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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2890/81 DER KOMMISSION

vom 2. Oktober 1981

zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft von bestimmten Textil-

erzeugnissen (Kategorien 21 und 25) mit Ursprung in Thailand

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 des Rates vom 21. Dezember 1978 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 920/81 (2), insbesondere auf die Artikel 11 und 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 sind die Voraussetzungen für die Festsetzung von Hoechstmengen festgelegt. Die Einfuhren in die Gemeinschaft von bestimmten Textilerzeugnissen (Kategorien 21 und 25) mit Ursprung in Thailand haben die in Absatz 3 dieses Artikels festgesetzten Prozentsätze überschritten.

Nach Absatz 5 dieses Artikels wurde Thailand ein Konsultationsersuchen notifiziert. Nach Abschluß der damit eingeleiteten Konsultationen sind für die betreffenden Waren Hoechstmengen für die Jahre 1981 und 1982 festzusetzen.

Nach Absatz 13 des gleichen Artikels wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe des Anhangs V der vorgenannten Verordnung gewährleistet.

Die betreffenden zwischen dem 1. Januar 1981 und dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung aus Thailand ausgeführten Waren müssen von der Hoechstmenge des Jahres 1981 abgezogen werden.

Es bestehen bereits einige Beschränkungen für gewisse Gebiete der Gemeinschaft für die betreffenden Erzeugnisse mit Ursprung in Thailand. Diese Beschränkungen müssen in die Gemeinschaftsbeschränkungen integriert werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 Absatz 1 gelten für die Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorien mit Ursprung in Thailand die dort angegebenen Hoechstmengen für die Einfuhr in die Gemeinschaft.

Artikel 2

(1) Waren nach Artikel 1, die vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung von Thailand in die Gebiete der Gemeinschaft , die keiner Beschränkung unterliegen, versandt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder ein gleichwertiges Frachtpapier vorgelegt wird, aus dem hervorgeht, daß die Waren tatsächlich vor diesem Zeitpunkt versandt worden sind.

(2) Die nach Inkrafttreten dieser Verordnung von Thailand in die Gemeinschaft versandten Waren unterliegen dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78.

(3) Für die Anwendung des Absatzes 2 werden die Mengen der ab dem 1. Januar 1981 aus Thailand versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Waren von der für das Jahr 1981 festgesetzten Hoechstmenge abgezogen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 31. Dezember 1982.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 2. Oktober 1981

Für die Kommission

Michäl O'KENNEDY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 365 vom 27. 12. 1978, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 98 vom 9. 4. 1981, S. 1.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7.8,9 // // // // // // // // // Kate- gorie Nr. // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // NIMEXE- Kennziffer (1981) // Warenbezeichnung // Drittländer // Mitglied- staaten // Einheiten // Hoechstmengen vom 1. Januar bis 31. Dezember 1.2.3.4.5.6.7.8.9 // // // // // // // // 1981 // 1982 // // // // // // // // // // 21 // 61.01 B IV 61.02 B II d) // 61.01-29; 31; 32 61.02-25; 26; 28 // Oberkleidung für Männer und Knaben: Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder: B. andere: Parkas; Anoraks, Windjacken und dergleichen, aus Geweben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen // Thailand // D F (1) I BNL UK (1) IRL DK (1) GR EWG // 1 000 Stück // 700 (2) 680 200 310 (2) 530 15 124 11 2 570 // 742 721 213 329 562 16 131 12 2 726 // // // // // // // // // // 25 // 60.04 B IV b) 2 aa) bb) d) 2 aa) bb) // 60.04-51; 53; 81; 83 // Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert: Schlafanzuege und Nachthemden aus Gewirken, aus Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen, für Frauen, Mädchen und Kleinkinder (ausgenommen Säuglinge) // Thailand // D F I BNL (1) UK IRL DK GR EWG // 1 000 Stück // 983 145 45 180 100 (3) 5 55 10 1 523 // 1 042 154 48 191 106 6 58 11 1 616 // // // // // // // // //

(1) Bereits in Kraft befindliche Beschränkungen.

(2) Für das Jahr 1981 sind zusätzliche Mengen von 200 000 Stück für Deutschland und 130 000 Stück für die Benelux-Länder festgelegt worden.

(3) Für das Jahr 1981 ist eine zusätzliche Menge von 20 000 Stück festgelegt worden.