Entscheidung der Kommission

vom 19. Oktober 2001

zur Änderung der Entscheidung 95/340/EG zur Erstellung eines vorläufigen Verzeichnisses der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Milch und Erzeugnissen auf Milchbasis zulassen

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3125)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2001/743/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 92/46/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 mit Hygienevorschriften für die Herstellung und Vermarktung von Rohmilch, wärmebehandelter Milch und Erzeugnissen auf Milchbasis(1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens(2), insbesondere auf Artikel 23 Absätze 2 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Entscheidung 95/340/EG der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/584/EG(4), ist ein Verzeichnis der Drittländer erstellt worden, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Milch und Erzeugnissen auf Milchbasis zulassen.

(2) Nach Ausbrüchen der Maul- und Klauenseuche in Uruguay ist es notwendig, um den anhaltenden Schutz der Tiergesundheitslage in der Gemeinschaft zu gewährleisten, die Genehmigung der Einfuhren von Rohmilch und Erzeugnissen auf Rohmilchbasis sowie von Milch und Milcherzeugnissen, die einer einmaligen Pasteurisierung unterzogen wurden, offiziell auszusetzen.

(3) Nach Ausbrüchen der Maul- und Klauenseuche in Argentinien ist es auch notwendig, die Genehmigung der Einfuhren von Milch und Milcherzeugnissen, die einer einmaligen Pasteurisierung unterzogen wurden, aus dem vormals zugelassenen Südteil des Landes offiziell auszusetzen.

(4) Die zuständigen Behörden Mauretaniens haben die Genehmigung für die Einfuhr bestimmter Milch und Milcherzeugnisse in die Gemeinschaft beantragt, und bei einem von der Kommission durchgeführten Kontrollbesuch hat sich gezeigt, dass die tiergesundheitliche Lage so ist, dass Mauretanien für bestimmte behandelte Milch und Milcherzeugnisse in das Verzeichnis aufgenommen werden kann, wobei jedoch erst ein Rückstandsplan vereinbart und Betriebe zugelassen werden müssen, bevor Einfuhren stattfinden können.

(5) Es ist angebracht, die Überschriften der Spalten im Anhang genauer zu fassen.

(6) Die Entscheidung 95/340/EG ist entsprechend zu ändern.

(7) Diese Entscheidung wird auf der Grundlage der tierseuchenrechtlichen Lage in den betreffenden Ländern überprüft.

(8) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Entscheidung 95/340/EG wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet

Brüssel, den 19. Oktober 2001

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 1.

(2) ABl. L 368 vom 31.12.1994, S. 33.

(3) ABl. L 200 vom 24.8.1995, S. 38.

(4) ABl. L 255 vom 9.10.1996, S. 20.

ANHANG

"ANHANG

Verzeichnis der grundsätzlich zugelassenen Drittländer, deren Einfuhren den einschlägigen tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Anforderungen genügen

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"