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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1359/90 DES RATES

vom 14. Mai 1990

zur Festsetzung der Höhe der Beihilfe für Seidenraupen für das Zuchtjahr 1990/91

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 1 und Artikel 234 Absatz 2,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 845/72 des Rates vom 24. April 1972 über Sondermaßnahmen zur Förderung der Seidenraupenzucht (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4005/87 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3,

auf Vorschlag der Kommission (3),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (4),

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (5),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 845/72 muß die Beihilfe für in der Gemeinschaft gezuechtete Seidenraupen jährlich so festgesetzt werden, daß den Zuechtern unter Berücksichtigung der Marktlage bei Kokons und Grège, deren voraussichtlicher Entwicklung und der Einfuhrpolitik ein angemessenes Einkommen gewährleistet wird.

In Artikel 79 und 246 der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals wurden die Kriterien für die Festsetzung des Beihilfebetrags für Seidenraupen in diesen beiden Mitgliedstaaten festgelegt.

Die Anwendung der vorstehend genannten Kriterien führt zur Festsetzung der Beihilfe in nachstehender Höhe -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Höhe der in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 845/72 genannten Beihilfe für Seidenraupen wird für das Zuchtjahr 1990/91 je in Betrieb genommene Samenschachtel wie folgt festgesetzt:

- für Spanien und Portugal auf 79,84 ECU,

- für die anderen Mitgliedstaaten auf 112,00 ECU.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. April 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 14. Mai 1990.

Im Namen des Rates

Der Präsident

D. J. O'MALLEY

(1) ABl. Nr. L 100 vom 27. 4. 1972, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 377 vom 31. 12. 1987, S. 48.

(3) ABl. Nr. C 49 vom 28. 2. 1990, S. 31.

(4) ABl. Nr. C 96 vom 17. 4. 1990.

(5) ABl. Nr. C 112 vom 7. 5. 1990, S. 34.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1357/90 DES RATES

vom 14. Mai 1990

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1964/87 zur Anpassung der durch das Protokoll Nr. 4 im Anhang zur Akte über den Beitritt Griechenlands eingeführten Beihilferegelung für Baumwolle

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf Absatz 11 des Protokolls Nr. 4 über Baumwolle im Anhang zu dieser Akte, in der Fassung des Protokolls Nr. 14 im Anhang zur Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1964/87 (3) wird der Beihilfebetrag gekürzt, wenn die geschätzte Erzeugung von nicht entkörnter Baumwolle die garantierten Hoechstmengen übersteigt. Diese Kürzung wurde für die Wirtschaftsjahre 1987/88 bis 1989/90 auf einen bestimmten Prozentsatz des Zielpreises begrenzt. Angesichts der derzeitigen Marktlage in diesem Sektor und unter Berücksichtigung der Regelung der garantierten Hoechstmenge sollte die Begrenzung der Beihilfekürzung für ein weiteres Wirtschaftsjahr verlängert werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG)

Nr. 1964/87 erhält folgende Fassung:

"Für die Wirtschaftsjahre 1987/88, 1988/89, 1989/90 und 1990/91 darf diese Kürzung des Beihilfebetrags jedoch jeweils nicht mehr als 15 %, 20 %, 25 % und 25 % des Zielpreises betragen.".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab dem Wirtschaftsjahr 1990/91.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 14. Mai 1990.

Im Namen des Rates

Der Präsident

D. J. O'MALLEY

(1) ABl. Nr. C 96 vom 17. 4. 1990.

(2) ABl. Nr. C 112 vom 7. 5. 1990, S. 34.

(3) ABl. Nr. L 184 vom 3. 7. 1987, S. 14.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1370/90 DES RATES

vom 21. Mai 1990

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2592/79 zur Festlegung der Regeln für die in der Verordnung (EWG) Nr. 1893/79 vorgesehene Registrierung der Einfuhren von Rohöl in der Gemeinschaft

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 103,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Der Rat hat mit der Verordnung (EWG) Nr. 1893/79 (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4152/88 (2), deren Geltungsdauer am 31. Dezember 1991 endet, eine Registrierung der Einfuhren von Rohöl und/oder Mineralölerzeugnissen in der Gemeinschaft eingeführt.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2592/79 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4152/88, deren Geltungsdauer am 31. Dezember 1991 endet, hat er die Regeln für die in der Verordnung (EWG) Nr. 1893/79 vorgesehene Registrierung der Einfuhren von Rohöl in der Gemeinschaft festgelegt.

Die Mitgliedstaaten und die Kommission müssen in regelmässigen Abständen über die Kosten der Versorgung mit Rohöl informiert werden.

Es ist notwendig, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2592/79 vorgesehenen Meldevorschriften zu ändern, um sie den veränderten Handelsbedingungen auf den internationalen Ölmärkten anzupassen, die Marktbeteiligten von der Pflicht zu entbinden, bestimmte für die Analyse der Versorgungskosten der Gemeinschaft nicht mehr relevante Daten zu melden, und die Meldevorschriften soweit möglich denen der nationalen Behörden und internationalen Organisationen anzugleichen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 2592/79 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 2 erhält folgende Fassung:

»Artikel 2

Im Sinne des Artikels 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1893/79 umfassen die Merkmale jeder Einfuhr von Rohöl in einen Mitgliedstaat

- die Bezeichnung des Rohöls, ergänzt durch die API-Gradeinheit;

- die Menge in Barrels;

- den je Barrel gezahlten cif-Preis."

2. Artikel 4 erhält folgende Fassung:

»Artikel 4

Die Angaben, welche die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1893/79 mitzuteilen haben, werden binnen eines Monats nach Ablauf jedes in Artikel 3 der vorliegenden Verordnung genannten Monats übermittelt. Diese Angaben ergeben sich für jede Rohölsorte aus der Zusammenstellung der Daten, welche die Mitgliedstaaten von den Personen und Gesellschaften erhalten. Für jede Rohölsorte umfassen die Angaben

- die Bezeichnung des Rohöls mit Angabe der durchschnittlichen API-Dichte;

- die Menge in Barrels;

- den durchschnittlichen cif-Preis;

- die Anzahl der betroffenen Gesellschaften."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 21. Mai 1990.

Im Namen des Rates

Der Präsident

R. MOLLOY

(1) ABl. Nr. L 220 vom 30. 8. 1979, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 367 vom 31. 12. 1988, S. 7.

(3) ABl. Nr. L 297 vom 24. 11. 1979, S. 1.
Nr.L133/62 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 24.5.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.1396/90DERKOMMISSION
vom23.Mai1990
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen für
ReisundBruchreis
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügt
werden,wieimAnhangzudieserVerordnungangegeben,
abgeändert—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76desRates
vom21.Juni1976überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürReis('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1806/89(2),insbesondere aufArtikel13
Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2638/89derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1302/90(4),festgesetzt
worden.
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltendenHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)DiePrämiensätze alsZuschlagzudenimvoraus
festgesetztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreismitUrsprunginPortugalsindaufNull
festgesetzt.
(2)DiePrämiensätze alsZuschlagzudenimvoraus
festgesetzenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreismitUrsprunginDrittländernsindim
Anhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam28.Mai1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den23.Mai1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(>)ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
OABl.Nr.L177vom24.6.1989,S.1.
OABl.Nr.L255vom1.9.1989,S.11.(jABl.Nr.L129vom19.5.1990,S.7.

24.5.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L133/63
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom23.Mai1990zurFestsetzungderPrämienals
ZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
KN-Codeslaufender
Monat
51.Term.
62.Term.
73.Term.
8
10061021 0 0 0
10061023 0 0 0 —
10061025 0 0 0 —
10061027 0 0 0 —
10061092 0 0 0 —
10061094 0 0 0 —
10061096 0 0 0 —
10061098 0 0 0 —
10062011 0 0 0 —
10062013 0 0 0 —
10062015 0 0 0 —
10062017 0 0 0 —
10062092 0 0 0 —
10062094 0 0 0 —
10062096 0 0 0 —
10062098 0 0 0 —
10063021 0 0 0 —
10063023 0 0 0 —
10063025 0 0 0 —
10063027 0 0 0 —
10063042 0 0 0■—
10063044 0 0 0 —
10063046 0 0 0 —
10063048 0 0 0 —
10063061 0 0 0 —
10063063 0 0 0 —
10063065 0 0 0 —
10063067 0 0 0 —
10063092 0 0 0 —
10063094 0 0 0 —
10063096 0 0 0 —
10063098 0 0 0 —
10064000 0 0 0 0
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1316/90 DES RATES

vom 14. Mai 1990

zur Festsetzung der Beihilfe für Hanfsaaten für das Wirtschaftsjahr 1990/91

RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3698/88 des

Rates vom 24. November 1988 über Sondermaßnahmen für Hanfsaaten (1), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 1,

auf Vorschlag der Kommission (2),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (3),

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (4),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3698/88 wird die Beihilfe für Hanfsaaten jährlich unter Berücksichtigung der Erfordernisse der Versorgung der Gemeinschaft auf einer für den Erzeuger angemessenen Höhe festgesetzt.

Die Anwendung der Kriterien führt zur Festsetzung der Beihilfe in nachstehender Höhe -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 wird die Beihilfe für Hanfsaaten auf 25 ECU je 100 kg festgesetzt.

Artikel 2

Die in Artikel 1 genannte Beihilfe betrifft lose Ware von gesunder und handelsüblicher Qualität.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. August 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 14. Mai 1990.

Im Namen des Rates

Der Präsident

D. J. O'MALLEY

(1) ABl. Nr. L 325 vom 29. 11. 1988, S. 2.

(2) ABl. Nr. C 49 vom 28. 2. 1990, S. 32.

(3) ABl. Nr. C 96 vom 17. 4. 1990.

(4) ABl. Nr. C 112 vom 7. 5. 1990, S. 34.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1364/90 DER KOMMISSION

vom 22. Mai 1990

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 625/78 über Durchführungsbestimmungen für die öffentliche Lagerhaltung von Magermilchpulver

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3879/89 (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach der Verordnung (EWG) Nr. 625/78 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3493/88 (4), wird das von der Interventionsstelle gekaufte Magermilchpulver ab dem 120. Tag nach der Übernahme des Erzeugnisses bezahlt. Zahlungen aufgrund von privaten Geschäftsabschlüssen erfolgen dagegen in kürzerer Zeit. Es empfiehlt sich, diese Zahlungsfristen einander anzunähern und dazu den im Fall des Interventionsankaufs einzuhaltenden Mindestzeitraum auf 45 Tage zu kürzen. Gleichzeitig sollte die höchstzulässige Zahlungsfrist gekürzt werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 625/78 werden die Angaben »120." und »140." durch die Angaben »45." und »65." ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt für die ab 14. Mai 1990 zur Intervention angebotenen Erzeugnisse.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. Mai 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 13.

(2) ABl. Nr. L 378 vom 27. 12. 1989, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 84 vom 31. 3. 1978, S. 19.

(4) ABl. Nr. L 306 vom 11. 11. 1988, S. 22.
22.5.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L130/7
VERORDNUNG (EWG)Nr.1337/90DERKOMMISSION
vom21.Mai1990
zurÄnderungdesbeiderEinfuhrvonZucchini(Courgettes)ausSpanienmit
AusnahmederKanarischenInselnindieZehnergemeinschaft zuerhebenden
Berichtigungsbetrags
1267/90(4),isteinbeiderEinfuhrvonZucchini(Cour­
gettes)ausSpanienmitAusnahmederKanarischen
InselnindieZehnergemeinschaft zuerhebenderBerich­
tigungsbetrageingeführtworden.
MitArtikel3Absatz4derVerordnung (EWG)Nr.
3709/89sinddieBedingungenfestgelegtworden,unter
deneneingemäßArtikel3Absatz1dergenannten
VerordnungeingeführterBerichtigungsbetrag geändert
wird.DieBerücksichtigung dieserBedingungenführtzur
ÄnderungdesbeiderEinfuhrvonZucchini(Courgettes)
ausSpanienmitAusnahmederKanarischenInselnindie
Zehnergemeinschaft zuerhebendenBerichtigungsbe­
trags—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3709/89desRates
vom4.Dezember1989mitallgemeinenDurchführungs­
bestimmungen zurAkteüberdenBeitrittSpaniensund
PortugalshinsichtlichdesAusgleichsmechanismus bei
derEinfuhrvonObstundGemüseausSpanien('),insbe­
sondereaufArtikel4Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitArtikel152derBeitrittsakteistab1.Januar1990für
ObstundGemüse,fürdasgegenüberDrittländernein
Referenzpreisfestgesetztist,beiderEinfuhrausSpanien
mitAusnahmederKanarischen InselnindieGemein­
schaftinihrerZusammensetzung vom31.Dezember
1985,nachstehend „Zehnergemeinschaft "genannt,ein
Ausgleichsmechanismus geschaffenworden.
MitderVerordnung (EWG)Nr.3709/89sinddieGrund­
regelnfürdieAnwendungdiesesAusgleichsmechanismus
undmitderVerordnung (EWG)Nr.3815/89der
Kommission (2)dieDurchführungsbestimmungen dazu
erlassenworden.
MitderVerordnung (EWG)Nr.1161/90derKommis­
sion(3),geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel1dergeändertenVerordnung (EWG)Nr.
1161/90genannteBetragvon36,64ECUwirddurchden
Betragvon31,33ECUersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam22.Mai1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den21.Mai1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L363vom13.12.1989,S.3.oABl.Nr.L371vom20.12.1989,S.28.
MABl.Nr.L116vom8.5.1990,S.15. nABl.Nr.L124vom15.5.1990,S.36.
Nr.L124/36 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 15.5.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.1267/90DERKOMMISSION
vom14.Mai1990
zurÄnderungdesbeiderEinfuhrvonZucchini(Courgettes)ausSpanienmit
AusnahmederKanarischenInselnindieZehnergemeinschaft zuerhebenden
Berichtigungsbetrags
MitderVerordnung (EWG)Nr.1161/90derKommis­
sion(3)isteinbeiderEinfuhrvonZucchini(Courgettes)
ausSpanienmitAusnahmederKanarischenInselnindie
Zehnergemeinschaft zuerhebenderBerichtigungsbetrag
eingeführtworden.
MitArtikel3Absatz4derVerordnung (EWG)Nr.
3709/89sinddieBedingungenfestgelegtworden,unter
deneneingemäßArtikel3Absatz1dergenannten
VerordnungeingeführterBerichtigungsbetrag geändert
wird.DieBerücksichtigung dieserBedingungenführtzur
ÄnderungdesbeiderEinfuhrvonZucchini(Courgettes)
ausSpanienmitAusnahmederKanarischenInselnindie
Zehnergemeinschaft zuerhebendenBerichtigungsbe­
trags—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3709/89desRates
vom4.Dezember1989mitallgemeinenDurchführungs­
bestimmungen zurAkteüberdenBeitrittSpaniensund
PortugalshinsichtlichdesAusgleichsmechanismus bei
derEinfuhrvonObstundGemüseausSpanien('),insbe­
sondereaufArtikel4Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitArtikel152derBeitrittsakteistab1.Januar1990für
ObstundGemüse,fürdasgegenüberDrittländernein
Referenzpreisfestgesetztist,beiderEinfuhrausSpanien
mitAusnahmederKanarischen InselnindieGemein­
schaftinihrerZusammensetzung vom31.Dezember
1985,nachstehend „Zehnergemeinschaft "genannt,ein
Ausgleichsmechanismus geschaffenworden.
MitderVerordnung(EWG)Nr.3709/89sinddieGrund­
regelnfürdieAnwendungdiesesAusgleichsmechanismus
undmitderVerordnung (EWG)Nr.3815/89der
Kommission (2)dieDurchführungsbestimmungen dazu
erlassenworden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.1161/90
genannteBetragvon11,75ECUwirddurchdenBetrag
von36,64ECUersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam15.Mai1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den14.Mai1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L363vom13.12.1989,S.3.MABl.Nr.L371vom20.12.1989,S.28. OABl.Nr.L116vom8.5.1990,S.15.
Nr.L116/12 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 8.5.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.1159/90DERKOMMISSION
vom7.Mai1990
zurÄnderung derAusfuhrerstattungen fürWeißzucker undRohzucker in
unverändertem Zustand
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründung derEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsame Marktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondere aufArtikel19Absatz
4zweiterUnterabsatz ,
inErwägung nachstehender Gründe :
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzucker anzuwenden sind,wurdendurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1016/90derKommission (3),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.1135/
90(4),festgesetzt .DieAnwendung derinderVerordnung (EWG)
Nr.1016/90enthaltenen Modalitäten aufdieAngaben ,
überdiedieKommission gegenwärtig verfügt,führtdazu,
daßdiederzeitgeltenden Ausfuhrerstattungen entspre­
chenddemAnhangzudieserVerordnung zuändern
sind—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
DieErstattungen beiderAusfuhrinunverändertem
ZustandderinArtikel 1Absatz 1Buchstabe a)der
Verordnung (EWG)Nr.1785/81genannten undnicht
denaturierten Erzeugnisse ,dieimAnhangdergeänderten
Verordnung (EWG)Nr.1016/90festgesetzt wurden,
werdenwieimAnhangangegeben geändert .
Artikel 2
DieseVerordnung trittam8.Mai1990inKraft.
DieseVerordnung istinallenihrenTeilenverbindlich undgiltunmittelbar injedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.Mai1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(>)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)=AB1.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.
P).ABl:Nr.L105vom25.4.1990,S.12.
(")ABl.Nr.L113vom4.5.1990,S.15.

8.5.90 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L116/13
ANHANG
zurVerordnung derKommission vom7.Mai1990zurÄnderungderAusfuhrerstattungen
fürWeißzucker undRohzucker inunverändertem Zustand
(inECU)
BetragderErstattung
Erzeugniscode
je100kgje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffenden Erzeugnisses
17011190100
17011190910
17011190950
17011290100
17011290910
17011290950
17019100000
17019910100
1701991091Ö
17019910950
1701999010023,84(')
24,72(')
(2)
23,84O
24,72(')
O
25,92
26,88
26,880,2592
0,2592
(')DieserBetraggiltfürRohzucker miteinemRendementwert von92v.H.Wenn
derRendementwert desausgeführten Rohzuckers von92v.H.abweicht,wird
deranwendbare Erstattungsbetrag gemäßdenBestimmungen vonArtikel5
Absatz3derVerordnung (EWG)Nr.766/68errechnet .
(2)DieseFestsetzung wurdeausgesetztdurchdieVerordnung (EWG)Nr.2689/85
derKommission (ABl.Nr.L255vom26.9.1985,S.12),geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3251/85(ABl.Nr.L309vom21.11.1985,S.14).
5.5.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L114/23
VERORDNUNG (EWG)Nr.1151/90DERKOMMISSION
vom4.Mai1990
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondereaufArtikel16Ab­
satz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinführvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.1920/89derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1126/90(4),festgesetzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.1920/89enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam5.Mai1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den4.Mai1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L114vom27.4.1989,S:1.
(•')ABl.Nr.L187vom1.7.1989,S.13.
(*)ABl.Nr.L112vom3.5.1990,S.22.

Nr.L114/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 5.5.90
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom4.Mai1990zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag
17011110
17011190
17011210
17011290
17019100
17019910
1701999028,86(')
28,86(')
28,86(')
28,86(')
32,22
32,22
32,22(2)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseinge­
führtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung
(EWG)Nr.837/68derKommission (ABl.Nr.L151vom30.6.1968,S.42)berechneteAbschöpfungsbetrag
angewandt .
(J)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.