L 400/434 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 Entscheidung des Rates  
vom 19. Dezember 2006 
über das von der Gemeinsamen Forschungsstelle innerhalb  
des Siebten Rahmenprogramms der Europä ischen Atomgemeinschaft (Euratom)  
für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahm en im Nuklearbereich (2007-2011)  
durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm 
(2006/977/Euratom) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION – 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf 
Artikel 7; 
auf Vorschlag der Kommission , 
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments 1, 
nach Stellungnahme des Europäischen  Wirtschafts- und Sozialausschusses2, 
nach Anhörung des Ausschusses für Wissenschaf t und Technik und des Verwaltungsrats der 
Gemeinsamen Forschungsstelle, 
                                                 
1 Stellungnahme vom 30 November 2006 (noc h nicht im Amtsblatt veröffentlicht). 
2 ABl. C 185 vom 8.8.2006 , S. 10. 
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 in Erwägung nachstehender Gründe: 
(1) Gemäß Artikel 7 des Vertrags erfolgt die Durchführung des 
Beschlusses 2006/970/Euratom des Rates vom 18. Dezember 2006 über das Siebte 
Rahmenprogramm der Europäischen Atomge meinschaft (Euratom) für Forschungs- und 
Ausbildungsmaßnahmen im N uklearbereich (2007-2011) 1 (nachstehend "Rahmenpro-
gramm" genannt) durch spezifische Progr amme, in denen die Einzelheiten der 
Durchführung, die Laufzeit und die für notwendig erachteten Mittel festgelegt werden. 
(2) Die Gemeinsame Forschungsstelle (nachsteh end " GFS" genannt) sollte die Forschungs- 
und Ausbildungsmaßnahmen, die mittels so genannter direkter Maßnahmen durchgeführt werden, innerhalb eines spezifischen G FS-Programms zur Durchführung des Euratom-
Rahmenprogramms abwickeln. 
(3) Ihrem Auftrag gemäß sollte die GFS auftra ggeberorientierte wissens chaftlich-technische 
Unterstützung für die Gestaltung der EU-Po litik leisten, und zwar sowohl durch Unter-
stützung bei der Durchführung und Überwachung bestehender politischer Maßnahmen als 
auch durch Reaktion auf neue politische Erford ernisse. Im Rahmen ihres Auftrags sollte 
die GFS Forschungsmaßnahmen von in eur opäischem Vergleich höchster Qualität 
durchführen, wozu auch zählt, dass sie ihr eigenes wissenschaftliches Spitzenniveau 
aufrecht erhält. 
(4) Bei der Durchführung dieses spezifischen Pr ogramms sollte die Förderung der Mobilität 
und der Ausbildung der Forscher sowie der Innovation in der Gemeinschaft einen 
Schwerpunkt bilden. Insbesondere sollte die GFS angemessene Ausbildungsmaßnahmen für nukleare Sicherheit und Sich erheitsüberwachung vornehmen. 
                                                
 
1 Siehe Seite … dieses Amtsblatts. 
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 (5) Dieses spezifische Programm sollte auf flexible, effiziente und transparente Weise durch-
geführt werden, wobei den einschlägigen Er fordernissen der Nu tzer der GFS und der 
Gemeinschaftspolitik sowie dem Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft 
Rechnung zu tragen werden sollte. Die im Rahmen des Programms durchgeführten Forschungsmaßnahmen sollten gegebenenfalls diesen Erfordernissen sowie den wissen-
schaftlichen und technologischen Entwicklunge n angepasst werden und darauf abzielen, 
wissenschaftliches Spitzenniveau zu erzielen. 
(6) Die für das Rahmenprogramm in Bezug auf direkte Maßnahmen festgelegten Regeln für 
die Beteiligung von Unternehmen, Forschungsze ntren und Hochschulen sowie für die 
Verbreitung der Forschungsergebnisse (n achstehend "Beteili gungs- und Verbreitungs-
regeln" genannt) sollten auch für die nach diesem spezifischen Pr ogramm durchgeführten 
FuE-Maßnahmen gelten. 
(7) Bei der Durchführung dieses Programms kann neben der Zusammenarbeit im Rahmen des 
Abkommens über den Europäischen Wirtscha ftsraum oder eines Assoziierungsabkommens 
eine internationale Zusammenarbeit mit Dr ittländern und internationalen Organisationen 
insbesondere auf der Grundlage der Artikel  2h, 101 und 102 des Vertrags zweckmäßig 
sein. 
(8) Die GFS bemüht sich im Hinblick auf di e Erweiterung und Integrat ion, Organisationen 
und Forscher der neuen Mitgliedstaaten in ihre Tätigkeiten insbesondere zur Umsetzung 
der wissenschaftlich-technischen Komponenten des gemeinschaftlichen Besitzstands einzubinden und die Zusammenarbeit mit Orga nisationen und Forsch ern der Beitritts- und 
Bewerberländer auszubauen. Daneben ist eine schrittweise Öffnung gegenüber den 
Nachbarstaaten vorgesehen, vor allem in  Bezug auf die vorrangigen Themen der 
Europäischen Nachbarschaftspolitik. 
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 (9) Bei den im Rahmen dieses spezifischen  Programms durchgeführten Forschungstätigkeiten 
sollten ethische Grundprinzipien beachtet we rden, einschließlich de rjenigen, die in der 
Charta der Grundrechte der Europä ischen Union festgelegt sind. 
(10) Die GFS sollte sich weiterhin bemühen, zusätzliche Ressourcen durch wettbewerbs-
orientierte Aktivitäten zu erschließen; dies schließt eine Teilnahme an den indirekten 
Maßnahmen des Rahmenprogramms, Auftrags arbeiten sowie in geringerem Umfang die 
Nutzung von geistigem Eigentum ein. 
(11) Im Einklang mit der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 
2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemein-schaften
1 und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002 der Kommission2 vom 
23. Dezember 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Haushaltsordnung sowie allen 
künftigen Änderungen derselben sollte unter  Wahrung der Rechtssicherheit und Gewähr-
leistung des Zugangs zum Programm für alle Teilnehmer auf möglichst effiziente und 
nutzerfreundliche Weise die wirtschaftliche  Haushaltsführung des Rahmenprogramms und 
seiner Durchführung sichergestellt werden. 
                                                 
1 ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1. 
2 ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 1. Geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) 
Nr. 1261/2005 der Kommission (ABl. L 201 vom 2.8.2005, S. 3). 
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 (12) Zur Verhinderung von Unregelmäßigke iten und Betrug sollten dem Umfang der 
finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften angemessene Maßnahmen zur 
Überwachung sowohl der Wirksamkeit der finanziellen Unterstützung wie auch der wirksamen Nutzung dieser Mittel  ergriffen werden, und es sollten die notwendigen Schritte 
unternommen werden, um entgangene, zu Unrecht gezahlte oder nicht ordnungsgemäß verwendete Beträge gemäß der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002, de r Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95 
des Rates vom 18. Dezember 1995 über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften 
1, der Verordnung (Euratom, EG) Nr. 2185/96 des Rates 
vom 11. November 1996 betre ffend die Kontrollen und Überprüfungen vor Ort durch die 
Kommission zum Schutz der finanz iellen Interessen der Europä ischen Gemeinschaften vor 
Betrug und anderen Unregelmäßigkeiten 2 und der Verordnung (EG) Nr. 1073/1999 des 
Europäischen Parlaments und des Rates über die Untersuchungen des Europäischen Amtes 
für Betrugsbekämpfung (OLAF) 3 wieder einzuziehen. 
(13) Die Kommission sollte zu  gegebener Zeit eine unabhängi ge Bewertung der Tätigkeiten 
veranlassen, die auf den unter  dieses Programm fallenden Ge bieten durchgeführt worden 
sind – 
HAT FOLGENDE ENTSCH EIDUNG ERLASSEN: 
                                                 
1 ABl. L 312 vom 23.12.1995, S. 1. 
2 ABl. L 292 vom 15.11.1996, S. 2. 
3 ABl. L 136 vom 31.5.1999, S. 1. 
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 Artikel 1 
Für den Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2011 wird das von der Gemeinsamen 
Forschungsstelle durch direkte Maßnahmen im Bereich der Forschungs- und Ausbildungs-
maßnahmen durchzuführende spezifische Prog ramm (nachstehend "spezifisches Programm" 
genannt) angenommen. 
Artikel 2 
Das spezifische Programm legt die Maßnahm en der Gemeinsamen Forschungsstelle im 
Nuklearbereich fest, mit denen das gesamte Spek trum der in internationaler Zusammenarbeit 
durchgeführten Forschungsmaßnahmen in folg enden Themenbereichen unterstützt wird: 
a) Entsorgung nuklearer Abfälle und Umweltauswirkungen, b) kerntechnische Sicherheit, 
c) Sicherheitsüberwachung. 
Die Ziele und Grundzüge der Maßn ahmen sind im Anhang dargelegt. 
