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VERORDNUNG (EWG) Nr. 24/89 DER KOMMISSION

vom 5. Januar 1989

zur Aussetzung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates vom 21. Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jordanien, Marokko und Zypern (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3551/88 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnittblumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen, kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.

Die Verordnungen (EWG) Nr. 3005/88 (3), (EWG) Nr. 3175/88 (4), (EWG) Nr. 3552/88 (5) und (EWG) Nr. 4078/88 (6) des Rates betreffen die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten, frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko bzw. Israel.

Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 gilt einerseits für ein bestimmtes Erzeugnis und ein bestimmtes Ursprungsland der Präferenzzoll nur dann, wenn der Preis des eingeführten Erzeugnisses mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen Erzeugerpreises beträgt, und wird andererseits der Präferenzzoll, von Ausnahmefällen abgesehen, ausgesetzt und stattdessen der Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs für ein bestimmtes Erzeugnis und ein bestimmtes Ursprungsland eingeführt,

a) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses während zweier aufeinanderfolgender Markttage bei mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten vorliegen, weniger als 85 v. H. des gemeinschaftlichen Erzeugerpreises betragen oder

b) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses während fünf bis sieben aufeinanderfolgender Markttage bei mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten vorliegen, sich abwechselnd oberhalb und unterhalb der Schwelle von 85 v. H. des gemeinschaftlichen Erzeugerpreises bewegen und während dreier Tage der betreffenden Zeitspanne unter dieser Schwelle liegen.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3557/88 der Kommission (7) wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemeinschaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festgesetzt.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommission (8), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3556/88 (9), wurden die diesbezueglichen Durchführungsbestimmungen erlassen.

Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise folgendes berücksichtigt werden:

- bei den Währungen, die untereinander eine Schwankungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrechnungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (10), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (11), zu multiplizieren ist;

- bei den anderen Währungen ein Umrechnungskurs, der sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse stützt und in einem bestimmten Zeitraum im Vergleich zu den Währungen festgestellt wird, die unter dem ersten Gedankenstrich genannt sind.

Gemäß den in Übereinstimmung mit den Verordnungen (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedingungen nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Aussetzung des Präferenzzolls für großblütige Rosen mit Ursprung in Israel erfuellt sind und ist der Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 4078/88 festgesetzte, bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebende Präferenzzoll wird ab 7. Januar 1989 ausgesetzt und der Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs wiedereingeführt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 7. Januar 1989 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. Januar 1989

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 382 vom 31. 12. 1987, S. 22.

(2) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11. 1988, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 271 vom 1. 10. 1988, S. 7.

(4) ABl. Nr. L 283 vom 18. 10. 1988, S. 1.

(5) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11. 1988, S. 2.

(6) ABl. Nr. L 359 vom 28. 12. 1988, S. 8.

(7) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11. 1988, S. 9.

(8) ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.

(9) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11. 1988, S. 8.

(10) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1.

(11) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1.