Entscheidung der Kommission

vom 24. Juni 2003

zur Änderung der Entscheidung 2002/251/EG, um die Schutzmaßnahmen betreffend Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse aus Thailand aufzuheben

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 425)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2003/477/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit(1), insbesondere auf Artikel 53 Absatz 1,

gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen(2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Entscheidung 2002/251/EG der Kommission vom 27. März 2002 über Schutzmaßnahmen betreffend Gefluegelfleisch und bestimmte Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse aus Thailand, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind(3), ist erlassen worden, weil in aus Thailand eingeführtem Gefluegelfleisch und eingeführten Garnelen Nitrofurane nachgewiesen worden waren.

(2) Die Entscheidung 2002/251/EG ist auf der Grundlage der von der zuständigen thailändischen Behörde erteilten Garantien sowie der Ergebnisse der von den Mitgliedstaaten durchgeführten Untersuchungen zu überprüfen.

(3) Die Ergebnisse der Untersuchungen, denen die Mitgliedstaaten aus Thailand eingeführte Garnelen unterzogen haben, ergaben einen Negativbefund. Die zuständige Behörde Thailands hat die erforderlichen Garantien übermittelt. Insbesondere wird gewährleistet, dass alle von der zuständigen Behörde nach dem 21. September 2002 bescheinigten Sendungen vor dem Versand einer systematischen Untersuchung auf Nitrofurane und ihre Metaboliten unterzogen werden. Nur Sendungen, die frei von solchen Wirkstoffen sind, dürfen nach der Gemeinschaft ausgeführt werden. Daher sind die mit der Entscheidung 2002/251/EG für alle Sendungen von Garnelen eingeführten systematischen Untersuchungen bei den von der thailändischen Behörde nach dem 21. September 2002 bescheinigten Sendungen aufzuheben, da diese einer systematischen Untersuchung vor der Versendung unterzogen werden.

(4) Die Entscheidung 2002/251/EG ist daher entsprechend zu ändern.

(5) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 2 Absatz 1 der Entscheidung 2002/251/EG erhält folgende Fassung:

"(1) Die Mitgliedstaaten unterziehen alle aus Thailand eingeführten Sendungen von Gefluegelfleisch und alle aus Thailand eingeführten Sendungen von Garnelen, die von einer vor dem 21. September 2002 ausgestellten Genusstauglichkeitsbescheinigung begleitet sind, auf der Basis geeigneter Probenahmepläne und Nachweismethoden einer chemischen Untersuchung um sicherzustellen, dass die betreffenden Erzeugnisse keine Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen. Bei dieser Untersuchung muss insbesondere festgestellt werden, ob die Erzeugnisse antimikrobielle Substanzen und insbesondere Nitrofurane und ihre Metaboliten enthalten."

Artikel 2

Diese Entscheidung gilt ab 30. Juni 2003.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 24. Juni 2003

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1.

(2) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.

(3) ABl. L 84 vom 28.3.2002, S. 77.