ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 131 VOM 29 . 5 . 1979 , S . 15 .

( 2 ) ABL . NR . L 131 VOM 29 . 5 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 188 VOM 11 . 7 . 1978 , S . 28 .

( 4 ) ABL . NR . L 323 VOM 19 . 12 . 1979 , S . 6 .

( 5 ) ABL . NR . L 349 VOM 23 . 12 . 1980 , S . 15 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3698/81 DER KOMMISSION

VOM 22 . DEZEMBER 1981

BETREFFEND VERLÄNGERUNG DER GÜLTIGKEITSDAUER FÜR DIE NACHTRAEGLICHE KONTROLLE DER EINFUHR VON SCHUHEN IN DIE GEMEINSCHAFT

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/79 DES RATES VOM 8 . MAI 1979 BETREFFEND DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ),

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 925/79 DES RATES VOM 8 . MAI 1979 ZUR FESTLEGUNG EINER GEMEINSAMEN REGELUNG FÜR EINFUHREN AUS STAATSHANDELSLÄNDERN ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ),

NACH ANHÖRUNG DER IN ARTIKEL 5 DIESER VERORDNUNGEN BEZEICHNETEN AUSSCHÜSSE ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DURCH ENTSCHEIDUNG 78/560/EWG ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2854/79 ( 4 ), HAT DIE KOMMISSION DIE EINFUHR VON SCHUHEN IN DIE GEMEINSCHAFT EINER NACHTRAEGLICHEN KONTROLLE UNTERWORFEN .

MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3329/80 ( 5 ) WURDE DIE GÜLTIGKEITSDAUER DIESER ENTSCHEIDUNG BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 VERLÄNGERT .

DIE GRÜNDE , DIE DIE KOMMISSION URSPRÜNGLICH ZU DIESER MASSNAHME GEFÜHRT HABEN , D . H . DER BETRÄCHTLICHE DRUCK , DER DURCH DIE EINFUHR VON SCHUHEN IN DIE GEMEINSCHAFT AUSGEUEBT WURDE UND DIE DARAUS RESULTIERENDE DROHUNG EINES SCHADENS AUF DIE HERSTELLER GLEICHER ODER UNMITTELBAR KONKURRIERENDER ERZEUGNISSE IN DER GEMEINSCHAFT , GELTEN WEITERHIN .

DESHALB IST ES ERFORDERLICH , DIESE NACHTRAEGLICHE KONTROLLE ZU VERLÄNGERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE GÜLTIGKEITSDAUER DER ENTSCHEIDUNG 78/560/EWG WIRD HIERMIT BIS 31 . DEZEMBER 1982 VERLÄNGERT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1982 IN KRAFT UND IST BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 ANZUWENDEN .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 22 . DEZEMBER 1981

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . C 291 VOM 12 . 11 . 1981 , S . 12 .

( 2 ) ABL . NR . C 287 VOM 9 . 11 . 1981 , S . 103 .

( 3 ) ABL . NR . L 142 VOM 9 . 6 . 1977 , S . 10 .

( 4 ) ABL . NR . L 333 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 14 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3550/81 DES RATES

VOM 3 . DEZEMBER 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1180/77 ÜBER DIE EINFUHR BESTIMMTER LANDWIRTSCHAFTLICHER ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER TÜRKEI IN DIE GEMEINSCHAFT ( 1981/82 )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 43 UND 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 1 ),

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ANHANG IV DES BESCHLUSSES NR . 1/77 DES ASSOZIATIONSRATES EWG-TÜRKEI ÜBER NEUE ZUGESTÄNDNISSE BEI DER EINFUHR TÜRKISCHER AGRARERZEUGNISSE IN DIE GEMEINSCHAFT IST VORGESEHEN , DASS DER ZUSATZBETRAG , DER BEI DER EINFUHR VON NICHT BEHANDELTEM OLIVENÖL DER TARIFSTELLE 15.07 A I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN DER TÜRKEI IN DIE GEMEINSCHAFT GEGEBENENFALLS VON DER ABSCHÖPFUNG ABZUZIEHEN IST , FÜR JEDES ANWENDUNGSJAHR DURCH BRIEFWECHSEL ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND DER TÜRKEI FESTGESETZT WIRD .

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1180/77 ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2923/79 ( 4 ), IST DER VORGENANNTE BESCHLUSS INSBESONDERE FÜR OLIVENÖL ZUR ANWENDUNG GEBRACHT WORDEN .

DIE VERTRAGSPARTEIEN SIND AUFGRUND EINES BRIEFWECHSELS ÜBEREINGEKOMMEN , DEN FRAGLICHEN ZUSATZBETRAG FÜR DIE ZEIT VOM 1 . NOVEMBER 1981 BIS 31 . OKTOBER 1982 AUF 10,88 ECU JE 100 KG FESTZUSETZEN .

ARTIKEL 9 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1180/77 IST DAHER ENTSPRECHEND ZU ÄNDERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 9 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1180/77 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" B ) EINEN BETRAG IN HÖHE DER VON DER TÜRKEI ERHOBENEN BESONDEREN ABGABE BEI DER AUSFUHR BIS ZU 10,88 ECU JE 100 KILOGRAMM , WOBEI DIESER BETRAG VOM 1 . NOVEMBER 1981 BIS ZUM 31 . OKTOBER 1982 UM 10,88 ECU JE 100 KILOGRAMM ERHÖHT WIRD . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 3 . DEZEMBER 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

T . KING
****

( 1 ) ABL . NR . L 263 VOM 27 . 9 . 1978 , S . 2 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3513/81 DES RATES

VOM 3 . DEZEMBER 1981

ÜBER DEN ABSCHLUSS DES ABKOMMENS IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER DEMOKRATISCHEN VOLKSREPUBLIK ALGERIEN HINSICHTLICH DER EINFUHR HALTBAR GEMACHTER FRUCHTSALATE MIT URSPRUNG IN ALGERIEN IN DIE GEMEINSCHAFT ( 1982 )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF EMPFEHLUNG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DAS KOOPERATIONSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER DEMOKRATISCHEN VOLKSREPUBLIK ALGERIEN ( 1 ) WURDE AM 26 . APRIL 1976 UNTERZEICHNET UND TRAT AM 1 . NOVEMBER 1978 IN KRAFT .

ES EMPFIEHLT SICH , DAS ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER DEMOKRATISCHEN VOLKSREPUBLIK ALGERIEN HINSICHTLICH DER EINFUHR HALTBAR GEMACHTER FRUCHTSALATE MIT URSPRUNG IN ALGERIEN IN DIE GEMEINSCHAFT ZU GENEHMIGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER DEMOKRATISCHEN VOLKSREPUBLIK ALGERIEN HINSICHTLICH DER EINFUHR HALTBAR GEMACHTER FRUCHTSALATE MIT URSPRUNG IN ALGERIEN IN DIE GEMEINSCHAFT WIRD IM NAMEN DER GEMEINSCHAFT GENEHMIGT .

DER WORTLAUT DES ABKOMMENS IST DIESER VERORDNUNG BEIGEFÜGT .

ARTIKEL 2

DER PRÄSIDENT DES RATES WIRD ERMÄCHTIGT , DIE PERSON ZU BESTELLEN , DIE BEFUGT IST , DAS ABKOMMEN RECHTSVERBINDLICH FÜR DIE GEMEINSCHAFT ZU UNTERZEICHNEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 3 . DEZEMBER 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

T . KING
****

( 1 ) ABL . NR . L 133 VOM 21 . 5 . 1973 , S . 2 .

( 2 ) ABL . NR . L 339 VOM 28 . 12 . 1977 , S . 2 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3565/81 DES RATES

VOM 3 . DEZEMBER 1981

ZUR DURCHFÜHRUNG DES BESCHLUSSES NR . 1/81 DES ASSOZIATIONSRATES EWG-ZYPERN ZUR ERSETZUNG DER RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IM PROTOKOLL ÜBER DIE BESTIMMUNG DES BEGRIFFS " WAREN MIT URSPRUNG IN . . . " ODER " URSPRUNGSWAREN " UND ÜBER DIE METHODEN DER ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN ZUM ABKOMMEN ZUR GRÜNDUNG EINER ASSOZIATION ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK ZYPERN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DAS ABKOMMEN ZUR GRÜNDUNG EINER ASSOZIATION ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK ZYPERN ( 1 ) WURDE AM 19 . DEZEMBER 1972 UNTERZEICHNET UND TRAT AM 1 . JUNI 1973 IN KRAFT .

