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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 665/79 DER KOMMISSION

VOM 4 . APRIL 1979

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN DER TARIFSTELLE 56.07 B , MIT URSPRUNG IN THAILAND , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES VOM 29 . DEZEMBER 1978 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSÄTZE 1 , 2 UND 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE INNERHALB DER GRENZEN EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDE EINZELNE DER IN IHREM ANHANG B AUFGEFÜHRTEN WAREN IN SPALTE 5 BUCHSTABE ( A ) ANGEGEBEN IST , GEWÄHRT . AUF DIESEN PLAFOND KÖNNEN NUR URSPRUNGSWAREN DER IN ANHANG D GENANNTER VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE ANGERECHNET WERDEN , DIE NICHT IN DER SPALTE 4 BUCHSTABE ( B ) DES ANHANGS B NEBEN DEN ENTSPRECHENDEN WAREN NAMENTLICH AUFGEFÜHRT WERDEN . IM RAHMEN DIESES PLAFONDS MÜSSEN SICH DIE ANRECHNUNGEN DER WAREN MIT URSPRUNG IN EINEM DER IN ANHANG D GENANNTEN LÄNDER UND GEBIETE INNERHALB EINES GEMEINSCHAFTLICHEN HÖCHSTBETRAGS VON 50 V . H . DES PLAFONDS HALTEN . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 2 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE , MIT AUSNAHME DER IN ANHANG E DERSELBEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDER , JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE HÖCHSTBETRAG AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN DER TARIFSTELLE 56.07 B IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 242,5 TONNEN FESTGESETZT . DEMGEMÄSS BETRAEGT DER HÖCHSTBETRAG 121,25 TONNEN . AM 23 . MÄRZ 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON GEWEBEN AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN DER TARIFSTELLE 56.07 B , MIT URSPRUNG IN THAILAND , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN HÖCHSTBETRAG ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 , DIE DIE BEACHTUNG EINES HÖCHSTBETRAGS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER THAILAND WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 8 . APRIL 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN THAILAND WIEDEREINGEFÜHRT :

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

56.07*GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN : *

*B . AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN*

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 4 . APRIL 1979

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION

( 1 ) ABL . NR . L 375 VOM 30 . 12 . 1978 , S . 71 .