BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 28. September 1993 über die Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Mangan in Rohform mit einem Mangangehalt von mehr als 96 GHT mit Ursprung in der Volksrepublik China

(93/519/EWG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 9,

nach Konsultationen in dem mit der vorgenannten Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 10. November 1991 erhielt die Kommission einen Antrag von der Chambre Syndicale de l'Électrométallurgie et de l'Électrochimie (Paris, Frankreich) im Namen des einzigen Gemeinschaftsherstellers von Mangan in Rohform mit einem Mangangehalt von mehr als 96 GHT (nachstehend "Mangan in Rohform" genannt). Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte Schädigung; diese Beweise wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Verfahrens zu rechtfertigen. Daraufhin veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (2) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Mangan in Rohform des KN-Codes ex 8111 00 11 mit Ursprung in der Volksrepublik China in die Gemeinschaft und leitete eine Untersuchung ein.

(2) Die Kommission unterrichtete davon offiziell die bekanntermassen betroffenen Ausführer und Einführer, den Vertreter der Volksrepublik China sowie den Antragsteller. Die betroffenen Parteien erhielten Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.

(3) Die Kommission holte alle für eine vorläufige Sachaufklärung für notwendig erachteten Informationen ein und prüfte sie nach. Da China nicht zu den Marktwirtschaftsländern gehört, wurde der Normalwert anhand von Angaben aus einem Drittland mit Marktwirtschaft, in diesem Fall den USA, ermittelt. In den Betrieben der folgenden Unternehmen wurden Untersuchungen durchgeführt:

Gemeinschaftshersteller:

- Pechiney Élctrométallurgie (Paris, Frankreich),

Hersteller im Vergleichsland:

- Kerr-McGee Corp. (Oklahoma, USA).

(4) Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 1991 bis 31. Dezember 1991.

(5) Während der Untersuchung stellte die Kommission anhand von Angaben des einzigen Gemeinschaftsherstellers von Mangan in Rohform fest, daß dieser beschlossen hat, die Produktion einzustellen, und derzeit die Fertigung schrittweise auslaufen lässt. Da die Herstellung der von diesem Verfahren betroffenen Ware in der Gemeinschaft aufgegeben wird, sind Schutzmaßnahmen nicht erforderlich. Das Verfahren sollte daher eingestellt werden.

(6) Der Beratende Ausschuß wurde konsultiert und erhob keine Einwände.

(7) Der Antragsteller wurde von der Absicht der Kommission in Kenntnis gesetzt, das Verfahren einzustellen, und erhob dagegen keine Einwände -

BESCHLIESST:

Einziger Artikel

Das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Mangan in Rohform mit einem Mangangehalt von mehr als 96 GHT des KN-Codes ex 8111 00 11 mit Ursprung in der Volksrepublik China wird eingestellt.

Brüssel, den 28. September 1993

Für die Kommission

Leon BRITTAN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1.

(2) ABl. Nr. C 15 vom 21. 1. 1992, S. 12.