ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Klima: Monzingen gehört zu den kühleren Weinbaugemeinden an der Nahe. Umso wichtiger ist es, dass der Monzinger Niederberg ideal zur Sonne hin ausgerichtet ist. Damit erwärmt er sich am Tag sehr schnell. Er ist stark von der Thermik, also von warmen Luftströmen geprägt, die bei Sonnenschein aus dem Tal aufsteigen und den Boden zusätzlich aufheizen. Einige Kilometer nördlich befindet sich der Soonwald. In der Nacht dient er als natürliche Kältequelle. Da die besten Lagenteile den nächtlichen Kaltluftströmen nicht direkt ausgesetzt sind, findet die Abkühlung langsam statt. Die Sonne scheint hier rund 1 900 Stunden im Jahr. Die Tagesdurchschnittstemperatur liegt bei 10 °C. Die Unterschiede zwischen Tag- und Nachttemperatur sind dabei deutlich größer als in den östlichen Teilen des Anbaugebietes Nahe. Durch das relativ kühle Weinbauklima fallen die Weine der g.U. „Monzinger Niederberg“ meist etwas feiner aus als in den wärmeren Teilen des Anbaugebietes, vor allem an der unteren Nahe.

Die Jahresniederschlagsmenge liegt durchschnittlich bei 570 mm, wobei 60 % der Niederschläge in der Vegetationsperiode fallen.

Der vergleichsweise geringe Jahresniederschlag sorgt in Verbindung mit dem steinigen Boden, der eine sehr begrenzte Wasserspeicherkapazität hat, dafür, dass die Trauben im Monzinger Niederberg in der Regel kleinbeerig bleiben. Sie sind dadurch umso aromareicher, was sich im Wein widerspiegelt.
(8)

Gemäß Artikel 1 der Vereinbarung über eine Finanzhilfefazilität zwischen dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), der Hellenischen Republik, der Bank of Greece und dem Hellenischen Finanzstabilitätsfonds (Hellenic Financial Stability Fund) vom 19. August 2015 (4) läuft das derzeitige ESM-Programm am 20. August 2018 aus. Infolgedessen gilt die Hellenische Republik ab 21. August 2018 nicht mehr als Mitgliedstaat des Euro-Währungsgebiets, für den ein Programm der Europäischen Union/des Internationalen Währungsfonds besteht. Demzufolge sind ab diesem Zeitpunkt die Bedingungen für die temporäre Aussetzung der Bonitätsschwellenwerte des Eurosystems für von der Hellenischen Republik begebene oder in vollem Umfang garantierte marktfähige Schuldtitel gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Leitlinie EZB/2014/31 nicht mehr erfüllt.
(2)

Am 14. September 2012 ermächtigte der Rat die Kommission, Verhandlungen mit den betreffenden Drittstaaten aufzunehmen. Die Verhandlungen mit der Republik Korea wurden erfolgreich abgeschlossen, und das Protokoll wurde am 21. Juni 2017 in Brüssel (3) im Namen der Union und ihrer Mitgliedstaaten unterzeichnet.
(4)

Am 22. November 2016 nahm die Kommission die Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen „Auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunft — Europäische Nachhaltigkeitspolitik“ (3) an, in der festgestellt wird, dass die Union entschlossen ist, sich an vorderster Front für die Umsetzung der von den Vereinten Nationen verabschiedeten Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und ihre Ziele für nachhaltige Entwicklung einzusetzen. Insbesondere mit ihrem Beitrag zum Nachhaltigkeitsziel Nr. 3 „Gewährleistung einer gesunden Lebensführung und Förderung des Wohlbefindens aller Menschen aller Altersstufen“ ergänzt die Union die Maßnahmen der Mitgliedstaaten durch Rechtsetzung und andere Initiativen in den Bereichen öffentliche Gesundheit, Gesundheitssysteme und umweltbedingte Gesundheitsprobleme. Die Kommission wird die Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung der betreffenden Einzelziele, insbesondere der Senkung der Mortalität chronischer Erkrankungen, unterstützen.
(4)

Der Rat hat am 12. Oktober 2017 den Beschluss (EU) 2017/1908 (4) angenommen, mit dem einige Bestimmungen des Schengen-Besitzstands über das Visa-Informationssystem (im Folgenden „VIS“) in Bulgarien und in Rumänien in Kraft gesetzt werden, unbeschadet des gesonderten Beschlusses des Rates über die Abschaffung der Kontrollen an den Binnengrenzen der betreffenden Mitgliedstaaten, der gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Beitrittsakte von 2005 einstimmig angenommen werden muss. Durch das Inkraftsetzen dieser Bestimmungen, durch die Bulgarien und Rumänien gemäß den im besagten Beschluss festgelegten Verfahren und Bedingungen der Zugriff auf VIS-Daten zu Abfragezwecken gestattet wird, sollen Bulgarien und Rumänien die Kontrollen an den Grenzübergangsstellen an ihren Außengrenzen, die Schengen-Außengrenzen sind, und innerhalb ihres Hoheitsgebiet erleichtert werden, wodurch die Sicherheit im Schengen-Raum erhöht und die Bekämpfung der schweren Kriminalität und des Terrorismus erleichtert wird.
—

Das Klima in dem Gebiet ist weniger direkt vom Meer beeinflusst und weist mehr für das kontinentale Klima typische Merkmale auf (weniger gemäßigt als an der See, was sich in den Temperaturen niederschlägt).
(10)

Gemäß Artikel 54 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 können die Mitgliedstaaten in ordnungsgemäß begründeten Fällen beschließen, die Wiedereinziehung nicht weiterzuverfolgen. Dieser Beschluss kann jedoch nur gefasst werden, wenn die bereits aufgewendeten Kosten und die voraussichtlichen Wiedereinziehungskosten zusammen den wiedereinzuziehenden Betrag überschreiten oder wenn die Wiedereinziehung wegen nach dem nationalen Recht des betreffenden Mitgliedstaats festgestellter und anerkannter Insolvenz des Schuldners oder der für die Unregelmäßigkeit rechtlich verantwortlichen Personen unmöglich ist. Wird diese Entscheidung innerhalb einer Frist von vier Jahren ab der ersten amtlichen oder gerichtlichen Feststellung getroffen bzw. innerhalb einer Frist von acht Jahren, wenn die Wiedereinziehung Gegenstand eines Verfahrens vor den nationalen Gerichten ist, so sollten die finanziellen Folgen der Nichtwiedereinziehung zu 100 % vom Unionshaushalt getragen werden. In der zusammenfassenden Übersicht gemäß Artikel 54 Absatz 4 in Verbindung mit Artikel 102 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer iv der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 sind die Beträge ausgewiesen, für die der betreffende Mitgliedstaat beschlossen hat, die Wiedereinziehung nicht weiterzuverfolgen, sowie die Gründe für diesen Beschluss. Diese Beträge werden dem betreffenden Mitgliedstaat daher nicht angelastet und sind folglich vom Unionshaushalt zu tragen.
(1)

Das durch die Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 eingeführte Binnenmarkt-Informationssystem (im Folgenden „IMI“) ist eine über Internet zugängliche Software-Anwendung, die von der Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten entwickelt wurde, um diese dabei zu unterstützen, die in Rechtsakten der Union festgelegten Anforderungen an den Informationsaustausch praktisch zu erfüllen; dies erfolgt durch einen zentralisierten Kommunikationsmechanismus, der einen grenzüberschreitenden Informationsaustausch sowie die Amtshilfe erleichtert.
3.

Im Anschluss an sechs Sitzungen (zwischen September 2010 und Juli 2011), die am 11. Juli 2011 in einer Einigung in Form eines Protokolls mündeten, einigten sich die Vertragsparteien darauf, in Protokoll Nr. 2 des Assoziationsabkommens 25 Präferenzzoll-Unterpositionen für landwirtschaftliche Erzeugnisse und in Protokoll Nr. 5 des Assoziationsabkommens zwei Unterpositionen für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse für Ausfuhren aus der Union nach Algerien abzuschaffen. Zudem einigten sie sich darauf, der Union für den Verlust von Zöllen für Wirtschaftsbeteiligte der Union einen Ausgleich durch die Erhöhung zweier bestehender Präferenzzoll-Unterpositionen für landwirtschaftliche Erzeugnisse zu gewähren: reinrassige Zuchtrinder sowie Weichweizen, anderer als zur Aussaat. Einzelheiten zu diesen Änderungen sind in diesem Anhang zu finden.
(2)

Chlorophen wurde in Bezug auf die Verwendung in Produkten der in Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 definierten Produktart 3 (Hygiene im Veterinärbereich) bewertet.
(6)

Für im Vereinigten Königreich ansässige Unternehmen beruhen die neu berechneten Referenzwerte, die in diesem Beschluss festgelegt sind, auf zusätzlichen geprüften Daten, die der Kommission von diesen Unternehmen übermittelt wurden und die die gemäß Artikel 19 der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 bereits erfolgte Berichterstattung ergänzen, wobei zwischen im Vereinigten Königreich und in der Union der 27 Mitgliedstaaten in Verkehr gebrachten HFKW unterschieden wird. Im Falle von Unternehmen, die keine zusätzlichen Daten übermittelt haben, sollte davon ausgegangen werden, dass alle HFKW im Vereinigten Königreich in Verkehr gebracht wurden, und es sollte kein Referenzwert bestimmt werden.
(2)

Darüber hinaus werden mit dem Durchführungsbeschluss 2014/709/EU der Kommission (2) tierseuchenrechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in den im Anhang genannten Mitgliedstaaten oder Gebieten von Mitgliedstaaten (im Folgenden „betroffene Mitgliedstaaten“) und — was die Verbringung von Wildschweinen betrifft — in allen Mitgliedstaaten sowie Informationspflichten festgelegt. Im Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU sind bestimmte Gebiete der betroffenen Mitgliedstaaten abgegrenzt und nach ihrem Risikoniveau entsprechend der Lage in Bezug auf die genannte Seuche eingestuft, einschließlich einer Liste der Gebiete mit besonders hohem Risiko. Dieser Anhang ist unter Berücksichtigung der geänderten Lage in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in der Union, die sich in diesem Anhang widerspiegeln muss, mehrmals geändert worden.
(5)

Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben. Dänemark beteiligt sich nicht an der Durchführung dieses Beschlusses und beteiligt sich daher nicht an der Finanzierung dieser Mission —
2.

In Teil B erhält der Eintrag für Bulgarien folgende Fassung: „Mitgliedstaat: Bulgarien Das Gebiet umfasst: Gemäß Artikel 31 der Richtlinie 2005/94/EG gültig bis Haskovo region: Municipality of Haskovo: — Konush — Manastir — Voyvodovo 19.11.2018-27.11.2018 Municipality of Haskovo: — Dolno Voyvodino — Galabets — Gorno Voyvodino — Haskovo — Knizhovnik — Kozlets — Malevo — Mandra — Orlovo — Stamboliyski — Teketo — Trakiets — Vaglarovo 27.11.2018 Municipality of Stambolovo: — Zhalti Bryag 27.11.2018 Plovdiv Region: Municipality of Maritsa: — Manole — Manolsko Konare — Yasno pole 28.10.2018-5.11.2018 Municipality of Rakvski — Land of Stryama - State hunting farm „Chekeritsa“ 12.10.2018-5.11.2018 Municipality of Maritsa: — Trilistnik 12.10.2018-5.11.2018 Municipality of Maritsa: — Rogosh — Skutare 5.11.2018 Municipality of Maritsa: — Dink — Krislovo — Kalekovets — Zhelyazno — Voivodino 21.10.2018 Municipality of Rakovski: — Rakovski — Shishmatsi — Stryama — Bolyarino — Belozem — Chalakovtsi 5.11.2018 Municipality of Sadovo: — Sadovo — Cheshengirovo 5.11.2018“
(1)

Der Rat hat am 26. Januar, 5. Februar und 23. Juni 2015 die Beschlüsse (EU) 2015/116 (1), (EU) 2015/190 (2) und (EU) 2015/994 (3) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis 25. Januar 2020 erlassen. Am 18. Juli 2016 wurde mit dem Beschluss (EU) 2016/1203 des Rates (4) Herr Jordi SOLÉ i FERRANDO als Nachfolger von Herrn Francesc HOMS i MOLIST zum Mitglied und Herr Amadeu ALTAFAJ i TARDIO als Nachfolger von Herrn Roger ALBINYANA i SAIGÍ zum stellvertretenden Mitglied ernannt. Am 27. März 2017 wurde mit dem Beschluss (EU) 2017/602 des Rates (5) Frau Maria BADIA i CUTCHET als Nachfolgerin von Herrn Jordi SOLÉ i FERRANDO zum Mitglied ernannt.
(1)

Der Rat hat am 26. Januar 2015, 5. Februar 2015 und 23. Juni 2015 die Beschlüsse (EU) 2015/116 (1), (EU) 2015/190 (2) und (EU) 2015/994 (3) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 erlassen. Auf der Grundlage verschiedener Mandate wurde Herr Mauro D'ATTIS am 21. April 2016 durch den Beschluss (EU) 2016/643 des Rates (4), am 17. Oktober 2016 durch den Beschluss (EU) 2016/1860 des Rates (5) bzw. am 14. September 2017 durch den Beschluss (EU) 2017/1753 des Rates (6) erneut zum Mitglied ernannt.
(9)

Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben. Dänemark beteiligt sich nicht an der Durchführung dieses Beschlusses und beteiligt sich nicht an der Finanzierung dieser Operation —
1.

In der Zeile „Koi-Herpes-Viruserkrankung (KHV)“ erhält der Eintrag zu Kroatien folgende Fassung: „Gesamtes Hoheitsgebiet, mit Ausnahme der folgenden Zonen: die Zone, die die Aquakulturanlage in Donji Miholac (Genehmigungsnummer 2HR0109) und die Drau vom Damm von Dubrava bis zu ihrer Mündung in die Donau umfasst, sowie die Zone, die die Aquakulturanlage in Grudnjak (Genehmigungsnummer 2HR0177) und den gesamten Wasserlauf der Vučica bis zu ihrer Mündung in die Karašica und von da die Karašica bis zu ihrer Mündung in die Drau umfasst“;
(1)

Mit dem Durchführungsbeschluss 2014/709/EU der Kommission (4) werden tierseuchenrechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten festgelegt, in denen Fälle dieser Seuche bei Haus- oder Wildschweinen bestätigt wurden (im Folgenden „betroffene Mitgliedstaaten“). Im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses sind in den Teilen I bis IV bestimmte Gebiete der betroffenen Mitgliedstaaten abgegrenzt und nach ihrem Risikoniveau entsprechend der Lage in Bezug auf die genannte Seuche eingestuft. Der Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU ist unter Berücksichtigung der geänderten Lage in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in der Union, die sich in diesem Anhang widerspiegeln muss, mehrmals geändert worden.
(1)

Der Rat hat am 26. Januar, 5. Februar und 23. Juni 2015 die Beschlüsse (EU) 2015/116 (1), (EU) 2015/190 (2) und (EU) 2015/994 (3) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis 25. Januar 2020 erlassen. Am 9. Oktober 2015 wurde mit dem Beschluss (EU) 2015/1915 des Rates (4) Herr Marc PONS i PONS als Nachfolger von Herrn Esteban MAS PORTELL zum stellvertretenden Mitglied ernannt. Am 9. Juni 2016 wurde mit dem Beschluss (EU) 2016/991 des Rates (5) Frau Pilar COSTA i SERRA als Nachfolgerin von Herrn Marc PONS i PONS zum stellvertretenden Mitglied ernannt.
A.

In Anhang III des Beschlusses (GASP) 2016/849 werden in der Rubrik „Liste der Personen nach Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe c“, Teilrubrik „A. Personen“, die folgenden Einträge angefügt: Name Angaben zur Identität Datum der Aufnahme in die Liste Begründung „19. KIM Il-Su (alias KIM Il Su) Geburtsdatum: 2.9.1965 Geburtsort: Pyongyang, DVRK 3.7.2015 Manager in der Rückversicherungsabteilung der Korea National Insurance Corporation (KNIC) im Hauptsitz dieses Unternehmens in Pjöngjang und ehemaliger bevollmächtigter leitender Vertreter der KNIC in Hamburg; handelt im Namen oder auf Anweisung der KNIC. 20. KANG Song-Sam (alias KANG Song Sam) Geburtsdatum: 5.7.1972 Geburtsort: Pyongyang, DVRK 3.7.2015 Ehemaliger bevollmächtigter Vertreter der Korea National Insurance Corporation (KNIC) in Hamburg; handelt weiter für oder im Namen oder auf Anweisung der KNIC. 21. CHOE Chun-Sik (alias CHOE Chun Sik) Geburtsdatum: 23.12.1963 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Reisepass Nr.: 745132109 Gültig bis 12.2.2020 3.7.2015 Direktor in der Rückversicherungsabteilung der Korea National Insurance Corporation (KNIC) im Hauptsitz dieses Unternehmens in Pjöngjang; handelt im Namen oder auf Anweisung von KNIC. 22. SIN Kyu-Nam (alias SIN Kyu Nam) Geburtsdatum: 12.9.1972 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Reisepass Nr.: PO472132950 3.7.2015 Direktor in der Rückversicherungsabteilung der Korea National Insurance Corporation (KNIC) im Hauptsitz dieses Unternehmens in Pjöngjang und ehemaliger bevollmächtigter Vertreter der KNIC in Hamburg; handelt im Namen oder auf Anweisung von KNIC. 23. PAK Chun-San (alias PAK Chun San) Geburtsdatum: 18.12.1953 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Reisepass Nr.: PS472220097 3.7.2015 Direktor in der Rückversicherungsabteilung der Korea National Insurance Corporation (KNIC) im Hauptsitz dieses Unternehmens in Pjöngjang bis mindestens Dezember 2015 und ehemaliger bevollmächtigter leitender Vertreter der KNIC in Hamburg; handelt weiter für oder im Namen oder auf Anweisung der KNIC. 24. SO Tong Myong Geburtsdatum: 10.9.1956 3.7.2015 Präsident der Korea National Insurance Corporation (KNIC), Vorsitzender des Vorstandsausschusses der KNIC (Juni 2012); Generaldirektor der KNIC (September 2013), der im Namen oder auf Anweisung der KNIC handelt.“
(4)

Für Abwrackeinrichtungen, die in einem Drittland ansässig sind und für die gemäß Artikel 15 der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 bei der Kommission die Aufnahme in die europäische Liste beantragt wurde, ist die Bewertung der beigebrachten oder eingeholten einschlägigen Informationen und Belege noch im Gang. Die Kommission muss Durchführungsrechtsakte für die nicht in der Union ansässigen Abwrackeinrichtungen erlassen, sobald die Bewertung abgeschlossen ist.
(2)

