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VERORDNUNG (EG) Nr. 528/95 DER KOMMISSION vom 9. März 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1164/89 zur Durchführung der Beihilferegelung für Faserflachs und Hanf zur Vervollständigung von Anhang A

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1308/70 des Rates vom 29. Juni 1970 über die gemeinsame Marktorganisation für Flachs und Hanf (1), zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von Österreich, Finland und Schweden, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Anhang A der Verordnung (EWG) Nr. 1164/89 der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1469/94 (3), sind die Flachssorten aufgelistet, die, im Unterschied zu denen, die vor allem zur Körnererzeugung benötigt werden, hauptsächlich zur Erzeugung von Fasern verwendet werden. Auf den von Finnland im Rahmen der Beitrittsverhandlungen gestellten Antrag, in diese Liste zwei von den finnischen Erzeugern verwendete Sorten aufzunehmen, sollte der genannte Anhang A vervollständigt werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Flachs und Hanf -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang A der Verordnung (EWG) Nr. 1164/89 werden die Sorten "Aino" und "Martta" eingefügt

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab dem Wirtschaftsjahr 1995/96.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. März 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 146 vom 4. 7. 1970, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 121 vom 29. 4. 1989, S. 4.

(3) ABl. Nr. L 159 vom 28. 6. 1994, S. 12.
VERORDNUNG (EG) Nr. 457/95 DER KOMMISSION vom 1. März 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1621/93 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Einfuhrabschöpfungsregelung für Getreide

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von Österreich, Finnland und Schweden, insbesondere auf die Artikel 10, 11 und 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1621/93 der Kommission (2), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3304/94 (3), regelt die Festsetzung der cif-Preise für Mehl von Weizen, Mengkorn, Roggen, Grob- und Feingrieß aus Weizen. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 3115/94 der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (4) ist unter dem KN-Code 1101 zwischen Mehl von Hartweizen, Mengkorn, Weichweizen und Spelz zu unterscheiden. Da diese Verordnung zum 1. Januar 1995 in Kraft getreten ist, müssen die Regeln, nach denen die cif-Preise für die neuen Codes zu bestimmen sind, ab demselben Tag gelten.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1621/93 erhält folgende Fassung:

"Artikel 2

(1) Liegen der Kommission für Mehl von Weichweizen, Spelz, Roggen oder Grob- und Feingrieß aus Weizen keine Informationen über repräsentative Preise oder repräsentative Börsennotierungen vor, so setzt sie die cif-Preise für diese Erzeugnisse fest, indem sie auf den cif-Preise des Grundgetreides einen Verarbeitungskoeffizienten anwendet.

(2) Dieser Verarbeitungskoeffizient wird für die Herstellung einer Tonne Mehl von Weichweizen und Roggen, Grob- und Feingrieß aus Weichweizen auf 1,40 und für die Herstellung einer Tonne Grob- und Feingrieß aus Hartweizen auf 1,55 festgesetzt.

(3) Für Mehl von Hartweizen und Mengkorn gilt der für Weichweizen festgesetzte cif-Preis."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 1995.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. März 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.

(2) ABl. Nr. L 155 vom 26. 6. 1993, S. 36.

(3) ABl. Nr. L 341 vom 30. 12. 1994, S. 48.

(4) ABl. Nr. L 345 vom 31. 12. 1994, S. 1.
VERORDNUNG (EG) Nr. 283/95 DER KOMMISSION vom 13. Februar 1995 zur Anpassung des KN-Codes bestimmter Erzeugnisse in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3209/89 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EG) Nr. 3115/94 der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (3) enthält die ab 1. Januar 1995 geltende Kombinierte Nomenklatur.

Einer der Codes in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates von 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (4), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt von Österreich, Finnland und Schweden, entspricht nicht der Kombinierten Nomenklatur. Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 ist daher entsprechend anzupassen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 1 Buchstabe h der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 wird der KN-Code "ex 17 02 90 90" durch den KN-Code "17 02 90 80" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1995.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Februar 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 34 vom 9. 2. 1979, S. 2.

(2) ABl. Nr. L 312 vom 27. 10. 1989, S. 5.

