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( 1 ) ABL . NR . L 130 VOM 27 . 5 . 1980 , S . 2 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3502/80 DES RATES VOM 22 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN ( 1981 )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

EIN INTERIMSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN FÖDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN ( 1 ) IST AM 22 . MAI 1980 GESCHLOSSEN WORDEN .

ARTIKEL 1 DES PROTOKOLLS NR . 1 IM ANHANG ZU DIESEM ABKOMMEN SIEHT FÜR DIE DORT GENANNTEN WAREN VOR , DASS DIE EINFUHREN DIESER WAREN JÄHRLICHEN PLAFONDS UNTERWORFEN WERDEN , BEI DEREN ÜBERSCHREITEN DIE GEGENÜBER DRITTLÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE WIEDER ANGEWENDET WERDEN KÖNNEN . INFOLGEDESSEN SIND DIE PLAFONDS FESTZUSETZEN , DIE IM JAHR 1981 ANZUWENDEN SIND . BEI DIESER SACHLAGE IST ES NOTWENDIG , DASS DIE KOMMISSION STÄNDIG ÜBER DIE ENTWICKLUNG DER EINFUHREN DIESER WAREN UNTERRICHTET WIRD ; SOMIT MUSS AUCH DIE EINFUHR DIESER WAREN ÜBERWACHT WERDEN .

DIESES ZIEL KANN MIT HILFE EINES VERWALTUNGSVERFAHRENS ERREICHT WERDEN , NACH DEM DIE EINFUHREN DER BETREFFENDEN WAREN AUF GEMEINSCHAFTSEBENE AUF DIE GENANNTEN PLAFONDS NACH MASSGABE DER GESTELLUNG DIESER WAREN BEI DER ZOLLSTELLE MIT EINER ANMELDUNG ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR ANGERECHNET WERDEN . DIESES VERWALTUNGSVERFAHREN MUSS DIE MÖGLICHKEIT VORSEHEN , DIE SÄTZE DER ZOLLTARIFE WIEDER ANZUWENDEN , SOBALD DIE PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND .

DIESES VERWALTUNGSVERFAHREN ERFORDERT EINE ENGE , BESONDERS SCHNELLE ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN UND DER KOMMISSION , DIE VOR ALLEM STETS DEN STAND DER ANRECHNUNGEN AUF DIE PLAFONDS KENNEN UND DIE MITGLIEDSTAATEN HIERVON UNTERRICHTEN KÖNNEN MUSS . DIESE ENGE ZUSAMMENARBEIT IST UM SO NOTWENDIGER , ALS ES DER KOMMISSION MÖGLICH SEIN MUSS , DIE GEEIGNETEN MASSNAHMEN ZU TREFFEN , UM DIE WIEDERANWENDUNG DER SÄTZE DER ZOLLTARIFE ANZUORDNEN , SOBALD EIN PLAFOND ERREICHT IST .

FÜR BESTIMMTE WAREN IST DIE ENTWICKLUNG DER EINFUHREN ZU BEOBACHTEN . DIE EINFUHR DIESER WAREN IST DAHER ZU ÜBERWACHEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1981 SIND DIE EINFUHREN EINIGER IN DEN ANHÄNGEN I , II , III UND IV GENANNTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN PLAFONDS UND EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG UNTERWORFEN .

DIE BEZEICHNUNG DIESER WAREN , IHRE TARIFNUMMERN UND STATISTISCHEN KENNZIFFERN UND DIE HÖHE DER PLAFONDS SIND IN DEN VORGENANNTEN ANHÄNGEN AUFGEFÜHRT .

( 2 ) AUF DIE PLAFONDS SIND DIE WAREN ANZURECHNEN , DIE BEI DER ZOLLSTELLE MIT EINER ANMELDUNG ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR GESTELLT WERDEN UND FÜR DIE EINE DEM PROTOKOLL NR . 2 ZUM ABKOMMEN ENTSPRECHENDE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG VORLIEGT .

EINE WARE KANN AUF EINEN PLAFOND NUR DANN ANGERECHNET WERDEN , WENN DIE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG VOR DEM TAG VORGELEGT WIRD , VON DEM AB DIE WIEDERANWENDUNG DER ZOLLSÄTZE ANGEORDNET WORDEN IST .

DER STAND DER AUSSCHÖPFUNG DER PLAFONDS WIRD AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ANHAND DER WIE VORBESCHRIEBEN ANGERECHNETEN EINFUHREN FESTGESTELLT .

DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION REGELMÄSSIG DIE UNTER DEN VORSTEHENDEN BEDINGUNGEN GETÄTIGTEN EINFUHREN MIT ; DIESE AUSKÜNFTE WERDEN GEMÄSS ABSATZ 4 ERTEILT .

( 3 ) IST EIN PLAFOND ERREICHT , SO KANN DIE KOMMISSION DURCH VERORDNUNG DIE GEGENÜBER DRITTLÄNDERN TATSÄCHLICH GELTENDEN ZOLLSÄTZE BIS ZUM ENDE DES KALENDERJAHRES WIEDER EINFÜHREN .

IM FALLE EINER SOLCHEN WIEDEREINFÜHRUNG FÜHRT GRIECHENLAND DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE WIEDER EIN , DIE ES IN DEM BETREFFENDEN ZEITPUNKT GEGENÜBER DRITTLÄNDERN ANWENDET .

BEI WIEDEREINFÜHRUNG DER ZOLLSÄTZE GENIESSEN JEDOCH DIE EINFUHREN DER WAREN , DIE IN ANHANG V AUFGEFÜHRT SIND UND DIE IM SINNE DES PROTOKOLLS NR . 2 ZUM ABKOMMEN IHREN URSPRUNG IN DER DURCH DIE IN OSIMO UNTERZEICHNETEN ABKOMMEN GESCHAFFENE FREIZONE ERWORBEN HABEN , WEITERHIN ZOLLFREIHEIT , SOFERN DIESER URSPRUNG VON DEN ZUSTÄNDIGEN JUGOSLAWISCHEN BEHÖRDEN AUF DER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG BESCHEINIGT IST .

( 4 ) DIE MITGLIEDSTAATEN ÜBERMITTELN DER KOMMISSION SPÄTESTENS BIS ZUM FÜNFZEHNTEN TAG JEDEN MONATS ÜBERSICHTEN ÜBER DIE IM LAUFE DES VORMONATS VORGENOMMENEN ANRECHNUNGEN . AUF ANTRAG DER KOMMISSION ÜBERMITTELN SIE 10-TAGESÜBERSICHTEN , UND ZWAR INNERHALB VON FÜNF TAGEN NACH ABLAUF JEDES 10-TAGESZEITRAUMS .

ARTIKEL 2

DIE EINFUHREN DER IN ANHANG I GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , FÜR WELCHE DIE HÖHE DES PLAFONDS NICHT ANGEGEBEN IST , UNTERLIEGEN FÜR DIE ZEIT VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1981 EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG .

DIE MITGLIEDSTAATEN ÜBERMITTELN DER KOMMISSION SPÄTESTENS AM FÜNFZEHNTEN TAGE JEDES MONATS DIE ÜBERSICHTEN ÜBER DIE IM LAUFE DES VORMONATS GETÄTIGTEN EINFUHREN DIESER WAREN . DIES GILT NUR FÜR WAREN , DIE BEI DER ZOLLSTELLE MIT EINER ANMELDUNG ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR GESTELLT WERDEN UND FÜR DIE EINE DEN BESTIMMUNGEN DES PROTOKOLLS NR . 2 ZUM ABKOMMEN ENTSPRECHENDE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG VORLIEGT .

AUF ANTRAG DER KOMMISSION ÜBERMITTELN SIE 10-TAGESÜBERSICHTEN DER EINFUHREN , UND ZWAR INNERHALB VON FÜNF TAGEN NACH ABLAUF JEDES 10-TAGESZEITRAUMS .

ARTIKEL 3

DIE MITGLIEDSTAATEN UND DIE KOMMISSION ARBEITEN IM HINBLICK AUF DIE EINHALTUNG DIESER VERORDNUNG ENG ZUSAMMEN .

ARTIKEL 4

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 22 . DEZEMBER 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . SANTER

ANHANG I

LFD . NR . * NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS * WARENBEZEICHNUNG * NIMEXE-KENNZIFFER * HÖHE DES PLAFONDS ( TONNEN )

1 * 2 * 3 * 4 * 5

* 31.02 * MINERALISCHE ODER CHEMISCHE STICKSTOFFDÜNGEMITTEL :

I YU 1 * * B . HARNSTOFF MIT EINEM GEHALT AN STICKSTOFF VON 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , BEZOGEN AUF DAS GEWICHT DES WASSERFREIEN STOFFES * 31.02-15 * 2 000

I YU 2 * * C . ANDERE * 31.02-20 ; 30 ; 40 ; 50 ; 60 ; 70 ; 80 ; 90 * 18 000

I YU 3 * 31.05 * ANDERE DÜNGEMITTEL ; ERZEUGNISSE DES KAPITELS 31 IN TABLETTEN , PASTILLEN ODER ÄHNLICHEN FORMEN ODER IN PACKUNGEN MIT EINEM GEWICHT VON 10 KG ODER WENIGER * 31.05-ALLE NRN . * 30 000

* 39.03 * REGENERIERTE ZELLULOSE ; ZELLULOSENITRATE , ZELLULOSEACETATE UND ANDERE ZELLULOSEESTER , ZELLULOSEÄTHER UND ANDERE CHEMISCHE ZELLULOSEDERIVATE , AUCH WEICHGEMACHT ( Z . B . ZELLOIDIN , KOLLODIUM , ZELLULOID ) ; VULKANFIBER :

* * B . ANDERE :

I YU 4 * * I . REGENERIERTE ZELLULOSE * 39.03-07 ; 08 ; 12 ; 14 ; 15 ; 17 * 1 000

I YU 5 * * II . ZELLULOSENITRATE * 39.03-21 ; 23 ; 25 ; 27 ; 29 * 509

* 40.11 * REIFEN , AUSWECHSELBARE ÜBERREIFEN , LUFTSCHLÄUCHE UND FELGENBÄNDER , AUS WEICHKAUTSCHUK , FÜR RÄDER ALLER ART :

* * B . ANDERE :

* * II . ANDERE :

I YU 6 * * - FÜR FAHRRÄDER UND MOPEDS ; MOTORRÄDER UND MOTORROLLER ; FELGENBÄNDER ( ALLEIN EIN - ODER AUSGEHND ) ; SCHLAUCHREIFEN * 40.11-21 ; 23 ; 40 ; 45 ; 52 ; 53 * 2 000

I YU 7 * * - ANDERE * 40.11-25 ; 27 ; 29 ; 55 ; 57 ; 62 ; 63 ; 80 * 2 800

I YU 8 * EX 42.03 * BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , AUS LEDER ODER KUNSTLEDER , AUSGENOMMEN SCHUTZHANDSCHUHE FÜR ALLE BERUFE * 42.03-10 ; 25 ; 27 ; 28 ; 51 ; 59 * 250

I YU 9 * 44.15 * FURNIERTES HOLZ UND SPERRHOLZ , AUCH IN VERBINDUNG MIT ANDEREN STOFFEN ; HÖLZER MIT EINLEGEARBEIT ( INTARSIEN ODER MARKETERIE ) * 44.15-ALLE NRN . * 90 000 KUBIKMETER

I YU 10 * 44.18 * SOGENANNTES KUNSTHOLZ , AUS HOLZSPÄNEN , SAEGESPÄNEN , HOLZMEHL ODER ANDEREN ABFÄLLEN HOLZIGER STOFFE UNTER VERWENDUNG VON NATUR - ODER KUNSTHARZ ODER ANDEREN ORGANISCHEN BINDEMITTELN ZUSAMMENGEPRESST , IN FORM VON PLATTEN , TAFELN , BLÖCKEN UND DERGLEICHEN * 44.18-ALLE NRN . * 22 000

I YU 11 * 64.01 * SCHUHE MIT LAUFSOHLEN UND OBERTEIL AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF * 64.01-ALLE NRN . * 340

* 64.02 * SCHUHE MIT LAUFSOHLEN AUS LEDER ODER KUNSTLEDER ; SCHUHE MIT LAUFSOHLEN AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF ( AUSGENOMMEN SCHUHE DER TARIFNR . 64.01 ) :

I YU 12 * * A . SCHUHE MIT OBERTEIL AUS LEDER * 64.02-21 ; 29 ; 32 ; 34 ; 35 ; 38 ; 40 ; 41 ; 43 ; 45 ; 47 ; 49 ; 50 ; 52 ; 54 ; 56 ; 58 ; 59 * 400

I YU 13 * * B . ANDERE * 64.02-60 ; 61 ; 69 ; 99 * 138

I YU 14 * 70.05 * GEZOGENES ODER GEBLASENES FLACHGLAS , SOGENANNTES " TAFELGLAS " ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ) , NICHT BEARBEITET , IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN * 70.05-ALLE NRN . * 4 000

* 70.14 * GLASWAREN FÜR BELEUCHTUNG , FÜR SIGNALVORRICHTUNGEN ODER ZU OPTISCHEN ZWECKEN , NICHT AUS OPTISCHEM GLAS , NICHT OPTISCH BEARBEITET :

* * A . WAREN ZUM AUSSTATTEN VON ELEKTRISCHEN BELEUCHTUNGSKÖRPERN :

I YU 15 * * II . ANDERE ( Z . B . ZERSTREUER , SCHALEN FÜR DECKENLEUCHTEN , ANDERE SCHALEN , SCHIRME , GLOCKEN , TULPEN ) * 70.14-19 * 1 500

I YU 16 * 73.18 * ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHRLUPPEN AUS STAHL , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 73.19 ) * 73.18-ALLE NRN . * 8 000

I YU 17 * 74.04 * BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER , AUS KUPFER , MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 0,15 MM * 74.04-ALLE NRN . * 600

I YU 18 * 74.07 * ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHLINGE ) UND HOHLSTANGEN , AUS KUPFER * 74.07-ALLE NRN . * 1 650

I YU 19 * 76.02 * STÄBE , PROFILE UND DRAHT , AUS ALUMINIUM , MASSIV * 76.02-ALLE NRN . * 1 000

I YU 20 * 76.03 * BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER , AUS ALUMINIUM , MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 0,20 MM * 76.03-ALLE NRN . * 2 200

I YU 21 * 79.03 * BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER , AUS ZINK , IN BELIEBIGER DICKE ; PULVER UND FLITTER , AUS ZINK * 79.03-ALLE NRN . * 1 900

* 85.01 * ELEKTRISCHE GENERATOREN ; ELEKTROMOTOREN ; ROTIERENDE UMFORMER SOWIE STROMRICHTER ( Z . B . GLEICHRICHTER ) ; TRANSFORMATOREN ; DROSSELSPULEN UND ANDERE SELBSTINDUKTIONSSPULEN :

* * B . ANDERE MASCHINEN UND GERÄTE :

I YU 22 * * I . GENERATOREN , MOTOREN ( AUCH MIT GETRIEBE , EINSCHLIESSLICH REIBRADGETRIEBE , WECHSELGETRIEBE ODER ANDEREM REGELBAREM GETRIEBE ) , ROTIERENDE UMFORMER * 85.01-08 ; 09 ; 10 ; 11 ; 12 ; 13 ; 14 ; 15 ; 17 ; 18 ; 21 ; 23 ; 24 ; 25 ; 26 ; 28 ; 31 ; 33 ; 34 ; 36 ; 38 ; 39 ; 41 ; 42 ; 44 ; 46 ; 47 ; 49 ; 52 ; 54 ; 55 ; 56 ; 57 ; 58 * 2 750

I YU 23 * * C . TEILE * 85.01-91 ; 93 ; 95 * 1 200

I YU 24 * 85.23 * ISOLIERTE ( AUCH LACKISOLIERTE ODER ELEKTROLYTISCH OXIDIERTE ) DRÄHTE , SCHNÜRE , KABEL ( EINSCHLIESSLICH KOAXIALKABEL ) , BÄNDER , STÄBE UND DERGLEICHEN , FÜR DIE ELEKTROTECHNIK , AUCH MIT ANSCHLUSSSTÜCKEN

* * B . ANDERE * 85.23-ALLE NRN . , AUSGENOMMEN 85.23-01 * 1 600

I YU 25 * 85.25 * ISOLATOREN AUS STOFFEN ALLER ART * 85.25-ALLE NRN . * 250

I YU 26 * 87.10 * FAHRRÄDER , EINSCHLIESSLICH LASTENDREIRÄDER UND DERGLEICHEN , OHNE MOTOR * 87.10-ALLE NRN . * 545

* 87.14 * ANDERE FAHRZEUGE OHNE MASCHINELLEN FAHRANTRIEB UND ANHÄNGER FÜR FAHRZEUGE JEDER ART ; TEILE DAVON :

* * B . ANHÄNGER UND SATTELANHÄNGER :

I YU 27 * * II . ANDERE * 87.14-33 ; 37 ; 39 ; 43 ; 49 * 1 500

* 94.01 * SITZMÖBEL , AUCH WENN SIE IN LIEGEN UMGEWANDELT WERDEN KÖNNEN ( AUSGENOMMEN MÖBEL DER TARIFNR . 94.02 ) ; TEILE DAVON :

* * B . ANDERE :

I YU 28 * * EX II . ANDERE , AUSGENOMMEN SITZMÖBEL , IHRER BESCHAFFENHEIT NACH FÜR KRAFTWAGEN BESTIMMT * 94.01-31 ; 35 ; 41 ; 45 ; 50 ; 60 ; 70 ; 91 ; 93 ; 99 * 5 000

I YU 29 * 94.03 * ANDERE MÖBEL ; TEILE DAVON

* * B . ANDERE * 94.03-ALLE NRN . , AUSGENOMMEN 94.03-11 ; 15 ; 19 * 4 400

I YU 30 * 25.23 * ZEMENT ( EINSCHLIESSLICH ZEMENTKLINKER ) , AUCH GEFÄRBT * 25.23-ALLE NRN . * -

* 28.56 * CARBIDE , AUCH CHEMISCH NICHT EINHEITLICH :

I YU 31 * * C . DES CALCIUMS * 28.56-50 * -

I YU 32 * 44.23 * BAUTISCHLER - UND ZIMMERMANNSARBEITEN , EINSCHLIESSLICH VORGEFERTIGTE HOLZKONSTRUKTIONEN UND HÖLZERNE PARKETTTAFELN * 44.23-ALLE NRN . * -

I YU 33 * 46.03 * KORBMACHERWAREN UND ANDERE WAREN , UNMITTELBAR AUS FLECHTSTOFFEN HERGESTELLT ODER AUS WAREN DER TARIFNR . 46.02 GEFERTIGT ; WAREN AUS LUFFA * 46.03-ALLE NRN . * -

* 48.01 * PAPIER UND PAPPE , EINSCHLIESSLICH ZELLSTOFFWATTE , IN ROLLEN ODER BOGEN :

* * C . KRAFTPAPIER UND KRAFTPAPPE :

I YU 34 * * II . ANDERE * 48.01-07 ; 10 ; 20 ; 22 ; 24 ; 30 ; 32 ; 34 ; 36 ; 38 ; 39 ; 40 ; 42 ; 44 ; 46 ; 48 ; 50 ; 51 * -

I YU 35 * 69.02 * FEUERFESTE STEINE , PLATTEN , FLIESEN UND ÄHNLICHE FEUERFESTE BAUTEILE * 69.02-ALLE NRN . * -

I YU 36 * 69.11 * GESCHIRR , HAUSHALTS - UND TOILETTENGEGENSTÄNDE , AUS PORZELLAN * 69.11-ALLE NRN . * -

I YU 37 * 70.13 * GLASWAREN ZUR VERWENDUNG BEI TISCH , IN DER KÜCHE , BEI DER TOILETTE , IM BÜRO , ZUM AUSSCHMÜCKEN VON WOHNUNGEN UND ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 70.19 * 70.13-ALLE NRN . * -

I YU 38 * 74.03 * STÄBE , PROFILE UND DRAHT , AUS KUPFER , MASSIV * 74.03-ALLE NRN . * -

* 84.41 * NÄHMASCHINEN ( Z . B . ZUM NÄHEN VON SPINNSTOFFWAREN , LEDER ODER SCHUHEN ) , EINSCHLIESSLICH MÖBEL ZUM EINBAU VON NÄHMASCHINEN ; NÄHMASCHINENNADELN :

* * A . NÄHMASCHINEN , EINSCHLIESSLICH MÖBEL ZUM EINBAU VON NÄHMASCHINEN :

* * I . STEPPSTICHNÄHMASCHINEN , DEREN KOPF OHNE MOTOR NICHT MEHR ALS 16 KG ODER MIT MOTOR NICHT MEHR ALS 17 KG WEIGT ; STEPPSTICHNÄHMASCHINENKÖPFE , DIE OHNE MOTOR NICHT MEHR ALS 16 KG ODER MIT MOTOR NICHT MEHR ALS 17 KG WIEGEN :

I YU 39 * * B ) ANDERE * 84.41-13 * -

* 87.12 * TEILE UND ZUBEHÖR FÜR FAHRZEUGE DER TARIFNR . 87.09 , 87.10 ODER 87.11 :

I YU 40 * * B . ANDERE * 87.12-20 ; 32 ; 34 ; 38 ; 40 ; 50 ; 55 ; 60 ; 70 ; 80 ; 91 ; 95 ; 97 ; 99 * -

I YU 41 * 28.10 * PHOSPHORSÄUREANHYDRID UND PHOSPHORSÄUREN ( META - , ORTHO - UND PYROPHOSPHORSÄURE ) * 28.10-ALLE NRN . * -

* 28.14 * CHLORIDE , OXYCHLORIDE UND ANDERE HALOGEN - UND OXYHALOGENVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE :

I YU 42 * * B . ANDERE HALOGEN - UND OXYHALOGENVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE * 28.14-90 * -

I YU 43 * 28.16 * AMMONIAK , VERFLÜSSIGT ODER GELÖST ( SALMIAKGEIST ) * 28.16-ALLE NRN . * -

I YU 44 * 28.19 * ZINKOXID ; ZINKPEROXID * 28.19-ALLE NRN . * -

* 28.20 * ALUMINIUMOXID UND -HYDROXID ; KÜNSTLICHER KORUND :

I YU 45 * * B . KÜNSTLICHER KORUND * 28.20-30 * -

* 28.40 * PHOSPHITE , HYPOPHOSPHITE UND PHOSPHATE :

* * B . PHOSPHATE ( EINSCHLIESSLICH POLYPHOSPHATE ) :

