+++++

( 1 ) ABL . NR . L 323 VOM 29 . 11 . 1980 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 61 VOM 14 . 3 . 1971 , S . 3 .

ABKÜRZUNGEN :

( AB ) = ABSCHÖPFUNG ,

BT = BEWEGLICHER TEILBETRAG .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3806/81 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1981 ZUR VOLLSTÄNDIGEN ODER TEILWEISEN AUSSETZUNG DER ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE DER KAPITEL 1 BIS 24 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN MALTA ( 1982 )$$

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3033/80 DES RATES VOM 11 . NOVEMBER 1980 ZUR FESTLIGUNG DER HANDELSREGELUNG FÜR BESTIMMTE , AUS LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERZEUGNISSEN HERGESTELLTE WAREN ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ANHANG I DES ABKOMMENS ZUR GRÜNDUNG EINER ASSOZIATION ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND MALTA ( 2 ) MUSS DIE GEMEINSCHAFT DIE ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR EINIGE ERZEUGNISSE TEILWEISE AUSSETZEN . ES ERSCHEINT DARÜBER HINAUS ANGEZEIGT , VORLÄUFIG EINIGE DIESER IM VORGENANNTEN ANHANG VORGESEHENEN ZOLLVORTEILE ANZUPASSEN ODER ZU ERGÄNZEN . DAHER SOLLTE DIE GEMEINSCHAFT FÜR DIE ZEIT VOM 1 . JANUAR BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 FÜR DIE IM ANHANG ZU DIESER VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN MALTA ENTWEDER DEN FESTEN TEILBETRAG DER AUF DIE WAREN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3033/80 ERHOBENEN ABGABE ODER DEN FÜR DIE ANDEREN ERZEUGNISSE GELTENDEN ZOLLSATZ AUF DEM JEWEILS ANGEGEBENEN NIVEAU AUSSETZEN .

DA EIN PROTOKOLL NACH ARTIKEL 118 DER BEITRITTSAKTE VON 1979 NICHT BESTEHT , MUSS DIE GEMEINSCHAFT DIE IN ARTIKEL 119 DER BETRITTSAKTE VORGESEHENEN MASSNAHMEN TREFFEN . DIE BETREFFENDE ZOLLMASSNAHME GILT DEMNACH FÜR DIE NEUNERGEMEINSCHAFT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1982 WERDEN FÜR DIE IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN MALTA BEI DER EINFUHR IN DIE NEUNERGEMEINSCHAFT DIE JEWEILS ANGEGEBENEN ZOLLSÄTZE ANGEWANDT .

( 2 ) ZUR ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG SIND DIE FÜR DIE ANWENDUNG DES ABKOMMENS ZUR GRÜNDUNG EINER ASSOZIATION ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND MALTA JEWEILS GELTENDEN URSPRUNGSBESTIMMUNGEN HERANZUZIEHEN .

ARTIKEL 2

WERDEN DIE ERZEUGNISSE , FÜR DIE ARTIKEL 1 GILT , IN SOLCHEN MENGEN ODER ZU SOLCHEN PREISEN IN DIE GEMEINSCHAFT EINGEFÜHRT , DASS SIE FÜR DIE ERZEUGER GLEICHARTIGER ODER UNMITTELBAR KONKURRIERENDER ERZEUGNISSE IN DER GEMEINSCHAFT EINEN ERNSTLICHEN SCHADEN ZU VERURSACHEN DROHEN , SO KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE GANZ ODER TEILWEISE WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN . DIESE MASSNAHMEN KÖNNEN AUCH DANN GETROFFEN WERDEN , WENN DER ERNSTLICHE SCHADEN NUR IN EINEM GEBIET DER GEMEINSCHAFT EINTRITT ODER EINZUTRETEN DROHT .

ARTIKEL 3

( 1 ) UM DIE ANWENDUNG DES ARTIKELS 2 ZU GEWÄHRLEISTEN , KANN DIE KOMMISSION DURCH VERORDNUNG DIE WIEDERANWENDUNG DER ZOLLSÄTZE FÜR EINEN BESTIMMTEN ZEITRAUM BESCHLIESSEN .

( 2 ) WIRD DIE KOMMISSION AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS TÄTIG , SO TRIFFT SIE IHRE ENTSCHEIDUNG BINNEN EINER FRIST VON HÖCHSTENS ZEHN ARBEITSTAGEN NACH EINGANG DES ANTRAGS ; SIE UNTERRICHTET DIE MITGLIEDSTAATEN ÜBER DIE ENTSCHEIDUNG .

( 3 ) JEDER MITGLIEDSTAAT KANN WEGEN EINER VON DER KOMMISSION BESCHLOSSENEN MASSNAHME BINNEN EINER FRIST VON ZEHN ARBEITSTAGEN NACH NOTIFIZIERUNG DEN RAT BEFASSEN . DURCH DIE ANRUFUNG DES RATES WIRD DIE MASSNAHME NICHT AUSGESETZT . DER RAT TRITT UNVERZUEGLICH ZUSAMMEN . ER KANN DIE MASSNAHME MIT QUALIFIZIERTER MEHRHEIT ÄNDERN ODER AUFHEBEN .

ARTIKEL 4

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1982 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 21 . DEZEMBER 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

N . RIDLEY

ANHANG

NUMMER DES

GEMEIN -

* WARENBEZEICHNUNG * ZOLLSATZ

SAMEN

ZOLLTARIFS

1 * 2 * 3

02.01 * FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL VON DEN IN DEN TARIF -

* NUMMERN 01.01 BIS 01.04 GENANNTEN TIEREN , FRISCH , GEKÜHLT ODER

* GEFROREN :

* A . FLEISCH :

* III . VON SCHWEINEN :

* B ) ANDERE * FREI

02.04 * ANDERES FLEISCH UND ANDERER GENIESSBARER SCHLACHTABFALL , FRISCH ,

* GEKÜHLT ODER GEFROREN :

* EX A . VON HAUSTAUBEN * 6 %

* EX B . VON HAARWILD , GEFROREN * FREI

* C . ANDERE :

* EX I . FROSCHSCHENKEL * FREI

* II . ANDERE * FREI

04.06 * NATÜRLICHER HONIG * 25 %

05.03 * ROSSHAAR UND ROSSHAARABFÄLLE , AUCH AUF UNTERLAGEN AUS ANDEREN

* STOFFEN :

* B . ANDERE * FREI

06.02 * ANDERE LEBENDE PFLANZEN UND WURZELN , EINSCHLIESSLICH STECKLINGE

* UND EDELREISER :

* A . STECKLINGE , UNBEWURZELT , UND EDELREISER :

* II . ANDERE * 10 %

* EX D . ANDERE :

* - BÄUME UND BÜSCHE , AUSGENOMMEN OBST - UND FORST -

* BÄUME UND -BÜSCHE ; ANDERE LEBENDE PFLANZEN , WUR -

* ZELN UND STECKLINGE , AUSGENOMMEN AZALEEN , ROSEN ,

* FREILANDSTAUDEN UND PILZMYZEL * 12 %

06.03 * BLÜTEN UND BLÜTENKNOSPEN , GESCHNITTEN , ZU BINDE - ODER ZIER -

* ZWECKEN , FRISCH , GETROCKNET , GEBLEICHT , GEFÄRBT , IMPRAEGNIERT ODER

* ANDERS BEARBEITET :

* A . FRISCH :

* EX I . VOM 1 . JUNI BIS 31 . OKTOBER :

* - ORCHIDEEN ( FAMILIE ORCHIDACEÄ ) UND ANTHU -

* RIEN * 15 %

* EX II . VOM 1 . NOVEMBER BIS 31 . MAI :

* - ORCHIDEEN ( FAMILIE ORCHIDACEÄ ) UND ANTHU -

* RIEN * 15 %

* EX B . ANDERE :

* - SCHNITTBLUMEN , NUR GETROCKNET * 7 %

* - ANDERE SCHNITTBLUMEN * 17 %

NUMMER DES

GEMEIN -

* WARENBEZEICHNUNG * ZOLLSATZ

SAMEN

ZOLLTARIFS

1 * 2 * 3

06.04 * BLATTWERK , BLÄTTER , ZWEIGE UND ANDERE PFLANZENTEILE , GRÄSER ,

* MOOSE UND FLECHTEN , ZU BINDE - ODER ZIERZWECKEN , FRISCH ,

* GETROCKNET , GEBLEICHT , GEFÄRBT , IMPRAEGNIERT ODER ANDERS BEARBEI -

* TET , AUSGENOMMEN BLÜTEN UND BLÜTENKNOSPEN DER TARIFNR . 06.03 :

* B . ANDERE :

* I . FRISCH * 8 %

* II . NUR GETROCKNET * 5 %

* III . ANDERE * 14 %

07.01 * GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , FRISCH ODER GEKÜHLT :

* EX T . ANDERE :

* - OKRASCHOTEN ( HIBISCUS ESCULENTUS L . ODER ABELMO -

* SCHUS ESCULENTUS ( L . ) MÖNCH ) ; MORINGA OLEIFERA

* ( " DRUMSTICKS " ) * FREI

08.08 * BEEREN , FRISCH :

* F . ANDERE * 5 %

15.10 * TECHNISCHE FETTSÄUREN ; SAURE ÖLE AUS DER RAFFINATION ; TECHNI -

* SCHE FETTALKOHOLE :

* C . ANDERE TECHNISCHE FETTSÄUREN ; SAURE ÖLE AUS DER RAFFINATION * FREI

16.02 * FLEISCH UND SCHLACHTABFALL , ANDERS ZUBEREITET ODER HALTBAR

* GEMACHT :

* A . AUS LEBERN :

* I . VON GÄNSEN ODER ENTEN * 14 %

* B . ANDERE

* II . VON WILD ODER KANINCHEN :

* - VON WILD * 9 %

* - VON KANINCHEN * 14 %

* III . ANDERE :

* B ) ANDERE :

* I . RINDFLEISCH ODER SCHLACHTABFALL VON RINDERN

* ENTHALTEND :

* EX BB ) ANDERE :

* - RINDERZUNGE , ZUBEREITET ODER HALTBAR

* GEMACHT * 17 %

* 2 . ANDERE :

* AA ) VON SCHAFEN ODER ZIEGEN :

* - SCHAFE * 18 %

* - ZIEGEN * 16 %

* BB ) ANDERE * 16 %

20.02 * GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , OHNE ESSIG ZUBEREITET ODER HALTBAR

* GEMACHT :

* B . TRÜFFELN * 14 %

* D . SPARGEL * 20 %

* E . SAUERKRAUT * 15 %

* EX F . KAPERN * 12 %

NUMMER DES

GEMEIN -

* WARENBEZEICHNUNG * ZOLLSATZ

SAMEN

ZOLLTARIFS

1 * 2 * 3

20.07 * FRUCHTSÄFTE ( EINSCHLIESSLICH TRAUBENSAFT ) UND GEMÜSESÄFTE , NICHT

* GEGOREN , OHNE ZUSATZ VON ALKOHOL , AUCH MIT ZUSATZ VON ZUCKER :

* A . MIT EINER DICHTE BEI 15} C VON MEHR ALS 1,33 :

* III . ANDERE :

* EX A ) MIT EINEM WERT VON MEHR ALS 30 ECU FÜR 100 KG

* EIGENGEWICHT :

* - AUS FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN 08.01 , 08.08

* B , E UND F UND 08.09 , AUSGENOMMEN ANA -

* NAS , MELONEN UND WASSERMELONEN * 14 %

* B ) MIT EINEM WERT VON 30 ECU ODER WENIGER FÜR

* 100 KG EIGENGEWICHT :

* EX 1 . MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER

* VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN :

* - AUS FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN 08.01 ,

* 08.08 B , E UND F UND 08.09 , AUSGE -

* NOMMEN ANANAS , MELONEN UND WAS -

* SERMELONEN * 14 % + ( AB )

* EX 2 . ANDERE :

* - AUS FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN 08.01 ,

* 08.08 B , E UND F UND 08.09 , AUSGE -

* NOMMEN ANANAS , MELONEN UND WAS -

* SERMELONEN * 14 %

* B . MIT EINER DICHTE BEI 15} C VON 1,33 ODER WENIGER :

* II . ANDERE :

* A ) MIT EINEM WERT VON MEHR ALS 30 ECU FÜR 100 KG

* EIGENGEWICHT :

* 2 . AUS PAMPELMUSEN UND GRAPEFRUITS * 8 %

* 3 . AUS ANDEREN ZITRUSFRÜCHTEN :

* EX AA ) ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND :

* - AUSGENOMMEN ZITRONENSÄFTE * 13 %

* EX BB ) ANDERE :

* - AUSGENOMMEN ZITRONENSÄFTE * 13 %

* 6 . AUS ANDEREN FRÜCHTEN UND GEMÜSEN , AUSGENOM -

* MEN APRIKOSEN UND PFIRSICHE :

* EX AA ) ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND :

* - AUS FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN

* 08.01 , 08.08 B , E UND F UND 08.09 ,

* AUSGENOMMEN ANANAS , MELONEN

* UND WASSERMELONEN * 9 %

* - ANDERE , AUSGENOMMEN APRIKOSEN -

* UND PFIRSICHSAFT * 17 %

* EX BB ) ANDERE :

* - AUS FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN

* 08.01 , 08.08 B , E UND F UND 08.09 ,

* AUSGENOMMEN ANANAS , MELONEN

* UND WASSERMELONEN * 9 %

* - ANDERE , AUSGENOMMEN APRIKOSEN -

* UND PFIRSICHSAFT * 18 %

NUMMER DES

GEMEIN -

* WARENBEZEICHNUNG * ZOLLSATZ

SAMEN

ZOLLTARIFS

1 * 2 * 3

20.07 * B . II . A ) 7 . GEMISCHE :

( FORT -

* EX BB ) ANDERE , AUSGENOMMEN GEMISCHE , DIE

SETZUNG )

* EINZELN ODER ZUSAMMEN MEHR ALS 25 V . H .

* SAFT VON WEINTRAUBEN , ZITRUSFRÜCHTEN ,

* ANANAS , ÄPFELN , BIRNEN , TOMATEN , APRI -

* KOSEN ODER PFIRSICHEN ENTHALTEN :

* 11 . ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND * 17 %

* 22 . ANDERE * 18 %

* B ) MIT EINEM WERT VON 30 ECU ODER WENIGER FÜR 100 KG

* EIGENGEWICHT :

* 2 . AUS PAMPELMUSEN UND GRAPEFRUITS :

* AA ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER

* VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN * 8 % + ( AB )

* BB ) ANDERE * 8 %

* 4 . AUS ANDEREN ZITRUSFRÜCHTEN :

* AA ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER

* VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN * 14 % + ( AB )

* BB ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER

* VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER * 14 %

* CC ) KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND * 15 %

* 7 . AUS ANDEREN FRÜCHTEN UND GEMÜSEN :

* EX AA ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER

* VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN :

* - AUS FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN

* 08.01 , 08.08 B , E UND F UND 08.09 ,

* AUSGENOMMEN ANANAS , MELONEN

* UND WASSERMELONEN * 9 % + ( AB )

* - ANDERE , AUSGENOMMEN APRIKOSEN -

* UND PFIRSICHSAFT * 17 % + ( AB )

* EX BB ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER

* VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER

* WENIGER :

* - AUS FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN

* 08.01 , 08.08 B , E UND F UND 08.09 ,

* AUSGENOMMEN ANANAS , MELONEN

* UND WASSERMELONEN * 9 %

* - ANDERE , AUSGENOMMEN APRIKOSEN -

* UND PFIRSICHSAFT * 17 %

* EX CC ) KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND :

* - AUS FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN

* 08.01 , 08.08 B , E UND F UND 08.09 ,

* AUSGENOMMEN ANANAS , MELONEN

* UND WASSERMELONEN * 9 %

* - ANDERE , AUSGENOMMEN APRIKOSEN -

* UND PFIRSICHSAFT * 18 %

* 8 . GEMISCHE :

* EX BB ) ANDERE , AUSGENOMMEN GEMISCHE , DIE

* EINZELN ODER ZUSAMMEN MEHR ALS 25 V . H .

* SAFT VON WEINTRAUBEN , ZITRUSFRÜCHTEN ,

* ANANAS , ÄPFELN , BIRNEN , TOMATEN , APRI -

* KOSEN ODER PFIRSICHEN ENTHALTEN :

NUMMER DES

GEMEIN -

* WARENBEZEICHNUNG * ZOLLSATZ

SAMEN

ZOLLTARIFS

1 * 2 * 3

20.07 * B . II . B ) 8 . EX BB ) 11 . MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM

( FORT - * ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTS -

SETZUNG ) * HUNDERTTEILEN * 17 % + ( AB )

* 22 . MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM

* ZUCKER VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEI -

* LEN ODER WENIGER * 17 %

* 33 . KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHAL -

* TEND * 18 %

21.06 * HEFEN , LEBEND ODER NICHT LEBEND , ZUBEREITETE KÜNSTLICHE BACK -

* TRIEBMITTEL :

* A . HEFEN , LEBEND :

* II . BACKHEFEN :

* A ) GETROCKNET * 5 % + BT

* B ) ANDERE * 5 % + BT

23.01 * MEHL VON FLEISCH , VON SCHLACHTABFALL VON FISCHEN , VON KREBSTIE -

* REN ODER VON WEICHTIEREN , UNGENIESSBAR ; GRIEBEN :

* B . MEHL VON FISCHEN , VON KREBSTIEREN ODER WEICHTIEREN * FREI