Entscheidung der Kommission

vom 22. Mai 2003

zur Änderung der Entscheidung 2003/67/EG des Rates zum Erlass von Maßnahmen zum Schutz gegen die Newcastle-Krankheit in den Vereinigten Staaten von Amerika

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 1636)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2003/377/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 97/78/EWG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen(1), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 1,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG(2), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG(3), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1,

gestützt auf die Richtlinie 91/494/EWG des Rates vom 26. Juni 1991 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit frischem Gefluegelfleisch und für seine Einfuhr aus Drittländern(4), zuletzt geändert durch die Richtlinie 1999/89/EG(5), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1, Artikel 12 Absatz 2, Artikel 14 Absatz 1 und Artikel 14a,

gestützt auf die Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in Bezug auf Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen(6), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2003/42/EG der Kommission(7), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Nach der Bestätigung von Ausbrüchen der Newcastle-Krankheit in einigen Gebieten im Westen der Vereinigten Staaten von Amerika im Oktober 2002 wurde die Entscheidung 2003/67/EG des Rates vom 28. Januar 2003 zum Erlass von Maßnahmen zum Schutz gegen die Newcastle-Krankheit in den Vereinigten Staaten von Amerika und zur Abweichung von den Entscheidungen 94/984/EG, 96/482/EG, 97/221/EG, 2000/572/EG, 2000/585/EG, 2000/609/EG und 2001/751/EG Kommission(8) erlassen, um die Gemeinschaft vor den Risiken bei der Einfuhr von lebendem Gefluegel und Gefluegelfleisch aus den Bundesstaaten Kalifornien, Nevada und Arizona zu schützen.

(2) Am 11. April 2003 haben die Veterinärbehörden der Vereinigten Staaten der Kommission einen Ausbruch von Newcastle-Krankheit in Texas nahe der Grenze zu New Mexico mitgeteilt. In verschiedenen Bezirken dieser Bundesstaaten wurden Sicherheitsmaßnahmen getroffen.

(3) Die in Texas und New Mexico getroffenen Maßnahmen entsprechen denen, die bereits in Kalifornien, Nevada und Arizona gelten.

(4) Die Entscheidung 2003/67/EG ist zu ändern, um in deren Anhang die betroffenen Bezirke der Bundesstaaten Texas und New Mexico aufzunehmen.

(5) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Entscheidung 2003/67/EG wird wie folgt geändert:

1. Der Anhang wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.

2. Das Datum "1. Juni 2003" in Artikel 6 wird durch "1. August 2003" ersetzt.

Artikel 2

Die Mitgliedstaaten ändern ihre Vorschriften für die in Artikel 1 Absatz 1 der Entscheidung 2003/67/EG genannten Erzeugnisse, um sie mit der vorliegenden Entscheidung in Einklang zu bringen, und geben die erlassenen Maßnahmen unverzüglich auf angemessene Weise bekannt.

Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.

Artikel 3

Diese Entscheidung gilt ab dem 30. Mai 2003.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 22. Mai 2003

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.

(2) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.

(3) ABl. L 162 vom 1.7.1996, S. 1.

(4) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 35.

(5) ABl. L 300 vom 23.11.1999, S. 17.

(6) ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 49.

(7) ABl. L 13 vom 18.1.2003, S. 24.

(8) ABl. L 26 vom 31.1.2003, S. 48.

ANHANG

US-1:

Das Hoheitsgebiet der Vereinigten Staaten von Amerika, ausgenommen folgende Bundesstaaten:

- Kalifornien

- Nevada

- Arizona

- Texas: Counties El Paso und Hudspeth

- New Mexico: Counties Dona Ana, Luna und Otero.