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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1570/70 DER KOMMISSION

VOM 3 . AUGUST 1970

ÜBER DIE EINRICHTUNG EINES SYSTEMS VON MITTELWERTEN FÜR ZITRUSFRÜCHTE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 803/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DEN ZOLLWERT DER WAREN ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 13 , UND

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 13 DER VORGENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN FÜR DIE ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS BESTIMMTER WAREN MITTELWERTE FESTGESETZT WERDEN ; DIE WAREN SOWIE DIE REGELN UND KRITERIEN ZUR FESTSETZUNG UND ZUR ANWENDUNG DER MITTELWERTE WERDEN NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 17 BESTIMMT .

DIE FESTSETZUNG VON MITTELWERTEN IST BESONDERS DANN ANGEZEIGT , WENN IM ZEITPUNKT DER ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS KEIN GEZAHLTER ODER ZU ZAHLENDER PREIS VORLIEGT , DER ALS BEWERTUNGSGRUNDLAGE ANERKANNT WERDEN KÖNNTE ; DIES IST DER FALL BEI ZITRUSFRÜCHTEN , DIE ÜBLICHERWEISE IN KOMMISSION GELIEFERT WERDEN .

DIE GEGENWÄRTIGE BEWERTUNGSPRAXIS DER MITGLIEDSTAATEN FÜR EINGEFÜHRTE ZITRUSFRÜCHTE IST UNTERSCHIEDLICH ; ES ERGIBT SICH DARAUS EINE UNGLEICHE BEMESSUNG DER ZÖLLE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS AUF DIESE ERZEUGNISSE .

EIN SYSTEM VON GEMEINSCHAFTLICHEN MITTELWERTEN , DAS AUF ALLE EINFUHREN VON ZITRUSFRÜCHTEN IN DER GEMEINSCHAFT ANGEWENDET WIRD , IST AM BESTEN GEEIGNET , DIE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SICHERZUSTELLEN UND AUF DIESE WEISE EINE GLEICHE UND BILLIGE BEHANDLUNG DER IMPORTEURE ZU GEWÄHRLEISTEN .

DIE MITTELWERTE MÜSSEN DEN IN DER VORGENANNTEN VERORDNUNG FESTGELEGTEN NORMALPREIS WIDERSPIEGELN ; DIE WERTE , DIE IM ALLGEMEINEN FÜR ZEITRÄUME VON VIERZEHN TAGEN FESTGESETZT WERDEN AUF GRUND VON FESTGESTELLTEN PREISEN AUF DEN REPRÄSENTATIVSTEN MÄRKTEN DER GEMEINSCHAFT FÜR DIE VERSCHIEDENEN ARTEN VON WAREN JE NACH URSPRUNG EINERSEITS UND AUF GRUND DER EINGEFÜHRTEN MENGEN IN DEN MITGLIEDSTAATEN IM LAUFE EINER SAISON ANDERERSEITS , KÖNNEN ALS DIESER BEDINGUNG ENTSPRECHEND ANGESEHEN WERDEN .

EINIGE FAKTOREN , DIE ZUR FESTSETZUNG DER GEMEINSCHAFTLICHEN MITTELWERTE NACH DIESER VERORDNUNG ERFORDERLICH SIND , STEHEN ZUR ZEIT NICHT ZUR VERFÜGUNG ; DAHER SIND ÜBERGANGSMASSNAHMEN ERFORDERLICH .

DIE VORSCHRIFTEN DIESER VERORDNUNG ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DEN ZOLLWERT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

BEI DER ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG VERSTEHT MAN :

A ) UNTER ZITRUSFRÜCHTEN : DIE IN DER KLASSENEINTEILUNG ( ANLAGE ) AUFGEFÜHRTEN FRISCHEN ERZEUGNISSE DER TARIFNUMMER 08.02 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ;

B ) UNTER HANDELSZENTRUM : EINES DER NACHSTEHEND BEZEICHNETEN ZENTREN :

- FÜR DEUTSCHLAND : *FRANKFURT , HAMBURG , KÖLN , MÜNCHEN*

- FÜR FRANKREICH : *DIEPPE , LE HAVRE , MARSEILLE , PARIS-RUNGIS , PERPIGNAN , ROÜN*

- FÜR ITALIEN : *MAILAND*

- FÜR DIE NIEDERLANDE : *ROTTERDAM*

- FÜR DIE BLWU : *ANTWERPEN UND BRÜSSEL . *

ARTIKEL 2

( 1 ) FÜR DIE ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS VON ZITRUSFRÜCHTEN SETZT DIE KOMMISSION , VORBEHALTLICH DER ANWENDUNG VON ARTIKEL 7 ABSATZ 3 , JE POSITION DER KLASSENEINTEILUNG EINEN MITTELWERT IN RECHNUNGSEINHEITEN ( RE ) FÜR 100 KG BRUTTO FEST .

( 2 ) DIE ZU BEGINN DER EINFUHRSAISON ( ARTIKEL 3 ABSATZ 2 ) ANZUWENDENDEN MITTELWERTE WERDEN VON DER KOMMISSION NACH DEM ARITHMETISCHEN MITTEL DER MITTELWERTE DES ZWEITEN UND DRITTEN ANWENDUNGSZEITRAUMS DER VORHERGEHENDEN SAISON FESTGESETZT .

( 3 ) VOM BEGINN DES LETZTEN DIENSTAGS DES ANWENDUNGSZEITRAUMS ZU BEGINN DER EINFUHRSAISON WERDEN DIE MITTELWERTE ALLE ZWEI WOCHEN AN EINEM DIENSTAG AUF DER GRUNDLAGE DES GEWOGENEN MITTELS DER MITTLEREN PREISE NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) UND DER MENGEN NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) ERMITTELT .

ARTIKEL 3

( 1 ) DIE MITTELWERTE WERDEN ANGEWENDET FÜR ZEITRÄUME VON JE 14 TAGEN , BEGINNEND MIT EINEM FREITAG .

( 2 ) DER ANWENDUNGSZEITRAUM ZU BEGINN DER EINFUHRSAISON REICHT VOM ERSTEN TAG DER EINFUHRSAISON BIS ZUM ENDE DES ZEITRAUMS VON VIERZEHN TAGEN , DER DEM ZEITRAUM FOLGT , IN DEM DIE EINFUHRSAISON BEGONNEN HAT .

( 3 ) DER TAG DES BEGINNS DER EINFUHRSAISON FÜR JEDE POSITION DER KLASSENEINTEILUNG IST DER TAG DER ERSTEN DER KOMMISSION MITGETEILTEN EINFUHR . JEDER MITGLIEDSTAAT UNTERRICHTET DIE KOMMISSION UNVERZUEGLICH ÜBER DAS DATUM DER ERSTEN FESTGESTELLTEN EINFUHR EINER WARENART JEDER POSITION .

ARTIKEL 4

( 1 ) GRUNDLAGEN FÜR DIE FESTSETZUNG DER MITTELWERTE SIND DIE FOLGENDEN ANGABEN DER MITGLIEDSTAATEN JE POSITION DER KLASSENEINTEILUNG :

A ) DER MITTLERE FREI-GRENZE-PREIS , UNVERZOLLT , IN RECHNUNGSEINHEITEN JE 100 KG BRUTTO , DER AUF GRUND DER FESTGESTELLTEN PREISE FÜR NICHT SCHADHAFTE SENDUNGEN IN DEN HANDELSZENTREN WÄHREND DES BEZUGSZEITRAUMS NACH ARTIKEL 5 ABSATZ 1 BERECHNET WURDE ;

B ) DIE IN DER VORHERGEHENDEN SAISON EINGEFÜHRTEN MENGEN .

( 2 ) DER MITTLERE FREI-GRENZE-PREIS , UNVERZOLLT , WIRD AUS DEN BRUTTÖRLÖSEN AUS KAUFGESCHÄFTEN ZWISCHEN DEN EINFÜHRERN UND GROSSHÄNDLERN ERMITTELT . BEI DEN HANDELSZENTREN PARIS-RUNGIS UND MAILAND JEDOCH IST ES ANGEBRACHT , SICH AUF DIE HANDELSSTUFE ZU BEZIEHEN , AN DIE DIE WAREN AM HÄUFIGSTEN IN DIESEN HANDELSZENTREN VERKAUFT WERDEN .

DIE BRUTTÖRLÖSE DIESER VERKÄUFE SIND ZU VERMINDERN UM :

- EINE BETEILIGUNGSMARGE VON 15 % FÜR PARIS-RUNGIS UND MAILAND UND VON 6 % FÜR DIE ANDEREN HANDELSZENTREN ;

- DIE BEFÖRDERUNGSKOSTEN INNERHALB DER GEMEINSCHAFT ;

- EINE PAUSCHALE VON 2,3 RECHNUNGSEINHEITEN FÜR DIE ÜBRIGEN KOSTEN , DIE NICHT IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHEN SIND ;

- DIE ZÖLLE UND STEUERN , DIE NICHT IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHEN SIND .

( 3 ) FÜR DIE NACH ABSATZ 2 ABZUZIEHENDEN BEFÖRDERUNGSKOSTEN KÖNNEN VON DEN MITGLIEDSTAATEN PAUSCHALSÄTZE FESTGELEGT WERDEN . DIESE PAUSCHALSÄTZE UND IHRE BERECHNUNGSMETHODEN SIND DER KOMMISSION UNVERZUEGLICH MITZUTEILEN .

ARTIKEL 5

( 1 ) DER FÜR DIE BERECHNUNG DER MITTLEREN PREISE NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) MASSGEBENDE BEZUGSZEITRAUM SIND DIE 14 TAGE , DIE MIT DEM DONNERSTAG ENDEN , WELCHER DER WOCHE VORAUSGEHT , IN DER DIE NEUEN MITTELWERTE FESTGESETZT WERDEN . FÜR DEN ANWENDUNGSZEITRAUM JEDOCH , DER AUF DEN ZEITRAUM DES BEGINNS DER EINFUHRSAISON FOLGT , IST BEZUGSZEITRAUM DER ZEITRAUM VOM TAG DES BEGINNS DER EINFUHRSAISON BIS ZUM DONNERSTAG EINSCHLIESSLICH , WELCHER DER WOCHE VORAUSGEHT , IN DER DIE NEUEN MITTELWERTE FESTGESETZT WERDEN .

( 2 ) DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN DIE MITTLEREN PREISE SPÄTESTENS AM MONTAG DER WOCHE MIT , IN DER DIE MITTELWERTE NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 3 ERMITTELT WERDEN . FALLS DIESER TAG EIN FEIERTAG IST , ERFOLGT DIE MITTEILUNG AM VORHERGEHENDEN ARBEITSTAG .

( 3 ) DIE IN ARTIKEL 4 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) GENANNTEN MENGEN WERDEN VOR DEM BEGINN JEDER EINFUHRSAISON MITGETEILT .

ARTIKEL 6

DIE ZULETZT VERÖFFENTLICHTEN MITTELWERTE GELTEN WEITER , SOLANGE NEUE MITTELWERTE NICHT VERÖFFENTLICHT SIND .

ARTIKEL 7

( 1 ) ALS SCHADHAFT WERDEN SENDUNGEN ANGESEHEN , DIE IM ZEITPUNKT DER VERZOLLUNG MINDESTENS 5 % ZUM VERBRAUCH UNGEEIGNETE ERZEUGNISSE ENTHALTEN ODER UM MINDESTENS 20 % IM VERHÄLTNIS ZUM DURCHSCHNITTLICHEN MARKTPREIS FÜR GESUNDE WARE WERTGEMINDERT SIND .

( 2 ) DIE SENDUNGEN , DIE IM ZEITPUNKT DER VERZOLLUNG MINDESTENS 5 % ZUM VERBRAUCH UNGEEIGNETE ERZEUGNISSE ENTHALTEN , KÖNNEN WIE FOLGT BEWERTET WERDEN :

- ENTWEDER NACH AUSSONDERUNG DURCH ANWENDUNG DER MITTELWERTE AUF DEN GESUNDEN TEIL DER SENDUNG , WOBEI DER SCHADHAFTE TEIL UNTER ZOLLAUFSICHT VERNICHTET WIRD ;

- ODER DURCH ANWENDUNG DER FÜR GESUNDE ERZEUGNISSE FESTGESETZTEN MITTELWERTE NACH ABZUG EINES PROZENTSATZES VOM GEWICHT DER EINGEFÜHRTEN SENDUNG , DER DEM PROZENTSATZ DES DURCH EINEN VEREIDIGTEN SACHVERSTÄNDIGEN FESTGESTELLTEN UND VOM ZOLL ANERKANNTEN SCHADENS ENTSPRICHT .

( 3 ) DIE SENDUNGEN , DIE IM ZEITPUNKT DER VERZOLLUNG UM MINDESTENS 20 % IM VERHÄLTNIS ZUM DURCHSCHNITTLICHEN MARKTPREIS FÜR GESUNDE WARE WERTGEMINDERT SIND , KÖNNEN AUF GRUND DES FÜR DIE SCHADHAFTE SENDUNG ERZIELTEN KAUFPREISES BEWERTET WERDEN .

ARTIKEL 8

WÄHREND EINER ÜBERGANGSZEIT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1971 WERDEN DIE MITTELWERTE ABWEICHEND VON ARTIKEL 2 AUF GRUND DES GEWOGENEN MITTELS DER MITTLEREN PREISE NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) ENTSPRECHEND DEN EINGEFÜHRTEN MENGEN NACH DEN " ANALYTISCHEN ÜBERSICHTEN NIMEXE " DES LETZTVERFÜGBAREN JAHRES FESTGESETZT . FÜR DIE MITTELWERTE , DIE WÄHREND DER ZEITRÄUME ZU BEGINN DER EINFUHRSAISON ANZUWENDEN SIND , WERDEN JEDOCH DIE MITTLEREN FREI-GRENZE-PREISE , UNVERZOLLT , BIS ZUM 15 . FEBRUAR 1971 AUF GRUND DER FESTGESTELLTEN PREISE WÄHREND DER ERSTEN 60 TAGE DER VORHERGEHENDEN EINFUHRSAISON BERECHNET .

ARTIKEL 9

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 18 . SEPTEMBER 1970 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 3 . AUGUST 1970

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

FRANCO M . MALFATTI

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 6 .

ANHANG

GEMEINSCHAFTLICHE KLASSENEINTEILUNG DER ZITRUSFRÜCHTE FÜR DIE FESTSETZUNG VON MITTELWERTEN

WARE*URSPRUNG*ART*

ZITRONEN*SPANIEN**

*TUNESIEN , MAROKKO , ALGERIEN**

*ZYPERN , ISRÄL , GAZA , AEGYPTEN , TÜRKEI**

*SÜDAFRIKA**

*USA**

*ANDERE AMERIKANISCHE**

*STAATEN**

*ANDERE**

SÜSSE APFELSINEN*SPANIEN*NAVEL ( AUSSER BLUTNAVEL ) , NAVELINEN , NAVELATE , SALUSTIANA , VERNA , VALENCIA LATE*

**SANGUINEN UND HALBBLUTORANGEN , EINSCHL . BLUTNAVEL*

**ANDERE*

*TUNESIEN*MALTAISE ( BLONDORANGEN UND BLUTORANGEN ) *

**ANDERE*

*ALGERIEN*NAVEL ( AUSSER BLUTNAVEL ) , NAVELINEN , NAVELATE , SALUSTIANA , VERNA , VALENCIA LARE*

**SANGUINEN UND HALBBLUTORANGEN , EINSCHL . BLUTNAVEL*

**ANDERE*

*MAROKKO*NAVEL ( AUSSER BLUTNAVEL ) , NAVELINEN , NAVELATE , SALUSTIANA , VERNA , VALENCIA LATE*

**SANGUINEN UND HALBBLUTORANGEN , EINSCHL . BLUTNAVEL*

**ANDERE*

*ZYPERN , ISRÄL , GAZA , AEGYPTEN , TÜRKEI*SCHAMOUTI*

**OVALIS*

**ANDERE*

*SÜDAFRIKA**

*USA**

*BRASILIEN**

*ANDERE AMERIKANISCHE**

*STAATEN**

*ANDERE**

PAMPELMUSEN UND GRAPEFRUITS*TUNESIEN , MAROKKO , ALGERIEN**

*ZYPERN , ISRÄL , GAZA , AEGYPTEN , TÜRKEI**

*SÜDAFRIKA**

*USA**

*ANDERE AMERIKANISCHE STAATEN**

*ANDERE**

CLEMENTINEN*SPANIEN**

*TUNESIEN , MAROKKO , ALGERIEN**

*ANDERE**

MADARINEN EINSCHL . WILKINGS*SPANIEN**

*TUNESIEN , MAROKKO , ALGERIEN**

*ANDERE**

MONREALES UND SATSUMAS TANGARINEN*SPANIEN**

*TUNESIEN , MAROKKO , ALGERIEN**

*ANDERE