1999/770/EG: Einnahmen- und Ausgabenplan für der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 1999



Amtsblatt Nr. L 309 vom 03/12/1999 S. 0001 - 0028



Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 1999 (1999/770/EG) EINNAHMENPLAN Zusammenfassung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> TITEL 1 ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 1 0 - ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT KAPITEL 1 0 - ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT 1 0 0 Zuschuß der Europäischen Gemeinschaft >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Verordnung (EG) Nr. 2062/94 des Rates vom 18. Juli 1994 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (ABl. L 216 vom 20.8.1994, S. 1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1643/95 (ABl. L 156 vom 7.7.1995, S. 1). Gemäß Artikel 12 Absatz 3 dieser Verordnung wird ein Zuschuß für die Agentur in den Gesamthaushaltsplan eingesetzt. Die eingesetzten Einnahmen stellen den veranschlagten Zuschuß dar (Posten B3-4 3 1 1 des Ausgabenplans im Einzelplan III "Kommission" des Gesamthaushaltsplans). TITEL 2 SONSTIGE ZUSCHÜSSE >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 2 0 - SONSTIGE ZUSCHÜSSE KAPITEL 2 0 - SONSTIGE ZUSCHÜSSE 2 0 0 Beihilfen der baskischen Regierung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Mit der Beihilfe der baskischen Regierung in Höhe von 20000000 spanischen Peseten (120000 Euro) sollen 50 % der Mietkosten für das Gebäude der Agentur an der Gran Vía 33 in BILBAO finanziert werden. 2 0 1 Beihilfe der Provinz Biskaya >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Mit der Beihilfe der Provinz Biskaya in Höhe von 10000000 spanischen Peseten (60000 Euro) sollen 25 % der Mietkosten für das Gebäude der Agentur an der Gran Vía 33 in BILBAO finanziert werden. TITEL 5 SONSTIGE EINNAHMEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 5 0 - ERLÖS AUS DER VERÄUSSERUNG VON BEWEGLICHEN UND UNBEWEGLICHEN SACHEN KAPITEL 5 2 - ERTRAG AUS ANLAGEMITTELN, BANKZINSEN UND SONSTIGE EINNAHMEN KAPITEL 5 4 - VERSCHIEDENE, NICHT IN ANSPRUCH GENOMMENE UND WIEDERZUVERWENDENDE EINNAHMEN KAPITEL 5 9 - SONSTIGE EINNAHMEN AUS DER VERWALTUNGSTÄTIGKEIT KAPITEL 5 0 - ERLÖS AUS DER VERÄUSSERUNG VON BEWEGLICHEN UND UNBEWEGLICHEN SACHEN 5 0 0 Erlös aus der Veräußerung von beweglichen und unbeweglichen Sachen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Erlös aus der Veräußerung von beweglichen und unbeweglichen Sachen. KAPITEL 5 2 - ERTRAG AUS ANLAGEMITTELN, BANKZINSEN UND SONSTIGE EINNAHMEN 5 2 0 Ertrag aus Anlagemitteln, Bankzinsen und sonstige Einnahmen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Ertrag aus Anlagemitteln, Bankzinsen und sonstige Einnahmen. KAPITEL 5 4 - VERSCHIEDENE, NICHT IN ANSPRUCH GENOMMENE UND WIEDERZUVERWENDENDE EINNAHMEN 5 4 0 Verschiedene, nicht in Anspruch genommene und wiederzuverwendende Einnahmen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Verschiedene, nicht in Anspruch genommene und wiederzuverwendende Einnahmen. KAPITEL 5 9 - SONSTIGE EINNAHMEN AUS DER VERWALTUNGSTÄTIGKEIT 5 9 0 Sonstige Einnahmen aus der Verwaltungstätigkeit >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Sonstige Einnahmen aus der Verwaltungstätigkeit. TITEL 6 EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 6 0 - EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGENV KAPITEL 6 0 - EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN 6 0 0 Einkommen aus bezahlten Dienstleistungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 6 0 1 Einkommen aus gemeinschaftlich finanzierten Verträgen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 6 0 2 Einkommen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 6 0 3 Mieteinnahmen aus unbeweglichem Vermögen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> AUSGABEN Gesamtübersicht über die Mittel (1999 und 1998) und Ausgaben (1997) >PLATZ FÜR EINE TABELLE> TITEL 1 PERSONAL >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 1 1 - PERSONAL IM AKTIVEN DIENST KAPITEL 1 3 - DIENSTREISEN UND DIENSTFAHRTEN KAPITEL 1 4 - SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR KAPITEL 1 5 - MOBILITÄT KAPITEL 1 6 - AUßERORDENTLICHE BEIHILFEN; SONSTIGE SOZIALAUFWENDUNGEN; KLEINKINDERTAGESSTÄTTE; ZUSÄTZLICHE HILFE FÜR BEHINDERTE PERSONEN KAPITEL 1 7 - KOSTEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE KAPITEL 1 9 - VERSORGUNGSBEZÜGE UND ABGANGSGELDER KAPITEL 1 1 - PERSONAL IM AKTIVEN DIENST 1 1 0 Bedienstete, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben 1 1 0 0 Grundgehälter >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 66. Veranschlagt sind die Grundgehälter der Beamten und Bediensteten auf Zeit. 1 1 0 1 Familienzulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62, 67 und 68 sowie Abschnitt I des Anhangs VII. Veranschlagt sind die Haushaltszulage, die Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder und die Erziehungszulage der Beamten und der Bediensteten auf Zeit. 1 1 0 2 Auslands- und Expatriierungszulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII. Veranschlagt sind die Auslands- und Expatriierungszulagen der Beamten und der Bediensteten auf Zeit. 1 1 0 3 Sekretariatszulage >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4a des Anhangs VII. In diesem Posten veranschlagt ist die Sekretariatszulage für Bedienstete auf Zeit der Laufbahngruppe C, die in eine Planstelle als Bürosekretär oder Büroassistent, Fernschreiber, Maschinenschreiber, Bürohauptsekretär oder Hauptsekretär eingewiesen wurden. 1 1 0 4 Administrative Unterstützung GD IX >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 1 1 1 Sonstige Bedienstete 1 1 1 0 Hilfskräfte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III. Veranschlagt sind die Bezüge sowie der Arbeitgeberanteil für das Sozialversicherungssystem für Hilfskräfte. 1 1 1 1 Dolmetscherhilfskräfte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III. Dieser Posten wird nur dann in Anspruch genommen, wenn der Gemeinsame Dolmetscher-Konferenzdienst der Agentur die angeforderte Hilfe nicht leisten kann, insbesondere anläßlich der Sitzungen des Verwaltungsrates. 1 1 1 2 Örtliche Bedienstete >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 und Titel IV. Veranschlagt sind die Vergütungen (einschließlich für Überstunden) sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für örtliche Bedienstete. 1 1 2 Berufliche Fortbildung des Personals 1 1 2 0 Berufliche Fortbildung des Personals >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 24 Absatz 3. 1 1 3 Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung 1 1 3 0 Krankenversicherung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72. Regelung zur Sicherstellung der Krankheitsfürsorge für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23. Veranschlagt sind die Arbeitgeberbeiträge (3,4 % des Grundgehalts); der Beitrag der Bediensteten beträgt 1,7 % des Grundgehalts. 1 1 3 1 Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73. Veranschlagt sind Mittel für: - den Arbeitgeberbeitrag zur Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten (0,77 % des Grundgehalts); - einen Zusatzbetrag in Höhe von 2 % der so berechneten Mittel (so daß sich der Beitragssatz auf 0,7854 % erhöht) zur Deckung der von der Versicherung nicht übernommenen Kosten (Artikel 73 des Statuts). 1 1 3 2 Arbeitslosenversicherung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 265 vom 8.10.1985, S. 1). Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit. 1 1 3 3 Bildung oder Aufrechterhaltung von Ruhegehaltsansprüchen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42. In diesem Posten Veranschlagt sind die Zahlungen, die die Stiftung für Bedienstete auf Zeit zur Bildung oder Aufrechterhaltung ihrer Versorgungsansprüche im Herkunftsland zu leisten hat. 1 1 4 Sonstige Zulagen und Vergütungen 1 1 4 0 Geburtenzulage und Sterbegeld >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 70, 74 und 75. In diesem Posten veranschlagt sind Mittel für: - die Geburtenzulage; - beim Tode eines Beamten: - Zahlung der vollen Dienstbezüge des Verstorbenen bis zum Ende des dritten auf den Sterbemonat folgenden Monats; - die Kosten für die Überführung bis zum Herkunftsort des Verstorbenen. 1 1 4 1 Fahrtkosten anläßlich des Jahresurlaubs >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII. Veranschlagt sind die Mittel zur Deckung der Pauschalerstattung der Fahrkosten für die Beamten oder die Bediensteten auf Zeit, für ihre Ehegatten und die unterhaltsberechtigten Personen vom Dienstort zum Herkunftsort, und zwar: - einmal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mehr als 50 km und weniger als 725 km beträgt; - zweimal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mindestens 725 km beträgt. 1 1 4 2 Mietzulagen und Fahrtkostenzulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 14a und 14b des Anhangs VII. Verordnung Nr. 6/66/Euratom, 121/66/EWG des Rates vom 28. Juli 1966 zur Festlegung des Verzeichnisses der Orte, an denen eine Mietzulage gewährt werden kann, sowie des Hoechstbetrags dieser Zulage und der Bedingungen für ihre Gewährung (ABl. 150 vom 12.8.1966, S. 2749/66). Verordnung Nr. 7/66/Euratom, 122/66/EWG des Rates vom 28. Juli 1966 zur Festlegung des Verzeichnisses der Orte, an denen eine Fahrtkostenzulage gewährt werden kann, sowie des Hoechstbetrags dieser Zulage und der Bedingungen für ihre Gewährung (ABl. 150 vom 12.8.1966, S. 2751/66). 1 1 4 3 Pauschale Amtszulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 14 des Anhangs VII. 1 1 4 5 Sondervergütung für die Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Haushaltsordnung vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 356 vom 31.12.1977, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, EGKS, Euratom) Nr. 2779/98 (ABl. L 347 vom 23.12.1998, S. 3), insbesondere Artikel 75 Absatz 4. 1 1 5 Überstunden >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 56 und Anhang VI. In diesem Artikel veranschlagt sind Mittel für die Überstunden der Beamten und der Hilfskräfte der Laufbahngruppen C und D sowie der örtlichen Bediensteten, die pauschal abgegolten oder zum Stundensatz vergütet werden, soweit sie gemäß den Bestimmungen nicht durch Gewährung von Freizeit abgegolten werden können. 1 1 7 Aushilfsleistungen 1 1 7 1 Freiberufliche Dolmetscher und Konferenzoperateure >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Vergütung der freiberuflichen Dolmetscher, die für die Agentur in den Fällen als Konferenzdolmetscher tätig sind, in denen die Kommission keine Dolmetscher zur Verfügung stellen kann. Die Vergütung umfaßt neben dem Honorar auch Beiträge zu einem Versorgungssystem bei Tod und einem Versicherungssystem bei Krankheit, Unfall und Tod, die Erstattung der Fahrkosten für die freiberuflichen Dolmetscher, die ihren beruflichen Wohnsitz nicht am Dienstort haben, sowie die Zahlung von pauschalen Reisekosten. 1 1 7 4 Freiberufliche Leistungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind die Ausgaben für die Leistungen freiberuflicher Übersetzer sowie für nach außerhalb zu vergebende Schreib- und Kodierungsarbeiten (Übersetzungszentrum). 1 1 7 5 Leiharbeitskräfte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Einstellung von Leiharbeitskräften, insbesondere Büroassistenten. Durch die Einstellung von Leiharbeitskräften können Dienststellen ihren punktuellen Bedarf decken. 1 1 7 6 Abordnung nationaler Beamter >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Organisation eines Austauschprogramms für nationale Beamte durch die Agentur. 1 1 8 Verschiedene Ausgaben für Einstellung und Versetzung des Personals 1 1 8 0 Verschiedene Ausgaben für die Einstellung des Personals >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 27 bis 31 und Artikel 33 sowie Anhang VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Einstellungsverfahren und insbesondere der Ausgaben für die Durchführung von Auswahlverfahren. 1 1 8 1 Reisekosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Erstattung der Reisekosten der Bediensteten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder) beim Dienstantritt oder beim Ausscheiden aus dem Dienst. 