ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 6 .

( 2 ) ABL . NR . L 183 VOM 14 . 7 . 1975 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 52 VOM 3 . 3 . 1969 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 76 VOM 25 . 3 . 1975 , S . 23 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2530/77 DER KOMMISSION

VOM 17 . NOVEMBER 1977

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 375/69 ÜBER DIE ANMELDUNG DER ANGABEN ÜBER DEN ZOLLWERT DER WAREN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 803/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DEN ZOLLWERT DER WAREN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1735/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ,

GESTÜTZT AUF VERORDNUNG ( EWG ) NR . 375/69 DER KOMMISSION VOM 27 . FEBRUAR 1969 ÜBER DIE ANMELDUNG DER ANGABEN ÜBER DEN ZOLLWERT DER WAREN ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 763/75 ( 4 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 375/69 LEGT IN DEN LANDESWÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN FÜR EINGEFÜHRTE WAREN DIE WERTGRENZE FEST , UNTERHALB DEREN DIE MITGLIEDSTAATEN DAVON ABSEHEN KÖNNEN , EINE SCHRIFTLICHE ODER MÜNDLICHE ANMELDUNG DER ANGABEN ÜBER DEN ZOLLWERT ODER EINES TEILS DERSELBEN ZU VERLANGEN .

DIE SCHWANKUNGEN , DENEN DIE WÄHRUNGEN EINIGER MITGLIEDSTAATEN SEITDEM UNTERWORFEN WAREN , HABEN DIESBEZUEGLICH ZU EINEM UNGLEICHGEWICHT GEFÜHRT . DIE IN DEN BETREFFENDEN WÄHRUNGEN AUSGEDRÜCKTEN BETRAEGE MÜSSEN MITHIN ANGEPASST WERDEN , OHNE DASS DER FÜR DIE ANDEREN WÄHRUNGEN IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 763/75 ANGEGEBENE HÖCHSTWERT GEÄNDERT WIRD .

DER EINFACHHEIT HALBER EMPFIEHLT ES SICH , DIESE WERTGRENZE IN ABGERUNDETEN BETRAEGEN AUSZUDRÜCKEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DEN ZOLLWERT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 375/69 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ARTIKEL 5

DIE MITGLIEDSTAATEN KÖNNEN DAVON ABSEHEN , EINE SCHRIFTLICHE ODER MÜNDLICHE ANMELDUNG DER ANGABEN ÜBER DEN ZOLLWERT ODER EINES TEILS DERSELBEN ZU VERLANGEN ,

- WENN DER WERT DER WAREN 45 000 BFRS , 7 500 DKR , 3 000 DM , 6 000 FFRS , 1 MILLION LIRE , 3 000 HFL ODER 750 FUND ST . JE SENDUNG NICHT ÜBERSTEIGT , SOFERN ES SICH NICHT UM MEHRFACHE SENDUNGEN ODER UM EINE TEILSENDUNG VON DEMSELBEN ABSENDER AN DENSELBEN EMPFÄNGER HANDELT ;

- WENN ES SICH UM EINFUHREN HANDELT , DIE KEINEN GEWERBLICHEN CHARAKTER HABEN , FÜR DIE JEDOCH EINE SCHRIFTLICHE ZOLLANMELDUNG ABZUGEBEN IST ;

- ODER WENN DIE ART DES ANGEWANDTEN ZOLLVERFAHRENS DIESE ANGABEN NICHT ERFORDERLICH MACHT . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1978 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 17 . NOVEMBER 1977

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
Nr.L288/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 12.11.77
VERORDNUNG (EWG)Nr.2496/77DERKOMMISSION
vom11.November 1977
zurFestsetzungderAbschöpfungen beiderEinfuhrvonWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(!),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1110/77(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1436/77(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2477/77(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1436/77dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdieAngaben,überdiedieKommissiongegenwärtigver­
fügt,führtzueinerÄnderungdergegenwärtiggülti­
genAbschöpfungen ,wieesimAnhangzudieserVer­
ordnungangegebenwird—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckerwerdenwie
imAnhangdieserVerordnungangegebenfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam12.November1977in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den11.November1977
FürdieKommission
DerVizepräsident
FinnGUNDELACH
(1)ABl .Nr.L359vom 31.12.1974 ,S.1.
(2)ABl .Nr.L134vom 28.5.1977 ,S.1.
(3)ABl .Nr .L161vom 1.7.1977 ,S.9.b)ABl .Nr.L286vom 10.11.1977 ,S.31
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom11.November1977zurFestsetzungderAbschöpfun­
genbeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
(RE/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker 26,51
B.Rohzucker 22,30(>)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.wennderRendementwert deseingeführtenRohzuckers
von92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöp­
fungsbetragangewandt .
Nr.L286/28 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 10.11.77
VERORDNUNG (EWG)Nr.2475/77DERKOMMISSION
vom9.November 1977
zurWiedererhebung dergegenüberdrittenLänderngeltendenZollsätzefürbe­
stimmteWarenmitUrsprunginSchweden
DieEinfuhrenindieGemeinschaft dieserwarenmit
UrsprunginSchwedenhabenobenstehenden Plafond
erreicht.DieMarktlageinderGemeinschaft erfordert
dieWiedererhebung dergegenüberdrittenLändern
geltendenZollsätzefürdiebetreffendenWaren—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdasAbkommenzwischenderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft unddemKönigreich
Schweden('),insbesondere aufProtokollNr.1,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3235/76des
Ratesvom21.Dezember1976zurFestsetzungvon
PlafondsundzurEinrichtungeinergemeinschaftli­
chenÜberwachungderEinfuhrenbestimmterWaren
mitUrsprunginSchweden(2),insbesondereaufArti­
kel1,
inErwägungnachstehender Gründe:
Artikel3desvorgenannten Protokollsbestimmt,daß
dieEinfuhrnachstehender WarenzudengemäßArti­
kel1Absätze1bis3herabgesetzten Zollsätzendem
untenangegebenenjährlichenPlafondunterworden
sind,beidessenÜberschreitung diegegenüberdritten
LänderngeltendenZollsätzewiedererhoben werden
können:HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Ab13.November1977undbiszum31.Dezember
1977sindbeiderEinfuhrnachstehender Warenin
dieGemeinschaft diegegenüberdrittenLänderngel­
tendenZollsätzeanzuwenden :
Nummerdes
Gemein­
samen
ZolltarifsWarenbezeichnung Ursprung
48.01Maschinenpapier undMaschinen­
pappe,einschließlich Zellstoffwatte ,
inRollenoderBogen:
exE.andere:
—Bibeldruckpapier ,Durch­
schlagpapier ;andere
Druck-undSchreibpa­
piere,ohneHolzschliff
odermiteinemGehalt
anHolzschliff von5
Hundertteilen oderweni­
gerSchweden
Nummerdes
Gemein­
samen
ZolltarifsWarenbezeichnungPlafond
inTonnen
48.01Maschinenpapier undMaschinen­
pappe,einschließlich Zellstoffwatte ,
inRollenoderBogen:32312
exE.andere:
—Bibeldruckpapier ,Durch­
schlagpapier ;andere
Druck-undSchreibpa­
piere,ohneHolzschliff
odermiteinemGehalt
anHolzschliff von5
Hundertteilen oderweni­
gerArtikel2
DieseVerordnungtrittamdrittenTagnachihrerVer­
öffentlichung imAmtsblattderEuropäischen Ge­
meinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den9.November1977
FürdieKommission
RichardBURKE
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L300vom31.12.1972,S.96.
2ABl.Nr.L367vom31.12.1976,S.25.
Nr.L286/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 10.11.77
VERORDNUNG (EWG)Nr.2469/77DERKOMMISSION
vom9.November 1977
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenAbschöpfungen beiderEin­
fuhrfürReisundBruchreis
denPrämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügt
werden,entsprechendderdieserVerordnungbeigefüg­
tenTabelleabgeändert—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis(!),geändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1158/77(2),insbesondereaufArtikel
13Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1954/77(3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2427/77(4),festgesetztwor­
den.
AufGrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgelten­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämiensätze alsZuschlagzudenimvorausfest­
gesetztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreiswerdensofestgesetzt,wiesieinder
TabelleimAnhangzudieserVerordnungaufgeführt
sind.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam10.November1977in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den9.November1977
FürdieKommission
DerVizepräsident
FinnGUNDELAC.H
0ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
\2)ABl.Nr.L136vom2.6.1977,S.13.
(3)ABl.Nr.L223vom1.9.1977,S.8.
4ABl.Nr.L281vom4.11.1977,S.7.

