VERORDNUNG (EG) Nr. 1062/96 DER KOMMISSION vom 12. Juni 1996 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1749/95 und (EG) Nr. 2900/95 zur Festsetzung von Ausfuhrabgaben im Sektor Getreide

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 16,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1749/95 der Kommission vom 18. Juli 1995 zur Festsetzung einer Ausfuhrabgabe auf die Erzeugnisse der KN-Codes 1001 10 00 und 1103 11 10 (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 444/96 (4), wurde eine Ausfuhrabgabe auf Hartweizen des KN-Codes 1001 10 00 festgesetzt.

Mit der Verordnung (EG) Nr. 2900/95 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 833/96 (6), werden Ausfuhrabgaben auf Weichweizen des KN-Codes 1001 90 99, Mehl von Weichweizen, Spelz und Mengkorn und Grob- und Feingrieß von Weichweizen und Spelz der KN-Codes 1101 00 15, 1101 00 90 und 1103 11 90 festgelegt.

Die Bedingungen, unter denen eine Ausfuhrabgabe auf Mehl von Weichweizen, Spelz und Mengkorn, Grob- und Feingrieß von Weichweizen und Spelz festgesetzt wurde, bestehen weiterhin. Dagegen haben sich die Weltmarktpreise für Hartweizen und Weichweizen geändert. Die geltenden Abgaben sind deshalb der neuen Marktlage durch Kürzung der Ausfuhrabgaben auf Hartweizen und Weichweizen anzupassen.

Die Anhänge zu den Verordnungen (EG) Nr. 1749/95 und (EG) Nr. 2900/95 sind entsprechend zu ändern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 1749/95 wird wie folgt geändert:

1. Der Titel erhält folgende Fassung:

". . . zur Festsetzung einer Ausfuhrabgabe auf Erzeugnisse des KN-Codes 1001 10 00".

2. Der Anhang wird durch Anhang I zur vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Die Verordnung (EG) Nr. 2900/95 wird wie folgt geändert:

1. Der Titel erhält folgende Fassung:

". . . zur Festsetzung einer Ausfuhrabgabe auf Erzeugnisse des KN-Codes 1001 90 99".

2. Artikel 1 erhält folgende Fassung:

"Artikel 1

Die in Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 genannte Ausfuhrabgabe wird für die Erzeugnisse des KN-Codes 1001 90 99 wie im Anhang vorgesehen festgesetzt."

3. Der Anhang wird durch Anhang II zur vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. Juni 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.

(2) ABl. Nr. L 126 vom 24. 5. 1996, S. 37.

(3) ABl. Nr. L 169 vom 19. 7. 1995, S. 21.

(4) ABl. Nr. L 61 vom 12. 3. 1996, S. 20.

(5) ABl. Nr. L 304 vom 16. 12. 1995, S. 27.

(6) ABl. Nr. L 112 vom 7. 5. 1996, S. 13.

ANHANG I

"ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

"ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>