VERORDNUNG (EG) Nr. 2530/97 DER KOMMISSION vom 16. Dezember 1997 zur sechsten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 913/97 mit Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarkts in Spanien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 20,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in einigen Erzeugungsgebieten Spaniens wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 913/97 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2332/97 (4), Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarkts in diesem Mitgliedstaat erlassen.

Es ist angezeigt, das Mindestgewicht der beihilfefähigen Ferkel von 8 auf 10 Kilogramm zu erhöhen und die Festsetzung der Beihilfe durch Benützung des wöchentlichen Marktpreises von Lérida und Segovia zu vereinfachen.

Wegen verlängerter Anwendung der durch die spanischen Behörden erlassenen Veterinär- und Handelsbeschränkungen sollte, damit diese Sondermaßnahmen auch in den kommenden Wochen anwendbar sind, die Zahl der Mastschweine erhöht werden die an die zuständigen Behörden abgegeben werden können.

Die gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 913/97 zu berücksichtigenden Gebiete sind den derzeitigen veterinärrechtlichen Auflagen anzupassen.

Einer Verschleppung der klassischen Schweinepest läßt sich durch zügige Anwendung der besonderen Marktstützungsmaßnahmen entgegenwirken. Es ist deshalb gerechtfertigt, ab 2. Dezember 1997 Artikel 1 Punkt 4 der vorliegenden Verordnung anzuwenden und so eine Unterbrechung der Stützung des Marktes für Mastschweine - die zulässige Stückzahl wurde bereits zum 1. Dezember 1997 ausgeschöpft - zu vermeiden. Die übrigen Bestimmungen sollten am Tag der Veröffentlichung dieser Verordnung in Kraft treten.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 913/97 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 1 Absatz 2 wird der Ausdruck "8 Kilogramm" durch "10 Kilogramm" ersetzt.

2. Artikel 4 Absatz 4 erhält folgende Fassung:

"(4) Die in Artikel 1 Absatz 2 genannte Beihilfe, ab landwirtschaftlichem Betrieb, für Ferkel mit einem Durchschnittsgewicht je Partie von 10 Kilogramm oder mehr, aber weniger als 16 Kilogramm, wird berechnet auf der Basis des Preises je Kilogramm für "Ferkel von Lérida" der Kategorie 15 Kilogramm, festgestellt auf dem Markt "Mercolérida" für die Woche, welche der Abgabe der Ferkel an die zuständigen Behörden vorausgeht.

Die in Artikel 1 Absatz 2 genannte Beihilfe, ab landwirtschaftlichem Betrieb, für Ferkel mit einem Durchschnittsgewicht je Partie von 16 Kilogramm oder mehr, aber weniger als 22 Kilogramm, wird berechnet auf der Basis des Preises je Kilogramm für Ferkel der Kategorie 20 Kilogramm "Selecta", festgestellt auf dem Markt Segovia für die Woche, welche der Abgabe der Ferkel an die zuständigen Behörden vorausgeht."

3. In Artikel 6 wird folgender Text hinzugefügt:

"- die in Artikel 4 Absatz 4 vorgesehenen Beihilfen."

4. Anhang I wird durch Anhang I der vorliegenden Verordnung ersetzt.

5. Anhang II wird durch Anhang II der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Artikel 1 Punkt 4 gilt jedoch mit Wirkung vom 2. Dezember 1997.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. Dezember 1997

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(2) ABl. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105.

(3) ABl. L 131 vom 23. 5. 1997, S. 14.

(4) ABl. L 323 vom 26. 11. 1997, S. 23.

ANHANG I

"ANHANG I

Gesamthöchstzahl Tiere ab dem 6. Mai 1997:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

"ANHANG II

In der Provinz Lérida die Schutz- und Überwachungszonen gemäß den Anhängen I und II der Verordnung der 'Generalitat' von Katalonien vom 25. November 1997, veröffentlicht im Amtsblatt der 'Generalitat' vom 2. Dezember 1997, S. 14002."