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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1495/83 DER KOMMISSION

vom 7. Juni 1983

zur Einreihung von Waren in die Tarifstellen 38.19 X des Gemeinsamen Zolltarifs

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu treffenden Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sicherzustellen, sind Vorschriften erforderlich zur Tarifierung eines Erzeugnisses, gewonnen durch Hydrieren eines Sirups von teilweise hydrolysierter Stärke. Es weist folgende Zusammensetzung auf:

1.2 // D-Glucit (Sorbit) // 5 bis 8 %, // Hydrierte Disaccharide // 25 bis 55 %, // Hydrierte Tri-, Tetra-, Penta- und Hexasaccharide // 25 bis 40 %, // Hydrierte Polysaccharide (höhere als Hexasaccharide) // 15 bis 30 %.

Der Gemeinsame Zolltarif im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 604/83 (3), nennt in Tarifnummer 21.07 Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen und in Tarifnummer 38.19 unter anderem chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen.

Obwohl diese Ware auch bei der Herstellung von bestimmten Lebensmitteln verwendet werden kann, ist sie aufgrund ihrer Beschaffenheit keine Lebensmittelzubereitung der Tarifnummer 21.07. Mangels einer Tarifnummer mit genauerer Warenbezeichnung ist das Erzeugnis der Tarifnummer 38.19 zuzuweisen. Innerhalb dieser Tarifnummer ist es der Tarifstelle 38.19 X zuzuweisen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Erzeugnis, gewonnen durch Hydrieren eines Sirups von teilweise hydrolysierter Stärke mit folgender Zusammensetzung:

1.2 // D-Glucit (Sorbit) // 5 bis 8 %, // Hydrierte Disaccharide // 25 bis 55 %, // Hydrierte Tri-, Tetra-, Penta und Hexasaccharide // 25 bis 40 %, // Hydrierte Polysaccharide (höhere als Hexasaccharide) // 15 bis 30 %,

gehört im Gemeinsamen Zolltarif zu Tarifstelle:

38.19 Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

X. andere.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. Juni 1983

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1983, S. 3.