ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
VERORDNUNG (EWG) Nr. 709/81 DER KOMMISSION vom 19. März 1981 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 2729/79 und (EWG) Nr. 713/80 zur Durchführung der Verordnungen (EWG) Nr. 2592/79 und (EWG) Nr. 649/80 zur Schaffung einer Registrierung der Einfuhren von Rohöl bzw. Mineralölerzeugnissen in der Gemeinschaft

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1893/79 des Rates vom 28. August 1979 zur Schaffung einer Registrierung der Einfuhren von Rohöl und/oder Mineralölerzeugnissen in der Gemeinschaft (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 481/81 (2), insbesondere auf Artikel 4,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2592/79 des Rates vom 20. November 1979 zur Festlegung der Regeln für die in der Verordnung (EWG) Nr. 1893/79 vorgesehene Registrierung der Einfuhren von Rohöl in der Gemeinschaft (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 481/81, insbesondere auf Artikel 7,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 649/80 des Rates vom 17. März 1980 zur Festlegung der Regeln für die in der Verordnung (EWG) Nr. 1893/79 vorgesehene Registrierung der Einfuhren von Mineralölerzeugnissen in der Gemeinschaft (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 481/81, insbesondere auf Artikel 8,

in Erwägung des nachstehenden Grundes:

Der Rat hat mit seiner Verordnung (EWG) Nr. 481/81 die Geltungsdauer der Verordnungen (EWG) Nr. 1893/79, (EWG) Nr. 2592/79 und (EWG) Nr. 649/80 geändert. Daher müssen die entsprechenden Durchführungsverordnungen (EWG) Nr. 2729/79 (5) und (EWG) Nr. 713/80 (6) ebenfalls geändert werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2729/79 und Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 713/80 erhalten folgende Fassung:

"Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. März 1981

Für die Kommission

Étienne DAVIGNON

Vizepräsident (1) ABl. Nr. L 220 vom 30.8.1979, S. 1. (2) ABl. Nr. L 52 vom 27.2.1981, S. 1. (3) ABl. Nr. L 297 vom 24.11.1979, S. 1. (4) ABl. Nr. L 73 vom 19.3.1980, S. 1. (5) ABl. Nr. L 314 vom 10.12.1979, S. 1. (6) ABl. Nr. L 81 vom 27.3.1980, S. 15.
19.3.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L73/31
VERORDNUNG (EWG)Nr.695/81DERKOMMISSION
vom18.März1981
zurFestsetzungderAusfuhrabschöpfung fürWeiß-undRohzucker
dieVerordnung (EWG)Nr.2005/80(^zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.674/81(*),fest­
gesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
-2005/80enthaltenen Vorschriften ,Kriterienund
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,über
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiegegenwärtiggeltendebesondereAbschöpfung
beiderAusfuhrentsprechenddemAnhangzudieser
Verordnungzuändernist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel17Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72des
Ratesvom23.März1972überdieAnwendungsregeln
imZuckersektor imFalleeineserheblichen Preisan­
stiegsaufdemWeltmarkt(3),geändertdurchdieAkte
überdenBeitrittGriechenlands (4),insbesondereauf
Artikel1Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebesondereAbschöpfung ,diebeiderAusfuhrvon
Weiß-undRohzuckeranzuwenden ist,wurdedurchArtikel1
DieinArtikel17Absatz1ersterUnterabsatz der
Verordnung (EWG)Nr.3330/74genannteAusfuhrab­
schöpfungfürZuckerwirdimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam19.März1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den18.März1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.¥)ABl.Nr.L75vom28.3.1972,S.5.
OABl.Nr.L291vom19.11.1979,S.17.oABl.Nr.L195vom29.7.1980,S.33.
(<■)ABl.Nr.L71vom17.3..1981,S.11.

Nr.L73/32 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 19.3.81
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom18.März1981zurFestsetzungderAusfuhrabschöp­
fungfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragder
Ausfuhr­
abschöpfung
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
exA.Weißzucker ,ausgenommen Kandiszucker ;Zucker,
aromatisiertodergefärbt
exB.Rohzucker,ausgenommen Kandiszucker 4,99(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdesausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.825/75berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 24 .

( 2 ) ABL . NR . L 241 VOM 13 . 9 . 1980 , S . 19 .

