zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,

gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr . 3210/89 des Rates vom 23 . Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 816/89 der Kommission ( 2 ) wurde die Liste der Erzeugnisse festgelegt, die ab 1 . Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und Gemüse, nachstehend "EHM" genannt, unterliegen . Zu diesen Erzeugnissen gehören Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Melonen und Erdbeeren .

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 245/90 ( 4 ), sind die Durchführungsvorschriften zum EHM für Obst und Gemüse festgelegt worden .

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 714/91 der Kommission ( 5 ) wurden für die genannten Erzeugnisse die in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 genannten Zeiträume bis zum 14 . April 1991 festgelegt . Die voraussichtlichen Ausfuhren nach der restlichen Gemeinschaft mit Ausnahme Portugals sowie die Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt haben zur Folge, daß ein Zeitraum I jetzt für die betreffenden Erzeugnisse mit Ausnahme von Erdbeeren festzulegen ist . Für Erdbeeren sollte unter Berücksichtigung der genannten Kriterien die Verordnung ( EWG ) Nr . 714/91 geändert werden und ein Zeitraum III bis zum 19 . Mai 1991 festgelegt werden . Die Richtplafonds sind wegen der hohen Marktempfindlichkeit dieses Erzeugnisses für sehr kurze Zeiträume in Anwendung von Artikel 3

der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 festzulegen .

Zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des EHM werden die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 hinsichtlich der statistischen Erfassung und Verwendung der Ausgangspapiere für Lieferungen sowie die jeweiligen Mitteilungen der Mitgliedstaaten angewandt .

Die Notwendigkeit des Vorliegens genauer Informationen rechtfertigt eine rasche Folge von handelsstatischen Mitteilungen an die Kommission .

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

( 1 ) Für Tomaten, Kopfsalat, andere Salate, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken und Melonen der im Anhang aufgeführten KN-Codes werden die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 im Anhang festgesetzt .

( 2 ) Für Erdbeeren der KN-Codes 0810 10 10 und 0810 10 90 werden

- die Richtplafonds gemäß Artikel 83 Absatz 1 der Beitrittsakte

und

- die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89

im Anhang festgelegt . Artikel 2

( 1 ) Für die Sendungen von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 aus Spanien nach dem Rest der Gemeinschaft mit Ausnahme von Portugal sind die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 mit Ausnahme der Artikel 5 und 7 anwendbar.

Die in Artikel 2 Absatz 2 derselben Verordnung genannte Mitteilung erfolgt jedoch für die in der Vorwoche versandten Mengen jeden Dienstag .

( 2 ) Die in Artikel 9 erster Unterabsatz der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 vorgesehenen Mitteilungen über die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2, auf die ein Zeitraum II bzw . III anwendbar ist, erfolgen für die Vorwoche spätestens am Dienstag .

Bei Anwendung eines Zeitraums I erfolgen die Mitteilungen für den jeweiligen Vormonat spätestens am fünften Tag jedes Monats . Diese Mitteilungen enthalten gegebenenfalls die Angabe "Fehlanzeige ". Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 5 . April 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 312 vom 27 . 10 . 1989, S. 6 . ( 2 ) ABl . Nr . L 86 vom 31 . 3 . 1989, S . 35 . ( 3 ) ABl . Nr . L 379 vom 28 . 12 . 1989, S . 20 . ( 4 ) ABl . Nr . L 27 vom 31 . 1 . 1990, S . 14 . ( 5 ) ABl . Nr . L 77 vom 23 . 3 . 1991, S . 43 .

ANHANG

Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 und die in Artikel 83 der Beitrittsakte genannten Plafonds

Zeitraum vom 8 . April bis 19 . Mai 1991

Erzeugnis KN-Code Zeitraum Tomaten 0702 00 10 und I 0702 00 90 Kopfsalat 0705 11 10 I Andere Salate 0705 19 00 I Endivie Eskariol ex 0705 29 00 I Karotten ex 0706 10 00 I Artischocken 0709 10 00 I Melonen 0807 10 90 I Erzeugnis KN-Code Richtplafonds ( in Tonnen ) Zeitraum Erdbeeren 0810 10 10 8 . - 14 . 4 . 1991 : 12 350 III ( 1 ) und 15 . - 21 . 4 . 1991 : 13 500 III 0810 10 90 22 . - 28 . 4 . 1991 : 13 500 III 29 . 4. - 5 . 5 . 1991 : 14 600 III 6 . - 12 . 5 . 1991 : 14 600 III 13 . - 19 . 5 . 1991 : 8 500 III

( 1 ) Ändert für die Woche vom 8 . bis 14 . April 1991 den mit Verordnung ( EWG ) Nr . 714/91 festgelegten Zeitraum . VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 855/91 DER KOMMISSION vom 5 . April 1991 mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus ( EHM ) im Handel mit Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Melonen und Erdbeeren zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 des Rates vom 23 . Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 816/89 der Kommission ( 2 ) wurde die Liste der Erzeugnisse festgelegt, die ab 1 . Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und Gemüse, nachstehend "EHM" genannt, unterliegen . Zu diesen Erzeugnissen gehören Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Melonen und Erdbeeren .

