ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 24 .

( 2 ) ABL . NR . L 132 VOM 19 . 5 . 1973 , S . 3 .

( 3 ) ABL . NR . L 61 VOM 5 . 3 . 1977 , S . 16 .

( 4 ) ABL . NR . L 90 VOM 4 . 4 . 1981 , S . 24 .

( 5 ) ABL . NR . L 261 VOM 26 . 9 . 1978 , S . 5 .

( 6 ) SIEHE SEITE 22 DIESES AMTSBLATTS .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 980/81 DER KOMMISSION

VOM 8 . APRIL 1981

ZUR FESTSETZUNG DER AB 6 . APRIL 1981 GELTENDEN ANKAUFSPREISE FÜR INTERVENTIONEN AUF DEM RINDFLEISCHSEKTOR

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR RINDFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 5 BUCHSTABE C ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1302/73 DES RATES ( 2 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 427/77 ( 3 ), SIND QUALITÄTEN UND ANGEBOTSFORMEN DER ANZUKAUFENDEN ERZEUGNISSE SO FESTZUSETZEN , DASS ERSTENS DER NOTWENDIGKEIT EINER WIRKSAMEN MARKTSTÜTZUNG SOWIE DEM GLEICHGEWICHT ZWISCHEN DEM BETREFFENDEN MARKT UND DEN MÄRKTEN KONKURRIERENDER TIERISCHER ERZEUGNISSE UND ZWEITENS DEN FINANZIELLEN VERANTWORTLICHKEITEN , DIE DER GEMEINSCHAFT DABEI ZUFALLEN , RECHNUNG GETRAGEN WIRD . ES EMPFIEHLT SICH DESHALB , DIE ANKÄUFE AUF BESTIMMTE ANGEBOTSFORMEN VON FLEISCH ZU BESCHRÄNKEN .

DIE UNTERE UND OBERE GRENZE DER ANKAUFSPREISE MÜSSEN SO FESTGESETZT WERDEN , DASS DIE INTERVENTIONSSTELLEN DEN WERTUNTERSCHIEDEN DES FLEISCHES JE NACH ALTER , GEWICHT , KÖRPERBAU UND MASTZUSTAND DER TIERE RECHNUNG TRAGEN KÖNNEN .

DIE OBEREN GRENZEN DER ANKAUFSPREISE SIND ENTSPRECHEND DER HÖHE DER IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 898/81 DES RATES ( 4 ) ZUR FESTSETZUNG DES INTERVENTIONSPREISES FÜR DAS VERMARKTUNGSJAHR 1981/82 FESTGESETZTEN INTERVENTIONSPREISE FESTZUSETZEN , UNTER ANWENDUNG DER KÖFFIZIENTEN GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2226/78 DER KOMMISSION ( 5 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 979/81 ( 6 ). DIE AB 6 . APRIL 1981 ANZUWENDENDEN NEUEN ORIENTIERUNGSPREISE BEWIRKEN EINE ÄNDERUNG DER ANKAUFSPREISE .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR RINDFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 6 . APRIL 1981 KAUFEN DIE INTERVENTIONSSTELLEN DAS GEMÄSS DEN IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2226/78 FESTGELEGTEN BEDINGUNGEN ANGEBOTENE RINDFLEISCH ZU PREISEN , DIE INNERHALB DER IM ANHANG FÜR DIE EINZELNEN ERZEUGNISSE FESTGESETZTEN GRENZEN LIEGEN , UNTER BERÜCKSICHTIGUNG VON ALTER , GEWICHT , KÖRPERFORM UND MASTZUSTAND DER TIERE , VON DENEN SIE STAMMEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 6 . APRIL 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 8 . APRIL 1981

FÜR DIE KOMMISSION

POUL DALSAGER

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 959/81 DER KOMMISSION

VOM 8 . APRIL 1981

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR LUFTMATRATZEN AUS GEWEBEN DER WARENKATEGORIE NR . 110 ( KENNZIFFER 1100 ), MIT URSPRUNG IN CHINA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR LUFTMATRATZEN AUS GEWEBEN DER WARENKATEGORIE NR . 110 IST DER PLAFOND AUF 11,22 TONNEN FESTGESETZT . AM 1 . APRIL 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON LUFTMATRATZEN AUS GEWEBEN DER WARENKATEGORIE NR . 110 , MIT URSPRUNG IN CHINA , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER CHINA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 12 . APRIL 1981 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN CHINA WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1981 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

1100 // 110 // EX 62.04 // // PLANEN , SEGEL , MARKISEN , ZELTE UND ZELTLAGERAUSRÜSTUNGEN : //

// // // 62.04-25 ; 75 // LUFTMATRATZEN AUS GEWEBEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 8 . APRIL 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION
4.4.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L91/7
VERORDNUNG (EWG)Nr.906/81DERKOMMISSION
vom3.April1981
zurÄnderungderAbschöpfungen beiderAusfuhrvonstärkehaltigen
Reiserzeugnissen
DieAnwendungderinderVerordnung(EWG)Nr.
3016/80enthaltenenBestimmungen aufdiePreisefür
BruchreisführtzueinerÄnderungdergegenwärtig
gültigenAbschöpfungen ,wieesimAnhangzudieser
Verordnungangegebenwird—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis('),zuletztgeändertdurchdie
AkteüberdenBeitrittGriechenlands (2),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2742/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdieErstattungenbei
derErzeugungfürGetreideundReis(3),zuletztgeän­
dertdurchdieAkteüberdenBeitrittGriechenlands ,
insbesondere aufArtikel6Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderAusfuhrvonstärkehaltigen Reiserzeug­
nissenzuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.3016/80(4),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.794/81(*),festge­
setzt.DieinArtikel6Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.
2742/75genanntenAbschöpfungen beiderAusfuhr,
festgesetztimAnhangdergeändertenVerordnung
(EWG)Nr.3016/80,werdenwieimAnhangdieser
VerordnungfürdasdortaufgeführteErzeugnisange­
gebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam4.April1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den3.April1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
P)ABl.Nr.L291vom19.11.1979,S.17.
(3)ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.57.
OABl.Nr.L312vom22.11.1980,S.26.hABl.Nr.L82vom28.3.1981,S.5.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom3.April1981zurÄnderungderAbschöpfungen bei
derAusfuhrvonstärkehaltigen Reiserzeugnissen
(ECU/t)
Nummerdes
Gemeinsamen ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfung
beiderAusfuhr
11.08AII StärkevonReis 32,25
****

( 1 ) ABL . NR . 106 VOM 30 . 10 . 1962 , S . 2553/62 .

( 2 ) ABL . NR . L 263 VOM 19 . 9 . 1973 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . C 57 VOM 7 . 3 . 1980 , S . 11 .

( 4 ) ABL . NR . L 84 VOM 4 . 4 . 1979 , S . 1 .

( 5 ) ABL . NR . L 152 VOM 20 . 6 . 1980 , S . 1 .

( 6 ) ABL . NR . L 108 VOM 26 . 4 . 1980 , S . 3 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 876/81 DES RATES

VOM 31 . MÄRZ 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 652/79 ÜBER DIE AUSWIRKUNGEN DES EUROPÄISCHEN WÄHRUNGSSYSTEMS IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 103 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 129 DES RATES ÜBER DEN WERT DER RECHNUNGSEINHEIT UND DIE IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2543/73 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 3 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 652/79 ( 4 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1523/80 ( 5 ), WURDE FÜR EINEN AM 31 . MÄRZ 1981 ABLAUFENDEN ZEITRAUM DAS EUROPÄISCHE WÄHRUNGSSYSTEM IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK EINGEFÜHRT .

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1011/80 ( 6 ) WURDE DURCH EINE ÄNDERUNG VON ARTIKEL 3 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 652/79 EIN NEUES SYSTEM FÜR DIE FREIMARGEN EINGEFÜHRT , DIE BEI DER BERECHNUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE BERÜCKSICHTIGT WERDEN . AUFGRUND VON ARTIKEL 5 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 652/79 GILT DIESE REGELUNG EBENFALLS BIS ZUM 31 . MÄRZ 1981 .

DIE KOMMISSION HAT DEM RAT VORGESCHLAGEN , ALLE RECHTSVORSCHRIFTEN ÜBER WÄHRUNGSFRAGEN IN DER LANDWIRTSCHAFT ZU KODIFIZIEREN , WOBEI AUCH DIE ENDGÜLTIGE EINFÜHRUNG DER ECU FÜR DIE GEMEINSAME AGRARPOLITIK ERFOLGEN SOLL . BIS DIE BERATUNGEN DES RATES ÜBER DIESE VORSCHLAEGE FORTGESETZT WERDEN , SIND ZWECKS ABWENDUNG DER NACHTEILIGEN FOLGEN EINES FEHLENDEN BESCHLUSSES UND WEGEN DER DRINGLICHKEIT DER ANGELEGENHEIT EINSTWEILEN DIE ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ZUR VERLÄNGERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 652/79 AUF DER GRUNDLAGE VON ARTIKEL 103 DES VERTRAGES ZU TREFFEN , UND ZWAR VORBEHALTLICH IHRER SPÄTEREN EINBEZIEHUNG IN DIE GEMEINSAME AGRARPOLITIK -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 5 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 652/79 WIRD DAS DATUM " 31 . MÄRZ 1981 " DURCH DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1981 " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE IST ANWENDBAR AB 1 . APRIL 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 31 . MÄRZ 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . BRAKS
Nr.L88/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 2.4.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.870/81DERKOMMISSION
vom1.April1981
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.23/81zurFestsetzungderBeitrittsaus­
gleichbeträge imOlivenölsektor
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürFette—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerAnhangderVerordnung (EWG)Nr.23/81erhält
dieFassungdesAnhangsdieserVerordnung .DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittGriechenlands ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.5/81desRates
vom1.Januar1981zurFestlegungderGrundregeln
fürdieBeitrittsausgleichsbeträge beiOlivenöl('),ins­
besondereaufArtikel7,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitVerordnung (EWG)Nr.23/81derKommission (2)
sinddieBeitrittsausgleichsbeträge imOlivenölhandel
zwischenGriechenlandunddenanderenMitgliedstaa­
tensowiezwischenGriechenland undDrittländern
festgelegtworden.
MitderVerordnung (EWG)Nr.638/81desRates(3)
istderab1.Januar1981inGriechenlandanwendbare
Interventionspreis fürOlivenölgeändertworden.In­
folgedieserÄnderungsinddieBeitrittsausgleichsbe ­
trägeanzupassen .
AusBilligkeitsgründen istvorzusehen,daßdieBetref­
fendendieAnpassungderBeträgefürdieseitdem1.
Januar1981getätigtenGeschäftebeantragenkönnen.Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung
imAmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften in
Kraft.
AufAntragdesBetreffendengeltendieimAnhang
aufgeführtenAusgleichsbeträge jedochfürdieGe­
schäfte,diezwischendem1.Januar1981unddem
TagdesInkrafttretensdieserVerordnunggetätigtwor­
densind.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den1.April1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(»)ABl.Nr.L1vom1.1.1981,S.8.
(2)ABl.Nr.L2vom1.1.1981,S.35.
3)ABl.Nr.L68vom13.3.1981,S.1

2.4.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L88/21
ANHANG
(ECU/100kg)
VonGriechenland
beiderEinfuhr
ausdenanderen
Mitgliedstaaten zu
erhebenderundbei
derAusfuhrnach
denanderen
MitgliedstaatenVonden
übrigenMitgliedstaaten
beiderEinfuhr
ausGriechenland
zuerhebender
undbeider
Ausfuhrnach
GriechenlandBeitrittsausgleichsbetrag ,
derinGriechenland
hinzuzufügen ist:
zugewährender
Beitrittsausgleichsbetragzugewährender
Beitrittsausgleichsbetrag derAbschöpfung derErstattung
Olivenöl,loseoderinunmittelbaren
Umschließungen miteinemNetto­
inhaltvonmehrals5Liter:
15.07AI 10,74 35,01—
15.07AIIa) 11,92 33,83—
15.07AIIb) 16,00 29,75—
Olivenöl,inunmittelbaren Umschlie­
ßungenmiteinemNettoinhaltvon5
Literoderweniger:
15.07AIa) 35,01 35,01 35,01
15.07AIIa) 33,83 33,83 33,83
15.07AIIb) 29,75 29,75 29,75
15.07AIb),c) 10,74 35,01—
OlivenölenthaltendeErzeugnisse :
07.01NII 2,36 7,70—
07.03AII 2,36 7,70—
15.17BIa) 5,37 17,51 —
15.17BIb) 8,59 28,01—
23.04AII 0,86 2,80—
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 847/81 DES RATES

VOM 1 . APRIL 1981

ZUR VERLÄNGERUNG DES MILCHWIRTSCHAFTSJAHRES 1980/81

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE BEITRITTSAKTE VON 1979 , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ES WAR NICHT MÖGLICH , DIE PREISE FÜR DAS MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 RECHTZEITIG FESTZUSETZEN ; DESHALB IST ES NOTWENDIG , DAS MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 ZU VERLÄNGERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 ENDET AM 5 . APRIL 1981 , SO DASS DAS MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 AM 6 . APRIL 1981 BEGINNT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . APRIL 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 1 . APRIL 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . BRAKS
28.3.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L82/5
VERORDNUNG (EWG)Nr.794/81DERKOMMISSION
vom27.März1981
zurÄnderungderAbschöpfungen beiderAusfuhrvonstärkehaltigen
Reiserzeugnissen
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
3016/80enthaltenenBestimmungen aufdiePreisefür
BruchreisführtzueinerÄnderungdergegenwärtig
gültigenAbschöpfungen ,wieesimAnhangzudieser
Verordnungangegebenwird—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis('),zuletztgeändertdurchdie
AkteüberdenBeitrittGriechenlands (2),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2742/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdieErstattungenbei
derErzeugungfürGetreideundReis(3),zuletztgeän­
dertdurchdieAkteüberdenBeitrittGriechenlands ,
insbesondere aufArtikel6Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderAusfuhrvonstärkehaltigen Reiserzeug­
nissenzuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.3016/80(4),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.722/81(*),festge­
setzt.DieinArtikel6Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.
2742/75genanntenAbschöpfungen beiderAusfuhr,
festgesetztimAnhangdergeändertenVerordnung
(EWG)Nr.3016/80,werdenwieimAnhangdieser
VerordnungfürdasdortaufgeführteErzeugnisange­
gebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam28.März1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den27.März1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')AB1.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(*)AB1.Nr.L291vom19.11.1979,S.17.
(3)AB1.Nr.L281vom1.11.1975,S.57.
(«jAB1.Nr.L312vom22.11.1980,S.26.
nAB1.Nr.L75vom21.3.1981,S.7.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom27.März1981zurÄnderungderAbschöpfungen bei
derAusfuhrvonstärkehaltigen Reiserzeugnissen
(ECU/t)
Nummerdes
Gemeinsamen ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfung
beiderAusfuhr
11.08AII StärkevonReis 32,25
****

( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 760/81 DER KOMMISSION

VOM 24 . MÄRZ 1981

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR SÄCKE UND BEUTEL ZU VERPACKUNGSZWECKEN DER WARENKATEGORIE NR . 93 ( KENNZIFFER 0930 ), MIT URSPRUNG IN CHINA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR SÄCKE UND BEUTEL ZU VERPACKUNGSZWECKEN DER WARENKATEGORIE NR . 93 IST DER PLAFOND AUF 5,10 TONNEN FESTGESETZT . AM 14 . MÄRZ 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON SÄCKEN UND BEUTELN ZU VERPACKUNGSZWECKEN DER WARENKATEGORIE NR . 93 , MIT URSPRUNG IN CHINA , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER CHINA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 29 . MÄRZ 1981 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN CHINA WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1981 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0930 // 93 // EX 62.03 B // // SÄCKE UND BEUTEL ZU VERPACKUNGSZWECKEN : //

// // // // B . AUS GEWEBEN AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN : //

// // // 62.03-93 ; 95 ; 97 ; 98 // SÄCKE UND BEUTEL ZU VERPACKUNGSZWECKEN , GEWEBT , AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN ALS AUS STREIFEN ODER DERGLEICHEN , AUS POLYÄTHYLEN ODER POLYPROPYLEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 24 . MÄRZ 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION
24.3.81 Nr.L78/32 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.742/81DERKOMMISSION
vom23.März1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1684/80enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommission Kenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfun­
gen,wieimAnhangzudieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzucker undRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1684/80(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.727/81(4),festge­
setzt.Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAn­
hangfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam24.März1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den23.März1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom23.März1981zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 0,97
B.Rohzucker 0(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
(3)ABl.Nr.L166vom1.7.1980,S.49.
(4)ABl.Nr.L75vom21.3.1981,S.22.