( 3 ) ABL . NR . L 351 VOM 24 . 12 . 1980 , S . 18 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 670/81 DER KOMMISSION

VOM 16 . MÄRZ 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2378/80 ÜBER ZUSÄTZLICHE BESONDERE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE ERTEILUNG DER AUSFUHRLIZENZEN FÜR RINDFLEISCH

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR RINDFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 15 ABSATZ 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE GRÜNDE FÜR DEN ERLASS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2378/80 DER KOMMISSION ( 2 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3350/80 ( 3 ), BESTEHEN WEITERHIN DAHER IST DIE GELTUNGSDAUER DER GENANNTEN VERORDNUNG UM DREI MONATE ZU VERLÄNGERN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR RINDFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER IN ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2378/80 GENANNTE ZEITPUNKT DES 31 . MÄRZ 1981 WIRD DURCH DEN 30 . JUNI 1981 ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 16 . MÄRZ 1981

FÜR DIE KOMMISSION

POUL DALSAGER

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 258 VOM 1 . 10 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 655/81 DES RATES

VOM 11 . MÄRZ 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2527/80 ÜBER TECHNISCHE MASSNAHMEN ZUR ERHALTUNG DER FISCHBESTÄNDE

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2527/80 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 21 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE GELTUNGSDAUER DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2527/80 IST IN ERWARTUNG DER WEITEREN MASSNAHMEN AUF DEM GEBIET DER FISCHEREIPOLITIK AUF DEN 31 . MÄRZ 1981 BEGRENZT WORDEN .

DA DER RAT DIESE MASSNAHMEN JEDOCH NICHT ZU GEGEBENER ZEIT ERLASSEN HAT , MUSS DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2527/80 VERLÄNGERT WERDEN , DAMIT DER SCHUTZ DER MEERESSCHÄTZE UND DIE AUSGEWOGENE NUTZUNG DER RESSOURCEN NICHT BEEINTRÄCHTIGT WIRD -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 22 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2527/80 WIRD DAS DATUM DES 31 . MÄRZ 1981 DURCH DAS DATUM DES 30 . APRIL 1981 ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . APRIL 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 11 . MÄRZ 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . BRAKS
****

( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 646/81 DER KOMMISSION

VOM 12 . MÄRZ 1981

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , AUCH GEFLOCHTEN , DER WARENKATEGORIE NR . 90 ( KENNZIFFER 0900 ), MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT ; GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , AUCH GEFLOCHTEN , DER WARENKATEGORIE NR . 90 , IST DER PLAFOND AUF 12,24 TONNEN FESTGESETZT .

AM 9 . MÄRZ 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON BINDFÄDEN , SEILEN UND TAUEN AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , AUCH GEFLOCHTEN , DER WARENKATEGORIE NR . 90 , MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER SÜDKOREA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 16 . MÄRZ 1981 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1981 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0900 // 90 // EX 59.04 // // BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE , AUCH GEFLOCHTEN : //

// // // 59.04-11 ; 13 ; 15 ; 17 ; 18 // BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , AUCH GEFLOCHTEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 12 . MÄRZ 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION
+++++

( 1 ) ABL . NR . L 163 VOM 28 . 6 . 1980 , S . 7 .

( 2 ) SIEHE SEITE 1 DIESES AMTSBLATTS .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 564/81 DES RATES VOM 20 . JANUAR 1981 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1639/80 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG EINES GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENTS FÜR APRIKOSENPÜLPE DER TARIFSTELLE EX 20.06 B II C ) 1 AA ) DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN DER TÜRKEI

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT SEINER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1639/80 ( 1 ) HAT DER RAT FÜR APRIKOSENPÜLPE DER TARIFSTELLE EX 20.06 B II C ) 1 AA ) DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN DER TÜRKEI EIN GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENT VON 90 TONNEN ZUM ZOLLSATZ VON 11,9 V . H . FÜR DIE ZEIT VOM 1 . JULI 1980 BIS 30 . JUNI 1981 ERÖFFNET UND AUF DIE MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILT . NACH DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 562/81 DES RATES VOM 20 . JANUAR 1981 ÜBER DIE SENKUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR BESTIMMTER LANDWIRTSCHAFTLICHER ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER TÜRKEI IN DIE GEMEINSCHAFT ( 2 ) WIRD DER IM RAHMEN DIESES ZOLLKONTINGENTS ANZUWENDENDE ZOLLSATZ AB 1 . JANUAR 1981 AUF 8,3 V . H . HERABGESETZT . DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1639/80 IST DESHALB ENTSPRECHEND ZU ÄNDERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 1 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1639/80 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 2 ) IM RAHMEN DIESES ZOLLKONTINGENTS WIRD DER ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIESE WARE AUF 8,3 V . H . AUSGESETZT . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 20 . JANUAR 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

CH . A . VAN DER KLAAUW
****

( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 114 .

( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 613/81 DER KOMMISSION

VOM 9 . MÄRZ 1981

ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR ZITRONENSÄURE DER TARIFSTELLE 29.16 A IV A ) MIT URSPRUNG IN CHINA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG EINES FÜR MEHRERE JAHRE GELTENDEN SCHEMAS ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN UND ZU DESSEN ANWENDUNG AUF BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHR 1981 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 1 UND 9 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG JEDEM DER IN ANHANG C AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE MIT AUSNAHME DERJENIGEN , DIE IN SPALTE 4 DES ANHANGS A GENANNT SIND , IM RAHMEN DER IN SPALTE 9 DES ANHANGS A FESTGESETZTEN PRÄFERENZZOLLPLAFONDS GEWÄHRT . SOBALD DIE INDIVIDÜLLEN PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND , FÜHRT DIE KOMMISSION NACH ARTIKEL 10 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG AUF EIGENE INITIATIVE ODER AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN WIEDER EIN .

FÜR ZITRONENSÄURE DER TARIFSTELLE 29.16 A IV A ) BETRAEGT DER INDIVIDÜLLE PLAFOND 144 000 ECU .

AM 3 . MÄRZ 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN AUS CHINA DEN BETREFFENDEN PLAFOND ERREICHT . DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH HAT DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE BEANTRAGT . DAHER IST DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER CHINA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 13 . MÄRZ 1981 WIRD DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE , DIE AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN DER FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN CHINA IN DIE GEMEINSCHAFT WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

29.16 A IV A ) // ZITRONENSÄURE //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 9 . MÄRZ 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13

( 2 ) ABL . NR . L 169 VOM 18 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 161 VOM 29 . 6 . 1979 , S . 13 .

( 4 ) ABL . NR . L 41 VOM 16 . 2 . 1979 , S . 1 .

( 5 ) ABL . NR . L 363 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 50 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 605/81 DER KOMMISSION

VOM 6 . MÄRZ 1981

ZUR FESTSETZUNG DES EINLAGERUNGSTERMINS FÜR BUTTER , DIE GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 262/79 VERKAUFT WIRD , UND ZUR ÄNDERUNG DIESER VERORDNUNG HINSICHTLICH DER VERARBEITUNGSFRISTEN FÜR DIE BUTTER

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 7 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 985/68 DES RATES VOM 15 . JULI 1968 ZUR FESTLEGUNG DER GRUNDREGELN FÜR DIE INTERVENTIONEN AUF DEM MARKT FÜR BUTTER UND RAHM ( 2 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1272/79 ( 3 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7A ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 262/79 DER KOMMISSION VOM 12 . FEBRUAR 1979 ÜBER DEN VERKAUF VON BUTTER ZU HERABGESETZTEN PREISEN FÜR DIE HERSTELLUNG VON BACKWAREN , SPEISEEIS UND ANDEREN LEBENSMITTELN ( 4 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3474/80 ( 5 ), MUSS DIE ZUM VERKAUF GESTELLTE BUTTER VOR EINEM BESTIMMTEN TERMIN EINGELAGERT WORDEN SEIN . ES EMPFIEHLT SICH , DIESEN TERMIN NACH MASSGABE DER ENTWICKLUNG DER BUTTERBESTÄNDE UND DER VERFÜGBAREN MENGEN FESTZUSETZEN .

GEMÄSS ARTIKEL 8 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 262/79 MUSS DIE VORHERIGE VERARBEITUNG DER BUTTER ZU BUTTERFETT INNERHALB EINER FRIST VON DREI MONATEN ERFOLGEN . ANGESICHTS DER DERZEITIGEN BESTANDSLAGE BEI DEN VERARBEITERN EMPFIEHLT ES SICH , DIESE FRIST ZU VERKÜRZEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 262/79 BEZEICHNETE BUTTER MUSS VOR DEM 1 . APRIL 1980 EINGELAGERT WORDEN SEIN .

ARTIKEL 2

( 1 ) IN ARTIKEL 8 ERSTER GEDANKENSTRICH DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 262/79 WRDEN DIE WORTE " DREI MONATE " DURCH " ZWEI MONATE " ERSETZT .

( 2 ) ABSATZ 1 GILT NICHT FÜR BUTTER , DIE IM RAHMEN VON SONDERAUSSCHREIBUNGEN ZUGESCHLAGEN WIRD , BEI DENEN DIE FRIST FÜR DIE EINREICHUNG DER ANGEBOTE VOR INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG ABGELAUFEN IST .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 7 . MÄRZ 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 6 . MÄRZ 1981

FÜR DIE KOMMISSION

POUL DALSAGER

MITGLIED DER KOMMISSION
Nr.L60/28 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 6.3.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.593/81DERKOMMISSION
vom5.März1981
zurFestsetzungderAusfuhrabschöpfung fürWeiß-undRohzucker
dieVerordnung (EWG)Nr.2005/80(*),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.576/81(6),fest­
gesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2005/80enthaltenen Vorschriften ,Kriterienund
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,über
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiegegenwärtiggeltendebesondereAbschöpfung
beiderAusfuhrentsprechenddemAnhangzudieser
Verordnungzuändernist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel17Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72des
Ratesvom23.März1972überdieAnwendungsregeln
imZuckersektor imFalleeineserheblichen Preisan­
stiegsaufdemWeltmarkt(3),geändertdurchdieAkte
überdenBeitrittGriechenlands (4),insbesondere auf
Artikel1Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebesondereAbschöpfung ,diebeiderAusfuhrvon
Weiß-undRohzuckeranzuwenden ist,wurdedurchArtikel1
DieinArtikel17Absatz1ersterUnterabsatz der
Verordnung (EWG)Nr.3330/74genannteAusfuhrab­
schöpfungfürZuckerwirdimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam6.März1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den5.März1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
QABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
(3)ABl.Nr.L75vom28.3.1972,S.5.
MABl.Nr.L291vom19.11.1979,S.17.OABl.Nr.L195vom29.7.1980,S.33.
(6ABl.Nr.L58vom5.3.1981,S.22.

6.3.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L60/29
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom5.März1981zurFestsetzungderAusfuhrabschöp
fungfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragder
Ausfuhr­
abschöpfung
17.01 Rüben-undRohrzucker,fest:
exA.Weißzucker ,ausgenommen Kandiszucker ;Zucker,
aromatisiertodergefärbt 3,72
exB.Rohzucker,ausgenommen Kandiszucker 4,80(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdesausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.825/75berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
****

( 1 ) ABL . NR . L 175 VOM 4 . 8 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 169 VOM 7 . 7 . 1977 , S . 13 .

( 3 ) ABL . NR . L 363 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 83 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 573/81 DER KOMMISSION

VOM 4 . MÄRZ 1981

ZUR FÜNFTEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1517/77 ZUR FESTLEGUNG DER LISTE DER SORTENGRUPPEN FÜR DEN HOPFENANBAU IN DER GEMEINSCHAFT

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1696/71 DES RATES VOM 26 . JULI 1971 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR HOPFEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ABSATZ 8 ,

IN ERWAEGUNG NACHSEHENDER GRÜNDE :

IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1517/77 DER KOMMISSION ( 2 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3479/80 ( 3 ), WERDEN NACH DEM AUF DEM GEMEINSCHAFTS- UND DEM WELTHOPFENMARKT GELTENDEN HANDELSBRAUCH ENTSPRECHEND DER ENDGÜLTIGEN VERWENDUNG IN DER BRAUEREI DIESE SORTEN NACH GEMEINSAMEN MERKMALEN , INSBESONDERE JE NACH DEM VORHERRSCHENDEN GEHALT AN BITTER- ODER AROMASTOFFEN , IN DIE GRUPPEN " AROMAHOPFEN " , " BITTERHOPFEN " UND " ANDERE " EINGETEILT .

AUF DEM GEMEINSCHAFTSMARKT SIND ZWEI NEUE SORTEN AUFGETAUCHT . BEI DEM DERZEITIGEN STAND DER ÜBER SIE VORLIEGENDEN KENNTNISSE ERSCHEINT ES ANGEZEIGT , SIE GEMÄSS IHREN MERKMALEN UND IHRER VERWENDUNG IN DER BRAUEREI IN DIE GRUPPE III " ANDERE " EINZUSTUFEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR HOPFEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1517/77 ERHÄLT DIE FASSUNG DES ANHANGS DIESER VERORDNUNG .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG IST AB DER ERNTE 1981 ANWENDBAR .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 4 . MÄRZ 1981

FÜR DIE KOMMISSION

POUL DALSAGER

MITGLIED DER KOMMISSION

****

ANHANG

// A . // B . // C . // //

GRUPPE I : AROMAHOPFEN // GRUPPE II : BITTERHOPFEN // GRUPPE III : ANDERE //

//

BRAMLING CROSS // BREWERS GOLD // KENT //

CHALLENGER // BULLION // RECORD //

FUGGLES // KEYWORTH ' S MIDSEASON // TRIPLOID //

GOLDINGS // NORTHDOWN // VIKING //

HALLERTAUER // NORTHERN BREWER // YEOMAN //

HERSBRÜCKER SPÄT // TARGET // ZENITH //

HÜLLER //

PERLE //

PROGRESS //

SAAZ //

SAXON //

SPALTER //

STAR //

STRISSELSPALT //

SUNSHINE //

TARDIF DE BOURGOGNE //

TETTNANGER //

TUTSHAM //

W.G.V . //