ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3620/90 DER KOMMISSION vom 14. Dezember 1990 über die Bestimmung des Ursprungs von Fleisch und Schlachtnebenerzeugnissen, frisch, gekühlt oder gefroren, von bestimmten Haustieren

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3274/90 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Tarifierung der Waren, die Gegenstand der Verordnung (EWG) Nr. 964/71 der Kommission vom 10. Mai 1971 über die Bestimmung des Ursprungs von Fleisch und Schlachtnebenerzeugnissen, frisch, gekühlt oder gefroren, von bestimmten Haustieren (3) sind, stützt sich auf das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs, das seinerseits auf der Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens beruht. Diese Nomenklatur ist durch das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren ersetzt worden, das in der Gemeinschaft in Form der Kombinierten Nomenklatur angewendet wird. Aus Gründen der Klarheit erscheint es daher angebracht, die Verordnung (EWG) Nr. 964/71 vollständig zu ersetzen.

Die genannten Anpassungen an die Kombinierte Nomenklatur sind rein technischer Art und ziehen keine Änderungen des Anwendungsbereichs der in der Verordnung (EWG) Nr. 964/71 bereits niedergelegten Regeln nach sich -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Schlachten der unter die KN-Codes 0101 bis 0104 fallenden Haustiere verleiht dem dabei anfallenden Fleisch und genießbaren Schlachtabfall, frisch, gekühlt oder gefroren, nur dann den Urspung des Landes, wenn die betreffenden Tiere nach einer in diesem Land erfolgten Mast von mindestens drei Monaten bei Pferden, Eseln, Mauleseln und Rindern und von zwei Monaten bei Schweinen, Schafen und Ziegen geschlachtet werden.

Artikel 2

Erfuellt das Schlachten nicht die in Artikel 1 aufgeführten Bedingungen, so haben das Fleisch und die Schlachtnebenerzeugnisse ihren Ursprung in dem Land, in dem die geschlachteten Tiere die längste Zeit gemästet oder aufgezogen worden sind.

Artikel 3

Die Verordnung (EWG) Nr. 964/71 wird aufgehoben.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Dezember 1990

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. (2) ABl. Nr. L 315 vom 15.11.1990, S. 2. (3) ABl. Nr. L 104 vom 11.5.1971, S. 12.
Nr.L349/13 13.12.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.3584/90DERKOMMISSION
vom12.Dezember 1990
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürWeißzuckerundRohzuckerin
unverändertem Zustand
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiederzeitgeltendenAusfuhrerstattungen entspre­
chenddemAnhangzudieserVerordnungzuändern
sind—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondereaufArtikel19Absatz
4zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzuckeranzuwendensind,wurdendurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.3513/90derKommission (3)festgesetzt.
DieAnwendung derinderVerordnung (EWG)
Nr.3513/90enthaltenenModalitätenaufdieAngaben,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErstattungenbeiderAusfuhrinunverändertem
ZustandderinArtikel1Absatz1Buchstabea)der
Verordnung (EWG)Nr.1785/81genanntenundnicht
denaturierten Erzeugnisse ,dieimAnhangderVerord­
nung(EWG)Nr.3513/90festgesetztwurden,werdenwie
imAnhangangegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam13.Dezember1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den12.Dezember1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(•)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.
(3)ABl.Nr.L340vom6.12.1990,S.5.

Nr.L349/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 13.12.90
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom12.Dezember1990zurÄnderungderAusfuhr­
erstattungenfürWeißzuckerundRohzuckerinunverändertem Zustand
(inECU)
ErzeugniscodeBetragderErstattung
je100kgje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffendenErzeugnisses
17011190100 34,77(>)
17011190910 34,66(>)
17011190950 (2)
17011290100 34,77(')
17011290910 34,66(')
17011290950 (2)
17019100000ll 0,3780
17019910100 37,80
17019910910 38,15
17019910950 38,15
17019990100 0,3780
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.Wenn
derRendementwert desausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wird
deranwendbareErstattungsbetrag gemäßdenBestimmungen vonArtikel5
Absatz3derVerordnung(EWG)Nr.766/68errechnet.
(2)DieseFestsetzungwurdeausgesetztdurchdieVerordnung(EWG)Nr.2689/85
derKommission (ABl.Nr.L255vom26.9.1985,S.12),geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3251/85(ABl.Nr.L309vom21.11.1985,S.14).
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3564/90 DER KOMMISSION vom 11. Dezember 1990 über den Abschluß von Verträgen über die Verarbeitung von Apfelsinen im Wirtschaftsjahr 1990/91 in Spanien und Portugal

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2601/69 des Rates vom 18. Dezember 1969 über Sondermaßnahmen zur Förderung der Verarbeitung von Mandarinen, Clementinen, Satsumas und Apfelsinen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3848/89 (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1562/85 der Kommission vom 7. Juni 1985 mit Durchführungsbestimmungen zu den Maßnahmen zur Förderung der Verarbeitung bestimmter Zitrusfrüchte und der Vermarktung von Verarbeitungserzeugnissen aus Zitronen (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3041/90 (4), müssen die Verträge über die Verarbeitung von an die Industrie abzugebenden Apfelsinen vor dem 15. Februar abgeschlossen werden.

Die Erzeuger und Verarbeiter konnten bisher in Spanien und Portugal aufgrund aussergewöhnlicher Witterungsbedingungen nur für geringe Apfelsinenmengen Verträge abschließen. Auf Antrag der spanischen und portugiesischen Behörden sollten diese zur Berücksichtigung der bei mehreren Apfelsinensorten verspäteten Ernten ermächtigt werden, für die Unterzeichnung von Verträgen über die Verarbeitung von Apfelsinen, für welche ein finanzieller Ausgleich gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2601/69 gewährt wird, einen späteren Termin festzusetzen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Wirtschaftsjahr 1990/91 dürften Spanien und Portugal den Tag, bis zu dem die Verträge über die Verarbeitung von Apfelsinensorten, für welche ein finanzieller Ausgleich gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2601/69 gewährt wird, unterzeichnet werden müssen, auf den 30. April 1991 festsetzen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Dezember 1990 Für die Kommission Ray MAC SHARRY Mitglied der Kommission
11.12.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L346/13
VERORDNUNG (EWG)Nr.3555/90DERKOMMISSION
vom10.Dezember 1990
betreffenddieErteilungvonEinfuhrlizenzen fürfrisches,gekühltesoder
gefroreneshochwertiges Rindfleisch
gefrorenenhochwertigen RindfleischsmitUrsprungin
undHerkunftausdenVereinigtenStaatenvonAmerika
undKanada,dieimJahr1990unterbesonderenBedin­
gungeneingeführtwerdenkann,auf10000Tonnenfest­
gesetzt.
Esistdaraufhinzuweisen ,daßdieindieserVerordnung
vorgesehenen LizenzenwährendihrergesamtenGültig­
keitsdauernurunterBerücksichtigung dertierseuchen­
rechtlichenRegelungenverwendetwerdenkönnen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3891/89desRates
vom11.Dezember1989zurEröffnungeinesGemein­
schaftszollkontingents fürfrisches,gekühltesodergefro­
reneshochwertigesRindfleischderKN-Code0201und
0202sowiefürWarenderKN-Code02061095und
02062991(1),insbesondereaufArtikel2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.3948/89derKommission
vom20.Dezember1989überDurchführungsbestim ­
mungenzudenEinfuhrregelungen imRindfleischsektor
gemäßdenRatsverordnungen (EWG)Nr.3891/89und
(EWG)Nr.3892/89(2)legtinArtikel7fest,daßdie
EinreichungderLizenzanträge unddieErteilungder
Einfuhrlizenzen fürdasinArtikel1Absatz1Buchstabe
d)genannteFleischgemäßdenBestimmungen der
Artikel12und15derVerordnung (EWG)Nr.2377/80
derKommissionvom4.September1980überdiebeson­
derenDurchführungsvorschriften fürEinfuhr-und
Ausfuhrlizenzen fürRindfleisch(3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2996/90(4),erfolgen.
DieVerordnung (EWG)Nr.3948/89hatinArtikel1
Absatz1Buchstabed)dieMengefrischen,gekühltenoderArtikel1
Jedemfürdieab1.bis5.Dezember1990eingereichten
Einfuhrlizenzantrag fürfrisches,gekühltesodergefrorenes
hochwertiges RindfleischgemäßArtikel1Absatz1
Buchstabed)derVerordnung (EWG)Nr.3948/89wird
vollständigstattgegeben .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.Dezember1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.Dezember1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(■)ABl.Nr.L378vom27.12.1989,S.19.0ABl.Nr.L379vom28.12.1989,S.32.
(»)ABl.Nr.L241vom13.9.1980,S.5.
4)ABl.Nr.L286vom18.10.1990,S.17.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3545/90 DER KOMMISSION vom 7. Dezember 1990 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3587/86 zur Festsetzung der Anpassunsköffizienten für die Ankaufspreise auf dem Sektor Obst und Gemüse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1193/90 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3587/86 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1940/90 (4), wurden die Anpassungsköffizienten festgesetzt, mit denen sich die Preise für die Erzeugnisse errechnen lassen, die andere Merkmale als die Erzeugnisse aufweisen, welche bei der Festsetzung der Grund- und Ankaufspreise berücksichtigt werden.

Die hinsichtlich der agronomischen Merkmale der Sorten Red Ingrid Marie und Karin Schneider verfügbaren Informationen lassen den Schluß zu, daß es sich bei diesen Sorten tatsächlich um eine einzige Sorte handelt. Diese Sorte wurde deshalb mit der Verordnung (EWG) Nr. 920/89 der Kommission vom 10. April 1989 zur Festsetzung der Qualitätsnormen für Zitrusfrüchte, Äpfel und Birnen und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 58 (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3544/90 (6), neu eingestuft. Die Liste der großfrüchtigen Tafeläpfel in Anhang X der Verordnung (EWG) Nr. 3587/86 ist deshalb zu ändern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang X "Äpfel" der Verordnung (EWG) Nr. 3587/86 wird in der Liste "Tafeläpfel großfrüchtiger Sorten" die Angabe "(Karin Schneider)" in derselben Zeile neben der Angabe "Red Ingrid Marie" eingetragen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. Dezember 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission (1) ABl. Nr. L 118 vom 20.5.1972, S. 1. (2) ABl. Nr. L 119 vom 11.5.1990, S. 43. (3) ABl. Nr. L 334 vom 27.11.1986, S. 1. (4) ABl. Nr. L 174 vom 7.7.1990, S. 33. (5) ABl. Nr. L 97 vom 11.4.1989, S. 19. (6) Siehe Seite 21 dieses Amtsblatts.
5.12.90 Nr.L338/19 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.3509/90DERKOMMISSION
vom4.Dezember 1990
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondereaufArtikel16Ab­
satz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.2547/90derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3373/90(4),festgesetzt.DieAnwendung derinderVerordnung (EWG)
Nr.2547/90enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam5.Dezember1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den4.Dezember1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(>)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.
OABl.Nr.L237vom1.9.1990,S.102.
(4)ABl.Nr.L326vom24.11.1990,S.43.

Nr.L338/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 5.12.90
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom4.Dezember1990zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag
17011110 39,06(')
17011190 39,06O
17011210 39,06(')
17011290 39,06(')
17019100 44,97
17019910 44,97
17019990 44,97(2)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseinge­
führtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung
(EWG)Nr.837/68derKommission (ABl.Nr.L151vom30.6.1968,S.42)berechneteAbschöpfungsbetrag
angewandt .
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.
*****

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3472/90 DER KOMMISSION

vom 28 . November 1990

zur Änderung der Liste im Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr . 55/87 zur Festlegung der Liste der Schiffe mit einer Länge über alles von mehr als 8 m, die in bestimmten Zonen der Gemeinschaft mit Baumkurren fischen dürfen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN _

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3094/86 des Rates vom 7 . Oktober 1986 über technische Maßnahmen zur Erhaltung der Fischbestände ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 4056/89 ( 2 ),

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 55/87 der Kommission vom 30 . Dezember 1986 zur Festlegung der Liste der Schiffe mit einer Länge über alles von mehr als 8 m, die in bestimmten Zonen der Gemeinschaft mit Baumkurren fischen dürfen ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3419/90 ( 4 ), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Die Behörden der Niederlande haben beantragt, in der Liste im Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr . 55/87 zwei Schiffe, die nicht mehr den Anforderungen gemäß Artikel 1 Absatz 2 dieser Verordnung entsprechen, zu ersetzen . Die einzelstaatlichen Behörden haben alle Angaben mitgeteilt, die den Antrag nach Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 55/87 rechtfertigen . Die Prüfung dieser Angaben hat ergeben, daß der Antrag den genannten Vorschriften entspricht und folglich diese Schiffe in der Liste zu ersetzen sind _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr . 55/87 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert .

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 28 . November 1990

Für die Kommission

Manuel MARIN

Vizepräsident

( 1 ) ABl . Nr . L 288 vom 11 . 10 . 1986, S . 1 .

( 2 ) ABl . Nr . L 389 vom 30 . 12 . 1989, S . 75 .

( 3 ) ABl . Nr . L 8 vom 10 . 1 . 1987, S . 1 .

( 4 ) ABl . Nr . L 330 vom 29 . 11 . 1990, S . 12 .

ANHANG

Der Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr . 55/87 wird wie folgt geändert :

Zu ersetzende Schiffe :

1.2.3.4.5Äussere Identifizierungs - buchstaben und -nummern

Name des Schiffes

Rufzeichen

Registrier - hafen

Motorstärke ( kW ) // // // // //

NIEDERLANDE // // // //

ZX 109 // //

Volendam

221

LO 8

Zeester //

Ulrum-Lauwersoog

206 // // // // //

Schiffe, die die oben genannten Schiffe ersetzen :

1.2.3.4.5Äussere Identifizierungs - buchstaben und -nummern

Name des Schiffes

Rufzeichen

Registrier - hafen

Motorstärke ( kW ) // // // // //

NIEDERLANDE // // // //

UK 153

Willy //

Urk

132

TX 27

Lida Marco //

Texel

221 // // // // //
1.12.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L336/39
VERORDNUNG (EWG)Nr.3467/90DERKOMMISSION
vom30.November 1990
zurFestsetzungdesBeihilfebetrags fürSojabohnen
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1491/85desRates
vom23.Mai1985überSondermaßnahmen fürSoja­
bohnen('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.2217/88(2),insbesondereaufArtikel2Absatz7,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2286/88desRates
vom19.Juli1988zurGewährungeinerSonderbeihilfe
fürinPortugalerzeugteundverarbeiteteSojabohnen(3),
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel2Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1491/85genannteBeihilfeistmitderVerordnung (EWG)Nr.3272/90derKommission (4),geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3355/90(*),festgesetztworden.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
3272/90genanntenVorschriftenundDurchführungsbe­
stimmungenaufdieUnterlagen,überdiedieKommis­
siongegenwärtigverfügt,erforderteineÄnderungderzur
ZeitgeltendenHöhederBeihilfewieindieserVerord­
nungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel2derVerordnung (EWG)Nr.1491/85
genannteBeihilfeunddieinArtikel1derVerordnung
(EWG)Nr.2286/88fürPortugalvorgeseheneSonderbei­
hilfesindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Dezember1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.November1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L151vom10.6.1985,S.15.
(2)ABl.Nr.L197vom26.7.1988,S.11.
(3ABl.Nr.L201vom27.7.1988,S.2.(4)ABl.Nr.L314vom14.11.1990,S.10.
OABl.Nr.L324vom23.11.1990,S.25.

Nr.L336/40 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften1.12.90
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom30.November1990zurFestsetzungdesBeihilfe­
betragsfürSojabohnen
(ECU/100kg)
Samen,geerntetin:
Spanien Portugaleinemanderen
Mitgliedstaat
Samen,verarbeitetin:laufenderMonat:
—Spanien
—Portugal
—einemanderenMitgliedstaat
Samen,verarbeitetin:1.Term.:
—Spanien
—Portugal
—einemanderenMitgliedstaat
Samen,verarbeitetin:2.Term.:
—Spanien
—Portugal
—einemanderenMitgliedstaat
Samen,verarbeitetin:3.Term.:
—Spanien
—Portugal
—einemanderenMitgliedstaat
Samen,verarbeitetin:4.Term.:
—Spanien
—Portugal
—einemanderenMitgliedstaat
Samen,verarbeitetin:5.Term.:
—Spanien
—Portugal
—einemanderenMitgliedstaat0,000
18,583
18,583
18,299
18,299
18,299
18,157
18,157
18,157
18,030
18,030
18,030
18,201
18,201
18,201
18,343
18,343
18,34324,127
24,1270
24,127
23,843
23,843
23,843
23,701
23,701
23,701
23,574
23,574
23,574
23,745
23,745
23,745
23,887
23,887
23,88724,127
24,127
24,127
23,843
23,843
23,843
23,701
23,701
23,701
23,574
23,574
23,574
23,745
23,745
23,745
23,887
23,887
23,887
QSonderbeihilfe .
*****

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3428/90 DER KOMMISSION

vom 27 . November 1990

über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Warenkategorie Nr . 37 ( lfd . Nummer 40.0370 ) mit Ursprung in Pakistan, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN _

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates vom 18 . Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1990 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Gemäß Artikel 10 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind . Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wieder eingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind .

Für die Waren der Warenkategorie Nr . 37 ( lfd . Nummer 40.0370 ) mit Ursprung in Pakistan ist der Plafond auf 368 Tonnen festgesetzt . Am 30 . August 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Pakistan, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht .

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Pakistan wiedereinzuführen _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Ab 2 . Dezember 1990 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Pakistan wiedereingeführt :

1.2.3.4Laufende Nummer

Kategorie ( Einheit )

KN-Code

Warenbezeichnung

40.0370

37 ( Tonnen )

5516 11 00 5516 12 00 5516 13 00 5516 14 00 5516 21 00 5516 22 00 5516 23 10 5516 23 90 5516 24 00 5516 31 00 5516 32 00 5516 33 00 5516 34 00 5516 41 00 5516 42 00 5516 43 00 5516 44 00 5516 91 00 5516 92 00 5516 93 00 5516 94 00 5803 90 50 ex 5905 00 70

( 1 ) ABl . Nr . L 383 vom 30 . 12 . 1989, S . 45 .

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 27 . November 1990

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

Gewebe aus künstlichen Spinnfasern // // // //