VERORDNUNG (EG) Nr. 3193/93 DER KOMMISSION vom 19. November 1993 über den bei der Einfuhr von Atlantischem Lachs einzuhaltenden Mindestpreis

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 des Rates vom 17. Dezember 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse und Erzeugnisse der Aquakultur (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1891/93 (2), insbesondere auf Artikel 24 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Da die Gefahr besteht, daß der Gemeinschaftsmarkt durch die Einfuhr von Atlantischem Lachs gestört wird, hat die Kommission mit ihrer Verordnung (EWG) Nr. 1658/91 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 978/93 (4), eine vorübergehende Regelung zur nachträglichen gemeinschaftlichen Überwachung bei diesen Einfuhren getroffen.

Mit Hilfe dieser Regelung konnte festgestellt werden, daß die Einfuhr von Atlantischem Lachs der KN-Codes ex 0302 12 00, ex 0303 22 00, ex 0304 10 13 und ex 0304 20 13 zu ungewöhnlich niedrigen Preisen erfolgt. Dies könnte den gemeinschaftlichen Markt für diese Erzeugnisse schweren Störungen aussetzen, die die Verwirklichung der Ziele des Artikels 39 des Vertrages gefährden könnten, insbesondere hinsichtlich der Erzeugereinkommen.

Aufgrund der zu erwartenden Einfuhrmengen und -preise steht zu befürchten, daß sich diese Lage in den nächsten Monaten nicht verbessert, sondern eher weiter verschlechtert. Um dies zu verhindern, empfiehlt es sich, einen Mindestpreis vorzuschreiben, der bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse eingehalten werden muß -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Atlantischer Lachs der KN-Codes ex 0302 12 00, ex 0303 22 00, ex 0304 10 13 und ex 0304 20 13 darf in der Gemeinschaft nur in den freien Verkehr übergeführt werden, wenn der Frei-Grenze-Preis mindestens so hoch ist wie der im Anhang aufgeführte Einfuhrmindestpreis.

(2) Diese Verordnung gilt nicht für Erzeugnisse, die am Tag ihres Inkrafttretens das Lieferland nachweislich bereits verlassen haben und deren gemeinschaftliche Bestimmung nicht mehr geändert werden kann.

(3) Die Betreffenden weisen den zuständigen Zollbehörden anhand der vollständigen Zoll- und Transportpapiere nach, daß die Bedingungen gemäß Absatz 1 oder gegebenenfalls Absatz 2 erfuellt sind.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 31. Januar 1994.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. November 1993

Für die Kommission

Yannis PALEOKRASSAS

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 388 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 172 vom 15. 7. 1993, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 151 vom 15. 6. 1991, S. 51.

(4) ABl. Nr. L 101 vom 27. 4. 1993, S. 6.

ANHANG

Atlantischer Lachs (Salmo salar) der KN-Codes ex 0302 12 00, ex 0303 22 00, ex 0304 10 13 und ex 0304 20 13, frisch, gekühlt oder gefroren

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