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( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 212 VON 15 . 8 . 1980 , S . 29 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2417/80 DER KOMMISSION

VOM 17 . SEPTEMBER 1980

ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER VON UNTERKLEIDUNG MIT URSPRUNG IN RUMÄNIEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) 2174/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN GEREGELT . DIE EINFUHREN IN DIE BENELUX-LÄNDER VON UNTERKLEIDUNG ( KATEGORIE 30 A ) MIT URSPRUNG IN RUMÄNIEN HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .

NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE RUMÄNIEN AM 27 . JUNI 1980 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 FESTZUSETZEN .

NACH ABSATZ 13 DESSELBEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE IHRES ANHANGS V GEWÄHRLEISTET .

DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS RUMÄNIEN AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1980 ABGEZOGEN WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN RUMÄNIEN DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR IN DIE BENELUX- LÄNDER .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON RUMÄNIEN NACH DEN BENELUX-LÄNDERN AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE NACH INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON RUMÄNIEN IN DIE BENELUX-LÄNDER VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .

( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AB DEM 1 . JANUAR 1980 AUS RUMÄNIEN VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DEN FÜR DAS JAHR 1980 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 17 . SEPTEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

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KATE- // // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

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GORIE NR . // TARIFNUMMER // KENNZIFFER ( 1980 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1980 // 1981 // 1982 //

//

30 A // 61.04 B I // // UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR FRAU-EN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : // BNL // 1 000 STÜCK // 142 000 ( 1 ) // 150 000 // 157 000 //

// // 61.04-11 ; 13 ; 18 // SCHLAFANZUEGE UND NACHTHEMDEN , AUS GEWEBEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , AUS WOLLE , BAUMWOLLE , SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

( 1 ) FÜR DAS JAHR 1980 WURDE EINE EINMALIGE ZUSÄTZLICHE MENGE VON 33 000 STÜCK VEREINBART .