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( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 248 VOM 2 . 10 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3377/80 DER KOMMISSION

VOM 19 . DEZEMBER 1980

ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH FRANKREICH VON OBERKLEIDUNG MIT URSPRUNG IN MACAU

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2143/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 REGELT DIE VORAUSSETZUNGEN , UNTER DENEN EINFUHRHÖCHSTMENGEN FESTGELEGT WERDEN KÖNNEN . DIE EINFUHREN NACH FRANKREICH VON OBERKLEIDUNG ( KATEGORIEN 78 UND 81 ) MIT URSPRUNG IN MACAU HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .

GEMÄSS ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDEN AM 5 . AUGUST UND 10 . OKTOBER 1980 KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 FESTZUSETZEN .

NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 13 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS V DER GENANNTEN VERORDNUNG GEWÄHRLEISTET .

DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . NOVEMBER 1980 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS MACAU AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1980 ABGEZOGEN WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES EINGESETZTEN TEXTILAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE KATEGORIEN VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN MACAU DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON MACAU NACH FRANKREICH AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON MACAU NACH FRANKREICH VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .

( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS MACAU AB 1 . NOVEMBER 1980 VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1980 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 19 . DEZEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

// //

// // HÖCHSTMENGEN VOM : //

//

KATEGORIE NR . // TARIFNUMMER // NIMEXE- KENNZIFFER // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1 . NOVEMBER BIS // 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

//

// // ( 1980 ) // // // // 31 . DEZEMBER 1980 // 1981 // 1982 //

//

78 // 61.01 A II B III // // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : // F // TONNEN // 45 // 130 // 138 //

// V F ) 1

G ) 1 2 3 // 61.01-09 ; 24 ; 25 ; 26 ; 81 ; 92 ; 95 ; 96 // BADEMÄNTEL UND -JACKEN ; HAUSMÄNTEL , HAUSJACKEN UND ÄHNLICHE HAUSKLEIDUNG SOWIE ANDERE OBERKLEIDUNG , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUSGENOMMEN KLEIDUNG DER KATEGORIEN 6 , 14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 UND 79 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

//

81 // 61.02 B I B )

II C ) // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : // F // TONNEN // 10 // 210 // 223 //

// E ) 8 AA )

9 AA ) BB ) CC ) // 61.02-07 ; 22 ; 23 ; 24 ; 85 ; 90 ; 91 ; 92 // B . ANDERE : BADEMÄNTEL UND -JACKEN ; HAUSMÄNTEL , BETTJÄCKCHEN UND ÄHNLICHE HAUSKLEIDUNG SOWIE ANDERE OBERKLEIDUNG , AUS GEWEBEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , AUSGENOMMEN KLEIDUNG DER KATEGORIEN 6 , 7 , 15 A , 15 B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 , 79 UND 80 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //