ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 14. 10. 98 L 277/7
VERORDNUNG (EG) Nr. 2197/98 DER KOMMISSION
vom 13. Oktober 1998
zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte fr die Bestimmung der im Sektor Obst
und Gemse geltenden Einfuhrpreise
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN —
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der EuropischenGemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der
Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durch-fhrungsbestimmungen zu der Regelung der Einfuhr vonObst und Gemse (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1498/98 (2), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 1,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
vom 28. Dezember 1992 ber die Rechnungseinheit unddie im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen-denden Umrechnungskurse (
3), zuletzt gendert durch die
Verordnung (EG) Nr. 150/95 (4), insbesondere auf Artikel
3 Absatz 3,
in Erwgung nachstehender Grnde:Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen
Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von derKommission festzulegenden, zur Bestimmung derpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigenden Kriterien
sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 fr die in ihremAnhang angefhrten Erzeugnisse und Zeitrume festge-legt.
In Anwendung der genannten Kriterien sind die im
Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenenpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94
genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelleim Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 14. Oktober 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 13. Oktober 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 337 vom 24. 12. 1994, S. 66.
(2) ABl. L 198 vom 15. 7. 1998, S. 4.
(3) ABl. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.
(4) ABl. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 14. 10. 98 L 277/8
ANHANG
zu der Verordnung der Kommission vom 13. Oktober 1998 zur Festlegung pauschaler
Einfuhrwerte fr die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemse geltenden Einfuhrpreise
(ECU/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
Einfuhrpreis
0702 00 00 204 91,8
999 91,8
0707 00 05 052 91,5
999 91,5
0709 90 70 052 98,7
999 98,7
0805 30 10 052 65,4
388 88,4
524 46,6
528 49,7
999 62,5
0806 10 10 052 100,8
064 75,1
400 213,3
999 129,7
0808 10 20, 0808 10 50, 0808 10 90 052 61,7
060 39,7
064 40,7
388 30,3
400 75,7
404 69,6
800 157,6
999 67,9
0808 20 50 052 95,8
064 62,7
999 79,3
(1) Nomenklatur der Lnder gemß der Verordnung (EG) Nr. 2317/97 der Kommission (ABl. L 321 vom 22. 11. 1997,
S. 19). Der Code „999“ steht fr „Verschiedenes“.
VERORDNUNG (EG) Nr. 2162/98 DER KOMMISSION vom 7. Oktober 1998 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1119/98 betreffend die Dauerausschreibung zur Ausfuhr von Gerste aus Beständen der finnischen Interventionsstelle

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 2131/93 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2193/96 (4), legt die Verfahren und Bedingungen für die Abgabe des Getreides fest, das sich im Besitz der Interventionsstellen befindet.

Wirtschaftliche Gründe lassen es zweckmäßig erscheinen, die in der Verordnung (EG) Nr. 1119/98 der Kommission (5) vorgesehenen Ausschreibungen aufzuheben.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 1119/98 wird aufgehoben.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. Oktober 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.

(2) ABl. L 126 vom 24. 5. 1996, S. 37.

(3) ABl. L 191 vom 31. 7. 1993, S. 76.

(4) ABl. L 293 vom 16. 11. 1996, S. 1.

(5) ABl. L 157 vom 30. 5. 1998, S. 54.
VERORDNUNG (EG) Nr. 2137/98 DER KOMMISSION vom 5. Oktober 1998 zur Einstellung des Kabeljaufangs durch Schiffe unter portugiesischer Flagge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer Kontrollregelung für die gemeinsame Fischereipolitik (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2635/97 (2), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EG) Nr. 62/98 des Rates vom 19. Dezember 1997 über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischereiressourcen im Regelungsbereich des Übereinkommens über die künftige multilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Fischerei im Nordwestatlantik (1998) (3) sieht für 1998 Quoten für Kabeljau vor.

Zur Einhaltung der Bestimmungen bezüglich der mengenmäßigen Beschränkungen der Fänge eines Bestandes, der einer Quote unterliegt, ist es notwendig, daß die Kommission den Zeitpunkt festsetzt, an dem aufgrund der Fänge durch Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaats, die diesem zugeteilte Menge als ausgeschöpft gilt.

Nach den an die Kommission mitgeteilten Angaben haben die Kabeljaufänge in den Gewässern der NAFO-Zone 3M durch Schiffe, die die portugiesische Flagge führen oder in Portugal registriert sind, die für 1998 zugeteilte Quote erreicht; Portugal hat die Fischerei dieses Bestandes mit Wirkung vom 4. September 1998 verboten; dieses Datum ist daher zugrunde zu legen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Aufgrund der Kabeljaufänge in den Gewässern der NAFO-Zone 3M durch Schiffe, die die portugiesische Flagge führen oder in Portugal registriert sind, gilt die Portugal für 1998 zugeteilte Quote als ausgeschöpft.

Der Kabeljaufang in den Gewässern der NAFO-Zone 3M durch Schiffe, die die portugiesische Flagge führen oder in Portugal registriert sind, sowie die Aufbewahrung an Bord, das Umladen und Anlanden solcher Bestände, die durch diese Schiffe in diesen Gewässern nach dem Tag der Anwendung dieser Verordnung gefangen wurden, sind verboten.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 4. September 1998.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. Oktober 1998

Für die Kommission

Emma BONINO

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 261 vom 20. 10. 1993, S. 1.

(2) ABl. L 356 vom 31. 12. 1997, S. 14.

(3) ABl. L 12 vom 19. 1. 1998, S. 121.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 9. 10. 98 L 273/26
VERORDNUNG (EG) Nr. 2173/98 DER KOMMISSION
vom 8. Oktober 1998
bezglich der im Rahmen der Ausschreibung gemß der Verordnung (EG) Nr.
1746/98 eingereichten Angebote fr die Ausfuhr von Roggen
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
vom 30. Juni 1992 ber die gemeinsame Marktorgani-sation fr Getreide (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2),
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der
Kommission vom 29. Juni 1995 mit Durchfhrungs-bestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 desRates hinsichtlich der Gewhrung von Ausfuhrerstat-tungen und zur Festlegung der bei Strungen im Getrei-desektor zu treffenden Maßnahmen (
3), zuletzt gendert
durch die Verordnung (EG) Nr. 2094/98 (4), insbesondere
auf Artikel 7,
in Erwgung nachstehender Grnde:Eine Ausschreibung der Erstattung und oder der Abgabe
bei der Ausfuhr von Roggen nach allen Drittlndernwurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1746/98 derKommission (
5) erffnet.
Nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 kann
die Kommission auf der Grundlage der eingereichtenAngebote nach dem Verfahren des Artikels 23 derVerordnung (EWG) Nr. 1766/92 beschließen, die auf die
Ausschreibung eingegangenen Angebote nicht zu berck-sichtigen.
Unter Bercksichtigung insbesondere der Kriterien nach
Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 ist die Fest-setzung einer Hchsterstattung oder einer Mindestabgabenicht angezeigt.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses fr Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Rahmen der Ausschreibung der Erstattung oder
der Abgabe bei der Ausfuhr von Roggen gemß derVerordnung (EG) Nr. 1746/98 vom 2. bis zum 8. Oktober1998 eingereichten Angebote werden nicht bercksich-tigt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 9. Oktober 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 8. Oktober 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.
(2) ABl. L 126 vom 24. 5. 1996, S. 37.
(3) ABl. L 147 vom 30. 6. 1995, S. 7.
(4) ABl. L 266 vom 1. 10. 1998, S. 61.
(5) ABl. L 219 vom 7. 8. 1998, S. 3.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 8. 10. 98 L 271/19
VERORDNUNG (EG) Nr. 2159/98 DER KOMMISSION
vom 7. Oktober 1998
zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B im Sektor Obst und
Gemse
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der
Kommission vom 14. November 1996 mit Durch-fhrungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates hinsichtlich der Ausfuhrerstattungen frObst und Gemse (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1287/98 (2), insbesondere auf Artikel 5
Absatz 5,
in Erwgung nachstehender Grnde:Durch die Verordnung (EG) Nr. 1875/98 der Kommis-
sion (
3) wurden die Richtmengen festgesetzt, fr die nach
dem Verfahren B außerhalb der NahrungsmittelhilfeAusfuhrlizenzen erteilt werden.
Nach Kenntnis der Kommission knnten die fr den
derzeitigen Ausfuhrzeitraum vorgesehenen Richtmengenbei Tafeltrauben berschritten werden. Diese berschrei-tungen wrden eine reibungslose Anwendung vonAusfuhrerstattungen im Sektor Obst und Gemse beein-
trchtigen.
Angesichts dieser Lage sind Antrge auf Erteilung von
Lizenzen nach dem Verfahren B, die fr nach dem 7.Oktober 1998 ausgefhrte Tafeltrauben gestellt werden,bis zum Ende des derzeitigen Ausfuhrzeitraums abzu-lehnen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gemß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1875/98
gestellte Antrge, welche nach dem Verfahren B die Ertei-lung von Lizenzen fr die Ausfuhr von Tafeltraubenbetreffen und fr welche die Ausfuhranmeldungen nachdem 7. Oktober 1998 und vor dem 16. November 1998angenommen werden, sind abzulehnen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 8. Oktober 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 7. Oktober 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 292 vom 15. 11. 1996, S. 12.
(2) ABl. L 178 vom 23. 6. 1998, S. 11.
(3) ABl. L 243 vom 2. 9. 1998, S. 3.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 6. 10. 98 L 269/3
VERORDNUNG (EG) Nr. 2128/98 DER KOMMISSION
vom 5. Oktober 1998
zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte fr die Bestimmung der im Sektor Obst
und Gemse geltenden Einfuhrpreise
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der
Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durch-fhrungsbestimmungen zu der Regelung der Einfuhr vonObst und Gemse (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1498/98 (2), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 1,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
vom 28. Dezember 1992 ber die Rechnungseinheit unddie im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen-denden Umrechnungskurse (
3), zuletzt gendert durch die
Verordnung (EG) Nr. 150/95 (4), insbesondere auf Artikel
3 Absatz 3,
in Erwgung nachstehender Grnde:Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen
Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von derKommission festzulegenden, zur Bestimmung derpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigenden Kriterien
sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 fr die in ihremAnhang angefhrten Erzeugnisse und Zeitrume festge-legt.
In Anwendung der genannten Kriterien sind die im
Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenenpauschalen Einfuhrwerte zu bercksichtigen ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94
genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelleim Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 6. Oktober 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 5. Oktober 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 337 vom 24. 12. 1994, S. 66.
(2) ABl. L 198 vom 15. 7. 1998, S. 4.
(3) ABl. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.
(4) ABl. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 6. 10. 98 L 269/4
ANHANG
zu der Verordnung der Kommission vom 5. Oktober 1998 zur Festlegung pauschaler
Einfuhrwerte fr die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemse geltenden Einfuhrpreise
(ECU/100 kg)
KN-Code Drittland-Code (1)Pauschaler
Einfuhrpreis
0709 90 70 052 91,5
999 91,5
0805 30 10 052 73,3
388 98,6
512 60,3
524 67,6
528 62,3
999 72,4
0806 10 10 052 93,1
064 55,8
400 193,1
999 114,0
0808 10 20, 0808 10 50, 0808 10 90 060 39,5
064 36,0
388 37,9
400 58,3
442 43,2
512 68,4
528 82,0
804 77,5
999 55,4
0808 20 50 052 87,1
064 53,6
528 81,6
999 74,1
(1) Nomenklatur der Lnder gemß der Verordnung (EG) Nr. 2317/97 der Kommission (ABl. L 321 vom 22. 11. 1997,
S. 19). Der Code „999“ steht fr „Verschiedenes“.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 2. 10. 98 L 267/30
VERORDNUNG (EG) Nr. 2115/98 DER KOMMISSION
vom 1. Oktober 1998
zur Festsetzung der Hchsterstattung bei der Ausfuhr von Gerste im Rahmen der
Ausschreibung gemß der Verordnung (EG) Nr. 1564/98
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
vom 30. Juni 1992 ber die gemeinsame Marktorgani-sation fr Getreide (
1), zuletzt gendert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2),
gesttzt auf die Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der
Kommission vom 29. Juni 1995 mit Durchfhrungs-bestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 desRates hinsichtlich der Gewhrung von Ausfuhrerstat-tungen und zur Festlegung der bei Strungen im Getrei-desektor zu treffenden Maßnahmen (
3), zuletzt gendert
durch die Verordnung (EG) Nr. 2094/98 (4), insbesondere
auf Artikel 7,
in Erwgung nachstehender Grnde:Eine Ausschreibung der Erstattung bei der Ausfuhr von
Gerste aus Spanien nach allen Drittlndern wurde durchdie Verordnung (EG) Nr. 1564/98 der Kommission (
5)
erffnet.
Nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 kann
die Kommission auf der Grundlage der eingereichtenAngebote nach dem Verfahren des Artikels 23 derVerordnung (EWG) Nr. 1766/92 beschließen, unterBercksichtigung der Kriterien nach Artikel 1 der
Verordnung (EG) Nr. 1501/95 eine Hchstausfuhrerstat-tung festzusetzen. In einem solchen Fall wird derZuschlag jedem Bieter erteilt, dessen Angebot derHchstausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die
derzeitige Marktlage bei der betreffenden Getreideartfhrt zur Festsetzung einer Hchstausfuhrerstattung inHhe des in Artikel 1 genannten Betrages.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses fr Getreide ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Hchsterstattung bei der Ausfuhr von Gerste wird fr
die vom 25. September bis zum 1. Oktober 1998 imRahmen der Ausschreibung gemß der Verordnung (EG)Nr. 1564/98 eingereichten Angebote auf 72,50 ECU jeTonne festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 2. Oktober 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 1. Oktober 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.
(2) ABl. L 126 vom 24. 5. 1996, S. 37.
(3) ABl. L 147 vom 30. 6. 1995, S. 7.
(4) ABl. L 266 vom 1. 10. 1998, S. 61.
(5) ABl. L 203 vom 21. 7. 1998, S. 6.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 29. 9. 98 L 264/28
VERORDNUNG (EG) Nr. 2054/98 DER KOMMISSION
vom 28. September 1998
zur nderung der Verordnung (EWG) Nr. 391/92 zur Festsetzung der Beihilfen
fr die Lieferung von Getreide mit Ursprung in der Gemeinschaft an die franz-
sischen berseeischen Departements
DIE KOMMISSION DER EUROPISCHENGEMEINSCHAFTEN ¾
gesttzt auf den Vertrag zur Grndung der Europischen
Gemeinschaft,
gesttzt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 des Rates
vom 16. Dezember 1991 mit Sondermaßnahmen frbestimmte Agrarerzeugnisse zugunsten der franzsischenberseeischen Departements (
1), zuletzt gendert durch
die Verordnung (EG) Nr. 2598/95 (2), insbesondere auf
Artikel 2 Absatz 6,
in Erwgung nachstehender Grnde:Die Verordnung (EWG) Nr. 391/92 der Kommission (
3),
zuletzt gendert durch die Verordnung (EG) Nr. 1854/98 (
4), enthlt die Beihilfebestimmungen zur Versorgung
der franzsischen berseeischen Departements. Nach denKurs- und Preisnderungen der Getreideerzeugnisse imeuropischen Teil der Gemeinschaft und auf dem Welt-markt sollte die Beihilfe zur Versorgung der franzsischen
berseeischen Departements erneut festgesetzt werden,und zwar zu den Betrgen, die im Anhang angegebensind.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses fr Getreide ¾
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der genderten Verordnung (EWG) Nr. 391/
92 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1998 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Brssel, den 28. September 1998
Fr die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 356 vom 24. 12. 1991, S. 1.
(2) ABl. L 267 vom 9. 11. 1995, S. 1.
(3) ABl. L 43 vom 19. 2. 1992, S. 23.
(4) ABl. L 241 vom 29. 8. 1998, S. 9.
DE Amtsblatt der Europischen Gemeinschaften 29. 9. 98 L 264/29
ANHANG
zur Verordnung der Kommission vom 28. September 1998 zur nderung der Verordnung
(EWG) Nr. 391/92 zur Festsetzung der Beihilfen fr die Lieferung von Getreide mit
Ursprung in der Gemeinschaft an die franzsischen berseeischen Departements
(in ECU/Tonne)
Beihilfe fr die Lieferung
Erzeugnis Bestimmung
(KN-Code)
Guadeloupe MartiniqueFranzsisch
GuyanaRunion
Weichweizen
(1001 90 99) 38,50 38,50 38,50 41,50
Gerste(1003 00 90)
70,00 70,00 70,00 73,00
Mais(1005 90 00)
63,00 63,00 63,00 66,00
Hartweizen(1001 10 00)
12,00 12,00 12,00 16,00
VERORDNUNG (EG) Nr. 2014/98 DER KOMMISSION vom 22. September 1998 zur Wiedererhebung der Regelzölle für bestimmte Rohre und Hohlprofile aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in den Republiken Bosnien-Herzegowina und Kroatien, denen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 70/97 des Rates ein Zollplafond gewährt wird

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 70/97 des Rates vom 20. Dezember 1996 über die Einfuhrregelung für Waren mit Ursprung in den Republiken Bosnien-Herzegowina, Kroatien sowie für Wein mit Ursprung in der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien und der Republik Slowenien (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2636/97 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EG) Nr. 70/97 sieht in den Artikeln 1 und 4 vor, daß im Rahmen der Zollplafonds für Waren mit Ursprung in den Republiken Bosnien-Herzegowina und Kroatien, die in Anhang C der Verordnung genannt sind, Zollfreiheit gewährt ist. Artikel 4 Absatz 3 sieht vor, daß die Kommission, sobald ein Zollplafond ausgeschöpft ist, für die Einfuhr der betreffenden Ware bis zum Ende des Kalenderjahres die für Drittländer geltenden Zölle durch Verordnung wiedereinführen kann.

Die Gemeinschaftsüberwachung gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 70/97 hat gezeigt, daß Präferenzeinfuhren von Waren im Rahmen des Zollplafonds mit der laufenden Nummer 01.0160 diesen Zollplafond überschritten haben.

In dieser Situation kann für die betroffenen Gemeinschaftsindustrien ein schwerer Schaden entstehen, und eine Wiedereinführung der Regelzölle für die betreffenden Republiken ist deshalb wünschenswert.

Es ist deshalb angebracht, die Zölle für diese Waren wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für die im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in den Republiken Bosnien-Herzegowina und Kroatien, denen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 70/97 ein Zollplafond gewährt wird, werden die Regelzölle bei der Einfuhr vom 26. September bis zum 31. Dezember 1998 wiedereingeführt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. September 1998

Für die Kommission

Mario MONTI

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 16 vom 18. 1. 1997, S. 1.

(2) ABl. L 356 vom 31. 12. 1997, S. 16.

ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>