VERORDNUNG (EWG) Nr. 1319/90 DES RATES

vom 14. Mai 1990

zur Festsetzung des Zielpreises für Sojabohnen für das Wirtschaftsjahr 1990/91

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1491/85 des Rates vom 23. Mai 1985 über Sondermaßnahmen für Sojabohnen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)

Nr. 2217/88 (2), insbesondere auf Artikel 1 Absätze 1 und 3,

auf Vorschlag der Kommission (3),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (4),

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (5),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Bei der jährlichen Festsetzung des Zielpreises für Sojabohnen ist sowohl den Zielen der gemeinsamen Agrarpolitik als auch dem Beitrag Rechnung zu tragen, den die Gemeinschaft zur harmonischen Entwicklung des Welthandels leisten will. Ziel der gemeinsamen Agrarpolitik ist insbesondere, der Landbevölkerung eine angemessene Lebenshaltung zu sichern, die Versorgung sicherzustellen und die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen zu gewährleisten.

Artikel 1 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG)

Nr. 1491/85 bestimmt insbesondere, daß dieser Preis auf einer für die Erzeuger angemessenen Höhe unter Berücksichtigung der Notwendigkeiten der Versorgung der Gemeinschaft festgesetzt wird. Dabei ist es angebracht, eine ausgeglichene Preisrelation zu anderen Ölsaaten zu wahren.

Die Anwendung dieser Kriterien führt dazu, den Zielpreis auf der nachstehend angegebenen Höhe festzusetzen.

Der Zielpreis muß für eine Standardqualität festgesetzt werden, bei deren Bestimmung die Durchschnittsqualität der

in der Gemeinschaft geernteten Saaten zu berücksichtigen ist.

Die für das Wirtschaftsjahr 1989/90 festgelegte Qualität entspricht diesem Erfordernis und kann demnach für das folgende Wirtschaftsjahr beibehalten werden.

Die Anwendung von Artikel 68 der Beitrittsakte hat in Spanien zu Preisen geführt, die von den gemeinsamen Preisen abweichen. Gemäß Artikel 70 Absatz 1 der Beitrittsakte sind die spanischen Preise den gemeinsamen Preisen jährlich zu Beginn des Wirtschaftsjahres anzunähern. Die Kriterien für diese Annäherung führen zur Festsetzung der spanischen Preise in nachstehender Höhe -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 wird der Zielpreis für Sojabohnen wie folgt festgesetzt:

a) für Spanien auf 47,63 ECU je 100 kg;

b) für die anderen Mitgliedstaaten auf 55,85 ECU je 100 kg.

Artikel 2

Der in Artikel 1 genannte Preis gilt für Sojabohnen:

- lose, von gesunder und handelsüblicher Beschaffenheit

sowie

- mit 2 v. H. Fremdbestandteilen und, in den unveränderten Bohnen, mit 14 v. H. Feuchtigkeitsgehalt und 18 v. H. Ölgehalt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. September 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 14. Mai 1990.

Im Namen des Rates

Der Präsident

D. J. O'MALLEY

(1) ABl. Nr. L 151 vom 10. 6. 1985, S. 15.

(2) ABl. Nr. L 197 vom 26. 7. 1988, S. 11.

(3) ABl. Nr. C 49 vom 28. 2. 1990, S. 37.

(4) ABl. Nr. C 96 vom 17. 4. 1990.

(5) ABl. Nr. C 112 vom 7. 5. 1990, S. 34.