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( 1 ) ABL . NR . L 339 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . C 169 VOM 9 . 7 . 1980 , S . 2 .

( 3 ) ABL . NR . L 311 VOM 21 . 11 . 1980 , S . 13 .

( 4 ) ABL . NR . L 73 VOM 19 . 3 . 1981 , S . 3 .

( 1 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1282/81 DES RATES

VOM 12 . MAI 1981

ZUR EINFÜHRUNG EINES ENDGÜLTIGEN ANTIDUMPINGZOLLS AUF VINYLACETATMONOMER MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/79 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1979 ÜBER DEN SCHUTZ GEGEN GEDUMPTE ODER SUBVENTIONIERTE EINFUHREN AUS NICHT ZUR EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT GEHÖRENDEN LÄNDERN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION NACH KONSULTATIONEN IN DEM DURCH ARTIKEL 6 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/79 EINGESETZTEN BERATENDEN AUSSCHUSS ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IM JUNI 1980 GING BEI DER KOMMISSION EIN ANTRAG AUF VERFAHRENSEINLEITUNG EIN , DER VOM " EUROPEAN COUNCIL OF CHEMICAL MANUFACTURERS ' FEDERATIONS " ( CEFIC ) IM NAMEN ALLER HERSTELLER VON VINYLACETATMONOMER IN DER GEMEINSCHAFT GESTELLT WURDE . DIESER ANTRAG ENTHIELT BEWEISMITTEL FÜR DAS VORLIEGEN VON DUMPINGPRAKTIKEN BEI EINER GLEICHARTIGEN WARE MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA SOWIE FÜR EINE DADURCH VERURSACHTE BEDEUTENDE SCHÄDIGUNG .

DIESE BEWEISMITTEL REICHTEN AUS , UM DIE EINLEITUNG EINES VERFAHRENS ZU RECHTFERTIGEN . DIE KOMMISSION GAB DAHER DURCH VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ( 2 ) DIE EINLEITUNG EINES VERFAHRENS BETREFFEND EINFUHREN VON VINYLACETATMONOMER MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA BEKANNT UND BEGANN EINE UNTERSUCHUNG AUF GEMEINSCHAFTSEBENE .

ZUR ERSTEN SACHAUFKLÄRUNG VERGLICH DIE KOMMISSION DIE AUSFUHRPREISE NACH DER GEMEINSCHAFT MIT DEN PREISEN AUF DEM AMERIKANISCHEN BINNENMARKT . FÜR DIESE VERGLEICHE WURDEN DIE REPRÄSENTATIVEN ODER GEWOGENEN DURCHSCHNITTSPREISE AB WERK FÜR 1979 UND DAS ERSTE HALBJAHR 1980 HERANGEZOGEN ; WO ANGEBRACHT , WURDEN DABEI DIE UNTERSCHIEDE BERÜCKSICHTIGT , DIE DIE VERGLEICHBARKEIT DER PREISE BEEINTRÄCHTIGEN , WIE Z . B . UNTERSCHIEDLICHE MENGEN , UNTERSCHIEDLICHE VERKAUFSBEDINGUNGEN UND -MODALITÄTEN UND UNTERSCHIEDLICHE HANDELSSTUFEN . AUF DIESER GRUNDLAGE STELLTE DIE KOMMISSION FEST , DASS 1979 PRAKTISCH KEIN DUMPING VORKAM , DASS DAGEGEN IM ERSTEN HALBJAHR 1980 BEI DER AUSFUHR DER BETREFFENDEN WAREN DIE DUMPINGSPANNE IM GEWOGENEN DURCHSCHNITT 10,6 V . H . BETRUG . SOMIT LAGEN GENÜGEND BEWEISMITTEL FÜR DIE SCHÄDIGUNG AUFGRUND IHRER ABFERTIGUNG ZUM FREIEN VERKEHR IN DER GEMEINSCHAFT VOR . DA EIN UNMITTELBARES EINGREIFEN IM INTERESSE DER GEMEINSCHAFT LAG , UM WEITERE SCHÄDIGUNGEN WÄHREND DES VERFAHRENS ZU VERHINDERN , ERLIESS DIE KOMMISSION MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2999/80 ( 3 ) EINEN VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLL AUF VINYLACETATMONOMER MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA . DIE AUSFUHREN VON DREI FIRMEN WURDEN AUS DER ANWENDUNG DIESES ZOLLS AUSGENOMMEN , DA BEI ZWEI VON IHNEN KEINE DUMPINGPRAKTIKEN FESTGESTELLT WURDEN UND DAS DRITTE UNTERNEHMEN DIE ALS ANNEHMBAR ERACHTETE VERPFLICHTUNG EINGEGANGEN IST , SEINE AUSFUHRPREISE ZU ERHÖHEN .

DIE GELTUNGSDAUER DIESES VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLLS WURDE MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 683/81 DES RATES ( 4 ) UM EINEN ZEITRAUM BIS ZU ZWEI MONATEN VERLÄNGERT .

IM VERLAUF DER WEITEREN SACHAUFKLÄRUNG , DIE NACH EINFÜHRUNG DES VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLLS DURCHGEFÜHRT WURDE , HATTEN DIE BETROFFENEN PARTEIEN GELEGENHEIT , IHRE ANSICHTEN SCHRIFTLICH DARZULEGEN , VON DER KOMMISSION ANGEHÖRT ZU WERDEN UND DIESER IHREN STANDPUNKT MÜNDLICH VORZUTRAGEN , NICHT VERTRAULICHE INFORMATIONEN , DIE FÜR DIE VERTEIDIGUNG IHRER INTERESSEN ERHEBLICH WAREN , ZU ERHALTEN UND ÜBER DIE WESENTLICHEN TATSACHEN UND ERWAEGUNGEN , AUFGRUND DERER DIE ENDGÜLTIGE ENTSCHEIDUNG ERGEHEN SOLLTE , UNTERRICHTET ZU WERDEN . DIE ANTRAGSTELLER UND DIE MEISTEN DER BETROFFENEN AUSFÜHRER UND EINFÜHRER MACHTEN VON DIESER MÖGLICHKEIT GEBRAUCH , INDEM SIE IHRE ANSICHTEN SCHRIFTLICH ODER MÜNDLICH DARLEGTEN .

EIN WEITERER AUSFÜHRER , DIE GANTRADE CORPORATION ( NEW JERSEY ) ERKLÄRTE SICH BEREIT , INFORMATIONEN ÜBER DEN NORMALWERT UND DIE AUSFUHRPREISE ZU LIEFERN . DIE KOMMISSION BESCHLOSS NACH SORGFÄLTIGER ANALYSE DER VORLIEGENDEN INFORMATIONEN , IN DEN BETRIEBEN DER UNION CARBIDE CORPORATION ( CONNECTICUT ), CELANESE CHEMICAL COMPANY , INC . ( TEXAS ) UND GANTRADE CORPORATION ( NEW JERSEY ) ÜBERPRÜFUNGEN VORZUNEHMEN . DIE PHILLIPS PETROLEUM COMPANY ( OKLAHOMA ) HIELT EINE UNTERSUCHUNG AN ORT UND STELLE NICHT FÜR NÖTIG , DA SIE KEINE BERICHTIGUNG DES NORMALWERTS VERLANGEN WOLLTE .

UM FESTZUSTELLEN , OB DUMPINGPRAKTIKEN VORLIEGEN , VERGLICH DIE KOMMISSION DIE AUSFUHRPREISE NACH DER GEMEINSCHAFT MIT DEM NORMALWERT DER WAREN .

DA ALLE BETROFFENEN UNTERNEHMEN VINYLACETATMONOMER AUF DEM BINNENMARKT DER VEREINIGTEN STAATEN VERKAUFT HABEN , WURDE DER NORMALWERT AUF DER GRUNDLAGE DER JEWEILIGEN AMERIKANISCHEN MARKTPREISE DER LETZTEN SECHS MONATE VON 1980 FESTGESETZT , DES JÜNGSTEN ZEITRAUMS , FÜR DEN ALLE VORLIEGENDEN UND FÜR DIE VERSCHLECHTERUNG DER LAGE IM ZWEITEN HALBJAHR VON 1980 REPRÄSENTATIVEN INFORMATIONEN ÜBERPRÜFT WERDEN KONNTEN . FÜR DIE UNTERNEHMEN , DIE IHRE PREISE VIERTELJÄHRLICH FESTSETZEN , WURDEN BESTIMMTE MONATE AUSGEWÄHLT UND ÜBERPRÜFT , DIE DEN BETREFFENDEN UNTERNEHMEN ZUFOLGE ALS REPRÄSENTATIV FÜR DEN BETREFFENDEN ZEITRAUM GELTEN KÖNNEN .

DIE VERKÄUFE AN EINE BESTIMMTE ANZAHL VON ABNEHMERN WURDEN NACH ERÖRTERUNG UND IM EINVERNEHMEN MIT DEN BETREFFENDEN UNTERNEHMEN ALS REPRÄSENTATIV FÜR DIE BERECHNUNG DES NORMALWERTS ERACHTET . DAGEGEN WURDEN BESTIMMTE VERKÄUFE VON DIESER BERECHNUNG AUSGESCHLOSSEN , DA MAN DAVON AUSGING , DASS SIE NICHT IM NORMALEN HANDELSVERKEHR ZUSTANDE GEKOMMEN WAREN UND KEINEN ZUVERLÄSSIGEN VERGLEICH ERMÖGLICHTEN , WEIL SIE GEGENSTAND BESONDERER VERARBEITUNGSABSPRACHEN WAREN . DIE VON EINIGEN DIESER UNTERNEHMEN IHREN WICHTIGSTEN KUNDEN BERECHNETEN PREISE WAREN ANGESICHTS DER IN FRAGE STEHENDEN MENGEN NICHT VERGLEICHBAR UND WURDEN DESHALB AUF DAS PREISNIVEAU BERICHTIGT , DAS DEN PREISEN ENTSPRICHT , WELCHE SIE DENJENIGEN IHRER INLÄNDISCHEN KUNDEN BERECHNETEN , DEREN JÄHRLICHE ABNAHMEMENGE DERJENIGEN IHRER WICHTIGSTEN KUNDEN IN DER GEMEINSCHAFT VERGLEICHBAR WAR .

DIE AUSFUHRPREISE WURDEN FÜR DEN GLEICHEN ZEITRAUM AUF DER GRUNDLAGE DER PREISE FESTGESETZT , DIE FÜR DIE BETREFFENDE , NACH DER GEMEINSCHAFT AUSGEFÜHRTE WARE TATSÄCHLICH GEZAHLT WURDEN ODER ZU ZAHLEN WAREN .

VERGLEICHE WURDEN BEI ALLEN ÜBERPRÜFTEN UNTERNEHMEN FÜR JEDES EINZELNE GESCHÄFT UND JEDEN EINZELNEN MONAT AUF DER STUFE AB WERK ODER , WO ANWENDBAR , AUF FOB-BASIS VORGENOMMEN .

DIE KOMMISSION BERÜCKSICHTIGTE FERNER DIE DIE VERGLEICHBARKEIT DER PREISE BEEINTRÄCHTIGENDEN BEDEUTSAMEN UNTERSCHIEDE , SOWEIT SIE VARIABLE VERTRIEBS- UND VERKAUFSKOSTEN BETRAFEN , SOWIE DIE ZAHLUNGSBEDINGUNGEN , SOFERN DIES ERFORDERLICH WAR UND DIESBEZUEGLICHE FORDERUNGEN HINREICHEND BEGRÜNDET WURDEN .

IM ANSCHLUSS AN MÜNDLICHE DARLEGUNGEN GABEN BESTIMMTE UNTERNEHMEN GENAUE INFORMATIONEN ZU EINIGEN WENIGER WICHTIGEN UNKOSTENPUNKTEN , DIE SICH IHREN AUSSAGEN ZUFOLGE KAUM VON DEN FRÜHER VON IHNEN GEMACHTEN ANGABEN UNTERSCHEIDEN . DIESE INFORMATIONEN WURDEN NICHT BERÜCKSICHTIGT , DA ES DEN KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN NICHT MÖGLICH WAR , SIE ZU ÜBERPRÜFEN .

DIE SACHAUFKLÄRUNG HAT ERGEBEN , DASS DIE AUSFUHREN IM UNTERSUCHTEN ZEITRAUM GEDUMPT WAREN . DIE GEWOGENE DURCHSCHNITTLICHE DUMPINGSPANNE BETRUG FÜR DIE UNION CARBIDE CORPORATION 12,20 V . H ., FÜR DIE CELANESE CHEMICAL COMPANY , INC . 12,94 V . H ., FÜR DIE GANTRADE CORPORATION 2,63 V . H . UND DIE PHILLIPS PETROLEUM COMPANY 14,27 V . H .

IM FALLE VON MAKLERN UND AUSFÜHRERN , DIE DER KOMMISSION ENTWEDER NICHT BEKANNT WAREN ODER NICHT MIT IHR ZUSAMMENARBEITEN WOLLTEN , LIESS SICH NICHT FESTSTELLEN , DASS DIE DUMPINGSPANNE WENIGER ALS 14,27 V . H . BETRUG .

HINSICHTLICH DER SCHÄDIGUNG , DIE DER GEMEINSCHAFT DURCH DIE GEDUMPTEN EINFUHREN ZUGEFÜGT WURDE , GELTEN NACH WIE VOR DIE ERWAEGUNGEN , DIE DER EINFÜHRUNG DES VORLÄUFIGEN ZOLLS ZUGRUNDE GELEGT WURDEN .

AUS WEITEREN AUSKÜNFTEN , DIE DIE KOMMISSION NACH EINFÜHRUNG DES VORLÄUFIGEN ZOLLS ERHIELT , GEHT HERVOR , DASS SICH DIE EINFUHREN DER BETREFFENDEN WARE IN DIE GEMEINSCHAFT VON 33 894 TONNEN IM GESAMTEN JAHR 1979 AUF 40 665 TONNEN IM ERSTEN HALBJAHR 1980 UND AUF 55 415 TONNEN IN DEN ERSTEN DREI QUARTALEN VON 1980 ERHÖHTEN ; DIES ERGIBT AUF JAHRESBASIS BERECHNET EINE ERHÖHUNG VON RUND 101 V . H .

DER ANTEIL DER VINYLACETATMONOMER-EINFUHREN AM FREIEN MARKT , D . H . DER NICHT FÜR DEN EIGENBEDARF DER UNTERNEHMEN BESTIMMTE ANTEIL , STIEG VON 9,8 V . H . IM JAHR 1977 AUF 16 V . H . IM JAHR 1979 UND AUF UNGEFÄHR 32,3 V . H . IM JAHR 1980 . DER MARKTANTEIL DER GEDUMPTEN EINFUHREN INSGESAMT ERHÖHTE SICH VON 0 IM JAHR 1979 AUF 21,6 V . H . IM ERSTEN HALBJAHR 1980 UND AUF 23,9 V . H . IM ZWEITEN HALBJAHR 1980 , DAS SIND 22,7 V . H . FÜR DAS GESAMTE JAHR .

GLEICHZEITIG MIT DIESEM ANSTIEG DER GEDUMPTEN EINFUHREN KAM ES INSBESONDERE IM ZWEITEN HALBJAHR 1980 ZU EINEM STARKEN EINBRUCH BEI DEN IN DER GEMEINSCHAFT OHNEHIN SCHON NIEDRIGEN VINYLACETATMONOMER-PREISEN .

DIE FOLGEN HIERVON VERSCHÄRFTEN ZUNÄCHST DEN PREISDRUCK UND FÜHRTEN ZU EINEM WEITEREN RÜCKGANG DER MARKTANTEILE DER HERSTELLER DER GEMEINSCHAFT VON 89,5 V . H . IM JAHR 1977 AUF 83,1 V . H . IM JAHR 1979 UND AUF NUR ETWA 65,8 V . H . IM JAHR 1980 . EINIGE GEMEINSCHAFTSERZEUGER HABEN DARAUFHIN IHRE PRODUKTION DRASTISCH REDUZIEREN MÜSSEN . ANDERE HABEN VERSUCHT , DIE VERBLEIBENDEN MARKTANTEILE DURCH VERKÄUFE ZU IMMER NIEDRIGEREN PREISEN ZU HALTEN .

GEGENWÄRTIG SIND SÄMTLICHE GEMEINSCHAFTSHERSTELLER GEZWUNGEN , ZU PREISEN , DIE DEN KOSTENANSTIEG NICHT AUFFANGEN KÖNNEN , ZU VERKAUFEN UND SIND NICHT IN DER LAGE , DURCH EINE ERHÖHTE VERWENDUNG VON INNERHALB IHRER UNTERNEHMEN HERGESTELLTEN WAREN ABHILFE ZU SCHAFFEN . INFOLGEDESSEN ERLEIDEN ALLE HERSTELLER - ZUM TEIL ÄUSSERST HOHE - VERLUSTE .

DIE KOMMISSION HAT DIE ANDEREN FAKTOREN UNTERSUCHT , DIE EINZELN ODER ZUSAMMEN GENOMMEN DEN BETREFFENDEN WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT EBENFALLS SCHÄDIGEN . SIE STELLTE IN DIESEM ZUSAMMENHANG FEST , DASS NACHFRAGE UND VERBRAUCH IN DER GEMEINSCHAFT TROTZ GEWISSER MARKTSCHWANKUNGEN NOCH RELATIV STABIL GEBLIEBEN SIND . AUSSERDEM WAR DER ANTEIL DER NICHT GEDUMPTEN EINFUHREN IM VERGLEICH ZU DEN GESAMTEINFUHREN RELATIV KLEIN UND MACHTE IM ZWEITEN HALBJAHR 1980 WENIGER ALS 13,1 V . H . ODER , FÜR DAS GANZE JAHR BERECHNET , 29,6 V . H . AUS . DIE AUSWIRKUNGEN DIESER NICHT GEDUMPTEN EINFUHREN AUF DEN VINYLACETATMONOMER-MARKT SIND GETRENNT VON DEN GEDUMPTEN EINFUHREN BETRACHTET WORDEN . DER ERHEBLICHE UND PLÖTZLICHE ANSTIEG DER GEDUMPTEN EINFUHREN VON VINYLACETATMONOMER SEIT 1977 UND DIE PREISE , ZU DENEN DIESE GEDUMPTEN EINFUHRWAREN IN DER GEMEINSCHAFT ANGEBOTEN WORDEN SIND , HABEN DIE KOMMISSION ZU DEM SCHLUSS VERANLASST , DASS DIE AMERIKANISCHEN AUSFUHREN VON VINYLACETATMONOMER FÜR SICH GENOMMEN DEM BETREFFENDEN WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT EINE BEDEUTENDE SCHÄDIGUNG ZUGEFÜGT HABEN .

UNTER DIESEN UMSTÄNDEN ERFORDERT DER SCHUTZ DER INTERESSEN DER GEMEINSCHAFT DIE ERHEBUNG EINES ENDGÜLTIGEN ANTIDUMPINGZOLLS BEI DER EINFUHR VON VINYLACETATMONOMER MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA , DER IN ANBETRACHT DES AUSMASSES DER VERURSACHTEN SCHÄDIGUNG DEN ERMITTELTEN DUMPINGSPANNEN ENTSPRECHEN SOLLTE , SOWIE FERNER DIE ENDGÜLTIGE VEREINNAHMUNG DER ALS SICHERHEIT GELEISTETEN BETRAEGE IN HÖHE DES VORLÄUFIGEN ZOLLS .

VOR DER ERHEBUNG DES VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLLS HAT DIE KOMMISSION DIE VON DER US INDUSTRIAL CHEMICALS CO . ANGEBOTENEN VERPFLICHTUNGEN ANGENOMMEN . ES IST DAHER ANGEZEIGT , DIE EINFUHREN DER VON DIESEM UNTERNEHMEN HERGESTELLTEN UND AUSGEFÜHRTEN WAREN WEITERHIN VON DER ANWENDUNG DES ANTIDUMPINGZOLLS AUSZUNEHMEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) AUF VINYLACETATMONOMER DER TARIFSTELLE EX 29.14 A II C ) 1 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , NIMEXE-KENNZIFFER 29.14-32 , MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA , WIRD EIN ENDGÜLTIGER ANTIDUMPINGZOLL ERHOBEN .

( 2 ) DER ANTIDUMPINGZOLLSATZ BETRAEGT 14,27 V . H . DES ZOLLWERTS , DER GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1224/80 DES RATES VOM 28 . MAI 1980 ÜBER DEN ZOLLWERT DER WAREN ( 1 ) FESTGESETZT WORDEN IST .

( 3 ) ABWEICHEND VON ABSATZ 2 BETRAEGT DER ANTIDUMPINGZOLLSATZ

- FÜR DIE CELANESE CHEMICAL COMPANY 12,94 V . H .,

- FÜR DIE GANTRADE CORPORATION 2,63 V . H . UND - FÜR DIE UNION CARBIDE CORPORATION 12,20 V . H .

( 4 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES IN DIESEM ARTIKEL VORGESEHENEN ZOLLS SIND DIE GELTENDEN ZOLLBESTIMMUNGEN MASSGEBEND .

ARTIKEL 2

DER MIT ARTIKEL 1 EINGEFÜHRTE ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINGZOLL WIRD NICHT AUF VON DER US INDUSTRIAL CHEMICAL CO . AUSGEFÜHRTES VINYLACETATMONOMER ERHOBEN .

ARTIKEL 3

DIE BETRAEGE , DIE IN FORM EINES VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLLS GEMÄSS VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2999/80 ALS SICHERHEIT GELEISTET WURDEN , WERDEN ENDGÜLTIG VEREINNAHMT .

ARTIKEL 4

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 12 . MAI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . BRAKS