ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Nr.L135/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.5.80
VERORDNUNG (EWG)Nr.1330/80DERKOMMISSION
vom30.Mai1980
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürIsoglukose
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1111/77des
Ratesvom17.Mai1977zurEinführunggemeinsamer
VorschriftenfürIsoglukose('),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.1293/79(2),insbesondere
aufArtikel3Absatz4,
nachStellungnahme desWährungsausschusses ,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel3derVerordnung (EWG)Nr.1111/77
wirdbeiderEinfuhrvoninArtikel1dieserVerord­
nunggenanntenErzeugnisseneineAbschöpfungerho­
ben,diesichauseinembeweglichenundeinemfe­
stenTeilbetragzusammensetzt .
DieseTeilbeträgesindinArtikel3Absatz1derVer­
ordnung(EWG)Nr.1111/77definiert.GemäßderVer­
ordnung(EWG)Nr.1469/77derKommissionvom
30.Juni1977überdieDurchführungsbestimmungen
betreffenddieAbschöpfungundErstattungfürIsoglu­
koseundzurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.
192/75(3)hatderinArtikel3derVerordnung (EWG)
Nr.1111/77genanntefesteTeilbetragdemzuentspre­
chen,derfürdieFestsetzungderAbschöpfungbeider
EinfuhrvonErzeugnissenderTarifstelle 17.02BIIa)
desGemeinsamen Zolltarifsgilt.DieAbschöpfung istjedenMonatfestzusetzen .
Umeinordnungsgemäßes Funktionieren derAb­
schöpfungsregelung zuermöglichen ,istbeiderBe­
rechnungderAbschöpfungen zugrundezulegen:
—fürdieWährungen,dieuntereinander zudemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichungin
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­
nungssatz,dersichaufdietatsächlicheParitätdie­
serWährungenstützt,
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungssatz ,
dersichaufdasarithmetische MittelderWechsel­
kurseinHöhejederdieserWährungenstütztund
währendeinesbestimmtenZeitraumsimVerhält­
niszudenimvorstehendenGedankenstrich ge­
nanntenGemeinschaftswährungen festgestellt
wird.
NachalledemsinddieAbschöpfungen fürIsoglukose
wieimAnhangangegebenfestzusetzen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAbschöpfungen gemäßArtikel3Absatz4derVer­
ordnung(EWG)Nr.1111/77sindimAnhangfestge­
setzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Juni1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.Mai1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(<)ABl.Nr.L134vom28.5.1977,S.4.
(*)ABl.Nr.L162vom30.6.1979,S.10.
(3)ABl.Nr.L162vom1.7.1977,S.9.

31.5.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L135/27
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom30.Mai1980zurFestsetzungder
Einfuhrabschöpfungen fürIsoglukose
(ELI)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
ie100kg
Trockenstoff
17.02 AndereZucker,fest:Zuckersirupe ,ohneZusatzvonAroma­
oderFarbstoffen ;Kunsthonig ,auchmitnatürlichemHonigver­
mischt;ZuckerundMelassen,karamelisiert :
D.andereZuckerundSirupe:
I.Isoglukose 9,67
21.07 Lebensmittelzubereitungen ,anderweitwedergenanntnochinbe­
griffen:
F.Zuckersirupe ,aromatisiertodergefärbt:
III.Isoglukose 9,67
****

( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 40 VOM 11 . 2 . 1977 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 342 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1286/80 DER KOMMISSION

VOM 23 . MAI 1980

ÜBER DIE EINREIHUNG VON WAREN IN DIE TARIFSTELLE 04.02 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1979 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 280/77 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

UM DIE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ZU GEWÄHRLEISTEN , SIND VORSCHRIFTEN ERFORDERLICH FÜR DIE TARIFIERUNG EINES ERZEUGNISSES IN PULVERFORM , DAS AUS MAGERMILCH DURCH TEILWEISEN ENTZUG VON LAKTOSE UND MINERALSALZEN ZUM BEISPIEL DURCH ULTRAFILTRATION GEWONNEN WIRD UND DIE FOLGENDE ZUSAMMENSETZUNG AUFWEIST :

// //

TROCKENSTOFF // MILCHFETT // ASCHE // LAKTOSE // PROTEINE ( * ) ( N MAL 6,38 ) //

//

95,4 % // 1,5 % // 6,6 % // 8,5 % // 74,7 % //

( * ) IM WESENTLICHEN KASEIN .

IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF IM ANHANG ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3000/79 ( 4 ), WERDEN MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM ODER GRANULIERT , VON DER TARIFSTELLE 04.02 A II ERFASST .

DIESES ERZEUGNIS , BEI DEM DAS VERHÄLTNIS DER NATÜRLICHEN BESTANDTEILE DER MILCH ZUEINANDER VERÄNDERT WORDEN IST , HAT NOCH DIE BESCHAFFENHEITSMERKMALE EINES ERZEUGNISSES DER TARIFNUMMER 04.02 .

INNERHALB DER TARIFNUMMER 04.02 KOMMT DIE TARIFSTELLE 04.02 A II IN BETRACHT .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

EIN ERZEUGNIS IN PULVERFORM , DAS AUS MAGERMILCH DURCH TEILWEISEN ENTZUG VON LAKTOSE UND MINERALSALZEN ZUM BEISPIEL DURCH ULTRAFILTRATION GEWONNEN WIRD UND DIE FOLGENDE ZUSAMMENSETZUNG AUFWEIST :

// //

TROCKENSTOFF // MILCHFETT // ASCHE // LAKTOSE // PROTEINE ( * ) ( N MAL 6,38 ) //

//

95,4 % // 1,5 % // 6,6 % // 8,5 % // 74,7 % //

( * ) IM WESENTLICHEN KASEIN .

GEHÖRT IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ZU TARIFSTELLE

04.02 MILCH UND RAHM , HALTBAR GEMACHT , EINGEDICKT ODER GEZUCKERT :

A . NICHT GEZUCKERT :

II . MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM ODER GRANULIERT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM EINUNDZWANZIGSTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 23 . MAI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 341 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1203/80 DES RATES

VOM 13 . MAI 1980

ZUR ABWEICHUNG VON DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), IN DER FASSUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2999/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 13 ABSATZ 2 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT ARTIKEL 10 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 IST EINE EINFUHRLIZENZREGELUNG FÜR BESTIMMTE EMPFINDLICHE ERZEUGNISSE EINGEFÜHRT WORDEN , DIE ES ERLAUBT , DIE ENTWICKLUNG DER KURZFRISTIG VORHERSEHBAREN EINFUHREN ZU VERFOLGEN . DIESE LIZENZEN WERDEN JEDEM ANTRAGSTELLER UNTER DER VORAUSSETZUNG AUSGESTELLT , DASS EINE KAUTION GESTELLT WIRD , DURCH WELCHE DIE EINHALTUNG DER VERPFLICHTUNG , DIE EINFUHR WÄHREND DER GÜLTIGKEITSDAUER DER LIZENZ VORZUNEHMEN , GARANTIERT WIRD .

EINIGE DRITTLÄNDER HABEN SICH VERPFLICHTET , DEN UMFANG IHRER AUSFUHREN VON HALTBAR GEMACHTEN ZUCHTPILZEN NACH DER GEMEINSCHAFT ZU ÜBERWACHEN . DIE ERFAHRUNG HAT GEZEIGT , DASS ES TROTZ DER VON DIESEN DRITTLÄNDERN GETROFFENEN MASSNAHMEN ZU VERKEHRSVERLAGERUNGEN GEKOMMEN IST . UM DIESER SITUATION ABZUHELFEN , IST ES ERFORDERLICH , MASSNAHMEN ZUR VERHÜTUNG SOLCHER VERLAGERUNGEN TREFFEN ZU KÖNNEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) ABWEICHEND VON ARTIKEL 10 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 KANN DIE ERTEILUNG EINER EINFUHRLIZENZ BEI DER EINFUHR VON HALTBAR GEMACHTEN ZUCHTPILZEN DER TARIFSTELLE EX 20.02 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN EINEM DRITTLAND , DAS SICH VERPFLICHTET HAT , SEINE AUSFUHREN NACH DER GEMEINSCHAFT ZU ÜBERWACHEN , VON DER VORLAGE EINES VON DER REGIERUNG DES AUSFUHRLANDES ODER UNTER IHRER VERANTWORTUNG AUSGESTELLTEN DOKUMENTS ABHÄNGIG GEMACHT WERDEN .

( 2 ) NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 20 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 WERDEN

- DER URSPRUNG , AUF DEN ABSATZ 1 ANWENDBAR IST ,

- DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DIESER VERORDNUNG

FESTGELEGT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 13 . MAI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

A . BISAGLIA
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1188/80 DER KOMMISSION vom 12. Mai 1980 betreffend die Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch, dem bei der Einfuhr in ein Drittland eine besondere Behandlung zugute kommt

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2931/79 des Rates vom 20. Dezember 1979 über eine Unterstützung bei der Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse, denen bei der Einfuhr in ein Drittland eine besondere Behandlung zugute kommen kann (1),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2973/79 der Kommission vom 21. Dezember 1979 mit Durchführungsbestimmungen zur Regelung über die Unterstützung bei der Ausfuhr von Erzeugnissen des Rindfleischsektors, denen bei der Einfuhr in ein Drittland eine besondere Behandlung zugute kommen kann (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 2973/79 sieht die Erteilung von Ausfuhrlizenzen für einige für die Ausfuhr nach den Vereinigten Staaten von Amerika bestimmten Rindfleischsorten vor. Diese Ausfuhren müssen für das Jahr 1980 auf 5 000 Tonnen begrenzt werden.

Die im April eingereichten Lizenzanträge überschreiten nicht die vorhandene Menge. Folglich ist die Erteilung sämtlicher Lizenzen, für die Anträge eingereicht wurden, vorzusehen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Mitgliedstaaten erteilen am 15. Mai 1980 die in der Verordnung (EWG) Nr. 2973/79 vorgesehenen Ausfuhrlizenzen, für die im April 1980 Anträge eingereicht wurden.

Artikel 2

Die Lizenzanträge können gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2973/79 im Mai 1980 für folgende Rindfleischmenge eingereicht werden : 4 880 Tonnen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am 13. Mai 1980 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. Mai 1980

Für die Kommission

Finn GUNDELACH

Vizepräsident (1)ABl. Nr. L 334 vom 28.12.1979, S. 8. (2)ABl. Nr. L 336 vom 29.12.1979, S. 44.
****

( 1 ) ABL . NR . 106 VOM 30 . 10 . 1962 , S . 2553/62 .

( 2 ) ABL . NR . L 263 VOM 19 . 9 . 1973 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 106 VOM 29 . 4 . 1977 , S . 27 .

( 4 ) SIEHE SEITE 44 DIESES AMTSBLATTS .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1175/80 DES RATES

VOM 7 . MAI 1980

ZUR ÄNDERUNG - IN BEZUG AUF DIE ITALIENISCHE LIRA - DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 ÜBER DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 129 DES RATES ÜBER DEN WERT DER RECHNUNGSEINHEIT UND DIE IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2543/73 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTI- KEL 3 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 DES RATES VOM 26 . APRIL 1977 ÜBER DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1174/80 ( 4 ), IST UNTER ANDEREM FÜR DIE ITALIENISCHE LIRA DER REPRÄSENTATIVE KURS FESTGELEGT . ES ERSCHEINT ZWECKMÄSSIG , FÜR DIESE WÄHRUNG EINEN NEUEN REPRÄSENTATIVEN KURS FESTZULEGEN , DER DER DERZEITIGEN WIRTSCHAFTSLAGE EHER ENTSPRICHT , UND FÜR SCHWEINEFLEISCH EINEN SPEZIFISCHEN REPRÄSENTATIVEN KURS VORZUSEHEN , INDEM DIESER ENTSPRECHEND ANGEPASST WIRD .

ES IST VORZUSEHEN , DASS DER NEUE REPRÄSENTATIVE KURS GRUNDSÄTZLICH SOFORT IN KRAFT TRITT ; DABEI IST JEDOCH DEN BESONDEREN ERFORDERNISSEN IN EINIGEN SEKTOREN RECHNUNG ZU TRAGEN .

DER WÄHRUNGSAUSCHUSS WIRD ANGEHÖRT WERDEN ; WEGEN DER DRINGLICHKEIT SIND DIE GEPLANTEN MASSNAHMEN UNTER DEN VORAUSSETZUNGEN DES ARTIKELS 3 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG NR . 129 ZU ERLASSEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) ARTIKEL 2A ABSATZ 4 BUCHSTABE C ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" C ) DER REPRÄSENTATIVE KURS VON 100 LIT À 0,0909533 ECU WIRD MIT WIRKUNG VOM 12 . MAI 1980 AUF SCHWEINEFLEISCH ANGEWANDT " .

( 2 ) IN ARTIKEL 2A ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 WIRD EIN BUCHSTABE D ) FOLGENDEN WORTLAUTS ANGEFÜGT :

" D ) DER REPRÄSENTATIVE KURS VON 100 LIT À 0,0863714 ECU WIRD ANGEWANDT MIT WIRKUNG VOM

- 12 . MAI 1980 AUF MILCH UND MILCHERZEUGNISSE UND RINDFLEISCH ,

- 1 . JULI 1980 AUF ZUCKER UND ISOGLUKOSE ,

- 1 . AUGUST 1980 AUF GETREIDE , EIER , GEFLÜGEL , EIERALBUMIN UND MILCHALBUMIN ,

- 1 . NOVEMBER 1980 AUF SCHWEINEFLEISCH ,

- 16 . DEZEMBER 1980 AUF WEIN , JEDOCH KÖNNEN FÜR DIE DESTILLATIONSMASSNAHMEN ANDERE TERMINE FESTGESETZT WERDEN ,

- 1 . JANUAR 1981 AUF FISCHEREIERZEUGNISSE ,

- BEGINN DES WIRTSCHAFTSJAHRES 1980/81 AUF DIE ÜBRIGEN ERZEUGNISSE , FÜR DIE EIN WIRTSCHAFTSJAHR GILT ,

- 12 . MAI 1980 AUF ALLE ANDEREN FÄLLE UND INSBESONDERE AUF DIE ZUSÄTZLICHE BEIHILFE IM SINNE DES ARTIKELS 1 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2511/69 " .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 12 . MAI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 7 . MAI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . MARCORA
****

( 1 ) ABL . NR . L 76 VOM 22 . 3 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1150/80 DES RATES

VOM 6 . MAI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 679/80 ZUR FESTLEGUNG BESTIMMTER ÜBERGANGSMASSNAHMEN ZUR ERHALTUNG UND BEWIRTSCHAFTUNG DER FISCHBESTÄNDE VOR DER WESTKÜSTE GRÖNLANDS GEGENÜBER SCHIFFEN UNTER KANADISCHER FLAGGE ODER UNTER CHARTERVERTRAG MIT IN KANADA REGISTRIERTEN GESELLSCHAFTEN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 103 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ES WAR NICHT MÖGLICH , DIE ENDGÜLTIGE REGELUNG DER FISCHEREI VOR DER WESTKÜSTE GRÖNLANDS DURCH SCHIFFE UNTER KANADISCHER FLAGGE ODER UNTER CHARTERVERTRAG MIT IN KANADA REGISTRIERTEN GESELLSCHAFTEN FÜR 1980 VOR AUSLAUFEN DER ÜBERGANGSMASSNAHMEN ZU ERLASSEN , DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 679/80 ( 1 ) FESTGELEGT SIND . UM EINE UNTERBRECHUNG DER TÄTIGKEITEN DER BETROFFENEN FISCHER ZU VERMEIDEN , DIE AUCH DEN INTERESSEN DER FISCHER DER GEMEINSCHAFT SCHADEN KÖNNTE , IST ES ERFORDERLICH , DIE GELTUNGSDAUER DER GENANNTEN VERORDNUNG ZU VERLÄNGERN , DIE AM 30 . APRIL 1980 AUSSER KRAFT TRITT .

DIE VERLÄNGERUNG MUSS VOR DIESEM ZEITPUNKT WIRKSAM WERDEN . ES IST DAHER NOTWENDIG , SIE ALS ÜBERGANGSMASSNAHME AUF DER GRUNDLAGE VON ARTIKEL 103 DES VERTRAGES VORBEHALTLICH EINER SPÄTEREN AUFNAHME IN DIE GEMEINSAME AGRARPOLITIK ZU ERLASSEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 1 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 679/80 WIRD DAS DATUM " 30 . APRIL 1980 " DURCH DAS DATUM " 30 . JUNI 1980 " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . MAI 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 6 . MAI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . ZAMBERLETTI
8.5.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L117/7
VERORDNUNG (EWG)Nr.1140/80DERKOMMISSION
vom7.Mai1980
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen für
ReisundBruchreis
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.113/80(2),insbesondereauf
Artikel13Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.135/80(3),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1053/80(4),festgesetztwor­
den.Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigencif­
PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügtwerden,
wieimAnhangdieserVerordnungangegebenabgeän­
dert—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämiensätzealsZuschlagzudenimvorausfest­
gesetztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreissindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam8.Mai1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.Mai1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(<)ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1
(J)ABl.Nr.L16vom22.1.1980,S.1.
(*)ABl.Nr.L18vom24.1.1980,S.8.
C)ABl.Nr.L113vom1.5.1980,S.7.

Nr.L117/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.5.80
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom7.Mai1980zurFestsetzungderPrämienalsZu
schlagzudenEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
51.Term.
62.Term.
73.Term.
8
ex10.06 Reis:
B.anderer:IIII
I.Rohreis(Paddy-Reis)\IIII
odergeschälterReis:lll
a)Rohreis (Pad­dyIII
Reis):IIlI
1.rundkörniger 0 0 0 —
2.langkörniger 0 0 0 —
b)geschälterReis:IIlII
1.rundkörniger 0 0 0 —
2.langkörniger 0 0 0 —
II.halbgeschliffener oder\\
vollständiggeschliffe­IlII
nerReis:II
a)halbgeschliffenerIII
Reis:IlII
1.rundkörniger 0 0 0 —
2.langkörniger 0 0 0 —
b)vollständigges­chlifIlII
fenerReis:lll
1.rundkörniger 0 0 0 —
2.langkörniger 0 0 0 —
III.Bruchreis 0 0 0 0
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1121/80 DER KOMMISSION

VOM 6 . MAI 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR VLIESSTOFFE UND WAREN DARAUS , ANDERE ALS KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , DER WARENKATEGORIE NR . 96 ( KENNZIFFER 0960 ), MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR VLIESSTOFFE UND WAREN DARAUS , ANDERE ALS KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , DER WARENKATEGORIE NR . 96 , IST DER PLAFOND AUF 22 TONNEN FESTGESETZT . AM 28 . APRIL 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON VLIESSTOFFEN UND WAREN DARAUS , ANDERE ALS KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , DER WARENKATEGORIE NR . 96 , MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER JUGOSLAWIEN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 10 . MAI 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0960 // 96 // 59.03 // // VLIESSTOFFE UND WAREN DARAUS , AUCH GETRÄNKT ODER BESTRICHEN : //

// // // 59.03-11 ; 19 ; 30 // ANDERE ALS KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 6 . MAI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 944/80 DER KOMMISSION

VOM 14 . APRIL 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN DER WARENKATEGORIE NR . 112 ( KENNZIFFER 1120 ), MIT URSPRUNG IN CHINA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN DER WARENKATEGORIE NR . 112 IST DER PLAFOND AUF 14 TONNEN FESTGESETZT . AM 8 . APRIL 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON ANDEREN KONFEKTIONIERTEN WAREN AUS GEWEBEN DER WARENKATEGORIE NR . 112 MIT URSPRUNG IN CHINA , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER CHINA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 21 . APRIL 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN CHINA WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

1120 // 112 // 62.05 // // ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN , EINSCHLIESSLICH SCHNITTMUSTER , ZUM HERSTELLEN VON BEKLEIDUNG : //

// // // 62.05-10 ; 30 ; 93 ; 98 // ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN , MIT AUSNAHME DERJENIGEN DER KATEGORIEN 113 UND 114 //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 14 . APRIL 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ANTONIO GIOLITTI

MITGLIED DER KOMMISSION