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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3844/87 DER KOMMISSION

vom 18. Dezember 1987

zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 84.55 C des Gemeinsamen Zolltarifs

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 (2), insbesondere auf Artikel 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Um die einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung von Speicherbausteinen erforderlich, die als Bauelemente in automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendet werden. Diese Speicherbausteine bestehen aus zwei übereinander angeordneten Substratebenen mit je zwei statischen Schreib-Lese-Speichern mit wahlfreiem Zugriff in N-MOS-Technik hergestellt (sogenannte N-MOS-S-RAMs) in Form von monolithischen integrierten Schaltungen mit einer Speicherkapazität von jeweils 2 Kbit, in einem Gehäuse mit den Abmessungen von nicht mehr als 13 × 13 mm und nicht mehr als 24 Anschlußstiften.

Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3529/87 (4), werden Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen und Apparate der Tarifnummern 84.51 bis 84.54 bestimmt, von der Tarifnummer 84.55, elektronische Mikroschaltungen unter anderem von der Tarifnummer 85.21, erfasst.

Die Tarifnummern 84.55 und 85.21 kommen beide für die Tarifierung der oben beschriebenen Waren in Betracht.

Die passiven und aktiven Bestandteile der elektronischen Schaltung sind nicht auf ein und demselben isolierenden Substrat, sondern auf zwei verschiedenen Substratebenen montiert; diese elektronische Mikroschaltung entspricht ferner nicht der Vorschrift 5 Buchstabe B zu Kapitel 85; ferner gehören nach den Erläuterungen zum Zolltarifschema des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens Baugruppen, bei denen eine elektronische Mikroschaltung mit anderen Bauelementen bestückt oder mit anderen elektronischen Mikroschaltungen der gleichen Art oder einer anderen Art verbunden ist, nicht zu Tarifnummer 85.21.

Diese Speicherbausteine sind daher gemäß Vorschrift 2 Buchstabe b), zu Abschnitt XVI der Tarifnummer 84.55, Tarifstelle 84.55 C, zuzuweisen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Speicherbausteine, die als Bauelemente in automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendet werden, bestehend aus zwei übereinander angeordneten Substratebenen mit je zwei statischen Schreib-Lese-Speichern mit wahlfreiem Zugriff in N-MOS-Technik hergestellt (sogenannte N-MOS-S-RAMs) in Form von monolithischen integrierten Schaltungen mit einer Speicherkapazität von jeweils 2 Kbit, in einem Gehäuse mit den Abmessungen von nicht mehr als 13 × 13 mm und nicht mehr als 24 Anschlußstiften gehören im Gemeinsamen Zolltarif zur Tarifstelle:

84.55 Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und dergleichen, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate der Tarifnummer 84.51, 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt:

C. andere

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 8. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Dezember 1987.

Für die Kommission

COCKFIELD

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 191 vom 19. 7. 1984, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 336 vom 26. 11. 1987, S. 3.