Entscheidung der Kommission

vom 9. April 2002

zur Änderung der Entscheidungen 93/24/EWG, 93/244/EWG und 2001/618/EG hinsichtlich der Liste der Mitgliedstaaten und Regionen, die frei von der Aujeszky-Krankheit sind, sowie der Regionen, in denen genehmigte Programme zur Tilgung der Aujeszky-Krankheit eingeleitet worden sind

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1326)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2002/270/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen(1), zuletzt geändert und aktualisiert durch die Entscheidung 2001/298/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die zusätzlichen Garantien hinsichtlich der Aujeszky-Krankheit beim innergemeinschaftlichen Handel mit Schweinen und die Listen der Gebiete in den Mitgliedstaaten, die frei von dieser Krankheit und in denen genehmigte Tilgungsprogramme für die Krankheit eingeleitet worden sind, sind in der Entscheidung 93/24/EWG der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/746/EG(4), und der Entscheidung 93/244/EWG der Kommission(5), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/905/EG(6), festgelegt worden. Die Entscheidungen 93/24/EWG und 93/244/EWG werden ab 1. Juli 2002 durch die Entscheidung 2001/618/EG der Kommission(7), aufgehoben und ersetzt.

(2) In Bayern (Deutschland) wurde das mit der Entscheidung 95/210/EG der Kommission(8) genehmigte Programm zur Tilgung der Aujeszky-Krankheit durchgeführt.

(3) Deutschland ist der Auffassung, dass Bayern nunmehr frei von der Aujeszky-Krankheit ist, und hat der Kommission die gemäß Artikel 10 der Richtlinie 64/432/EWG erforderlichen Unterlagen vorgelegt.

(4) Es wird davon ausgegangen, dass die genannte Krankheit im Rahmen des Programms in Bayern getilgt worden ist.

(5) Die Entscheidungen 93/24/EWG, 93/244/EWG und 2001/618/EG sind daher entsprechend zu ändern.

(6) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Entscheidung 93/24/EWG wird durch Anhang A der vorliegenden Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Anhang I der Entscheidung 93/244/EWG wird durch Anhang B der vorliegenden Entscheidung ersetzt.

Artikel 3

Die Anhänge I und II der Entscheidung 2001/618/EG werden durch die Anhänge A und C der vorliegenden Entscheidung ersetzt.

Artikel 4

Diese Entscheidung gilt ab 1. April 2002.

Artikel 5

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 9. April 2002

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 1977/64.

(2) ABl. L 102 vom 12.4.2001, S. 63.

(3) ABl. L 16 vom 25.1.1993, S. 18.

(4) ABl. L 278 vom 23.10.2001, S. 41.

(5) ABl. L 111 vom 5.5.1993, S. 21.

(6) ABl. L 335 vom 19.12.2001, S. 22.

(7) ABl. L 215 vom 9.8.2001, S. 48. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/905/EG.

(8) ABl. L 132 vom 16.6.1995, S. 19.

ANHANG A

Anhang I der Entscheidung 93/24/EWG und Anhang I der Entscheidung 2001/618/EG erhalten folgende Fassung:

"ANHANG I

AD-freie Mitgliedstaaten bzw. Regionen, in denen auch die Impfung verboten ist

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

ANHANG B

Anhang I der Entscheidung 93/244/EWG erhält folgende Fassung:

"ANHANG I

Mitgliedstaaten bzw. Regionen, in denen genehmigte AD-Bekämpfungsprogramme durchgeführt werden

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

ANHANG C

Anhang II der Entscheidung 2001/618/EG erhält folgende Fassung:

"ANHANG II

Mitgliedstaaten bzw. Regionen, in denen genehmigte AD-Bekämpfungsprogramme durchgeführt werden

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"