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( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 149 VOM 18 . 6 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1413/79 DER KOMMISSION

VOM 4 . JULI 1979

ÜBER DIE IN ITALIEN GELTENDE EINFUHRREGELUNG FÜR GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN MIT URSPRUNG IN THAILAND ( KATEGORIE 37 )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1176/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 NENNT DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN ; DIE EINFUHREN NACH ITALIEN VON GEWEBEN AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( KATEGORIE 37 ) MIT URSPRUNG IN THAILAND HABEN DEN IN ARTIKEL 11 ABSATZ 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG FESTGESETZTEN PROZENTSATZ ÜBERSCHRITTEN .

GEMÄSS ARTIKEL 11 ABSATZ 5 WURDE THAILAND AM 26 . FEBRUAR 1979 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER AUF DIESE WEISE EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE WAREN DER KATEGORIE 37 HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1979 BIS 1982 FESTZUSETZEN .

ZUR EINHALTUNG DER REGELUNG ÜBER DIESE HÖCHSTMENGEN MÜSSEN DIE BETREFFENDEN AUS THAILAND ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUSGEFÜHRTEN WAREN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1979 ABGEZOGEN WERDEN .

GEMÄSS ARTIKEL 11 ABSATZ 13 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINFUHR VON WAREN , FÜR DIE HÖCHSTMENGEN FESTGESETZT SIND , DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE GEMÄSS ANHANG V DIESER VERORDNUNG GEREGELT .

DIE VORSCHRIFTEN DIESER VERORDNUNG ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 EINGESETZTEN TEXTILAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DIE EINFUHR DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN KATEGORIE VON WAREN MIT URSPRUNG IN THAILAND NACH ITALIEN GELTEN DIE IN DIESEM ANHANG AUFGEFÜHRTEN HÖCHSTMENGEN .

ARTIKEL 2

( 1 ) DIE ABFERTIGUNG ZUM FREIEN VERKEHR ERFOLGT UNVERZUEGLICH FÜR DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTEN , VON THAILAND ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG NACH ITALIEN AUSGEFÜHRTEN WAREN BEI VORLAGE EINES KONNOSSEMENTS ODER EINES GLEICHWERTIGEN FRACHTPAPIERES , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DER VERSAND TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS STATTGEFUNDEN HAT .

( 2 ) UNBESCHADET DER BESTIMMUNGEN VON ABSATZ 1 WERDEN DIE ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WARENMENGEN VON DER FÜR DAS JAHR 1979 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .

( 3 ) DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON THAILAND NACH ITALIEN VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM IN ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 VORGESEHENEN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE .

ARTIKEL 3

( 1 ) DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

( 2 ) SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 4 . JULI 1979

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

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// // JÄHRLICHE HÖCHSTMENGEN //

//

KATEGORIE NR . // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE- KENNZIFFER ( 1979 ) // WARENBEZEICHNUNG // EINHEIT // 1979 // 1980 // 1981 // 1982 //

//

37 // EX 56.07 // 56.07-37 ; 42;44 ; 48 ; 52 ; 53 ; 54 ; 57 ; 58 ; 62 ; 63 ; 64 ; 66 ; 72 ; 73 ; 74 ; 77 ; 78 ; 82 ; 83 ; 84 ; 87 // GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN , ANDERE ALS BÄNDER , SAMT , PLÜSCH UND SCHLINGENGEWEBE ( EINSCHLIESSLICH FROTTIERGEWEBE ) UND CHENILLEGEWEBE // TONNEN // 2 200 ( 1 ) // 2 250 // 2 350 // 2 450 //

( 1 ) FÜR 1979 WURDE AUSNAHMSWEISE EINE ZUSÄTZLICHE MENGE VON 600 TONNEN ZUGESTANDEN .