(3) ABl. Nr. L 345 vom 31. 12. 1994, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.
VERORDNUNG (EG) Nr. 201/95 DER KOMMISSION vom 31. Januar 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 über die Feststellung der Äquivalenz der Bescheinigungen für aus Drittländern eingeführten Hopfen mit den Gemeinschaftsbescheinigungen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1696/71 des Rates vom 26. Juli 1971 über die gemeinsame Marktorganisation für Hopfen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3124/92 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1757/94 (4), wurde die Gleichwertigkeit der mit dem aus bestimmten Drittländern eingeführten Hopfen mitgeführten Bescheinigungen und der Gemeinschaftsbescheinigungen festgestellt. Sie enthält außerdem neben den in Frage stehenden Erzeugnissen das Verzeichnis der Stellen, die in den betreffenden Drittländern ermächtigt sind, diese gleichwertigen Bescheinigungen auszustellen. Es müßte deshalb die Aufgabe der in den genannten Drittländern zuständigen Stellen sein, die im Anhang zur vorliegenden Verordnung genannten Angaben auf den letzten Stand zu bringen und sie den Kommissionsdienststellen im Rahmen einer guten Zusammenarbeit zuzuschicken.

Simbabwe hat sich inzwischen verpflichtet, die für die Vermarktung von Hopfen und Hopfenerzeugnissen geltenden Vorschriften einzuhalten und eine Stelle beauftragt, die Gleichwertigkeitsbescheinigungen auszustellen. Diese Bescheinigungen sind deshalb als den Gemeinschaftsbescheinigungen gleichwertig anzuerkennen und bei der Abfertigung der betreffenden Erzeugnisse zum freien Verkehr in der Gemeinschaft zuzulassen. Der Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 ist deshalb dementsprechend zu vervollständigen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Hopfen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3077/78 wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 31. Januar 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 175 vom 4. 8. 1971, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 313 vom 30. 10. 1992, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 367 vom 28. 12. 1978, S. 28.

(4) ABl. Nr. L 183 vom 19. 7. 1994, S. 11.

ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 2027/95 des Rates vom 15. Juni 1995 zur Einführung einer Regelung zur Steuerung des Fischereiaufwands in bestimmten Fanggebieten und für bestimmte Fischereiressourcen der Gemeinschaft (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 199 vom 24. August 1995)

Seiten 3, 4, 5, 6, 7 und 8, jeweils Fußnote (*) des Anhangs:

anstatt: "(*) Ausgedrückt in 1 000 kW × Fangtage"

muß es heißen: "(*) Ausgedrückt in 1 000 kW × Tage im Gebiet".
31995R1518R(02)

BERICHTIGUNG FÜR : - Verordnung (EG) Nr. 1518/95 der Kommission vom 29. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1418/76 des Rates und (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Regelung für die Einfuhr und Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1162/95 mit besonderen Durchführungsbestimmungen über Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Getreide und Reis



Amtsblatt Nr. L 254 vom 08/10/1996 S. 0066
Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates vom 22. Dezember 1995 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 329 vom 30. Dezember 1995)

Seite 28, Artikel 25 Absatz 5 sechste Zeile:

anstatt: "nach dem Verfahren des Artikels 23"

muß es heißen: "nach dem Verfahren des Artikels 22".
Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 2809/95 der Kommission vom 5. Dezember 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 hinsichtlich der Nomenklatur der Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen im Sektor Schweinefleisch (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 291 vom 6. Dezember 1995)

Seite 23, Anhang, Spalte "Warenbezeichnung", betreffend den KN-Code 0203 29 55:

anstatt: "- - - - - - Schinken, Vorderteile, Schultern und Kotelettstränge"

muß es heißen: "- - - - - - Schinken, Vorderteile, Schultern, auch Teile davon".
31995R0693R(02)

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 693/95 der Kommission vom 30. März 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1756/93 zur Festlegung der maßgeblichen Tatbestände für den landwirtschaftlichen Umrechnungskurs im Milchsektor (ABl. Nr. L 71 vom 31. 3. 1995)



Amtsblatt Nr. L 231 vom 28/09/1995 S. 0060 - 0060
31995R1767R(02)

BERICHTIGUNG FÜR : - VERORDNUNG (EG) Nr. 1767/95 DES RATES vom 29. Juni 1995 über bestimmte Zugeständnisse in Form von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, einschließlich Verarbeitungserzeugnisse, zugunsten einiger Staaten in Mittel- und Osteuropa (1995)



