Verordnung (EG) Nr. 277/2004 der Kommission

vom 17. Februar 2004

zur unbefristeten Zulassung eines Zusatzstoffs in Futtermitteln

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1756/2002 des Rates(2), insbesondere auf Artikel 3 und Artikel 9d Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Richtlinie 70/524/EWG schreibt vor, dass nur solche Zusatzstoffe in den Verkehr gebracht werden dürfen, für die eine gemeinschaftliche Zulassung erteilt worden ist.

(2) Artikel 3a der Richtlinie 70/524 legt die Anforderungen an die Zulassung eines Zusatzstoffes in Futtermitteln durch die Gemeinschaft fest.

(3) Die Verwendung des aus Aspergillus niger (CBS 114.94) gewonnen Enzyms 3-Phytase ist für die Tierkategorien Ferkel, Mastschweine, Sauen, Masthähnchen und Legehennen durch die Verordnung (EG) Nr. 1353/2000 der Kommission(3) bereits unbefristet zugelassen.

(4) Dieser Zusatzstoff wurde für Masttruthühner durch die Verordnung (EG) Nr. 2316/1998 der Kommission(4) vorläufig zugelassen.

(5) Die Herstellerfirma hat im Juni 2003 neue Daten zur Unterstützung des Antrags auf unbefristete Zulassung dieses Zusatzstoffs für Masttruthühner vorgelegt.

(6) Die Bewertung dieses Antrags auf Zulassung der Verwendung dieses Zusatzstoffes für Masttruthühner hat gegeben, dass die in der Richtlinie 70/524/EWG genannten Bedingungen für eine unbefristete Zulassung erfuellt sind.

(7) Die Verwendung dieses Zusatzstoffs für Truthühner sollte daher unbefristet zugelassen werden.

(8) Die Bewertung des Antrags ergibt, dass zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Exposition gegenüber dem im Anhang aufgeführten Zusatzstoff bestimmte Verfahren vorgeschrieben werden sollten. Entsprechende Schutzmaßnahmen sollten durch Anwendung der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit(5), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates(6), gewährleistet sein.

(9) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang aufgeführte Zubereitung der Gruppe "Enzyme" wird zur Verwendung als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Februar 2004

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1.

(2) ABl. L 265 vom 3.10.2002, S. 1.

(3) ABl. L 155 vom 28.6.2000, S. 15.

(4) ABl. L 289 vom 28.10.1998, S. 4.

(5) ABl. L 183 vom 29.6.1989, S. 1.

(6) ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1.

ANHANG

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