Entscheidung der Kommission

vom 10. April 2003

mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Gefluegelpest in den Niederlanden

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 1256)

(Nur der niederländische Text ist verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2003/258/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates(2), insbesondere auf Artikel 10,

gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs(3), insbesondere auf Artikel 4 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Seit dem 28. Februar 2003 haben die Niederlande mehrere Ausbrüche hochpathogener Gefluegelpest gemeldet.

(2) Gefluegelpest ist eine hochinfektiöse Gefluegelkrankheit, die die Gefluegelwirtschaft ernsthaft gefährden kann.

(3) Die Niederlande haben bereits vor der amtlichen Bestätigung der Seuche Sofortmaßnahmen gemäß der Richtlinie 92/40/EWG des Rates vom 19. Mai 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Gefluegelpest(4), geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, getroffen.

(4) Die Richtlinie 92/40/EWG enthält die Mindestkontrollmaßnahmen, die im Falle eines Ausbruchs von Gefluegelpest durchzuführen sind. Die Mitgliedstaaten können unter Berücksichtigung der vorherrschenden epidemiologischen, tierzüchterischen, kommerziellen und sozialen Bedingungen strengere Maßnahmen in dem unter diese Richtlinie fallenden Bereich ergreifen, wenn sie dies für erforderlich und angemessen halten, um die Seuche unter Kontrolle zu bringen.

(5) Jegliche Verbringung von lebendem Gefluegel und Bruteiern innerhalb der Niederlande und ihre Versendung in andere Mitgliedstaaten wurde verboten. Die Versendung von frischer, unbehandelter Gülle und Einstreu in die Mitgliedstaaten und in Drittländer sollte ebenfalls untersagt werden.

(6) Dasselbe Verbot sollte auch für Ausfuhren von Gefluegel und Bruteiern in Drittländer gelten, damit diese Länder ihren Gesundheitsstatus erhalten können und das Risiko der Wiedereinfuhr der betreffenden Sendungen in andere Mitgliedstaaten verhütet wird.

(7) Aus Gründen der Klarheit und Transparenz hat die Kommission nach Anhörung der niederländischen Behörden und zur Unterstützung der von den Niederlanden getroffenen Maßnahmen am 3. März 2003 die Entscheidung 2003/153/EG über Schutzmaßnahmen wegen starken Verdachts auf Gefluegelpest in den Niederlanden(5) erlassen.

(8) In der Folge wurden nach Anhörung der niederländischen Behörden und Prüfung der Lage in den anderen Mitgliedstaaten die Entscheidungen 2003/156/EG(6), 2003/172/EG(7), 2003/186/EG(8), 2003/191/EG(9) und 2003/214/EG(10) erlassen.

(9) Nach den positiven Ergebnissen des in den gesamten Niederlanden durchgeführten Überwachungsprogramms scheint sich die Präsenz des hochpathogenen Gefluegelpestvirus auf ein begrenztes Gebiet im Zentrum der Niederlande zu beschränken.

(10) Trotz aller getroffenen Maßnahmen hat sich die Seuche am 4. April dennoch in Putenbeständen in der südlichen Provinz Limburg bestätigt.

(11) Angesichts des Seuchenvorkommens in Limburg werden zur Verhütung der Einschleppung des Erregers nun auch in Belgien und Deutschland angemessene Biosicherheits-, Bekämpfungs- und Überwachungsmaßnahmen getroffen.

(12) Auf der Grundlage der Entscheidung 2003/214/EG haben die niederländischen Behörden begonnen, Betriebe präventiv zu räumen und Gefluegelbestände in gefährdeten Betrieben und Gebieten zu keulen. Zur Verhütung jeder weiteren Verschleppung des Erregers sollte diese Aktion möglichst schnell durchgeführt werden.

(13) Als weitere Seuchenbekämpfungsmaßnahme haben die niederländischen Behörden ihr Hoheitsgebiet regionalisiert und Beförderungen und Transaktionen im Gefluegelsektor zwischen den so abgegrenzten Regionen beschränkt.

(14) Für den innergemeinschaftlichen Markt bestimmtes frisches Gefluegelfleisch muss mit einem Genusstauglichkeitskennzeichen versehen sein, das Kennzeichen gemäß Anhang I Kapitel XII der Richtlinie 71/118/EWG des Rates(11), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/79/EG(12), entspricht. Um die Vermarktung von frischem Gefluegelfleisch gestatten zu können, das von Gefluegel mit Ursprung in den festgelegten Überwachungszonen gewonnen wurde, sind besondere Vorschriften für die Genusstauglichkeitskennzeichnung festzulegen.

(15) Die niederländischen Behörden sollten ihre Biosicherheits- und Hygienevorschriften, einschließlich der Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen, verstärken, um die Weiterverschleppung des Erregers auf allen Stufen der Gefluegel- und Eierproduktion zu verhüten.

(16) Die in der Entscheidung 2003/214/EG vorgesehenen Maßnahmen sind der Seuchenentwicklung anzupassen.

(17) Die anderen Mitgliedstaaten haben ihre Handelsvorschriften bereits geändert und sind von der Kommission insbesondere im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit über den maßgeblichen Anwendungszeitraum unterrichtet worden.

(18) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Unbeschadet der Maßnahmen, die die Niederlande im Rahmen der Richtlinie 92/40/EWG innerhalb der Überwachungszonen bereits getroffen haben, tragen die niederländischen Veterinärbehörden dafür Sorge, dass weder lebendes Gefluegel noch Bruteier noch unbehandelte und nicht pasteurisierte Gülle oder Einstreu aus niederländischen Gefluegelbeständen in andere Mitgliedstaaten und Drittländer versendet werden.

(2) Unbeschadet der Maßnahmen, die die Niederlande im Rahmen der Richtlinie 92/40/EWG innerhalb Überwachungs- und der im Anhang festgelegten Pufferzonen getroffen haben, tragen die niederländischen Veterinärbehörden dafür Sorge, dass weder lebendes Gefluegel noch Bruteier innerhalb der Niederlande befördert werden.

(3) Abweichend von Absatz 2 und soweit zur Verhütung der Erregerverschleppung Biosicherheitsmaßnahmen im Sinne der Artikel 4 und 5 getroffen werden, kann die zuständige Veterinärbehörde genehmigen, dass aus Gebieten außerhalb der Überwachungszonen

a) zur sofortigen Schlachtung bestimmtes Gefluegel, einschließlich ausgemerzte Legehennen, in einen von der zuständigen Veterinärbehörde ausgewiesenen Schlachthof

b) Eintagsküken und Junghennen zu einem amtlich überwachten Betrieb, in dem kein anderes Gefluegel gehalten wird,

c) Bruteier zu einer amtlich überwachten Brutanlage

befördert werden.

Soweit gemäß Buchstaben a) oder b) befördertes Gefluegel aus einem anderen Mitgliedstaat oder einem Drittland stammt, muss die Beförderung von den niederländischen Behörden und von der zuständigen Behörde des Versandmitgliedstaats bzw. des Versanddrittlandes genehmigt werden.

(4) Abweichend von Absatz 2 und soweit zur Verhütung der Seuchenverschleppung geeignete Biosicherheitsmaßnahmen getroffen werden, kann die zuständige Veterinärbehörde die Beförderung von lebendem Gefluegel und Bruteiern, die nicht gemäß der Richtlinie 92/40/EWG, insbesondere den Bestimmungen von Artikel 9 Absatz 4 Buchstaben a), b) und c) hinsichtlich der Verbringung von Eintagsküken, verboten ist, zu amtlich überwachten Betrieben in den Niederlanden genehmigen.

Artikel 2

Frisches Gefluegelfleisch, das von Schlachtgefluegel gewonnen wurde, das unter Beachtung der aller Biosicherheitsmaßnahmen im Sinne der Artikel 4 und 5 befördert wird und aus den abgegrenzten Überwachungszonen stammt,

a) wird entsprechend den weiteren Vorschriften der zuständigen Behörden mit einem runden Kennzeichen markiert;

b) darf nicht in andere Mitgliedstaaten oder Drittländer verbracht werden;

c) muss gesondert von anderem frischem Gefluegelfleisch gewonnen, zerlegt, befördert oder gelagert werden, das zum innergemeinschaftlichen Handel und zur Ausfuhr nach Drittländern bestimmt ist, und ist so zu verwenden, dass es nicht in Fleischerzeugnisse oder -zubereitungen gelangt, die für den innergemeinschaftlichen Handel oder zur Ausfuhr nach Drittländern bestimmt sind, es sei denn, es wurde gemäß Anhang III Tabelle 1 Buchstabe a), b) oder c) der Richtlinie 2002/99/EG behandelt.

Artikel 3

Unbeschadet der im Rahmen der Richtlinie 92/40/EWG bereits getroffenen Maßnahmen tragen die Niederlande dafür Sorge, dass die präventive Räumung und Keulung der Gefluegelbestände in gefährdeten Betrieben und Gebieten innerhalb der Sperrgebiete und der im Anhang festgelegten Pufferzonen so schnell wie möglich erfolgt.

Die präventiven Maßnahmen gemäß Absatz 1 erfolgen unbeschadet der Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich(13), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/572/EG(14).

Artikel 4

Zur Erhöhung der biologischen Sicherheit im Gefluegelsektor tragen die zuständigen Veterinärbehörden der Niederlande dafür Sorge, dass

a) Tafeleier entweder nur in Wegwerfpackungen oder in Behältnissen, Paletten oder sonstigen wiederverwendbaren Verpackungen, die vor und nach jeder Verwendung gemäß Buchstabe d) gereinigt und desinfiziert werden, von einem Legehennenbetrieb zu einer Packstelle befördert werden. Bei Tafeleiern aus anderen Mitgliedstaaten tragen die zuständigen Veterinärbehörden außerdem dafür Sorge, dass für den Eiertransport verwendete Verpackungen, Behältnisse, Paletten sowie andere wiederverwendbare Verpackungen zurückgesendet werden;

b) zur sofortigen Schlachtung bestimmtes Schlachtgefluegel in LKWs und in Kästen oder Käfigen befördert wird, die vor und nach jeder Verwendung gemäß Buchstabe d) gereinigt und desinfiziert werden. Bei Schlachtgefluegel aus anderen Mitgliedstaaten tragen die zuständigen Veterinärbehörden außerdem dafür Sorge, dass die Kästen, Käfigen und Behältnisse zurückgesendet werden;

c) Eintagsküken in Einweg-Packmaterial befördert werden, das nach seiner Verwendung vernichtet wird;

d) die verwendeten Desinfektionsmittel sowie die Reinigungs- und Desinfektions-methoden von der zuständigen Behörde genehmigt werden.

Artikel 5

Die zuständigen Veterinärbehörden der Niederlande tragen dafür Sorge, dass auf allen Stufen der Gefluegel- und Eierproduktion strenge Biosicherheitsmaßnahmen getroffen werden, um riskante Kontakte zu vermeiden, die eine Verschleppung des Erregers zwischen Betrieben begünstigen können. Dies gilt insbesondere für riskante Kontakte mit Gefluegel. Transportmitteln, Ausrüstungen und Personen, die Gefluegelfarmen betreten oder verlassen, Eierpackstellen, Brütereien, Schlachthäuser, Futtermühlen, Einstreuverarbeitungs- und Tierkörperverwertungsbetriebe. In diesem Sinne sind Gefluegelhalter künftig verpflichtet, über alle professionellen Besucher ihres Betriebs sowie ihre eigenen professionellen Kontakte zu anderen Betrieben Buch zu führen.

Artikel 6

Diese Entscheidung gilt vom 11. April 2003 um 0.00 Uhr bis 25. April 2003 um Mitternacht.

Artikel 7

Die Niederlande ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen und geben die erlassenen Maßnahmen unverzüglich auf angemessene Weise öffentlich bekannt. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.

Artikel 8

Diese Entscheidung ist an die Niederlande gerichtet.

Brüssel, den 10. April 2003

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.

(2) ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14.

(3) ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.

(4) ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 1.

(5) ABl. L 59 vom 4.3.2003, S. 32.

(6) ABl. L 64 vom 7.3.2003, S. 36.

(7) ABl. L 69 vom 13.3.2003, S. 27.

(8) ABl. L 71 vom 15.3.2003, S. 30.

(9) ABl. L 74 vom 20.3.2003, S. 30.

(10) ABl. L 81 vom 28.3.2003, S. 48.

(11) ABl. L 55 vom 8.3.1971, S. 23.

(12) ABl. L 13 vom 16.1.1997, S. 18.

(13) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 19.

(14) ABl. L 203 vom 28.7.2001, S. 16.

ANHANG

Area A: Buffergebied Wageningen (24.3.2003)

1. Vanaf de kruising Werftweg/Veensteeg (De Kraats) de Veensteeg volgend in zuidoostelijke richting tot aan de Heuvelweg.

2. De Heuvelweg volgend in noordoostelijke richting tot aan de Slagsteeg.

3. De Slagsteeg volgend in zuidelijke richting tot aan de Weerdjesweg.

4. De Weerdjesweg volgend in oostelijke richting tot aan de Harsloweg.

5. De Harsloweg volgend in zuidelijk richting tot aan de Lange Rijnsteeg.

6. De Lange Rijnsteeg volgend in oostelijke richting, overgaand in de Dijkgraaf, overgaand in de Lange Steeg tot aan de Doctor Willem Dreeslaan (N781).

7. De Doctor Willem Dreeslaan (N781) volgend in zuidoostelijke richting, overgaand in de Mansholtlaan, overgaand in de Diedenweg, overgaand in de Westerbergweg, overgaand in de Onderlangs, overgaand in de Veerdam tot aan de rivier de Rijn.

8. De rivier de Rijn stroomafwaarts volgend tot aan de Rijnbrug N233 (Rhenen).

9. De Rijnbrug (N233) volgend in noordelijke richting, overgaand in de Lijnweg (N233), overgaand in de Cuneraweg (N233) tot aan de Zuidelijke Meentsteeg.

10. De Zuidelijke Meentsteeg volgend in noordoostelijke richting, overgaand in de Werftweg.

11. De Werftweg volgend in oostelijke richting tot aan de kruising Werftweg/Veensteeg (De Kraats).

Area B: Buffergebied Putten (24.3.2003)

1. Vanaf de Strand Horst de Palmbosweg volgend in zuidelijke richting tot aan de Buitenbrinkweg.

2. De Buitenbrinkweg volgend in zuidoostelijke richting tot aan de Schaapsdijk.

3. De Schaapsdijk volgend in zuidoostelijke richting tot aan de Zeeweg.

4. De Zeeweg volgend in oostelijke richting tot aan de Telgterweg.

5. De Telgterweg volgend in zuidelijke richting, overgaand in de Telgterengweg tot aan de Bulderweg.

6. De Bulderweg volgend in oostelijke richting tot aan de Volenbeekweg.

7. De Volenbeekweg volgend in zuidelijke richting tot aan de Oude Telgterweg.

8. De Oude Telgterweg volgend in westelijke richting tot aan de Watervalweg.

9. De Watervalweg volgend in zuidelijke richting tot aan de kruising Watervalweg/Telgterweg (Ermelo).

10. Vanaf de kruising Watervalweg/Telgterweg (Ermelo) de Telgterweg volgend in zuidelijke richting tot aan de Oude Rijksweg N798 (Putten).

11. De Oude Rijksweg N798 (Putten) volgend in zuidwestelijke richting tot aan de Stationsstraat.

12. De Stationsstraat volgend in westelijke richting, overgaand in de Zuiderzeestraatweg tot aan de Waterweg.

13. De Waterweg volgend in zuidwestelijke richting tot aan de Hoornsdam.

14. De Hoornsdam volgend in westelijke richting tot aan het Nuldernauw.

15. Het Nuldernauw volgend in noordoostelijke richting tot aan de Strand Horst.

Area C: Buffergebied Opheusden (25.3.2003)

1. Vanaf de kruising Nederrijn/Veerweg, de Veerweg volgend in zuidelijk richting, overgaand in de Randwijkse Rijndijk, overgaand in de Knoppersweg (N836), volgend in zuidoostelijke richting overgaand in de Wageningsestraat (N836) tot aan de snelweg A15 (E31).

2. De snelweg A15 volgend in oostelijke richting tot aan het knooppunt Valburg/snelweg (A50).

3. De snelweg (A50) volgend in zuidwestelijke richting tot aan de rivier de Waal.

4. De rivier de Waal volgend in westelijke richting tot aan de Cuneraweg.

5. De Cuneraweg volgend in noordelijke richting, overgaand in N233, overgaand in de Rijnburg tot aan de rivier de Nederrijn.

6. De rivier de Nederrijn volgend in oostelijke richting tot aan de Veerweg.

Area D: Buffergebied Beneden-Leeuwen (25.3.2003)

1. De rivier de Waal ter hoogte van het Kanaal van Sint Andries in noordoostelijke richting volgend tot het verlengde van Noord-Zuidweg (Boven-Leeuwen).

2. Het verlengde van de Noord-Zuidweg (Boven-Leeuwen) volgend in zuidelijke richting, overgaand in de Noord-Zuidweg, overgaand in Noord-Zuid (N322), overgaand in Noord-Zuid (N329) tot aan de rivier de Maas.

3. De rivier de Maas volgend in westelijke richting tot aan het kanaal van Sint Andries.

4. Het kanaal van Sint Andries volgend in noordwestelijke richting tot aan de rivier de Waal.

Area E: Buffergebied Druten (27.3.2003)

1. Vanaf de kruising van de verlengde weg van de Noord-Zuidweg (Beneden-Leeuwen) en de rivier de Waal, de rivier de Waal volgend in oostelijke richting tot aan de A50.

2. De A50 volgend in zuidelijke richting tot aan de rivier de Maas.

3. De rivier de Maas volgend in westelijke richting tot aan Noord-Zuid (N329).

4. Noord-Zuid (N329) volgend in noordoostelijke richting, overgaand in de Noord-Zuidweg tot aan de rivier de Waal.

Area F: Buffergebied Nijkerk (27.3.2003)

1. Vanaf de Hoornsdam volgend in westelijke richting tot aan oprit 10 van de A28 (Strand Nulde).

2. De A28 volgend in zuidelijke richting tot aan het verkeersknooppunt Hoevelaken.

3. Vanaf het verkeersknooppunt Hoevelaken de A1 volgend in noordwestelijke richting tot aan de kruising A1/Oude Zevenhuizerstraat (Amersfoort).

4. De Oude Zevenhuizerstraat volgend in noordelijke richting, overgaand in de Groenweg tot het Nijkerkernauw.

5. Het Nijkerkernauw volgend in oostelijke richting tot de Hoornsdam.

Area G: Buffergebied Lienden (27.3.2003)

1. Vanaf Wijk bij Duurstede de rivier de Neder-Rijn volgend in oostelijke richting tot aan de Rijnbrug N233 (Rhenen).

2. De Rijnbrug N233 (Rhenen) volgend in zuidelijke richting, overgaand in de provinciale weg N233, overgaand in de Cuneraweg tot aan de rivier de Waal.

3. De rivier de Waal volgend in westelijke richting tot aan het Amsterdam-Rijnkanaal

4. Het Amsterdam-Rijnkanaal volgend in noordwestelijke richting tot aan de rivier de Neder-Rijn (Wijk bij Duurstede).

Area H: Buffergebied Oss (3.4.2003)

1. Vanaf de kruising van de rivier de Maas met de A50 ter hoogte van afslag 17 (Ravensteijn) de A50 volgend in zuidwestelijke richting tot aan afslag 15 (Oss).

2. Afslag 15 volgend tot de Cereslaan.

3. De Cereslaan volgend in noordwestelijke richting tot aan de Ruwaardsingel (Oss).

4. De Ruwaardsingel (Oss) volgend in noordoostelijke richting tot aan de Doctor Saal van Zwanenbergsingel.

5. De Doctor Saal van Zwanenbergsingel volgend in noordwestelijke richting, overgaand in de Hertogin Johannasingel, overgaand in de John F. Kennedylaan tot aan de Gewandeweg.

6. De Gewandeweg volgend in westelijke richting, overgaand in de Burgemeester Smitsweg, overgaand in de Wildseweg tot aan de Nieuwe Provincialeweg (N625).

7. De Nieuwe Provincialeweg (N625) volgend in noordelijke richting, overgaand in de Wildsedijk (N625) tot aan de Veerweg.

8. De Veerweg volgend in westelijke richting tot aan de rivier de Maas.

9. De rivier de Maas volgend in noordoostelijke richting tot aan de kruising met de A50.