ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 1. April 2008

über ein spezifisches Kontroll- und Inspektionsprogramm für wiederaufzufüllende Bestände von Rotem Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 1202)

(2008/323/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer Kontrollregelung für die gemeinsame Fischereipolitik (1), insbesondere auf Artikel 34c Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Gegenstand

Mit dieser Entscheidung wird ein spezifisches Kontroll- und Inspektionsprogramm aufgestellt, um die harmonisierte Durchführung des mit der Verordnung (EG) Nr. 1559/2007 eingeführten mehrjährigen Wiederauffüllungsplans für Roten Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer sicherzustellen.

Artikel 2

Geltungsbereich

(1) Das spezifische Kontroll- und Inspektionsprogramm gilt für

(2) Das spezifische Kontroll- und Inspektionsprogramm gilt vom 1. April bis zum 31. Dezember 2008.

Artikel 3

Nationale Kontrollprogramme

(1) Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Malta und Portugal stellen für die in Artikel 2 aufgeführten Tätigkeiten nationale Kontrollprogramme gemäß den gemeinsamen Vorschriften in Anhang I auf.

(2) Die in Absatz 1 genannten Mitgliedstaaten legen der Kommission bis 1. April 2008 ihre nationalen Kontrollprogramme und den jährlichen Durchführungsplan vor.

(3) Die nationalen Kontrollprogramme enthalten alle in Anhang II aufgeführten Angaben. Der jährliche Durchführungsplan enthält detaillierte Angaben über die Personal- und Sachmittel sowie die Einsatzgebiete.

Artikel 4

Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten

Alle Mitgliedstaaten arbeiten mit den in Artikel 3 Absatz 1 genannten Mitgliedstaaten bei der Durchführung des spezifischen Kontroll- und Inspektionsprogramms zusammen.

Artikel 5

Inspektionen durch die Kommission

(1) Gemäß Artikel 27 der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 können Inspektoren der Kommission ohne Mitwirkung der Inspektoren des betreffenden Mitgliedstaats Inspektionen durchführen.

(2) Die zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaats gewährt den Kommissionsinspektoren die zur Durchführung der Inspektionen gemäß Absatz 1 erforderliche Unterstützung.

(3) Die Kommissionsinspektoren überprüfen ihre Feststellungen mit den Inspektoren des betreffenden Mitgliedstaats. Zu diesem Zweck treffen sie nach jedem Inspektionsbesuch mit Beamten der zuständigen Behörde des betreffenden Mitgliedstaats zusammen, um diese über ihre Feststellungen zu unterrichten.

Artikel 6

Gemeinsame Kontroll- und Überwachungstätigkeiten

(1) Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Mitgliedstaaten führen gemeinsame Inspektions- und Überwachungstätigkeiten durch.

(2) Zu diesem Zweck treffen die beteiligten Mitgliedstaaten folgende Vorkehrungen:

(3) Fischereiinspektoren der Kommission können sich an den gemeinsamen Inspektionen und Überwachungen beteiligen.

Artikel 7

Verstöße

(1) Mitgliedstaaten, deren Inspektoren bei der Inspektion der Tätigkeiten gemäß Artikel 2 einen Verstoß festgestellt haben, teilen folgenden Staaten das Datum der Inspektion und die Einzelheiten des Verstoßes mit:

dem Mitgliedstaat, in dem die Zuchtanlage oder das in der Verarbeitung von bzw. im Handel mit Erzeugnissen aus Rotem Thun tätige Unternehmen niedergelassen ist.

(2) Trifft der Mitgliedstaat, dessen Inspektoren den Verstoß aufgedeckt haben, keine weiteren Maßnahmen, so werden gegebenenfalls die gemäß Absatz 1 informierten Mitgliedstaaten sofort tätig, um die Beweise für diesen Verstoß einzuholen und zu prüfen. Sie stellen die für die weitere Behandlung des Verstoßes erforderlichen zusätzlichen Ermittlungen an.

(3) Die Mitgliedstaaten arbeiten zusammen, um sicherzustellen, dass bei jeder Übertragung der Verfolgung eines von ihren Inspektoren festgestellten Verstoßes an den Mitgliedstaat der Registrierung gemäß Artikel 31 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 etwaiges Beweismaterial kontinuierlich gesichert wird.

Artikel 8

Meldungen

(1) Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission bis zum Ende jedes Monats die folgenden Angaben zu dem betreffenden Monat:

Kennzeichen des Fischereifahrzeugs (Name, Flagge und äußeres Schiffskennzeichen), Tonnare, Zuchtbetrieb oder in der Verarbeitung von bzw. im Handel mit Erzeugnissen aus Rotem Thun tätiges Unternehmen;

(2) Ein Verstoß wird in jeder nachfolgenden Meldung solange erneut aufgeführt, bis das Verfahren nach dem Recht des betreffenden Mitgliedstaats abgeschlossen ist. Jede nachfolgende Meldung enthält

(3) Die Meldungen enthalten eine Erklärung, falls kein Verfahren eingeleitet wurde.

Artikel 9

Bewertung

Die Kommission beruft jeden zweiten Monat eine Sitzung des Verwaltungsausschusses für Fischerei und Aquakultur ein, um die Einhaltung und die Ergebnisse des spezifischen Kontroll- und Inspektionsprogramms zu beurteilen.

Artikel 10

Adressaten

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

(1) ABl. L 261 vom 20.10.1993, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1098/2007 (ABl. L 248 vom 22.9.2007, S. 1).

(2) ABl. L 340 vom 22.12.2007, S. 8.

(3) ABl. L 358 vom 31.12.2002, S. 59. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 865/2007 (ABl. L 192 vom 24.7.2007, S. 1).

(4) ABl. L 128 vom 21.5.2005, S. 1.

ANHANG I

Gemeinsame Regeln für die nationalen Kontrollprogramme gemäß Artikel 3 Absatz 1

Ziele

1. Allgemeines Ziel der nationalen Kontrollprogramme ist die Überprüfung der Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften über a) Mengenbeschränkungen für Fänge und jede besondere daran geknüpfte Bedingung, einschließlich der Überwachung der Quotenausschöpfung; b) die jährlichen Fangpläne gemäß Verordnung (EG) Nr. 1559/2007; c) sämtliche Unterlagen, die in den für Roten Thun geltenden Rechtsvorschriften verlangt werden, namentlich zur Überprüfung der Zuverlässigkeit der Aufzeichnungen; d) spezifische technische Maßnahmen und Bedingungen für die Fischerei auf Roten Thun gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1559/2007, insbesondere die Anwendung der Vorschriften zur Mindestgröße und die daran geknüpften Bedingungen.

2. Die nationalen Kontrollprogramme sollen in erster Linie die harmonisierte Anwendung aller Bestimmungen des mit der Verordnung (EG) Nr. 1559/2007 eingeführten Wiederauffüllungsplans für Roten Thun bewirken.

Strategie

Im Mittelpunkt des nationalen Kontrollprogramms stehen die Kontrolle und Inspektion des Fischfangs und aller damit verbundenen Tätigkeiten von Fischereifahrzeugen, Tonnaren, Zuchtbetrieben und in der Verarbeitung von bzw. dem Handel mit Erzeugnissen aus Rotem Thun tätigen Unternehmen.

Inspektionen beim Transport und bei der Vermarktung von Rotem Thun werden als ergänzende Gegenkontrollen vorgenommen, um die Wirksamkeit der Kontrollen und Inspektionen zu prüfen.

1.1. Prioritäten

Die Vorrangigkeit wird entsprechend dem jährlichen Fangplan für die verschiedenen Fanggerätkategorien differenziert. Jeder Mitgliedstaat legt daher spezifische Prioritäten fest.

1.2. Zieleckwerte

Bis 1. April 2008 stellen die Mitgliedstaaten ihre Inspektionspläne unter Berücksichtigung folgender Inspektions- und Kontrolleckwerte auf:

Ort der Inspektion Eckwert Inspektion auf See Variabler Eckwert, der nach einer detaillierten Analyse der Fangtätigkeit in jedem Gebiet festzulegen ist. Die Eckwerte für die Inspektion auf See sind als Zahl der Patrouillentage auf See in der Schutzzone für Roten Thun auszudrücken, wobei ein gesonderter Eckwert für Patrouillen in besonderen Gebieten festgelegt werden kann. Anlandungen Alle Schiffe, die zum Anlanden von Rotem Thun in einen bezeichneten Hafen einlaufen, werden kontrolliert. In nicht bezeichneten Häfen finden Stichprobenkontrollen statt. Umladungen Alle Empfänger- und alle Fangschiffe, die zum Umladen, bei dem Roter Thun betroffen ist, in einen bezeichneten Hafen einlaufen, werden kontrolliert. In nicht bezeichneten Häfen finden Stichprobenkontrollen statt. Hälterung (einschließlich Ernte) Jede Hälterungs- und Erntetätigkeit wird kontrolliert. Vermarktung Kontrolle von 10 % der zum Verkauf angebotenen Mengen von Erzeugnissen aus Rotem Thun. Luftüberwachung Variabler Eckwert, der nach einer detaillierten Analyse der Fangtätigkeit in jedem Gebiet und unter Berücksichtigung der dem Mitgliedstaat zur Verfügung stehenden Mittel festzulegen ist. Sport- und Freizeitfischerei Kontrolle von 20 % der nationalen zugeteilten Quoten.

Inspektionsaufgaben

1.3. Allgemeine Inspektionsaufgaben

Für jede Kontrolle und Inspektion ist ein Inspektionsbericht mit den in der Anlage zu diesem Anhang enthaltenen Angaben zu erstellen. In jedem Fall müssen die Inspektoren folgende Angaben überprüfen und in ihrem Inspektionsbericht vermerken:

a) genaue Angaben zur Identität der zuständigen Personen, zur Schiffsbesatzung und zum Personal von Zuchtbetrieben usw., die an den kontrollierten Tätigkeiten beteiligt sind;

b) Genehmigungen, Lizenzen, spezielle Fangerlaubnisse;

c) einschlägige Schiffsunterlagen wie Logbücher, Abgabe- und Umladeerklärungen, Bescheinigungen T2M, ICCAT-Statistik- und Fangunterlagen sowie andere Unterlagen, die zum Zwecke der Kontrolle und Inspektion geprüft wurden;

d) genaue Untersuchung der Größen des Roten Thuns, der im Kontext der Einhaltung des Wiederauffüllungsplans gefangen, gehältert, abgegeben, umgeladen, angelandet, transportiert, gezüchtet, verarbeitet oder gehandelt wird.

In den Inspektionsberichten sind alle einschlägigen Feststellungen aufzuzeichnen, die im Rahmen der Inspektion auf See, bei der Luftüberwachung, im Hafen, an Tonnaren, in Zuchtbetrieben oder in jedem anderen betroffenen Unternehmen gemacht werden.

Diese Feststellungen sind mit den Informationen zu vergleichen, die den Inspektoren durch andere zuständige Stellen zur Verfügung gestellt werden, einschließlich der mithilfe des Schiffsüberwachungssystems erfassten Daten und der Liste der zugelassenen Schiffe.

1.4. Inspektionsaufgaben für die Luftüberwachung

Die Inspektoren übermitteln Überwachungsdaten für Gegenkontrollen und vergleichen insbesondere Sichtungen von Fischereifahrzeugen mit durch das Schiffsüberwachungssystem erfassten Daten und der Liste der zugelassenen Schiffe.

Die Inspektoren achten auf IUU-Tätigkeiten und melden diese; außerdem berichten sie über den Einsatz von Flugzeugen oder Hubschraubern zum Auffinden von Rotem Thun.

Besondere Aufmerksamkeit ist Schongebieten und den Tätigkeiten von Flotten beizumessen, für die Ausnahmen gelten.

1.5. Inspektionsaufgaben auf See

Werden tote Fische an Bord des Fangschiffs genommen oder befinden sich tote Fische an Bord eines Verarbeitungs- oder Transportschiffs, so überprüfen die Inspektoren auf jeden Fall die Menge des an Bord behaltenen Fischs und vergleichen sie mit den in den einschlägigen Unterlagen erfassten Mengen.

Werden lebende Fische von Fangschiffen an Transportschlepper oder von Transportschleppern an Zuchtanlagen abgegeben, so stellen die Inspektoren nach Möglichkeit fest, welche Mittel die Beteiligten eingesetzt haben, um zu schätzen, welche Menge lebender Roter Thun abgegeben wurde. Sind Videoaufzeichnungen verfügbar, so sollten die Inspektoren sich Zugang dazu verschaffen und die abgegebenen Mengen anhand der Videoaufzeichnungen überprüfen.

Die Inspektoren prüfen systematisch,

— ob die Fischereifahrzeuge zu der jeweiligen Tätigkeit berechtigt sind (Register der zugelassenen Fischereifahrzeuge, Schonzeiten, Umladung auf See);

— ob die Fischereifahrzeuge mit einem betriebsfähigen Schiffsüberwachungssystem (VMS) ausgerüstet sind;

— ob Fangschiffe die einschlägigen Angaben ordnungsgemäß in das Logbuch eintragen;

— ob sich bei Fischereifahrzeugen, die an der Abgabe, dem Transport und der Verarbeitung von Rotem Thun teilnehmen, die einschlägigen Unterlagen an Bord befinden und ob diese ordnungsgemäß ausgefüllt sind;

— ob bei gemeinsamen Fangeinsätzen ein Beobachter während der Fangtätigkeit anwesend ist;

— die physischen Mengen von Rotem Thun an Bord und dessen Aufmachung;

— die Größenzusammensetzung der an Bord befindlichen Fänge von Rotem Thun (Beifänge und Mindestgrößenvorschriften);

— das Fanggerät an Bord.

Die Inspektoren achten auf IUU-Tätigkeiten und melden diese; außerdem berichten sie über den Einsatz von Flugzeugen oder Hubschraubern zum Auffinden von Rotem Thun.

1.6. Inspektionsaufgaben bei der Anlandung

Die Inspektoren prüfen systematisch,

— ob die Fischereifahrzeuge zum Fischfang berechtigt sind (Register der zugelassenen Fischereifahrzeuge, Schonzeiten);

— ob die Voranmeldung der Ankunft für die Anlandung übermittelt wurde und die richtigen Angaben zu dem an Bord befindlichen Fang enthielt;

— ob die Fischereifahrzeuge mit einem betriebsfähigen Schiffsüberwachungssystem (VMS) ausgerüstet sind;

— ob Fangschiffe die einschlägigen Angaben ordnungsgemäß in das Logbuch eintragen;

— ob sich bei Fischereifahrzeugen, die am Transport und an der Verarbeitung von Rotem Thun teilnehmen, die einschlägigen Unterlagen an Bord befinden und ob sie ordnungsgemäß ausgefüllt sind, einschließlich der jeweiligen Bescheinigungen T2M und der ICCAT-Statistik- und Fangunterlagen;

— die physischen Mengen von Rotem Thun an Bord und dessen Aufmachung;

— die Größenzusammensetzung der an Bord befindlichen Fänge von Rotem Thun (Beifänge und Mindestgrößenvorschriften);

— das Fanggerät an Bord;

— ob bei der Anlandung von Verarbeitungserzeugnissen das gerundete Gewichtsäquivalent des verarbeiteten Roten Thuns anhand der ICCAT-Umrechnungsfaktoren berechnet wurde;

— ob der für den Einzelhandelsverkauf an den Endverbraucher angebotene Rote Thun von Fischereifahrzeugen im Ostatlantik ordnungsgemäß gekennzeichnet oder etikettiert ist;

— ob der von Futterschiffen im Ostatlantik angelandete Rote Thun eine ordnungsgemäße Schwanzmarkierung trägt.

1.7. Inspektionsaufgaben bei der Umladung

Die Inspektoren prüfen systematisch,

— ob die Fischereifahrzeuge zu der Tätigkeit berechtigt sind (Register der zugelassenen Fischereifahrzeuge);

— ob bei Umladungen im Hafen die Voranmeldung der Ankunft im Hafen übermittelt wurde und ob diese richtige Angaben zu dem an Bord befindlichen Fang enthielt;

— ob die Fangschiffe, die umladen wollen, von ihrem Flaggenstaat eine entsprechende Genehmigung erhalten haben;

— ob die in der Voranmeldung für die Umladung genannten Mengen geprüft wurden;

— ob die einschlägigen Unterlagen sich an Bord befinden und ordnungsgemäß ausgefüllt sind, einschließlich der jeweiligen Bescheinigungen T2M und der ICCAT-Statistik- und Fangunterlagen;

— ob bei Verarbeitungserzeugnissen das gerundete Gewichtsäquivalent des verarbeiteten Roten Thuns anhand der ICCAT-Umrechnungsfaktoren berechnet wurde;

— ob bei Umladungen auf See während des Umladevorgangs ein Beobachter an Bord ist.

1.8. Inspektionsaufgaben bei Zuchtanlagen

Die Inspektoren prüfen systematisch,

— ob die einschlägigen Unterlagen vorhanden und ordnungsgemäß ausgefüllt sind (Hälterungs- und Ernteerklärungen);

— ob bei jeder Abgabe und Ernte von Rotem Thun ein Beobachter anwesend ist und ob dieser die Hälterungserklärungen validiert hat.

1.9. Inspektionsaufgaben beim Transport und bei der Vermarktung

Die Inspektoren prüfen systematisch,

— beim Transport insbesondere die einschlägigen Dokumente und vergleichen diese mit den tatsächlich beförderten physischen Mengen;