Entscheidung der Kommission

vom 11. Oktober 2001

zur sechsten Änderung der Entscheidung 2000/284/EG mit dem Verzeichnis der für die Einfuhr von Equidensperma aus Drittländern zugelassenen Entnahmestationen und zur Änderung der Entscheidung 94/63/EG

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3036)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2001/734/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen(1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 95/176/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe b),

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Entscheidung 2000/284/EG der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/612/EG(4), wurde das Verzeichnis der für die Einfuhr von Equidensperma aus Drittländern zugelassenen Entnahmestationen festgelegt.

(2) Die zuständigen Behörden der Vereinigten Staaten von Amerika haben der Kommission amtlich mitgeteilt, dass sechs zusätzliche Entnahmestationen gemäß den Bestimmungen der Richtlinie 92/65/EWG zugelassen wurden und dass einige Angaben zu gemäß der Richtlinie 92/65/EWG zugelassenen Entnahmestationen geändert bzw. ergänzt werden müssen.

(3) Außerdem haben die zuständigen Behörden der Vereinigten Staaten von Amerika der Kommission amtlich mitgeteilt, dass den beiden Entnahmestationen Carol Rose Quarter Horse Ranch (99TX005-EQS) und Tylord Farm (97VT001-EQS) die Zulassung entzogen wurde.

(4) Die zuständigen Behörden Mexikos haben der Kommission amtlich mitgeteilt, dass eine Entnahmestation gemäß den Bestimmungen der Richtlinie 92/65/EWG zugelassen wurde.

(5) Die zuständigen Behörden Australiens haben der Kommission amtlich mitgeteilt, dass eine weitere Entnahmestation gemäß den Bestimmungen der Richtlinie 92/65/EWG zugelassen wurde.

(6) Außerdem haben die zuständigen Behörden Australiens der Kommission amtlich mitgeteilt, dass der Entnahmestation Belcam Stud Artificial Breeding Centre (QLD-AB-01) die Zulassung entzogen wurde.

(7) Die zuständigen Behörden Kanadas haben der Kommission amtlich mitgeteilt, dass einige Angaben zu einer gemäß der Richtlinie 92/65/EWG zugelassenen Entnahmestation berichtigt werden müssen.

(8) Das Verzeichnis ist unter Berücksichtigung der von den betreffenden Drittländern eingegangenen neuen Angaben anzupassen, und die Änderungen sind zur besseren Übersichtlichkeit im Anhang hervorzuheben.

(9) Die Falklandinseln sowie St. Pierre and Miquelon sind in das Verzeichnis der Drittländer im Anhang der Entscheidung 79/542/EWG des Rates(5) aufgenommen worden, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Equiden genehmigen, und müssen daher in das mit der Entscheidung 2000/284/EG aufgestellte Verzeichnis aufgenommen werden.

(10) Mit der Entscheidung 94/63/EG der Kommission(6) wurde das vorläufige Verzeichnis der Drittländer festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Sperma, Eizellen und Embryonen von Schafen, Ziegen und Equiden sowie die Einfuhr von Eizellen und Embryonen von Schweinen zulassen.

(11) Die Entscheidung 2000/284/EG wurde gemäß den Bestimmungen in Teil II des Anhangs der Entscheidung 94/63/EG erlassen, der vorsieht, dass die Mitgliedstaaten Einfuhren von Equidensperma aus den Drittländern genehmigen, die in Teil I des Anhangs der Entscheidung 79/542/EWG aufgeführt sind und aus denen die Einfuhr lebender Equiden zugelassen ist.

(12) In Anbetracht der bestehenden Regelung der individuellen Zulassung von Entnahmestationen für Equidensperma, die in der Entscheidung 2000/284/EG aufgeführt sind, ist das Verzeichnis gemäß der Entscheidung 94/63/EG zu ändern, um die Einfuhr von Equidensperma aus den Drittländern zu genehmigen, aus denen die ständige Einfuhr von lebenden registrierten Pferden, registrierten Equiden oder Zucht- und Nutzequiden gemäß der Entscheidung 93/197/EWG der Kommission(7), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/619/EG(8), über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Veterinärbescheinigung für derartige Einfuhren zugelassen ist. Diese Einfuhren von Equidensperma sind jedoch nur zuzulassen, wenn das Sperma von Equiden der entsprechenden Kategorie lebender Equiden stammt, die gemäß der Entscheidung 93/197/EWG für die Einfuhr in die Gemeinschaft zugelassen sind.

(13) Da die in dem Verzeichnis aufgeführten Länder nach dem ISO-Alpha-2-Ländercode gekennzeichnet sind, der in den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften für das Verzeichnis der Länder und Gebiete für die Statistik des Außenhandels, insbesondere der Verordnung (EG) Nr. 2032/2000 der Kommission(9), verwendet wird, sollte gegebenenfalls auf die Vorläufigkeit dieser Codes hingewiesen werden.

(14) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Veterinäraus- schusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Entscheidung 2000/284/EG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Teil II des Anhangs der Entscheidung 94/63/EG erhält folgende Fassung: "TEIL II

1. Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Eizellen und Embryonen von Equiden zulassen:

Die Drittländer, die in Teil 1 des Verzeichnisses im Anhang der Entscheidung 79/542/EWG aufgeführt sind und aus denen die Einfuhr lebender Equiden zugelassen ist.

2. Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Equidensperma zulassen:

Die Drittländer, die in Teil 1 und Teil 2 des Verzeichnisses im Anhang der Entscheidung 79/542/EWG aufgeführt sind und aus denen die ständige Einfuhr von registrierten Pferde, registrierten Equiden oder Zucht- und Nutzequiden zugelassen ist, unter der Voraussetzung, dass die Kategorie von Equiden, denen dieses Sperma zur Ausfuhr in die Gemeinschaft entnommen wird, der Kategorie von lebenden Equiden entspricht, die gemäß der Entscheidung 93/197/EWG zur Einfuhr zugelassen sind."

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 11. Oktober 2001

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 54.

(2) ABl. L 117 vom 24.5.1995, S. 23.

(3) ABl. L 94 vom 14.4.2000, S. 35.

(4) ABl. L 214 vom 8.8.2001, S. 51.

(5) ABl. L 146 vom 14.6.1979, S. 15.

(6) ABl. L 28 vom 2.2.1994, S. 47.

(7) ABl. L 86 vom 6.4.1993, S. 16.

(8) ABl. L 215 vom 9.8.2001, S. 55.

(9) ABl. L 243 vom 28.9.2000, S. 14.

ANEXO/BILAG/ANHANG/ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ/ANNEX/ANNEXE/ALLEGATO/BIJLAGE/ANEXO/LIITE/BILAGA

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