VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 796/91 DER KOMMISSION vom 26 . März 1991 über die Lieferung verschiedener Partien Weißzucker im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3972/86 des Rates vom 22 . Dezember 1986 über die Nahrungsmittelhilfepolitik und -verwaltung ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1930/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c ),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 1420/87 des Rates vom 21 . Mai 1987 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung ( EWG ) Nr . 3972/86 über die Nahrungsmittelhilfepolitik und -verwaltung ( 3 ) wurde die Liste der für die Nahrungsmittelhilfe in Betracht kommenden Länder und Organisationen und der für die Beförderung der Nahrungsmittellieferung über die fob-Stufe hinaus geltenden allgemeinen Kriterien festgelegt .

Die Kommission hat infolge mehrerer Beschlüsse über die Nahrungsmittelhilfe bestimmten Ländern und Empfängerorganisationen 1 196 Tonnen Zucker zugeteilt .

Diese Bereitstellungen erfolgen nach der Verordnung ( EWG ) Nr . 2200/87 der Kommission vom 8 . Juli 1987 über allgemeine Durchführungsbestimmungen für die Bereitstellung und Lieferung von Waren im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe der Gemeinschaft ( 4 ). Zu diesem Zweck sollten insbesondere die Lieferfristen und -bedingungen sowie das Verfahren zur Bestimmung der sich daraus ergebenden Kosten genauer festgelegt werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe der Gemeinschaft wird Zucker bereitgestellt zur Lieferung an die in den Anhängen aufgeführten Begünstigten gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 2200/87 zu den in den Anhängen aufgeführten Bedingungen . Die Zuteilung der Lieferungen erfolgt im Wege der Ausschreibung .

Es wird davon ausgegangen, daß der Zuschlagsempfänger die geltenden allgemeinen und besonderen Geschäftsbedingungen kennt und akzeptiert . Andere in seinem Angebot enthaltene Bedingungen oder Vorbehalte gelten als nicht geschrieben. Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 26 . März 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 370 vom 30 . 12 . 1986, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 174 vom 7 . 7 . 1990, S . 6 . ( 3 ) ABl . Nr . L 136 vom 26 . 5 . 1987, S. 1 . ( 4 ) ABl . Nr . L 204 vom 25 . 7 . 1987, S . 1 .

ANHANG I

PARTIEN A, B, und C

1 . Maßnahmen Nrn . ( 1 ): Siehe Anhang II

2. Programm : 1990

3 . Begünstigter ( 8 ): Euronaid, Rhijngeesterstraatweg 40, Postbus 77, NL-2340 AB Ögstgeest

4 . Vertreter des Begünstigten ( 2 ): Siehe ABl . Nr . C 103 vom 16 . 4 . 1987

5 . Bestimmungsort oder -land : Siehe Anhang II

6 . Bereitzustellendes Erzeugnis : Weißzucker

7 . Merkmale und Qualität der Ware (3 ) ( 7 ): Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2103/77 ( ABl . Nr . L 246 vom 27 . 9 . 1977, S . 12 ) entsprechender Weißzucker der Standardqualität, Kategorie 2 ( Verordnung ( EWG ) Nr . 793/72 des Rates ( ABl . Nr . L 94 vom 21 . 4 . 1972, S . 1 )

8 . Gesamtmenge : 696 Tonnen

9 . Anzahl der Partien : 3 ( A : 430 Tonnen; B : 120 Tonnen; C : 146 Tonnen )

10 . Aufmachung und Kennzeichnung : neue Jutesäcke mit Innensack aus mindestens 0,05 mm dickem Polyäthylen, einem Gesamtgewicht von Jute und Polyäthylen von mindestens 420 g und einem Gewicht des Inhalts von 50 kg . Partien A und C ( 4 ) ( 9 ) ( 10 ) ( 12 ); Partie B ( 4 )

Aufschrift auf den Säcken ( in mindestens 5 cm hohen Buchstaben ): Siehe Anhang II

11 . Art der Bereitstellung des Erzeugnisses ( 11 ): In der Gemeinschaft erzeugter C-Zucker gemäß Artikel 24 Absatz 1a sechster Unterabsatz Buchstabe c ) der Verordnung ( EWG ) Nr . 1785/81 des Rates ( ABl . Nr . L 177 vom 1 . 7 . 1981, S . 4 )

12 . Lieferstufe : frei Verschiffungshafen

13 . Verschiffungshafen : -

14 . Vom Begünstigten bezeichneter Löschhafen : -

15 . Löschhafen : -

16 . Anschrift des Lagers und gegebenenfalls des Löschhafens : -

17 . Zeitraum der Bereitstellung im Verschiffungshafen : 1 . bis 30 . 5 . 1991

18 . Lieferfrist : -

19 . Verfahren zur Feststellung der Lieferkosten : Ausschreibung

20 . Bei Ausschreibung, Frist für die Angebotsabgabe : 16 . 4 . 1991, 12 Uhr

21 . Im Falle einer zweiten Ausschreibung :

a ) Frist für die Angebotsabgabe : 23 . 4 . 1991, 12 Uhr

b ) Zeitraum für die Bereitstellung im Verschiffungshafen : 1 . bis 30 . 5 . 1991

c ) Lieferfrist : -

22 . Höhe der Ausschreibungsgarantie : 15 ECU/Tonne

23 . Höhe der Lieferungsgarantie : 10 % des Angebotsbetrags, ausgedrückt in Ecu

24 . Anschrift für die Angebotsabgabe ( 5 ): Bureau de l'aide alimentaire, à l'attention de Monsieur N . Arend, Bâtiment Loi 120, bureau 7/58, 200, rü de la Loi, B-1049 Bruxelles ( Telex AGREC 22037 B oder 25670 B )

25 . Erstattung auf Antrag des Zuschlagsempfängers ( 6 ): -

PARTIE D

1 . Maßnahme Nr . ( 1 ): 1074/90

2 . Programm : 1989

3 . Begünstigter : Angola

4 . Vertreter des Begünstigten ( 2 ): Edimba/Importang, rua da Calada no 10, C.P . 1003, Luanda . Tel .: 39 27 87; Telex 3085/3169

5 . Bestimmungsort oder -land : Angola

6 . Bereitzustellendes Erzeugnis : Weißzucker

7 . Merkmale und Qualität der Ware ( 3 ) ( 7 ): Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2103/77 der Kommission ( ABl . Nr . L 246 vom 27 . 9 . 1977, S . 12 ) entsprechender Weißzucker der Standardqualität, Kategorie 2 ( Verordnung ( EWG ) Nr . 793/72 des Rates ( ABl . Nr . L 94 vom 21 . 4 . 1972, S . 1 ))

8 . Gesamtmenge : 500 Tonnen

9 . Anzahl der Partien : 1

10 . Aufmachung und Kennzeichnung ( 4 ) ( 13 ): neue Jutesäcke mit Innensack aus mindestens 0,05 mm dickem Polyäthylen, einem Gesamtgewicht von Jute und Polyäthylen von mindestens 420 g und einem Gewicht des Inhalts von 50 kg

Beschriftung der Säcke ( Beschriftung mit Buchstaben von mindestens 5 cm Höhe ): Siehe Anhang II

11 . Art der Bereitstellung des Erzeugnisses : In der Gemeinschaft erzeugter C-Zucker gemäß Artikel 24 Absatz 1a sechster Unterabsatz Buchstabe c ) der Verordnung ( EWG ) Nr . 1785/81 des Rates ( ABl . Nr . L 177 vom 1 . 7 . 1981, S . 4 )

12 . Lieferstufe : frei Löschhafen - gelöscht

13 . Verschiffungshafen : -

14 . Vom Begünstigten bezeichneter Löschhafen : Namibe ( 14 )

15 . Löschhafen : -

16 . Anschrift des Lagers und gegebenenfalls des Löschhafens : -

17 . Zeitraum der Bereitstellung im Verschiffungshafen im Falle eines Zuschlags für eine Lieferung frei Verschiffungshafen : 1 . - 30 . 5 . 1991

18 . Lieferfrist : 15 . 6 . 1991

19 . Verfahren zur Feststellung der Lieferkosten : Ausschreibung

20 . Frist für die Angebotsabgabe : 16 . 4 . 1991, 12 Uhr

21 . Im Falle einer zweiten Ausschreibung :

a ) Frist für die Angebotsabgabe : 23 . 4 . 1991, 12 Uhr

b ) Zeitraum für die Bereitstellung im Verschiffungshafen im Falle eines Zuschlags frei Verschiffungshafen : 1 . - 30 . 5 . 1991

c ) Lieferfrist : 15 . 6 . 1991

22 . Höhe der Ausschreibungsgarantie : 15 ECU/Tonne

23 . Höhe der Lieferungsgarantie : 10 % des Angebotsbetrags, ausgedrückt in Ecu

24 . Anschrift für die Angebotsabgabe ( 5 ):

Bureau de l'aide alimentaire, à l'attention de Monsieur N . Arend, bâtiment Loi 120, bureau 7/58, 200, rü de la Loi, B-1049 Bruxelles ( Telex AGREC 22037 B oder 25670 B )

25 . Erstattung auf Antrag des Zuschlagsempfängers ( 6 ): -

Vermerke :

( 1 ) Die Nummer der Maßnahme ist im gesamten Schriftverkehr anzugeben .

( 2 ) Vom Zuschlagsempfänger zu kontaktierender Vertreter der Kommission : Siehe im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . C 227 vom 7 . September 1985, Seite 4, veröffentlichtes Verzeichnis .

( 3 ) Der Zuschlagsempfänger übergibt dem Begünstigten eine von einer amtlichen Stelle stammende Bescheinigung, aus der hervorgeht, daß die in dem betreffenden Mitgliedstaat geltenden Normen betreffend die Kernstrahlung für die zu liefernde Ware nicht überschritten worden sind .

In der Bescheinigung über die radioaktive Belastung ist der Gehalt an Cäsium 134 und 137 anzugeben .

Partien A, B und C : Der Zuschlagsempfänger überreicht dem Empfänger oder seinen Vertreter bei der Lieferung folgende Dokumente :

- pflanzengesundheitliches Zeugnis;

- Ursprungszeugnis .

( 4 ) Im Hinblick auf eine eventuelle Umfuellung muß der Zuschlagsempfänger 2 % leere Säcke derselben Qualität wie die die Ware enthaltenden Säcke liefern . Diese Säcke müssen ausser der Aufschrift auch ein grosses R tragen .

( 5 ) Um den Fernschreiber nicht zu überlasten, werden die Bieter gebeten, den Nachweis der Stellung der in Artikel 7 Absatz 4 unter Buchstabe a ) der Verordnung ( EWG ) Nr . 2200/87 aufgeführten Ausschreibungsgarantie vor dem in Ziffer 20 dieses Anhangs angegebenen Zeitpunkt vorzugsweise wie folgt zu erbringen :

- entweder durch Boten an das in Ziffer 24 dieses Anhangs aufgeführte Büro

- oder per Telefax an eine der folgenden Nummern in Brüssel:

- 235 01 32,

- 236 10 97,

- 235 01 30,

- 236 20 05 .

( 6 ) Die Verordnung ( EWG ) Nr . 2330/87 der Kommission ( ABl . Nr . L 210 vom 1 . 8 . 1987, S . 56 ) ist nicht anwendbar . Die Verordnung ( EWG ) Nr . 2630/81 der Kommission ( ABl . Nr . L 258 vom 11 . 9 . 1981, S . 16 ) gilt für die Ausfuhr von Zucker, der im Rahmen der vorliegenden Verordnung geliefert wird .

( 7 ) Die Kategorie des Zuckers wird maßgeblich unter Zugrundelegung der Regelung gemäß Artikel 18 Absatz 2 Buchstabe a ) zweiter Gedankenstrich der Verordnung ( EWG ) Nr . 2103/77 festgestellt .

( 8 ) Der Zuschlagsempfänger tritt mit dem Begünstigten baldmöglichst zur Bestimmung der erforderlichen Versandbescheinigungen in Verbindung .

( 9) Lieferung in Containern von 20 Fuß; Bedingungen FCL/LCL . Der Lieferant übernimmt die Kosten für das Verbringen frei Terminal im Verladehafen, gestapelt . Der Empfänger übernimmt die folgenden Kosten, auch die für den Abtransport der Container vom Terminal . Artikel 13 Absatz 2 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EWG ) Nr . 2200/87 ist nicht anwendbar .

( 10 ) Der Zuschlagsempfänger muß jeden Container mit einer numerierten Plombe verschließen, deren Nummer dem Spediteur des Begünstigten mitgeteilt wird .

( 11 ) Der Lieferant sendet ein Duplikat der Originalrechnung an :

De Keyzer & Schütz BV, Postbus 1438, Blaak 16, NL-3000 BK Rotterdam .

( 12 ) Der Zuschlagsempfänger muß dem Vertreter des Begünstigten eine vollständige Ladeliste eines jeden Containers übermitteln, in der die Anzahl Säcke aufgeführt ist, die zu jeder in der Ausschreibungsbekanntmachung aufgeführten Verladenummer gehören .

( 13 ) Die Säcke müssen mit verlorenen Stroppen vorangeschlagen werden . Gewicht je Stropp : höchstens 1,5 Tonnen .

( 14 ) Zu den Entladekapazitäten werden folgende Angaben gemacht :

Namibe : 100 bis 300 Tonnen pro Tag .

Schiffe mit höchstens 8 000 Tonnen .

PARARTIMA II ANEXO II - BILAG II - ANHANG II - - ANNEX II - ANNEXE II - ALLEGATO II - BIJLAGE II - ANEXO II

Designación

del lote Cantidad total del lote

( en toneladas ) Cantidades parciales

( en toneladas ) Beneficiario País destinatario Inscripción en el embalaje Parti Totalmängde

( tons ) Delmängde

( tons ) Modtager Modtagerland Emballagens paategning Bezeichnung

der Partie Gesamtmenge

der Partie

( in Tonnen ) Teilmengen

( in Tonnen ) Empfänger Bestimmungsland Aufschrift auf der Verpackung Charaktirismos

tis partidas Synoliki posotita

tis partidas

( se tonoys ) Merikes posotites

( se tonoys ) Dikaioychos Chora

proorismoy Endeixi epi tis syskevasias Lot Total quantity

( in tonnes) Partial quantities

( in tonnes ) Beneficiary Recipient country Markings on the packaging Désignation

du lot Quantité totale du lot

( en tonnes ) Quantités partielles

( en tonnes) Bénéficiaire Pays destinataire Inscription sur l'emballage Designazione

della partita Quantità totale

della partita

( in tonnellate ) Quantitativi parziali

( in tonnellate ) Beneficiario Päse destinatario Iscrizione sull'imballaggio Aanduiding

van de partij Totale höveelheid

van de partij

( in ton ) Deelhöveelheden

( in ton ) Begunstigde Bestemmingsland Aanduiding op de verpakking Designaçao

do lote Quantidade total

( em toneladas ) Quantidades parciais

( em toneladas ) Beneficiário País destinatário Inscriçao na embalagem A 430 A 1 : 20 Euronaid Angola Acçao no 1099/90 / Açúcar / Angola / Oikos / 906702 / Luanda / Donativo da Comunidade Económica Europeia / Destinado a distribuiçao gratuita A 2 : 6 Euronaid Madagascar Action no 1100/90 / Sucre / Madagascar / SSP / 901300 / Majunga / Don de la Communauté économique européenne / Pour distribution gratuite A 3 : 12 Euronaid Madagascar Action no 1101/90 / Sucre / Madagascar / Appel détresse / 906804 / Antananarivo via Toamasina / Don de la Communauté économique européenne / Pour distribution gratuite A 4 : 54 Euronaid Moçambique Acçao no 1102/90 / Açúcar / Moçambique / Caritas Alema / 900426 / Maputo / Donativo da Comunidade Económica Europeia / Destinado a distribuiçao gratuita A 5 : 70 Euronaid Moçambique Acçao no 1103/90 / Açúcar / Moçambique / Caritas Alema / 900437 / Xai Xai via Maputo / Donativo da Comunidade Económica Europeia / Destinado a distribuiçao gratuita A 6 : 50 Euronaid Moçambique Acçao no 1104/90 / Açúcar / Moçambique / Caritas Alema / 900438 / Inhambane via Maputo / Donativo da Comunidade Económica Europeia / Destinado a distribuiçao gratuita A 7 : 20 Euronaid Burundi Action no 1105/90 / Sucre / Burundi / Caritas / 900220 B / Bujumbura via Mombasa / Don de la Communauté économique européenne / Pour distribution gratuite A 8 : 18 Euronaid Uganda Action No 1106/90 / Sugar / Uganda / SSP / 901302 / Kampala via Mombasa / Gift of the European Economic Community / For free distribution A 9 : 20 Euronaid Uganda Action No 1107/90 / Sugar / Uganda / ICR / 904609 / Kampala via Mombasa / Gift of the European Economic Community / For free distribution A 10 : 60 Euronaid India Action No 1108/90 / Sugar / India / CAM / 902046 / Madras / Gift of the European Economic Community / For free distribution A 11 : 60 Euronaid India Action No 1109/90 / Sugar / India / GFSS / 903505 / Bombay / Gift of the European Economic Community / For free distribution A 12 : 30 Euronaid India Action No 1110/90 / Sugar / India / Somedí / 906502 / Bombay / Gift of the European Economic Community / For free distribution A 13 : 10 Euronaid India Action No 1111/90 / Sugar / India / Somedí / 906503 / Rajkot via Bombay / Gift of the European Economic Community / For free distribution B 120 B 1 : 40 Euronaid Algérie Action no 1112 /90 / Sucre / Algérie / Caritas / 900225 / Arzew / Don de la Communauté économique européenne / Pour distribution gratuite B 2 : 40 Euronaid Algérie Action no 1113/90 / Sucre / Algérie / WCC / 900700 / Tindouf via Arzew / Don de la Communauté économique européenne / Pour distribution gratuite B 3 : 40 Euronaid Algérie Action no 1114/90 / Sucre / Algérie / Oxfam B / 900811 / Arzew / Don de la Communauté économique européenne / Pour distribution gratuite C 146 C 1 : 14 Euronaid Algérie Action no 1227/90 / Sucre / Algérie / Oxfam B / 900829 / Arzew ( option Oran ) / Don de la Communauté économique européenne / Pour distribution gratuite C 2 : 39 Euronaid Angola Acçao no 1228/90 / Açúcar / Angola / Caritas N / 900350 / Luanda / Donativo da Comunidade Económica Europeia / Destinado a distribuiçao gratuita C 3 : 15 Euronaid Angola Acçao no 1229/90 / Açúcar / Angola / Caritas N / 900351 / Namibe / Donativo da Comunidade Económica Europeia / Destinado a distribuiçao gratuita C 4 : 18 Euronaid Madagascar Action no 1230/90 / Sucre / Madagascar / AATM / 901745 / Fianarantsoa via Toamasina / Don de la Communauté économique européenne / Pour distribution gratuite C 5 : 40 Euronaid Moçambique Acçao no 1231/90 / Açúcar / Moçambique / Caritas Alema / 900439 / Maputo / Donativo da Comunidade Económica Europeia / Destinado a distribuiçao gratuita C 6 : 20 Euronaid India Action No 1232/90 / Sugar / India / CAM / 902018 / Madras / Gift of the European Economic Community / For free distribution D 500 Angola Angola Acçao no 1074/90 / Açúcar / Comunidade Europeia