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 245/90 ( 4 ), sind die Durchführungsvorschriften zum EHM für Obst und Gemüse festgelegt worden .

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 714/91 der Kommission ( 5 ) wurden für die genannten Erzeugnisse die in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 genannten Zeiträume bis zum 14 . April 1991 festgelegt . Die voraussichtlichen Ausfuhren nach der restlichen Gemeinschaft mit Ausnahme Portugals sowie die Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt haben zur Folge, daß ein Zeitraum I jetzt für die betreffenden Erzeugnisse mit Ausnahme von Erdbeeren festzulegen ist . Für Erdbeeren sollte unter Berücksichtigung der genannten Kriterien die Verordnung ( EWG ) Nr . 714/91 geändert werden und ein Zeitraum III bis zum 19 . Mai 1991 festgelegt werden . Die Richtplafonds sind wegen der hohen Marktempfindlichkeit dieses Erzeugnisses für sehr kurze Zeiträume in Anwendung von Artikel 3

der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 festzulegen .

Zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des EHM werden die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 hinsichtlich der statistischen Erfassung und Verwendung der Ausgangspapiere für Lieferungen sowie die jeweiligen Mitteilungen der Mitgliedstaaten angewandt .

Die Notwendigkeit des Vorliegens genauer Informationen rechtfertigt eine rasche Folge von handelsstatischen Mitteilungen an die Kommission .

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

( 1 ) Für Tomaten, Kopfsalat, andere Salate, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken und Melonen der im Anhang aufgeführten KN-Codes werden die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 im Anhang festgesetzt .

( 2 ) Für Erdbeeren der KN-Codes 0810 10 10 und 0810 10 90 werden

- die Richtplafonds gemäß Artikel 83 Absatz 1 der Beitrittsakte

und

- die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89

im Anhang festgelegt . Artikel 2

( 1 ) Für die Sendungen von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 aus Spanien nach dem Rest der Gemeinschaft mit Ausnahme von Portugal sind die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 mit Ausnahme der Artikel 5 und 7 anwendbar .

Die in Artikel 2 Absatz 2 derselben Verordnung genannte Mitteilung erfolgt jedoch für die in der Vorwoche versandten Mengen jeden Dienstag .

( 2 ) Die in Artikel 9 erster Unterabsatz der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 vorgesehenen Mitteilungen über die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2, auf die ein Zeitraum II bzw . III anwendbar ist, erfolgen für die Vorwoche spätestens am Dienstag .

Bei Anwendung eines Zeitraums I erfolgen die Mitteilungen für den jeweiligen Vormonat spätestens am fünften Tag jedes Monats . Diese Mitteilungen enthalten gegebenenfalls die Angabe "Fehlanzeige ". Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 5 . April 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 312 vom 27. 10 . 1989, S . 6 . ( 2 ) ABl . Nr . L 86 vom 31 . 3 . 1989, S . 35 . ( 3 ) ABl . Nr . L 379 vom 28 . 12 . 1989, S . 20 . ( 4 ) ABl . Nr . L 27 vom 31 . 1 . 1990, S . 14 . ( 5 ) ABl . Nr . L 77 vom 23 . 3 . 1991, S . 43 .

ANHANG

Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 und die in Artikel 83 der Beitrittsakte genannten Plafonds

Zeitraum vom 8 . April bis 19 . Mai 1991

Erzeugnis KN-Code Zeitraum Tomaten 0702 00 10 und I 0702 00 90 Kopfsalat 0705 11 10 I Andere Salate 0705 19 00 I Endivie Eskariol ex 0705 29 00 I Karotten ex 0706 10 00 I Artischocken 0709 10 00 I Melonen 0807 10 90 I Erzeugnis KN-Code Richtplafonds ( in Tonnen ) Zeitraum Erdbeeren 0810 10 10 8 . - 14 . 4 . 1991 : 12 350 III ( 1 ) und 15 . - 21. 4 . 1991 : 13 500 III 0810 10 90 22 . - 28 . 4 . 1991 : 13 500 III 29 . 4 . - 5 . 5 . 1991 : 14 600 III 6 . - 12 . 5 . 1991 : 14 600 III 13 . - 19 . 5 . 1991 : 8 500 III

( 1 ) Ändert für die Woche vom 8 . bis 14 . April 1991 den mit Verordnung ( EWG ) Nr . 714/91 festgelegten Zeitraum .