VERORDNUNG (EG) Nr. 1937/96 DER KOMMISSION vom 8. Oktober 1996 zur Änderung der Anhänge III B und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1476/96 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 5 in Verbindung mit Artikel 25 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Der Rat hat durch die Verordnung (EG) Nr. 517/94 gegenüber den Republiken Bosnien-Herzegowina und Kroatien sowie der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien die in den Anhängen III B und VI dieser Verordnung aufgeführten Hoechstmengen eingeführt.

Nach der Aussetzung des Embargos gegen die Bundesrepublik Jugoslawien wurden für dieses Land durch die Verordnung (EG) Nr. 538/96 des Rates (3) jährliche Beschränkungen eingeführt, die in den Anhängen III B und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 stehen.

Einige Mitgliedstaaten hatten bei der Kommission beantragt, bestimmte Hoechstmengen der Gemeinschaft für die Einfuhr von Waren mit Ursprung in den Republiken Bosnien-Herzegowina und Kroatien sowie der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien anzuheben, um einen bestimmten Marktbedarf zu decken.

Bei der Festlegung der Ausgangshöhe der Hoechstmengen verfolgte der Rat das Ziel, ein gewisses Gleichgewicht zwischen einem angemessenen Schutz des betroffenen Wirtschaftszweig der Gemeinschaft und der Aufrechterhaltung eines annehmbaren Handelsvolumens mit den Republiken des ehemaligen Jugoslawien unter Berücksichtigung der verschiedenen auf dem Spiel stehenden Interessen zu wahren.

Eine Untersuchung der Situation des betroffenen Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zeigt, daß eine Anpassung bestimmter Hoechstmengen ohne Beeinträchtigung des o. a. Ziels möglich ist.

Die Kommission hält es also für zweckmäßig, diese Hoechstmengen unter Berücksichtigung vor allem des von den Mitgliedstaaten bezifferten Bedarfs anzupassen.

Demzufolge sind die Anhänge III B und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 anzupassen.

Darüber hinaus ist es angebracht, die besonderen Maßnahmen zur Verwaltung und Aufteilung dieser zusätzlichen Hoechstmengen für das Jahr 1996 genauer festzulegen. Im Interesse der Kohärenz und der Verwaltungsvereinfachung erscheint es zweckmäßig, dieselben Maßnahmen zur Verwaltung anzuwenden, die bei der Aufteilung der Ausgangshöchstmengen Anwendung finden. Zu diesem Zweck ist es angebracht, auf die Einfuhr von Waren mit Ursprung in den Republiken Bosnien-Herzegowina und Kroatien sowie in der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien die einschlägigen Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2738/95 der Kommission vom 28. November 1995 zur Einführung von besonderen Maßnahmen zur Verwaltung und Aufteilung bestimmter Hoechstmengen für Textilien für 1996, die durch die Verordnung (EG) Nr. 517/94 festgelegt sind (4), anzuwenden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des durch die Verordnung (EG) Nr. 517/94 eingesetzten Ausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge III B und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 werden durch den im Anhang der vorliegenden Verordnung enthaltenen Wortlaut ersetzt.

Artikel 2

Hinsichtlich der Hoechstmengen, die für die Republiken Bosnien-Herzegowina und Kroatien sowie für die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien gelten, finden auf die Beträge, um die die geltenden Hoechstmengen angehoben werden, für das Jahr 1996 die besonderen Maßnahmen zur Verwaltung Anwendung, die in den Artikeln 2, 8 und 9 der Verordnung (EG) Nr. 2738/95 vorgesehen sind.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Oktober 1996

Für die Kommission

Leon BRITTAN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 67 vom 10. 3. 1994, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 4.

(3) ABl. Nr. L 79 vom 29. 3. 1996, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 285 vom 28. 11. 1995, S. 5.

ANHANG

"ANHANG III B

JÄHRLICHE GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 VIERTER GEDANKENSTRICH

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ANHANG VI

PASSIVER VEREDELUNGSVERKEHR

JÄHRLICHE GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN GEMÄSS ARTIKEL 4

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