Verordnung (EG) Nr. 945/2001 der Kommission

vom 15. Mai 2001

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1701/2000 zur Ausschreibung der Erstattung für die Ausfuhr von Weichweizen nach allen Drittländern außer Polen und bestimmten AKP-Staaten

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1666/2000(2),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der Kommission vom 29. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei Störungen im Getreidesektor zu treffenden Maßnahmen(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 602/2001(4), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1701/2000 der Kommission(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 293/2001(6), wird eine Ausschreibung der in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 genannten Ausfuhrerstattung eröffnet.

(2) Damit eine möglicherweise zum Ende des Wirtschaftsjahres 2000/01 auf dem Weltmarkt vorhandene Nachfrage nach Weichweizen gedeckt werden kann, erweist es sich als notwendig, diese Ausschreibung unverzüglich bis 31. Mai 2001 zu verlängern.

(3) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1701/2000 gilt für die im Rahmen dieser Ausschreibung zu erteilenden Lizenzen eine besondere, auf die Nachfrage auf dem Weltmarkt im Wirtschaftsjahr 2000/01 abgestimmte Gültigkeitsdauer.

(4) Damit sicher ist, dass die im Wirtschaftsjahr 200/01 zur Ausfuhr ausgeschriebene Menge an Weichweizen nur die Nachfrage im laufenden Wirtschaftsjahr deckt, ist eine kürzere Gültigkeitsdauer der zu erteilenden Lizenzen und die Auflage vorzusehen, die Zollförmlichkeiten bis 30. Juni 2001 zu erledigen.

(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 1701/2000 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 Absatz 3 erhält folgende Fassung: "(3) Die Ausschreibung ist bis zum 31. Mai 2001 geöffnet. Während ihrer Dauer werden wöchentliche Ausschreibungen durchgeführt, für die die Mengen und die Termine für die Einreichung der Angebote in der Ausschreibungsbekanntmachung festgelegt werden."

2. Artikel 4 Absatz 2 erhält folgenden Wortlaut: "(2) Die im Rahmen der vorliegenden Ausschreibung erteilten Ausfuhrlizenzen gelten vom Tag ihrer Erteilung im Sinne von Absatz 1 an bis 30. Juni 2001. Die Bieter legen ihren Angeboten eine schriftliche Erklärung bei, in der sie sich verpflichten, die Ausfuhrzollförmlichkeiten bis zum 30. Juni 2001 zu erledigen."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Mai 2001

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 181 vom 1.7.1992, S. 21.

(2) ABl. L 193 vom 29.7.2000, S. 1.

(3) ABl. L 147 vom 30.6.1995, S. 7.

(4) ABl. L 89 vom 29.3.2001, S. 16.

(5) ABl. L 195 vom 1.8.2000, S. 18.

(6) ABl. L 43 vom 14.2.2001, S. 10.