ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 198 VOM 31 . 7 . 1980 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 60 VOM 5 . 3 . 1980 , S . 16 .

( 4 ) ABL . NR . L 122 VOM 15 . 5 . 1980 , S . 34 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2882/80 DER KOMMISSION

VOM 6 . NOVEMBER 1980

MIT SCHUTZMASSNAHMEN FÜR DIE EINFUHR VON ZUCHTPILZKONSERVEN AUS CHINA

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2021/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VOLKSREPUBLIK CHINA HAT SICH VERPFLICHTET , AB 1 . MÄRZ 1980 IHRE AUSFUHREN AN ZUCHTPILZKONSERVEN NACH DER GEMEINSCHAFT ZU ÜBERWACHEN . UM VERKEHRSVERLAGERUNGEN ZU VERMEIDEN , HAT DIE GEMEINSCHAFT MIT VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 547/80 UND ( EWG ) NR . 1218/80 DER KOMMISSION VOM 4 . MÄRZ 1980 ( 3 ) UND 14 . MAI 1980 ( 4 ), DIE AUSSTELLUNG VON EINFUHRLIZENZEN FÜR ZUCHTPILZKONSERVEN AUS CHINA VON DER VORLAGE EINER VON DER ZUSTÄNDIGEN STELLE DES AUSFUHRLANDES AUSGESTELLTEN UNTERLAGE ABHÄNGIG GEMACHT .

ZUR ZEIT SCHEINT DER UMFANG DER AUS CHINA STAMMENDEN KONSERVEN , FÜR WELCHE EINFUHRLIZENZEN ERTEILT WURDEN , DIE MENGE ZU ÜBERSCHREITEN , DIE DIESES LAND IM JAHR 1980 NACH DER GEMEINSCHAFT AUSZUFÜHREN ZUGESAGT HAT . BIS ZUM ERGEBNIS DER UMFRAGE BEI DEN MITGLIEDSTAATEN ZUR GENAUEN FESTSTELLUNG DES UMFANGS DER CHINESISCHEN ERZEUGNISSE , FÜR WELCHE LIZENZEN AUSGESTELLT WURDE , IST ES ZWECKMÄSSIG , DIE AUSSTELLUNG VON EINFUHRLIZENZEN FÜR ZUCHTPILZKONSERVEN AUS DIESEM LAND VORÜBERGEHEND AUSZUSETZEN , UM JEDE DROHUNG EINER SCHWEREN STÖRUNG DES GEMEINSCHAFTSMARKTES WEGEN DER EINFUHR DIESER ERZEUGNISSE AUSZUSCHLIESSEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) DIE ERTEILUNG VON EINFUHRLIZENZEN FÜR ZUCHTPILZKONSERVEN DER TARIFSTELLE 20.02 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN DER VOLKSREPUBLIK CHINA WIRD FÜR DIE ZEIT VOM 7 . BIS 30 . NOVEMBER 1980 AUSGESETZT .

( 2 ) DIE ZUM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VORLIEGENDEN LIZENZANTRAEGE FÜR DIESE ERZEUGNISSE WERDEN ABGELEHNT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 7 . NOVEMBER 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 6 . NOVEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
30.10.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L287/9
VERORDNUNG EWGNr.2766/80DERKOMMISSION
vom29.Oktober1980
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen für
ReisundBruchreis
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis(!),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1871/80(2),insbesondereauf
Artikel13Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.2270/80(3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2689/80(4),festgesetztwor­
den.Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigencif­
PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügtwerden,
wieimAnhangdieserVerordnungangegebenabgeän­
dert—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämiensätze alsZuschlagzudenimvorausfest­
gesetztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreissindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam30.Oktober1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den29.Oktober1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(!)ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L184vom17.7.1980,S.4.
(3)ABl.Nr.L228vom30.8.1980,S.8.
("ABl.Nr.L279vom23.10.1980,S.7.

Nr.L287/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 30.10.80
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom29.Oktober1980zurFestsetzungderPrämienals
ZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
101.Term.
112.Term.
123.Term.
1
ex10.06 Reis:
B.anderer:
I.Rohreis(Paddy-Reis)
odergeschälterReis:
a)Rohreis (Paddy­
Reis):
1.rundkörniger
2.langkörniger0
00
00
0—
b)geschälterReis:
1.rundkörniger
2.langkörniger0
00
00
0—
II.halbgeschliffener oder
vollständiggeschliffe­
nerReis:I
a)halbgeschliffener
Reis:I
1.rundkörniger
2.langkörniger0
00
00
0
b)vollständiggeschlif­
fenerReis:I
1.rundkörniger
2.langkörniger0
00
00
0 —IIII.Bruchreis 0 0 0 0
30.10.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L287/33
VERORDNUNG (EWG)Nr.2778/80DERKOMMISSION
vom29.Oktober1980
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürÖlsaaten
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2490/80enthaltenenModalitätenaufdieAngaben,
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führt
dazu,diederzeitgeltendenAusfuhrerstattungen ent­
sprechenddemAnhangzudieserVerordnungzuän­
dern—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdesRa­
tesvom22.September1966überdieErrichtungeiner
gemeinsamen Marktorganisation fürFette('),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.1917/
80(2),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2749/78des
Ratesvom23.November1978überdenHandelmit
FettenzwischenderGemeinschaft undGriechen­
land(3),
gestütztaufdieVerordnungNr.142/67/EWGdesRa­
tesvom21.Juni1967überErstattungenbeiderAus­
fuhrvonRaps-undRübsensamen sowievonSonnen­
blumenkernen (4),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.2429/72(5),insbesondereaufArtikel
2Absatz3zweiterSatz,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieAusfuhrerstattungen fürÖlsaatenwurdendurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2490/80(6)festgesetzt.Artikel1
DieErstattungenbeiderAusfuhrderinArtikel21
derVerordnungNr.136/66/EWGgenanntenErzeug­
nissenachdrittenLändernundGriechenland ,dieim
AnhangderVerordnung (EWG)Nr.2490/80festge­
setztsind,werdenwieimAnhangdieserVerordnung
angegebenabgeändert .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam30.Oktober1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den29.Oktober1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(«)ABl.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.
(2)ABl.Nr.L186vom19.7.1980,S.1.
(3)ABl.Nr.L331vom28.11.1978,S.1.
(")ABl.Nr.125vom26.6.1967,S.2461/67.
(s)ABl.Nr.L264vom23.11.1972,S.1.
(*)ABl.Nr.L256vom1.10.1980,S.23.

Nr.L287/34 30.10.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom29.Oktober1980zurÄnderungderAusfuhrerstat­
tungenfürÖlsaaten
(ECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsErzeugnisErstattungs­
betrag
ex12.01
ex12.01Raps-undRübsensamen ,nichtzurAussaatbestimmt
Sonnenblumensamen ,nichtzurAussaatbestimmt15,00
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 204 VOM 28 . 7 . 1978 , S . 6 .

( 3 ) ABL . NR . L 213 VOM 11 . 8 . 1975 , S . 15 .

( 4 ) ABL . NR . L 133 VOM 30 . 5 . 1980 , S . 24 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2752/80 DER KOMMISSION

VOM 28 . OKTOBER 1980

ÜBER DIE LIZENZEN FÜR DIE AUSFUHR BESTIMMTER MILCHERZEUGNISSE NACH GRIECHENLAND

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1761/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 13 ABSATZ 3 UND ARTIKEL 17 ABSATZ 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 5 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2044/75 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1305/80 ( 4 ), IST BEI DER AUSFUHR VON ERZEUGNISSEN DER TARIFSTELLEN 04.02 A II B ) 1 , 04.02 B I B ) 2 AA ) UND 04.03 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS DAS IN DER AUSFUHRLIZENZ OHNE VORAUSFESTSETZUNG DER ERSTATTUNG ANGEGEBENE BESTIMMUNGSLAND VERBINDLICH .

DIESE LIZENZ GILT BIS ZUM ENDE DES ZWEITEN KALENDERMONATS NACH IHRER ERTEILUNG .

GEMÄSS DER AKTE ÜBER DEN BEITRITT DER REPUBLIK GRIECHENLAND SIND AUSFUHRLIZENZEN AB 1 . JANUAR 1981 IM HANDEL ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT IN IHRER JETZIGEN ZUSAMMENSETZUNG EINERSEITS UND GRIECHENLAND ANDERERSEITS NICHT MEHR ANWENDBAR . FOLGLICH MUSS DIE GELTUNGSDAUER DER LIZENZEN , IN DENEN GRIECHENLAND ALS VERBINDLICHES BESTIMMUNGSLAND ANGEGEBEN IST , AUF DEN 31 . DEZEMBER 1980 BEFRISTET WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE GÜLTIGKEITSDAUER DER IN ARTIKEL 5 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2044/75 GENANNTEN AUSFUHRLIZENZEN , DIE IN FELD 13 GRIECHENLAND ALS VERBINDLICHES BESTIMMUNGSLAND ANGEBEN , ENDET SPÄTESTENS AM 31 . DEZEMBER 1980 .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 28 . OKTOBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 195 VOM 29 . 7 . 1980 , S . 6 .

( 3 ) ABL . NR . L 31 VOM 7 . 2 . 1979 , S . 5 .

( 4 ) ABL . NR . L 144 VOM 13 . 6 . 1979 , S . 5 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2692/80 DER KOMMISSION

VOM 21 . OKTOBER 1980

ZUR ZWEITEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 217/79 ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE UNMITTELBARE ZUSAMMENARBEIT DER MIT DER ÜBERWACHUNG DER EINHALTUNG DER VORSCHRIFTEN AUF DEM WEINSEKTOR BEAUFTRAGTEN STELLEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1990/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 64 ABSATZ 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DER ANHANG I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 217/79 ( 3 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1148/79 ( 4 ), ENTHÄLT DIE LISTE DER STELLEN , DIE VON DEN MITGLIEDSTAATEN MIT DER ÜBERWACHUNG DER EINHALTUNG DER GEMEINSCHAFTLICHEN UND EINZELSTAATLICHEN VORSCHRIFTEN AUF DEM WEINSEKTOR BEAUFTRAGT UND ERMÄCHTIGT SIND , UNTEREINANDER UNMITTELBARE BEZIEHUNGEN ZU UNTERHALTEN . AUFGRUND DER ERFAHRUNGEN BEI DER ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG ERSCHEINT ES ZWECKMÄSSIG , DEN GENANNTEN ANHANG IN BEZUG AUF DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH ZU ERGÄNZEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IM ANHANG I BUCHSTABE I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 217/79 ERHÄLT DIE ZIFFER 1 FOLGENDE FASSUNG :

" 1 . ZUSTÄNDIGE STELLEN :

A ) MINISTRY OF AGRICULTURE , FISHERIES AND FOOD 3-8 WHITEHALL PLACE

LONDON SW1A 2 HH

TEL .: 01 217 3980 ODER 01 217 6247

TELEX : 889351 MAFWPL9

B ) THE WINE STANDARDS BOARD

68 UPPER THAMES STREET

LONDON EC4V 3BJ

TEL .: 01 236 9512

TELEX : 88 93 51 MAFWPL 9

MIT DEM HINWEIS :

" FOR THE ATTENTION OF WINE STANDARDS BOARD , ROOM 524 WPW " ; "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 21 . OKTOBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
16.10.80 Nr.L272/5 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.2635/80DERKOMMISSION
vom15.Oktober1980
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
preiseunddieheutigenNotierungen ,vondenendie
KommissionKenntnishat,führtzueinerÄnderung
dergegenwärtiggültigenAbschöpfungen ,wieimAn­
hangzudieserVerordnungangegeben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1871/80(2),insbesondereauf
Artikel11Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonReisundBruchreisanzuwen­
dendenAbschöpfungen sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2269/80(3),zuletztgeändertdurchdieVer­
ordnung(EWG)Nr.2576/80(4),festgesetztworden.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2269/80enthaltenenBestimmungen aufdieAngebots­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAbschöpfungen ,diebeiderEinfuhrderinArti­
kelIAbsatz1Buchstabena)undb)derVerordnung
(EWG)Nr.1418/76genanntenErzeugnissezuerhe­
bensind,sindimAnhangfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam16.Oktober1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den15.Oktober1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(»)ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L184vom17.7.1980,S.4.
(>)ABl.Nr.L228vom30.8.1980,S.5.b)ABl.Nr.L265vom9.10.1980,S.6.

16.10.80 Nr.L272/6 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom15.Oktober1980zurFestsetzungderEinfuhrab­
schöpfungenfürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Drittländer(3)AKP/
ÜLG
(1)(2)(3)
ex10.06 Reis:
B.anderer:
I.Rohreis(Paddy-Reis)odergeschälter
Reis:
a)Rohreis(Paddy-Reis):\ 1.rundkörniger 65,68 29,21
2.langkörniger 82,49 37,62
b)geschälterReis:Il
1.rundkörniger 82,10 37,42
2.langkörniger 103,11 47,93
II.halbgeschliffener odervollständigge­
schliffenerReis:
a)halbgeschliffener Reis:\
1.rundkörniger 145,38 60,73
2.langkörniger 242,38 109,27
b)vollständiggeschliffenerReis:
1.rundkörniger 154,83 65,03
2.langkörniger 259,83 117,53
III.Bruchreis 36,02 14,99
(')Vorbehaltlich derAnwendungderVorschriftendesArtikels10derVerordnung (EWG)Nr.
435/80.
(2)GemäßderVerordnung (EWG)Nr.435/80werdenkeineAbschöpfungen beiderEinfuhrvonEr­
zeugnissenmitUrsprungindenStaateninAfrika,imkaribischenRaumundimPazifischen
Ozeanoderindenüberseeischen LändernundGebietenindiefranzösischen überseeischen De­
partementserhoben.
(3)DieAbschöpfungbeiderEinfuhrvonReisindasüberseeischeDepartementReunionistinArti­
kelIIaderVerordnung (EWG)Nr.1418/76festgesetzt .
****

( 1 ) ABL . NR . L 130 VOM 27 . 5 . 1980 , S . 2 .

( 2 ) ABL . NR . L 164 VOM 27 . 6 . 1980 , S . 3 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2612/80 DER KOMMISSION

VOM 10 . OKTOBER 1980

ZUR WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR BESTIMMTE WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DAS INTERIMSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN FÖDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF PROTOKOLL NR . 1 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1662/80 DES RATES VOM 27 . JUNI 1980 ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 1 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 1 DES VORGENANNTEN PROTOKOLLS BESTIMMT , DASS DIE EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN ZU DEN GEMÄSS ARTIKEL 2 DES ABKOMMENS HERABGESETZTEN ZOLLSÄTZEN DEM HIERUNTER ANGEGEBENEN JÄHRLICHEN PLAFOND UNTERWORFEN SIND , BEI DESSEN ÜBERSCHREITUNG DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE WIEDERERHOBEN WERDEN KÖNNEN :

( IN TONNEN ) // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // PLAFOND //

//

74.07 // ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHLINGE ) AUS HOHLSTANGEN , AUS KUPFER // 825 //

DIE EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIESER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN HABEN OBENSTEHENDEN PLAFOND ERREICHT . DIE MARKTLAGE IN DER GEMEINSCHAFT ERFORDERT DIE WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VOM 14 . OKTOBER 1980 BIS 31 . DEZEMBER 1980 SIND BEI DER EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE ANZUWENDEN :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // URSPRUNG //

//

74.07 // ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHLINGE ) UND HOHLSTANGEN , AUS KUPFER // JUGOSLAWIEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 10 . OKTOBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
Nr.L267/22 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 10.10.80
VERORDNUNG (EWG)Nr.2597/80DERKOMMISSION
vom9.Oktober1980
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürMilchundMilcherzeugnisse
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.804/68des
Ratesvom27.Juni1968überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürMilchundMilcherzeugnisse (!),zu­
letztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1761/78(2),insbesondereaufArtikel17Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrvonMilchund
Milcherzeugnissen anzuwendensind,wurdendurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2447/80(3)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2447/80enthaltenenAngaben,überdiedieKommis­
siongegenwärtigverfügt,führtdazu,daßdiebeider
AusfuhrderimAnhangzudieserVerordnungaufge­führtenErzeugnisseanzuwendenden Erstattungenwie
dortangegebenzuändernsind.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürMilchundMilcherzeugnisse —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel17derVerordnung (EWG)Nr.804/68
genanntenunddurchdieVerordnung (EWG)Nr.
2447/80festgesetztenAusfuhrerstattungen fürErzeug­
nisseinunverändertem Zustandwerdenfürdieim
AnhanggenanntenErzeugnisseaufdiedortangegebe­
nenBeträgegeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam10.Oktober1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den9.Oktober1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.13.
(J)ABl.Nr.L204vom28.7.1978,S.6.
(3ABl.Nr.L253vom26.9.1980,S.10.

10.10.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L267/23
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom9.Oktober1980zurÄnderungderAusfuhrerstattun­
genfürMilchundMilcherzeugnisse
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung KodeHöhe
derErstattung
ECU/100kg
Eigengewicht
(wennnicht
anders
angegeben)
04.04 KäseundQuark(6):
exA.EmmentalerundGreyerzer,wedergeriebennochinPulverform :
II.andere:
(1)inStücken,vakuumverpackt oderunterinertemGasverpackt,
miteinemEigengewicht vonwenigerals7,5kg
beiderAusfuhrnach:
—ZoneD,Ceuta,MelillaundAndorra
—ZoneE
—Kanada
—Liechtenstein undderSchweiz
—Österreich
—denanderenBestimmungen oderBestimmungsgebieten380040
16,58
68,00
89,82
23,03
108,44
(6)FürKäserindenundKäseabfällederTarifnummer 04.04desGemeinsamen ZolltarifswirdkeineErstattunggewährt.AlsAb­
fällevonKäsegeltendieErzeugnisse ,diealssolchenichtfürdenmenschlichen Verzehrgeeignetsind.
Nr.L265/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 9.10.80
VERORDNUNG (EWG)Nr.2577/80DERKOMMISSION
vom8.Oktober1980
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen für
ReisundBruchreis
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis(1),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1871/80(2),insbesondereauf
Artikel13Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.2270/80(3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2534/80(4),festgesetztwor­
den.Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigencif­
PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügtwerden,
wieimAnhangdieserVerordnungangegebenabgeän­
dert—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämiensätzealsZuschlagzudenimvorausfest­
gesetztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreissindimAnhangfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam9.Oktober1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den8.Oktober1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(•)ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L184vom17.7.1980,S.4.
(»)ABl.Nr.L228vom30.8.1980,S.8.
(«)ABl.Nr.L259vom2.10.1980,S.14.

9.10.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L2659
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom8.Oktober1980zurFestsetzungderPrämienals
ZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
10I.Term.
112.Term.
123.Term.
1
ex10.06 Reis:
B.anderer:
I.Rohreis (Paddy-Reis)
odergeschälterReis:
a)Rohreis (Paddy­
Reis):
1.rundkörniger
2.langkörniger
b)geschälterReis:
1.rundkörniger
2.langkörniger
II.halbgeschliffener oder
vollständiggeschliffe­
nerReis:
a)halbgeschliffener
Reis:
1.rundkörniger
2.langkörniger
b)vollständiggeschlif­
fenerReis:
1.rundkörniger
2.langkörniger
III.Bruchreis0
0
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Nr.L263/6 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 7.10.80
VERORDNUNG (EWG)Nr.2564/80DERKOMMISSION
vom6.Oktober1980
zurÄnderungderbeiderErstattungfürMalzanzuwendenden Berichtigung
AufGrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufe undunterBerücksichti­
gungdervoraussichtlichen Marktentwicklung istes
erforderlich ,denzurZeitgeltendenBetrag,umden
dieErstattungfürMalzberichtigtwird,abzuän­
dern—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdiegemeinsame
Marktorganisation fürGetreide('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1870/80(2),insbe­
sondereaufArtikel16Absatz4zweiterUnterabsatz
vierterSatz,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2746/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdieGrundregelnfür
dieGewährungvonErstattungenbeiderAusfuhrvon
GetreideundüberdieKriterienfürdieFestsetzung
desErstattungsbetrags (3),
inErwägungnachstehender Gründe:
DerBetrag,umdendieErstattungfürMalzberichtigt
wird,istdurchdieVerordnung (EWG)Nr.2549/80(4)
festgesetztworden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerBetrag,umdendienachArtikel16Absatz4der
Verordnung(EWG)Nr.2727/75imvorausfestgesetz­
tenErstattungenfürMalzzuberichtigensind,wird
wieimAnhangangegebenabgeändert .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam7.Oktober1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den6.Oktober1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(>)ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L184vom17.7.1980,S.1.
(3)ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.78.
(<)ABl.Nr.L260vom3.10.1980,S.20.

7.10.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L263/7
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom6.Oktober1980zurÄnderungderbeiderErstat­
tungfürMalzanzuwendenden Berichtigung
(ECU/Tonne)
NummerdesGemeinsamen Zolltarifslaufender
Monat
101.Term.
112.Term.
123.Term.
14.Term.
25.Term.
3
11.07AIa) 0000 00
11.07AIb) 0000 00
11.07AIIa) 000000
11.07AIIb) 0—12,00—12,00—12,00—12,00—12,00
11.07B 0—12,50—12,50—12,50—12,50—12,50
(ECU/Tonne)
NummerdesGemeinsamen Zolltarifs6.Term.
47.Term.
58.Term.
69.Term.
710.Term.
811.Term.
9
11.07AIa) 000000
11.07AIb) 000000
11.07AIIa) 000000
11.07AIIb) —12,00—12,00—12,00—12,00—12,00—12,00
11.07B —12,50—12,50—12,50—12,50—12,50—12,50