****

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 57 VOM 29 . 2 . 1980 , S . 32 .

( 3 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 99 .

( 4 ) ABL . NR . L 57 VOM 29 . 2 . 1980 , S . 36 .

( 5 ) ABL . NR . L 227 VOM 17 . 8 . 1974 , S . 1 .

( 6 ) ABL . NR . L 183 VOM 8 . 7 . 1976 , S . 1 .

( 7 ) ABL . NR . L 200 VOM 8 . 8 . 1979 , S . 10 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 730/80 DER KOMMISSION

VOM 27 . MÄRZ 1980

ZUR SECHSTEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1608/76 ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE BEZEICHNUNG UND AUFMACHUNG DER WEINE UND TRAUBENMOSTE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 459/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 54 ABSATZ 5 UND ARTIKEL 65 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ZUR AUFSTELLUNG ALLGEMEINER REGELN FÜR DIE BEZEICHNUNG UND AUFMACHUNG DER WEINE UND TRAUBENMOSTE ( 3 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 461/80 ( 4 ), IST DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2133/74 ( 5 ) NEU GEFASST WORDEN . MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1608/76 DER KOMMISSION ( 6 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1741/79 ( 7 ), SIND DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE BEZEICHNUNG UND AUFMACHUNG DER WEINE UND TRAUBENMOSTE FESTGELEGT WORDEN .

DIE ERFAHRUNG HAT GEZEIGT , DASS ES ZWECKMÄSSIG IST , BESTIMMTE HINWEISE AUF DIE ART BESTIMMTER DEUTSCHER QUALITÄTSWEINE B.A . ZU STREICHEN UND ZU GESTATTEN , DASS DIE BETREFFENDEN ANGABEN ALS ERGÄNZENDE TRADITIONELLE BEGRIFFE VERWENDET WERDEN KÖNNEN . DIESE ÄNDERUNG ERFOLGT ZUM SCHUTZ DIESER BEGRIFFE AUF DEN MÄRKTEN DER DRITTLÄNDER UND TRAEGT DEN FÜR IHRE VERWENDUNG GELTENDEN EINZELSTAATLICHEN BESTIMMUNGEN RECHNUNG .

MIT RÜCKSICHT AUF DIE HANDELSGEPFLOGENHEITEN IN BESTIMMTEN MITGLIEDSTAATEN UND DA NICHT DIE GEFAHR BESTEHT , DASS DER VERBRAUCHER SICH EINE FALSCHE VORSTELLUNG ÜBER DEN URSPRUNG DES ERZEUGNISSES MACHT , IST ZU GESTATTEN , DASS DIE BEGRIFFE " HOCK " UND " CLARET " IN DER ETIKETTIERUNG IN SCHRIFTZEICHEN ANGEGEBEN WERDEN , DEREN HÖHE NICHT AN DIE GRÖSSE DER FÜR DIE BEZEICHNUNG DES PRODUKTIONSGEBIETS ODER DES BESTIMMTEN ANBAUGEBIETS VERWENDETEN SCHRIFTZEICHEN GEBUNDEN IST .

ES EMPFIEHLT SICH , DIE GELEGENHEIT DIESER ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1608/76 ZU BENUTZEN , UM EINEN OFFENSICHTLICHEN FEHLER IN ARTIKEL 17 ABSATZ 2 ZU BERICHTIGEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1608/76 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ARTIKEL 2 ABSATZ 3 BUCHSTABE A ) WERDEN DIE BEGRIFFE " LIEBFRAUENMILCH " UND " LIEBFRAUMILCH " ANGEFÜGT .

2 . IN ARTIKEL 13 ABSATZ 3 BUCHSTABE A ) WERDEN DIE BEGRIFFE " LIEBFRAUENMILCH " UND " LIEBFRAUMILCH " GESTRICHEN .

3 . IN ARTIKEL 13 ABSATZ 4 WIRD FOLGENDER UNTERABSATZ ANGEFÜGT :

" DER VORSTEHENDE UNTERABSATZ GILT NICHT FÜR DIE ANGABE DER BEGRIFFE , HOCK ' UND , CLARET ' . "

4 . ARTIKEL 17 ABSATZ 2 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 2 ) DIE IN ARTIKEL 28 ABSATZ 2 BUCHSTABE O ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2133/74 GENANNTEN ANGABEN DÜRFEN VERWENDET WERDEN , WENN DAS DRITTLAND , IN DEM DER WEIN GEWONNEN WURDE , SIE AUCH IN DEN AUF SEINEM BINNENMARKT GELTENDEN VORSCHRIFTEN ZUGELASSEN HAT . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 27 . MÄRZ 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT