ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
2.

Die folgenden Artikel werden eingefügt: „Artikel 3a Es ist verboten, a) Rohöl oder Erdölerzeugnisse in die Union einzuführen, wenn sie i) ihren Ursprung in Syrien haben oder ii) aus Syrien ausgeführt wurden; b) Rohöl oder Erdölerzeugnisse zu kaufen, die sich in Syrien befinden oder dort ihren Ursprung haben; c) Rohöl oder Erdölerzeugnisse zu befördern, wenn sie ihren Ursprung in Syrien haben oder aus Syrien in ein anderes Land ausgeführt werden; d) direkt oder indirekt Finanzmittel oder Finanzhilfe, einschließlich Finanzderivaten sowie Versicherungen und Rückversicherungen, im Zusammenhang mit den in den Buchstaben a, b und c enthaltenen Verboten bereitzustellen und e) wissentlich und vorsätzlich an Aktivitäten teilzunehmen, mit denen die Umgehung der in den Buchstaben a, b, c oder d genannten Verbote bezweckt oder bewirkt wird. Artikel 3b Die Verbote nach Artikel 3a gelten nicht für a) die Erfüllung — am oder vor dem 15. November 2011 — einer Verpflichtung aus einem vor dem 2. September 2011 geschlossenen Vertrag, vorausgesetzt, dass die natürliche oder juristische Person, Organisation oder Einrichtung, die die Erfüllung der betreffenden Verpflichtung anstrebt, die Aktivität oder Transaktion der auf den Websites in Anhang III angegebenen zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie ihren Sitz hat, mindestens 7 Arbeitstage im Voraus notifiziert hat, oder b) den Kauf von Rohöl oder Erdölerzeugnissen, die vor dem 2. September 2011 oder gemäß Buchstabe a am oder vor dem 15. November 2011 aus Syrien ausgeführt wurden.“
2.

In Teil B wird folgender Eintrag angefügt: „7 Spiroxamin CAS-Nr. 1181134-30-8 CIPAC-Nr. 572 8-tert-Butyl-1,4-dioxaspiro[4.5]decan-2-ylmethyl(ethyl)(propyl)amin (ISO) ≥ 940 g/kg (Diastereomere A und B zusammen) 1. Januar 2012 31. Dezember 2021 TEIL A Nur Anwendungen als Fungizid dürfen zugelassen werden. TEIL B Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit am 17. Juni 2011 abgeschlossenen Überprüfungsberichts zu Spiroxamin und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen. Bei dieser Gesamtbewertung achten die Mitgliedstaaten insbesondere auf Folgendes: (1) das Risiko für Anwender und Arbeiter, und sie tragen dafür Sorge, dass die Anwendungsbedingungen die Benutzung angemessener persönlicher Schutzausrüstung vorschreiben; (2) den Schutz des Grundwassers, wenn der Wirkstoff in Gebieten mit empfindlichen Böden und/oder unter schwierigen klimatischen Bedingungen ausgebracht wird; (3) das Risiko für Wasserorganismen. Die Genehmigungsbedingungen müssen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung umfassen. Der Antragsteller hat bestätigende Informationen vorzulegen über a) die potenziellen Auswirkungen auf Arbeiter und Verbraucher sowie die Bewertung der Umweltrisiken des möglichen stereoselektiven Abbaus jedes Isomers in Pflanzen, Tieren und der Umwelt; b) die Toxizität der in Obstkulturen gebildeten Pflanzenmetabolite und die mögliche Hydrolyse von Rückständen aus Obstkulturen in verarbeiteten Erzeugnissen; c) die Bewertung der Grundwasserexposition hinsichtlich des Metaboliten M03 (1); d) das Risiko für Wasserorganismen. Der Antragsteller übermittelt den Mitgliedstaaten, der Kommission und der Behörde die Informationen gemäß Buchstabe a innerhalb von zwei Jahren nach Annahme spezifischer Leitlinien und die Informationen gemäß den Buchstaben b, c und d bis zum 31. Dezember 2013.
(6)

Frankreich hat die vom Antragsteller vorgelegten zusätzlichen Daten bewertet und einen Zusatzbericht erstellt. Es übermittelte diesen Bericht am 12. März 2010 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) und der Kommission. Die Behörde leitete den Zusatzbericht zur Stellungnahme an die übrigen Mitgliedstaaten und den Antragsteller weiter und übermittelte der Kommission die bei ihr eingegangenen Stellungnahmen. Gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 und auf Ersuchen der Kommission legte die Behörde der Kommission am 15. Februar 2011 ihre Schlussfolgerung zu 1-Naphthylacetamid (7) vor. Der Entwurf des Bewertungsberichts, der Zusatzbericht und die Schlussfolgerung der Behörde wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit geprüft und am 17. Juni 2011 in Form des Überprüfungsberichts der Kommission für 1-Naphthylacetamid abgeschlossen.
(2)

Das System des OIE zur Einordnung und Auflistung von Tierseuchen hat sich geändert. Die Listen A und B wurden durch eine einzige Liste ersetzt. Zudem steht das Unionsrecht nun im Einklang mit den Empfehlungen des OIE. Daher sind die meisten Verweise auf diese Listen überflüssig. Entsprechend sollten die relevanten Bestimmungen in den Abschnitten I, II und III des Anhangs I der Verordnung geändert werden, so dass im Zusammenhang mit der Schlachttier- und Fleischuntersuchung oder anderen Inspektionstätigkeiten auf Krankheiten Bezug genommen wird, die Gegenstand von Rechtsvorschriften der Union sind, es sei denn, es wird auf bislang unbekannte Krankheiten mit Ursprung in Drittländern verwiesen.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 187/20

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 684/2011 DER KOMMISSION

vom 15. Juli 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 16. Juli 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 15. Juli 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.
2.

Artikel 4a erhält folgende Fassung: „Artikel 4a (1) Abweichend von Artikel 3 kann die in Anhang II aufgeführte zuständige Behörde des Mitgliedstaats, in dem der Ausführer oder Dienstleistungserbringer niedergelassen ist, unter den ihr angemessen erscheinenden Bedingungen den Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe oder die Ausfuhr von in Anhang I aufgeführtem nichtletalem Gerät oder die Bereitstellung von technischer Hilfe, Finanzmitteln oder Finanzhilfe in Verbindung mit solchem nichtletalem Gerät genehmigen, nachdem sie festgestellt hat, dass das betreffende nichtletale Gerät ausschließlich dazu bestimmt ist, die ivorischen Sicherheitskräfte zu befähigen, bei der Wahrung der öffentlichen Ordnung nur in angemessener und verhältnismäßiger Weise Gewalt einzusetzen. (2) Abweichend von Artikel 3 kann die in Anhang II aufgeführte zuständige Behörde des Mitgliedstaats, in dem der Ausführer oder Dienstleistungserbringer niedergelassen ist, unter den ihr angemessen erscheinenden Bedingungen den Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe oder die Ausfuhr der in Anhang I aufgeführten Ausrüstung genehmigen, die zur internen Repression verwendet werden kann, für den ausschließlichen Zweck der Unterstützung des ivorischen Reformprozesses des Sicherheitssektors sowie die Bereitstellung von Finanzmitteln, Finanzhilfe oder technischer Hilfe in Verbindung mit solcher Ausrüstung. (3) Der betreffende Mitgliedstaat unterrichtet innerhalb von zwei Wochen die anderen Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission über jede nach diesem Artikel erteilte Genehmigung. (4) Für bereits durchgeführte Maßnahmen werden keine Genehmigungen erteilt.“
1.

Artikel 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 erhält der Einleitungssatz folgende Fassung: „Zur Bestimmung der in Artikel 136 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 genannten repräsentativen cif-Einfuhrpreise werden für die in Artikel 2 Absatz 1 der vorliegenden Verordnung genannten Getreidearten Weichweizen der oberen Qualität, Hartweizen und Mais die folgenden Elemente zugrunde gelegt:“. b) Absatz 4 erhält folgende Fassung: „(4) Die repräsentativen cif-Einfuhrpreise für Hartweizen, für Weichweizen der oberen Qualität und für Mais sind die Summe der in Absatz 1 Buchstaben a, b und c aufgeführten Berechnungselemente. Die repräsentativen cif-Einfuhrpreise für Roggen und Sorghum sind die für Mais berechneten Preise.“
Der Eintrag „Fazul Abdullah Mohammed (alias (a) Abdalla, Fazul, (b) Abdallah, Fazul, (c) Ali, Fadel Abdallah Mohammed, (d) Fazul, Abdalla, (e) Fazul, Abdallah, (f) Fazul, Abdallah Mohammed, (g) Fazul, Haroon, (h) Fazul, Harun, (i) Haroun, Fadhil, (j) Mohammed, Fazul, (k) Mohammed, Fazul Abdilahi, (l) Mohammed, Fouad, (m) Muhamad, Fadil Abdallah, (n) Abdullah Fazhl, (o) Fazhl Haroun, (p) Fazil Haroun, (q) Faziul Abdallah, (r) Fazul Abdalahi Mohammed, (s) Haroun Fazil, (t) Harun Fazul, (u) Khan Fazhl, (v) Farun Fahdl, (w) Harun Fahdl, (x) Abdulah Mohamed Fadl, (y) Fadil Abdallah Muhammad, (z) Abdallah Muhammad Fadhul, (aa) Fedel Abdullah Mohammad Fazul, (ab) Fadl Allah Abd Allah, (ac) Haroon Fadl Abd Allah, (ad) Mohamed Fadl, (ae) Abu Aisha, (af) Abu Seif Al Sudani, (ag) Haroon, (ah) Harun, (ai) Abu Luqman, (aj) Haroun, (ak) Harun Al-Qamry, (al) Abu Al-Fazul Al-Qamari, (am) Haji Kassim Fumu, (an) Yacub). Geburtsdatum (a) 25.8.1972, (b) 25.12.1974, (c) 25.2.1974, (d) 1976, (e) Februar 1971. Geburtsort: Moroni, Komoren. Staatsangehörigkeit: (a) komorisch, (b) kenianisch. Weitere Angaben: (a) Soll seit November 2007 im Süden Somalias aktiv sein; (b) soll im Besitz eines keniaschen und eines komorischen Passes sein, (c) soll in die Anschläge auf die US-Botschaften in Nairobi und Daressalam im August 1998 und in weitere Anschläge in Kenia im Jahr 2002 verwickelt gewesen sein; (d) soll sich einer plastischen Operation unterzogen haben.“ unter „Natürliche Personen“ erhält folgende Fassung:

„Fazul Abdullah Mohammed (auch a) Abdalla, Fazul, b) Abdallah, Fazul, c) Ali, Fadel Abdallah Mohammed, d) Fazul, Abdalla, e) Fazul, Abdallah, f) Fazul, Abdallah Mohammed, g) Fazul, Haroon, h) Fazul, Harun, i) Haroun, Fadhil, j) Mohammed, Fazul, k) Mohammed, Fazul Abdilahi, l) Mohammed, Fouad, m) Muhamad, Fadil Abdallah, n) Abdullah Fazhl, o) Fazhl Haroun, p) Fazil Haroun, q) Faziul Abdallah, r) Fazul Abdalahi Mohammed, s) Haroun Fazil, t) Harun Fazul, u) Khan Fazhl, v) Farun Fahdl, w) Harun Fahdl, x) Abdulah Mohamed Fadl, y) Fadil Abdallah Muhammad, z) Abdallah Muhammad Fadhul, aa) Fedel Abdullah Mohammad Fazul, ab) Fadl Allah Abd Allah, ac) Haroon Fadl Abd Allah, ad) Mohamed Fadl, ae) Abu Aisha, af) Abu Seif Al Sudani, ag) Haroon, ah) Harun, ai) Abu Luqman, aj) Haroun, ak) Harun Al-Qamry, al) Abu Al-Fazul Al-Qamari, am) Haji Kassim Fumu, an) Yacub). Anschrift: Kenia. Geburtsdatum a) 25.8.1972, b) 25.12.1974, c) 25.2.1974, d) 1976, e) Februar 1971. Geburtsort: Moroni, Komoren. Staatsangehörigkeit:: komorisch. Weitere Angaben: a) Soll seit November 2007 im Süden Somalias aktiv sein; b) ranghohes Mitglied von Al-Qaida, seit 2009 für Al-Qaida in Ostafrika zuständig; c) soll im Besitz mehrerer gefälschter kenianischer und komorischer Pässe sein; d) soll in die Anschläge auf die US-Botschaften in Nairobi und Daressalam im August 1998 und in weitere Anschläge in Kenia im Jahr 2002 verwickelt gewesen sein; e) soll sich einer plastischen Operation unterzogen haben. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 17.10.2001.“
„144

Carbendazim CAS-Nr. 10605-21-7 CIPAC-Nr. 263

Methylbenzimidazol-2-ylcarbamat

≥ 980 g/kg Relevante Verunreinigungen 2-amino-3-Hydroxyphenazin (AHP): höchstens 0,0005 g/kg 2,3-Diaminophenazin (DAP): höchstens 0,003 g/kg

1. Juni 2011

30. November 2014
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 147/13

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 539/2011 DER KOMMISSION

vom 1. Juni 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 2. Juni 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 1. Juni 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
Reasoned opinion of EFSA prepared by the Pesticides Unit (PRAPeR) on the modification of existing MRL for ethofumesate in in herbal infusions (leaves and flowers), EFSA Journal 2010; 8(11):1901. Veröffentlicht am: 10. November 2010. Datum der Annahme: 10. November 2010
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 138/54

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 519/2011 DER KOMMISSION

vom 25. Mai 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 26. Mai 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 25. Mai 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
(4)

Die Behörde kam in ihrem Gutachten vom 1. Februar 2011 (3) zu dem Schluss, dass die Verwendung des Futtermittelzusatzstoffs in dieser neuen Zusammensetzung bei Masthühnern und Truthühnern keinen Anlass zu weiteren Bedenken hinsichtlich der Gesundheit von Mensch und Tier oder der Umwelt gibt und dass der Zusatzstoff bei der Bekämpfung der Kokzidiose wirksam ist. Sie hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor für Futtermittelzusatzstoffe vorgelegt hat.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 133/8

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 486/2011 DER KOMMISSION

vom 19. Mai 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 20. Mai 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 19. Mai 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
(4)

Am 20. Mai 2010 wurde im Amtsblatt der Europäischen Union eine Bekanntmachung (9) veröffentlicht. In der Bekanntmachung wurde den Parteien mitgeteilt, dass aufgrund des Gerichtsurteils vom 17. November 2009 in der Rechtssache T-143/06 (10) („Urteil“) PET-Folien, die von MTZ Polyfilms Limited („MTZ Polyfilms“) hergestellt und in die Europäische Union eingeführt werden, nicht mehr den mit der Antidumpingänderungsverordnung und der Verordnung (EG) Nr. 1292/2007 eingeführten Antidumpingmaßnahmen unterliegen und dass die nach diesen Verordnungen auf Einfuhren von MTZ Polyfilms entrichteten endgültigen Antidumpingzölle erstattet oder erlassen werden sollten. Mit der Bekanntmachung wurde zudem die Überprüfung der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von PET-Folien mit Ursprung unter anderem in Indien teilweise wiederaufgenommen, um das oben genannte Gerichtsurteil in Bezug auf MTZ Polyfilms umzusetzen.
1.

Teil II wird wie folgt geändert: a) Kapitel II wird wie folgt geändert: i) Nummer 3.2 Absatz 2 erhält folgende Fassung: „Für Fahrzeuge mit einer unteren Stoßfängerhöhe von mindestens 425 mm und weniger als 500 mm kann der Hersteller entweder dieses Testverfahren oder das in Kapitel III beschriebene anwenden.“ ii) In Nummer 3.3 wird nach Absatz 1 folgender Absatz angefügt: „Wird das Fahrzeug gemäß Anhang I Abschnitt 2.1 Buchstabe a oder b der Verordnung (EG) Nr. 78/2009 geprüft, so kann der Hersteller beantragen, dass als Ausnahmeregelung an der Stelle einer abnehmbaren Abschleppeinrichtung ein Bereich mit einer Breite von höchstens 132 mm ausgespart wird.“ iii) In Nummer 4.6 wird nach Absatz 1 folgender Absatz eingefügt: „Wird das Fahrzeug gemäß Anhang I Abschnitt 2.1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 78/2009 geprüft, so kann sich das untere Ende des Beinprüfkörpers im Augenblick des ersten Auftreffens auf den Stoßfänger auch auf der Höhe der Standflächen-Bezugsebene befinden, wobei eine Toleranz von ± 10 mm gilt.“ b) Kapitel V wird wie folgt geändert: i) In Nummer 3.2 erhält Absatz 5 folgende Fassung: „Jeder für den Prüfkörper Kinderkopfform/kleine Erwachsenenkopfform gewählte Prüfpunkt muss ebenfalls mindestens 165 mm hinter der Bezugslinie der Fronthaubenvorderkante oder hinter einer Abwickellänge von 1 000 mm liegen, je nachdem, was am gewählten Prüfpunkt weiter hinten liegt, es sei denn, kein seitlich innerhalb von 165 mm gelegener Punkt im Prüfbereich der Fronthaubenvorderkante würde, wenn er für eine Prüfung mit dem Hüftform-Schlagkörper gegen die Fronthaubenvorderkante gewählt würde, eine Schlagenergie von mehr als 200 J erfordern.“ ii) In Nummer 3.2.3 wird am Ende des Absatzes folgender Satz angefügt: „Für die Bestimmung des Aufschlagbereichs ist der Punkt der ersten Berührung der Fronthaubenoberseite durch die Kopfform maßgeblich.“ c) In Kapitel VI wird Nummer 3.2 Absatz 2 durch folgenden Wortlaut ersetzt: „Die für den Erwachsenenkopfform-Prüfkörper gewählten Prüfpunkte müssen mindestens 165 mm voneinander und mindestens 82,5 mm nach innen von der Umrisslinie der gesamten Windschutzscheibe einschließlich der durchsichtigen und der nicht durchsichtigen Verglasung und ohne Berücksichtigung des Sichtbereichs entfernt sein sowie mindestens 82,5 mm vor der hinteren Windschutzscheiben-Bezugslinie oder vor einer Abwickellänge von 2 100 mm liegen, je nachdem, was näher an dem gewählten Prüfpunkt liegt; dabei muss gewährleistet sein, dass der Kopfform-Prüfkörper vor der ersten Berührung der Windschutzscheibe den äußeren Aufbau (z. B. Hinterkante der Fronthaube, Scheibenwischerarme) nirgendwo berührt (siehe Abbildung 8).“ d) In Kapitel VII Nummer 3.3.2 wird am Ende des Absatzes folgender Satz angefügt: „Für die Bestimmung des Aufschlagbereichs ist der Punkt der ersten Berührung der Fronthaubenoberseite durch die Kopfform maßgeblich.“