3.4.63 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 1065/63
EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
INFORMATIONEN
DIEKOMMISSION
RICHTLINIEN UNDENTSCHEIDUNGEN
Entscheidung derKommission ,mitderdieBundesrepublik Deutsch­
landermächtigtwird,aufGrundvonArtikel226desEWG-Vertrages
Schutzmaßnahmen fürdieBlei-undZinkgrubenanzuwenden
(DerdeutscheTextistalleinverbindlich )
(63/231/EWG)
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —
gestütztaufdenVertragzurGründungder
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,ins­
besondereaufArtikel226,
gestütztaufdasSchreibenvom6.Februar
1963,mitdemdieBundesrepublik Deutschland
aufGrundvonArtikel226desVertragesbeider
Kommission dieErmächtigung beantragthat,
Schutzmaßnahmen fürdiedeutschenBlei-und
Zinkgrubenanzuwenden ,undindemsiemit­
geteilthat,daßsiedieErrichtungeinerAus­
gleichskassefürdieDauervonzweiJahrenmit
demZweck,dendeutschenBlei-undZink­
grubenBeihilfenzugewähren,alsdiegeeig­
netsteSchutzmaßnahme ansieht,und
inErwägungnachstehender Gründe:
Derseit1957anhaltendeVerfallderPreis­
notierungenfürBleiundZinkanderLondoner
BörsehattezurFolge,daßdiedeutschenPreisefürdiesebeidenMetalle,derenEinfuhrausden
Mitgliedstaaten zollfreiundausdenDrittlän­
dernzueinemSatzinHöhevon1,60DMje
100kgerfolgt,unterdieMindestförderkosten
derdeutschenGrubenjeTonnedesimgeför­
dertenErzenthaltenenMetallsabgesunkensind.
AufGrunddiesesVerfallsderPreisnotie­
rungenanderLondonerBörseentstehenfür
diedeutschenGrubenerheblicheSchwierig­
keiten;dieseSchwierigkeiten werdendurchdie
Tatsachebelegt,daßseit1957von17Gruben
neungeschlossenwurden;dieserzahlenmäßigen
Verringerung derinBetriebbefindlichenGruben
entsprichteinerheblicherRückgangderMetall­
gewinnungausdeutschenErzen,dievon165000
TonnenimJahre1957auf135000Tonnenim
Jahre1962zurückgegangen ist.
DieseschwierigeLagedesBergbauskann
sichnochverschlechtern .WeitereGrubensind
vonderStillegungbedroht,undschwerwiegende
FolgenfürdieHüttenwerke sindunausbleiblich ,
daesnachwievorschwierigist,sichaufdem
Weltmarkt ,aufdemdiePreiseinfolgederpro­

1066/63 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 3.4.63
tektionistischen PolitikdergroßenErzeuger­
ländersehrhochsind,mitErzzuversorgen .
62v.H.derBleierzeugung und52v.H.der
Zinkerzeugung stammenausdemUnterharz ;
diesesnaheandersowjetischenBesatzungszone
Deutschlands undaußerhalbdergroßenWirt­
schaftszentren gelegeneGebietwürdemit
schwerwiegenden Problemenzukämpfenhaben,
fallsnachderSchließungdieserGrubenundauf
Grunddervorhersehbaren Auswirkungen auf
dieHüttenbetriebe eineindustrielleUmstellung
erforderlich werdenwürde.
DieseRegionalprobleme sindmitschwerwie­
gendensozialenProblemenverbunden ,dadie
GesamtzahlderindenGrubenbeschäftigten
Arbeitskräfte bereitsvon7120Personenim
Jahre1957auf2750imJahre1962zurückgegan­
genist,wasmindestensteilweiseaufdieseit
1957erfolgtenSchließungen zurückzuführen ist.
GroßeRationalisierungsbemühungen hin­
sichtlichdesGrubenbetriebes wurdenbereits
unternommen ,undandereMaßnahmen imHin­
blickaufeinespätereRationalisierung sind
geplant;andererseitsvermagkeineRationalisie­
rungsmaßnahme dieRentabilität desBergbaus
alsGanzeszugewährleisten ,wennnichtgleich­
zeitigeineVerbesserung derLageaufdem
WeltmarkteintrittodereinewirksameGemein­
schaftspolitik fürdiesenSektoreingeleitetwird.
Umwiedereineausgeglichene Lageherzu­
stellen,müssendieBetriebsverluste kompensiert
werden,diesichbeiderderzeitigenMarktlage
aufetwa18MillionenDMbelaufen,undzwar
füreinenTeilderErzförderung ,dernachseinem
Metallgehalt 40000TonnenBleiund50000
TonnenZinkjährlichentspricht ;diebeantragte
Genehmigung beschränktsichsomit,wieent­
sprechenddenErklärungen derSachverstän­
digendesantragstellenden Mitgliedstaats fest­
gestelltwerdenmuß,aufdasunbedingtNot­
wendige.
