ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
21.12.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L358/1
I
(Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
VERORDNUNG (EWG)Nr.3703/90DESRATES
vom17.Dezember 1990
zurzeitweiligenAussetzungderautonomenZollsätzedesGemeinsamen
Zolltarifsfüreinigelandwirtschaftliche Waren
beurteilen,solltendieAussetzungen nurzeitweilig
erfolgen,wobeiihreGültigkeitsdauer entsprechendden
InteressenderGemeinschaftsproduktion festzusetzen
ist—DERRATDEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,insbesondereaufArtikel28,
aufVorschlagderKommission ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieindieserVerordnunggenanntenWarenwerdenin
derGemeinschaftgegenwärtignichtodernurinunzurei­
chenderMengeerzeugt.DieHerstellerkönnensomitden
Bedarfderverarbeitenden IndustrienderGemeinschaft
nichtdecken.
EsliegtimInteressederGemeinschaft ,dieautonomen
ZollsätzedesGemeinsamen Zolltarifsinbestimmten
Fällenvollständig,indenanderenFällendagegen,insbe­
sondereweilbeidenbetreffenden WareneineGemein­
schaftsproduktion besteht,nurteilweiseauszusetzen .
Daesschwierigist,diekurzfristigeEntwicklungderwirt­
schaftlichenLageaufdenbetreffendenGebietengenauzuHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Dieautonomen ZollsätzedesGemeinsamen Zolltarifs
werdenfürdieimAnhangaufgeführtenWarenaufdie
jeweilsangegebeneHöheausgesetzt.
DieseAussetzungengeltenvom1.Januar1991biszum
30.Juni1991.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Januar1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam17.Dezember1990.
ImNamendesRates
DerPräsident
G.CARLI

Nr.L358/2 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 21.12.90
ANHANG
KN-Code WarenbezeichnungAutonomer
Zollsatz(%)
ex03026998Seehase(Cyclopteruslumpus),mitRogen,frischodergekühlt,fürdie
Verarbeitung (a) 0
ex03027000
ex03038000Fischrogen,frisch,gekühltodergefroren 0
ex03052000Fischrogen,gesalzenoderinSalzlake 0
ex07102100ErbseninHülsen,derArtPisussativusderVarietätHortense
axiphius,gefroren,miteinerDickevon6mmoderweniger,fürdie
Verarbeitung ,inihrenHülsen,zuFertiggerichten (a)(c) 0
ex07119050Pilze,ausgenommen PilzederAgaricüs-Arten ,vorläufighaltbar
gemachtinWasser,demSalz,Schwefeldioxid oderanderevorläufig
konservierend wirkendeStoffezugesetztsind,zumunmittelbaren
Genußnichtgeeignet,fürdieLebensmittelkonservenindustrie (a) 0
ex07133390GetrockneteweißeBohnenderArtPhaseolusvulgaris,vondenen
beimSiebendurcheinSiebmiteinerMaschenweite von8mm
Durchmessernichtmehrals2Gewichtshundertteile zurückbleiben ,
fürdieLebensmittelkonservenindustrien (a) 0
ex08041000Datteln,frischodergetrocknet,diefürdenEinzelverkaufinunmit­
telbarenUmschließungen miteinemGewichtdesInhaltsvon11kg
oderwenigeraufgemachtwerdensollen(a) 0
ex16043090Fischrogen,gewaschen,vondenanhängendenOrganteilenbefreit
undlediglichgesalzenoderinSalzlaks,fürdieVerarbeitung (a) 0
(a)DieÜberwachungderzweckentsprechenden VerwendungerfolgtnachdeneinschlägigenGemeinschaftsbestimmungen ,
(c)DieZollaussetzung wirdjedochnichtgewährt,wenndieBehandlungvomEinzelhandelodervonRestaurationsbetrieben
vorgenommen wird.
20.12.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L357/27
VERORDNUNG EWGNr.3690/90DERKOMMISSION
vom19.Dezember 1990
zurFestlegungderDurchführungsbestimmungen zumergänzendenHandelsme­
chanismusamRindfleischsektor zwischen1985Gemeinschaft inihrerZusam­
mensetzungam31.Dezember1985undSpanien
Aufnahmefähigkeit imzweitenunddrittenVierteljahrzu
berücksichtigen ,istdieJahresmengeentsprechendabzu­
stufen.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürRindfleisch—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,insbesondereaufArtikel83Absatz1,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.569/86desRates
vom25.Februar1986zurFestlegungderGrundregelnfür
dieAnwendungdesergänzendenHandelsmechanismus
(EHM)('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.3296/88(2),insbesondereaufArtikel7Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.4026/89(3)derKommis­
sionwurdendieRichtplafonds nachArtikel83der
BeitrittsaktefürdasJahr1990festgelegt.
DieRichtplafonds fürlebendeTieresowiefrischesund
gekühltesFleischwerdenaufderGrundlageeiner
geschätztenBilanzderErzeugungunddesVerbrauchsder
betreffenden ErzeugnissedesRindfleischsektors in
Spanienunddesvoraussichtlichen Zeitplansfürden
HandelmitderübrigenGemeinschaft ermittelt.
Für1991isteinedeutlicheAnhebungdieserRichtpla­
fondsaufgrundderverfügbarenDatenüberdieEntwick­
lungdesspanischenMarktesmöglichundzurFörderung
seinerIntegration indenGemeinschaftsmarkt
wünschenswert .
UmeinebesondereRegulierungdesHandelsverkehrs zu
erreichenunddiesaisonalunterschiedliche Empfindlich­
keitdesspanischenMarkts,insbesonderedessengeringereArtikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.4026/89wirdwiefolgtgeän­
dert:
1.DerTitelwirddurchdenTiteldieserVerordnung
ersetzt.
2.InArtikel1wirdderBezugaufdasJahr1990
gestrichen.
3.InArtikel6wirddieZahl„90"durch„150"lebende
Tiereersetzt.
4.Artikel7wirdgestrichen.
5.DerAnhangwirddurchdenAnhangzudieserVerord­
nungersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Januar1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.Dezember1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L55vom1.3.1986,S.106.
QABl.Nr.L293vom27.10.1988,S.7.
3ABl.Nr.L382vom30.12.1989,S.62.

Nr.L357/28 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.90
ANHANG
Gruppen KN-Code Warenbezeichnung Richtplafond 1991
1010290LebendeRinder,ausgenommen reinrassigeZuchttiere
undTierefürCorridas(Stück)120000
davon:1.Vierteljahr :42000
2.Vierteljahr :24000
3.Vierteljahr :24000
4.Vierteljahr :30000
2
3020110
020120
020130—FleischvonRindern,frischodergekühlt,mit
Knochen
—FleischvonRindern,frischodergekühlt,ohne
Knochen(TonnenSchlachtkörpergewicht )24000
davon:1.Vierteljahr :4800
2.Vierteljahr :4800
3.Vierteljahr:7200
4.Vierteljahr:7200
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3672/90 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 1990 über die Bestimmung des Ursprungs von Wälzlagern (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3274/90 (2), insbesondere auf Artikel 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Tarifierung der Waren, die Gegenstand der Verordnung (EWG) Nr. 1836/78 der Kommission vom 27. Juli 1978 über die Bestimmung des Ursprungs von Wälzlagern (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art) (3) sind, stützt sich auf das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs, das seinerseits auf der Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens beruht. Diese Nomenklatur ist durch das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren ersetzt worden, das in der Gemeinschaft in Form der Kombinierten Nomenklatur angewendet wird. Aus Gründen der Klarheit ist es daher besser, die Verordnung (EWG) Nr. 1836/78 vollständig zu ersetzen.

Die genannten Anpassungen an die Kombinierte Nomenklatur sind rein technischer Art und ziehen keine Änderungen des Anwendungsbereichs der bereits in der Verordnung (EWG) Nr. 1836/78 niedergelegten Regeln nach sich -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 2 der beigefügten Liste genannten Waren haben ihren Ursprung in dem Land, in dem die in Spalte 3 genannten Be- oder Verarbeitungsvorgänge stattgefunden haben.

Artikel 2

Die Verordnung (EWG) Nr. 1836/78 der Kommission wird hiermit aufgehoben.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt drei Tage nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Dezember 1990

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. (2) ABl. Nr. L 315 vom 15.11.1990, S. 2. (3) ABl. Nr. L 210 vom 1.8.1978, S. 49.

ANHANG

>PIC FILE= "T0048107">
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3665/90 DER KOMMISSION vom 18. Dezember 1990 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/82 über die Auswahl der Buchführungsbetriebe zum Zweck der Feststellung der Einkommen in den landwirtschaftlichen Betrieben

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung Nr. 79/65/EWG des Rates vom 15. Juni 1965 zur Bildung eines Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen über die Einkommenslage und die betriebswirtschaftlichen Verhältnisse landwirtschaftlicher Betriebe in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3768/85 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4, Artikel 5 Absatz 5 und Artikel 6 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1859/82 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1753/87 (4), ist die Schwelle der wirtschaftlichen Betriebsgrösse für die Buchführungsbetriebe festgesetzt worden.

Um so besser das Beobachtungsfeld abzudecken, insbesondere bei den dänischen landwirtschaftlichen Betrieben, ist es notwendig das Niveau dieser Schwelle zu ändern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Gemeinschaftsausschusses des Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1859/82 wird durch folgenden Text ersetzt:

"Artikel 2

Die in Artikel 4 der Verordnung Nr. 79/65/EWG aufgeführte Schwelle der wirtschaftlichen Betriebsgrösse wird für das Rechnungsjahr 1990 - Zeitraum von zwölf aufeinanderfolgenden Monaten, der zwischen dem 1. Januar 1990 und dem 1. Juli 1990 beginnt - und für die folgenden Rechnungsjahre in EGE im Sinne von Anhang III der Entscheidung 85/377/EWG der Kommission (1)wie folgt festgesetzt: >PIC FILE= "T0048099">

(1) ABl. Nr. L 220 vom 17.8.1985, S. 1.".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab dem Rechnungsjahr 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Dezember 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. 109 vom 23.6.1965, S. 1859/65. (2) ABl. Nr. L 362 vom 31.12.1985, S. 8. (3) ABl. Nr. L 205 vom 13.7.1982, S. 5. (4) ABl. Nr. L 166 vom 25.6.1987, S. 10.
Nr.L350/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 14.12.90
VERORDNUNG EWG)Nr.3589/90DERKOMMISSION
vom13.Dezember 1990
zurFestlegungvonSicherungsmaßnahmen betreffenddiezwischendem3.und
8.Dezember1990eingereichten AnträgeaufEHM-Lizenzen imSektorMilch
undMilcherzeugnisse
rungsmaßnahmen beschließen,wenndiegegebeneLage
dazuführt,daßderRichtplafonderreichtoderüber­
schrittenwird.DeshalbsolltenalsSicherungsmaßnahme
dieAnträgeabgelehntunddieErteilungweiterer
LizenzenfürdiebetreffendenErzeugnisseausgesetzt
werden—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,insbesondereaufArtikel85Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.606/86derKommissionvom
28.Februar1986mitDurchführungsbestimmungen zum
ergänzendenHandelsmechanismus fürausderZehnerge­
meinschaftnachSpanieneingeführteMilcherzeugnisse ('),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
3102/90(2),siehtfürdasJahr1990dieRichtplafonds für
dieErzeugnissedesSektorsMilchundMilcherzeugnisse
sowieihreAufteilungvor.
Dievom3.bis8.Dezember1990fürKäsederKategorie
1eingereichtenAnträgelautenaufMengen,diediefür
dasletzteVierteljahrvorgesehenen Richtplafonds über­
schreiten.
NachArtikel85Absatz1derBeitrittsakte kanndie
Kommission imEilverfahren dieerforderlichen Siche­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)Diezwischendem3.und8.Dezember1990
gestelltenundderKommissionmitgeteiltenAnträgeauf
ErteilungvonEHM-Lizenzen fürdieinderVerordnung
(EWG)Nr.606/86genanntenMilcherzeugnisse derKate­
gorie1desKN-Codesex0406werdenabgelehnt.
(2)DieErteilungvonEHM-Lizenzen wirdbezüglich
derErzeugnissederKategorie 1ausgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam14.Dezember1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den13.Dezember1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L58vom1.3.1986,S.28.
(2)ABl.Nr.L296vom27.10.1990,S.24.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3578/90 DES RATES vom 11. Dezember 1990 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1678/85 über die in der Landwirtschaft anzuwendenden Umrechnungskurse

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates vom 11. Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Währungsausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die heute geltenden landwirtschaftlichen Umrechnungskurse wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1678/85 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3300/90 (4), festgesetzt.

Was Portugal angeht, so endet am 31. Dezember 1990 die mit Artikel 260 der Beitrittsakte für Milch und Milcherzeugnisse, Rindfleisch, Getreide und Reis, Wein, Schweinefleisch und Gefluegelerzeugnisse sowie Obst und Gemüse vorgesehene erste Übergangsstufe. Für diese Erzeugnisse muß deshalb mit Wirkung zum 1. Januar 1991 ein landwirtschaftlicher Umrechnungskurs bestimmt werden, der dem für die anderen Erzeugnisse geltenden Umrechnungskurs Rechnung trägt und der wirtschaftlichen Realität nahe kommt - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang X der Verordnung (EWG) Nr. 1678/85 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 11. Dezember 1990. Im Namen des Rates Der Präsident V. SACCOMANDI

ANHANG X

PORTUGAL >PLATZ FÜR EINE TABELLE>
Nr.L346/6 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 11.12.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.3551/90DESRATES
vom20.November 1990
zurFestsetzungdesgemeinschaftlichen Produktionspreises fürThunfische,die
zumindustriellen HerstellenvonWarendesKN-Codes1604bestimmtsind,für
dasFischwirtschaftsjahr 1991
DERRATDEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3796/81desRates
vom29.Dezember1981überdiegemeinsameMarktorga­
nisationfürFischereierzeugnisse ('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2886/89(2),insbeson­
dereaufArtikel17Absatz3,
aufVorschlagderKommission ,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel17Absatz4derVerordnung (EWG)Nr.
3796/81wirdfürThunfische (derGattungThunnus),
echterBonito(Euthynnus(Katsuwonus)pelamis)und
andereArtenderGattungEuthynnus,diezumindu­striellenHerstellenvonWarendesKN-Codes 1604
bestimmtsind,eingemeinschaftlicher Produktionspreis
festgesetzt.
AufgrundderinArtikel17Absatz2derselbenVerord­
nungfestgelegtenKriterienistesangebracht,diesenPreis
fürdasFischwirtschaftsjahr 1991zusenken—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdasdieZeitvom1.Januarbiszum31.Dezember
1991umfassendeFischwirtschaftsjahr werdendergemein­
schaftlicheProduktionspreis fürThunfische(derGattung
Thunnus),echterBonito(Euthynnus (Katsuwonus)
pelamis)undandereArtenderGattungEuthynnus,die
zumindustriellen HerstellenvonWarendesKN-Codes
1604bestimmtsind,unddieKlasse,aufdiesichdieser
Preisbezieht,wiefolgtfestgesetzt :
(inECU/t)
Art HandelseigenschaftGemeinschaftlicher
Produktionspreis
Gelbflossenthun
(Thunnusalbacares)ganz,miteinemStückgewicht von
mehrals10kg 1152
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Januar1991inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam20.November1990.
ImNamendesRates
DerPräsident
C.VIZZINI
(')ABl.Nr.L379vom31.12.1981,S.1.
(2)ABl.Nr.L282vom2.10.1989,S.1.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3539/90 DER KOMMISSION vom 6. Dezember 1990 zur Änderung der Liste im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 55/87 zur Festlegung der Liste der Schiffe mit einer Länge über alles von mehr als 8 m, die in bestimmten Zonen der Gemeinschaft mit Baumkurren fischen dürfen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3094/86 des Rates vom 7. Oktober 1986 über technische Maßnahmen zur Erhaltung der Fischbestände (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4056/89 (2),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 55/87 der Kommission vom 30. Dezember 1986 zur Festlegung der Liste der Schiffe mit einer Länge über alles von mehr als 8 m, die in bestimmten Zonen der Gemeinschaft mit Baumkurren fischen dürfen (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3472/90 (4), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Behörden der Niederlande haben beantragt, in der Liste im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 55/87 ein Schiff, das nicht mehr den Anforderungen gemäß Artikel 1 Absatz 2 dieser Verordnung entspricht, zu ersetzen. Die einzelstaatlichen Behörden haben alle Angaben mitgeteilt, die den Antrag nach Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 55/87 rechtfertigen. Die Prüfung dieser Angaben hat ergeben, daß der Antrag den genannten Vorschriften entspricht und folglich dieses Schiff in der Liste zu ersetzen ist -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 55/87 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. Dezember 1990

Für die Kommission

Manuel MARÍN

Vizepräsident (1) ABl. Nr. L 288 vom 11.10.1986, S. 1. (2) ABl. Nr. L 389 vom 30.12.1989, S. 75. (3) ABl. Nr. L 8 vom 10.1.1987, S. 1. (4) ABl. Nr. L 336 vom 1.12.1990, S. 51.

ANHANG

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 55/87 wird wie folgt geändert:

Zu ersetzendes Schiff: >PIC FILE= "T0048053">

Schiff, das das oben genannte Schiff ersetzt: >PIC FILE= "T0048054">
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3506/90 DER KOMMISSION vom 3 . Dezember 1990 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 4203 mit Ursprung in Pakistan, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3896/89 des Rates vom 18 . Dezember 1989 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1990 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3896/89 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt . Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden .

Für die Waren des KN-Codes 4203 mit Ursprung in Pakistan beträgt der individuelle Plafond 6 300 000 ECU . Am 31 . Oktober 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Pakistan den Plafond erreicht . Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Pakistan wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Ab 8 . Dezember 1990 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3896/89 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Pakistan in die Gemeinschaft wiedereingeführt : Laufende

Nummer KN-Code Warenbezeichnung 10.0580 4203 10 00

4203 21 00

4203 29 91

4203 29 99

4203 30 00

4203 40 00 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder rekonstituiertem Leder, ausgenommen Handschuhe und Fausthandschuhe, Schutzhandschuhe für alle Berufe

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 3 . Dezember 1990 Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

( 1 ) ABl . Nr . L 383 vom 30 . 12 . 1989, S . 1 .
1.12.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L336/23
VERORDNUNG (EWG)Nr.3462/90DERKOMMISSION
vom30.November 1990
zurFestsetzungderbeiderEinfuhrnachPortugalvonbestimmten
MengenRohzuckerfürportugiesische Raffinerienanwendbarenermäßigten
Abschöpfung
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
Artikel303derBeitrittsaktesiehtwährendeinerFristvon
siebenJahrennachdemBeitrittdieAnwendungeiner
ermäßigtenAbschöpfung beiderEinfuhrbestimmter
MengenRohzuckermitUrsprunginbestimmtenDritt­
ländernnachPortugalvor.
DieVerordnung (EWG)Nr.599/86derKommission (3),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.3165/90(4),hatdiebeiderEinfuhrnachPortugalvon
bestimmtenMengenRohzuckerfürportugiesische Raffi­
nerienanwendbareAbschöpfungfestgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.599/86wiederholtenRegelnundModalitätenaufdie
derKommissionvorliegendenDatenführtzurFestset­
zungderAbschöpfunggemäßArtikel1dieserVerord­
nung—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieermäßigteAbschöpfung beiderEinfuhrnach
PortugalvonfürRaffinerienbestimmtemRohzucker
(KN-Codes17011110und17011210)wirdfürdiese
Standardqualität auf27,28ECUje100kgfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Dezember1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.November1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.0ABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.
(3)ABl.Nr.L58vom1.3.1986,S.18. (4)ABl.Nr.L304vom1.11.1990,S.26.