Verordnung (EG) Nr. 888/2002 der Kommission

vom 24. Mai 2002

zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2538/2001(2), insbesondere auf Artikel 28,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Nach dem Abschluss bilateraler Abkommen und anderer Vereinbarungen mit bestimmten Ländern, die nun unter die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93(3) des Rates fallen, müssen diese Länder aus Anhang II zur Verordnung (EG) Nr. 517/94 gestrichen werden. Die Bundesrepublik Jugoslawien muss in Anhang II aufgenommen werden.

(2) Gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 der Kommission vom 6. August 2001 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(4) veröffentlichten Änderungen ist es erforderlich, Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 517/94 zu ändern.

(3) Die Verordnung (EG) Nr. 517/94 ist entsprechend zu ändern.

(4) Der Klarheit halber sind die Anhänge I und II zu ersetzen.

(5) Die in dieser Verordnung festgelegten Maßnahmen sind ab dem 1. Januar 2002 anzuwenden.

(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 517/94 werden durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2002.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Mai 2002

Für die Kommission

Pascal Lamy

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 67 vom 10.3.1994, S. 1.

(2) ABl. L 341 vom 22.12.2001, S. 73.

(3) ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1.

(4) ABl. L 279 vom 23.10.2001, S. 1.

ANHANG

1. Anhang I erhält folgende Fassung:

"ANHANG I

A. LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 Absatz 2

1. Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist der Wortlaut der Warenbezeichnung nur richtungsweisend, wobei für die in jeder Kategorie erfassten Waren im Rahmen dieses Anhangs die KN-Codes maßgebend sind. Ist einem KN-Code ein "ex" vorangestellt, bestimmen sich die in jeder Kategorie erfassten Waren nach dem Geltungsbereich des KN-Codes und demjenigen der entsprechenden Warenbezeichnung.

2. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt.

3. Der Begriff "Bekleidung für Säuglinge" umfasst Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86.

GRUPPE I A

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

B. ANDERE TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 ABSATZ 1

KN-Codes

3005 90

3921 12 00

ex 3921 13

ex 3921 90 60

4202 12 19

4202 12 50

4202 12 91

4202 12 99

4202 22 10

4202 22 90

4202 32 10

4202 32 90

4202 92 11

4202 92 15

4202 92 19

4202 92 91

4202 92 98

5604 10 00

6309 00 00

6310 10 10

6310 10 30

6310 10 90

6310 90 00

ex 6405 20

ex 6406 10

ex 6406 99

ex 6501 00 00

ex 6502 00 00

ex 6503 00

ex 6504 00 00

ex 6505 90

6601 10 00

6601 91 00

6601 99

6601 99 90

7019 11 00

7019 12 00

ex 7019 19

8708 21 10

8708 21 90

8804 00 00

9113 90 30

ex 9113 90 90

ex 9404 90

ex 9612 10"

2. Anhang II erhält folgende Fassung:

"ANHANG II

Liste der in Artikel 2 genannten Länder

Bundesrepublik Jugoslawien(1)

Nordkorea

(1) Einschließlich Kosovo, wie in der Entschließung 1244 vom 10. Juni 1999 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen festgelegt."