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DE Amtsblatt der Europäischen Union L 283/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 1054/2008 DER KOMMISSION

vom 27. Oktober 2008

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 28. Oktober 2008 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 27. Oktober 2008 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
(2)

Am 13. Oktober 2008 beschloss das International Accounting Standards Board (IASB) Änderungen am International Accounting Standard (IAS) 39 Finanzinstrumente: Ansatz und Bewertung und am International Financial Reporting Standard (IFRS) 7 Finanzinstrumente: Angaben, nachstehend „Änderungen an IAS 39 und IFRS 7“. Diese Änderungen an IAS 39 und IFRS 7 ermöglichen es, bestimmte Finanzinstrumente unter außergewöhnlichen Umständen aus der Kategorie „zu Handelszwecken gehalten“ in eine andere Kategorie umzugliedern. Die derzeitige Finanzkrise wird als ein solcher außergewöhnlicher Umstand betrachtet, womit die Inanspruchnahme dieser Möglichkeit durch die Unternehmen gerechtfertigt wäre.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 262/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 958/2008 DER KOMMISSION

vom 30. September 2008

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2008 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 30. September 2008 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 259/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 952/2008 DER KOMMISSION

vom 26. September 2008

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 27. September 2008 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 26. September 2008 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 249/12

VERORDNUNG (EG) Nr. 905/2008 DER KOMMISSION

vom 17. September 2008

über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für zur Raffination bestimmten Rohrohrzucker mit Ursprung in den am wenigsten entwickelten Ländern

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 980/2005 des Rates vom 27. Juni 2005 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates vom 20. Februar 2006 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (2),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1100/2006 der Kommission vom 17. Juli 2006 zur Festlegung der Vorschriften für die Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für zur Raffination bestimmten Rohrohrzucker mit Ursprung in den am wenigsten entwickelten Ländern sowie der Vorschriften für die Einfuhr von Waren der Tarifposition 1701 mit Ursprung in den am wenigsten entwickelten Ländern für die Wirtschaftsjahre 2006/07, 2007/08 und 2008/09 (3), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Auf der Grundlage von Artikel 12 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 980/2005 werden mit Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1100/2006 für Einfuhren von Waren des KN-Codes 1701 11 10 mit Ursprung in den am wenigsten entwickelten Ländern Zollkontingente, ausgedrückt als Weißzuckeräquivalent, zum Zollsatz Null eröffnet.

(2) Bei den zuständigen Behörden wurden gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1100/2006 während der Woche vom 8. bis 12. September 2008 Anträge auf Einfuhrlizenzen gestellt. Die Berechnung gemäß Artikel 7 Absatz 2 der genannten Verordnung hat ergeben, dass durch diese Lizenzanträge die für das Wirtschaftsjahr 2007/08 beantragte Gesamtmenge die für dieses Wirtschaftsjahr im Rahmen des Zollkontingents 09.4361 festgelegte Höchstmenge von 178 030,75 Tonnen erreicht.

(3) Unter diesen Umständen hat die Kommission den Mitgliedstaaten mitzuteilen, dass die Höchstmenge für das betreffende Zollkontingent erreicht wurde und keine weiteren Anträge auf Einfuhrlizenzen mehr zulässig sind —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für die vom 8. bis zum 12. September 2008 gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1100/2006 gestellten Lizenzanträge werden die Einfuhrlizenzen jeweils zu einem Anteil von 100 % der beantragten Menge erteilt.

Artikel 2

Die in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1100/2006 festgelegte Höchstmenge von 178 030,75 Tonnen im Rahmen des Zollkontingents 09.4361 ist erreicht. Die nach dem 12. September 2008 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen sind unzulässig.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 17. September 2008 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 169 vom 30.6.2005, S. 1.

(2) ABl. L 58 vom 28.2.2006, S. 1.

(3) ABl. L 196 vom 18.7.2006, S. 3.
(10)

Die nicht gegenseitigen Handelszugeständnisse in Anhang V des Partnerschaftsabkommens zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, unterzeichnet in Cotonou am 23. Juni 2000, sind am 31. Dezember 2007 erloschen. Daher gilt der Ursprungsnachweis nach Artikel 14 des Protokolls Nr. 1, das dem Anhang V des Partnerschaftsabkommens AKP-EG beigefügt ist, nicht mehr für Staaten, die nicht in Anhang 1 der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 des Rates aufgeführt sind. Die Präferenzregelung gemäß Protokoll Nr. 3 betreffend AKP-Zucker findet jedoch bis zum 30. September 2009 weiter Anwendung. Daher sollte bei der Einreichung der Einfuhrlizenzanträge für Zucker aus den AKP-Staaten und Indien ein von der zuständigen Behörde des Ausfuhrlands ausgestelltes Begleitdokument vorgelegt werden. Die Ausfuhrländer sollten wie bisher die Ausfuhrlizenz durch einen anderes Dokument gemäß Artikel 16 Absatz 2 bzw. Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 950/2006 ersetzen können. Daher ist die Möglichkeit vorzusehen, ein solches anderes Dokument nach dem Muster des bisher erteilten Ursprungsnachweises auszustellen.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 243/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 880/2008 DER KOMMISSION

vom 10. September 2008

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 11. September 2008 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 10. September 2008 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
(11)

Ein Hersteller/Ausführer in Thailand, der mit ihm verbundene ausführende Hersteller in der VR China und seine Muttergesellschaft, ein in Hongkong angesiedeltes Handelsunternehmen, sowie ein anderer Hersteller/Ausführer in der VR China und seine Muttergesellschaft, ein in Hongkong angesiedeltes Handelsunternehmen, beantworteten den Fragebogen vollständig. Ferner beantworteten sechs Einführer in der Gemeinschaft den Fragebogen. In den Betrieben der folgenden Unternehmen führte die Kommission Kontrollbesuche durch: — Thai Stationery Industry Co. Ltd, Thailand („TSI“), — Wah Hing Stationery Manufactory Limited, Hongkong, (WHS), — Wah Hing Stationery Manufactory Limited, Pan Yu Shi, Guangzhou, VR China, — World Wide Stationery Manufacturing Co. Ltd, Hongkong, — Donghguan Humen Nanzha World Wide Stationery Manufacturing Co. Ltd, VR China.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 212/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 787/2008 DER KOMMISSION

vom 6. August 2008

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 7. August 2008 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 6. August 2008 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 510/2008 (ABl. L 149 vom 7.6.2008, S. 61).

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 590/2008 (ABl. L 163 vom 24.6.2008, S. 24).
1.

Artikel 2 erhält folgende Fassung: „Artikel 2 (1) Es ist untersagt, a) mittelbar oder unmittelbar technische Hilfe im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten für im Hoheitsgebiet der DR Kongo agierende nichtstaatliche Gruppen oder Einzelpersonen bereitzustellen; b) für den Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe oder die Ausfuhr von Rüstungsgütern und sonstigem Wehrmaterial oder für die Gewährung, den Verkauf, die Lieferung oder die Weitergabe damit verbundener technischer Hilfe und anderer Dienstleistungen für im Hoheitsgebiet der Demokratischen Republik Kongo agierende nichtstaatliche Gruppen oder Einzelpersonen Finanzmittel oder Finanzhilfen im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten, insbesondere Zuschüsse, Darlehen und Ausfuhrkreditversicherungen, mittelbar oder unmittelbar bereitzustellen; c) wissentlich und absichtlich an Tätigkeiten teilzunehmen, deren Zweck oder Wirkung mittelbar oder unmittelbar in der Förderung der unter den Buchstaben a und b genannten Transaktionen besteht. (2) Die Bereitstellung von technischer Hilfe, Finanzmitteln oder Finanzhilfen für staatliche oder sonstige Personen, Organisationen oder Einrichtungen in der DR Kongo oder zur dortigen Nutzung, die keine Unterstützung für die Mission der Organisation der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo (MONUC) gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a darstellt, wird dem Sanktionsausschuss im Voraus notifiziert. Diese Mitteilungen enthalten alle relevanten Informationen, gegebenenfalls auch über Endnutzer, geplante Liefertermine und Transportwege.“
(2)

Es ist angebracht, die Verordnung (EG) Nr. 765/2006 angesichts der jüngsten Entwicklungen in der Sanktionspraxis in Bezug auf die Angabe der zuständigen Behörden, die Haftung für bestimmte Verstöße und die öffentliche Bekanntmachung der Verfahren für die Pflege bestimmter Listen zu ändern. Im Interesse der Klarheit sollten diejenigen Artikel, in denen Änderungen vorgenommen werden müssen, in ihrem vollen Wortlaut veröffentlicht werden —
Die Bestimmungsländer/-gebiete sind wie folgt definiert: L20 : Alle Bestimmungen mit Ausnahme der folgenden Bestimmungen: a) Drittländer: Andorra, Heiliger Stuhl (Vatikanstadt), Liechtenstein und die Vereinigten Staaten von Amerika; b) Gebiete der EU-Mitgliedstaaten, die nicht zum Zollgebiet der Gemeinschaft gehören: die Färöer, Grönland, Helgoland, Ceuta, Melilla, die Gemeinden Livigno und Campione d'Italia und die Landesteile der Republik Zypern, in denen die Regierung der Republik Zypern keine tatsächliche Kontrolle ausübt; c) Europäische Gebieten, für deren Außenbeziehungen ein Mitgliedstaat zuständig ist, die jedoch nicht zum Zollgebiet der Gemeinschaft gehören: Gibraltar. L04 : Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Serbien (), Montenegro und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien. L40 : Alle Bestimmungen mit Ausnahme der folgenden Bestimmungen: a) Drittländer: L04, Andorra, Island, Liechtenstein, Norwegen, die Schweiz, Heiliger Stuhl (Vatikanstadt), die Vereinigten Staaten von Amerika, Kroatien, die Türkei Australien, Kanada, Neuseeland und Südafrika; b) Gebiete der EU-Mitgliedstaaten, die nicht zum Zollgebiet der Gemeinschaft gehören: die Färöer, Grönland, Helgoland, Ceuta, Melilla, die Gemeinden Livigno und Campione d'Italia und die Landesteile der Republik Zypern, in denen die Regierung der Republik Zypern keine tatsächliche Kontrolle ausübt; c) Europäische Gebieten, für deren Außenbeziehungen ein Mitgliedstaat zuständig ist, die jedoch nicht zum Zollgebiet der Gemeinschaft gehören: Gibraltar.
(11)

Die Kommission holte alle für die vorläufige Ermittlung von Dumping, dadurch verursachter Schädigung und Gemeinschaftsinteresse als notwendig erachteten Informationen ein, prüfte sie und führte in den Betrieben folgender Unternehmen Kontrollbesuche durch: a) Hersteller in der Gemeinschaft: — Jungbunzlauer Austria AG, Wien, Österreich, — S.A. Citrique Belge N.V., Tienen, Belgien; b) ausführende Hersteller in der VR China: — Anhui BBCA Biochemical Co., Ltd, Bengbu, Provinz Anhui, — RZBC Co., Ltd, Rizhao, Provinz Shandong, — TTCA Co., Ltd, Anqiu, Provinz Shandong, — Yixing Union Biochemical Co. Ltd, Yixing, Provinz Jiangsu, — Shanxi Ruicheng, Bezirk Ruicheng, Provinz Shanxi, — Laiwu Taihe Biochemistry Co. Ltd, Laiwu, Provinz Shandong, — Weifang Ensign Industry Co. Ltd, Changle, Provinz Shandong, — DSM Citric Acid (Wuxi) Ltd, West Wuxi, Provinz Jiangsu; c) verbundene Unternehmen in der VR China: — Anhui BBCA Maanshan Biochemical Ltd, Maanshan, Provinz Anhui, — China National Xin Liang Storage Transportation & Trading Corp., Peking, — DSM (China) Ltd, Shanghai, — Shanxi Dimine International Trade, Taiyuan, Provinz Shanxi; d) unabhängige Einführer in der Gemeinschaft: — Azelis Group, St. Augustin, Deutschland, — Rewe Food Ingredients, Köln, Deutschland, — Brenntag, Mülheim/Ruhr, Deutschland.
(2)

Die Verordnung (EG) Nr. 1673/2000 des Rates vom 27. Juli 2000 über die gemeinsame Marktorganisation für Faserflachs und -hanf (1) sah eine Anhebung der Verarbeitungsbeihilfe für lange Flachsfasern ab dem Wirtschaftsjahr 2008/09 vor. Die Verordnung (EG) Nr. 1673/2000 ist ab dem Wirtschaftsjahr 2008/09 durch die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 ersetzt worden. Die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 wurden in Anbetracht der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1673/2000 so erstellt, wie sie ab diesem Wirtschaftsjahr gegolten hätten, so dass die Beihilfe in der vorgesehenen Höhe festgesetzt wurde. Da die Verarbeitungsbeihilfe für kurze Fasern bis zum Ende des Wirtschaftsjahrs 2008/09 beibehalten wird, sollte die Verarbeitungsbeihilfe für lange Flachsfasern für das zusätzliche Wirtschaftsjahr in der Höhe beibehalten werden, die bisher in der Verordnung (EG) Nr. 1673/2000 bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 2007/08 vorgesehen war.
(1)

Unter Berücksichtigung des bedeutenden Anstiegs der Lebensmittelpreise in der zweiten Jahreshälfte 2007 wurden den Mitgliedstaaten im endgültigen Haushaltsplan für das Verteilungsprogramm 2008 höhere Finanzmittel bereitgestellt als in der Verordnung (EG) Nr. 1146/2007 der Kommission (2) vorgesehen war. Diese neu verfügbaren Mittel sollten den Mitgliedstaaten auf der Grundlage ihrer Anträge und ihres gemäß Artikel 1 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3149/92 der Kommission vom 29. Oktober 1992 mit Durchführungsbestimmungen für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Gemeinschaft (3) mitgeteilten Bedarfs zugewiesen werden.
(132)

Bei der Prüfung der Frage, ob die vier Verpflichtungen, die nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen angeboten wurden, angenommen werden sollten, untersuchte die Kommission auch die Praktikabilität der im Zuge der vorläufigen Sachaufklärung angenommenen Verpflichtung des ausführenden Herstellers in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien unter den veränderten Gegebenheiten der Preisvolatilität. Aufgrund der oben erläuterten starken Preisschwankungen reicht der in der Verpflichtung festgelegte Mindesteinfuhrpreis nicht mehr aus, um die in der Untersuchung festgestellte schädigende Wirkung des Dumpings zu beseitigen. Die Preise sind nämlich in den Monaten nach Annahme der Verpflichtung erheblich gestiegen. Da der Mindesteinfuhrpreis nicht indexiert werden kann, wurde der Schluss gezogen, dass die Verpflichtung in ihrer gegenwärtigen Form, d. h. mit festen Mindesteinfuhrpreisen, nicht mehr praktikabel ist. Deshalb sollte die Annahme des Verpflichtungsangebotes des ausführenden Herstellers in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien widerrufen werden. Die Kommission hat daher die Annahme der Verpflichtung mit der Verordnung (EG) Nr. 174/2008 der Kommission (7) widerrufen.
(3)

Bei der von der mutmaßlichen Umgehung betroffenen Ware handelt es sich um Kabel und Seile aus Stahl, einschließlich verschlossener Seile, ausgenommen Kabel und Seile aus nichtrostendem Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 3 mm mit Ursprung in der VR China, die unter den KN-Codes ex ex 7312 10 81, ex ex 7312 10 83, ex ex73121085, ex ex 7312 10 89 und ex ex 7312 10 98 eingereiht werden („betroffene Ware“).
(1)

Es ist angezeigt, der Entwicklung der Lebenshaltungskosten in Drittländern Rechnung zu tragen und folglich die Berichtigungskoeffizienten, die auf die in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausgezahlten Dienstbezüge der Beamten, Vertrags- und Zeitbediensteten der Europäischen Gemeinschaften in Drittländern anwendbar sind, mit Wirkung vom 1. Juli 2008 festzusetzen.
(138)

Folgende Dumping- und Schadensspannen wurden festgelegt: Unternehmen Dumpingspanne Schadensbeseitigungsspanne Aroma Consumer Products (Hangzhou) Co., Ltd. 47,7 % 28,3 % Dalian Bright Wax Co., Ltd. 13,8 % 11,7 % Dalian Talent Gift Co., Ltd. 48,4 % 25,9 % Gala-Candles (Dalian) Co., Ltd. 0 % entfällt M.X. Candles and Gifts (Taicang) Co., Ltd. 0 % entfällt Ningbo Kwung’s Home Interior & Gift Co., Ltd. 14,0 % 0 % Ningbo Kwung’s Wisdom Art & Design Co., Ltd. 0 % entfällt Qingdao Kingking Applied Chemistry Co., Ltd. 18,8 % 0 % Nicht in die Stichprobe einbezogene kooperierende Unternehmen 31,8 % 25,5 % Alle übrigen Unternehmen 62,9 % 37,1 %