DieserAusgleichsolldurchErrichtungeiner
Kassevorgenommen -werden,diefolgender­
maßenarbeitensoll:
—dieErzeugervonBlei-undZinkkonzen­
tratenerhaltenjeTonneausgebrachten Metall­
inhaltsdenUnterschied zwischendennach­
stehendgenanntenGrundpreisen unddenan
derLondonerBörsenotiertenPreisen,dieum
dieZölleerhöhtwerden;
—diebis.zueinerEntscheidung überdas
vonderKommission demRatvorgeschlageneSofortprogramm vorläufigfestgestellten Be­
zugspreisebetragen82,80DMje100kgBlei
und94,20DMje100kgZink;diesePreise
werdenzurZeitderUnterzeichnung desAb­
kommensvom2.März1960betreffenddieAuf­
stellungeinesTeilsdesGemeinsamen Zoll­
tarifsfürdieWarenderListeGangewandt
undwerdenvonder„Internationalen Studien­
gruppederVereintenNationenfürBleiund
Zink"alsnormalbezeichnet ,wenndieerzeu­
gendenStaatenalledenfreienWettbewerb
behindernde Maßnahmenaufhebenwürden;
—diefürdieZahlungdiesesPreisausgleichs
erforderlichen Einnahmen sollendurcheineAb­
gabeaufdieHerstellungundEinfuhrderBlei
undZinkenthaltenden Verarbeitungserzeug ­
nisseaufgebrachtwerden.
DerJahresgesamtverbrauch anBleiund
ZinkinderBundesrepublik Deutschlandbeträgt
etwa600000Tonnen,wobeidieinländischeEr­
zeugung,dieEinfuhrvonBleiundZinksowie
dieEinfuhrinFormvonBleiundZinkent­
haltendenVerarbeitungserzeugnissen berück­
sichtigtsind.
MitRücksichtaufdieseVerbrauchszahl
genügteineAbgabeinHöhevon3,—DMauf
dieEinfuhrunddieErzeugungderBleiund
Zinkenthaltenden WarenfüreinAufkommen
inHöhevon18MillionenDM,dasfürdenAus­
gleichvon40000TonnenBleiund50000Tonnen
ZinkzurderzeitigenNotierunganderLon­
donerBörseerforderlich ist.
DerdenGrubenzugewährende Ausgleichs­
betragistjenachdenSchwankungen derWelt­
marktpreise fürBleiundZinkverschieden ;
dahermußinregelmäßigen Zeitabständen eine
entsprechende Berichtigungderobengenannten
Abgabestattfinden ,unddeswegenmußder
Kommission dieMöglichkeitgegebenwerden,
dasFunktionieren derKassenachzuprüfen .
DiesesPreisausgleichssystem bürdetder
deutschenVerarbeitungsindustrie imVergleich
zurVerarbeitungsindustrie indenanderenMit­
gliedstaaten ,dienachderBundesrepublik
Deutschland exportieren ,keinezusätzliche
Lastenauf.
DieeinfacheunbedingteAnwendung einer
solchendenGrubengewährtenErstattungwäre
nichtmitdenModalitätenvereinbar ,diedie
KommissionbeiderAnwendungvonArtikel226
inanderenFällenfürdengleichenSektorund
zugunsteneinesanderenMitgliedstaats fest­
gelegthat;beiderPrüfungdieserFällewar

3.4.63 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 1067/63
(2)DerAbgabebetrag istvondeminSpalte4
derAnlagebezeichneten Metallinhalt zube­
rechnenundbeträgtje100kgBlei-undZink­
inhalt3,—DM.dieKommission —umnichtmitderErmäch­
tigungzurAnwendung vonSchutzmaßnahmen
gemäßArtikel226zugunsteneinesMitglied­
staatsdieGrenzendesunbedingtNotwendigen
zuüberschreiten —derMeinung,daßdie
etwaigeBelastungaufGrundeinerSchutzmaß­
nahmezugunsteneinesGrundstoffsektors bis
zurHöhedesgegenüberdenMitgliedstaaten
bestehenden Zollschutzes vondenVerarbei­
tungsindustrien getragenwerdenmüsse.(3)WirddieAbgabeaufErzeugnisseausden
anderenMitgliedstaaten erhoben,soistsievom
BetragdesZollsbiszurHöheeinesRestzolls
abzuziehen ,derdemgegenüberdrittenLändern
geltendenZollfürdenMetallinhalt entspricht ,
dersichfürjedeWareausderAnlageergibt.
Artikel3Mithinisteserforderlich ,zubestimmen ,daß
dieobengenannteAbgabe,wennsieaufdie
ausdenanderenMitgliedstaaten stammenden
Verarbeitungserzeugnisse erhobenwird,vonden
Zollsätzenabgezogenwird,undzwarbiszur
HöheeinesRestzolls,derdemgegenüberDritt­
ländernfürdasenthalteneMetallgeltenden
Zollentspricht .
DieSchutzmaßnahmen könnennurfürdie
wirklicherforderlichen Fristengenehmigtwer­
den,undesistdaherzweckmäßig ,dieGeltungs­
dauerderzugewährenden Maßnahmenaufein
Jahrzubeschränken ,unbeschadeteinerVer­
längerungdieserMaßnahmennachAblaufdieses
Jahres,fallsdieVoraussetzungen füreineAn­
wendungvonArtikel226desVertragesweiter­
hingegebenseinsollten.(1)DieErzeugervonBlei-undZinkkonzen­
tratenkönnenfürdieandeutscheBlei-oder
ZinkhüttengeliefertenBlei-undZinkkonzen­
tratedeutschenUrsprungsaufAntrageinen
Ausgleichsbetrag erhalten,derjeTonneMetall­
inhaltdemUnterschied zwischendeminAb­
satz(2)diesesArtikelsgenanntenGrundpreis
unddemDurchschnittspreis derLondoner
BörsefürTagesgeschäfte imMonatderAus­
lieferungandieHütteentspricht ,wobeidieser
Durchschnittspreis jeTonnezumAusdruckge­
brachtundumdengegenüberdrittenLändern
geltendenEinfuhrzollerhöhtwird.
(2)Derzuberücksichtigende Grundpreiswird
fürBleiauf828,—DMjeTonneundfürZink
auf942,—DMjeTonnefestgesetzt .DieseEntscheidung müßteindemAugen­
blickgeändertoderaufgehobenwerden,indem
eineGemeinschaftspolitik fürBleiundZinkein­
geführtwird—
Artikel4
HATFOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Artikel1DieRegierungderBundesrepublik Deutsch­
landlegtderKommissionbiszum30.Juni1963,
zum30.September1963,zum31.Dezember1963
undzum31.März1964dieAbrechnung der
Ausgleichskasse fürdasabgelaufene Quartal
vor. DieBundesrepublik Deutschlandwirdunter
deninArtikel2und3genanntenBedingungen
ermächtigt ,durchErrichtungeinerAusgleichs­
kasseeinenPreisausgleich fürBleiundZink
vorzunehmen .Artikel5
Artikel2SolltebeiSchließungderKasseeinnicht­
verteilterÜberschußvorhandensein,derzurück­
zuzahlenist,sosinddieseRückzahlungen unter
dengleichenBedingungen andieinländischen
ErzeugerundandieImporteurederVerarbei­
tungserzeugnisse vorzunehmen ,undzwarnach
MaßgabederindenletztensechsMonatener­
hobenenAbgaben .(1)DieHerstellungundEinfuhrderinder
AnlagezudieserEntscheidung genanntenWaren
werdeninderBundesrepublik Deutschlandmit
einerAusgleichsabgabe belastet.

1068/63 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 3.4.63
Artikel6 Artikel7
DieseEntscheidung istandieBundesrepublik
Deutschland gerichtet.DieseEntscheidung giltab1.März1963bis
zum1.März1964,vorbehaltlich eineretwaigen
AufhebungoderAbänderungvordiesemZeit­
punkt.
Brüssel,den26.Februar1963.
FürdieKommission
DerPräsident
WalterHALLSTEIN

3.4.63 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 1069/63
ANLAGE
ListederWaren,aufdiesichArtikel2Absatz(2)derEntscheidung
derKommission vom26.Februar1963bezieht,mitderdieBundes­
republikDeutschland ermächtigtwird,Schutzmaßnahmen fürdieBlei­
undZinkgrubenanzuwenden
Nr.desdeutschen
ZolltarifsWarenbezeichnung EinheitMetallgewicht
jeEinheit(kg)
1 2 3 4
Blei
78.02 Stäbe,Stangen
Profile
Drahtt
t
t1000
1000
1000
78.03 Bleche
Platten
Tafeln
Bändert
t
t
t1000
1000
1000
1000
78.04All—Folien
dünneBändert
t1000
1000
78.04B—Pulver
Flittert
t1000
1000
78.05A—Rohre
Hohlstangent
t1000
1000
78.05B—Rohrformstücke
Rohrverschlußstücke
Rohrverbindungsstücket
t
t1000
1000
1000
78.06BII—Bleiformguß ,roh
Bleiwolle' 1000
1000
78.06A—Verpackungsmitfel mitAbschirmung aus
BleigegenStrahlungzumBefördern
oderLagernradioaktiver Stoffe t 1000
ex78.06BII—Bleiformguß ,bearbeitet t 1250
85.04CIIb—Starterbatterien fürVerbrennungs­
motoren
BatterienfürAntrieboderBeleuchtung
vonSchienenfahrzeugen ,Schiffen,
Elektrokarren usw.
—BatterienfürandereZwecke
—PlattenfürBleiakkumulatorent
t
t
t850bis
880
1000
85.23 —Starkstromkabel ,kunststoffisoliert bis
1000V
—Starkstromkabel ,kunststoffisoliert über
1000V
—Starkstromkabel ,mitanderenStoffen
isoliert,bis1000V
—Starkstromkabel ,mitanderenStoffent
t
t
isoliert,über1000V t350bis
420 —Fernmeldekabel ,kunststoffisoliert t
—Fernmeldekabel ,mitanderenStoffen
isoliert t
—Hochfrequenzkabel t
—Starkstromleitungen ,kunststoffisoliert t
—Starkstromleitungen ,gummiisoliert
—Starkstromleitungen ,mitanderenStof­
fenisoliert t

i
i
1070/63 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 3.4.63
Nr.desdeutschen
ZolltarifsWarenbezeichnung EinheitMetallgewicht
jeEinheit(kg)
1 2 3 4
28.27
28.27
32.08b
(*)
79.02
79.02
79.03A
79.03A
79.03BI
79.03BII
79.04A
79.04B
79.05
79.06B
79.06B—Bleimennige (Minium)
—andereBleioxyde ,z.B.Bleiglätte ,Blei­
oxyd
—Bleifritte
Zink
—Stäbe,Stangen
-rDraht
—Bleche,Platten,Tafelnquadratischoder
rechteckig
vonandererForm
—Bänder,Dickewenigerals0,5mm
—Zinkstaub
—Pulver
—Flitter
—Rohre
—Hohlstangen
—Rohrverschlußstücke
—Rohrformstücke
—Rohrverbindungsstücke
Kniestücke
Kupplungen
Muffen
Flanschen
andereähnliche
—Dachrinnen
—Firstbleche
—Dachfenster
—anderegeformteWaren
Stifte
Nägel
zugespitzteKrampen
Haken
Zinkpreßteile
roh
bearbeitet
—Zinkguß
roh
bearbeitett
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t
t925
925
645
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1000
1200
1000
1150
74.03
74.03
74.03
74.04Messing
—Stäbe,Stangen
Profile
—Draht,Stärke0,5mmodermehr
Draht,Stärkewenigerals0,5mm
Bleche
PlattenmiteinerDicke
Tafelnvonmehrals0,15mm
Bändert
t
t
t
t
t
t
t400
400
400
400
400
400
400
400
(1)73.14 DrahtausStahl,auchüberzogen ,ausge­nommenisolierteDrähtefürdieElektro­
technik,oberflächenbearbeitet
von1,2mmodermehr
—vonwenigerals1,2mmt
t100
100

3.4.63 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 1071/63
Nr.desdeutschen
ZolltarifsWarenbezeichnung - EinheitMetallgewicht
jeEinheit(kg)
1 2 3 4
74.07 Rohre
Hohlstangent
t400
400
74.08 Rohrverschlußstücke
Rohrformstücke
Rohrverbindungsstücke
Nippel
Kniestücke
Kupplungen
Muffen
Flanschent
t
t
t
t
t
t400
400
400
400
400
400
400
ex74.19 Messingrohguß t 450
ex74.19 RoheGesenkpreß-undSchmiedeteile
ausMessing t 400
ex74.19 —RohegesinterteMessingteile t 400
ex74.19 —Messingguß ,bearbeitet
(ausgenommen Fertigarmaturen ,
ex84.61)
—Gesenkpreß-undSchmiedeteile ,
bearbeitet
—GesinterteMessingteile ,bearbeitett
t
t600
550
550
28.19 —Zinkoxyd
—Zinkperoxydt
t750
700
ex73.12CIVBandstahl ,verzinkt,warmgewalzt t 70
ex73.12CIVBandstahl ,verzinkt,kaltgewalzt t 70
ex73.15AVII
aoderbC)DrahtausQualitätskohlenstoff stahl,
oberflächenbearbeitet t 100
73.38BIIb—Müllgefäße ,verzinkt
—Mülltonnen ,verzinktt
t200
200
ex84.61BIb—ArmaturenausMessing,
fertigbearbeitet :
—fürHeizungenusw.
—fürFeuerlöscharmaturen t 600
—Druckgasarmaturen ,sanitäreArmaturen
—andereArmaturen
(1)73.15BVI]
aoderbDrahtauslegiertemStahl
oberflächenbearbeitet t 100