ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
(3)

Darüber hinaus wurde im Jahr 2006 festgestellt, dass mit der Interventionsregelung in ihrer während dieser Zeiträume angewendeten Form die angestrebten Ziele nicht erreicht werden konnten, insbesondere in Bezug auf die Lage der Maiserzeuger in bestimmten Regionen der Gemeinschaft. In diesen Regionen ist die Regelung zu einer Alternative zum Direktabsatz der Erzeugnisse auf dem Markt geworden, obwohl die Preise, die von diesen Erzeugern für den geernteten Mais tatsächlich erzielt wurden, häufig unter dem Interventionspreis lagen.
(3)

Gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1254/1999 ist zur Einfuhr in die Gemeinschaft eine Einfuhrlizenz erforderlich. Zur Verwaltung dieser Einfuhrzollkontingente ist es jedoch angebracht, gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission vom 31. August 2006 mit gemeinsamen Regeln für die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse im Rahmen einer Einfuhrlizenzregelung (2) zunächst Einfuhrrechte zuzuerkennen und anschließend Einfuhrlizenzen zu erteilen. So stünde es den Marktteilnehmern, die Einfuhrrechte erhalten haben, frei, während des Einfuhrzollkontingentszeitraums unter Berücksichtigung ihrer tatsächlichen Handelsströme zu entscheiden, wann sie Einfuhrlizenzen beantragen wollen. Die Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 begrenzt die Geltungsdauer der Lizenzen in jedem Fall auf den letzten Tag des Einfuhrzollkontingentszeitraums.
7.

Im zweiten Teil des Anhangs V werden die Codes wie folgt geändert: a) Unter der laufenden Nummer 09.0101 wird KN-Code „5803 90 10“ in der zweite Spalte durch KN-Code „5803 00 30“ ersetzt. b) Unter der laufenden Nummer 09.0103 werden die TARIC-Codes in der dritten Spalte wie folgt geändert: i) in der Zeile für den KN-Code 5210 12 00 wird der TARIC-Code „10“ gestrichen; ii) in der Zeile für den KN-Code 5210 22 00 wird der TARIC-Code „10“ gestrichen; iii) in der Zeile für den KN-Code 5210 42 00 wird der TARIC-Code „10“ gestrichen; iv) in der Zeile für den KN-Code 5210 52 00 wird der TARIC-Code „10“ gestrichen; v) in der Zeile für den KN-Code 5211 21 00 wird der TARIC-Code „10“ gestrichen; vi) in der Zeile für den KN-Code 5211 22 00 wird der TARIC-Code „10“ gestrichen. c) Unter der laufenden Nummer 09.0103 werden die KN-Codes in der zweiten Spalte wie folgt geändert: i) KN-Code „5208 53 00“ wird ersetzt durch KN-Code „5208 59 10“; ii) KN-Code „5208 59 00“ wird ersetzt durch KN-Code „5208 59 90“; iii) KN-Code „5210 12 00“ wird gestrichen; iv) KN-Code „5210 22 00“ wird gestrichen; v) KN-Code „5210 42 00“ wird gestrichen; vi) KN-Code „5210 52 00“ wird gestrichen; vii) die KN-Codes „5211 21 00“, „5211 22 00“ und „5211 29 00“ werden ersetzt durch KN-Code „5211 20 00“; viii) KN-Code „5803 10 00“ wird ersetzt durch KN-Code „5803 00 10“.
(2)

Am 20. Juli 2006 hat das International Financial Reporting Interpretations Committee (IFRIC) die IFRIC Interpretation 10 „Zwischenberichterstattung und Wertminderung“, nachfolgend „IFRIC 10“, veröffentlicht. IFRIC 10 stellt klar, dass Wertminderungsaufwendungen in Bezug auf Geschäfts- oder Firmenwerte („zur Veräußerung verfügbare“ Kapitalbeteiligungen und nicht börsennotierte Eigenkapitalinstrumente zu ihren Anschaffungs- oder Herstellungskosten), die in einem Zwischenabschluss angesetzt werden, in einem späteren Zwischen- oder Jahresabschluss nicht rückgängig gemacht werden dürfen. Diese Interpretation wurde aufgrund eines offensichtlichen Konflikts zwischen den Anforderungen von International Accounting Standard (IAS) 34 „Zwischenberichterstattung“ und von IAS 36 „Wertminderung von Vermögenswerten“ sowie den Wertminderungsvorschriften für bestimmte Finanzvermögenswerte in IAS 39 „Finanzinstrumente: Ansatz und Bewertung“ andererseits erforderlich.
2.

Folgende juristische Personen, Gruppen oder Organisationen werden angefügt: a) Uganda Commercial Impex (UCI) LTD. Address: a) Kajoka Street, Kisemente, Kampala, Uganda. Telefon-Nr.: +256 41 533 578/9; b) PO Box 22709, Kampala, Uganda. Weitere Angaben: Goldexportfirma in Kampala. b) Machanga. Anschrift: Kampala, Uganda. Weitere Angaben: Goldexportfirma in Kampala (Direktor: Herr Rajua). c) Butembo Airlines (BAL). Anschrift: Butembo, DRK. Weitere Angaben: im Privatbesitz befindliche Fluggesellschaft, außerhalb von Butembo tätig. d) Congocom Trading House. Anschrift: Butembo, DRK. Telefon-Nr.: +253 (0) 99 983 784. Weitere Angaben: Goldhandel in Butembo. e) a) Compagnie Aérienne des Grands Lacs (CAGL); b) Great Lakes Business Company (GLBC). Anschrift: a) CAGL, Avenue President Mobutu, Goma, DRK (CAGL hat ebenfalls ein Büro in Gisenyi, Ruanda); b) GLBC, PO Box 315, Goma, DRK (GLBC hat ebenfalls ein Büro in Gisenyi, Ruanda).
(2)

Zuckerrohr wird über fünf Jahre oder länger auf einer Fläche angebaut und liefert mehrfache Ernten, so dass es als Dauerkultur betrachtet werden könnte. Gemäß Artikel 44 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 kommen Flächen mit Dauerkulturen im Allgemeinen nicht in Betracht für die Aktivierung von Zahlungsansprüchen. Gemäß Artikel 3b Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 795/2004 kommen Flächen, die mit Dauerkulturen bepflanzt sind, jedoch im Rahmen der Betriebsprämienregelung unter der Bedingung in Betracht, dass für die Fläche eine Beihilfe für Energiepflanzen gemäß Artikel 88 der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 beantragt wurde.
3.

Sämtliche virologischen und serologischen Untersuchungen von Proben, die während der Quarantäne entnommenen wurden, sind in von der zuständigen Behörde benannten amtlichen Labors unter Anwendung von Diagnoseverfahren gemäß dem Diagnosehandbuch zum Nachweis der Aviären Infuenza und dem Handbuch mit Normenempfehlungen zu Diagnosemethoden und Vakzinen für Landtiere („Manual of Diagnostic Tests and Vaccines for Terrestrial Animals“) des Internationalen Tierseuchenamtes zum Nachweis der Newcastle-Krankheit durchzuführen. Für die virologische Untersuchung dürfen bis zu fünf Proben von einzelnen Vögeln zusammengefasst werden. Fäkalproben sind getrennt von anderen Organ- und Gewebeproben zusammenzufassen.
(5)

Infolge der Änderungen der Nomenklatur als Anhang des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Warenbezeichnung und Kodierung gemäß der Empfehlung des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens vom 26. Juni 2004 werden im Zuge der Anpassung der Kombinierten Nomenklatur an das Harmonisierte System 2007 diese Waren, die in KN-Code 8528 21 90 einzureihen gewesen wären, ab 1. Januar 2007 in KN-Code 8528 59 90 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.
(2)

