ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 18. Dezember 1996 über die Hygienevorschriften und die Genußtauglichkeitsbescheinigung für die Einfuhr von aus Gefluegelfleisch, Fleisch von Zuchtwild, Wildfleisch und Kaninchenfleisch gewonnenen Fleischerzeugnissen aus Drittländern (Text von Bedeutung für den EWR) (97/41/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in bezug auf die Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG (1), zuletzt geändert durch den Beschluß 96/405/EG der Kommission (2), unterliegen, insbesondere auf Artikel 10,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Für die Einfuhr von aus Gefluegelfleisch, Fleisch von Zuchtwild, Wildfleisch und Kaninchenfleisch gewonnenen Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft sind spezifische Bedingungen festzulegen. Diese Erzeugnisse müssen den in Anhang II Kapitel 1 der Richtlinie 92/118/EWG festgelegten Anforderungen genügen.

Es ist eine von einem Amtstierarzt zu unterzeichnende Genußtauglichkeitsbescheinigung auszustellen, mit der bestätigt wird, daß die Erzeugnisse den in dieser Entscheidung festgelegten Anforderungen entsprechen.

Wenn es möglich ist, Bedingungen, die gleichwertige Garantien bieten, anzuerkennen, so kann ein Drittland der Kommission außerdem einen Vorschlag für eine solche Anerkennung zur entsprechenden Prüfung vorlegen.

Die in dieser Entscheidung festgelegten Bedingungen und die Genußtauglichkeitsbescheinigung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In dieser Entscheidung werden die Hygienevorschriften für die Einfuhr von aus Gefluegelfleisch, Fleisch von Zuchtwild, Wildfleisch und Kaninchenfleisch gewonnenen Fleischerzeugnissen festgelegt.

Artikel 2

Die Einfuhr von aus Gefluegelfleisch, Fleisch von Zuchtwild, Wildfleisch und Kaninchenfleisch gewonnenen Fleischerzeugnissen ist an die Voraussetzung gebunden, daß diese Erzeugnisse den in Anhang II Kapitel 1 der Richtlinie 92/118/EWG festgelegten Anforderungen genügen.

Artikel 3

(1) Jede Sendung von aus Gefluegelfleisch, Fleisch von Zuchtwild, Wildfleisch und Kaninchenfleisch gewonnenen Fleischerzeugnissen muß vom Original einer numerierten, ausgefuellten, unterzeichneten und datierten Genußtauglichkeitsbescheinigung, die aus einem einzigen Blatt besteht und dem im Anhang festgelegten Muster entspricht, begleitet sein.

(2) Die Bescheinigung ist in mindestens einer der Amtssprachen des die Erzeugnisse in die Gemeinschaft einführenden Mitgliedstaats abzufassen.

Artikel 4

Diese Entscheidung gilt ab 1. Januar 1997.

Artikel 5

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 18. Dezember 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 62 vom 15. 3. 1993, S. 49.

(2) ABl. Nr. L 165 vom 4. 7. 1996, S. 40.

ANHANG

>ANFANG EINES SCHAUBILD>

GENUSSTAUGLICHKEITSBESCHEINIGUNG

>ENDE EINES SCHAUBILD>