Artikel 3 
Der für die Durchführung des spezifischen Programms für notwendig erachtete Betrag beläuft sich 
gemäß Artikel 3 des Rahme nprogramms auf 517 Mio. EUR. 
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 Artikel 4 
Bei allen Forschungsmaßnahmen innerhalb des spezifischen Programms  sind ethische Grund-
prinzipien zu beachten. 
Artikel 5 
1. Das spezifische Programm wird mittels de r in Anhang II des Rahmenprogramms festge-
legten Förderformen durchgeführt. 
2. Für dieses spezifische Programm gelten di e Beteiligungs- und Verbreitungsregeln für 
direkte Maßnahmen. 
Artikel 6 
1. Die Kommission erstellt ein mehrjähriges Arbeitsprogramm zur Du rchführung des spezifi-
schen Programms, in dem die im Anhang genannten Ziele und wissenschaftlichen und 
technologischen Prioritäten sowie der Ze itplan für die Durchführung im Einzelnen 
beschrieben sind. 
2. Das mehrjährige Arbeitsprogram m trägt relevanten Forschun gstätigkeiten der Mitglied-
staaten, assoziierter Staaten sowie europäisch er und internationaler Organisationen Rech-
nung. Es wird gegebenenfalls aktualisiert. 
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 Artikel 7 
Die Kommission veranlasst die in Artikel 6 des Rahmenprogramms vorgesehene unabhängige 
Bewertung der Maßnahmen auf den unter das spezifische Programm fallenden Gebieten. 
Artikel 8 
Diese Entscheidung tritt am dritten Tag nach ihre r Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen 
Union in Kraft. 
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. 
Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 2006. 
 Im Namen des Rates 
 Der Präsident 
J. KORKEAOJA 
L 400/442 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 ANHANG  
Programm GFS-Euratom 
1. Ziel 
Leistung auftraggeberorientierter wissenschaftlich-technischer Unte rstützung für die Gestaltung der 
Gemeinschaftspolitik – sowohl durch Unte rstützung bei der Durchführung und Überwachung 
bestehender politischer Maßnahmen als auch du rch Reaktion auf neue politische Erfordernisse. 
2. Ansatz 
Die GFS soll die Konzipierung, Entwicklung, Du rchführung und Überwachung der Gemeinschafts-
politik auftraggeberorientiert wi ssenschaftlich-techni sch unterstützen, da mit die europäische 
Forschung ihre Spitzenposition behaupten kann. Dabe i wird auch deren Aufgabe betont, qualitativ 
hochwertige Forschung im engen Kontakt mit der I ndustrie und anderen Stellen zu betreiben und 
eine Vernetzung mit öffentlichen und privaten In stitutionen in den Mitglieds taaten zu entwickeln. 
Bei allen Maßnahmen der GFS sind zwar beide As pekte präsent, deren jeweilige Bedeutung reicht 
jedoch von unmittelbarer Unterstützung der Kommi ssionsdienststellen bis hin zur Grundlagen-
forschung in einer breiten europäischen bzw. intern ationalen Perspektive. 
Die Maßnahmen der GFS im Nuklear bereich sind darauf ausgerichtet, den aus dem Euratom-Ver-
trag erwachsenden Verpflichtungen im Bereich Fo rschung und Entwicklung gerecht zu werden und 
sowohl die Kommission als auch die Mitgliedstaaten in den Be reichen Sicherheitsüberwachung und 
Nichtverbreitung, Abfallentsorgung, Sicherheit kern technischer Anlagen und des Brennstoffkreis-
laufs, Radioaktivität in der Umwelt und Strahlenschutz zu unterstützen. 
30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 400/443 
 Die Ziele dieses spezifischen Programms best ehen darin, Wissen zu erwerben und zu sammeln 
sowie entscheidende wissenschaftlich-technische Daten und Unterstützung in Bezug auf kerntech-
nische Sicherheit und Sicher heitsüberwachung, Zuverlässigkeit,  Nachhaltigkeit und Beherrschung 
der Kernenergie bereitzustellen, darunter die Bewertung innovativer  bzw. künftiger Systeme. Mit 
der Beteiligung an den indirekten Maßnahmen des Rahmenprogramms wird größtmögliche Kom-plementarität mit dem institutionellen Arbeitsprog ramm angestrebt, wie nachstehend in Abschnitt 3 
erläutert. 
