DE Amtsblatt der Europäischen Union L 23/28

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 25. Januar 2008

zur Genehmigung der Pläne für 2008 zur Tilgung der Klassischen Schweinepest bei Wildschweinen und zur Notimpfung dieser Schweine gegen diese Seuche in Bulgarien

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 270)

(Nur der bulgarische Text ist verbindlich)

(2008/77/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 1 zweiter Unterabsatz und Artikel 20 Absatz 2 vierter Unterabsatz,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Richtlinie 2001/89/EG führt Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Klassischen Schweinepest ein. Zu diesen Maßnahmen gehört, dass die Mitgliedstaaten der Kommission nach Bestätigung eines Primärfalls Klassischer Schweinepest bei Wildschweinen einen Plan der Maßnahmen zur Tilgung dieser Seuche vorlegen. Die Richtlinie sieht auch die Notimpfung von Wildschweinen vor.

(2) Die Klassische Schweinepest tritt in Bulgarien bei Wildschweinen auf.

(3) Bulgarien hat ein Programm zur Überwachung und Bekämpfung der Klassischen Schweinepest im gesamten bulgarischen Hoheitsgebiet eingeführt. Dieses Programm läuft noch.

(4) Die Entscheidung 2006/800/EG der Kommission vom 23. November 2006 zur Genehmigung der Pläne zur Tilgung der Klassischen Schweinepest bei Wildschweinen und zur Notimpfung dieser Schweine gegen diese Seuche in Bulgarien (2) wurde im Rahmen einer Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung der Klassischen Schweinepest angenommen. Die Entscheidung 2006/800/EG gilt bis zum 31. Dezember 2007.

(5) Bulgarien hat der Kommission am 15. Oktober 2007 einen Plan für 2008 zur Tilgung der Klassischen Schweinepest bei Wildschweinen und einen Plan zur Notimpfung von Wildschweinen gegen die Klassische Schweinepest im gesamten bulgarischen Hoheitsgebiet zur Genehmigung vorgelegt.

(6) Die Kommission hat die von Bulgarien vorgelegten Pläne geprüft und festgestellt, dass sie der Richtlinie 2001/89/EG entsprechen. Sie sollten daher genehmigt werden.

(7) Die Maßnahmen dieser Entscheidung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Plan zur Tilgung der Klassischen Schweinepest bei Wildschweinen

Der Plan zur Tilgung der Klassischen Schweinepest bei Wildschweinen in dem in Nummer 1 des Anhangs genannten Gebiet, den Bulgarien der Kommission am 15. Oktober 2007 vorgelegt hat, wird genehmigt.

Artikel 2

Plan zur Notimpfung von Wildschweinen gegen die Klassische Schweinepest

Der Plan zur Notimpfung von Wildschweinen gegen die Klassische Schweinepest in dem in Nummer 2 des Anhangs genannten Gebiet, den Bulgarien der Kommission am 15. Oktober 2007 vorgelegt hat, wird genehmigt.

Artikel 3

Einhaltung der Vorschriften

Bulgarien trifft umgehend die erforderlichen Maßnahmen, um dieser Entscheidung nachzukommen, und veröffentlicht diese Maßnahmen. Es setzt die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.

Artikel 4

Anwendbarkeit

Diese Entscheidung gilt vom 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2008.

Artikel 5

Adressat

Diese Entscheidung ist an die Republik Bulgarien gerichtet.

Brüssel, den 25. Januar 2008 Für die Kommission Markos KYPRIANOU Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 316 vom 1.12.2001, S. 5. Richtlinie zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/729/EG der Kommission (ABl. L 294 vom 13.11.2007, S. 26).

(2) ABl. L 325 vom 24.11.2006, S. 35. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2007/624/EG (ABl. L 253 vom 28.9.2007, S. 43).