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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3743/87 DER KOMMISSION

vom 14. Dezember 1987

zur Anpassung der Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 des Rates zur Festlegung der Handelsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Gemeinschaft ist Unterzeichner des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren, nachstehend »Harmonisiertes System" genannt, das das Abkommen vom 15. Dezember 1950 über das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife ablösen soll.

Auf der Grundlage der Nomenklatur des Harmonisierten Systems wird mit Wirkung vom 1. Januar 1988 eine kombinierte Warennomenklatur eingeführt, die den Erfordernissen sowohl des Gemeinsamen Zolltarifs als auch der Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten genügt.

Da das sich aus der Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 des Rates vom 11. November 1980 zur Festlegung der Handelsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren (2) ergebende Zolltarifschema im Gemeinsamen Zolltarif aufgeführt wird, ist es notwendig, in der genannten Verordnung die Warenbezeichnungen und Codenummern der auf dem Harmonisierten System aufbauenden kombinierten Nomenklatur zu verwenden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 wird wie folgt angepasst:

1. Im letzten Erwägungsgrund werden die Tarifstellen »35.01 A und 35.01 C" des Gemeinsamen Zolltarifs durch die Unterpositionen »3501 10 und 3501 90 90" der Kombinierten Nomenklatur ersetzt.

2. Artikel 2 erhält folgende Fassung:

»Artikel 2

Als Grunderzeugnisse gelten:

1.2 // // // KN-Code // Bezeichnung der Grunderzeugnisse // // // 0402 // Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln // 0405 // Butter und andere Fettstoffe aus der Milch // Kapitel 10 // Getreide // 1701 // Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest // 1703 // Melassen aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker." // //

3. In Artikel 3 erhält:

- Buchstabe a) folgende Fassung:

»a) die Waren, die aus Kartoffelstärke (Unterposition 1108 13), aus Stärke aus Wurzeln oder Knollen der Position 0714 (Unterpositionen 1108 14 und 1108 19 90) oder aus Mehl und Grieß der Unterposition 1106 20 der Kombinierten Nomenklatur hergestellt worden sind, so behandelt, als wären sie aus Mais hergestellt worden",

- der Anfang von Buchstabe b) folgende Fassung:

»b) die Waren, die aus Milch, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von" . .

- der Anfang von Buchstabe c) folgende Fassung:

»d) die Waren, die aus Milch oder Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von" . . .

- Buchstabe d) folgende Fassung:

»d) die Waren, die aus Isoglukose (Unterpositionen 1702 30 10, 1702 40 10, 1702 60 10 und 1702 90 30) hergestellt worden sind, so behandelt, als wären sie aus Zucker hergestellt worden".

4. In Artikel 4 wird der letzte Verweis in Absatz 2 ersetzt durch »nach dem in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 vorgesehenen Verfahren".

5. In Artikel 8 wird der letzte Verweis in Absatz 1 ersetzt durch »nach dem in Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 erwähnten Verfahren".

6. In Artikel 16 werden

- die Tarifstelle »35.01 A" des Gemeinsamen Zolltarifs durch die Unterposition »3501 10" der Kombinierten Nomenklatur und

- die Tarifstelle »35.01 C" des Gemeinsamen Zolltarifs durch die Unterposition »3501 90 90" der Kombinierten Nomenklatur ersetzt.

7. Der Anhang wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Dezember 1987

Für die Kommission

COCKFIELD

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 323 vom 29. 11. 1980, S. 1.

ANHANG

»ANHANG

1.2 // // // KN-Code // Warenbezeichnung // // // // // ex 0403 // Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz vor Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten oder Kakao: // 0403 10 51 bis 0403 10 99 // - Joghurt, aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao // 0403 90 71 bis 0403 90 99 // - andere, aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao // 0710 40 00 // Zuckermais, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren // 0711 90 30 // Zuckermais, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittlebaren Genuß nicht geeignet // ex 1517 // Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: // 1517 10 10 // - Margarine ausgenommen fluessige Margarine, mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT // 1517 90 10 // - andere, mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT // ex 1704 // Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weisse Schokolade), ausser Süßholzauszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 GHT ohne Zusatz anderer Stoffe der Unterposition 1704 90 10 // 1806 // Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen // 1901 // Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 50 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 10 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen // ex 1902 // Teigwaren, ausser gefuellte Teigwaren der Unterpositionen 1902 20 10 und 1902 20 30 // 1903 // Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen // 1904 // Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Corn Flakes); Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet // 1905 // Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren // 2001 90 30 // Zuckermais mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht // 2001 90 40 // Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht // 2004 90 10 // Zuckermais, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht; gefroren // 2005 80 00 // Zuckermais (Zea mays, var. saccharata), ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren // // // KN-Code // Warenbezeichnung // // // // ex 2005 90 90 // Zuckermais (ausser Zee mays, var. saccharata) ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren // 2008 99 85 // Zuckermais, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, ohne Zusatz von Zucker oder Alkohol // 2008 99 91 // Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, ohne Zusatz von Zucker oder Alkohol // 2101 30 19 // Geröstete Kaffeemittel ausser geröstete Zichorienwurzeln // 2101 30 99 // Auszuege, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Kaffeemitteln ausser von gerösteten Zichorienwurzeln // 2102 10 31 2102 10 39 // Backhefen // 2105 // Speiseeis, auch kakaohaltig // ex 2106 // Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Waren der Unterpositionen 2106 10 10 und 2106 90 91 und ausgenommen Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt // 2202 90 91 2202 90 95 2202 90 99 // Nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009, Waren der Positionen 0401, 0402 und 0404 oder Milchfett enthaltend // 2905 43 00 // Mannitol // 2905 44 // D-Glucitol (Sorbit) in wäßriger Lösung // ex 3501 // Kasein, Kaseinate und andere Kaseinderivate // ex 3505 10 // Dextrine und andere modifizierte Stärken, ausgenommen veretherte und veresterte Stärken der Unterposition 3505 10 50 // 3505 20 // Leime, auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken // 3809 10 // Zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen, auf der Grundlage von Stärke // 3823 60 // Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44 // //