VERORDNUNG (EWG) Nr. 2126/92 DER KOMMISSION vom 28. Juli 1992 zur Einstellung von Anrechnungen auf die Zollplafonds, die für 1992 eröffnet wurden im Rahmen der allgemeinen Präferenzen durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Ungarn

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für 1992 im Rahmen von Präferenzzollplafonds bis zur Höhe der in Spalte 6 des Anhangs I für die einzelnen Produkte oder Warenkategorien festgesetzten Beträge gewährt. Nach Artikel 9 Absatz 2 der genannten Verordnung kann die Kommission Maßnahmen zur Einstellung von Anrechnungen auf die eine oder andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Grenzen insbesondere infolge von Korrekturen bei in dem Zeitraum tatsächlich durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind.

Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (3) wird Ungarn von der Liste der berechtigten Länder in Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ab 1. März 1992 gestrichen; folglich endet der Zeitraum der Gewährung von Zollpräferenzen für dieses Land am 29. Februar 1992.

Hinsichtlich der Waren mit der laufenden Nummer 10.0820 mit Ursprung in Ungarn betrug der Plafond 476 000 ECU. Am 5. Februar 1992 überschritt die Summe der vorgenommenen Anrechnungen für den Verlauf des Präferenzzeitraums 1992 den betreffenden Plafond.

Es ist daher angezeigt, eine Maßnahme zur Einstellung von Anrechnungen auf diesen Plafond in bezug auf Ungarn hinsichtlich dieser Waren zu ergreifen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anrechnungen auf die für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 eröffneten Zollplafonds für die Waren, die in der folgenden Tabelle aufgelistet sind und ihren Ursprung in Ungarn haben, sind ab dem 1. August 1992 nicht mehr zugelassen:

Laufende

Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.0820 7207 19 39 Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT anderes vorprofiliertes Halbzeug vorgeschmiedet 7207 20 79 mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr vorprofiliertes Halbzeug vorgeschmiedet 7216 60 11

7216 60 19

7216 60 90

7216 90 50

7216 90 60

7216 90 91

7216 90 93

7216 90 95

7216 90 97

7216 90 98 Profile aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl

Profile, nur kalthergestellt oder nur kaltfertiggestellt

andere

andere

vorgeschmiedet

andere

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Juli 1992 Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 des Rates (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1). (3) ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1.