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( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1117/80 DER KOMMISSION

VOM 6 . MAI 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR ETIKETTEN , CHENILLEGARNE , TÜLLE UND STICKEREIEN DER WARENKATEGORIE NR . 62 ( KENNZIFFER 0620 ), MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR ETIKETTEN , CHENILLEGARNE , TÜLLE UND STICKEREIEN DER WARENKATEGORIE NR . 62 IST DER PLAFOND AUF ELF TONNEN FESTGESETZT . AM 28 . APRIL 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON ETIKETTEN , CHENILLEGARNEN , TÜLLEN UND STICKEREIEN DER WARENKATEGORIE NR . 62 , MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER SÜDKOREA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 10 . MAI 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

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// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0620 // 62 // 58.06 // 58.06-10 ; 90 // ETIKETTEN , ABZEICHEN UND ÄHNLICHE WAREN , GEWEBT , NICHT BESTICKT , ALS METERWARE ODER ZUGESCHNITTEN //

// // 58.07 // // CHENILLEGARNE ; GIMPEN ( ANDERE ALS UMSPONNENE GARNE DER TARIFNR . 52.01 UND ALS UMSPONNENE GARNE AUS ROSSHAAR ); GEFLECHTE UND SONSTIGE POSAMENTIERWAREN , ALS METERWARE ; QUASTEN , TRODDELN , OLIVEN , NÜSSE , POMPONS UND DERGLEICHEN : //

// // // 58.07-31 ; 39 ; 50 ; 80 ; // CHENILLEGARNE ; GIMPEN ( ANDERE ALS UMSPONNENE METALLGARNE UND ALS UMSPONNENE GARNE AUS ROSSHAAR ); GEFLECHTE UND SONSTIGE POSAMENTIERWAREN , ALS METERWARE ; QUASTEN , TRODDELN , OLIVEN , NÜSSE , POMPONS UND DERGLEICHEN //

// // 58.08 // 58.08-10 ; 90 // TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE , UNGEMUSTERT //

// // 58.09 // 58.09-11 ; 19 ; 21 ; 31 ; 35 ; 39 ; 91 ; 95 ; 99 // TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE UND BOBINETGARDINESTOFFE , GEMUSTERT ; SPITZEN ( MASCHINEN- ODER HANDGEFERTIGT ), ALS METERWARE ODER ALS MOTIV //

// // 58.10 // 58.10-21 ; 29 ; 41 ; 45 ; 49 ; 51 ; 55 ; 59 // STICKEREIEN ALS METERWARE ODER ALS MOTIV //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 6 . MAI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION