ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 14. Mai 1992 über bestimmte Schutzmaßnahmen für Rinderembryonen gegen die spongiforme Rinderenzephalopathie im Vereinigten Königreich (92/290/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der viehseuchenrechtlichen und tierzuechterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/628/EWG (2), insbesondere auf Artikel 10,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Im Vereinigten Königreich wurden mehrere Herde spongiformer Rinderenzephalopathie festgestellt.

Diese Krankheit kann als eine schwere, ansteckende bzw. infektiöse Krankheit angesehen werden, die unter Umständen eine Gefahr für die Rinderbestände in anderen Mitgliedstaaten darstellt.

Ursprünglich wurde davon ausgegangen, daß bei der spongiformen Rinderenzephalopathie das Risiko einer gesundheitlichen Gefährdung der Rinderbestände in anderen Mitgliedstaaten durch den Handel mit Rinderembryonen sehr gering ist. Jüngste Erkenntnisse bei Versuchen mit Schafen, die mit der Traberkrankheit infiziert wurden, legen jedoch die Vermutung nahe, daß bei Rinderembryonen mehr als nur ein geringes Risiko vorliegt.

In Anbetracht der Epidemiologie und der Pathogenität der Krankheit wird jedoch angenommen, daß die Gefahr nur bei Embryonen von Spendertieren besteht, die vor dem 18. Juli 1988 geboren wurden oder von infizierten Kühen abstammen.

Um dieser Gefahr zu begegnen, müssen im innergemeinschaftlichen Handel mit Rinderembryonen aus dem Vereinigten Königreich bestimmte Maßnahmen angewandt werden.

Die Behörden des Vereinigten Königreichs haben sich zur Durchführung der erforderlichen einzelstaatlichen Maßnahmen verpflichtet, die eine erfolgreiche Durchführung dieser Entscheidung gewährleisten.

Darüber hinaus muß gewährleistet sein, daß kein Embryo, das von einem Tier stammt, bei dem Verdacht auf spongiforme Enzephalopathie besteht oder bei dem dieser Verdacht bestätigt wurde, in den Handel kommt.

Gemäß der Richtlinie 89/556/EWG des Rates vom 25. September 1989 über viehseuchenrechtliche Fragen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Embryonen von Hausrindern und ihrer Einfuhr aus Drittländern (3), geändert durch die Richtlinie 90/425/EWG, muß im innergemeinschaftlichen Handel eine Gesundheitsbescheinigung für Rinderembryonen ausgestellt werden. Diese Bescheinigung muß für Rinderembryonen aus dem Vereinigten Königreich geändert werden.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, keine Embryonen von Hausrindern in andere Mitgliedstaaten zu versenden, die von Kühen stammen, bei denen zum Zeitpunkt der Versendung der Verdacht auf spongiforme Enzephalopathie besteht oder dieser Verdacht bestätigt wurde.

Artikel 2

(1) Das Vereinigte Königreich verpflichtet sich, keine Embryonen von Hausrindern in andere Mitgliedstaaten zu versenden, die von Kühen abstammen, welche

- vor dem 18. Juli 1988 geboren sind,

- Nachkommen von Kühen sind, bei denen Verdacht auf spongiforme Enzephalopathie besteht oder bei denen dieser Verdacht bestätigt wurde.

(2) Absatz 1 gilt jedoch nicht für Embryonen, die von Kühen abstammen, welche ausserhalb des Vereinigten Königreichs geboren und nach dem 18. Juli 1988 dorthin verbracht wurden.

(3) Das Vereinigte Königreich zieht alle verfügbaren Unterlagen heran, um die Identifizierung von Spendertieren und Embryonen zu gewährleisten.

Artikel 3

Die in Anhang C der Richtlinie 89/556/EWG vorgesehene Gesundheitsbescheinigung für Embryonensendungen aus dem Vereinigten Königreich wird durch folgende Angabe ergänzt:

"Embryonen gemäß der Entscheidung 92/290/EWG der Kommission betreffend die spongiforme Rinderenzephalopathie".

Artikel 4

Die Mitgliedstaaten ändern binnen 15 Tagen nach Bekanntgabe dieser Entscheidung die von ihnen im Handel angewandten Maßnahmen, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie setzen die Kommission unverzueglich davon in Kenntnis.

Artikel 5

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 14. Mai 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 29. (2) ABl. Nr. L 340 vom 11. 12. 1991, S. 17. (3) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1989, S. 1.