ANHANG

(1) Siehe Erwägungsgrund 35 der vorläufigen Verordnung und Teil 4 der endgültigen Verordnung.

(2) Siehe OECD, Recent Developments in Steel Trade and Trade Policy Measures, DSTI/SC(2018)3, S. 9, Tabelle 3

(3) Quelle: Berechnungen der GD HANDEL auf Grundlage von Daten des Global Trade Atlas (https://ihsmarkit.com/index.html) — abrufbar für Abonnenten — analysierter Zeitraum: 2014–2017. Für Einzelheiten siehe Vermerk in das Dossier vom 30. November 2022, Tabelle 1.

(4) Ebenda.

(5) Diese Länder waren: China, Indien, Russland, Südkorea, Taiwan, die Türkei und die Ukraine, auf die im Jahr 2018 rund 75 % der Gesamteinfuhren in die Union entfielen.

(6) Die Daten für das Gesamtjahr 2018 wurden auf Basis der verfügbaren Daten für den Zeitraum Januar–November 2018 hochgerechnet.

(7) Quelle: Global Trade Atlas (https://ihsmarkit.com/index.html) — abrufbar für Abonnenten.

(8) Siehe Erwägungsgrund 32 der vorläufigen Verordnung.

(9) Siehe Erwägungsgründe 31 und 32 der vorläufigen Verordnung und Erwägungsgründe 51 bis 54 der endgültigen Verordnung.

(10) Siehe OECD, Excess Capacity in the Global Steel Industry: The Current Situation and Ways Forward, 2015, S. 3.

(11) Siehe OECD, Evaluating the Financial Health of the Steel Industry, DSTI/SU/SC(2015)12/FINAL, 9. Juni 2017, S. 25.

(12) Abrufbar unter: https://www.epi.org/publication/surging-steel-imports.

(13) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: „Die Stahlindustrie: Erhaltung von dauerhaften Arbeitsplätzen und nachhaltigem Wachstum in Europa“ (COM(2016) 155 final vom 16.3.2016).

(14) Siehe OECD, Excess Capacity in the Global Steel Industry: The Current Situation and Ways Forward, 2015, Tabelle auf S. 2.

(15) Im Untersuchungszeitraum stiegen die Einfuhren um 71 %, während der Verbrauch um 14 % zunahm.

(16) Im Einzelnen wurde die Preisunterbietung für 17 Warenkategorien mit Spannen zwischen 1,2 % bis 23 % festgestellt.

(17) Siehe Erwägungsgrund 33 der vorläufigen Verordnung.

(18) Quelle: WTO, Integrated Trade Intelligence Portal (I-TIP) — Auszug vom 28.11.2018, 10:58.

(19) Für die unter die Schutzmaßnahmen fallenden Stahlerzeugnisse, mit Ausnahme der von der Europäischen Union eingeführten Maßnahmen und der Maßnahmen gegenüber Einfuhren von ausführenden EU-Herstellern. Für einen Überblick über die handelspolitischen Schutzmaßnahmen, die von der Europäischen Union für Warenkategorien eingeführt wurden, die ebenfalls unter die Schutzmaßnahmen fallen, siehe Anhang 1.B der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1382 der Kommission vom 2. September 2019 zur Änderung bestimmter Verordnungen zur Einführung von Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahmen gegenüber bestimmten Stahlerzeugnissen, für die Schutzmaßnahmen gelten (ABl. L 227 vom 3.9.2019, S. 1).

(20) Die wichtigsten Stahleinfuhrländer im Untersuchungszeitraum sind aufgeführt im Dokument von OECD, „Recent developments in steel trade and trade policy measures — A closer look at non-tariff trade measures“, DSTI/SC(2018)3, vom 26. Januar 2018, S. 9, Tabelle 3. Abrufbar unter folgendem Link. (https://one.oecd.org/document/DSTI/SC(2018)3/en/pdf)

(21) Diese Länder waren (in alphabetischer Reihenfolge): China (10 %), Indien (9 %), Korea (10 %), Russland (14 %), Taiwan (5 %), Türkei (22 %) und Ukraine (7 %). Auf sie entfielen im Durchschnitt rund 75 % der Einfuhren der betroffenen Ware in die Union im Zeitraum 2013–2017.

(22) Siehe Erwägungsgrund 76 der Stellungnahme von Eurofer vom 16. April 2018 in der Ausgangsuntersuchung, verbunden mit detaillierteren Informationen zu den einzelnen geprüften Maßnahmen in Anhang A07 D.1. Datenquelle: SBB Platts.

(23) Siehe Daten der CRU: Der Verbrauch in den Jahren 2017 und 2018 war relativ stabil (nur rund 2 % Anstieg).

(24) Bei der Bewertung der Auswirkungen der handelspolitischen Schutzmaßnahmen auf andere Waren als Stahl wurde ein ähnlicher Trend festgestellt.

(25) Insgesamt waren rund 15 Millionen Tonnen der Einfuhren von diesen Maßnahmen betroffen, von denen nur etwas mehr als 2 Millionen Tonnen nach der Einführung der Maßnahmen weiterhin auf den Markt gelangten. Für Einzelheiten siehe Vermerk in das Dossier, Tabelle 2.

(26) Siehe Vermerk in das Dossier vom 30. November 2022, Tabelle 3.

(27) Um eine handelspolitische Schutzmaßnahme einzuführen, müssen die von den einzelnen Untersuchungen betroffenen Mengen über der Geringfügigkeitsschwelle liegen. Dazu kommt, dass Stahl in der Regel in recht großen Mengen gehandelt wird, wie die Beispiele aus der EU-Handelsschutzpraxis und die in die Stichprobe aufgenommenen Fälle von Handelsschutzmaßnahmen in anderen Drittländern zeigen.

(28) Auf diese Länder entfielen im Untersuchungszeitraum durchgängig rund 75 % der Gesamteinfuhren in die Union.

(29) Quelle: Für Einfuhren in die Union: Eurostat, für handelspolitische Schutzmaßnahmen: WTO, Integrated Trade Intelligence Portal (I-TIP).

(30) Zur Erläuterung des Zusammenhangs zwischen der US-Maßnahme nach Abschnitt 232 und den gestiegenen Einfuhren nimmt die Kommission in diesen Erwägungsgründen nur auf die Daten bis Juni 2018 Bezug. Dies liegt daran, dass der Anstieg der Einfuhren in der endgültigen Verordnung bis zu diesem Monat bewertet wird.

(31) Quelle: GTA, kumulierte Ausfuhren aus der Türkei, Korea, Russland und Taiwan in die Vereinigten Staaten (Abbildung 2); und die kumulierten Ausfuhren aus denselben Ländern in die USA und die Union (Abbildung 3).

(32) Siehe Erwägungsgründe 90 und 110 der endgültigen Verordnung.

(33) Siehe OECD-Stahlausschuss, „Recent developments in steel trade and trade policy measures“, 17.-18. September 2018, S. 8, Tabelle 2 (woraus hervorgeht, dass die Union im Jahr 2018 ihre Position als wichtigste Stahleinfuhrregion weltweit weiter gefestigt hat).

(34) Quelle: Berechnungen der GD HANDEL auf Grundlage von Daten des Global Trade Atlas (https://ihsmarkit.com/index.html) — Rohdaten abrufbar für Abonnenten. Für Einzelheiten siehe Vermerk in das Dossier vom 30. November 2022, Tabelle 1.

(35) Ebenda.

(36) Die Einführung von handelspolitischen Schutzmaßnahmen für einige Warenkategorien trug ebenfalls zu dieser Verbesserung bei, aber ihre spezifische Rolle wird in Abschnitt 1.2.2 analysiert.

(37) Erwägungsgrund 53 der vorläufigen Verordnung.

(38) Siehe Tabelle 15 der endgültigen Verordnung.

(39) Diese Trends wurden für die betroffene Ware und nicht für einzelne Warenkategorien bewertet.

(40) Auf Grundlage eines Vergleichs aller Jahre im analysierten Zeitraum.

(41) Siehe Tabelle 4 der endgültigen Verordnung.

(42) Ebenda.

(43) Siehe Tabelle 5 der endgültigen Verordnung.

(44) Siehe Tabelle 4 der endgültigen Verordnung.

(45) Siehe Tabelle 2 der endgültigen Verordnung.

(46) Ebenda.

(47) Siehe Anhang III der vorläufigen Verordnung.

(48) Siehe Tabelle 7 der endgültigen Verordnung.

(49) Siehe Tabelle 5 der endgültigen Verordnung.

(50) In Abschnitt 1.2.2 wird die Rolle der jüngsten handelspolitischen Schutzmaßnahmen für die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union im Jahr 2017 erläutert.

(51) Die Gesamteinfuhren stiegen um rund 1 Mio. Tonnen, und ihr Marktanteil stieg von 2016 bis 2017 von 17,9 % auf 18,1 %, was sowohl absolut als auch relativ gesehen geringer ist als im Vorjahrsvergleich.

(52) In diesem Zusammenhang befand die Kommission, dass beispielsweise eine 2013 eingeführte handelspolitische Schutzmaßnahme zeitlich zu weit zurückliegt, um mit der verbesserten Leistung der Union im Jahr 2017 in Verbindung gebracht werden zu können; daher bieten die ausgewählten Maßnahmen eine genauere und angemessenere Grundlage für die Analyse.

(53) Unter Umständen stimmt der Anwendungsbereich einer handelspolitischen Schutzmaßnahme für eine bestimmte Ware in Bezug auf die erfassten KN-Codes nicht vollständig mit der Warendefinition der entsprechenden Warenkategorie im Rahmen der Schutzmaßnahme überein, und daher stellt diese Bewertung eine Annäherung dar.

(54) Die Verweise auf diese Verordnungen beziehen sich auf die Verordnungen zur Einführung vorläufiger Maßnahmen, da aus praktischen Gründen davon ausgegangen wurde, dass sich ein (vorläufiger oder endgültiger) Zoll in gleicher Weise auf die gehandelten Mengen auswirkt, solange er in Kraft war. In all diesen Fällen führte die Untersuchung zur Einführung einer endgültigen Maßnahme.

(55) Durchführungsverordnung (EU) 2015/501 der Kommission vom 24. März 2015 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von kaltgewalzten Flacherzeugnissen aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in der VR China und Taiwan (ABl. L 79 vom 25.3.2015, S. 23).

(56) Durchführungsverordnung (EU) 2016/181 der Kommission vom 10. Februar 2016 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse mit Ursprung in der Volksrepublik China und der Russischen Föderation (ABl. L 37 vom 12.2.2016, S. 1).

(57) Durchführungsverordnung (EU) 2016/1778 der Kommission vom 6. Oktober 2016 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder legiertem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 272 vom 7.10.2016, S. 33).

(58) Durchführungsverordnung (EU) 2016/113 der Kommission vom 28. Januar 2016 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von hochdauerfestem Betonstabstahl mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 23 vom 29.1.2016, S. 16).

(59) Durchführungsverordnung (EU) 2016/1777 der Kommission vom 6. Oktober 2016 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Grobbleche aus nicht legiertem oder anderem legierten Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, ABl. L 272 vom 7.10.2016, S. 5.

(60) Durchführungsverordnung (EU) 2017/969 der Kommission vom 8. Juni 2017 zur Einführung endgültiger Ausgleichszölle auf die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/649 der Kommission zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder legiertem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 146 vom 9.6.2017, S. 17).

(61) Quelle: Analyse der in den einschlägigen Maßnahmen veröffentlichten Schadensindikatoren durch die GD HANDEL und Analyse der vom Wirtschaftszweig der Union im Rahmen der ursprünglichen Schutzmaßnahmenuntersuchung für die einzelnen Warenkategorien übermittelten Fragebogenantworten. Für Einzelheiten siehe Vermerk in das Dossier vom 30. November 2022, Tabelle 4.

(62) Quelle: Eurostat.

(63) Die Gesamteinfuhren, die im Rahmen dieser Untersuchungen von handelspolitischen Schutzmaßnahmen betroffen waren (obwohl sie unterschiedliche Untersuchungszeiträume und Jahre betreffen, z. B. 2013 bis 2015), beliefen sich auf etwas mehr als 5 Millionen Tonnen.

(64) Quelle: Die Analyse der eigenen handelspolitischen Schutzmaßnahmen der GD HANDEL in Bezug auf die Einfuhrmengen im betreffenden Untersuchungszeitraum und die Einfuhrzahlen von Eurostat nach dem Untersuchungszeitraum der einzelnen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Umsetzung dieser Maßnahmen.

(65) Kategorien 1, 2, 7, 9, 12 und 13.

(66) Kategorien 1, 2 und 9.

(67) Siehe Kategorien 4, 8 und 14.

(68) Siehe Kategorien 5, 6, 15, 16 und 26.

(69) Siehe Kategorien 3, 17, 18, 20, 21, 22, 23, 25 und 28.

(70) Mindestens 15 der 23 Kategorien, die Gegenstand einer vorläufigen Maßnahme sind (für die eine Aufschlüsselung in Anhang III der vorläufigen Verordnung vorgenommen wurde).

(71) So baute beispielsweise die Türkei ihre Präsenz auf dem Unionsmarkt in der Kategorie 1, in der China seit Oktober 2016 den handelspolitischen Schutzmaßnahmen unterliegt, von 1 062 247 Tonnen im Jahr 2016 auf 2 Millionen Tonnen im Jahr 2017 (und fast 3 Millionen Tonnen im Jahr 2018) aus. In gleicher Weise stiegen die Einfuhren aus Indien von 443 551 Tonnen auf 1 121 334 Tonnen im Jahr 2017 und die aus Ägypten von 47 400 Tonnen im Jahr 2016 auf 409 432 Tonnen im Jahr 2017.

(72) In Abschnitt 1.2.1 wurden die Gründe für die Gesamtverbesserung des Wirtschaftszweigs der Union in Bezug auf die betroffene Ware erläutert.

(73) Siehe Erwägungsgründe 57 bis 62 und Tabelle 12 der endgültigen Verordnung.

(74) Um diese Menge in den richtigen Kontext zu setzen, zeigt eine einfache Berechnung auf Basis des durchschnittlichen Stahlpreises in der Union im Jahr 2017, dass dem Wirtschaftszweig der EU durch diese zusätzlichen Einfuhren Verkäufe im Wert von rund 1,4 Milliarden Euro entgehen könnten. Dadurch wurde deutlich, dass die potenziellen Auswirkungen dieser zusätzlichen Verkäufe erheblich waren.

(75) Der Anstieg der Einfuhren in die Union von 2016 bis 2017 war hingegen mit rund 1 Mio. Tonnen deutlich geringer.

(76) Siehe auch OECD-Stahlausschuss, „Recent developments in steel trade and trade policy measures“, 17.-18. September 2018, S. 8, Tabelle 2.

(77) Zum Zeitpunkt der Annahme der endgültigen Schutzmaßnahme galten nur die folgenden vier handelspolitischen Schutzmaßnahmen, die Einfuhren in die Union betrafen (drei gegenüber Russland und eine gegenüber Taiwan): Durchführungsverordnung (EU) 2017/1795 der Kommission vom 5. Oktober 2017 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl mit Ursprung in Brasilien, Iran, Russland und der Ukraine und zur Einstellung der Untersuchung betreffend die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl mit Ursprung in Serbien (ABl. L 258 vom 6.10.2017, S. 24). Durchführungsverordnung (EU) 2016/1328 der Kommission vom 29. Juli 2016 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse mit Ursprung in der Volksrepublik China und der Russischen Föderation (ABl. L 210 vom 4.8.2016, S. 1), Durchführungsverordnung (EU) 2018/1469 der Kommission vom 1. Oktober 2018 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Russland und der Ukraine im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 246 vom 2.10.2018, S. 20). Durchführungsverordnung (EU) 2015/1429 der Kommission vom 26. August 2015 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von kaltgewalzten Flacherzeugnissen aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China und Taiwan (ABl. L 224 vom 27.8.2015, S. 10).

(78) Quelle: für Einfuhren in die USA (GTA), für Einfuhren in die Union (Eurostat).

(79) Der US-Stahlmarkt gehörte hinsichtlich der Größe zu den wichtigsten Zielmärkten für Stahleinfuhren — siehe OECD, „Recent Developments in Steel Trade and Trade Policy Measures“, DSTI/SC(2018)3, S. 9, Tabelle 3.

(80) Siehe Erwägungsgrund 35 der vorläufigen Verordnung: „Die USA haben errechnet, dass die Einführung eines einheitlichen Zolls für alle Erzeugnisse nach Abschnitt 232, von dem fast kein Land ausgenommen wird, zu einem Rückgang der Einfuhren um etwa 13 Mio. Tonnen führen dürfte, was 7 % des Unionsverbrauchs entspricht.“

(81) Siehe Erwägungsgrund 89 der endgültigen Verordnung.

(82) Quelle: Eurostat für die Einfuhrpreise und S&P Global Commodity Insights für die Preise von HDG und HRC.

(83) Quelle: S&P Global Commodity Insights.

(84) Etwa 140 der Untersuchungen, die der Einführung von Maßnahmen vorausgingen, wurden im Jahr 2015 oder später eingeleitet. Daher wurde ihre Dauer im Prinzip bis mindestens 2021 festgelegt (d. h. mindestens zwei Jahre nach Abschluss der EU-Schutzmaßnahmenuntersuchung). Quelle: WTO, Integrated Trade Intelligence Portal (I-TIP).

(85) Siehe OECD, „Recent Developments in Steelmaking Capacity“, DSTI/SC(2018)2/FINAL, wonach „die aktualisierten Informationen über angekündigte Investitionsprojekte darauf hindeuten, dass derzeit fast 52 Millionen Tonnen an zusätzlichen Bruttokapazitäten aufgebaut werden, die während des Dreijahreszeitraums 2018–2020 zur Verfügung gestellt werden könnten. Weitere 39 Mio. Tonnen Kapazitätserweiterungen befinden sich derzeit in der Planungsphase und könnten im selben Zeitraum hinzukommen.“

(86) Globales Forum zu Stahlüberkapazitäten, Ministerbericht, 20. September 2018, Rn. 2.

(87) Endgültige Verordnung, Tabelle 4.

(88) Siehe Worldsteel Association — Global Steel Market Outlook — Sitzung des OECD-Stahlausschusses vom 17 September 2018.

(89) Siehe Worldsteel Association, Worldsteel Short Range Outlook, Oktober 2018, Pressemitteilung.

(90) Siehe OECD, Steel Market Developments, die 85. Sitzung des Stahlausschusses, September 2018. Siehe auch Seiten 7 und 8 des OECD Global Economic Outlook vom 17. September 2018, in dem die Wachstumserwartungen (auch in der Union) nach unten korrigiert wurden, und aus dem hervorgeht, dass sich der Welthandel angesichts wachsender handelspolitischer Unsicherheiten verlangsamt hat.

(91) Globales Forum zu Stahlüberkapazitäten, Ministerbericht, 20. September 2018, Rn. 2.

(92) Siehe Eurofer, Economic and Steel Market Outlook 2018–2019, 25. Oktober 2018.

(93) Siehe Anhang I der endgültigen Verordnung.

(94) Für Einzelheiten siehe Vermerk in das Dossier vom 30. November 2022, Tabelle 5.

(95) WTO doc. WT/Let/1220.