Verordnung (EG) Nr. 2004/2002 der Kommission vom 8. November 2002 über das Verfahren zur Bestimmung des Fleisch- und Fettgehalts bestimmter Erzeugnisse des Schweinefleischsektors



Amtsblatt Nr. L 308 vom 09/11/2002 S. 0022 - 0024



Verordnung (EG) Nr. 2004/2002 der Kommission vom 8. November 2002 über das Verfahren zur Bestimmung des Fleisch- und Fettgehalts bestimmter Erzeugnisse des Schweinefleischsektors DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1365/2000(2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 12, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 969/2002 der Kommission(4), insbesondere auf Artikel 9, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1007/2002(6), ist auf der Grundlage der Kombinierten Nomenklatur eine Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen erstellt worden. (2) Um die einheitliche Anwendung der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 enthaltenen Nomenklatur auf dem Schweinefleischsektor sicherzustellen, sind Vorschriften für die Einreihung von Erzeugnissen in die Erzeugniscodes 1602 41 10 91/10, 1602 41 10 91/30, 1602 42 10 91/10, 1602 42 10 91/30 und 1602 49 19 91/30 erforderlich. (3) Es ist ein Verfahren für die Bestimmung der Gewichtshundertteile des Fleischs und des Fetts festzulegen. (4) Die Verordnung (EWG) Nr. 1583/89 der Kommission vom 7. Juni 1989 über das Verfahren zur Bestimmung des Fleisch- und Fettgehalts bestimmter Erzeugnisse des Schweinefleischsektors(7) enthält ein Verfahren für die Bestimmung der Gewichtshundertteile des Fleischs und des Fetts. Die Beschreibung der unter die vorgenannte Verordnung fallenden Erzeugnisse entspricht jedoch nicht mehr der Wirklichkeit und sollte daher geändert werden. Anlässlich dieser Änderung ist eine Neufassung der diesbezüglichen Regelung vorzunehmen und ist der neue Text auf Artikel 37 des EG-Vertrags zu gründen, da er ausschließlich die einheitliche Anwendung der Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen betrifft. (5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch und des Ausschusses für den Zollkodex in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Gewichtshundertteile des Fleischs und des Fetts in Erzeugnissen der Erzeugniscodes 1602 41 10 91/10, 1602 41 10 91/30, 1602 42 10 91/10, 1602 42 10 91/30 und 1602 49 19 91/30 der Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 sind nach dem im Anhang beschriebenen Verfahren zu ermitteln. Artikel 2 Die Verordnung (EWG) Nr. 1583/89 wird aufgehoben. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt für die ab dem 18. November 2002 beantragten Ausfuhrlizenzen. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 8. November 2002 Für die Kommission Franz Fischler Mitglied der Kommission (1) ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 1. (2) ABl. L 156 vom 29.6.2000, S. 5. (3) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. (4) ABl. L 149 vom 7.6.2002, S. 20. (5) ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1. (6) ABl. L 153 vom 13.6.2002, S. 8. (7) ABl. L 156 vom 8.6.1989, S. 13. ANHANG ANALYSEVERFAHREN Der Fleisch- und Fettgehalt wird durch das nachstehende Verfahren bestimmt: 1. Analysemethoden: 1.1. Für die Analyse sind homogene und repräsentative Proben der Fleischware vorzubereiten. 1.2. Folgende Analyseverfahren sind zu verwenden: 1.2.1. Stickstoff: Bestimmung des Stickstoffgehalts durch die Kjeldahl-Methode; 1.2.2. Feuchtigkeit: Bestimmung des Wassergehalts von Fleisch und Fleischwaren - ISO 1442-1997; 1.2.3. Fett: Bestimmung des Gesamtfettgehalts durch Extraktion mit Petroläther nach vorangegangenem Salzsäureaufschluss; 1.2.4. Asche: Bestimmung des Aschegehalts von Fleisch und Fleischwaren - ISO 936-1998. 1.3. Die Bestimmungen der vorgenannten ISO-Normen über die Probenahme sind für diese Verordnung nicht verbindlich. 2. Berechnung des Fleisch- und Fettgehalts GHT entfettetes Fleisch >PIC FILE= "L_2002308DE.002402.TIF"> GHT Gesamtfleisch- und -fettgehalt >VERWEIS AUF EIN SCHAUBILD> Dabei sind: NT= der durch Analyse ermittelte Gesamtstickstoffgehalt (GHT); Nx= der aus fleischfremden Bestandteilen stammende Stickstoffgehalt (GHT); f= >PLATZ FÜR EINE TABELLE> F= die durch Analyse ermittelte Menge des extrahierbaren Fetts (GHT). Der Gesamtstickstoffgehalt und der Gehalt an extrahierbarem Fett werden durch die in den Nummern 1.2.1 und 1.2.3 genannten Methoden festgestellt. Die zusätzliche Bestimmung der Feuchtigkeit (1.2.2) und der Asche (1.2.4) ermöglichen es, den Gehalt an anderen Bestandteilen abzuleiten. Zur Berichtigung des Wertes für den aus fleischfremden Bestandteilen stammenden Stickstoffgehalt (Faktor Nx) müssen die Menge der einzelnen stickstoffhaltigen Bestandteile und der Stickstoffgehalt dieser Bestandteile bekannt sein. Der Stickstoffgehalt mehrerer fleischfremder Bestandteile, die Stickstoff enthalten und in Fleischwaren vorgefunden werden können, ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen: >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Hinsichtlich der Wiederholbarkeit der Analyseverfahren wird auf die oben genannten ISO-Normen verwiesen. Es ist der Mittelwert aus mindestens zwei Bestimmungen zu bilden.