ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
ANHANG

In Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1071/2005 werden die folgenden Leitlinien in Bezug auf Geflügelfleisch eingefügt:

„GEFLÜGELFLEISCH

1. Gesamtanalyse der Lage

Die Abnahme des Verbrauchervertrauens in Geflügelfleisch, die mit der Berichterstattung über die Vogelgrippe in den Medien zusammenhängt, hat zu einem starken Rückgang des Verbrauchs geführt. Es empfiehlt sich daher, das Vertrauen der Verbraucher in Geflügelfleisch gemeinschaftlichen Ursprungs wieder herzustellen.

Zu diesem Zweck muss objektiv über die Produktionssysteme der Gemeinschaft (Vermarktungsnormen) und die Kontrollen informiert werden, die zusätzlich zu den allgemeinen Rechtsvorschriften über Kontrollen und Lebensmittelsicherheit erforderlich sind.

2. Zielvorgaben

— Die Informations- und Absatzförderungskampagnen sind auf in der EU hergestellte Erzeugnisse beschränkt.

— Sie haben zum Ziel, — objektive und umfassende Informationen über die Regelung der gemeinschaftlichen und innerstaatlichen Produktionssysteme im Hinblick auf die Sicherheit von Geflügelfleischerzeugnissen zu übermitteln; insbesondere müssen die Verbraucher umfassend und genau über die Vermarktungsnormen informiert werden; — die Verbraucher über die Vielfalt sowie die organoleptischen Eigenschaften und den Nährwert des Geflügelfleisches zu informieren; — die Aufmerksamkeit der Verbraucher auf die Rückverfolgbarkeit zu ziehen.

3. Hauptzielgruppen

— Verbraucher und Verbraucherverbände,

— für Einkäufe im Haushalt zuständige Personen,

— Einrichtungen (Gaststätten, Krankenhäuser, Schulen usw.),

— Händler und Händlerverbände,

— Presse und Meinungsführer.

4. Hauptaussagen

— Das auf Gemeinschaftsgebiet vermarktete Geflügelfleisch unterliegt einer Gemeinschaftsregelung, die die gesamte Produktionskette von der Erzeugung bis zur Schlachtung und zum Verbrauch abdeckt.

— Sicherheitsmaßnahmen einschließlich Kontrollen werden durchgeführt.

— Allgemeine Ratschläge zur Hygiene beim Umgang mit Lebensmitteln tierischen Ursprungs.

5. Wichtigste Instrumente

— Internet,

— Medienkontakte und Werbung (wissenschaftliche und Fachpresse, Frauen- und Kochzeitschriften, Zeitungen),

— Kontakte zu Verbraucherverbänden,

— audiovisuelle Medien,

— gedrucktes Informationsmaterial (Prospekte, Broschüren usw.),

— Information an den Verkaufsorten.

6. Laufzeit und Geltungsbereich der Programme

Die Programme sollten sich auf mindestens einen oder mehrere Mitgliedstaaten erstrecken.

12 bis 24 Monate, vorzugsweise Mehrjahresprogramme mit Zielvorgaben für die einzelnen Programmphasen.“
(1)

Die Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 (2) sieht in Anhang III gemeinsame technische Vorschriften und Verwaltungsverfahren für die gewerbsmäßige Beförderung in Flugzeugen vor. Diese harmonisierten Vorschriften und Verwaltungsverfahren gelten für alle von gemeinschaftlichen Betreibern genutzten Luftfahrzeuge, unabhängig davon, ob sie in einem Mitgliedstaat oder in einem Drittland eingetragen sind.
(4)

Nach Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 930/2004 werden jedoch bis zum Ende der Übergangszeit alle Rechtsakte, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht in maltesischer Sprache veröffentlicht sind, auch in dieser Sprache veröffentlicht. Es dürfte sich jedoch als sehr schwierig erweisen, alle diese Rechtsakte bis zu dem auf den 30. April 2007 folgenden Tag zu übersetzen und zu veröffentlichen. Daher sollte jener Artikel 3 geändert werden, um den Organen eine zusätzliche Frist einzuräumen, damit sie sämtliche Rechtsakte, die am Ende der Übergangszeit noch nicht in maltesischer Sprache veröffentlicht sein werden, bewältigen können —
Behörde, die die Zertifikate ausstellt: Middle East and Africa Division Ministry of Foreign Affairs and Trade Private Bag 18 901 Wellington New Zealand
(10)

Nach sorgfältiger Prüfung aller Anmerkungen, die die interessierten Parteien in diesem Verfahren vorbrachten, kam die Kommission im Laufe der Untersuchung zu dem Schluss, dass der Markt für große Kühl-Gefrierkombinationen traditionell drei Segmente umfasst: die so genannten Bottomfreezer, bei denen sich der Gefrierteil unter dem Kühlteil befindet, die Topfreezer, bei denen sich der Gefrierteil über dem Kühlteil befindet und die so genannten Side-by-Side-Kühl-Gefrierkombinationen, bei denen zwei nebeneinander angebrachte Türen den Kühl- bzw. den Gefrierteil verschließen. Die Einteilung des Marktes in diese drei Segmente ist unstrittig und allen Wirtschaftsteilnehmern in diesem Wirtschaftszweig geläufig. Auch der genannte Ausführer hat dies in mehreren schriftlichen Stellungnahmen bestätigt. Bei seiner Argumentation, die auf von anderen interessierten Parteien vorgelegten Fakten basiert, bezieht sich dieser Ausführer lediglich in Auszügen auf eine Anmerkung eines Haushaltsgeräteherstellers, der zwar Maßnahmen befürwortet, aber die betroffene Ware selbst nicht herstellt (vgl. Randnummern 10 und 104 der vorläufigen Verordnung). Dieser Haushaltsgerätehersteller hatte angegeben, dass sich die gedumpten Einfuhren negativ auf seine Verkäufe nicht gleichartiger Ware in der Gemeinschaft auswirkten. Gleichwohl lässt der Umstand, dass dieser Hersteller solche negativen Auswirkungen gespürt haben dürfte, an sich nicht den Schluss zu, dass alle großen Kühl-Gefrierkombinationen mit einem Inhalt über 400 l als betroffene Ware angesehen werden müssten, ungeachtet ihrer Zughörigkeit zu den oben beschriebenen Marktsegmenten. Tatsächlich stellte die Kommission fest, dass sich die beiden Waren in ihren technischen und materiellen Eigenschaften grundsätzlich unterscheiden.
(145)

Dieser Trend wurde durch andere Informationsquellen bestätigt, die zeigen, dass die chinesischen Preise für Ausfuhren in andere Drittländer wie die USA und Südafrika deutlich unter den aus Eurostat-Daten hervorgehenden Preisen für Ausfuhren in die Gemeinschaft liegen, nämlich bei 540 EUR/Tonne für kristalline Qualität (97 %) und 123 EUR/Tonne für metallurgische Qualität. Zu beachten ist, dass die chinesischen Ausführer in der Lage sind, alle Arten hochwertigen SiCs herzustellen und in die Gemeinschaft auszuführen. Die Untersuchung ergab, dass einer der wertvollsten und kostenintensivsten SiC-Typen zu einem Preis von 1 500 EUR/Tonne ohne Zoll in die Gemeinschaft verkauft wurde, was einen Preis von 2 400 EUR/Tonne mit Einfuhrzöllen und Antidumpingzoll ergibt. Selbst der letztgenannte Preis liegt deutlich unter dem von den Gemeinschaftsherstellern angebotenen. Eurostat-Daten zeigen, dass die Preise der Ausfuhren aus China in die Gemeinschaft von jeher sehr niedrig waren, sie lagen etwa zwischen 250 und 500 EUR/Tonne. Daher wäre bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen zu erwarten, dass wieder chinesisches SiC zu sehr niedrigen Preisen auf den Markt käme.
(2)

In der Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 der Kommission vom 30. Juni 2005 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates im Hinblick auf die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und die Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren ausgeführt werden (2), sind die Erzeugnisse bezeichnet, für die ein Erstattungssatz bei der Ausfuhr in Form von in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 aufgeführten Waren festgesetzt werden muss.
(2)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der Kommission vom 29. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei Störungen im Getreidesektor zu treffenden Maßnahmen (2) kann für in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates genanntes Malz ein Berichtigungsbetrag festgesetzt werden. Dieser Berichtigungsbetrag muss unter Berücksichtigung der in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 aufgeführten Faktoren berechnet werden.
(2)

In der Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 der Kommission vom 30. Juni 2005 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates im Hinblick auf die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und die Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang I des Vertrages fallenden Waren ausgeführt werden (3), sind diejenigen Erzeugnisse bezeichnet, für die bei ihrer Ausfuhr in Form von im Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 oder im Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1785/2003 aufgeführten Waren ein Erstattungssatz festgesetzt werden muss.
(169)

Angesichts der besonderen Bedingungen auf dem KCl-Markt, insbesondere des Anstiegs der Ausfuhrpreise für die betroffene Ware zwischen 2003 und dem UZ, der sich 2005 und 2006 fortsetzte, wurde es als angemessen betrachtet, Maßnahmen in Form eines Mindesteinfuhrpreises („MEP“) einzuführen, der i) sich auf die Feststellungen für den Untersuchungszeitraum stützt und die Auswirkungen des ermittelten schädigenden Dumpings für die während des UZ in die Gemeinschaft eingeführten Warentypen beseitigt, die unter den KN-Codes 3104 20 50 (TARIC-Codes 31042050 10 und 31042050 90) und 3104 20 90 (TARIC-Code 31042090 00) eingereiht werden und bei denen es sich um die meistverkauften Typen handelte, die voraussichtlich auch während des Zeitraums der ausgeweiteten Maßnahmen in die Gemeinschaft eingeführt werden, und ii) angesichts der Gefahr der Umgehung der Maßnahme aufgrund der unter Randnummer 163 erläuterten besonderen Gegebenheiten bis zu einer Höchstmenge gilt, ab deren Überschreitung ein Wertzoll von 27,5 % anwendbar sein sollte. Derselbe Wertzoll sollte auch für Einfuhren im Rahmen des Kontingents angewandt werden, wenn der Mindesteinfuhrpreis nicht beachtet wird oder die zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr angemeldeten Waren unter die KN-Codes fallen, für die kein Mindesteinfuhrpreis gilt (d. h. die KN-Codes 3104 20 10, ex 3105 20 10 (TARIC-Codes 3105201010 und 3105201020), ex 3105 20 90 (TARIC -Codes 3105209010 und 3105209020), ex 3105 60 90 (TARIC-Codes 3105609010 und 3105609020), ex 3105 90 91 (TARIC-Codes 3105909110 und 3105909120), ex 3105 90 99 (TARIC-Codes 3105909910 und 3105909920)). Es sollte daher eine Höchstmenge unter Zugrundelegung der Ausfuhrleistung (Ausfuhren in die Gemeinschaft) des belarussischen Ausführers im Jahr 2005 festgesetzt werden, da dies eine Ausfuhrmenge ist, die der Ausführer erreichen kann, ohne den Mindesteinfuhrpreis zu umgehen. Auf dieser Grundlage sollte die Höchstmenge für den Mindesteinfuhrpreis auf 700 000 Tonnen pro Jahr für in den zollrechtlich freien Verkehr überführte Ware festgesetzt werden.
VERORDNUNG (EG) Nr. 824/2006 DER KOMMISSION

vom 1. Juni 2006

zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang I des Vertrages fallenden Waren

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 des Rates vom 19. Juni 2001 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 5 Buchstabe a und Artikel 27 Absatz 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Erstattungsbeträge, die ab 19. Mai 2006 bei der Ausfuhr von den im Anhang genannten Erzeugnissen in Form von Waren, die nicht unter Anhang I des Vertrags fallen, anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 754/2006 der Kommission (2) festgesetzt.

Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 754/2006 enthaltenen Vorschriften und Kriterien auf die Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, dass die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu ändern sind —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in der Verordnung (EG) Nr. 754/2006 festgesetzten Erstattungssätze werden wie im Anhang zu dieser Verordnung angegeben geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 2. Juni 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

(1) ABl. L 178 vom 30.6.2001, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 39/2004 der Kommission (ABl. L 6 vom 10.1.2004, S. 16).

(2) ABl. L 132 vom 19.5.2006, S. 15.

ANHANG

Bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren ab dem 2. Juni 2006 geltende Erstattungssätze (1)

KN-Code Warenbezeichnung Erstattungssätze in EUR/100 kg bei Festlegung der Erstattungen im Voraus in den anderen Fällen 1701 99 10 Weißzucker 26,52 26,52

(1) Die in diesem Anhang genannten Erstattungssätze gelten mit Wirkung vom 1. Oktober 2004 nicht mehr für Ausfuhren nach Bulgarien, mit Wirkung vom 1. Dezember 2005 nicht mehr für Ausfuhren nach Rumänien und mit Wirkung vom 1. Februar 2005 nicht mehr für Waren, die in den Tabellen I und II des Protokolls Nr. 2 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 22. Juli 1972 aufgeführt sind und in die Schweizerische Eidgenossenschaft oder das Fürstentum Liechtenstein ausgeführt werden.
2.

Teil A wird wie folgt geändert: a) Teil A.1 erhält folgende Fassung: „A.1. Lebensmittelzusatzstoffe, einschließlich Träger Code Name Aufbereitung von Lebensmitteln pflanzlichen Ursprungs Aufbereitung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs Anwendungsbedingungen E 153 Pflanzenkohle X Geaschter Ziegenkäse Morbier-Käse E 160b Annatto, Bixin, Norbixin X Roter Leicester-Käse Double-Gloucester-Käse Schottischer Cheddar Mimolette-Käse E 170 Calciumcarbonat X X Darf nicht als Farb- oder Calciumzusatz verwendet werden. E 220 oder Schwefeldioxid X X Obstweine (5) ohne Zuckerzusatz (einschl. Apfel- und Birnenwein), sowie Met: 50 mg (4) Bei Apfel- und Birnenwein unter Zusatz von Zucker oder Fruchtsaftkonzentrat nach der Fermentierung: 100 mg (4) E 224 Kaliummetabisulfit X X E 250 oder Natriumnitrit X Fleischerzeugnisse (8) E 250: Richtwert für die Zugabemenge, ausgedrückt in NaNO2: 80 mg/kg E 252: Richtwert für die Zugabemenge, ausgedrückt in NaNO3: 80 mg/kg E 250: Rückstandshöchstmenge, ausgedrückt in NaNO2: 50 mg/kg E 252: Rückstandshöchstmenge, ausgedrückt in NaNO3: 50 mg/kg E 252 Kaliumnitrat X E 270 Milchsäure X X E 290 Kohlendioxid X X E 296 Apfelsäure X E 300 Ascorbinsäure X X Fleischerzeugnisse (7) E 301 Natriumascorbat X In Verbindung mit Nitrit oder Nitrat bei Fleischerzeugnissen (7) E 306 Stark tocopherolhaltige Extrakte X X Antioxidans für Fette und Öle E 322 Lecithin X X Milcherzeugnisse (7) E 325 Natriumlactat X Milch- und Fleischerzeugnisse E 330 Zitronensäure X E 331 Natriumcitrat X E 333 Calciumcitrat X E 334 Weinsäure (L(+)–) X E 335 Natriumtartrat X E 336 Kaliumtartrat X E 341 (i) Monocalciumphosphat X Triebmittel als Mehlzusatz E 400 Alginsäure X X Milcherzeugnisse (7) E 401 Natriumalginat X X Milcherzeugnisse (7) E 402 Kaliumalginat X X Milcherzeugnisse (7) E 406 Agar-Agar X X Milch- und Fleischerzeugnisse (7) E 407 Carrageen X X Milcherzeugnisse (7) E 410 Johannisbrotkernmehl X X E 412 Guarkernmehl X X E 414 Gummi arabicum X X E 415 Xanthan X X E 422 Glycerin X Pflanzenextrakte E 440 (i) Pektin X X Milcherzeugnisse (7) E 464 Hydroxypropylmethylcellulose X X Herstellung von Kapselhüllen E 500 Natriumcarbonat X X ‚Dulce di leche‘ (6) und Sauerrahmbutter (7) E 501 Kaliumcarbonat X E 503 Ammoniumcarbonat X E 504 Magnesiumcarbonat X E 509 Calciumchlorid X Milchgerinnung E 516 Calciumsulfat X Träger E 524 Natriumhydroxid X Oberflächenbehandlung von Laugengebäck E 551 Siliciumdioxid X Rieselhilfsstoff für Kräuter und Gewürze E 553b Talkum X X Überzugmittel für Fleischerzeugnisse E 938 Argon X X E 939 Helium X X E 941 Stickstoff X X E 948 Sauerstoff X X b) Teil A.4 erhält folgende Fassung: „A.4. Zubereitungen aus Mikroorganismen: Alle normalerweise in der Lebensmittelherstellung verwendeten Zubereitungen aus Mikroorganismen, ausgenommen genetisch veränderte Mikroorganismen im Sinne der Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (9). c) Es wird folgender Teil A.6. angefügt: „A.6. Verwendung bestimmter Farben für Stempelaufdrucke Bei der Verwendung von Farben für Stempelaufdrucke auf den Schalen von Eiern gilt Artikel 2 Absatz 9 der Richtlinie 94/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (10).
(3)

In Anbetracht der derzeitigen Furcht vor einer Ausbreitung der Aviären Influenza sind Vorsichtsmaßnahmen in Betracht zu ziehen, die die Haltung von Geflügel im Stall vorschreiben können. In dem Bemühen um Kohärenz und Klarheit und zur Gewährleistung der Kontinuität in der ökologischen Geflügelhaltung muss den Erzeugern erlaubt werden, ihr Geflügel ohne Verlust des ökologischen Status in Ställen zu halten, wenn zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier auf der Grundlage des Gemeinschaftsrechts Beschränkungen, einschließlich tierseuchenrechtlicher Beschränkungen, beschlossen werden, die dem Zugang von Geflügel zu Auslauf- oder Weideflächen entgegenstehen.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 120/12

VERORDNUNG (EG) Nr. 690/2006 DER KOMMISSION

vom 4. Mai 2006

zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 bestimmt, dass der Unterschied zwischen den Notierungen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.

(2) Bei der Festsetzung der Erstattungen sind die Faktoren zu berücksichtigen, die in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der Kommission vom 29. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei Störungen im Getreidesektor zu treffenden Maßnahmen (2).

(3) Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und Roggen muss die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstattung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 festgesetzt worden.

(4) Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfordernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestimmung notwendig machen.

(5) Die Erstattung muss mindestens einmal monatlich festgesetzt werden. Sie kann innerhalb dieses Zeitraums abgeändert werden.

(6) Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt führt zur Festsetzung der Erstattung in Höhe der im Anhang genannten Beträge.

(7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a, b und c der Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 genannten Erzeugnisse, Malz ausgenommen, in unverändertem Zustand sind im Anhang festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 5. Mai 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 4. Mai 2006 Für die Kommission J. L. DEMARTY Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 78. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1154/2005 der Kommission (ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 11).

(2) ABl. L 147 vom 30.6.1995, S. 7. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 777/2004 (ABl. L 123 vom 27.4.2004, S. 50).
5.

Der Eintrag „Hacene Allane (alias a) Hassan the Old, b) Al Sheikh Abdelhay, c) Boulahia, d) Abu al-Foutouh, e) Cheib Ahcéne). Geburtsdatum: 17. Januar 1941. Geburtsort: El Ménéa, Algerien. Staatsangehörigkeit: vermutlich algerisch.“ unter „Natürliche Personen“ erhält folgende Fassung: „Hacene Allane (alias a) Hassan the Old, b) Al Sheikh Abdelhay, c) Boulahia, d) Abu al-Foutouh, e) Cheib Ahcéne). Geburtsdatum: 17.1.1941. Geburtsort: Médéa, Algerien. Staatsangehörigkeit: vermutlich algerisch.“
(2)

Gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 638/2003 können für die in Artikel 3 Absatz 2 derselben Verordnung genannten übertragenen Mengen Lizenzen für die Einfuhr von Reis der KN-Codes 1006 10 21, 1006 10 23, 1006 10 25, 1006 10 27, 1006 10 92, 1006 10 94, 1006 10 96, 1006 10 98, 1006 20 und 1006 30 mit Ursprung in den AKP-Staaten und des KN-Codes 1006 mit Ursprung in den ÜLG beantragt werden.
78.0130

ex 0805 20 30 ex 0805 20 50 ex 0805 20 70 ex 0805 20 90

Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas); Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten

1. November bis Ende Februar
(7)

In diesem Zusammenhang kündigte die Kommission Kontrollbesuche bei der CCCME und in den Betrieben der beiden Unternehmen an, die den Angaben zufolge die größten Mengen der betroffenen Ware umsetzen, nämlich Xiamen Overseas Chinese Electronic Co., Ltd, und Konka Group Co., Ltd. Die Kommission sandte entsprechende Vorankündigungen an die CCCME, Xiamen Overseas Chinese Electronic Co., Ltd, und Konka Group Co., Ltd, worin sie die Termine für diese Kontrollbesuche mitteilte. Die CCCME und Xiamen Overseas Chinese Electronic Co., Ltd, bestätigten ihr Einverständnis mit dem geplanten Kontrollbesuch der Kommission. Konka Group Co., Ltd, lehnte einen Kontrollbesuch ab und verletzte damit die Verpflichtung.
(4)

Gemäß Artikel 20a Absatz 4 Buchstabe a wird ein Teil des Kontingents für die Ausführer reserviert, die nachweisen können, dass sie die betreffenden Erzeugnisse in jedem der drei Kalenderjahre vor dem Zeitraum der Antragstellung ausgeführt haben. Es scheint, dass einige traditionelle Ausführer aufgrund vorübergehender besonderer Umstände in der Dominikanischen Republik nicht in der Lage waren, in einem der Referenzjahre auszuführen, obwohl sie eine bestimmte Regelmäßigkeit in ihren Ausfuhren nachweisen können. Der Referenzzeitraum sollte daher verlängert werden.