VERORDNUNG (EWG) Nr. 3901/91 DER KOMMISSION

vom 18. Dezember 1991

mit Durchführungsbestimmungen zur Bezeichnung und Aufmachung von besonderem Wein

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1734/91 (2), insbesondere auf Artikel 72 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3895/91 des Rates (3) wird auf dem Etikett von Likörwein, Perlwein und Perlwein mit zugesetzter Kohlensäure der Alkoholgehalt angegeben. Sie schreibt ausserdem vor, daß die Verschlüsse der betreffenden Flaschen ab 1. Januar 1993 nicht mehr mit einer bleihaltigen Kapsel oder Folie versehen werden dürfen. Es sind jetzt die diesbezueglichen Durchführungsbestimmungen zu erlassen. Diese sollten im wesentlichen den Vorschriften entsprechen, die bereits für die Bezeichnung von Wein, Traubenmost und Schaumwein gelten.

Die vorliegende Verordnung ersetzt die Verordnung (EWG) Nr. 1069/87 der Kommission vom 15. April 1987 mit Durchführungsbestimmungen für die Angabe des Alkoholgehalts auf dem Etikett der Spezialweine (4). Die letztgenannte Verordnung ist deshalb aufzuheben.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Der vorhandene Alkoholgehalt von Likörwein, Perlwein und Perlwein mit zugesetzter Kohlensäure erfolgt auf dem Etikett in Volumenprozenten oder halben Volumenprozenten.

Der angegebene, durch die Analyse ermittelte Gehalt an vorhandenem Alkohol darf vom angegebenen Gehalt um höchstens 0,8 % vol abweichen.

(2) Nach der den vorhandenen Alkoholgehalt angebenden Zahl steht das Symbol "% vol". Dieser Zahl können die Worte "vorhandener Alkoholgehalt" oder "vorhandener Alkohol" oder die Abkürzung "Alk." vorangestellt werden. Sie wird auf dem Etikett in mindestens 3 mm hohen Schriftzeichen angegeben.

Artikel 2

Likörwein, Perlwein und Perlwein mit zugesetzter Kohlensäure,

a) der vor dem 1. Mai 1988 in Behältnisse mit einem Nennvolumen von 60 l oder weniger abgefuellt wurde und auf dessen Etikett

- der vorhandene Alkoholgehalt nicht gemäß Artikel 1, aber gemäß den vor diesem Zeitpunkt in den Mitgliedstaaten geltenden Vorschriften angegeben ist oder

- kein Alkoholgehalt angegeben ist, sofern diese Angabe vor dem genannten Zeitpunkt in den Mitgliedstaaten nicht vorgeschrieben war,

bzw.

b)

der vor dem 1. Januar 1993 abgefuellt und mit einer bleihaltigen Kapsel oder Folie versehen wird,

dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände feil gehalten, in den Verkehr gebracht oder ausgeführt werden.

Arikel 3

Die Verordnung (EWG) Nr. 1069/87 wird aufgehoben.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 18. Dezember 1991.

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 163 vom 26. 6. 1991, S. 6.

(3) Siehe Seite 1 dieses Amtsblatts.

(4) ABl. Nr. L 104 vom 16. 4. 1987, S. 14.