Im Nuklearbereich bereitet de rzeit u.a. der befürchtete Ve rlust von Wissen und Sachverstand, 
insbesondere der Technologien und Techniken für den Umgang mit radioaktiven Stoffen und 
Strahlungsfeldern große Sorge. Die GFS wird auch  künftig als europäisches Referenzzentrum für 
die Informationsverbreitung sowie für die Aus-  und Fortbildung von Nachwu chswissenschaftlern 
fungieren und darüber hinaus anderen Forscher n Zugang zu ihren Infrastrukturen gewähren und 
dadurch das nukleartechnische Fachwissen in Eu ropa langfristig auf aktuellem Stand halten. 
Ein weiteres Ziel wird der Ausbau der Zusammen arbeit durch Vernetzung auf europäischer und 
globaler Ebene sein. Eine besonders wichtige Rolle  wird dabei die Möglichkeit für die GFS spielen, 
sich an Exzellenznetzen und integr ierten Projekten zu beteiligen. 
Darüber hinaus wird die GFS eine  faktengestützte Debatte und eine  sachlich fundierte Entscheidung 
über den Energiemix (einschließlich erneuerb arer Energieträger und Kernenergie), der dem 
Energiebedarf Europas am ehes ten gerecht wird, erleichtern. 
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 3. Maßnahmen 
3.1. Entsorgung nuklearer Abfä lle und Umweltauswirkungen 
3.1.1. Charakterisierung, Zwischen- und Endl agerung von abgebranntem Brennstoff 
Die Entsorgung von abgebranntem Brennstoff und hochaktiven nuklearen Abfällen umfasst die 
Konditionierung für den Transport, die Zwisch enlagerung und die geologische Endlagerung. 
Hauptziel ist es, die Freisetz ung von Radionukliden in die Bios phäre über einen sehr langen 
Zeitraum zu verhindern. Die Auslegung, Be wertung und Funktionsweise der technischen und 
natürlichen Rückhaltesysteme über die entsprechenden Zeiträume si nd zentrale Faktoren für das 
Erreichen dieser Ziele; sie hängen unter anderem vom Verhalten der Brennstoffe ab. 
Die GFS bemüht sich um die Erarbeitung von Daten über das langf ristige Verhalten von 
abgebranntem Brennstoff und um die Entwicklun g von Methoden für die zuverlässige Bewertung 
der technischen Systeme, wobei der Schwerpunkt auf der Integrität der Abfallpakete sowie dem 
Benchmarking risikoorientierter  Entscheidungskriterien liegt. 
Laborversuche zum Brennstoffver halten unter repräsentativen Bedingungen werden die Ausgangs-
daten für die Modelle zur langfristigen Prognos e liefern und deren Validierung ermöglichen. Die 
GFS wird sich auch an den verschiedenen europä ischen Initiativen für sichere Abfallendlagerungs-
lösungen beteiligen und den Wissens transfer zwischen verschiedene n Staaten aktiv unterstützen. 
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 3.1.2. Trennung, Transmutation und Konditionierung 
Die Optimierung der Brennstofftrennung zwecks Ab trennung ausgewählter langlebiger Radio-
nuklide sowie die Herstellung und Charakterisierung sicherer und zuverlässiger Brennstoffe bzw. 
Targets für die Transmutation von Aktiniden bl eiben die größten Herausforderungen dieses 
Programms. 
Der Untersuchung dieser alternativen Abfallentso rgungsstrategien kommt weiterhin große Beach-
tung zu, weil durch sie die langfri stigen Risiken der Abfallendlager ung erheblich verringert würden. 
Für die Transmutation werden neben spezielle n Aktinidenverbrennungsanlagen sowohl schnelle 
Reaktoren als auch Thermoreaktoren in Betracht  gezogen. Die meisten vor geschlagenen Konzepte 
für künftige Reaktorsysteme schließen eine so lche Abtrennung ausgew ählter Radionuklide ein. 
Aufgrund der starken Reduzierung der Menge langlebiger Radionuklide und der deutlichen 
Volumenverringerung in Abfalllagern wird die En twicklung inerter Matri zen für die Konditionie-
rung hochaktiver Abfälle langfristig eine en tscheidende Verbesserung der Entsorgung nuklearer 
Abfälle darstellen. 
Die GFS wird in diesem Bereich neue Anlage n für die fortgeschrittene Trennung und die Erzeu-
gung von Brennstoffen und Targets betreiben (Labor  für minore Aktinide). Daneben wird sie 
Bestrahlungstests mit Targets und Brennstoffe n sowie Versuche zur Gewinnung grundlegender 
kerntechnischer Daten zur Transm utation durchführen. Schließlich soll durch Studien zur Korrosion 
und Auslaugung die chemische Haltbarkeit der Matrizen zur Konditionierung von Aktiniden ermittelt werden. 
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 3.1.3. Aktinidengrundlagenforschung 
Durch die Maßnahmen im Bereich der Grundlagenforschung soll grundlegendes Wissen zur 
Vertiefung des Verständnisses der physikalischen  Prozesse in nuklearen  Brennstoffen (von der 
Energieerzeugung bis zur Abfallentsorgung) gew onnen werden; sie stehen in engem Zusammen-
hang mit den Aus- und Fortbildungsmaßnahm en. Die Grundlagenforschungsmaßnahmen 
konzentrieren sich auf die thermophysikalischen Materialeigenschaften, die Oberflächeneigen-
schaften von Systemen zur Lagerung von Aktin iden sowie grundlegende physikalische und 
chemische Eigenschaften. 
In den Anlagen der GFS, beispielsweise im Aktiniden-Nutzer-Labor, werden auch künftig 
Gastwissenschaftler, insbesondere von europäischen Hochschulen, arbeiten. 
3.1.4. Kerntechnische Daten 
Aus der vorgeschlagenen Konzep tion spezieller Verbre nnungsanlagen für minore Aktinide und den 
fortgeschrittenen Konzepten für die Kernenergieerzeugung ergibt sich neuer Bedarf an weitaus 
präziseren kerntechnischen Daten. 
Die GFS wird Messungen kerntechnischer Daten im Hinblick auf die Entsorgung nuklearer Abfälle 
durchführen. Neue technologische Entwicklungen haben zu bedeutenden messtechnischen Verbes-
serungen geführt. Daneben unterst ützt die GFS eine wichtige In itiative zur Entwicklung einer 
kerntechnischen Grundlagentheorie für die Mode llierung von Reaktionen, die experimentell nicht 
durchführbar sind. 
Die Radionuklidmetrologie ergänzt diese Arbeiten  durch Messungen zum Erhalt besserer Zerfalls-
daten von spaltbaren Materialien und Spaltproduk ten. Daneben werden präzise experimentelle 
Daten zur Validierung von Theorien und Modellen benötigt, auf denen Strahlenschutzverordnungen 
beruhen. 
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 3.1.5. Medizinische Anwendungen de r kerntechnischen Forschung 
Der Betrieb der kerntechnischen Anlagen de r GFS und das Fachwissen der GFS waren der 
Ausgangspunkt für eine Reihe medizinischer Anwendungen. Sie sind entstanden bei Forschungs-
arbeiten zur Herstellung neuer Is otope, der Entwicklung klinisch er Referenzmaterialien und der 
Unterstützung neuer Krebsthera pien. Die GFS ist bestrebt, diese neuen Anwendungen für den 
Einsatz in Kliniken und in der pharmazeu tischen Industrie verfügbar zu machen. 
3.1.6. Messung der Radioakt ivität in der Umwelt 
Die GFS setzt ihr Know-how in der Spurenan alyse zur Ermittlung radioaktiver Ableitungen und 
Emissionen aus kerntechnischen Anlagen ein. Di es umfasst auch Studien zur Speziation, zu 
Migrationsmustern in der Biosphäre und zur Ra diotoxizität von Aktiniden. Die GFS wird im 
Hinblick auf die neuen Grenzwerte für Radionuk lide in Lebensmittelzutaten Analysetechniken 
entwickeln und entsprechende Referenzmateria lien herstellen. In Zusammenarbeit mit den 
Überwachungslabors der Mitgliedstaaten werden La borvergleiche organisiert, um die Frage der 
Vergleichbarkeit der registrierte n Überwachungsdaten zu untersuc hen und die Harmonisierung der 
Systeme zur Messung von Radioaktivität zu fördern. 
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 3.1.7. Wissensmanagement, Aus- und Fortbildung 
Es ist wichtig, dass die neuen Generationen von Kernforschern und -technikern den Wissensstand 
der Kernforschung in Form der in der Vergange nheit durchgeführten E xperimente und gewonnenen 
Ergebnisse, Interpretationen und Fä higkeiten aufrechterhalten und au sbauen. Dies gilt insbesondere 
für die Bereiche, in denen die drei Jahrze hnte umspannende Erfahrung mit der Analyse von 
Reaktorleistung und -sicherheit konzen triert in komplexe analytisch e Instrumente wie Modelle und 
Computercodes eingeflossen ist.  Um einem möglichen Verlust von Wissen und einem Mangel an 
Nachwuchsforschern und -ingenieuren im Bereic h der Nukleartechnologie vorzubeugen, wird die 
GFS bestrebt sein, das erforderliche Fachwissen au frecht zu erhalten, und sie wird sicherstellen, 
dass dieses Wissen rasch verfügbar, zweckmäßig organisiert und gut dokume ntiert ist. Darüber 
hinaus wird sie das Heranwachsen neuer Genera tionen von Forschern und I ngenieuren im Bereich 
der Kernenergie fördern, indem sie Nachwuchsforsc her und -ingenieure für diesen Bereich gewinnt. 
Daneben wird sie Maßnahmen im Rahmen der Ho chschulausbildung in Europa  unterstützen. Ferner 
wird die GFS dazu beitragen, die Kommunikation über kerntechnische Fragen, insbesondere im 
Zusammenhang mit der öffentlichen Akzeptanz, und Strategien zur allgemeinen Sensibilisierung 
für Energiefragen, zu verbessern. 
3.2. Kerntechnische Sicherheit 
3.2.1. Kernreaktorsicherheit 
Um das Sicherheitsniveau von Kernkraftwerken sow ohl westlicher als auch  russischer Bauart zu 
verbessern, müssen fortgeschrit tene und präzisere Methoden de r Sicherheitsbewertung sowie 
entsprechende analytische Instrumente ausgebau t und validiert werden. Die GFS wird gezielte 
experimentelle Untersuchungen durchführen, um  die Validierung und Verifizierung von Sicher-
heitsbewertungsinstrumenten zu ermögliche n und das Verständnis der zu Grunde liegenden 
physikalischen Phänomene und Prozesse zu vertie fen. Sie ist in die inte rnationalen Anstrengungen 
zur Steigerung der Kernreaktorsicherheit umfassend einbezogen. 
30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 400/449 
 3.2.2. Brennstoffsicherheit in Le istungsreaktoren in der EU 
Die Brennstoffsicherheit konzentriert sich auf di e Verhütung sowie auf die Begrenzung der Folgen 
hypothetischer Unfälle. Die beiden  Hauptaspekte dieses Forschungs bereichs betreffen die mecha-
nische Integrität der Brennelemente während der Reaktorlebenszeit und das Brennstoffverhalten in 
Übergangszuständen sowie bei schweren R eaktorunfällen bis hin zur Kernschmelze. 
Dabei ist die GFS an der derzeitigen Strategie zur Brennstoffentwicklung beteiligt, die darauf 
ausgerichtet ist, eine höhere Brennstoffsicherh eit zu erreichen und die zivilen und militärischen 
Plutoniumbestände zu verringern. Die GFS wird Brennstoffverhalten und -eigenschaften im 
Hochflussreaktor testen. Ferner werden Messungen leistungsrelevant er Eigenschaften durchgeführt. 
3.2.3. Sicherer Betrieb fortgeschr ittener Kernenergiesysteme 
Weltweit werden in offener Forschung neue Reak torstrategien untersucht, z.B. im Rahmen des 
Szenarios der vierten Reaktorg eneration, das auf eine umfass ende Bewertung unter Einbeziehung 
von Anliegen der Öffentlichkeit (z.B. verbesserte Sicherheit), eine s geringeren Abfallaufkommens 
und besserer Vorkehrungen gegen die Verbreit ung von Kernmaterial ausgerichtet ist. 
Es ist für die GFS von zentraler Bedeutung, bei diesen weltweiten Anstrengungen, an denen die 
wichtigsten Forschungsorganisationen beteiligt sind, unmittelbar und durch die Koordinierung der 
europäischen Beiträge ihre Rolle ohne Einsch ränkungen zu spielen. Dies umfasst ausschließlich 
Bereiche, die die Aspekte der kerntechnische n Sicherheit und der Sicherheitsüberwachung in 
innovativen Kernbrennstoffzyklen und insbesondere  die Charakterisierung, Erprobung und Analyse 
neuer Brennstoffe verbessern können. Darüber hinaus  sollen Sicherheits- und Qualitätsziele, Sicher-
heitsanforderungen und fortgeschrittene Evaluieru ngsmethoden für Systeme er arbeitet werden. Die 
entsprechenden Informationen werden systematis ch an die betreffenden Behörden der Mitglied-
staaten und die Kommissionsdienst stellen weitergeleitet, insbes ondere im Rahmen regelmäßiger 
Koordinierungssitzungen. 
L 400/450 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 3.3. Sicherheitsüberwachung 
3.3.1. Sicherungsmaßnahmen im Nuklearbereich 
Der Aspekt der Nichtverbreitung gewinnt zunehmend an Bedeutung und  es ist entscheidend für die 
Sicherheit der EU-Bürger, dass die erforderliche n Kapazitäten weiterhin zur Verfügung stehen. Die 
Tätigkeiten der GFS in diesem Bereich bestehen  in technischer Unterstützung der Kommissions-
dienststellen gemäß dem Euratom-Vertrag sowie der Internationalen Atomenergie-Organisation 
(IAEO) im Rahmen des Nichtverbr eitungsvertrags. Angest rebt wird die Verw irklichung stärkerer 
Automatisierung und besserer Werkzeuge  zur Informationsanalyse, um  sowohl die Arbeitslast der 
Inspektoren als auch den Aufwand fü r die Nuklearindustrie zu reduzieren.  
Trotz der über 30-jährigen Er fahrung der GFS bei der Unterstützung des Euratom-Vertrags und 
des Nichtverbreitungsvertrags sind zur Umsetzung der sich fortentwicke lnden Sicherheitsüber-
wachungspolitik weiterhin technische Innovation en und Verbesserungen not wendig. Während sich 
einerseits die Tätigkeit der GFS weiterentwickelt, um mit den neuen Zielen Schritt zu halten, wird 
sie andererseits auch künf tig Überprüfungs- und Nachweiste chniken, Einschluss- und Über-
wachungstechniken, Messmethoden für Kernmate rialien, die Erzeugung nuklearer Referenz-
materialien und das Angebot von Ausbildungsmaßnahm en, insbesondere für Inspektoren der IAEO 
und der Kommission, umfassen. 
30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 400/451 
 3.3.2. Zusatzprotokoll 
Mit dem Zusatzprotokoll sollen nicht deklarie rte nukleare Tätigkeiten unterbunden werden. Seine 
Umsetzung erfordert eine Reihe anderer Verfahre n als jene, die bei der Überprüfung der Kern-
materialbuchführung zum Einsatz ko mmen. Es setzt eine umfasse nde Beschreibung der nuklearen 
Tätigkeiten eines Landes, ausführ lichere Erklärungen zu den Standorten und vielfältigere 
Inspektionsanforderungen voraus. Dies ka nn die Fernüberwachung und die Analyse von 
Umweltpartikeln als Instrument zur Ermittlung nich t deklarierter nuklearer Tätigkeiten umfassen. 
Die GFS strebt die Echtzeit-Ve rfolgung von Kernmaterialtransfer s und eine integrierte Informa-
tionsanalyse an. Sie wird insbesondere an der Weiterentwicklung und Validierung von Instrumenten 
zur Informationsanalyse und einer syst emanalysegestützten Methodik arbeiten. 
3.3.3. Erfassung von Informationen zur Nichtverbreitung von Kernmaterial aus öffentlich 
zugänglichen Quellen 
Zur Unterstützung der Kommissionsdienststelle n und im Rahmen der Zusammenarbeit mit der 
IAEO und den Behörden der Mitgliedstaaten wird di e GFS weiterhin systematisch aus unterschied-
lichen Quellen (Internet, Fachliteratur, Datenbanken ) Informationen zu Aspekten der Nichtverbrei-
tung von Kernmaterial erfassen und analysieren (n ach Möglichkeit unter Einbeziehung von sonsti-
gen Massenvernichtungswaffen (MVW) und Trägersy stemen). Diese Informationen dienen zur 
Erstellung von Länderberichten, in denen die En twicklung der nuklearen Täti gkeiten sowie der Ein- 
und/oder Ausfuhr von nuklearen und Dual-Use-Ausrü stungen und -Technologien in bestimmten 
Ländern genau verfolgt wird. Die Informationen au s diesen öffentlich zugänglichen Quellen werden 
durch Satellitenbilder untermauert. Zur Unte rstützung dieser Arbeit wi rd die GFS die mehr-
sprachige Internet-Recherche, das Wissensmanage ment und Technologien zur gezielten Datensuche 
(Data Mining) weiterentwickeln. 
L 400/452 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 3.3.4. Bekämpfung des illegalen Handels mit Ke rnmaterial und nuklearforensische Analyse 
Das Aufspüren und die Identifizierung rechtswidrig transportierten oder ge lagerten Kernmaterials 
ist eine der Säulen der Bekämpfung des illegale n Handels mit Kernmaterial . Die nuklearforensische 
Forschung gibt Hinweise auf den Ursprung sichergestellten Materi als. Die Erstellung geeigneter 
Reaktionspläne für das Vorgehen nach der Entd eckung von Materialien ist we iterhin ein wichtiger 
Aspekt. Die GFS wird auf dem Ge biet der Nuklearforensik und de s illegalen Handels mit Kern-
material ihre Zusammenarbeit mit nationalen Be hörden und internationale n Organisationen (z.B. 
ITWG, IAEO) ausbauen. 
Ethische Aspekte 
Bei der Durchführung dieses spezifischen Progr amms und den damit verbundenen Forschungstätig-
keiten müssen ethische Grundprinzipien beachtet werden. Hierzu gehören unter anderem die 
Prinzipien, auf die sich die Char ta der Grundrechte der Europäisch en Union stützt, wie der Schutz 
der menschlichen Würde und des menschlichen Le bens, der Schutz personenbezogener Daten und 
der Privatsphäre sowie der Tier- und Umweltschut z gemäß dem Gemeinschaftsrecht und den letzten 
Fassungen der einschlägigen internationalen Überei nkünfte, Leitlinien und Verhaltensregeln wie die 
Erklärung von Helsinki, das am 4. April 1997 in Oviedo unterzeichnete Übereinkommen des Euro-
parates über Menschenrechte und Biomedizin und seine Zusatzprotokolle, das VN-Übereinkommen 
über die Rechte des Kindes, die Allgemeine Erklärung der UNESCO über das menschliche Genom 
und die Menschenrechte, das VN-Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen und von 
Toxinwaffen, der Internationale Vertrag über pflanzengenetische Ressourcen für Ernährung und 
Landwirtschaft wie auch die einschlägigen Entschließungen der Weltgesundheitsorganisation 
(WHO). 
30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 400/453 
 Zu berücksichtigen sind ferner die Stellungnahmen  der Europäischen Beraterguppe für Fragen der 
Ethik in der Biotechnologie ( 1991-1997) sowie der Europäischen  Gruppe für Ethik der Natur-
wissenschaften und der Neue n Technologien (ab 1998). 
Im Einklang mit dem Subsidiaritätsprinzip mü ssen die Teilnehmer an Forschungsprojekten 
angesichts der Vielfalt der Ansätze in Europa  die geltenden Rechtsvorschriften, Regelungen und 
ethischen Regeln der Länder, in denen die Fors chung durchgeführt wird, einhalten. Es gelten in 
jedem Fall die nationalen Bestimmungen, so dass Forschungsarbeiten, die in einem Mitgliedstaat 
oder einem anderen Land verboten  sind, von der Gemeinschaft in diesem Mitgliedstaat bzw. Land 
nicht finanziell unterstützt werden. 
Gegebenenfalls müssen die Teilnehmer an Fors chungsprojekten vor der Au fnahme von FTE-Tätig-
keiten Genehmigungen der zuständigen nationalen oder lokalen Ethikausschüsse einholen. Bei 
Vorschlägen zu ethisch sensiblen Themen oder solchen, bei denen ethisc he Aspekte nicht aus-
reichend gewürdigt wurden, führt die Kommissi on systematisch eine Ethikprüfung durch. In 
Einzelfällen kann eine Ethikpr üfung auch während der Durchführ ung des Projekts vorgenommen 
werden. 
L 400/454 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 Das dem Vertrag von Amsterdam beigefügte Protoko ll über den Tierschutz  und das Wohlergehen 
der Tiere bestimmt, dass die Gemeinschaft bei der Festlegung und Durchführung der Gemein-
schaftspolitiken einschließlich der Forschung den Er fordernissen des Wohlergehens von Tieren in 
vollem Umfang Rechnung trägt. Nach der Richt linie des Rates 86/609/EWG über den Schutz der 
für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke  verwendeten Tiere müssen alle Versuche so 
konzipiert sein, dass Ängste, unnötige Schmerzen und Leiden der Versuchstiere vermieden werden, 
die geringstmögliche Anzahl von Tieren verwende t wird, die sinnesphysio logisch am wenigsten 
entwickelten Tiere verwendet we rden und die geringsten Schmerzen, Leiden, Ängste und dauer-
haften Schäden auftreten. Die Veränderung des genetischen Erbguts von Ti eren und das Klonen von 
Tieren können nur in Erwägung gezogen werden, wenn die Ziele aus ethischer Sicht gerechtfertigt, 
das Wohlbefinden der Tiere gewährleistet und die Prinzipien der biologisc hen Vielfalt gewahrt 
sind. 
Während der Durchführung dieses Programms werden  wissenschaftliche Fortsc hritte, nationale und 
internationale Bestimmungen von der Kommissi on regelmäßig verfolgt, damit sämtliche 
Entwicklungen berücksichtigt werden können.