I YU 46 * * II . ANDERE * 28.40-30 ; 62 ; 65 ; 71 ; 79 ; 81 ; 85 * -

I YU 47 * 28.46 * BORATE UND PERBORATE * 28.46-ALLE NRN . * -

I YU 48 * 28.47 * SALZE DER SÄUREN DER METALLOXIDE ( Z . B . CHROMATE , PERMANGANATE , STANNATE ) * 28.47-ALLE NRN . * -

* 28.56 * CARBIDE , AUCH CHEMISCH NICHT EINHEITLICH :

I YU 49 * * A . DES SILICIUMS * 28.56-10 * -

* 29.16 * CARBONSÄUREN MIT ALKOHOL - , PHENOL - , ALDEHYD - ODER KETONFUNKTION UND ANDERE CARBONSÄUREN MIT EINFACHEN ODER KOMPLEXEN SAUERSTOFFUNKTIONEN ; IHRE ANHYDRIDE , HALOGENIDE , PEROXIDE UND PERSÄUREN ; IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE :

* * A . CARBONSÄUREN MIT ALKOHOLFUNKTION :

* * IV . CITRONENSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER :

I YU 50 * * A ) CITRONENSÄURE * 29.16-21 * -

* 29.35 * HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN , EINSCHLIESSLICH NUCLEINSÄUREN :

* * EX Q . ANDERE :

I YU 51 * * - MELAMIN * 29.35-EX 98 * -

I YU 52 * 31.03 * MINERALISCHE ODER CHEMISCHE PHOSPHATDÜNGEMITTEL * 31.03-ALLE NRN . * -

* 39.02 * POLYMERISATIONS - UND MISCHPOLYMERISATIONSERZEUGNISSE ( Z . B . POLYÄTHYLEN , POLYTETRAHALOÄTHYLENE , POLYISOBUTYLEN , POLYSTYROL , POLYVINYLCHLORID , POLYVINYLACETAT , POLYVINYLCHLORACETAT UND ANDERE POLYVINYLDERIVATE , POLYACRYL - UND POLYMETHACRYLDERIVATE , CUMARON-IN-DEN-HARZE ) :

* * C . ANDERE :

I YU 53 * * I . POLYÄTHYLEN * 39.02-03 ; 04 ; 05 ; 06 ; 07 ; 09 ; 11 ; 12 ; 13 * -

I YU 54 * * IV . POLYPROPYLEN * 39.02-21 ; 22 ; 23 ; 25 ; 26 ; 27 ; 28 * -

I YU 55 * * VII . POLYVINYLCHLORID * 39.02-41 ; 43 ; 45 ; 46 ; 47 ; 51 ; 52 ; 53 ; 54 ; 57 ; 59 ; 61 ; 66 * -

I YU 56 * 41.02 * RIND - UND KALBLEDER ( EINSCHLIESSLICH BÜFFELLEDER ) , ROSSLEDER UND LEDER VON ANDEREN EINHUFERN , AUSGENOMMEN LEDER DER TARIFNRN . 41.06 UND 41.08 :

* * B . RIND - UND KALBLEDER ( EINSCHLIESSLICH BÜFFELLEDER ) , NUR CHROMGEGERBT , IN NASSEM ZUSTAND ( WET BLÜ ) * 41.02-12 ; 14 * -

* * C . ANDERES LEDER * 41.02-17 ; 19 ; 21 ; 28 ; 31 ; 32 ; 35 ; 37 ; 98 * -

* 41.05 * LEDER AUS HÄUTEN ODER FELLEN VON ANDEREN TIEREN , AUSGENOMMEN LEDER DER TARIFNRN . 41.06 UND 41.08 :

* * B . ANDERES LEDER :

I YU 57 * * II . ANDERES * 41.05-91 ; 93 ; 99 * -

I YU 58 * 42.02 * REISEARTIKEL ( REISEKOFFER , HANDKOFFER , HUTSCHACHTELN , REISETASCHEN , RUCKSÄCKE USW . ) , EINKAUFSTASCHEN , HANDTASCHEN , SCHULRANZEN , AKTENTASCHEN , BRIEFTASCHEN , GELDBEUTEL , NECESSAIRES , WERKZEUGTASCHEN , TABAKBEUTEL , FUTTERALE , ETUIS ODER SCHACHTELN ( FÜR WAFFEN , MUSIKINSTRUMENTE , FERNGLÄSER , SCHMUCK , FLAKONS , KRAGEN , SCHUHE , BÜRSTEN USW . ) UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE , AUS LEDER , KUNSTLEDER , VULKANFIBER , KUNSTSTOFFFOLIEN , PAPPE ODER GEWEBEN * 42.02-ALLE NRN . * -

I YU 59 * 44.11 * PLATTEN AUS FASERN VON HOLZ ODER VON ANDEREN PFLANZLICHEN STOFFEN , AUCH MIT NATÜRLICHEN ODER KÜNSTLICHEN HARZEN ODER ANDEREN ORGANISCHEN BINDEMITTELN HERGESTELLT * 44.11-ALLE NRN . * -

I YU 60 * 44.17 * VERGÜTETES HOLZ IN FORM VON PLATTEN , BRETTERN , BLÖKKEN UND DERGLEICHEN * 44.17-ALLE NRN . * -

* 48.01 * PAPIER UND PAPPE , EINSCHLIESSLICH ZELLSTOFFWATTE , IN ROLLEN ODER BOGEN :

* * EX F . ANDERE :

I YU 61 * * - DRUCK - UND SCHREIBPAPIERE * 48.01-76 ; 78 ; 79 ; 80 ; 81 * -

I YU 62 * 48.15 * ANDERE PAPIERE UND PAPPEN , ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK ZUGESCHNITTEN * 48.15-ALLE NRN . * -

* 68.13 * BEARBEITETER ASBEST ; ASBESTWAREN ( Z . B . PAPPE , FÄDEN , GEWEBE , BEKLEIDUNG , KOPFBEDECKUNGEN , SCHUHE ) , AUCH BEWEHRT , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 68.14 ; GEMISCHE AUF DER GRUNDLAGE VON ASBEST ODER AUF DER GRUNDLAGE VON ASBEST UND MAGNESIUMCARBONAT UND WAREN DARAUS :

* * B . WAREN AUS ASBEST :

I YU 63 * * I . FÄDEN * 68.13-33 ; 35 * -

I YU 64 * * II . GEWEBE * 68.13-36 * -

I YU 65 * 69.07 * FLIESEN , GEBRANNTE PFLASTERSTEINE , BODEN - UND WANDPLATTEN , UNGLASIERT * 69.07-ALLE NRN . * -

* 69.12 * GESCHIRR , HAUSHALTS - UND TOILETTENGEGENSTÄNDE , AUS ANDEREN KERAMISCHEN STOFFEN :

I YU 66 * * C . AUS STEINGUT ODER FEINEN ERDEN * 69.12-31 ; 39 * -

I YU 67 * 70.12 * GLASKOLBEN FÜR ISOLIERBEHÄLTER * 70.12-ALLE NRN . * -

* 70.14 * GLASWAREN FÜR BELEUCHTUNG , FÜR SIGNALVORRICHTUNGEN ODER ZU OPTISCHEN ZWECKEN , NICHT AUS OPTISCHEM GLAS , NICHT OPTISCH BEARBEITET :

I YU 68 * * B . ANDERE * 70.14-91 ; 95 * -

I YU 69 * 73.20 * ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE ( NIPPEL , KNIESTÜCKE , KUPPLUNGEN , MUFFEN , FLANSCHE UND DERGLEICHEN ) , AUS EISEN ODER STAHL * 73.20-ALLE NRN . * -

* 73.40 * ANDERE WAREN AUS EISEN ODER STAHL :

* * EX B . ANDERE :

I YU 70 * * - PALETTEN UND ÄHNLICHE STAPELFÄHIGE TRANSPORTMITTEL * 73.40-47 * -

I YU 71 * 74.05 * BLATTMETALL , FOLIEN UND DÜNNE BÄNDER , AUS KUPFER ( AUCH GEPRAEGT , ZUGESCHNITTEN , GELOCHT , ÜBERZOGEN , BEDRUCKT ODER AUF PAPIER , PAPPE , KUNSTSTOFF ODER ÄHNLICHEN UNTERLAGEN BEFESTIGT ) , MIT EINER DICKE ( OHNE UNTERLAGE ) VON 0,15 MM ODER WENIGER * 74.05-ALLE NRN . * -

I YU 72 * 74.10 * KABEL , SEILE , LITZEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS KUPFERDRAHT , AUSGENOMMEN ISOLIERTE DRAHTWAREN FÜR DIE ELEKTROTECHNIK * 74.10-ALLE NRN . * -

I YU 73 * 76.04 * BLATTMETALL , FOLIEN UND DÜNNE BÄNDER , AUS ALUMINIUM ( AUCH GEPRAEGT , ZUGESCHNITTEN , GELOCHT , ÜBERZOGEN , BEDRUCKT ODER AUF PAPIER , PAPPE , KUNSTSTOFF ODER ÄHNLICHEN UNTERLAGEN BEFESTIGT ) , MIT EINER DICKE ( OHNE UNTERLAGE ) VON 0,20 MM ODER WENIGER * 76.04-ALLE NRN . * -

I YU 74 * 76.06 * ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHLINGE ) UND HOHLSTANGEN , AUS ALUMINIUM * 76.06-ALLE NRN . * -

I YU 75 * 76.12 * KABEL , SEILE , LITZEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS ALUMINIUMDRAHT , AUSGENOMMEN ISOLIERTE DRAHTWAREN FÜR DIE ELEKTROTECHNIK * 76.12-ALLE NRN . * -

I YU 76 * 78.03 * BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER , AUS BLEI , MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON MEHR ALS 1,7 KG * 78.03-ALLE NRN . * -

I YU 77 * 79.02 * STÄBE , PROFILE UND DRAHT , AUS ZINK , MASSIV * 79.02-ALLE NRN . * -

* 84.15 * MASCHINEN , APPARATE , GERÄTE UND EINRICHTUNGEN ZUR KÄLTEERZEUGUNG , MIT ELEKTRISCHER ODER ANDERER AUSRÜSTUNG :

I YU 78 * * B . VERDAMPFER UND KONDENSATOREN , ANDERE ALS FÜR HAUSHALTSGERÄTE * 84.15-05 * -

I YU 79 * * C . ANDERE * 84.15-06 ; 11 ; 14 ; 16 ; 17 ; 18 ; 19 ; 20 ; 21 ; 32 ; 36 ; 41 ; 46 ; 51 ; 59 ; 61 ; 68 ; 72 ; 74 ; 78 ; 92 ; 98 * -

I YU 80 * 84.62 * WÄLZLAGER ( KUGEL - , ROLLEN - UND NADELLAGER ALLER ART ) * 84.62-ALLE NRN . * -

* 85.09 * ELEKTRISCHE BELEUCHTUNGS - UND SIGNALGERÄTE , SCHEIBENWISCHER , FROSTSCHUTZEINRICHTUNGEN UND VORRICHTUNGEN GEGEN DAS BESCHLAGEN VON FENSTERSCHEIBEN , FÜR KRAFTFAHRZEUGE ODER FAHRRÄDER :

* * EX C . ANDERE :

I YU 81 * * - ELEKTRISCHE SCHEIBENWISCHER , FROSTSCHUTZEINRICHTUNGEN UND VORRICHTUNGEN GEGEN DAS BESCHLAGEN VON FENSTERSCHEIBEN * 85.09-91 * -

* 85.15 * SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR DEN FUNKSPRECH - ODER FUNKTELEGRAPHIEVERKEHR ; SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR RUNDFUNK ODER FERNSEHEN ( EINSCHL . DER MIT TONAUFNAHME - UND TONWIEDERGABEGERÄTEN KOMBINIERTEN EMPFÄNGER ) SOWIE FERNSEHKAMERAS ; GERÄTE FÜR FUNKNAVIGATION , FUNKMESSUNG ODER FUNKFERNSTEUERUNG :

* * A . SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR DEN FUNKSPRECH - ODER FUNKTELEGRAPHIEVERKEHR ; SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR RUNDFUNK ODER FERNSEHEN ( EINSCHLIESSLICH DER MIT TONAUFNAHME - UND TONWIEDERGABEGERÄTEN KOMBINIERTEN EMPFÄNGER ) SOWIE FERNSEHKAMERAS :

* * III . EMPFANGSGERÄTE , AUCH MIT TONAUFNAHME - ODER TONWIEDERGABEGERÄTEN KOMBINIERT :

I YU 82 * * B ) ANDERE * 85.15-12 ; 15 ; 16 ; 17 ; 19 ; 25 ; 27 ; 28 * -

* * C . TEILE :

* * II . ANDERE :

I YU 83 * * C ) ANDERE * 85.15-82 ; 84 ; 86 ; 88 ; 91 ; 99 * -

* 85.19 * ELEKTRISCHE GERÄTE ZUM SCHLIESSEN , ÖFFNEN , SCHÜTZEN ODER VERBINDEN VON ELEKTRISCHEN STROMKREISEN ( Z . B . SCHALTER , RALAIS , SICHERUNGEN , ÜBERSPANNUNGSABLEITER , WANDERWELLENAUSGLEICHER , STECKVORRICHTUNGEN , LAMPENFASSUNGEN UND VERBINDUNGSKÄSTEN ) ; FEST - UND STELLWIDERSTÄNDE ( EINSCHLIESSLICH SPANNUNGSTEILER , AUSGENOMMEN HEIZWIDERSTÄNDE ) ; GEDRUCKTE SCHALTUNGEN ; SCHALT - UND VERTEILUNGSTAFELN UND -SCHRÄNKE :

I YU 84 * * A . GERÄTE ZUM SCHLIESSEN , ÖFFNEN , VERBINDEN ODER SCHÜTZEN VON ELEKTRISCHEN STROMKREISEN * 85.19-01 ; 02 ; 04 ; 05 ; 06 ; 08 ; 12 ; 18 ; 21 ; 23 ; 24 ; 25 ; 26 ; 27 ; 28 ; 32 ; 34 ; 36 ; 38 ; 41 ; 43 ; 45 ; 47 ; 51 ; 53 ; 57 ; 58 ; 61 ; 62 ; 63 ; 64 ; 65 ; 68 ; 75 * -

I YU 85 * * B . FEST - UND STELLWIDERSTÄNDE ( EINSCHLIESSLICH SPANNUNGSTEILER , AUSGENOMMEN HEIZWIDERSTÄNDE ) * 85.19-81 ; 82 ; 84 ; 85 ; 87 * -

I YU 86 * 85.21 * ELEKTRONENRÖHREN ( GLÜHKATHODEN - , KALTKATHODEN - ODER PHOTOKATHODENRÖHREN , ANDERE ALS SOLCHE DER TARIFNR . 85.20 ) , EINSCHLIESSLICH RÖHREN MIT DAMPF - ODER GASFÜLLUNG , QUECKSILBERDAMPFGLEICHRICHTERRÖHREN , KATHODENSTRAHLRÖHREN UND FERNSEHBILDAUFNAHMERÖHREN ; PHOTOZELLEN , GEFASSTE ODER MONTIERTE PIEZÖLEKTRISCHE KRISTALLE ; DIODEN , TRANSISTOREN UND ÄHNLICHE HALBLEITER ; LEUCHTDIODEN ; ELEKTRONISCHE MIKROSCHALTUNGEN * 85.21-ALLE NRN . * -

ANHANG II

KATEGORIE * NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS * WARENBEZEICHNUNG * NIMEXE-KENNZIFFER * HÖHE DES PLAFONDS

1 * 2 * 3 * 4 * 5

1 * 55.05 * BAUMWOLLGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF * 55.05-ALLE NRN . * 3 747 TONNEN

2 A * 55.09 * ANDERE GEWEBE AUS BAUMWOLLE * 55.09-ALLE NRN . * 4 590 TONNEN

2 B * * DAVON ANDERE ALS ROH ODER GEBLEICHT * 55.09-03 ; 04 ; 05 ; 51 ; 52 ; 53 ; 54 ; 55 ; 56 ; 57 ; 59 ; 61 ; 63 ; 64 ; 65 ; 66 ; 67 ; 70 ; 71 ; 81 ; 82 ; 83 ; 84 ; 86 ; 87 ; 92 ; 93 ; 97 * 678,5 TONNEN

3 * 56.07 * GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN :

* * A . AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN * 56.07-01 ; 04 ; 05 ; 07 ; 08 ; 10 ; 12 ; 15 ; 19 ; 20 ; 22 ; 25 ; 29 ; 30 ; 31 ; 35 ; 38 ; 39 ; 40 ; 41 ; 43 ; 45 ; 46 ; 47 ; 49 * 359 TONNEN

4 * 60.04 * UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT :

* * B . ANDERE :

* * I . T-SHIRTS * 60.04-19 ; 20 ; 22

* * II . UNTERZIEHPULLIS :

* * A ) AUS BAUMWOLLE * 60.04-23

* * B ) AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN * 60.04-24

* * C ) AUS KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 60.04-26

* * IV . ANDERE :

* * B ) AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN :

* * 1 . FÜR MÄNNER UND KNABEN :

* * AA ) OBERHEMDEN , AUCH SPORT - UND ARBEITSHEMDEN * 60.04-41

* * DD ) ANDERE * 60.04-50

* * 2 . FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER :

* * EE ) ANDERE * 60.04-58

* * D ) AUS BAUMWOLLE :

* * 1 . FÜR MÄNNER UND KNABEN :

* * AA ) OBERHEMDEN , AUCH SPORT - UND ARBEITSHEMDEN * 60.04-71

* * DD ) ANDERE * 60.04-79

* * 2 . FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER :

* * DD ) ANDERE * 60.04-89 * 1 134 000 STÜCK

5 * 60.05 * OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT :

* * A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR :

* * I . PULLOVER MIT EINEM ANTEIL AN WOLLE VON MINDESTENS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN UND EINEM STÜCKGEWICHT VON 600 G ODER MEHR * 60.05-01

* * II . ANDERE :

* * B ) ANDERE :

* * 4 . ANDERE OBERKLEIDUNG :

* * BB ) PULLOVER , SLIPOVER , TWINSETS , WESTEN UND STRICKJACKEN :

* * 11 . FÜR MÄNNER UND KNABEN :

* * AAA ) AUS WOLLE * 60.05-31

* * BBB ) AUS FEINEN TIERHAAREN * 60.05-33

* * CCC ) AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN * 60.05-34

* * DDD ) AUS KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 60.05-35

* * EEE ) AUS BAUMWOLLE * 60.05-36

* * 22 . FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER :

* * BBB ) AUS WOLLE * 60.05-39

* * CCC ) AUS FEINEN TIERHAAREN * 60.05-40

* * DDD ) AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN * 60.05-41

* * EEE ) AUS KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 60.05-42

* * FFF ) AUS BAUMWOLLE * 60.05-43 * 275 000 STÜCK

6 * 61.01 * OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN :

* * B . ANDERE :

* * V . ANDERE :

* * D ) SHORTS UND ANDERE KURZE HOSEN :

* * 1 . AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN * 61.01-62

* * 2 . AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 61.01-64

* * 3 . AUS BAUMWOLLE * 61.01-66

* * E ) LANGE HOSEN :

* * 1 . AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN * 61.01-72

* * 2 . AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 61.01-74

* * 3 . AUS BAUMWOLLE * 61.01-76

* 61.02 * OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER :

* * B . ANDERE :

* * II . ANDERE :

* * E ) ANDERE :

* * 6 . LANGE HOSEN :

* * AA ) AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN * 61.02-66

* * BB ) AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 61.02-68

* * CC ) AUS BAUMWOLLE * 61.02-72 * 163 000 STÜCK

7 * 60.05 * OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT :

* * A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR :

* * II . ANDERE :

* * B ) ANDERE :

* * 4 . ANDERE OBERKLEIDUNG :

* * AA ) BLUSEN UND HEMDBLUSEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER :

* * 22 . AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN * 60.05-22

* * 33 . AUS KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 60.05-23

* * 44 . AUS BAUMWOLLE * 60.05-24

* * 55 . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN * 60.05-25

* 61.02 * OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER :

* * B . ANDERE :

* * II . ANDERE :

* * E ) ANDERE :

* * 7 . BLUSEN UND HEMDBLUSEN :

* * BB ) AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 61.02-78

* * CC ) AUS BAUMWOLLE * 61.02-82

* * DD ) AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN * 61.02-84 * 96 000 STÜCK

8 * 61.03 * UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUCH KRAGEN , VORHEMDEN UND MANSCHETTEN :

* * A . OBERHEMDEN , AUCH SPORT - UND ARBEITSHEMDEN * 61.03-11 ; 15 ; 19 * 619 000 STÜCK

9 * 55.08 * SCHLINGENGEWEBE ( FROTTIERGEWEBE ) AUS BAUMWOLLE * 55.08-ALLE NRN .

* 62.02 * BETTWÄSCHE , TISCHWÄSCHE , WÄSCHE ZUR KÖRPERPFLEGE UND ANDERE HAUSHALTSWÄSCHE ; VORHÄNGE , GARDINEN UND ANDERE GEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG :

* * B . ANDERE :

* * III . WÄSCHE ZUR KÖRPERPFLEGE UND ANDERE HAUSHALTSWÄSCHE :

* * A ) AUS BAUMWOLLE :

* * 1 . AUS FROTTIERGEWEBEN * 62.02-71 * 202 TONNEN

12 * 60.03 * STRÜMPFE , UNTERZIEHSTRÜMPFE , SOCKEN , SÖCKCHEN , STRUMPFSCHONER UND ÄHNLICHE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT :

* * A . AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN * 60.03-11 ; 19

* * B . AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN :

* * I . KNIESTRÜMPFE * 60.03-20

* * II . ANDERE :

* * B ) ANDERE * 60.03-27

* * C . AUS BAUMWOLLE * 60.03-30

* * D . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN * 60.03-90 * 1 288 000 PAAR

15 B * 61.02 * OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER :

* * B . ANDERE :

* * II . ANDERE :

* * E ) ANDERE :

* * 1 . JACKEN :

* * AA ) AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN * 61.02-31

* * BB ) AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 61.02-32

* * CC ) AUS BAUMWOLLE * 61.02-33

* * 2 . MÄNTEL UND UMHÄNGE :

* * AA ) AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN * 61.02-35

* * BB ) AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 61.02-36 ; 37

* * CC ) AUS BAUMWOLLE * 61.02-39 ; 40 * 138 000 STÜCK

16 * 61.01 * OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN :

* * B . ANDERE

* * V . ANDERE :

* * C ) ANZUEGE UND KOMBINATIONEN , AUSGENOMMEN SKIANZUEGE :

* * 1 . AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN * 61.01-51

* * 2 . AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN * 61.01-54

* * 3 . AUS BAUMWOLLE * 61.01-57 * 143 000 STÜCK

18 * 61.03 * UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUCH KRAGEN , VORHEMDEN UND MANSCHETTEN :

* * B . SCHLAFANZUEGE * 61.03-51 ; 55 ; 59

* * C . ANDERE * 61.03-81 ; 85 ; 89 * 50 TONNEN

22 * 56.05 * GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ) , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF :

* * A . AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN * 56.05-03 ; 05 ; 07 ; 09 ; 11 ; 13 ; 15 ; 19 ; 21 ; 23 ; 25 ; 28 ; 32 ; 34 ; 36 ; 38 ; 39 ; 42 ; 44 ; 45 ; 46 ; 47 * 263 TONNEN

23 * 56.05 * GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ) , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF :

* * B . AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN * 56.05-51 ; 55 ; 61 ; 65 ; 71 ; 75 ; 81 ; 85 ; 91 ; 95 ; 99 * 153 TONNEN

24 * 60.04 * UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT :

* * B . ANDERE :

* * IV . ANDERE :

* * B ) AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN :

* * 1 . FÜR MÄNNER UND KNABEN :

* * BB ) SCHLAFANZUEGE * 60.04-47

* * D ) AUS BAUMWOLLE :

* * 1 . FÜR MÄNNER UND KNABEN :

* * BB ) SCHLAFANZUEGE * 60.04-73 * 180 000 STÜCK

25 * 60.04 * UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT :

* * B . ANDERE :

* * IV . ANDERE :

* * B ) AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN :

* * 2 . FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER :

* * AA ) SCHLAFANZUEGE * 60.04-51

* * BB ) NACHTHEMDEN * 60.04-53

* * D ) AUS BAUMWOLLE :

* * 2 . FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER :

* * AA ) SCHLAFANZUEGE * 60.04-81

* * BB ) NACHTHEMDEN * 60.04-83 * 209 000 STÜCK

33 * 51.04 * GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN ( EINSCHLIESSLICH GEWEBE AUS MONOFILEN ODER STREIFEN DER TARIFNR . 51.01 ODER 51.02 ) :

* * A . GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN :

* * III . GEWEBE AUS STREIFEN ODER DERGLEICHEN , AUS POLYÄTHYLEN ODER POLYPROPYLEN , MIT EINER BREITE :

* * A ) VON WENIGER ALS 3 M * 51.04-06

* 62.03 * SÄCKE UND BEUTEL ZU VERPACKUNGSZWECKEN :

* * B . AUS GEWEBEN AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN :

* * II . ANDERE :

* * B ) AUS GEWEBEN AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN :

* * 1 . AUS STREIFEN ODER DERGLEICHEN , AUS POLYÄTHYLEN ODER POLYPROPYLEN * 62.03-96 * 186 TONNEN

37 * 56.07 * GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN :

* * B . AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN * 56.07-50 ; 51 ; 55 ; 56 ; 59 ; 60 ; 61 ; 65 ; 67 ; 68 ; 69 ; 70 ; 71 ; 72 ; 73 ; 74 ; 77 ; 78 ; 82 ; 83 ; 84 ; 87 * 599 TONNEN

48 * 53.07 * KAMMGARNE AUS WOLLE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF * 53.07-ALLE NRN .

* 53.08 * GARNE AUS FEINEN TIERHAAREN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF :

* * B . KAMMGARNE * 53.08-21 ; 25 * 209 TONNEN

52 * 55.06 * BAUMWOLLGARNE IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF * 55.06-ALLE NRN . * 66 TONNEN

56 * 56.06 * GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ) , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF :

* * A . AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN * 56.06-11 ; 15 * 25 TONNEN

57 * 56.06 * GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ) , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF :

* * B . AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN * 56.06-20 * 1 TONNE

67 * 60.05 * OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT :

* * A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR :

* * II . ANDERE :

* * B ) ANDERE :

* * 5 . BEKLEIDUNGSZUBEHÖR * 60.05-93 ; 94 ; 95

* * B . ANDERE * 60.05-96 ; 97 ; 98 ; 99

* 60.06 * GUMMIELASTISCHE GEWIRKE UND KAUTSCHUTIERTE GEWIRKE , ALS METERWARE , SOWIE WAREN DARAUS ( EINSCHLIESSLICH KNIESCHÜTZER UND GUMMISTRÜMPFE ) :

* * B . ANDERE WAREN :

* * II . KRAMPFADERSTRÜMPFE * 60.06-92

* * III . ANDERE * 60.06-96 ; 98 * 159 TONNEN

73 * 60.05 * OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT :

* * A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR :

* * II . ANDERE :

* * B ) ANDERE :

* * 3 . TRAININGSANZUEGE * 60.05-16 ; 17 ; 19 * 238 000 STÜCK

* 59.04 * BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE , AUCH GEFLOCHTEN * 59.04-ALLE NRN . * 1 750 TONNEN

ANHANG III

LFD . NR . * NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS * WARENBEZEICHNUNG * NIMEXE-KENNZIFFER * HÖHE DES PLAFONDS

1 * 2 * 3 * 4 * 5

III YU 1 * 27.10 * ERDÖL UND ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN , AUSGENOMMEN ROHE ÖLE ; ZUBEREITUNGEN MIT EINEM GEHALT AN ERDÖL ODER ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN VON 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , IN DENEN DIESE ÖLE DEN CHARAKTER DER WAREN BESTIMMEN , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN :

* * A . LEICHTÖLE :

* * III . ZU ANDERER VERWENDUNG * 27.10-15 ; 17 ; 21 ; 25 ; 29

* * B . MITTELSCHWERE ÖLE :

* * III . ZU ANDERER VERWENDUNG * 27.10-34 ; 38 ; 39

* * C . SCHWERÖLE :

* * I . GASÖL :

* * C ) ZU ANDERER VERWENDUNG * 27.10-59

* * II . HEIZÖL :

* * C ) ZU ANDERER VERWENDUNG * 27.10-69

* * III . SCHMIERÖLE UND ANDERE :

* * C ) ZUM MISCHEN UNTER DEN BEDINGUNGEN DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT 7 ZU KAPITEL 27 ( A ) * 27.10-75

* * D ) ZU ANDERER VERWENDUNG * 27.10-79

* 27.11 * ERDGAS UND ANDERE GASFÖRMIGE KOHLENWASSERSTOFFE :

* * A . PROPAN MIT EINEM REINHEITSGRAD VON 99 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR :

* * I . ZUR VERWENDUNG ALS KRAFT - ODER HEIZSTOFFE * 27.11-03

* * B . ANDERE :

* * I . HANDELSÜBLICHES BUTAN UND HANDELSÜBLICHES PROPAN :

* * C ) ZU ANDERER VERWENDUNG * 27.11-19

* 27.12 * VASELIN :

* * A . ROH :

* * III . ZU ANDERER VERWENDUNG * 27.12-19

* * B . ANDERE * 27.12-90

* 27.13 * PARAFFIN , ERDÖLWACHS , WACHS AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN , OZOKERIT , MONTANWACHS , TORFWACHS , PARAFFINISCHE RÜCKSTÄNDE ( Z . B . GATSCH , SLACK WAX ) , AUCH GEFÄRBT :

* * B . ANDERE :

* * I . ROH :

* * C ) ZU ANDERER VERWENDUNG * 27.13-89

* * II . ANDERE * 27.13-90

* 27.14 * BITUMEN , PETROLKOKS UND ANDERE RÜCKSTÄNDE AUS ERDÖL ODER ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN :

* * C . ANDERE :

* * II . ANDERE * 27.14-99 * 425 000 TONNEN

( A ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

ANHANG IV

LFD . NR . * NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS * WARENBEZEICHNUNG * NIMEXE-KENNZIFFER * HÖHE DES PLAFONDS ( TONNEN )

1 * 2 * 3 * 4 * 5

* 28.05 * ALKALI - UND ERDALKALIMETALLE ; METALLE DER SELTENEN ERDEN , YTTRIUM UND SCANDIUM , AUCH UNTEREINANDER GEMISCHT ODER LEGIERT ; QUECKSILBER :

* * D . QUECKSILBER :

IV YU 1 * * I . IN FLASCHEN , MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 34,5 KG ( STANDARD-GEWICHT ) UND MIT EINEM FOB-WERT VON 224 ERE ODER WENIGER FÜR 1 FLASCHE * 28.05-71 * 17

* 73.02 * FERROLEGIERUNGEN :

* * A . FERROMANGAN :

IV YU 2 * * II . ANDERES * 73.02-19 * 60

IV YU 3 * * C . FERROSILICUM * 73.02-30 * 4 000

IV YU 4 * * D . FERROSILICIUMMANGAN * 73.02-40 * 600

* * E . FERROCHROM UND FERROSILICIUMCHROM :

IV YU 5 * * I . FERROCHROM * 73.02-51 * 1 000

IV YU 6 * * - DAVON FERROCHROM MIT EINEM GEHALT AN KOHLENSTOFF VON 0,10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER UND AN CHROM VON MEHR ALS 30 BIS 90 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ( HOCHRAFFINIERTES FERROCHROM ) * EX 73.02-51 * 500

* 76.01 * ROHALUMINIUM ; BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT , AUS ALUMINIUM :

IV YU 7 * * A . ROHALUMINIUM * 76.01-11 ; 15 * 1 750

* 78.01 * ROHBLEI ( AUCH SILBERHALTIG ) ; BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT , AUS BLEI :

* * A . ROHBLEI :

IV YU 8 * * II . ANDERES * 78.01-12 ; 13 ; 15 ; 19 * 650

* 79.01 * ROHZINK ; BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT , AUS ZINK :

IV YU 9 * * A . ROHZINK * 79.01-11 ; 15 * 550

ANHANG V

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS * WARENBEZEICHNUNG

28.40 * PHOSPHITE , HYPOPHOSPHITE UND PHOSPHATE :

* B . PHOSPHATE ( EINSCHLIESSLICH POLYPHOSPHATE ) :

* II . ANDERE

44.15 * FURNIERTES HOLZ UND SPERRHOLZ , AUCH IN VERBINDUNG MIT ANDEREN STOFFEN ; HÖLZER MIT EINLEGEARBEIT ( INTARSIEN ODER MARKETERIE )

44.17 * VERGÜTETES HOLZ IN FORM VON PLATTEN , BRETTERN , BLÖCKEN UND DERGLEICHEN

44.18 * SOGENANNTES KUNSTHOLZ , AUS HOLZSPÄNEN , SAEGESPÄNEN , HOLZMEHL ODER ANDEREN ABFÄLLEN HOLZIGER STOFFE UNTER VERWENDUNG VON NATUR - ODER KUNSTHARZ ODER ANDEREN ORGANISCHEN BINDEMITTELN ZUSAMMENGEPRESST , IN FORM VON PLATTEN , TAFELN , BLÖCKEN UND DERGLEICHEN

44.23 * BAUTISCHLER - UND ZIMMERMANNSARBEITEN , EINSCHLIESSLICH VORGEFERTIGTE HOLZKONSTRUKTIONEN UND HÖLZERNE PARKETTAFELN

70.12 * GLASKOLBEN FÜR ISOLIERBEHÄLTER

70.13 * GLASWAREN ZUR VERWENDUNG BEI TISCH , IN DER KÜCHE , BEI DER TOILETTE , IM BÜRO , ZUM AUSSCHMÜCKEN VON WOHNUNGEN UND ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 70.19

84.41 * NÄHMASCHINEN ( Z . B . ZUM NÄHEN VON SPINNSTOFFWAREN , LEDER ODER SCHUHEN ) , EINSCHLIESSLICH MÖBEL ZUM EINBAU VON NÄHMASCHINEN ; NÄHMASCHINENNADELN :

* A . NÄHMASCHINEN , EINSCHLIESSLICH MÖBEL ZUM EINBAU VON NÄHMASCHINEN :

* I . STEPPSTICHNÄHMASCHINEN , DEREN KOPF OHNE MOTOR NICHT MEHR ALS 16 KG ODER MIT MOTOR NICHT MEHR ALS 17 KG WIEGT : STEPPSTICHNÄHMASCHINENKÖPFE , DIE OHNE MOTOR NICHT MEHR ALS 16 KG ODER MIT MOTOR NICHT MEHR ALS 17 KG WIEGEN :

* B ) ANDERE

85.01 * ELEKTRISCHE GENERATOREN ; ELEKTROMOTOREN ; ROTIERENDE UMFORMER SOWIE STROMRICHTER ( Z . B . GLEICHRICHTER ) ; TRANSFORMATOREN ; DROSSELSPULEN UND ANDERE SELBSTINDUKTIONSSPULEN :

* B . ANDERE MASCHINEN UND GERÄTE :

* I . GENERATOREN , MOTOREN ( AUCH MIT GETRIEBE , EINSCHLIESSLICH REIBRADGETRIEBE , WECHSELGETRIEBE ODER ANDEREM REGELBAREM GETRIEBE ) , ROTIERENDE UMFORMER

* C . TEILE

85.15 * SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR DEN FUNKSPRECH - ODER FUNKTELEGRAPHIEVERKEHR ; SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR RUNDFUNK ODER FERNSEHEN ( EINSCHLIESSLICH DER MIT TONAUFNAHME - UND TONWIEDERGABEGERÄTEN KOMBINIERTEN EMPFÄNGER ) SOWIE FERNSEHKAMERAS ; GERÄTE FÜR FUNKNAVIGATION , FUNKMESSUNG ODER FUNKFERNSTEUERUNG

85.19 * ELEKTRISCHE GERÄTE ZUM SCHLIESSEN , ÖFFNEN , SCHÜTZEN ODER VERBINDEN VON ELEKTRISCHEN STROMKREISEN ( Z . B . SCHALTER , RELAIS , SICHERUNGEN , ÜBERSPANNUNGSABLEITER , WANDERWELLENAUSGLEICHER , STECKVORRICHTUNGEN , LAMPENFASSUNGEN UND VERBINDUNGSKÄSTEN ) ; FEST - UND STELLWIDERSTÄNDE ( EINSCHLIESSLICH SPANNUNGSTEILER , AUSGENOMMEN HEIZWIDERSTÄNDE ) ; GEDRUCKTE SCHALTUNGEN ; SCHALT - UND VERTEILUNGSTAFELN UND -SCHRÄNKE :

* A . GERÄTE ZUM SCHLIESSEN , ÖFFNEN , VERBINDEN ODER SCHÜTZEN VON ELEKTRISCHEN STROMKREISEN

* B . FEST - UND STELLWIDERSTÄNDE ( EINSCHLIESSLICH SPANNUNGSTEILER , AUSGENOMMEN HEIZWIDERSTÄNDE )

85.21 * ELEKTRONENRÖHREN ( GLÜHKATHODEN - , KALTKATHODEN - ODER PHOTOKATHODENRÖHREN , ANDERE ALS SOLCHE DER TARIFNR . 85.20 ) , EINSCHLIESSLICH RÖHREN MIT DAMPF - ODER GASFÜLLUNG , QUECKSILBERDAMPFGLEICHRICHTERRÖHREN , KATHODENSTRAHLRÖHREN UND FERNSEHBILDAUFNAHMERÖHREN ; PHOTOZELLEN ; GEFASSTE ODER MONTIERTE PIEZÖLEKTRISCHE KRISTALLE ; DIODEN , TRANSISTOREN UND ÄHNLICHE HALBLEITER ; LEUCHTDIODEN ; ELEKTRONISCHE MIKROSCHALTUNGEN

85.25 * ISOLATOREN AUS STOFFEN ALLER ART