VERORDNUNG (EG) Nr. 1668/95 DER KOMMISSION vom 7. Juli 1995 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 1913/92 und (EWG) Nr. 2255/92 über die Durchführungsbestimmungen zur besonderen Regelung der Versorgung der Azoren und Madeiras mit Rindfleischerzeugnissen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates vom 15. Juni 1992 mit Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 10,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 sind Bedarfsvorausschätzungen zu erstellen, welche die Versorgung der Azoren und Madeiras mit Rindfleisch und mit männlichen Masttieren bzw. reinrassigen Zuchttieren für die Zeit vom 1. Juli 1994 bis 30. Juni 1995 betreffen.

Der Bedarf an diesen Erzeugnissen wurde mit den Verordnungen (EWG) Nr. 1913/92 (3) und (EWG) Nr. 2255/92 der Kommission (4), beide zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 798/95 (5), für das Vierteljahr vom 1. Juli 1994 bis 30. Juni 1995 geschätzt. Damit der Bedarf dieser in extremer Randlage befindlichen Regionen an Rindfleischerzeugnissen weiterhin gedeckt werden kann, sollten die betreffenden Mengen für den Zeitraum vom 1. Juli 1995 bis 30. Juni 1996 festgesetzt werden.

Es sind die technischen Änderungen vorzunehmen, die sich aus der Anwendung der neuen Einfuhrregelung ergeben, die ab 1. Juli 1995 gemäß den im Rahmen der Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkünften gilt.

Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 gilt die Versorgungsregelung ab 1. Juli 1995. Daher ist vorzusehen, daß die vorliegende Verordnung unverzüglich in Kraft tritt.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 1913/92 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:

"Artikel 1

In Anwendung von Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 werden die in der Bedarfsvorausschätzung festgelegten Mengen an Rindfleischerzeugnissen für Madeira, die bei der Einfuhr aus Drittländern vom Einfuhrzoll befreit sind oder die in den Genuß der Gemeinschaftsbeihilfe kommen, in Anhang I festgesetzt."

2. Anhang I wird durch Anhang I der vorliegenden Verordnung ersetzt.

3. Anhang III wird durch Anhang III der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Die Verordnung (EWG) Nr. 2255/92 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:

"Artikel 1

In Anwendung von Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 wird die Zahl der lebenden männlichen Rinder, die auf Madeira gemästet werden sollen, zum dortigen Verbrauch bestimmt sind und für die Befreiung von den Einfuhrzöllen oder für die Gemeinschaftsbeihilfe in Betracht kommen, in Anhang I festgesetzt."

2. Artikel 2

a) Absatz 1 Buchstabe b) erhält folgende Fassung:

"b) der Einführer leistet eine Sicherheit, die dem Zoll entspricht, der am Einfuhrtag anwendbar ist";

b) Absatz 3 letzter Unterabsatz erhält folgende Fassung:

"Die nicht freigegebenen Beträge verfallen als Zölle".

3. Anhang I wird durch Anhang II der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1995.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. Juli 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105.

(3) ABl. Nr. L 192 vom 11. 7. 1992, S. 35.

(4) ABl. Nr. L 219 vom 4. 8. 1992, S. 37.

(5) ABl. Nr. L 80 vom 8. 4. 1995, S. 21.

ANHANG I

"ANHANG I

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

"ANHANG I

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG III

"ANHANG III

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

(1) Die Zuordnung zu dieser Unterposition setzt voraus, daß die diesbezüglich erlassenen Gemeinschaftsbestimmungen eingehalten sind."