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( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 318 VOM 13 . 12 . 1979 , S . 32 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 7 . JULI 1980

ZUR FESTSTELLUNG , DASS DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE BEFREIUNG DES WISSENSCHAFTLICHEN GERÄTS " TSI-LASER ANEMOMETER SYSTEM , CONSISTING OF : 1090 TRACKING SYSTEM , 925 LASER AND BASE , 902-2 POLARIZATION ROTATOR , 910-2 TRANSMITTING OPTICS , 930 RECEIVING OPTICS , 960 PHOTOMULTIPLIER SYSTEM , 980-2 FREQUENCY SHIFTER " , VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFÜLLT SIND

( 80/717/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1027/79 ( 2 ),

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 DER KOMMISSION VOM 12 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTLEGUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 3 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE BRITISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 19 . DEZEMBER 1979 DIE EINLEITUNG DES IN ARTIKEL 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 VORGESESEHENEN VERFAHRENS BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT " TSI-LASER ANEMOMETER SYSTEM , CONSISTING OF : 1090 TRACKING SYSTEM , 925 LASER AND BASE , 901-2 POLARIZATION ROTATOR , 910-2 TRANSMITTING OPTICS , 930 RECEIVING OPTICS , 960 PHOTOMULTIPLIER SYSTEM , 980-2 FREQUENCY SHIFTER " , DAS ZU WISSENSCHAFTLICHEN FORSCHUNGSZWECKEN BEI DER MESSUNG DES GESCHWINDIGKEITSFELDES IM SOG BREITER KÖRPER , DIE SICH IN VERÄNDERLICHEN STRÖMUNGEN BEFINDEN , VERWENDET WIRD , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .

AM 22 . MAI 1980 IST GEMÄSS ARTIKEL 7 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .

DIE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DAS ES SICH UM EIN LASER-WINDMESSSYSTEM HANDELT . AUFGRUND SEINER OBJEKTIVEN MERKMALE , WIE INSBESONDERE DER HOHEN FREQUENZ UND DER GROSSEN BANDBREITE ZUR MINDERUNG DER GERÄUSCHE , SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS IST DAS GERÄT FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNET . AUSSERDEM WERDEN VERGLEICHBARE GERÄTE ÜBERWIEGEND ZUR DURCHFÜHRUNG WISSENSCHAFTLICHER ARBEITEN VERWENDET . DAS GERÄT IST SOMIT ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ANZUSEHEN .

NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN IN DER GEMEINSCHAFT KEINE GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT HERGESTELLT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN . ES IST SOMIT GERECHTFERTIGT , DIESES GERÄT VON DEN ZÖLLEN FREIZUSTELLEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) DAS NACHSTEHENDE GERÄT IST ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ANZUSEHEN : " TSI-LASER ANEMOMETER SYSTEM , CONSISTING OF : 1090 TRACKING SYSTEM , 925 LASER AND BASE , 901-2 POLARIZATION ROTATOR , 910-2 TRANSMITTING OPTICS , 930 RECEIVING OPTICS , 960 PHOTOMULTIPLIER SYSTEM , 980-2 FREQUENCY SHIFTER " .

( 2 ) DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS SIND ERFÜLLT .

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 7 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION