ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 204 VOM 28 . 7 . 1978 , S . 6 .

( 3 ) ABL . NR . L 321 VOM 16 . 11 . 1977 , S . 30 .

( 4 ) ABL . NR . L 267 VOM 25 . 10 . 1979 , S . 11 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1077/80 DER KOMMISSION

VOM 30 . APRIL 1980

ZUR SECHSTEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2793/77 ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR EINE SONDERBEIHILFE FÜR MAGERMILCH ZUR FÜTTERUNG VON TIEREN MIT AUSNAHME VON JUNGEN KÄLBERN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1761/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ABSATZ 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2793/77 DER KOMMISSION VOM 15 . DEZEMBER 1977 ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2338/79 ( 4 ), WURDE INSBESONDERE DER BETRAG DER SONDERBEIHILFE FÜR MAGERMILCH ZUR FÜTTERUNG VON TIEREN MIT AUSNAHME VON JUNGEN KÄLBERN FESTGESETZT . IN ANBETRACHT DER ENTWICKLUNG DER MARKTLAGE ERSCHEINT ES NOTWENDIG , DIE BEIHILFE UND DEN VON DEN MOLKEREIEN ANGEWANDTEN HÖCHSTVERKAUFSPREIS FÜR DIE MAGERMILCH ANZUPASSEN .

DER VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE HAT NICHT INNERHALB DER IHM VON SEINEM VORSITZENDEN GESETZTEN FRIST STELLUNG GENOMMEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2793/77 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ARTIKEL 1 ABSATZ 2 WIRD DER BETRAG VON 7,80 ECU JE 100 KG DURCH DEN BETRAG 7,50 ECU JE 100 KG ERSETZT .

2 . IN ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE C )

- ERSTER GEDANKENSTRICH WIRD DER BETRAG VON 1,63 ECU JE 100 KG DURCH DEN BETRAG 1,83 ECU JE 100 KG ERSETZT ;

- ZWEITER GEDANKENSTRICH WIRD DER BETRAG VON 4 ECU JE 100 KG DURCH DEN BETRAG 4,15 ECU JE 100 KG ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . MAI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 30 . APRIL 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 328 VOM 24 . 12 . 1979 , S . 14 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 946/80 DER KOMMISSION

VOM 14 . APRIL 1980

ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR MESSER DER TARIFSTELLE 82.09 A , MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN , DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2788/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2788/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ÜBER DIE ERÖFFNUNG UND VERWALTUNG GEMEINSCHAFTLICHER PLAFONDS FÜR ZOLLPRÄFERENZEN FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 1 ABSATZ 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE INNERHALB DER GRENZEN EINES IN EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEITEN AUSGEDRÜCKTEN GEMEINSCHAFTSPLAFONDS GEWÄHRT ; DIESER IST GLEICH DER IN ANHANG A DIESER VERORDNUNG ANGEGEBENEN WERTE .

GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER GENANNTE PLAFOND BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN ALLEN LÄNDERN UND GEBIETEN - MIT AUSNAHME DER IN ANHANG C DERSELBEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDER - AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR MESSER DER TARIFSTELLE 82.09 A IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 4 515 000 EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN FESTGESETZT . AM 3 . APRIL 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN UND GEBIETEN , DENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN GENANNTEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2788/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 21 . APRIL 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2788/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN ALLEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDERN UND GEBIETEN , MIT AUSNAHME DER IN ANHANG C DER VORGENANNTEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDER , WIEDEREINGEFÜHRT :

//

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

82.09 // MESSER , ANDERE ALS MESSER DER TARIFNUMMER 82.06 , MIT SCHNEIDENDER ODER GEZAHNTER KLINGE ( EINSCHLIESSLICH KLAPPMESSER FÜR DEN GARTENBAU ), UND KLINGEN DAFÜR : //

// A . MESSER //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 14 . APRIL 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ANTONIO GIOLITTI

MITGLIED DER KOMMISSION
Nr.L101/48 18.4.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.956/80DERKOMMISSION
vom17.April1980
überdieAussetzungderVorausfestsetzung derAbschöpfung beiderEinfuhr
vonReis
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.113/80(2),insbesondereauf
Artikel13Absatz7ersterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
Artikel13Absatz7derVerordnung (EWG)Nr.
1418/76siehtdieMöglichkeiteinerAussetzungder
Bestimmungen betreffenddieVorausfestsetzung der
Abschöpfungvor,wenndieMarktlagegestattet,festzu­
stellen,daßSchwierigkeiten infolgederAnwendung
dieserBestimmungen bestehenodersolcheSchwierig­
keitenentstehenkönnten.
DieBeibehaltungderderzeitigenRegelungkannin
Anbetrachtdergegenwärtigen LageaufdemWelt­
marktfürReiskurzfristigzuderVorausfestsetzungvonAbschöpfungen wesentlichgrößererMengenfüh­
renalsnormalerweise inBetrachtkommen.
Dievorstehendbeschriebene Lageführtzueiner
zeitweiligenAussetzungderBestimmungen betreffend
dieVorausfestsetzung derAbschöpfungen fürdiebe­
treffendenErzeugnisse .
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVorausfestsetzung derAbschöpfung beiderEin­
fuhrwirdfürdasinArtikel1derVerordnung (EWG)
Nr.1418/76genannteErzeugnisbiszum24.April
1980ausgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam18.April1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.April1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABI.Nr.L16vom22.1.1980,S.1.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 764/80 DER KOMMISSION vom 28. März 1980 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 685/69 über Durchführungsbestimmungen für die Interventionen auf dem Markt für Butter und Rahm

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1761/78 (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Artikel 6 Absatz 2 und Artikel 24 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 685/69 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 632/79 (4), sind die verschiedenen Teilbeträge der Lagerkosten und insbesondere der für die Finanzierung heranzuziehende Zinssatz festgesetzt worden. Es ist erforderlich, diesen Satz zu ändern, um der Entwicklung der Lage Rechnung zu tragen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe c) und in Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 685/69 wird der Zinssatz "9,5 %" durch "12 %" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. April 1980.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. März 1980

Für die Kommission

Finn GUNDELACH

Vizepräsident (1)ABl. Nr. L 148 vom 28.6.1968, S. 13. (2)ABl. Nr. L 204 vom 28.7.1978, S. 6. (3)ABl. Nr. L 90 vom 15.4.1969, S. 12. (4)ABl. Nr. L 79 vom 31.3.1979, S. 77.
27.3.80 Nr.L81/7 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.708/80DERKOMMISSION
vom26.März1980
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen für
ReisundBruchreis
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis(1),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.113/80(2),insbesondereauf
Artikel13Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerord­
nung(EWG)-Nr.135/80(3),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.657/80(4),festgesetztworden.Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigencif­
PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügtwerden,
wieimAnhangdieserVerordnungangegebenabgeän­
dert—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämiensätzealsZuschlagzudenimvorausfest­
gesetztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreissindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam27.März1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den26.März1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABI.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(*)ABl.Nr.L16vom22.1.1980,S.1.
(>)ABl.Nr.L18vom24.1.1980,S.8.
(«)ABI.Nr.L74vom20.3.1980,S.11.

Nr.L81/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 27.3.80
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom26.März1980zurFestsetzungderPrämienalsZu­
schlagzudenEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
31.Term.
42.Term.
53.Term.
6
ex10.06 Reis:
B.anderer:
I.Rohreis(Paddy-Reis)
odergeschälterReis:
a)Rohreis (Paddy­
Reis):
1.rundkörniger 0 0 0 —
2.langkörniger 0 0 0 —
b)geschälterReis:\||
1.rundkörniger 0 0 0 —
2.langkörniger 0 0 0 —
II.halbgeschliffener oderIII
vollständiggeschliffe­lIIIl
nerReis:IIII\
a)halbgeschliffener||IlI
Reis:IIIlll
1.rundkörniger 0 0 0 —
2.langkörniger 0 0 0 —
b)vollständiggeschlif­IlIIII
fenerReis:IIIlII
1.rundkörniger 0 0 0 —
2.langkörniger 0 0 0 —
III.Bruchreis 0 0 0 0
20.3.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L74/19
VERORDNUNG (EWG)Nr.662/80DERKOMMISSION
vom19.März1980
zurÄnderungdesGrundbetragsderEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetrags
derAbschöpfung ,wieindieserVerordnungangege­
ben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(!),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerGrundbetragderEinfuhrabschöpfung fürSirup
undandereErzeugnissedesZuckersektors wurdemit
Verordnung (EWG)Nr.499/80(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.647/80(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
499/80enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerGrundbetragderAbschöpfung beiderEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerord­
nung(EWG)Nr.3330/74genanntenErzeugnissewird
für100KilogrammdesErzeugnissesauf0,1197ECU
je1v.H.Saccharosegehalt festgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam20.März1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.März1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
nABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1
(>)ABl.Nr.L58vom1.3.1980,S.17.
4)ABl.Nr.L72vom18.3.1980,S.9.
Nr.L63/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.3.80
VERORDNUNG (EWG)Nr.584/80DERKOMMISSION
vom7.März1980
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(*),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1328/79(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.575/80(4),festge­
setzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1328/79enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfun­
gen,wieimAnhangzudieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAn­
hangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam8.März1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.März1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(!)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
(3)ABl.Nr.L162vom30.6.1979,S.85.
4)ABl.Nr.L62vom7.3.1980,S.24.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom7.März1980zurFestsetzungderEinfuhrabschöp
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kv)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt
B.Rohzucker7,28
5,04(>)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseingeführtenRohzuckers
von92v.H.abwefcht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöp­
fungsbetragangewandt .
VERORDNUNG (EWG) Nr. 546/80 DER KOMMISSION vom 4. März 1980 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1641/71 hinsichtlich der Qualitätsnormen für Tafeläpfel und Tafelbirnen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1301/79 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Qualitätsnormen für Tafeläpfel und Tafelbirnen sind in der Verordnung (EWG) Nr. 1641/71 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2171/79 (4), festgelegt ; im Anhang zu diesen Normen wird eine Reihe von Sorten aufgezählt. Diese Aufzählung ist durch Sorten zu ergänzen, deren Eigenschaften den dort festgelegten Definitionen entsprechen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Bei den im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 1641/71 aufgeführten Qualtitätsnormen für Äpfel und Birnen ist Tabelle A (Kriterien der Apfelfärbung) folgendermassen zu ändern: - Die Sorten "Lobo", "Discovery", "Odin" und "Gloster 69" werden in Gruppe B nach der Sorte "Jonagold" hinzugefügt;

