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( 1 ) ABL . NR . L 51 VOM 23 . 2 . 1977 , S . 1 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 24 . JUNI 1981

ZUR GENEHMIGUNG EINES PROGRAMMS FÜR DIE VERARBEITUNG UND VERMARKTUNG VON GEFLÜGELZUCHTERZEUGNISSEN IN FRANKREICH GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/77 DES RATES

( NUR DER FRANZÖSISCHE TEXT IST VERBINDLICH )

( 81/513/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/77 DES RATES VOM 15 . FEBRUAR 1977 ÜBER EINE GEMEINSAME MASSNAHME ZUR VERBESSERUNG DER VERARBEITUNGS- UND VERMARKTUNGSBEDINGUNGEN FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE FRANZÖSISCHE REGIERUNG HAT AM 23 . OKTOBER 1980 DAS PROGRAMM FÜR DIE VERARBEITUNG UND VERMARKTUNG VON GEFLÜGELZUCHTERZEUGNISSEN MITGETEILT UND AM 22 . APRIL UND 15 . MAI 1981 DURCH ZUSÄTZLICHE ANGABEN ERGÄNZT .

DAS GENANNTE PROGRAMM SIEHT INVESTITIONEN BETREFFEND

- DIE RESTRUKTURIERUNG UND MODERNISIERUNG DER ANLAGEN FÜR DIE SCHLACHTUNG , ZERLEGUNG , ENTBEINUNG SOWIE WEITERER VERARBEITUNGSSTUFEN FÜR GEFLÜGEL ALLER ARTEN ,

- DIE SCHAFFUNG VON NEUEN KAPAZITÄTEN FÜR DEN EXPORT VON HÄHNCHEN IN DRITTLÄNDER ,

- DIE SCHAFFUNG UND DIE MODERNISIERUNG VON AUFBEREITUNGSZENTREN FÜR EIER UND VON UNTERNEHMEN ZUR VERARBEITUNG VON EIPRODUKTEN

VOR ; ES STELLT DAHER EIN PROGRAMM IM SINNE DES ARTIKELS 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/77 DAR .

DIE TEILE DES PROGRAMMS JEDOCH , DIE EINE ERHÖHUNG DER KAPAZITÄTEN FÜR DEN EXPORT VON HÄHNCHEN IN DRITTLÄNDER VORSEHEN , SIND MIT DER IM BEREICH GEFLÜGELFLEISCH VERFOLGTEN GEMEINSCHAFTLICHEN POLITIK NICHT VEREINBAR , SO DASS DIESE TEILE DES PROGRAMMS NICHT GENEHMIGT WERDEN KÖNNEN .

DIE GENEHMIGUNG DES PROGRAMMS BERÜHRT WEITERHIN NICHT DIE ENTSCHEIDUNGEN , DIE GEMÄSS ARTIKEL 14 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/77 ÜBER DIE GEMEINSCHAFTLICHE FINANZIERUNG VON VORHABEN GETROFFEN WERDEN , INSBESONDERE IM HINBLICK AUF EINE ÜBERPRÜFUNG , OB DIE IM BEREICH DER EIPRODUKTE VORGESEHENEN INNOVATIONEN ZU TATSÄCHLICHEN ABSATZSTEIGERUNGEN FÜHREN KÖNNEN .

DAS PROGRAMM ENTHÄLT IN AUSREICHENDER WEISE DIE IN ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/77 GENANNTEN ANGABEN , DIE ZEIGEN , DASS DIE IN ARTIKEL 1 DIESER VERORDNUNG GENANNTEN ZIELE FÜR DEN BETROFFENEN SEKTOR ERREICHT WERDEN KÖNNEN . DIE GEPLANTE FRIST FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DES PROGRAMMS ÜBERSCHREITET NICHT DEN IN ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE G ) DIESER VERORDNUNG GENANNTEN ZEITRAUM .

DIE IN DIESER ENTSCHEIDUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES STÄNDIGEN AGRARSTRUKTURAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS VON DER FRANZÖSISCHEN REGIERUNG AM 23 . OKTOBER 1980 GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/77 MITGETEILTE UND AM 22 . APRIL UND 15 . MAI 1981 ERGÄNZTE PROGRAMM FÜR DIE VERARBEITUNG UND VERMARKTUNG VON GEFLÜGELZUCHTERZEUGNISSEN WIRD MIT AUSNAHME DER TEILE , DIE DIE ERHÖHUNG DER SCHLACHTKAPAZITÄT UND DIE ERHÖHUNG DER KAPAZITÄTEN FÜR DEN EXPORT VON HÄHNCHEN IN DRITTLÄNDER BETREFFEN , GENEHMIGT .

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 24 . JUNI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN