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( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 305 VOM 14 . 11 . 1980 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 60 .

( 4 ) ABL . NR . L 160 VOM 26 . 6 . 1980 , S . 11 .

( 5 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 67 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3105/80 DER KOMMISSION

VOM 28 . NOVEMBER 1980

ZUR FESTSETZUNG EINIGER VOM 16 . DEZEMBER 1980 BIS ZUM 15 . DEZEMBER 1981 IM WEINSEKTOR GELTENDER REFERENZPREISE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2930/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 17 ABSATZ 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 17 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 SIEHT DIE JÄHRLICHE FESTSETZUNG EINES REFERENZPREISES FÜR ROTWEIN UND EINES REFERENZPREISES FÜR WEISSWEIN VOR . BEI DER FESTSETZUNG DIESER REFERENZPREISE WIRD VON DEN ORIENTIERUNGSPREISEN DER FÜR DIE GEMEINSCHAFTSERZEUGUNG REPRÄSENTATIVSTEN TAFELROTWEIN- UND TAFELWEISSWEIN AUSGEGANGEN , DENEN DIE KOSTEN HINZUGERECHNET WERDEN , DIE ENTSTEHEN , WENN GEMEINSCHAFTSWEIN AUF DIE GLEICHE VERMARKTUNGSSTUFE WIE EINGEFÜHRTER WEIN GEBRACHT WIRD .

DIE REPRÄSENTATIVSTEN TAFELWEINARTEN DER GEMEINSCHAFTSERZEUGUNG SIND DIE IN ARTIKEL 1 BZW . ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 340/79 DES RATES ( 3 ) DEFINIERTEN WEINARTEN R I UND A I . DIE FÜR SIE GELTENDEN ORIENTIERUNGSPREISE SIND IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1591/80 DES RATES ( 4 ) AUFGEFÜHRT .

GEMÄSS ARTIKEL 17 ABSATZ 1 DRITTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 WERDEN AUCH FÜR TRAUBENSAFT ( EINSCHLIESSLICH TRAUBENMOST ) DER TARIFSTELLE 20.07 B I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , FÜR TRAUBENSAFT ( EINSCHLIESSLICH KONZENTRIERTEN TRAUBENMOST ) DER TARIFSTELLEN 20.07 A I UND B I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , FÜR MIT ALKOHOL STUMMGEMACHTEN MOST AUS FRISCHEN WEINTRAUBEN IM SINNE DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT 4 A ) DES KAPITELS 22 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , FÜR BRENNWEINE IM SINNE DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT 4 B ) DES KAPITELS 22 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS UND FÜR LIKÖRWEINE IM SINNE DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT 4 C ) DES KAPITELS 22 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS REFERENZPREISE FESTGESETZT .

DA FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE IM HINBLICK AUF IHRE BESONDEREN MERKMALE ODER IHREN BESONDEREN VERWENDUNGSZWECK BESONDERE REFERENZPREISE FESTZUSETZEN SIND , MÜSSEN FERNER FÜR AUS DEN REBSORTEN RIESLING UND SYLVANER HERVORGEGANGENE WEINE SOWIE FÜR DIE LIKÖRWEINE , DIE ZUR VERARBEITUNG ZU ANDEREN ERZEUGNISSEN ALS DENJENIGEN DER TARIFNUMMER 22.05 DES GEMEINSAMEN ZOLLTATIFS BESTIMMT SIND , REFERENZPREISE FESTGESETZT WERDEN . SCHLIESSLICH MUSS EIN DEN NORMALEN VERARBEITUNGSKOSTEN ENTSPRECHENDER PAUSCHBETRAG FESTGESETZT WERDEN , DAMIT DIE REFERENZPREISE DER VERSCHIEDENEN ERZEUGNISSE HIERUM ERHÖHT WERDEN KÖNNEN , WENN DIESE ERZEUGNISSE IN BEHÄLTERN VON BIS ZU ZWEI LITERN AUFGEMACHT WERDEN .

ES IST ANGEBRACHT , BEI DER FESTSETZUNG DIESER PREISE DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 344/79 DES RATES ( 5 ) GENANNTEN KRITERIEN ZU BERÜCKSICHTIGEN .

DIE KOSTEN - MIT AUSNAHME VON SCHWUND - DIE ENTSTEHEN , WENN GEMEINSCHAFTSWEIN AUF DIE GLEICHE VERMARKTUNGSSTUFE WIE EINGEFÜHRTER WEIN GEBRACHT WIRD UND DIE NACH ARTIKEL 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 344/79 ZU ERMITTELN SIND , KÖNNEN PAUSCHAL GESCHÄTZT WERDEN . DIESE KOSTEN HABEN EBENSO WIE DIE ÜBRIGEN BERÜCKSICHTIGTEN FAKTOREN SEIT DER LETZTEN FESTSETZUNG EINE GEWISSE ZUNAHME ERFAHREN , WOBEI SICH DIE TRANSPORTKOSTEN UM ETWA 10 % ERHÖHT HABEN .

DIE FÜR DEN HEKTOLITER FESTGESETZTEN REFERENZPREISE DER LIKÖRWEINE SIND IM GLEICHEN VERHÄLTNIS WIE BEI TAFELWEIN ZU ERHÖHEN . BESTIMMTE LIKÖRWEINE DER TARIFSTELLE 22.05 C II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SIND DURCH EINEN GEHALT AN GESAMTTROCKENSTOFF GEKENNZEICHNET DER DIE ALS NORMAL ANGESEHENEN GRENZEN ÜBERSTEIGT . IN ANWENDUNG DER REGELN VON KAPITEL 22 - ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFTEN - PUNKT 6 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WERDEN DIESE LIKÖRWEINE NICHT DER IHREM JEWEILIGEN ALKOHOLGEHALT ENTSPRECHENDEN KATEGORIE , SONDERN DER NÄCHSTFOLGENDEN KATEGORIE ZUGEWIESEN . BEI DIESEN WEINEN MUSS ALSO EIN REFERENZPREIS EINGEHALTEN WERDEN , DER ÜBER DEM REFERENZPREIS LIEGT , DER FÜR DIE IHREM ALKOHOLGEHALT ENTSPRECHENDE KATEGORIE FESTGESETZT WORDEN IST .

FERNER GILT VORSTEHENDER MECHANISMUS NICHT FÜR BESTIMMTE KONKURRIERENDE LIKÖRWEINE DER TARIFSTELLEN C III UND IV . IN ANBETRACHT DER UMFANGREICHEN EINFUHREN DIESER WEINE SIND DAFÜR REFERENZPREISE FESTZUSETZEN , DIE GEWÄHRLEISTEN , DASS DIESE VERSCHIEDENEN LIKÖRWEINE GLEICH BEHANDELT WERDEN . AUS DENSELBEN GRÜNDEN IST FÜR DIE ANDEREN LIKÖRWEINE NUR EINE ERHÖHUNG VON 3 ECU ANSTELLE VON 4 ECU VORGESEHEN .

DER VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR WEIN HAT NICHT INNERHALB DER IHM VON SEINEM VORSITZENDEN GESETZTEN FRIST STELLUNG GENOMMEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DIE ZEIT VOM 16 . DEZEMBER 1980 BIS 15 . DEZEMBER 1981 WERDEN DIE REFERENZPREISE WIE FOLGT FESTGESETZT :

A . ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLE 22.05 C DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS :

1 . ROTWEIN :

3,55 ECU JE % VOL ALKOHOL/HL ;

2 . WEISSWEIN , ANDERER ALS DER UNTER 3 GENANNTE :

3,38 ECU JE % VOL ALKOHOL/HL ;

3 . WEISSWEIN , DER UNTER DER BEZEICHNUNG DER REBSORTEN RIESLING ODER SYLVANER EINGEFÜHRT WIRD :

70,43 ECU/HL ;

4 . BRENNWEIN IM SINNE DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT 4 B ) DES KAPITELS 22 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS :

2,19 ECU JE % VOL ALKOHOL/HL ;

5 . MIT ALKOHOL STUMMGEMACHTER MOST AUS FRISCHEN TRAUBEN IM SINNE DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT 4 A ) DES KAPITELS 22 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS :

2,39 ECU JE % VOL GESAMTALKOHOLGEHALT/HL ;

6 . LIKÖRWEIN IM SINNE DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT 4 C ) DES KAPITELS 22 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS DER FOLGENDEN TARIFSTELLEN :

22.05 C II : 59 ECU/HL ,

22.05 C III :

A ) MIT 15 % VOL UND MEHR ALS 130 G , JEDOCH HÖCHSTENS 330 G GESAMTTROCKENSTOFF IM LITER : 59 ECU/HL ,

B ) ANDERE : 64 ECU/HL ,

22.05 C IV : 79 ECU/HL ,

22.05 C V : 86 ECU/HL ,

7 . LIKÖRWEINE IM SINNE DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT 4 C ) DES KAPITELS 22 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , DIE FÜR DIE VERARBEITUNG ZU ANDEREN ERZEUGNISSEN ALS DENEN DER TARIFSTELLE 22.05 BESTIMMT SIND :

22.05 C II : 51 ECU/HL ,

22.05 C III : 54 ECU/HL ,

22.05 C IV : 66 ECU/HL ,

22.05 C V : 74 ECU/HL .

B . ERZEUGNISSE DER TARIFNUMMER 20.07 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS :

1 . TRAUBENSAFT ( EINSCHLIESSLICH TRAUBENMOST ), AUCH KONZENTRIERT , MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , DER UNTER DIE TARIFSTELLEN 20.07 A I UND B I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÄLLT :

A ) WEISS : 3,07 ECU/POTENTIELLER ALKOHOLGEHALT/HL ,

B ) ANDERE : 3,22 ECU/POTENTIELLER ALKOHOLGEHALT/HL ;

2 . TRAUBENSAFT ( EINSCHLIESSLICH TRAUBENMOST , AUCH KONZENTRIERT , MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , DER UNTER DIE TARIFSTELLEN 20.07 A I UND B I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÄLLT :

A ) WEISS : 3,07 ECU/POTENTIELLER ALKOHOLGEHALT/HL ,

B ) ANDERE : 3,22 ECU/POTENTIELLER ALKOHOLGEHALT/HL .

C . DER PAUSCHBETRAG , DER FÜR DIE UNTER A ZIFFERN 1 , 2 , 3 UND 6 GENANNTEN ERZEUGNISSE BEI AUFMACHUNGEN IN BEHÄLTNISSEN VON ZWEI LITERN ODER WENIGER JE HL HINZUZUFÜGEN IST , WIRD AUF 33,30 ECU/HL FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 28 . NOVEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT