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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2916/78 DES RATES

VOM 12 . DEZEMBER 1978

ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG DES GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENTS FÜR FERROSILIZIUM DES GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENTS FÜR FERROSILIZIUM DER TARIFSTELLE 73.02 C DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( 1979 )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT HAT SICH VERPFLICHTET , JÄHRLICH EIN ZOLLFREIES GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENT FÜR FERROSILIZIUM DER TARIFSTELLE 73.02 C BIS ZU 20 000 TONNEN ZU ERÖFFNEN . DIESE MENGE MUSS JEDOCH AUF 19 200 TONNEN HERABGESETZT WERDEN , UM DIE TRADITIONELLEN EINFUHREN AUS PORTUGAL ZU BERÜCKSICHTIGEN , DIE SEIT DEM 1 . JULI 1977 AUFGRUND DES MIT DIESEM LAND GESCHLOSSENEN ABKOMMENS ZOLLFREI DURCHGEFÜHRT WERDEN KÖNNEN . SOMIT IST AM 1 . JANUAR 1979 DAS BETREFFENDE ZOLLKONTINGENT ZU ERÖFFNEN UND AUF DIE MITGLIEDSTAATEN AUFZUTEILEN .

DER GEMEINSCHAFTSCHARAKTER DES GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENTS KANN DADURCH GEWAHRT WERDEN , DASS BEI DER AUSSCHÖPFUNG DIESES KONTINGENTS VON EINER AUFTEILUNG DER MENGE AUF DIE MITGLIEDSTAATEN AUSGEGANGEN WIRD . DAMIT DIE TATSÄCHLICHE MARKTENTWICKLUNG DER BETREFFENDEN WARE WEITMÖGLICHST BERÜCKSICHTIGT WIRD , MUSS DIESE AUFTEILUNG ENTSPRECHEND DEM BEDARF VORGENOMMEN WERDEN , DER EINERSEITS ANHAND DER STATISTISCHEN ANGABEN ÜBER DIE WÄHREND EINES REPRÄSENTATIVEN BEZUGSZEITRAUMS GETÄTIGTEN EINFUHREN AUS DRITTLÄNDERN UND ANDERERSEITS NACH DEN WIRTSCHAFTSAUSSICHTEN FÜR DAS BETREFFENDE KONTINGENTSJAHR ZU BERECHNEN IST .

WÄHREND DER LETZTEN DREI JAHRE , FÜR DIE VOLLSTÄNDIGE STATISTISCHE ANGABEN VERFÜGBAR SIND , VERTEILEN SICH DIE INSGESAMT GETÄTIGTEN EINFUHREN DIESER WARE PROZENTUAL AUF DIE EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN WIE FOLGT :

*1975*1976*1977*

BENELUX*17,47*17,91*16,35*

DÄNEMARK0,54*0,60*0,09*

DEUTSCHLAND*53,03*53,88*58,10*

FRANKREICH*1,22*1,58*2,85*

IRLAND*0,25*0,22*0,08*

ITALIEN*13,82*13,83*14,21*

VEREINIGTES KÖNIGREICH*13,67*11,98*8,32 . *

UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DIESER FAKTOREN UND DER VORAUSSICHTLICHEN ENTWICKLUNG DER MARKTLAGE FÜR FERROSILIZIUM IM JAHR 1979 LÄSST SICH DIE ERSTE PROZENTUALE BETEILIGUNG AN DER KONTINGENTSMENGE WIE FOLGT FESTSETZEN :

BENELUX*17,22*

DÄNEMARK*0,38*

DEUTSCHLAND*55,05*

FRANKREICH*1,92*

IRLAND*0,16*

ITALIEN*13,98*

VEREINIGTES KÖNIGREICH*11,29 . *

UM DER MÖGLICHEN ENTWICKLUNG DER EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN RECHNUNG ZU TRAGEN , IST DIE KONTINGENTSMENGE IN ZWEI RATEN ZU TEILEN , WOBEI DIE ERSTE RATE AUFGETEILT WIRD UND DIE ZWEITE RATE ALS RESERVE ZUR SPÄTEREN DECKUNG DES BEDARFS DERJENIGEN MITGLIEDSTAATEN BESTIMMT IST , DIE IHRE ERSTE QUOTE AUSGESCHÖPFT HABEN . UM DEN EINFÜHRERN EINE GEWISSE SICHERHEIT ZU GEBEN , IST ES ANGEZEIGT , DIE ERSTE RATE DES GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENTS HOCH , D . H . IM VORLIEGENDEN FALL AUF 99 V . H . DER KONTINGENTSMENGE , FESTZUSETZEN .

DIE ERSTEN QUOTEN KÖNNEN MEHR ODER WENIGER RASCH AUSGESCHÖPFT WERDEN . UM UNTERBRECHUNGEN ZU VERMEIDEN , MUSS DAHER JEDER MITGLIEDSTAAT , DER SEINE ERSTE QUOTE FAST GANZ AUSGESCHÖPFT HAT , DIE ZIEHUNG EINER ZUSÄTZLICHEN QUOTE AUF DIE RESERVE VORNEHMEN . DIESE ZIEHUNG MUSS JEDER MITGLIEDSTAAT VORNEHMEN , WENN JEDE SEINER ZUSÄTZLICHEN QUOTEN FAST GANZ AUSGESCHÖPFT IST ; DIESE ZIEHUNG MUSS ER SO OFT VORNEHMEN , WIE NOCH EINE RESERVE VORHANDEN IST . DIE ERSTEN UND DIE ZUSÄTZLICHEN QUOTEN MÜSSEN BIS ZUM ENDE DES KONTINGENTSZEITRAUMS GELTEN . DIESE ART DER VERWALTUNG ERFORDERT EINE ENGE ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN UND DER KOMMISSION , DIE VOR ALLEM DIE MÖGLICHKEIT HABEN MUSS , DEN STAND DER AUSSCHÖPFUNG DER KONTINGENTSMENGE ZU VERFOLGEN UND DIE MITGLIEDSTAATEN DARÜBER ZU UNTERRICHTEN .

IST ZU EINEM BESTIMMTEN ZEITPUNKT DES KONTINGENTSZEITRAUMS IN EINEM MITGLIEDSTAAT EINE GRÖSSERE RESTMENGE VORHANDEN , SO MUSS DIESER STAAT EINEN ERHEBLICHEN TEIL DAVON AUF DIE RESERVE ÜBERTRAGEN , UM ZU VERHINDERN , DASS EIN TEIL DES GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENTS IN EINEM MITGLIEDSTAAT NICHT AUSGESCHÖPFT WIRD , WÄHREND ER IN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN VERWENDET WERDEN KÖNNTE .

DA DAS KÖNIGREICH BELGIEN , DAS KÖNIGREICH DER NIEDERLANDE UND DAS GROSSHERZOGTUM LUXEMBURG SICH ZU DER WIRTSCHAFTSUNION BENELUX ZUSAMMENGESCHLOSSEN HABEN UND DURCH DIESE VERTRETEN WERDEN , KANN JEDE MASSNAHME IM ZUSAMMENHANG MIT DER VERWALTUNG DER DIESER WIRTSCHAFTSUNION ZUGETEILTEN QUOTEN DURCH EINES IHRER MITGLIEDER VORGENOMMEN WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) FÜR DIE ZEIT VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1979 WIRD IN DER GEMEINSCHAFT EIN GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENT VON 19 200 TONNEN FÜR FERROSILIZIUM DER TARIFSTELLE 73.02 C DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERÖFFNET .

( 2 ) DIE EINFUHREN DIESER WARE , DIE BEREITS IM RAHMEN EINER ANDEREN ZOLLPRÄFERENZREGELUNG ZOLLFREIHEIT GENIESSEN , WERDEN NICHT AUF DIESES ZOLLKONTINGENT ANGERECHNET .

( 3 ) DER ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WIRD IM RAHMEN DIESES ZOLLKONTINGENTS VOLLSTÄNDIG AUSGESETZT .

ARTIKEL 2

( 1 ) DAS IN ARTIKEL 1 GENANNTE GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENT WIRD IN ZWEI RATEN GETEILT .

( 2 ) EINE ERSTE RATE IN HÖHE VON 19 056 TONNEN WIRD AUF DIE MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILT ; DIE QUOTEN , DIE VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 5 VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1979 GELTEN , BELAUFEN SICH FÜR DIE MITGLIEDSTAATEN AUF FOLGENDE MENGEN :

BENELUX*9 600 TONNEN , *

DÄNEMARK*144 TONNEN , *

DEUTSCHLAND*5 712 TONNEN , *

FRANKREICH*96 TONNEN , *

IRLAND*48 TONNEN , *

ITALIEN*816 TONNEN , *

VEREINIGTES KÖNIGREICH*2 640 TONNEN . *

( 3 ) DIE ZWEITE RATE IN HÖHE VON 144 TONNEN BILDET DIE RESERVE .

ARTIKEL 3

( 1 ) SCHÖPFT EIN MITGLIEDSTAAT SEINE ERSTE QUOTE GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 2 ODER , BEI ANWENDUNG DES ARTIKELS 5 , DIE GLEICH QUOTE ABZUEGLICH DES AUF DIE RESERVE ÜBERTRAGENEN TEILS ZU 90 V . H . ODER MEHR AUS , SO NIMMT ER UNVERZUEGLICH , SOWEIT DIE RESERVEMENGE AUSREICHT , DIE ZIEHUNG EINER ZWEITEN QUOTE IN HÖHE VON 5 V . H . SEINER ERSTEN QUOTEN VOR , DIE GEGEBENENFALLS AUF DIE HÖHERE EINHEIT AUFGERUNDET WIRD ; DIE ZIEHUNG ERFOLGT DURCH MITTEILUNG AN DIE KOMMISSION .

( 2 ) IST NACH AUSSCHÖPFUNG DER ERSTEN QUOTE DIE ZWEITE VON EINEM MITGLIEDSTAAT GEZOGENE QUOTE ZU 90 V . H . ODER MEHR AUSGESCHÖPFT , SO NIMMT DIESER MITGLIEDSTAAT UNVERZUEGLICH GEMÄSS ABSATZ 1 DIE ZIEHUNG EINER DRITTEN QUOTE IN HÖHE VON 2,5 V . H . SEINER ERSTEN QUOTE VOR , DIE GEGEBENENFALLS AUF DIE HÖHERE EINHEIT AUFGERUNDET WIRD .

( 3 ) IST NACH AUSSCHÖPFUNG DER ZWEITEN QUOTE DIE DRITTE VON EINEM MITGLIEDSTAAT GEZOGENE QUOTE ZU 90 V . H . ODER MEHR AUSGESCHÖPFT , SO NIMMT DIESER MITGLIEDSTAAT GEMÄSS ABSATZ 1 DIE ZIEHUNG EINER VIERTEN QUOTE IN HÖHE DER DRITTEN QUOTE VOR .

DIESES VERFAHREN WIRD BIS ZUR ERSCHÖPFUNG DER RESERVE ANGEWANDT .

( 4 ) ABWEICHEND VON DEN ABSÄTZEN 1 BIS 3 KANN JEDER MITGLIEDSTAAT NIEDRIGERE ALS DIE IN DIESEN ABSÄTZEN VORGESEHENEN QUOTEN ZIEHEN , WENN GRUND ZU DER ANNAHME BESTEHT , DASS DIESE NICHT AUSGESCHÖPFT WERDEN KÖNNEN ER UNTERRICHTET DIE KOMMISSION ÜBER DIE GRÜNDE , DIE IHN VERANLASST HABEN , DIESEN ABSATZ ANZUWENDEN .

ARTIKEL 4

DIE IN ANWENDUNG VON ARTIKEL 3 GEZOGENEN ZUSÄTZLICHEN QUOTEN GELTEN BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1979 .

ARTIKEL 5

DIE MITGLIEDSTAATEN ÜBERTRAGEN AM 1 . OKTOBER 1979 VON IHRER NICHT AUSGENUTZTEN ERSTEN QUOTE DEN TEIL AUF DIE RESERVE , DER AM 15 . SEPTEMBER 1979 20 V . H . DER URSPRÜNGLICHEN MENGE ÜBERSTEIGT . SIE KÖNNEN EINE GRÖSSERE MENGE ÜBERTRAGEN , WENN GRUND ZUR ANNAHME BESTEHT , DASS DIE BETREFFENDE MENGE NICHT AUSGESCHÖPFT WERDEN KANN .

DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION SPÄTESTENS AM 1 . OKTOBER 1979 DIE GESAMTMENGE DER EINFUHREN DER BETREFFENDEN WARE MIT , DIE BIS ZUM 15 . SEPTEMBER 1979 EINSCHLIESSLICH GETÄTIGT UND AUF DAS GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENT ANGERECHNET WURDEN , SOWIE GEGEBENENFALLS DEN TEIL IHRER ERSTEN QUOTE , DEN SIE AUF DIE RESERVE ÜBERTRAGEN .

ARTIKEL 6

DIE MITGLIEDSTAATEN KÖNNEN DIE MÖGLICHKEIT DER ANRECHNUNG AUF IHRE QUOTEN AUF BESTIMMTE VERWENDUNGSZWECKE BESCHRÄNKEN . IN DIESEM FALL ERFOLGT DIE KONTROLLE DER JEWEILIGEN BESTIMMUNGSGEMÄSSEN VERWENDUNG GEMÄSS DEN ENTSPRECHENDEN GEMEINSCHAFTSVORSCHRIFTEN .

ARTIKEL 7

DIE KOMMISSION VERBUCHT DIE BETRAEGE DER VON DEN MITGLIEDSTAATEN NACH DEN ARTIKELN 2 UND 3 ERÖFFNETEN QUOTEN UND UNTERRICHTET DIE EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN ÜBER DEN STAND DER AUSSCHÖPFUNG DER RESERVE , SOBALD IHR DIE MITTEILUNGEN ZUGEHEN .

SIE UNTERRICHTET DIE MITGLIEDSTAATEN SPÄTESTENS AM 5 . OKTOBER 1979 ÜBER DIE RESERVE , DIE NACH DEN IN ANWENDUNG VON ARTIKEL 5 ERFOLGTEN ÜBERTRAGUNGEN VERBLEIBT .

SIE SORGT DAFÜR , DASS DIE ZIEHUNG , MIT DER DIE RESERVE AUSGESCHÖPFT WIRD , AUF DIE VERFÜGBARE RESTMENGE BESCHRÄNKT BLEIBT , UND GIBT ZU DIESEM ZWECK DEM MITGLIEDSTAAT , DER DIESE LETZTE ZIEHUNG VORNIMMT , DIE RESTMENGE AN .

ARTIKEL 8

( 1 ) DIE MITGLIEDSTAATEN TREFFEN DIE ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN , UM DURCH DIE ERÖFFNUNG DER VON IHNEN NACH ARTIKEL 3 GEZOGENEN ZUSÄTZLICHEN QUOTEN DIE FORTLAUFENDEN ANRECHNUNGEN AUF IHREN KUMULIERTEN ANTEIL AN DEM GEMEINSCHAFTSKONTINGENT ZU ERMÖGLICHEN .

( 2 ) DIE MITGLIEDSTAATEN GARANTIEREN DEN IN IHREM GEBIET ANSÄSSIGEN EINFÜHRERN DER BETREFFENDEN WARE FREIEN ZUGANG ZU DEN IHNEN ZUGETEILTEN QUOTEN .

( 3 ) DER STAND DER AUSSCHÖPFUNG DER QUOTEN DER MITGLIEDSTAATEN WIRD ANHAND DER BEI DER ZOLLSTELLE MIT EINER ANMELDUNG ZWECKS ABFERTIGUNG ZUM FREIEN VERKEHR GESTELLTEN EINFUHREN DER BETREFFENDEN WARE FESTGESTELLT .

ARTIKEL 9

AUF ANTRAG DER KOMMISSION TEILEN DIE MITGLIEDSTAATEN MIT , WELCHE EINFUHREN TATSÄCHLICH AUF IHRE QUOTEN ANGERECHNET WURDEN .

ARTIKEL 10

DIE MITGLIEDSTAATEN UND DIE KOMMISSION ARBEITEN IM HINBLICK AUF DIE EINHALTUNG DIESER VERORDNUNG ENG ZUSAMMEN .

ARTIKEL 11

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1979 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 12 . DEZEMBER 1978 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

M . LAHNSTEIN