1 1 8 2 Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 5 und 6 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Einrichtungsbeihilfe für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen. 1 1 8 3 Umzugskosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Umzugskosten für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen. 1 1 8 4 Zeitweilige Tagegelder >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 10 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel für die Tagegelder für Bedienstete, die nachweisen können, daß sie nach ihrem Dienstantritt (sowie im Falle einer Versetzung) ihren Wohnsitz ändern müssen. 1 1 9 Berichtigungskoeffizienten - Anpassung der Gehälter 1 1 9 0 Berichtigungskoeffizienten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 64 und 65. Veranschlagt sind Mittel für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten auf die Dienstbezüge der Beamten und der Bediensteten auf Zeit sowie auf die Vergütung der Überstunden. 1 1 9 1 Anpassung der Gehälter >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 65. Haushaltsordnung vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 356 vom 31.12.1977, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, EGKS, Euratom) Nr. 2779/98 (ABl. L 347 vom 23.12.1998, S. 3). Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) des Rates vom 19. Dezember 1991 zur Änderung der Modalitäten für die Angleichung der Dienstbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 361 vom 31.12.1991, S. 1). Die Mittel sind zur Deckung der Auswirkungen der vom Rat im Laufe des Haushaltsjahres zu beschließenden etwaigen Anpassungen der Bezüge bestimmt. KAPITEL 1 3 - DIENSTREISEN UND DIENSTFAHRTEN 1 3 0 Dienstreisen und Fahrtkosten sowie Nebenkosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Diese Mittel dienen zur Deckung der Fahrkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder außergewöhnlichen Auslagen, die bei der Erledigung eines dienstlichen Auftrags durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal entstehen. Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften. KAPITEL 1 4 - SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR 1 4 1 Ärztlicher Dienst >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 59 sowie Artikel 8 des Anhangs II. 1 4 2 Sonstige Aufwendungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 1 5 - MOBILITÄT 1 5 2 Mobilität 1 5 2 0 Mobilität des Personals >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 1 5 2 1 Beamte des Zentrums, die vorübergehend zu nationalen Verwaltungen, internationalen Organisationen und öffentlichen oder privaten Einrichtungen oder Unternehmen abgeordnet werden >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt zur Deckung der Ausgaben für Beamte der Agentur, die zu nationalen oder internationalen Stellen abgeordnet oder vorübergehend dort eingesetzt werden. 1 5 2 2 Praktikanten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 1 6 - AUSSERORDENTLICHE BEIHILFEN; SONSTIGE SOZIALAUFWENDUNGEN; KLEINKINDERTAGESSTÄTTE; ZUSÄTZLICHE HILFE FÜR BEHINDERTE PERSONEN 1 6 0 Außerordentliche Beihilfen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt für finanzielle Zuwendungen an Beamte, ehemalige Beamte oder Rechtsnachfolger eines verstorbenen Beamten, die sich in einer schwierigen Lage befinden. 1 6 2 Sonstige Sozialaufwendungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt für: Ausgaben für Hauspflegerinnen, Betreuung und Rechtsberatung, Zuschüsse für Pfadfinder, Zuschüsse für das Sekretariat der Elternvereinigung. 1 6 3 Kleinkindertagesstätte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt zur Deckung der finanziellen Beteiligung der Agentur an den Kinderbetreuungskosten des Personals für Kinder in nicht von der Kommission betriebenen Kinderbetreuungsstätten. 1 6 4 Zusätzliche Hilfe für behinderte Personen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Mit diesem Artickel soll für Beamte im Dienst, Ehegatten und unterhaltsberechtigte Kinder mit einer Behinderung nach Ausschöpfung der Ansprüche auf nationaler Ebene die Erstattung von als notwendig anerkannten Kosten (außer Arztkosten), die sich aus der Behinderung ergeben und nachweislich belegt sind, finanziert werden. KAPITEL 1 7 - KOSTEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE 1 7 0 Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Repräsentationszwecke. KAPITEL 1 9 - VERSORGUNGSBEZÜGE UND ABGANGSGELDER 1 9 0 Versorgungsbezüge und Abgangsgelder >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt zur Deckung der Versorgungsbezüge und Abgangsgelder. TITEL 2 GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 2 0 - MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN KAPITEL 2 1 - DATENVERARBEITUNG KAPITEL 2 2 - BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN KAPITEL 2 3 - LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB KAPITEL 2 4 - POST-UND FERNMELDEGEBÜHREN KAPITEL 2 0 - MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN 2 0 0 Mieten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Mieten für die von der Agentur belegten Dienstgebäude oder Gebäudeteile. 2 0 1 Versicherungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Versicherungsverträge für die von der Agentur belegten Gebäude oder Gebäudeteile. 2 0 2 Wasser, Gas, Strom und Heizung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für den laufenden Verbrauch. 2 0 3 Reinigung und Unterhaltung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Reinigung und Instandhaltung der der Agentur zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten. 2 0 4 Herrichtung der Diensträume >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Herrichtung sowie für den Umbau von Büroräumen im Dienstgebäude. 2 0 5 Sicherheit und Überwachung der Dienstgebäude >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind verschiedene Ausgaben für die Sicherheit der Gebäude, insbesondere der Gebäudeüberwachungsverträge, die Miete und die Wiederauffuellung der Feuerlöscher, die Anschaffung und die Unterhaltung der Brandbekämpfungsgeräte, die Erneuerung der Ausrüstung der als freiwillige Brandschutzhelfer tätigen Beamten, die Kosten der gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen. 2 0 9 Andere Sachausgaben >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt werden die Ausgaben für Gebäude, die unter den anderen Artikeln des Kapitel 2 0 nicht besonders vorgesehen sind, wie z. B. die Verwaltungskosten, ausgenommen Verbrauchskosten (Wasser, Gas, Strom), Wartungs- und Versicherungskosten, insbesondere für Gebäude mit mehreren Mietparteien, Kosten für Zustandsfeststellungen, Kommunalgebühren und Nebenkosten. KAPITEL 2 1 - DATENVERARBEITUNG 2 1 0 Operationelle Ausgaben in der Datenverarbeitung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Softwarelizenzen, die Installation, Entwicklung und Pflege von DV-Systemen (insbesondere S12) und verschiedene DV-Verbrauchsgüter. 2 1 2 Leistungen des Datenverarbeitungspersonals >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für externes DV-Personal (Help-Desk, Operateure, DV-Manager, Systemingenieure, usw.). KAPITEL 2 2 - BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN 2 2 0 Technische Anlagen und Büromaterial 2 2 0 0 Erstausstattung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Kauf und Installation von technischer und DV-Ausstattung. 2 2 0 1 Ersatzbeschaffung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Bedingung für den Ankauf von Material und Geräten unter diesem Posten ist die Ersatzbeschaffung bei entsprechend den geltenden Verfahren vorgenommener Außerbetriebstellung von technischem und DV-Material und-Geräten. 2 2 0 2 Miete >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Miete unterschiedlichen Materials und verschiedener technischer und DV-Anlagen. 2 2 0 3 Unterhaltung, Betrieb und Instandsetzung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Instandhaltung und Instandsetzung der technischen Anlagen. 2 2 0 4 Büroausrüstung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung unvorhergesehener Kosten im DV-Bereich. 2 2 1 Mobiliar 2 2 1 0 Erstausstattung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Deckung des Bedarfs an Mobiliar für das Personal der Agentur sowie für die Einrichtung von Sitzungsräumen und des Büros für den Verwaltungsrat. 2 2 1 1 Ersatzbeschaffung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Ersatzbeschaffung des Mobiliars 2 2 1 3 Unterhaltung, Betrieb und Instandsetzung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Instandhaltung und Instandsetzung des Mobiliars. 2 2 3 Dienstfahrzeug 2 2 3 1 Ankauf des Dienstfahrzeugs >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 2 2 3 2 Wartung und Kraftstoff >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Instandhaltung, den Kraftstoff und die Anmietung sonstiger Transportmittel (Taxi, Bus, Mietwagen). 2 2 5 Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek 2 2 5 0 Bibliothek, Beschaffung von Büchern >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Büchern, Dokumenten und anderen für die Agentur notwendigen Publikationen (nicht über Abonnements). 2 2 5 1 Spezifisches Bibliotheks-, Dokumentations- und Vervielfältigungsmaterial >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt für die Mindesterstausstattung. 2 2 5 2 Abonnements für Zeitungen und Zeitschriften >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Abonnements von Fachzeitungen und-zeitschriften, Amtsblättern, verschiedenen Mitteilungsblättern und sonstigen für die Agentur wichtigen Publikationen. 2 2 5 4 Kosten für Buchbinderarbeiten und für die Erhaltung der Werke der Bibliothek >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Kosten der Buchbinderarbeiten und sonstige Kosten für die Erhaltung der Bücher und Veröffentlichungen. 2 2 5 5 Abonnement von Schnellinformationsdiensten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Zugang direkt über Netzwerk und Datenbanken. KAPITEL 2 3 - LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB 2 3 0 Papier und Bürobedarf >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Beschaffung von Papier, Umschlägen und Bürobedarf. 2 3 2 Finanzkosten 2 3 2 0 Bankkosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Bankkosten und der Kosten in Verbindung mit dem Banken-Telekommunikationsnetz. 2 3 2 1 Kursverluste >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Kursverlusten, die der Agentur im Zuge der Verwaltung seines Haushalts entstehen, soweit diese nicht im Laufe des Rechnungsjahres durch Kursgewinne ausgeglichen werden können. 2 3 2 9 Sonstige Finanzkosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 2 3 3 Streitsachen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 2 3 4 Schadenersatz >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 2 3 5 Andere Sachausgaben 2 3 5 0 Verschiedene Versicherungskosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung verschiedener Versicherungsarten (Haftpflichtversicherung, Diebstahl usw.). 2 3 5 2 Verschiedene Ausgaben für interne Sitzungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Ausgaben für Erfrischungen und Snacks für interne Sitzungen, einschließlich Verwaltungsratssitzungen. 2 3 5 3 Umzug von Dienststellen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Posten dient zur Deckung der Kosten für Umzüge innerhalb des Dienstgebäudes. 2 3 5 9 Andere Sachausgaben >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für sonstige, nicht im einzelnen vorhersehbare Sachausgaben. 2 3 9 Dolmetschen - Veröffentlichungen 2 3 9 1 Dolmetschen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Dolmetschleistungen, die der Agentur von den Organen, insbesondere der Kommission, in Rechnung gestellt werden. 2 3 9 3 Veröffentlichungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind hauptsächlich Mittel für die Deckung der Kosten für die Veröffentlichung des Haushalts der Agentur. KAPITEL 2 4 - POST-UND FERNMELDEGEBÜHREN 2 4 0 Postgebühren und Zustellungsgebühren >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für Postgebühren und Zustellungskosten, einschließlich Paketgebühren. 2 4 1 Nachrichtenübermittlung 2 4 1 0 Telefongespräche, Telegramme, Fernschreiben, Radio, Fernsehen; Abonnements und Fernmeldegebühren >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Grund- und Benutzungsgebühren für Fernsprechdienste (ausschließlich Dienstgespräche, da Privatgespräche in Rechnung gestellt werden), Fernkopiergeräte, Telekonferenzen, Datenübertragungen sowie den Kauf von Fernsprechbüchern. TITEL 3 OPERATIONELLE AUSGABEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 3 0 - OPERATIONELLE AUSGABEN KAPITEL 3 0 - OPERATIONELLE AUSGABEN 3 0 0 Erstellung von operationellen Dokumenten und Informationsnetzwerk >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für Veröffentlichungen, die Erstellung von Karteien und Katalogen sowie die Computerarbeit, die zur Schaffung eines selektiven Dokumentationssystems erforderlich ist (d.h. eines Informationsnetzes bestehend aus der Einrichtung und Unterhaltung einer Netzwerkorganisation, aus Technologie und Informationen - insbesondere aktuelle Daten - sowie aus Informationen über neuere Entwicklungen und Forschung auf dem vom Arbeitsprogramm der Agentur abgedeckten Gebiet). 3 0 1 Verbreitung von Informationen 3 0 1 0 Veröffentlichung von Studienergebnissen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Veröffentlichung von Studien, die zur Umsetzung des Arbeitsprogramms der Agentur beitragen. 3 0 1 1 Veröffentlichung des Jahresberichts >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 3 0 1 2 Marketing, Werbeaktivitäten und Informationsbulletins >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Kosten für Marketing- und Werbetätigkeiten im Zusammenhang mit der Arbeit der Agentur (Mitteilungsblätter, Zeitschriften, Erhebungen, Broschüren, Videos, Plakate, öffentliche Veranstaltungen usw.). 3 0 2 Teilnahme an Kongressen und öffentlichen Veranstaltungen sowie Beiträge zu spezifischen Netzwerkaktionen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung des Beitrags der Agentur zur Arbeit ähnlicher Einrichtungen und Stiftungen. 3 0 3 Studien und Pilotprojekte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für Studien und spezifische Projekte, die zur Umsetzung des mit Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz im Zusammenhang stehenden Programms der Agentur beitragen. 3 0 4 Ausgaben für Sitzungen (einschließlich Dolmetschkosten) 3 0 4 0 Allgemeine Sitzungskosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Veranstaltung von Seminaren, Kolloquien, Koordinierungs- und Evaluierungssitzungen, die zur Umsetzung des Arbeitsprogramms der Agentur beitragen. 3 0 4 1 Dolmetschkosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Dolmetschkosten im Zusammenhang mit der Veranstaltung von Verwaltungsratssitzungen, Sitzungen des Sachverständigenausschusses, Seminaren, Kolloquien, Koordinierungs- und Evaluierungssitzungen, die zur Umsetzung des Arbeitsprogramms der Agentur beitragen. 3 0 4 2 Sitzungen des Verwaltungsrates >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der operationellen Ausgaben des Verwaltungsrates, einschließlich eventueller Reise- und Aufenthaltskosten und Kosten für Hotelzimmer. 3 0 4 3 Sitzungen des Sachverständigenausschusses >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 3 0 4 4 Sitzungen der Anlaufstellen und der themenspezifischen Netzwerkgruppen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der operationellen Ausgaben der themenspezifischen Netzwerkgruppen (einzelstaatliche und gemeinschaftliche Prioritäten und Programme, Forschung, praktische Lösungen u.a.), einschließlich eventueller Reise- und Aufenthaltskosten und Kosten für Hotelzimmer. 3 0 5 Übersetzung von Studienberichten und Arbeitsdokumenten für Seminare, Koordinierungssitzungen, Kolloquien usw. >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Übersetzung der Studienberichte und Arbeitsdokumente der Agentur für Seminare, Kolloquien und Evaluierungssitzungen u.a. in die verschiedenen Gemeinschaftssprachen. Stellenplan >PLATZ FÜR EINE TABELLE>