ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 6. 1999 L 150/5
VERORDNUNG (EG) Nr. 1240/1999 DER KOMMISSION
vom 16. Juni 1999
zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst
und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der
Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durch-führungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obstund Gemüse (
1), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 1498/98 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen
Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von derKommission festzulegenden, zur Bestimmung derpauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriteriensind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihremAnhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festge-
legt.
In Anwendung der genannten Kriterien sind die im
Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenenpauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94
genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelleim Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 17. Juni 1999 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Juni 1999
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66.
(2) ABl. L 198 vom 15.7.1998, S. 4.
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 6. 1999 L 150/6
ANHANG
zu der Verordnung der Kommission vom 16. Juni 1999 zur Festlegung pauschaler Einfuhr-
werte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
(EUR/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
Einfuhrpreis
0702 00 00 052 80,8
064 47,0
999 63,9
0707 00 05 052 79,6
628 133,7
999 106,6
0709 90 70 052 55,2
999 55,2
0805 30 10 382 53,6
388 61,2
528 52,7
999 55,8
0808 10 20, 0808 10 50, 0808 10 90 388 66,9
400 61,5
508 78,8
512 78,7
524 71,0
528 55,2
804 96,5
999 72,7
0809 10 00 052 199,0
999 199,0
0809 20 95 052 230,6
064 190,7
068 139,9
400 208,1
616 153,1
999 184,5
0809 40 05 624 249,2
999 249,2
(1) Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2317/97 der Kommission (ABl. L 321 vom 22.11.1997,
S. 19). Der Code „999“ steht für „Verschiedenes“.
VERORDNUNG (EG) Nr. 1191/1999 DER KOMMISSION

vom 9. Juni 1999

zur Einstellung des Schellfischfangs durch Schiffe unter der Flagge Deutschlands

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer Kontrollregelung für die Gemeinsame Fischereipolitik(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2846/98 des Rates(2), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 51/1999 des Rates vom 18. Dezember 1998 zur Aufteilung bestimmter Fangquoten für in der ausschließlichen Wirtschaftszone Norwegens und in der Fischereizone um Jan Mayen fischende Fischereifahrzeuge auf die Mitgliedstaaten (1999)(3) wurden die Schellfischquoten für 1999 festgelegt.

(2) Um die Einhaltung der Fangbeschränkungen für quotengebundene Bestände zu gewährleisten, muß die Kommission den Zeitpunkt festsetzen, zu dem die zugeteilte Quote aufgrund der Fänge der Fischereifahrzeuge unter der Flagge eines Mitgliedstaats als ausgeschöpft gilt.

(3) Nach den der Kommission mitgeteilten Angaben haben die Schellfischfänge in den Gewässern der ICES-Bereiche I, II a und II b (norwegische Gewässer nördlich von 62° N) durch Schiffe, die die Flagge Deutschlands führen oder in Deutschland registriert sind, die für 1999 zugeteilte Quote erreicht. Deutschland hat die Befischung dieses Bestands ab 20. Mai 1999 untersagt. Es empfiehlt sich daher, dieses Datum zu übernehmen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Aufgrund der Schellfischfänge in den ICES-Bereichen I, II a und II b (norwegische Gewässer nördlich von 62° N) durch Schiffe, die die Flagge Deutschlands führen oder in Deutschland registriert sind, gilt die Deutschland für 1999 zugeteilte Quote als erschöpft.

Die Fischerei auf Schellfisch in den Gewässern der ICES-Bereiche I, II a und II b (norwegische Gewässer nördlich von 62° N) durch Schiffe, die die Flagge Deutschlands führen oder in Deutschland registriert sind, sowie die Aufbewahrung an Bord, das Umladen und Anlanden von Fängen aus diesem Bestand, die von den genannten Schiffen nach Inkrafttreten dieser Verordnung getätigt werden, sind verboten.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 20. Mai 1999.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Juni 1999

Für die Kommission

Emma BONINO

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 261 vom 20.10.1993, S. 1.

(2) ABl. L 358 vom 31.12.1998, S. 5.

(3) ABl. L 13 vom 18.1.1999, S. 67.
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 11. 6. 1999 L 146/23
VERORDNUNG (EG) Nr. 1203/1999 DER KOMMISSION
vom 10. Juni 1999
über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse nach dem
Verfahren B
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der
Kommission vom 14. November 1996 mit Durch-führungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates hinsichtlich der Ausfuhrerstattungen fürObst und Gemüse (
1), zuletzt geändert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1287/98 (2), insbesondere auf Artikel 5
Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:Mit der Verordnung (EG) Nr. 458/1999 der Kommis-
sion (
3), berichtigt durch die Verordnung (EG) Nr. 499/
1999 (4), wurden die Richtmengen festgesetzt, für die
Einfuhrlizenzen erteilt werden. Von diesen Richtmengenausgenommen sind die Mengen, welche im Rahmen derNahrungsmittelhilfe beantragt werden.
Nach derzeitiger Kenntnis der Kommission wurden diese
Mengen bei Tomaten/Paradeisen (*), Zitronen und Äpfeln,die für die geographischen Zonen X und Y bestimmtsind, überschritten.Bezüglich den zwischen dem 17. März und dem 16. Mai
1999 für Tomaten, Zitronen und Äpfel, die für diegeographischen Zonen X und Y bestimmt sind, bean-tragten Lizenzen nach dem Verfahren B sollte deshalb einErstattungssatz festgelegt werden, der niedriger ist als derRichtsatz 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Zuteilungssätze, mit denen die Mengen zu multipli-
zieren sind, für die zwischen dem 17. März und dem 16.Mai 1999 die in Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2190/96 genannten Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren Bbeantragt wurden, und die anzuwendenden Erstattungensind im Anhang festgesetzt.
Der vorstehende Unterabsatz gilt nicht für Lizenzen, die
im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe gemäß Artikel 10Absatz 4 des im Rahmen der multilateralen Handelsver-handlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Agrar-übereinkommens beantragt werden.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 11. Juni 1999 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brüssel, den 10. Juni 1999
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 292 vom 15.11.1996, S. 12.
(2) ABl. L 178 vom 23.6.1998, S. 11.
(3) ABl. L 55 vom 3.3.1999, S. 8.
(4) ABl. L 59 vom 6.3.1999, S. 22.
(*) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur
Beitrittsakte 1994.
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 11. 6. 1999 L 146/24
ANHANG
Zuteilungssätze und Erstattungen, die auf die beantragten Mengen bzw. auf die zwischen dem
17. März und dem 16. Mai 1999 beantragten Lizenzen nach dem Verfahren B anzuwenden sind
ErzeugnisBestimmung
oder
BestimmungsgruppeZuteilungssatz
(in % der
beantragten Menge)Erstattung
(in EUR/t
netto)
Tomaten/Paradeiser (*) F 100 % 18,5
Mandeln ohne Schale F 100 % 50,0
Haselnüsse ohne Schale F 100 % 114,0
Orangen XYC 100 % 50,0
Zitronen F 100 % 33,5
Äpfel X 100 % 35,3
Y 100 % 66,3
Z 100 % 54,0
(*) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1994.
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 12. 6. 1999 L 147/1
I
(Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
VERORDNUNG (EG) Nr. 1205/1999 DER KOMMISSION
vom 11. Juni 1999
zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst
und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der
Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durch-führungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obstund Gemüse (
1), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 1498/98 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen
Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von derKommission festzulegenden, zur Bestimmung derpauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriteriensind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihremAnhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festge-
legt.
In Anwendung der genannten Kriterien sind die im
Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenenpauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94
genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelleim Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 12. Juni 1999 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. Juni 1999
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66.
(2) ABl. L 198 vom 15.7.1998, S. 4.
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 12. 6. 1999 L 147/2
ANHANG
zu der Verordnung der Kommission vom 11. Juni 1999 zur Festlegung pauschaler Einfuhr-
werte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
(EUR/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
Einfuhrpreis
0702 00 00 052 89,9
999 89,9
0707 00 05 052 77,0
628 125,4
999 101,2
0709 90 70 052 57,5
999 57,5
0805 30 10 382 48,9
388 51,4
528 48,9
999 49,7
0808 10 20, 0808 10 50, 0808 10 90 388 72,9
400 63,4
508 77,3
512 83,9
524 66,1
528 58,2
804 98,6
999 74,3
0809 20 95 052 228,5
064 234,8
400 175,0
999 212,8
(1) Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2317/97 der Kommission (ABl. L 321 vom 22.11.1997,
S. 19). Der Code „999“ steht für „Verschiedenes“.
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 8. 6. 1999 L 143/3
VERORDNUNG (EG) Nr. 1181/1999 DER KOMMISSION
vom 7. Juni 1999
über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates
vom 28. Oktober 1996 über eine gemeinsame Markt-organisation für Obst und Gemüse (
1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EG) Nr. 857/1999 der Kommis-sion (
