ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3172/82 DER KOMMISSION

vom 26. November 1982

zur Festsetzung der ab 6. Dezember 1982 geltenden Ankaufspreise für Hinterviertel bei Interventionen auf dem Rindfleischsektor

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf Artikel 6 Absatz 5 Buchstabe c),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1197/82 des Rates (2), in der der Interventionspreis für die Zeit vom 6. Dezember 1982 bis zum Ende des Wirtschaftsjahres festgesetzt worden ist, sind die Preise für die Ankäufe der Interventionsstellen anzupassen.

Die untere und die obere Grenze der Ankaufspreise müssen so festgesetzt werden, daß die Interventionsstellen den Wertunterschieden des Fleisches je nach Alter, Gewicht, Körperbau und Mastzustand der Tiere Rechnung tragen können.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Interventionsstellen kaufen ab 6. Dezember 1982 die gemäß den in der Verordnung (EWG) Nr. 2226/78 festgelegten Bedingungen angebotenen Hinterviertel zu Preisen, die innerhalb der im Anhang für die einzelnen Erzeugnisse festgesetzten Grenzen liegen, wobei Alter, Gewicht, Körperform und Mastzustand der Tiere, von denen sie stammen, berücksichtigt werden.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 6. Dezember 1982 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. November 1982

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 24.

(2) ABl. Nr. L 140 vom 18. 5. 1982, S. 26.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3153/82 DER KOMMISSION

vom 25. November 1982

zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für lose Muttern, ausgenommen Muttern aus rostfreiem Stahl und Sicherungsmuttern, der Tarifstelle 73.32 B ex II, mit Ursprung in Malaysia, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3601/81 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3601/81 des Rates vom 7. Dezember 1981 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1982 (1), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 1 der genannten Verordnung sind die Zollsätze für die Waren des Anhangs B mit Ursprung in den in Anhang C genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt; die Einfuhr dieser Waren unterliegten im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 11 genannte Bezugsgrundlage gründet.

Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in der Gemeinschaft verursacht oder verursachen könnte, können nach Artikel 11 die Zollsätze nach einem geeigneten Informationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden. Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 120 v. H. des grössten Hoechstbetrags, der 1980 galt.

Für lose Muttern, ausgenommen Muttern aus rostfreiem Stahl und Sicherungsmuttern, der Tarifstelle 73.32 B ex II beträgt die Bezugsgrundlage 1 757 000 ECU. Am 28. Oktober 1982 haben die angerechneten Einfuhren der betreffenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in Malaysia die betreffende Bezugsgrundlage erreicht. Der Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft hervorruft. Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Malaysia wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 29. November 1982 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3601/81 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Malaysia in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // 73.32 B ex II (NIMEXE-Kennziffern 73.32-95; 97) // Lose Muttern, ausgenommen Muttern aus rostfreiem Stahl und Sicherungsmuttern // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. November 1982

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 365 vom 21. 12. 1981, S. 1.
25.11.82 AmtsblattderEuropäischenGemeinscharten Nr.L329/15
VERORDNUNG (EWG)Nr.3127/82DERKOMMISSION
vom24.November 1982
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen für
ReisundBruchreis
geltendenPrämien,diedenAbschöpfungen hinzuge­
fügtwerden,wieimAnhangdieserVerordnungange­
gebenabgeändert—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis('),zuletztgeändertdurchdie
AkteüberdenBeitrittGriechenlands (2),insbesondere
aufArtikel13Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.2372/82(3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.3049/82(4),festgesetzt
worden.
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufe werdendiezurZeitDiePrämiensätzealsZuschlagzudenimvorausfest­
gesetztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreissindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam25.November1982in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den24.November1982
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L291vom19.11.1979,S.17.
(3)ABl.Nr.L255vom1.9.1982,S.8.
(4)ABl.Nr.L322vom18.11.1982,S.12.

Nr.L329/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 25.11.82
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom24.November1982zurFestsetzungderPrämienals
ZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
111.Term.
122.Term.
13.Term.
2
ex10.06 Reis:
B.anderer:
I.Rohreis(Paddy-Reis)oder
geschälterReis:
a)Rohreis(Paddy-Reis):
1,rundkörniger 000 —
2,langkörniger 000 —
b)geschälterReis:
1,rundkörniger 000 —
2,langkörniger 000 —
II.halbgeschliffener odervoll­
ständiggeschliffenerReis:
a)halbgeschliffener Reis:
1,rundkörniger 000 —
2,langkörniger 000 —
b)vollständiggeschliffener
Reis:
1,rundkörniger 000 —
2,langkörniger 000 —
III.Bruchreis 0000
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3087/82 DER KOMMISSION

vom 22. November 1982

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2602/82 zur Heraufsetzung der Mindestgrösse der Äpfel, die in den Verkehr gebracht werden dürfen, für einen Teil des Wirtschaftsjahres 1982/83

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1738/82 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3 und Artikel 5 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 1641/71 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2439/82 (4), hat die Qualitätsnormen für Tafeläpfel und Tafelbirnen festgesetzt.

Mit Verordnung (EWG) Nr. 2602/82 der Kommission (5) ist von den durch Verordnung (EWG) Nr. 1641/71 festgesetzten Qualitätsnormen abgewichen worden, indem ab 1. Januar 1983 die Mindestgrösse von Äpfeln der großfrüchtigen Sorten, die in der Gemeinschaft und in den Drittländern in den Verkehr gebracht werden dürfen, um den Verbraucher in frischem Zustand zu erreichen, auf 60 mm heraufgesetzt wurde.

Um sicherzustellen, daß alle vermarkteten Äpfel in dem Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 1983 den Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 2602/82 unterworfen werden, ist diese Verordnung entsprechend zu ändern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2602/82 erhält folgende Fassung:

»(1) Abweichend von den in der Verordnung (EWG) Nr. 1641/71 definierten Qualitätsnormen dürfen Äpfel der großfrüchtigen Sorten mit einer Grösse von weniger als 60 mm in dem Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 1983 nicht mehr in den Verkehr gebracht werden, um in frischem Zustand an den Verbraucher geliefert zu werden."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. November 1982

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 190 vom 1. 7. 1982, S. 7.

(3) ABl. Nr. L 172 vom 31. 7. 1971, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 261 vom 9. 9. 1982, S. 14.

(5) ABl. Nr. L 277 vom 29. 9. 1982, S. 12.
23.11.82 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L326/23
VERORDNUNG (EWG)Nr.3093/82DERKOMMISSION
vom22.November 1982
zurÄnderungdesGrundbetragsderEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
derAbschöpfungfürSirupundandereErzeugnissedes
Zuckersektors ,wieindieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieEinfuhrabschöpfungen fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors wurdenmitVerord­
nung(EWG)Nr.2898/82(3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.3030/82(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2898/82enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetragsDieGrundbeträgederAbschöpfungbeiderEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerordnung
(EWG)Nr.1785/81genanntenErzeugnisse,festgesetzt
imAnhangdergeändertenVerordnung(EWG)Nr.
2898/82,werdengemäßdenimAnhangzudieser
VerordnunggenanntenBeträgenabgeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam23.November1982in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den22.November1982
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L304vom30.10.1982,S.17.
(<)ABl.Nr.L319vom16.11.1982,S.7.

Nr.L326/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 23.11.82
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom22.November1982zurÄnderungdesGrundbetrags
derEinfuhrabschöpfung fürSirupundandereErzeugnissedesZuckersektors
(inECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseGrundbetrag je1v.H.
Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffenden
ErzeugnissesBetrag
derAbschöpfung
für100kg
Trockenstoff
17.02 AndereZucker,fest:ZuckersirupeohneZusatzvonAromaten
oderFarbstoffen ;Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichem
Honigvermischt;ZuckerundMelassen,karamelisiert :
C.AhornzuckerundAhornsirup 0,3823—
D.andereZuckerundSirupe(anderealsLaktose,Glukoseund
Malto-Dextrin):
I.Isoglukose
exII.andere 0,382351,66
E.Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichemHonigvermischt 0,3823—
F.I.ZuckerundMelassenkaramelisiert,miteinemTrockenge­
wichtsanteil vonmindestens 50v.H.Saccharose 0,3823—
21.07 Lebensmittelzubereitungen ,anderweitigwedergenanntnoch
inbegriffen :
F.Zuckersirupe ,aromatisiertodergefärbt;
III.Isoglukosesirupe ,aromatisiertodergefärbt
IV.andere '0,382351,66
Nr.L322/34 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 18.11.82
VERORDNUNG (EWG)Nr.3057/82DERKOMMISSION
vom17.November 1982
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1716/82(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3036/82(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1716/82enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,DieinArtikel16Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam18.November1982in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.November1982
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
C)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L189vom1.7.1982,S.42.b)ABl.Nr.L320vom17.11.1982,S.8
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom17.November1982zurFestsetzungderEinfuhrab
SchöpfungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 39,84
B.Rohzucker 35,68(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.
17.11.82 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L320/11
VERORDNUNG (EWG)Nr.3038/82DERKOMMISSION
vom16.November 1982
zurFestsetzungdesHöchstbetrags derAusfuhrerstattung fürRohzuckerfürdie
imRahmenderHauptdauerausschreibung gemäßVerordnung (EWG)Nr.
2013/82durchgeführte zwölfteTeilausschreibung
marktesinderGemeinschaft sowiedesWeltmarktes
festzusetzen .
NachPrüfungderAngeboteistesangebracht,fürdie
zwölfteTeilausschreibung dieinArtikel1genannten
Bestimmungen zuerlassen.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondere auf
Artikel19Absatz4ersterUnterabsatzBuchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßVerordnung (EWG)Nr.2013/82derKommis­
sionvom20.Juli1982betreffendeineHauptdauer­
ausschreibung fürdieFestsetzungvonAbschöpfungen
und/oderErstattungen beiderAusfuhrvon
Rohzucker(3)werdenTeilausschreibungen fürdie
AusfuhrdiesesZuckersdurchgeführt .
GemäßArtikel9Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
2013/82istgegebenenfalls einHöchstbetrag der
Ausfuhrerstattung fürdiebetreffendeTeilausschrei­
bunginsbesondereunterBerücksichtigung derLage
unddervoraussichtlichen EntwicklungdesZucker­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdiegemäßVerordnung (EWG)Nr.2013/82durch­
geführtezwölfteTeilausschreibung wirdderHöchstbe­
tragderAusfuhrerstattung auf32,140ECUje100kg
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam17.November1982in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den16.November1982
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3ABl.Nr.L216vom24.7.1982,S.10.
13.11.82 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L317/15
VERORDNUNG (EWG)Nr.3023/82DERKOMMISSION
vom12.November 1982
zurVerschiebung desUbernahmetermins fürvondenInterventionsstellen nach
Verordnung (EWG)Nr.2374/79zumVerkaufangebotenesRindfleisch
2Absatz2zweiterUnterabsatzersterSatzderVerord­
nung(EWG)Nr.2173/79(4)abzuweichen .
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürRindfleisch—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel4derVerordnung (EWG)Nr.2374/79
angegebeneTermin„31.Juli1982"wirdersetztdurch
„30.September1982".DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.805/68des
Ratesvom27.Juni1968überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürRindfleisch('),zuletztgeändertdurch
dieAkteüberdenBeitrittGriechenlands ,insbesondere
aufArtikel7Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.2374/79derKommis­
sion(2),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.2721/82(3),sindbestimmteVerkaufspreise für
Rindfleisch ,dasdieInterventionsstellen vordem31.
Juli1982übernommenhaben,festgesetztworden.Die
Vorratslageläßteszweckmäßigerscheinen,diesen
Termindurchden30.September1982zuersetzen.
Wegenverwaltungsmäßiger Schwierigkeiten ,diesich
beiderAnwendungdieserVorschrifteningewissen
Mitgliedstaaten ergeben,istesangebracht,vonArtikelArtikel2
Abweichend vonArtikel2Absatz2zweiterUnterab­
satzersterSatzderVerordnung (EWG)Nr.2173/79
enthaltendieKaufanträgekeineAngabenüberdas
oderdieLager,indenendiebeantragtenErzeugnisse
eingelagertsind.
Artikel3
DieseVerordnungtrittam15.November1982in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den12.November1982
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.24.
(2)ABl.Nr.LIIIvom30.10.1979,S.16.h)ABl.Nr.L289vom13.10.1982,S.5. (4)ABl.Nr.L251vom5.10.1979,S.12.
11.11.82 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L315/15
VERORDNUNG (EWG)Nr.3002/82DERKOMMISSION
vom10.November 1982
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürSirupeundeinigeandereErzeugnisse
desZuckersektors inunverändertem Zustand
daßdiegegenwärtiggeltendenAusfuhrerstattungen
entsprechenddemAnhangzudieserVerordnungzu
ändernsind—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel19Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrinunverän­
dertemZustandfürSirupeundbestimmteandere
ErzeugnisseaufdemZuckersektoranzuwendensind,
wurdendurchdieVerordnung (EWG)Nr.2899/82(3)
festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2899/82enthaltenen Vorschriften ,Kriterienund
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,über
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,DiezugewährendeErstattungbeiderAusfuhrin
unverändertem ZustandderinArtikel1Absatz1
Buchstabend),f)undg)derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genanntenErzeugnisse,festgesetztim
AnhangderVerordnung (EWG)Nr.2899/82wird
gemäßdenimAnhangzudieserVerordnung
genanntenBeträgenabgeändert .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.November1982in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.November1982
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
3)ABl.Nr.L304vom30.10.1982,S.19.

Nr.L315/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 11.11.82
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom10.November1982zurÄnderungderAusfuhr­
erstattungen fürSirupeundeinigeandereErzeugnisse desZuckersektors in
unverändertem Zustand
(inECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseGrundbetragje1v.H.
Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffenden
Erzeugnisses(')BetragderErstattung
für100kgTrockenstoff 2)
17.02 AndereZucker,fest:ZuckersirupeohneZusatzvonAromaten
oderFarbstoffen ;Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichem
Honigvermischt;ZuckerundMelassen,karamelisiert :
D.andereZuckerundSirupe(anderealsLaktose,Glukoseund
Malto-Dextrin )
LIsoglukose
exII.andere,ausgenommen Sorbose 0,344134,41
E.Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichemHonigvermischt 0,3441 —
F.I.ZuckerundMelassenkaramelisiert,miteinemTrockenge­
wichtsanteil vonmindestens 50v.H.Saccharose 0,3441—
21.07 Lebensmittelzubereitungen ,anderweitigwedergenanntnoch
inbegriffen :
F.Zuckersirupe ,aromatisiertodergefärbt;
III.Isoglukosesirupe ,aromatisiertodergefärbt
IV.andere(anderealsLaktose-,Glukose-undMalto-Dextrin­
sirupe) 0,344134,41
(')DerGrundbetraggiltnichtfürSirupemiteinerReinheitvonwenigerals85v.H.(Verordnung (EWG)Nr.394/70).DerSaccha­
rosegehaltwirdgemäßArtikel13derVerordnung (EWG)Nr.394/70bestimmt.
(2)NuraufdieinArtikel3derVerordnung (EWG)Nr.1469/77genanntenErzeugnisseanwendbar.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2974/82 DER KOMMISSION

vom 8. November 1982

zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Titanoxide der Tarifnummer 28.25, mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3601/81 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3601/81 des Rates vom 7. Dezember 1981 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1982 (1), insbesondere auf Artikel 10,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 1 und 9 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang C aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs A genannt sind, im Rahmen der in Spalte 9 des Anhangs A festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 10 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für Titanoxide der Tarifnummer 28.25 beträgt der individuelle Plafond 447 700 ECU. Am 28. Oktober 1982 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus China den betreffenden Plafond erreicht. Daher ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 12. November 1982 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3601/81 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

1.2 // // // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // Warenbezeichnung // // // 28.25 // Titanoxide // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. November 1982

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 365 vom 21. 12. 1981, S. 1.