4014/66 23.12.66 AMTSBLATT UEHEUtiUrAlSUHEN GEMEINSCHAFTEN
ANHANGII
(hfl./100Stück)
Hyazinthen­
Schnitt-
tulpenSchnitt­
narzissenSchnitt­
ihyazinthenTulpenzwiebeln
inBlütezwiebelnim
Wachstum
oderinBlüte
Biszum28.2.1967 3,95 4,02i
!
11,60
Ab1.3.1967 3,82 !3,89 11,22 3,65 10,72
Ab1.6.1967 3,70 3,77 10,87
ENTSCHEIDUNG DERKOMMISSION
vom2.Dezember1966
überdieFestsetzungeinerAusgleichsabgabe aufdieEinfuhrnach
FrankreichvonTulpen,NarzissenundHyazinthenmitUrsprungausden
Niederlanden
(Derfranzösischeundderniederländische Textsindalleinverbindlich)
(66/727/EWG)
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —
gestütztaufdenVertragzurGründungder
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere
aufArtikel46,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieRegierungderFranzösischen Republikhat
am25.Oktober1966andieKommission denAn­
traggerichtet,ebensowiefürdasvergangeneWirt­
schaftsjahrgemäßArtikel46desVertrageseine
Ausgleichsabgabe beiderEinfuhrnachFrankreich
vonTulpen,NarzissenundHyazinthenmitUrsprung
ausdenNiederlanden festzusetzen .
DieindenNiederlanden geltendenMarktord­
nungsmaßnahmen fürBlumenzwiebeln undausZwie­
belngezüchteteBlumenseheninsbesonderedieAn­
wendungvonMindestpreisen fürdenAbsatzvon
Blumenzwiebeln innerhalbderNiederlande sowie
fürdieAusfuhrvor.DieseMindestpreise fürdie
AusfuhrsindhöheralsdiefürdenBinnenhandel
geltendenMindestpreise .Darüberhinauskönnen
sichdieniederländischen Erzeugerzuherabgesetz­
tenPreisenmitkleinenZwiebelnundZwiebeln
geringererQualitätversorgen,derenAusfuhrverbo­tenist.Dieniederländischen ErzeugervonZwiebel­
■>blumensindalsobeidenindemobengenannten
Antragaufgeführten Erzeugnissen gegenüberden
französischen GärtnernimVorteil.
BeiderZwiebelblumenzucht werdeninFrank­
reichzumüberwiegenden Teilniederländische Zwie­
belnverwendet .AusdenobenerwähntenTatsa­
chenergibtsich,daßdieseErzeugungdurchdie
niederländischen Marktordnungsmaßnahmen inihrer
Wettbewerbslage beeinträchtigt wird.DieVoraus­
setzungenzurAnwendungvonArtikel46desVer­
tragesliegendemnachvor.
NormaleWettbewerbsbedingungen könnendurch
EinführungvonAusgleichsabgaben wiederhergestellt
werden,diedieWirkunghaben,dieniederländi­
schenBlumenzüchter aufdemfranzösischen Markt
ineineLagezuversetzen,diederjenigenentspricht,
indersichdiefranzösischen ErzeugeraufGrund
derniederländischen Marktordnungsmaßnahmen
befinden .
BeiderBerechnungdieserAusgleichsabgabe ist
vondemUnterschiedauszugehen ,derzwischenden
Bezugspreisen fürBlumenzwiebeln innerhalbder
Niederlande einerseitsunddenbeiderAusfuhr
angewandten Preisenandererseitsbesteht.Fürdie
nachFrankreichexportiertenZwiebelvarietäten und

23.12.66 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 4015/66
Artikel2
WirddieAusgleichsabgabe vonderFranzö­
sischenRepublikerhoben,soistsie,je100Stück,
gleicheinemderuntenangegebenen Beträge,zu­
züglicheinesProzentsatzes inHöhedesbeiderEin­
fuhrdesbetreffenden Erzeugnisses anwendbaren
Zollsatzes :
a)ffrs5,03fürSchnittulpen undTulpenzwie­
belninBlüte,
b)ffrs3,64fürSchnittnarzissen ,
c)ffrs16,03fürSchnitthyazinthen undHyazin­
thenzwiebeln imWachstumoderinBlüte.
Artikel3-güteklassen .beträgtdieserUnterschiedbeimEinkauf
derZwiebeln,diezurErzeugungvonje100Schnitt­
blumenoderZwiebelnimWachstumoderinBlüte
erforderlichsind,4,08hfl.beiTulpen,2,95hfl.bei
Narzissenund12,98hfl.beiHyazinthen .Dieser
Preisunterschied wirktsichaufdieGestehungskosten
derinFrankreicherzeugtenBlumenaus,dadiese
Erzeugungzumüberwiegenden Teilmitnieder­
ländischenZwiebelnerfolgt.
InAnbetrachtderProduktions -undVermark­
tungslagefürdiebetreffendenBlumenindenNie­
derlandenundinFrankreichüberschreitet eineauf
dieobigenBeträgefestgesetzteAusgleichsabgabe
nichtdiezurWiederherstellung desGleichgewichts
erforderlicheHöhe,wieesinArtikel46Absatz(2)
desVertragesvorgesehenist.
WirddieAusgleichsabgabe vondenNiederlan­
denerhoben,sosindindessendieobenangegebe­
nenBeträgeumeinenProzentsatzzuvermindern ,
derderAuswirkungdesbeiderEinfuhrvonBlu­
mennachFrankreichanwendbaren Zollsatzesent­
spricht,umdemUmstandRechnungzutragen,daß
diebeimEintrittnachFrankreichfälligenZölleauch
aufdenTeildesPreisesdesErzeugnissesberechnet
werden,dendievondenNiederlanden erhobene
Ausgleichsabgabe darstellt.
Diegrundsätzliche Genehmigung einerAus­
gleichsabgabe unddieModalitätendieserAbgabe
sindimFalleinerÄnderungdergegenwärtiginden
Niederlanden fürBlumenzwiebeln undausZwie­
belngezüchteteBlumen,insbesonderefürdieAus­
fuhrvonBlumenzwiebeln ,geltendenRegelungzu
überprüfen—
HATFOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :WirddieAusgleichsabgabe vomKönigreichder
Niederlandeerhoben,sobeläuftsiesich,je100
Stück,auf:
a)hfl.3,69fürSchnittulpenundTulpenzwiebeln
inBlüte,
b)hfl.2,67fürSchnittnarzissen ,
c)hfl.11,75fürSchnitthyazinthen undHya­
zinthenzwiebeln imWachstumoderinBlüte.
Artikel4
DieFranzösische RepublikunddasKönigreich
derNiederlande unterrichten dieKommission über
diejeweilsvonihnenaufGrunddieserEntscheidung
erlassenenMaßnahmen .
Artikel1
■Artikel5
DieseEntscheidung istbiszum31.Oktober
1967anwendbar .
DieseEntscheidung istandieFranzösischeRepu­
blikundandasKönigreichderNiederlandegerich­
tet.(1)DieFranzösische Republikwirdermächtigt ,
beiderEinfuhrdernachstehendgenanntenErzeug­
nissemitUrsprungausdenNiederlanden eineAus­
gleichsabgabe zuerheben,esseidenn,daßdiesedie
AbgabebeiderAusfuhrerheben.
(2)DieinAbsatz(1)genanntenErzeugnissesind:
—BlütenundBlütenknospen ,geschnitten ,zu
Binde-oderZierzwecken ,frisch,getrocknet ,ge­
bleicht,gefärbt,imprägniertoderandersbearbeitet,
vonTulpen,NarzissenoderHyazinthen (Tarifnum­
mer06.03);
—ZwiebelnimWachstumoderinBlütevon
HyazinthenundZwiebelninBlütevonTulpen
(Tarifnummer ex06.01BI).Brüssel,den2.Dezember1966
FürdieKommission
DerPräsident
WalterHALLSTEIN