DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2. 4. 98 L 102/10
VERORDNUNG (EG) Nr. 734/98 DER KOMMISSION
vom 1. April 1998
zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 1. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorgani-sation für Zucker (
1), zuletzt geändert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1599/96 (2), insbesondere auf Artikel 19
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
in Erwägung nachstehender Gründe:Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oderPreisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1Buchstabe a) der angeführten Verordnung genanntenErzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in derGemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhrausgeglichen werden.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die
Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän-dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzuckerunter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt derGemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe-sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnunggenannten Preise und Kostenelemente festzusetzen. Nachdemselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichenAspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen.
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)Nr. 431/68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim-mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz-übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung dercif-Preise für Zucker (
3), geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden. Diese Erstattung
ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verord-nung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen. Kandiszuckerwurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis-sion vom 7. September 1995 mit Durchführungsvor-schriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im
Zuckersektor (
5) definiert. Die so berechnete Erstattung
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker fürdessen Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H.dieses Gehalts festgesetzt werden.
Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor-
dernisse bestimmter Märkte können es notwendigmachen, die Erstattung für Zucker nach der Bestimmungin unterschiedlicher Höhe festzusetzen.
In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Rates (
6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
150/95 (7), festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungenausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werdensie bei der Bestimmung der den Währungen derMitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichenUmrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für dieseUmrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim-mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93der Kommission (
8), zuletzt geändert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1482/96 (9), erlassen.
Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
kann zwischenzeitlich geändert werden.
Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie-rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft undauf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege-benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses für Zucker ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) derVerordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nichtdenaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange-geben festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 2. April 1998 in Kraft.
(5) ABl. L 214 vom 8. 9. 1995, S. 16.
(1) ABl. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4. (6) ABl. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.
(2) ABl. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 43. (7) ABl. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1.
(3) ABl. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3. (8) ABl. L 108 vom 1. 5. 1993, S. 106.
(4) ABl. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105. (9) ABl. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 2.4.98 L102/11
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat.
Brüssel,den1.April1998
FürdieKommission
FranzFISCHLER
MitgliedderKommission
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom1.April1998zurFestsetzungder
AusfuhrerstattungenfürWeißzuckerundRohzuckerinunverändertemZustand
Erzeugniscode BetragderErstattung
¾inECU/100kg¾
170111909100 38,91(1)
170111909910 35,82(1)
170111909950 (2)
170112909100 38,91(1)
170112909910 35,82(1)
170112909950 (2)
¾inECU/1%Saccharose×100kg¾
170191009000 0,4230
¾inECU/100kg¾
170199109100 42,30
170199109910 41,90
170199109950 41,90
¾inECU/1%Saccharose×100kg¾
170199909100 0,4230
(1)DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwertvon92v.H.Wenn
derRendementwertdesausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wird
deranwendbareErstattungsbetraggemäßdenBestimmungenvonArtikel17a
Absatz4derVerordnung(EWG)Nr.1785/81errechnet.
(2)DieseFestsetzungwurdeausgesetztdurchdieVerordnung(EWG)Nr.2689/85der
Kommission(ABl.L255vom26.9.1985,S.12),geändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3251/85(ABl.L309vom21.11.1985,S.14).