- die Sorte "Karmyn de Sonnaville" wird in Gruppe B gestrichen und, wie auch die Sorten "Melrose" und "Winston", in der Gruppe C nach der Sorte "Abbondanza" hinzugefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1980 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. März 1980

Für die Kommission

Finn GUNDELACH

Vizepräsident (1)ABl. Nr. L 118 vom 20.5.1972, S. 1. (2)ABl. Nr. L 162 vom 30.6.1979, S. 26. (3)ABl. Nr. L 172 vom 31.7.1971, S. 1. (4)ABl. Nr. L 251 vom 5.10.1979, S. 10.
Nr.L53/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften27.2.80
VERORDNUNG (EWG)Nr.452/80DERKOMMISSION
vom26.Februar1980
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1328/79enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfun­
gen,wieimAnhangzudieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAn­
hangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam27.Februar1980inKraft.DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung(EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehenderGründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1328/79(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.444/80(4),festge­
setzt.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den26.Februar1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(>)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
P)ABl.Nr.L162vom30.6.1979,S.85.h)ABl.Nr.L52vom26.2.1980,S.8.
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom26.Februar1980zurFestsetzungderEinfuhrab­
schöpfungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker,fest:\ A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 9,75lB.Rohzucker 5,37(«)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert des.eingefühltenRohzuckers
von92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöp­
fungsbetragangewandt .
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 414/80 DER KOMMISSION

VOM 20 . FEBRUAR 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE , AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , DER WARENKATEGORIE NR . 90 ( KENNZIFFER 0900 ), MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE , AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , DER WARENKATEGORIE NR . 90 IST DER PLAFOND AUF 10 TONNEN FESTGESETZT . AM 13 . FEBRUAR 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON BINDFÄDEN , SEILEN UND TAUEN , AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , DER WARENKATEGORIE NR . 90 , MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER JUGOSLAWIEN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 25 . FEBRUAR 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0900 // 90 // EX 59.04 // // BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE , AUCH GEFLOCHTEN : //

// // // 59.04-11 ; 13 ; 15 ; 17 ; 18 // BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE , AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , AUCH GEFLOCHTEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 20 . FEBRUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . 172 VOM 30 . 9 . 1966 , S . 3025/66 .

( 2 ) ABL . NR . L 78 VOM 30 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 300 VOM 22 . 11 . 1979 , S . 5 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/80 DER KOMMISSION

VOM 13 . FEBRUAR 1980

ZUR BERICHTIGUNG VON ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2607/79 ZUR FESTSETZUNG DER ERTRAEGE AN OLIVEN UND OLIVENÖL FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1978/79

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 136/66/EWG DES RATES VOM 22 . SEPTEMBER 1966 ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR FETTE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 590/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2607/79 DER KOMMISSION ( 3 ) IST DIE ABGRENZUNG DER ERZEUGUNGSGEBIETE FÜR DIE PROVINZ GROSSETO FEHLERHAFT WIEDERGEGEBEN . SIE SOLLTE DAHER BERICHTIGT WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR FETTE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ANHANG II PUNKT " A . ITALIEN " DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2607/79 WERDEN DIE WORTE

" GROSSETO :

1 NICHT ERWÄHNTE OLIVENERZEUGUNGSGEBIETE DER PROVINZ ;

2 PITIGLIANO , SORANO . "

ERSETZT DURCH :

" GROSSETO :

1 NICHT ERWÄHNTE OLIVENERZEUGUNGSGEBIETE DER PROVINZ ;

2 CINIGIANO , ARCIDOSSO , SEGGIANO , CASTEL DEL PIANO , ROCCALBEGNA , SEMPRONIANO , SANTA FIORA . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT MIT WIRKUNG VOM 30 . NOVEMBER 1979 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 13 . FEBRUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT