ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Nr.L136/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 23.5.84
VERORDNUNG (EWG)Nr.1415/84DERKOMMISSION
vom22.Mai1984
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondere auf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzucker undRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1789/83(•'),zuletztgeändert
durchVerordnung (EWG)Nr.1407/84(4),festgesetzt .DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1789/83enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam23.Mai1984inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den22.Mai1984
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(■')ABl.Nr.L176vom1.7.1983,S.48.
OABl.Nr.L135vom22.5.1984,S.9.
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom22.Mai1984zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kv)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 45,38
B.Rohzucker 37,61(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1729/84 DER KOMMISSION

vom 20. Juni 1984

zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen, neue, der Tarifstelle 92.01 A ex I mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3569/83 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3569/83 des Rates vom 16. Dezember 1983 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1984 (1), insbesondere auf Artikel 13,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 1 und 10 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang C aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs A genannt sind, im Rahmen der in Spalte 9 des Anhangs A festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 11 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen, neue, der Tarifstelle 92.01 A ex I beträgt der individuelle Plafond 2 689 800 ECU. Am 19. Juni 1984 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Ware aus Südkorea den betreffenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffende Waren gegenüber Südkorea wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 24. Juni 1984 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3569/83 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Südkorea in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // 92.01 A ex I (NIMEXE-Kennziffer 92.01-12) // Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen, neue // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. Juni 1984

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 362 vom 24. 12. 1983, S. 1.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2192/84 DER KOMMISSION

vom 27. Juli 1984

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3433/81 hinsichtlich der Aufteilung der Einfuhren von Zuchtpilzkonserven mit Ursprung in Drittländern

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 516/77 des Rates vom 14. März 1977 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 988/84 (2),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über Maßnahmen bei der Einfuhr von Zuchtpilzkonserven (3), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 müssen die unter Befreiung vom Zusatzbetrag einzuführenden Mengen unter Berücksichtigung der herkömmlichen Handelsströme und der neuen Lieferländer festgesetzt und auf die Lieferländer aufgeteilt werden.

In Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3433/81 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3401/83 (5), sind diese Mengen für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1984 aufgeteilt worden. Dieser Artikel sieht ausserdem die Möglichkeit vor, die in Tonnen angegebenen Mengen anhand der bis 30. Juni 1984 erteilten Lizenzen abzuändern. Die Aufstellung der bis dahin erteilten Lizenzen rechtfertigt eine neue Verteilung dieser Mengen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3433/81 erhält folgende Fassung:

»Artikel 1

Die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 festgesetzte Menge wird für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1984 wie folgt auf die Mitgliedstaaten verteilt:

(Nettogewicht in Tonnen)

1.2.3.4.5.6.7 // // // // // // // // Ursprungsland // // // // // // // // China // Korea // Taiwan // Hongkong // Spanien // Sonstige // Einfuhrland // // // // // // // // // // // // // // Belgien // // // // // // // Luxemburg // 272 // - // 20 // - // 12 // - // Dänemark // 536 // 20 // - // - // - // - // Bundesrepublik Deutschland // 27 609 // 1 390 // 2 228 // 434 // 941 // 565 // Griechenland // 15 // 5 // 120 // - // 126 // 20 // Frankreich // 10 // - // 16 // - // - // 2 // Irland // - // - // - // - // - // - // Italien // - // - // 22 // - // - // - // Niederlande // 60 // 15 // 44 // - // 7 // - // Vereinigtes Königreich // 125 // - // 136 // - // - vom 2. 12. 1983, S. 16.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. Juli 1984

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission // - // // // // // // //

(1) ABl. Nr. L 73 vom 21. 3. 1977, S. 1. (2) ABl. Nr. L 103 vom 16. 4. 1984, S. 11. (3) ABl. Nr. L 183 vom 4. 7. 1981, S. 1. (4) ABl. Nr. L 346 vom 2. 12. 1981, S. 5. (5) ABl. Nr. L 337
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2626/84 DES RATES

vom 15. September 1984

zur Änderung von Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3180/78 zur Änderung des Wertes der vom Europäischen Fonds für währungspolitische Zusammenarbeit verwendeten Rechnungseinheit

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Griechenland und die Anpassungen der Verträge vom 28. Mai 1979 (1) und insbesondere auf Anhang VIII dazu,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Währungsausschusses,

nach Stellungnahme des Verwaltungsrates des Europäischen Fonds für währungspolitische Zusammenarbeit,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 3180/78 des Rates vom 18. Dezember 1978 (2) definiert in Artikel 1 die ECU als die Summe der Beträge der Währungen der Mitgliedstaaten.

Die Entschließung des Europäischen Rates vom 5. Dezember 1978 über die Errichtung des Europäischen Währungssystems sieht in Paragraph 2.3 vor, daß die Gewichte der Währungen in der ECU innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten des Systems und danach alle fünf Jahre oder auf Antrag, falls sich das Gewicht einer Währung um 25 % geändert hat, überprüft und erforderlichenfalls revidiert werden.

Eine Überprüfung ist erfolgt. Sie lässt eine Revision für angezeigt erscheinen.

In Übereinstimmung mit Paragraph 2.3 der Entschließung des Europäischen Rates vom 5. Dezember 1978 erfolgt die Revision nach den zugrunde liegenden ökonomischen Kriterien. Sie bewirkt von sich aus keine Änderung des Aussenwertes der ECU.

Anhang VIII der Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Griechenland und die Anpassung der Verträge bestimmt, daß die Einbeziehung der Drachme vor dem 31. Dezember 1985 erfolgt, falls die Zusammensetzung der ECU vor diesem Zeitpunkt überprüft wird.

Die griechischen Behörden haben geeignete Vorkehrungen getroffen, damit die Einbeziehung der Drachme unter Bedingungen erfolgen kann, die mit dem guten Funktionieren des ECU-Marktes zu vereinbaren sind -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 17. September 1984 wird die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3180/78 des Rates vom 18. Dezember 1978 definierte Zusammensetzung der ECU wie folgt geändert:

0,719 Deutsche Mark,

0,0878 Pfund Sterling,

1,31 französische Franken,

140 italienische Lire,

0,256 niederländische Gulden,

3,71 belgische Franken,

0,14 luxemburgische Franken,

0,219 dänische Kronen,

0,00871 irische Pfund,

1,15 griechische Drachmen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 17. September 1984 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Dromoland Castle am 15. September 1984.

Im Namen des Rates

Der Präsident

A. DUKES

(1) ABl. Nr. L 291 vom 19. 11. 1979, S. 17.

(2) ABl. Nr. L 379 vom 30. 12. 1978, S. 1.
15.9.84 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L246/17
VERORDNUNG (EWG)Nr.2624/84DERKOMMISSION
vom14.September1984
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-.undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1854/84(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2610/84(4),festge­
setzt.DieAnwendungderinderVerordnung(EWG)Nr.
1854/84enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam15.September1984in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den14.September1984
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1^81,b.4.
Î2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L172vom30.6.1984,S.53.
(<)ABl.Nr.L244vom14.9.1984,S.36
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom14.September1984zurFestsetzungderEinfuhrab
Schöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 43,34
B.Rohzucker 41,95(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.
Nr.L250/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 19.9.84
VERORDNUNG (EWGNr.2639/84DERKOMMISSION
vom18.September1984
zurÄnderungdesGrundbetragsderEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
derAbschöpfungfürSirupundandereErzeugnissedes
Zuckersektors ,wieindieserVerordnungange­
geben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieEinfuhrabschöpfungen fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors wurdenmitVerord­
nung(EWG)Nr.2506/84(3),zuletztdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.2609/84(4),festgesetzt .
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2506/84enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommission Kenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetragsHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieGrundbeträge derAbschöpfung beiderEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerordnung
(EWG)Nr.1785/81genanntenErzeugnisse ,festgesetzt
imAnhangdergeändertenVerordnung (EWG)Nr.
2506/84werdengemäßdenimAnhangzudieser
VerordnunggenanntenBeträgenabgeändert .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam19.September1984in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den18.September1984
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L234vom1.9.1984,S.11.
(4)ABl.Nr.L244vom14.9.1984,S.34.

19.9.84 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L250/15
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom18.September1984zurÄnderungdesGrundbetrags
derEinfuhrabschöpfung fürSirupundandereErzeugnissedesZuckersektors
(inECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseGrundbetragje1v.H.
Saccharosegehalt
je100kgdes
•betreffenden
ErzeugnissesBetrag
derAbschöpfung
für100kg
Trockenstoff
17.02 AndereZucker,fest:ZuckersirupeohneZusatzvonAromaten
oderFarbstoffen ;Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichem
Honigvermischt;ZuckerundMelassen,karamelisiert :
C.AhornzuckerundAhornsirup 0,4434—
D.andereZuckerundSirupe(anderealsLaktose,Glukoseund
Malto-Dextrin ):
I.Isoglukose
exII.andere 0,443455,05
E.Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichemHonigvermischt 0,4434—
F.I.ZuckerundMelassenkaramelisiert ,miteinemTrockenge­
wichtsanteil vonmindestens 50v.H.Saccharose 0,4434—
21.07 Lebensmittelzubereitungen ,anderweitigwedergenanntnoch
inbegriffen :
F.Zuckersirupe ,aromatisiertodergefärbt:
III.Isoglukosesirupe ,aromatisiertodergefärbt
IV.andere 0,443455,05
26.9.84 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften NnL256/17
VERORDNUNG (EWG)Nr.2703/84DERKOMMISSION
vom25.September1984
zurFestsetzungdesbeiderBerechnungderAbschöpfung fürVerarbeitungs
erzeugnisseausObstundGemüseundaufdemWeinsektorzuberücksichti­
gendenUnterschieds zwischenWeißzuckerpreisen
zwischeneinerseitsdemDurchschnitt derSchwellen­
preisefüreinKilogrammWeißzuckerfürjedender
dreiMonatedesVierteljahres ,fürdasderUnterschied
festgesetztwird,undandererseitsdemDurchschnitt
dercif-PreisefüreinKilogrammWeißzucker,derbei
derFestsetzungderaufWeißzuckerzuerhebenden
Abschöpfungen zugrundegelegtundfürdenZeit­
raum,bestehendausdenersten15Tagendesdem
Vierteljahr,fürdasderUnterschiedfestgesetztwird,
vorangegangenen Monatsunddenunmittelbarvorher
gelegenenzweiMonaten,berechnetwird.Nachden
obenerwähntenVerordnungen erfolgtdieFestsetzung
diesesUnterschiedsfürjedesKalendervierteljahr durch
dieKommission —DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.516/77des
Ratesvom14.März1977überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürVerarbeitungserzeugnisse ausObst
undGemüse('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.988/84(2),insbesondere aufArtikel2
Absatz3,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.337/79des
Ratesvom5.Februar1979überdiegemeinsame
Marktorganisation fürWein(3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.1208/84(4),insbesondere
aufArtikel19Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
UmdenMitgliedstaaten dieFestsetzungdesAbschöp­
fungsbetragszuermöglichen ,deraufdieverschie­
denenzugesetztenZuckerartenbeiderEinfuhrderin
AnhangIderVerordnung (EWG)Nr.516/77undin
Artikel1Absatz2Buchstabea)derVerordnung
(EWG)Nr.337/79aufgeführtenErzeugnissederTarif­
stellen20.07AIb)1,BIb)1aa)11undBIb)1bb)
11desGemeinsamen Zolltarifszuerhebenist,ist
nachArtikel2Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.
516/77undnachArtikel19Absatz2derVerordnung
(EWG)Nr.337/79derUnterschiedfestzusetzenHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerUnterschiedimSinnedesArtikels2Absatz2der
Verordnung (EWG)Nr.516/77unddesArtikels19
Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.337/79wirdauf
0,4618ECUfürdieZeitvom1.Oktoberbiszum31.
Dezember1984festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Oktober1984inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den25.September1984
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(>)ABl.Nr.L73vom21.3.1977,S.1.
(2)ABl.Nr.L103vom16.4.1984,S.110ABl.Nr.L54vom5.3.1979,S.1.
C)ABl.Nr.L115vom1.5.1984,S.77.
27.9.84 Nr.L258/15 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.2713/84DERKOMMISSION
vom26.September1984
zurfünftenÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.2108/83zurEröffnungeiner
Dauerausschreibung fürdenVerkaufvongetrockneten Weintrauben und
getrockneten FeigenderErnte1981fürbesondereVerwendungszwecke
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürVerarbeitungserzeugnisse ausObstund
Gemüse—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1603/83des
Ratesvom14.Juni1983überSondermaßnahmen für
denAbsatzderimBesitzderEinlagerungsstellen
befindlichengetrocknetenWeintraubenundgetrock­
netenFeigenderErnte1981('),insbesondere auf
Artikel 1Absatz5,
inErwägungnachstehender Gründe:
Artikel5Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.2108/83
derKommission (2),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1217/84('),siehtvor,daßdieVerar­
beitungskaution jenachderMengedergekauften
Erzeugnisseverschiedenist.Absatz4desgleichen
Artikelssiehtvor,daß,umdieniedrigsteKaution
anzuwenden ,mindestens70%derausgelagerten
ErzeugnisseineinemZustandseinsollen,derihre
Verarbeitung zuErzeugnissenfürdenmenschlichen
Verbrauchschwierigmacht.InfolgedesAltersder
betreffenden Erzeugnissesindalleausgelagerten
ErzeugnisseineinemsolchenZustand,daßdieVerar­
beitungzuErzeugnissen fürdenmenschlichen
Verbrauchschwierigwird.DieVerarbeitungskaution
kannaufdergleichenHöhefestgesetztwerden.
FolglichkönnendiebesonderenVorschriftenbetref­
fendverschiedeneKautionssätze aufgehobenwerden.Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.2108/83wirdwiefolgt
geändert:
1.Artikel5Absatz2erhältfolgendeFassung:
„(2)DieinArtikel1Absatz4genannteVerar­
beitungskaution wirdauf20ECUje100kgnetto
festgesetzt."
2.Artikel5Absatz4wirdgestrichen .
3.DerletzteUnterabsatz desArtikels8Absatz1wird
gestrichen .
Artikel2
DieseVerordnugtrittamTagnachihrerVeröffentli­
chungimAmtsblattderEuropäischen Gemein­
schafteninKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den26.September1984
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L159vom17.6.1983,S.5.
(2)ABl.Nr.L204vom28.7.1983,S.41.(jABl.Nr.L117vom3.5.1984,S.15.
4.10.84 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L263/37
VERORDNUNG (EWG)Nr.2805/84DERKOMMISSION
vom3.Oktober1984
zurFestsetzungdesHöchstbetrags derAusfuhrerstattung fürWeißzuckerfürdie
imRahmenderHauptdauerausschreibung gemäßVerordnung (EWG)Nr.
2382/84durchgeführte siebenteTeilausschreibung
marktesinderGemeinschaft sowiedesWeltmarktes
festzusetzen :
NachPrüfungderAngeboteistesangebracht,fürdie
siebenteTeilausschreibung dieinArtikel1genannten
Bestimmungen zuerlassen.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—
*DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEüropä­
.ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel19Absatz4ersterUnterabsatzBuchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßVerordnung (EWG)Nr.2382/84derKommis­
sionvom14.August1984betreffendeineHaupt­
dauerausschreibung fürdieFestsetzungvonAbschöp­
fungenund/oderErstattungenbei'derAusfuhrvon
Weißzucker (3)werdenTeilausschreibungen fürdie
.AusfuhrdiesesZuckersdurchgeführt .
GemäßArtikel9Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
2382/84istgegebenenfalls einHöchstbetrag der
Ausfuhrerstattung fürdiebetreffendeTeilausschrei­
bunginsbesondereunterBerücksichtigung derLage
unddervoraussichtlichen EntwicklungdesZucker­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
\
FürdiegemäßVerordnung (EWG)Nr.2382/84durch­
geführtesiebenteTeilausschreibung wirdderHöchst­
betragderAusfuhrerstattung auf38,440ECUje100kg
Weißzuckerfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam4.Oktober1984inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den3.Oktober1984
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
OABl.Nr.L221vom18.8.1984,S.5.
Nr.L271/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 12.10.84
VERORDNUNG (EWG)Nr.2865/84DERKOMMISSION
vom11.Oktober1984
zurzweitenÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1578/84zurEröffnungeiner
Dauerausschreibung zumVerkaufvonOlivenölausBeständendergriechischen
Interventionsstelle
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.1578/84wirdwiefolgt
geändert:
1.InArtikel 1ersterUnterabsatzerhältdererste
Gedankenstrich folgendeFassung:
„—zirka5500TonnennaturreinesOlivenöl,
extra,".DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdes
Ratesvom22.September1966überdieErrichtung
einergemeinsamen Marktorganisation fürFette('),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1556/84(2),insbesondere aufArtikel12Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.1578/84derKommis­
sion('),geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
2280/84(4),isteineDauerausschreibung zumVerkauf
einerbestimmtenMengeOlivenölausBeständender
griechischenInterventionsstelle aufdemBinnenmarkt
eröffnetworden.
FürdenVerkaufeinerzusätzlichenMengeeiner
bestimmten bereitsausgeschriebenen Qualität
OlivenölistdieLagedesOlivenölmarktes gerade
günstig.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürFette—2.InArtikel1zweiterUnterabsatz wirddererste
Gedankenstrich durchfolgendenTextersetzt:
»—naturreinesOlivenöl,extra:1000Tonnen
monatlichindenerstenvierMonaten,und
1500TonnenfürdieletzteSerieder
Verkäufe,".
3.InArtikel3wirdderletzteUnterabsatzaufgehoben .
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung
imAmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den11.Oktober1984
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.172vomH).9.1966,S.3025/66.
OABl.Nr.L150vom6.6.1984,S.5.
(')ABI.Nr.L151vom7.6.1984,S.25.
4ABl.Nr.L209vom4.8.1984,S.14.