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( 1 ) ABL . NR . L 339 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . C 129 VOM 30 . 5 . 1980 , S . 2 .

( 1 ) ABL . NR . L 154 VOM 21 . 6 . 1980 , S . 16 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2297/80 DER KOMMISSION

VOM 29 . AUGUST 1980

ÜBER DIE EINFÜHRUNG EINES VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLLS AUF BESTIMMTE POLYESTER-SPINNFÄDEN MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/79 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1979 ÜBER DEN SCHUTZ GEGEN GEDUMPTE ODER SUBVENTIONIERTE EINFUHREN AUS NICHT ZUR EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT GEHÖRENDEN LÄNDERN ( 1 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 10 UND 11 ,

NACH KONSULTATIONEN IN DEM DURCH DIESE VERORDNUNG EINGESETZTEN BERATENDEN AUSSCHUSS ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ENDE APRIL 1980 HAT DIE KOMMISSION EINEN ANTRAG AUF VERFAHRENSEINLEITUNG ERHALTEN , DER IM NAMEN NAHEZU SÄMTLICHER GEMEINSCHAFTSERZEUGER VON POLYESTER-SPINNFÄDEN VOM INTERNATIONAL RAYON AND SYNTHETIC FIBRES COMMITTEE ( CIRFS ) GESTELLT WURDE . DIESER ANTRAG ENTHIELT BEWEISMITTEL ÜBER DAS VORLIEGEN VON DUMPINGPRAKTIKEN BEI EINER GLEICHARTIGEN WARE MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA SOWIE EINER DADURCH BESONDERS IN ITALIEN UND IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH VERURSACHTEN BEDEUTENDEN SCHÄDIGUNG .

DA DIESE BEWEISMITTEL AUSREICHTEN , UM DIE EINLEITUNG EINES VERFAHRENS ZU RECHTFERTIGEN , GAB DIE KOMMISSION DURCH VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ( 2 ) DIE EINLEITUNG EINES VERFAHRENS BETREFFEND DIE EINFUHREN BESTIMMTER POLYESTER-SPINNFÄDEN MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA BEKANNT UND LEITETE DIE UNTERSUCHUNG AUF GEMEINSCHAFTSEBENE EIN .

DIE KOMMISSION HAT DIE BEKANNTERMASSEN BETROFFENEN AUSFÜHRER UND EINFÜHRER SOWIE DIE VERTRETER DES AUSFUHRLANDES UND DIE ANTRAGSTELLER OFFIZIELL DAVON UNTERRICHTET .

DIE KOMMISSION HAT DEN UNMITTELBAR INTERESSIERTEN PARTEIEN GELEGENHEIT GEGEBEN , IHREN STANDPUNKT SCHRIFTLICH DARZULEGEN SOWIE IHN MÜNDLICH VORZUBRINGEN , DOCH HABEN NUR EINIGE DER BEKANNTERMASSEN BETROFFENEN AUSFÜHRER UND EINFÜHRER DIE GELEGENHEIT ZUR EINREICHUNG AUSFÜHRLICHER SCHRIFTLICHER ANGABEN WAHRGENOMMEN ; DIE MÜNDLICHE ANHÖRUNG HAT KEINER VON IHNEN BEANTRAGT .

DIE KOMMISSION HAT ZWECKS EINER ERSTEN ERMITTLUNG DER DUMPINGSPANNE UND DER SCHÄDIGUNG ALLE INFORMATIONEN EINGEHOLT UND GEPRÜFT , DIE SIE FÜR NOTWENDIG ERACHTETE , UND BEI DEN BEKANNTERMASSEN BETROFFENEN AUSFÜHRERN , DIE EIN INTERESSE AN DEM VERFAHREN GELTEND GEMACHT HABEN UND GRÖSSERE MENGEN NACH DER GEMEINSCHAFT AUSFÜHREN , KONTROLLEN AN ORT UND STELLE VORGENOMMEN , NÄMLICH BEI FOLGENDEN AMERIKANISCHEN UNTERNEHMEN : CARTER MOORE AND CO . INC ., NEW YORK , N.Y .; EASTMAN CHEMICAL INTERNATIONAL COMPANY , KINGSPORT , TENNESSEE , MACFIELD TEXTURING INC ., MADISON , NORTH CAROLINA , MONSANTO TEXTILE COMPANY , ST . LOUIS , MISSOURI ; TITAN TEXTILE COMPANY INCORPORATED , NEW YORK , N.Y . UND UNIFI INCORPORATED , GREENSBORO , NORTH CAROLINA . FERNER HAT DIE KOMMISSION KONTROLLEN AN ORT UND STELLE BEI DEN WICHTIGSTEN DER ANTRAGSTELLENDEN GEMEINSCHAFTSERZEUGER VORGENOMMEN ; DAZU ZÄHLTEN IN FRANKREICH RHONE POULENC TEXTILE , IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ENKA UND HÖCHST AG , IN ITALIEN MONTEFIBRE SPA UND IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH COURTAULDS LTD UND ICI LTD . MIT AUSNAHME DER MONSANTO SPA HAT KEIN EINFÜHRER DEN VON DER KOMMISSION ÜBERSANDTEN FRAGEBOGEN BEANTWORTET ; INFOLGEDESSEN WURDEN BEI DEN EINFÜHRENDEN UNTERNEHMEN KEINE KONTROLLEN AN ORT UND STELLE VORGENOMMEN ; DAGEGEN WURDE DAS VON DEN EUROPÄISCHEN NIEDERLASSUNGEN DER MONSANTO SPA EINGEREICHTE ZAHLENMATERIAL IN BRÜSSEL GEPRÜFT .

DIE WARE , DEREN DUMPING BEHAUPTET WIRD , WIRD IN FORM VON TEXTURIERTEN UND NICHTTEXTURIERTEN GARNEN NACH DER GEMEINSCHAFT AUSGEFÜHRT .

SOWEIT ES SICH UM NICHTTEXTURIERTE GARNE HANDELT , MUSSTE DIE KOMMISSION BEI DER ERMITTLUNG DES NORMALWERTES DIE BEHAUPTUNG DER ANTRAGSTELLER BERÜCKSICHTIGEN , DASS DIE INLANDSVERKÄUFE DIESER WARE IN DEN VEREINIGTEN STAATEN WÄHREND DES UNTERSUCHTEN ZEITRAUMS , D.H . VOM 1 . MAI 1979 BIS ZUM 30 . APRIL 1980 , ZU UNTER DEN HERSTELLUNGSKOSTEN LIEGENDEN PREISEN GETÄTIGT WURDEN . DIE EASTMAN CHEMICAL INTERNATIONAL COMPANY WEIGERTE SICH ANZUGEBEN , OB VERKÄUFE ZU UNTER DEN HERSTELLUNGSKOSTEN LIEGENDEN PREISEN GETÄTIGT WURDEN , UND VERWEIGERTE AUCH JEDE AUSKUNFT IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEN KOSTEN . DIE MONSANTO TEXTILGESELLSCHAFT GAB AN , DASS SIE BEI DIESER WARE EINBUSSEN ERLITTEN HAT , WOLLTE ABER KEINE EINZELHEITEN ÜBER IHRE HERSTELLUNGSKOSTEN MITTEILEN . E.I . DUPONT DE NEMOURS AND COMPANY VERWEIGERTE DIE VOLLSTÄNDIGE BEANTWORTUNG DES VON DER KOMMISSION ÜBERSANDTEN FRAGEBOGENS MIT DER BEGRÜNDUNG , DASS IHRE AUSFUHREN NACH DER GEMEINSCHAFT UNERHEBLICH SEIEN ; INSBESONDERE LIESS SIE DEN TEIL DES FRAGEBOGENS UNBEANTWORTET , DER SICH AUF DEN GEWINN UND DIE HERSTELLUNGSKOSTEN BEZIEHT .

UNTER DIESEN UMSTÄNDEN MUSSTE SICH DIE KOMMISSION FÜR IHRE ERSTE ERMITTLUNG AUF DIE VERFÜGBAREN , D . H . IM ANTRAG ENTHALTENEN ANGABEN STÜTZEN . SIE KAM ZU DEM SCHLUSS , DASS NICHTTEXTURIERTES GARN WÄHREND DES OBEN ANGEFÜHRTEN UNTERSUCHUNGSZEITRAUMS AUF DEM BINNENMARKT MIT VERLUST VERKAUFT WURDE .

DIE KOMMISSION SAH DESHALB DIESE VERKÄUFE ALS NICHT IM NORMALEN HANDELSVERKEHR GETÄTIGT AN UND SETZTE EINEN RECHNERISCH ERMITTELTEN WERT FEST , INDEM SIE DIE VON DEN ANTRAGSTELLERN GEMACHTEN ANGABEN ÜBER DIE MATERIAL- , HERSTELLUNGS- UND GEMEINKOSTEN ZUGRUNDE LEGTE UND EINE FÜR ANGEMESSEN ERACHTETE GEWINNSPANNE VON 3 % EINSETZTE .

DER RECHNERISCH ERMITTELTE WERT WURDE AUF DER FOB-STUFE MIT DEN GEWOGENEN DURCHSCHNITTSPREISEN FÜR AUSFUHREN NACH DER EWG WÄHREND DES UNTERSUCHTEN ZEITRAUMS VERGLICHEN , DIE IM VERLAUFE DER KONTROLLEN AN ORT UND STELLE IN DEN VEREINIGTEN STAATEN FESTGESTELLT WORDEN WAREN .

DIE ERSTE SACHAUFKLÄRUNG ERGAB IM GEWOGENEN DURCHSCHNITT EINE DUMPINGSPANNE VON 15,6 % FÜR DIE MONSANTO TEXTILE COMPANY , DIE DER GRÖSSTE BEKANNTE AUSFÜHRER VON NICHTTEXTURIERTEM GARN NACH DER GEMEINSCHAFT IST . DIE ZUR BERECHNUNG DER DUMPINGSPANNE FÜR MONSANTO BENUTZTEN ANGABEN WURDEN ALS BESTE VERFÜGBARE INFORMATIONEN AUCH FÜR ALLE ANDEREN US-AUSFUHREN DIESER WARE NACH DER EWG ZUGRUNDE GELEGT ; EINE AUSNAHME BILDETEN LEDIGLICH DIE AUSFUHREN DER EASTMAN KODAK , FÜR DIE DIE IN DER ERSTEN SACHAUFKLÄRUNG ERMITTELTE DUMPINGSPANNE IM GEWOGENEN DURCHSCHNITT 13,7 % BETRAEGT .

HINSICHTLICH TEXTURIERTER GARNE HATTE DER ANTRAGSTELLER EBENFALLS BEHAUPTET , DASS SIE VON DEN US-HERSTELLERN AUF DEM BINNENMARKT ZU UNTER DEN HERSTELLUNGSKOSTEN LIEGENDEN PREISEN VERKAUFT WURDEN . DIE KOMMISSION STELLTE JEDOCH BEI IHREN UNTERSUCHUNGEN IM BETRIEB DER BEIDEN GRÖSSTEN BETROFFENEN UNTERNEHMEN FEST , DASS DIESE BEHAUPTUNG NICHT ZUTRIFFT UND DIESE UNTERNEHMEN WÄHREND DES UNTERSUCHTEN ZEITRAUMS MIT GEWINN ARBEITETEN . DER DRITTE HERSTELLER DIESER WARE WEIGERTE SICH , EINZELHEITEN ÜBER GEWINNE PREISZUGEBEN , GAB ABER AN , DASS WÄHREND DES UNTERSUCHTEN ZEITRAUMS GEWINNE MIT DIESER WARE ERZIELT WURDEN . DIE KOMMISSION KAM AUFGRUND DER ANGABEN DER BEIDEN GENANNTEN UNTERNEHMEN ZU DEM VORLÄUFIGEN SCHLUSS , DASS DIE VERKÄUFE VON TEXTURIERTEM GARN AUF DEM BINNENMARKT WÄHREND DES UNTERSUCHTEN ZEITRAUMS IM NORMALEN HANDELSVERKEHR GETÄTIGT WORDEN SIND UND DEM NORMALWERT DESHALB DER INLANDSPREIS ZUGRUNDE GELEGT WERDEN SOLLTE .

IN DEM ALLEN UNTERNEHMEN ZUGESANDTEN FRAGEBOGEN WURDE HINSICHTLICH DER INLANDSPREISE DIE ANGABE DER SPANNE DES PREISGEFÜGES UND DETAILLIERTE WARENBESCHREIBUNGEN SOWIE ANGABEN ÜBER DIE ZU DEN UNTERSCHIEDLICHEN PREISEN VERKAUFTEN MENGEN ERBETEN . UNIFI UND ALLE ANDEREN GESELLSCHAFTEN MIT AUSNAHME DER MACFIELD TEXTURING INC . LIESSEN DEN FRAGEBOGEN ENTWEDER UNBEANTWORTET ODER VERWEIGERTEN DIE ANTWORT . WÄHREND DER KONTROLLE IN DEN BÜRORÄUMEN DER UNIFI INC . WURDEN DEN BEAMTEN DER KOMMISSION TROTZ IHRES DRÄNGENS KEINE ANGABEN ÜBER DIE PRAKTIZIERTEN PREISE GEMACHT UND KEINE LISTE ALLER TRANSAKTIONEN AUSGEHÄNDIGT , DIE AUF IHRE VOLLSTÄNDIGKEIT HÄTTE GEPRÜFT WERDEN KÖNNEN . DIE PRÜFER KONNTEN DAHER WEDER DIE IM INLAND VORWIEGEND PRAKTIZIERTEN PREISE NOCH DIE GEWOGENEN INLÄNDISCHEN DURCHSCHNITTSPREISE FESTSTELLEN UND MUSSTEN SICH AUF STICHPROBEN BESCHRÄNKEN , DIE DUMPING BEI BESTIMMTEN TRANSAKTIONEN ERGABEN . ES KONNTE JEDOCH NICHT ERMITTELT WERDEN , OB DIE ERGEBNISSE DIESER STICHPROBEN REPRÄSENTATIV WAREN . UNTER DIESEN UMSTÄNDEN HIELT ES DIE KOMMISSION FÜR DAS BESTE , ZUR ERMITTLUNG DES NORMALWERTS FÜR DIE UNIFI INC . DEN NIEDRIGSTEN DER IM ANTRAG ANGEGEBENEN AMERIKANISCHEN INLANDS-FOB-PREISE ZUGRUNDE ZU LEGEN , DIE SICH AUF DIEJENIGEN WAREN BEZIEHEN , DIE DEN GRÖSSTEN TEIL DER AUSFUHREN NACH DER GEMEINSCHAFT AUSMACHEN UND DIE MITTE DER PREISSPANNE FÜR ALLE SONST AUSGEFÜHRTEN WAREN HALTEN . FÜR TITAN TEXTILE CO . INC . UND ALLE ANDEREN AUSFÜHRER , DIE SICH GEWEIGERT HABEN , ANGABEN ÜBER IHRE INLANDSPREISE ZU MACHEN , WURDE DER NORMALWERT EBENSO WIE FÜR UNIFI ANHAND DER VERFÜGBAREN BEWEISMITTEL FESTGESETZT . JEDOCH HAT DIE MACFIELD TEXTURING INC ., OBWOHL SIE BEI DER UNTERSUCHUNG IN IHREN BÜROS NICHT ALLE ERFORDERLICHEN ANGABEN ÜBER DIE INLANDSVERKÄUFE GEMACHT HATTE , DER KOMMISSION SPÄTER COMPUTERLISTEN ÜBERMITTELT , DIE VON DER KOMMISSION NOCH NICHT GEPRÜFT WERDEN KONNTEN : DIESE AUFSTELLUNGEN ENTHALTEN ANGEBLICH ALLE INLANDSVERKÄUFE UND GEBEN FÜR JEDEN WARENTYP EINEN GEWOGENEN INLÄNDISCHEN DURCHSCHNITTSPREIS AN .

BEI DER ERMITTLUNG DER AUSFUHRPREISE NACH DER GEMEINSCHAFT MANGELTE ES DER KOMMISSION EBENFALLS AN INFORMATIONEN SEITENS DER GESELLSCHAFTEN , DIE SIE AUFGESUCHT HATTE , UM PRÜFUNGEN VORZUNEHMEN , NÄMLICH : MACFIELD TEXTURING INC ., TITAN TEXTILE CO . INC . UND UNIFI INC . ES WURDEN WEDER AUSFUHRPREISE IM GEWOGENEN DURCHSCHNITT NOCH LISTEN ALLER TRANSAKTIONEN , DIE AUF IHRE VOLLSTÄNDIGKEIT HÄTTEN GEPRÜFT WERDEN KÖNNEN , VORGELEGT . UNTER DIESEN UMSTÄNDEN HIELT ES DIE KOMMISSION BEZUEGLICH DER UNIFI INC . FÜR DAS BESTE , DIE HÖCHSTEN IM ANTRAG ANGEGEBENEN AUSFUHRPREISE NACH DER EWG ZUGRUNDE ZU LEGEN , DIE SICH AUF DIEJENIGEN WAREN BEZIEHEN , DIE DEN GRÖSSTEN TEIL DER AUSFUHREN NACH DER GEMEINSCHAFT AUSMACHEN UND DIE MITTE DER PREISSPANNE FÜR ALLE WAREN DIESER ART HALTEN . BEI DER TITAN TEXTILE INC . UND ALLEN ANDEREN AUSFÜHRERN , DIE SICH GEWEIGERT HABEN , IHRE AUSFUHRPREISE ANZUGEBEN , WURDE DER AUSFUHRPREIS EBENSO WIE BEI DER UNIFI INC . ANHAND DER VERFÜGBAREN BEWEISMITTEL FESTGESETZT . DIE MACFIELD TEXTURING INC . LEGTE EINIGE AUFSTELLUNGEN ÜBER AUSLANDSVERKÄUFE VOR , JEDOCH KONNTE IM VERLAUF DER UNTERSUCHUNG NICHT FESTGESTELLT WERDEN , OB SIE VOLLSTÄNDIG SIND .

DIE ERSTE SACHAUFKLÄRUNG ERGAB EINE GEWOGENE DURCHSCHNITTLICHE DUMPINGSPANNE VON 9,6 % FÜR DIE UNIFI INC . UND ALLE ANDEREN AUSFÜHRER DIE ANGABEN VERWEIGERT HABEN . FÜR DIE MACFIELD TEXTURING INC ., DIE EINIGES MATERIAL ÜBER IHRE VERKAUFSPREISE ZUR VERFÜGUNG GESTELLT HAT , WIRD DIE BERECHNUNG DER DUMPINGSPANNE ZURÜCKGESTELLT , BIS DIE PRÜFUNG DER ÜBERMITTELTEN ANGABEN ABGESCHLOSSEN IST .

HINSICHTLICH DER DEM BETREFFENDEN WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT ZUGEFÜGTEN SCHÄDIGUNG ERGAB DAS DER KOMMISSION VORLIEGENDE BEWEISMATERIAL , DASS DIE EINFUHREN DER BETREFFENDEN NICHTTEXTURIERTEN UND TEXTURIERTEN GARNE MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA IN DIE GEMEINSCHAFT VON 9 817 TONNEN IM JAHR 1978 AUF 27 878 TONNEN IM JAHR 1979 GESTIEGEN SIND . DIE EINFUHREN DIESES POLYESTERGARNS MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH UND ITALIEN - DIE BEIDEN AM STÄRKSTEN IN MITLEIDENSCHAFT GEZOGENEN MÄRKTE - ERHÖHTEN SICH ZWISCHEN 1978 UND 1979 UM 128,1 % BZW . 938,5 % . % . DER MARKTANTEIL DER VEREINIGTEN STAATEN IN DER GEMEINSCHAFT BETRUG 1979 10 % GEGENÜBER 4 % IM JAHR 1978 . DER MARKTANTEIL DIESER AUSFUHREN 1979 BETRUG 9,9 % IN ITALIEN UND 14,9 % IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH GEGENÜBER 1,6 BZW . 5,9 % IM JAHR 1978 .

IN DER ZWEITEN JAHRESHÄLFTE 1979 UND DEN ERSTEN MONATEN 1980 LAGEN DIE WIEDERVERKAUFSPREISE FÜR POLYESTERGARN AMERIKANISCHEN URSPRUNGS , BEI DEM DUMPING FESTGESTELLT WURDE , IN DER GEMEINSCHAFT HÄUFIG BIS ZU 20 % UNTER DEN PREISEN FÜR GLEICHARTIGES , VON UNTERNEHMEN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLTES GARN . DIESE SPANNEN WÄREN NOCH GRÖSSER , WENN DIE HERSTELLER DER GEMEINSCHAFT NICHT IHRE PREISE IN DEM VERGEBLICHEN BEMÜHEN , DEM US-WETTBEWERB STANDZUHALTEN UND IHRE MARKTANTEILE ZU BEHAUPTEN , GESENKT HÄTTEN .

DIE AUSWIRKUNGEN AUF DEN BETREFFENDEN WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT BESTEHEN HAUPTSÄCHLICH IN EINEM VERLUST VON MARKTANTEILEN UND IM RÜCKGANG DER GEMEINSCHAFTSPREISE FÜR POLYESTERGARNE . SO IST ZUM BEISPIEL DER MARKTANTEIL DER GEMEINSCHAFTSHERSTELLER VON 1978 BIS 1979 UM SCHÄTZUNGSWEISE 4,7 % GESUNKEN . IM GLEICHEN ZEITRAUM BETRUG DER RÜCKGANG 7,9 % IN ITALIEN UND 7,2 % IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH . DIE PREISE FÜR GARN , DAS VON UNTERNEHMEN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WURDE , SIND VON JANUAR 1979 BIS APRIL 1980 IM DURCHSCHNITT GESUNKEN , WOBEI DER PREISRÜCKGANG BEI BESTIMMTEN GARNEN 20 % ERREICHTE .

HINSICHTLICH DER FINANZIELLEN LAGE DER HERSTELLER DER GEMEINSCHAFT IST SICH DIE KOMMISSION BEWUSST , DASS DIESER WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT INFOLGE EINER PRAKTISCH STAGNIERENDEN PRODUKTION UND ERHEBLICHER ÜBERKAPAZITÄTEN , DIE ZU SEHR HOHEN VERLUSTEN GEFÜHRT HABEN , MIT SCHWEREN FINANZIELLEN PROBLEMEN ZU KÄMPFEN HAT . 1978 UND 1979 SIND JEDOCH ERHEBLICHE ANSTRENGUNGEN UNTERNOMMEN WORDEN , UM DIESE LAGE DURCH RATIONALISIERUNGSMASSNAHMEN UND INSBESONDERE DURCH VERMINDERTE KAPAZITÄTEN UND GRÖSSERE PRODUKTIVITÄT ZU BEHEBEN . SEITHER HABEN SICH DANK DIESER RATIONALISIERUNGSBEMÜHUNGEN DIE BETRIEBSERGEBNISSE DER MEISTEN HERSTELLER DER GEMEINSCHAFT VERBESSERT . DER DRUCK AUF DIE VERKAUFSPREISE , DER VON DEN ZU AUSSERORDENTLICH NIEDRIGEN PREISEN GEDUMPTEN EINFUHREN IN DER ZWEITEN JAHRESHÄLFTE 1979 UND IM FRÜHJAHR 1980 AUSGEUEBT WURDE , MACHTE ES JEDOCH DEN HERSTELLERN DER GEMEINSCHAFT UNMÖGLICH , IHRE VERKAUFSPREISE ANZUHEBEN , UND DIE STARK GESTIEGENEN ROHMATERIALKOSTEN AUFZUFANGEN , SO DASS DIESEN HERSTELLERN ERNEUT HOHE VERLUSTE ENTSTANDEN SIND .

