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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1251/81 DER KOMMISSION

vom 11. Mai 1981

zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 2041/75 über besondere Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie Vorausfestsetzungsbescheinigungen für Fette im Hinblick der Ausfuhr von Olivenöl nach Polen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3454/80 (2), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Der Europäische Rat hat auf seiner Tagung in Luxemburg vom 1. und 2. Dezember 1980 vereinbart, Polen den Verkauf bestimmter Mengen von Agrarerzeugnissen der Gemeinschaft, u. a. einer bestimmten Menge von Olivenöl, zu erleichtern.

Die Verordnung (EWG) Nr. 2041/75 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1551/80 (4), sieht vor, daß die Ausfuhrlizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung von dem Tag ihrer Ausstellung bis zum Ende des zweiten darauffolgenden Kalendermonats gilt. Um die Ausfuhr einer bestimmten Menge nach Polen in den nächsten Monaten zu erleichtern, ist von der Verordnung (EWG) Nr. 2041/75 abzuweichen, indem die Gültigkeitsdauer der Lizenzen für Ausfuhren nach Polen verlängert wird.

Zum Zweck einer ordnungsgemässen Verwaltung sind für die Erteilung der Lizenzen für Ausfuhren von Olivenöl der Tarifstelle 15.07 A II b) des Gemeinsamen Zolltarifs nach Polen bestimmte spezifische Auflagen vorzusehen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Abweichend von Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2041/75 gelten die gemäß Artikel 2 ausgestellten Ausfuhrlizenzen für die Erzeugnisse der Zolltarifstelle 15.07 A II b) des Gemeinsamen Zolltarifs von dem Tag ihrer Ausstellung bis Ende September 1981.

Artikel 2

(1) Für die Ausstellung der Lizenzen für die Ausfuhr der in Artikel 1 genannten Erzeugnisse nach Polen gelten folgende Bedingungen:

a) die Vorausfestsetzung der Erstattung ist obligatorisch;

b) der Lizenzantrag und die Ausfuhrlizenz enthalten in Feld 13 eine der nachstehenden Angaben:

- »Polen",

- »Pologne",

- »Polonía",

- »Poland",

- »Polonia";

c) die Lizenz verpflichtet zur Ausfuhr nach Polen.

(2) Die betroffenen Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission unverzueglich über die in Absatz 1 genannten Anträge auf Ausfuhrlizenzen unter Angabe der Mengen, auf die sich jeder Antrag bezieht.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Mai 1981

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.

(2) ABl. Nr. L 360 vom 31. 12. 1980, S. 16.

(3) ABl. Nr. L 213 vom 11. 8. 1975, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 153 vom 21. 6. 1980, S. 21.
Nr.L125/22 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 9.5.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.1244/81DERKOMMISSION
vom8.Mai1981
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürIsoglukose
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,über
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiegegenwärtiggeltendenAusfuhrerstattungen
entsprechenddemAnhangzudieserVerordnungzu
ändernsind—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1111/77des
Ratesvom17.Mai1977zurEinführunggemeinsamer
VorschriftenfürIsoglukose(J),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.387/81(2),insbesondere
aufArtikel4Absatz2dritterUnterabsatzzweiterSatz
undAbsatz5,
inErwägungnachstehenderGründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrfürIsoglukose
anzuwendensind,wurdendurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1155/81(3)festgesetzt
DieAnwendungderinderVerordnung(EWG)Nr.
1155/81enthaltenenVorschriften ,KriterienundArtikel1
DieErstattungenbeiderAusfuhrderinArtikel1der
Verordnung(EWG)Nr.1111/77genanntenErzeug­
nisse,dieimAnhangderVerordnung (EWG)Nr.
1155/81festgesetztwurden,werdenwieimAnhang
angegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam9.Mai1981inKraft
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat
Brüssel,den8.Mai1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(»)ABl.Nr.L134vom28.5.1977,S.4.
(2)ABl.Nr.L44vom17.2.1981,S.1.
(»)ABl.Nr.L120vom1.5.1981,S.35.

9.5.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L125/23
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom8.Mai1981zurÄnderungderAusfuhrerstattungen
fürIsoglukose
(ECU)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungErstattungs­
betrag
je100kg
Trockenstoff
17.02 AndereZucker,fest;Zuckersirupe,ohneZusatzvonAroma­
oderFarbstoffen;Kunsthonig,auchmitnatürlichemHonigver­
mischt;ZuckerundMelassen,karamelisiert :
D.andereZuckerundSirupe:
I.Isoglukose 10,29(')
21.07 Lebensmittelzubereitungen ,anderweitwedergenanntnochinbe­
griffen:
F.Zuckersirupe,aromatisiertodergefärbt:
III.Isoglukose 10,29(»)
(!)NuraufdieinArtikel3derVerordnung(EWG)Nr.1469/77genanntenErzeugnisseanwendbar.
****

( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1135/81 DER KOMMISSION

VOM 29 . APRIL 1981

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR GUMMIELASTISCHE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE , DER WARENKATEGORIE NR . 105 ( KENNZIFFER 1050 ), MIT URSPRUNG IN CHINA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR GUMMIELASTISCHE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE , DER WARENKATEGORIE NR . 105 IST DER PLAFOND AUF 2,04 TONNEN FESTGESETZT . AM 23 . APRIL 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON GUMMIELASTISCHEN GEWEBEN , AUSGENOMMEN GEWIRKEN , DER WARENKATEGORIE NR . 105 , MIT URSPRUNG IN CHINA , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER CHINA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 3 . MAI 1981 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN CHINA WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1981 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

1050 // 105 // 59.13 // 59.13-01 ; 11 ; 13 ; 15 ; 19 ; 32 ; 34 ; 35 ; 39 // GUMMIELASTISCHE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 29 . APRIL 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1134/81 DER KOMMISSION

vom 29. April 1981

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 476/79 mit Durchführungsvorschriften über die Subvention für Futtergetreidelieferungen nach Italien im Anschluß an den Beitritt Griechenlands

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf Artikel 23,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In der Verordnung (EWG) Nr. 476/79 der Kommission (2) sind in den einzelnen sprachlichen Fassungen Angaben in allen Gemeinschaftssprachen aufgeführt. Nach dem Beitritt Griechenlands muß sie durch eine entsprechende griechische Angabe ergänzt werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 4 Absatz 2 erster Unterabsatz unter Ziffer 2 der Verordnung (EWG) Nr. 476/79 ist folgende Angabe hinzuzufügen:

»Dílosi perí diochetéfseos pros katanálosi stin Italía. Epidótisi poy prépei na chorigeítai apó to Krátos mélos pröléfseos (kanonismós (EOK) arith. 476/79)".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1981.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. April 1981

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 281 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 59 vom 10. 3. 1979, S. 19.
30.4.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L118/27
VERORDNUNG (EWG)Nr.1129/81DERKOMMISSION
vom29.April1981
zurFestsetzungderAbschöpfungen beiderEinfuhrvongefrorenemSchaf-und
Ziegenfleisch
undAngaben,vondenendieKommissionKenntnis
erhaltenhat,führtzueinerÄnderungderAbschöp­
fungen,wieimAnhangdieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1837/80des
Ratesvom27.Juni1980überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürSchaf-undZiegenfleisch ('),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.899/81(2),
insbesondere aufArtikel11ersterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvongefrorenemSchaf-und
Ziegenfleisch anwendbarenAbschöpfungen wurden
mitderVerordnung (EWG)Nr.926/81(')festgesetzt .
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
926/81enthaltenenModalitätenaufdieNotierungenArtikel1
DieAbschöpfungen beiderEinfuhrvongefrorenem
Schaf-undZiegenfleischwerdennachMaßgabedes
Anhangsfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam4.Mai1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den29.April1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L183vom16.7.1980,S.1.
(2)ABl.Nr.L90vom4.4.1981,S.26.
(3)ABl.Nr.L93vom6.4.1981,S.38.

Nr.L118/28 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 30.4.81
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom29.April1981zurFestsetzungderAbschöpfungen
beiderEinfuhrvongefrorenemSchaf-undZiegenfleisch
(ECU/100kg)
Nummer
desGemeinsamen
ZolltarifsWocheNr.5
vom4,bis
10.Mai1981(')WocheNr.6
vom11.bis
17.Mai1981(")WocheNr.7
vom18.bis
24.Mai1981(')WocheNr.8
vom25.bis
31.Mai1981(")
02.01AIVb)1 95,253 94,105 91,825 91,068
2 66,677 65,874 64,278 63,748
3 104,778 103,516 101,008 100,175
4 123,829 122,337 119,373 118,388
5aa) 123,829 122,337 119,373 118,388
bb) 173,360 171,271 167,122 165,744
(')DiegeltendeAbschöpfungwirdaufdenBetragbeschränkt,dersichentwederausderKonsolidierung imRahmendesGATT
odernachdenindenSelbstbeschränkungsabkommen oderdenindenVerordnungen (EWG)Nr.3380/80,geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1063/81,(EWG)Nr.3379/80,(EWG)Nr.3349/80,(EWG)Nr.644/81,(EWG)Nr.776/81und(EWG)
Nr.1102/81derKommissionvorgesehenenBedingungenergibt.
25.4.8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L113/43
VERORDNUNG (EWG)Nr.1095/81DERKOMMISSION
vom24.April1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1684/80enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommission Kenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfun­
gen,wieimAnhangzudieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(!),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1684/80(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1070/81(4),festge­
setzt.Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAn­
hangfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam25.April1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Briissel,den24.April1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')AB1.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)AB1.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
(3)AB1.Nr.L166vom1.7.1980,S.49.
4)AB1.Nr.L111vom23.4.1981,S.36.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom24.April1981zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kit)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 12,69
B.Rohzucker 8,16(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
Nr.L110/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 22.4.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.1051/81DERKOMMISSION
vom21.April1981
zurÄnderungdesGrundbetragsderEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetrags
derAbschöpfung ,wieindieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerGrundbetragderEinfuhrabschöpfung fürSirup
undandereErzeugnissedesZuckersektors wurdemit
Verordnung (EWG)Nr.825/81(3),zuletztgeändert
durchVerordnung (EWG)Nr.1037/81(4),festgesetzt .
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
825/81enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,DerGrundbetragderAbschöpfung beiderEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerord­
nung(EWG)Nr.3330/74genanntenErzeugnissewird
für100KilogrammdesErzeugnissesauf0,1497ECU
je1v.H.Saccharosegehalt festgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam22.April1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den21.April1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(!)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
(3)ABl.Nr.L85vom1.4.1981,S.21.
(4ABl.Nr.L105vom16.4.1981,S.22.
16.4.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L105/31
VERORDNUNG (EWG)Nr.1042/81DERKOMMISSION
vom15.April1981
zurAufhebungderVerordnung (EWG)Nr.1794/80zurAussetzungderperiodi­
schenFestsetzungderAusfuhrerstattungen fürWeißzuckerundRohzucker
gesetzt.DieseFestsetzungkannjedochbestimmten
