DE Amtsblatt der Europäischen Union C 193/1

STELLUNGNAHME DER KOMMISSION

vom 4. Juni 2018

zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Kernkraftwerk Wylfa Newydd (zwei UK-ABWR-Reaktoren) in Wales, Vereinigtes Königreich

(Nur der englische Text ist verbindlich)

(2018/C 193/01)

Die nachstehende Bewertung erfolgt gemäß den Bestimmungen des Euratom-Vertrags und unbeschadet möglicher weiterer Prüfungen, die gemäß dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und den aus ihm und dem abgeleiteten Recht erwachsenden Pflichten durchzuführen sind (1).

Am 20. Oktober 2017 erhielt die Europäische Kommission von der Regierung des Vereinigten Königreichs gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags die Allgemeinen Angaben zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe (2) aus dem Kernkraftwerk Wylfa Newydd (zwei 1 350-MWe-UK-ABWR-Reaktoren).

Auf der Grundlage dieser Angaben und zusätzlicher Informationen, die die Kommission am 13. Dezember 2017 anforderte und die Behörden des Vereinigten Königreichs am 22. Januar 2018 vorlegten, sowie der ergänzenden Informationen, die Vertreter der Regierung des Vereinigten Königreichs auf der Sitzung der Sachverständigengruppe am 30. und 31. Januar 2018 und am 14. Februar 2018 vorlegten, gibt die Kommission folgende Stellungnahme ab:

1. Die Entfernung des Standorts zur nächstgelegenen Landesgrenze eines anderen Mitgliedstaats (in diesem Fall Irlands) beträgt 118 km.

2. Es ist nicht davon auszugehen, dass die Ableitungen flüssiger und gasförmiger radioaktiver Stoffe im Normalbetrieb der UK-ABWR-Reaktoren des KKW Wylfa Newydd eine gesundheitlich signifikante Exposition der Bevölkerung in einem anderen Mitgliedstaat zur Folge haben werden, wobei die Dosisgrenzwerte der Richtlinie über grundlegende Sicherheitsnormen (3) zugrunde gelegt werden.

3. Sehr schwach und schwach aktive sekundäre Festabfälle werden am Standort behandelt und konditioniert und anschließend in genehmigte Endlager innerhalb des Vereinigten Königreichs verbracht. Mit der Behandlung dieser radioaktiven Abfälle (Verbrennung oder Schmelzen) können genehmigte Anlagen außerhalb des Vereinigten Königreichs beauftragt werden. Abgebrannte Brennelemente und konditionierte mittelaktive bis stark radioaktive Abfälle werden am Standort zwischengelagert, bis ein tiefengeologisches Endlager im Hoheitsgebiet des Vereinigten Königreichs verfügbar ist. Eine Wiederaufarbeitung abgebrannter Brennstoffe ist nicht geplant.

4. Bei Störfällen der in den Allgemeinen Angaben betrachteten Art und den damit verbundenen nicht geplanten Freisetzungen radioaktiver Stoffe in der betrachteten Größenordnung wären die Dosen, die von der Bevölkerung eines anderen Mitgliedstaats wahrscheinlich aufgenommen würden, unter Berücksichtigung der Referenzwerte der Richtlinie über die grundlegenden Sicherheitsnormen gesundheitlich nicht signifikant.

Die Kommission gelangt somit zu dem Schluss, dass nicht davon auszugehen ist, dass die Durchführung des Plans zur Ableitung radioaktiver Stoffe aller Art aus den zwei UK-ABWR-Reaktoren des KKW Wylfa Newydd in Wales, Vereinigtes Königreich, im Normalbetrieb oder bei einem Störfall der in den Allgemeinen Angaben betrachteten Art und einer damit verbundenen nicht geplanten Freisetzung radioaktiver Stoffe in der betrachteten Größenordnung eine gesundheitlich signifikante radioaktive Kontamination des Wassers, Bodens oder Luftraums eines anderen Mitgliedstaats verursachen wird, wobei die Bestimmungen der Richtlinie über die grundlegenden Sicherheitsnormen zugrunde gelegt werden.

Brüssel, den 4. Juni 2018 Für die Kommission Miguel ARIAS CAÑETE Mitglied der Kommission

(1) Zum Beispiel sind gemäß dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Umweltaspekte näher zu prüfen. Die Kommission verweist unter anderem auf die Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (in der durch die Richtlinie 2014/52/EU geänderten Fassung), die Richtlinie 2001/42/EG über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme, die Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen und auf die Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik.

(2) „Ableitung radioaktiver Stoffe“ gemäß Nummer 1 der Empfehlung 2010/635/Euratom der Kommission vom 11. Oktober 2010 zur Anwendung des Artikels 37 des Euratom-Vertrags (ABl. L 279 vom 23.10.2010, S. 36).

(3) Richtlinie 2013/59/Euratom des Rates vom 5. Dezember 2013 zur Festlegung grundlegender Sicherheitsnormen für den Schutz vor den Gefahren einer Exposition gegenüber ionisierender Strahlung und zur Aufhebung der Richtlinien 89/618/Euratom, 90/641/Euratom, 96/29/Euratom, 97/43/Euratom und 2003/122/Euratom (ABl. L 13 vom 17.1.2014, S. 1).