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( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 8 . MÄRZ 1979

ÜBER DIE VERSAGUNG DER BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DAS WISSENSCHAFTLICHE GERÄT " CANBERRA OMEGA ONE MULTICHANNEL ANALYZER , MODEL 4100 "

( 79/317/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ),

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 4 UND 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE DÄNISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 11 . SEPTEMBER 1978 DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH DEN ARTIKELN 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT " CANBERRA OMEGA ONE MULTICHANNEL ANALYZER , MODEL 4100 " , DAS ZU KERNPHYSIKALISCHEN FORSCHUNGSARBEITEN , INSBESONDERE ZUR AUFNAHME VON GAMMASPEKTREN , BESTIMMT IST , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND OB , BEI BEJAHUNG DIESER FRAGE , ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .

AM 12 . JANUAR 1979 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .

DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH BEI DEM BETREFFENDEN GERÄT UM EINEN MEHRKANAL-ANALYSATOR HANDELT . AUFGRUND SEINER OBJEKTIVEN TECHNISCHEN MERKMALE , INSBESONDERE DER GENAUIGKEIT , MIT DER DIE SPEKTRALANALYSE DURCHGEFÜHRT WERDEN KANN , UND DER ZAHL DER KANÄLE SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS , IST DIESES GERÄT BESONDERS FÜR DIE REINE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG GEEIGNET UND BESITZT SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER . NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN JEDOCH IN DER GEMEINSCHAFT ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN , HERGESTELLT . DIES GILT INSBESONDERE FÜR DAS GERÄT " INTERZOOM " DER FIRMA NUMELEX-SEIN , 2 , PETITE PLACE , 78005 VERSAILLES , FRANKREICH , DIE GERÄTE " 860 " UND " 290 " DER FIRMA LINK SYSTEMS LTD ., HALIFAX ROAD , HIGH WYCOMBE , BUCKINGHAMSHIRE , VEREINIGTES KÖNIGREICH , UND DAS GERÄT " COMPACT 8004 " DER FIRMA MONTEDEL , DIV . LABEN , VIA BASSINI 15 , MAILAND , ITALIEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) DAS NACHSTEHENDE GERÄT BESITZT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER : " CANBERRA OMEGA ONE MULTICHANNEL ANALYZER , MODEL 4100 " .

( 2 ) DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS SIND NICHT ERFÜLLT .

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN DIE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 8 . MÄRZ 1979

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION