ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . C 172 VOM 13 . 7 . 1981 , S . 107 .

( 2 ) ABL . NR . L 118 VOM 30 . 4 . 1981 , S . 3 .

( 3 ) ABL . NR . L 58 VOM 5 . 3 . 1976 , S . 5 .

( 4 ) ABL . NR . L 209 VOM 12 . 8 . 1980 , S . 4 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2010/81 DES RATES

VOM 13 . JULI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 471/76 HINSICHTLICH DER DAUER DER AUSSETZUNG DER ANWENDUNG DER PREISBEDINGUNG , DER DIE EINFUHR FRISCHER ZITRONEN MIT URSPRUNG IN EINIGEN LÄNDERN DES MITTELMEERRAUMS IN DIE GEMEINSCHAFT UNTERLIEGT

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 43 UND 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 1 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1117/81 ( 2 ), SIND FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 FINANZAUSGLEICHSMASSNAHMEN FÜR ZITRONEN VORGESEHEN . DERARTIGE MASSNAHMEN WAREN MASSGEBLICH FÜR DEN ERLASS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 471/76 ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2144/80 ( 4 ), MIT DER DIE ANWENDUNG DER PREISBEDINGUNG , DER DIE EINFUHR FRISCHER ZITRONEN MIT URSPRUNG IN BESTIMMTEN MITTELMEERLÄNDERN IN DIE GEMEINSCHAFT UNTERLIEGT , AUSGESETZT WORDEN IST . ES IST DERZEITIG ANGEBRACHT , DIESE AUSSETZUNG BIS ZUM 31 . MAI 1982 ZU VERLÄNGERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 3 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 471/76 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" SIE GILT BIS ZUM 31 . MAI 1982 . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JUNI 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 13 . JULI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

LORD CARRINGTON
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1983/81 DER KOMMISSION vom 15. Juli 1981 zur Änderung der Verordnung Nr. 282/67/EWG über Durchführungsbestimmungen betreffend die Intervention bei Ölsaaten

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3454/80 (2), insbesondere auf Artikel 26 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Es erscheint angezeigt, für bestimmten zur Intervention angebotenen glucosinolatarmen Rapssamen einen Sonderzuschlag zu gewähren.

In Artikel 7 der Verordnung Nr. 282/67/EWG der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1743/80 (4), sind Zu- bzw. Abschläge für die zur Intervention angebotenen Samen vorgesehen, die der Standardqualität nicht entsprechen. Angesichts der Preisentwicklung im Wirtschaftsjahr 1980/81 sind die im Anhang I der Verordnung Nr. 282/67/EWG genannten Zu- und Abschläge zu berichtigen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung Nr. 282/67/EWG wird wie folgt geändert: 1. Es wird folgender Artikel 7a eingefügt:

"Artikel 7a

(1) Für im Wirtschaftsjahr 1981/82 zur Intervention angebotenen Raps- und Rübsensamen, dessen in Allylisothiocyanat ausgedrückter Gehalt an fluechtigen Isothiocyanaten, zu dem der nach Enzymbehandlung der Glucosinolate gemessene Gehalt an Vinyl-5-thiooxazoliden hinzukommt, höchstens 0,12 % des Gewichts der getrockneten und gereinigten Samen beträgt, wird ein Zuschlag von 2 ECU/100 kg Samen gewährt.

(2) Der Gehalt an Isothiocyanaten und Vinyl-5-thiooxazolidon jeweils wird für die gesamte Gemeinschaft nach einem einheitlichen Verfahren ermittelt.

Solange jedoch noch keine einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen vorliegen, wenden die Mitgliedstaaten die Methode ihrer Wahl an.

(3) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission bis zum 31. Juli 1981 die gewählten Methoden mit.

(4) Die Kosten für die Bestimmung des unter Absatz 2 vorgesehenen Gehalts gehen zu Lasten des Anbieters."

2. In Teil II des Anhangs I wird der Betrag "0,037 ECU" durch "0,044 ECU" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1981.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Juli 1981

Für die Kommission

Der Präsident

Gaston THORN

(1) ABl. Nr. 172 vom 30.9.1966, S. 3025/66. (2) ABl. Nr. L 360 vom 31.12.1980, S. 16. (3) ABl. Nr. 151 vom 13.7.1967, S. 1. (4) ABl. Nr. L 171 vom 4.7.1980, S. 11.
****

( 1 ) ABL . NR . L 130 VOM 27 . 5 . 1980 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 367 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 43 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1933/81 DER KOMMISSION

VOM 13 . JULI 1981

ZUR WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR BESTIMMTE WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DAS INTERIMSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN FÖDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF PROTOKOLL NR . 1 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3502/80 DES RATES VOM 22 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 1 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 1 DES VORGENANNTEN PROTOKOLLS BESTIMMT , DASS DIE EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN ZU DEN GEMÄSS ARTIKEL 2 DES INTERIMSABKOMMENS HERABGESETZTEN ZOLLSÄTZEN DEM UNTEN ANGEGEBENEN JÄHRLICHEN PLAFOND UNTERWORFEN SIND , BEI DESSEN ÜBERSCHREITUNG DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE WIEDERERHOBEN WERDEN KÖNNEN :

( IN TONNEN ) // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // PLAFOND //

//

94.01 . // SITZMÖBEL , AUCH WENN SIE IN LIEGEN UMGEWANDELT WERDEN KÖNNEN ( AUSGENOMMEN MÖBEL DER TARIFNR . 94.02 ): TEILE DAVON : //

// B . ANDERE : //

// EX II . ANDERE , AUSGENOMMEN SITZMÖBEL , IHRER BESCHAFFENHEIT NACH FÜR KRAFTWAGEN BESTIMMT // 5 000 //

DIE EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIESER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN HABEN OBENSTEHENDEN PLAFOND ERREICHT . DIE MARKTLAGE IN DER GEMEINSCHAFT ERFORDERT DIE WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VOM 17 . JULI BIS 31 . DEZEMBER 1981 SIND BEI DER EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE ANZUWENDEN .

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // URSPRUNG //

//

94.01 // SITZMÖBEL , AUCH WENN SIE IN LIEGEN UMGEWANDELT WERDEN KÖNNEN ( AUSGENOMMEN MÖBEL DER TARIFNR . 94.02 ): TEILE DAVON : // JUGOSLAWIEN //

// B . ANDERE : //

// EX II . ANDERE , AUSGENOMMEN SITZMÖBEL , IHRER BESCHAFFENHEIT NACH FÜR KRAFTWAGEN BESTIMMT //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 13 . JULI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 118 VOM 30 . 4 . 1981 , S . 10 .

( 3 ) ABL . NR . L 179 VOM 1 . 7 . 1978 , S . 21 .

( 4 ) ABL . NR . L 191 VOM 25 . 7 . 1980 , S . 17 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1919/81 DER KOMMISSION

VOM 10 . JULI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1530/78 ZUR FESTLEGUNG DER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DER BEIHILFEREGELUNG FÜR BESTIMMTE VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1118/81 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3C ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1530/78 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1964/80 ( 4 ), IST EINE AUSFERTIGUNG DES VERARBEITUNGSVERTRAGS VOR DEM ZEITPUNKT DES WIRKSAMWERDENS DER ZUSTÄNDIGEN STELLE ZUZULEITEN .

