VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 127/91 DER KOMMISSION vom 18 . Januar 1991 über die Lieferung verschiedener Partien Magermilchpulver im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3972/86 des Rates vom 22 . Dezember 1986 über die Nahrungsmittelhilfepolitik und -verwaltung ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1930/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c ),

in Erwägung nachstehender Gründe :

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 1420/87 des Rates vom 21 . Mai 1987 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung ( EWG ) Nr . 3972/86 über die Nahrungsmittelhilfepolitik und -verwaltung ( 3 ) wurde die Liste der für die Nahrungsmittelhilfe in Betracht kommenden Länder und Organisationen und der für die Beförderung der Nahrungsmittellieferung über die fob-Stufe hinaus geltenden allgemeinen Kriterien festgelegt .

Die Kommission hat infolge mehrerer Beschlüsse über die Nahrungsmittelhilfe bestimmten Empfängerorganisationen 6 273 Tonnen Magermilchpulver zugeteilt .

Diese Bereitstellungen erfolgen nach der Verordnung ( EWG ) Nr . 2200/87 der Kommission vom 8 . Juli 1987 über allgemeine Durchführungsbestimmungen für die Bereitstellung und Lieferung von Waren im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe der Gemeinschaft ( 4 ). Zu diesem Zweck sollten insbesondere die Lieferfristen und -bedingungen sowie das Verfahren zur Bestimmung der sich daraus ergebenden Kosten genauer festgelegt werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe der Gemeinschaft werden Milcherzeugnisse bereitgestellt zur Lieferung an die im Anhang aufgeführten Begünstigten gemäß der Verordnung ( EWG ) Nr . 2200/87 zu den im Anhang aufgeführten Bedingungen . Die Zuteilung der Lieferungen erfolgt im Wege der Ausschreibung .

Es wird davon ausgegangen, daß der Zuschlagsempfänger die geltenden allgemeinen und besonderen Geschäftsbedingungen kennt und akzeptiert . Andere in seinem Angebot enthaltene Bedingungen oder Vorbehalte gelten als nicht geschrieben . Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 18 . Januar 1991

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 370 vom 30 . 12. 1986, S . 1 . ( 2 )

ABl . Nr . L 174 vom 7 . 7 . 1990, S . 6 . ( 3 )

ABl . Nr . L 136 vom 26 . 5 . 1987, S . 1 . ( 4 )

ABl . Nr . L 204 vom 25 . 7 . 1987, S . 1 .

ANHANG I PARTIEN A, B und C

1 . Maßnahmen Nrn . ( 1 ): 409/90; 694/90; 1072/90; 1084/90

2 . Programm : 1990

3 . Begünstigter : World Food Programme, Via Cristoforo Colombo 426, I-00145 Rome, Telex : 626675 WFP I

4 . Vertreter des Begünstigten ( 3 ): Siehe ABl . Nr . C 103 vom 16 . 4 . 1987

5 . Bestimmungsort oder -land : Kuba

6 . Bereitzustellendes Erzeugnis : Magermilchpulver

7 . Merkmale und Qualität der Ware ( 2 ) ( 6 ) (7 ) ( 9 ) ( 10 ): Siehe ABl . Nr . C 216 vom 14 . 8 . 1987, S . 3 ( I 1 A 1 und I 1 A 2 )

8 . Gesamtmenge : 5 000 Tonnen

9 . Anzahl der Partien : 3 ( A : 2 000 Tonnen - B : 1 400 Tonnen - C : 1 600 Tonnen )

10 . Aufmachung und Kennzeichnung ( 8 ): 25 kg

Siehe ABl . Nr . C 216 vom 14 . 8 . 1987, S . 3 ( I 1 A 3 )

Ergänzende Aufschriften auf der Verpackung :

Siehe Anhang II und ABl . Nr . C 216 vom 14 . 8 . 1987, S . 3 ( I 1 A 4 )

11 . Art der Bereitstellung des Erzeugnisses : Gemeinschaftsmarkt

Das Magermilchpulver muß nach der Zuteilung der Lieferung hergestellt werden

12 . Lieferstufe : frei Verschiffungshafen

13 . Verschiffungshafen : -

14 . Vom Begünstigten bezeichneter Löschhafen : -

15 . Löschhafen : -

16 . Anschrift des Lagers und gegebenenfalls des Löschhafens : -

17 . Zeitraum der Bereitstellung im Verschiffungshafen : 4 . - 18 . 3 . 1991

18 . Lieferfrist : -

19 . Verfahren zur Feststellung der Lieferkosten : Ausschreibung

20 . Bei Ausschreibung, Frist für die Angebotsabgabe ( 4 ): 4 . 2 . 1991, 12 Uhr

21 . Im Falle einer zweiten Ausschreibung :

a ) Frist für die Angebotsabgabe : 18 . 2 . 1991, 12 Uhr

b ) Zeitraum für die Bereitstellung im Verschiffungshafen : 18 . 3 . - 1 . 4 . 1991

c ) Lieferfrist : -

22 . Höhe der Ausschreibungsgarantie : 20 ECU/Tonne

23 . Höhe der Lieferungsgarantie : 10 % des Angebotsbetrags, ausgedrückt in Ecu

24 . Anschrift für die Angebotsabgabe : Bureau de l'aide alimentaire, à l'attention de Monsieur N . Arend, bâtiment Loi 120, bureau 7/58, rü de la Loi 200, B-1049 Bruxelles ( Telex : 22037 AGREC B oder 25670 B )

25 . Erstattung auf Antrag des Zuschlagsempfängers ( 5 ):

Die am 1 . 1 . 1991 gültige und durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3804/90 der Kommission ( ABl . Nr . L 365 vom 28 . 12 . 1990, S . 54 ) festgesetzte Erstattung

PARTIEN D, E und F

1 . Maßnahmen Nr .: 952/90 und 953/90; 955/90, 956/90 und 957/90; 1063/90 bis 1066/90

2 . Programm : 1990

3 . Begünstigter: World Food Programme, Via Cristoforo Colombo 426, I-00145 Rome, Telex 626675 WFP I

4 . Vertreter des Begünstigten ( 3 ): Siehe ABl . Nr . C 103 vom 16 . 4 . 1987

5 . Bestimmungsort oder -land: Siehe Anhang II

6 . Bereitzustellendes Erzeugnis : Magermilchpulver : F 2

Vitaminiertes Magermilchpulver : D - E - F 1 - F 3

7 . Merkmale und Qualität der Ware ( 2 ) ( 6 ) ( 10 ):

F 2 : ( Siehe ABl . Nr . C 216 vom 14 . 8 . 1987, S . 3, I 1 A 1 und I 1 A 2 )

D - E - F 1 - F 3 : ( Siehe ABl . Nr . C 216 vom 14 . 8 . 1987, S . 4 und 6, I 1 B 4 und I 1 B 4 3 )

8 . Gesamtmenge : 1 273 Tonnen

9 . Anzahl der Partien : 3 ( Partie D : 400 Tonnen, Partie E : 373 Tonnen, Partie F : 500 Tonnen )

10 . Aufmachung und Kennzeichnung: 25 kg ( E 4 : ( 11 ))

F 2 : Siehe ABL . Nr . C 216 vom 14 . 8 . 1987, S . 3 ( I 1 A 3 )

D - E - F 1 - F 3 : Siehe ABl . Nr . C 216 vom 14 . 8 . 1987, S . 4 und 6 ( I 1 B 4 und I 1 B 4 3 )

Ergänzende Aufschriften auf der Verpackung :

Siehe Anhang II und ABl . Nr . C 216 vom 14 . 8 . 1987, S . 3 ( I 1 A 4 ) ( F 2 )

ABl . Nr . C 216 vom 14 . 8 . 1987, S . 6 ( I 1 B 5 ) ( D - E - F 1 - F 3 )

11 . Art der Bereitstellung des Erzeugnisses : Gemeinschaftsmarkt

F 2 : Das Magermilchpulver muß nach der Zuteilung der Lieferung hergestellt werden

D - E - F 1 - F 3 : Das Magermilchpulver und die Vitamine müssen nach der Zuteilung der Lieferung hergestellt bzw . zugesetzt werden

12 . Lieferstufe : frei Verschiffungshafen

13 . Verschiffungshafen : -

14 . Vom Begünstigten bezeichneter Löschhafen : -

15 . Löschhafen : -

16 . Anschrift des Lagers und gegebenenfalls des Löschhafens : -

17 . Zeitraum der Bereitstellung im Verschiffungshafen : 18 . 2 . 1991 - 4 . 3 . 1991

18 . Lieferfrist : -

19 . Verfahren zur Feststellung der Lieferkosten : Ausschreibung

20 . Bei Ausschreibung, Frist für die Angebotsabgabe ( 4 ): 4 . 2 . 1991, 12 Uhr

21 . Im Falle einer zweiten Ausschreibung :

a ) Frist für die Angebotsabgabe : 18 . 2 . 1991, 12 Uhr

b ) Zeitraum für die Bereitstellung im Verschiffungshafen : 4 . - 18 . 3 . 1991

c ) Lieferfrist : -

22 . Höhe der Ausschreibungsgarantie : 20 ECU/t

23 . Höhe der Lieferungsgarantie : 10 % des Angebotsbetrags, ausgedrückt in Ecu

24 . Anschrift für die Angebotsabgabe :

Bureau de l'aide alimentaire, à l'attention de Monsieur N . Arend, Bâtiment Loi 120, bureau 7/58, 200, rü de la Loi, B-1049 Bruxelles ( Telex : AGREC 22037 B oder 25670 B )

25 . Erstattung auf Antrag des Zuschlagsempfängers ( 5 ):

Die am 1 . 1 . 1991 gültige und durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3804/90 der Kommission ( ABl . Nr . L 365 vom 28 . 12 . 1990, S . 54 ) festgesetzte Erstattung

Vermerke :

( 1 ) Die Nummer der Maßnahme ist im gesamten Schriftverkehr anzugeben .

( 2 ) Der Zuschlagsempfänger übergibt dem Begünstigten je Maßnahme/Seefrachtnummer eine von einer amtlichen Stelle stammende Bescheinigung, aus der hervorgeht, daß die in dem betreffenden Mitgliedstaat geltenden Normen betreffend die Kernstrahlung für die zu liefernde Ware nicht überschritten worden sind .

In der Bescheinigung über die radioaktive Belastung ist der Gehalt an Cäsium 134 und 137 anzugeben .

( 3 ) Vom Zuschlagsempfänger zu kontaktierender Vertreter der Kommission : Siehe im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . C 227 vom 7 . September 1985, Seite 4, veröffentlichtes Verzeichnis .

( 4 ) Um den Fernschreiber nicht zu überlasten, werden die Kreditinstitute gebeten, den Nachweis der Stellung der in Artikel 7 Absatz 4 Buchstabe a ) der Verordnung ( EWG ) Nr. 2200/87 aufgeführten Ausschreibungsgarantie vor dem in Ziffer 20 dieses Anhangs angegebenen Zeitpunkt vorzugsweise wie folgt zu erbringen :

- entweder durch Boten an das in Ziffer 24 dieses Anhangs aufgeführte Büro

- oder per Telefax an eine der folgenden Nummern in Brüssel :

- 235 01 32,

- 236 10 97,

- 235 01 30,

- 236 20 05 .

( 5 ) Die Verordnung ( EWG ) Nr . 2330 /87 der Kommission ( ABl . Nr . L 210 vom 1 . 8 . 1987, S . 56 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2226/89 ( ABl . Nr . L 214 vom 25 . 7 . 1989, S . 10 ), ist anwendbar, was die Ausfuhrerstattung und gegebenenfalls die Währungs - und Beitrittsausgleichsbeträge, den repräsentativen Kurs und den monetären Koeffizienten anbelangt . Der in Artikel 2 der gleichen Verordnung aufgeführte Tag ist derjenige, welcher in Ziffer 25 dieses Anhangs angegeben ist .

( 6 ) Bei der Lieferung übermittelt der Zuschlagsempfänger dem Vertreter des Begünstigten ein Ursprungszeugnis .

( 7 ) Von einer amtlichen Stelle im Ursprungsland ausgestellte Analyse und Qualitätsbescheinigung mit Angabe der technischen Merkmale des Erzeugnisses .

( 8 ) Verpackungsbescheinigung mit Angabe des Nettogewichts je Packung und des Gesamtgewichts der Verpackung .

( 9 ) In der von einer amtlichen Stelle erteilten tierärztlichen Bescheinigung wurde festgestellt, daß das Erzeugnis mit pasteurisierter Milch von gesunden Tieren unter ausgezeichneten hygienischen, von qualifiziertem Personal überwachten Bedingungen hergestellt wurde und daß in dem Erzeugungsgebiet der Rohmilch während 90 Tagen vor der Verarbeitung keine Maul - und Klauenseuche oder eine andere infektiöse/ansteckende meldepflichtige Krankheit aufgetreten ist .

( 10 ) Der Zuschlagsempfänger übermittelt dem Vertreter des Empfängers bei der Lieferung ein Gesundheitszeugnis .

( 11 ) Palettierung von Magermilchpulver :

Säcke zu je 25 kg auf einer umkehrbaren Doppeldeck-Zweiwegpalette mit überstehenden Latten ( vgl . Abbildung ) mit folgenden Abmessungen :

1,1 m × 1,4 m :

- Dicke der oberen Lage 22 mm, - Dicke der unteren Lage 22 mm, - Querträger 95 × 95 mm .

Palette mit 40 gegeneinander verriegelten Säcken, umschlossen von einer aufgeschrumpften Plastikfolie von 150 mm Dicke, Packstück in jeder Ebene gesichert mit je drei aussen umlaufenden Nylonbändern .

