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VERORDNUNG (EWG) Nr. 116/83 DER KOMMISSION

vom 17. Januar 1983

zur Regelung der Einfuhr nach Irland von bestimmten Textilwaren mit Ursprung in der Volksrepublik China

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3061/79 des Rates vom 20. Dezember 1979 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in China (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2007/82 (2), insbesondere auf Artikel 11 Absätze 4 und 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3061/79 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Hoechstmengen festgesetzt werden können.

Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 3664/81 der Kommission (3) wurden vorläufige Hoechstmengen für die Einfuhr in bestimmte Gebiete der Gemeinschaft für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in China festgelegt, bis die Ergebnisse der eingeleiteten Konsultationen vorliegen.

Die Konsultationen haben zu einem für beide Seiten befriedigenden Ergebnis geführt. Daher wird eine endgültige mengenmässige Beschränkung für Waren der Kategorien 13 für das Jahr 1983 festgelegt und die vorläufige Hoechstmenge hiermit hinfällig.

Die betreffenden zwischen dem 1. Januar 1983 und dem Inkrafttreten dieser Verordnung aus China ausgeführten Waren müssen von dieser Hoechstmenge für 1983 abgezogen werden.

Die Festlegung dieser Hoechstmenge steht der Einfuhr der unter die Hoechstmenge fallenden Waren, die vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung aus China abgesandt wurden, nicht entgegen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Einfuhr nach Irland von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorien mit Ursprung in China wird vorbehaltlich von Artikel 2 der im Anhang angegebenen mengenmässigen Beschränkungen unterworfen.

Artikel 2

(1) Die in Artikel 1 genannten Waren, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung aus China nach Irland versandt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern anhand eines Schiffsladescheins nachgewiesen wird, daß diese Waren tatsächlich vor diesem Zeitpunkt versandt wurden.

(2) Alle aus China ab 1. Januar 1983 versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Warenmengen werden von der festgelegten Hoechstmenge abgezogen. Die Hoechstmenge steht jedoch der Einfuhr der unter diese Hoechstmenge fallenden, aber aus China vor dem Datum des Inkrafttretens dieser Verordnung versandten Waren nicht entgegen.

(3) Die Einfuhren von Erzeugnissen, die von China nach Irland nach Inkrafttreten dieser Verordnung versandt werden, unterliegen einer doppelten Kontrolle gemäß Anhang V Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3061/79.

Artikel 3

Die Verordnung (EWG) Nr. 3664/81 wird aufgehoben.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 31. Dezember 1983.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Januar 1983

Für die Kommission

Wilhelm HAFERKAMP

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 345 vom 31. 12. 1979, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 216 vom 24. 7. 1982, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 366 vom 22. 12. 1981, S. 10.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7.8 // // // // // // // // // Kate- gorie Nr. // Tarifnummer // NIMEXE- Kennziffer (1983) // Warenbezeichnung // Drittländer // Mitglied- staaten // Einheiten // Hoechstmengen vom 1. Januar bis 31. Dezember 1983 // // // // // // // // // 13 // 60.04 B IV b) 1 cc) 2 dd) d) 1 cc) 2 cc) // 60.04-48; 56; 75; 85 // Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert: Unterhosen und Slips, für Männer und Knaben; Schlüpfer und dergleichen für Frauen, Mädchen und Kleinkinder (ausgenommen Säuglinge), aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, aus Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen // China // IRL // 1 000 Stück // 40 // // // // // // // //