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VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3430/90 DER KOMMISSION

vom 27 . November 1990

über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Warenkategorie Nr . 22 ( lfd . Nummer 40.0220 ) und die Waren der Warenkategorie Nr . 127 A ( lfd . Nummer 42.1271 ) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN _

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates vom 18 . Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1990 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Gemäß Artikel 10 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind . Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wieder eingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind .

Für die Waren der Warenkategorien Nr . 22 ( lfd . Nummer 40.0220 ) und Nr . 127 A ( lfd . Nummer 42.1271 ) mit Ursprung in Indien ist der Plafond auf 618 Tonnen bzw . 134 Tonnen festgesetzt . Am 15 . März und 15 . Juni 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht .

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzuführen _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Ab 2 . Dezember 1990 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indien wiedereingeführt :

1.2.3.4Laufende Nummer

Kategorie ( Einheit )

KN-Code

Warenbezeichnung

40.0220

22 ( Tonnen )

5508 10 11 5508 10 19 5509 11 00 5509 12 00 5509 21 10 5509 21 90 5509 22 10 5509 22 90 5509 31 10 5509 31 90 5509 32 10 5509 32 90 5509 41 10 5509 41 90 5509 42 10 5509 42 90 5509 51 00 5509 52 10 5509 52 90 5509 53 00 5509 59 00 5509 61 10 5509 61 90 5509 62 00 5509 69 00 5509 91 10 5509 91 90 5509 92 00 5509 99 00

Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen

( 1 ) ABl . Nr . L 383 vom 30 . 12 . 1989, S . 45 .

Laufende Nummer

Kategorie ( Einheit )

KN-Code

Warenbezeichnung

42.1271

127 A

5403 31 00 ex 5403 32 00 5403 33 10

Synthetische und künstliche Spinnfäden, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als die der Kategorie 42 // // // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 27 . November 1990

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission für den Einzelverkauf // // // //