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( 1 ) ABL . NR . L 339 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . C 249 VOM 26 . 9 . 1980 , S . 2 .

( 1 ) TARIFSTELLE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS : 73.20 B , NIMEXE-KENNZIFFER : 73.20-30 .

BESCHLUSS DER KOMMISSION

VOM 1 . JUNI 1981

ÜBER DIE ANNAHME VON VERPFLICHTUNGEN EINES AUSFÜHRERS VON ROHRFORMSTÜCKEN AUS TEMPERGUSS MIT URSPRUNG IN BRASILIEN UND ÜBER DIE EINSTELLUNG DES VERFAHRENS BETREFFEND DIESE EINFUHREN

( 81/378/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/79 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1979 ÜBER DEN SCHUTZ GEGEN GEDUMPTE ODER SUBVENTIONIERTE EINFUHREN AUS NICHT ZUR EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT GEHÖRENDEN LÄNDERN ( 1 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 9 UND 10 ,

NACH KONSULTATIONEN IN DEM IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/79 VORGESEHENEN BERATENDEN AUSSCHUSS ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

AM 16 . JULI 1980 HAT DIE KOMMISSION EINEN ANTRAG AUF VERFAHRENSEINLEITUNG ERHALTEN , DER VON DER " EUROPEAN MALLEABLE TUBE FITTINGS DEVELOPMENT ASSOCIATION " IM NAMEN FAST ALLER HERSTELLER VON ROHRFORMSTÜCKEN AUS TEMPERGUSS IN DER GEMEINSCHAFT GESTELLT WURDE .

DIESER ANTRAG ENTHIELT BEWEISMATERIAL FÜR DAS VORLIEGEN VON DUMPINGPRAKTIKEN BEI GLEICHARTIGEN WAREN MIT URSPRUNG IN BRASILIEN SOWIE EINER DADURCH VERURSACHTEN BEDEUTENDEN SCHÄDIGUNG .

DA DIESE BEWEISE AUSREICHTEN , UM DIE EINLEITUNG EINES VERFAHRENS ZU RECHTFERTIGEN , GAB DIE KOMMISSION DURCH VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ( 2 ) DIE EINLEITUNG EINES VERFAHRENS BETREFFEND EINFUHREN VON ROHRFORMSTÜCKEN AUS TEMPERGUSS MIT URSPRUNG IN BRASILIEN BEKANNT UND LEITETE DIE UNTERSUCHUNG AUF GEMEINSCHAFTSEBENE EIN .

DIE KOMMISSION HAT DIE BEKANNTERMASSEN BETROFFENEN AUSFÜHRER UND EINFÜHRER SOWIE DIE VERTRETER BRASILIENS DAVON UNTERRICHTET .

DIE KOMMISSION HAT DEN UNMITTELBAR INTERESSIERTEN PARTEIEN GELEGENHEIT GEGEBEN , IHREN STANDPUNKT SCHRIFTLICH DARZULEGEN UND MÜNDLICH VORZUTRAGEN SOWIE ZUSAMMENTREFFEN , DAMIT WIDERSPRECHENDE ANSICHTEN UND GEGENARGUMENTE VORGEBRACHT WERDEN KONNTEN .

DIE WICHTIGSTEN EINFÜHRER UND DER BRASILIANISCHE AUSFÜHRER HABEN DIESE GELEGENHEIT WAHRGENOMMEN .

IM VERLAUF DIESER UNTERSUCHUNG HAT DIE KOMMISSION ALLE ANGABEN EINGEHOLT UND ÜBERPRÜFT DIE SIE FÜR ERFORDERLICH HIELT , UND UNTERSUCHUNGEN AN ORT UND STELLE BEI DEM EINZIGEN BRASILIANISCHEN AUSFÜHRER FUNDICAO TUPY S.A ., JOINVILLE ( SANTA CATARINA ), DURCHGEFÜHRT . DIE KOMMISSION HAT AUSSERDEM EINE UNTERSUCHUNG AN ORT UND STELLE BEI DEN HAUPTSÄCHLICH INTERESSIERTEN HERSTELLERN DER GEMEINSCHAFT UND EINIGEN EINFÜHRERN DURCHGEFÜHRT .

UM FESTZUSTELLEN , OB EIN DUMPING SEITENS DES BRASILIANISCHEN AUSFÜHRERS VORLAG , HAT DIE KOMMISSION DIE PREISE FÜR IN DIE GEMEINSCHAFT AUSGEFÜHRTE ROHRFORMSTÜCKE IM ZEITRAUM VOM 1 . SEPTEMBER 1979 BIS 31 . OKTOBER 1980 MIT DEN AUF DEM BRASILIANISCHEN INLANDSMARKT ÜBLICHEN GEWOGENEN DURCHSCHNITTSPREISEN VERGLICHEN . DER VERGLEICH WURDE AUF DER STUFE " AB WERK " DURCHGEFÜHRT .

DA DIE DUMPINGSPANNEN JA NACH TYP DER FORMSTÜCKE STARK VONEINANDER ABWICHEN , MUSSTEN GEWOGENE DURCHSCHNITTSSPANNEN ERMITTELT WERDEN .

AUS DER ERSTEN SACHAUFKLÄRUNG ERGIBT SICH , DASS BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN BRASILIEN EIN DUMPING VORLIEGT , DESSEN SPANNE IN DEN LETZTEN AUSFUHRMONATEN DES VON DER KOMMISSION FESTGELEGTEN UNTERSUCHUNGSZEITRAUMS BEI DER AUSFUHR NACH ITALIEN 5,8 % , BEI DER AUSFUHR NACH FRANKREICH 14,4 % , BEI DER AUSFUHR NACH BELGIEN 8,5 % UND BEI DER AUSFUHR NACH DEUTSCHLAND 9,6 % BETRUG .

HINSICHTLICH DER SCHÄDIGUNG DES BETREFFENDEN WIRTSCHAFTSZWEIGS DER GEMEINSCHAFT ERGIBT SICH AUS DEN DER KOMMISSION VORLIEGENDEN BEWEISMITTELN , DASS DER MARKTANTEIL DER BRASILIANISCHEN EINFUHREN IN DER GEMEINSCHAFT VON 2 % 1976 AUF 5 % 1979 ANGESTIEGEN IST . IN ITALIEN , DEM VON DIESEN EINFUHREN AM STÄRKSTEN BETROFFENEN MITGLIEDSTAAT , IST DIESER ANTEIL IM GLEICHEN ZEITRAUM SOGAR VON 2 % AUF 9 % ANGESTIEGEN .

DER WIEDERVERKAUFSPREIS FÜR DIE AUS BRASILIEN EINGEFÜHRTEN WAREN LIEGT UM RUND 20 % UNTER DEM PREIS DER AM STÄRKSTEN BETROFFENEN GEMEINSCHAFTSHERSTELLER , D . H . DER ITALIENISCHEN HERSTELLER .

IN DEM BETROFFENEN WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT SIND EIN PRODUKTIONSRÜCKGANG VON RUND 62 000 TONNEN 1977 AUF ETWA 58 300 TONNEN 1979 , UNAUSGELASTETE PRODUKTIONSKAPAZITÄTEN , EIN RÜCKGANG DES ANTEILS AM EUROPÄISCHEN MARKT VON 71 % AUF 62 % IN DIESEM ZEITRAUM SOWIE GEWINNEINBUSSEN ODER ERSTE VERLUSTE FESTZUSTELLEN .

DIE SCHÄDIGUNGEN DURCH ANDERE FAKTOREN DIE SICH AUF DEN WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT NACHTEILIG AUSWIRKEN KÖNNTEN , WIE MENGE UND PREIS ANDERER EINFUHREN , VOR ALLEM AUS JAPAN UND TAIWAN , ODER EIN RÜCKGANG DER GESAMTNACHFRAGE NACH ROHRFORMSTÜCKEN AUS TEMPERGUSS SIND UNTERSUCHT UND NICHT DEN BETREFFENDEN GEDUMPTEN EINFUHREN ZUGERECHNET WORDEN , DEREN AUSWIRKUNGEN ALS URSACHE EINER BEDEUTENDEN SCHÄDIGUNG ANGESEHEN WERDEN MÜSSEN .

AUS DER ERSTEN SACHAUFKLÄRUNG ERGIBT SICH DAHER , DASS BEI DEN EINFUHREN AUS BRASILIEN DUMPING VORLIEGT UND AUSREICHENDE BEWEISE FÜR EINE DADURCH VERURSACHTE BEDEUTENDE SCHÄDIGUNG VORHANDEN SIND .

DER BETROFFENE BRASILIANISCHE HERSTELLER WURDE ÜBER DIE ERGEBNISSE DER UNTERSUCHUNG UNTERRICHTET UND HAT SEINE BEMERKUNGEN DAZU VORGEBRACHT . DARAUFHIN HAT ER VERPFLICHTUNGEN HINSICHTLICH DER AUSFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT ANGEBOTEN . DIESE BESTEHEN IN DER ANHEBUNG DER AUSFUHRPREISE FÜR DIE GEMEINSCHAFT AUF EINE HÖHE DIE DIE DUMPINGSPANNE AUSGLEICHT , DIESE ABER NICHT ÜBERSCHREITET .

DARAUFHIN HAT DIE KOMMISSION FESTGESTELLT , DASS ES GEGENWÄRTIG NICHT ERFORDERLICH IST , SCHUTZMASSNAHMEN GEGENÜBER DEN EINFUHREN AUS BRASILIEN ZU TREFFEN , UND BESCHLOSSEN DIE ANGEBOTENEN VERPFLICHTUNGEN ANZUNEHMEN UND DAS VERFAHREN OHNE FESTSETZUNG EINES ANTIDUMPINGSZOLLS EINZUSTELLEN -

BESCHLIESST :

ARTIKEL 1

DIE KOMMISSION NIMMT DIE VERPFLICHTUNGEN AN , DIE IM RAHMEN DES ANTIDUMPINGVERFAHRENS BETREFFEND ROHRFORMSTÜCKE AUS TEMPERGUSS ( 1 ) MIT URSPRUNG IN BRASILIEN EINGEGANGEN WORDEN SIND .

ARTIKEL 2

DAS ANTIDUMPINGVERFAHREN BETREFFEND DIE EINFUHREN VON ROHRFORMSTÜCKEN AUS TEMPERGUSS MIT URSPRUNG IN BRASILIEN WIRD EINGESTELLT .

BRÜSSEL , DEN 1 . JUNI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT