VERORDNUNG (EG) Nr. 1547/98 DER KOMMISSION vom 17. Juli 1998 zur Festsetzung der im Wirtschaftsjahr 1998/99 für Äpfel geltenden Interventionsschwelle

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2520/97 der Kommission hinsichtlich der KN-Codes für Tomaten/Paradeiser (*) und Trauben (2), insbesondere auf Artikel 27 Absätze 1 und 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 27 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 ist eine Interventionsschwelle festzusetzen, wenn sich auf dem Markt eines der Erzeugnisse des Anhangs II derselben Verordnung Ungleichgewichte ergeben oder abzeichnen, die zu umfangreiche Marktrücknahmen zur Folge haben oder haben könnten. Eine solche Entwicklung könnte eine übermäßige Belastung des Gemeinschaftshaushalts nach sich ziehen.

Bei Äpfeln wurde für das Wirtschaftsjahr 1997/98 eine Interventionsschwelle durch die Verordnung (EG) Nr. 1109/97 der Kommission (3) festgesetzt. Da die Voraussetzungen gemäß dem genannten Artikel 27 weiterhin bestehen, sollte auch für das Wirtschaftsjahr 1998/99 eine Interventionsschwelle festgesetzt werden, und zwar unter Zugrundelegung eines bestimmten Prozentsatzes des Durchschnitts der Erzeugung, die in den letzten fünf Wirtschaftsjahren, für die statistische Daten vorliegen, zum Verbrauch als Frischobst vorgesehen war. Es ist überdies der Zeitraum vorzugeben, der bei Feststellung einer Schwellenüberschreitung berücksichtigt werden müßte.

Gemäß dem genannten Artikel 27 bewirkt eine Überschreitung der Interventionsschwelle eine Kürzung der gemeinschaftlichen Rücknahmevergütung im Folgejahr. Es sind die Auswirkungen einer Überschreitung sowie die Kürzung der gemeinschaftlichen Rücknahmevergütung nach Maßgabe dieser Überschreitung innerhalb eines bestimmten Prozentsatzes festzulegen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Bei Äpfeln wird die im Wirtschaftsjahr 1998/99 geltende Interventionsschwelle auf 491 300 Tonnen festgesetzt.

(2) Eine Überschreitung der in Absatz 1 genannten Interventionsschwelle wird festgestellt unter Zugrundelegung der zwischen dem 1. Juni 1998 und 31. Mai 1999 erfolgten Marktrücknahmen.

Artikel 2

Überschreitet in dem Zeitraum nach Artikel 1 Absatz 2 die aus dem Markt genommene Apfelmenge die in Artikel 1 Absatz 1 genannte Interventionsschwelle, wird die in Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 für das folgende Wirtschaftsjahr festgesetzte gemeinschaftliche Rücknahmevergütung proportional zur Überschreitung der Erzeugung gekürzt, anhand der die genannte Interventionsschwelle berechnet wird.

Die gemeinschaftliche Rücknahmevergütung darf jedoch um nicht mehr als 30 % gekürzt werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Juli 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 297 vom 21. 11. 1996, S. 1.

(2*) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1994.

(3) ABl. L 346 vom 17. 12. 1997, S. 41.

(4) ABl. L 162 vom 18. 6. 1997, S. 12.