ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 348/80 DER KOMMISSION

VOM 14 . FEBRUAR 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN DER WARENKATEGORIE NR . 42 ( KENNZIFFER 0420 ), MIT URSPRUNG IN BRASILIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN DER WARENKATEGORIE NR . 42 IST DER PLAFOND AUF 12 TONNEN FESTGESETZT . AM 6 . FEBRUAR 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN DER WARENKATEGORIE NR . 42 , MIT URSPRUNG IN BRASILIEN , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER BRASILIEN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 18 . FEBRUAR 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN BRASILIEN WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0420 // 42 // EX 51.01 B // // SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : //

// // // // B . KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN : //

// // // 51.01-50 ; 61 ; 64 ; 66 ; 71 ; 76 ; 80 // KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF , ANDERE ALS VISKOSE-SPINNFÄDEN , UNGEZWIRNT , OHNE DREHUNG ODER MIT 250 DREHUNGEN ODER WENIGER JE METER , UND NICHT TEXTURIERTE UNGEZWIRNTE ACETAT-SPINNFÄDEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 14 . FEBRUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
8.2.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L31/13
VERORDNUNG (EWG)Nr.286/80DERKOMMISSION
vom7.Februar1980
zurFestsetzungderBeihilfefürÖlsaaten
AusderAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.2415/79genanntenModalitätenaufdieAngaben,
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,ergibt
sich,daßdiezurZeitgeltendeBeihilfewieimAn­
hangzudieserVerordnungangegebenzuändern
ist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdesRa­
tesvom22.September1966überdieErrichtungeiner
gemeinsamen Marktorganisation fürFette(•),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.590/79(2),
insbesondere aufArtikel27Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel27derVerordnungNr.136/66/EWG
vorgeseheneBeihilfeistinderVerordnung (EWG)Nr.
2415/79(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.227/80(4),festgesetztworden.
DafürdasWirtschaftsjahr 1980/81derRichtpreisfür
RapsundRübsennochnichtbesteht,konntederBei­
hilfebetragfürdieseErzeugnisseimFallederFestset­
zungimvorausfürdenMonatJuli1980nurvorläufig
aufgrunddesfürdenMonatJuli1979geltenden
Richtpreisesberechnetwerden;dieserBeihilfebetrag
darfdahernurvorläufigangewendetwerdenundwird
zubestätigenoderzuändernsein,sobaldderRicht­
preisfürdasWirtschaftsjahr 1980/81bekanntsein
wird.Artikel1
(1)DieHöhederBeihilfenachArtikel27derVer­
ordnungNr.136/66/EWGistimAnhangfestgesetzt.
(2)DerimFallederFestsetzungimvorausfürden
MonatJuli1980anzuwendende Beihilfebetrag für
RapsundRübsenwirdjedochmitWirkungab8.Fe­
bruar1980bestätigtodergeändertwerden,umdem
fürdasWirtschaftsjahr 1980/81festgesetztenRicht­
preisfürdieseErzeugnisseRechnungzutragen.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam8.Februar1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.Februar1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(•)ABl.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.
(2)ABl.Nr.L78vom30.3.1979,S.1.
(3)ABl.Nr.L275vom1.11.1979,S.43.
(«)ABl.Nr.L26vom1.2.1980,S.45.

Nr.L31/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.2.80
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom7.Februar1980zurFestsetzungderBeihilfefür
Ölsaaten
(tnECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltariisWarenbezeichnung BeträgederBeihilfe
ex12.01Raps-undRübsensamen 17,582
ex12.01Sonnenblumenkerne 18,661
(inECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungBeträgederBeihilfeimFallederPestsetzungimvoraus
fürdieMonate
Februar
1980März
1980April
1980Mai
1980Juni
1980Juli
1980
ex12.01Raps-undRübsensamen 17,58217,96317,92817,92817,541 14,874(»)
ex12.01Sonnenblumenkerne 18,66119,10620,00820,008— —
(')UnterVorbehalt.
****

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 336 VOM 29 . 12 . 1979 , S . 9 .

( 3 ) ABL . NR . L 324 VOM 20 . 12 . 1979 , S . 13 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 276/80 DER KOMMISSION

VOM 6 . FEBRUAR 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2872/79 BEZUEGLICH DER ABSTUFUNG DES ZUSÄTZLICHEN SATZES , DER IM WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 IM RAHMEN DER OBLIGATORISCHEN DESTILLATION FÜR DIE ERZEUGER GILT

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2961/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 40 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE HÖHE DES ZUSÄTZLICHEN SATZES , DER BEI DER BESTIMMUNG DER IM RAHMEN DER OBLIGATORISCHEN DESTILLATION ZU LIEFERNDEN ALKOHOLMENGE FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 ZUGRUNDE ZU LEGEN IST , IST DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2872/79 DER KOMMISSION ( 3 ) ENTSPRECHEND DEM UMFANG FESTGELEGT WORDEN , IN DEM DIE VERFÜGBAREN MENGEN DEN BEDARF ÜBERSCHREITEN . MANGELS ENDGÜLTIGER ANGABEN IST DIE FESTLEGUNG DER ABSTUFUNG DIESES SATZES IN ANWENDUNG VON ARTIKEL 40 ABSATZ 1 DRITTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 VERSCHOBEN WORDEN . DIESE ANGABEN LIEGEN JETZT VOR .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2872/79 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . DER ZWEITE UNTERABSATZ VON ARTIKEL 1 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" DER IN ARTIKEL 40 ABSATZ 1 DRITTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 GENANNTE DIFFERENZIERTE ZUSÄTZLICHE SATZ FÜR DIE EINZELNEN ERZEUGER FÜR DEREN EIGENE ERZEUGUNG IST IM ANHANG ANGEGEBEN . "

2 . DER ANHANG DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG WIRD HINZUGEFÜGT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 6 . FEBRUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

****

ANHANG

ANZUWENDENDER ZUSÄTZLICHER SATZ GEMÄSS ARTIKEL 1

// //

NACH DEM HEKTARERTRAG ( HL/HA ) // % //

//

UNTER 80 // 0 //

80 ODER MEHR , UNTER 90 // 2 //

90 ODER MEHR , UNTER 100 // 4 //

100 ODER MEHR // 6 //
Nr.L26/56 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 1.2.80
VERORDNUNG (EWG)Nr.233/80DERKOMMISSION
vom31.Januar1980
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(1),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1328/79(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.206/80(4),festge­
setzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1328/79enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfun­
gen,wieimAnhangzudieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAn­
hangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Februar1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.Januar1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(>)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
(3)ABl.Nr.L162vom30.6.1979,S.85.
(<)ABl.Nr.L24vom31.1.1980,S.23.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom31.Januar1980zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 14,76
B.Rohzucker 8,21(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseingeführtenRohzuckers
von92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöp­
fungsbetragangewandt .
++++

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 77/80 DER KOMMISSION

VOM 15 . JANUAR 1980

ÜBER DIE FESTSETZUNG VON MITTELWERTEN FÜR DIE ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS VON ZITRUSFRÜCHTEN UND ÄPFELN UND BIRNEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1570/70 DER KOMMISSION VOM 3 . AUGUST 1970 ÜBER DIE EINRICHTUNG EINES SYSTEMS VON MITTELWERTEN FÜR ZITRUSFRÜCHTE ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 223/78 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1641/75 DER KOMMISSION VOM 27 . JUNI 1975 ÜBER DIE EINRICHTUNG EINES SYSTEMS VON MITTELWERTEN FÜR DIE ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS FÜR ÄPFEL UND BIRNEN ( 3 ) , GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 224/78 ( 4 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE ANWENDUNG DER IN DEN VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 1570/70 UND ( EWG ) NR . 1641/75 FESTGELEGTEN REGELN UND KRITERIEN AUF DIE DER KOMMISSION NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1570/70 UND NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1641/75 MITGETEILTEN ANGABEN FÜHRT ZU DEN IN DER ANLAGE ZU DIESER VERORDNUNG FESTGESETZTEN MITTELWERTEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IN ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1570/70 UND IN ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1641/75 VORGESEHENEN MITTELWERTE WERDEN IN DEN ANLIEGENDEN LISTEN FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 18 . JANUAR 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 15 . JANUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

ANHANG : SIEHE ABL .

( 1 ) ABL . NR . L 171 VOM 4 . 8 . 1970 , S . 10 .

( 2 ) ABL . NR . L 32 VOM 3 . 2 . 1978 , S . 7 .

( 3 ) ABL . NR . L 165 VOM 28 . 6 . 1975 , S . 45 .

( 4 ) ABL . NR . L 32 VOM 3 . 2 . 1978 , S . 10 .
VERORDNUNG (EWG) Nr. 46/80 DER KOMMISSION vom 10. Januar 1980 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2547/79 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Wein

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2594/79 (2), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2547/79 der Kommission (3) sind die erstattungsfähigen Erzeugnisse genannt. Dabei ist roter Tafelwein der Art R III ausgenommen worden. Aufgrund seiner engen wirtschaftlichen Beziehung mit rotem Tafelwein der Art R III und um Auslegungsschwierigkeiten zu vermeiden, erscheint es angezeigt, Rosé-Tafelwein von Rebsorten der Art "Portugieser" von der Gewährung von Erstattungen ausdrücklich auszuschließen. Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2547/79 ist daher entsprechend zu ändern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 2547/79 werden im zweiten Feld der Spalte mit der Überschrift "Warenbezeichnung" nach den Worten "ausser Tafelwein der Art R III" die Worte "und Rosé-Tafelwein von Rebsorten der Art Portugieser" eingefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 15. November 1979.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. Januar 1980

Für die Kommission

Finn GUNDELACH

Vizepräsident (1)ABl. Nr. L 54 vom 5.3.1979, S. 1. (2)ABl. Nr. L 297 vom 24.11.1979, S. 4. (3)ABl. Nr. L 290 vom 17.11.1979, S. 48.
5.1.80 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L3/5
VERORDNUNG (EWG)Nr.16/80DERKOMMISSION
vom4.Januar1980
zurFestsetzungderBeihilfefürÖlsaaten
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdesRa­
tesvom22.September1966überdieErrichtungeiner
gemeinsamen Marktorganisation fürFette('),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.590/79(2),
insbesondere aufArtikel27Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel27derVerordnungNr.136/66/EWG
vorgeseheneBeihilfeistinderVerordnung (EWG)Nr.
2415/79(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3004/79(4),festgesetztworden.AusderAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.2415/79genanntenModalitätenaufdieAngaben,
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,ergibt
sich,daßdiezurZeitgeltendeBeihilfewieimAn­
hangzudieserVerordnungangegebenzuändern
ist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieHöhederBeihilfenachArtikel27derVerord­
nungNr.136/66/EWGistimAnhangfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam7.Januar1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den4.Januar1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.
(2)ABl.Nr.L78vom30.3.1979,S.1.
(3)ABl.Nr.L275vom1.11.1979,S.43.
(«)ABl.Nr.L337vom29.12.1979,S.49.

Nr.L3/6 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 5.1.80
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom4.Januar1980zurFestsetzungderBeihilfefür
Ölsaaten
(inECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung BeträgederBeihilfe
ex12.01Raps-undRübsensamen 18,219
ex12.01Sonnenblumenkerne 20,405
(inECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungBeträgederBeihilfeimFallederFestsetzungimvoraus
fürdieMonate
Januar
1980Februar
1980März
1980April
1980Mai
1980Juni
1980
ex12.01Raps-undRübsensamen 18,21918,11318,49418,18118,18118,181
ex12.01Sonnenblumenkerne 20,40520,85021,14921,149— —
BERICHTIGUNG FÜR :

Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 des Rates vom 27. Juni 1980 über die gemeinsame Marktorganisation für Schaf- und Ziegenfleisch

Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 des Rates vom 27. Juni 1980 über die gemeinsame Marktorganisation für Schaf- und Ziegenfleisch

(Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 vom 16. Juli 1980)

Seite 7, Artikel 16 Absatz 1 erster Unterabsatz:

Es muß heissen: ». . . Einfuhren der in Artikel 1 Buchstaben a), c) und d) genannten Erzeug- nisse . . .".
Nr.L185/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 7.7.81
BERICHTIGUNGEN
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.3322/80desRatesvom16.Dezember1980zur
FestsetzungeinesfürmehrereJahregeltendenSchemasallgemeinerZollpräferenzen und
zudessenAnwendungaufbestimmtegewerblicheWarenmitUrsprunginEntwicklungs­
ländernimJahr1981
(AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L354vom29.Dezember1980)
Seite164,AnhangB,Tarifnummer ex29.14,letzteZeile
DieletzteZeileerhältfolgendeFassung:
„Benzoesäure ,ihreSalzeundEster".
Seite180,AnhangB,Tarifnummer ex73.32,letzteZeile
DieletzteZeileerhältfolgendeFassung:
„SchraubenmitHolzgewindederTarifstelle73.32exBII".
Seite197,AnhangB,exKapitel96,zweiteZeile
DiezweiteZeileerhältfolgendeFassung:
„AUSGENOMMEN DIEINANHANGAGENANNTEN RASIERPINSEL ,FARBPINSEL
UNDÄHNLICHE (*)(a)".
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.S/81desRatesvom1.Januar1981zurFestlegung
derGrundregeln fürdieBeitrittsausgleichsbeträge beiOlivenöl
(AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L1vom1.Januar1981)
Seite9,Artikel7Buchstabeb):
Anstatt:„...FestsetzungderWährungsausgleichsbeträge ."
mußesheißenFestsetzungderBeitrittsausgleichsbeträge .".
28.2.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L54/71
BERICHTIGUNGEN
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.3322/80desRatesvom16.Dezember1980zur
FestsetzungeinesfürmehrereJahregeltendenSchemasallgemeinerZollpräferenzen und
zudessenAnwendungaufbestimmtegewerblicheWarenmitUrsprunginEntwicklungs­
ländernimJahr1981
(AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L354vom29.Dezember1980)
Seite124,AnhangA,lfd.Nr.14,zweiteSpalte,letzteZeile:
Statt: „29.08-32)"
mußesheißen:„29.08-ex32)".
Seite129,AnhangA,lfd.Nr.37,zweiteunddritteSpalte:
DerTextindiesenzweiSpaltenmußwiefolgtlauten:
(2) (3)
„39.02CexIVQ
(NIMEXE39.02-23;
25;26;27)Polypropylen ,inFormenimSinnederVorschrift3d)zuKapitel
39"
Seite160,AnhangA,lfd.Nr.122,zweiteSpalte:
NachderTarifnummer98.15mußeinSternchen„(*)"eingefügtwerden.
Seite169,AnhangB,Tarifnummerex39.02,letzteZeile:
Statt:„...Vorschrift3a)oderb)..."
mußesheißen:„...3d)..."
Seite175,AnhangB,Tarifnummer 69.12:
DieTarifnummer 69.12wirdwiefolgtergänzt:
„D.ausanderenkeramischenStoffen".
Seite182,AnhangB,Tarifstelle79.03A:
DieTarifstelle79.03AmußmitzweiSternchen„(")"ergänztwerden.
Seite190,AnhangB,Tarifnummer 84.62:
DieTarifnummer 84.62mußmiteinemSternchen„(*)"ergänztwerden.
Berichtigung ,derVerordnung (EWG)Nr.3502/80desRatesvom22.Dezember1980zur
FestsetzungvonPlafondsundzurEinrichtungeinergemeinschaftlichen Überwachungder
EinfuhrenbestimmterWarenmitUrsprunginJugoslawien
(AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L367vom31.Dezember1980)
Seite54,AnhangII:
UnterKategorie2BistderTextinderSpalte„Warenbezeichnung "wiefolgtzuergänzen:
Statt: „davonanderealsrohodergebleicht"
mußesheißen:„davonanderealsrohodergebleicht,höchstens";

Nr.L54/72 28.2.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
unterderselbenKategoriemußdieZifferinSpalte5wiefolgtgeändertwerden:
statt: „678,5Tonnen"
mußesheißen:„688,5Tonnen.
Seite60,EndederTabelle:
InSpalte1(„Kategorie')istanderderTarifnummer59.04entsprechenden StelledasWort„Diverse"
einzufügen .
27.8.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L224/17
BERICHTIGUNGEN
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.2118/80derKommissionvom30.Juli1980über
Durchführungsmaßnahmen fürdieEinfuhrenvonReisundBruchreismitUrsprungin
denStaateninAfrika,imkaribischenRaumundimPazifischenOzeanoderdenübersee­
ischenLändernundGebieten
(AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L206vom8.August1980)
Seite17,dritterBezugsvermerk :
Anstatt:„Verordnung (EWG)Nr.779/80(3)"
mußesheißen:„Verordnung (EWG)Nr.1366/80(3)".
DieFußnote3istwiefolgtzulesen:
„P)ABl.Nr.L140vom5.6.1980,S.19.".
Berichtigung derEntscheidung Nr.2091/80/EGKSderKommission vom4.August1980
zurAufhebungderEntscheidungNr.3060/79/EGKSderKommissionzurFestsetzungvon
Mindestpreisen fürWarmbreitband undzurAuferlegungbestimmterVerpflichtungen für
dieUnternehmen derStahlindustrie undfürdieHändlervonStahlerzeugnissen
(AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L203vom5.August1980)
Seite20,derletzteErwägungsgrund istwiefolgtzulesen:
„AufgrunddererfolgtenAnhörungenistdieKommissioninderLage,dieMindestpreiseunver­
züglichwiedereinzuführen ,wennsiefeststellensollte,daßsichdieMarktbedingungen verschlech­
tern,insbesonderewenndieAufhebungderMindestpreise zueinemPreisrückgang beiWarm­
breitbandführt,dergeeignetwäre,dieErreichungderZieledesVertragesundderEisen-und
StahlpolitikinFragezustellen—".
22.7.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L188/27
BERICHTIGUNGEN
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.1707/80desRatesvom27.Juni1980zurÄnde­
rungderVerordnung (EWG)Nr.950/68überdenGemeinsamen Zolltarif
(AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L167vom1.Juli1980)
Seite21,Fußnote(b):
Anstatt:4%
mußesheißen:3,9%.
BERICHTIGUNG FÜR :

Verordnung (EWG) Nr. 485/80 der Kommission vom 28. Februar 1980 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 571/78 hinsichtlich der Erteilung von Einfuhrlizenzen für Rindfleisch mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean sowie in den überseeischen Ländern und Gebieten

AMTSBLATT NR. L 065 VOM 11/03/1980 , S. 0030

BERICHTIGUNGEN

BERICHTIGUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 485/80 DER KOMMISSION VOM 28 . FEBRUAR 1980 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 571/78 HINSICHTLICH DER ERTEILUNG VON EINFUHRLIZENZEN FÜR RINDFLEISCH MIT URSPRUNG IN DEN STAATEN IN AFRIKA , IM KARIBISCHEN RAUM UND IM PAZIFISCHEN OZEAN SOWIE IN DEN ÜBERSEEISCHEN LÄNDERN UND GEBIETEN

( AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN NR . L 56 VOM 29 . FEBRUAR 1980 )

IN ARTIKEL 1 MUSS UNTERABSATZ A ) DER NEUEN FASSUNG DES ARTIKELS 7 WIE FOLGT LAUTEN :

A ) IN FELD 12 EINE DER NACHSTEHENDEN ANGABEN :

- " AKP/ÜLG-ERZEUGNIS ( VERORDNUNG ( EWG ) NR . 435/80 ) " ,

- " PRODUIT ACP/PTOM ( REGLEMENT ( CEE ) NO 435/80 ) " ,

- " AVS/OLT-VARE ( FORORDNING ( EÖF ) NR . 435/80 ) " ,

- " ACP/OCT PRODUCT ( REGULATION ( EEC ) NO 435/80 ) " ,

- " PRODOTTO ACP/PTOM ( REGOLAMENTO ( CEE ) N . 435/80 ) " ,

- " ACS/LGO- PRODUKT ( VERORDENING ( EEG ) NR . 435/80 ) " ;