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( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 114 .

( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1254/81 DER KOMMISSION

VOM 11 . MAI 1981

ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR OXALSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER , DER TARIFSTELLE 29.15 A I , MIT URSPRUNG IN CHINA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFEREZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG EINES FÜR MEHRERE JAHRE GELTENDEN SCHEMAS ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN UND ZU DESSEN ANWENDUNG AUF BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHRE 1981 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 2 ),

IN DER ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG SIND DIE ZOLLSÄTZE FÜR DIE WAREN DES ANHANGS B MIT URSPRUNG IN DEN IN ANHANG C GENANNTEN LÄNDERN UND GEBIETEN VOLLSTÄNDIG AUSGESETZT ; DIE EINFUHR DIESER WAREN UNTERLIEGEN IM ALLGEMEINEN EINER VIERTELJÄHRLICHEN STATISTISCHEN ÜBERWACHUNG , DIE SICH AUF DIE IN ARTIKEL 12 GENANNTE BEZUGSGRUNDLAGE GRÜNDET .

NACH ARTIKEL 12 KANN DIE KOMMISSION AUF EIGENE INITIATIVE ODER AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR WIEDEREINFÜHREN , WENN DER ANSTIEG DER PRÄFERENZEINFUHREN DER GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN EINEM ODER MEHREREN DER BEGÜNSTIGTEN LÄNDER WIRTSCHAFTLICHE SCHWIERIGKEITEN IN DER GEMEINSCHAFT VERURSACHT ODER VERURSACHEN KÖNNTE .

FÜR OXALSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER BETRAEGT DIE BEZUGSGRUNDLAGE NACH DEN GEMÄSS ARTIKEL 12 DURCHGEFÜHRTEN BERECHNUNGEN 114 000 ECU .

AM 16 . APRIL 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN WAREN MIT URSPRUNG IN CHINA DIE BETREFFENDE BEZUGSGRUNDLAGE ERREICHT . DIE BEIBEHALTUNG DER PRÄFERENZREGELUNG VERURSACHT WIRTSCHAFTLICHE SCHWIERIGKEITEN IN EINEM GEBIET DER GEMEINSCHAFT .

FRANKREICH HAT DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE BEANTRAGT . NACH ABLAUF DER GEMÄSS ARTIKEL 12 ABSATZ 2 GESETZTEN FRIST VON 10 TAGEN HAT DIESER MITGLIEDSTAAT SEINEN ANTRAG BESTÄTIGT . SOMIT IST DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER CHINA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 15 . MAI 1981 WIRD DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE , DIE AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN DER FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN CHINA IN DIE GEMEINSCHAFT WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

29.15 // MEHRBASISCHE CARBONSÄUREN , IHRE ANHYDRIDE , HALOGENIDE , PEROXIDE UND PERSÄUREN ; IHRE HALOGEN- , SULFO- , NITRO- UND NITROSODERIVATE : //

// A . ACYCLISCHE MEHRBASISCHE CARBONSÄUREN : //

// I . OXALSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 11 . MAI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION