Entscheidung der Kommission

vom 18. Januar 2001

zur Durchführung einer Unbedenklichkeits- und Wirksamkeitsprüfung von MKS- und Bluetongue-Impfstoffen

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 118)

(2001/75/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1258/1999(2), insbesondere auf die Artikel 6 und 14,

gestützt auf die Entscheidung 91/666/EWG des Rates vom 11. Dezember 1991 über die Bildung gemeinschaftlicher MKS-Impfstoffreserven(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 1999/762/EG(4), insbesondere auf Artikel 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Entscheidung 91/666/EWG ist als Teil der Gemeinschaftsaktion zur Bildung einer gemeinschaftlichen Reserve an Maul- und Klauenseuche-Impfstoff der Kauf von Antigenen vorgesehen.

(2) Die Entscheidung 93/590/EG der Kommission vom 5. November 1993 über den Kauf von MKS-Antigenen durch die Kommission im Rahmen der Bildung gemeinschaftlicher Reserven von MKS-Impfstoffen(5), zuletzt geändert durch die Entscheidung 95/471/EG(6), regelt den Kauf von MKS-Antigenen der Subtypen A5, A22 und O1.

(3) Es ist angezeigt, die Unbedenklichkeit und Wirksamkeit von MKS-Virusantigenen, die seit 1993 Teil der gemeinschaftlichen Impfstoffreserve sind, zu testen, um sicherzustellen, dass die zur Verwendung in Krisensituationen bestimmten Antigenreserven von erster Qualität sind.

(4) Gemäß der Entscheidung 98/64/EG der Kommission vom 9. Dezember 1997 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft für die Verbesserung des Programms zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche in der Türkei(7) wurde als Teil eines Aktionsplans vereinbart, dass die Europäische Kommission in der Türkei hergestellte MKS-Impfstoffe prüfen lässt.

(5) Mit der Entscheidung 2000/292/EG der Kommission vom 6. April 2000 für den Ankauf von Impfstoff gegen die Blauzungenkrankheit durch die Gemeinschaft zur Schaffung von Notvorräten(8) wurden Vorkehrungen zum Kauf von Bluetongue-Impfstoffen zur Verwendung in Krisensituationen getroffen.

(6) Die Pharmakonzerne der Mitgliedstaaten stellen keinen Bluetongue-Impfstoff her.

(7) Bluetongue-Impfstoffe, die zur Verwendung in Krisensituationen aus Drittländern bezogen werden, sollten in jedem Fall geprüft werden, um wesentliche Informationen über ihre Verwendbarkeit in verschiedenen epidemiologischen Situationen zu erhalten.

(8) Unbedenklichkeits- und Wirksamkeitsprüfungen von MKS- und Bluetongue-Impfstoffen können nur in Laboratorien durchgeführt werden, die die Anforderungen an die biologische Sicherheit erfuellen.

(9) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Die Gemeinschaft veranlasst die Unbedenklichkeits- und Wirksamkeitsprüfung von

- MKS-Virusantigenen, die 1993 zur Bildung einer gemeinschaftlichen MKS-Impfstoffreserve für Krisensituationen gekauft wurden,

- MKS-Impfstoffen, die in der Türkei zur seuchenprophylaktischen Impfung empfänglicher Tiere in der Region Türkisch-Thrakien hergestellt wurden und verwendet werden,

- Bluetongue-Impfstoffen, die in Drittländern hergestellt und zur Bildung einer gemeinschaftlichen Impfstoffreserve für Krisensituationen aus diesen Ländern gekauft wurden.

(2) Die Kosten der Maßnahmen gemäß Absatz 1 werden auf maximal 430000 EUR festgesetzt.

Artikel 2

Die Kommission führt die Maßnahmen gemäß Artikel 1 in Zusammenarbeit mit dem Lieferanten durch, der im Ausschreibungsverfahren den Zuschlag erhalten hat.

Artikel 3

(1) Zur Verwirklichung der Ziele gemäß den Artikeln 1 und 2 schließt die Kommission unverzüglich Verträge ab.

(2) Der Generaldirektor für Gesundheits- und Verbraucherschutz wird ermächtigt, die Verträge im Namen der Europäischen Kommission zu unterzeichnen.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 18. Januar 2001

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 19.

(2) ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 103.

(3) ABl. L 368 vom 31.12.1991, S. 21.

(4) ABl. L 301 vom 24.11.1999, S. 6.

(5) ABl. L 280 vom 13.11.1993, S. 33.

(6) ABl. L 269 vom 11.11.1995, S. 29.

(7) ABl. L 16 vom 21.1.1998, S. 45.

(8) ABl. L 95 vom 15.4.2000, S. 39.