Voraussetzungen ausgesetztwerden.Dieswardurch
dieVerordnung (EWG)Nr.1794/80derKommission
vom9.Juli1980(5)geschehen .Gegenwärtigsindin
derGemeinschaft Zuckerüberschüsse vorhanden,die
aufderGrundlagederWeltmarktpreise auszuführen
sind.Esistdaherangebracht,dieAussetzungzubeen­
den.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.766/68des
Ratesvom18.Juni1968zurAufstellungallgemeiner
RegelnfürdieErstattungenbeiderAusfuhraufdem
Zuckersektor (3),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1489/76(4),insbesondereaufArtikel
2Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel2derVerordnung (EWG)Nr.766/68
werdendieAusfuhrerstattungen fürdieinArtikel1
Absatz1Buchstabea)derVerordnung (EWG)Nr.
3330/74genanntenErzeugnisseallezweiWochenfest­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.1794/80wirdaufgehoben .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam16.April1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den15.April1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
(>)ABl.Nr.L143vom25.6.1968,S.8.
HABl.Nr.L167vom26.6.1976,S.13. (5)ABl.Nr.L176vom10.7.1980,S.12.
Nr.L103/30 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 15.4.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.1026/81DERKOMMISSION
vom14.April1981
zurAussetzungderVorausfestsetzung derErstattungbeiderAusfuhrfürbe­
stimmteErzeugnissedesSchweinefleischsektors
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürSchweinefleisch —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdieErzeugnissederTarifstellen
—02.01AIIIa)5(aa)
—02.01AIIIa)6exaa)(11)
—16.01BI
—16.01BII
—16.02BIIIa)2aa)33(bbb)DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2759/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdiegemeinsame
Marktorganisation fürSchweinefleisch (J),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.2966/80(2),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2768/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdieGrundregelnfür
dieGewährungvonErstattungenbeiderAusfuhrvon
Schweinefleisch unddieKriterienfürdieFestsetzung
derErstattung(3),insbesondereaufArtikel5Absatz4
ersterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungenfürdieErzeugnissedesSchweine­
fleischsektors sindmitderVerordnung (EWG)Nr.
200/81derKommissionvom26.Januar1981(4)fest­
gesetztworden.
InAnbetrachtdervoraussichtlichen Entwicklungauf
demWeltmarktfürSchweinefleisch istdieinArtikel
1derVerordnung (EWG)Nr.857/78derKommission
vom27.April1978(5)vorgeseheneMöglichkeitder
Vorausfestsetzung derErstattungfürbestimmteEr­
zeugnisseauszusetzen .
DieVerordnung (EWG)Nr.740/81derKommission
vom23.März1981(6)istgegenwärtiganwendbar .wirddieMöglichkeitderVorausfestsetzung derErstat­
tungfürdieZeitvom15.bis30.April1981ausge­
setzt.
Artikel2
DieVerordnung (EWG)Nr.740/81bleibtanwendbar ;
bezüglichderErzeugnisse derTarifstellen
02.01AIIIa)5(aa)und02.01AIIIa)6exaa)(11)fin­
denjedochdieBestimmungen vonArtikel1Anwen­
dung.
Artikel3
DieseVerordnungtrittam15.April1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den14.April1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(!)ABl.Nr.L282vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L307vom18.11.1980,S.5.
(3)ABl.Nr.L282vom1.11.1975,S.39.
(4)ABl.Nr.L24vom28.1.1981,S.13.
(5)ABl.Nr.L116vom28.4.1978,S.15.
(*)ABl.Nr.L78vom24.3.1981,S.28.
Nr.L102/11 14.4.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.1012/81DERKOMMISSION
vom10.April1981
zurBerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.976/81zurFestsetzungderBeträge
zurSenkungderEingangsabgaben beiRindfleischausdenStaateninAfrika,im
