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DREIZEHNTE RICHTLINIE DER KOMMISSION

VOM 15 . DEZEMBER 1975

ZUR ÄNDERUNG DER ANHÄNGE ZUR RICHTLINIE DES RATES 70/524/EWG VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG

( 76/13/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE ZWÖLFTE RICHTLINIE DER KOMMISSION VOM 24 . OKTOBER 1975 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VORGENANNTEN RICHTLINIE IST VORGESEHEN , DASS DER INHALT DER ANHÄNGE DER ENTWICKLUNG DER WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN ERKENNTNISSE STÄNDIG ANGEPASST WERDEN MUSS .

DIE GEWONNENEN ERFAHRUNGEN MIT ZUSATZSTOFFEN , DIE INNERHALB DER GESAMTEN GEMEINSCHAFT BZW . NUR AUF NATIONALER EBENE ZUGELASSEN SIND , ERLAUBEN ES , DIE VORSCHRIFTEN ZU ÄNDERN , NACH DENEN DIESE FUTTERMITTELN BEIGEMISCHT WERDEN KÖNNEN .

DA DIE ANWENDUNG DES WACHSTUMSFÖRDERERS NITROVIN FÜR SCHWEINE , DER SICH BISHER IN ANHANG II BEFINDET , IN DER GEMEINSCHAFT AUSGIEBIG ERPROBT WURDE , ERSCHEINT ES ANGEBRACHT , IHN ZUKÜNFTIG UNTER GEWISSEN BEDINGUNGEN AUF GEMEINSCHAFTLICHER EBENE ZUZULASSEN .

FÜR DIE ANWENDUNG DER ANTIBIOTIKA ZINK-BACITRACIN UND FLAVOPHOSPHOLIPOL FÜR LEGEHENNEN , DIE UNTER GEWISSEN BEDINGUNGEN IN ANHANG II AUFGENOMMEN WURDEN , IST AUSSERDEM NOCH EINE VERLÄNGERUNG DER ZULASSUNG FÜR DIE FORTSETZUNG DER ERPROBUNG ERFORDERLICH .

DIE IN DIESER RICHTLINIE VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES STÄNDIGEN FUTTERMITTELAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE ANHÄNGE ZUR RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG WERDEN GEMÄSS NACHSTEHENDEN ARTIKELN GEÄNDERT .

ARTIKEL 2

ANHANG I WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . TEIL A " ANTIBIOTIKA "

1.1 DIE ANGABEN FÜR DIE ZUSATZSTOFFE E 700 " ZINK-BACITRACIN " , E 704 " OLEANDOMYCIN " , E 710 " SPIRAMYCIN " , E 711 " VIRGINIAMYCIN " UND E 712 " FLAVOPHOSPHOLIPOL " , DIE SICH FÜR GEFLÜGEL JEWEILS IN DEN SPALTEN " TIERART " UND " HÖCHSTALTER " SOWIE " MINDEST - UND HÖCHSTGEHALTE " BEFINDEN , WERDEN WIE FOLGT GEÄNDERT : ( SIEHE ABL . )

ARTIKEL 3

ANHANG II WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . TEIL A " ANTIBIOTIKA "

1.1 BEI DEM ZUSATZSTOFF NR . 15 " ZINK-BACITRACIN " WIRD DER IN DER SPALTE " HÖCHSTGEHALT " AUFGEFÜHRTE WERT FÜR LEGEHENNEN " 20 " DURCH DEN WERT " 100 " ERSETZT . DAS IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " ANGEFÜHRTE DATUM " 30 . JUNI 1976 " WIRD DURCH DAS DATUM " 30 . JUNI 1977 " ERSETZT .

1.2 BEI DEM ZUSATZSTOFF NR . 16 " FLAVOPHOSPHOLIPOL " WIRD DAS IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " ANGEFÜHRTE DATUM " 30 . JUNI 1976 " DURCH DAS DATUM " 30 . JUNI 1977 " ERSETZT .

2 . TEIL E " ANDERE ZUSATZSTOFFE "

BEI DEM ZUSATZSTOFF NR . 6 " NITROVIN " WIRD IN DER SPALTE " TIERART " DAS WORT " SCHWEINE " GESTRICHEN .

ARTIKEL 4

DIE MITGLIEDSTAATEN SETZEN BIS SPÄTESTENS 1 . APRIL 1976 DIE ERFORDERLICHEN RECHTS - UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN IN KRAFT , UM DEN BESTIMMUNGEN DIESER RICHTLINIE NACHZUKOMMEN . SIE SETZEN DIE KOMMISSION HIERVON UNVERZUEGLICH IN KENNTNIS .

ARTIKEL 5

DIESE RICHTLINIE IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 15 . DEZEMBER 1975

FÜR DIE KOMMISSION

P . J . LARDINOIS

MITGLIED DER KOMMISSION

( 1 ) ABL . NR . L 270 VOM 14 . 12 . 1970 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 299 VOM 19 . 11 . 1975 , S . 19 .