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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 832/76 DES RATES

VOM 6 . APRIL 1976

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNGEN NR . 359/67/EWG , ( EWG ) NR . 950/68 , ( EWG ) NR . 3330/74 , ( EWG ) NR . 2727/75 UND ( EWG ) NR . 2744/75 BEZUEGLICH DES ZOLLTARIFSCHEMAS BESTIMMTER ERZEUGNISSE DER SEKTOREN GETREIDE , REIS , RINDFLEISCH UND ZUCKER

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GETREIDE ( 1 ) , IN DER FASSUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3058/75 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 3 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 3 ) ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE UNTERTEILUNGEN DER TARIFNUMMERN BZW . TARIFSTELLEN FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE DER SEKTOREN GETREIDE , RINDFLEISCH UND ZUCKER KÖNNEN ZUR VEREINFACHUNG DER ARBEIT DES HANDELS UND DER BETREFFENDEN BEHÖRDEN OHNE WIRTSCHAFTLICHE SCHWIERIGKEITEN NEU GEORDNET WERDEN . ES EMPFIEHLT SICH , DIE VERORDNUNGEN NR . 359/67/EWG DES RATES VOM 25 . JULI 1967 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR REIS ( 4 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 668/75 ( 5 ) , ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ( 6 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3366/75 ( 7 ) , ( EWG ) NR . 3330/74 DES RATES VOM 19 . DEZEMBER 1974 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR ZUCKER ( 8 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3058/75 , ( EWG ) NR . 2727/75 UND ( EWG ) NR . 2744/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE REGELUNG FÜR DIE EINFUHR UND DIE AUSFUHR VON GETREIDE - UND REISVERARBEITUNGSERZEUGNISSEN ( 9 ) ZU ÄNDERN BZW . ANZUPASSEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER TEXT DER TARIFNUMMERN 11.01 UND 11.02 IN ANHANG A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

" EX 11.01*MEHL VON GETREIDE : *

*C . VON GERSTE*

*D . VON HAFER*

*E . VON MAIS*

*G . ANDERES*

EX 11.02*GROBGRIESS UND FEINGRIESS ; GETREIDEKÖRNER , GESCHÄLT , PERLFÖRMIG GESCHLIFFEN , GESCHROTET ODER GEQUETSCHT ( EINSCHLIESSLICH FLOCKEN ) , AUSGENOMMEN GESCHÄLTER , GESCHLIFFENER ODER GLASIERTER REIS UND BRUCHREIS ; GETREIDEKEIME , GANZ , GEQUETSCHT , ALS FLOCKEN ODER GEMAHLEN : *

*EX A . GROBGRIESS UND FEINGRIESS , AUSSER VON WEIZEN UND VON REIS*

*B . GETREIDEKÖRNER , GESCHÄLT ( ENTSPELZT ) , AUCH GESCHNITTEN ODER GESCHROTET*

*C . GETREIDEKÖRNER , PERLFÖRMIG GESCHLIFFEN*

*D . GETREIDEKÖRNER , NUR GESCHROTET*

*EX E . GETREIDEKÖRNER , GEQUETSCHET ; FLOCKEN , AUSGENOMMEN REISFLOCKEN*

*EX F . PELLETS , AUSGENOMMEN REISPELLETS*

*G . GETREIDEKEIME , GANZ , GEQUETSCHT , ALS FLOCKEN ODER GEMAHLEN " *

ARTIKEL 2

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2744/75 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ARTIKEL 9 ABSATZ 1 WIRD DIE ANGABE " 11.01 C BIS L " DURCH DIE ANGABE " 11.01 C BIS G " ERSETZT .

2 . ANHANG I WIRD DURCH ANHANG I DIESER VERORDNUNG ERSETZT .

ARTIKEL 3

IN ARTIKEL 1 ABSATZ 1 BUCHSTABE C ) DER VERORDNUNG NR . 359/67/EWG WIRD DIE ANGABE " 11.02 E II E ) 1 " DURCH DIE ANGABE " 11.02 E II D ) 1 " ERSETZT .

ARTIKEL 4

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3330/74 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ARTIKEL 43 WIRD DIE ANGABE " 17.01 B I UND 17.01 B II " DURCH DIE ANGABE " 17.01 " ERSETZT .

2 . IN ARTIKEL 46 ABSATZ 2 BUCHSTABE A ) WIRD DIE ANGABE " 17.01 B II B ) " DURCH DIE ANGABE " 17.01 B II " ERSETZT .

ARTIKEL 5

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN KAPITEL 11 WIRD DIE LETZTE ZEILE DER VORSCHRIFT 2 A DURCH FOLGENDE ZEILE ERSETZT :

- IN DER DEUTSCHEN FASSUNG :

" JEDOCH GEHÖREN GETREIDEKEIME , GANZ , GEQUETSCHT , ALS FLOCKEN ODER GEMAHLEN , ZUR TARIFNR . 11.02 " ;

- IN DER DÄNISCHEN FASSUNG :

" KIM AF KORN , HELE , VALSET , I FLAGER ELLER FORMALET HORER ALTID UNDER POS . 11.02 " ;

- IN DER FRANZÖSISCHEN FASSUNG :

" TOUTEFOIS , LES GERMES DE CEREALES , EINTERS . APLATIS , EN FLOCONS OU MOULUS , RELEVENT EN TOUT CAS DU N * 11.02 " ;

- IN DER ITALIENISCHEN FASSUNG :

" I GERMI DI CEREALI , INTERI , SCHIACCATI , IN FIOCCHI O MACINATI SONO COMUNQUE DA CLASSIFICARE NELLA VOCE N . 11.02 " ;

- IN DER NIEDERLÄNDISCHEN FASSUNG :

" GRAANKIEMEN , OOK INDIEN GEPLET , IN VLOKKEN OF GEMALEN , VALLEN IN ELK GEVAL ONDER POST 11.02 " .

2 . DER TEXT DER TARIFNRN . 01.02 , 11.01 , 11.02 , 11.06 , 11.09 , 17.01 UND 23.02 WIRD DURCH DEN IN ANHANG II DIESER VERORDNUNG ENTHALTENEN TEXT ERSETZT .

ARTIKEL 6

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JULI 1976 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 6 . APRIL 1976 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . HAMILIUS

( 1 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 306 VOM 26 . 11 . 1975 , S . 3 .

( 3 ) ABL . NR . C 53 VOM 8 . 3 . 1976 , S . 43 .

( 4 ) ABL . NR . 174 VOM 31 . 7 . 1967 , S . 1 .

( 5 ) ABL . NR . L 72 VOM 20 . 3 . 1975 , S . 18 .

( 6 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 7 ) ABL . NR . L 333 VOM 30 . 12 . 1975 , S . 13 .

( 8 ) ABL . NR . L 359 VOM 31 . 12 . 1974 , S . 1 .

( 9 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 65 .

ANHÄNGE : SIEHE ABL .