18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/1
I
CVeröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
VERORDNUNG (EWG)Nr.2041/68DESRATES
vom10.Dezember1968
zurAufstellungeinergemeinsamen ListefürdieLiberalisierung derEinfuhr
indieGemeinschaftgegenüberdrittenLändern
DERRATDEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere aufAr­
tikel111,
aufVorschlagderKommission ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerRathatmitseinerEntscheidung vom25.Sep­
tember1962(x)einArbeitsprogramm aufdemGe­
bietdergemeinsamen Handelspolitik festgelegt,zu
dessenZielenauchdieVereinheitlichung derEin-
fuhrregelungen derMitgliedstaaten gegenüberdritten
Länderngehört.
NachdemimgenanntenArbeitsprogramm festgeleg­
tenVerfahrenbeschließtderRataufVorschlagder
Kommission nachArtikel111desVertragesdieAuf­
stellungeinergemeinsamen Liberalisierungsliste ,so­
baldeineausreichendeVereinheitlichung erzieltist.
InallenMitgliedstaaten sindzurZeitgegenüberden
drittenLändern,dienachdenGrundsätzen desAll­
gemeinenZoll-undHandelsabkommens verfahren,
diemeistenTarifnummern desGemeinsamen Zoll­
tarifsvollständigundeinigeTarifnummern teilweise
liberalisiert ;dadurchhatdieVereinheitlichung der
gegenüberdiesenLänderngetroffenen Liberalisie-
rungsmaßnahmen einenausreichenden Standerreicht.
DaherkanneinegemeinsameLiberalisierungsliste
aufgestelltwerden;esistzweckmäßig ,indieseListe
vorerstdieTarifnummern desGemeinsamen Zoll­
tarifsaufzunehmen ,dieindenMitgliedstaaten gegen­
überdengenanntendrittenLändernvollständiglibe­
ralisiertsind.
DieAufstellung einergemeinsamen Liberalisierungs-
listesetztdieKonsolidierung derbetreffenden Libe-
ralisierungsmaßnahmen innerhalbderGemeinschaft
voraus.
(!)ABl.Nr.90vom5.10.1962,S.2353/62.JedeÄnderungdergemeinsamen Liberalisierungs-
listemußgrundsätzlich vomRataufVorschlagder
Kommission unterBerücksichtigung derbestehenden
internationalen Verpflichtungen beschlossenwerden;
eineWarekanndahernurdannvondergemein­
samenLiberalisierungsliste füreinLandzurückge­
nommenwerden,dasVertragspartei desGATTist,
wennsieinderarterhöhtenMengenundunterder­
artigenBedingungen indieGemeinschaft eingeführt
wird,daßdadurchderGemeinschaftserzeugung
gleichartiger oderunmittelbarkonkurrierender Wa­
renernsthafterSchadenentstehtoderzuentstehen
droht,esseidenn,dieinternationalen Verpflichtun­
genermöglichten eineAbweichung vondieserRegel.
EssolltenjedochAbweichungen vondenobigen
Grundsätzenvorgesehenwerden,umesderGemein­
schaftoderdenMitgliedstaaten zuermöglichen ,
Sondermaßnahmen zuergreifen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinAnhangIaufgeführten Warenbildendiege­
meinsameListefürdieLiberalisierung derGemein­
schaftgegenüberdeninAnhangIIgenanntenDritt­
ländern.
Artikel2
DieMitgliedstaaten führengegenüberdeninAn­
hangIIaufgeführten Drittländern keinemengen­
mäßigenEinfuhrbeschränkungen fürdieinAnhangI
aufgeführten Warenein.
Artikel3
DerRatkannaufVorschlagderKommission mit
qualifizierter MehrheitdieAufnahmeweitererWaren
indieinAnhangIenthalteneListesowiedieAuf­
nahmeweitererDrittländer indieinAnhangIIent­
halteneListebeschließen,soferndadurchfürdie
Gemeinschaft oder —biszurEinführung einerge-

Nr.L303/2 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
meinsamenHandelspolitik gemäßArtikel113des
Vertrages—füreinenodermehrereMitgliedstaaten
keinewieinArtikel4beschriebene Lageentstehen
kann.
Artikel4
WirdeineinAnhangIaufgeführte Wareinderart
erhöhtenMengenund/oderunterderartigenBedin­
gungenindieGemeinschafteingeführt,daßdadurch
derGemeinschaftserzeugung gleichartiger oderun­
mittelbarkonkurrierender WarenernsthafterSchaden
entstehtoderzuentstehendroht,undmachendie
InteressenderGemeinschaft eserforderlich,sokann
dieKommission demRat,dermitqualifizierter
MehrheitunterEinhaltungderinternationalen Ver­
pflichtungenbeschließt,folgendesvorschlagen :
—eineodermehrereWarenausderinAnhangI
enthaltenen Listegegenübereinemodermehreren
derinAnhangIIaufgeführten Länderzurück­
nehmen;
—einesodermehrereLändervonderinAnhangII
enthaltenen Listezustreichen;
—Gemeinschaftskontingente einzuführen ;biszur
Einführung einergemeinsamen Handelspolitik
wirdderRatdabeiberücksichtigen ,inwieweit
einewieobenbeschriebene LageinallenMit­
gliedstaaten eintretenkann.
ArtikelS
DerRatkannabweichend vondenArtikeln2und4
aufVorschlagderKommission ,dieihrenVorschlag
aufAntrageinesMitgliedstaats odervonsichaus
vorlegenkann,nachdemAbstimmungsverfahren des
Artikels111Absatz3desVertrageseinenMitglied-
staatermächtigen,mengenmäßige Einfuhrbeschrän-
kungeneinzuführen .
Artikel6
InDringlichkeitsfällen kanneinMitgliedstaat inAb­
weichung vondenArtikeln2,3,4und5mengen­
mäßigeEinfuhrbeschränkungen einführen.Erteilt
dieseMaßnahmen sofortderKommission mit.Auf
VorschlagderKommission beschließtderRatnach
demAbstimmungsverfahren desArtikels111Ab­
satz3desVertragesdieBeibehaltung ,dieÄnderung
oderdieAufhebungdieserMaßnahmen .Artikel7
DieBestimmungen desArtikels2sindaufeinen
Mitgliedstaat nichtanwendbar,
—wenndieserMitgliedstaatgegenüberdenanderen
Mitgliedstaaten mengenmäßige Beschränkungen
imEinklangmitdenBestimmungen desVertrages
einführt;
—wenndieserMitgliedstaat gegenüberdeninAn­
hangIIaufgeführten Ländernmengenmäßige Be­
schränkungen nachMaßgabederArtikel108und
109desVertrageseinführt;
—solangedieserMitgliedstaat durchdievonihm
geschlossenen internationalen Übereinkünfte ver­
pflichtetist,mengenmäßige Einfuhrbeschränkun-
geneinzuführen ;
—fallsdieserMitgliedstaat aufGrundeinesbilate­
ralenAbkommensmengenmäßige Beschränkun­
geneinführtundsoferndieBestimmungen der
Entscheidung desRatesvom9.Oktober1961(*),
insbesondere Artikel4,eingehaltenwerden.
Artikel8
(1)DieseVerordnung findetunbeschadet derbe­
sonderenVorschriften inAbkommen derGemein­
schaftmitdrittenLändernAnwendung .
(2)DieseVerordnungstehtdervollständigen An­
wendungderVerordnungen überdiegemeinsamen
Agrarmarktorganisationen nichtentgegen;Artikel5,
6und7geltennichtfürdievondiesenVerordnungen
erfaßtenWaren.
Artikel9
SpätestensdreiMonatevorAblaufderÜbergangs­
zeitbeschließtderRataufVorschlagderKommission
nachdemAbstimmungsverfahren desArtikels111
Absatz3desVertragesdieaufGrundderEinführung
einergemeinsamenHandelspolitik erforderlichen An­
passungendieserVerordnung .
Artikel10
DieseVerordnung trittam1.Januar1969inKraft.
DieseVerordnung istinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbar injedem
Mitgliedstaat .
Geschehen zuBrüsselam10.Dezember1968.
ImNamendesRates
DerPräsident
G.MEDICI
0)ABl.Nr.71vom4.11.1961,S.1273/61.

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/3
ANHANG 1
WARENLISTE
(nachdemGemeinsamen Zolltarif)
ABSCHNITT 1
LEBENDETIEREUNDWARENTIERISCHEN URSPRUNGS
Kapitel1:LEBENDETIERE
01.02 —Rinder(einschließlich Büffel),lebend
01.03 —Schweine,lebend
01.05 —Hausgeflügel (Hühner,Enten,Gänse,TruthühnerundPerlhühner),lebend
01.06 —AndereTiere,lebend
Kapitel2:FLEISCHUNDGENIESSBARER SCHLACHTABFALL
02.02 —Hausgeflügel ,nichtlebend,undgenießbarer Schlachtabfall hiervon(ausgenommen
Lebern),frisch,gekühltodergefroren
02.03 —Geflügellebern ,frisch,gekühlt,gefroren,gesalzenoderinSalzlake
02.04 —AnderesFleischundanderergenießbarerSchlachtabfall ,frisch,gekühltodergefroren
02.05 —Schweinespeck sowieSchweinefett undGeflügelfett,wederausgepreßtnochaus­
geschmolzen ,frisch,gekühlt,gefroren,gesalzen,inSalzlake,getrocknetodergeräuchert,
ausgenommen Schweinespeck mitmagerenTeilen(durchwachsener Schweinespeck )
Kapitel3:FISCHE,KREBSTIERE UNDWEICHTIERE
03.03 —KrebstiereundWeichtiere (auchohnePanzeroderSchale),frisch(lebendodernicht
lebend),gekühlt,gefroren,getrocknet,gesalzenoderinSalzlake;Krebstiereinihrem
Panzer,nurinWassergekocht
Kapitel4:MILCHUNDMILCHERZEUGNISSE ;VOGELEIER ;NATÜRLICHER HONIG
04.02 —MilchundRahm,haltbargemacht,eingedicktodergezuckert
04.04 —KäseundQuark
Kapitel5:ANDEREWARENTIERISCHEN URSPRUNGS ,ANDERWEIT WEDERGENANNT NOCH
INBEGRIFFEN
05.01 —Menschenhaare ,roh,auchgewaschenoderentfettet;AbfällevpnMenschenhaar
05.02 —BorstenvonHausschweinen oderWildschweinen ;DachshaareundandereTierhaare
zurHerstellung vonBesen,BürstenoderPinseln;AbfälledieserBorstenoderHaare
05.03 —RoßhaarundRoßhaarabfälle,auchaufUnterlagen ausanderenStoffen
05.04 —Därme,BlasenundMagenvonanderenTierenalsFischen,ganzodergeteilt
05.05 —AbfällevonFischen
05.06 —FlechsenundSehnen;SchnitzelundähnlicheAbfälleungegerbter HäuteoderFelle
05.07 —VogelbälgeundandereVogelteilemitihrenFedernoderDaunen,FedernundTeile
vonFedern(auchbeschnitten),Daunen,rohodernurgereinigt,desinfiziertoderzur
Haltbarmachung behandelt:MehlundAbfällevonFedernoderFederteilen

Nr.L303/4 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
05.08 —KnochenundStirnbeinzapfen ,roh,entfettetodereinfachbearbeitet (abernichtzu­
geschnitten),mitSäurebehandeltoderauchentleimt;MehlundAbfälledieserStoffe
05.09 —Hörner,Geweihe,Hufe,Klauen,KrallenundSchnäbel,rohodereinfachbearbeitet,
abernichtzugeschnitten ,einschließlich AbfälleundMehl;Fischbein,rohodereinfach
bearbeitet,abernichtzugeschnitten ,einschließlich Bartenfransen undAbfälle
05.10 —Elfenbein,rohodereinfachbearbeitet,abernichtzugeschnitten ;MehlundAbfällevon
Elfenbein
05.11 —Schildpatt (Panzer,Platten),rohodereinfachbearbeitet,abernichtzugeschnitten ;
KlauenundSchildpattabfälle
05.12 —Korallenunddergleichen,rohodereinfachbearbeitet,abernichtweiterverarbeitet ,
SchalenvonWeichtieren ,rohodereinfachbearbeitet,abernichtzugeschnitten ;Mehl
undAbfällevonWeichtierschalen
05.13 —Meerschwämme
05.14 —Amber,Bibergeil,ZibetundMoschus;Kanthariden undGalle,auchgetrocknet;
tierischeStoffe,diezurHerstellung vonArzneiwaren verwendetwerden,frisch,
gekühlt,gefrorenoderaufandereWeisevorläufighaltbargemacht
ABSCHNITT 11
WARENPFLANZLICHEN URSPRUNGS
Kapitel6:LEBENDEPFLANZEN UNDWARENDESBLUMENHANDELS
06.04 —Blattwerk,Blätter,ZweigeundanderePflanzenteile ,Gräser,MooseundFlechten,zu
Binde-oderZierzwecken ,frisch,getrocknet,gebleicht,gefärbt,imprägniert oder
andersbearbeitet,ausgenommen BlütenundBlütenknospen derTarifnr.06.03
Kapitel8:GENIESSBARE FRUCHTE;SCHALENVONZITRUSFRÜCHTEN ODERVONMELONEN
08.02 —Zitrusfrüchte ,frischodergetrocknet
08.05 —Schalenfrüchte (ausgenommen solchederTarifnr.08.01),frischodergetrocknet,auch
ohneäußereSchalenoderenthäutet
08.13 —SchalenvonZitrusfrüchten odervonMelonen,frisch,gefroren,getrocknetoderzur
vorläufigenHaltbarmachung inSalzlakeoderinWassermiteinemZusatzvon
anderenStoffeneingelegt
Kapitel9:KAFFEE,TEE,MATEUNDGEWÜRZE
09.02 —Tee
09.03 —Mate
09.04 —PfefferderGattung„Piper";FrüchtederGattungen„Capsicum"und„Pimenta"
09.05 —Vanille
09.06 —ZimtundZimtblüten
09.07 —Gewürznelken ,Mutternelken undNelkenstiele
09.08 —Muskatnüsse ,Muskatblüte undKardamomen
09.09 —Anis-,Sternanis-,Fenchel-,Koriander-,Kümmel-undWacholderfrüchte
09.10 —Thymian,Lorbeerblätter undSafran;andereGewürze
Kapitel10:GETREIDE
AlleinKapitel10enthaltenenTarifnummern (von10.01bis10.07)

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/5
Kapitel11:MULLEREIERZEUGNISSE ;MALZ;STÄRKE;KLEBER;INULIN
11.01 —MehlvonGetreide
11.02 —GrobgrießundFeingrieß;Getreidekörner ,geschält,geschliffen,periförmiggeschliffen,
geschrotetodergequetscht (einschließlich Flocken),ausgenommen enthülster,geschlif­
feneroderglasierterReisundBruchreis;Getreidekeime ,auchgemahlen
11.03 —MehlvonHülsenfrüchten derTarifnr.07.05
11.04 —MehlvonFrüchtendesKapitels8
11.06 —MehlundGrießvonSagomark,vonManihot,Maranta,SalepoderanderenWurzeln
oderKnollenderTarifnr.07.06
11.07 —Malz,auchgeröstet
11.09 —KleberundKlebermehl,auchgeröstet
Kapitel12:ÖLSAATEN UNDÖLHALTIGE FRÜCHTE ;VERSCHIEDENE SAMENUNDFRÜCHTE ;
PFLANZEN ZUMGEWERBE -ODERHEILGEBRAUCH ;STROHUNDFUTTER
12.01 —ÖlsaatenundölhaltigeFrüchte,auchzerkleinert
12.02 —MehlvonÖlsaatenoderölhaltigenFrüchten,nichtentfettet,ausgenommen Senfmehl
12.07 —Pflanzen,Pflanzenteile ,SamenundFrüchtederhauptsächlich zurRiechmittelherstel­
lungoderzuZweckenderMedizin,Insektenvertilgung ,Schädlingsbekämpfung und
dergleichenverwendetenArt,frischodergetrocknet,ganz,inStücken,alsPulveroder
sonstzerkleinert
12.09 —StrohundSpreuvonGetreide,roh,auchzerkleinert
Kapitel13:PFLANZLICHE ROHSTOFFE ZUMFARBENODERGERBEN;GUMMEN ,HARZEUND
ANDEREPFLANZLICHE SÄFTEUNDAUSZÜGE
13.01 —PflanzlicheRohstoffe zumFärbenoderGerben
13.02 —Stocklack,Körnerlack,Schellackunddergleichen,auchgebleicht;natürlicheGummen,
Gummiharze ,HarzeundBalsame
Kapitel14:FLECHTSTOFFE ,SCHNITZSTOFFE UNDANDEREWARENPFLANZLICHEN UR­
SPRUNGS,ANDERWEIT WEDERGENANNT NOCHINBEGRIFFEN
AlleinKapitel14enthaltenenTarifnummern (von14.01bis14.05)
ABSCHNITT III
TIERISCHE UNDPFLANZLICHE FETTEUNDÖLE;ERZEUGNISSE IHRERSPALTUNG ;GENIESS­
BAREVERARBEITETE FETTE;WACHSETIERISCHEN UNDPFLANZLICHEN URSPRUNGS
Kapitel15:TIERISCHE UNDPFLANZLICHE FETTEUNDÖLE;ERZEUGNISSE IHRERSPALTUNG ;
GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE;WACHSETIERISCHEN UNDPFLANZLICHEN
URSPRUNGS
15.04 —FetteundölevonFischenoderMeeressäugetieren ,auchraffiniert
15.05 —WollfettunddarausstammendeFettstoffe,einschließlich Lanolin
15.06 —AnderetierischeFetteundöle(z.B.Klauenöl,Knochenfett ,Abfallfett)
15.07 —Fettepflanzlicheöle,flüssigoderfest,roh,gereinigtoderraffiniert
15.08 —Tierischeundpflanzlicheöle,gekocht,oxydiert,dehydratisiert ,geschwefelt,geblasen,
durchHitzeimVakuumoderininertemGaspolymerisiert oderandersmodifiziert
15.09 —Degras
15.12 —TierischeundpflanzlicheöleundFette,ganzoderteilweisehydriertoderdurch
beliebigeandereVerfahrengehärtet,auchraffiniert,jedochnichtverarbeitet

Nr.L303/6 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
15.13 —Margarine,Kunstspeisefett undanderegenießbareverarbeitete Fette
15.14 —Walrat,roh,gepreßtoderraffiniert,auchgefärbt
15.15 —Bienenwachs undanderesInsektenwachs ,auchgefärbt
15.16 —Pflanzenwachs ,auchgefärbt
ABSCHNITT IV
WARENDERLEBENSMITTELINDUSTRIE ;GETRÄNKE ,ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND
ESSIG;TABAK
Kapitel16:ZUBEREITUNGEN VONFLEISCH,FISCHEN,KREBSTIEREN UNDWEICHTIEREN
16.05 —KrebstiereundWeichtiere,zubereitetoderhaltbargemacht
Kapitel18:KAKAOUNDZUBEREITUNGEN AUSKAKAO
18.01 —Kakaobohnen ,auchBruch,rohodergeröstet
18.02 —Kakaoschalen ,Kakaohäutchen undandererKakaoabfall
18.03 —Kakaomasse ,auchentfettet
18.04 —Kakaobutter ,einschließlich Kakaofett
18.05 —Kakaopulver ,nichtgezuckert
Kapitel19:ZUBEREITUNGEN AUFDERGRUNDLAGE VONGETREIDE,MEHLODERSTÄRKE;
BACKWAREN
19.01 —Malz-Extrakt
19.04 —Sago(Tapiokasago ,SagoausSagomark,Kartoffelsago undanderer)
19.06 —Hostien,Oblatenkapseln fürArzneiwaren ,Siegeloblaten unddergleichen
19.08 —FeineBackwaren,auchmitbeliebigemGehaltanKakao
Kapitel20:ZUBEREITUNGEN VONGEMÜSE,KÜCHENKRÄUTERN ,FRUCHTEN UNDANDEREN
PFLANZEN ODERPFLANZENTEILEN
20.03 —Früchte,gefroren,mitZusatzvonZucker
Kapitel21:VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN
21.02 —AuszügeoderEssenzenausKaffee,TeeoderMate;Zubereitungen aufderGrundlage
solcherAuszügeoderEssenzen
21.03 —SenfmehlundSenf
21.04 —Gewürzsoßen ;zusammengesetzte Würzmittel
21.06 —Hefen,lebendodernichtlebend;zubereitetekünstlicheBacktriebmittel
Kapitel22:GETRÄNKE ,ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UNDESSIG
22.01 —Wasser,Mineralwasser ,EisundSchnee
22.02 —Limonaden (einschließlich derausMineralwasser hergestellten )undanderenicht-
alkoholischeGetränke,ausgenommen Frucht-undGemüsesäftederTarifnr.20.07
22.03 —Bier
22.06 —Wermutwein undandereWeineausfrischenWeintrauben ,mitPflanzenoderanderen
Stoffenaromatisiert
22.07 —Apfelwein,Birnenwein,MetundanderegegoreneGetränke

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/7
Kapitel23:RÜCKSTÄNDE UNDABFÄLLE DERLEBENSMITTELINDUSTRIE ;ZUBEREITETES
FUTTER
23.05 —Weintrub;Weinstein,roh
23.06 —WarenpflanzlichenUrsprungsderalsFutterverwendeten Art,anderweitig weder
genanntnochinbegriffen
ABSCHNITT V
MINERALISCHE STOFFE
Kapitel25:SALZ;SCHWEFEL ;STEINEUNDERDEN;GIPS,KALKUNDZEMENT
25.02 —Schwefelkies ,nichtgeröstet
25.04 —NatürlicherGraphit
25.05 —NatürlicheSandeallerArt,auchgefärbt,ausgenommen metallhaltige Sandedej
Tarifnr.26.01
25.06 —Quarze(anderealsnatürlicheSande);Quarzite,auchrohbehauenoderdurchSpaltenoderSägenlediglichzerteilt
25.07 —LehmundTon(z.B.Bentonit,Kaolin)—ausgenommen geblähterTonder
Tarifnr.68.07 —,Andalusit,Cyanit,Sillimanit,auchgebrannt;Mullit;Schamotte-
KörnungenundTon-Dinasmassen
25.08 —Kreide
25.09 —Farberden,auchgebranntoderuntereinander gemischt;natürlicherEisenglimmer
25.10 —NatürlicheKalziumphosphate ,natürlicheKalziumaluminiumphosphate ,Apatitund
Phosphatkreide
25.11 —NatürlichesBariumsulfat (Baryt);natürlichesBariumkarbonat (Witherit),auchge­
brannt,ausgenommen reinesBariumoxyd
25.12 —Kieselgur,TripelunddergleichenmiteinemSchüttgewicht von1oderweniger,auch
gebrannt
25.13 —Bimsstein;Schmirgel;natürlicherKorund,natürlicherGranatundanderenatürliche
Schleifstoffe ,auchwärmebehandelt
25.14 —Schiefer,auchgespalten,rohbehauenoderdurchSägenlediglichzerteilt
25.15 —Marmor,Travertin,EcaussineundandereWerksteine ausKalksteinmiteineraugen­
scheinlichenDichtevon2,5odermehrundAlabaster,auchrohbehauenoderdurch
SpaltenoderSägenlediglichzerteilt
25.16 —Granit,Porphyr,Basalt,SandsteinundandereWerksteine,auchrohbehauenoder
durchSpaltenoderSägenlediglichzerteilt
25.17 —Feldsteineundzerkleinerte Steine(auchwärmebehandelt ),Kies,Makadam (Schotter)
undTeermakadam ,wiesiegewöhnlichbeimBetonbauundalsSteinmaterial im
Wege-undBahnbauverwendetwerden;Feuerstein (Flintstein)undKiesel,auch
wärmebehandelt ;KörnungenundSplitter(auchwärmebehandelt )undSteinmehl von
SteinenderTarifnrn.25.15und25.16
25.18 —Dolomit,naturroh,auchrohbehauenoderdurchSpaltenoderSägenlediglichzerteilt;
Dolomit,gesintertodergebrannt;Dolomitstampfmasse
25.19 —NatürlichesMagnesiumkarbonat (Magnesit),auchgebrannt,ausgenommen reines
Magnesiumoxyd
25.20 —Gipsstein;Anhydrit;Gips,auchgefärbtodermitgeringenZusätzen vonAnregern
oderAbbindeverzögerern ,ausgenommen zuzahnärztlichen Zweckenbesonders zu­
bereiteterGips
25.21 —Kalksteine,wiesieüblicherweise alsHochofenzuschläge oderzurHerstellung von
KalkoderZementverwendetwerden
25.22 —Luftkalk,auchgelöscht;Wasserkalk,ausgenommen reinesKalziumoxyd undKalzium-
hydroxyd

Nr.L303/8 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
25.23 —Zement(einschließlichZementklinker ),auchgefärbt
25.24 —Asbest
25.25 —NatürlicherMeerschaum (auchinpoliertenStücken)undnatürlicherBernstein;wie­
dergewonnener Meerschaum undwiedergewonnener Bernstein,inPlatten,Stäben,
StangenundähnlichenFormen,nichtweiterbearbeitet;Jett
25.26 —Glimmer,auchinungleichmäßige Scheibengespalten,undAbfall
25.27 —NatürlicherSpecksteinundTalk,auchrohbehauenoderdurchSpaltenoderSägen
lediglichzerteilt;Talkum
25.28 —NatürlicherKryolithundChiolith
25.29 —NatürlicheArsensulfide
25.30 —NatürlicheroheBorateundihreKonzentrate (auchkalziniert),ausgenommen aus
natürlichenSolenausgeschiedene Borate;natürlicheroheBorsäuremiteinemGehalt
vonnichtmehrals85Gewichtshundertteilen H3BO3inderTrockensubstanz
25.31 —Feldspate;Leuzit,NephelinundNephelinsyenit ;Flußspat
25.32 —Strontiumkarbonat (Strontianit),auchgebrannt,ausgenommen reinesStrontiumoxyd ;
mineralischeStoffe,anderweitwedergenanntnochinbegriffen;ScherbenundBruch
vonkeramischhergestellten Waren
Kapitel26:METALLURGISCHE ERZESOWIESCHLACKEN UNDASCHEN
26.03 —AschenundRückstände,dieMetalloderMetallverbindungen enthalten (ausgenom­
mensolchederTarifnr.26.02)
26.04 —AndereSchlackenundAschen,einschließlichSeetangasche
Kapitel27:MINERALISCHE BRENNSTOFFE ;MINERALÖLE UNDERZEUGNISSE IHRERDESTIL­
LATION;BITUMINÖSE STOFFE;MINERALWACHSE
27.03 —Torf,einschließlichTorfstreu,undTorfbriketts
27.05 —Retortenkohle
27.06 —TeerausSteinkohle,BraunkohleoderTorfundandereMineralteere ,einschließlich
derdestilliertenundpräparierten Teere
27.08 —PechundPechkoksausSteinkohlenteer oderanderenMineralteeren
27.15 —Naturasphalt ;bituminöseSchieferundSande;Asphaltgestein
ABSCHNITT VI
ERZEUGNISSE DERCHEMISCHEN INDUSTRIE UNDVERWANDTER INDUSTRIEN
Kapitel28:ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ;ANORGANISCHE ODERORGANISCHE
VERBINDUNGEN VONEDELMETALLEN ,RADIOAKTIVEN ELEMENTEN ,METALLEN
DERSELTENEN ERDENUNDISOTOPEN
28.03 —Kohlenstoff (z.B.Gasrußoder„carbonblack",Acetylenruß ,Anthrazenruß ,
Lampenruß )
28.04 —Wasserstoff ;Edelgase;andereNichtmetalle
28.05 —Alkali-undErdalkalimetalle ;MetallederseltenenErden,einschließlich Yttriumund
Scandium;Quecksilber
28.06 —Salzsäure(Chlorwasserstoffsäure );Chlorsulfonsäure (Chlorschwefelsäure )
28.07 —Schwefligsäureanhydrid (Schwefeldioxyd )
28.08 —Schwefelsäure ;Oleum
28.09 —Salpetersäure ;Nitriersäuren
28.10—Phosphorsäureanhydrid undPhosphorsäuren (Meta-,Ortho-undPyrophosphorsäure )

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/9
28.11 —Arsenigsäureanhydrid ;Arsensäureanhydrid undArsensäuren
28.12 —BorsäureundBorsäureanhydrid
28.14 —Chloride,Oxychloride undandereHalogen-undOxyhalogenverbindungen derNicht­
metalle
28.15 —SulfidederNichtmetalle,einschließlichPhosportrisulfid
28.16 —Ammoniak,verflüssigtodergelöst(Salmiakgeist )
28.17 —Natriumhydroxyd (Ätznatron);Kaliumhydroxyd (Ätzkali);Natrium-undKalium-
peroxyd
28.18 —Strontium-,Barium-undMagnesiumoxyd ,-hydroxydundPeroxyd
28.19 —Zinkoxyd;Zinkperoxyd
28.20 —Aluminiumoxyd und-hydroxyd;künstlicherKorund
28.21 —Chromoxyde und-hydroxyde
28.22 —Manganoxyde
28.23 —Eisenoxydeund-hydroxyde,einschließlich FarberdenaufderGrundlage vonnatür­
lichemEisenoxydmiteinemGehaltangebundenemEisen,berechnetalsFe203,von
70Gewichtshundertteilen odermehr
28.24 —Kobaltoxyde und-hydroxyde
28.25 —■Titanoxyde
28.26 —Zinnoxyde:Stannooxyd (Braunoxyd)undStannioxyd (Zinnsäureoxyd )
28.27 —Bleioxyde,einschließlichMennigeundOrangemennige
28.28 —HydrazinundHydroxylamin undihreanorganischen Salze;andereanorganische
Basen,Metalloxyde,-hydroxydeund-peroxyde
28.29 —Fluoride;Fluosilikate ,FluoborateundandereFluosalze
-28.30 —ChlorideundOxychloride
28.31 —ChloriteundHypochlorite
28.32 —ChlorateundPerchlorate
28.33 —BromideundOxybromide ;BromateundPerbromate ;Hypobromite
28.34 —JodideundOxyjodide;JodateundPerjodate
28.35 —Sulfide,einschließlichPolysulfide
28.36 —Dithionite (Hydrosulfite),auchdurchorganischeStoffestabilisiert;Sulfoxylate
28.37 —SulfiteundThiosulfate
28.38 —SulfateundAlaune;Persulfate
28.39 —NitriteundNitrate
28.40 —Phosphite,Hypophosphite undPhosphate
28.41 —ArseniteundArsenate
28.43 —EinfacheundkomplexeCyanide
28.44 —Fulminate,CyanateundRhodanide
28.45 —Silikate,einschließlich derhandelsüblichen Natrium-undKaliumsilikate
28.46 —BorateundPerborate
28.47 —SalzeundSäurenderMetalloxyde (z.B.Chromate,Permanganate ,Stannate)
28.48 —AndereSalzeundPersalzederanorganischen Säuren,ausgenommen Azide
28.49 —Edelmetalle inkolloidemZustand;Edelmetallamalgame ;Salzeundandereanorga­
nischeoderorganischeVerbindungen derEdelmetalle ,auchchemischnichteinheitlich

Nr.L303/10 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
28.50 —SpaltbarechemischeElementeundspaltbareIsotope;andereradioaktive chemische
ElementeundradioaktiveIsotope;ihreanorganischen oderorganischenVerbindungen ,
auchchemischnichteinheitlich;Legierungen ,Dispersionen undCermets,diediese
ElementeoderdieseIsotopeoderihreanorganischen oderorganischenVerbindungen
enthalten
28.51 —IsotopechemischerElemente,soweitnichtinTarifnr.28.50genannt;ihreanorgani­
schenoderorganischenVerbindungen ,auchchemischnichteinheitlich
28.52 —Anorganische undorganischeVerbindungen desThoriums,desanUran235abgerei-
chertenUransundderMetallederseltenenErden,desYttriumsunddesScandiums,
auchuntereinander gemischt
28.53 —FlüssigeLuft(einschließlich dervonEdelgasenbefreitenflüssigenLuft);Preßluft
28.54 —Wasserstoffperoxyd ,auchfest
28.55 —Phosphide
28.56 —Karbide(z.B.Siliziumkarbid ,Borkarbid,Metallkarbide )
28.57 —Hydride,Nitride,Azide,SilicideundBoride
28.58 —AndereanorganischeVerbindungen ,einschließlich destilliertenWassers,Leitfähigkeits-
wassersoderWassersvongleicherReinheitundderAmalgame vonanderenMetallen
alsEdelmetallen
Kapitel29:ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE
29.01 —Kohlenwasserstoffe
29.03 —Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate derKohlenwasserstoffe
29.04 —AcyclischeAlkohole,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.05 —CyclischeAlkohole,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.06 —PhenoleundPhenolalkohole
29.07 —Halogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate derPhenoleundPhenolalkohole
29.08 —Äther,Ätheralkohole ,Ätherphenole ,Ätherphenolalkohole ,Alkoholperoxyde und
Ätherperoxyde ,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.09 —Epoxyde,Epoxyalkohole ,Epoxyphenole undEpoxyäthermitdrei-oderviergliedrigem
Ring,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-Nitrosoderivate
29.10 —AcetaleundHalbacetale,auchmiteinfachenoderkomplexenSauerstoffunktionen ,
ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.11 —Aldehyde,Aldehydalkohole ,Aldehydäther ,Aldehydphenole undandereAldehyde
miteinfachenoderkomplexenSauerstoffunktionen
29.12 —Halogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate derErzeugnissederTarifnr.29.11
29.13 —Ketone,Ketonalkohole ,Ketonphenole ,Ketonaldehyde ,Chinone,Chinonalkohole ,
Chinonphenole ,Chinonaldehyde undandereKetoneundChinonemiteinfachenoder
komplexenSauerstoffunktionen ,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.15 —Mehrbasische Säuren,ihreAnhydride,Halogenide,PeroxydeundPersäuren;ihre
Halogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.17 —EsterderSchwefelsäure ,ihreSalzeundihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitroso­
derivate
29.18 —EsterdersalpetrigenSäureundderSalpetersäure ,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-und
Nitrosoderivate
29.19 —EsterderPhosphorsäuren ,ihreSalze(einschließlichLaktophosphate )undihreHalo­
gen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.20 —EsterderKohlensäure ,ihreSalzeundihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderi­
vate
29.21 —AndereEsterderMineralsäuren (ausgenommen EsterderHalogenwasserstoffsäuren ),
ihreSalzeundihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/11
29.22 —Verbindungen mitAminofunktion
29.24 —QuaternäreorganischeAmmoniumsalze und-hydroxyde,einschließlich derLezithine
undandererPhosphoaminolipoide
29.25 —Verbindungen mitAmidofunktion
29.26 —Verbindungen mitImido-undIminofunktion
29.27 —Verbindungen mitNitrilfunktion
29.28 —Diazo-,Azo-undAzoxyverbindungen
29.29 —OrganischeDerivatedesHydrazinsoderdesHydroxylamins
29.30 —Verbindungen mitanderenStickstoffunktionen
29.31 —OrganischeThioverbindungen
29.32 —OrganischeArsenverbindungen
29.33 —OrganischeQuecksilberverbindungen
29.35 —Heterocyclische Verbindungen ,einschließlich Nucleinsäuren
29.36 —Sulfamide
29.37 —SultoneundSultame
29.38 —Natürlicheodersynthetische Provitamine undVitamine (einschließlich natürlicher
Konzentrate )undihrehauptsächlich alsVitaminegebrauchtenDerivate,auchunter­
einandergemischt,auchinLösungsmitteln allerArt
29.39 —NatürlicheodersynthetischeHormoneundihrehauptsächlich alsHormonegebrauch­
tenDerivate
29.40 —Enzyme
29.41 —NatürlicheodersynthetischeGlykoside,ihreSalze,Äther,EsterundanderenDerivate
29.42 —NatürlicheodersynthetischepflanzlicheAlkaloide,ihreSalze,Äther,Esterundande­
renDerivate
29.43 —ChemischreineZucker,ausgenommen Saccharose,GlukoseundLaktose;Ätherund
EstervonZuckernundihreSalze,ausgenommen ErzeugnissederTarifnrn.29.39,
29.41und29.42
29.45 —AndereorganischeVerbindungen
Kapitel30:PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
30.01 —DrüsenundandereOrganezuorganotherapeutischen Zwecken,getrocknet,auchals
Pulver;AuszügeausDrüsenoderanderenOrganenoderihrenAbsonderungen zu
organotherapeutischen Zwecken;anderezutherapeutischen oderprophylaktischen
ZweckenzubereitetetierischeStoffe,anderweitwedergenanntnochinbegriffen
30.02 —Seravonimmunisierten TierenoderMenschen;mikrobiologische Vaccine,Toxine,
Mikrobenkulturen (einschließlich derlebendenEnzymbildner ,ausgenommen Hefen)
undähnlicheErzeugnisse
30.04 —Watte,Gaze,Bindenunddergleichen (z.B.Verbandszeug ,PflasterzumHeilgebrauch ,
Senfpflaster),mitmedikamentösen StoffengetränktoderüberzogenoderfürdenEin­
zelverkauf zumedizinischen oderchirurgischen Zweckenaufgemacht,ausgenommen
dieinderVorschrift3zuKapitel30genanntenErzeugnisse
30.05 —Anderepharmazeutische Zubereitungen undWaren
Kapitel31:DÜNGEMITTEL
31.01 —GuanoundanderenatürlichetierischeoderpflanzlicheDüngemittel ,auchuntereinan­
dergemischt,jedochnichtchemischbearbeitet
31.03 —Mineralische oderchemischePhosphatdüngemittel
31.04 —Mineralische oderchemischeKalidüngemittel
31.05 —AndereDüngemittel ;Erzeugnisse desKapitels31inTabletten,Pastillenoderähn­
lichenFormenoderinPackungenmiteinemGewichtvon10kgoderweniger

Nr.L303/12 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
Kapitel32:GERB-UNDFARBSTOFFAUSZÜGE ;TANNINE UNDIHREDERIVATE ;FARBSTOFFE ,
FARBEN,ANSTRICHFARBEN ,LACKEUNDFÄRBEMITTEL ;KITTE;TINTEN
32.01 —PflanzlicheGerbstoffauszüge
32.02 —Tannine(Gerbsäuren),einschließlich desmitWasserausgezogenen Galläpfeltannins ,
ihreSalze,Äther,EsterundanderenDerivate
32.03 —SynthetischeGerbstoffe,auchmitnatürlichenGerbstoffengemischt;künstlicheBeizen
fürdieGerberei(z.B.Enzym-,Pankreas-oderBakterienbeizen )
32.04 —PflanzlicheFarbstoffe (einschließlich AuszügeausFarbhölzern undanderenfärben­
denpflanzlichenStoffen,ausgenommen Indigo)undtierischeFarbstoffe
32.06 —Farblacke
32.07 —AndereFarbkörper;anorganischeErzeugnisse,diealsLuminophore verwendetwerden
32.08 —ZubereitetePigmente,zubereiteteTrübungsmittel undzubereiteteFarben,Schmelz­
glasurenundandereverglasbareMassen,flüssigeGlanzmittelundähnlicheZuberei­
tungenfürdiekeramische,Emaillier-oderGlasindustrie ;Engoben;Glasfritteund
anderesGlasinFormvonPulver,Granalien,SchuppenoderFlocken
32.09 —Lacke;Wasserfarben undzubereiteteWasserpigmentfarben nachArtderfürdie
Lederendverarbeitung gebrauchten;andereAnstrichfarben ;mitöl,Terpentinöl,Lack-
benzin,einemLackoderanderenzumHerstellen vonAnstrichfarben dienendenMit­
telnangeriebenePigmente;Prägefolien;Färbemittel inFormenoderPackungenfür
denEinzelverkauf
32.10 —FarbenfürKunstmaler,fürdenUnterricht,fürdiePlakatmalerei ,fürFarbtönungen
oderzurUnterhaltung ,inTuben,Töpfen,Fläschchen,NäpfchenundähnlichenAuf­
machungen,auchinTäfelchen,alledieseinZusammenstellungen ,auchmitPinseln,
Wischern,NäpfchenoderanderemZubehör
32.11 —ZubereiteteSikkative
32.12 —KitteundSpachtelmassen ,einschließlich HarzkittundHarzzement
32.13 —Druckfarben ,TinteundTuschezumSchreibenoderZeichnenundandereTinten
undTuschen
Kapitel33:ÄTHERISCHE ÖLEUNDRESINOIDE ;RIECH-,KÖRPERPFLEGE -UNDSCHÖNHEITS­
MITTEL
33.02 —Terpenhaltige Nebenerzeugnisse ausätherischenölen
33.03 —Konzentrate ätherischeröleinFetten,nichtflüchtigen ölen,Wachsenoderähnlichen
Stoffen,durchEnfleurageoderMazeration gewonnen
33.04 —Mischungen vonzweiodermehrerennatürlichenoderkünstlichenRiech-oderAroma-
stoffenundMischungen aufderGrundlageeinesodermehrererdieserStoffe(ein­
schließlichalkoholischer Lösungen),dieRohstoffefürdieRiechmittel-,Lebensmittel-
oderandereIndustriensind
33.05 —Destilliertearomatische WässerundwäßrigeLösungenätherischeröle,auchzumedi­
zinischenZwecken
33.06 —ZubereiteteRiech-,Körperpflege -undSchönheitsmittel
Kapitel34:SEIFEN,ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE,ZUBEREITETE WASCH­
MITTELUNDWASCHHILFSMITTEL ,ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL ,KÜNSTLICHE
WACHSE,ZUBEREITETE WACHSE,SCHUHCREME ,SCHEUERPULVER UNDDER­
GLEICHEN,KERZENUNDÄHNLICHE ERZEUGNISSE ,MODELLIERMASSEN UND
DENTALWACHS
34.01 —Seifen,einschließlich Medizinalseifen
34.02 —Organischegrenzflächenaktive Stoffe;grenzflächenaktive Zubereitungen undzuberei­
teteWaschmittel undWaschhilfsmittel ,auchSeifeenthaltend
34.05 —Schuhcreme ,Möbel-undBohnerwachs ,PoliermittelfürMetall,Scheuerpasten und
-pulverundähnlicheZubereitungen ,ausgenommen zubereitete Wachseder
Tarifnr.34.04
34.06 —Kerzen(Lichte)allerArt,Wachsstöcke ,Nachtlichteunddergleichen
34.07 —Modelliermassen ,auchinZusammenstellungen oderzurUnterhaltung fürKinder;
zubereitetesDentalwachs inTafeln,Hufeisenform ,StäbenoderähnlichenFormen

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/13
Kapitel35:EIWEISSSTOFFE UNDKLEBSTOFFE
35.02 —Albumine,AlbuminateundandereAlbuminderivate
35.03 —Gelatine(auchinquadratischen oderrechteckigenBlättern,auchanderOberfläche
bearbeitetodergefärbt)undihreDerivate;Glutinleime (z.B.Knochenleim ,Haut-
leim,Sehnenleim),Fischleim;Hausenblase
35.04 —PeptoneundandereEiweißstoffe ,ihreDerivate;Hautpulver,auchchromiert
35.05 —DextrineundDextrinleime ;löslicheodergerösteteStärke;Klebstoffe ausStärke
35.06 —ZubereiteteKlebstoffe,anderweitwedergenanntnochinbegriffen;Erzeugnissealler
ArtzurVerwendung alsKlebstoffinAufmachungen fürdenEinzelverkauf inBehält­
nissenmiteinemGewichtdesInhaltsvon1kgoderweniger
Kapitel36:PULVERUNDSPRENGSTOFFE ;FEUERWERKS ARTIKEL;ZÜNDHÖLZER ;ZÜND-
METALLEGIERUNGEN ;LEICHTENTZÜNDLICHE STOFFE
AlleinKapitel36enthaltenenTarifnummern (von36.01bis36.08)
Kapitel37:ERZEUGNISSE ZUPHOTOGRAPHISCHEN UNDKINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN
37.01—Lichtempfindliche photographische PlattenundPlanfilme (ausgenommen Papiere,
KartenoderGewebe),nichtbelichtet
37.03 —Lichtempfindliche Papiere,KartenundGewebe,auchbelichtet,nichtentwickelt
37.04 —Lichtempfindliche photographische PlattenundFilme,belichtet,nichtentwickelt
(NegativeoderPositive)
37.05 —Photographische Platten;Filme,auchgelocht,nichtzukinematographischen Zwecken;
allediesebelichtetundentwickelt (NegativeoderPositive)
37.06 —Kinematographische FilmenurmitTonaufzeichnung ,belichtetundentwickelt (Nega­
tiveoderPositive)
37.07 —Anderekinematographische Filme,belichtetundentwickelt,Stummfilme undTon-
filme(NegativeoderPositive)
37.08 —ChemischeErzeugnisse zuphotographischen Zwecken,einschließlich derErzeugnisse
fürBlitzlicht
Kapitel38:VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DERCHEMISCHEN INDUSTRIE
38.01 —KünstlicherGraphit,kolloiderGraphit(nichtinöligerSuspension )
38.02 —TierischesSchwarz(z.B.Beinschwarz ,Elfenbeinschwarz ),auchausgebraucht
38.03 —Aktivkohle (entfärbend,depolarisierend oderadsorbierend);aktivierteKieselgur,akti­
vierterTon,aktivierterBauxitundandereaktiviertenatürlichemineralische Stoffe
38.04 —Ammoniakwasser undausgebrauchte Gasreinigungsmasse ausderLeuchtgasreinigung
38.05 —Tallöl
38.06 —Sulfitablaugen
38.07 —Balsamterpentinöl ;Wurzelterpentinöl ,Sulfatterpentinöl undandereterpenhaltige
Lösungsmittel ausderDestillationodereineranderenBehandlung derNadelhölzer ;
Dipenten,roh;Sulfitterpentinöl ;Pine-Öl
38.09 —Holzteere,Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs-undVerdünnungs­
mittelderTarifnr.38.18);Kreosot;Holzgeist,Acetonöl
38.10 —PflanzlichePecheallerArt;BrauerpechundähnlicheZubereitungen aufderGrund­
lagevonKolophonium oderpflanzlichenPechen;Kernbindemittel aufderGrundlage
vonnatürlichenharzigenStoffen
38.11 —Desinfektionsmittel ,Insecticide,Fungicide,Herbicide,MittelgegenNagetiere,Schäd-
lingsbekämpfungsmittel unddergleichen,inZubereitungen oderinFormenoderAuf­
machungenfürdenEinzelverkauf oderalsWaren(z.B.Schwefelbänder ,Schwefel­
fäden,Schwefelkerzen undFliegenfänger )

Nr.L303/14 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
38.12 —ZubereiteteZurichtemittel ,zubereiteteAppreturen undzubereiteteBeizmittelaller
Art,wiesieinderTextilindustrie ,Papierindustrie ,Lederindustrie oderähnlichenIn­
dustriengebrauchtwerden
38.13 —Abbeizmittel fürMetalle;FlußmittelundandereHilfsmittel zumSchweißenoder
LötenvonMetallen;PastenundPulverzumLötenoderSchweißen ausMetallund
anderenStoffen;Überzugsmassen undFüllmassen fürSchweißelektroden und
Schweißstäbe
38.15 —Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger
38.16 —ZubereiteteNährsubstrate zumZüchtenvonMikrobenkulturen
38.17 —GemischeundLadungenfürFeuerlöschgeräte ;Feuerlöschgranaten undFeuerlösch­
bomben
38.18 —Zusammengesetzte Lösungs-undVerdünnungsmittel fürLackeundähnlicheErzeug­
nisse
ABSCHNITT VU
KUNSTSTOFFE ,ZELLULOSEÄTHER UND-ESTERUNDWARENDARAUS;KAUTSCHUK (NATUR­
KAUTSCHUK ,SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UNDFAKTIS)UNDKAUTSCHUKWAREN
Kapitel39:KUNSTSTOFFE ,ZELLULOSEATHER UND-ESTERUNDWARENDARAUS
39.04 —GehärteteEiweißstoffe (z.B.gehärtetesKasein,gehärteteGelatine)
39.05 —DurchSchmelzenmodifiziertenatürlicheHarze(Schmelzharze);durchVeresterung von
natürlichenHarzenoderHarzsäuren gewonneneKunstharze (Harzester);chemische
DerivatedesNaturkautschuks (z.B.Chlorkautschuk ,Kautschukchlorhydrat ,cyclischer
Kautschuk,oxydierterKautschuk)
39.06 —AndereHochpolymere undKunststoffe ,einschließlich Alginsäure,ihreSalzeund
Ester;Linoxyn
39.07 —WarenausStoffenderTarifnrn.39.01bis39.06
Kapitel40:KAUTSCHUK (NATURKAUTSCHUK ,SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UNDFAKTIS)
UNDKAUTSCHUKWAREN
40.01 —LatexvonNaturkautschuk ,auchmitZusatzvonLatexvonsynthetischem Kautschuk;
vorvulkanisierter LatexvonNaturkautschuk ;Naturkautschuk ,Balata,Guttapercha
undähnlichenatürlicheKautschukarten
40.02 —Latexvonsynthetischem Kautschuk,vorvulkanisierter Latexvonsynthetischem Kau­
tschuk;synthetischerKautschuk;Faktis
40.03 —Regenerierter Kautschuk
40.04 —AbfälleundSchnitzelvonKautschuk,ausgenommen Hartkautschuk ;Altwarenund
TeiledavonausKautschuk,ausgenommen Hartkautschuk ,nurzumWiedernutzbar-
machendesKautschukanteils verwendbar ;StaubausKautschukabfällen oder-alt-
waren,ausgenommen ausHartkautschuk
40.05 —Platten,BlätterundStreifen,ausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk odernichtvul-
kanisiertemsynthetischem Kautschuk,ausgenommen „smokedsheets"und„crepe
sheets"derTarifnrn.40.01und40.02;Granalien ausvulkanisationsfertigen Mischun­
genvonNaturkautschuk odersynthetischem Kautschuk;sogenannteMasterbatches
ausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk odernichtvulkanisiertem synthetischem Kau­
tschuk,demvorodernachderKoagulation Ruß(auchmitMineralöl)oderKiesel-
säureanhydrid (auchmitMineralöl)zugesetztist,inbeliebigenFormen
40.06 —Naturkautschuk odersynthetischer Kautschuk,LatexvonNaturkautschuk odervon
synthetischem Kautschuk ,nichtvulkanisiert,inanderenFormenoderinanderemZu­
stand(z.B.LösungenundDispersionen ,Rohre,Stäbe,Profile);Warenausnichtvul-
kanisiertemNaturkautschuk odernichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk (z.B.
überzogeneoderimprägnierte GarneausSpinnstoffen ;Scheiben,Ringe)
40.07 —FädenundKordelnausWeichkautschuk ,auchmitSpinnstofferzeugnissen überzogen;
GarneausSpinnstoffen ,mitWeichkautschuk getränktoderüberzogen
40.08 —Platten,Blätter,Streifen,ProfileundSchnüre,ausWeichkautschuk

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/15
40.09 —RohreundSchläuche ausWeichkautschuk
40.14 —AndereWeichkautschukwaren
40.15 —Hartkautschuk inMassen,Platten,Blättern,Streifen,Stäben,ProfilenoderRohren;
Abfälle,StaubundBruch
40.16 —Hartkautschukwaren
ABSCHNITT V1U
HÄUTE,FELLE,LEDER,PELZFELLE UNDWARENDARAUS;SATTLERWAREN ;REISEARTIKEL ;
HANDTASCHEN UNDÄHNLICHEBEHÄLTNISSE ;WARENAUSDÄRMEN
Kapitel41:HÄUTEUNDFELLE;LEDER
AlleinKapitel41enthaltenenTarifnummern (von41.01bis41.10)
Kapitel42:LEDERWAREN ;SATTLERWAREN ;REISEARTIKEL ,HANDTASCHEN UNDÄHNLICHE
BEHÄLTNISSE ;WARENAUSDÄRMEN
AlleinKapitel42enthaltenenTarifnummern (von42.01bis42.06)
Kapitel43:PELZFELLE UNDKÜNSTLICHES PELZWERK ;WARENDARAUS
AlleinKapitel43enthaltenenTarifnummern (von43.01bis43.04)
ABSCHNITT IX
HOLZ,HOLZKOHLE UNDHOLZWAREN ;KORKUNDKORKWAREN ;FLECHTWAREN UNDKORB­
MACHERWAREN
Kapitel44:HOLZ,HOLZKOHLE UNDHOLZWAREN
AlleinKapitel44enthaltenenTarifnummern (von44.01bis44.28)
Kapitel45:KORKUNDKORKWAREN
45.03 —Waren,ausNaturkorkhergestellt
45.04 —Preßkork(mitoderohneBindemittelhergestellt)undWaren,ausPreßkorkhergestellt
Kapitel46:FLECHTWAREN UNDKORBMACHERWAREN
46.01 —GeflechteundähnlicheWarenausFlechtstoffen ,zuallenVerwendungszwecken ,auch
miteinander zuBändernverbunden
46.02 —Flechtstoffe,inFlächenform verwebtoderparallelaneinandergefügt ,einschließlich
Chinamatten ,grobeStrohmatten undGittergeflechte ;Flaschenhülsen ausStroh
ABSCHNITT X
AUSGANGSSTOFFE FÜRDIEPAPIERHERSTELLUNG ;PAPIER,PAPPEUNDWARENDARAUS
Kapitel47:AUSGANGSSTOFFE FÜRDIEPAPIERHERSTELLUNG
AlleinKapitel47enthaltenenTarifnummern (47.01und47.02)
Kapitel48:PAPIERUNDPAPPE;WARENAUSPAPIERHALBSTOFF ,PAPIERUNDPAPPE
48.02 —Büttenpapier undBüttenpappe (handgeschöpft )
48.03 —Pergamentpapier ,Pergamentpappe undNachahmungen davon,einschließlich soge­
nanntesPergaminpapier,inRollenoderBogen

Nr.L303/16 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
48.04 —PapierundPappe,zusammengeklebt ,aufderOberflächewedergetränktnochüber­
zogen,auchmitInnenverstärkung ,inRollenoderBogen
48.05 —PapierundPappe,gewellt(auchmitaufgeklebterDecke),gekrepptgefältet,durch
PressenoderPrägengemustertoderperforiert,inRollenoderBogen
48.06 —PapierundPappe,liniiertoderkariert,jedochnichtanderweitbedruckt,inRollen
oderBogen
48.07 —PapierundPappe,gestrichen,überzogen,getränktoderaufderOberflächegefärbt
(marmoriert ,gemustertoderdergleichen)oderbedruckt (anderealssolcheder
Tarifnr.48.06unddesKapitels49),inRollenoderBogen
48.08 —FilterblöckeundFilterplatten,ausPapierhalbstoff
48.09 —Bauplatten ausPapierhalbstoff ,ausFasernvonHolzodervonanderenpflanzlichen
Stoffen,auchmitnatürlichenoderkünstlichen HarzenoderähnlichenBindemitteln
hergestellt
48.10 —Zigarettenpapier ,zugeschnitten ,auchinPäckchenoderHülsen
48.11 —Papiertapeten ,LinkrustaundBuntglaspapier
48.12 —Fußbodenbeläge mitPapier-oderPappunterlage ,auchmitLinoleumschicht ,auchzu­
geschnitten
48.13 —Vervielfältigungspapier undUmdruckpapier ,zugeschnitten ,auchinBehältnissen
(Kohlepapier ,Schablonenpapier unddergleichen)
48.14 —Schreibwaren :Briefblöcke,Briefumschläge ,Einstückbriefe ,Postkarten (ohneBilder)
undBriefkarten ;Schachteln,TaschenundähnlicheBehältnisse,ausPapieroderPappe,
miteinerZusammenstellung solcherSchreibwaren
48.15 —AnderePapiereundPappen,zueinembestimmtenZweckzugeschnitten
48.16 —Schachteln,Säcke,Beutel,TütenundandereVerpackungsmittel ,ausPapieroderPappe
48.17 —PappwarenderinBüros,Lädenunddergleichenverwendeten Art
48.18 —Register,Hefte,Merkbücher,Quittungsbücher unddergleichen,Notizblöcke ,Notiz-
undTagebücher,Schreibunterlagen ,Ordner,Einbände(fürLose-Blatt-Systeme und
andere)undandereWarendesPapierhandels ,ausPapieroderPappe;Albenfür
MusteroderfürSammlungen sowieBuchhüllen,ausPapieroderPappe
48.19 —EtikettenallerArtausPapieroderPappe,mitoderohneAufdruckoderBilder,auch
gummiert
48.20 —Rollen,Spulen,SpindelnundähnlicheUnterlagen,ausPapierhalbstoff ,Papieroder
Pappe,auchgelochtodergehärtet
48.21 —AndereWarenausPapierhalbstoff ,Papier,PappeoderZellstoffwatte hergestellt
Kapitel49:WARENDESBUCHHANDELS UNDERZEUGNISSE DESGRAPHISCHEN GEWERBES
49.01 —Bücher,BroschürenundähnlicheDrucke,auchinlosenBogenoderBlättern
49.03 —Bilderalben ,Bilderbücher undZeichen-oderMalbücher,broschiert,kartoniertoder
gebunden,fürKinder
49.04 —Noten,handgeschrieben odergedruckt,mitoderohneBilder,auchgebunden
49.05 —Kartographische ErzeugnisseallerArt,einschließlich Wandkarten undtopographische
Pläne,gedruckt;gedruckteErd-undHimmelsgloben
49.06 —Baupläne,technischeZeichnungen undanderePläneundZeichnungen zuGewerbe-,
Handels-oderähnlichenZwecken,mitderHandoderphotographisch hergestellt;
hand-odermaschinengeschriebene Schriftstücke
49.07 —Briefmarken ,Stempelmarken ,Steuerzeichen unddergleichen,nichtentwertet,im
InlandgültigoderzumUmlaufvorgesehen ;PapiermitStempel,Banknoten,Aktien,
Schuldverschreibungen undähnlicheWertpapiere ,einschließlich Scheckhefteundder­
gleichen
49.08 —Abziehbilder allerArt

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/17
49.09 —Postkarten,Glückwunschkarten ,Weihnachtskarten unddergleichen,mitBildern,in
beliebigemDruckhergestellt,auchmitVerzierungen allerArt
49.10 —KalenderallerArt,ausPapieroderPappe,einschließlich BlöckevonAbreißkalendern
49.11 —Bilder,Bilddrucke,Photographien undandereDrucke,inbeliebigenVerfahrenherge­
stellt
ABSCHNITT XI
SPINNSTOFFE UNDWARENDARAUS
Kapitel50:SEIDE,SCHAPPESEIDE UNDBOURRETTESEIDE
50.01 —Seidenraupenkokons ,zumAbhaspelngeeignet
50.03 —AbfällevonSeide(einschließlich nichtabhaspelbareSeidenraupenkokons undReiß­
spinnstoff);Schappeseide ,Bourretteseide undKämmlinge
50.05 —Schappeseidengarne ,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
50.06 —Bourretteseidengarne ,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
50.08 —Messinahaar ;Katgutnachahmungen ausSeide
50.10 —GewebeausBourretteseide
Kapitel52:METALLGARNE
AlleinKapitel52enthaltenenTarifnummern (52.01und52.02)
Kapitel53:WOLLE,FEINEUNDGROBETIERHAARE ,ROSSHAAR
53.01 —Wolle,wedergekrempeltnochgekämmt
53.02 —FeineundgrobeTierhaare,wedergekrempeltnochgekämmt
53.03 —AbfällevonWolleoderfeinenodergrobenTierhaaren,ausgenommen Reißspinnstoff
53.04 —Reißspinnstoff ausWolleoderfeinenodergrobenTierhaaren
53.08 —GarneausfeinenTierhaaren,nichtinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
53.09 —GarneausgrobenTierhaarenoderausRoßhaar,nichtinAufmachungen fürden
Einzelverkauf
53.12 —GewebeausgrobenTierhaaren
53.13 —GewebeausRoßhaar
Kapitel54:FLACHSUNDRAMIE
AlleinKapitel54enthaltenenTarifnummern (von54.01bis54.05)
Kapitel55:BAUMWOLLE
55.01 —Baumwolle,wedergekrempeltnochgekämmt
55.02 —Baumwoll-Linters
55.03 —AbfällevonBaumwolle (einschließlichReißspinnstoff )wedergekrempeltnochge­
kämmt
55.04 —Baumwolle,gekrempeltodergekämmt
Kapitel57:ANDEREPFLANZLICHE SPINNSTOFFE ;PAPIERGARNE UNDGEWEBEAUSPAPIER­
GARNEN
57.01 —Hanf(Canriabissativa),roh,geröstet,geschwungen ,gehecheltoderandersbearbeitet,
jedochnichtversponnen ;WergundAbfälle(einschließlichReißspinnstoff ),ausHanf
57.02 —Manilahanf (AbacaoderMusatextilis),rohoderbearbeitet,jedochnichtversponnen ;
WergundAbfälle(einschließlichReißspinnstoff ),ausManilahanf

Nr.L303/18 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
57.03 —Jute,roh,geschältoderandersbearbeitet,jedochnichtversponnen ;WergundAb­
fälle(einschließlichReißspinnstoff ),ausJute
57.04 —AnderepflanzlicheSpinnstoffe,rohoderbearbeitet,jedochnichtversponnen ;Abfälle
(einschließlichReißspinnstoff )ausdiesenSpinnstoffen
57.05 —HanfgarneH
57.06 —Jutegarne
57.07 —GarneausanderenpflanzlichenSpinnstoffen
57.08 —Papiergarne
57.09 —GewebeausHanf(')
57.11 —GewebeausanderenpflanzlichenSpinnstoffen
57.12 —GewebeausPapiergarnen
Kapitel58:TEPPICHE UNDTAPISSERIEN ;SAMT,PLÜSCH,SCHLINGENGEWEBE UNDCHEN1LLE-
GEWEBE;BÄNDER;POSAMENTIERWAREN ;TÜLLE,GEKNÜPFTE NETZSTOFFE ;
SPITZEN;STICKEREIEN
58.01 —GeknüpfteTeppiche,auchfertiggestellt
58.03 —Tapisserien ,handgewebt (Gobelins,FlandrischeGobelins,Aubusson,Beauvaisund
ähnliche),undTapisserienalsNadelarbeit (z.B.PetitPoint-,Kreuzstich),auchfertig­
gestellt
58.10 —StickereienalsMeterwareoderalsMotiv
Kapitel59:WATTEUNDFILZE;TAUWERK UNDANDERESEILERWAREN ;SPEZIALGEWEBE ,GE­
TRÄNKTE ODERBESTRICHENE GEWEBE;GEGENSTÄNDE DESTECHNISCHEN BE­
DARFS,AUSSPINNSTOFFEN
59.01 —WatteundWarendaraus;Scherstaub,KnotenundNoppen,ausSpinnstoffen
59.02 —FilzeundWarendaraus,auchgetränktoderbestrichen
59.03 —VliesstoffeundWarendaraus,auchgetränktoderbestrichen
59.04 —Bindfäden,SeileundTaue,auchgeflochten
59.05 —NetzeausWarenderTarifnr.59.04,inStücken,alsMeterwareoderabgepaßt;abge-
paßteFischernetze ausGarnen,BindfädenoderSeilen
59.06 —AndereWarenausGarnen,Bindfäden,SeilenoderTauen,ausgenommen Gewebe
undWarendaraus
59.07 —Gewebe,mitLeimoderstärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen,zumEinbinden von
Büchern,zumHerstellen vonFutteralenundanderenKartonagenoderzuähnlichen
Zwecken;Pausleinwand ;präparierteMalleinwand ;BougramundähnlicheErzeug­
nissefürdieHutmacherei
59.08 —Gewebe,mitZellulosederivaten oderanderenKunststoffengetränktoderbestrichen
59.09 —WachstuchundanderegeölteodermiteinemUberzugaufderGrundlage vonöl
versehenenGewebe
59.10 —Linoleum,auchzugeschnitten ;Fußbodenbelag auseinemGrundausSpinnstoffen mit
aufgetragener Deckschicht ausbeliebigenStoffen,auchzugeschnitten
59.11 —Kautschutierte Gewebe,ausgenommen Gewirke
59.12 —AndereGewebe,getränktoderbestrichen;bemalteGewebefürTheaterdekorationen ,
Atelierhintergründe unddergleichen
59.14 —Gewebte,geflochteneodergewirkteDochteausSpinnstoffen fürLampen,Kocher,
Kerzenunddergleichen;Glühstrümpfe ,auchgetränkt,undschlauchförmige Gewirke
fürGlühstrümpre
59.15 —Pumpenschläuche undähnlicheSchläuche,ausSpinnstoffen,auchmitArmaturenoder
Zubehörteilen ausanderenStoffen
59.16 —Förderbänder undTreibriemen ,ausSpinnstoffen ,auchverstärkt
(i)Selbstbeschränkungsabkommen Jugoslawien/Deutschland.

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/19
Kapitel60:GEWIRKE
60.01 —GewirkealsMeterware,wedergummielastisch nochkautschutiert
60.03 —Strümpfe,Unterziehstrümpfe ,Socken,Söckchen,Strumpfschoner undähnlicheWirk-
waren,wedergummielastisch nochkautschutiert
60.06 —Gummielastische Gewirkeundkautschutierte Gewirke,alsMeterware,sowieWaren
daraus(einschließlich Knieschützer undGummistrümpfe )
Kapitel61:BEKLEIDUNG UNDBEKLEIDUNGSZUBEHÖR ,AUSSPINNSTOFFEN
61.07 —Krawatten
61.08 —Kragen,Hemdeinsätze ,Bluseneinsätze ,Jabots,Manschetten undähnlichePutzwaren
fürOber-undUnterkleidung fürFrauenundMädchen
61.09 —Korsette,Hüftgürtel,Mieder,Büstenhalter ,Hosenträger,Strumpfhalter ,Strumpfbän­
der,Sockenhalter undähnlicheWaren,ausSpinnstoffen ,auchgewirkt,auchgummi-
elastisch
61.10 —Handschuhe ,Strümpfe,SockenundSöckchen,nichtgewirkt
61.11 —Anderesfertiggestelltes Bekleidungszubehör ,z.B.Schweißblätter ,Schulterpolster und
anderePolsterfürSchneiderarbeiten ,Gürtel,Muffe,Schutzärmel
Kapitel62:ANDEREFERTIGGESTELLTE WARENAUSSPINNSTOFFEN
62.04 —Planen,Segel,Markisen,ZelteundZeltlagerausrüstungen
Kapitel63:ALTWAREN ,LUMPEN
AlleinKapitel63enthaltenenTarifnummern (63.01und63.02)
ABSCHNITT XU
SCHUHE;KOPFBEDECKUNGEN ;REGEN-UNDSONNENSCHIRME ;ZUGERICHTETE FEDERNUND
WARENAUSFEDERN;KÜNSTLICHE BLUMEN;WARENAUSMENSCHENHAAREN ;FÄCHER
Kapitel64:SCHUHE,GAMASCHEN UNDÄHNLICHE WAREN;TEILEDAVON
64.03 —SchuheausHolz,SchuhemitLaufsohlen ausHolzoderKork
64.04 —SchuhemitLaufsohlen ausanderenStoffen(z.B.Schnüre,Pappe,Gewebe,Filz,Ge­
flecht)
64.05 —Schuhteile (einschließlichEinlegesohlen undFersenstücke )ausStoffenallerArt,aus­
genommenMetall
64.06 —Gamaschen ,Schienbeinschützer undähnlicheWarensowieTeiledavon
Kapitel65:KOPFBEDECKUNGEN UNDTEILEDAVON
AlleinKapitel65enthaltenenTarifnummern (von65.01bis65.07)
Kapitel66:REGENSCHIRME ,SONNENSCHIRME ,GEHSTÖCKE ,PEITSCHEN ,REITPEITSCHEN
UNDTEILEDAVON
66.02 —Gehstöcke (einschließlichBergstöckeundSitzstöcke),Peitschen,Reitpeitschen undder­
gleichen
Kapitel67:ZUGERICHTETE FEDERNUNDDAUNENUNDWARENAUSFEDERNODERDAUNEN ;
KUNSTLICHE BLUMEN ;WARENAUSMENSCHENHAAREN ;FÄCHER
AlleinKapitel67enthaltenenTarifnummern (von67.01bis67.05)

Nr.L303/20 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
ABSCHNITT Xlll
WARENAUSSTEINEN,GIPS,ZEMENT,ASBEST,GLIMMER ODERÄHNLICHEN STOFFEN;
KERAMISCHE WAREN;GLASUNDGLASWAREN
Kapitel68:WARENAUSSTEINEN,GIPS,ZEMENT,ASBEST,GLIMMER ODERÄHNLICHEN
STOFFEN
AlleinKapitel68enthaltenenTarifnummern (von68.01bis68.16)
Kapitel69:KERAMISCHE WAREN
69.01 —Wärmeisolierende Steine,Platten,Fliesenundanderenwärmeisolierende Warenaus
Kieselgur,Tripeloderdergleichen
69.02 —FeuerfesteSteine,Platten,FliesenundähnlichefeuerfesteBauteile
69.03 —AnderefeuerfesteWaren(z.B.Retorten,Schmelztiegel ,Muffeln,Ausgüsse,Stopfen,
Stützen,Kapellen,Rohre,Schutzrohre,Stäbe)
69.04 —Mauerziegel (einschließlichHourdis,andereDeckenziegel unddergleichen)
69.05 —Dachziegel,Bauzierate (z.B.Gesimse,Friese)undandereBaukeramik (z.B.Schorn-
steinaufsätze ,Schornsteinrohre )
69.06 —Rohre,Rohrverbindungsstücke undandereTeile,fürKanalisation ,Entwässerung oder
zuähnlichenZwecken
69.09 —WarenzuchemischenundanderentechnischenZwecken;Tröge,Wannenundähn­
licheBehältnissefürdieLandwirtschaft ;KrügeundähnlicheBehältnisse zuTransport-
oderVerpackungszwecken
69.14 —AndereWarenauskeramischen Stoffen
Kapitel70:GLASUNDGLASWAREN
70.01 —ScherbenvonGlaswarenundandereAbfälleundScherbenvonGlas;GlasinBrocken
(ausgenommen optischesGlas)
70.02 —Uberfangglas inBrocken,Stangen,StäbenoderRöhren
70.03 —GlasinStangen,Stäben,RöhrenodermassivenKugeln,nichtbearbeitet (ausgenom­
menoptischesGlas)
70.04 —GegossenesodergewalztesFlachglas (auchbeiderHerstellung bereitsüberfangen
odermitDrahteinlagen oderdergleichenverstärkt),nichtbearbeitet,inquadratischen
oderrechteckigen PlattenoderScheiben
70.05 —GezogenesodergeblasenesFlachglas,sogenanntes„Tafelglas"(auchbeiderHerstel­
lungbereitsüberfangen),nichtbearbeitet,inquadratischen oderrechteckigen Platten
oderScheiben
70.06 —GegossenesodergewalztesFlachglasund„Tafelglas"(auchbeiderHerstellungbereits
überfangenodermitDrahteinlagen oderdergleichenverstärkt),aufeineroderbeiden
Seitengeschliffenoderpoliert,inquadratischen oderrechteckigen Plattenoder
Scheiben
70.07 —GegossenesodergewalztesFlachglasund„Tafelglas"(auchgeschliffenoderpoliert),
andersalsquadratischoderrechteckigzugeschnitten odergebogenoderandersbe­
arbeitet(z.B.mitabgeschrägten Rändern,graviert);Isolierflachglas ausmehreren
Schichten;Kunstverglasungen
70.08 —Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas undMehrschichten-Sicherheitsglas (Ver­
bundglas),auchfassoniert
70.09 —SpiegelausGlas,auchgerahmt,einschließlichRückspiegel
70.10 —Flaschen,Glasballons,Korbflaschen ,Flakons,Industriekonservengläser ,Töpfe,Ta-
blettengläser undähnlicheBehältnisse zuTransport-oderVerpackungszwecken ,aus
Glas;Stopfen,DeckelundandereVerschlüsse ,ausGlas
70.11 —OffeneunfertigeGlaskolbenundoffenebearbeiteteGlasröhren,ohneAusrüstung ,für
elektrischeLampen,elektrischeRöhrenunddergleichen
70.12 —GlaskolbenfürIsolierbehälter ,auchunfertig

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/21
70.13 —Glaswaren zurVerwendung beiTisch,inderKüche,beiderToilette,imBüro,zum
Ausschmücken vonWohnungenundzuähnlichenZwecken,ausgenommen Warender
Tarifnr.70.19
70.15 —GläserfürUhren,füreinfacheBrillenundähnlicheGläser,gewölbt,gebogenund
dergleichen,einschließlichHohlkugelnundHohlkugelsegmente
70.16 —Betongläser,Glasbausteine ,Glasfliesen,Glasdachziegel undandereWarenfürBauten
undzuähnlichenZwecken,ausgegossenemodergeformtemGlas,auchmitDraht­
einlagenoderdergleichenverstärkt;sogenanntesvielzelligesGlasoderSchaumglas in
FormvonBlöcken,Tafeln,PlattenundIsolierschalen
70.17 —GlaswarenfürLaboratorien undhygienischeodermedizinische Bedarfsartikel aus
Glas,auchmitSkalenoderEichzeichen ;Glasampullen
70.18 —OptischesGlasundoptischeElemente ausoptischemGlas,nichtoptischbearbeitet;
RohlingefürmedizinischeBrillengläser
70.20 —GlasfasernundWarendaraus
70.21 —AndereGlaswaren
ABSCHNITT XIV
ECHTEPERLEN,EDELSTEINE ,SCHMUCKSTEINE UNDDERGLEICHEN ,EDELMETALLE ,EDEL-
METALLPLATTIERUNGEN,WARENDARAUS;PHANTASIESCHMUCK ;MÜNZEN
Kapitel71:ECHTEPERLEN,EDELSTEINE ,SCHMUCKSTEINE UNDDERGLEICHEN ,EDEL­
METALLE,EDELMETALLPLATTIERUNGEN ,WARENDARAUS;PHANTASIESCHMUCK
71.01 —EchtePerlen,rohoderbearbeitet,wedergefaßtnochmontiert,auchwennsiezur
Erleichterung derVersendungvorübergehend aufgereiht,jedochnichteinheitlichge­
brauchsfertigzusammengestellt sind
71.02 —EdelsteineundSchmucksteine ,roh,geschliffenoderandersbearbeitet,wedergefaßt
nochmontiert,auchwennsiezurErleichterung derVersendungvorübergehend auf­
gereiht,jedochnichteinheitlichgebrauchsfertig zusammengestellt sind
71.03 —Synthetische undrekonstituierte Steine,roh,geschliffenoderandersbearbeitet,weder
gefaßtnochmontiert,auchwennsiezurErleichterung derVersendungvorübergehend
aufgereiht,jedochnichteinheitlichgebrauchsfertig zusammengestellt sind
71.04 —PulvervonEdelsteinen ,Schmucksteinen odersynthetischen Steinen
71.05 —SilberundSilberlegierungen ,unbearbeitet oderalsHalbzeug,auchvergoldetoder
platiniert
71.06 —Silberplattierungen ,unbearbeitet oderalsHalbzeug
71.08 —Goldplattierungen (aufunedlenMetallenoderaufSilber),unbearbeitet oderals
Halbzeug
71.09 —Platin,Platinbeimetalle ,ihreLegierungen ,unbearbeitet oderalsHalbzeug
71.10 —Platin-undPlatinmetallplattierungen (aufunedlenMetallenoderaufEdelmetallen),
unbearbeitet oderalsHalbzeug
71.11 —Edelmetallasche und-gekrätz;Bearbeitungsabfälle undSchrott,vonEdelmetallen
71.15 —WarenausechtenPerlen,Edelsteinen,Schmucksteinen ,synthetischen oderrekonsti-
tuiertenSteinen
Kapitel72:MÜNZEN
72.01 —Münzen

Nr.L303/22 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
ABSCHNITT XV
UNEDLEMETALLEUNDWARENDARAUS
Kapitel73:EISENUNDSTAHL
73.04 —EisenundStahl,gekörnt,auchzerkleinertodernachKorngrößesortiert
73.14 —DrahtausStahl,auchüberzogen,ausgenommen isolierteDrähtefürElektrotechnik
73.17 —RohreausGußeisen
73.18 —Rohre(einschließlichRohrluppen )ausStahl,ausgenommen WarenderTarifnr.73.19
73.19 —Druckrohrleitungen ausStahl,auchmitEisenringenverstärkt,fürWasserkraftwerke
73.20 —Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke (Nippel,Knie­
(x)stücke,Kupplungen,Muffen,Flanschenunddergleichen),ausEisenoderStahl
73.21 —Konstruktionen ,auchunvollständig ,auchnichtzusammengesetzt ,sowieTeilevon
Konstruktionen (z.B.Schuppen,BrückenundBrückenteile ,Schleusentore ,Türme,
Masten,Pfeiler,Säulen,Gerüste,Bedachungen ,Tür-undFensterrahmen ,Läden,Ge­
länder,Gitter),ausEisenoderStahl;zuKonstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche,
Bänder,Stäbe,Profile,Rohreusw.,ausEisenoderStahl
73.22 —Sammelbehälter ,Fässer,BotticheundähnlicheBehälter,fürStoffeallerArt,ausEisen
oderStahl,miteinemFassungsvermögen vonmehrals3001,ohnemechanische oder
wärmetechnische Einrichtung,auchmitInnenauskleidung oderWärmeschutzverklei­
dung
73.23 —Fässer,Trommeln,Kannen,DosenundähnlicheBehälterzuTransport-oderVer­
packungszwecken ,ausStahlblech
73.24 —Druckbehälter ausEisenoderStahlfürverdichteteoderverflüssigteGase
73.25 —Kabel,Seile,Litzen,Seilschlingen undähnlicheWaren,ausStahldraht,ausgenommen
isolierteDrahtwarenfürdieElektrotechnik
73.26 —Stacheldraht ;verwundener RunddrahtoderFlachdraht,ausStahl,auchmitStacheln
73.27 —Gewebe,GitterundGeflechte,ausStahldraht
73.28 —Streckblech ausStahl(durchStreckeneineseingeschnittenen BlechesoderBandes
gitterartighergestellt)
73.29 —KettenjederGrößeundTeiledavon,ausEisenoderStahl
73.30 —Schiffsanker,Draggen,Teiledavon,ausEisenoderStahl
73.31 —Stifte,Nägel,zugespitzteKrampen,gewellteundabgeschrägteKlammern,Ringnägel,
HakenundReißnägel,ausEisenoderStahl,auchmitKopfausanderenStoffen,aus­
genommensolchemitKupferkopf
73.33 —Handnähnadeln ,Häkelnadeln ,Ahlen,Durchziehnadeln undähnlicheWarenfürNäh-,
Stick-,Filet-undandereHandarbeiten ,StichelzumSticken,ausStahl,einschließlich
Rohlinge
73.34 —Stecknadeln ,Haarnadeln,Lockenwickler undähnlicheWaren,ausgenommen Schmuck-
nadeln,ausStahl
73.35 —FedernundFederblätter ausStahl
(l)Selbstbeschränkungsabkommen Japan/Italien.

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/23
73.36 —Raumheizöfen ,Heizapparate ,Küchenherde (einschließlich auchfürZentralheizung
verwendbare Küchenherde ),Kochgeräte,Kesselöfen,Tellerwärmer undähnlicheGe­
räte,wiesieüblicherweise imHaushaltverwendetwerden,nichtelektrisch,Teile
davon,ausEisenundStahl
73.37 —Heizkessel (ausgenommen Dampferzeuger derTarifnr.84.01)undHeizkörper,für
Zentralheizung ,nichtelektrischbeheizt,Teiledavon,ausEisenoderStahl;Heißluft­
erzeugerund-Verteiler(einschließlich solcher,dieauchalsVerteilervonfrischeroder
klimatisierter Luftdienenkönnen),nichtelektrischbeheizt,mitmotorbetriebenem
VentilatoroderGebläse,Teiledavon,ausEisenundStahl
73.38 —Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäreundhygienischeArtikel,Teileda­
von,ausEisenoderStahl
73.39 —Stahlwolle;Schwämme,Putzlappen,Handschuhe undähnlicheWarenzumScheuern,
Polierenoderdergleichen,ausEisenoderStahl
73.40 —AndereWarenausEisenoderStahl
Kapitel74:KUPFER
AlleinKapitel74enthaltenenTarifnummern (von74.01bis74.19)
Kapitel75:NICKEL
AlleinKapitel75enthaltenenTarifnummern (von75.01bis75.06)
Kapitel76:ALUMINIUM
AlleinKapitel76enthaltenenTarifnummern (von76.01bis76.16)
Kapitel77:MAGNESIUM ,BERYLLIUM (GLUCINIUM )
AlleinKapitel77enthaltenenTarifnummern (von77.01bis77.04)
Kapitel78:BLEI
AlleinKapitel78enthaltenenTarifnummern (von78.01bis78.06)
Kapitel79:ZINK
79.01 —Rohzink;Bearbeitungsabfälle undSchrott,ausZink
79.02 —Stäbe,ProfileundDraht,ausZink,massiv
79.04 —Rohr(einschließlich Rohlinge),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke
undRohrverbindungsstücke (Nippel,Kniestücke,Kupplungen,Muffen,Flanschenund
ähnlicheWaren),ausZink
79.05 —Dachrinnen ,Firstbleche,Dachfenster undanderegeformteWarenzuBauzwecken ,
ausZink
79.06 —AndereWarenausZink
Kapitel80:ZINN
AlleinKapitel80enthaltenenTarifnummern (von80.01bis80.06)
Kapitel81:ANDEREUNEDLEMETALLE
AlleinKapitel81enthaltenenTarifnummern (von81.01bis81.04)
Kapitel82:WERKZEUGE ;MESSERSGHMIEDEWAREN UNDESSBESTECKE ,AUSUNEDLEN ME­
TALLEN
82.01 —Spaten,Schaufeln,HackenallerArt,Gabeln,RechenundSchaber;Äxte,Häpenund
ähnlicheWerkzeuge zumHauenoderSpalten;SensenundSicheln,Heu-undStroh­
messer,Heckenscheren ,KeileundanderesHandwerkszeug fürdieLandwirtschaft ,den
GartenbauunddieForstwirtschaft

Nr.L303/24 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
82.02 —HandsägenallerArt,fertigmontiert,SägeblätterallerArt(einschließlich Frässäge­
blätterundnichtgezahnteSägeblätter )
82.04 —AnderesHandwerkszeug ,ausgenommen dieinanderenTarifnummern diesesKa­
pitelserfaßtenWaren;Ambosse,Schraubstöcke ,Lötlampen,Feldschmieden ,Schleif­
apparatezumHand-oderFußbetriebundgefaßteGlasschneidediamanten
82.05 —Auswechselbare Werkzeuge zurVerwendung inWerkzeugmaschinen undmechani­
schemodernichtmechanischem Handwerkszeug (z.B.zumTreiben,Stanzen,Gewinde-
schneiden,Gewindebohren ,Bohren,Fräsen,Ausweiten,Schneiden,Drehen,Schrau­
ben),einschließlich Zieheisen,Preßmatrizen zumWarmstrangpressen vonMetallen,
Gesteinsbohrer undTiefbohrwerkzeuge
82.06 —MesserundSchneidklingen ,fürMaschinenodermechanische Geräte
82.07 —Plättchen,Stäbchen,SpitzenundähnlicheFormstückefürWerkzeuge,nichtgefaßt,
ausgesintertenHartmetallen (z.B.ausWolfram-,Molybdän-,Vanadin-Karbiden )
82.08 —Kaffeemühlen ,Fleischhackmaschinen ,Püreepressen undanderemechanische Geräte,
wiesieüblicherweise imHaushaltverwendetwerden,zumVorbereiten,Zubereiten
undAnrichten vonSpeisenundGetränken,miteinemGewichtvon10kgoder
weniger
82.10 —KlingenfürMesserderTarifnr.82.09
82.11 —Rasiermesser ,Rasierapparate undRasierklingen (einschließlich Klingenrohlinge im
Band);TeilevonRasierapparaten ,ausMetall
82.12 —ScherenundScherenblätter
82.13 —AndereMesserschmiedewaren (einschließlich Baumscheren ,Scherapparate,Hack­
messerfürMetzgerundzumKüchengebrauch sowiePapiermesser );Messerschmiede­
warenzurHand-undFußpflegeunddergleichen (einschließlich Nagelfeilen )und
Zusammenstellungen solcherWaren
82.15 —GriffeausunedlenMetallenfürWarenderTarifnrn.82.09,82.13und82.14
Kapitel83:VERSCHIEDENE WARENAUSUNEDLENMETALLEN
83.01 —Schlösser(einschließlich VerschlüsseundVerschlußbügel mitSchloß),Sicherheitsriegel
undVorhängeschlösser ,allediesezumSchließenmitSchlüsseln,alsGeheimschlösser
oderelektrischeSchlösser,auchTeiledavon,ausunedlenMetallen;Schlüssel(auch
unfertig)fürdieseWaren,ausunedlenMetallen
83.02 —BeschlägeundähnlicheWaren,ausunedlenMetallen,fürMöbel,Türen,Treppen,
Fenster,Fensterläden ,Karosserien,Sattlerwaren ,Koffer,Reisekistenoderandereder­
artigeWaren;Kleiderhaken ,Huthaken,Hutablagen,Stützen,Konsolenundähnliche
Waren,ausunedlenMetallen(einschließlich automatischeTürschließer )
83.03 —Panzerschränke ;TürenundFächerfürStahlkammern ;Sicherheitskassetten undder­
gleichen,ausunedlenMetallen
83.04 —Sortierkästen ,Ablegekästen ,Karteikästen ,Manuskriptständer undähnlicheBüro-
gegenstände ,ausunedlenMetallen,ausgenommen BüromöbelderTarifnr.94.03
83.05 —MechanikenfürSchnellhefter undBriefordner,Briefklemmen ,Musterklammern ,Büro­
klammern,Heftklammern ,Heftecken,KarteireiterundähnlicheBüromaterialien ,aus
unedlenMetallen
83.06 —StatuettenundandereZiergegenstände zurInnenausstattung ,ausunedlenMetallen
83.07 —Beleuchtungskörper allerArt(Leuchten)undTeiledavon,ausgenommen elektrotech­
nischeTeile,ausunedlenMetallen
83.08 —Schläuche ausunedlenMetallen
83.09 —Verschlüsse,Verschlußbügel ,Schnallen,Spangen,Klammern,Haken,Ösenundähn­
licheWaren,ausunedlenMetallen,fürBekleidung,Schuhe,Planen,Täschnerwaren
undzumFertigenoderAusrüstenandererWaren;HohlnieteundZweispitzniete ,aus
unedlenMetallen

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/25
83.10 —PerlenundFlitter,ausunedlenMetallen
83.11 —Glocken,Klingeln,Schellenunddergleichen,nichtelektrisch,Teiledavon,ausunedlen
Metallen
83.12 —Bilderrahmen undSpiegel,ausunedlenMetallen
83.13 —Stopfen,SpundemitSchraubgewinde ,Spundbleche ,Flaschenkapseln ,Abreißkapseln ,
Gießpfropfen ,PlombenundähnlichesVerpackungszubehör ,ausunedlenMetallen
83.14 —Aushängeschilder ,Hinweisschilder ,Werbeschilder ,Namensschilder undandereder­
artigeSchilder,Zahlen,BuchstabenundandereZeichen,ausunedlenMetallen
ABSCHNITT XVI
MASCHINEN ,APPARATE UNDMECHANISCHE GERÄTE;ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Kapitel84:KESSEL,MASCHINEN ,APPARATE UNDMECHANISCHE GERÄTE
84.01 —ErzeugervonWasserdampf oderanderemDampf(Dampfkessel )
84.02 —Hilfsapparate fürDampfkessel (z.B.Vorwärmer,Überhitzer,DampfSpeicher,Ruß­
bläser,Rauchgasrückführungen );Kondensatoren fürDampfkraftmaschinen
84.03 —Gaserzeuger (Generatoren )fürWassergasoderGeneratorgas ,auchmitGasreinigern ;
Erzeugern vonAcetylengasauffeuchtemWegeundähnlicheGaserzeuger ,auchmit
Gasreinigern
84.04 —Kesseldampfmaschinen ,auchbeweglich (ausgenommen Dampftraktoren derTarifnr.
87.01)
84.05 —Dampfkraftmaschinen ohneKessel,fürWasserdampf oderanderenDampf
84.07 —Wasserturbinen ,Wasserräder undanderehydraulische Kraftmaschinen
84.08 —AndereMotorenundKraftmaschinen
84.09 —Straßenwalzen mitmechanischem Antrieb
84.10 —Flüssigkeitspumpen ,einschließlich nichtmechanische PumpenundAusgabepumpen mit
Flüssigkeitsmesser ;HebewerkefürFlüssigkeiten (z.B.Becherwerke ,Schöpfwerke ,
Bandelevatoren )
84.11 —Luftpumpen,einschließlich Vakuumpumpen ;Luft-undGaskompressoren ;Frei-
kolbengeneratoren ;Ventilatoren unddergleichen
84.12 —Klimaanlagen ,bestehend auseinemmotorbetriebenen VentilatorundVorrichtungen
zumÄndernderLufttemperatur undLuftfeuchtigkeit ,dieeinGanzesbilden
84.13 —Feuerungen,diemitflüssigemBrennstoff (Zerstäuber),pulverisiertem festemBrenn­
stoffoderGasbetriebenwerden(Brenner);mechanischeFeuerungen ,einschließlich
ihrermechanischen Beschicker,mechanischen Roste,mechanischen Entascherundähn­
lichenVorrichtungen
84.14 —Industrie-undLaboratoriumsöfen ,ausgenommen elektrischeÖfenderTarifnr.85.11
84.16 —KalanderundWalzwerke,ausgenommen Metallwalzwerke undGlaswalzmaschinen ;
WalzenfürdieseMaschinen
84.17 —ApparateundVorrichtungen ,auchelektrischbeheizt,zumBehandeln vonStoffen
durchaufeinerTemperaturänderung beruhendeVorgänge,z.B.Heizen,Kochen,
Rösten,Destillieren ,Rektifizieren ,Sterilisieren,Pasteurisieren ,Dämpfen,Trocknen,
Verdampfen,Kondensieren oderKühlen,ausgenommen Haushaltsapparate ;nicht-
elektrischeWarmwasserbereiter undBadeöfen
84.18 —Zentrifugen ;Apparate zumFiltrierenoderReinigenvonFlüssigkeiten oderGasen

Nr.L303/26 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
84.19 —MaschinenundApparate zumReinigenoderTrocknen vonFlaschenoderanderen
Behältnissen ;MaschinenundApparate zumFüllen,Verschließen ,Etikettieren oder
Verkapseln vonFlaschen,Büchsen,SäckenoderanderenBehältnissen ;Maschinenund
Apparate zumVerpackenoderzurAufmachung vonWaren;Apparate zumVersetzen
vonGetränkenmitKohlensäure ;Geschirrspülmaschinen
84.20 —Waagen,auchzuPrüf-oderKontrollzwecken ,ausgenommen WaagenmiteinerEmp­
findlichkeit vonmindestens 50mg;GewichtefürWaagenallerArt
84.21 —MechanischeApparate,auchhandbetriebene ,zumVerteilen,VerspritzenoderZer­
stäubenvonFlüssigkeiten oderPulvern;Feuerlöscher ,auchmitFüllung;Spritz­
pistolenunddergleichen ;Sandstrahlmaschinen ,Dampfstrahlapparate unddergleichen
84.22 —Maschinen,ApparateundGerätezumHeben,Beladen,EntladenoderFördern(z.B.
Aufzüge,Fördermaschinen ,Winden,Flaschenzüge ,Krane,Stetigförderer ,Seilschwebe­
bahnen),ausgenommen Maschinen,ApparateundGerätederTarifnr.84.23
84.23 —OrtsfesteoderbeweglicheMaschinell,ApparateundGerätefürErd-oderSteinbruch-
arbeiten,denBergbauoderTiefbohrungen (z.B.Bagger,Schrämmaschinen ,Schäl-
schrapper,Nivelliermaschinen undPlanierraupenschilde );Rammen;Schneeräumer
ausgenommen Schneeräumkraftwagen derTarifnr.87.03
84.24 —Maschinen,ApparateundGerätefürdieLandwirtschaft oderdenGartenbau zum
Aufbereiten ,BearbeitenoderBestellendesBodensoderzurPflegederPflanzen,ein­
schließlichWalzenfürRasenflächen oderSportplätze
84.25 —Maschinen,ApparateundGerätezumErntenoderDreschen vonlandwirtschaftlichen
Erzeugnissen ;Stroh-undFutterpressen ;Rasenmäher ;Maschinen zumSichtenund
Reinigen vonSamen,GetreideoderHülsenfrüchten undSortiermaschinen fürEier,
Früchteoderanderelandwirtschaftliche Erzeugnisse,ausgenommen derartigeMüllerei-
maschinen,-apparateoder-gerätederTarifnr.84.29
84.26 —Melkmaschinen undanderemilchwirtschaftliche Maschinen,ApparateundGeräte
84.27 —Pressen,Mühlen,QuetschenundandereMaschinen,ApparateundGerätezumBe­
reitenvonWein,Most,Fruchtsaftoderdergleichen
84.28 —AndereMaschinen,ApparateundGerätefürdieLandwirtschaft ,denGartenbau,die
Geflügel-oderBienenzucht ,einschließlich Keimapparate mitmechanischen oder
wärmetechnischen Vorrichtungen undBrut-undAufzuchtapparate fürdieGeflügel­
zucht
84.29 —Maschinen,ApparateundGerätefürdieMüllereioderzumBehandeln vonGetreide
oderHülsenfrüchten ,ausgenommen Maschinen,ApparateundGerätederinder
Landwirtschaft verwendeten Art
84.30 —MaschinenundApparate zumHerstellen vongewöhnlichen Backwaren,Feinback-
waren,Dauerbackwaren ,Teigwaren,Süßwaren,Kakao,Schokolade,Schokolade­
waren,ZuckeroderBieroderzumVerarbeiten vonFleisch,Fisch,Gemüseoder
FrüchtenzuLebens-oderFuttermitteln ,inKapitel84anderweitwedergenanntnoch
inbegriffen
84.31 —MaschinenundApparate zumHerstellen vonZellulosebrei oderPapierhalbstoff oder
zumHerstellenoderFertigstellen vonPapieroderPappe
84.32 —Buchbindereimaschinen und-apparate,einschließlich Fadenheftmaschinen
84.33 —AndereMaschinenundApparate zumBe-oderVerarbeiten vonPapierhalbstoff ,
PapieroderPappe,einschließlich Schneidemaschinen allerArt
84.34 —Maschinen,ApparateundGerätezumSchriftgießen oderSchriftsetzen ;Maschinen,
ApparateundGerätezumHerstellen vonKlischees,Stereos,Galvanosoderderglei­
chen;MatrizenundMatern;Drucktypen ,Klischees,Druckplatten ,Druckformzylinder
undandereDruckformen ;zugraphischen Zweckenzugerichtete (z.B.geschliffene ,
gekörnte,polierte)PlattenundZylindersowieLithographiesteine ohneDruckbild
84.36 —Düsenspinnmaschinen und-apparate zumHerstellen vonsynthetischen oderkünst­
lichenSpinnstoffen ;Spinnstoffvorbereitungs -undSpinnstoffaufbereitungsmaschinen ;
MaschinenundVorrichtungen zumSpinnenoderZwirnenvonSpinnstoffen ;Maschi­
nenzumFachen,Spulen(einschließlich Schußspulmaschinen ),WickelnoderHaspeln
vonSpinnstoffen
84.37 —Web-,Wirk-,Strick-,Tüll-,Spitzen-,Stick-,Posamentier -undNetzknüpfmaschinen ;
Vorbereitungsmaschinen und-apparatefürdieWeberei,Wirkerei,Strickerei usw.
(z.B.Schärmaschinen ,Zettelmaschinen undSchlichtmaschinen )

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/27
84.38 —Hilfsmaschinen und-apparatefürMaschinenderTarifnr.84.37(z.B.Schaftmaschi-
nen,Jacquardmaschinen ,Kett-undSchußfadenwächter undWebschützenwechsler );
TeileundZubehör,erkennbarausschließlich oderhauptsächlich fürMaschinenoder
ApparatedieserTarifnummer oderfürMaschinenoderApparatederTarifnr.84.36
oder84.37bestimmt (z.B.Flügel,Kämme,Kratzengarnituren ,Nadeln,Nadelstäbe ,
Platinen,Spindeln,Spinnndüsen ,Weblitzen,WebschäfteundWebschützen )
84.39 —MaschinenundApparate zumHerstellenoderAusrüsten vonFilz,auchgeformtem
Filz,einschließlich Hutmaschinen undFormenfürdieHutmacherei
84.42 —MaschinenundApparate zumAufbereitenoderBearbeiten vonHäuten,Fellenoder
LederoderzumHerstellen vonSchuhenoderanderenWarenausHäuten,Fellenoder
Leder,ausgenommen Nähmaschinen derTarifnr.84.41
84.43 —Konverter,Gießpfannen ,Gießformen zumGießenvonIngots,Masselnoderder­
gleichenundGießmaschinen fürGießereien,Stahlwerkeoderanderemetallurgische
Betriebe
84.44 —WalzwerkeundWalzenstraßen ,fürMetalle;Walzenhierfür
84.45 —Werkzeugmaschinen zumBearbeiten vonMetallenoderHartmetallen ,ausgenommenMaschinenderTarifnrn.84.49und84.50
84.46 —Werkzeugmaschinen zumBearbeiten vonSteinen,keramischenWaren,Beton,Asbest­
zementoderähnlichenmineralischen StoffenundMaschinen zumKaltbearbeiten von
Glas,ausgenommen MaschinenderTarifnr.84.49
84.47 —Werkzeugmaschinen zumBearbeiten vonHolz,Kork,Bein,Hartkautschuk ,Kunststoff
oderähnlichenhartenStoffen,ausgenommen MaschinenderTarifnr.84.49
84.48 —TeileundZubehör,erkennbarausschließlich oderhauptsächlich fürMaschinender
Tarifnrn.84.45,84.46oder84.47bestimmt,einschließlich Werkstück-undWerkzeug­
halter,sichselbstöffnendeGewindeschneidköpfe ,TeilköpfeundandereSpezialvor­
richtungenfürWerkzeugmaschinen ;Werkzeughalter fürvonHandzuführendeWerk­
zeugeoderWerkzeugmaschinen ,allerArt
84.49 —VonHandzuführende,mitDruckluftodereingebautem nichtelektrischem Motor
betriebeneWerkzeugeundWerkzeugmaschinen
84.50 —Maschinen,ApparateundGerätezumautogenenSchweißen,Löten,Schneidenoder
Oberflächenhärten
84.51 —Schreibmaschinen ohneRechenwerk ;Schriftschutzmaschinen
84.52 —Rechenmaschinen ;Buchungsmaschinen ,Registrierkassen ,Frankiermaschinen ,Fahr­
karten-oderEintrittskarten-Ausgabemaschinen unddergleichen,mitRechenwerk
84.53 —Lochkartenmaschinen (z.B.Locher,Lochprüfer,Sortiermaschinen ,Tabelliermaschinen
undKartendoppler )
84.54 —AndereBüromaschinen und-apparate(z.B.Hektographen ,Schablonenvervielfältiger ,
Adressiermaschinen ,Geldsortier-,Geldzähl-undGeldeinwickelmaschinen ,Bleistift­
spitzmaschinen ,Perforiermaschinen undBüroheftmaschinen )
84.55 —TeileundZubehör,ausgenommen Kofferbehälter ,Schutzhüllen unddergleichen,er­
kennbarausschließlich oderhauptsächlich fürMaschinenoderApparatederTarifnrn.
84.51,84.52,84.53und84.54bestimmt
84.56 —MaschinenundApparate zumSortieren,Sieben,Waschen,Zerkleinern ,Mahlenoder
MischenvonErden,Steinen,Erzenoderanderenfestenmineralischen Stoffen;
MaschinenundApparate zumPressenoderFormenvonfestenmineralischen Brenn­
stoffen,keramischenMassen,Zement,Gipsoderanderenpulver-oderbreiförmigen
mineralischen Stoffen;Maschinen zumHerstellen vonGießformen ausSand
84.57 —MaschinenundApparate zumHerstellenoderWarmbearbeiten vonGlasoderGlas­
waren;Maschinen zumZusammenbauen vonelektrischenLampenoderRöhren
84.58 —Verkaufsautomaten (z.B.Briefmarken-,Zigaretten-,Schokolade-undEßwarenauto-
maten),ausgenommen Geschicklichkeits -undGlücksspielautomaten .
84.59 —Maschinen,ApparateundmechanischeGeräte,inKapitel84anderweitwedergenannt
nochinbegriffen

Nr.L303/28 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
84.60 —Gießerei-Formkästen undFormen,wiesieüblicherweise fürMetalle,Hartmetalle ,
Glas,mineralische Stoffe(z.B.keramischeMassen,BetonoderZement),Kautschuk
oderKunststoffverwendetwerden,ausgenommen Gießformen zumGießenvon
Ingots,Masselnoderdergleichen
84.61 —ArmaturenundähnlicheApparate(einschließlich Druckminderventile undthermo­
statischgesteuerteVentile)fürRohr-oderSchlauchleitungen ,Dampfkessel ,Tanks,
WannenoderähnlicheBehälter
84.63 —WellenundKurbeln;Lager,Lagergehäuse undLagerschalen ;Zahnräder,Reibräder
undGetriebe(einschließlichReibradgetriebe ,Wechselgetriebe undandereregelbare
Getriebe);Schwungräder ;Riemen-undSeilscheiben (einschließlich Seilrollenfür
Flaschenzüge);Schaltkupplungen undandereWellenkupplungen
84.64 —Dichtungen ausLagenvonMetallfolien oderausMetallfolien (oderBlechen)inVer­
bindungmitanderenStoffen(z.B.Asbest,FilzoderPappe);SätzeoderZusammen­
stellungen (Sortimente )vonDichtungenverschiedenartiger Zusammensetzung für
Maschinen,FahrzeugeoderRohr-oderSchlauchleitungen ,inBeuteln,Umschlägen
oderähnlichenBehältnissen
84.65 —TeilevonMaschinen,Apparatenodermechanischen Geräten,inKapitel84anderweit
wedergenanntnochinbegriffen,ausgenommen TeilemitAnschlußstücken ,Isolierung,
Wicklungen,Kontaktenoderanderencharakteristischen Merkmalenelektrotechnischer
Waren
Kapitel85:ELEKTRISCHE MASCHINEN ,APPARATE UNDGERATESOWIEANDEREELEKTRO­
TECHNISCHE WAREN
85.02 —Elektromagnete ;Vormagnetisierte odernichtvormagnetisierte Dauermagnete ;Spann­
platten,Spannfutter undähnlichedauermagnetische oderelektromagnetische Auf­
spannvorrichtungen ;elektromagnetische Kupplungen ,GetriebeundBremsen;elektro­
magnetischeHebeköpfe
85.04 —ElektrischeAkkumulatoren
85.05 —VonHandzuführendeElektrowerkzeuge miteingebautem Elektromotor
85.06 —Elektromechanische Haushaltsgeräte miteingebautem Elektromotor
85.07 —ElektrischeRasierapparate ,Haarschneide -undSchermaschinen ,miteingebautem
Elektromotor
85.08 —ElektrischeZündapparate ,Zündvorrichtungen undAnlasser,fürVerbrennungs­
motoren (z.B.Magnetzünder ,Lichtmagnetzünder ,Zündspulen ,Zündkerzen und
Glühkerzen);mitVerbrennungsmotoren verwendeteLichtmaschinen undLade-oder
Rückstromschalter
85.09 —ElektrischeBeleuchtungs -undSignalgeräte,Scheibenwischer ,Frostschutzeinrichtungen
undVorrichtungen gegendasBeschlagen vonFensterscheiben ,fürKraftfahrzeuge oder
Fahrräder
85.11 —ElektrischeIndustrie-undLaboratoriumsöfen ,einschließlich Einrichtungen zum
Warmbehandeln vonStoffenmittelsInduktionoderdielektrischer Erwärmung ;Ma­
schinen,ApparateundGerätezumelektrischenSchweißen,LötenoderSchneiden
85.12 —ElektrischeWarmwasserbereiter ,BadeöfenundTauchsieder ;elektrischeGerätezum
Raumbeheizen undzuähnlichenZwecken;Elektrowärmegeräte zurHaarpflege (z.B.
Haartrockner ,Dauerwellenapparate ,Brennscheren undBrennscherenwärmer );elek­
trischeBügeleisen;Elektrowärmegeräte fürdenHaushalt;elektrischeHeizwider­
stände,ausgenommen solchederTarifnr.85.24
85.13 —ElektrischeGerätefürdiedrahtgebundene Fernsprech-oderTelegraphentechnik,ein­
schließlichsolcherGerätefürTrägerfrequenzsysteme
85.16 —ElektrischeVerkehrssignal -,Verkehrssicherungs -,Verkehrsüberwachungs -undVer­
kehrssteuergeräte ,fürSchienen-undandereVerkehrswege ,auchfürHäfenundFlug­
plätze
85.17 —ElektrischeSignalgeräte (ausgenommen GerätederTarifnrn.85.09und85.16)zum
GebenvonhörbarenodersichtbarenSignalen(z.B.Läutewerke,Sirenen,Anzeige­
tafeln,Einbruchs-oderDiebstahlalarmgeräte ,Feuermelder )
85.22 —ElektrischeMaschinen,ApparateundGeräte,inKapitel85anderweitigwederge­
nanntnochinbegriffen

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/29
85.26 —IsolierteileganzausIsolierstoffen odernurmitindieMasseeingepreßten einfachen
Metallteilen zumBefestigen (z.B.miteingepreßten HülsenmitInnengewinde ),für
elektrischeMaschinen,Apparate,GeräteoderInstallationen ,ausgenommen Isolatoren
derTarifnr.85.25
85.27 —IsolierrohreundVerbindungsstücke dazu,ausunedlenMetallen,mitInnenisolierung
85.28 —ElektrischeTeilevonMaschinen,ApparatenoderGeräten,inKapitel85anderweit
wedergenanntnochinbegriffen
ABSCHNITT XVU
BEFÖRDERUNGSMITTEL
Kapitel86:SCHIENENFAHRZEUGE ;ORTSFESTES GLEISMATERIAL ;NICHTELEKTRISCHE MECHA­
NISCHESIGNALVORRICHTUNGEN FÜRVERKEHRSWEGE
AlleinKapitel86enthaltenenTarifnummern (von86.01bis86.10)
Kapitel87:ZUGMASCHINEN ,KRAFTWAGEN ,KRAFTRÄDER ,FAHRRÄDER UNDANDERENICHT
SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
87.01 —Zugmaschinen ,auchmitSeilwinden
87.10 —Fahrräder,einschließlich Lastendreiräder unddergleichen,ohneMotor
87.11 —FahrstühleundähnlicheFahrzeuge,fürKrankeoderKörperbehinderte ,mitVor­
richtungzurmechanischenFortbewegung (auchmitMotor)
87.13 —Kinderwagen sowieFahrstühleundähnlicheFahrzeuge,fürKrankeoderKörper­
behinderte,ohneVorrichtung zurmechanischenFortbewegung ;Teiledavon
87.14 —AndereFahrzeugeohnemaschinellen FahrantriebundAnhängerfürFahrzeugejeder
Art;Teiledavon
Kapitel88:LUFTFAHRZEUGE
88.01 —Luftfahrzeuge ,leichteralsLuft(LuftschiffeundBallone)
88.04 —FallschirmeundTeiledavonsowieFallschirmzubehör
88.05 —KatapulteundähnlicheStartvorrichtungen fürLuftfahrzeuge ;Bodengeräte zurFlug­
ausbildung ;Teiledavon
Kapitel89:WASSERFAHRZEUGE UNDSCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
89.03 —Feuerschiffe,Feuerlöschschiffe ,Schwimmbagger ,Schwimmkrane undandereWasser­
fahrzeuge,beidenendasFahrenimVergleich zuihremVerwendungszweck vonunter­
geordneterBedeutungist;Schwimmdocks
89.04 —Wasserfahrzeuge zumAbwracken
89.05 —Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasserfahrzeuge ),z.B.Schwimmtanks ,
Senkkästen,Festmachetonnen ,Bojenundschwimmende Baken
ABSCHNITT XV1I1
OPTISCHE,PHOTOGRAPHISCHE UNDKINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE ,APPARATE UND
GERÄTE;MESS-,PRÜF-UNDPRÄZISIONSINSTRUMENTE ,-APPARATE UNDGERÄTE;MEDIZI­
NISCHEUNDCHIRURGISCHE INSTRUMENTE ,APPARATE UNDGERÄTE;UHRMACHERWAREN ;
MUSIKINSTRUMENTE ;TONAUFNAHME -UNDTONWIEDERGABEGERÄTE ;MAGNETISCH ARBEI­
TENDEBILD-UNDTONAUFZEICHNUNGS -UNDWIEDERGABEGERÄTE FÜRDASFERNSEHEN
Kapitel90:OPTISCHE ,PHOTOGRAPHISCHE UNDKINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE ,
APPARATE UNDGERÄTE;MESS-,PRÜF-UNDPRÄZISIONSINSTRUMENTE ,-APPARATE
UND-GERÄTE;MEDIZINISCHE UNDCHIRURGISCHE INSTRUMENTE ,APPARATE
UNDGERÄTE
90.03 —FassungenfürBrillen,Klemmer,StielbrillenoderfürähnlicheWaren;Teiledavon

Nr.L303/30 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
90.04 —Brillen(Korrektionsbrillen ,Schutzbrillen undandereBrillen),Klemmer,Stielbrillen
undähnlicheWaren
90.06 —Astronomische Instrumente ,wieTeleskope,astronomische Fernrohre,Meridian-Durch-
gangsinstrumente ,Äquatoreale,ausgenommen Instrumente fürRadio-Astronomie ;
Montierungen fürdieseWaren
90.10 —ApparateundAusrüstungfürphotographische oderkinematographische Laboratorien ,
(1)inKapitel90anderweitwedergenanntnochinbegriffen;Photokopierapparate nach
demKontaktverfahren ;Filmspulen ;Lichtbildwände
90.11 —Elektronen -undProtonenmikroskope ;Elektronen-undProtonendiffraktionsein-
richtungen
90.13 —OptischeInstrumente ,ApparateundGeräte,inKapitel90anderweitwedergenannt
nochinbegriffen,einschließlich Scheinwerfer
90.14 —Geodätischeundtopographische InstrumenteundGeräte;Instrumente ,Apparateund
GerätefürPhotogrammetrie undHydrographie ;nautische,aeronautische ,meteoro­
logische,hydrologische undgeophysikalische Instrumente ,ApparateundGeräte;
KompasseundEntfernungsmesser
90.15 —WaagenmiteinerEmpfindlichkeit vonmindestens50mg,auchmitGewichten
90.16 —Zeichen-,Anreiß-undRecheninstrumente und-gerate(z.B.Pantographen ,Reiß­
zeuge,Rechenschieber ,Rechenscheiben );Maschinen,Instrumente ,Apparateund
GerätezumMessen,PrüfenoderKontrollieren ,inKapitel90anderweitweder
genanntnochinbegriffen (z.B.Auswuchtmaschinen ,Planimeter,Mikrometer ,Lehren,
Eichmaße,Metermaße);Profilprojektoren
90.18 —ApparateundGerätefürMecanotherapie oderzurMassage;ApparateundGeräte
fürPsychotechnik ,Ozontherapie ,Sauerstofftherapie ,Aerosoltherapie undzumWie­
derbelebensowieandereAtmungsapparate und-gerateallerArt(einschließlich Gas­
masken)
90.19 —Orthopädische Apparateundandereorthopädische Vorrichtungen (einschließlich
medizinisch-chirurgische Gürtel);Zahnprothesen ,künstlicheMenschenaugen und
andereProthesen;Schwerhörigengeräte ;Vorrichtungen zumBehandeln vonKnochen­
brüchen(z.B.Schienen)
90.20 —Röntgenapparate und-geräteundApparateundGeräte,diedieStrahlungradio­
aktiverStoffeverwerten (auchfürSchirmbildphotographie ),einschließlich Röhren
undandereVorrichtungen zumErzeugen vonRöntgenstrahlen ,Hochspannungs­
generatoren ,Schalttische undDurchleuchtungsschirme ,fürdieseApparateund
Geräte;Untersuchungs -undBehandlungstische ,-sesselunddergleichen,fürdievor­
stehendgenanntenApparateundGeräte
90.21 —Instrumente ,Maschinen,Apparate,GeräteundModelle,zuVorführzwecken (z.B.
beimUnterricht,inAusstellungen ),nichtzuandererVerwendunggeeignet
90.22 —Maschinen,ApparateundGerätefürmechanischePrüfungen (z.B.fürPrüfungder
Widerstandsfähigkeit ,Härte,Zugfestigkeit ,Druckfestigkeit ,Elastizität)vonMate­
rialien(z.B.vonMetallen,Holz,Textilien,Papier,Kunststoffen )
90.24 —Instrumente ,ApparateundGerätezumMessen,Kontrollieren oderRegelnvon
Durchfluß,Füllhöhe,Druckoderanderenveränderlichen GrößenvonFlüssigkeiten
oderGasenoderzumRegelnvonTemperaturen ,wieManometer ,Thermostate ,
Flüssigkeitsstand -oderGasstandanzeiger ,Durchflußmesser ,Wärmemengenzähler und
automatischeZugreglerfürFeuerungen ,ausgenommen WarenderTarifnr.90.14
90.25 —Instrumente ,ApparateundGerätefürphysikalische oderchemischeUntersuchungen
(wiePolarimeter ,Refraktometer ,Spektrometer ,Gas-undRauchgasprüfer );Instru­
mente,ApparateundGerätezumBestimmenderViskosität,Porosität,Dilatation,
Oberflächenspannung unddergleichen (wieViskosimeter ,Porosimeter ,Dilatometer )
undfürkalorimetrische ,photometrische oderakustischeMessungen (wiePhotometer
—einschließlichBelichtungsmesser—,Kalorimeter);Mikrotome
90.26 —Gas-,Flüssigkeits-undElektrizitätszähler ,fürVerbrauchoderProduktion,ein­
schließlichPrüf-oderEichzähler
(1)Selbstbeschränkungsabkommen Japan/Frankreich.

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/31
90.27 —AndereZähler(z.B.Tourenzähler ,Produktionszähler ,Taxameter ,Kilometerzähler ,
Schrittzähler),Tachometer undandereGeschwindigkeitsmesser (auchmagnetische),
ausgenommen Geschwindigkeitsmesser derTarifnr.90.14;Stroboskope
90.29 —TeileundZubehör,ihrerBeschaffenheit nachausschließlich oderhauptsächlich für
Instrumente ,ApparateundGerätederTarifnrn.90.23,90.24,90.26,90.27oder90.28
bestimmt,auchwennsiefürmehreredieserInstrumente ,ApparateoderGerätever­
wendetwerdenkönnen
Kapitel91:UHRMACHERWAREN
91.05 —Kontrollapparate undZeitmesser,mitUhrwerkoderSynchronmotor (z.B.Registrier-
uhren,Zeit-undDatumstempeluhren ,Stechuhren,Minutenzähler ,Sekundenzähler )
91.06 —Zeitauslöser mitUhrwerkoderSynchronmotor (z.B.Zeitschalter undandereSchalt-
uhren)
91.08 —AndereUhrwerke,gangfertig
91.10 —GehäusefürandereUhrmacherwaren undTeiledavon
Kapitel92:MUSIKINSTRUMENTE ,TONAUFNAHME -UNDTONWIEDERGABEGERATE ;MAGNE­
TISCHARBEITENDE BILD-UNDTONAUFZEICHNUNGS -UNDWIEDERGABEGERÄTE
FÜRDASFERNSEHEN ;TEILEUNDZUBEHÖR FÜRDIESEINSTRUMENTE UND
GERÄTE
92.01 —Klaviere(einschließlichselbsttätigeKlavieremitoderohneKlaviatur);Cembalosund
andereSaiteninstrumente mitKlaviatur;Harfen,ausgenommen Äolsharfen
92.02 —AndereSaiteninstrumente
92.03 —Orgeln;HarmonienundähnlicheInstrumente mitKlaviaturunddurchschlagenden
Metallzungen
92.04 —Akkordeons ,KonzertinasundähnlicheMusikinstrumente ;Mundharmonikas
92.05 —AndereBlasinstrumente
92.06 —Schlaginstrumente (z.B.TrommelnallerArt,Xylophone,Metallophone ,Becken,
Kastagnetten )
92.07 —Elektromagnetische ,elektrostatische ,elektronische undähnlicheMusikinstrumente
(z.B.derartigeKlaviere,Orgeln,Akkordeons )
92.08 —Musikinstrumente inanderenTarifnummern desKapitels92nichterfaßt(z.B.Orche-
strien,Drehorgeln,Spieldosen,singendemechanischeVögel,singendeSägen);Lock­
pfeifenallerArt;Mundblasinstrumente zuRuf-undSignalzwecken (z.B.Signal­
hörner,Signalpfeifen )
92.09 —Musiksaiten
92.10 —TeileundZubehörfürMusikinstrumente (ausgenommen Musiksaiten),einschließlich
gelochtePappenundPapierefürmechanische Musikinstrumente undeinschließlich
Musikwerke fürSpieldosen;Metronome ;Stimmgabeln undStimmpfeifen allerArt
92.12 —TonträgerundandereAufzeichnungsträger (z.B.Platten,Zylinder,Wachsformen ,
Bänder,Filme,Drähte),fürGerätederTarifnr.92.11oderfürähnlicheAufnahme-
verfahren,zurAufnahmevorgerichtet odermitAufzeichnung ;Matrizenundgalvano-
plastischeFormenzumHerstellen vonSchallplatten
ABSCHNITT XIX
WAFFENUNDMUNITION ;TEILEDAVON
Kapitel93:WAFFENUNDMUNITION ;TEILEDAVON
AlleinKapitel93enthaltenenTarifnummern (von93.01bis93.07)

Nr.L303/32 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften IB.12.68
ABSCHNITT XX
VERSCHIEDENE WAREN
Kapitel94:MÖBEL;MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL;BETTAUSSTATTUNGEN UNDAHN­
LICHEWAREN
AlleinKapitel94enthaltenenTarifnummern (von94.01bis94.04)
Kapitel95:BEARBEITETE SCHNITZ -UNDFORMSTOFFE ,WARENAUSSCHNITZ -UNDFORM­
STOFFEN
AlleinKapitel95enthaltenenTarifnummern (von95.01bis95.08)
Kapitel96:BESEN,BÜRSTEN,PINSEL,STAUBWEDEL ,PUDERQUASTEN UNDSIEBWAREN
AlleinKapitel96enthaltenenTarifnummern (von96.01bis96.06)
Kapitel97:SPIELZEUG ,SPIELE,SCHERZARTIKEL UNDSPORTGERÄTE
97.01 —Spielfahrzeuge fürKinder,wieFahrräder,Roller,AutosmitTretwerk,Puppenwagen
unddergleichen
97.02 —Puppen
97.04 —Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische SpielezuröffentlichenBenutzung,
Billardtische ,Glücksspieltische ,Tischtennis )
97.05 —Karnevals-,Kotillon-,Scherz-,Zauberartikel undähnlicheWarenzurUnterhaltung
undfürFeste;Christbaumschmuck undähnlicheWeihnachtsartikel (z.B.künstliche
Weihnachtsbäume ,Krippen,auchmitAusstattung ,Menschen-undTierfiguren für
Krippen,Weihnachts-Holzschuhe und-Holzscheite,Weihnachtsmänner )
97.06 —GerätefürFreiluftspiele ,Leichtathletik ,GymnastikundandereSportarten,aus­
genommenWarenderTarifnr.97.04
97.07 —Angelhaken,Angelgeräte ;Handnetze zumLandenvonFischen,Schmetterlingsnetze ;
Lockvögel,Lerchenspiegel undähnlicheJagdgeräte
97.08 —Karusselle,Luftschaukeln ,Schießstände undandereSchaustellerunternehmen ,ein­
schließlichZirkusse,TierschauenundWandertheater
Kapitel98:VERSCHIEDENE WAREN
98.03 —Federhalter,Füllhalter,Kugelschreiber ,Füllstifte;Bleistifthalter unddergleichen;
TeiledavonundZubehör(z.B.Bleistiftschützer ,Klipse),ausgenommen Warender
Tarifnrn.98.04und98.05
98.04 —Schreibfedern ;KugelnfürFederspitzen
98.06 —Schiefertafeln undTafelnzumSchreibenundZeichnen,auchgerahmt
98.07 —Petschafte,Nummernstempel ,Zusammensetzstempel ,Datumstempel ,einfacheStempel
undähnlicheHandstempel
98.08 —FarbbänderfürSchreibmaschinen undähnlicheFarbbänder ,auchaufSpulen;Stempel­
kissen,auchgetränkt,auchmitSchachteln
98.09 —Siegellack zuBürozwecken oderzuFlaschenverschlüssen ,inkleinenScheiben,Stangen
oderähnlichenFormen;PastenaufderGrundlage vonGelatine,fürDruckwalzen ,
graphischeReproduktionen undzuähnlichenZwecken,auchaufUnterlagen von
PapieroderGespinstwaren
98.10 —FeuerzeugeundAnzünder (z.B.mechanisch,elektrisch,katalytisch);Teiledavon,
ausgenommen SteineundDochte
98.11 —Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen undPfeifenköpfe);Zigarren-undZiga­
rettenspitzen ;Mundstücke ,RohreundandereTeile
98.12 —Frisierkämme ,Einsteckkämme ,Haarspangen undähnlicheWaren
98.13 —Miederstäbe unddergleichenfürKorsette,KleiderundBekleidungszubehör

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/33
98.14 —Parfümzerstäuber undandereBallzerstäuber zuToilettenzwecken ;Zerstäubervor-
richtungenundZerstäuberköpfe
98.16 —Schneiderpuppen ,Schaufensterpuppen unddergleichen ;beweglicheFigurenundAus­
stellungsstücke fürSchaufenster
ABSCHNITT XXI
KUNSTGEGENSTÄNDE ,SAMMLUNGSSTÜCKE UNDANTIQUITÄTEN
Kapitel99:KUNSTGEGENSTÄNDE ,SAMMLUNGSSTÜCKE UNDANTIQUITÄTEN
AlleinKapitel99enthaltenenTarifnummern (von99.01bis99.06)
N.B.:DieEinfuhrvonGegenständen ,Maschinen,Apparatenundmechanischen Geräten,gebrauchtoderneu,
jedochschlechtunterhalten,bedarfinItaliengemäßderListeimAnhangzumMinisterialerlaß vom
31.Oktober1962(TabellaAImport.)undderdarauffolgenden Änderungen einerSondergenehmigung .

Nr.L303/34 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
ANLAGEII
LÄNDERLISTE
Afghanistan
Algerien
Andorra
Argentinien
Äquatorialguinea
ÄthiopienundEritrea
AusträteundAntarktische Gebiete(französischeÜLG:Kerguelen,Crozet-Inseln ,SanktPaulund
Amsterdam ,Adelieland
Australien (mitTasmanien,Papua,Treuhandgebiet Neuguinea,Norfolk-Insel undKokos-
[Keeling-jlnseln )
Barbados
Bhutan
Birma
Bolivien
Botswana
Brasilien(einschließlich FernandodeNoronha[einschließlichKlippenSaoPedroundSaoPaulo
undRocas-Atoll,TrinidadeundMartinVazl)
Burundi
Ceylon
Chile(einschließlich folgenderInseln:Juan-Fernandez-Inseln ,Osterinsel,Sala-y-Gomez ,San
Felix,SanAmbrosioundwestlicherTeilvonFeuerland)
CostaRica
Dahome
Dänemark (einschließlich FäröerundGrönland)
Dominikanische Republik(einschließlich derInselnSaona,Catalina,Beataundeinigerkleinerer
Inseln)
Ecuador
Elfenbeinküste
Finnland
Gabun
Gambia
GebietederAfarsundderIssas
Ghana

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/35
Griechenland (einschließlich Euböa,denSporaden,Dodekanes-Inseln ,Kykladen,Ionischen
Inseln,InselnimÄgäischenMeer,Kreta)
Guatemala
Guayana
Guinea
Haiti(einschließlichTortuga,Gonave,denCayemiten,IleäVache,IledelaNavaseundGrande-
Caye)
Honduras
Indien(einschließlichAndamanen ,Nikobaren,Lakkadiven,MihicoyundAmindiven )
Indonesien (Java,Sumatra,Kalimantan ,Sulawesi,BaliundNusatenggara [einschließlich des
indonesischen TeilsvonTimor],Maluku,IrianBarat)
InselnTromelin,liesGlorieuses,JuandeNova,EuropaundBassadaIndia
Irak
Iran
Irland
Island
Israel
Jamaika
Japan
Jemen
Jordanien
Jugoslawien
Kambodscha
Kamerun
Kanada
Kenia
Kolumbien
Komoren
Kongo(Brazzaville )
Kongo(Kinshasa)
Kuweit
Lesotho
Libanon
Liberia
Libyen
RepublikMadagaskar
Malawi
Malaysia(einschließlich früheremBritisch-Borneo undSarawak)
Malediven
Mali
Malta
Marokko
MaskatundOman
Mauretanien
Mauritius
Mexiko
Nauru
Nepal

Nr.L303/36 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
NeueHebriden
Neukaledonien undNebengebiete (einschließlich liesdesPin,Huon,liesLoyaute,Walpoleund
Surprise,Chesterfield-Inseln ,WallisundFutuna)
Neuseeland (einschließlich Kermadec-undChatham-Inseln )
Cook-Inseln
1.NördlicheGruppe(Penrhyn,Manihiki,Rakahanga,Pukapuka,Palmerston,Suwarrow
undNassau)
2.SüdlicheGruppe(Raretonga,Aitutaki,Atiu,Mitiaro,Mauke,Mangaia,Takuteaund
Manuae)
3.Niue
Nicaragua
Niederländische Antillen(mitdenInselnCuragao,Aruba,Bonaire,Saba,SanktEustatiusund
demniederländischen TeilvonSanktMartin)
Niger
Nigeria
Norwegen (einschließlich Svalbard[auchSpitzbergengenannt,mitBären-Insel],JanMayenund
norwegischeBesitzungen inderAntarktis[Bouvet-Insel ,PeterI.-Insel,Königin-Maud-Land ])
Obervolta
Österreich
Ozeanien (französischeNiederlassungen :Gesellschafts-Inseln ,liesSous-le-vent ,Marquesas-,
Tuamotu-,Gambier-undTubuai-Inseln ,RapaundClipperton )
Pakistan
Panama
Paraguay
Peru
Philippinen
Portugal
europäisches Gebiet(einschließlich MadeiraundAzoren)
Angola
Kabinda
Portugiesisch-Guinea
Kapverdische Inseln
SaoTomeundPrincipe
Macao
Mosambik
Portugiesisch-Timor
RepublikChina(Formosa)
Rhodesien
RioMuni
Ruanda
Saint-PierreundMiquelon
ElSalvador
Sambia
Saudi-Arabien
Schweden
Schweiz(einschließlich FürstentumLiechtenstein )
Senegal
SierraLeone
Singapur
Somalia

18.12.68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L303/37
Spanien
Festlandgebiet sowieBalearen,KanarischeInseln,CeutaundMelilla,Alhucemas,Chafa-
rinas,PenondeVelezdelaGomera,IfniundSahara
Südafrikanische Republik(einschließlich Südwestafrika sowiePrinz-Eduard -undMarion-Inseln )
Sudan
Südjemen (einschließlich derInselnPerimundSokotra)
Südkorea
Surinam
Swasiland
Syrien
Tansania
Thailand
Togo
TrinidadundTobago
Tschad
Türkei
Tunesien
Uganda
Uruguay
Venezuela
VereinigteArabischeRepublik
VereinigtesKönigreichGroßbritannien undNordirland (einschließlich InselManundKanalinseln )
Antigua
Bahama-Inseln
Bahrain
Bermuda
Brunei
Kaiman-Inseln
Dominica
Falkland-Inseln undNebengebiete
Fidschi
Gibraltar
Grenada
Britisch-Honduras
Hongkong
Katar(ScheichtumKatar)
Montserrat
Vertragsstaaten (AbuDhabi,Dubai,Sharjah,Ajam,RasalKhaimah,UmmalQuaiwan,
Fuiairah)
SanktHelena(einschließlichNebengebiete :AscensionundTristandeCunha)
SanktKitts(SanktChristopher),NevisundAnguilla
SantaLucia
SanktVincent
Seychellen
BritischesAntarktisgebiet
BritischeGebieteimIndischenOzean(Tschagos-,Aldabra-,Farquhar-undDesRoches-
Inseln)
vonderHochkommission WestpazifikabhängigeGebiete(einschließlich derunterschied­
lichenZollgebietedesProtektorats BritischeSalomon-Inseln undderKolonieGilbert-
undEllice-Inseln )
Tonga

Nr.L303/38 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 18.12.68
Türks-undCaicos-Inseln
BritischeJungferninseln
VereinigteStaatenvonAmerika
Guam
KingmanReef
Midway-Inseln
PuertoRico
Amerikanisch-Samoa (einschließlich Swains)
Treuhandgebiet PazifischeInseln(Karolinen,Marshall-Inseln ,Marianen,ausgenommen
Guam,Riukiu-Inseln [mitOkinawa],Daito-Inseln ,Bonin-Inseln ,Rosaria,Vulkan-Inseln ,
Pareco,VelaundMarcus)
Amerikanische Jungferninseln
Wake
Panamakanal-Zone
Zentralafrikanische Republik
Zypern