VERORDNUNG (EWG) Nr. 2898/91 DES RATES vom 1. Oktober 1991 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für drei industrielle Waren (Mikrölektronik)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die in dieser Verordnung genannten Waren werden in der Gemeinschaft gegenwärtig nicht oder nur in unzureichender Menge hergestellt. Die Hersteller können somit den Bedarf der verarbeitenden Industrien der Gemeinschaft nicht decken.

Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs in bestimmten Fällen, in denen insbesondere eine Gemeinschaftsproduktion dieser Waren besteht, nur teilweise und in den anderen Fällen vollständig auszusetzen.

Da es schwierig ist, die kurzfristige Entwicklung der wirtschaftlichen Lage auf den betreffenden Gebieten genau zu beurteilen, sollten die Aussetzungen nur zeitweilig erfolgen, wobei ihre Gültigkeitsdauer entsprechend den Interessen der Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden für die im Anhang aufgeführten Waren auf die jeweils angegebene Höhe ausgesetzt.

Diese Aussetzungen gelten vom 1. Oktober bis zum 31. Dezember 1991.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1991 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 1. Oktober 1991. Im Namen des Rates

Der Präsident

H. VAN DEN BRÖK

ANHANG

KN-Code Warenbezeichnung Autonomer Zollsatz (%) ex 8542 11 72 Elektrisch löschbarer, programmierbarer Lesespeicher (sogenannter E2PROM), ausgenommen Flash E2PROM, mit einer Speicherkapazität von 1 Mbit, in Form einer monolithischen integrierten Schaltung, in einem Gehäuse mit nicht mehr als 44 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 17 × 52 mm. Das Gehäuse trägt - eine Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombination besteht oder diese Kombination als Bestandteil enthält:

AT 28C1024

oder

- eine andere Kennzeichnung, die sich auf Waren der vorstehenden Beschreibung bezieht. 0 ex 8542 11 72 Elektrisch löschbarer, programmierbarer Flash-Lesespeicher (sogenannter Flash E2PROM), mit einer Speicherkapazität von 1 Mbit, in Form einer monolithischen integrierten Schaltung, in einem Gehäuse mit nicht mehr als 32 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 17 × 42 mm. Das Gehäuse trägt - eine Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombination besteht oder diese Kombination als Bestandteil enthält:

48 F 010

oder

- eine andere Kennzeichnung, die sich auf Waren der vorstehenden Beschreibung bezieht. 0 ex 8542 11 72 Elektrisch löschbarer, programmierbarer Flash-Lesespeicher (sogenannter Flash E2PROM), mit einer Speicherkapazität von 2 Mbit, in Form einer monolithischen integrierten Schaltung, in einem Gehäuse mit nicht mehr als 32 Anschlußstiften oder Kontakflächen und den Abmessungen von nicht mehr als 17 × 42 mm. Das Gehäuse - eine Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombination besteht oder diese Kombination als Bestandteil enthält:

28 F 020

oder

- eine andere Kennzeichnung, die sich auf Waren der vorstehenden Beschreibung bezieht. 0

ANHANG

KN-Code Warenbezeichnung Autonomer Zollsatz (%) ex 8542 11 72 Elektrisch löschbarer, programmierbarer Lesespeicher (sogenannter E2PROM), ausgenommen Flash E2PROM, mit einer Speicherkapazität von 1 Mbit, in Form einer monolithischen integrierten Schaltung, in einem Gehäuse mit nicht mehr als 44 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 17 × 52 mm. Das Gehäuse trägt - eine Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombination besteht oder diese Kombination als Bestandteil enthält:

AT 28C1024

oder

- eine andere Kennzeichnung, die sich auf Waren der vorstehenden Beschreibung bezieht. 0 ex 8542 11 72 Elektrisch löschbarer, programmierbarer Flash-Lesespeicher (sogenannter Flash E2PROM), mit einer Speicherkapazität von 1 Mbit, in Form einer monolithischen integrierten Schaltung, in einem Gehäuse mit nicht mehr als 32 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 17 × 42 mm. Das Gehäuse trägt - eine Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombination besteht oder diese Kombination als Bestandteil enthält:

48 F 010

oder

- eine andere Kennzeichnung, die sich auf Waren der vorstehenden Beschreibung bezieht. 0 ex 8542 11 72 Elektrisch löschbarer, programmierbarer Flash-Lesespeicher (sogenannter Flash E2PROM), mit einer Speicherkapazität von 2 Mbit, in Form einer monolithischen integrierten Schaltung, in einem Gehäuse mit nicht mehr als 32 Anschlußstiften oder Kontakflächen und den Abmessungen von nicht mehr als 17 × 42 mm. Das Gehäuse - eine Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten Zahlen/Buchstabenkombination besteht oder diese Kombination als Bestandteil enthält:

28 F 020

oder

- eine andere Kennzeichnung, die sich auf Waren der vorstehenden Beschreibung bezieht. 0