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BESCHLUSS DER KOMMISSION

VOM 27 . JUNI 1975

ZUR ERMÄCHTIGUNG ZUR FESTSETZUNG VON MITTELWERTEN FÜR DIE ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS FÜR ÄPFEL UND BIRNEN

( 75/403/EURATOM , EGKS , EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR EINSETZUNG EINES GEMEINSAMEN RATES UND EINER GEMEINSAMEN KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ,

GESTÜTZT AUF DIE VORLÄUFIGE GESCHÄFTSORDNUNG DER KOMMISSION VOM 6 . JULI 1967 ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DEN BESCHLUSS VOM 6 . JANUAR 1973 ( 2 ) ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE DURCHFÜHRUNG EINES SYSTEMS VON MITTELWERTEN ERFORDERT , DASS DIE KOMMISSION ZAHLREICHE UND EILIGE AUSFÜHRUNGSMASSNAHMEN VERABSCHIEDET , WELCHE MEHRERE ANGABEN UND KOMPLIZIERTE BERECHNUNGEN BERÜCKSICHTIGEN MÜSSEN .

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1641/75 DER KOMMISSION VOM 27 . JUNI 1975 BEGRÜNDET EIN SOLCHES SYSTEM FÜR ÄPFEL UND BIRNEN ( 3 ) . SIE SIEHT DIE FESTSETZUNG DER MITTELWERTE GRUNDSÄTZLICH ALLE 14 TAGE FÜR JEDE DER IN DER ANLAGE ZU DIESER VERORDNUNG AUFGEZÄHLTEN POSITIONEN VOR .

INSBESONDERE NACH DEN ARTIKELN 2 , 3 UND 5 DER VORGENANNTEN VERORDNUNG STEHT DER KOMMISSION NUR EINE SEHR KURZE FRIST ZUR VERFÜGUNG , UM DIE MITTELWERTE FESTZULEGEN UND IN KRAFT ZU SETZEN .

DIE FESTSETZUNG DER MITTELWERTE BESTEHT DARIN , DAS GEWOGENE MITTEL DER VON DEN MITGLIEDSTAATEN DER KOMMISSION MITGETEILTEN MITTLEREN PREISE FREI GRENZE , UNVERZOLLT , AUFZUSTELLEN . SIE UMFASST NUR BERECHNUNGEN TECHNISCHER ART .

DAMIT DAS SYSTEM FUNKTIONIEREN KANN , MUSS DAS FÜR DIE DIENSTSTELLE " VERWALTUNG DER ZOLLUNION " VERANTWORTLICHE MITGLIED DER KOMMISSION ODER - BEI VERHINDERUNG IN DER ANGEGEBENEN REIHENFOLGE - EIN ANDERES MITGLIED DER KOMMISSION ODER DER DIREKTOR DER DIENSTSTELLE " VERWALTUNG DER ZOLLUNION " ERMÄCHTIGT WERDEN , DIESE MASSNAHMEN IM NAMEN UND UNTER VERANTWORTUNG DER KOMMISSION ZU TREFFEN .

DIE ERMÄCHTIGUNG WIRD UNTER AUFSICHT DER KOMMISSION AUSGEUEBT . DIE BETREFFENDEN RECHTSAKTE WERDEN GEMÄSS DEN GELTENDEN REGELN UND DEN VON DER KOMMISSION MIT DIESEM BESCHLUSS ERTEILTEN ALLGEMEINEN WEISUNGEN SOWIE KÜNFTIGEN ZUSÄTZLICHEN WEISUNGEN ERLASSEN .

DER KOMMISSION WIRD IN REGELMÄSSIGEN ABSTÄNDEN ÜBER DEN VON DER ERMÄCHTIGUNG GEMACHTEN GEBRAUCH BERICHT ERSTATTET .

DIE ERMÄCHTIGUNG SCHLIESST NICHT AUS , DASS DIE KOMMISSION , FALLS SIE ES FÜR ERFORDERLICH ERACHTET , KOLLEGIAL ENTSCHEIDET -

BESCHLIESST :

ARTIKEL 1

( 1 ) DIE KOMMISSION ERMÄCHTIGT DAS FÜR DIE DIENSTSTELLE " VERWALTUNG DER ZOLLUNION " VERANTWORTLICHE MITGLIED DER KOMMISSION , IM NAMEN DER KOMMISSION UND UNTER IHRER VERANTWORTUNG DIE MITTELWERTE NACH ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1641/75 VOM 27 . JUNI 1975 ÜBER DIE EINRICHTUNG EINES SYSTEMS VON MITTELWERTEN FÜR DIE ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS FÜR ÄPFEL UND BIRNEN FESTZUSETZEN .

( 2 ) DIE IN ABSATZ 1 GENANNTE ERMÄCHTIGUNG WIRD IM FALLE DER VERHINDERUNG DES FÜR DIE DIENSTSTELLE " VERWALTUNG DER ZOLLUNION " VERANTWORTLICHEN MITGLIEDS DER KOMMISSION

A ) DURCH EIN ANDERES MITGLIED DER KOMMISSION UND BEI DESSEN VERHINDERUNG

B ) DURCH DEN DIREKTOR DER DIENSTSTELLE " VERWALTUNG DER ZOLLUNION " AUSGEUEBT .

ARTIKEL 2

DIE KOMMISSION PRÜFT DIE BERICHTE , DIE DAS VERANTWORTLICHE MITGLIED DER DIENSTSTELLE " VERWALTUNG DER ZOLLUNION " IHR IN REGELMÄSSIGEN ZEITABSTÄNDEN ÜBER DEN VON DER ERMÄCHTIGUNG IM SINNE VON ARTIKEL 1 GEMACHTEN GEBRAUCH SOWIE ÜBER DIE AUFGETRETENEN SCHWIERIGKEITEN VORLEGT . DIE KOMMISSION ERTEILT DEN ERMÄCHTIGTEN PERSONEN GEGEBENENFALLS ZUSÄTZLICHE WEISUNGEN .

ARTIKEL 3

DIESER BESCHLUSS TRITT AM 1 . JULI 1975 IN KRAFT . ER WIRD IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN VERÖFFENTLICHT .

BRÜSSEL , DEN 27 . JUNI 1975

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

FRANCOIS-XAVIER ORTOLI

( 1 ) ABL . NR . L 147 VOM 11 . 7 . 1967 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 7 VOM 6 . 1 . 1973 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 163 VOM 28 . 6 . 1975 , S . 45 .