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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1260/87 DER KOMMISSION

vom 6. Mai 1987

zum Erlaß von Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von Erdbeeren mit Ursprung in Spanien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 379 Absatz 2 dritter Unterabsatz,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Frankreich hat die Kommission am 30. April 1987 gebeten, Schutzmaßnahmen gegen die Einfuhr von für den französischen Markt bestimmten Erdbeeren mit Ursprung in Spanien zu treffen. Dieser Antrag wurde am 5. Mai 1987 durch zusätzliche Angaben ergänzt.

Trotz einer praktisch gleichbleibenden Erzeugung lagen die Erzeugerpreise auf dem französischen Erdbeermarkt, vor allem im April 1987, erheblich unter den 1985 und 1986 im gleichen Monat erzielten Preisen.

Diese Sachlage ist auf die sehr bedeutende Zunahme der Einfuhren von Erdbeeren aus Spanien zurückzuführen. Diese Einfuhren sind gegenüber dem Durchschnitt der beiden vorhergehenden Jahre um über 50 % gestiegen und werden zu Preisen getägigt, die im allgemeinen unter denen der Vorjahre liegen und einen Preisrückgang auf dem französischen Markt zur Folge haben.

Angesichts der Angebotsmengen des spanischen Erzeugnisses sind ein noch stärkeres Abfallen der Preise auf dem französischen Markt sowie erhöhte Schwierigkeiten beim Absatz des französischen Erzeugnisses zu befürchten.

In der Hauptsache führt die vorstehende Beurteilung der Marktlage zu dem Schluß, daß der französische Erdbeermarkt durch die Einfuhren aus Spanien ernstlichen Störungen ausgesetzt ist, die die Ziele des Artikels 39 des Vertrages gefährden könnten. Deshalb sind Schutzmaßnahmen erforderlich.

Hierfür empfiehlt es sich, die Einfuhr von aus Spanien stammenden Erdbeeren nach Frankreich für einen Zeitraum, der zur Beseitigung der oben beschriebenen Störungen unbedingt erforderlich ist, auszusetzen. Es ist jedoch die Aufhebung dieser Maßnahmen vorzusehen, wenn ein Verfahren der Selbstbeschränkung der Einfuhr von spanischen Erdbeeren auf dem französischen Markt zur Anwendung kommt.

Von den Märkten der übrigen Gebiete der Gemeinschaft braucht einstweilen nicht angenommen zu werden, daß sie infolge von Einfuhren Störungen ausgesetzt sind. Infolgedessen ist die Schutzmaßnahme auf Einfuhren nach Frankreich zu beschränken -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Vorbehaltlich der Bestimmungen von Absatz 2 wird die Abfertigung zum freien Verkehr von frischen oder gekühlten Erdbeeren der Tarifstelle 08.08 A I des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Spanien auf folgende Mengen beschränkt:

- 800 t/Tag für den Zeitraum vom 7. bis zum 9. Mai 1987;

- 400 t/Tag für den Zeitraum vom 11. bis zum 16. Mai 1987.

(2) Diese Bestimmungen von Absatz 1 sind jedoch nur anwendbar, solange die spanischen Behörden keine geeigneten Maßnahmen getroffen haben, um sicherzustellen, daß die auf dem französischen Markt zum freien Verkehr abgefertigten Mengen mit Ursprung in Spanien die vorstehenden Mengen nicht überschreiten.

(3) Die spanischen Behörden teilen der Kommission und der Französischen Republik die in Anwendung von Absatz 2 erlassenen Maßnahmen mit. Die Kommission beurteilt die Wirksamkeit dieser Maßnahmen im Hinblick auf die Zielsetzungen und teilt Frankreich die Aufhebung der in Absatz 1 getroffenen Maßnahmen mit.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. Mai 1987

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident