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( 1 ) ABL . NR . L 114 VOM 5 . 5 . 1977 , S . 6 .

( 2 ) ABL . NR . L 352 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 13 .

( 3 ) ABL . NR . L 21 VOM 30 . 1 . 1979 , S . 14 .

( 4 ) SIEHE MITTEILUNG DER KOMMISSION VOM 31 . DEZEMBER 1977 BETREFFEND BASISPREISE FÜR BESTIMMTE EISEN- UND STAHLERZEUGNISSE ( ABL . NR . L 353 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 1 ), GEÄNDERT DURCH MITTEILUNGEN VOM 1 . APRIL 1978 ( ABL . NR . L 87 , S . 4 ), VOM 13 . MAI 1978 ( ABL . NR . L 126 , S . 6 ), VOM 5 . JULI 1978 ( ABL . NR . L 183 , S . 3 ) UND VOM 30 . DEZEMBER 1978 ( ABL . NR . L 372 , S . 2 ).

( 5 ) ABL . NR . C 35 VOM 8 . 2 . 1979 , S . 3 .

( 6 ) ABL . NR . L 41 VOM 16 . 2 . 1979 , S . 29 .

( 1 ) ABL . NR . L 92 VOM 11 . 4 . 1979 , S . 10 .

EMPFEHLUNG NR . 950/79/EGKS DER KOMMISSION

VOM 14 . MAI 1979

ÜBER DIE EINFÜHRUNG EINES ENDGÜLTIGEN ANTIDUMPINGZOLLS FÜR BESTIMMTE HÄMATITROHEISEN MIT URSPRUNG IN BRASILIEN UND HERKUNFT AUS EINEM ANDEREN DRITTLAND

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 74 UND 86 ,

GESTÜTZT AUF DIE EMPFEHLUNG 77/329/EGKS DER KOMMISSION VOM 15 . APRIL 1977 ÜBER DEN SCHUTZ GEGEN PRAKTIKEN VON DUMPING , PRÄMIEN ODER SUBVENTIONEN AUS NICHT ZUR EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL GEHÖRENDEN LÄNDERN ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE EMPFEHLUNGEN NR . 3004/77/EGKS ( 2 ) UND NR . 158/79/EGKS ( 3 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 17 UND 19 ,

NACH ANHÖRUNG DER IN DEM DURCH DIE EMPFEHLUNG 77/329/EGKS VORGESEHENEN BERATENDEN AUSSCHUSS ABGEGEBENEN STELLUNGNAHMEN ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE KOMMISSION HAT BASISPREISE VERÖFFENTLICHT ( 4 ). DIESE PREISE WERDEN AUF DER GRUNDLAGE DER NORMALEN PREISE ODER DER NIEDRIGSTEN NORMALEN PRODUKTIONSKOSTEN DES LIEFERLANDES ODER DER LIEFERLÄNDER , IN DENEN NORMALE WETTBEWERBSBEDINGUNGEN BESTEHEN , UNTER EINBEZIEHUNG VON TRANSPORT- UND VERSICHERUNGSKOSTEN SOWIE DER ZÖLLE ERMITTELT .

BEI DER KOMMISSION IST IM NAMEN DER EINSCHLAEGIGEN GEMEINSCHAFTLICHEN ERZEUGER EINE BESCHWERDE ERHOBEN WORDEN , DIE BEWEISE FÜR DAS VORLIEGEN VON DUMPINGPRAKTIKEN FÜR HÄMATITROHEISEN MIT URSPRUNG IN BRASILIEN SOWIE BEZUEGLICH EINER SICH DARAUS ERGEBENDEN BEDEUTENDEN SCHÄDIGUNG ENTHÄLT . DIE EINGEGANGENEN INFORMATIONEN LIESSEN ERKENNEN , DASS DIE BESCHWERDE ZULÄSSIG WAR UND DASS SCHUTZMASSNAHMEN GEGEN DUMPING ERFORDERLICH SEIN KÖNNTEN . DIE KOMMISSION HAT DESHALB OFFIZIELL DIE BEKANNTERMASSEN BETROFFENEN EINFÜHRER UND AUSFÜHRER UNTERRICHTET UND IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN DIE EINLEITUNG EINES PRÜFUNGSVERFAHRENS HINSICHTLICH DER BETREFFENDEN EINFUHREN ( 5 ) BEKANNTGEMACHT SOWIE DIE SACHAUFKLÄRUNG IN ZUSAMMENARBEIT MIT DEN MITGLIEDSTAATEN EINGELEITET .

DA SICH AUS DER VORLÄUFIGEN SACHAUFKLÄRUNG ERGAB , DASS EIN DUMPING VORLAG , DASS FERNER AUSREICHENDE BEWEISE FÜR EINE SCHÄDIGUNG VORHANDEN WAREN UND DASS DIE INTERESSEN DER GEMEINSCHAFT EIN UNVERZUEGLICHES EINGREIFEN ERFORDERTEN , FÜHRTE DIE KOMMISSION DURCH EMPFEHLUNG NR . 294/79/EGKS ( 6 ) EINEN VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLL AUF DIE BETREFFENDEN WAREN EIN .

IM VERLAUF DER SACHAUFKLÄRUNG , DIE NACH EINFÜHRUNG DES VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLLS ABGESCHLOSSEN WURDE , GAB DIE KOMMISSION DEN INTERESSIERTEN PARTEIEN GELEGENHEIT , IHREN STANDPUNKT SCHRIFTLICH DARZULEGEN . SIE GAB DEN UNMITTELBAR BETROFFENEN PARTEIEN - DIE DIES BEANTRAGTEN - GELEGENHEIT , IHRE JEWEILIGEN ANSICHTEN MÜNDLICH ZU ÄUSSERN .

SOWEIT DIE BETROFFENEN PARTEIEN DIE GELEGENHEIT NICHT WAHRNAHMEN ZU DEN WESENTLICHEN PUNKTEN DER UNTERSUCHUNG IHRE ANSICHTEN ZU ÄUSSERN ODER GEGENARGUMENTE VORZUBRINGEN , WAR DIE KOMMISSION GENÖTIGT , IHRE SCHLÜSSE AUS DEN VERFÜGBAREN TATSACHEN ZU ZIEHEN .

UNTER DIESEN UMSTÄNDEN STÜTZTE DIE KOMMISSION IHRE DUMPINGBERECHNUNGEN AUF DIE BASISPREISE , DIE AUFGRUND DER NACH DEN LETZTEN ALLGEMEIN ZUGÄNGLICHEN INFORMATIONEN BERECHNETEN HERSTELLUNGSKOSTEN IN EINEM LAND FESTGESTELLT WORDEN WAREN , DAS ALS EINER DER RATIONELLSTEN ERZEUGER DES BETREFFENDEN PRODUKTS GILT .

BEI DER BERECHNUNG DIESER HERSTELLUNGSKOSTEN WAREN UNTER ANDEREM FOLGENDE ELEMENTE BERÜCKSICHTIGT WORDEN : ROHSTOFFE ( DAZU GEHÖREN ROHEISEN , SINTERMETALLE , GEKÖRNTE METALLE , SCHROTT , FERROLEGIERUNGEN UND ANDERE EISENHALTIGE VERBINDUNGEN UND FLUSSMITTEL ), ENERGIEKOSTEN ( KOKS , HEIZÖL , ELEKTRIZITÄT ), LÖHNE UND GEHÄLTER ( EINSCHLIESSLICH SOZIALABGABEN ), ANDERE BETRIEBSKOSTEN ( EINSCHLIESSLICH INSTANDHALTUNGS- UND BEFÖRDERUNGSKOSTEN ) UND KAPITALZINSEN UND -KOSTEN . DEN HERSTELLUNGSKOSTEN WURDE EIN ANGEMESSENER BETRAG FÜR VERWALTUNGS- , VERKAUFS- UND SONSTIGE GEMEINKOSTEN SOWIE FÜR GEWINN ZUGESCHLAGEN . DIE BRASILIANISCHEN INLANDPREISE , SOWEIT SIE DER KOMMISSION ZUGÄNGLICH SIND , BESTÄTIGEN DIE BEGRÜNDETHEIT DIESER BASISPREISE .

DIE PREISE FÜR DIE IN DER BESCHWERDE GENANNTEN WAREN BEI DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT WURDEN MIT DIESEN BASISPREISEN VERGLICHEN .

DIESER PREISVERGLEICH WURDE AUF DER BASIS FREI GRENZE DER GEMEINSCHAFT , VERZOLLT , ANGESTELLT .

DABEI STELLTE SICH HERAUS , DASS DIE BETREFFENDEN PRODUKTE BEI DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT ZU PREISEN ANGEBOTEN WURDEN , DIE NIEDRIGER ALS DIE BASISPREISE WAREN , UND DASS EIN DUMPING VORLIEGT , DESSEN SPANNE DIESER PREISUNTERSCHREITUNG ENTSPRICHT .

DAS DER KOMMISSION HINSICHTLICH DER SCHÄDIGUNG DES BETROFFENEN WIRTSCHAFTSZWEIGS VORGELEGTE BEWEISMATERIAL LÄSST DARAUF SCHLIESSEN , DASS DIE GESAMTEINFUHREN DER BETROFFENEN WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON 416 000 TONNEN IM JAHR 1974 AUF 713 000 TONNEN IM JAHR 1977 GESTIEGEN SIND , WÄHREND DIE EINFUHREN DER WAREN MIT URSPRUNG IN BRASILIEN IM SELBEN ZEITRAUM VON 0 TONNEN AUF 401 000 TONNEN ZUGENOMMEN HABEN . DARAUS ERGIBT SICH , DASS DIE GESAMTEINFUHREN DER BETREFFENDEN WAREN IN DER GEMEINSCHAFT EINEN MARKTANTEIL VON 33 V . H . UND DIE EINFUHREN DER WAREN MIT URSPRUNG IN BRASILIEN EINEN MARKTANTEIL VON 19 V . H . HABEN .

IM JAHR 1978 WURDE DIE ENTWICKLUNG DES EINFUHRUMFANGS DURCH ANTIDUMPINGMASSNAHMEN UND DEN ABSCHLUSS VON VEREINBARUNGEN ÜBER DEN HANDEL MIT EISEN- UND STAHLERZEUGNISSEN ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND DEN MEISTEN LIEFERLÄNDERN BEEINFLUSST . TROTZDEM KONNTE BRASILIEN IN DEN ERSTEN NEUN MONATEN 1978 EINEN BEDEUTENDEN MARKTANTEIL , NÄMLICH 12 V . H ., BEHAUPTEN . DIE INDUSTRIE DER GEMEINSCHAFT BEFINDET SICH IN EINER KRISENLAGE , GEKENNZEICHNET DURCH EINEN RÜCKGANG DER PRODUKTION DER BETREFFENDEN WAREN IN DER GEMEINSCHAFT UM ETWA 28,2 V . H . ZWISCHEN DEN JAHREN 1974 UND 1978 SOWIE DURCH ENTLASSUNGEN UND ARBEITSZEITVERKÜRZUNGEN FÜR DAS PERSONAL DER BETROFFENEN UNTERNEHMEN , DAS SICH ZWISCHEN 1974 UND 1978 VON ZIRKA 6 000 AUF 4 000 VERMINDERTE , UND SCHLIESSLICH DURCH EINE SCHMÄLERUNG DES GEWINNS ODER DIE HINNAHME SCHWERER VERLUSTE DURCH DIE MEISTEN DER BETROFFENEN UNTERNEHMEN .

DIE PREISE BEI DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT FÜR DIE WAREN MIT URSPRUNG IN BRASILIEN LAGEN ERHEBLICH UNTER DEN PREISEN FÜR VERKÄUFE IN DER GEMEINSCHAFT VON DIESEN ERZEUGNISSEN , DIE VON DER EUROPÄISCHEN INDUSTRIE HERGESTELLT WERDEN .

AUS DER ENDGÜLTIGEN FESTSTELLUNG DES SACHVERHALTS ERGIBT SICH , DASS DIE INDUSTRIE DER GEMEINSCHAFT DURCH DIE EINFUHREN AUS BRASILIEN ERHEBLICH GESCHÄDIGT WURDE BZW . GESCHÄDIGT WORDEN WÄRE , WENN DIE VORLÄUFIGEN MASSNAHMEN NICHT ERGRIFFEN WORDEN WÄREN . UNTERDESSEN WURDEN ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND BRASILIEN VEREINBARUNGEN BEZUEGLICH DER DIREKTEINFUHREN DIESER WAREN GETROFFEN .

DIESE VEREINBARUNGEN , WELCHE DIE GEMEINSCHAFT FÜR BEFRIEDIGEND HÄLT , GESTATTETEN ES , DURCH EMPFEHLUNG NR . 720/79/EGKS ( 1 ) DIE ANWENDUNG DES VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLLS AUF DIREKTEINFUHREN EINZUSTELLEN .

DIE VEREINBARUNGEN MIT BRASILIEN STELLEN JEDOCH KEINERLEI VERHALTENSREGELN FÜR INDIREKTE EINFUHREN AUF , DIE DESHALB , WIE DIE VOR ALLEM MIT BRASILIEN IM JAHR 1978 GEMACHTE ERFAHRUNG ZEIGT , DAS GLEICHGEWICHT DES GESAMTEN PREISGEFÜGES DER EUROPÄISCHEN HERSTELLER UND DER HERSTELLER AUS DENJENIGEN ANDEREN LIEFERLÄNDERN BEDROHEN , DIE DIE VEREINBARUNGEN BEZUEGLICH DES HANDELS MIT EISEN- UND STAHLERZEUGNISSEN ERNEUERT HABEN .

IN DER AUSSERGEWÖHNLICHEN KRISENSITUATION DER GEMEINSCHAFTLICHEN INDUSTRIE ERFORDERN DIE INTERESSEN DER GEMEINSCHAFT , DASS HINSICHTLICH DER INDIREKTEN EINFUHREN EIN ENDGÜLTIGER ANTIDUMPINGZOLL EINGEFÜHRT WIRD UND DIE BETRAEGE , DIE IM RAHMEN DES VORLÄUFIGEN ZOLLS ALS SICHERHEIT GELEISTET WURDEN , ENDGÜLTIG EINGEZOGEN WERDEN .

DIE HÖHE DES ENDGÜLTIGEN ZOLLS ENTSPRICHT DEM UNTERSCHIED ZWISCHEN DEM VON DER KOMMISSION FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN BEKANNTGEGEBENEN BASISPREIS UND DEM PREIS DER WAREN BEI DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT . VON DEN IMPORTEUREN GELTEND GEMACHTE WERTMINDERUNGEN , DIE DEN ZUSTÄNDIGEN NATIONALEN BEHÖRDEN GEGENÜBER NACHGEWIESEN WERDEN , SIND DABEI ZU BERÜCKSICHTIGEN -

SPRICHT FOLGENDE EMPFEHLUNG AUS :

ARTIKEL 1

( 1 ) ES WIRD EIN ENDGÜLTIGER ANTIDUMPINGZOLL FÜR FOLGENDE WAREN MIT URSPRUNG IN BRASILIEN EINGEFÜHRT , DIE AUS ANDEREN DRITTLÄNDERN EINGEFÜHRT WERDEN :

//

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

EX 73.01 B // HÄMATITROHEISEN MIT EINEM GEHALT //

( NIMEXE-KENNZIFFERN // AN SILIZIUM VON MEHR ALS 1 V . H . //

73.01-23 UND 25 ) // UND EINEM GEHALT AM MANGAN VON //

// 0,1 ODER MEHR GEWICHTSHUNDERT- //

// TEILEN //

( 2 ) DIE HÖHE DIESES ZOLLS ENTSPRICHT DEM IM ZEITPUNKT DER ABFERTIGUNG DER WAREN ZUM FREIEN VERKEHR IN DER GEMEINSCHAFT BESTEHENDEN UNTERSCHIED ZWISCHEN DEM VERTRAGSMÄSSIG VEREINBARTEN TATSÄCHLICHEN PREIS ( BASISPREIS + AUFSCHLAEGE ) FREI GRENZE , VERZOLLT , UND DEM JÜNGSTEN VON DER KOMMISSION VERÖFFENTLICHTEN TATSÄCHLICHEN PREIS ( BASISPREIS + AUFSCHLAEGE ).

( 3 ) WEIST DER IMPORTEUR DEN ZUSTÄNDIGEN NATIONALEN BEHÖRDEN JEDOCH NACH , DASS DIE URSACHE FÜR DIE IN VORSTEHENDEM ABSATZ 2 BEZEICHNETE PREISDIFFERENZ EINE WERTMINDERUNG AUFGRUND GERINGERER QUALITÄT DER WAREN GEGENÜBER DER NIEDRIGSTEN IN DER LETZTEN BEKANNTMACHUNG DER BASISPREISE DURCH DIE KOMMISSION GENANNTEN QUALITÄT IST , SO WIRD DER ZOLL IM GLEICHEN MASSE VERMINDERT .

( 4 ) FÜR DIE ERHEBUNG DIESES ANTIDUMPINGZOLLS GELTEN DIE ZOLLVORSCHRIFTEN .

ARTIKEL 2

DIE IM RAHMEN DES VORLÄUFIGEN ZOLLS GEMÄSS DER EMPFEHLUNG NR . 294/79/EGKS ALS SICHERHEIT GELEISTETEN BETRAEGE FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN BRASILIEN UND HERKUNFT AUS EINEM ANDEREN DRITTLAND WERDEN ENDGÜLTIG VEREINNAHMT , SOWEIT SIE DEN IN DIESER EMPFEHLUNG FESTGELEGTEN ZOLLSATZ NICHT ÜBERSCHREITEN .

ARTIKEL 3

DIESE EMPFEHLUNG WIRD DEN MITGLIEDSTAATEN ZUGESTELLT .

SIE TRITT FÜR JEDEN MITGLIEDSTAAT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

BRÜSSEL , DEN 14 . MAI 1979

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT