VERORDNUNG (EG) Nr. 2054/96 DER KOMMISSION vom 25. Oktober 1996 zur Bekanntmachung des für spezifische landwirtschaftliche Qualitätserzeugnisse der ultraperipheren Regionen zu verwendenden Bildzeichens und zur Festlegung der Wiedergabebedingungen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 mit Sondermaßnahmen für bestimmte Agrarerzeugnisse zugunsten der französischen überseeischen Departments (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2598/95 (2), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 2 und 3,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zum Erlaß von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2537/95 der Kommission (4), insbesondere auf Artikel 31 Absätze 2 und 3,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zur Einführung von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Kanarischen Inseln (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2537/95, insbesondere auf Artikel 26 Absätze 2 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Anwendung der Verordnungen (EWG) Nr. 3763/91, (EWG) Nr. 1600/92 und (EWG) Nr. 1601/92 wurde durch Ausschreibung ein Bildzeichen mit dem Ziel bestimmt, den Bekanntheitsgrad und den Verbrauch spezifischer unbearbeiteter oder verarbeiteter landwirtschaftlicher Qualitätserzeugnisse der ultraperipheren Regionen der Gemeinschaft zu erhöhen.

Durch die Verordnung (EG) Nr. 1418/96 der Kommission (6) wurden die Bestimmungen zur Anwendung des genannten Bildzeichens erlassen.

Um den vorstehenden Zweck erfuellen zu können, sollte den in Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1418/96 definierten Verwendern, d. h. den an einer Verbesserung dieser Erzeugnisse, ihrer Verwertung und Vermarktung interessierten Berufsvertretern, das Recht erteilt werden, dieses Zeichen zu führen und den Verbrauchern bekannt zu machen.

Es sind ferner die technischen Vorschriften festzulegen, die die Wiedergabe und korrekte Verwendung dieses Bildzeichens betreffen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das in Artikel 20 der Verordnung (EWG) Nr. 3763/91, in Artikel 31 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 und in Artikel 26 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 genannte Bildzeichen ist das im Anhang dargestellte Zeichen.

Artikel 2

Die Wiedergabe und die Verwendung des Bildzeichens unterliegen den technischen Vorschriften des Anhangs.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. Oktober 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 356 vom 24. 12. 1991, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 267 vom 9. 11. 1995, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 260 vom 31. 10. 1995, S. 10.

(5) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 13.

(6) ABl. Nr. L 182 vom 23. 7. 1996, S. 9.

Anhang

>VERWEIS AUF EIN SCHAUBILD>

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