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( 1 ) ABL . NR . L 282 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 307 VOM 18 . 11 . 1980 , S . 5 .

( 3 ) ABL . NR . L 116 VOM 28 . 4 . 1978 , S . 18 .

( 4 ) ABL . NR . L 116 VOM 28 . 4 . 1978 , S . 15 .

( 5 ) SIEHE SEITE 14 DIESES AMTSBLATTS .

( 6 ) ABL . NR . L 293 VOM 13 . 10 . 1981 , S . 14 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3436/81 DER KOMMISSION

VOM 1 . DEZEMBER 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 858/78 ÜBER BESONDERE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNGEN DER ERSTATTUNG IM SEKTOR SCHWEINEFLEISCH

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2759/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR SCHWEINEFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2966/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 15 ABSATZ 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 858/78 DER KOMMISSION ( 3 ) SIND DIE KAUTIONSSÄTZE FÜR DIE VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNGEN DER ERSTATTUNG IM SCHWEINEFLEISCHSEKTOR FESTGESETZT WORDEN . DIESE SÄTZE SIND PAUSCHAL FESTZUSETZEN , WOBEI JEDOCH DIE WERTUNTERSCHIEDE BEI ALLEN ERZEUGNISSEN DES SCHWEINEFLEISCHSEKTORS ZU BEACHTEN SIND , DIE FÜR DIE VORAUSFESTSETZUNG DER AUSFUHRERSTATTUNGEN IN FRAGE KOMMEN UND DEREN VERZEICHNIS DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 857/78 ( 4 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3435/81 ( 5 ), FESTGELEGT WORDEN IST .

KANN DIE ERSTATTUNG IM VORAUS NUR FÜR GEWISSE BESTIMMUNGEN FESTGESETZT WERDEN ODER WIRD DIESE ERSTATTUNG JE NACH BESTIMMUNG UNTERSCHIEDLICH HOCH FESTGESETZT , SO VERPFLICHTET DIE BESCHEINIGUNG ZUR AUSFUHR NACH DER ANGEGEBENEN BESTIMMUNG . UM DIE ANWENDUNG DIESER REGELUNG ZU ERLEICHTERN , IST DARAUF HINZUWEISEN , DASS DIE VERPFLICHTUNG ZUR EINHALTUNG DER IN DER BESCHEINIGUNG ANGEGEBENEN BESTIMMUNG BEI EINER AUSFUHR NACH EINER ANDEREN BESTIMMUNG , FÜR DIE DER GLEICHE ERSTATTUNGSSATZ GILT , ALS ERFÜLLT ANGESEHEN WIRD .

INFOLGE DER EINFÜHRUNG DER VORGENANNTEN ÄNDERUNG WIRD ARTIKEL 1 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2933/81 DER KOMMISSION VOM 12 . OKTOBER 1981 ZUR AUSSETZUNG DER VORAUSFESTSETZUNG DER ERSTATTUNG BEI DER AUSFUHR FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE DES SCHWEINEFLEISCHSEKTORS ( 6 ) GEGENSTANDSLOS . SOMIT IST DIESE BESTIMMUNG AUFZUHEBEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR SCHWEINEFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 858/78 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . ARTIKEL 3 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ARTIKEL 3

DIE KAUTION FÜR VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNGEN DER ERSTATTUNG BETRAEGT

- 6,00 ECU JE 100 KG EIGENGEWICHT FÜR DIE ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLEN 01.03 A II B ) UND 02.01 A III A ),

- 10,00 ECU JE 100 KG EIGENGEWICHT FÜR ALLE ANDERN , IM ANHANG ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 857/78 GENANNTEN ERZEUGNISSE . "

2 . ARTIKEL 4 ABSATZ 1 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 1 ) - KANN FÜR EIN ERZEUGNIS DIE ERSTATTUNG NUR FÜR GEWISSE BESTIMMUNGEN IM VORAUS FESTGESETZT WERDEN ODER

- WIRD FÜR EIN ERZEUGNIS DIE ERSTATTUNG JE NACH BESTIMMUNGEN UNTERSCHIEDLICH HOCH FESTGESETZT ,

SO IST IN DEM ANTRAG AUF ERTEILUNG EINER VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNG UND IN DER BESCHEINIGUNG SELBST IN FELD 13 DIE BETREFFENDE BESTIMMUNG EINZUTRAGEN .

DIE BESCHEINIGUNG VERPFLICHTET

- IN DEM IM ERSTEN UNTERABSATZ ERSTER GEDANKENSTRICH VORGESEHENEN FALL ZUR AUSFUHR NACH EINER DER BESTIMMUNGEN , FÜR DIE DIE ERSTATTUNG IM VORAUS FESTGESETZT WERDEN KANN , VORBEHALTLICH DER BESTIMMUNGEN DES NACHSTEHENDEN GEDANKENSTRICHS ,

- IN DEM IM ERSTEN UNTERABSATZ ZWEITER GEDANKENSTRICH VORGESEHENEN FALL ZUR AUSFUHR NACH EINER DER BESTIMMUNGEN , FÜR DIE EIN ERSTATTUNGSSATZ IN GLEICHER HÖHE WIE FÜR DIE IN DER BESCHEINIGUNG GENANNTE BESTIMMUNG FESTGESETZT WORDEN IST . "

ARTIKEL 2

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2933/81 WIRD AUFGEHOBEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1982 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 1 . DEZEMBER 1981

FÜR DIE KOMMISSION

POUL DALSAGER

MITGLIED DER KOMMISSION