30.4.2004                   DE                              Amtsblatt der Europäischen Union                                                   L 160/140  
 
     BESCHLUSS DER KOMMISSION 
vom 28. April 2004  
über den Abschluss des Abkommens in Fo rm eines Briefwechsels zwischen der 
Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigt en Mexikanischen Staaten zur Änderung 
von Anhang I des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den 
Vereinigten Mexikanischen Staaten über di e gegenseitige Anerk ennung und den Schutz 
der Bezeichnungen im Spirituosensektor  in Hinblick auf die Erweiterung 
(Bekannt gegeben unter Ak tenzeichen K(2004) 1566) 
 
(2004/483/EG) 
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — 
gestützt auf den Vertrag zur Gründun g der Europäischen Gemeinschaft, 
gestützt auf den Beschluss des Rates 97/361/EG vom 27. Mai 1997 über den Abschluss des 
Abkommens zwischen der Europäischen Geme inschaft und den Vereinigten Mexikanischen 
Staaten über die gegenseitige Anerke nnung und den Schutz der Bezeichnungen im 
Spirituosensektor1, insbesondere auf Artikel 4, 
in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Im Hinblick auf die kommende Erweite rung muss der Anhang I des Abkommens 
zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten 
über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im 
Spirituosensektor geändert werden, um ab 1. Mai 2004 die Bezeichnungen für 
Spirituosen der neuen Mitgliedsstaaten zu schützen. 
(2) Dazu haben die Europäische Gemeinscha ft und die Vereinigten Mexikanischen 
Staaten ein Abkommen in Form eines Br iefwechsels nach Artikel 18 des oben 
genannten Abkommens zur Änderung von de ssen Anhang I ausgehandelt. Dieser 
Briefwechsel sollte genehmigt werden. 
(3) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme 
des Ausschusses für die Durchführung der Bestimmungen über Spirituosen — 
                                                
 
1 ABl. L 152 vom 11.6.1997, S.15. 
30.4.2004                   DE                              Amtsblatt der Europäischen Union                                                   L 160/141  
 
     BESCHLIESST: 
Artikel 1 
Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und 
den Vereinigten Mexikanischen Staaten zur Änderung von Anhang  I des Abkommens 
zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexika nischen Staaten über 
die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor wird 
im Namen der Europäischen Gemeinschaft genehmigt. 
Der Wortlaut des Abkommens ist dies em Beschluss als Anlage beigefügt. 
Artikel 2 
Das für Landwirtschaft zuständige Mitglied de r Kommission wird ermächtigt, das Abkommen 
im Namen der Europäischen Gemeinschaft zu unterzeichnen. 
Brüssel, den 28. April 2004 
 Für die Kommission 
 Franz FISCHLER 
 Mitglied der Kommission 
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     ANLAGE 
ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS 
zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten  
zur Änderung von Anhang I des Abkommens zwis chen der Europäischen Gemeinschaft  
und den Vereinigten Mexikanischen Staat en über die gegenseitige Anerkennung  
und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor 
Schreiben Nr. 1  
 Schreiben der Europäischen Gemeinschaft 
Brüssel, den 28. April 2004 
Sehr geehrter Herr, Ich beehre mich, auf die Beratungen über technische Anpassungen nach Artikel 18 des 
Abkommens zwischen der Europäischen Geme inschaft und den Vereinigten Mexikanischen 
Staaten über die gegenseitige Anerke nnung und den Schutz der Bezeichnungen im 
Spirituosensektor vom 27. Mai 1997 Bezug zu nehmen, wonach die Vertragsparteien das 
Abkommen in gegenseitigem Einvernehmen ändern können. 
Die Erweiterung der Europäischen Union wi rd am 1. Mai 2004 stattfinden. In diesem 
Zusammenhang sind technische Anpassungen in  Anhang I des oben genannten Abkommens 
erforderlich, um die Bezeichnungen für Spirituos en der neuen Mitgliedsstaaten aufzunehmen 
und deren Anerkennung und Schutz durch die Vertragsparteien ab 1. Mai 2004 zu 
gewährleisten. 
Daher beehre ich mich vorzuschlagen, de n Anhang I des Abkommens zwischen der 
Europäischen Gemeinschaft und den Vere inigten Mexikanischen Staaten über die 
gegenseitige Anerkennung und den Schutz der B ezeichnungen im Spirituosensektor mit 
Wirkung vom 1. Mai 2004 durch den beigefügten  Anhang zu ersetzen, vorbehaltlich des 
Inkrafttretens des Vertrags über den Beitritt der Tschechisch en Republik, Estlands, Zyperns, 
Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sl oweniens und der Slowakei zur Europäischen 
Union zu demselben Datum. 
Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zus timmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses 
Schreibens bestätigen wollten. 
Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. 
Im Namen der Europäischen Gemeinschaft  
Franz Fischler 
30.4.2004                   DE                              Amtsblatt der Europäischen Union                                                   L 160/143  
 
      Schreiben Nr. 2  
Schreiben der Vereinigten Mexikanischen Staaten 
Brüssel, den 28. April 2004 
Sehr geehrter Herr, ich beehre mich, den Eingang Ihres Schreibens vom 28. Apri l 2004 mit folgendem Wortlaut 
zu bestätigen: 
"Ich beehre mich, auf die Beratungen über technische Anpassungen nach Artikel 18 des 
Abkommens zwischen der Europäischen Geme inschaft und den Vereinigten Mexikanischen 
Staaten über die gegenseitige Anerke nnung und den Schutz der Bezeichnungen im 
Spirituosensektor vom 27. Mai 1997 Bezug zu nehmen, wonach die Vertragsparteien das 
Abkommen in gegenseitigem Einvernehmen ändern können. 
Die Erweiterung der Europäischen Union wi rd am 1. Mai 2004 stattfinden. In diesem 
Zusammenhang sind technische Anpassungen in  Anhang I des oben genannten Abkommens 
erforderlich, um die Bezeichnungen für Spirituos en der neuen Mitgliedsstaaten aufzunehmen 
und deren Anerkennung und Schutz durch die Vertragsparteien ab 1. Mai 2004 zu 
gewährleisten. 
Daher beehre ich mich vorzuschlagen, Anhang I des Abkommens zwisch en der Europäischen 
Gemeinschaft und den Vereinigten Mexika nischen Staaten über die gegenseitige 
Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor mit Wirkung vom 
1. Mai 2004 durch den beigefügten Anhang zu er setzen, vorbehaltlich des Inkrafttretens des 
Vertrags über den Beitritt der Tschechis chen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, 
Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens  und der Slowakei zur Europäischen Union zu 
demselben Datum. 
Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zus timmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses 
Schreibens bestätigen wollten." 
Ich beehre mich Ihnen mitzuteilen, dass die Vereinigten Mexikanisc hen Staaten dem Inhalt 
Ihres Schreibens zustimmen. 
Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. 
Im Namen der Vereinigten Mexikanischen Staaten  
Porfirio Alejandro Muñoz Ledo y Lazo de la Vega 
30.4.2004                   DE                              Amtsblatt der Europäischen Union                                                   L 160/144  
 
     "ANHANG I  
zum Abkommen zwischen der Europäisch en Gemeinschaft und den Vereinigten 
Mexikanischen Staaten über die gege nseitige Anerkennung  und den Schutz  
der Bezeichnungen im Spirituosensektor 
1. Rum  
Rhum de la Martinique / Rhum de la Martinique traditionnel 
Rhum de la Guadeloupe / Rhum de la Guadeloupe traditionnel 
Rhum de la Réunion / Rhum de la Réunion traditionnel Rhum de la Guyane / Rhum de la Guyane traditionnel Ron de Málaga Ron de Granada Rum da Madeira 
2. a) Whisky 
Scotch Whisky 
Irish Whisky Whisky español (Diese Bezeichnungen können durch  die Angaben "Malt" oder "Grain" ergänzt werden.) 
2. b) Whiskey 
Irish Whiskey 
Uisce Beatha Eireannach / Irish Whiskey (Diese Bezeichnungen können dur ch die Angabe "Pot St ill" ergänzt werden.) 
3. Getreidespirituose 
Eau-de-vie de seigle de mar que nationale luxembourgeoise 
Korn Kornbrand 
4. Branntwein 
Eau-de-vie de Cognac 
Eau-de-vie des Charentes Cognac (Die Bezeichnung "Cognac" kann durch eine der folgenden Angaben ergänzt werden: 
– Fine – Grande Fine Champagne – Grande Champagne 
– Petite Champagne 
– Petite Fine Champagne – Fine Champagne – Borderies – Fins Bois – Bons Bois) 
Fine Bordeaux 
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     Armagnac 
Bas-Armagnac Haut-Armagnac Ténarèse Eau-de-vie de vin de la Marne Eau-de-vie de vin or iginaire d'Aquitaine 
Eau-de-vie de vin de Bourgogne Eau-de-vie de vin orig inaire du Centre-Est 
Eau-de-vie de vin origin aire de Franche-Comté 
Eau-de-vie de vin originaire du Bugey 
Eau-de-vie de vin de Savoie Eau-de-vie de vin originaire  des Coteaux de la Loire 
Eau-de-vie de vin des Côtes-du-Rhône Eau-de-vie de vin or iginaire de Provence 
Eau-de-vie de Faugères / Faugères Eau-de-vie de vin or iginaire du Languedoc 
Aguardente do Minho Aguardente do Douro Aguardente da Beira Interior Aguardente da Bairrada Aguardente do Oeste Aguardente do Ribatejo Aguardente do Alentejo Aguardente do Algarve 
5. Brandy
 
Brandy de Jerez 
Brandy del Penedés Brandy italiano Brandy Αττικής  /Brandy of Attica 
Brandy Πελλοπονήσου  / Brandy of the Peloponnese 
Brandy Κεντρικής  Ελλάδας  / Brandy of Central Greece 
Deutscher Weinbrand Wachauer Weinbrand  
Weinbrand Dürnstein 
Karpatské brandy špeciál 
6. Tresterbrand 
Eau-de-vie de marc de Champagne / Marc de Champagne 
Eau-de-vie de marc originaire d'Aquitaine Eau-de-vie de marc de Bourgogne Eau-de-vie de marc originaire du Centre-Est Eau-de-vie de marc originaire de Franche-Comté Eau-de-vie de marc originaire de Bugey Eau-de-vie de marc originaire de Savoie Marc de Bourgogne Marc de Savoie Marc d'Auvergne Eau-de-vie de marc originai re des Coteaux de la Loire 
30.4.2004                   DE                              Amtsblatt der Europäischen Union                                                   L 160/146  
 
     Eau-de-vie de marc des Côtes du Rhône 
Eau-de-vie de marc originaire de Provence Eau-de-vie de marc originaire du Languedoc Marc d'Alsace Gewürztraminer Marc de Lorraine Bagaceira do Minho Bagaceira do Douro Bagaceira da Beira Interior Bagaceira da Bairrada Bagaceira do Oeste Bagaceira do Ribatejo Bagaceiro do Alentejo Bagaceira do Algarve Orujo gallego Grappa Grappa di Barolo Grappa piemontese / Grappa del Piemonte Grappa lombarda / Grappa di Lombardia Grappa trentina / Grappa del Trentino Grappa friulana / Grappa del Friuli Grappa veneta / Grappa del Veneto Südtiroler Grappa / Gr appa dell'Alto Adige 
Τσικουδιά  Κρήτης  / Tsikoudia of Crete 
Τσίπουρο  Μακεδονίας  / Tsipouro of Macedonia 
Τσίπουρο  Θεσσαλίας  / Tsipouro of Thessaly 
Τσίπουρο  Τυρνάβου  / Tsipouro of Tyrnavos 
Τσιπουρο  Τυρναβου  / Tsipouro of Tyrnavos 
Eau-de-vie de marc de mar que nationale luxembourgeoise 
Zivania Pálinka 
7. Obstbrand 
Schwarzwälder Kirschwasser 
Schwarzwälder Himbeergeist 
Schwarzwälder Mirabellenwasser 
Schwarzwälder Williamsbirne Schwarzwälder Zwetschgenwasser Fränkisches Zwetschgenwasser Fränkisches Kirschwasser Fränkischer Obstler Mirabelle de Lorraine Kirsch d'Alsace Quetsch d'Alsace Framboise d'Alsace Mirabelle d'Alsace Kirsch de Fougerolles Südtiroler Williams / Williams dell'Alto Adige Südtiroler Aprikot / Südtiroler  Marille / Aprikot dell'Alto Ad ige / Marille dell'Alto Adige 
Südtiroler Kirsch / Kirsch dell'Alto Adige 
30.4.2004                   DE                              Amtsblatt der Europäischen Union                                                   L 160/147  
 
     Südtiroler Zwetschgeler / Zw etschgeler dell'Alto Adige 
Südtiroler Obstler / Ob stler dell'Alto Adige 
Südtiroler Gravensteiner / Gr avensteiner dell'Alto Adige 
Südtiroler Golden Delicious / Golden Delicious dell'Alto Adige Williams friulano / Williams del Friuli Sliwovitz del Veneto Sliwovitz del Friuli-Venezia Giulia Sliwovitz del Trentino-Alto Adige Distillato di mele trentino / Distillato di mele del Trentino Williams trentino / Williams del Trentino Sliwovitz trentino / Sliwovitz del Trentino Aprikot trentino / Aprikot del Trentino Medronheira do Algarve Medronheira do Buçaco Kirsch Friulano / Kirschwasser Friulano Kirsch Trentino / Kirschwasser Trentino Kirsch Veneto / Kirschwasser Veneto Aguardente de pêra da Lousã Eau-de-vie de pommes de mar que nationale luxembourgeoise 
Eau-de-vie de poires de mar que nationale luxembourgeoise 
Eau-de-vie de kirsch de mar que nationale luxembourgeoise 
Eau-de-vie de quetsch de mar que nationale luxembourgeoise 
Eau-de-vie de mirabelle de ma rque nationale luxembourgeoise 
Eau-de-vie de prunelles de ma rque nationale luxembourgeoise 
Wachauer Marillenbrand Bošácka Slivovica Szatmári Szilvapálinka Kecskeméti Barackpálinka Békési Szilvapálinka Szabolcsi Almapálinka Slivovice Pálinka 
8. Brand aus Apfel- oder Birnenwein 
Calvados 
Calvados du Pays d'Auge Eau-de-vie de cidre de Bretagne Eau-de-vie de poi ré de Bretagne 
Eau-de-vie de cidre de Normandie Eau-de-vie de poiré de Normandie Eau-de-vie de cidre du Maine Aguardiente de sidra de Asturias Eau-de-vie de poiré du Maine 
9. Enzian
 
Bayerischer Gebirgsenzian 
Südtiroler Enzian / Genzians dell'Alto Adige Genziana trentina / Genziana del Trentino 
30.4.2004                   DE                              Amtsblatt der Europäischen Union                                                   L 160/148  
 
     10. Obstspirituosen  
Pacharán 
Pacharán navarro 
11. Spirituosen mit Wachholder  
Ostfriesischer Korngenever 
Genièvre Flandres Artois Hasseltse jenever Balegemse jenever Péket de Wallonie Steinhäger Plymouth Gin Gin de Mahón Vilniaus Džinas Spišská Borovi čka 
Slovenská Borovi čka Juniperus 
Slovenská Borovi čka 
Inovecká Borovi čka 
Liptovská Borovi čka 
12. Spirituosen mit Kümmel 
Dansk Akvavit / Dansk Aquavit 
Svensk Aquavit / Svensk Akvavit / Swedish Aquavit 
13. Spirituosen mit Anis 
Anis español 
Évoca anisada Cazalla Chinchón Ojén Rute Oύζο / Ouzo 
14. Likör 
Berliner Kümmel 
Hamburger Kümmel Münchener Kümmel 
Chiemseer Klosterlikör 
Bayerischer Kräuterlikör Cassis de Dijon Cassis de Beaufort Irish Cream Palo de Mallorca Ginjinha portuguesa Licor de Singeverga Benediktbeurer Klosterlikör Ettaler Klosterlikör 
30.4.2004                   DE                              Amtsblatt der Europäischen Union                                                   L 160/149  
 
     Ratafia de Champagne 
Ratafia catalana Anis português Finnish berry / Finnish fruit liqueur Grossglockner Alpenbitter Mariazeller Magenlikör Mariazeller Jagasaftl Puchheimer Bitter Puchheimer Schlossgeist Steinfelder Magenbitter Wachauer Marillenlikör Jägertee / Jagertee / Jagatee Allažu Kimelis Čepkeliu 
Demänovka Bylinný Likér Polish Cherry Karlovarská Ho řká  
15. Gemischte Spirituosen
 
Pommeau de Bretagne 
Pommeau du Maine Pommeau de Normandie Svensk Punsch / Swedish Punch Slivovice 
16. Wodka 
Svensk Vodka / Swedish Vodka 
Suomalainen Vodka / Finsk Vodka / Vodka of Finland Polska Wódka/ Polish Vodka Laugarício Vodka Originali Lietuviška degtiné Wódka zioowa z Niziny Pónocnopodlaskiej aromatyzowana ekstraktem z trawy żubrowej / 
Herbal Vodka from the North Podlasie Lowland aromatised with an extract of bison grass 
Latvijas Dzidrais Rīgas Degvīns 
LB Degvīns 
LB Vodka 
17. Spirituosen mit bitterem Geschmack
 
Rīgas melnais Balz āms / Riga Black Balsam 
Demänovka bylinná horká"