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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 9. November 1990

zur Anpassung der Beihilfe für die Anpassung der portugiesischen Raffinationsbetriebe, die mit verminderter Abschöpfung aus Drittländern in Portugal eingeführten Rohzucker verarbeiten, für das Wirtschaftsjahr 1990/91

(Nur der portugiesische Text ist verbindlich)

(90/546/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 6 siebter Gedankenstrich,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 9 Absatz 4c der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 wird in den Wirtschaftsjahren 1988/89 bis 1990/91 als Interventionsmaßnahme für portugiesische Raffinationsbetriebe, die gemäß Artikel 303 der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals mit verminderter Abschöpfung eingeführten Rohzucker zu Weißzucker verarbeiten, eine Anpassungsbeihilfe gewährt. Diese Beihilfe beläuft sich für die betreffende Menge in Portugal eingeführten und raffinierten Zuckers auf 0,08 ECU/100 kg Zucker, ausgedrückt in Weißzucker. Die Menge des mit verminderter Abschöpfung eingeführten Rohzuckers ist die in Artikel 303 erster Unterabsatz der Beitrittsakte genannte Menge einschließlich der Fehlmenge gemäß dem dritten Unterabsatz desselben Artikels, deren Einfuhr mit verminderter Abschöpfung für das betreffende Wirtschaftsjahr genehmigt ist.

Gemäß Artikel 9 Absatz 4c dritter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 kann die genannte Anpassungsbeihilfe für ein gegebenes Wirtschaftsjahr unter Berücksichtigung insbesondere der für dieses Jahr festgesetzten Lagerkostenabgabe berichtigt werden. Für die Preise auf dem portugiesischen Weißzuckermarkt und damit für die Verarbeitungsspanne der dortigen Raffinerien ist die Höhe dieser Abgabe angesichts der Menge dieses in Portugal mit verminderter Abschöpfung eingeführten und raffinierten Zuckers von ausschlaggebender Bedeutung, obwohl der betreffende Zucker durch die betreffende Abgabe nicht belastet wird.

Die Lagerkostenabgabe wurde für das Wirtschaftsjahr 1990/91 mit der Verordnung (EWG) Nr. 1725/90 der Kommission (3) auf 2,50 ECU/100 kg Weißzucker festgesetzt. Dieser Betrag entspricht einer Abgabenverminderung um 0,50 ECU/100 kg Weißzucker im Vergleich zum Wirtschaftsjahr 1989/90.

Aus den der Kommission vorliegenden Angaben geht hervor, daß sich die Verminderung der betreffenden Abgabe ab dem 1. Juli 1990 entsprechend auf die Verarbeitungsspanne der portugiesischen Raffinationsindustrie auswirkt und somit das mit der Gewährung der betreffenden Beihilfe angestrebte Gleichgewicht in Frage gestellt hat. Diese Anpassungsbeihilfe sollte deshalb berichtigt werden.

Um die Auswirkungen der aufeinanderfolgenden Verminderungen der Lagerkostenabgabe auf die Raffinationsspanne für das Wirtschaftsjahr 1989/90 auszugleichen, ist es unter anderem erforderlich, die bereits für das Wirtschaftsjahr 1990/91 erfolgte Anpassung der betreffenden Beihilfe zu berücksichtigen.

Der Verwaltungsausschuß für Zucker hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 9 Absatz 4c zweiter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannte Anpassungsbeihilfe wird für das Wirtschaftsjahr 1990/91 auf 1,58 ECU/100 kg Zucker, ausgedrückt in Weißzucker, erhöht.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik gerichtet.

Brüssel, den 9. November 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.

(2) ABl. Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 160 vom 26. 6. 1990, S. 30.