10.11.77 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L286/17
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom9.November1977zurFestsetzungderPrämienals
ZuschlagzudenAbschöpfungen beiderEinfuhrfürReisundBruchreis
(RE/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
111.Term.
122.Term.
13.Term.
2
10.06 Reis:
A.Rohreis(Paddy-Reis)oder
geschälterReis:
I.Rohreis(Paddy-Reis ):
a)rundkörniger 0 0 0 —
b)langkörniger 0 0 0 —
II.GeschälterReis:
a)rundkörniger 0 0 0 —
b)langkörniger 0 0 0 —
B.Halbgeschliffener odervoll­
ständiggeschliffener Reis:
I.Halbgeschliffener Reis:
a)rundkörniger 0 0 0 —
b)langkörniger 0 0 0 —
II.Vollständiggeschliffe­
nerReis:
a)rundkörniger 0 0 0 —
b)langkörniger 0 0 0 —
C.Bruchreis 0 0 0 0
Nr.L285/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 9.11.77
VERORDNUNG (EWG)Nr.2457/77DERKOMMISSION
vom8.November 1977
zurWiedereinführung desZollsatzesfüranderekonfektionierte WarenausGe­
weben,einschließlich Schnittmuster zumHerstellenvonBekleidung ,ausgenom­
menWarenausJuteoderanderentextilenBastfasernderTarifnummer 57.03,
oderKokosfasernderTarifnummer ex62.05mitUrsprunginEntwicklungslän­
dern,denendieinderVerordnung (EWG)Nr.3022/76desRatesvorgesehenen
Zollpräferenzen gewährtwerden
Grundlageauf331Tonnenfestgesetzt.Am26.Ok­
tober1977habendieinderGemeinschaftangerechne­
tenEinfuhrendergenanntenWarenmitUrsprungin
denLändern,denenZollpräferenzen gewährtwerden,
dengenanntenPlafonderreicht.
InAnbetrachtdesZwecksderVerordnung (EWG)Nr.
3022/76,diedieBeachtungeinesPlafondsvorsieht,
bestehtinfolgedessen Veranlassung ,denZollsatzfür
diebetreffenden Warenwiedereinzuführen —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1.
Ab12.November1977wirdderZollsatz,derauf
GrundderVerordnung (EWG)Nr.3022/76desRates
ausgesetztist,fürEinfuhrenindieGemeinschaft von
folgendenWarenwiedereingeführt :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3022/76des
Ratesvom13.Dezember1976zurEröffnung,Auftei­
lungundVerwaltungvonGemeinschaftszollpräferen ­
zenfürTextilerzeugnisse mitUrsprunginEntwick­
lungsländernund-gebieten(!),insbesondereaufArti­
kel4,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel2AbsatzldergenanntenVerordnung
wirddieZollaussetzung fürjedeWarengruppe des
AnhangsCdieserVerordnunginnerhalbderGrenzen
einesGemeinschaftsplafonds gewährt.Dieserent­
sprichtgleich174v.H.desWertes,dersichergibt
durchAdditioneinerseitsderMengen(inTonnen)der
1968getätigtenGemeinschaftseinfuhren dieserWaren
ausdeninAnhangDgenanntenunabhängigen Län­
dern—mitAusnahmejenerLänder,denenvonder
Gemeinschaft bereitsZollpräferenzregelungen ge­
währtwurden—undandererseits von5v.H.der
Mengeder1970getätigtenEinfuhrenausdenübrigen
LändernsowiedenLändern,denendieseRegelungen
bereitsgewährtwurden.GemäßArtikel3Absatz1der
genanntenVerordnungkönnendieZollsätzejederzeit
wiedereingeführt werden,sobalddergenanntePlafond
aufGemeinschaftsebene erreichtist.
Füranderekonfektionierte WarenausGeweben,ein­
schließlichSchnittmuster zumHerstellenvonBeklei­
dung,ausgenommen WarenausJuteoderanderentex­
tilenBastfasernderTarifnummer 57.03,oderKokosfa­
sernistderPlafondgemäßderobenangegebenenNummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung
ex62.05 Anderekonfektionierte WarenausGewe­
ben,einschließlich Schnittmuster zumHer­
stellenvonBekleidung,ausgenommen
WarenausJuteoderanderentextilenBast­
fasernderTarifnummer 57.03,oderKokos­
fasern
Artikel2
DieseVerordnungtrittamdrittenTagnachihrerVer­
öffentlichung imAmtsblattderEuropäischen Ge­
meinschafteninKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den8.November1977
FürdieKommission
RichardBURKE
MitgliedderKommission
(!)ABl.Nr.L349vom20.12.1976,S.69.
9.11.77 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L285/23
VERORDNUNG (EWG)Nr.2460/77DERKOMMISSION
vom8.November 1977
zurFestsetzungderAbschöpfungen beiderEinfuhrvonWeiß-undRohzucker
Angaben,überdiedieKommissiongegenwärtigver­
fügt,führtzueinerÄnderungdergegenwärtiggülti­
genAbschöpfungen ,wieesimAnhangzudieserVer­
ordnungangegebenwird—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1110/77(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzucker undRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1436/77(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2445/77(4),festge­
setzt.
*
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1436/77dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdieArtikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckerwerdenwie
imAnhangdieserVerordnungangegebenfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam9.November1977in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den8.November1977
FürdieKommission
DerVizepräsident
FinnGUNDELACH
(!)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L134vom28.5.1977,S.1.
(3)ABl.Nr.L161vom1.7.1977,S.9.
4)ABl.Nr.L284vom8.11.1977,S.9.
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom8.November1977zurFestsetzungderAbschöpfun­
genbeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
(RE/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker 27,11
B.Rohzucker 22,67(>)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseingeführtenRohzuckers
von92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöp­
fungsbetragangewandt .
Nr.L281/18 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 4.11.77
VERORDNUNG (EWG)Nr.2432/77DERKOMMISSION
vom3.November 1977
zurFestsetzungderAbschöpfungen beiderEinfuhrvonWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(J),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1110/77(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1436/77(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2421/77(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1436/77dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdieAngaben,überdiedieKommissiongegenwärtigver­
fügt,führtzueinerÄnderungdergegenwärtiggülti­
genAbschöpfungen ,wieesimAnhangzudieserVer­
ordnungangegebenwird—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckerwerdenwie
imAnhangdieserVerordnungangegebenfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam4.November1977in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den3.November1977
FürdieKommission
DerVizepräsident
FinnGUNDELACH
(!)ABl .Nr .L359vom 31.12.1974 ,S.1.0ABl .Nr .L134vom 28.5.1977 ,S.1.
(3)ABl .Nr .L161vom 1.7.1977 ,S.9.b)ABl .Nr.L279vom 1.11.1977 ,S.70.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom3.November1977zurFestsetzungderAbschöpfun­
genbeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
(RE/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker 25,91
B.Rohzucker 22,15(•)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseingeführtenRohzuckers
von92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöp­
fungsbetragangewandt .
Nr.L279/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften1.11.77
VERORDNUNG (EWG)Nr.2399/77DERKOMMISSION
vom31.Oktober1977
zurFestsetzungderAusfuhrerstattungen fürIsoglukose
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1111/77des
Ratesvom17.Mai1977zurEinführunggemeinsamer
VorschriftenfürIsoglukose(J),insbesondereaufArti­
kel4Absatz2dritterUnterabsatzersterSatz,
nachStellungnahme desWährungsauschusses ,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel4derVerordnung (EWG)Nr.1111/77
kannbeiderAusfuhrvonIsoglukoseeineErstattung
vorgesehenwerden.
DieHöhederErstattungistje100kgTrockenstoff
insbesondereanHandfolgenderFaktorenzuermit­
teln:
—derbeiderAusfuhrderErzeugnissederTarifstelle
17.02BIIa)desGemeinsamen Zolltarifsgelten­
denErstattung,
—derErstattungbeiderProduktion,diegegebenen­
fallsfürdasGrunderzeugnis gewährtwurde,aus
demdieErzeugnissederTarifstelle17.02BIIa)
hergestelltwordensind,
—derinArtikel9derVerordnung (EWG)Nr.
1111/77genanntenProduktionsabgabe undder
wirtschaftlichen AspektedergeplantenAusfuhren.
DieErstattungmußfürdiegesamteGemeinschaft
gleichsein,kannjedochjenachBestimmungvariie­
ren.
DievorgenanntenErstattungenwerdenmonatlichfest­
gesetzt.Siekönnenzwischenzeitlich geändertwerden.
DieErstattungwirdnurfürIsoglukosegewährt,die
denVoraussetzungen gemäßArtikel3derVerordnung
(EWG)Nr.1469/77derKommissionvom30.Juni1977überdieDurchführungsbestimmungen betref­
fenddieAbschöfpungundErstattungfürIsoglukose
undzurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.
192/75(2)entspricht.
Zurordnungsgemäßen AnwendungdesSystemsist
fürdieBerechnungderErstattungfolgendeszugrunde
zulegen:
—fürdieWährungen,dieuntereinander zujedem
ZeitpunktinnerhalbeinermaximalenAbwei­
chunginHöhevon2,25v.H.gehaltenwerden,ein
Umrechnungssatz ,dersichaufdietatsächlichePa­
ritätdieserWährungenstützt,
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungssatz ,
dersichaufdasarithmetische MittelderWechsel­
kurseinHöhejederdieserWährungenstütztund
derwährendeinerbestimmtenZeitspanneimVer­
hältniszudenimvorstehenden Gedankenstrich
genanntenGemeinschaftswährungen festgestellt
wird.
DemnachistdieErstattungfürIsoglukosewieim
Anhangangegebenfestzusetzen .
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürIsoglukose—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErstattungbeiderAusfuhrderinArtikel1der
Verordnung (EWG)Nr.1111/77genanntenErzeug­
nissewirdimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.November1977in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.Oktober1977
FürdieKommission
DerVizepräsident
FinnGUNDELACH
(>)ABl.Nr.L134vom28.5.1977,S.4. (2)ABl.Nr.L162vom1.7.1977,S.9.

1.11.77 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L279/21
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom31.Oktober1977zurFestsetzungderAusfuhrerstat­
tungenfürIsoglukose
(RE)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungErstattungs­
betrag
je100kg
Trockenstoff
17.02DIIsoglukose 18,04(·)
17.05CIIsoglukose,aromatisiertodergefärbt 18,040)
(l)NuraufdieinArtikel3derVerordnung (EWG)Nr.1469/77genanntenErzeugnisseanwendbar .
1.11.77 Nr.L279/3 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.2391/77DERKOMMISSION
vom31.Oktober1977
zurFestsetzungderPrämien,diedenAbschöpfungen beiderEinfuhrfür
Getreide,MehlundMalzhinzugefügtwerden
denPrämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügt
werden,entsprechenddendieserVerordnungbeigefüg­
tenTabellenabgeändert—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdiegemeinsame
Marktorganisation fürGetreide(x),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1386/77(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürGetreide
undMalzhinzugefügtwerden,sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1730/77(3)unddiespäterzuihrer
ÄnderungerlassenenVerordnungen festgesetztwor­
den.
AufGrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgelten­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämiensätze ,diedennachArtikel15derVerord­
nung(EWG)Nr.2727/75imvorausfestgesetztenAb­
schöpfungenfürEinfuhrenvonGetreide •undMalz
hinzuzufügen sind,werdenentsprechenddendieser
VerordnungbeigefügtenTabellenfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.November1977in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.Oktober1977
FürdieKommission
DerVizepräsident
FinnGUNDELACH
(!)ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L158vom29.6.1977,S.1.
(3)ABl.Nr.L191vom30.7.1977,S.7.

AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften1.11.77 Nr.L279/4
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom31.Oktober1977zurFestsetzungderPrämien,dieden
Abschöpfungen beiderEinfuhrfürGetreide,MehlundMalzhinzugefügtwerden
A.GetreideundMehl
(RE/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
-Monat
111.Term.
122.Term.
13.Term.
2
10.01AWeichweizenundMengkorn 0 0 0 0
10.01BHartweizen 0 0 0 0
10.02 Roggen 0 0 _0 0
10.03 Gerste 0 0 0 0
10.04 Hafer 0 0 0 0
10.05BMais,andereralsHybridmaiszurAussaat 0 0 0 0
10.07ABuchweizen 0 0 0 0
10.07BHirseallerArt,ausgenommen Sorghum 0 0 0 1,44
10.07CSorghum 0 0 0 0
10.07DAnderesGetreide 0 0 0 0
11.01AMehlvonWeizenundMengkorn 0 0 0 0
B.Malz
(RE/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
111.Term.
122.Term.
13.Term.
24.Term.
3
11.07AI(a)MalzausWeizen,ungeröstet,inFormvon
Mehl 0 0 0 0 0
11.07AI(b)MalzausWeizen,ungeröstet,außerinForm
vonMehl 0 0 0 0 0
11.07AII(a)Malz,anderesalsausWeizen,ungeröstet,in
FormvonMehl 0 0 0 0 0
11.07AII(b)Malz,anderesalsausWeizen,ungeröstet,
außerinFormvonMehl 0 0 0 0 0
11.07BMalz,geröstet 0 0 0 0 0