKOMMENS IN ERTRAGSSCHWACHEN GEBIETEN . UM DIESEM ZWECK ZU ENTSPRECHEN , MUSS DIE BEIHILFE AUF DIESE GEBIETE BESCHRÄNKT WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IM WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 WIRD DIE IN ARTIKEL 10 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 GENANNTE BEIHILFE FÜR HARTWEIZEN IN DEN IN DER ANLAGE ANGEFÜHRTEN GEBIETEN DER GEMEINSCHAFT GEWÄHRT . DIESE BEIHILFE WIRD AUF 79,24 ECU JE HEKTAR FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . AUGUST 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 15 . JULI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . SANTER

****

( 1 ) ABL . NR . L 128 VOM 19 . 5 . 1975 , S . 1 .

ANHANG

ITALIEN

- VERWALTUNGSREGIONEN

ABRUZZEN

BASILIKATA

KALABRIEN

KAMPANIEN

LATIUM

MARKEN

MOLISE

APULIEN

SARDINIEN

SIZILIEN

TOSKANA

UMBRIEN

- BERGGEBIETE UND BENACHTEILIGTE LANDWIRTSCHAFTLICHE GEBIETE GEMÄSS RICHTLINIE 75/268/EWG ( 1 ).

FRANKREICH

- ONIC-VERWALTUNGSREGIONEN

MARSEILLE

TOULOUSE

- DEPARTEMENTS

ARDECHE

DROME
****

( 1 ) ABL . NR . L 190 VOM 28 . 7 . 1979 , S . 8 .

( 2 ) SIEHE SEITE 6 DIESES AMTSBLATTS .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1755/80 DES RATES

VOM 30 . JUNI 1980

ZUR FESTSETZUNG DES MINDESTPREISES FÜR SOJABOHNEN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1614/79 DES RATES VOM 24 . JULI 1979 ÜBER SONDERMASSNAHMEN FÜR SOJABOHNEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 4 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1614/79 SETZT DER RAT ALLJÄHRLICH FÜR SOJABOHNEN EINEN MINDESTPREIS FEST . DIESER PREIS WIRD SO FESTGESETZT , DASS DIE SOJABOHNENERZEUGER - UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER MARKTSCHWANKUNGEN UND DER KOSTEN FÜR DAS VERBRINGEN DER SOJABOHNEN VOM ERZEUGUNGS- ZUM VERWENDUNGSGEBIET - ZU EINEM PREIS VERKAUFEN KÖNNEN , DER MÖGLICHST NAHE BEIM ZIELPREIS LIEGT .

UM DIE GENANNTEN ZIELE ZU ERREICHEN , MUSS SICH DIESER MINDESTPREIS AUF EINE GENAU FESTGELEGTE STANDARDQUALITÄT UND STUFE BEZIEHEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 WIRD DER MINDESTPREIS FÜR SOJABOHNEN NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1614/79 AUF 38,69 ECU JE 100 KG FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DER IN ARTIKEL 1 GENANNTE PREIS BETRIFFT SOJABOHNEN , DIE DEN ANFORDERUNGEN DES ARTIKELS 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1754/80 DES RATES VOM 30 . JUNI 1980 ZUR FESTSETZUNG DES ZIELPREISES FÜR SOJABOHNEN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 ( 2 ) GERECHT WERDEN .

DER PREIS GILT FÜR WARE AB ERZEUGUNGSGEBIET .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 30 . JUNI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

V . BALZAMO
****

( 1 ) ABL . NR . L 359 VOM 31 . 12 . 1974 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 170 VOM 27 . 6 . 1978 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 167 VOM 26 . 6 . 1976 , S . 11 .

( 4 ) ABL . NR . L 25 VOM 29 . 1 . 1977 , S . 27 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1694/80 DER KOMMISSION

VOM 30 . JUNI 1980

ZUR FESTSETZUNG DES PAUSCHBETRAGS FÜR DIE ANWENDUNG DER MINDESTLAGERMENGENREGELUNG IM ZUCKERWIRTSCHAFTSJAHR 1980/81

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3330/74 DES RATES VOM 19 . DEZEMBER 1974 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR ZUCKER ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1396/78 ( 2 ),

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1488/76 DES RATES VOM 22 . JUNI 1976 ZUR FESTLEGUNG DER BESTIMMUNGEN FÜR DIE EINFÜHRUNG EINER MINDESTLAGERMENGENREGELUNG FÜR ZUCKER ( 3 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 3 BUCHSTABE B ) UND ARTIKEL 6 BUCHSTABE A ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1488/76 SEHEN DIE RÜCKERSTATTUNG DES VORTEILS , DER IM INTERVENTIONSPREIS FÜR DIE MIT DER MINDESTLAGERUNG VERBUNDENEN KOSTEN ENTHALTEN IST , VOR .

DIE VERORDENUNG ( EWG ) NR . 189/77 DER KOMMISSION VOM 28 . JANUAR 1977 ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN BETREFFEND DIE MINDESTLAGERMENGENREGELUNG FÜR ZUCKER ( 4 ) SIEHT ZUR BESTIMMUNG DIESES VORTEILS DIE FESTSETZUNG EINES PAUSCHBETRAGS FÜR JEDES ZUCKERWIRTSCHAFTSJAHR VOR .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR ZUCKER -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS ZUCKERWIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 WIRD DER IN ARTIKEL 6 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 189/77 GENANNTE PAUSCHBETRAG AUF 0,121 ECU JE 100 KILOGRAMM WEISSZUCKER FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 30 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 24 .

( 2 ) ABL . NR . L 329 VOM 24 . 12 . 1979 , S . 15 .

( 3 ) ABL . NR . L 77 VOM 25 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 140 VOM 5 . 6 . 1980 , S . 51 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1624/80 DER KOMMISSION

VOM 26 . JUNI 1980

ZUR FÜNFTEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 610/77 ZUR BESTIMMUNG DER AUF DEN REPRÄSENTATIVEN MÄRKTEN DER GEMEINSCHAFT FESTGESTELLTEN PREISE FÜR AUSGEWACHSENE RINDER UND ZUR ERMITTLUNG DER PREISE EINIGER ANDERER RINDER IN DER GEMEINSCHAFT

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR RINDFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2916/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ABSATZ 7 UND ARTIKEL 25 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE GERINGEN AUFTRIEBE VON EINIGEN QUALITÄTEN DER " BÖUFS " AUF BESTIMMTEN FRANZÖSISCHEN MÄRKTEN MACHEN DIE STREICHUNG DIESER QUALITÄTEN VON DER LISTE DER REPRÄSENTATIVEN MÄRKTE DES BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATS ERFORDERLICH .

AUS DIESEM GRUND MUSS DER ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 610/77 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1377/80 ( 4 ), ANGEPASST WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR RINDFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ANHANG II BUCHSTABE D ZIFFER I BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 610/77 WIRD BEZUEGLICH DES MARKTES VON BORDEAUX " BÖUFS U UND O " UND DES MARKTES VON NIMES " BÖUFS R " GESTRICHEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE IST ERSTMALS ZUR BERECHNUNG DER AB 7 . JULI 1980 GELTENDEN ABSCHÖPFUNG ANWENDBAR .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 26 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1564/80 DER KOMMISSION

VOM 23 . JUNI 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN DER WARENKATEGORIE NR . 34 ( KENNZIFFER 0340 ), MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN DER WARENKATEGORIE NR . 34 IST DER PLAFOND AUF SECHS TONNEN FESTGESETZT . AM 12 . JUNI 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON GEWEBEN AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN DER WARENKATEGORIE NR . 34 , MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER JUGOSLAWIEN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 27 . JUNI 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0340 // 34 // EX 51.04 A // // GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN ( EINSCHLIESSLICH GEWEBE AUS MONOFILEN ODER STREIFEN DER TARIFNR . 51.01 ODER 51.02 ): //

// // // // A . GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN : //

// // // 51.04-08 // GEWEBE AUS STREIFEN ODER DERGLEICHEN , AUS POLYÄTHYLEN ODER POLYPROPYLEN , MIT EINER BREITE VON 3 M ODER MEHR //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 23 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
Nr.L138/7 4.6.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.1401/80DERKOMMISSION
vom3.Juni1980
zurÄnderungderAusfuhrabschöpfung fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel17Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72des
Ratesvom23.März1972überdieAnwendungsregeln
imZuckersektor imFalleeineserheblichen Preisan­
stiegsaufdemWeltmarkt(3),insbesondereaufArtikel
1Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebesondereAbschöpfung ,diebeiderAusfuhrvon
Weiß-undRohzuckeranzuwenden ist,wurdedurch
dieVerordnung (EWG)Nr.375/80(4),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/80(5),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
375/80enthaltenenVorschriften ,KriterienundDurch­
führungsbestimmungen aufdieAngaben,überdiedie
Kommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,daßdie
gegenwärtiggeltendebesondereAbschöpfungbeider
AusfuhrentsprechenddemAnhangzudieserVerord­
nungzuändernist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel17Absatz1ersterUnterabsatzderVer­
ordnung(EWG)Nr.3330/74genannteAusfuhrab­
schöpfungfürZuckerwirdimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam4.Juni1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den3.Juni1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(*)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
(3)ABI.Nr.L75vom28.3.1972,S.5.
<*)ABl.Nr.L40vom16.2.1980,S.41. (s)ABl.Nr.L137vom3.6.1980,S.13.

Nr.L138/8 4.6.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom3.Juni1980zurÄnderungderAusfuhrabschöpfung
fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kv)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragder
Ausfuhr­
abschöpfung
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 8,16
exB.Rohzucker,ausgenommen Kandiszucker 12,27(")
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdesausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.825/75berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1352/80 DER KOMMISSION

VOM 30 . MAI 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR VLIESSTOFFE UND WAREN DARAUS , ANDERE ALS KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , DER WARENKATEGORIE NR . 96 ( KENNZIFFER 0960 ) MIT URSPRUNG IN SRI LANKA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT ; GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR VLIESSTOFFE UND WAREN DARAUS , ANDERE ALS KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , DER WARENKATEGORIE NR . 96 , IST DER PLAFOND AUF 22 TONNEN , FESTGESETZT .

AM 7 . MAI 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON VLIESSTOFFEN UND WAREN DARAUS , ANDERE ALS KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , DER WARENKATEGORIE NR . 96 , MIT URSPRUNG IN SRI LANKA , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER SRI LANKA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 3 . JUNI 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN SRI LANKA WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0960 // 96 // 59.03 // // VLIESSTOFFE UND WAREN DARAUS , AUCH GETRÄNKT ODER BESTRICHEN : //

// // // 59.03-11 ; 19 ; 30 // ANDERE ALS KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 30 . MAI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION