++++

( 1 ) ABL . NR . L 136 VOM 28 . 5 . 1975, S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 323 VOM 29 . 11 . 1980, S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 637/81 DES RATES

VOM 24 . FEBRUAR 1981

ZUR FESTLEGUNG DER REGELUNG FÜR DEN HANDEL GRIECHENLANDS MIT ISRÄL

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT, INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

AM 18 . DEZEMBER 1980 WURDE DAS PROTOKOLL ZUM ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DEM STAAT ISRÄL ( 1 ), IM FOLGENDEN ,,DAS PROTOKOLL'' BEZIEHUNGSWEISE ,,DAS ABKOMMEN'' GENANNT, PARAPHIERT, UM DEM BEITRITT DER REPUBLIK GRIECHENLAND RECHNUNG ZU TRAGEN .

BIS ZUM INKRAFTTRETEN DES PROTOKOLLS EMPFIEHLT ES SICH, DASS DIE GEMEINSCHAFT UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DIESES PROTOKOLLS DIE REGELUNG FÜR DEN HANDEL GRIECHENLANDS MIT ISRÄL AUTONOM FESTLEGT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

BIS ZUM INKRAFTTRETEN DES PROTOKOLLS GILT FÜR DEN HANDEL GRIECHENLANDS MIT ISRÄL DIE REGELUNG IM ANHANG DIESER VERORDNUNG .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE WIRD ZUM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DES PROTOKOLLS UNGÜLTIG .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 24 . FEBRUAR 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . BRAKS

ANHANG

BESONDERE BEDINGUNGEN DER ANWENDUNG DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DEM STAAT ISRÄL AUFGRUND DES BEITRITTS DER REPUBLIK GRIECHENLAND

ARTIKEL 1

FÜR DIE IN ANHANG 1 AUFGEFÜHRTEN WAREN BESEITIGT DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIE EINFUHRZÖLLE FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN ISRÄL SCHRITTWEISE WIE FOLGT :

- BEIM INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG WIRD JEDER ZOLL AUF 90 % DES AUSGANGSZOLLSATZES GESENKT;

- AM 1 . JANUAR 1982 WIRD JEDER ZOLL AUF 80 % DES AUSGANGSZOLLSATZES GESENKT;

- DIE VIER WEITEREN SENKUNGEN UM JE 20 % ERFOLGEN AM :

- 1 . JANUAR 1983,

- 1 . JANUAR 1984,

- 1 . JANUAR 1985,

- 1 . JANUAR 1986 .

ARTIKEL 2

( 1 ) FÜR DIE IN ANHANG 1 AUFGEFÜHRTEN WAREN GILT ALS AUSGANGSZOLLSATZ, VON DEM DIE IN ARTIKEL 1 VORGESEHENEN AUFEINANDERFOLGENDEN ZOLLSENKUNGEN VORZUNEHMEN SIND, DER AM 1 . JULI 1980 VON DER REPUBLIK GRIECHENLAND GEGENÜBER ISRÄL TATSÄCHLICH ANGEWANDTE ZOLLSATZ .

( 2 ) FÜR ZUENDHÖLZER DER NR . 36.06 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BETRAEGT DER AUSGANSGZOLLSATZ JEDOCH 17,2 % AD VALOREM .

ARTIKEL 3

( 1 ) FÜR DIE IN ANHANG 1 AUFGEFÜHRTEN WAREN BESEITIGT DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIE ABGABEN MIT GLEICHER WIRKUNG WIE EINFUHRZÖLLE AUF DIE WAREN MIT URSPRUNG IN ISRÄL SCHRITTWEISE WIE FOLGT :

- BEIM INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG WIRD JEDE ABGABE AUF 90 % DES AUSGANGSSATZES GESENKT;

- AM 1 . JANUAR 1982 WIRD JEDE ABGABE AUF 80 % DES AUSGANGSSATZES GESENKT;

- DIE VIER WEITEREN SENKUNGEN UM JE 20 % ERFOLGEN AM :

- 1 . JANUAR 1983,

- 1 . JANUAR 1984,

- 1 . JANUAR 1985,

- 1 . JANUAR 1986 .

( 2 ) FÜR JEDE WARE GILT ALS AUSGANGSSATZ, VON DEM DIE IN ABSATZ 1 VORGESEHENEN AUFEINANDERFOLGENDEN SENKUNGEN VORZUNEHMEN SIND, DER AM 31 . DEZEMBER 1980 VON DER REPUBLIK GRIECHENLAND GEGENÜBER DER NEUNERGEMEINSCHAFT ANGEWANDTE SATZ .

( 3 ) IM WARENVERKEHR ZWISCHEN GRIECHENLAND UND ISRÄL WERDEN ALLE AB 1 . JANUAR 1979 EINGEFÜHRTEN ABGABEN MIT GLEICHER WIRKUNG WIE EINFUHRZÖLLE MIT DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG BESEITIGT .

ARTIKEL 4

WENN DIE REPUBLIK GRIECHENLAND ZOLLSÄTZE ODER ABGABEN MIT GLEICHER WIRKUNG FÜR WAREN, DIE AUS DER NEUNERGEMEINSCHAFT EINGEFÜHRT WERDEN, AUSSETZT ODER SCHNELLER ALS IN DEM FESTGELEGTEN ZEITPLAN VORGESEHEN SENKT, SO NIMMT DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIE AUSSETZUNG ODER SENKUNG DER ZOLLSÄTZE ODER ABGABEN MIT GLEICHER WIRKUNG AUCH FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN ISRÄL UM DENSELBEN PROZENTSATZ VOR .

ARTIKEL 5

( 1 ) DER BEWEGLICHE TEILBETRAG, DEN DIE REPUBLIK GRIECHENLAND AUF DIE WAREN MIT URSPRUNG IN ISRÄL ANWENDEN DARF, DIE UNTER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3033/80 DES RATES VOM 11 . NOVEMBER 1980 ZUR FESTLEGUNG DER HANDELSREGELUNG FÜR BESTIMMTE, AUS LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERZEUGNISSEN HERGESTELLTE WAREN ( 2 ) FALLEN, WIRD UM DEN IM HANDEL ZWISCHEN DER NEUNERGEMEINSCHAFT UND GRIECHENLAND ANGEWANDTEN AUSGLEICHSBETRAG BERICHTIGT .

( 2 ) FÜR WAREN, DIE ZUGLEICH UNTER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3033/80 FALLEN UND IN ANHANG 1 AUFGEFÜHRT SIND, BESEITIGT DIE REPUBLIK GRIECHENLAND NACH DEM IN ARTIKEL 1 FESTGELEGTEN ZEITPLAN DEN UNTERSCHIED ZWISCHEN :

- DEM FESTEN TEILBETRAG DES VON DER REPUBLIK GRIECHENLAND BEIM BEITRITT ANZUWENDENDEN ZOLLSATZES UND

- DEM SICH AUS DEN BESTIMMUNGEN DES ABKOMMENS ERGEBENDEN ZOLLSATZ ( OHNE DEN BEWEGLICHEN TEILBETRAG ).

ARTIKEL 6

BEI WAREN, DIE IN ANHANG II DES EWG - VERTRAGS AUFGEFÜHRT SIND, WERDEN DIE VORGESEHENEN ODER BERECHNETEN PRÄFERENZSÄTZE AUF DIE ZÖLLE ANGEWANDT, DIE VON DER REPUBLIK GRIECHENLAND GEGENÜBER DRITTLÄNDERN GEMÄSS ARTIKEL 64 DER BEITRITTSAKTE VON 1979 TATSÄCHLICH ERHOBEN WERDEN .

IN KEINEM FALL DÜRFEN FÜR GRIECHISCHE EINFUHREN AUS ISRÄL ZOLLSÄTZE GELTEN, DIE GÜNSTIGER SIND ALS DIE AUF DIE WAREN AUS DER NEUNERGEMEINSCHAFT ANGEWANDTEN ZOLLSÄTZE .

ARTIKEL 7

( 1 ) BIS 31 . DEZEMBER 1985 KANN DIE REPUBLIK GRIECHENLAND MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN FÜR DIE IN ANHANG 2 AUFGEFÜHRTEN WAREN MIT URSPRUNG IN ISRÄL AUFRECHTERHALTEN .

( 2 ) DIE IN ABSATZ 1 GENANNTEN BESCHRÄNKUNGEN SIND GLOBALKONTINGENTE .

DIE GLOBALKONTINGENTE FÜR DAS JAHR 1981 SIND IN ANHANG 2 AUFGEFÜHRT .

( 3 ) DIE SCHRITTWEISE ERHÖHUNG DER IN ABSATZ 2 GENANNTEN KONTINGENTE BETRAEGT BEI DEN IN EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEITEN ( ERE ) AUSGEDRÜCKTEN KONTINGENTEN ZU BEGINN EINES JEDEN JAHRES MINDESTENS 25 % UND BEI DEN IN MENGEN AUSGEDRÜCKTEN KONTINGENTEN ZU BEGINN EINES JEDEN JAHRES MINDESTENS 20 %. DIE ERHÖHUNG WIRD ZU JEDEM KONTINGENT HINZUGERECHNET UND DIE FOLGENDE ERHÖHUNG AUFGRUND DER SICH DARAUS ERGEBENDEN HÖHE BERECHNET .

BEZIEHT SICH EIN KONTINGENT GLEICHZEITIG AUF DIE MENGE UND DEN WERT, SO WIRD DAS MENGENKONTINGENT JÄHRLICH UM MINDESTENS 20 % UND DAS WERTKONTINGENT JÄHRLICH UM MINDESTENS 25 % ERHÖHT, WOBEI DIE NACHFOLGENDEN KONTINGENTE JEDES JAHR AUFGRUND DES VORANGEHENDEN KONTINGENTS ZUZUEGLICH DER ERHÖHUNG BERECHNET WERDEN .

BEI REISEBUSSEN, OMNIBUSSEN UND ANDEREN FAHRZEUGEN DER TARIFSTELLE EX 87.02 A I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WIRD JEDOCH DAS MENGENKONTINGENT UM 15 % JÄHRLICH UND DAS WERTKONTINGENT UM 20 % JÄHRLICH ERHÖHT .

( 4 ) STELLT SICH HERAUS, DASS DIE EINFUHREN EINER IN ANHANG 2 GENANNTEN WARE NACH GRIECHENLAND WÄHREND ZWEIER AUFEINANDERFOLGENDER JAHRE WENIGER ALS 90 % DES KONTINGENTS BETRUGEN, SO LÄSST DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIE FREIE EINFUHR DIESER WARE MIT URSPRUNG IN ISRÄL ZU, WENN DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN WARE ZU DIESEM ZEITPUNKT AUS DER NEUNERGEMEINSCHAFT FREI IST .

( 5 ) LÄSST DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIE FREIE EINFUHR EINER DER IN ANHANG 2 AUFGEFÜHRTEN WAREN AUS DER GEMEINSCHAFT ZU ODER ERHÖHT SICH EIN KONTINGENT UM MEHR ALS DEN IN ABSATZ 3 GENANNTEN UND FÜR DIE NEUNERGEMEINSCHAFT GELTENDEN MINDESTSATZ, SO LÄSST DIE REPUBLIK GRIECHENLAND AUCH DIE FREIE EINFUHR DIESER WARE MIT URSPRUNG IN ISRÄL ZU ODER ERHÖHT DAS GLOBALKONTINGENT ANTEILIG .

( 6 ) IN BEZUG AUF EINFUHRLIZENZEN FÜR IN ANHANG 2 AUFGEFÜHRTE WAREN MIT URSPRUNG IN ISRÄL WENDET DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIE GLEICHEN VERWALTUNGSREGELN UND -PRAKTIKEN AN WIE FÜR DIE ENTSPRECHENDEN EINFUHREN MIT URSPRUNG IN DER NEUNERGEMEINSCHAFT, MIT AUSNAHME DES KONTINGENTS FÜR DÜNGEMITTEL DER TARIFNRN . 31.02, 31.03 UND DER TARIFSTELLEN 31.05 A I, II UND IV DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS, AUF DAS DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIE FÜR AUSSCHLIESSLICHE VERMARKTUNGSRECHTE GELTENDEN REGELN UND PRAKTIKEN ANWENDEN KANN .

ARTIKEL 8

( 1 ) DIE SICHERHEITSLEISTUNGEN BEI DER EINFUHR UND DIE BARZAHLUNGSPFLICHT, DIE AM 31 . DEZEMBER 1980 IN GRIECHENLAND FÜR DIE EINFUHR VON WAREN MIT URSPRUNG IN ISRÄL GELTEN, WERDEN SCHRITTWEISE BESEITIGT .

DIE SICHERHEITSLEISTUNGEN BEI DER EINFUHR UND DIE BARZAHLUNGSPFLICHT WERDEN WIE FOLGT ABGEBAUT :

- BEIM INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG : 25 %,

- 1 . JANUAR 1982 : 25 %,

- 1 . JANUAR 1983 : 25 %,

- 1 . JANUAR 1984 : 25 %.

( 2 ) FÜR WAREN, DIE IN ANHANG II DES EWG-VERTRAGS AUFGEFÜHRT SIND, BESEITIGT DIE REPUBLIK GRIECHENLAND AM 1 . JANUAR 1981 DIE ABGABEN MIT GLEICHER WIRKUNG WIE ZÖLLE UND DIE MASSNAHMEN MIT GLEICHER WIRKUNG WIE MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN ( SICHERHEITSLEISTUNGEN BEI DER EINFUHR, BARZAHLUNGEN, BESTÄTIGUNG VON RECHNUNGEN USW .) FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN ISRÄL GEMÄSS ARTIKEL 65 DER BEITRITTSAKTE VON 1979 .

( 3 ) SENKT DIE REPUBLIK GRIECHENLAND GEGENÜBER DER NEUNERGEMEINSCHAFT DIE SICHERHEITSLEISTUNGEN BEI DER EINFUHR ODER DIE BARZAHLUNGEN SCHNELLER ALS IN ABSATZ 1 VORGESEHEN, SO NIMMT DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIESELBE SENKUNG FÜR EINFUHREN VON WAREN MIT URSPRUNG IN ISRÄL VOR .

ANHANG 1

LISTE DER IN ARTIKEL 1 VORGESEHENEN ERZEUGNISSE

NUMMER DES BRÜSSELER ZOLLTARIFSCHEMAS

WARENBEZEICHNUNG

KAPITEL 13

EX 13.02 WEIHRAUCH

EX 13.03 PEKTATE

KAPITEL 14

EX 14.05 VALONEA, GALLÄPFEL

KAPITEL 15

EX 15.05 WOLLFETTSTEARIN

EX 15.06 ANDERE TIERISCHE FETTE UND ÖLE ( Z . B . KNOCHENFETT, ABFALLFETT ), AUSGENOMMEN KLAUENÖL

15.08 TIERISCHE UND PFLANZLICHE ÖLE, GEKOCHT, OXIDIERT, DEHYDRATISIERT, GESCHWEFELT, GEBLASEN, DURCH HITZE IM VAKUUM ODER IN INERTEM GAS POLYMERISIERT ODER ANDERS MODIFIZIERT

15.10 TECHNISCHE FETTSÄUREN; SAURE ÖLE AUS DER RAFFINATION; TECHNISCHE FETTALKOHOLE

15.11 GLYZERIN, EINSCHLIESSLICH GLYZERINWASSER UND -UNTERLAGEN

EX 15.15 BIENENWACHS UND ANDERES INSEKTENWACHS, AUCH GEFÄRBT

15.16 PFLANZENWACHS, AUCH GEFÄRBT

EX 15.17 DEGRAS

KAPITEL 17

EX 17.02 LAKTOSE UND KAKTOSESIRUP, MIT EINEM REINHEITSGRAD VON 99 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR, BEZOGEN AUF DEN TROCKENSTOFF; GLUKOSE UND GLUKOSESIRUP, MIT EINEM REINHEITSGRAD VON 99 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR, BEZOGEN AUF DEN TROCKENSTOFF

17.04 ZUCKERWAREN OHNE KAKAOGEHALT

KAPITEL 18 KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO, AUSGENOMMEN TARIFNRN . 18.01 UND 18.02

KAPITEL 19

EX 19.02 MALZEXTRAKT

19.03 TEIGWAREN

19.05 LEBENSMITTEL, DURCH AUFBLÄHEN ODER RÖSTEN VON GETREIDE HERGESTELLT ( PUFFREIS, CORN FLAKES UND DERGLEICHEN )

EX 19.07 BROT, SCHIFFSZWIEBACK UND ANDERE GEWÖHNLICHE BACKWAREN, OHNE ZUSATZ VON ZUCKER, HONIG, EIERN, FETT, KÄSE ODER FRÜCHTEN

19.08 FEINE BACKWAREN, AUCH MIT BELIEBIGEM GEHALT AN KAKAO

KAPITEL 21 VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN, AUSGENOMMEN TARIFNRN . 21.05 UND 21.07

KAPITEL 22

22.01 WASSER, MINERALWASSER, EIS UND SCHNEE

22.02 LIMONADEN ( EINSCHLIESSLICH DER AUS MINERALWASSER HERGESTELLTEN ) UND ANDERE NICHTALKOHOLISCHE GETRÄNKE, AUSGENOMMEN FRUCHT - UND GEMÜSESÄFTE DER TARIFNR . 20.07

22.03 BIER

22.06 WERMUTWEIN UND ANDERE WEINE AUS FRISCHEN WEINTRAUBEN, MIT PFLANZEN ODER ANDEREN STOFFEN AROMATISIERT

EX 22.08 ÄTHYLALKOHOL UND SPRIT MIT EINEM GEHALT AN ÄTHYLALKOHOL VON 80 % VOL ODER MEHR, UNVERGÄLLT; ÄTHYLALKOHOL UND SPRIT MIT BELIEBIGEM GEHALT AN ÄTHYLALKOHOL, VERGÄLLT, AUSGENOMMEN ÄTHYLALKOHOL UND SPRIT, HERGESTELLT AUS DEN IN ANHANG II DES VERTRAGES AUFGEFÜHRTEN LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERZEUGNISSEN

EX 22.09 SPRIT MIT EINEM GEHALT AN ÄTHYLALKOHOL VON WENIGER ALS 80 % VOL, UNVERGÄLLT, AUSGENOMMEN ÄTHYLALKOHOL, HERGESTELLT AUS DEN IN ANHANG II DES VERTRAGES AUFGEFÜHRTEN LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERZEUGNISSEN; BRANNTWEIN, LIKÖR UND ANDERE ALKOHOLISCHE GETRÄNKE; ZUSAMMENGESETZTE ALKOHOLISCHE ZUBEREITUNGEN ZUR HERSTELLUNG VON GETRÄNKEN

KAPITEL 24

24.02 TABAK, VERARBEITET; TABAKAUSZUEGE UND TABAKSOSSEN

KAPITEL 25

25.20 GIPSSTEIN; ANHYDRIT; GIPS, AUCH GEFÄRBT ODER MIT GERINGEN ZUSÄTZEN VON ANREGERN ODER ABBINDEVERZÖGERERN, AUSGENOMMEN ZU ZAHNÄRZTLICHEN ZWECKEN BESONDERS ZUBEREITETER GIPS

25.22 LUFTKALK, AUCH GELÖSCHT; WASSERKALK, AUSGENOMMEN REINES KALZIUMOXID UND KALZIUMHYDROXID

25.23 ZEMENT ( EINSCHLIESSLICH ZEMENTKLINKER ), AUCH GEFÄRBT

EX 25.30 NATÜRLICHE ROHE BORSÄURE MIT EINEM GEHALT VON NICHT MEHR ALS 85 GEWICHTSHUNDERTTEILEN H3BO3 IN DER TROCKENSUBSTANZ

EX 25.32 FARBERDEN, AUCH GEBRANNT ODER UNTEREINANDER GEMISCHT; SANTORINERDE, PUZZOLANERDE, TRASS UND DERGLEICHEN, WIE SIE ZUR HERSTELLUNG VON ZEMENT VERWENDET WERDEN, AUCH GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT

KAPITEL 27

27.05 BIS STADTGAS, FERNGAS, WASSERGAS, GENERATORGAS UND ÄHNLICHE GASE

27.06 TEER AUS STEINKOHLE, BRAUNKOHLE ODER TORF UND ANDERE MINERALTEERE, EINSCHLIESSLICH DER DESTILLIERTEN UND PRÄPARIERTEN TEERE

27.08 PECH UND PECHKOKS AUS STEINKOHLENTEER ODER ANDEREN MINERALTEEREN

EX 27.10 MINERAL-SCHMIERMITTEL

EX 27.11 ERDGAS UND ANDERE GASFÖRMIGE KOHLENWASSERSTOFFE, AUSGENOMMEN NICHT ZUR VERWENDUNG ALS KRAFT - ODER HEIZSTOFF BESTIMMTES PROPAN MIT EINEM REINHEITSGRAD VON 99 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR

27.12 VASELIN

27.13 PARAFFIN, ERDÖLWACHS, WACHS AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN, OZOKERIT, MONTANWACHS, TORFWACHS, PARAFFINISCHE RÜCKSTÄNDE ( GATSCH, SLAK WAX ), AUCH GEFÄRBT

27.14 BITUMEN, PETROLKOKS UND ANDERE RÜCKSTÄNDE AUS ERDÖL ODER ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN

27.15 NATURASPHALT; BITUMINÖSE SCHIEFER UND SANDE; ASPHALTGESTEIN

27.16 BITUMINÖSE GEMISCHE AUF DER GRUNDLAGE VON NATURASPHALT, BITUMEN, MINERALTEER ODER MINERALTEERPECH ( Z . B . ASPHALTMASTIX, VERSCHNITTBITUMEN )

KAPITEL 28

EX 28.01 CHLOR

EX 28.04 WASSERSTOFF, SAUERSTOFF ( EINSCHLIESSLICH OZON ) UND STICKSTOFF

EX 28.06 SALZSÄURE ( CHLORWASSERSTOFFSÄURE )

28.08 SCHWEFELSÄURE; OLEUM

28.09 SALPETERSÄURE; NITRIERSÄUREN

28.10 PHOSPHORSÄUREANHYDRID UND PHOSPHORSÄUREN ( META -, ORTHO - UND PYROPHOSPHORSÄURE )

28.12 BORSÄURE UND BORSÄUREANHYDRID

28.13 ANDERE ANORGANISCHE SÄUREN UND SAUERSTOFFVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE

28.15 SULFIDE DER NICHTMETALLE, EINSCHLIESSLICH PHOSPHORTRISULFID

28.16 AMMONIAK, VERFLÜSSIGT ODER GELÖST ( SALMIAKGEIST )

28.17 NATRIUMHYDROXID ( ÄTZNATRON ); KALIUMHYDROXID ( ÄTZKALI ); NATRIUM - UND KALIUMPEROXID

EX 28.19 ZINKOXID

EX 28.20 KÜNSTLICHER KORUND

28.22 MANGANOXIDE

EX 28.23 EISENOXIDE, EINSCHLIESSLICH FARBERDEN AUF DER GRUNDLAGE VON NATÜRLICHEM EISENOXID MIT EINEM GEHALT AN GEBUNDENEM EISEN, BERECHNET ALS FE2O3 VON 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR

EX 28.27 BLEIMENNIGE UND LITHARGYRUM

28.29 FLUORIDE, FLUOROSILIKATE; FLUOROBORATE UND ANDERE FLUOROSALZE

EX 28.30 MAGNESIUMCHLORID, KALZIUMCHLORID

EX 28.31 HYPOCHLORITE; HANDELSÜBLICHES KALZIUMHYPOCHLORIT; CHLORITE

28.35 SULFIDE, EINSCHLIESSLICH POLYSULFIDE

28.36 DITHIONITE ( HYDROSULFITE ), AUCH DURCH ORGANISCHE STOFFE STABILISIERT; SULFOXYLATE

28.37 SULFITE UND THIOSULFATE

EX 28.38 NATRIUMSULFAT, BARIUMSULFAT, EISENSULFAT, ZINKSULFAT, MAGNESIUMSULFAT, ALUMINIUMSULFAT; ALAUNE

EX 28.40 PHOSPHITE, HYPOPHOSPHITE UND PHOSPHATE, AUSGENOMMEN BLEIPYROPHOSPHAT

EX 28.42 KARBONATE, EINSCHLIESSLICH DES HANDELSÜBLICHEN AMMONIUMKARBONATS, AUSGENOMMEN BLEIHYDROXYDKARBONAT

EX 28.44 QUECKSILBERFULMINAT

EX 28.45 NATRIUM - UND KALIUMSILIKATE, EINSCHLIESSLICH DER HANDELSÜBLICHEN NATRIUM - UND KALIUMSILIKATE

EX 28.46 BORAX, RAFFINIERT

EX 28.48 ARSENITE UND ARSENATE

28.54 WASSERSTOFFPEROXID, AUCH FEST

EX 28.56 SILIZIUMKARBID, BORKARBID, KALZIUMKARBID

EX 28.58 DESTILLIERTES WASSER, LEITFÄHIGKEITSWASSER ODER WASSER VON GLEICHER REINHEIT

KAPITEL 29

EX 29.01 KOHLENWASSERSTOFFE ZUR VERWENDUNG ALS KRAFT - ODER HEIZSTOFFE; NAPHTHALIN, ANTHRAZEN

EX 29.04 AMYLALKOHOLE

29.06 PHENOLE UND PHENOLALKOHOLE

EX 29.08 DIPENTYLÄTHER, ÄTHYLÄTHER, ANETHOL

EX 29.14 PALMITINSÄURE, STEARINSÄURE, ÖLSÄURE, IHRE WASSERLÖSLICHEN SALZE; ANHYDRIDE

EX 29.16 WEINSÄURE, ZITRONENSÄURE, GALLUSSÄURE; KALZIUMTARTRAT

EX 29.21 GLYCERINTRINITRAT ( NITROGLYCERIN )

EX 29.42 NIKOTINSULFAT

29.43 CHEMISCH REINE ZUCKER, AUSGENOMMEN SACCHAROSE, GLUKOSE UND LAKTOSE; ÄTHER UND ESTER VON ZUCKERN UND IHRE SALZE, AUSGENOMMEN ERZEUGNISSE DER TARIFNRN . 29.39, 29.41 UND 29.42

KAPITEL 30

EX 30.02 SERA VON IMMUNISIERTEN TIEREN ODER MENSCHEN

EX 30.03 ARZNEIWAREN, AUCH FÜR DIE VETERINÄRMEDIZIN, AUSGENOMMEN NACHSTEHENDE WAREN :

- ASTHMA-ZIGARETTEN

- CHININ, CINCHONIN, CHINIDIN UND IHRE SALZE, AUCH IN FORM VON SPEZIALITÄTEN

- MORPHIUM, KOKAIN UND ANDERE RAUSCHGIFTE, AUCH IN FORM VON SPEZIALITÄTEN

- ANTIBIOTIKA UND ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON ANTIBIOTIKA

- VITAMINE UND ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON VITAMINEN

- SULFAMIDE, HORMONE UND ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON HORMONEN

30.04 WATTE, GAZE, BINDEN UND DERGLEICHEN ( Z . B . VERBANDZEUG, PFLASTER ZUM HEILGEBRAUCH, SENFPFLASTER ), MIT MEDIKAMENTÖSEN STOFFEN GETRÄNKT ODER ÜBERZOGEN ODER FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU MEDIZINISCHEN ODER CHIRURGISCHEN ZWECKEN AUFGEMACHT, AUSGENOMMEN DIE IN DER VORSCHRIFT 3 ZU KAPITEL 30 GENANNTEN ERZEUGNISSE

KAPITEL 31

EX 31.03 MINERALISCHE ODER CHEMISCHE PHOSPHATDÜNGEMITTEL, AUSGENOMMEN :

- THOMASPHOSPHATSCHLACKEN

- KALZIUMPHOSPHATE, DURCH GLÜHEN AUFGESCHLOSSEN ( THERMOPHOSPHATE UND GESCHMOLZENE PHOSPHATE ), UND DURCH GLÜHEN BEHANDELTE NATÜRLICHE KALZIUMALUMINIUMPHOSPHATE

- DIKALZIUMPHOSPHAT MIT EINEM GEHALT AN FLUOR VON MINDESTENS 0,2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN

31.05 ANDERE DÜNGEMITTEL; ERZEUGNISSE DES KAPITELS 31 IN TABLETTEN, PASTILLEN ODER ÄHNLICHEN FORMEN ODER IN PACKUNGEN MIT EINEM GEWICHT VON 10 KG ODER WENIGER

KAPITEL 32

EX 32.01 PFLANZLICHE GERBSTOFFAUSZUEGE; TANNINE ( GERBSÄUREN ), EINSCHLIESSLICH DES MIT WASSER AUSGEZOGENEN GALLÄPFELTANNINS

EX 32.04 PFLANZLICHE FARBSTOFFE ( EINSCHLIESSLICH AUSZUEGE AUS FARBHÖLZERN UND ANDEREN FÄRBENDEN PFLANZLICHEN STOFFEN, AUSGENOMMEN INDIGO, HENNA UND CHOROPHYLL ) UND TIERISCHE FARBSTOFFE, AUSGENOMMEN KARMIN UND KERMES

EX 32.05 SYNTHETISCHE ORGANISCHE FARBSTOFFE, AUSGENOMMEN KÜNSTLICHER INDIGO; SYNTHETISCHE ORGANISCHE ERZEUGNISSE, DIE ALS LUMINOPHORE VERWENDET WERDEN; AUF DIE FASER AUFZIEHENDE OPTISCHE AUFHELLER

32.06 FARBLACKE

EX 32.07 ANDERE FARBMITTEL, AUSGENOMMEN

A ) ANORGANISCHE ODER MINERALISCHE PIGMENTE AUF DER GRUNDLAGE VON CADMIUMSALZEN, AUCH ANDERE FARBMITTEL ENTHALTEND, UND

B ) FARBEN AUF DER GRUNDLAGE VON CHROMATEN UND PREUSSISCH BLAU; ANORGANISCHE ERZEUGNISSE, DIE ALS LUMINOPHORE VERWENDET WERDEN

32.08 ZUBEREITETE PIGMENTE, ZUBEREITETE TRÜBUNGSMITTEL UND ZUBEREITETE FARBEN, SCHMELZGLASUREN UND ANDERE VERGLASBARE MASSEN, FLÜSSIGE GLANZMITTEL UND ÄHNLICHE ZUBEREITUNGEN FÜR DIE KERAMISCHE, EMAILLIER - ODER GLASINDUSTRIE; ENGOBEN; GLASFRITTE UND ANDERES GLAS IN FORM VON PULVER, GRANALIEN, SCHUPPEN ODER FLOCKEN

32.09 LACKE; WASSERFARBEN UND ZUBEREITETE WASSERPIGMENTFARBEN NACH ART DER FÜR DIE LEDERENDBEARBEITUNG GEBRAUCHTEN; ANDERE ANSTRICHFARBEN; MIT LEINÖL, TESTBENZIN ( WHITE SPIRIT ), TERPENTINÖL, EINEM LACK ODER ANDEREN ZUM HERSTELLEN VON ANSTRICHFARBEN DIENENDEN MITTELN ANGERIEBENE PIGMENTE; PRAEGEFOLIEN; FÄRBEMITTEL IN FORMEN ODER PACKUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF; LÖSUNGEN IM SINNE DER VORSCHRIFT 4 ZU DIESEM KAPITEL

32.11 ZUBEREITETE SIKKATIVE

32.12 KITTE ( EINSCHLIESSLICH HARZKITT UND HARZZEMENT ); SPACHTELMASSEN FÜR ANSTREICHERARBEITEN; NICHTFEUERFESTE SPACHTEL - UND VERPUTZMASSEN FÜR MAUERWERK UND DERGLEICHEN

32.13 DRUCKFARBEN, TINTE UND TUSCHE ZUM SCHREIBEN ODER ZEICHNEN UND ANDERE TINTEN UND TUSCHEN

KAPITEL 33

EX 33.01 ÄTHERISCHE ÖLE ( AUCH TERPENFREI GEMACHT ), FLÜSSIG ODER FEST ( KONKRET ), AUSGENOMMEN ROSENÖL, ROSMARINÖL, EUKALYPTUSÖL, SANDELHOLZÖL UND ZEDERNHOLZÖL; RESINOIDE; KONZENTRATE ÄTHERISCHER ÖLE IN FETTEN, NICHTFLÜCHTIGEN ÖLEN, WACHSEN ODER ÄHNLICHEN STOFFEN, DURCH ENFLEURAGE ODER MAZERATION GEWONNEN

EX 33.06 EAUX DE COLOGNE UND ANDERE TOILETTEWÄSSER; SCHÖNHEITS -, HAUT -, HAAR - UND NAGELPFLEGEMITTEL; ZAHNPASTEN UND ZAHNPULVER, MUNDPFLEGEMITTEL; RAUMDESODORIERUNGSMITTEL ( RAUMLUFTVERBESSERER ), ZUBEREITET, AUCH NICHT PARFÜMIERT

KAPITEL 34 SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE, ZUBEREITETE WASCHMITTEL UND WASCHHILFSMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN UND ,,DENTALWACHS''

NUMMER DES BRÜSSELER ZOLLTARIFSCHEMAS WARENBEZEICHNUNG

KAPITEL 35 EIWEISSSTOFFE; KLEBSTOFFE; ENZYME

KAPITEL 36 PULVER UND SPRENGSTOFFE; PYROTECHNISCHE ARTIKEL; ZUENDHÖLZER, ZUENDMETALLEGIERUNGEN; LEICHT ENTZUENDLICHE STOFFE

KAPITEL 37

37.03 LICHTEMPFINDLICHE PAPIERE, KARTEN UND GEWEBE, AUCH BELICHTET, NICHT ENTWICKELT

KAPITEL 38

38.03 AKTIVKOHLE; AKTIVIERTE NATÜRLICHE MINERALISCHE STOFFE; TIERISCHES SCHWARZ, AUCH AUSGEBRAUCHT

38.09 HOLZTEERE; HOLZTEERÖLE ( AUSGENOMMEN ZUSAMMENGESETZTE LÖSUNGS - UND VERDÜNNUNGSMITTEL DER TARIFNR . 38.18 ); KREOSOT; HOLZGEIST> AZETONÖL; PFLANZLICHE PECHE ALLER ART; BRAUERPECH UND ÄHNLICHE ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON KOLOPHONIUM ODER PFLANZLICHEN PECHEN; KERNBINDEMITTEL AUF DER GRUNDLAGE VON NATÜRLICHEN HARZIGEN STOFFEN

EX 38.11 DESINFEKTIONSMITTEL, INSEKTIZIDE, MITTEL GEGEN NAGETIERE, SCHÄDLINGSVERTILGUNGSMITTEL UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, ALS WAREN MIT TRAEGERSTOFFEN ( Z.B . SCHWEFELBÄNDER, SCHWEFELFÄDEN, SCHWEFELKERZEN, FLIEGENFÄNGER, MIT HEXACHLORCYCLOHEXAN ÜBERZOGENE STÄBCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ); ZUBEREITUNGEN AUS EINEM WIRKSTOFF ( DDT USW .) IN MISCHUNGEN MIT ANDEREN STOFFEN, IN SPRAY-DOSEN, GEBRAUCHSFERTIG

38.18 ZUSAMMENGESETZTE LÖSUNGS - UND VERDÜNNUNGSMITTEL FÜR LACKE UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE

EX 38.19 SOGENANNTE HYDRAULISCHE FLÜSSIGKEITEN ( INSBESONDERE FÜR HYDRAULISCHE BREMSEN ), AUCH MIT EINEM GEHALT AN ERDÖL ODER ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN VON WENIGER ALS 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN

KAPITEL 39

EX 39.02 POLYVINYLCHLORID

EX 39.01 EX 39.02 EX 39.03 EX 39.04 EX 39.05 EX 39.06

POLYSTYROL IN SÄMTLICHEN FORMEN; ANDERE KUNSTSTOFFE ( EINSCHLIESSLICH KUNSTHARZE ), ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER, KUNSTHARZE, AUSGENOMMEN

A ) SOLCHE IN FORM VON KÖRNERN, FLOCKEN, KRÜMELN, PULVER, ABFÄLLEN ODER BRUCH, DIE ALS ROHSTOFF FÜR DIE HERSTELLUNG DER IN DIESEM KAPITEL GENANNTEN WAREN VERWENDET WERDEN, UND

B ) IONENAUSTAUSCHER

EX 39.07 WAREN AUS STOFFEN DER TARIFNRN . 39.01 BIS 39.06, AUSGENOMMEN KLAPPFÄCHER UND STARRE FÄCHER, FÄCHERGESTELLE UND FÄCHERGRIFFE, TEILE VON FÄCHERGESTELLEN UND FÄCHERGRIFFEN, UND SPULEN UND ÄHNLICHE UNTERLAGEN FÜR PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE FILME ODER FÜR BÄNDER, FILME UND DERGLEICHEN DER TARIFNR . 92.12

KAPITEL 40 KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS ) UND KAUTSCHUKWAREN, AUSGENOMMEN TARIFNRN . 40.01, 40.02, 40.03 UND 40.04, LATEX ( EX 40.06 ), LÖSUNGEN UND DISPERSIONEN ( EX 40.06 ), WEICHKAUTSCHUKWAREN ZUM SCHUTZE FÜR CHIRURGEN UND RÖNTGENOLOGEN UND SCHUTZBEKLEIDUNG FÜR TAUCHER ( EX 40.13 ), HARTKAUTSCHUK IN MASSEN ODER PLATTEN UND ABFÄLLE, STAUB UND BRUCH, AUS HARTKAUTSCHUK ( EX 40.15 )

KAPITEL 41 HÄUTE, FELLE, LEDER, AUSGENOMMEN PERGAMENT UND ROHHAUTLEDER UND DIE TARIFNRN . 41.01 UND 41.09

KAPITEL 42 LEDERWAREN; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE; WAREN AUS DÄRMEN

KAPITEL 43 PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK; WAREN DARAUS

KAPITEL 44 HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN, AUSGENOMMEN TARIFNR . 44.07; WAREN AUS FASERPLATTEN ( EX 44.21, EX 44.23, EX 44.27, EX 44.28 ) UND SPULEN UND ÄHNLICHE UNTERLAGEN FÜR PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE FILME, ODER FÜR BÄNDER, FILME UND DERGLEICHEN DER TARIFNR . 92.12 ( EX 44.26 ) UND PFLASTERKLÖTZE ( EX 44.28 )

KAPITEL 45

45.03 WAREN AUS NATURKORK

45.04 PRESSKORK ( MIT ODER OHNE BINDEMITTEL HERGESTELLT ) UND WAREN AUS PRESSKORK

KAPITEL 46

FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN, AUSGENOMMEN GEFLECHTE UND ÄHNLICHE WAREN AUS FLECHTSTOFFEN ZU ALLEN VERWENDUNGSZWECKEN, AUCH MITEINANDER ZU BÄNDERN VERBUNDEN ( EX 46.02 )

KAPITEL 48

EX 48.01 PAPIER UND PAPPE, EINSCHLIESSLICH ZELLSTOFFWATTE, IN ROLLEN ODER BOGEN, AUSGENOMMEN FOLGENDE WAREN :

- GEWÖHNLICHES PAPIER, ZUR VERWENDUNG ALS ZEITUNGSDRUCKPAPIER, BESTEHEND AUS CHEMISCH ODER MECHANISCH AUFBEREITETEM HALBSTOFF, MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON NICHT MEHR ALS 60 GRAMM

- PAPIER FÜR PERIODISCHE DRUCKSCHRIFTEN

- ZIGARETTENPAPIER

- SEIDENPAPIER

- FILTERPAPIER

- ZELLSTOFFWATTE

- BÜTTENPAPIER UND BÜTTENPAPPE ( HANDGESCHÖPFT )

48.03 PERGAMENTPAPIER, PEGAMENTPAPPE UND NACHAHMUNGEN DAVON, EINSCHLIESSLICH SOGENANNTES PERGAMINPAPIER, IN ROLLEN ODER BOGEN

48.04 PAPIER UND PAPPE, ZUSAMMENGEKLEBT, AUF DER OBERFLÄCHE WEDER GETRÄNKT NOCH ÜBERZOGEN, AUCH MIT INNENVERSTÄRKUNG, IN ROLLEN ODER BOGEN

EX 48.05 PAPIER UND PAPPE, GEWELLT ( AUCH MIT AUFGEKLEBTER DECKE ), DURCH PRESSEN ODER PRAEGEN GEMUSTERT, IN ROLLEN ODER BOGEN

EX 48.07 PAPIER UND PAPPE, GESTRICHEN, ÜBERZOGEN, GETRÄNKT ODER AUF DER OBERFLÄCHE GEFÄRBT ( MARMORIERT, GEMUSTERT ODER DERGLEICHEN ) ODER BEDRUCKT ( ANDERE ALS SOLCHE DES KAPITELS 49 ), IN ROLLEN ODER BOGEN, AUSGENOMMEN KARIERTES PAPIER, VERGOLDETES ODER VERSILBERTES PAPIER UND NACHAHMUNGEN DIESER PAPIERE, PAUSPAPIER, REAGENZPAPIER UND NICHT LICHTEMPFINDLICH GEMACHTE PAPIERE FÜR PHOTOGRAPHISCHE ZWECKE

EX 48.13 KOHLEPAPIER

48.14 SCHREIBWAREN : BRIEFBLÖCKE, BRIEFUMSCHLAEGE, EINSTÜCKBRIEFE, POSTKARTEN ( OHNE BILDER ) UND BRIEFKARTEN; SCHACHTELN, TASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE, AUS PAPIER ODER PAPPE, MIT EINER ZUSAMMENSTELLUNG SOLCHER SCHREIBWAREN

EX 48.15 ANDERE PAPIERE UND PAPPEN, ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK ZUGESCHNITTEN, AUSGENOMMEN ZIGARETTENPAPIER, STREIFEN FÜR FERNSCHREIBGERÄTE, GELOCHTE STREIFEN FÜR MONOTYPEMASCHINEN UND RECHENMASCHINEN, FILTERPAPIER UND FILTERPAPPE ( EINSCHLIESSLICH PAPIER UND PAPPE FÜR ZIGARETTENFILTER ), GUMMIERTE STREIFEN

48.16 SCHACHTELN, SÄCKE UND ANDERE VERPACKUNGSMITTEL, AUS PAPIER ODER PAPPE; PAPPWAREN DER IN BÜROS, LÄDEN UND DERGLEICHEN VERWENDETEN ART

48.18 REGISTER, HEFTE, QUITTUNGSBÜCHER UND DERGLEICHEN, MERKBÜCHER, NOTIZBLÖCKE, NOTIZ - UND TAGEBÜCHER, AUCH MIT KALENDARIUM ( Z.B . TERMINKALENDER ), SCHREIBUNTERLAGEN, ORDNER, EINBÄNDE ( FÜR LOSE-BLATT-SYSTEME ODER ANDERE ) UND ANDERE WAREN DES PAPIERHANDELS, AUS PAPIER ODER PAPPE; ALBEN FÜR MUSTER ODER FÜR SAMMLUNGEN SOWIE BUCHHÜLLEN, AUS PAPIER ODER PAPPE

48.19 ETIKETTEN ALLER ART AUS PAPIER ODER PAPPE, MIT ODER OHNE AUFDRUCK ODER BILDER, AUCH GUMMIERT

EX 48.21 LAMPENSCHIRME; TISCHTÜCHER, DECKCHEN UND MUNDTÜCHER, TASCHENTÜCHER UND HANDTÜCHER; SCHÜSSELN, TELLER, BECHER, UNTERSETZER FÜR SCHÜSSELN, FLASCHEN, GLÄSER

KAPITEL 49

EX 49.01 BÜCHER, BROSCHÜREN UND ÄHNLICHE DRUCKE, AUCH IN LOSEN BOGEN ODER BLÄTTERN, IN GRIECHISCHER SPRACHE

EX 49.03 BILDERALBEN, BILDERBÜCHER UND ZEICHEN - ODER MALBÜCHER, BROSCHIERT, KARTONIERT ODER GEBUNDEN, FÜR KINDER, GANZ ODER TEILWEISE IN GRIECHISCHER SPRACHE GEDRUCKT

EX 49.07 MARKEN, NICHT FÜR DEN ÖFFENTLICHEN DIENST

49.09 POSTKARTEN, GLÜCKWUNSCHKARTEN, WEIHNACHTSKARTEN UND DERGLEICHEN, MIT BILDERN, IN BELIEBIGEM DRUCK HERGESTELLT, AUCH MIT VERZIERUNGEN ALLER ART

EX 49.10 KALENDER ALLER ART, AUS PAPIER ODER PAPPE, EINSCHLIESSLICH BLÖCKE VON ABREISSKALENDERN, AUSGENOMMEN KALENDER ZU WERBEZWECKEN, IN ANDEREN SPRACHEN ALS GRIECHISCH

EX 49.11 BILDER, BILDDRUCKE, PHOTOGRAPHIEN UND ANDERE DRUCKE, IN BELIEBIGEN VERFAHREN HERGESTELLT, AUSGENOMMEN DIE NACHSTEHENDEN WAREN :

- THEATERDEKORATIONEN UND DEKORATIONEN FÜR PHOTOSTUDIOS

- DRUCKE UND VERÖFFENTLICHUNGEN ZU WERBEZWECKEN ( EINSCHLIESSLICH SOLCHE FÜR REISEWERBUNG ), IN ANDEREN SPRACHEN ALS GRIECHISCH GEDRUCKT

KAPITEL 50 SEIDE, SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE

KAPITEL 51 SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN

KAPITEL 52 METALLGARNE

KAPITEL 53 WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE, ROSSHAAR, AUSGENOMMEN ROHE, GEBLEICHTE, NICHT GEFÄRBTE WAREN DER TARIFNRN . 53.01, 53.02, 53.03 UND 53.04

KAPITEL 54 FLACHS UND RAMIE, AUSGENOMMEN TARIFNR . 54.01

KAPITEL 55 BAUMWOLLE

KAPITEL 56 SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN

KAPITEL 57 ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE, AUSGENOMMEN TARIFNR . 57.01; PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN

KAPITEL 58 TEPPICHE UND TAPISSERIEN; SAMT, PLÜSCH, SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE; BÄNDER, POSAMENTIERWAREN; TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE; SPITZEN, STICKEREIEN

KAPITEL 59 WATTE UND FILZE : TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN; SPEZIALGEWEBE, GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE; GEGENSTÄNDE DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN

KAPITEL 60 GEWIRKE

KAPITEL 61 BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWEBEN

KAPITEL 62 ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN, AUSGENOMMEN KLAPPFÄCHER UND STARRE FÄCHER ( EX 62.05 )

KAPITEL 63 ALTWAREN, LUMPEN

KAPITEL 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON

KAPITEL 65 KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON

KAPITEL 66

66.01 REGENSCHIRME UND SONNENSCHIRME, EINSCHLIESSLICH STOCKSCHIRME, SCHIRMZELTE UND DERGLEICHEN

KAPITEL 67

EX 67.01 STAUBWEDEL

67.02 KÜNSTLICHE BLUMEN, BLÄTTER UND FRÜCHTE SOWIE TEILE DAVON; WAREN AUS KÜNSTLICHEN BLUMEN, BLÄTTERN ODER FRÜCHTEN

KAPITEL 68

68.04 WETZ - ODER POLIERSTEINE ZUM HANDGEBRAUCH, MÜHLSTEINE UND DERGLEICHEN, ZUM MAHLEN, ZERFASERN, SCHLEIFEN, POLIEREN, RICHTEN, SCHNEIDEN ODER TRENNEN, AUS NATURSTEINEN, AUCH AGGLOMERIERT, AUS AGGLOMERIERTEN NATÜRLICHEN ODER KÜNSTLICHEN SCHLEIFSTOFFEN ODER KERAMISCH HERGESTELLT ( EINSCHLIESSLICH SEGMENTE UND ANDERE TEILE DIESER WAREN, AUS DEN GLEICHEN STOFFEN ), AUCH MIT TEILEN ( Z.B . ACHSEN, KERNEN, STIFTEN, HÜLSEN ) AUS ANDEREN STOFFEN, JEDOCH NICHT MIT GESTELLEN

68.06 NATÜRLICHE ODER KÜNSTLICHE SCHLEIFSTOFFE, IN PULVER - ODER KÖRNERFORM, AUF GEWEBE, PAPIER, PAPPE ODER ANDERE STOFFE AUFGEBRACHT, AUCH ZUGESCHNITTEN, GENÄHT ODER ANDERS ZUSAMMENGEFÜGT

68.09 PLATTEN, DIELEN, FLIESEN, BLÖCKE UND DERGLEICHEN, AUS PFLANZENFASERN, HOLZFASERN, STROH, HOLZSPÄNEN ODER HOLZABFÄLLEN, MIT ZEMENT, GIPS ODER ANDEREN MINERALISCHEN BINDEMITTELN HERGESTELLT

68.10 WAREN AUS GIPS ODER AUS GEMISCHEN AUF DER GRUNDLAGE VON GIPS

68.11 WAREN AUS ZEMENT ODER BETON, BETONWERKSTEINE UND DERGLEICHEN ( EINSCHLIESSLICH WAREN AUS HÜTTENZEMENT ODER TERRAZZO ), WAREN AUS KALKSANDMISCHUNG, AUCH BEWEHRT

68.12 WAREN AUS ASBESTZEMENT, ZELLULOSEZEMENT ODER DERGLEICHEN

68.14 REIBUNGSBELAEGE ( Z.B . SEGMENTE, SCHEIBEN, RINGE, STREIFEN, TAFELN, PLATTEN, ROLLEN ) FÜR BREMSEN, KUPPLUNGEN USW ., AUF DER GRUNDLAGE VON ASBEST, ANDEREN MINERALISCHEN STOFFEN ODER ZELLSTOFF, AUCH IN VERBINDUNG MIT SPINNSTOFFEN ODER ANDEREN STOFFEN

KAPITEL 69 KERAMISCHE WAREN, AUSGENOMMEN DIE TARIFNRN . 69.01, 69.02, ANDERE ALS STEINE AUF DER GRUNDLAGE VON MAGNESIT UND VON MAGNESITOCHROMIT, 69.03, 69.04 UND 69.05, GERÄTE UND WAREN FÜR LABORATORIEN UND ZU TECHNISCHEN ZWECKEN, BEHÄLTNISSE FÜR DEN TRANSPORT VON SÄUREN UND ANDEREN CHEMISCHEN ERZEUGNISSEN, WAREN FÜR DIE LANDWIRTSCHAFT DER TARIFNR . 69.09 UND WAREN AUS PORZELLAN DER TARIFNRN . 69.10, 69.13 UND 69.14

KAPITEL 70

70.04 GEGOSSENES ODER GEWALZTES FLACHGLAS ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ODER MIT DRAHTEINLAGEN ODER DERGLEICHEN VERSTÄRKT ), NICHT BEARBEITET, IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN

70.05 GEZOGENES ODER GEBLASENES FLACHGLAS, SOGENANNTES ,,TAFELGLAS'' ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ), NICHT BEARBEITET, IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN

EX 70.06 GEGOSSENES ODER GEWALZTES FLACHGLAS UND ,,TAFELGLAS'' ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ODER MIT DRAHTEINLAGEN ODER DERGLEICHEN VERSTÄRKT ), AUF EINER ODER BEIDEN SEITEN GESCHLIFFEN ODER POLIERT, IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN, AUSGENOMMEN NICHT ÜBERFANGENES SPIEGELGLAS

EX 70.07 GEGOSSENES ODER GEWALZTES FLACHGLAS UND ,,TAFELGLAS'' ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ODER MIT DRAHTEINLAGEN ODER DERGLEICHEN VERSTÄRKT ), ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN ODER GEBOGEN ODER ANDERS BEARBEITET ( Z.B . MIT ABGESCHRAEGTEN RÄNDERN, GRAVIERT ), AUCH AUF EINER ODER BEIDEN SEITEN GESCHLIFFEN ODER POLIERT; KUNSTVERGLASUNGEN

70.08 VORGESPANNTES EINSCHICHTEN-SICHERHEITSGLAS UND MEHRSCHICHTEN-SICHERHEITSGLAS ( VERBUNDGLAS ), AUCH FASSONIERT

70.09 SPIEGEL AUS GLAS, AUCH GERAHMT, EINSCHLIESSLICH RÜCKSPIEGEL

70.10 FLASCHEN, GLASBALLONS, KORBFLASCHEN, FLAKONS, INDUSTRIEKONSERVENGLÄSER, TÖPFE, TABLETTENGLÄSER UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ZU TRANSPORT - ODER VERPACKUNGSZWECKEN, AUS GLAS; STOPFEN, DECKEL UND ANDERE VERSCHLÜSSE, AUS GLAS

EX 70.13 GLASWAREN ZUR VERWENDUNG BEI TISCH, IN DER KÜCHE, BEI DER TOILETTE, IM BÜRO, ZUM AUSSCHMÜCKEN VON WOHNUNGEN UND ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN, AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 70.19, AUSGENOMMEN FEUERFESTE GLASWAREN ZUR VERWENDUNG BEI TISCH UND IN DER KÜCHE MIT NIEDRIGEM AUSDEHNUNGSKÖFFIZIENTEN DER ART PYREX, DUREX USW .

70.14 GLASWAREN FÜR BELEUCHTUNG, FÜR SIGNALVORRICHTUNGEN ODER ZU OPTISCHEN ZWECKEN, NICHT AUS OPTISCHEM GLAS, NICHT OPTISCH BEARBEITET

EX 70.15 GLÄSER FÜR EINFACHE BRILLEN UND ÄHNLICHE GLÄSER, GEWÖLBT, GEBOGEN UND DERGLEICHEN

EX 70.16 SOGENANNTES VIELZELLIGES GLAS ODER SCHAUMGLAS IN FORM VON BLÖCKEN, TAFELN, PLATTEN UND ISOLIERSCHALEN

EX 70.17 GLASWAREN FÜR LABORATORIEN, HYGIENISCHE UND MEDIZINISCHE BEDARFSARTIKEL AUS GLAS, AUCH MIT SKALEN ODER EICHZEICHEN, AUSGENOMMEN GLASWAREN FÜR CHEMISCHE LABORATORIEN; GLASAMPULLEN

EX 70.21 ANDERE GLASWAREN, AUSGENOMMEN GLASWAREN FÜR DIE INDUSTRIE

KAPITEL 71

EX 71.12 SCHMUCKWAREN AUS SILBER ( EINSCHLIESSLICH SOLCHER AUS VERGOLDETEM SILBER ) ODER AUS MIT EDELMETALLEN PLATTIERTEN UNEDLEN METALLEN

71.13 GOLD - UND SILBERSCHMIEDEWAREN UND TEILE DAVON, AUS EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN

EX 71.14 ANDERE WAREN AUS EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN, AUSGENOMMEN WAREN FÜR WERKSTÄTTEN UND LABORATORIEN

71.16 PHANTASIESCHMUCK

KAPITEL 73 EISEN UND STAHL, AUSGENOMMEN :

A ) WAREN DER TARIFNRN . 73.01, 73.02, 73.03, 73.05, 73.06, 73.07, 73.08, 73.09, 73.10, 73.11, 73.12, 73.13, 73.15 UND 73.16, DIE UNTER DIE ZUSTÄNDIGKEIT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL FALLEN

B ) WAREN DER TARIFNRN . 73.02, 73.05, 73.07 UND 73.16, DIE NICHT UNTER DIE ZUSTÄNDIGKEIT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL FALLEN

C ) DIE TARIFNRN . 73.04, 73.17, 73.19, 73.30, 73.33 UND 73.34 UND FEDERN UND FEDERBLÄTTER, AUS EISEN ODER STAHL, FÜR EISENBAHNWAGEN, DER TARIFNR . 73.35

KAPITEL 74 KUPFER, AUSGENOMMEN KUPFERLEGIERUNGEN MIT EINEM GEHALT AN NICKEL VON MEHR ALS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN UND DIE TARIFNRN . 74.01, 74.02, 74.06 UND 74.11

KAPITEL 76 ALUMINIUM, AUSGENOMMEN DIE TARIFNRN . 76.01 UND 76.05 UND SPULEN UND ÄHNLICHE UNTERLAGEN FÜR PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE FILME ODER FÜR BÄNDER, FILME UND DERGLEICHEN DER TARIFNR . 92.12 ( EX 76.16 )

KAPITEL 78 BLEI

KAPITEL 79 ZINK, AUSGENOMMEN DIE TARIFNRN . 79.01, 79.02 UND 79.03

KAPITEL 82

EX 82.01 SPATEN, SCHAUFELN, HACKEN ALLER ART, GABELN, RECHEN UND SCHABER; ÄXTE, HÄPEN UND ÄHNLICHE WERKZEUGE ZUM HAUEN ODER SPALTEN; HEU - UND STROHMESSER, HECKENSCHEREN, KEILE UND ANDERES HANDWERKZEUG FÜR DIE LANDWIRTSCHAFT, DEN GARTENBAU UND DIE FORSTWIRTSCHAFT

82.02 HANDSAEGEN ALLER ART, SAEGEBLÄTTER ALLER ART ( EINSCHLIESSLICH FRÄSSAEGEBLÄTTER UND NICHT GEZAHNTE SAEGEBLÄTTER )

EX 82.04 FELDSCHMIEDEN; SCHLEIFAPPARATE ZUM HAND - ODER FUSSBETRIEB; HAUSHALTSARTIKEL

82.09 MESSER, ANDERE ALS MESSER DER TARIFNR . 82.06, MIT SCHNEIDENDER ODER GEZAHNTER KLINGE ( EINSCHLIESSLICH KLAPPMESSER FÜR DEN GARTENBAU ), UND KLINGEN DAFÜR

EX 82.11 KLINGEN FÜR SOGENANNTE SICHERHEITSRASIERAPPARATE UND KLINGENROHLINGE

EX 82.13 ANDERE MESSERSCHMIEDEWAREN ( EINSCHLIESSLICH BAUMSCHEREN, SCHERAPPARATE, HACKMESSER FÜR METZGER UND ZUM KÜCHENGEBRAUCH SOWIE PAPIERMESSER ), AUSGENOMMEN HANDSCHERAPPARATE UND TEILE DAVON

82.14 LÖFFEL, SCHÖPFKELLEN, GABELN, TORTENSCHAUFELN, FISCHMESSER, BUTTERMESSER, ZUCKERZANGEN UND ÄHNLICHE TISCHGERÄTE

82.15 GRIFFE AUS UNEDLEN METALLEN FÜR WAREN DER TARIFNRN . 82.09, 82.13 UND 82.14

KAPITEL 83 VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN, AUSGENOMMEN TARIFNR . 83.08 STATÜTTEN UND ANDERE ZIERGEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG ( EX 83.06 ) UND PERLEN UND FLITTER ( EX 83.09 )

KAPITEL 84

EX 84.06 VERBRENNUNGSMOTOREN FÜR BENZIN MIT EINEM HUBRAUM VON 220 CCM ODER MEHR; GLÜHKOPFMOTOREN; DIESELMOTOREN MIT EINER LEISTUNG VON 37 KW ODER WENIGER; MOTOREN FÜR KRAFTRÄDER

EX 84.10 FLÜSSIGKEITSPUMPEN, EINSCHLIESSLICH NICHTMECHANISCHE PUMPEN UND AUSGABEPUMPEN MIT FLÜSSIGKEITSMESSER

EX 84.11 LUFTPUMPEN, EINSCHLIESSLICH VAKUUMPUMPEN; VENTILATOREN UND DERGLEICHEN, MIT EINGEBAUTEM MOTOR, MIT EINEM GEWICHT VON WENIGER ALS 150 KG UND VENTILATOREN OHNE MOTOR MIT EINEM GEWICHT VON 100 KG ODER WENIGER

EX 84.12 KLIMAGERÄTE FÜR DEN HAUSHALT, BESTEHEND AUS EINEM MOTORBETRIEBENEN VENTILATOR UND VORRICHTUNGEN ZUM ÄNDERN DER LUFTTEMPERATUR UND LUFTFEUCHTIGKEIT, DIE EIN GANZES BILDEN

EX 84.14 BACKÖFEN UND TEILE DAVON

EX 84.15 KÜHLSCHRÄNKE UND ANDERE KÜHLMÖBEL, MIT KÄLTESATZ AUSGESTATTET

EX 84.17 WARMWASSERBEREITER UND BADEÖFEN, NICHT ELEKTRISCH

84.20 WAAGEN, AUCH ZU PRÜF - UND KONTROLLZWECKEN, AUSGENOMMEN WAAGEN MIT EINER EMPFINDLICHKEIT VON MINDESTENS 50 MG; GEWICHTE FÜR WAAGEN ALLER ART

EX 84.21 MECHANISCHE APPARATE ZUM VERTEILEN, VERSPRITZEN ODER ZERSTÄUBEN VON FLÜSSIGKEITEN ODER PULVERN, FÜR DEN HAUSHALT; ÄHNLICHE HANDBETRIEBENE APPARATE FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE ZWECKE; ÄHNLICHE APPARATE FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE ZWECKE, AUF KARREN MONTIERT, MIT EINEM GEWICHT VON 60 KG ODER WENIGER

EX 84.24 PFLÜGE ZUM ZIEHEN, MIT EINEM GEWICHT VON 700 KG ODER WENIGER; PFLÜGE ZUM ANBAU AN ZUGMASCHINEN, MIT ZWEI ODER DREI PFLUGSCHAREN ODER SCHEIBEN; EGGEN ZUM ZIEHEN, MIT FESTEM RAHMEN UND FESTEN ZÄHNEN; SCHEIBENEGGEN ZUM ZIEHEN, MIT EINEM GEWICHT VON 700 KG ODER WENIGER

EX 84.25 DRESCHMASCHINEN; MAIS-REBLER UND MAIS-DRESCHMASCHINEN; ERNTEMASCHINEN, FÜR TIERZUG; STROH - UND FUTTERPRESSEN; MASCHINEN ZUM SICHTEN VON SAMEN ODER GETREIDE

84.27 PRESSEN, MÜHLEN, QUETSCHEN UND ANDERE MASCHINEN, APPARATE UND GERÄTE ZUM BEREITEN VON WEIN, MOST, FRUCHTSAFT ODER DERGLEICHEN

EX 84.28 KÖRNER-SCHROTMÜHLEN; MÜHLEN VON DER IN DER LANDWIRTSCHAFT VERWENDETEN ART

84.29 MASCHINEN, APPARATE UND GERÄTE FÜR DIE MÜLLEREI ODER ZUM BEHANDELN VON GETREIDE ODER HÜLSENFRÜCHTEN, AUSGENOMMEN MASCHINEN, APPARATE UND GERÄTE DER IN DER LANDWIRTSCHAFT VERWENDETEN ART

EX 84.34 LETTERN UND ANDERE BEWEGLICHE DRUCKTYPEN

EX 84.38 WEBSCHÜTZEN; WEBKÄMME

EX 84.40 WASCHMASCHINEN, AUCH ELEKTRISCH, FÜR DEN HAUSHALT

EX 84.47 WERKZEUGMASCHINEN ZUM SAEGEN ODER HOBELN VON HOLZ, KORT, BEIN, HARTKAUTSCHUK, KUNSTSTOFF ODER ÄHNLICHEN HARTEN STOFFEN, AUSGENOMMEN MASCHINEN DER TARIFNR . 84.49

EX 84.56 MASCHINEN UND APPARATE ZUM PRESSEN ODER FORMEN VON KERAMISCHEN MASSEN, ZEMENT, GIPS ODER ANDEREN MINERALISCHEN STOFFEN

EX 84.59 ÖLPRESSEN UND ÖLMÜHLEN; MASCHINEN FÜR DIE STEARIN - UND SEIFENHERSTELLUNG

84.61 ARMATUREN UND ÄHNLICHE APPARATE ( EINSCHLIESSLICH DRUCKMINDERVENTILE UND THERMOSTATISCH GESTEUERTE VENTILE ) FÜR ROHR - ODER SCHLAUCHLEITUNGEN, DAMPFKESSEL, TANKS, WANNEN ODER ÄHNLICHE BEHÄLTER

EX 84.63 REDUKTIONSGETRIEBE

KAPITEL 85

EX 85.01 ELEKTRISCHE GENERATOREN MIT EINER LEISTUNG VON 20 KW ODER WENIGE; ELEKTROMOTOREN MIT EINER LEISTUNG VON 74 KW ODER WENIGER; ROTIERENDE UMFORMER MIT EINER LEISTUNG VON 37 KW ODER WENIGER; TRANSFORMATOREN UND STROMRICHTER, AUSGENOMMEN FÜR EMPFANGSGERÄTE FÜR RUNDFUNK, FUNKSPRECH - UND FUNKTELEGRAPHIEVERKEHR SOWIE FERNSEHEN

85.03 PRIMÄRELEMENTE UND PRIMÄRBATTERIEN

85.04 ELEKTRISCHE AKKUMULATOREN

EX 85.06 ZIMMERVENTILATOREN

85.10 TRAGBARE ELEKTRISCHE LEUCHTEN ZUM BETRIEB MIT EIGENER STROMQUELLE ( Z.B . MIT PRIMÄRBATTERIEN, AKKUMULATOREN ODER DYNAMO ), AUSGENOMMEN GERÄTE DER TARIFNR . 85.09

85.12 ELEKTRISCHE WARMWASSERBEREITER, BADEÖFEN UND TAUCHSIEDER; ELEKTRISCHE GERÄTE ZUM RAUMBEHEIZEN UND ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN; ELEKTROWÄRMEGERÄTE ZUR HAARPFLEGE ( Z.B . HAARTROCKNER, DAUERWELLENAPPARATE, BRENNSCHEREN UND BRENNSCHERENWÄRMER ); ELEKTRISCHE BÜGELEISEN; ELEKTROWÄRMEGERÄTE FÜR DEN HAUSHALT; ELEKTRISCHE HEIZWIDERSTÄNDE, AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNR . 85.24

EX 85.17 ELEKTRISCHE SIGNALGERÄTE ZUM GEBEN VON HÖRBAREN SIGNALEN

EX 85.19 ELEKTRISCHE GERÄTE ZUM SCHLIESSEN, ÖFFNEN, SCHÜTZEN ODER VERBINDEN VON ELEKTRISCHEN STROMKREISEN ( Z.B . SCHALTER, RELAIS, SICHERUNGEN, ÜBERSPANNUNGSABLEITER, WANDERWELLENAUSGLEICHER, STECKVORRICHTUNGEN, LAMPENFASSUNGEN UND VERBINDUNGSKÄSTEN )

EX 85.20 ELEKTRISCHE GLÜHLAMPEN UND ENTLADUNGSLAMPEN FÜR ELEKTRISCHE BELEUCHTUNG

EX 85.21 KATHODENSTRAHLRÖHREN FÜR FERNSEHEMPFÄNGER

85.23 ISOLIERTE ( AUCH LACKISOLIERTE ODER ELEKTROLYTISCH OXIDIERTE ) DRÄHTE, SCHNÜRE, KABEL ( EINSCHLIESSLICH KOAXIALKABEL ), BÄNDER, STÄBE UND DERGLEICHEN, FÜR DIE ELEKTROTECHNIK, AUCH MIT ANSCHLUSSSTÜCKEN

NUMMER DES BRÜSSELER ZOLLTARIFSCHEMAS

WARENBEZEICHNUNG

85.25 ISOLATOREN AUS STOFFEN ALLER ART

85.26 ISOLIERTEILE, GANZ AUS ISOLIERSTOFFEN ODER NUR MIT IN DIE MASSE EINGEPRESSTEN, EINFACHEN METALLTEILEN ZUM BEFESTIGEN ( Z . B . MIT EINGEPRESSTEN HÜLSEN MIT INNENGEWINDE ), FÜR ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE, GERÄTE ODER INSTALLATIONEN, AUSGENOMMEN ISOLATOREN DER TARIFNR . 85.25

85.27 ISOLIERROHRE UND VERBINDUNGSSTÜCKE DAZU, AUS UNEDLEN METALLEN, MIT INNENISOLIERUNG

KAPITEL 87

EX 87.02 KRAFTOMNIBUSSE ZUM BEFÖRDERN VON PERSONEN UND KRAFTWAGEN ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN ( AUSGENOMMEN KRAFTWAGENFAHRGESTELLE IM SINNE DER VORSCHRIFT 2 ZU KAPITEL 87 )

87.05 KAROSSERIEN FÜR KRAFTFAHRZEUGE DER TARIFNR . 87.01, 87.02 ODER 87.03, EINSCHLIESSLICH FÜHRERHÄUSER

EX 87.06 KRAFTWAGENFAHRGESTELLE OHNE MOTOR UND TEILE DAVON

EX 87.11 FAHRZEUGE FÜR KÖRPERBEHINDERTE, OHNE VORRICHTUNG ZUR MECHANISCHEN FORTBEWEGUNG

EX 87.12 TEILE UND ZUBEHÖR FÜR FAHRZEUGE FÜR KÖRPERBEHINDERTE, OHNE VORRICHTUNG ZUR MECHANISCHEN FORTBEWEGUNG

87.13 KINDERWAGEN UND TEILE DAVON

KAPITEL 89

EX 89.01 KÄHNE, SCHALUPPEN; TANKSCHIFFE, ZUM SCHLEPPEN EINGERICHTET; SEGELSCHIFFE; SCHLAUCHBOOTE AUS KUNSTSTOFF

KAPITEL 90

EX 90.01 BRILLENGLÄSER

90.03 FASSUNGEN FÜR BRILLEN, KLEMMER, STIELBRILLEN ODER FÜR ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON

90.04 BRILLEN ( KORREKTIONSBRILLEN, SCHUTZBRILLEN UND ANDERE BRILLEN ), KLEMMER, STIELBRILLEN UND ÄHNLICHE WAREN

EX 90.26 ZÄHLER, FÜR HANDBETRIEBENE ZAPFSÄULEN UND WASSERZÄHLER ( VOLUMENZÄHLER, GESCHWINDIGKEITSZÄHLER )

KAPITEL 92

92.12 TONTRAEGER UND ANDERE AUFZEICHNUNGSTRAEGER ( Z . B . PLATTEN, ZYLINDER, WACHSFORMEN, BÄNDER, FILME, DRÄHTE ), FÜR GERÄTE DER TARIFNR . 92.11 ODER FÜR ÄHNLICHE AUFNAHMEVERFAHREN, ZUR AUFNAHME VORGERICHTET ODER MIT AUFZEICHNUNG; MATRIZEN UND GALVANOPLASTISCHE FORMEN ZUM HERSTELLEN VON SCHALLPLATTEN

KAPITEL 93

EX 93.04 JAGDGEWEHRE

EX 93.07 PFROPFEN FÜR GEWEHRE; JAGDPATRONEN, PATRONEN FÜR REVOLVER, PISTOLEN, STOCKFLINTEN, PATRONEN MIT KUGELN ODER SCHROT FÜR SPORTWAFFEN MIT EINEM KALIBER BIS ZU 9 MM; HÜLSEN FÜR JAGDGEWEHRE, AUS METALL ODER PAPPE; KUGELN FÜR JAGDMUNITION, JAGDSCHROT UND REHPOSTEN

KAPITEL 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN, AUSGENOMMEN TARIFNR . 94.02

KAPITEL 96 BESEN, BÜRSTEN, PINSEL, PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN, AUSGENOMMEN PINSELKÖPFE DER TARIFNR . 96.01 UND DIE WAREN DER TARIFNR . 96.05 UND 96.06

KAPITEL 97

97.01 SPIELFAHRZEUGE FÜR KINDER, WIE FAHRRÄDER, ROLLER, AUTOS MIT TRETWERK, PUPPENWAGEN UND DERGLEICHEN

97.02 PUPPEN

97.03 ANDERES SPIELZEUG; MODELLE ZUM SPIELEN

EX 97.05 LUFTSCHLANGEN UND KONFETTI

KAPITEL 98 VERSCHIEDENE WAREN, AUSGENOMMEN FÜLLHALTER DER TARIFNR . 98.03 UND DIE TARIFNR . 98.04, 98.10, 98.11, 98.14 UND 98.15

ANHANG 2

LISTE DER IN ARTIKEL 7 VORGESEHENEN ERZEUGNISSE

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG

VOM 1 . JANUAR 1981 BIS 31 . DEZEMBER 1981 VORGESEHENE KONTINGENTE

31.02 MINERALISCHE ODER CHEMISCHE STICKSTOFFDÜNGEMITTEL

31.03 MINERALISCHE ODER CHEMISCHE PHOSPHATDÜNGEMITTEL

31.05 ANDERE DÜNGEMITTEL; ERZEUGNISSE DES KAPITELS 31 IN TABLETTEN, PASTILLEN ODER ÄHNLICHEN FORMEN ODER IN PACKUNGEN MIT EINEM GEWICHT VON 10 KG ODER WENIGER :

A . ANDERE DÜNGEMITTEL : I . DIE DREI DÜNGENDEN STOFFE STICKSTOFF, PHOSPHOR UND KALIUM ENTHALTEND II . DIE BEIDEN DÜNGENDEN STOFFE STICKSTOFF UND PHOSPHOR ENTHALTEND IV . ANDERE

9 000 TONNEN

EX 73.37 HEIZKESSEL ( AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNR . 84.01 ) UND HEIZKÖRPER, FÜR ZENTRALHEIZUNG, NICHT ELEKTRISCH BEHEIZT, TEILE DAVON, AUS EISEN ODER STAHL; HEISSLUFTERZEUGER UND -VERTEILER ( EINSCHLIESSLICH SOLCHER, DIE AUCH ALS VERTEILER VON FRISCHER ODER KLIMATISIERTER LUFT DIENEN KÖNNEN ), NICHT ELEKTRISCH BEHEIZT, MIT MOTORBETRIEBEN, VENTILATOR ODER GEBLÄSE, TEILE DAVON, AUS EISEN ODER STAHL : - HEIZKESSEL FÜR ZENTRALHEIZUNG 10 000 ERE

EX 84.01 ERZEUGER VON WASSERDAMPF ODER ANDEREM DAMPF ( DAMPFKESSEL ); KESSEL FÜR ÜBERHITZTES WASSER : - MIT EINER LEISTUNG VON 32 MW ODER WENIGER 100 ERE

84.06 KOLBENVERBRENNUNGSMOTOREN : C . ANDERE MOTOREN : EX II . VERBRENNUNGSMOTOREN MIT SELBSTZUENDUNG : - MIT EINER LEISTUNG VON WENIGER ALS 37 KW 100 ERE

84.10 FLÜSSIGKEITSPUMPEN, EINSCHLIESSLICH NICHTMECHANISCHE PUMPEN UND AUSGABEPUMPEN MIT FLÜSSIGKEITSMESSER; HEBEWERKE FÜR FLÜSSIGKEITEN ( Z . B . BECHERWERKE, SCHÖPFWERKE, BANDELEVATOREN ): EX A . AUSGABEPUMPEN, DIE MIT FLÜSSIGKEITSMESSER AUSGESTATTET ODER ZUR AUFNAHME EINES FLÜSSIGKEITSMESSERS EINGERICHTET SIND, AUSGENOMMEN AUSGABEPUMPEN FÜR BRENNSTOFFE B . ANDERE PUMPEN C . HEBEWERKE FÜR FLÜSSIGKEITEN ( Z . B . BECHERWERKE, SCHÖPFWERKE, BANDELEVATOREN )

20 000 ERE

84.14 INDUSTRIE - UND LABORATORIUMSÖFEN, AUSGENOMMEN ELEKTRISCHE ÖFEN DER TARIFNR . 85.11 : EX B . ANDERE : - TEILE AUS GUSSEISEN FÜR ZEMENTÖFEN 100 ERE

EX 84.20 WAAGEN, AUCH ZU PRÜF - ODER KONTROLLZWECKEN, AUSGENOMMEN WAAGEN MIT EINER EMPFINDLICHKEIT VON MINDESTENS 50 MG; GEWICHTE FÜR WAAGEN ALLER ART, AUSGENOMMEN : - BABYWAAGEN - PRÄZISIONSWAAGEN FÜR DEN HAUSGEBRAUCH MIT EINER GRADEINTEILUNG IN GRAMM - GEWICHTE FÜR WAAGEN ALLER ART

100 ERE

85.01 ELEKTRISCHE GENERATOREN; ELEKTROMOTOREN; ROTIERENDE UMFORMER SOWIE STROMRICHTER ( Z . B . GLEICHRICHTER ); TRANSFORMATOREN; DROSSELSPULEN UND ANDERE SELBSTINDUKTIONSSPULEN : A . GENERATOREN, MOTOREN ( AUCH MIT GETRIEBE, EINSCHLIESSLICH REIBRADGETRIEBE, WECHSELGETRIEBE ODER ANDEREM REGELBAREM GETRIEBE ), ROTIERENDE UMFORMER : EX . II . ANDERE : - MOTOREN MIT EINER LEISTUNG VON MINDESTENS 370 WATT UND NICHT MEHR ALS 15 000 WATT EX C . TEILE : - VON MOTOREN MIT EINER LEISTUNG VON MINDESTENS 370 WATT UND NICHT MEHR ALS 15 000 WATT

100 ERE

85.15 SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR DEN FUNKSPRECH-ODER FUNKTELEGRAPHIEVERKEHR; SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR RUNDFUNK ODER FERNSEHEN ( EINSCHLIESSLICH DER MIT TONAUFNAHME - UND TONWIEDERGABEGERÄTEN KOMBINIERTEN EMPFÄNGER ) SOWIE FERNSEHKAMERAS; GERÄTE FÜR FUNKNAVIGATION, FUNKMESSUNG ODER FUNKFERNSTEUERUNG : A . SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR DEN FUNKSPRECH - ODER FUNKTELEGRAPHIEVERKEHR; SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR RUNDFUNK ODER FERNSEHEN ( EINSCHLIESSLICH DER MIT TONAUFNAHME - UND TONWIEDERGABEGERÄTEN KOMBINIERTEN EMPFÄNGER ) SOWIE FERNSEHKAMERAS : EX III . EMPFANGSGERÄTE, AUCH MIT TONAUFNAHME - ODER TONWIEDERGABEGERÄTEN KOMBINIERT : - FERNSEHEMPFÄNGER 15 000 ERE C . TEILE : I . MÖBEL UND GEHÄUSE : EX A ) AUS HOLZ : - FÜR FERNSEHEMPFÄNGER EX B ) AUS ANDEREN STOFFEN : - FÜR FERNSEHEMPFÄNGER EX III . ANDERE : - CHASSIS FÜR FERNSEHEMPFÄNGER UND ZUSAMMENGESETZTE ODER MONTIERTE TEILE DAVON - METALLCHASSIS FÜR GEDRUCKTE SCHALTUNGEN FÜR FERNSEHEMPFÄNGER

15 000 ERE

EX 85.23 ISOLIERTE ( AUCH LACKISOLIERTE ODER ELEKTROLYTISCH OXIDIERTE ) DRÄHTE, SCHNÜRE, KABEL ( EINSCHLIESSLICH KOAXIALKABEL ), BÄNDER, STÄBE UND DERGLEICHEN, FÜR DIE ELEKTROTECHNIK, AUCH MIT ANSCHLUSSSTÜCKEN : - LEITKABEL FÜR FERNSEHANTENNEN 3 000 ERE

87.02 KRAFTWAGEN ZUM BEFÖRDERN VON PERSONEN ODER GÜTERN ( EINSCHLIESSLICH SPORT - UND RENNWAGEN UND OBERLEITUNGSOMNIBUSSE ): A . ZUM BEFÖRDERN VON PERSONEN, EINSCHLIESSLICH KOMBINATIONSKRAFTWAGEN : I . MIT VERBRENNUNGSMOTOR ALS FAHRANTRIEB : EX A ) REISEBUSSE UND ANDERE OMNIBUSSE, MIT VERBRENNUNGSMOTOR MIT FREMDZUENDUNG UND EINEM HUBRAUM VON 2 800 CM3 ODER MEHR ODER MIT VERBRENNUNGSMOTOR MIT SELBSTZUENDUNG UND EINEM HUBRAUM VON 2 500 CM3 ODER MEHR : - VOLLSTÄNDIGE OMNIBUSSE UND REISEBUSSE EX B ) ANDERE : - VOLLSTÄNDIG, MIT MEHR ALS SITZPLÄTZEN

22 000 ERE

87.05 KAROSSERIEN FÜR KRAFTFAHRZEUGE DER TARIFNR . 87.01, 87.02 ODER 87.03, EINSCHLIESSLICH FÜHRERHÄUSER : EX A . KAROSSERIEN UND FÜHRERHÄUSER AUS METALL FÜR DIE INDUSTRIELLE MONTAGE : VON EINACHS-ACKERSCHLEPPERN DER TARIFSTELLE 87.01 A, VON KRAFTWAGEN ZUM BEFÖRDERN VON PERSONEN ( EINSCHLIESSLICH KOMBINATIONSKRAFTWAGEN ), MIT MEHR ALS 6 SITZPLÄTZEN UND WENIGER ALS 15 SITZPLÄTZEN, VON KRAFTWAGEN ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN, MIT VERBRENNUNGSMOTOR MIT FREMDZUENDUNG UND EINEM HUBRAUM VON WENIGER ALS 2 800 CM3 ODER MIT VERBRENNUNGSMOTOR MIT SELBSTZUENDUNG UND EINEM HUBRAUM VON WENIGER ALS 2 500 CM3, VON KRAFTWAGEN ZU BESONDEREN ZWECKEN, DER TARIFNR . 87.03 ( A ) EX B . ANDERE : - KAROSSERIEN UND FÜHRERHÄUSER AUS METALL, AUSGENOMMEN SOLCHE FÜR KRAFTWAGEN ZUR PERSONENBEFÖRDERUNG MIT 6 SITZPLÄTZEN ODER WENIGER

100 ERE

( A ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .