Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 253 vom 11. Oktober 1993)

Seite 40, Artikel 150 Absatz 1:

- anstatt: ". . . einer anderen Handelsstufe oder auch in abweichenden . . ."

muß es heissen: ". . . einer anderen Handelsstufe und/oder auch in abweichenden . . .";

- anstatt: ". . . auf die Handelsstufe oder auch die Menge . . ."

muß es heissen: ". . . auf die Handelsstufe und/oder auch die Menge . . .".

Seite 41, Artikel 150 Absatz 5:

anstatt: ". . . und die Berichtigungen nach Absatz 1 Buchstabe b) und . . ."

muß es heissen: ". . . und die Berichtigungen nach Absatz 1 und . . .".

Seite 41, Artikel 151 Absatz 1:

- anstatt: ". . . einer anderen Handelsstufe oder auch in abweichenden . . ."

muß es heissen: ". . . einer anderen Handelsstufe und/oder auch in abweichenden . . .";

- anstatt: ". . . auf die Handelsstufe oder auch die Menge . . ."

muß es heissen: ". . . auf die Handelsstufe und/oder auch die Menge . . .".

Seite 41, Artikel 151 Absatz 5:

anstatt: ". . . und die Berichtigungen nach Absatz 1 Buchstabe b) und . . ."

muß es heissen: ". . . und die Berichtigungen nach Absatz 1 und . . .".

Seite 51, Artikel 199 Absatz 2:

anstatt: "Die Zollbehörden können auch vorsehen, daß anstatt des manuellen oder mechanischen Anbringens eines Zollstempels und der Unterschrift der zuständigen Beamten die so erstellten Zollanmeldungen direkt durch diese Systeme bestätigt werden."

muß es heissen: "Die Zollbehörden können auch vorsehen, daß die auf Datenverarbeitungsanlagen der Zollbehörden erstellten Anmeldungen statt durch manuelles oder mechanisches Anbringen eines Zollstempels und Unterschrift des zuständigen Beamten direkt durch diese Anlagen bestätigt werden."

Seite 133, Artikel 566 Absatz 1:

anstatt: "Vorbehaltlich Artikel 567 wird die Ausbeute gemäß der Begriffsbestimmung in Artikel 114 Absatz 2 Buchstabe e) des Zollkodex . . ."

muß es heissen: "Vorbehaltlich Artikel 567 wird die Ausbeute gemäß der Begriffsbestimmung in Artikel 114 Absatz 2 Buchstabe f) des Zollkodex . . .".

Seite 135, Artikel 576 Absatz 2:

anstatt: ". . ., die die Aufzeichnungen nach Artikel 536 Absatz 3 nicht nachweisen können."

muß es heissen: ". . ., die die Aufzeichnungen nach Artikel 556 Absatz 3 nicht nachweisen können."

Seite 136, Artikel 580 Absatz 1:

anstatt: ". . . einer zollrechtlichen Bestimmung, nach der sie keinen Einfuhrabgaben unterliegen, nicht zuführen wird . . ."

muß es heissen: ". . . einer zollrechtlichen Bestimmung, nach der sie keinen Einfuhrabgaben unterliegen, nicht zuführen kann . . .".

Seite 136, Artikel 580 Absatz 2:

anstatt: "Die Zollbehörden können die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr im Sammelanmeldungsverfahren zulassen."

muß es heissen: "Die Zollbehörden können die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr global zulassen."

Seite 144, Artikel 616 Absatz 1:

anstatt: "Sollen Waren oder Erzeugnisse, die sich im aktiven Veredelungsverkehr,

Aussetzungsverfahren, befinden, . . ."

muß es heissen: "Sollen Waren oder Erzeugnisse, die sich im aktiven Veredelungsverkehr, Nichterhebungsverfahren, befinden, . . .".

Seite 147, Artikel 640 Absatz 2:

anstatt: ". . . handelt es sich dabei um die Anmeldungen im Sinne von Artikel 75 Absatz 1 Buchstaben f) und j) oder . . ."

muß es heissen: ". . . handelt es sich dabei um die Anmeldungen im Sinne von Absatz 1 Buchstaben f) und j) oder . . .".

Seite 157, Artikel 682 Absatz 2:

anstatt: "Die Dauer des Verbleibs im Verfahren der vorübergehenden Verwendung beträgt für Waren nach Absatz 1 sechs Monate, für Waren unter den Buchstaben a), b) und c) sechs Monate und für Waren unter Buchstabe d) vier Wochen."

muß es heissen: "Die Dauer des Verbleibs im Verfahren der vorübergehenden Verwendung beträgt für Waren nach Absatz 1 unter den Buchstaben a), b) und c) sechs Monate und für Waren nach Absatz 1 unter Buchstabe d) vier Wochen."

Seite 162, Artikel 711 erster Satz:

anstatt: "Werden Waren in eine Freizone oder Freilager verbracht oder in eines der Nichterhebungsverfahren übergeführt, um das Verfahren der vorübergehenden Verwendung zu beenden, so ist in dem für die Warenbezeichnung vorgesehenen Feld des für das Verfahren verwendeten Papiers oder bei Inanspruchnahme der für die betreffende zollrechtliche Bestimmung verwendeten Handelspapiers oder der Anschreibungen zusätzlich zu den für das betreffende Verfahren vorgesehenen Angaben folgender Vermerk einzutragen:"

muß es heissen: "Werden die Einfuhrwaren in eine Freizone oder in ein Freilager verbracht oder in eines der Nichterhebungsverfahren übergeführt, um das Verfahren der vorübergehenden Verwendung zu beenden, so ist in dem für die Warenbezeichnung vorgesehenen Feld des für die betreffende zollrechtliche Bestimmung verwendeten Papiers oder bei Inanspruchnahme der vereinfachten Verfahren des verwendeten Handelspapiers oder der Anschreibungen zusätzlich zu den für das betreffende Verfahren vorgesehenen Angaben folgender Vermerk einzutragen:".

Seite 191, Artikel 848 Absatz 3:

anstatt: ". . ., ihr zusätzliche Nachweise der Nämlichkeit der Waren vorzulegen."

muß es heissen: ". . ., ihr zusätzliche Nachweise insbesondere hinsichtlich der Nämlichkeit der Rückwaren vorzulegen."

Seite 199, Artikel 891:

anstatt: "Eine Erstattung oder ein Erlaß werden nicht gewährt, wenn zur Begründung eines Antrags auf Erstattung oder Erlaß Bescheinigungen über die Vorausfestsetzung von im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik eingeführten Abschöpfungen oder Abschöpfungen und Währungsausgleichsbeträgen vorgelegt werden."

muß es heissen: "Eine Erstattung oder ein Erlaß werden nicht gewährt, wenn zur Begründung eines Antrags auf Erstattung oder Erlaß Bescheinigungen über die Vorausfestsetzung von Abschöpfungen vorgelegt werden."

Seite 408, Anhang 23, zweite Spalte:

- Es ist zu streichen: "3. Der Begriff . . . notwendigen Berichtigungen."

- Die folgende Nummer "4" wird "3".

Seite 411, Anhang 23:

- Zwischen "Artikel 32 Absatz 2" und "Artikel 143 Absatz 1 Buchstabe e)" wird folgende Reihe eingefügt:

"Bezugnahme auf die Durchführungsvorschriften des Zollkodex Anmerkungen"

- Zwischen "Artikel 143 Absatz 1 Buchstabe e)" und "Artikel 152 Absatz 1 Buchstabe a) Ziffer i)" wird folgende Reihe eingefügt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Seite 413, Anhang 24, Absatz 2:

anstatt: ". . . nach Artikel 32 unter . . ."

muß es heissen: ". . . nach Artikel 30 Absatz 2 Buchstabe d) unter . . .".

Seite 580, Anhang 52 erhält folgende Fassung:

"ANHANG 52 LISTE DER WAREN, BEI DEREN VERSAND EINE ERHÖHUNG DES BETRAGS DER PAUSCHALBÜRGSCHAFT IN BETRACHT KOMMEN KANN >PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Seite 584, Anhang 56 erhält folgende Fassung:

"ANHANG 56 LISTE DER WAREN, DIE EIN ERHÖHTES RISIKO AUFWEISEN UND FÜR DIE DIE BEFREIUNG VON DER SICHERHEITSLEISTUNG NICHT GILT >PLATZ FÜR EINE TABELLE>