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( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 40 VOM 11 . 2 . 1977 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 342 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1074/80 DER KOMMISSION

VOM 29 . APRIL 1980

ÜBER DIE EINREIHUNG VON WAREN IN DIE TARIFSTELLE 64.02 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 280/77 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

UM DIE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SICHERZUSTELLEN , SIND VORSCHRIFTEN FÜR DIE TARIFIERUNG VON SPORTSCHUHEN ( TRAININGSSCHUHEN ) MIT PROFIL-LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF UND MIT OBERTEIL AUS SPINNSTOFF , AUF DAS IN VERSCHIEDENEN KOMBINATIONEN STREIFEN ODER STÜCKE AUS LEDER UND/ODER MIT KUNSTSTOFF ÜBERZOGENEM SPINNSTOFF AUFGENÄHT SIND , WELCHE EINEN MEHR ODER WENIGER GROSSEN TEIL DER OBERFLÄCHE BEDECKEN , ERFORDERLICH .

IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF IM ANHANG ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3000/79 ( 4 ), WERDEN SCHUHE MIT LAUFSOHLEN UND OBERTEIL AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF IN TARIFNUMMER 64.01 , SCHUHE ( MIT LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF ) MIT OBERTEIL AUS NATURLEDER IN TARIFSTELLE 64.02 A UND ANDERE SCHUHE ( MIT LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF ) IN TARIFSTELLE 64.02 B ERFASST ; FÜR DIE TARIFIERUNG DER VORGENANNTEN SPORTSCHUHE KOMMEN DIE AUFGEFÜHRTEN TARIFNUMMERN UND TARIFSTELLEN IN BETRACHT .

BEI SPORTSCHUHEN DIESER ART IST CHARAKTERBESTIMMENDER STOFF DES OBERTEILS GEWÖHNLICH DER SPINNSTOFF , DA ER DIESEN SCHUHEN DIE FÜR DIE AUSÜBUNG DES SPORTS NOTWENDIGE ELASTIZITÄT UND LEICHTIGKEIT VERLEIHT , WÄHREND DIE STREIFEN ODER STÜCKE AUS LEDER UND/ODER AUS MIT KUNSTSTOFF ÜBERZOGENEM SPINNSTOFF LEDIGLICH ALS ZUBEHÖR ODER VERSTÄRKUNG ANZUSEHEN SIND . INFOLGEDESSEN WERDEN DIESE SCHUHE WEDER VON DER TARIFNUMMER 64.01 NOCH VON DER TARIFSTELLE 64.02 A ERFASST , SONDERN SIND NACH DEN ALLGEMEINEN TARIFIERUNGSVORSCHRIFTEN 3 B ) UND 5 DER TARIFSTELLE 64.02 B ZUZUWEISEN .

BISWEILEN SIND AUF DEM OBERTEIL DIESER SPORTSCHUHE STREIFEN ODER STÜCKE AUS LEDER UND/ODER AUS MIT KUNSTSTOFF ÜBERZOGENEM SPINNSTOFF JEDOCH IN SOLCH EINER MENGE ANGEBRACHT , DASS SIE NICHT MEHR ALS EINFACHES ZUBEHÖR ODER ALS VERSTÄRKUNG GELTEN KÖNNEN , SONDERN BESTANDTEIL DER SCHUHOBERTEILE SIND ; IN DERARTIGEN FÄLLEN IST ES DESHALB UNMÖGLICH , NACH OBJEKTIVEN KRITERIEN FESTZUSTELLEN , WELCHER STOFF FÜR DIE SCHUHOBERTEILE CHARAKTERBESTIMMEND IST . DIESE SCHUHE SIND NACH DEN ALLGEMEINEN TARIFIERUNGSVORSCHRIFTEN 3 C ) UND 5 DER TARIFSTELLE ZUZUWEISEN , DIE VON DEN IN BETRACHT KOMMENDEN TARIFNUMMERN ODER -STELLEN IM ZOLLTARIFSCHEMA ZULETZT GENANNT IST , UND WERDEN DESHALB EBENFALLS VON DER TARIFSTELLE 64.02 B ERFASST .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

SPORTSCHUHE ( TRAININGSSCHUHE ) MIT PROFIL-LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF UND MIT OBERTEIL AUS SPINNSTOFF , AUF DAS IN VERSCHIEDENEN KOMBINATIONEN STREIFEN ODER STÜCKE AUS LEDER UND/ODER AUS MIT KUNSTSTOFF ÜBERZOGENEM SPINNSTOFF AUFGENÄHT SIND , WELCHE EINEN MEHR ODER WENIGER GROSSEN TEIL DER OBERFLÄCHE BEDECKEN , GEHÖREN IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ZUR TARIFSTELLE

64.02 SCHUHE MIT LAUFSOHLEN AUS LEDER ODER KUNSTLEDER ; SCHUHE MIT LAUFSOHLEN AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF ( AUSGENOMMEN SCHUHE DER TARIFNUMMER 64.01 ):

B . ANDERE .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEIUNDVIERZIGSTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 29 . APRIL 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION