*****

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3429/90 DER KOMMISSION

vom 27 . November 1990

über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Warenkategorie Nr . 37 ( lfd . Nummer 40.0370 ) und die Waren der Warenkategorie Nr . 75 ( lfd . Nummer 40.0750 ) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN _

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates vom 18 . Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1990 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Gemäß Artikel 10 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind . Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wieder eingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind .

Für die Waren der Warenkategorie Nr . 37 ( lfd . Nummer 40.0370 ) und der Warenkategorie Nr . 75 ( lfd . Nummer 40.0750 ) mit Ursprung in Thailand ist der Plafond auf 368 Tonnen bzw . 9 000 Stück festgesetzt . Am 20 . März 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Thailand, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht .

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Thailand wiedereinzuführen _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Ab 2 . Dezember 1990 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Thailand wiedereingeführt :

1.2.3.4Laufende Nummer

Kategorie ( Einheit )

KN-Code

Warenbezeichnung

40.0370

37 ( Tonnen )

5516 11 00 5516 12 00 5516 13 00 5516 14 00 5516 21 00 5516 22 00 5516 23 10 5516 23 90 5516 24 00 5516 31 00 5516 32 00 5516 33 00 5516 34 00 5516 41 00 5516 42 00 5516 43 00 5516 44 00 5516 91 00 5516 92 00 5516 93 00 5516 94 00 5803 90 50 ex 5905 00 70

( 1 ) ABl . Nr . L 383 vom 30 . 12 . 1989, S . 45 .

Laufende Nummer

Kategorie ( Einheit )

KN-Code

Warenbezeichnung

40.0750

75 ( 1 000 Stück )

6103 11 00 6103 12 00 6103 19 00 6103 21 00 6103 22 00 6103 23 00 6103 29 00

Anzuege und Kombinationen, aus Gewirken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzuege // // // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 27 . November 1990

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

Gewebe aus künstlichen Spinnfasern // // // //