ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 26. Februar 1996 zur Änderung der Entscheidung 79/542/EWG des Rates und der Entscheidungen 92/260/EWG, 93/195/EWG, 93/196/EWG und 93/197/EWG (Text von Bedeutung für den EWR) (96/279/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf die Artikel 12, 13, 14, 15, 16, 18 und 19 Ziffern i) und ii),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Entscheidung 79/542/EWG des Rates (2), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/132/EG der Kommission (3), wurde das Verzeichnis der Drittländer aufgestellt, aus denen die Mitgliedstaaten unter anderem die Einfuhr von Equiden zulassen.

Mit der Entscheidung 92/160/EWG der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Entscheidung 95/536/EG (5), wurde eine Regionalisierung bestimmter Drittländer für die Einfuhr von Einhufern festgelegt.

Die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde, für die Einfuhr von Schlachtequiden und für die Einfuhr von registrierten Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden sind jeweils festgelegt in den Entscheidungen 92/260/EWG der Kommission (6), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/81/EG (7), 93/196/EWG der Kommission (8) und 93/197/EWG der Kommission (9), beide zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/82/EG (10), und für die Wiedereinfuhr von registrierten Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmten Pferden nach vorübergehender Ausfuhr in der Entscheidung 93/195/EWG der Kommission (11), zuletzt geändert durch die Entscheidung 95/323/EG (12).

Durch entsprechende Änderungen der vorgenannten Entscheidungen ist den Änderungen der tierseuchenrechtlichen Situation in Drittländern Rechnung getragen worden. Gelegentlich waren diese Änderungen jedoch unvollständig, auch kam es zu Auslassungen, so daß eine Richtigstellung und Änderung dieser Entscheidungen erforderlich ist.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe c) der Entscheidung 79/542/EWG wird gestrichen.

Artikel 2

Die Entscheidung 92/260/EWG wird wie folgt geändert:

1. In Anhang I wird das Länderverzeichnis für die Gruppe B ersetzt durch:

"Australien, Bulgarien, Belarus, Bosnien-Herzegowina, Zypern, Tschechische Republik, Estland, Kroatien, Ungarn, Litauen, Lettland, ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, Neuseeland, Polen, Rumänien, Rußland (1), Slowenien, Slowakische Republik, Ukraine".

2. In Anhang I wird das Länderverzeichnis der Gruppe D wie folgt ersetzt:

"Argentinien, Barbados, Bermudas, Bolivien, Brasilien (1), Chile, Kuba, Jamaika, Mexiko, Paraguay, Uruguay".

3. In Anhang II wird die Bezeichnung der Gesundheitsbescheinigung B wie folgt ersetzt:

"GESUNDHEITSBESCHEINIGUNG

für die vorübergehende Zulassung registrierter Pferde für eine Dauer von weniger als 90 Tagen mit Herkunft aus Australien, Bulgarien, Belarus, Bosnien-Herzegowina, Zypern, der Tschechischen Republik, Estland, Kroatien, Ungarn, Litauen, Lettland, der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, Neuseeland, Polen, Rumänien, Rußland (1), Slowenien, der Slowakischen Republik und der Ukraine".

4. In Anhang II wird der dritte Gedankenstrich von Buchstabe D des Kapitels III der Bescheinigungen A, B, C, D und E wie folgt ersetzt:

"- Australien, Bulgarien, Belarus, Kanada, Schweiz, Zypern, Tschechische Republik, Estland, Grönland, Hongkong, Kroatien, Ungarn, Island, Japan, Litauen, Lettland, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Macao,, Malaysia (Halbinsel), Norwegen, Neuseeland, Polen, Rumänien, Rußland (1), Singapur, Slowenien, Slowakische Republik, Ukraine, Vereinigte Staaten von Amerika".

Artikel 3

Die Entscheidung 93/195/EWG wird wie folgt geändert:

1. In Anhang I wird das Länderverzeichnis für die Gruppe A wie folgt ersetzt:

"Schweiz, Island, Grönland".

2. In Anhang I wird das Länderverzeichnis für die Gruppe B wie folgt ersetzt:

"Australien, Bulgarien, Belarus, Bosnien-Herzegowina, Zypern, Tschechische Republik, Estland, Kroatien, Ungarn, Litauen, Lettland, ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, Neuseeland, Polen, Rumänien, Rußland (1), Slowenien, Slowakische Republik, Ukraine".

3. In Anhang II wird das Länderverzeichnis für die Gruppe A in der Bezeichnung der Gesundheitsbescheinigung wie folgt ersetzt:

"Schweiz, Island, Grönland".

4. In Anhang II wird das Länderverzeichnis für die Gruppe B in der Bezeichnung der Gesundheitsbescheinigung wie folgt ersetzt:

"Australien, Bulgarien, Belarus, Bosnien-Herzegowina, Zypern, Tschechische Republik, Estland, Kroatien, Ungarn, Litauen, Lettland, ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, Neuseeland, Polen, Rumänien, Rußland (1), Slowenien, Slowakische Republik, Ukraine".

Artikel 4

Die Entscheidung 93/196/EWG wird wie folgt geändert:

1. In Anhang I wird das Länderverzeichnis in Fußnote 5 wie folgt ersetzt:

"Australien, Kanada, Schweiz, Grönland, Island, Neuseeland und Vereinigte Staaten von Amerika".

2. In Anhang II wird das Länderverzeichnis in Fußnote 3 für die Gruppe A wie folgt ersetzt:

"Schweiz, Grönland, Island".

3. In Anhang II wird das Länderverzeichnis für die Gruppe B wie folgt ersetzt:

"Australien, Bulgarien, Belarus, Bosnien-Herzegowina, Zypern, Tschechische Republik, Estland, Kroatien, Ungarn, Litauen, Lettland, ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, Neuseeland, Polen, Rumänien, Rußland (1), Slowenien, Slowakische Republik, Ukraine".

Artikel 5

Die Entscheidung 93/197/EWG wird wie folgt geändert:

1. In Anhang I wird das Länderverzeichnis für die Gruppe A wie folgt ersetzt:

"Schweiz, Island, Grönland".

2. In Anhang I wird das Länderverzeichnis für die Gruppe B wie folgt ersetzt:

"Australien, Bulgarien, Belarus, Bosnien-Herzegowina, Zypern, Tschechische Republik, Estland, Kroatien, Ungarn, Litauen, Lettland, ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, Neuseeland, Polen, Rumänien, Rußland (1), Slowenien, Slowakische Republik, Ukraine".

3. In Anhang II wird die Bezeichnung der Bescheinigung A wie folgt ersetzt:

"GESUNDHEITSBESCHEI-".

4. In Anhang II wird die Bezeichnung der Bescheinigung B wie folgt ersetzt:

"GESUNDHEITSBESCHEINIGUNG

für die Einfuhr von registrierten Equiden und Zucht- und Nutzequiden aus Australien, Bulgarien, Belarus, Bosnien-Herzegowina, Zypern, der Tschechischen Republik, Estland, Kroatien, Ungarn, Litauen, Lettland, der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, Neuseeland, Polen, Rumänien, Rußland (1), Slowenien, der Slowakischen Republik und der Ukraine".

Artikel 6

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 26. Februar 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 42.

(2) ABl. Nr. L 146 vom 14. 6. 1979, S. 15.

(3) ABl. Nr. L 30 vom 8. 2. 1996, S. 52.

(4) ABl. Nr. L 71 vom 18. 3. 1992, S. 27.

(5) ABl. Nr. L 304 vom 16. 12. 1995, S. 49.

(6) ABl. Nr. L 130 vom 15. 5. 1992, S. 67.

(7) ABl. Nr. L 19 vom 25. 1. 1996, S. 52.

(8) ABl. Nr. L 86 vom 6. 4. 1993 S. 7.

(9) ABl. Nr. L 86 vom 6. 4. 1993, S. 16.

(10) ABl. Nr. L 19 vom 25. 1. 1996, S. 56.

(11) ABl. Nr. L 86 vom 6. 4. 1993, S. 1.

(12) ABl. Nr. L 190 vom 11. 8. 1995, S. 11.