ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 30. Juni 1999

zur Änderung der Entscheidungen 1999/240/EG und 1999/241/EG der Kommission über Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von registrierten Pferden aus Malaysia (Halbinsel) und Singapur bzw. bei der Einfuhr von Equiden aus Australien

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1802)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(1999/463/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG(2), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Entscheidung 1999/240/EWG der Kommission(3) wurden wegen des Auftretens einer der Hendra-Krankheit ähnlichen Zoonose (Paramyxovirus), die zu Todesfällen bei Menschen geführt hat, Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von registrierten Pferden aus Singapur und Malaysia (Halbinsel) erlassen.

(2) Bei dieser Infektion handelt es sich um die neue Nipah-Krankheit, die, wie nun bekannt ist, von Schweinen auf den Menschen übertragen werden kann.

(3) Nach amtlichen Angaben gibt es in Singapur seit 1990 keine Schweinehaltung mehr, und die Einfuhr von lebenden Schweinen, Equiden und anderen für diese Seuche empfänglichen Säugetieren aus Malaysia ist verboten. Darüber hinaus hat Singapur offiziell mitgeteilt, daß Pferde und Personen, die Umgang mit Pferden haben, mit Negativbefund auf die betreffende Krankheit untersucht wurden.

(4) Mit der Entscheidung 1999/241/EG der Kommission(4) wurden wegen des Auftretens der Hendra-Krankheit (equines Morbillivirus) bei einem Pferd in Quennsland im Januar 1999 Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von Equiden aus Australien erlassen. Diese Entscheidung gilt bis 31. Mai 1999.

(5) Das Auftreten dieser Krankheit bei einigen Arten von Wildtieren in bestimmten Teilen Australiens könnte die Equidenbestände in der Gemeinschaft ernsthaft gefährden. Es wurde jedoch ein serologischer Test entwickelt, mit dem sich bei Pferden Antikörper gegen das Hendra-Virus nachweisen lassen.

(6) In Anbetracht der Entwickung der Krankheiten in Singapur und Australien sowie der Fortschritte bei den Labordiagnosen in Australien ist es angezeigt, die Entscheidungen 1999/240/EG und 1999/241/EG über gemeinschaftliche Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von registrierten Pferden aus Singapur und Equiden aus Australien zu ändern.

(7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Entscheidung 1999/240/EG wird wie folgt geändert:

1. Im Titel der Entscheidung werden die Worte "und Singapur" gestrichen.

2. In Artikel 1 werden die Worte "und Singapur" gestrichen.

3. In Artikel 2 werden die Worte "und Singapur" gestrichen.

Artikel 2

Die Entscheidung 1999/241/EG wird die folgt geändert:

1. In Artikel 1 Absatz 2

- werden der erste und der zweite Gedankenstrich gestrichen,

- werden die zwei folgenden Gedankenstriche neu eingefügt: "- Die Equiden sind in den letzten 60 Tagen nicht in Betrieben gehalten worden, in denen die zuständigen Behörden in den letzten 60 Tagen Fälle der Hendra-Krankheit bestätigt haben;

- die Equiden wurden mit Negativbefund einem zugelassenen Test - Serumneutralisationstest oder ELISA - zum Nachweis von Antikörpern gegen das Hendra-Virus unterzogen, den ein von den zuständigen Behörden benanntes Labor an einer innerhalb von 14 Tagen vor dem Versand in die Europäische Gemeinschaft am ... (Datum der Blutentnahme einfügen) entnommenen Blutprobe durchgeführt hat."

2. In Artikel 3 wird das Datum "31. Mai 1999" durch "31. Dezember 1999" ersetzt.

Artikel 3

Die Mitgliedstaaten ändern ihre Einfuhrvorschriften in bezug auf Singapur und Australien, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen.

Sie setzen die Kommission davon in Kenntnis.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 30. Juni 1999

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.

(2) ABl. L 162 vom 1.7.1996, S. 1.

(3) ABl. L 89 vom 1.4.1999, S. 72.

(4) ABl. L 89 vom 1.4.1999, S. 74.