++++

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 74 VOM 22 . 3 . 1975 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 279 VOM 6 . 11 . 1969 , S . 3 .

( 4 ) ABL . NR . L 79 VOM 28 . 3 . 1975 , S . 3 .

( 5 ) ABL . NR . L 179 VOM 25 . 7 . 1968 , S . 17 .

( 6 ) ABL . NR . L 69 VOM 18 . 3 . 1975 , S . 5 .

( 7 ) ABL . NR . L 179 VOM 25 . 7 . 1968 , S . 25 .

( 8 ) ABL . NR . L 158 VOM 15 . 6 . 1973 , S . 28 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1084/75 DER KOMMISSION VOM 24 . APRIL 1975 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNGEN ( EWG ) NRN . 1053/68 UND 1054/68 HINSICHTLICH DER VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG VON CHEDDARKÄSE ZU EINER BESTIMMTEN TARIFNUMMER

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 740/75 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 7 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ZUR FESTLEGUNG DER ERZEUGNISGRUPPEN UND DER BESONDEREN VORSCHRIFTEN FÜR DIE BERECHNUNG DER ABSCHÖPFUNGEN FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 3 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/75 ( 4 ) , HAT DURCH DIE LETZTGENANNTE VERORDNUNG HINSICHTLICH DER BESTIMMUNG DES CHEDDARKÄSES UND SEINER ABSCHÖPFUNG ÄNDERUNGEN ERFAHREN . DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1053/68 DER KOMMISSION VOM 23 . JULI 1968 ZUR FESTLEGUNG DER VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG BESTIMMTER MILCHERZEUGNISSE ZU BESTIMMTEN TARIFNUMMERN ( 5 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 697/75 ( 6 ) , IST DAHER DAHINGEHEND ZU ÄNDERN , DASS DIE ZULASSUNG VON CHEDDARKÄSE AUS DRITTLÄNDERN ZU DER TARIFSTELLE 04.04 E I B ) 1 AA ) KÜNFTIG VON DER VORLAGE EINER BESCHEINIGUNG ABHÄNGIG IST , DIE ORDNUNGSGEMÄSS MIT DEM SICHTVERMERK EINER AUF EINER NOCH ZU ERSTELLENDEN LISTE AUFGEFÜHRTEN STELLE VERSEHEN IST .

DIESE LISTE WURDE DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1054/68 ( 7 ) DER KOMMISSION VOM 23 . JULI 1968 ZUR FESTLEGUNG DER LISTE DER STELLEN FÜR DIE ERTEILUNG VON BESCHEINIGUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG BESTIMMTER MILCHERZEUGNISSE AUS DRITTEN LÄNDERN ZU BESTIMMTEN TARIFNUMMERN , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1584/73 ( 8 ) , ERSTELLT .

EINE STELLE DARF AUF DER LISTE NUR AUFGEFÜHRT WERDEN , WENN SIE DIE IN ARTIKEL 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1053/68 GENANNTEN VORAUSSETZUNGEN ERFÜLLT . KANADA HAT ALS FÜR CHEDDARKÄSE ZUSTÄNDIGE STELLE DIE " CANADIAN DAIRY COMMISSION - COMMISSION CANADIENNE DU LAIT " ANERKANNT . DIESE STELLE HAT ZUGESAGT , DIE IN ARTIKEL 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1053/68 FESTGELEGTEN VERPFLICHTUNGEN ZU ERFÜLLEN . DAHER IST DIE IM ANHANG ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1054/68 AUFGEFÜHRTE LISTE ZU ERGÄNZEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ABSATZ 1 VON ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1053/68 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 1 ) DIE ZULASSUNG DER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDEN ERZEUGNISSE ZU DEN TARIFSTELLEN

- 04.02 B I A ) ,

- 04.04 A I ,

- 04.04 B ,

- 04.04 D I ,

- 04.04 E I B ) 1 AA ) ,

- 04.04 E I B ) 2 ,

- 04.04 E I B ) 3 UND

- 04.04 E I B ) 4

DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WIRD VON DER VORLAGE EINER BESCHEINIGUNG ABHÄNGIG GEMACHT , DIE MINDESTENS DIE IN DIESER VERORDNUNG FESTGELEGTEN VORAUSSETZUNGEN ERFÜLLT . "

ARTIKEL 2

IN ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1053/68 WERDEN DIE TARIFSTELLEN " 04.02 B I A ) , 04.04 A I UND 04.04 D I " DURCH DIE TARIFSTELLEN " 04.02 B I A ) , 04.04 A I , 04.04 D I UND 04.04 E I B ) 1 AA ) " ERSETZT .

ARTIKEL 3

IN DEN ANHÄNGEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1053/68 WIRD DAS DIESER VERORDNUNG BEIGEFÜGTE MUSTER EINER BESCHEINIGUNG HINZUGEFÜGT .

ARTIKEL 4

DER ANHANG ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1054/68 WIRD DURCH FOLGENDE ANGABEN ERGÄNZT :

DRITTLÄNDER * TARIFSTELLE DER ERZEUGNISSE * AUSSTELLENDE STELLE

* * BEZEICHNUNG * SITZ

KANADA * 04.04 E I B ) 1 AA ) * CHEDDAR * CANADIAN DAIRY COMMISSION * OTTAWA

* * * COMMISSION CANADIENNE DU LAIT *

ARTIKEL 5

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 24 . APRIL 1975

FÜR DIE KOMMISSION

P . J . LARDINOIS

MITGLIED DER KOMMISSION

ANHANG : SIEHE ABL .