VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 836/91 DER KOMMISSION vom 4 . April 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für bestimmte Waren der KN-Codes 8527, 8528 und 8529 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1991 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt . Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden .

Für bestimmte Waren der KN-Codes 8527, 8528 und 8529 mit Ursprung in China beträgt der individuelle Plafond 4 410 000 ECU . Am 21 . Februar 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus China den Plafond erreicht .

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Ab 8 . April 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt :

Laufende

Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.1060 8527 11 10

8527 11 90

8527 21 10

8527 21 90

8527 29 00

8527 31 10

8527 31 91

8527 31 99 Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr oder den Rundfunk, auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr kombiniert 8527 32 90

8527 39 10

8527 39 91

8527 39 99

8527 90 91

8527 90 99 8528 10 61

8528 10 69

8528 10 80

8528 10 91

8528 10 98

8528 20 20

8528 20 71

8528 20 73

8528 20 79

8528 20 91

8528 20 99 Fernsehempfangsgeräte ( einschließlich Videomonitoren und Videoprojektoren ), auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Rundfunkempfangsgerät oder einem Ton - oder Bildaufzeichnungs - oder Wiedergabegerät kombiniert, ausgenommen Videogeräte zur Bild - und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe mit eingebautem Videotuner und Geräte der Positionen 8528 10 40, 8528 10 50, 8528 10 71, 8528 10 73, 8528 10 75, 8528 10 78 8529 10 20

8529 10 31

8529 10 39

8529 10 40

8529 10 50

8529 10 70

8529 10 90

8529 90 99

Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 4 . April 1991 Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 370 vom 31 . 12 . 1990, S . 1 .