****

( 1 ) ABL . NR . L 357 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 51 .

( 2 ) ABL . NR . L 39 VOM 9 . 2 . 1978 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 763/80 DER KOMMISSION

VOM 28 . MÄRZ 1980

ZUR EINFÜHRUNG VON HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR VON OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN IN DIE GEMEINSCHAFT UND VON SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN NACH FRANKREICH MIT URSPRUNG IN TAIWAN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 DER KOMMISSION VOM 30 . DEZEMBER 1977 ÜBER DIE EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 255/78 DES RATES VOM 7 . FEBRUAR 1978 ZUR AUFRECHTERHALTUNG DER REGELUNG FÜR DIE EINFUHR VON TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN IN DIE GEMEINSCHAFT ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 WURDE EINE AUTONOME EINFUHRREGELUNG FÜR TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN EINGEFÜHRT ; IN ARTIKEL 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE EINFÜHRUNG NEUER HÖCHSTMENGEN GEREGELT .

DIE EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN UND VON SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN NACH FRANKREICH MIT URSPRUNG IN TAIWAN HABEN DIE IN ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 FESTGESETZTEN SCHWELLEN WEIT ÜBERSCHRITTEN .

ES IST DESHALB ERFORDERLICH , HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHREN VON OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN DER KATEGORIE 78 UND VON SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN DER KATEGORIE 41 MIT URSPRUNG IN TAIWAN FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 EINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN DEN JAHREN 1980 BIS 1982 ERFOLGT DIE EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT VON OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN ( NIMEXE-KENNZIFFERN 61.01-09 ; 24 ; 25 ; 26 ; 92 ; 94 ; 96 ), MIT URSPRUNG IN TAIWAN , IM RAHMEN DER IM ANHANG ANGEGEBENEN MENGENKONTINGENTE .

ARTIKEL 2

IN DEN JAHREN 1980 BIS 1982 ERFOLGT DIE EINFUHR NACH FRANKREICH VON SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN ( NIMEXE-KENNZIFFERN : 51.01-05 ; 07 ; 08 ; 09 ; 11 ; 13 ; 16 ; 18 ; 21 ; 23 ; 26 ; 28 ; 32 ; 34 ; 38 ; 42 ; 44 ; 48 ), MIT URSPRUNG IN TAIWAN , IM RAHMEN DER IM ANHANG ANGEGEBENEN MENGENKONTINGENTE .

ARTIKEL 3

DIE BESTIMMUNGEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 , INSBESONDERE DIEJENIGEN ÜBER DIE VERWALTUNG DER HÖCHSTMENGEN , SIND AUF DIE MIT DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG EINGEFÜHRTEN HÖCHSTMENGEN ANWENDBAR .

ARTIKEL 4

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 28 . MÄRZ 1980

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT

****

ANHANG

// //

// // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

//

KATE- GORIE // TARIFNUMMER // KENNZIFFER ( 1980 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1980 // 1981 // 1982 //

//

78 // 61.01 A II B III // // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : BADEMÄNTEL UND -JACKEN ; HAUSMÄNTEL , // D F I // TONNEN // 2 000

45

60 // 2 009

70

77 // 2 016

98

94 //

// V F ) 1 2 3 // 61.01-09 ; 24 ; 25 ; 26 ; 92 ; 94 ; 96 // HAUSJACKEN UND ÄHNLICHE HAUSKLEIDUNG SOWIE ANDERE OBERKLEIDUNG , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUSGENOMMEN KLEIDUNG DER KATEGORIEN 6 , 14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 UND 79 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN // BNL UK IRL DK EWG // // 414

55

15

10 2 599 // 428

86

18

15 2 703 // 443

121

20

19 2 811 //

//

41 // EX 51.01 A // // SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : A . SYNTHETISCHE SPINNFÄDEN : // F // TONNEN // 480 // 509 // 540 //

// // 51.01-05 ; 07 ; 08 ; 09 ; 11 ; 13 ; 16 ; 18 ; 21 ; 23 ; 26 ; 28 ; 32 ; 34 ; 38 ; 42 ; 44 ; 48 // SYNTHETISCHE SPINNFÄDEN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF , ANDERE ALS NICHT TEXTURIERTE GARNE , UNGEZWIRNT , UNGEDREHT ODER MIT 50 DREHUNGEN ODER WENIGER JE METER //