Mit der Entscheidung 2007/30/EG der Kommission vom 22. Dezember 2006 zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen für die Vermarktung bestimmter Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die in Bulgarien und Rumänien hergestellt werden (4), wurden Maßnahmen festgelegt, um den Übergang von der in den neuen Mitgliedstaaten bestehenden Regelung auf die Regelung zu erleichtern, die sich aus der Anwendung der veterinärrechtlichen Bestimmungen der Gemeinschaft ergibt. Gemäß Artikel 3 dieser Entscheidung gestatten die Mitgliedstaaten vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007 den Handel mit in bulgarischen und rumänischen Betrieben hergestellten Erzeugnissen, sofern diese Betriebe vor dem Beitritt eine Genehmigung zur Ausfuhr von Milch- oder Eierzeugnissen in die Gemeinschaft besaßen, die Erzeugnisse das Genusstauglichkeitskennzeichen für Gemeinschaftsausfuhren des betreffenden Betriebs tragen und den Erzeugnissen ein Dokument beigefügt ist, das ihre Herstellung gemäß der Entscheidung 2007/30/EG bescheinigt.
(1)

Gemäß Artikel 29 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 318/2006 wird die Erhebung von Einfuhrzöllen auf eine ergänzende Menge von zur Raffination bestimmtem Rohrrohzucker mit Ursprung in den in Anhang VI der genannten Verordnung aufgeführten Staaten für die Wirtschaftsjahre 2006/2007, 2007/2008 und 2008/2009 ausgesetzt, um eine angemessene Versorgung der Raffinerien in der Gemeinschaft zu gewährleisten.
1.

Artikel 2 Absatz 9 erhält folgende Fassung: „(9) Die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr in einem der beiden neuen Mitgliedstaaten, die der Europäischen Union am 1. Januar 2007 beitreten, nämlich Bulgarien und Rumänien, von Textilwaren, die mengenmäßigen Beschränkungen oder einer Überwachung in der Gemeinschaft unterliegen und die vor dem 1. Januar 2007 versandt worden sind und am oder nach dem 1. Januar 2007 in die beiden neuen Mitgliedstaaten eingeführt werden, ist von der Vorlage einer Einfuhrgenehmigung abhängig. Diese Einfuhrgenehmigung wird automatisch und ohne mengenmäßige Beschränkung von den zuständigen Behörden des betreffenden Mitgliedstaats erteilt, wenn z. B. durch Vorlage des Frachtbriefs gebührend nachgewiesen wird, dass die Waren vor dem 1. Januar 2007 versandt worden sind. Die Kommission wird von solchen Genehmigungen in Kenntnis gesetzt“.
(3)

In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren in die in Spalte 2 angegebenen KN-Codes mit den in Spalte 3 der Tabelle genannten Begründungen einzureihen.
(2)

Die Slowakei hat gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 Einspruch gegen diese Eintragung eingelegt und dabei die Einspruchsgründe gemäß Artikel 7 Absatz 3 Buchstaben a, b und c der genannten Verordnung geltend gemacht. In ihrer Einspruchserklärung führte die Slowakei insbesondere an, die Eintragung der Bezeichnung „Oscypek“ würde zu Lasten der Bezeichnung „Slovenský oštiepok“ gehen, deren Eintragung als geschützte geografische Angabe die Slowakei bei der Kommission beantragt hat (3).
(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachfolgend „die Behörde“ genannt) kam in ihrem Gutachten vom 16. Juli 2008 (2) auf der Grundlage der vom Hersteller übermittelten Daten zu dem Schluss, dass sich Bacillus amyloliquefaciens CECT 5940 (Ecobiol und Ecobiol plus) nicht schädlich auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt auswirkt und dass es sich zur Stabilisierung der Darmflora eignet. Ferner schloss sie, dass Bacillus amyloliquefaciens CECT 5940 (Ecobiol und Ecobiol plus) keine anderweitigen Risiken aufweist, welche gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eine Zulassung ausschließen würden. Dem Gutachten zufolge hat die Verwendung der Zubereitung keine nachteiligen Auswirkungen auf Masthühner. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für notwendig. Die Behörde hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 335/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 1241/2008 DER KOMMISSION

vom 12. Dezember 2008

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 13. Dezember 2008 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 12. Dezember 2008 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 333/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 1228/2008 DER KOMMISSION

vom 10. Dezember 2008

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 11. Dezember 2008 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 10. Dezember 2008 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
(5)

Leitlinien für Methodenvalidierung und Qualitätskontrolle zur Analyse von Pestizidrückständen in Lebens- und Futtermitteln wurden auf der Website der Kommission veröffentlicht („Method Validation and Quality Control Procedures for Pesticide Residue Analysis in Food and Feed“) (3).
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 327/3

VERORDNUNG (EG) Nr. 1208/2008 DER KOMMISSION

vom 4. Dezember 2008

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 5. Dezember 2008 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 4. Dezember 2008 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 326/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 1201/2008 DER KOMMISSION

vom 3. Dezember 2008

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 4. Dezember 2008 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 3. Dezember 2008 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 312/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 1161/2008 DER KOMMISSION

vom 21. November 2008

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 22. November 2008 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 21. November 2008 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
(3)

Um zu vermeiden, dass der Name der Ausgabestelle auf den kürzlich ausgestellten Echtheitsbescheinigungen nicht mit dem in der Verordnung (EG) Nr. 810/2008 aufgeführten Namen übereinstimmt, sollte die Änderung der Verordnung mit Wirkung vom 1. Juli 2008, dem Beginn des laufenden Kontingentsjahrs, gelten. Für das vergangene Kontingentsjahr, das am 30. Juni 2008 endete, hat die Kommission keine Angaben über Echtheitsbescheinigungen erhalten, die von den zuständigen Behörden Paraguays ausgestellt wurden.
(4)

Die Mitgliedstaaten haben keinen Anlass mehr, sich auf Vorschriften zur Wahrung des Statistikgeheimnisses zu berufen, da sichergestellt ist, dass Eurostat dieselben Garantien für eine vertrauliche Behandlung der Daten bietet wie die einzelstaatlichen Statistischen Ämter. Diese Garantien sind zum Teil bereits in den Gemeinschaftsverträgen — insbesondere in Artikel 287 des EG-Vertrags und in Artikel 194 Absatz 1 des Euratom-Vertrags — sowie in Artikel 17 der Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 259/68 des Rates vom 29. Februar 1968 zur Festlegung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften (4) enthalten und können durch geeignete Maßnahmen aufgrund der vorliegenden Verordnung noch verstärkt werden.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 303/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 1121/2008 DER KOMMISSION

vom 13. November 2008

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 14. November 2008 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 13. November 2008 Für die Kommission Jean-Luc DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
(1)

Seit Beginn 2008 sind die Einfuhren von Reis in die Gemeinschaft aufgrund verschiedener Ausfuhrbeschränkungen in Drittländern gestört. In einigen Fällen handelte es sich dabei um offizielle Ausfuhrverbote oder um Maßnahmen mit der Wirkung offizieller Ausfuhrverbote. Infolgedessen konnten die Einführer in der Gemeinschaft ihren Verpflichtungen im Zusammenhang mit den Einfuhrlizenzen und insbesondere der Verpflichtung zur Einfuhr gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 376/2008 der Kommission vom 23. April 2008 mit gemeinsamen Durchführungs-vorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie Vorausfestsetzungs-bescheinigungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse (2) nicht nachkommen.
(3)

Aufgrund der außergewöhnlich ungünstigen Witterungsverhältnisse im Jahr 2008 reichen die in Anhang V Abschnitt C Nummer 3 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 festgesetzten Grenzwerte für die Erhöhung des natürlichen Alkoholgehalts nicht aus, um in den Weinbauzonen des Vereinigten Königreichs die Erzeugung von Wein, für den normalerweise eine Marktnachfrage bestehen würde, zu ermöglichen. Das Vereinigte Königreich sollte daher ermächtigt werden, den Gehalt an natürlichem Alkohol um bis zu 4,5 % vol zu erhöhen.