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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3020/85 DER KOMMISSION

vom 30. Oktober 1985

über den auf Ausfuhrerstattungen und Einfuhrabschöpfungen bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse anzuwendenden landwirtschaftlichen Umrechnungskurs

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 516/77 des Rates vom 14. März 1977 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 746/85 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 9 und Artikel 5 Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates vom 11. Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (3), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse anzuwendenden landwirtschaftlichem Umrechungskurse sind in der Verordnung (EWG) Nr. 1678/85 des Rates (4) festgesetzt.

In der Regel wird für eine Währung in sämtlichen Sektoren derselbe landwirtschaftliche Umrechnungskurs angewendet. Es gibt hierzu jedoch Ausnahmen, insbesondere dann, wenn zu Beginn der verschiedenen Wirtschaftsjahre für die einzelnen landwirtschaftlichen Erzeugnisse ein geänderter Kurs in Kraft tritt. Diese Situation könnte bei einigen zusammengesetzten Erzeugnissen, deren Einfuhrabschöpfungen oder Ausfuhrerstattungen auf der Grundlage ihrer Bestandteile berechnet werden, zu Schwierigkeiten führen.

Im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse gelten für Zucker, der bestimmten haltbar gemachten Früchten zugesetzt wurde, entweder die im Zuckersektor oder die im Getreidesektor festgesetzten Ausfuhrerstattungen. Die Einfuhrabschöpfungen auf Zucker, der bestimmten haltbar gemachten Früchten zugesetzt wurde, errechnen sich auf der Grundlage von Preisen im Zuckersektor. Unter diesen Umständen ist dafür Sorge zu tragen, daß die Umrechnung derartiger Beträge anhand der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse erfolgt, die in den jeweiligen Agrarsektoren anzuwenden sind, unter die die entsprechenden Grunderzeugnisse fallen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Als landwirtschaftlicher Umrechnungskurs für die Umrechnung

a) der Einfuhrabschöpfung gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 516/77 und

b) des Betrages der Ausfuhrerstattung für Zucker der Tarifnummer 17.01 des Gemeinsamen Zolltarifs gemäß Artikel 5 Absatz 2 derselben Verordnung

in Landeswährungen ist der im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation für Zucker geltende Kurs anzuwenden.

(2) Als landwirtschaftlicher Umrechnungskurs für die Umrechnung des Betrages der Ausfuhrerstattung für Glukose und Glukosesirup der Tarifstellen 17.02 B I und B II des Gemeinsamen Zolltarifs gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 516/77 ist der Rahmen der gemeinsamen Getreidemarktorganisation für Mais geltende Kurs anzuwenden.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1986 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Oktober 1985

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 73 vom 21. 3. 1977, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 81 vom 23. 3. 1985, S. 10.

(3) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 11.