VERORDNUNG (EG) Nr. 3374/93 DER KOMMISSION vom 9. Dezember 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 3904 10 00, 3904 21 00 und 3904 22 00 mit Ursprung in Ungarn und in dem Gebiet der ehemaligen Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 des Rates vorgesehenen Zollplafonds gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten und Gemeinschaftszollplafonds für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren und zur Festlegung ermässigter beweglicher Teilbeträge für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in Ungarn, Polen und dem Gebiet der ehemaligen Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik (TSFR) (1993) (1), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 1 der genannten Verordnung werden Zollpräferenzen im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I der genannten Verordnung festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt für Ungarn, Polen und das Gebiet der ehemaligen Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik. Die Kommission kann durch Verordnung die gegenüber den betreffenden Drittländern geltenden Zollsätze gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 bis zum Ende des Kalenderjahres wiedereinführen, wenn die Plafonds erreicht sind.

Die angerechneten Einfuhren der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in Ungarn und in dem Gebiet der ehemaligen Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik, für die Zollpräferenzen gewährt werden, haben diesen Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle im Hinblick auf diese Länder für die betreffenden Waren wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 13. Dezember 1993 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in Ungarn und in dem Gebiet der ehemaligen Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik wiedereingeführt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Dezember 1993

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 12.

ANHANG

"" ID="1" ASSV="03">21.0127> ID="2">3904 10 00> ID="3">- Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen gemischt"> ID="3">- anderes Polyvinylchlorid:"> ID="2">3904 21 00> ID="3">- - nicht weichgemacht"> ID="2">3904 22 00> ID="3">- - weichgemacht"> ID="4">Ungarn Gebiet der ehemaligen Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik">

ANHANG

"" ID="1" ASSV="03">21.0127> ID="2">3904 10 00> ID="3">- Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen gemischt"> ID="3">- anderes Polyvinylchlorid:"> ID="2">3904 21 00> ID="3">- - nicht weichgemacht"> ID="2">3904 22 00> ID="3">- - weichgemacht"> ID="4">Ungarn Gebiet der ehemaligen Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik">