13.3.87 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L70/9
VERORDNUNG (EWG)Nr.709/87DERKOMMISSION
vom12.März1987
überdieLieferungvonWeichweizen alsNahrungsmittelhilfe andasKönigreich
Lesotho
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3972/86desRates
vom22.Dezember1986überdieNahrungsmittelhilfepo ­
litikund-Verwaltung(]),insbesondereaufArtikel13,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide(2),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1579/86(3),insbesondereaufArtikel28,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieKommission hatam27.Oktober1986dieBereitstel­
lungeinerNahrungsmittelhilfe fürLesothobeschlossen
unddiesemLand7000TonnenGetreidezurLieferung
freiBestimmungsort zugeteilt.
EsisteineAusschreibung vorzusehen,diesichmitRück­
sichtaufdieendgültigeVerwendung ,diedergelieferten
Waregegebenwerdensoll,aufdieLieferung,abgeladen
amBestimmungsort ,bezieht.
DieDurchführung dieserLieferungenistgemäßden
RegelnderVerordnung(EWG)Nr.1974/80derKommis­
sionvom22.Juli1980überallgemeineDurchführungs­
bestimmungen fürbestimmteNahrungsmittelhilfeak ­
tionenaufdemGetreide-undReissektor(4),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.3826/85(*)vorzu­
sehen.Esisterforderlich ,insbesondere dieLieferfristen
und-bedingungensowiedasVerfahrenzurBestimmung
derentstehenden Kostenvorzuschreiben .
FürdieLieferungamBestimmungsort bedarfesjedoch
spezifischerVorschriften .SosolltederZuschlagsemp­
fängersämtlicheRisikentragen,diebiszumLöschender
WareamfestgesetztenBestimmungsort mitdieserWare
verbundensind.DieZahlungandenVertragspartner darf
ersterfolgen,nachdembestimmteNachweisefürdie
LieferungamBestimmungsort erbrachtwordensind.
FürFolgenhöhererGewalt,diediefristgemäßeDurch­
führungderbetreffendenArbeitenverhinderthaben,
solltefestgelegtwerden,werdiesicheventuellausdieser
LageergebendenKostenträgt.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)DieimAnhangIgenannteInterventionsstelle wird
beauftragt,dasVerfahrenzurBereitstellungundLieferung
desindiesenAnhängengenanntenErzeugnissesim
RahmenderNahrungsmittelhilfe nachMaßgabedieser
Verordnungdurchzuführen .
(2)DieAuftragsvergabe erfolgtaufdemWegeder
Ausschreibung .
(3)AnhangIgiltalsBekanntmachung derAusschrei­
bung.DiebetreffendeInterventionsstelle kannerforderli­
chenfallsergänzendeVeröffentlichungen veranlassen .
Artikel2
(1)FürdieDurchführung derAusschreibung gelten
folgendeBestimmungen derVerordnung (EWG)Nr.
1974/80:
—Artikel4mitAusnahmevonAbsatz3Buchstabee)
undAbsatz4Buchstabend)unde)überdieEin­
reichungderAngebote,
—Artikel5überdieStellungeinerKaution,
—Artikel6überdieÖffnungundLesungderAngebote,
—Artikel8überdenVergleichderAngebote.
(2)DasAngebotdesBietersenthältdenAngebots­
betragjeTonneProduktgewicht inderWährungdes
Mitgliedstaats ,indemdasAusschreibungsverfahren
durchgeführtwird.ImAngebotsindauchdieKostender
Begasung,desLöschensderLadungsowiederEinlage­
rungandemimAnhangIbezeichnetenBestimmungsort
einzubeziehen .
IndemAngebotwirdderBetragderKostenfürdenSee­
undLandtransport biszumendgültigenBestimmungsort
getrenntangegeben.
DasAngebotenthältdieAngabedesMitgliedstaats ,in
demderBietersichverpflichtet,dieZollausfuhrförmlich ­
keitenzuerfüllen,fallserdenZuschlagerhält.
(3)DerBieterhatdieVerpflichtungen gemäßden
Bestimmungen dieserVerordnungsowiedieVerpflich­
tungennachArtikel4Absatz4mitAusnahmeder
Buchstabend)unde)derVerordnung (EWG)Nr.1974/80
zuerfüllen.(')ABl.Nr.L370vom30.12.1986,S.1.
(2)ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(3ABl.Nr.L139vom24.5.1986,S.29.
(4)ABl.Nr.L192vom26.7.1980,S.11.
OABl.Nr.L371vom31.12.1985,S.1.

Nr.L70/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 13.3.87
(4)DerBieterverpflichtetsich,denSchiffstransport auf
Schiffendurchzuführen ,diederhöchstenKategorieder
anerkannten Klassifizierungsverzeichnisse angehören,
höchstens15JahreinBetriebsindundfürdieein
Gesundheitsattest einerzuständigenBehördevorliegt.
Artikel3
(1)UnbeschadetderAbsätze2und3erhältbinnen48
StundenderjenigeBieterdenZuschlag,derdasgünstigste
Angeboteingereichthat.
(2)WirddasgünstigsteAngebotvonmehrerenBietern
eingereicht,soentscheidetdasLosüberdieErteilungdes
Zuschlags.
(3)ScheinendievorgelegtenAngebotenichtden
marktüblichen Preisenzuentsprechen ,sokanndieInter­
ventionsstelle dasAusschreibungsverfahren imEinver­
nehmenmitderKommission einstellen .
(4)DieInterventionsstelle unterrichtetspätestensam
erstenWerktagnachderZuschlagserteilung sämtliche
Bieterschriftlichoderfernschriftlich überdasErgebnis
derAusschreibung .DerZuschlagsempfänger bringtderInterventionsstelle
dieBescheinigung überdieAusführungderBeräucherung
bei.
(2)DieEntnahmevonProbenfürdieAnalysenund
dieKontrolleerfolgennachdenBranchenvorschriften des
Verschiffungslandes .DerZuschlagsempfänger undder
VertreterdesEmpfängerswerdeneingeladen,derProben­
entnahmebeizuwohnen .
DieInterventionsstelle bewahrtzweiversiegelteProben
auf,bissievomZuschlagsempfänger dieÜbernahmebe­
scheinigungoderdeninArtikel6Absatz2genannten
Lieferungsnachweis erhält.
(3)WenndieKontrollenachAbsatz1zumGegen­
standeinesStreiteswird,beauftragtdieInterventionsstelle
eineanderealsdieinAbsatz1genannteFirmamitder
Durchführung einerweiterenKontrolle,derenErgebnisse
endgültigsind.DiemitderweiterenKontrolleverbun­
denenKostengehenzuLastenderunterlegenenPartei.
(4)FälltdieindenvorstehendenAbsätzengenannte
Kontrollenegativaus,somußdieWarezurückgewiesen
undersetztwerden.BeiFehlmengenmußderZuschlags­
empfängerdieLadungvervollständigen .
Artikel6
(1)UnmittelbarnachdemEntladenandemEndbe­
stimmungsort stelltderEmpfängereineBescheinigung
überdieWarenübernahme aus.DarinsindderOrtund
dasDatumderÜbernahmeangegeben.Sieenthälteine
BeschreibungderWarenachdeminAnhangIIenthal­
tenenMusterundgegebenenfalls Bemerkungen des
Empfängers .
(2)StelltderEmpfängerausGründenaußerhalbeines
StreitesumdieWarekeineUbernahmebescheinigung
aus,sokannderLieferungsnachweis auchinFormeiner
Bescheinigung nachdeminAnhangIIenthaltenen
Muster,diemitdemSichtvermerk derAußenstelleder
Gemeinschaft imBestimmungsland versehenseinmuß,
erbrachtwerden.
Artikel7
(1)DieZahlungandenZuschlagsempfänger erfolgt
durchdieInterventionsstelle desMitgliedstaats ,indem
dieAusfuhrzollförmlichkeiten erfülltwerden.
(2)GezahltwirdderAngebotsbetrag ,dergegebenen­
fallsumdieinArtikel9genanntenKostenerhöhtwird.
DieZahlungerfolgtinderWährungdesMitgliedstaats ,
dermitderZahlungbeauftragtwird.ZudiesemZweck
wird
—derUmrechnungskurs angewandt,dersichausdem
LeitkursderbetreffendenWährungenergibt,falls
dieseineinemHöchstabstand von2,25v.H.zuein­
anderstehen ,
—indenanderenFällendasVerhältniszwischenden
beidenbetreffendenWährungenmitHilfederletzten
FeststellungihrerKassawechselkurse hergestellt,die
demletztenTagfürdieEinreichungderAngebote
unmittelbarvorangehtundimAmtsblattderEuropä­
ischenGemeinschaften ,AusgabeC,veröffentlicht
wurde.Artikel4
(1)DerZuschlagsempfänger schließtdiefürdieBeför­
derungderWarezudembezeichnetenEndbestim­
mungsorterforderlichen Verträgeab;erträgtalledamit
verbundenen KostenunddieKostendesLöschensund
derEinlagerungamEndbestimmungsort .Erschließtauch
diezweckdienlichen Versicherungen ab.
(2)DerZuschlagsempfänger übernimmtsämtliche
RisikenzuLastenderWare,insbesondere betreffend
VerlustoderBeschädigung ,bisdieWaretatsächlicham
Endbestimmungsort abgeladenundgeliefertwordenist.
(3)DerZuschlagsempfänger teiltdemVertreterdes
EmpfängersumgehenddasLadedatum,diefürdieBeför­
derungderWarezumEndbestimmungsort verwendeten
Transportmittel unddasvoraussichtliche Datumihrer
AnkunftandiesemOrtmit.Dasselbeteilterauchdermit
derZahlungbeauftragtenInterventionsstelle mit,die
dieseAngabenunverzüglichandieKommissionweiter­
leitet.
DerZuschlagsempfänger unterrichtetdenVertreterdes
EmpfängersspätestensdreiTagezuvorüberdasvoraus­
sichtlicheDatumderAnkunftderWareanihremEndbe­
stimmungsort .
Artikel5
(1)DieInterventionsstelle desVerschiffungslandes läßt
imVerschiffungshafen vorderVerladungeineKontrolle
derMenge,QualitätundVerpackungderWare
vornehmen .AufgrunddieserKontrollestelltdieInterven­
tionsstelleeineBescheinigung aus.Diedamitverbun­
denenKostengehenzuLastendesZuschlagsempfängers .

13.3.87 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L70/11
(3)DerinAbsatz2genannteBetragwirddem
Zuschlagsempfänger nurgegenVorlagedesOriginalsder
Ubernahmebescheinigung oderderbeglaubigten
Abschriftodergegebenenfalls desinArtikel6Absatz2
genanntenLieferungsnachweises gezahlt.
(4)DieInterventionsstelle wirdermächtigt,dem
Zuschlagsempfänger umgehendeineAbschlagszahlung
von80v.H.aufdenWertderimKonnossement aufge­
führtenMengenzuzahlen.ZudiesemZweckmußletz­
terereineDurchschriftdesKonnossements ,derinArtikel
5Absatz1genanntenBescheinigung unddesBegasungs­
nachweisesvorlegenundeineKautionstellen,diegleich
demBetragderAbschlagszahlung ist.
DieseKautionistnachMaßgabevonArtikel5Absatz2
derVerordnung(EWG)Nr.1974/80zustellen.
Artikel8
(1)DieinArtikel2genannteKautionwirdfreige­
geben:
—fürjedenBieter,dessenAngebotnichtberücksichtigt
odernichtangenommenwurde,
—fürdenZuschlagsempfänger hinsichtlichderinfolge
höhererGewaltnichtgeliefertenMenge,
—fürdenZuschlagsempfänger fürdienachMaßgabe
dieserVerordnunggeliefertenMengenundgegen
VorlagedesOriginalsderUbernahmebescheinigung
odereinerbeglaubigtenAbschriftodergegebenenfalls
derinArtikel6Absatz2genanntenBescheinigung .
(2)DieinArtikel7Absatz4vorgeseheneKautionwird
unverzüglichfreigegeben,wennderZuschlagsempfänger
gemäßArtikel6denNachweiserbringt,daßmindestens
80v.H.dervorgesehenen MengennachdenBedin­
gungendieserVerordnunggeliefertwordensind.Artikel9
SinddemZuschlagsempfänger fürdieLieferung,dieer
nachdieserVerordnunggetätigthat,ungewöhnliche
Kostenentstanden,dienichtdurcheineVersicherung
abgedecktwerdenkonnten,sokannihmeineEntschädi­
gunggewährtwerden,wennerdieentsprechenden Belege
beibringtunddieKommissionihreZustimmungerteilt.
Artikel10
DerZuschlagsempfänger trägt—ausgenommen inFällen
höhererGewalt—alleetwaigenfinanziellenFolgen,die
sichergeben,wennerseinenLieferauftragnichtnachden
Bedingungen dieserVerordnungerfüllt,obwohlder
EmpfängerdasSeinegetanhat,umdieLieferungnach
diesenBedingungenzuermöglichen .
DiemiteinerNichtlieferung derWareinfolgehöherer
Gewaltverbundenen Kostenwerdenvondermitder
ZahlungbeauftragtenInterventionsstelle getragen.
Artikel11
Artikel21undArtikel22Absätze1und2derVerord­
nung(EWG)Nr.1974/80findenimRahmendervorlie­
gendenVerordnungAnwendung .
DiemitderZahlungbeauftragteInterventionsstelle über­
mitteltderKommissionunverzüglichdieinArtikel4
Absatz3genanntenInformationen .
DieInterventionsstelle desVerschiffungslandes übermit­
teltderKommissionunverzüglichdieErgebnisseder
KontrollenachArtikel5.
Artikel12
DieseVerordnungtrittamTagnachihrerVeröffent­
lichungimAmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den12.März1987
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident

Nr.L70/12 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 13.3.87
ANHANGI
1.Programm :1986—HilfsaktionNr.44/87(')
2.Empfänger :Lesotho
3.Bestimmungsort oder-land:Lesotho
4.Bereitzustellendes Erzeugnis :Weichweizen
5.Gesamtmenge :7000Tonnen
6.AnzahlderPartien:1
7.MitdemVerfahrenbeauftragteInterventionsstelle :
Bundesanstalt fürlandwirtschaftliche Marktordnung (BALM),Adickesallee40,D-6000Frankfurt/Main
(Telex:411475)
8.ArtderBereitstellung desErzeugnisses :MarktderGemeinschaft
9.MerkmalederWare:
Weichweizenvongesunderundhandelsüblicher Qualität,vongesundemGeruchundfreivonSchäd­
lingen.DerausdiesemWeizenhergestellteTeigdarfbeidermaschinellenBearbeitungnichtkleben.
DerWeichweizen weistfolgendeMerkmaleauf:
—Feuchtigkeitsgehalt :höchstens14,5v.H.(MethodeICCNr.110)
—Proteingehalt :mindestens11,5v.H.(Nx5,7,bezogenaufdieTrockenmasse )(MethodeICCNr.
105)
—FallzahlnachHagbergvon220odermehr,einschließlichder60SekundenVorbereitungszeit (Rühr­
zeit)(MethodeICCNr.107)
—IndexnachZeleny:20odermehr(MethodeICCNr.118)
10.Aufmachung :loseSchüttung
11.Ladehafen :einHafenderGemeinschaft
12.Lieferungsstufe :freiBestimmungsort —LesothoFlourMills,PrivatebagA62,Maseru100
(Tel.23498,Telex329BB)
13.VerfahrenzurFeststellungderLieferungskosten :Ausschreibung
14.AblaufderFristfürdieEinreichungderAngebote :31.März1987um12.00Uhr
15.Verladefrist :15.Maibis15.Juni1987
16.Kaution:10ECU/Tonne
Vermerke:
1.DerZuschlagsempfänger schickteineDurchschriftderVersandunterlagen anfolgendeAnschrift:
»DelegationderKommissioninLesotho,POBoxMS518,Maseru100,Lesotho(Tel.:313726;Telex:
4351loDELEGEURMASERU)".
2.AufAntragdesBegünstigtenübergibtihmderZuschlagsempfänger einevoneineramtlichenStellestam­
mendeBescheinigung ,ausderhervorgeht,daßdieindembetreffendenMitgliedstaatgeltendenNormen
betreffenddieKernstrahlung fürdiezulieferndeWarenichtüberschrittenwordensind.
3.SobalddemBieterderZuschlagerteiltwurde,tritterunverzüglichmitdemBegünstigtenoderdessen
VertreterinVerbindung,umdienötigenLieferpapieresowieZeit.Abfolge,OrtundsonstigeBedin­
gungenderVerladungfestzulegen .
(')DieNummerderHilfsaktionistimgesamtenSchriftverkehranzugeben.

13.3.87 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L70/13
ANHANGII
ÜBERNAHMEBESCHEINIGUNG
Empfänger :
DerUnterzeichnete :
(Name—Vorname—Firmenbezeichnung )
handelndimNamenvon:
bescheinigt,daßerfolgende,nachstehendaufgeführteWarenübernommenhat:
GetreideoderGetreideerzeugnisse :
—übernommenes EigengewichtinTonnen:
—Aufmachung : ,
—lose:
—inSäcken:
—AnzahlderSäcke: miteinemEinzelgewicht von kgEigengewicht
—mitderAufschrift :
—AnzahlderleerenSäckemitAufschrift :
—Ubernahmeort :
—Ubernahmedatum :
DieQualitätdergeliefertenWarenstimmtmitderfestgelegtenQualitätüberein.