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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1250/87 DER KOMMISSION

vom 5. Mai 1987

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3749/83 betreffend die in ECU ausgedrückten Beträge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3924/86 des Rates vom 16. Dezember 1986 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1987 (1), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3925/86 des Rates vom 16. Dezember 1986 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1987 (2), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3926/86 des Rates vom 16. Dezember 1986 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1987 (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Der Beschluß 86/638/EGKS der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vom 16. Dezember 1986 über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1987 (4) sieht vor, daß der Begriff der Ursprungswaren nach dem Verfahren des Artikels 14 der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Begriffsbestimmung für den Warenursprung (5) festgelegt wird. Die hierbei anzuwendenden Regeln müssen dieselben sein, wie sie für die anderen Waren gelten.

Die in den Artikeln 7 und 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3749/83 der Kommission vom 23. Dezember 1983 über die Begriffsbestimmung des Warenursprungs bei der Anwendung der von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte Waren aus Entwicklungsländern gewährten Zollpräferenzen (6) aufgeführten Beträge, die in ECU ausgedrückt sind und mit der Verordnung (EWG) Nr. 1061/85 der Kommission (7) geändert wurden, sind zum zweiten Mal zu ändern, um die Währungsverschiebungen zu berücksichtigen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Ursprungsfragen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 3749/83 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 7 Absatz 2 wird der Betrag »2 355" durch den Betrag »2 590" ersetzt.

2. Die Fußnote zu Artikel 7 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

»Der Gegenwert der ECU in nationalen Währungen lautet wie folgt:

1.2.3 // // 43,7750 // Belgische Franken/ Luxemburger Franken // // 2,09022 // Deutsche Mark // // 2,36146 // Holländische Gulden // // 0,713486 // Pfund Sterling // 1 ECU // 7,88477 // Dänische Kronen // // 6,84430 // Französische Franken // // 1 440,90 // Italienische Lire // // 0,762246 // Irische Pfund // // 139,754 // Griechische Drachmen // // 137,629 // Spanische Peseten // // 151,505 // Portugiesische Escudo.

Die sich aus der Umrechnung ECU in nationale Währungen ergebenden Beträge können auf- oder abgerundet werden."

3. In Artikel 10 Absatz 2 werden die Beträge »165" und »470" durch »180" und »515" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Mai 1987.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. Mai 1987

Für die Kommission

COCKFIELD

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1986, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1986, S. 68.

(3) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1986, S. 126.

(4) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1986, S. 162.

(5) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 1.

(6) ABl. Nr. L 372 vom 31. 12. 1983, S. 1.

(7) ABl. Nr. L 113 vom 26. 4. 1985, S. 10.