Verordnung (EG) Nr. 129/2001 der Kommission

vom 23. Januar 2001

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2989/92 mit Durchführungsbestimmungen zur besonderen Regelung der Versorgung der französischen überseeischen Departements mit Erzeugnissen des Schweinefleischsektors

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 mit Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der französischen überseeischen Departements(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2826/2000(2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2989/92 der Kommission(3) sind die in Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 vorgesehene Beihilfe für die Lieferung von reinrassigen Zuchtschweinen mit Ursprung in der Gemeinschaft an die französischen überseeischen Departements und die Anzahl der Tiere festgesetzt worden, für die diese Beihilfe gewährt wird.

(2) Die Erfahrung der vergangenen Jahre hat gezeigt, dass die im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2989/92 festgesetzte Anzahl der Tiere den tatsächlichen Bedarf der französischen überseeischen Departements an reinrassigen Zuchtschweinen überstiegen hat. Daher empfiehlt es sich, die Anzahl der beihilfefähigen Tiere zu verringern.

(3) Diese Verordnung tritt in Kraft, nachdem die im Jahr 2001 für die Einreichung der Lizenzanträge geltende Frist abgelaufen ist. Damit die Versorgung der französischen überseeischen Departements nicht unterbrochen wird, ist es erforderlich, von Artikel 4 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2989/92 abzuweichen und für diesen einen Monat die Einreichung der Lizenzanträge innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung zu gestatten sowie die Frist für die Erteilung der Lizenzen auf zehn Arbeitstage nach Inkrafttreten dieser Verordnung festzusetzen.

(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2989/92 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Abweichend von Artikel 4 Absatz 1 werden im Januar 2001 die Lizenzanträge innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung bei der zuständigen Behörde eingereicht.

Abweichend von Artikel 4 Absatz 2 werden im Januar 2001 die Lizenzen innerhalb von zehn Arbeitstagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung erteilt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. Januar 2001

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 356 vom 24.12.1991, S. 1.

(2) ABl. L 328 vom 23.12.2000, S. 2.

(3) ABl. L 300 vom 16.10.1992, S. 12.

ANHANG

"ANHANG

Belieferung der französischen überseeischen Departements mit aus der Gemeinschaft stammenden reinrassigen Zchtschweinen während eines Kalenderjahres

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