ANEXO II - BILAG II - ANHANG II - PARARTIMA II - ANNEX II - ANNEXE II - ALLEGATO II - BIJLAGE II - ANEXO II

Designación

del lote Cantidad total del lote

( en toneladas ) Cantidades parciales

( en toneladas ) Beneficiario

País destinatario

Inscripción en el embalaje

Parti Totalmängde

( tons ) Delmängde

( tons ) Modtager

Modtagerland

Emballagens paategning

Bezeichnung

der Partie Gesamtmenge

der Partie

( in Tonnen ) Teilmengen

( in Tonnen ) Empfänger

Bestimmungsland

Aufschrift auf der Verpackung

Charaktirismos

tis partidas Synoliki posotita

tis partidas

( se tonoys ) Merikes posotites

( se tonoys ) Dikaioychos

Chora

proorismoy

Endeixi epi tis syskevasias

Lot Total quantity

( in tonnes ) Partial quantities

( in tonnes ) Beneficiary

Recipient country

Markings on the packaging

Désignation

du lot Quantité totale du lot

( en tonnes ) Quantités partielles

( en tonnes ) Bénéficiaire

Pays destinataire

Inscription sur l'emballage

Designazione

della partita Quantità totale

della partita

( in tonnellate ) Quantitativi parziali

( in tonnellate ) Beneficiario

Päse destinatario

Iscrizione sull'imballaggio

Aanduiding

van de partij Totale höveelheid

van de partij

( in ton ) Deelhöveelheden

( in ton ) Begunstigde

Bestemmingsland

Aanduiding op de verpakking

Designaçao

do lote Quantidade total

( em toneladas ) Quantidades parciais

( em toneladas ) Beneficiário

País destinatário

Inscriçao na embalagem

A 2 000 WFP Cuba Action No 409/90 / Cuba / 0270201 / Dried skimmed milk / Gift of the European Economic Community / Action of the World Food Programme / Havana B 1 400 WFP Cuba Action No 694/90 / Cuba / 0270201 / Dried skimmed milk / Gift of the European Economic Community / Action of the World Food Programme / Havana C 1 600 689 WFP Cuba Action No 1072/90 / Cuba / 0270201 / Dried skimmed milk / Gift of the European Economic Community / Action of the World Food Programme / Havana 911 WFP Cuba Action No 1084/90 / Cuba / 0270201 / Dried skimmed milk / Gift of the European Economic Community / Action of the World Food Programme / Havana D 400 100 WFP Ecuador Acción no 952/90 / Ecuador / 0277000 / Leche desnatada vitaminada en polvo / Donación de la Comunidad Económica Europea / Despachado por el Programa Mundial de Alimentos / Guayaquil 300 WFP Ecuador Acción no 953/90 / Ecuador / 0309600 / Leche desnatada vitaminada en polvo / Donación de la Comunidad Económica Europea / Despachado por el Programa Mundial de Alimentos / Guayaquil E 373 E 1 : 280 WFP République centrafricaine Action no 955/90 / République centrafricaine / 0265201 / Lait en poudre vitaminé / Don de la Communauté économique européenne / Action du Programme alimentaire mondial / Douala en transit vers Bangui E 2 : 43 WFP Cabo Verde Acçao nº 956/90 / Cabo Verde / 0239403 / Leite em pó vitaminado / Donativo da Comunidade Económica Europeia / Acçao do Programa Alimentar Mundial / Praia E 3 : 20 WFP Cabo Verde Acçao nº 957/90 / Cabo Verde / 0239403 / Leite em pó vitaminado / Donativo da Comunidade Económica Europeia / Acçao do Programa Alimentar Mundial / Mindelo E 4 : 30 WFP Sao Tomé e

Príncipe Acçao nº 1063/90 / Sao Tomé / 0225004 / Leite em pó vitaminado / Donativo da Comunidade Económica Europeia / Acçao do Programa Alimentar Mundial / Sao Tomé F 500 F 1 : 200 WFP Moçambique Acçao nº 1064 /90 / Moçambique / 0238203 / Leite em pó alimentari / Donativo da Comunidade Económica Europeia / Acçao do Programa Alimentar Mundial / Maputo F 2 : 200 WFP Tanzania Action No 1065/90 / Tanzania / 0224702 / Skimmed-milk powder / Gift of the European Economic Community / Action of the World Food Programme / Dar-es-Salam F 3 : 100 WFP Liban Action no 1066/90 / Liban / 0052402 / Lait en poudre vitaminé / Don de la Communauté économique européenne / Action du Programme alimentaire mondial / Ouzai