VERORDNUNG (EG) Nr. 626/98 DER KOMMISSION vom 19. März 1998 zur Festsetzung der Interventionsschwelle für Melonen und Wassermelonen für das Wirtschaftsjahr 1998/99

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2520/97 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 27 Absätze 1 und 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 27 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 wird eine Interventionsstelle festgesetzt, wenn sich bei einem der dort in Anhang II angeführten Erzeugnisse ein Ungleichgewicht ergibt oder zu ergeben droht mit der Folge, daß umfangreiche Rücknahmen erforderlich sind oder werden. Aus einer derartigen Situation könnten sich für den Gemeinschaftshaushalt erhebliche Belastungen ergeben.

Mit Verordnung (EG) Nr. 1109/97 der Kommission (3) wurde für das Wirtschaftsjahr 1997/98 eine Interventionsschwelle für Melonen und Wassermelonen festgesetzt. Da die nach Artikel 27 geltenden Voraussetzungen für diese Erzeugnisse nach wie vor erfuellt sind, sollte für das Wirtschaftsjahr 1998/99 erneut eine Interventionsschwelle festgesetzt und der Zeitraum bestimmt werden, für den gegebenenfalls eine Schwellenüberschreitung festzustellen sein wird.

Gemäß dem genannten Artikel 27 bewirkt eine Überschreitung der Interventionsschwelle eine Kürzung der gemeinschaftlichen Rücknahmevergütung im darauffolgenden Wirtschaftsjahr. Es empfiehlt sich, die Auswirkungen einer solchen Überschreitung und die Kürzung im Rahmen eines bestimmten Prozentsatzes proportional zur Höhe der Überschreitung festzusetzen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Für das Wirtschaftsjahr 1998/99 wird die Interventionsschwelle festgesetzt auf

- 176 600 Tonnen Melonen und

- 197 400 Tonnen Wassermelonen.

(2) Die Überschreitung der in Absatz 1 genannten Interventionsschwelle wird unter Zugrundelegung der zwischen dem 1. Februar 1998 und 31. Januar 1999 erfolgten Marktrücknahmen ermittelt.

Artikel 2

Überschreiten die Marktrücknahmen bei Melonen und Wassermelonen während des Zeitraums gemäß Artikel 1 Absatz 2 die Interventionsschwelle gemäß Artikel 1 Absatz 1, so wird die in Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 festgesetzte gemeinschaftliche Rücknahmevergütung im folgenden Wirtschaftsjahr proportional zur Höhe der Überschreitung der Erzeugungsmenge gekürzt, die als Grundlage für die Berechnung der betreffenden Interventionsschwelle diente.

Die gemeinschaftliche Rücknahmevergütung darf jedoch um nicht mehr als 30 % gekürzt werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. März 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 297 vom 21. 11. 1996, S. 1.

(2) ABl. L 346 vom 17. 12. 1997, S. 41.

(3) ABl. L 162 vom 19. 6. 1997, S. 12.