karibischenRaumundimPazifischenOzean
DM/100kg
01.02AII 191,23
02.01AIIa)1 363,34
02.01AIIa)2 290,67
02.01AIIa)3 436,01
02.01AIIa)4aa) 530,78
02.01AIIa)4bb) 616,35
02.01AIIb)1 327,90
02.01AIIb)2 262,32
02.01AIIb)3 409,87
02.01AIIb)4aa) 479,18
02.01AIIb)4bb)11 409,87
02.01AIIb)4bb)220) 409,87
02.01AIIb)4bb)33 555,48
02.06CIa)1 530,78
02.06CIa)2 611,74
16.02BIIIb)1aa) 611,74DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.435/80des
Ratesvom18.Februar1980überdieRegelungfür
landwirtschaftliche Erzeugnisseundbestimmteaus
landwirtschaftlichen ErzeugnissenhergestellteWaren
mitUrsprungindenStaateninAfrika,imkaribischen
RaumundimPazifischenOzeanoderindenübersee­
ischenLändernundGebieten(*),geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3486/80(2),insbesondereauf
Artikel4,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.976/81derKommis­
sion^)sinddieab6.April1981gültigenBeträgezur
SenkungderEingangsabgaben beiRindfleischaus
denStaateninAfrika,imkaribischenRaumundim
PazifischenOzeanfestgesetztworden.
EineUberprüfunghatergeben,daßderAnhangzu
dergenanntenVerordnungFehlerenthält.DieVerord­
nungistdeshalbzuberichtigen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :Artikel2
DieseVerordnungtrittam14.April1981inKraft.Artikel1
ImAnhangzurVerordnung (EWG)Nr.976/81wird
dieSpalte„Deutschland"durchfolgendeSpalteer­
setzt: Siegiltab6.April1981.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.April1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(»)ABl.Nr.L55vom28.2.1980,S.4.$ABl.Nr.L365vom31.12.1980,S.2.
(J)ABl.Nr.L99vom10.4.1981,S.17.
11.4.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L100/13
VERORDNUNG (EWG)Nr.1004/81DERKOMMISSION
vom10.April1981
zurBerichtigung derVerordnung (EWG)Nr.902/81zurFestsetzungderWäh­
rungsausgleichsbeträge undbestimmterfürihreAnwendungerforderlicher
Koeffizienten undUmrechnungskurse
inErwägungnachstehender Gründe:
DiemitderVerordnung (EWG)Nr.974/71eingeführ­
tenWährungsausgleichsbeträge sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.902/81derKommissionvom3.
April1981(6)festgesetztworden.EineUberprüfung
hatgezeigt,daßinfolgeeinesFehlersderAnhangI
dieserVerordnungnichtderdenbetreffendenVerwal­
tungsausschüssen vorgelegtenFassungentspricht.In­
folgedessenistdieVerordnungzuberichtigen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.974/71des
Ratesvom12.Mai1971überbestimmtekonjunktur­
politischeMaßnahmen ,dieinderLandwirtschaft im
Anschlußandievorübergehende Erweiterungder
BandbreitenderWährungeneinigerMitgliedstaaten
zutreffensind(*),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1523/80(2),insbesondere auf
Artikel6,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.878/77des
Ratesvom26.April1977überdieinderLandwirt­
schaftanzuwendenden Umrechnungskurse (3),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung(EWG)Nr.850/81(4),
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1516/78der
Kommissionvom30.Juni1978überdieAnpassung
derimvorausfestgesetztenWährungsausgleichsbe ­
trägeundzurAufhebungderVerordnung(EWG)Nr.
651/78(5),insbesondereaufArtikel1Absatz2,Artikel1
DerinAnhangITeil8derVerordnung (EWG)Nr.
902/81unterderTarifstelle21.07DIb)2erwähnte
Betrag„1,403"wirddurch„1,408"ersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.April1981inKraft.
SiegiltaufAntragderBeteiligtenvom6.bis10.April
1981.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.April1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(»)ABl.Nr.L106vom12.5.1971,S.1.
(2)ABl.Nr.L152vom10.6.1980,S.1.
(»)ABl.Nr.L106vom29.4.1977,S.27.
(«)ABl.Nr.L90vom4.4.1981,S.1.
(*)ABl.Nr.L178vom1.7.1978,S.63. (')ABl.Nr.L94vom6.4.1981,S.3.