VERORDNUNG (EWG) Nr. 3635/91 DER KOMMISSION vom 13. Dezember 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 643/86 mit Durchführungsbestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus für die in Anhang XXII der Beitrittsakte aufgeführten, nach Portugal eingeführten Erzeugnisse des Sektors lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels betreffend die Richtplafonds für das Jahr 1992

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 251 Absätze 1 und 2,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 569/86 des Rates vom 25. Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88 (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 3792/85 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88, definiert das System, das im Warenaustausch landwirtschaftlicher Erzeugnisse zwischen Spanien und Portugal anzuwenden ist; aufgrund von Artikel 5 Absatz 2 wird der genannte Mechanismus auch auf die betreffenden Erzeugnisse aus Spanien ab 1. Januar 1991 angewandt.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 574/86 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88, wurden allgemeine Durchführungsbestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus festgelegt.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 643/86 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1316/91 (6), sind insbesondere die Richtplafonds gemäß Artikel 251 Absatz 1 der Beitrittsakte für bestimmte Waren des Blumenhandels der KN-Codes 0602, 0603 und 0604 für das Jahr 1991 festgelegt worden.

Die Richtplafonds gemäß Artikel 251 Absatz 2 der Beitrittsakte müssen eine gewisse Staffelung gegenüber den traditionellen Handelsströmen enthalten, um eine angeglichene und schrittweise Öffnung des Marktes zu gewährleisten. Zu diesem Zweck sind für das Jahr 1992 für Zierpflanzen, Rosen, Nelken und Asparagus (Asparagus plumosus) die Richtsätze zu erhöhen.

Aufgrund der Erfahrung im Laufe der sechs Jahre, in denen diese Regelung angewendet wurde, ist, um die Stabilität des portugiesischen Marktes zu gewährleisten, eine saisonbedingte Aufgliederung der Plafonds für bestimmte dieser Erzeugnisse und ihre Anpassung an die saisonbedingten Schwankungen der portugiesischen Erzeugung vorzusehen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 643/86 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

"(1) Die Richtplafonds gemäß Artikel 251 Absatz 1 der Beitrittsakte werden für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1992 im Anhang festgesetzt."

2. Der Anhang wird durch den Anhang zu dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1992 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Dezember 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 55 vom 1. 3. 1986, S. 106. (2) ABl. Nr. L 293 vom 27. 10. 1988, S. 7. (3) ABl. Nr. L 367 vom 31. 12. 1985, S. 7. (4) ABl. Nr. L 57 vom 1. 3. 1986, S. 1. (5) ABl. Nr. L 60 vom 1. 3. 1986, S. 39. (6) ABl. Nr. L 126 vom 22. 5. 1991, S. 6.

ANHANG

Richtplafonds gemäß Artikel 251 Absatz 1 dritter Unterabsatz der Beitrittsakte für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1992

KN-Code Warenbezeichnung Richtplafond in Stück in Tonnen Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel: Richtplafond insgesamt: 0602 40 90 - Rosen, veredelt 1 000 000 - Zimmerpflanzen: - andere: 0602 99 91 - Blütenpflanzen mit Knospen oder Blüten (ausgenommen Kakteen) 2 350 0602 99 99 - andere davon: - vom 1. Januar bis zum 30. Juni 1 000 - vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 1 350 Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet: Richtplafond insgesamt: 0603 10 11

und

0603 10 51 Rosen, frisch 1 100 000 0603 10 13

und

0603 10 53 Nelken, frisch 11 150 000 davon: vom 1. Juni bis zum 31. Oktober: 0603 10 11 Rosen 370 000 0603 10 13 Nelken 3 720 000 Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet: ex 0604 91 90 Asparagus plumosus 3,4