ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 22. Dezember 1980, mit der festgestellt wird, daß das Gerät "PAR-OMA System, consisting of : - Intensifier Detector Head, model 1205 D, - Polychromator UV-VIS-NIR, model 1208, - Display, model 604, - Optical Multichannel Analyzer Console, model 1205 A, - Scintillator for Intensifier Detector Head, model 1205 D/019" unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann (80/1344/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/79 (2),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (3), insbesondere auf Artikel 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die italienische Regierung hat mit Schreiben an die Kommission vom 5. Juli 1980 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät "PAR-OMA System, consisting of : - Intensifier Detector Head, model 1205 D, - Polychromator UV-VIS-NIR, model 1208, - Display, model 604, - Optical Multichannel Analyzer Console, model 1205 A, - Scintillator for Intensifier Detector Head, model 1205 D/019", das zu Forschungszwecken im Bereich der Anwendung von Lasertechniken auf die Dynamik fluessiger oder gasförmiger Stoffe zur Messung von Schadstoffemissionen in der Atmosphäre verwendet wird, wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden

Am 4. Dezember 1980 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiung zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten.

Die Prüfung hat ergeben, daß es sich bei dem Gerät um einen Vielkanalanalysator handelt. Aufgrund seiner objektiven Merkmale wie insbesondere des Auflösungsvermögens des optischen Analysesystems sowie seines Verwendungszwecks ist das Gerät für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. Ausserdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen.

Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden in der Gemeinschaft keine Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert hergestellt, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können. Es ist somit gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizustellen -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Gerät "PAR-OMA System, consisting of : - Intensifier Detector Head, model 1205 D, - Polychromator UV-VIS-NIR, model 1208, - Display, model 604, - Optical Multichannel Analyzer Console, model 1205 A, - Scintillator for Intensifier Detector Head, model 1205 D/019", das Gegenstand des Antrags der italienischen Regierung vom 5. Juli 1980 ist, kann unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 22. Dezember 1980

Für die Kommission

Étienne DAVIGNON

Mitglied der Kommission (1) ABl. Nr. L 184 vom 15.7.1975, S. 1. (2) ABl. Nr. L 134 vom 31.5.1979, S. 1. (3) ABl. Nr. L 318 vom 13.12.1979, S. 32.