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( 1 ) ABL . NR . L 154 VOM 21 . 6 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2693/79 DER KOMMISSION

VOM 29 . NOVEMBER 1979

ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR TEPPICHE , AUCH NADELFLORTEPPICHE , AUSGENOMMEN AUS JUTE ODER ANDEREN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNUMMER 57.03 ODER KOKOSFASERN , DER TARIFSTELLE 58.02 EX A MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN , DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES VOM 12 . JUNI 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE DES ANHANGS C DIESER VERORDNUNG INNERHALB DER GRENZEN EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS GEWÄHRT . DIESER ENTSPRICHT GLEICH 96 V . H . DES BETRAGES , DER SICH ERGIBT DURCH ADDITION EINERSEITS DER MENGEN ( IN TONNEN ) DER 1968 GETÄTIGTEN GEMEINSCHAFTSEINFUHREN DIESER WAREN AUS DEN IN ANHANG D GENANNTEN UNABHÄNGIGEN LÄNDERN - MIT AUSNAHME JENER LÄNDER , DENEN VON DER GEMEINSCHAFT BEREITS ZOLLPRÄFERENZREGELUNGEN GEWÄHRT WURDEN - UND ANDERERSEITS VON 5 V.H . DER MENGE DER 1970 GETÄTIGTEN EINFUHREN AUS DEN ÜBRIGEN LÄNDERN SOWIE DEN LÄNDERN , DENEN DIESE REGELUNGEN BEREITS GEWÄHRT WURDEN . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER GENANNTE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR TEPPICHE , AUCH NADELFLORTEPPICHE , AUSGENOMMEN AUS JUTE ODER ANDEREN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNUMMER 57.03 ODER KOKOSFASERN , DER TARIFSTELLE 58.02 EX A IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 626,9 TONNEN FESTGESETZT . AM 22 . NOVEMBER 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN , DENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN GENANNTEN PLAFOND ERREICHT .

IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 4 . DEZEMBER 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN WIEDEREINGEFÜHRT :

//

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

58.02 // ANDERE TEPPICHE , AUCH KONFEKTIONIERT ; KELIM , SUMAK , KARAMANIE UND DERGLEICHEN , AUCH KONFEKTIONIERT : //

// EX A . TEPPICHE , AUCH NADELFLORTEPPICHE , AUSGENOMMEN AUS JUTE ODER ANDEREN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNUMMER 57.03 ODER KOKOSFASERN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 29 . NOVEMBER 1979

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION