28.7.62 AMTSBLATT DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN 1899/26
ANLAGEII
Ausgleichskoeffizienten fürMehlvonRoggen
Mehlmiteinem
Aschegehaltinder
Trockensubstanz
ron
Milligrammjekg
MehlAusgleichskoeffizient inRechnungseinheiten je1000kgMehl
Bei15,5v.H.Feuchtigkeit Beiwenigerals15,5v.H.Feuchtigkeit
VomPreisder
Mehlqualitätwird
abgerechnetDeinPreisder
Mehlqualitätwird
zugerechnetVomPreisder
Mehlqualitätwird
abgerechnetDemPreisder
Mehlqualitätwird
zugerechnet
bis550 11,70 14,80
551—700 9,40 12,50
701—850 0 3,10
851—1050 4,20 1,10
1051—1250 8,50 5,40
1251—1600 11,70 8,60
über1600 15,70 12,60
VERORDNUNG Nr.89DERKOMMISSION
überdieKriterienfürdieBestimmungderFrei-Grenze-Preise
fürGetreide,Mehl,Grob-undFeingrieß
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —
gestütztaufdenVertragzurGründungder
Eropäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.19desRats
überdieschrittweiseErrichtungeinergemein­
samenMarktorganisation fürGetreide,insbe­
sondereaufArtikel3und12,
nachStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerPreisdesausdemausführenden Mit­
gliedstaatstammendenErzeugnissesfreiGrenze
deseinführenden Mitgliedstaats (Frei-Grenze­
Preis)mußvonderKommissionaufderGrund­
lagederPreisebestimmtwerden,dieaufden
fürdieAusfuhrnachdembetreffenden ein­
führendenMitgliedstaatrepräsentativsten Märk­
tendesausführenden Mitgliedstaats geltenund
entsprechend etwaigenQualitätsunterschieden
gegenüberderfürdenSchwellenpreis maß­
gebendenStandardqualität berichtigtsind;da­
mitdieKommission diesenPreisbestimmen
kann,müssenbestimmteKriterienfestgelegt
werden.
UmMarktstörungen imeinführenden Mit­
gliedstaatzuvermeiden ,isteserforderlich ,den
Frei-Grenze-Preis aufderGrundlagederfürdeneinführendenMitgliedstaatgünstigstenPreisezu
bestimmen ,dieaufdenfürdieAusfuhrnach
diesemSiaatrepräsentativsten Märktengelten.
Esempfiehltsich,denBegriffderrepräsen­
tativstenMärktesozubestimmen ,daßPreise
nuraufsolchenMärktenfestgestelltzuwerden
brauchen,dieimHinblickaufihreLage—das
heißtbeimVergleichderTransportkosten mit
deneventuellenPreisunterschieden —dieMög­
lichkeitbietendürften,dengünstigstenPreis
festzustellen .
DiegünstigstenPreisemüssenmitRücksicht
aufdieMarktpreisesowiedieTransport-und
Vermarktungskosten definiertwerden.
ImHinblickaufdasZiel,denFrei-Grenze­
PreisaufderGrundlagedesgünstigstenPreises
zubestimmen ,isteserforderlich ,alsTransport­
kostennurdiejenigenKostenanzuerkennen ,die
sichbeiVerwendungderbilligstenTransportart
unddesgünstigstenTransportwegs ergeben.
UmeventuelleQualitätsunterschiede gegen­
überderfürdenSchwellenpreis maßgebenden
Standardqualität auszugleichen ,müssendie
Marktpreise durchAusgleichskoeffizienten be­
richtigtwerden.BiszurFestsetzungeinheitlicher
Ausgleichskoeffizienten müssenzurBerichti­
gungderMarktpreisegegenüberderfürden
Richtpreismaßgebenden Standardqualität diein
denMitgliedstaaten geltendenZu-undAb­
schlägeangewandtwerden;zurBerichtigung

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tengilt,sowieunterBerücksichtigung der
Transportkosten zubestimmen .
Artikel3
Alsrepräsentativste Märktesindfürjedes
ErzeugnisdiejenigenMärktederausführenden
Mitgliedstaaten anzusehen,vondenendasEr­
zeugnisfcumgünstigstenPreisindeneinführen­
denMitgliedstaat ausgeführtwerdenkann.
Artikel4derPreise,dieaufdieseWeisegegenüberder
fürdenSchwellenpreis maßgebenden Standard­
qualitätberechnetwurden,müssendieAus­
gleichskoeffizienten angewandtwerden,die
festgesetztwordensind,umdieUnterschiede
zwischenderfürdenRichtpreismaßgebenden
Standardqualität undderfürdenSchwellen­
preismaßgebenden Standardqualität zuberich­
tigen;indenandereqFällen,insbesonderezur
Berichtigung derPreise,dieaufdenMärkten
derMitgliedstaaten fürdasausDrittländern
eingeführteGetreidegelten,müssennebendie­
semletzterenAusgleichskoeffizienten diejenigen
Ausgleichskoeffizienten verwendetwerden,die
beiderFestsetzungdescif-PreisesAnwendung
finden.
UmderKommissiondieBestimmung der
Frei-G-retize-Preise zuermöglichen ,isteser­
forderlich,daßdieausführenden Mitgliedstaa­
tenderKommissiondieBerechnungsunterlagen
unddieaufdieserGrundlageermitteltenFrei­
Grenze-Preise mitteilen .
Esempfiehltsich,dieFrei-Grenze-Preise
regelmäßigamEndejederWochezubestimmen .
UmÄnderungenindenBerechnungsünterlagen
Rechnungzutragen,mußjedochdieKommission
jederzeitinderLagesein,neueFrei-Grenze­
Preisefestzusetzen —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :(1)DergünstigstePreisistderjenigePreis,
derunterBerücksichtigung dernachArtikel6
berichtigtenPreiseaufdenrepräsentativsten
MärktenundderindiesenPreisennochnicht
enthaltenenetwaigenTransport-undVermark­
tungskostenamniedrigstenist.
(2)DergünstigstePreiswirdohneBerücksich­
tigungderbeiderAusfuhrerstattetenSteuern
undAbgabenfestgestellt .
Artikel5
Artikel1HierbeisinddieniedrigstenTransportkosten
biszumHandelsplatzderZonemitdemgrößten
Zuschußbedarf deseinführenden Mitgliedstaats
zugrundezulegen.
IndenFällen,indenenderHandelsplatz der
ZonemitdemgrößtenZuschußbedarf miteinem
inderAnlagezuderVerordnung Nr.,68
derKommission überdieKriterienfürdie
Bestimmungdercif-PreisefürGetreide,Mehl-,
Grob-undFeingrießgenanntenGrenzüber­
gangsortnichtübereinstimmt ,sindvondennie­
drigstenTransportkosten biszumHandelsplatz
derZonemitdemgrößtenZuschußbedarf des
einführenden Mitgliedstaats dieKostendes
TransportsvomGrenzübergangsort zumHan­
delsplatzderZonemitdemgrößtenZuschuß­
bedarfabzuziehen .FürjedesderinArtikel1Buchstabea),b)
undc)derVerordnungNr.19genanntenErzeug­
nissebestimmtdieKommission aufderGrund­
lagederindenfolgendenArtikelnfestgesetzten
KriteriendenPreisdesausdemausführenden
Mitgliedstaat stammenden Erzeugnisses frei
Grenzedeseinführenden Mitgliedstaats (imfol­
gendenFrei-Grenze-Preis genannt)fürjeden
Mitgliedstaat ,dessenFrei-Grenze-Preis niedri­
geristalsderSchwellenpreis deseinführenden
Mitgliedstaats ,undfürjedenMitgliedstaat ,der
Artikel19Absatz2Buchstabeb)undc)der
VerordnungNr.19desRatsinAnspruchnimmt
oderaufdenArtikel1Absatz2derVerordnung
Nr.97derKommissionüberdieAuswirkungder
GewährungeinerErstattungbeiderErzeugung
aufdieRegelungfürStärkeundKleberAn­
wendungfindet.Artikel6
(1)UnterschiedezwischenderQualität,türdie
dergünstigstePreisfestgestelltwordenist,und
derfürdenSchwellenpreis maßgebenden Stan­
dardqualitätwerdenauffolgendeWeisebe­
richtigt:
a)BeiGetreidearten ,fürdieimausführen­
denMitgliedstaat einRichtpreisfestgesetztist,
werdendieUnterschiede zwischenderQualität,
fürdiedergünstigstePreisfestgestelltworden
ist,undderfürdenRichtpreisdesausführenden
Mitglifistaatsmaßgebenden Standardqualität
mittelsderimausführenden Mitgliedstaat für
dioAnwendungderRieht-undInterventions­
preisegeltendenZu-undAbschlagskoeffizienten
berichtigt .Artikel2
DerFrei-Grenze-Preis istaufderGrund­
lagedes.fürdeneinführenden Mit^liedstaat gün­
stigstenPreises,deraufdenfürdieAusfuhrin
diesenMitgliedstaat repräsentativsten Mark­

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(2)WennvordeminAbsatz1vorgeschriebe­
nenTagdieBerechnungsfaktoren ,nachdenen
derFrei-Grenze-Preis vorherfestgesetztworden
ist,Änderungenerfahren,teilendieausführen­
denMitgliedstaaten dieneuenBerechnungs­
faktorenunddiesichdarausergebendenFrei­
Grenze-Preise derKommission unverzüglich
mit.
Artikel8
DieKommissionziehtbeiderFestsetzung
derFrei-Grenze-Preise auchdieUnterlagenmit
heran,dieihrgegebenenfalls vondeneinfüh­
rendenMitgliedstaaten innerhalbderinArti­
kel7vorgesehenen Fristmitgeteiltwordensind.Unterschiede zwischenderfürdenRicht­
preisimausführenden Mitgliedstaat maßgeben­
denStandardqualität undderfürdenSchwel­
lenpreismaßgebenden Standardqualität werden
durchAnwendungderAusgleichskoeffizienten
berichtigt,dieinArtikel11derVerordnung
Nr.61derKommisison überdieFestsetzung
vonStandardqualitäten fürGetreidesowievon
Ausgleichskoeffizienten zwischendiesenStan­
dardqualitäten unddenfürdieRichtpreise
maßgebenden nationalenStandardqualitäten
festgelegtsind.
b)FürGetreidearten ,fürdieimausführenden
MitgliedstaatkeinRichtpreisfestgesetztist,und
biszurFestsetzungeinheitlicher Ausgleichs­
koeffizienten wirdderUnterschied zwischen
derQualität,fürdiedergünstigstePreisfest­
gestelltwordenist,undderfürdenSchwellen­
preismaßgebenden Standardqualität jenach
FallmittelsderAusgleichskoeffizienten berich­
tigt,dieinArtikel11dervorgenannten Ver­
ordnungNr.61derKommissionoderderVer­
ordnungNr.70derKommission ,betreffend
dieAusgleichskoeffizienten zwischendenauf
demWeltmarktangebotenenGetreidequalitäten
undderfürdenSchwellenpreis maßgeblichen
Standardqualität ,festgelegtsind.
(2)DergünstigstePreisfürdieinArtikel1
Absatzc)derVerordnungNr.19desRatsbe­
zeichnetenErzeugnisseistaiufderGrundlageder
MarktpreisederErzeugnissefestzusetzen ,die
derfürdenSchwellenpreis maßgeblichen Stan­
dardqualitätentsprechen .Artikel9
DieFestlegungderFrei-Grenze-Preise findet
anjedemFreitagstatt.IstderFreitageinFeier­
tag,soerfolgtdieFestlegungamvorausgehen­
denWerktag .
DieKommission kanndenFrei-Grenze-Preis
vordemnormalenZeitpunktfestlegen,wenn
sichdiesaufGrunddervoneinemMitgliedstaat
mitgeteiltenUnterlagenoderdervonihrselbst
eingeholtenInformationen alsnotwendiger­
weist.
DervonderKommission festgelegteFrei­
Grtnze-Preis bleibtsolangeinKraft,bisein
neuerFrei-Grenze-Preis inKrafttritt.
Artikel7
Artikel10
DieseVerordnungtrittam30.Juli1962in
Kraft.
SieistinallenihrenTeilenverbindlichund
giltunmittelbarinjedemMitgliedstaat .(1)Dieausführenden Mitgliedstaaten imSinne
desArtikels1ermittelnjedenDonnerstagfür
jedesderinArtikel1genanntenErzeugnisse
nachdenBestimmungen derArtikel2bis6die
Berechnungsfaktoren derFrei-Grenze-Preise
underrechnendendaraussichergebendenFrei­
Grenze-Preis .
SiemeldendieseBerechnungsfaktoren und
PreisejedenDonnerstagbisspätestens15.00Uhr
derKommission .
WennderDonnerstagoderderdarauffol­
gendeFreitagineinemMitgliedstaat gesetzliche
Feiertagesind,erfolgenErmittlung ,Errechnung
undMeldungandemdemDonnerstagvoraus­
gehendenWerktag.Brüssel,am25.Juli1962.
FürdieKommission
DerPräsident
W.HALLSTEIN