VERORDNUNG (EG) Nr. 1144/94 DER KOMMISSION vom 18. Mai 1994 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Estland und China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1994 durch die Verordnung (EG) Nr. 3668/93 (2), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für die Zeit vom 1. Januar bis zum 30. Juni 1994 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete, mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Hinsichtlich der Ware(n), deren laufende Nummer(n) und Ursprung in nachfolgender Aufstellung angegeben (sind), ergibt sich der individuelle Plafond aus der in dieser Aufstellung angegebenen Höhe.

Am nachfolgendem Datum haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren den in Frage stehenden Plafond erreicht:

"" ID="1">10.0400> ID="2">Estland> ID="3">209 500> ID="4">22. 4. 1994"> ID="1">10.1160> ID="2">China> ID="3">5 788 000> ID="4">17. 3. 1994"> ID="1">10.1170> ID="2">China> ID="3">275 000> ID="4">2. 3. 1994"> ID="1">10.1180> ID="2">China> ID="3">551 000> ID="4">2. 3. 1994">

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 23. Mai 1994 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für die Zeit vom 1. Januar bis zum 30. Juni 1994 ausgesetzt ist, für Einfuhren der Waren in nachfolgender Aufstellung in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

"" ID="1">10.0400> ID="2">3102 10 10> ID="3">Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 45 GHT, bezogen auf das Gewicht des wasserfreien Stoffes> ID="4">Estland"> ID="1">10.1160> ID="2">ex 9101 11 00> ID="3">Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren vom gleichen Typ), mit Gehäuse aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen:> ID="4">China"> ID="2">ex 9101 12 00> ID="3"> Armbanduhren, mit Batterie oder Akkumulator betrieben, auch mit Stoppeinrichtung"> ID="2">ex 9101 19 00> ID="3"> Quarzuhren"> ID="2">ex 9101 91 00> ID="3"> andere"> ID="3"> mit Batterie oder Akkumulator betrieben"> ID="3"> Quarzuhren"> ID="2">ex 9102 11 00> ID="3">Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren vom gleichen Typ), ausgenommen Uhren der Position 9101"> ID="2">ex 9102 12 00> ID="3"> Armbanduhren, mit Batterie oder Akkumulator betrieben, auch mit Stoppeinrichtung:"> ID="2">ex 9102 19 00> ID="3"> Quarzuhren"> ID="2">ex 9102 91 00> ID="3"> andere"> ID="3"> mit Batterie oder Akkumulator betrieben"> ID="3"> Quarzuhren"> ID="1">10.1170> ID="2">9103 > ID="3">Uhren mit Kleinuhr-Werk, ausgenommen Uhren der Position 9104> ID="4">China"> ID="1">10.1180> ID="2">9105 > ID="3">Andere Uhren> ID="4">China">

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Mai 1994

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 338 vom 31. 12. 1993, S. 22.