VERORDNUNG (EWG) Nr. 1192/90 DES RATES

vom 7. Mai 1990

zur Festsetzung des Zielpreises für Trockenfutter im Wirtschaftsjahr 1990/91

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 des Rates vom 22. Mai 1978 über die gemeinsame Marktorganisation für Trockenfutter (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2275/89 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 5 Absatz 2,

auf Vorschlag der Kommission (3),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (4),

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (5),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 muß für bestimmte Trockenfuttererzeugnisse ein Zielpreis festgesetzt werden, der den Erzeugern ein angemessenes Einkommen sichert. Dieser Preis ist auf eine Standardqualität zu beziehen, die für die durchschnittliche Qualität des in der Gemeinschaft erzeugten Trockenfutters repräsentativ ist.

Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 entspricht die in Absatz 1 des genannten Artikels vorgesehene Beihilfe einem Prozentsatz der Differenz zwischen dem Zielpreis und dem durchschnittlichen Weltmarktpreis der betreffenden Erzeugnisse. Angesichts der besonderen Merkmale dieses Marktes ist dieser Prozentsatz auf 100 v. H. festzusetzen.

Die Anwendung von Artikel 68 der Beitrittsakte hat in Spanien zu Preisen geführt, die von den gemeinsamen Preisen abweichen. Gemäß Artikel 70 Absatz 1 der Beitrittsakte sind die spanischen Preise jährlich zu Beginn des Wirtschaftsjahres den gemeinsamen Preisen anzunähern. Die Kriterien für diese Annäherung führen zur Festsetzung der spanischen Preise in nachstehender Höhe -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 wird der Zielpreis für die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 unter Buchstabe b) erster und dritter Gedankenstrich genannten Erzeugnisse wie folgt festgesetzt:

a) für Spanien auf 170,09 ECU je Tonne;

b) für die anderen Mitgliedstaaten auf 178,92 ECU je Tonne.

Dieser Preis bezieht sich auf ein Erzeugnis mit einem

- Feuchtigkeitsgehalt von 11 v. H.,

- Rohproteingehalt von insgesamt 18 v. H. bezueglich der Trockenmasse.

Artikel 2

Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 wird der Prozentsatz, der bei der Berechnung der in Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 genannten Beihilfe zu berücksichtigen ist, für die in Artikel 1 der vorgenannten Verordnung unter Buchstabe b) erster und dritter Gedankenstrich sowie unter Buchstabe c) genannten Erzeugnisse auf 100 v. H. festgesetzt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 14. Mai 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 7. Mai 1990.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. COLLINS

(1) ABl. Nr. L 142 vom 30. 5. 1978, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 218 vom 28. 7. 1989, S. 1.

(3) ABl. Nr. C 49 vom 28. 2. 1990, S. 46.

(4) ABl. Nr. C 96 vom 17. 4. 1990.

(5) ABl. Nr. C 112 vom 7. 5. 1990, S. 34.