Amtsblatt Nr. L 203 vom 29/08/1995 S. 0017
Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1942/95 der Kommission vom 4. August 1995 mit Durchführungsbestimmungen für den Zeitraum vom 1. Juli 1995 bis 30. Juni 1996 betreffend die Zollkontingente für Rindfleisch, die in den zwischen den Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Polen, der Republik Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakischen Republik, Bulgarien und Rumänien andererseits geschlossenen Europa-Abkommen vorgesehen sind (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 186 vom 5. August 1995)

Seiten 35 und 36, Anhang II und Anhang III, in den Untertiteln:

anstatt: "ANTRAG AUF ERTEILUNG VON LIZENZEN FÜR DIE EINFUHR ZU VERMINDERTER ABSCHÖPFUNG UND VERMINDERTEM ZOLLSATZ DES GZT",

muß es heißen:"ANTRAG AUF ERTEILUNG VON LIZENZEN FÜR DIE EINFUHR ZU VERMINDERTEM ZOLLSATZ DES GZT".
31995R1474R(01)

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1474/95 der Kommission vom 28. Juni 1995 zur Eröffnung und Verwaltung der Zollkontingente im Eiersektor und für Albumine im Anschluß an die im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkünfte (ABl. Nr. L 145 vom 29. 6. 1995)



Amtsblatt Nr. L 181 vom 01/08/1995 S. 0044 - 0044
Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1442/95 der Kommission vom 26. Juni 1995 zur Änderung der Anhänge I, II und III der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Hoechstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 143 vom 27. Juni 1995)

Seite 26, zehnter Erwägungsgrund:

anstatt: "Es erscheint nicht möglich, Hoechstmengen für Rückstände von Dimetridazol festzusetzen, . . .. Demzufolge wird Dimetridazol . . ."

muß es heißen: "Es erscheint nicht möglich, Hoechstmengen für Rückstände von Furazolidon festzusetzen . . .. Demzufolge wird Furazolidon . . ."
31995R0693R(01)

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 693/95 der Kommission vom 30. März 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1756/93 zur Festlegung der maßgeblichen Tatbestände für den landwirtschaftlichen Umrechnungskurs im Milchsektor (ABl. Nr. L 71 vom 31.3. 1995)



Amtsblatt Nr. L 096 vom 28/04/1995 S. 0054 - 0054
Nr.L245/16(DE]AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.9.96
VERORDNUNG (EG)Nr.1851/96DERKOMMISSION
vom25.September1996
zurFestlegungpauschalerEinfuhrwertefürdieBestimmungderimSektorObst
undGemüsegeltendenEinfuhrpreise
Kommission festzulegenden ,zurBestimmung der
pauschalenEinfuhrwertezuberücksichtigenden Kriterien
sindinderVerordnung (EG)Nr.3223/94fürdiein
ihremAnhangangeführtenErzeugnisseundZeiträume
festgelegt.
InAnwendungdergenanntenKriteriensinddieim
Anhangzurvorliegenden Verordnungausgewiesenen
pauschalenEinfuhrwerte zuberücksichtigen —DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EG)Nr.3223/94der
Kommission vom21.Dezember1994mitDurchfüh­
rungsbestimmungen zuderRegelungderEinfuhrvon
ObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EG)Nr.2933/95(2),insbesondereaufArtikel4
Absatz1,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3813/92des
Ratesvom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit
unddieimRahmendergemeinsamen Agrarpolitikanzu­
wendendenUmrechnungskurse (3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EG)Nr.150/95(4),insbesondereauf
Artikel3Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinAnwendungderErgebnissedermultilateralen
Handelsverhandlungen derUruguay-Runde vonderHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel4derVerordnung (EG)Nr.3223/94
genanntenpauschalenEinfuhrwertesindinderTabelle
imAnhangzurvorliegendenVerordnungfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam26.September1996inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den25.September1996
FürdieKommission
FranzFISCHLER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L337vom24.12.1994,S.66.
pABl.Nr.L307vom20.12.1995,S.21.
(3)ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.
(4)ABl.Nr.L22vom31.1.1995,S.1.

26.9.96 DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L245/17
ANHANG
zuderVerordnungderKommission vom25.September1996zurFestlegungpauschaler
Einfuhrwerte fürdieBestimmung derimSektorObstundGemüsegeltenden
Einfuhrpreise
(ECU/100kg) (ECU/100kg)
KN-Code Drittland-Code (')Pauschaler
EinfuhrpreisKN-Code Drittland-Code (')Pauschaler
Einfuhrpreis
07020035 052 89,5 624 67,7
060 80,2 999 113,5
064 70,8 08081092,08081094,l
066 54,008081098 039 121,0
068 80,3 052 68,6
204 86,8 064 57,6
208 44,0 070 90,2
212 97,5 284 72,1
400 170,4 388 56,8
624 95,8 400 54,4
999 86,9 404 63,6
ex07070025 052 82,8 416 72,7
053 156,2 508 113,5
060 61,0 512 126,1
066 53,8 524 100,3
068 69,1 528 53,0
204 144,3 624 86,5
624 87,1 728 107,3
999 93,5800 141,3
07099079 052 54,3804 94,7
204 77,5999 87,0
I412 54,208082057 039 104,1
508 42,9052 69,5624 151,9064 76,3999 76,2388 57,2
08053030 052 80,3400 70,4204 88,851274,088,7220528 132,9388 73,1
l 624 79,0400 68,2728 115,4512 80,0
520 66,5800 84,0
524 72,4804 73,0
528 66,5999 86,4
600 96,508093041,08093049 052 93,8
624 48,9220 121,8
999 74,1624 106,8
08061040 052 78,2999 107,5
064 49,508094030 052 66,3
066 49,4 l064 49,0
220 110,8066 71,2
l 400 139,2068 37,1
412 58,5400 75,6
508 307,2624 63,8
512 186,0 676 68,6
600 88,5\999 61,7
(')NomenklaturderLändergemäßderVerordnung(EG)Nr.68/96derKommission (ABl.Nr.L14vom19.1.1996,S.6).DerCode„999stehtfür
„Verschiedenes ".
16.5.96 DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L119/5
VERORDNUNG (EG)Nr.883/96DERKOMMISSION
vom15.Mai1996
zurFestsetzungdesHöchstbetrags derAusfuhrerstattung fürWeißzuckerfürdie
imRahmenderDauerausschreibung gemäßderVerordnung (EG)Nr.1813/95
durchgeführte 39.Teilausschreibung
FöderativenRepublikJugoslawien (SerbienundMonte­
negro).DiesesVerbotgiltjedochnichtinSituationenwie
denen,dieindenArtikeln2,4,5und7dergenannten
VerordnungundderVerordnung (EG)Nr.462/96des
RatesQlimitativangeführtsind.BeiderFestsetzungder
ErstattungenistdieserBestimmungRechnungzutragen.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EG)Nr.1101/95(2),insbesondereaufArtikel17Absatz5
zweiterUnterabsatzBuchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßderVerordnung (EG)Nr.1813/95derKommis­
sionvom26.Juli1995betreffendeineDauerausschrei­
bungfürdieFestsetzungvonAbschöpfungen und/oder
ErstattungenbeiderAusfuhrvonWeißzucker (3),geändert
durchdieVerordnung (EG)Nr.706/96(4),werdenTeil­
ausschreibungen fürdieAusfuhrdiesesZuckersdurchge­
führt.
GemäßArtikel9Absatz1derVerordnung (EG)
Nr.1813/95istgegebenenfalls einHöchstbetragder
Ausfuhrerstattung fürdiebetreffendeTeilausschreibung
insbesondereunterBerücksichtigung derLageundder
voraussichtlichen EntwicklungdesZuckermarktes inder
Gemeinschaft sowiedesWeltmarktes festzusetzen .
NachPrüfungderAngebotesindfürdie39.Teilaus­
schreibungdieinArtikel1genanntenBestimmungen
festzulegen .
DieVerordnung (EWG)Nr.990/93desRates(*),geändert
durchdieVerordnung(EG)Nr.1380/95(%untersagtden
HandelzwischenderEuropäischenGemeinschaftundderArtikel1
(1)FürdiegemäßderVerordnung (EG)Nr.1813/95
durchgeführte 39.Teilausschreibung fürWeißzuckerwird
eineAusfuhrerstattung vonhöchstens41,437ECUje100
kgfestgesetzt.
(2)DiefürdieAusfuhrnachderFöderativenRepublik
Jugoslawien (SerbienundMontenegro)vorgesehenen
ErstattungendürfennurunterEinhaltungdermitder
geändertenVerordnung (EWG)Nr.990/93undder
Verordnung (EG)Nr.462/96festgelegtenBedingungen
gewährtwerden.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam16.Mai1996inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den15.Mai1996
FürdieKommission
FranzFISCHLER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L110vom17.5.1995,S.1.
(3)ABl.Nr.L175vom27.7.1995,S.12.
(4)ABl.Nr.L98vom19.4.1996,S.11.
OABl.Nr.L102vom28.4.1993,S.14.
(6)ABl.Nr.L138vom21.6.1995,S.1. OABl.Nr.L65vom15.3.1996,S.1.
Nr.L79/18iDEl AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 29.3.96
VERORDNUNG (EG)Nr.544/96DERKOMMISSION
vom28.März1996
zurFestsetzungdesWeltmarktpreises fürnichtentkörnte Baumwolle
unterBerücksichtigung dergünstigstenAngeboteund
NotierungenunterdenjenigenAngebotenundNotie­
rungenbestimmt,diealsrepräsentativfürdentatsäch­
lichenMarkttrendgelten.DabeiwirdeinDurchschnitt
derAngeboteundNotierungenermittelt,dieaufeiner
odermehrereneuropäischenBörsenfüreinErzeugniscif
ineinemnordeuropäischen Hafenfestgestelltwurden,das
auseinemfürdenWelthandelalsrepräsentativgeltenden
Lieferlandstammt.Allerdingsistvorgesehen,daßdiese
KriterienfürdieBestimmungdesWeltmarktpreises für
entkörnteBaumwolleangepaßtwerdenkönnen,um
Unterschieden Rechnungzutragen,diesichausder
QualitätdesgeliefertenErzeugnissesoderderArtder
AngeboteundNotierungenerklären.DieseAnpassungen
sindinArtikel2derVerordnung (EWG)Nr.1201/89
festgesetzt.
InAnwendungdieserKriterienwirdderWeltmarktpreis
fürnichtentkörnte Baumwolleaufdasimfolgendenange­
gebeneNiveaufestgesetzt—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittGriechenlands ,
insbesondere aufdieAbsätze3und10desProtokolls
Nr.4überBaumwolle,zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EG)Nr.1553/95desRates('),
gestütztaufdieVerordnung (EG)Nr.1554/95desRates
vom29.Juni1995zurFestlegungderallgemeinen
VorschriftenderBeihilferegelung fürBaumwolleundzur
AufhebungderVerordnung (EWG)Nr.2169/81(2),
insbesondere aufdieArtikel3und4,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel3derVerordnung (EG)Nr.1554/95wird
derWeltmarktpreis fürnichtentkörnte Baumwolleregel­
mäßiganhanddesinderVergangenheit festgestellten
Verhältnisses zwischendemfürentkörnteBaumwolle
zugrundegelegtenWeltmarktpreis unddemfürnichtent­
körnteBaumwolleberechnetenWeltmarktpreis ermittelt.
DiesesVerhältnisistmitArtikel1Absatz2derVerord­
nung(EWG)Nr.1201/89derKommissionvom3.Mai
1989zurDurchführung derBeihilferegelung fürBaum­
wolle(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EG)
Nr.2878/95(4),festgelegtworden.Istesnichtmöglich,
denWeltmarktpreis aufdieseWeisezubestimmen,so
wirddieserPreisaufderGrundlagedeszuletzt
bestimmtenPreisesfestgesetzt.
GemäßArtikel4derVerordnung (EG)Nr.1554/95wird
derWeltmarktpreis fürentkörnteBaumwollefürein
bestimmtenMerkmalenentsprechendes ErzeugnisundHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerWeltmarktpreis fürnichtentkörnte Baumwollegemäß
Artikel3derVerordnung (EG)Nr.1554/95wirdauf
34,524ECUje100kgfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam29.März1996inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den28.März1996
FürdieKommission
FranzFISCHLER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L148vom30.6.1995,S.45.
(2)ABl.Nr.L148vom30.6.1995,S.48.
(3)ABl.Nr.L123vom4.5.1989,S.23.b)ABl.Nr.L301vom14.12.1995,S.21.