EIN ZUSATZPROTOKOLL ( 2 ) WURDE AM 15 . SEPTEMBER 1977 IN BRÜSSEL UNTERZEICHNET UND TRAT AM 1 . JUNI 1978 IN KRAFT .

GEMÄSS ARTIKEL 25 DES PROTOKOLLS ÜBER DIE BESTIMMUNG DES BEGRIFFS " WAREN MIT URSPRUNG IN . . . " ODER " URSPRUNGSWAREN " UND ÜBER DIE METHODEN DER ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN , DAS DEM VORGENANNTEN PROTOKOLL BEIGEFÜGT UND BESTANDTEIL DES ABKOMMENS IST , HAT DER ASSOZIATIONSRAT EWG-ZYPERN DEN BESCHLUSS NR . 1/81 ZUR ÄNDERUNG DES PROTOKOLLS ÜBER DIE URSPRUNGSREGELN GEFASST .

DIESER BESCHLUSS SOLL IN DER GEMEINSCHAFT ANWENDUNG FINDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER BESCHLUSS NR . 1/81 DES ASSOZIATIONSRATES EWGZYPERN FINDET IN DER GEMEINSCHAFT ANWENDUNG .

DER WORTLAUT DES BESCHLUSSES IST DIESER VERORDNUNG BEIGEFÜGT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 3 . DEZEMBER 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

T . KING
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3429/81 DER KOMMISSION vom 30. November 1981 zur Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 2901/81 zur Festsetzung der Währungsausgleichsbeträge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 974/71 des Rates vom 12. Mai 1971 über bestimmte konjunkturpolitische Maßnahmen, die in der Landwirtschaft im Anschluß an die vorübergehende Erweiterung der Bandbreiten der Währungen einiger Mitgliedstaaten zu treffen sind (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 876/81 (2), insbesondere auf Artikel 3 und 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die mit der Verordnung (EWG) Nr. 974/71 eingeführten Währungsausgleichsbeträge sind durch die Verordnung (EWG) Nr. 2901/81 der Kommission vom 7. Oktober 1981 (3), geändert mit Wirkung vom 30. November 1981 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3400/81 (4), festgesetzt worden.

Eine Überprüfung hat gezeigt, daß sich im Anhang dieser Verordnung ein Fehler befindet ; infolgedessen ist diese Verordnung zu berichtigen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Anhang I Teil 7 zur Verordnung (EWG) Nr. 2901/81 wird die Spalte "Italia" durch folgende Spalte ersetzt: >PIC FILE= "T0035306">

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 1981 in Kraft.

Sie gilt am 30. November 1981.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. November 1981

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission (1) ABl. Nr. L 106 vom 12.5.1971, S. 1. (2) ABl. Nr. L 88 vom 2.4.1981, S. 28. (3) ABl. Nr. L 288 vom 8.10.1981, S. 1. (4) ABl. Nr. L 344 vom 30.11.1981, S. 5.
Nr.L340/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 27.11.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.3376/81DERKOMMISSION
vom26.November 1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),insbesondereaufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1808/81(2),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3364/81(3),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1808/81enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam27.November1981in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den26.November1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
i1)ABl.Nr.L181vom2.7.1981,S.24.
(3)ABl.Nr.L339vom26.11.1981,S.31.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom26.November1981zurFestsetzungderEinfuhrab­
schöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 27,63
B.Rohzucker 21,93(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3361/81 DER KOMMISSION

vom 25. November 1981

zur Festsetzung der ab 7. Dezember 1981 geltenden Ankaufspreise für Hinterviertel bei Interventionen auf dem Rindfleischsektor und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2226/78

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf Artikel 6 Absatz 5 Buchstabe c),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 898/81 des Rates (2), in der der Interventionspreis für die Zeit vom 7. Dezember 1981 bis zum Ende des Wirtschaftsjahres festgesetzt worden ist, sind die Preise für die Ankäufe der Interventionsstellen anzupassen.

