Entscheidung Nr. 13/57

vom 17. April 1957

zur Änderung der Entscheidung Nr. 3/52 vom 23. Dezember 1952 über die Höhe und die Anwendungsvorschriften für die in den Artikeln 49 und 50 des Vertrages vorgesehenen Umlagen

Auf Grund der Artikel 49 und 50 des Vertrages,

auf Grund der Entscheidung Nr. 2/52 vom 23. Dezember 1952 über die Bedingungen für die Veranlagung und Erhebung der in den Artikeln 49 und 50 des Vertrages vorgesehenen Umlagen (Amtsblatt der Gemeinschaft vom 30. Dezember 1952, Seite 3) in der Fassung der Entscheidung Nr. 30/54 vom 25. Juni 1954 (Amtsblatt der Gemeinschaft vom 1. August 1954, Seite 469),

auf Grund der Entscheidung Nr. 3/52 vom 23. Dezember 1952 über die Höhe und die Anwendungsvorschriften für die in den Artikeln 49 und 50 des Vertrages vorgesehenen Umlagen (Amtsblatt der Gemeinschaft vom 30. Dezember 1952, Seite 4) in der Fassung der Entscheidungen Nr. 21/55 vom 7. Mai 1955 (Amtsblatt der Gemeinschaft vom 11. Mai 1955, Seite 738), Nr. 29/55 vom 3. November 1955 und Nr. 31/55 vom 19. November 1955 (Amtsblatt der Gemeinschaft vom 28. November 1955, Seite 905 und 906) und Nr. 4/56 vom 15. Februar 1956 (Amtsblatt der Gemeinschaft vom 22. Februar 1956, Seite 18/56),

in der Erwägung, daß gemäß den Vorschriften der Artikel 2 und 3 der Entscheidung Nr. 2/52, entsprechend der Änderung der in Artikel 2 der Entscheidung Nr. 3/52 festgesetzten Durchschnittswerte der Erzeugnisse, die Tabelle der Netto-Umlagebeträge zu ändern ist,

in der Erwägung, daß unter Berücksichtigung dieser Änderungen die Vorausschätzung der finanziellen Bedürfnisse der Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 1957/58 sowie der für Anpassungsbeihilfe und Förderung der technischen und wirtschaftlichen Forschung bis zum 30. Juni 1958 zurückgestellten Beträge dazu führt, den Satz der Umlage zu ändern, erläßt die Hohe Behörde folgende

ENTSCHEIDUNG:

Artikel 1

Artikel 1 der Entscheidung Nr. 3/52 erhält folgende Fassung:

"Der Satz der Umlage wird für die seit dem 1. Juli 1957 hergestellten Erzeugnisse auf 0,35 vom Hundert der für die Veranlagung der Umlage maßgeblichen Werte festgesetzt."

Artikel 2

Artikel 2 der Entscheidung Nr. 3/52 erhält folgende Fassung:

„Der Durchschnittswert der Erzeugnisse, die der Umlage unterliegen, wird in Rechnungseinheiten der Europäischen Zahlungsunion ab 1. Juli 1957 wie folgt festgesetzt:

Erzeugnisse | Durchschnittswert |

Braunkohlenbriketts und Braunkohlenschwelkoks… | 6,3 |

Steinkohle aller Sorten… | 12,8 |

Roheisen, soweit es nicht zur Herstellung von Blöcken bestimmt ist… | 71,6 |

Thomasstahl in Blöcken… | 68,6 |

Sonstiger Stahl in Blöcken, mit Ausnahme von Thomasstahl in Blöcken… | 91,0 |

Fertigerzeugnisse und weiterverarbeitete Erzeugnisse aus Thomasstahl… | 114,3 |

Andere Fertigerzeugnisse und weiterverarbeitete Erzeugnisse der Eisen- und Stahlindusfrie… | 151,7 |

Artikel 3

Artikel 4 der Entscheidung Nr. 3/52 erhält folgende Fassung:

"Die in Artikel 2 Absatz 4 der Entscheidung Nr. 2/52 vorgesehene Tabelle wird demgemäß in Rechnungseinheiten der Europäischen Zahlungsunion wie folgt festgesetzt:

Erzeugnisse | Veranlagung Juli 1957 und folgende Monate |

Erhebung August 1957 und folgende Monate 0,35 % |

Braunkohlenbriketts und Braunkohlenschwelkoks [1] | 0,0220 |

Steinkohle aller Sorten [2] | 0,0448 |

Roheisen, soweit es nicht zur Herstellung von Blöcken bestimmt ist | 0,1870 |

Thomasstahl in Blöcken | 0,1738 |

Sonstiger Stahl in Blöcken, mit Ausnahme von Thomasstahl in Blöcken | 0,2925 |

Fertigerzeugnisse und weiterverarbeitete Erzeugnisse der Eisen- und Stahlindustrie | 0,1003 |

Als Hinweis dienende Tabellen über die entsprechenden Werte in den Währungen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft werden später veröffentlicht werden.

Artikel 4

Diese Entscheidung tritt innerhalb der Gemeinschaft am 1. Juli 1957 in Kraft.

Die vorstehende Entscheidung wurde von der Hohen Behörde in der Sitzung vom 17. April 1957 beraten und beschlossen.

Für die Hohe Behörde

Der Präsident

René Mayer

[1] Um die im vorstehenden Artikel vorgesehenen Abzüge sicherzustellen, ist die oben festgesetzte Umlage für Braunkohlenbriketts und Braunkohlenschwelkoks von der Tonnenmenge unter Abzug von 3 % zu berechnen.

[2] Um die im vorstehenden Artikel vorgesehenen Abzüge sicherzustellen, ist die oben festgesetzte Umlage für Steinkohle von der in Artikel 1 der Entscheidung Nr. 2/52 definierten Tonnenmenge unter Abzug von 12 % zu berechnen."

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