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Frankreich befindet sich derzeit in der korrektiven Komponente des Stabilitäts- und Wachstumspakts. Dem Stabilitätsprogramm 2015 zufolge plant die Regierung, das übermäßige Defizit im Einklang mit der Ratsempfehlung vom 10. März 2015 bis 2017 zu korrigieren und bis 2018 das mittelfristige Haushaltsziel — ein strukturelles Defizit von 0,4 % des BIP — zu erreichen (6). Die französische Regierung will zwar die vom Rat vorgegebenen Ziele für das Gesamtdefizit einhalten, doch bleibt der Umfang der in den Jahren 2015-2017 geplanten Konsolidierungsanstrengungen (7) hinter den Ratsempfehlungen zurück. In ihrem Stabilitätsprogramm 2015 geht die Regierung davon aus, dass die öffentliche Schuldenquote im Jahr 2016 mit 97 % des BIP ihren Höchststand erreichen und anschließend wieder bis auf 95,5 % des BIP im Jahr 2018 zurückgehen wird. Das diesen Haushaltsprojektionen zugrunde liegende makroökonomische Szenario ist plausibel. Frankreich hat am 10. Juni 2015 einen Bericht über die ergriffenen Maßnahmen vorgelegt, der weitere Informationen zu den für die Jahre 2015-2017 geplanten Maßnahmen liefert. Nach ihrer Bewertung des Berichts hat die Kommission am 1. Juli 2015 eine Mitteilung herausgegeben, in der die Ansicht vertreten wird, dass das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit ruhen sollte. Nach der Frühjahrsprognose 2015, die aktualisiert wurde, um dem von Frankreich vorgelegten Bericht über die ergriffenen Maßnahmen Rechnung zu tragen, dürfte das Gesamtdefizit für 2015 3,8 % des BIP betragen, womit die vom Rat im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit festgelegte Zielvorgabe von 4 % des BIP eingehalten würde. Die im Jahr 2015 zu erwartenden Konsolidierungsanstrengungen werden jedoch hinter den Ratsempfehlungen zurückbleiben. Für 2016 sieht die aktualisierte Prognose der Kommission unter Berücksichtigung der zusätzlichen Informationen, die in Frankreichs Bericht über die ergriffenen Maßnahmen enthalten sind, vor, dass das Gesamtdefizit gemäß dem empfohlenen Ziel 3,4 % des BIP erreichen wird. Die vom Rat empfohlene Konsolidierungsanstrengung wird jedoch voraussichtlich nicht vollbracht werden. In der Empfehlung des Rates vom 10. März 2015 wurde eine Bewertung der wichtigsten für die Jahre 2016 und 2017 geplanten Maßnahmen gefordert, die in dem Bericht über die ergriffenen Maßnahmen nicht dargelegt wurde. Schließlich wurde das Gesetz über den mehrjährigen öffentlichen Haushaltsplan („Loi de Programmation des Finances Publiques“) nicht — wie vom Rat empfohlen — aktualisiert. Insgesamt beruht die von Frankreich verfolgte Konsolidierungsstrategie in erster Linie auf den sich verbessernden Konjunkturbedingungen und einem Fortbestehen des von niedrigen Zinssätzen geprägten Umfelds und ist daher Risiken ausgesetzt. Aufgrund seiner Bewertung des Stabilitätsprogramms und unter Berücksichtigung der Frühjahrsprognose 2015 der Kommission sowie der Mitteilung der Kommission vom 1. Juli 2015 ist der Rat der Auffassung, dass Frankreich die Bestimmungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts weitgehend einhält. Um jedoch eine dauerhafte Korrektur des übermäßigen Defizits bis zum festgesetzten Termin zu gewährleisten, müsste die Haushaltsstrategie verstärkt und durch die Umsetzung umfassender und ehrgeiziger struktureller Reformen unterstützt werden.