Verordnung (EG) Nr. 1686/2003 der Kommission

vom 25. September 2003

zur Änderung der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 2501/2001 des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis 31. Dezember 2004

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2501/2001 des Rates vom 10. Dezember 2001 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis 31. Dezember 2004(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 814/2003(2), insbesondere auf Artikel 35,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In Artikel 35 der genannten Verordnung ist das Verfahren festgelegt, nach dem die aufgrund von Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des internationalen Status oder der Klassifizierung von Ländern oder Gebieten erforderlichen Änderungen ihrer Anhänge beschlossen werden.

(2) Die Verordnung (EG) Nr. 1779/2002 der Kommission vom 4. Oktober 2002 über das Verzeichnis der Länder und Gebiete für die Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten(3) enthält neue Elemente, die sich auf die Liste in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2501/2001 auswirken. Die Verordnung (EG) Nr. 1832/2002 der Kommission vom 1. August 2002 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(4) enthält neue Elemente, die sich auf die Liste in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 2501/2001 auswirken. Diese Verordnungen sind am 1. Januar 2003 in Kraft getreten.

(3) Die Anhänge I und IV sind daher entsprechend zu ändern, und zwar mit Wirkung vom 1. Januar 2003.

(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für allgemeine Präferenzen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I und IV der Verordnung (EG) Nr. 2501/2001 werden nach Maßgabe des Anhangs geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2003.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. September 2003

Für die Kommission

Pascal Lamy

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 346 vom 31.12.2001, S. 1.

(2) ABl. L 116 vom 13.5.2003, S. 1.

(3) ABl. L 269 vom 5.10.2002, S. 6.

(4) ABl. L 290 vom 28.10.2002, S. 1.

ANHANG

Seite 17, Anhang I Spalte 1:

Der Ländercode für "Osttimor": ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

wird ersetzt durch den Ländercode für "Timor-Leste": ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

Seite 23, Anhang IV Spalte 1 und dazugehörige Warenbezeichnung:

Der Eintrag: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

wird ersetzt durch den Eintrag: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>".

Seite 24, Anhang IV Spalte 1 und dazugehörige Warenbezeichnung:

Der Eintrag: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

wird ersetzt durch den Eintrag: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>".

Seite 24, Anhang IV Spalte 1:

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wird ersetzt durch die KN-Codes: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

Seite 25, Anhang IV Spalte 1:

Der KN-Code: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

wird ersetzt durch die KN-Codes: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>".

Seite 33, Anhang IV Spalte 1 und dazugehörige Warenbezeichnung:

Der Eintrag: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

wird ersetzt durch den Eintrag: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>".

Seite 33, Anhang IV Spalte 1 und dazugehörige Warenbezeichnung, Spalten G und D:

Nach dem KN-Code " ex 1209 91 " wird folgender Eintrag eingefügt: " 1209 91 30 Samen von Roten Rüben (Beta vulgaris var. conditiva)", Spalte G: "E", Spalte D: "X".

Seite 41, Anhang IV Spalte 1:

Der KN-Code " 2309 90 93 " und die dazugehörige Warenbezeichnung werden gestrichen.

Seite 41, Anhang IV Spalte 1:

Die KN-Codes: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

werden ersetzt durch die KN-Codes: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>".