TROTZ DER UMSTRUKTURIERUNGSMASSNAHMEN HABEN DIE GEDUMPTEN EINFUHREN BEWIRKT , DASS EINE BEDEUTENDE ANZAHL VON BESCHÄFTIGTEN ENTLASSEN , MEHRERE BETRIEBE GESCHLOSSEN UND KURZARBEIT EINGEFÜHRT WERDEN MUSSTEN . DIE ZAHL DER BESCHÄFTIGTEN IN DIESEM WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT IST VOM JANUAR 1979 BIS APRIL 1980 UM MEHR ALS 1 300 EINHEITEN ZURÜCKGEGANGEN . DABEI SIND RUND 1 400 BESCHÄFTIGTE UNBERÜCKSICHTIGT GEBLIEBEN , DIE IN DIESER ZEIT ENTWEDER SCHON KURZARBEIT VERRICHTETEN ODER TEILWEISE AUS SOZIALHILFEFONDS BEZAHLT WURDEN .

DIE KOMMISSION HAT UNTERSUCHT , OB EINE SCHÄDIGUNG DURCH ANDERE FAKTOREN HERVORGERUFEN WURDE , DIE EINZELN ODER ZUSAMMEN DEN BETROFFENEN WIRTSCHAFTSZWEIG EBENFALLS NACHTEILIG BEEINFLUSSEN . IN DIESEM ZUSAMMENHANG HAT SIE INSBESONDERE HÖHE UND PREISE ANDERER EINFUHREN , DEN STAND DER NACHFRAGE NACH POLYESTERGARN IN DER GEMEINSCHAFT UND DEN WETTBEWERB ZWISCHEN DEN HERSTELLERN DER GEMEINSCHAFT UNTERSUCHT . ANDERE EINFUHREN WAREN 1979 RÜCKLÄUFIG . DIE NACHFRAGE NACH POLYESTERGARN STIEG NACH DER INFORMATION , ÜBER DIE DIE KOMMISSION VERFÜGT , 1979 LEICHT AN , WÄHREND DIE ANZAHL VON GEMEINSCHAFTSHERSTELLERN IM GLEICHEN ZEITRAUM UND EBENSO DER MARKTANTEIL DRITTER LÄNDER MIT AUSNAHME DER USA ABNAHMEN .

NACH ANSICHT DER KOMMISSION TRAEGT DAHER KEINER DIESER FAKTOREN SIGNIFIKANT ZUR VERSCHLECHTERUNG DER LAGE DER GEMEINSCHAFTSHERSTELLER BEI . DIE NUR VON DUMPING-PRAKTIKEN HERRÜHRENDEN SCHÄDLICHEN AUSWIRKUNGEN , NÄMLICH DER VERLUST VON MARKTANTEILEN , DER RÜCKGANG DER BESCHÄFTIGTENZAHLEN UND VOR ALLEM EINE VERSCHLECHTERUNG DER FINANZIELLEN LAGE STELLEN GEMEINSAM EINE BEDEUTENDE SCHÄDIGUNG DAR .