Bei der gegenwärtigen Marktlage für Rindfleisch ist es angezeigt, von der Liste der Erzeugnisse, die in der Bundesrepublik Deutschland Gegenstand von Interventionskäufen sein können, die »Ochsen A" auszuschließen.

Infolgedessen ist es erforderlich, die Verordnung (EWG) Nr. 2226/78 (3) der Kommission, zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2591/81 (4), zu ändern und die Ankaufspreise nur für Hinterviertel festzusetzen.

Die untere und die obere Grenze der Ankaufspreise müssen so festgesetzt werden, daß die Interventionsstellen den Wertunterschieden des Fleisches je nach Alter, Gewicht, Körperbau und Mastzustand der Tiere Rechnung tragen können.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Interventionsstellen kaufen ab 7. Dezember 1981 die gemäß den in der Verordnung (EWG) Nr. 2226/78 festgelegten Bedingungen angebotenen Hinterviertel zu Preisen, die innerhalb der im Anhang I für die einzelnen Erzeugnisse festgesetzten Grenzen liegen, wobei Alter, Gewicht, Körperfrom und Mastzustand der Tiere, von denen sie stammen, berücksichtigt werden.

Artikel 2

Der Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2226/78 erhält die Fassung des Anhangs II zu dieser Verordnung.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am 7. Dezember 1981 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. November 1981

Für die Kommission

Poul DALSAGER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 24.

(2) ABl. Nr. L 90 vom 4. 4. 1981, S. 24.

(3) ABl. Nr. L 261 vom 26. 9. 1978, S. 5.

(4) ABl. Nr. L 252 vom 5. 9. 1981, S. 6.
****

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 360 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 8 .

( 3 ) ABL . NR . L 297 VOM 16 . 10 . 1981 , S . 15 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3324/81 DER KOMMISSION

VOM 20 . NOVEMBER 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2964/81 ZUR FESTLEGUNG DER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE INHABERN LANGFRISTIGER LAGERVERTRAEGE FÜR TAFELWEINE VORBEHALTENEN ERGÄNZENDEN MASSNAHMEN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3456/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12A ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 6 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2964/81 DER KOMMISSION VOM 15 . OKTOBER 1981 ( 3 ) WIRD DIE ZAHLUNG DES MINDESTKAUFPREISES FÜR ZUR DESTILLATION GELIEFERTEN WEIN SPÄTESTENS 30 TAGE NACH EINGANG DER IN DEM VERTRAG ANGEGEBENEN GESAMTMENGE WEIN IN DER BRENNEREI VORGENOMMEN , WENN DIESER PREIS VON DEM DESTILLATEUR GEZAHLT WIRD . MIT DIESER FRIST WIRD DEN IN EINIGEN REGIONEN DER GEMEINSCHAFT BESTEHENDEN HANDELSBRÄUCHEN NICHT RECHNUNG GETRAGEN , WONACH DER PREIS FÜR DEN WEIN NACH DER DESTILLATION GEZAHLT WIRD . ES IST DAHER ANGEZEIGT , DIE GENANNTE VORSCHRIFT ANZUPASSEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 6 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2964/81 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ( 4 ) IN DEM IN ARTIKEL 5 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2852/81 GENANNTEN FALL UND WENN DAS VERFAHREN GEMÄSS ARTIKEL 5 ABSATZ 5 BUCHSTABE B ) DERSELBEN VERORDNUNG NICHT ANGEWANDT WIRD , WIRD DER MINDESTKAUFPREIS SPÄTESTENS 60 TAGE NACH EINGANG DER IN DEM VERTRAG ANGEGEBENEN GESAMTMENGE WEIN IN DER BRENNEREI GEZAHLT . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE FINDET AUF DIE NACH DIESEM ZEITPUNKT GESCHLOSSENEN LIEFERVERTRAEGE ANWENDUNG .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 20 . NOVEMBER 1981

FÜR DIE KOMMISSION

POUL DALSAGER

MITGLIED DER KOMMISSION
++++

( 1 ) DER TAG DES INKRAFTTRETENS DES ABKOMMENS WIRD IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN AUF VERANLASSUNG DES GENERALSEKRETARIATS DES RATES VERÖFFENTLICHT .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3259/81 DES RATES

VOM 19 . OKTOBER 1981

ÜBER DEN ABSCHLUSS DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER UNGARISCHEN VOLKSREPUBLIK ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN SOWIE DES ABKOMMENS IN FORM EINES BRIEFWECHSELS

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT, INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113,

AUF EMPFEHLUNG DER KOMMISSION,

IN DER ERWAEGUNG, DASS ES ANGEZEIGT IST, DAS ABKOMMEN ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN UND DAS ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS, DIE ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER UNGARISCHEN VOLKSREPUBLIK AUSGEHANDELT WORDEN SIND, ZU GENEHMIGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER UNGARISCHEN VOLKSREPUBLIK ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN SOWIE DAS ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS WERDEN IN NAMEN DER GEMEINSCHAFT GENEHMIGT .

DER WORTLAUT DER ABKOMMEN IST DIESER VERORDNUNG BEIGEFÜGT .

ARTIKEL 2

DER PRÄSIDENT DES RATES NIMMT DIE IN ARTIKEL 19 DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER UNGARISCHEN VOLKSREPUBLIK ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN VORGESEHENE NOTIFIZIERUNG VOR ( 1 ).

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG, AM 19 . OKTOBER 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

P . WALKER
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 329 VOM 24 . 12 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 140 VOM 5 . 6 . 1980 , S . 9 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3268/81 DES RATES

VOM 9 . NOVEMBER 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2915/79 HINSICHTLICH DES JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS FÜR CHEDDAR-KÄSE

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE BEITRITTSAKTE VON 1979 , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 6 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 9 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2915/79 ( 2 ), IN DER FASSUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1361/80 ( 3 ), IST FÜR DEN IN ANHANG II DIESER VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN CHEDDAR DER TARIFSTELLE 04.04 E I B ) 1 AA ) EIN JÄHRLICHES ZOLLKONTINGENT VON 2 750 TONNEN FESTGELEGT .

DIESER KÄSE MUSS BEI DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT MINDESTENS NEUN MONATE ALT SEIN . ER MUSS AUSSERDEM AUSSCHLIESSLICH AUS ROHMILCH HERGESTELLT SEIN , DIE BESTIMMTEN MERKMALEN ENTSPRICHT . DIESE MILCH IST IN DEM AUSFÜHRENDEN DRITTLAND NUR VON MAI BIS SEPTEMBER VORHANDEN . DESHALB KONNTEN DIE ERZEUGER DES BETREFFENDEN DRITTLANDES NICHT DIE VORKEHRUNGEN TREFFEN , UM DIE GESAMTE MENGE , DIE 1980 IM RAHMEN DES JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS IN DIE GEMEINSCHAFT EINGEFÜHRT WERDEN KONNTE , RECHTZEITIG HERZUSTELLEN .

UM DAS DRITTLAND IN EINEM BESTIMMTEN MASS FÜR DIE 1980 FEHLENDE MENGE ZU ENTSCHÄDIGEN OHNE DEN GEMEINSCHAFTLICHEN KÄSEMARKT ZU BEEINTRÄCHTIGEN , ERSCHEINT ES ANGEBRACHT , DIESEM LAND EINE ERHÖHUNG DER ZOLLKONTINGENTE FÜR DIE JAHRE 1981 UND 1982 EINZURÄUMEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 9 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2915/79 WIRD FOLGENDER UNTERABSATZ ANGEFÜGT :

" DAS ZOLLKONTINGENT NACH BUCHSTABE A ) BETRAEGT JEDOCH :

- 3 250 TONNEN FÜR DAS KALENDERJAHR 1981 ,

- 3 250 TONNEN FÜR DAS KALENDERJAHR 1982 . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JANUAR 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 9 . NOVEMBER 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

K . BAKER
7.11.81 Nr.L318/15 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.3185/81DERKOMMISSION
vom6.November 1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),insbesondereaufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1808/81(2),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3172/81(3),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1808/81enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam7.November1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den6.November1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177Vom1.7.1981,S.4.
(l)ABl.Nr.L181vom2.7.1981,S.24.
(s)ABl.Nr.L316vom6.11.1981,S.33.
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom6.November1981zurFestsetzungderEinfuhrab
SchöpfungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 27,77
B.Rohzucker 22,95(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .