VERORDNUNG (EWG) Nr. 3989/87 DER KOMMISSION

vom 23. Dezember 1987

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3985/87 (2), insbesondere auf den Artikel 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit Wirkung vom 1. Januar 1988 wurde durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 eine Kombinierte Nomenklatur eingeführt, die auf dem Harmonisierten System beruht und sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch den Statistiken über den Aussenhandel der Gemeinschaft gerecht wird.

Demzufolge sind die Warenbezeichnungen und Tarifnummern der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3808/87 (4), an die Kombinierte Nomenklatur anzupassen. Diese Angleichungen erfordern keine grundsätzlichen Änderungen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 wird wie folgt geändert:

1.

Artikel 1 erhält folgenden Wortlaut:

"Artikel 1

Die gemeinsame Marktorganisation für Getreide umfasst eine Preis- und Handelsregelung und gilt für nachstehende Erzeugnisse:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2.

Artikel 5 Absatz 2 erhält folgenden Wortlaut:

"(2) Für die in Artikel 1 Buchstabe a) aufgeführten und vorstehend nicht genannten Erzeugnisse mit Ausnahme der Erzeugnisse der Unterposition 1008 90 10 wird für die Gemeinschaft je ein Schwellenpreis für eine bestimmte Standardqualität so festgesetzt, daß die Preise für die in Absatz 1 genannten Getreidearten, die mit diesen Erzeugnissen in Wettbewerb stehen, auf dem Markt in Duisburg die Höhe des Richtpreises erreichen."

3.

Artikel 13 Absatz 1 zweiter Unterabsatz erhält folgenden Wortlaut:

"Bei der Einfuhr des Erzeugnisses der Unterposition 1008 90 10 wird jedoch die für Roggen geltende Abschöpfung erhoben."

4.

Artikel 14 Absatz 1 erster Unterabsatz erhält folgenden Wortlaut:

"(1) Bei der Einfuhr von in Artikel 1 Buchstabe d) genannten Erzeugnissen, ausgenommen Erzeugnisse der Unterpositionen 0714 20 00, 0714 90 90, 2303 10 19, 2303 10 90, 2303 30 00, 2308 10 00 und 2308 90 30, wird eine Abschöpfung erhoben, die sich aus zwei Teilbeträgen zusammensetzt:"

5.

Anhang A wird durch Anhang I zu dieser Verordnung ersetzt.

6.

Anhang B wird durch Anhang II zu dieser Verordnung ersetzt.

7.

Anhang D wird durch Anhang III zu dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. Dezember 1987

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

SPA:L377UMBA00.91

FF: 5UAL; SETUP: 01; Höhe: 760 mm; 150 Zeilen; 4003 Zeichen;

Bediener: MARL Pr.: C;

Kunde: 40800 L 377

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 376 vom 31. 12. 1987, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 281 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 357 vom 19. 12. 1987, S. 12.

ANHANG I

"ANHANG A

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

"ANHANG B

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG III

"ANHANG D

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet:

ex 0711 90

-anderes Gemüse, Mischungen von Gemüsen:

--Gemüse:

ex 0711 90 30

---Zuckermais

ex 1702

Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert:

ex 1702 30

-Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf den Trockenstoff, von weniger als 20 GHT:

--andere:

---mit einem Gehalt an Glucose, bezogen auf den Trockenstoff, von 99 GHT oder mehr:

ex 1702 30 51

----Glucose (Dextrose) als weisses, kristallines Pulver, auch agglomeriert

ex 1702 30 59

----andere

ex 1704

Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weisse Schokolade), ausgenommen Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 GHT, ohne Zusatz anderer Stoffe der Unterposition 1704 90 10

ex 1806

Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen, ausgenommen Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln der Unterposition 1806 10, ,chocolate milk crumb' genannte Zubereitungen der Unterposition 1806 20 70, Brotaufstrich der Unterposition 1806 90 60, Zubereitungen für Getränke der Unterposition 1806 90 70 und andere Zubereitungen der Unterposition 1806 90 90

ex 1901

Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 50 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakaopulver

ex 1902

Teigwaren, auch gekocht oder gefuellt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet:

ex 1902 20

-Teigwaren, gefuellt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet):

--andere:

ex 1902 20 91

---gekocht

ex 1902 20 99

---andere

ex 1902 30

-andere Teigwaren

ex 1902 40

-Couscous:

ex 1902 40 90

--anderer

ex 1903 00 00

Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen

KN-Code

Warenbezeichnung

ex 1904

Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Corn Flakes); Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, ohne Zusatz von Kakao

ex 1905

Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren

ex 2001

Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht:

ex 2001 90

-andere:

ex 2001 90 30

--Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

ex 2001 90 40

--Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr

ex 2004

Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren:

ex 2004 10

-Kartoffeln:

--andere:

ex 2004 10 91

---in Form von Mehl, Grieß oder Flocken

ex 2004 90

-anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen:

ex 2004 90 10

--Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

ex 2005

Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren:

ex 2005 20

-Kartoffeln:

ex 2005 20 10

--in Form von Mehl, Grieß oder Flocken

ex 2005 80 00

-Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

ex 2008

Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

-Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt:

ex 2008 11

--Erdnüsse:

ex 2008 11 10

---Erdnußmark

ex 2008 99

--andere:

---ohne Zusatz von Alkohol:

----ohne Zusatz von Zucker:

ex 2008 99 85

-----Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

ex 2008 99 91

-----Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr

ex 2101

Auszuege, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszuege, Essenzen und Konzentrate hieraus:

ex 2101 10

-Auszuege, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszuege, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee:

-Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee

ex 2101 20

-Auszuege, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszuege, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate:

-Zubereitungen auf der Grundlage von Tee oder Mate

ex 2101 30

-Geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszuege, Essenzen und Konzentrate hieraus:

--geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel:

KN-Code

Warenbezeichnung

ex 2101 30 19

---andere als geröstete Zichorienwurzeln

--Auszuege, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Zichorienwurzeln oder aus anderen gerösteten Kaffeemitteln:

ex 2101 30 99

---andere (als Auszuege aus gerösteten Zichorienwurzeln)

ex 2104

Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen, zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen:

ex 2104 10 00

-Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen

ex 2105 00

Speiseeis, auch kakaohaltig

ex 2106

Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen

ex 2202

Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009:

ex 2202 10 00

-Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen

ex 2202 90

-andere:

ex 2202 90 10

--keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend

ex 2203 00

Bier aus Malz

ex 2208

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere Spirituosen; zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art:

ex 2208 30

-Whisky:

--anderer als ,Bourbon-Whiskey' in Behältnissen mit einem Inhalt von:

ex 2208 30 91

---2 l oder weniger

ex 2208 30 99

---mehr als 2 l

ex 2208 50

-Gin und Genever

ex 2208 90

-andere:

--Wodka mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % vol oder weniger in Behältnissen mit einem Inhalt von:

---2 l oder weniger:

ex 2208 90 31

----Wodka

ex 2208 90 39

---mehr als 2 l

-Wodka

ex 2208 90 53

ex 2208 90 55

ex 2208 90 59

ex 2208 90 73

ex und

ex 2208 90 79

--andere Spirituosen

ex 2520

Gipsstein, Anhydrit; Gips (aus gebranntem Gipsstein oder aus Calziumsulfat), auch gefärbt oder mit geringen Zusätzen von Abbindebeschleunigern oder -verzögerern:

ex 2520 20

-Gips

ex 2839

Silicate; handelsübliche Silicate der Alkalimetalle:

ex 2839 90

-andere

ex 2905

Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

-andere mehrwertige Alkohole:

ex 2905 44

--D-Glucitol (Sorbit)

KN-Code

Warenbezeichnung

ex 2915

Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

-Ester von D-Glucitol (Sorbit)

ex 2916

Ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren, cyclische einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

-Ester von D-Glucitol (Sorbit)

ex 2917

Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxisäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

-acyclische mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate:

ex 2917 19

--andere:

ex 2917 19 90

---andere:

-Itaconsäure, ihre Salze und Ester

ex 2918

Carbonsäuren mit zusätzlichen Sauerstoffunktionen und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

-Carbonsäuren mit Alkoholfunktion, jedoch ohne andere Sauerstoffunktion, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate:

ex 2918 11 00

--Milchsäure, ihre Salze und Ester

ex 2918 14 00

--Citronensäure

ex 2918 15 00

--Salze und Ester der Citronensäure

ex 2918 16 00

--Gluconsäure, ihre Salze und Ester

ex 2918 19

--andere:

ex 2918 19 90

---andere:

-Glycerinsäure, Glycolsäure, Zuckersäure, Isozuckersäure, Heptazuckersäure, ihre Salze und Ester

ex 2932

Heterocyclische Verbindungen, nur mit Sauerstoff als Heteroatome:

-Verbindungen, die einen nichtkondensierten Furanring (auch hydriert) in der Struktur enthalten:

ex 2932 19 00

--andere:

-Anhydrite von D-Glucitol (Sorbit), ausgenommen Maltol und Isomaltol

-Lactone:

ex 2932 29

--andere Lactone:

ex 2932 29 90

---andere:

-Lactone (innere Ester von Oxysäuren) abgeleitet von Gluconsäure

ex 2932 90

-andere:

ex 2932 90 70

--cyclische Acetale und innere Halbacetale, auch mit anderen Sauerstoffunktionen, als Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivat:

-Methylglucoside

ex 2932 90 90

--andere:

-Anhydrite von D-Glucitol (Sorbit), ausgenommen Maltol und Isomaltol

ex 2934

Andere heterocyclische Verbindungen:

-Zwischenerzeugnisse der chemischen Verwendung von Penicillin in Antibiotika der Unterposition 2941 10 00 oder 2941 20

ex 2936

Natürliche, auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine (einschließlich natürliche Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine gebrauchten Derivate, auch untereinander gemischt, auch in Lösungsmitteln aller Art:

-Vitamine und ihre Derivate, ungemischt:

ex 2936 26 00

--Vitamin B12 und seine Derivate

KN-Code

Warenbezeichnung

ex 2940 00

Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Lactose, Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose); Ether und Ester von Zuckern und ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse der Positionen 2937, 2938 und 2939:

ex 2940 00 90

-andere:

-Sorbose, ihre Salze und deren Ester

ex 2941

Antibiotika, ausgenommen Chloramphenicol und seine Derivate, Salze dieser Erzeugnisse der Unterposition 2941 40 00

ex 3003

Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus zwei oder mehr zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischten Bestandteilen bestehen, weder dosiert noch in Aufmachungen für den Einzelverkauf, ausgenommen solche, die Jod oder Jodverbindungen der Unterposition 3003 90 10 enthalten

ex 3004

Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

ex 3004 10

-Penicilline oder ihre Derivate (mit Penicillansäuregerüst) oder Streptomycine oder ihre Derivate enthaltend, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

ex 3004 20

-andere Antibiotika enthaltend:

ex 3004 20 90

--andere

-Hormone oder andere Erzeugnisse der Position 2937, jedoch keine Antibiotika enthaltend:

ex 3004 31

--Insulin enthaltend:

ex 3004 31 90

---andere

ex 3004 32

--Hormone der Nebennierenrinde enthaltend:

ex 3004 32 90

---andere

ex 3004 39

--andere:

ex 3004 39 90

---andere

ex 3004 40

-Alkaloide oder ihre Derivate, jedoch weder Hormone noch andere Erzeugnisse der Position 2937 noch Antibiotika enthaltend:

ex 3004 40 90

--andere

ex 3004 50

-andere Arzneiwaren, Vitamine oder andere Erzeugnisse der Position 2936 enthaltend:

ex 3004 50 90

--andere

ex 3004 90

-andere:

--andere:

ex 3004 90 99

---andere

ex 3006

Pharmazeutische Zubereitungen und Waren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 30:

ex 3006 40 00

-Zahnzement und andere Zahnfuellstoffe; Zement zum Wiederherstellen von Knochen

ex 3006 60

-empfängnisverhütende chemische Zubereitungen auf der Grundlage von Hormonen oder Spermiciden:

--auf der Grundlage von Hormonen:

ex 3006 60 19

---andere

ex 3006 60 90

--auf der Grundlage von Spermiciden

ex 3403

Zubereitete Schmiermittel (einschließlich Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen von Schrauben oder Bolzen, zubereitete Rostschutzmittel oder Korrosionsschutzmittel und zubereitete Form- und Trennöle, auf der Grundlage von Schmierstoffen) und Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel für Spinnstoffe oder der Mittel zum Ölen oder Fetten von Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen, ausgenommen solche, die als charakterbestimmenden Bestandteil 70 GHT oder mehr an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthalten:

-Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend:

KN-Code

Warenbezeichnung

ex 3403 11 00

--Zubereitungen zum Behandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen

ex 3403 19

--andere

ex 3405

Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel für Karosserien, Glas oder Metall, Scheuerpasten und -pulver und ähnliche Zubereitungen (auch in Form von Papier, Watte, Filz, Vließtoff, Schaum-, Schwamm-, Zellkunststoff oder Zellkautschuk, mit diesen Zubereitungen getränkt oder überzogen), ausgenommen Wachse der Position 3404

ex 3407 00 00

Modelliermassen, auch zur Unterhaltung für Kinder; zubereitetes ,Dentalwachs' oder ,Zahnabdruckmassen' in Zusammenstellungen, in Packungen für den Einzelverkauf oder in Tafeln, Hufeisenform, Stäben oder ähnlichen Formen; andere Zubereitungen für zahnärztliche Zwecke auf der Grundlage von Gips

ex 3505

Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken

ex 3506

Zubereitete Leime und andere zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

-auf der Grundlage von Natriumsilikatemulsionen

-Klebstoffe auf der Grundlage von Harzemulsionen

ex 3507

Enzyme; zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch inbegriffen

ex 3801

Künstlicher Graphit; kolloider oder halbkolloider Graphit; Zubereitungen auf der Grundlage von Graphit oder anderem Kohlenstoff, in Form von Pasten, Blöcken, Platten oder anderen Halbfertigerzeugnissen:

ex 3801 10 00

-künstlicher Graphit

ex 3801 20

-kolloider und halbkolloider Graphit:

ex 3801 20 10

--kolloider Graphit in öliger Suspension; halbkolloider Graphit

ex 3804 00

Ablaugen aus der Zellstoffherstellung, auch konzentriert, entzuckert oder chemisch behandelt, einschließlich Ligninsulfonate, jedoch ausgenommen Tallöl der Position

3803:

ex 3804 00 90

-andere als Ligninsulfite

ex 3805

Balsamterpentinöl, Holzterpentinöl, Sulfatterpentinöl und andere terpentinhaltige Öle aus der Destillation oder einer anderen Behandlung der Nadelhölzer; Dipenten, roh; Sulfitterpentinöl und anderes rohes para-Cymol: Pine-Oil, alpha-Terpineol als Hauptbestandteil enthaltend:

ex 3805 90 00

-andere

ex 3809

Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen) von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

ex 3809 10

-auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten

-andere:

ex 3809 91 00

--von der in der Textilindustrie verwendeten Art

ex 3809 92 00

--von der in der Papierindustrie verwendeten Art

ex 3809 99 00

--andere

ex 3812

Zubereitete Vulkanisationsbeschleuniger; zusammengesetzte Weichmacher für Kautschuk oder Kunststoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zubereitete Antioxidationsmittel und andere zusammengesetzte Stabilisatoren für Kautschuk oder Kunststoffe:

ex 3812 10 00

-zubereitete Vulkanisationsbeschleuniger

ex 3812 20 00

-zusammengesetzte Weichmacher für Kautschuk oder Kunststoffe

ex 3812 30

-zubereitete Antioxidationsmittel und andere zusammengesetzte Stabilisatoren für Kautschuk oder Kunststoffe

KN-Code

Warenbezeichnung

ex 3818 00

Chemische Elemente, zur Verwendung in der Elektronik dotiert, in Scheiben, Plättchen oder ähnlichen Formen; chemische Verbindungen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert

ex 3820 00 00

Zubereitete Gefrierschutzmittel und zubereitete Flüssigkeiten zum Enteisen

ex 3822 00 00

Zusammengesetzte Diagnostik oder Laborreagenzien, ausgenommen Waren der Position 3002 oder 3006

ex 3823

Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

ex 3823 10 00

-zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne

ex 3823 40 00

-zubereitete Additive für Zement, Mörtel oder Beton

ex 3823 50

-Mörtel und Beton, nicht feuerfest

ex 3823 60

-Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44

ex 3823 90

-andere:

ex 3823 90 40

--Pyrolignite (z. B. Calciumpyrolignit); rohes Calciumtartrat; rohes Calciumzitrat

ex 3823 90 81

bis

ex 3823 90 99

--andere

ex 3911

Petroleumharze, Cumaron-Inden-Harze, Polyterpene, Polysulfide, Polysulfone und andere Erzeugnisse im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 39, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen:

ex 3911 90

-andere:

ex 3911 90 90

--andere:

-Klebstoffe auf der Grundlage von Harzemulsionen

ex 3912

Cellulose und ihre chemischen Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen:

ex 3912 90

-andere:

ex 3912 90 90

--andere

ex 3913

Natürliche Polymere (z. B. Alginsäure) und modifizierte natürliche Polymere (z. B. gehärtete Eiweißstoffe, chemische Derivate von Naturkautschuk), anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen:

ex 3913 90

-andere:

ex 3913 90 90

--andere:

-Dextran

-Heteropolysaccharide

-andere

ex 4813

Zigarettenpapier, auch zugeschnitten oder in Form von Heftchen oder Hülsen:

ex 4813 90

-anderes:

ex 4813 90 90

--anderes

ex 4818

Toilettenpapier, Taschentücher, Abschminktücher, Handtücher, Tischtücher, Servietten, Windeln für Kleinkinder, hygienische Binden und Tampons, Bettücher und ähnliche Waren zum Gebrauch im Haushalt, im Krankenhaus, bei der Körperpflege oder zu hygienischen Zwecken, Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstoffasern:

ex 4818 10

-Toilettenpapier

KN-Code

Warenbezeichnung

ex 4823

Andere Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, zugeschnitten; andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe, Zellstoffwatte oder aus Vliesen aus Zellstofffasern:

-Papier, gummiert oder mit Klebeschicht, in Bändern oder Rollen:

ex 4823 11

--selbstklebend

ex 4823 19 00

--andere

ex 4823 20 00

-Filterpapier und Filterpappe

-andere Papiere oder Pappen zum Beschreiben, Bedrucken oder zu anderen graphischen Zwecken:

ex 4823 51

--bedruckt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert

ex 4823 59

--andere

ex 4823 90

-andere:

--andere:

---andere:

----Papier, für einen bestimmten Verwendungszweck zugeschnitten:

ex 4823 90 51

-----Kondensatorpapier

-----andere:

ex 4823 90 71

------Papier, gummiert oder mit Klebeschicht

ex 4823 90 79

------andere"

ANHANG III "ANHANG D

KN-Code

Warenbezeichnung

ex 0714

Wurzeln oder Knollen von Maniok, Maranta und Salep, Topinambur, Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaums:

ex 0714 10

-Wurzeln oder Knollen von Maniok:

ex 0714 10 90

--andere

ex 0714 20 00

-Süßkartoffeln

ex 0714 90

-andere

ex 2302

Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten:

ex 2302 10

-von Mais:

ex 2302 10 10

--mit einem Gehalt an Stärke von 35 GHT oder weniger

ex 2302 10 90

--andere

ex 2302 20

-von Reis:

ex 2302 20 10

--mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 35 GHT

ex 2302 20 90

--andere

ex 2302 30

-von Weizen:

ex 2302 30 10

--mit einem Gehalt an Stärke von 28 GHT oder weniger, vorausgesetzt, daß entweder 10 GHT oder weniger der Ware durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10 GHT der auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5 GHT oder mehr beträgt

ex 2302 30 90

--andere

ex 2302 40

-von anderem Getreide:

ex 2302 40 10

--mit einem Gehalt an Stärke von 28 GHT oder weniger, vorausgesetzt, daß entweder 10 GHT oder weniger der Ware durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10 GHT der auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5 GHT oder mehr beträgt

ex 2302 40 90

--andere

ex 2303

Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch in Form von Pellets:

ex 2303 10

-Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände:

--Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes Maisquellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Proteingehalt von:

ex 2303 10 19

---40 GHT oder weniger

ex 2303 10 90

--andere

ex 2303 20

-ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung:

--ausgelaugte Rübenschnitzel mit einem Trockenstoffgehalt von:

ex 2303 20 11

---87 GHT oder mehr

ex 2303 20 13

---18 GHT oder mehr, jedoch weniger als 87 GHT

ex 2303 20 19

---weniger als 18 GHT

ex 2303 30 00

-Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien

ex 2306

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch gemahlen oder in Form von Pellets, ausgenommen Waren der Positionen 2304 00 00 und 2305 00 00:

ex 2306 90

-andere:

--andere:

ex 2306 90 91

---aus Maiskeimen

KN-Code

Warenbezeichnung

ex 2308

Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, auch in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

ex 2308 90

-andere:

--Traubentrester:

ex 2308 90 11

---mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 % mas oder weniger und einem Trockenstoffgehalt von 40 GHT oder mehr

ex 2308 90 19

---andere

ex 2308 90 30

--Trester (ausgenommen Traubentrester):

-Schalen von Zitrusfrüchten

-andere

ex 2308 90 90

--andere"