DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 8.3.2001 L 66/27
VERORDNUNG (EG) Nr. 463/2001 DER KOMMISSION
vom 7. März 2001
zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem
Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der EuropäischenGemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2038/1999 des Rates
vom 13. September 1999 über die gemeinsame Marktorgani-sation für Zucker(
1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
1527/2000 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 18
Absatz 5 Unterabsatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Nach Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 2038/1999
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oderPreisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1Buchstabe a) der angeführten Verordnung genanntenErzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in derGemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhrausgeglichen werden.
(2)Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2038/1999 sind dieErstattungen für den nicht denaturierten und in unverän-dertem Zustand ausgeführten Weißzucker undRohzucker unter Berücksichtigung der Lage auf demMarkt der Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarktund insbesondere der in Artikel 19 der angeführtenVerordnung genannten Preise und Kostenelemente fest-zusetzen. Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt-schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zuberücksichtigen.
(3)Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualitätfestzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung(EWG) Nr. 431/68 des Rates vom 9. April 1968 über dieBestimmung der Standardqualität für Rohzucker und desGrenzübergangsorts der Gemeinschaft für die Berech-nung der cif-Preise für Zucker(
3), geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 3290/94(4), festgelegt worden.
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 19 Absatz4 der Verordnung (EG) Nr. 2038/1999 festzusetzen.Kandiszucker wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommission vom 7. September 1995 mit Durch-
führungsvorschriften für die Gewährung von Ausfuhrer-stattungen im Zuckersektor(
5) definiert. Die so berech-
nete Erstattung muss bei aromatisiertem oder gefärbtemZucker für dessen Saccharosegehalt gelten und somit für1 v.H. dieses Gehalts festgesetzt werden.
(4)Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor-dernisse bestimmter Märkte können es notwendigmachen, die Erstattung für Zucker nach der Bestimmungin unterschiedlicher Höhe festzusetzen.
(5)In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durchRechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
(6)Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Siekann zwischenzeitlich geändert werden.
(7)Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtigeMarktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie-rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft undauf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege-benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
(8)Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmenentsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses für Zucker —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand
der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr.2038/1999 genannten und nicht denaturierten Erzeugnissewerden wie im Anhang angegeben festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 8. März 2001 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
staat.
Brüssel, den 7. März 2001
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 252 vom 25.9.1999, S. 1.
(2) ABl. L 175 vom 14.7.2000, S. 59.
(3) ABl. L 89 vom 10.4.1968, S. 3.
(4) ABl. L 349 vom 31.12.1994, S. 105. (5) ABl. L 214 vom 8.9.1995, S. 16.
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 8.3.2001 L 66/28
ANHANG
zur Verordnung der Kommission vom 7. März 2001 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker
und Rohzucker in unverändertem Zustand
Erzeugniscode Bestimmung Maßeinheit Betrag der Erstattung
170111909100 A00 EUR/100 kg 39,35 (1)
170111909910 A00 EUR/100 kg 34,55 (1)
170111909950 A00 EUR/100 kg (2)
170112909100 A00 EUR/100 kg 39,35 (1)
170112909910 A00 EUR/100 kg 34,55 (1)
170112909950 A00 EUR/100 kg (2)
170191009000 A00 in EUR/1% Saccharose ×100 kg
Reingewicht0,4278
170199109100 A00 EUR/100 kg 42,78
170199109910 A00 EUR/100 kg 42,17
170199109950 A00 EUR/100 kg 42,17
170199909100 A00 in EUR/1% Saccharose ×100 kg
Reingewicht0,4278
(1) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92
v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 19 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr.2038/1999 des Rates errechnet.
(
2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 der Kommission (ABl. L 255 vom 26.9.1985, S. 12),
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3251/85 (ABl. L 309 vom 21.11.1985, S. 14).
NB:Die Erzeugniscodes sowie die Bestimmungscodes Serie „A“ sind in der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 3846/87
der Kommission (ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1) festgelegt.
Die Zahlencodes für das Bestimmungsland/-gebiet sind in der Verordnung (EG) Nr. 2032/2000 der Kommission
(ABl. L 243 vom 28.9.2000, S. 14) festgelegt.