UNTER DIESEN UMSTÄNDEN ERFORDERN DIE INTERESSEN DER GEMEINSCHAFT , UM EINE SCHÄDIGUNG WÄHREND DES VERFAHRENS ZU VERHINDERN , EIN UNVERZUEGLICHES EINGREIFEN IN FORM DER ERHEBUNG EINES VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLLS AUF DIE EINFUHREN BESTIMMTER POLYESTERGARNE MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA , DESSEN SATZ MIT RÜCKSICHT AUF DAS AUSMASS DER VERURSACHTEN SCHÄDIGUNG DER VORLÄUFIG FESTGESTELLTEN DUMPINGSPANNE ENTSPRECHEN SOLLTE . DA FÜR DIE MACFIELD TEXTURING INC . EINE DUMPINGSPANNE NICHT FESTGESETZT WERDEN KONNTE , WIRD DAS UNTERNEHMEN ZUNÄCHST VON DER ANWENDUNG DES VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLLS AUSGENOMMEN , BIS DIE ERSTE SACHAUFKLÄRUNG IN DIESER HINSICHT ABGESCHLOSSEN IST -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) ES WIRD EIN VORLÄUFIGER ANTIDUMPINGZOLL EINGEFÜHRT FÜR BESTIMMTE POLYESTER-SPINNFÄDEN DER TARIFSTELLE EX 51.01 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , ENTSPRECHEND DEN NIMEXE-KENNZIFFERN 51.01-23 , 25 , 26 UND 28 , MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA . DIESER ZOLL FINDET AUF DAS VON DER MACFIELD TEXTURING INC ., MADISON , NORTH CAROLINA , HERGESTELLTE UND AUSGEFÜHRTE TEXTURIERTE POLYESTERGARN KEINE ANWENDUNG .

( 2 ) DER IN ABSATZ 1 GENANNTE ZOLL BETRAEGT :

A ) FÜR TEXTURIERTES GARN DER NIMEXE-KENNZIFFER 51.01-23 9,6 % UND

B ) FÜR NICHTTEXTURIERTES GARN DER NIMEXE-KENNZIFFERN 51.01-25 , 26 UND 28 15,6 % , AUSGENOMMEN DAS VON DER EASTMAN CHEMICAL INTERNATIONAL COMPANY , KINGSPORT , TENNESSEE HERGESTELLTE UND AUSGEFÜHRTE NICHTTEXTURIERTE GARN , FÜR DAS DER ZOLL 13,7 % BETRAEGT .

( 3 ) DER ZOLL WIRD AUF DEN WERT BEZOGEN , DER IN ÜBEREINSTIMMUNG MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1496/80 DER KOMMISSION VOM 11 . JUNI 1980 ÜBER DIE ANMELDUNG DER ANGABEN FÜR DEN ZOLLWERT UND ÜBER VORZULEGENDE UNTERLAGEN ( 1 ) ANGEMELDET WURDE .

( 4 ) FÜR DIE ANWENDUNG DIESES ZOLLS SIND DIE GELTENDEN ZOLLBESTIMMUNGEN MASSGEBEND .

( 5 ) DIE ABFERTIGUNG DER IN ABSATZ 1 GENANNTEN WAREN ZUM FREIEN VERKEHR IN DER GEMEINSCHAFT IST VON EINER SICHERHEITSLEISTUNG IN HÖHE DES VORLÄUFIGEN ZOLLS ABHÄNGIG .

ARTIKEL 2

UNBESCHADET DER BESTIMMUNGEN VON ARTIKEL 7 ABSATZ 4 BUCHSTABEN B ) UND C ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/79 KÖNNEN DIE INTERESSIERTEN PARTEIEN INNERHALB EINES MONATS NACH INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG IHREN STANDPUNKT DARLEGEN UND IHRE MÜNDLICHE ANHÖRUNG DURCH DIE KOMMISSION BEANTRAGEN .

VORBEHALTLICH DER ARTIKEL 11 , 12 UND 14 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/79 GILT DIESE VERORDNUNG FÜR EINEN ZEITRAUM VON VIER MONATEN ODER BIS ZUM ERLASS ENDGÜLTIGER MASSNAHMEN DURCH DEN RAT .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 29 . AUGUST 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION