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( 1 ) ABL . NR . L 162 VOM 12 . 6 . 1982 , S . 28 .

( 2 ) SIEHE SEITE 39 DIESES AMTSBLATTS .

( 3 ) ABL . NR . C 62 VOM 5 . 3 . 1984 , S . 22 .

( 4 ) ABL . NR . C 104 VOM 16 . 4 . 1984 , S . 96 .

( 5 ) ABL . NR . C 103 VOM 16 . 4 . 1984 , S . 21 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1033/84 DES RATES VOM 31 . MÄRZ 1984 ZUR FESTSETZUNG DES SCHWELLENPREISES FÜR DIE AUSLÖSUNG DER BEIHILFE , DES ZIELPREISES SOWIE DES MINDESTPREISES FÜR ERBSEN , PUFFBOHNEN , ACKERBOHNEN UND SÜSSLUPINEN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1984/85

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1431/82 DES RATES VOM 18 . MAI 1982 ÜBER BESONDERE MASSNAHMEN FÜR ERBSEN , PUFFBOHNEN UND ACKERBOHNEN ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1032/84 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSÄTZE 1 UND 5 UND ARTIKEL 3 ABSATZ 3 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 3 ) ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 4 ) ,

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS - UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 5 ) ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 2 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1431/82 BESTIMMT , DASS FÜR SOJASCHROT EIN SCHWELLENPREIS FÜR DIE AUSLÖSUNG DER BEIHILFE FÜR ERBSEN , ACKERBOHNEN , PUFFBOHNEN UND SÜSSLUPINEN AUF EINER HÖHE FESTGESETZT WIRD , DIE DEN ERZEUGERN EIN ANGEMESSENES EINKOMMEN SICHERT UND ES ZUGLEICH ERMÖGLICHT , DASS ERBSEN , PUFFBOHNEN , ACKERBOHNEN UND SÜSSLUPINEN UNTER NORMALEN WETTBEWERBSBEDINGUNGEN MIT SOJASCHROT IN FUTTERMITTELN VERWENDET WERDEN .

DIESER SCHWELLENPREIS FÜR DIE AUSLÖSUNG DER BEIHILFE FÜR ERBSEN , PUFFBOHNEN , ACKERBOHNEN UND SÜSSLUPINEN MUSS SICH AUF EINE STANDARDQUALITÄT BEZIEHEN , DIE FÜR DIE DURCHSCHNITTSQUALITÄT VON AUF DEM GEMEINSCHAFTSMARKT VERKAUFTEM SOJASCHROT REPRÄSENTATIV IST .

ARTIKEL 2 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1431/82 SIEHT VOR , DASS DER ZIELPREIS FÜR ZUR MENSCHLICHEN ERNÄHRUNG BESTIMMTE ERBSEN , PUFFBOHNEN , ACKERBOHNEN UND SÜSSLUPINEN AUF EINER FÜR DIE ERZEUGER UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DES BEDARFS DER GEMEINSCHAFT ANGEMESSENEN HÖHE FESTGESETZT WERDEN MUSS . DIESER PREIS MUSS SICH AUF EINE STANDARDQUALITÄT BEZIEHEN .

IN ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1431/82 IST DIE FESTSETZUNG EINES MINDESTPREISES VORGESEHEN , DER DEN ERZEUGERN UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER MARKTSCHWANKUNGEN SOWIE DER KOSTEN FÜR DIE BEFÖRDERUNG DER BETREFFENDEN ERZEUGNISSE VON DEN PRODUKTIONSGEBIETEN IN DIE VERARBEITUNGSGEBIETE EIN ANGEMESSENES EINKOMMEN SICHERN SOLL -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1984/85 WIRD DER IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1431/82 GENANNTE SCHWELLENPREIS FÜR DIE AUSLÖSUNG DER BEIHILFE WIE FOLGT FESTGESETZT :

- AUF 51,24 ECU JE 100 KG FÜR ERBSEN , PUFFBOHNEN UND ACKERBOHNEN ,

- AUF 47,82 ECU JE 100 KG FÜR SÜSSLUPINEN .

( 2 ) DIESER PREIS BEZIEHT SICH AUF SOJASCHROT MIT EINEM

- ROHPROTEINGEHALT VON INSGESAMT 44 V . H . ,

- FEUCHTIGKEITSGEHALT VON 11 V . H .

ARTIKEL 2

( 1 ) FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1984/85 WIRD DER ZIELPREIS FÜR ERBSEN , PUFFBOHNEN , ACKERBOHNEN UND SÜSSLUPINEN GEMÄSS ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1431/82 AUF 33,11 ECU JE 100 KG FESTGESETZT .

( 2 ) DIESER PREIS GILT FÜR LOSE HANDELSÜBLICHE WAREN MIT 3 V . H . FREMDBESTANDTEILEN UND 14 V . H . FEUCHTIGKEITSGEHALT IM UNVERÄNDERTEN ERZEUGNIS .

ARTIKEL 3

( 1 ) FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1984/85 WIRD DER MINDESTANKAUFSPREIS WIE FOLGT FESTGESETZT :

- AUF 28,90 ECU JE 100 KG FÜR ERBSEN , PUFFBOHNEN UND ACKERBOHNEN ,

- AUF 31,79 ECU JE 100 KG FÜR SÜSSLUPINEN .

( 2 ) DIESER PREIS GILT FÜR LOSE HANDELSÜBLICHE WARE MIT 3 V . H . FREMDBESTANDTEILEN UND 14 V . H . FEUCHTIGKEITSGEHALT IM UNVERÄNDERTEN ERZEUGNIS .

ARTIKEL 4

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JULI 1984 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 31 . MÄRZ 1984 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

M . ROCARD