2),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1040/1999 der
Kommission vom 20. Mai 1999 über eine Schutzmaß-nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung inChina (
3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der
Kommission (
4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
1662/94 (5), wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch
in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhrli-zenz zum freien Verkehr abgefertigt.
Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1040/
1999 werden für die zwischen dem 1. Juni 1999 und 31.Mai 2000 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für Knob-lauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einermonatlichen Höchstmenge erteilt.Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge-
nannten Verordnung und in Anbetracht der bereitserteilten Einfuhrlizenzen überschreiten die am 1. Juni1999 beantragten Mengen die in der genannten Verord-nung für den Monat Juni 1999 genannte monatlicheHöchstmenge. Daher ist festzulegen, in welchem Umfangfür diese Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden können.Infolgedessen ist die Erteilung von Lizenzen für Anträgeauszusetzen, die nach dem 1. Juni 1999 und vor dem 1.Juli 1999 gestellt werden 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Anbetracht der der Kommission am 7. Juni 1999
vorliegenden Informationen werden die am 1. Juni 1999beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der Verord-nung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des KN-Codes0703 20 00 mit Ursprung in China für eine Menge erteilt,die 2,70303 % der beantragten Menge entspricht.
Den nach dem 1. Juni 1999 und vor dem 1. Juli 1999
gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrlizenz fürdie vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattgegeben.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 8. Juni 1999 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. Juni 1999
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 1.
(2) ABl. L 108 vom 27.4.1999, S. 7.
(3) ABl. L 127 vom 21.5.1999, S. 10.
(4) ABl. L 170 vom 13.7.1993, S. 10.
(5) ABl. L 176 vom 9.7.1994, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5. 6. 1999 L 142/5
VERORDNUNG (EG) Nr. 1175/1999 DER KOMMISSION
vom 4. Juni 1999
zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem mittel-
körnigem Rundkornreis und geschliffenem Langkornreis A im Zusammenhang
mit der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2565/98
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates
vom 22. Dezember 1995 über die gemeinsame Markt-organisation für Reis (
1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 2072/98 (2), insbesondere auf Artikel
13 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:Durch die Verordnung (EG) Nr. 2565/98 der Kommis-
sion (
3) wurde eine Ausschreibung zur Bestimmung der
Erstattung bei der Ausfuhr von Reis eröffnet.
Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 584/75 der
Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 299/95 (5), kann die Kommission auf der Grund-
lage der eingereichten Angebote nach dem Verfahren desArtikels 22 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 die Festset-zung einer Höchstausfuhrerstattung beschließen. BeiFestsetzung dieses Höchstbetrags finden die in Artikel 13der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 genannten KriterienAnwendung. Der Zuschlag wird jedem Bieter erteilt,dessen Angebot der Höchstausfuhrerstattung entspricht
oder darunter liegt.
Bei der gegenwärtigen Marktlage für den betreffenden
Reis ergibt die Anwendung der genannten Kriterien denin Artikel 1 festgelegten Betrag.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses für Getreide 
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
mittelkörnigem Rundkornreis und geschliffenem Lang-kornreis A nach gewissen europäischen Drittländern wirdim Rahmen der in der Verordnung (EG) Nr. 2565/98genannten Ausschreibung anhand der vom 31. Mai biszum 3. Juni 1999 eingereichten Angebote auf170,00 EUR/t festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 5. Juni 1999 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brüssel, den 4. Juni 1999
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 329 vom 30.12.1995, S. 18.
(2) ABl. L 265 vom 30.9.1998, S. 4.
(3) ABl. L 320 vom 28.11.1998, S. 46.
(4) ABl. L 61 vom 7.3.1975, S. 25.
(5) ABl. L 35 vom 15.2.1995, S. 8.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 27. 5. 1999 L 131/1
I
(Verffentlichungsbedrftige Rechtsakte)
VERORDNUNG (EG) Nr. 1075/1999 DER KOMMISSION
vom 26. Mai 1999
zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte fr die Bestimmung der im Sektor Obst
und Gemse geltenden Einfuhrpreise
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHEN
GEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der
Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durch-fhrungsbestimmungen zur Einfuhrregelung fr Obstund Gemse (
1), zuletzt gendert durch die Verordnung
(EG) Nr. 1498/98 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,
in Erwgung nachstehender Grnde:Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen
Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von derKommission festzulegenden, zur Bestimmung derpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigenden Kriteriensind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 fr die in ihremAnhang angefhrten Erzeugnisse und Zeitrume festge-
legt.
In Anwendung der genannten Kriterien sind die im
Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenenpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigen ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94
genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelleim Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 27. Mai 1999 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 26. Mai 1999
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66.
(2) ABl. L 198 vom 15.7.1998, S. 4.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 27. 5. 1999 L 131/2
ANHANG
zu der Verordnung der Kommission vom 26. Mai 1999 zur Festlegung pauschaler Einfuhr-
werte fr die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemse geltenden Einfuhrpreise
(EUR/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
Einfuhrpreis
0702 00 00 052 99,7
068 72,3
999 86,0
0707 00 05 052 75,2
628 125,4
999 100,3
0709 90 70 052 47,1
999 47,1
0805 10 10, 0805 10 30, 0805 10 50 204 49,7
600 80,1
624 52,5
999 60,8
0805 30 10 382 50,5
388 71,6
528 48,1
999 56,7
0808 10 20, 0808 10 50, 0808 10 90 388 72,1
400 109,8
508 82,1
512 65,8
524 80,9
528 64,5
804 101,4
999 82,4
0809 20 95 052 121,7
999 121,7
(1) Nomenklatur der Lnder gemß der Verordnung (EG) Nr. 2317/97 der Kommission (ABl. L 321 vom 22.11.1997,
S. 19). Der Code „999“ steht fr „Verschiedenes“.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 3. 6. 1999 L 140/16
VERORDNUNG (EG) Nr. 1161/1999 DER KOMMISSION
vom 2. Juni 1999
zur Festsetzung des Hchstbetrags der Ausfuhrerstattung fr Weißzucker fr die
im Rahmen der Dauerausschreibung gemß der Verordnung (EG) Nr. 1574/98
durchgefhrte 41. Teilausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHEN
GEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 ber die gemeinsame Marktorgani-sation fr Zucker (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1148/98 der Kommission (2), insbesondere
auf Artikel 17 Absatz 5 zweiter Unterabsatz Buchstabe b),
in Erwgung nachstehender Grnde:Gemß der Verordnung (EG) Nr. 1574/98 der Kommis-
sion vom 22. Juli 1998 betreffend eine Dauerausschrei-bung fr die Festsetzung von Abschpfungen und/oderErstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (
3) werden
Teilausschreibungen fr die Ausfuhr dieses Zuckersdurchgefhrt.
Gemß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1574/
98 ist gegebenenfalls ein Hchstbetrag der Ausfuhrerstat-tung fr die betreffende Teilausschreibung insbesondereunter Bercksichtigung der Lage und der voraussichtli-chen Entwicklung des Zuckermarktes in der Gemein-
schaft sowie des Weltmarktes festzusetzen.
Nach Prfung der Angebote sind fr die 41. Teilaus-
schreibung die in Artikel 1 genannten Bestimmungenfestzulegen.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses fr Zucker ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Fr die gemß der Verordnung (EG) Nr. 1574/98 durch-
gefhrte 41. Teilausschreibung fr Weißzucker wird eineAusfuhrerstattung von hchstens 52,015 EUR/100 kgfestgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 3. Juni 1999 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 2. Juni 1999
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 177 vom 1.7.1981, S. 4.
(2) ABl. L 159 vom 3.6.1998, S. 38.
(3) ABl. L 206 vom 23.7.1998, S. 7.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 2. 6. 1999 L 139/3
VERORDNUNG (EG) Nr. 1150/1999 DER KOMMISSION
vom 1. Juni 1999
zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte fr die Bestimmung der im Sektor Obst
und Gemse geltenden Einfuhrpreise
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHEN
GEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der
Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durch-fhrungsbestimmungen zur Einfuhrregelung fr Obstund Gemse (
1), zuletzt gendert durch die Verordnung
(EG) Nr. 1498/98 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,
in Erwgung nachstehender Grnde:Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen
Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von derKommission festzulegenden, zur Bestimmung derpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigenden Kriteriensind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 fr die in ihremAnhang angefhrten Erzeugnisse und Zeitrume festge-
legt.
In Anwendung der genannten Kriterien sind die im
Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenenpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigen ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94
genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelleim Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 2. Juni 1999 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 1. Juni 1999
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66.
(2) ABl. L 198 vom 15.7.1998, S. 4.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 2. 6. 1999 L 139/4
ANHANG
zu der Verordnung der Kommission vom 1. Juni 1999 zur Festlegung pauschaler Einfuhr-
werte fr die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemse geltenden Einfuhrpreise
(EUR/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
Einfuhrpreis
0702 00 00 052 61,0
999 61,0
0707 00 05 052 80,9
628 129,4
999 105,1
0709 90 70 052 53,5
999 53,5
0805 30 10 382 44,2
388 48,3
528 47,6
999 46,7
0808 10 20, 0808 10 50, 0808 10 90 388 75,9
400 106,6
508 68,7
512 56,8
524 66,1
528 58,0
804 99,1
999 75,9
0809 20 95 052 279,3
400 174,9
999 227,1
(1) Nomenklatur der Lnder gemß der Verordnung (EG) Nr. 2317/97 der Kommission (ABl. L 321 vom 22.11.1997,
S. 19). Der Code „999“ steht fr „Verschiedenes“.