ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3011/79 DER KOMMISSION vom 20. Dezember 1979 zur Festsetzung der Koeffizienten zur Berechnung der Abschöpfungen für abgeleitete Erzeugnisse auf dem Gefluegelfleischsektor und zur Aufhebung der Verordnung Nr. 199/67/EWG

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Gefluegelfleisch (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 369/76 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2778/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2299/77 (4), sind die Vorschriften für die Berechnung der Abschöpfung und des Einschleusungspreises für Gefluegelfleisch festgelegt worden.

Die Verordnung Nr. 199/67/EWG der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2700/78 (6), hat die Koeffizienten festgesetzt, die das in Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 genannte Verhältnis ausdrücken.

Diese Koeffizienten wurden nach Maßgabe des Gewichtsverhältnisses zwischen den verschiedenen abgeleiteten Erzeugnissen und dem geschlachteten Gefluegel sowie des durchschnittlichen Verhältnisses zwischen ihrem Handelswert berechnet.

Die in Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 vorgesehene jährliche Überprüfung dieser Angaben führt zu der Feststellung, daß wesentliche Änderungen eingetreten sind. Es empfiehlt sich daher, einige gegenwärtig angewendete Koeffizienten zu ändern.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2917/79 des Rates (7) ist die Tarifstelle 16.02 B I des Gemeinsamen Zolltarifs unterteilt worden, um neuen auf dem Markt erschienenen Handelsaufmachungen Rechnung zu tragen. Es ist daher erforderlich, für diese Erzeugnisse einen Koeffizienten festzusetzen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Gefluegelfleisch und Eier -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Koeffizienten, die das in Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 genannte Verhältnis ausdrücken, sind im Anhang festgesetzt.

Artikel 2

Die Bezeichnungen, die in dieser Verordnung für die verschiedenen Handelsaufmachungen für geschlachtetes Gefluegel verwendet werden, entsprechen den in der Verordnung (EWG) Nr. 2778/75 enthaltenen Bezeichnungen.

Artikel 3

Die Verordnung Nr. 199/67/EWG wird aufgehoben.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1980 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. Dezember 1979

Für die Kommission

Finn GUNDELACH

Vizepräsident (1)ABl. Nr. L 282 vom 1.11.1975, S. 77. (2)ABl. Nr. L 45 vom 21.2.1976, S. 3. (3)ABl. Nr. L 282 vom 1.11.1975, S. 84. (4)ABl. Nr. L 271 vom 22.10.1977, S. 1. (5)ABl. Nr. 134 vom 30.6.1967, S. 2831/67. (6)ABl. Nr. L 324 vom 18.11.1978, S. 25. (7)ABl. Nr. L 329 vom 24.12.1979, S. 16.

ANHANG

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****

( 1 ) ABL . NR . C 289 VOM 19 . 11 . 1979 , S . 26 .

( 2 ) STELLUNGNAHME VOM 24./25 . 10 . 1979 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

( 3 ) ABL . NR . L 357 VOM 29 . 12 . 1976 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 366 VOM 28 . 12 . 1978 , S . 5 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2963/79 DES RATES

VOM 20 . DEZEMBER 1979

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3164/76 ÜBER DAS GEMEINSCHAFTSKONTINGENT FÜR DEN GÜTERKRAFTVERKEHR ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN HINSICHTLICH DER ERHÖHUNG DES KONTINGENTS

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 75 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 1 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE EINFÜHRUNG EINER GEMEINSAMEN VERKEHRSPOLITIK UMFASST UNTER ANDEREM GEMEINSAME REGELN FÜR DEN GÜTERKRAFTVERKEHR ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN . DIESE REGELN SIND SO FESTZULEGEN , DASS SIE ZUR VERWIRKLICHUNG EINES GEMEINSAMEN VERKEHRSMARKTS BEITRAGEN .

DAS SYSTEM DER GEMEINSCHAFTSGENEHMIGUNGEN FÜR DEN GÜTERKRAFTVERKEHR ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN FÖRDERT DIE VERWIRKLICHUNG EINES VERKEHRSMARKTS , DER DEN ERFORDERNISSEN DER GEMEINSCHAFT ENTSPRICHT UND ZU DEM DIE VERKEHRSUNTERNEHMER DER MITGLIEDSTAATEN UNGEACHTET IHRER STAATSANGEHÖRIGKEIT EINEN GLEICHBERECHTIGTEN ZUGANG HABEN . DESHALB SOLLTE DAS IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3164/76 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1976 ÜBER DAS GEMEINSCHAFTSKONTINGENT FÜR DEN GÜTERKRAFTVERKEHR ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3062/78 ( 4 ), FESTGELEGTE GEMEINSCHAFTSKONTINGENT ERHÖHT WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 3 ABSÄTZE 1 UND 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3164/76 ERHALTEN FOLGENDE FASSUNG :

" ( 1 ) DAS GEMEINSCHAFTSKONTINGENT FÜR 1980 UMFASST 3 751 GENEHMIGUNGEN .

( 2 ) DIE ZAHL DER JEDEM MITGLIEDSTAAT ZUGEWIESENEN GEMEINSCHAFTSGENEHMIGUNGEN WIRD WIE FOLGT FESTGESETZT :

BELGIEN:413 DÄNEMARK:286 DEUTSCHLAND:689

FRANKREICH:627 IRLAND:76 ITALIEN:539 LUXEMBURG:106 NIEDERLANDE:597 VEREINIGTES KÖNIGREICH418 " . ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 20 . DEZEMBER 1979 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . TUNNEY
Nr.L337/60 29.12.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.3008/79DERKOMMISSION
vom28.Dezember 1979
zurFestsetzungderPrämien,diedenEinfuhrabschöpfungen fürGetreide,Mehl
undMalzhinzugefügtwerden
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztauf'dieVerordnung (EWG)Nr.2727/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdiegemeinsame
Marktorganisation fürGetreide('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1547/79(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürGetreide
undMalzhinzugefügtwerden,sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1659/79(3)unddiespäterzuihrer
ÄnderungerlassenenVerordnungen festgesetztwor­
den.Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigencif­
PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügtwerden,
wieimAnhangdieserVerordnungangegebenabgeän­
dert—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämien,diedennachArtikel15derVerordnung
(EWG)Nr.2727/75imvorausfestgesetztenAbschöp­
fungenfürEinfuhrenvonGetreideundMalzhinzuzu­
fügensind,sindindenAnhängenfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamLJanuar1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den28.Dezember1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(»)ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L188vom26.7.1979,S.1.h)ABl.Nr.L193vom1.8.1979,S.7.

29.12.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L337/61
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom28.Dezember1979überdieFestsetzungderPrämien,die
denEinfuhrabschöpfungen fürGetreide,MehlundMalzhinzugefügtwerden
A.GetreideundMehl
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
11.Term.
22.Term.
33.Term.
4
10.01A
10.01B
10.02
10.03
10.04
10.05B
10.07A
10.07B
10.07C
10.07D
11.01AWeichweizenundMengkorn
Hartweizen
Roggen
Gerste
Hafer
Mais,andereralsHybridmaiszurAussaat
Buchweizen
HirseallerArt,ausgenommen Sorghum
Sorghum
AnderesGetreide
MehlvonWeizenundMengkorn0
0
0
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0
B.Malz
(ECU/Tonne)
-Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
11.Term.
22.Term.
33.Term.
44.Term.
5
11.07AI(a)
11.07AI(b)
11.07AII(a)
11.07AII(b)
J1.07BMalzausWeizen,ungeröstet,inFormvon
Mehl
MalzausWeizen,ungeröstet,außerinForm
vonMehl
Malz,anderesalsausWeizen,ungeröstet,in
FormvonMehl
Malz,anderesalsausWeizen,ungeröstet,
außerinFormvonMehl
Malz,geröstet0
0
0
0
00
0
0
0
00
0
0
0
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0
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0
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0
0
29.12.79 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L336/55
VERORDNUNG (EWG)Nr.2977/79DERKOMMISSION
vom27.Dezember 1979
zurzeitweiligenAussetzungderInterventionsankäufe vonRindfleischinbe­
stimmtenMitgliedstaaten
DerMarktpreisfürbestimmteQualitätenliegtin
Frankreichzwischen100und102v.H.desAnkaufs­
höchstpreises .DahersinddieInterventionsankäufe für
dieseQualitätenzeitweiligauszusetzen .
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürRindfleisch—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
InAnwendungvonArtikel3Absatz1Buchstabea)
derVerordnung (EWG)Nr.1274/79werdendieInter­
ventionsankäufe ab31.Dezember1979infolgendem
MitgliedstaatundfürdiefolgendeQualitäten :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.805/68des
Ratesvom27.Juni1968überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürRindfleisch('),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2916/79(2),insbesondere
aufArtikel6Absatz4Buchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
Artikel3Absatz 1derVerordnung (EWG)Nr.
1274/79desRates(3)siehtvor,daßdievondenInter­
ventionsstellen vorzunehmenden Ankäufeeineroder
mehrererQualitätenvonfrischemodergekühltem
RindfleischineinemMitgliedstaatoderineinemTeil­
gebieteinesMitgliedstaats nachdemVerfahrendes
Artikels27derVerordnung (EWG)Nr.805/68ausge­
setztwerdenkönnen,wennderMarktpreisfürdiese
QualitätoderQualitätendreiWochenlangununter­
brochenzwischen100und102v.H.desfürdiese
QualitätoderQualitätenfestgesetztenAnkaufshöchst­
preisesliegt.inFrankreich :„BoeufsO,
„JeunesbovinsUetO"
ausgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam31.Dezember1979in
Kraft.
verbindlichundgiltunmittelbarinjedem DieseVerordnungistinallenihrenTeilen
Mitgliedstaat .
Brüssel,den27.Dezember1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(!)ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.24.
(2)ABl.Nr.L329vom24.12.1979,S.15.
(3ABl.Nr.L161vom29.6.1979,S.15.
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 3 . 7 . 1971 , S . 4 .

( 2 ) ABL . NR . L 67 VOM 15 . 3 . 1976 , S . 23 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2932/79 DES RATES

VOM 20 . DEZEMBER 1979

ZUR FESTSETZUNG DES RICHTSATZES FÜR DEN FETTGEHALT DER NACH IRLAND UND DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH EINGEFÜHRTEN STANDARDISIERTEN VOLLMILCH FÜR DAS MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1980/81

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1411/71 DES RATES VOM 29 . JUNI 1971 ZUR FESTLEGUNG ERGÄNZENDER VORSCHRIFTEN FÜR DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE HINSICHTLICH DER UNTER DIE TARIFNUMMER 04.01 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FALLENDEN ERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 566/76 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ABSATZ 6 BUCHSTABE B ),

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

AUFGRUND VON ARTIKEL 3 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1411/71 WENDEN IRLAND UND DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH IN IHREM HOHEITSGEBIET DIE FORMEL DER NICHT STANDARDISIERTEN VOLLMILCH IM SINNE VON ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) ZWEITER GEDANKENSTRICH DIESER VERORDNUNG AN .

NACH DEN ABSÄTZEN 6 UND 7 DIESES ARTIKELS 3 IST FÜR DAS MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 DER RICHTSATZ FÜR DEN FETTGEHALT FESTZULEGEN , DEN STANDARDISIERTE VOLLMILCH AUS EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT AUFWEISEN MUSS , DAMIT SIE IM HOHEITSGEBIET DIESER BEIDEN MITGLIEDSTAATEN VERMARKTET WERDEN KANN . DIESER RICHTSATZ ENTSPRICHT DEM GEWOGENEN MITTEL DES FETTGEHALTS DER VOLLMILCH , DIE IN DEM EINFUHRMITGLIEDSTAAT IM VORHERGEHENDEN JAHR ERZEUGT UND VERMARKTET WORDEN IST -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 WIRD DER IN ARTIKEL 3 ABSATZ 6 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1411/71 GENANNTE RICHTSATZ WIE FOLGT FESTGESETZT :

- IRLAND:3,60 V . H . - VEREINIGTES KÖNIGREICH:3,84 V . H . ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 20 . DEZEMBER 1979 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . TUNNEY
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2910/79 DER KOMMISSION vom 21. Dezember 1979 zur Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 2825/79 betreffend den Kautionsbetrag für Malz

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1547/79 (2), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In der Verordnung (EWG) Nr. 2825/79 der Kommission vom 14. Dezember 1979 (3) ist insbesondere der Kautionsbetrag für Malz festgesetzt worden. Eine Überprüfung hat ergeben, daß infolge eines Irrtums die Kautionsbeträge in Rechnungseinheiten festgesetzt und nicht in ECU umgerechnet worden sind. Folglich muß die betreffende Verordnung berichtigt werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 1 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2825/79 werden die Beträge von 25 und 20 Rechnungseinheiten durch 30 bzw. 24 ECU ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 22. Dezember 1979 in Kraft.

Sie gilt ab 16. Dezember 1979.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. Dezember 1979.

Für die Kommission

Finn GUNDELACH

Vizepräsident (1)ABl. Nr. L 281 vom 1.11.1975, S. 1. (2)ABl. Nr. L 188 vom 26.7.1979, S. 1. (3)ABl. Nr. L 320 vom 15.12.1979, S. 41.
Nr.L326/32 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 22.12.79
VERORDNUNG (EWG)Nr.2912/79DERKOMMISSION
vom21.Dezember1979
zurFestsetzungderBeihilfefürÖlsaaten
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,ergibt
sich,daßdiezurZeitgeltendeBeihilfewieimAn­
hangzudieserVerordnungangegebenzuändern
ist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdesRa­
tesvom22.September1966überdieErrichtungeiner
gemeinsamen Marktorganisation fürFette(1),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.590/79(2),
insbesondere aufArtikel27Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel27derVerordnungNr.136/66/EWG
vorgeseheneBeihilfeistinderVerordnung (EWG)Nr.
2415/79(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2861/79(4),festgesetztworden.
AusderAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.2415/79genanntenModalitätenaufdieAngaben,Artikel1
DieHöhederBeihilfenachArtikel27derVerord­
nungNr.136/66/EWGistimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam24.Dezember1979in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den21.Dezember1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(!)ABl.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.
i2)ABl.Nr.L78vom30.3.1979,S.1.
(*)ABl.Nr.L275vom1.11.1979,S.43.
(<)ABl.Nr.L323vom19.12.1979,S.15.

22.12.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L326/33
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom21.Dezember1979zurFestsetzungderBeihilfefür
Ölsaaten
(inECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung BeträgederBeihilfe
ex12.01Raps-undRübsensamen 17,218I
ex12.01Sonnenblumenkerne 19,406I
(inECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungBeträgederBeihilfeimFallederFestsetzungimvoraus
fürdieMonate
Dezember
1979Januar
1980Februar
1980März
1980April
1980Mai
1980
ex12.01Raps-undRübsensamen 17,21817,59917,98018,01118,01117,590
ex12.01Sonnenblumenkerne 19,40619,82120,11920,345— —
+++++

( 1 ) ABL . NR . L 263 VOM 27 . 9 . 1978 , S . 2 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2918/79 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1979 ÜBER DEN ABSCHLUSS DES ABKOMMENS IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER DEMOKRATISCHEN VOLKSREPUBLIK ALGERIEN ZUR FESTSETZUNG DES VOM 1 . NOVEMBER 1979 BIS 31 . OKTOBER 1980 GELTENDEN ZUSATZBETRAGS , DER BEI DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT VON NICHT BEHANDELTEN OLIVENÖL MIT URSPRUNG IN ALGERIEN VON DER ABSCHÖPFUNG ABZUZIEHEN IST

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

GESTÜTZT AUF DAS AM 1 . NOVEMBER 1978 IN KRAFT GETRETENE KOOPERATIONSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER DEMOKRATISCHEN VOLKSREPUBLIK ALGERIEN ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ANHANG B DIESES ABKOMMENS ,

NACH KENNTNISNAHME VON DER EMPFEHLUNG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DAS ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER DEMOKRATISCHEN VOLKSREPUBLIK ALGERIEN ZUR FESTSETZUNG DES VOM 1 . NOVEMBER 1979 BIS 31 . OKTOBER 1980 GELTENDEN ZUSATZBETRAGS , DER BEI DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT VON NICHT BEHANDELTEM OLIVENÖL DER TARIFSTELLE 15.07 A I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN ALGERIEN VON DER ABSCHÖPFUNG ABZUZIEHEN IST , ZU BILLIGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER DEMOKRATISCHEN VOLKSREPUBLIK ALGERIEN ZUR FESTSETZUNG DES VOM 1 . NOVEMBER 1979 BIS 31 . OKTOBER 1980 GELTENDEN ZUSATZBETRAGS , DER BEI DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT VON NICHT BEHANDELTEM OLIVENÖL DER TARIFSTELLE 15.07 A I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN ALGERIEN VON DER ABSCHÖPFUNG ABZUZIEHEN IST , WIRD IM NAMEN DER GEMEINSCHAFT GEBILLIGT .

DER WORTLAUT DES ABKOMMENS IST DIESER VERORDNUNG BEIGEFÜGT .

ARTIKEL 2

DER PRÄSIDENT DES RATES WIRD ERMÄCHTIGT , DIE PERSON ZU BESTELLEN , DIE BEFUGT IST , DAS ABKOMMEN RECHTSVERBINDLICH FÜR DIE GEMEINSCHAFT ZU UNTERZEICHNEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 20 . DEZEMBER 1979 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . TUNNEY
****

( 1 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 188 VOM 26 . 7 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 174 VOM 14 . 7 . 1977 , S . 15 .

( 4 ) ABL . NR . L 359 VOM 22 . 12 . 1978 , S . 16 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2873/79 DER KOMMISSION

VOM 19 . DEZEMBER 1979

ZUR DRITTEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1569/77 ÜBER DAS VERFAHREN UND DIE BEDINGUNGEN FÜR DIE ÜBERNAHME VON GETREIDE DURCH DIE INTERVENTIONSSTELLEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GETREIDE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1547/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1569/77 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/78 ( 4 ), SCHREIBT FÜR GERSTE IN DEM IN ARTIKEL 2 ABSATZ 2 ERWÄHNTEN ANHANG EIN MINDESTEIGENGEWICHT VON 63 KG JE HEKTOLITER VOR , GIBT JEDOCH DEN INTERVENTIONSSTELLEN DER MITGLIEDSTAATEN DIE MÖGLICHKEIT , DAS MINDESTEIGENGEWICHT FÜR WINTERGERSTE AUF 59 KG JE HEKTOLITER FESTZUSETZEN . WINTERGERSTE MIT EINEM EIGENGEWICHT VON WENIGER ALS 63 KG JE HEKTOLITER ERFÜLLT JEDOCH NICHT DIE FÜR IHRE NORMALE VERWENDUNG IM HANDEL ERFORDERLICHEN TECHNISCHEN UND WIRTSCHAFTLICHEN ANFORDERUNGEN . ES IST DAHER NOTWENDIG , DAS MINDESTEIGENGEWICHT FÜR WINTERGERSTE UND ZUR ANWENDUNG AB DER ERNTE 1982 SCHRITTWEISE WIEDER AUF 63 KG JE HEKTOLITER ANZUHEBEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR GETREIDE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE FUSSNOTE 2 IM ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1569/77 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" JEDOCH KÖNNEN DIE INTERVENTIONSSTELLEN DAS MINDESTEIGENGEWICHT FÜR WINTERGERSTE WIE FOLGT FESTSETZEN :

- 59 KG/HL BIS ZUM 31 . JULI 1981 ,

- 61 KG/HL BIS ZUM 31 . JULI 1982 . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 19 . DEZEMBER 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
20.12.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L324/5
VERORDNUNG (EWG)Nr.2868/79DERKOMMISSION
vom19.Dezember1979
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis(*),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1552/79(2),insbesondereauf
Artikel11Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonReisundBruchreisanzuwen­
dendenAbschöpfungen sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1916/79(3),zuletztgeändertdurchdieVer­
ordnung(EWG)Nr.2779/79(4),festgesetztworden.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1916/79enthaltenenBestimmungen aufdieAngebots­preiseunddieheutigenNotierungen ,vondenendie
KommissionKenntnishat,führtzueinerÄnderung
dergegenwärtiggültigenAbschöpfungen ,wieimAn­
hangzudieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAbschöpfungen ,diebeiderEinfuhrderinArti­
kel1Absatz1Buchstabena)undb)derVerordnung
(EWG)Nr.1418/76genanntenErzeugnissezuerhe­
bensind,sindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam20.Dezember1979in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.Dezember1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(!)ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L188vom26.7.1979,S.9.
(3)ABl.Nr.L222vom1.9.1979,S.5.
(4)ABl.Nr.L318vom13.12.1979,S.19,

Nr.L324/6 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.79
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom19.Dezember1979zurFestsetzungderEinfuhrab­
schöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Drittländer(3)AKP/
ÜLG
(')(2)(3)
10.06 Reis:
A.Rohreis(Paddy-Reis)odergeschälterReis:
I.Rohreis(Paddy-Reis):
a)rundkörniger 89,35 41,05
b)langkörniger 120,99 56,87
II.GeschälterReis:
a)rundkörniger 111,69 52,22
b)langkörniger 151,24 71,99
B.Halbgeschliffener odervollständig
geschliffenerReis:
I.Halbgeschliffener Reis:
a)rundkörniger 193,76 84,92
b)langkörniger 292,00 134,08
II.VollständiggeschliffenerReis:
a)rundkörniger 206,36 90,79
b)langkörniger 313,03 144,13
C.Bruchreis 60,86 27,41
(')VorbehaltlichderAnwendungderVorschriftendesArtikels9derVerordnung (EWG)Nr.706/76.
(2)GemäßderVerordnung (EWG)Nr.706/76werdenkeineAbschöpfungen beiderEinfuhrvonErzeugnissenmitUrsprunginden
StaateninAfrika,imkaribischenRaumundimPazifischenOzeanoderindenüberseeischen LändernundGebietenindiefranzö­
sischenüberseeischen Departements erhoben.
(3)DieAbschöpfungbeiderEinfuhrvonReisindasüberseeischeDepartementReunionistinArtikelIIaderVerordnung (EWG)
Nr.1418/76festgesetzt.