Entscheidung der Kommission

vom 24. August 2000

über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest im Vereinigten Königreich und zur Aufhebung der Entscheidung 2000/515/EG

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2628)

(2000/528/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG des Rates(2), insbesondere auf Artikel 10,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Im Vereinigten Königreich kam es zu Ausbrüchen von klassischer Schweinepest.

(2) Angesichts des Handels mit lebenden Schweinen könnten diese Ausbrüche die Tierbestände in anderen Mitgliedstaaten gefährden.

(3) Die Kommission hat bis zur Sitzung des Ständigen Veterinärausschusses und in Zusammenarbeit mit dem betreffenden Mitgliedstaat mit der Entscheidung 2000/515/EG(3) über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest im Vereinigten Königreich einstweilige Maßnahmen gegen die Schweinepest im Vereinigten Königreich ergriffen.

(4) Nach Vorliegen der Ergebnisse der epidemiologischen Untersuchungen können die geographischen Gebiete, von denen eine besondere Gefahr ausgeht, genauer abgegrenzt werden, sodass regionale Beschränkungen angewandt werden können.

(5) Nach eingehender Prüfung der epidemiologischen Daten und der angewandten Bekämpfungsmaßnahmen ist es notwendig, einstweilige Maßnahmen anzuwenden und die Entscheidung 2000/515/EG umgehend aufzuheben.

(6) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Das Vereinigte Königreich versendet keine Schweine aus Großbritannien, es sei denn,

a) die Schweine stammen aus anderen als den in Anhang I aufgeführten Gebieten und

b) aus einem Betrieb, in dem in den 30 Tagen unmittelbar vor dem Versand der betreffenden Tiere keine lebenden Schweine eingestellt worden sind.

(2) Die Umsetzung von Schweinen aus Gebieten Großbritanniens außerhalb der in Anhang I aufgeführten Gebiete nach anderen Mitgliedstaaten ist nur zulässig, wenn die zentrale Veterinärbehörde und die örtlichen Veterinärbehörden des Bestimmungsortes drei Tage im Voraus benachrichtig worden sind und der Versand durch die zuständige Veterinärbehörde erfolgt.

Artikel 2

(1) Das Vereinigte Königreich versendet kein Schweinesperma, es sei denn, es stammt von Ebern, die in einer Besamungsstation gemäß Artikel 3 Buchstabe a) der Richtlinie 90/429/EWG des Rates(4) gehalten werden, die außerhalb der in Anhang I aufgeführten Gebiete liegt.

(2) Das Vereinigte Königreich versendet keine Eizellen und Embryos von Schweinen, es sei denn, sie stammen von Betrieben, die außerhalb der in Anhang I aufgeführten Gebiete liegen.

Artikel 3

(1) Die Gesundheitsbescheinigung gemäß der Richtlinie 64/432/EWG des Rates(5), die Schweinesendungen aus dem Vereinigten Königreich beiliegen muss, ist durch folgenden Vermerk zu ergänzen:"Tiere gemäß der Entscheidung 2000/528/EG der Kommission vom 24. August 2000 über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest im Vereinigten Königreich und zur Aufhebung der Entscheidung 2000/515/EG".

(2) Die Gesundheitsbescheinigung gemäß der Richtlinie 90/429/EWG, die Sendungen von Schweinesperma aus dem Vereinigten Königreich beiliegen muss, ist durch folgenden Vermerk zu ergänzen:"Schweinesperma gemäß der Entscheidung 2000/528/EG der Kommission von 24. August 2000 über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest im Vereinigten Königreich und zur Aufhebung der Entscheidung 2000/515/EG".

(3) Die Gesundheitsbescheinigung gemäß der Entscheidung 95/483/EWG der Kommission(6), die Sendungen von Eizellen und Embryos von Schweinen aus dem Vereinigten Königreich beiliegen muss, ist durch folgenden Vermerk zu ergänzen:"Embryos/Eizellen(7) gemäß der Entscheidung 2000/528/EG der Kommission vom 24. August 2000 über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest im Vereinigten Königreich und zur Aufhebung der Entscheidung 2000/515/EG"

Artikel 4

Das Vereinigte Königreich stellt sicher, dass Fahrzeuge, die für die Beförderung von Schweinen verwendet wurden, nach jedem Schweinetransport gereinigt und desinfiziert werden, wobei der Transportunternehmer die Desinfektion nachweisen muss.

Artikel 5

Unter Verwendung des Formblatts gemäß Anhang II übermittelt das Vereinigte Königreich in achttägigen Abständen die Daten über den Verlauf der klassischen Schweinepest.

Artikel 6

Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.

Artikel 7

Diese Entscheidung gilt bis zum 15. September 2000.

Artikel 8

Die Entscheidung 2000/515/EG ist aufgehoben.

Artikel 9

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 24. August 2000

Für die Kommission

Philippe Busquin

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.

(2) ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 49.

(3) ABl. L 207 vom 17.8.2000, S. 22.

(4) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 62.

(5) ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 1977/64.

(6) ABl. L 275 vom 18.11.1995, S. 30.

(7) Nichtzutreffendes streichen.

ANHANG I

NORFOLK

SUFFOLK

ESSEX

ANHANG II

BERICHT ÜBER DEN VERLAUF DER KLASSISCHEN SCHWEINEPEST

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