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( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 40 VOM 11 . 2 . 1977 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 130 VOM 18 . 5 . 1978 , S . 7 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1688/78 DER KOMMISSION

VOM 18 . JULI 1978

ÜBER DIE EINREIHUNG VON WAREN IN DIE TARIFSTELLE 21.07 G I A ) 2 CC )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 280/77 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

UM DIE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ZU GEWÄHRLEISTEN , SIND BESTIMMUNGEN FÜR DIE TARIFIERUNG EINES " EMPING MELINDJO " GENANNTEN ERZEUGNISSES ERFORDERLICH , HERGESTELLT AUS DEN KERNEN DER FRUCHT DER PFLANZE GNETUM GNEMON L ., INDEM DIESE KERNE ZUM ENTFERNEN EINER ART SCHALE ZUNÄCHST GEKOCHT ODER GERÖSTET UND ANSCHLIESSEND FLACHGESCHLAGEN UND IN DER SONNE GETROCKNET WERDEN , MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON ETWA 50 V.H . GEWICHTSHUNDERTTEILEN .

IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF IM ANHANG ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1000/78 ( 4 ), SIND IN TARIFNUMMER 21.07 " LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN " AUFGEFÜHRT .

DIE UNGEKOCHTEN FRUCHTKERNE VON GNETUM GNEMON L . GEHÖREN ZU TARIFNUMMER 12.08 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS .

DA DIE IN DEM ERZEUGNIS ENTHALTENE STÄRKE DURCH DAS KOCHEN IN IHRER STRUKTUR VERÄNDERT UND LÖSLICH WURDE , IST DAS ERZEUGNIS ALS LEBENSMITTELZUBEREITUNG , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN , DER TARIFNUMMER 21.07 ZUZUWEISEN .

INNERHALB DER TARIFNUMMER 21.07 IST DAS FRAGLICHE ERZEUGNIS DER TARIFSTELLE 21.07 G I A ) 2 CC ) ZUZUWEISEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS " EMPING MELINDJO " GENANNTE ERZEUGNIS , HERGESTELLT AUS DEN KERNEN DER FRUCHT DER PFLANZE GNETUM GNEMON L ., INDEM DIESE KERNE ZUM ENTFERNEN EINER ART SCHALE ZUNÄCHST GEKOCHT ODER GERÖSTET UND ANSCHLIESSEND FLACHGESCHLAGEN UND IN DER SONNE GETROCKNET WERDEN , MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON ETWA 50 V.H . GEWICHTSHUNDERTTEILEN , GEHÖRT IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ZU DER TARIFSTELLE

21.07 LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN :

G . ANDERE :

I . KEIN MILCHFETT ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN :

A ) KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN :

2 . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE :

CC ) VON 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 21 . TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 18 . JULI 1978

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION