DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1587 DER KOMMISSION

vom 24. September 2019

zum Verbot der Einfuhr von Exemplaren bestimmter Arten wild lebender Tiere und Pflanzen in die Union gemäß der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9. Dezember 1996 über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 6 Buchstaben a und b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Ziel der Verordnung (EG) Nr. 338/97 ist es, durch Regulierung des Handels mit den in ihren Anhängen genannten Tier- und Pflanzenarten den Schutz wild lebender Tiere und Pflanzen und deren Erhaltung zu gewährleisten. Die Kommission kann die Verordnung mithilfe von Beschränkungen für die Einfuhr von Exemplaren bestimmter Arten in die Union umsetzen.

(2) Die aktuelle Liste der Arten, deren Einfuhr in die Union verboten ist, wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1915 der Kommission (2) im Oktober 2017 festgelegt.

(3) Unter Berücksichtigung der einschlägigen Empfehlungen, die der Ständige Ausschuss des CITES in seiner 69. und 70. Sitzung abgegeben hat (3), und auf der Grundlage von Berichten, die für die Wissenschaftliche Prüfgruppe der EU erstellt wurden (4), ist die Gruppe zu dem Schluss gelangt, dass der Erhaltungszustand bestimmter zusätzlicher, in Anhang B der Verordnung (EG) Nr. 338/97 genannter Arten ernsthaft gefährdet wäre, wenn ihre Einfuhr aus bestimmten Ursprungsländern in die Union nicht untersagt wird. (5) Die Einfuhr von Exemplaren der folgenden Arten in die Union sollte daher verboten werden: — Pericopsis elata aus Côte d'Ivoire; — Prunus africana aus Äquatorialguinea.

(4) Unter Berücksichtigung der Abspaltung Südsudans von Sudan am 9. Juli 2011 und seiner Aufnahme als neuer Mitgliedstaat durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen am 14. Juli 2011 sollte die Einfuhr von Exemplaren der folgenden Art in die Union ebenfalls verboten werden, um die Bestimmungen, die im Vorgängerstaat galten, beizubehalten: — Torgos tracheliotus aus Südsudan.

(5) Unter Berücksichtigung weiterer Empfehlungen, die der Ständige Ausschuss des CITES in seiner 69. und 70. Sitzung abgegeben hat, und auf der Grundlage von Berichten, die für die Wissenschaftliche Prüfgruppe erstellt wurden (6), ist die Gruppe außerdem zu dem Schluss gelangt, dass das Verbot der Einfuhr von Exemplaren folgender Arten in die Union aufgehoben werden kann: — Hippopotamus amphibius, Stangeriaceae spp. und Zamiaceae spp. aus Mosambik; — Balearica regulorum und Agapornis fischeri aus Tansania; — Poicephalus fuscicollis aus Mali; — Phelsuma breviceps und Phelsuma standingi aus Madagaskar; — Naja atra, Naja kaouthia, Naja siamensis, Cuora galbinifrons, Heosemys annandalii und Heosemys grandis aus Laos; — Stigmochelys pardalis aus der Demokratischen Republik Kongo; — Hippocampus kuda aus Vietnam; — Pandinus roeseli (7) aus Benin, Ghana und Togo; — Acanthastrea hemprichii, Favites halicora und Platygyra sinensis aus Tonga.

(6) Die Wissenschaftliche Prüfgruppe hat außerdem festgestellt, dass der Name der Art Ovis vignei bochariensis auf der Grundlage der neuesten verfügbaren Informationen zur Nomenklatur in Ovis aries cycloceros geändert werden sollte. Diese Änderung der Nomenklatur wirkt sich nicht auf den Anwendungsbereich der bereits geltenden Aussetzung aus.

(7) Die Wissenschaftliche Prüfgruppe hat ferner festgestellt, dass auf der Grundlage der neuesten verfügbaren Informationen das Verbot der Einfuhr von Exemplaren der Familie Cycadaceae aus Mosambik in die Union geändert werden sollte, damit es sich nur auf Exemplare der Art Cycas thouarsii dieser Familie bezieht.

(8) Unter Berücksichtigung der Schlussfolgerungen der Wissenschaftlichen Prüfgruppe und — im Fall der in Absatz 3 genannten Arten-Länder-Kombinationen — nach Anhörung der betreffenden Ursprungsländer im Rahmen des Ständigen Ausschusses des CITES sollte die Liste der Arten, deren Einfuhr in die Union verboten ist, aktualisiert werden und die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1915 aus Gründen der Klarheit ersetzt werden.

(9) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 338/97 eingesetzten Ausschusses für den Handel mit wild lebenden Tieren und Pflanzen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1 Die Einfuhr in die Union von Exemplaren der im Anhang dieser Verordnung aufgelisteten Arten wild lebender Tiere und Pflanzen aus den ebenfalls im Anhang dieser Verordnung genannten Ursprungsländern wird verboten.

Artikel 2 Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1915 wird aufgehoben. Verweise auf die aufgehobene Durchführungsverordnung gelten als Verweise auf die vorliegende Verordnung.

Artikel 3 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 24. September 2019 Für die Kommission Der Präsident Jean-Claude JUNCKER

(1) ABl. L 61 vom 3.3.1997, S. 1.

(2) Durchführungsverordnung (EU) 2017/1915 der Kommission vom 19. Oktober 2017 zum Verbot der Einfuhr von Exemplaren bestimmter Arten wild lebender Tiere und Pflanzen in die Union (ABl. L 271 vom 20.10.2017, S. 7).

(3) Durchführung der Resolution Conf. 12.8 (Rev. CoP 17), „Review of Significant Trade in specimens of Appendix-II species — Recommendations of the Standing Committee“, Genf, 6. Mai 2019. Verfügbar unter: https://cites.org/sites/default/files/notif/E-Notif-2019-027.pdf

(4) Technischer Bericht Nr. 79/4/2/1 vom Mai 2017, „Amendments to SRG opinions: Including an overview of opinions for wildsourced Annex A species and opinions for former countries/territories“; Technischer Bericht Nr. 80/4/2/2 vom August 2017, „Review of CITES-listed Ovis subspecies in Uzbekistan: evaluating the EU import suspension for Ovis vignei bochariensis“; Technischer Bericht Nr. 82/4/2/2 vom Januar 2018, „Comparison of EU decisions and decisions formed at the 69th meeting of the CITES Standing Committee, in the context of the Review of Significant Trade“; Technischer Bericht Nr. 85/4/2/3 vom November 2018, „Comparison of EU decisions and decisions formed at the 70th meeting of the CITES Standing Committee“.

(5) Die Protokolle der Sitzungen der Wissenschaftlichen Prüfgruppe sind verfügbar unter: https://circabc.europa.eu/w/browse/b46ce9b8-0fe6-4aab-b420-0c31527ad866

(6) Technischer Bericht Nr. 82/4/2/2 vom Januar 2018, „Comparison of EU decisions and decisions formed at the 69th meeting of the CITES Standing Committee, in the context of the Review of Significant Trade“; Technischer Bericht Nr. 85/4/2/3 vom November 2018, „Comparison of EU decisions and decisions formed at the 70th meeting of the CITES Standing Committee“.

(7) Die Aussetzung der Einfuhr galt ursprünglich für die Art Pandinus imperator, von der Pandinus roeseli im Jahr 2017 im Anschluss an taxonomische Änderungen, die auf der 17. Konferenz der Vertragsparteien des CITES angenommen wurden, abgegrenzt wurde.