Das Internet der Dinge (Internet of Things, IoT) bezieht sich in der Regel auf eine über das Internet erfolgende Vernetzung von Geräten, die in Alltagsgegenständen eingebettet sind und diesen Gegenständen den Austausch von Daten ermöglichen. Ein drahtloses Internet der Dinge kann auch über elektronische Kommunikationsdienste realisiert werden, die auf zellularer Mobilfunktechnik beruhen und in der Regel genehmigungspflichtige Funkfrequenzen nutzen. Drahtlose IoT-Anwendungen werden in vielfältigen Wirtschaftszweigen wie z. B im Energiebereich oder der Automobilindustrie eingesetzt und sind auf verfügbare Funkfrequenzen angewiesen.
Verordnung (EG) Nr. 1889/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2005 über die Überwachung von Barmitteln, die in die Gemeinschaft oder aus der Gemeinschaft verbracht werden ( ABl. L 309 vom 25.11.2005, S. 9 ).

5
1.

Im Anhang des Beschlusses 2011/172/GASP werden die Einträge zu den nachstehend aufgeführten Personen durch die folgenden Einträge ersetzt: Name (und ggf. Aliasnamen) Angaben zur Identität Gründe 2. „Suzanne Saleh Thabet Ehefrau von Mohamed Hosni Elsayed Mubarak, dem ehemaligen Präsidenten der Arabischen Republik Ägypten Geburtsdatum: 28.2.1941 Weiblich Sie steht in Verbindung mit Mohamed Hosni Elsayed Mubarak, gegen den die ägyptischen Behörden gerichtliche Verfahren oder einen Rückführungsprozess von Vermögenswerten infolge eines rechtskräftigen Gerichtsurteils wegen rechtswidriger Verwendung staatlicher Gelder auf der Grundlage des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption eingeleitet haben. 4. Heidy Mahmoud Magdy Hussein Rasekh Ehefrau von Alaa Mohamed Elsayed Mubarak, Sohn des ehemaligen Präsidenten der Arabischen Republik Ägypten Geburtsdatum: 5.10.1971 Weiblich Die ägyptischen Behörden haben gerichtliche Verfahren oder einen Rückführungsprozess von Vermögenswerten gegen diese Person infolge eines rechtskräftigen Gerichtsurteils wegen rechtswidriger Verwendung staatlicher Gelder auf der Grundlage des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption eingeleitet, und sie steht in Verbindung mit Alaa Mohamed Hosni Elsayed Mubarak. 6. Khadiga Mahmoud El Gammal Ehefrau von Gamal Mohamed Hosni Elsayed Mubarak, Sohn des ehemaligen Präsidenten der Arabischen Republik Ägypten Geburtsdatum: 13.10.1982 Weiblich Die ägyptischen Behörden haben gerichtliche Verfahren oder einen Rückführungsprozess von Vermögenswerten gegen diese Person infolge eines rechtskräftigen Gerichtsurteils wegen rechtswidriger Verwendung staatlicher Gelder auf der Grundlage des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption eingeleitet, und sie steht in Verbindung mit Gamal Mohamed Hosni Elsayed Mubarak. 19. Elham Sayed Salem Sharshar Ehefrau von Habib Ibrahim Eladli Geburtsdatum: 23.1.1963 Weiblich Die ägyptischen Behörden haben gerichtliche Verfahren gegen diese Person infolge eines rechtskräftigen Gerichtsurteils wegen rechtswidriger Verwendung staatlicher Gelder auf der Grundlage des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption eingeleitet, und sie steht in Verbindung mit Habib Ibrahim Eladli.“
(4)

Im Januar 2018 wurden einige Fälle von Afrikanischer Schweinepest bei Wildschweinen in Westlettland (Kuldīgas novads) und in Südwest- (Tauragės apskritis) und Nordwestlitauen (Šiaulių apskritis) festgestellt. Diese Gebiete (die sich in unmittelbarer Nähe zu derzeit in Teil I aufgeführten Gebieten befinden) sind derzeit in Teil II des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU aufgeführt. Durch diese Fälle erhöht sich das Risiko, was sich im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses widerspiegeln sollte. Dementsprechend sollten einige Gebiete in Lettland und Litauen statt in Teil I nun in Teil II des genannten Anhangs aufgeführt werden. Darüber hinaus sollten andere Gebiete in Litauen, die sich in unmittelbarer Nähe zu Gebieten befinden, in denen Fälle von Afrikanischer Schweinepest festgestellt wurden, nun in Teil I des genannten Anhangs aufgeführt werden.
(1)

Die in Artikel 1 Buchstabe c Ziffer iii der Richtlinie 92/43/EWG genannte mediterrane biogeografische Region umfasst gemäß der biogeografischen Karte, die der nach Artikel 20 der Richtlinie eingesetzte Ausschuss (im Folgenden „Habitatausschuss“) am 20. April 2005 gebilligt hat, die Unionsgebiete Griechenland, Zypern gemäß Artikel 1 des Protokolls Nr. 10 der Beitrittsakte von 2003 (2) und Malta sowie Teile der Unionsgebiete Spanien, Frankreich, Italien, Portugal und Kroatien sowie gemäß Artikel 355 Absatz 3 des Vertrags das Gebiet Gibraltar, für dessen auswärtige Beziehungen das Vereinigte Königreich zuständig ist.
Berichtigung des Beschlusses (EU) 2018/860 der Kommission vom 7. Februar 2018 über die Beihilferegelung SA.45852-2017/C (ex 2017/N) Deutschlands zur Einrichtung einer Kapazitätsreserve

( Amtsblatt der Europäischen Union L 153 vom 15. Juni 2018 )

Seite 156, Fußnote 2:

Anstatt:

„Die Kommission weist darauf hin, dass derzeit ein Vorschlag für eine neue Verordnung über den Elektrizitätsbinnenmarkt (COM(2016) 861 final vom 30. November 2016) verhandelt wird, die in Rede stehende Regelung aber von den künftigen Regeln für die Gestaltung des Strommarkts unberührt bleibt.“

muss es heißen:

„Die Kommission betont, dass der vorliegende Beschluss jetzt und in Zukunft unter Berücksichtigung des einschlägigen Sekundärrechts, einschließlich der bei Erlass dieses Beschlusses noch nicht verabschiedeten Rechtsvorschriften, ausgelegt werden muss. In diesem Zusammenhang möchte die Kommission auf den Vorschlag für eine Verordnung über den Elektrizitätsbinnenmarkt (Neufassung) (COM(2016) 861) und insbesondere auf die Grundsätze (z. B. die Anforderungen hinsichtlich der CO2-Emissionsgrenzwerte) verweisen, die Kapazitätsmechanismen im Einklang mit dem endgültigen Wortlaut der Verordnung nach deren Wirksamwerden enthalten und berücksichtigen müssen, auch wenn sie bereits in Kraft sind und als mit den Unionsvorschriften für staatliche Beihilfen vereinbar erachtet wurden.“
(7)

Gemäß Regel VII.1 Absatz 1 der Regeln für die Tätigkeit des Auswahlausschusses hat der Auswahlausschuss eine Auswahlliste von drei Bewerbern erstellt und in Schreiben, die dem Europäische Parlament und dem Rat am 4. Februar 2019 beziehungsweise am 14. Februar 2019 übermittelt wurden, begründet, warum die betreffenden Bewerber in die Auswahlliste aufgenommen wurden. Das Europäische Parlament und der Rat sollten in gegenseitigem Einvernehmen einen der Bewerber, die in die Auswahlliste aufgenommen wurden, zum Europäischen Generalstaatsanwalt ernennen. Gemäß Regel VII.1 Absatz 2 der Regeln für die Tätigkeit des Auswahlausschusses hat der Auswahlausschuss eine Rangfolge der Bewerber entsprechend ihren Qualifikationen und Erfahrungen festgelegt. Diese Rangfolge entspricht der vom Auswahlausschuss bevorzugten Reihenfolge, ist aber für das Europäische Parlament und den Rat nicht bindend.