INFOLGE DER BESONDEREN BEDINGUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG DER BEIHILFE UND DES MINDESTPREISES FÜR KIRSCHEN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 KONNTE EIN TEIL DER VERTRAEGE ERST VERHÄLTNISMÄSSIG SPÄT UND INNERHALB ZIEMLICH KURZER ZEIT ABGESCHLOSSEN WERDEN . DIESE VERTRAEGE MUSSTEN GENERELL RASCH DURCHGEFÜHRT WERDEN . SOMIT WAR ES DEN BETREFFENDEN VERARBEITUNGSBETRIEBEN NICHT MÖGLICH , DER ZUSTÄNDIGEN STELLE EINE AUSFERTIGUNG DER VERTRAEGE VOR LIEFERUNG DER ERZEUGNISSE ZU ÜBERMITTELN . UM DEN INTERESSEN DIESER VERARBEITUNGSBETRIEBE RECHNUNG ZU TRAGEN , IST FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 UNTER BESTIMMTEN BEDINGUNGEN DIE ÜBERMITTLUNG DIESER VERTRAEGE NACH ERFOLGTER LIEFERUNG ZUZULASSEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1530/78 WIRD FOLGENDER UNTERABSATZ HINZUGEFÜGT :

" FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 KÖNNEN DIE FÜR KIRSCHEN ABGESCHLOSSENEN VERTRAEGE JEDOCH AUCH NACH DEM ZEITPUNKT DES WIRKSAMWERDENS DER BEZEICHNETEN STELLE UNTER DER VORAUSSETZUNG BIS ZUM 15 . JULI 1981 ZUGELEITET WERDEN , DASS DIE KONTROLLEN GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1530/78 DURCHGEFÜHRT WORDEN SIND . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT FÜR HERZKIRSCHEN UND ANDERE SÜSSKIRSCHEN MIT WIRKUNG VOM 12 . MAI 1981 UND FÜR SAUERKIRSCHEN , IN SIRUP HALTBAR GEMACHT , MIT WIRKUNG VOM 20 . MAI 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 10 . JULI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN
****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S.1 .

( 2 ) ABL . NR . L 118 VOM 30 . 4 . 1981 , S . 10 .

( 3 ) ABL . NR . L 118 VOM 30 . 4 . 1981 , S . 11 .

( 4 ) ABL . NR . L 179 VOM 1 . 7 . 1978 , S . 21 .

( 5 ) ABL . NR . L 183 VOM 4 . 7 . 1981 , S . 28 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1880/81 DER KOMMISSION

VOM 8 . JULI 1981

ZUR BEGRENZUNG DER GEWÄHRUNG DER PRODUKTIONSBEIHILFE FÜR IN SIRUP HALTBAR GEMACHTE WILLIAMSBIRNEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1118/81 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTI- KEL 3C ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1119/81 DES RATES ( 3 ) SIND DIE FÜR DIE BEIHILFE ZULÄSSIGEN MENGEN AN IN SIRUP HALTBAR GEMACHTEN WILLIAMSBIRNEN AUF 74 100 TONNEN FESTGESETZT WORDEN . ES SIND BESTIMMUNGEN VORZUSEHEN , DIE DIE AUFTEILUNG DIESER GLOBALMENGEN AUF DIE VERSCHIEDENEN VERARBEITUNGSBETRIEBE SICHERSTELLEN .

ZU DIESEM ZWECK MÜSSEN NEUESTE UND VERLÄSSLICHE ANGABEN ÜBER DIE ERZEUGTEN GESAMTMENGEN ZUGRUNDE GELEGT WERDEN .

FERNER IST FESTZULEGEN , FÜR WELCHE MENGE DIESER KONSERVEN DEN NEUEN UNTERNEHMEN DIE BEIHILFE GEWÄHRT WERDEN KANN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 WIRD DIE GEWÄHRUNG DER PRODUKTIONSBEIHILFE FÜR IN SIRUP HALTBAR GEMACHTE WILLIAMSBIRNEN FÜR JEDEN VERARBEITUNGSBETRIEB AUF 77,18 % DER IM WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 ERZEUGTEN GESAMTMENGE FÜR DIE 1979 BEREITS BESTEHENDEN BETRIEBE UND AUF 77,18 % DER IM WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 ERZEUGTEN GESAMTMENGE FÜR DIE 1980 GESCHAFFENEN BETRIEBE BEGRENZT .

ARTIKEL 2

FÜR DAS IN ARTIKEL 1 AUFGEFÜHRTE ERZEUGNIS WIRD DER IN ARTIKEL 6 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1530/78 DER KOMMISSION ( 4 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1850/81 ( 5 ), GENANNTE PROZENTSATZ FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 AUF 2 % DER GESAMTMENGE FESTGESETZT , DIE IN DEM HOHEITSGEBIET EINES JEDEN MITGLIEDSTAATS ERZEUGT WIRD UND FÜR WELCHE DIE BEIHILFE NACH ARTIKEL 1 GEWÄHRT WERDEN KANN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 8 . JULI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN
****

( 1 ) ABL . NR . C 75 VOM 3 . 4 . 1981 , S . 26 .

( 2 ) ABL . NR . C 90 VOM 21 . 4 . 1981 , S . 101 .

( 3 ) STELLUNGNAHME VOM 25./26 . 3 . 1981 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

( 4 ) ABL . NR . L 142 VOM 30 . 5 . 1978 , S . 1 .

( 5 ) ABL . NR . L 140 VOM 5 . 6 . 1980 , S . 32 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1782/81 DES RATES

VOM 30 . JUNI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1117/78 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR TROCKENFUTTER

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 42 UND 43 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 1 ),

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 3 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE KOMMISSION HAT DEM RAT EINEN VORSCHLAG FÜR EINE VERORDNUNG ÜBER EINE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR KARTOFFELN VORGELEGT , IN DEM INSBESONDERE EINE BEIHILFE FÜR DIE IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1117/78 DES RATES VOM 22 . MAI 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR TROCKENFUTTER ( 4 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1370/80 ( 5 ), BEZEICHNETEN KÜNSTLICH GETROCKNETEN KARTOFFELN VORGESEHEN IST . ES IST VORAUSSEHBAR , DASS DIE VORGESCHLAGENE VERORDNUNG NICHT AM 1 . JULI 1981 IN KRAFT TRETEN KANN . UM DAS FORTBESTEHEN DER BEIHILFEREGELUNG FÜR KÜNSTLICH GETROCKNETE KARTOFFELN NICHT ZU GEFÄHRDEN , ERSCHEINT ES ANGEZEIGT , DIE BESTEHENDE REGELUNG FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 ZU VERLÄNGERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 17 DRITTER ABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1117/78 WIRD ALS DATUM STATT DES 30 . JUNI 1981 DER 30 . JUNI 1982 EINGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JULI 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 30 . JUNI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . BRAKS
****

( 1 ) ABL . NR . 172 VOM 30 . 9 . 1966 , S . 3025/66 .

( 2 ) ABL . NR . 111 VOM 10 . 6 . 1967 , S . 2196/67 .

( 3 ) ABL . NR . L 304 VOM 13 . 11 . 1980 , S . 3 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1779/81 DES RATES

VOM 30 . JUNI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG NR . 115/67/EWG HINSICHTLICH DER KRITERIEN FÜR DIE ERMITTLUNG DES WELTMARKTPREISES FÜR ÖLSAATEN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 136/66/EWG DES RATES VOM 22 . SEPTEMBER 1966 ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR FETTE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE BEITRITTSAKTE VON 1979 , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 36 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

BEI DER ERMITTLUNG DES WELTMARKTPREISES FÜR ÖLSAATEN WERDEN NACH ARTIKEL 29 DER VERORDNUNG NR . 136/66/EWG GEGEBENENFALLS DIE PREISE BERICHTIGT , UM DEN PREISEN KONKURRIERENDER ERZEUGNISSE RECHNUNG ZU TRAGEN .

ANGESICHTS DER AUSSERGEWÖHNLICHEN MARKTLAGE FÜR RAPS- UND RÜBSENSAMEN IM WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 WURDE BEI DER ERMITTLUNG DES WELTMARKTPREISES EINE ZUSÄTZLICHE BERICHTIGUNG VORGESEHEN , UM DEN ABSATZ DER ÖLSAATEN AUS DER GEMEINSCHAFT ZU ERLEICHTERN UND GLEICHZEITIG EINE OPTIMALE NUTZUNG DER PRESSKAPAZITÄTEN ZU ERMÖGLICHEN . ZU DIESEM ZWECK HAT DER RAT DIE VERORDNUNG NR . 115/67/EWG ( 2 ) DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2917/80 ( 3 ) GEÄNDERT .

DA SICH DIE GLEICHE SITUATION FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 STELLT , IST ES ANGEBRACHT , DIE GÜLTIGKEITSDAUER DIESER MASSNAHME UM EIN WEITERES JAHR ZU VERLÄNGERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 5A ABSATZ 2 DER VERORDNUNG NR . 115/67/EWG WIRD DAS DATUM " 30 . JUNI 1981 " DURCH DAS DATUM " 30 . JUNI 1982 " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 30 . JUNI 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 30 . JUNI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . BRAKS
1.7.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L175/57
VERORDNUNG (EWG)Nr.1771/81DERKOMMISSION
vom30.Juni1981
zurFestsetzungdesab1.Juli1981geltendenErstattungssatzes fürIsoglukose,die
inFormvonnichtunterAnhangIIdesVertragesfallendenWarenausgeführt
wird
GemäßArtikel4Absatz1ersterUnterabsatz der
Verordnung(EWG)Nr.3035/80mußderErstattungs­
satzfürjedenMonatfestgesetztwerden.
AufgrundvonAbsatz2desvorgenanntenArtikelssind
beiderFestsetzungdiesesSatzesinsbesondere zu
berücksichtigen :
a)dieHöhederErstattungenbeiderAusfuhrder
unterAnhangIIdesVertragesfallendenlandwirt­
schaftlichen Verarbeitungserzeugnisse ,deren
Produktionsbedingungen vergleichbarsind;
b)dieNotwendigkeit Industrien,dieGemeinschafts­
erzeugnisseverwenden,undsolchen,dieErzeug­
nisseausdrittenLändernimRahmendesaktiven
Veredelungsverkehrs verwenden,gleicheWett­
bewerbsbedingungen zugewährleisten .
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürIsoglukose—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt-aufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1111/77des
Ratesvom17.Mai1977zurEinführunggemeinsamer
VorschriftenfürIsoglukose('),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung(EWG)Nr.387/81(2),insbesondere
aufArtikel4Absatz2Unterabsatz 3ersterSatzund
Absatz5,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel4derVerordnung (EWG)Nr.1111/77
kanneineErstattungbeiderAusfuhrvonIsoglukose
inFormvonimAnhangzudieserVerordnung
genanntenWarenvorgesehenwerden.
InderVerordnung(EWG)Nr.3035/80desRatesvom
11.November1980zurFestlegungderallgemeinen
RegelnfürdieGewährungvonAusfuhrerstattungen
undderKriterienzurFestsetzungdesErstattungsbe­
tragsfürbestimmtelandwirtschaftliche Erzeugnisse,
dieinFormvonnichtunterAnhangIIdesVertrages
fallendenWarenausgeführtwerden(3),geändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.1188/81(4),wirdim
einzelnenbestimmt,daßeinErstattungssatz festzu­
setzenist,derdannanwendbarist,wennIsoglukose
derTarifstelle17.02DIdesGemeinsamen Zolltarifs
inFormvonWarenausgeführtwird,dieimAnhang
zurVerordnung(EWG)Nr.1111/77aufgeführtsind.Artikel1
Derab1.Juni1981geltendeErstattungssatz für
IsoglukosederTarifstelle17.02DIdesGemeinsamen
Zolltarifs,dieinFormvonimAnhangzurVerord­
nung(EWG)Nr.1111/77genanntenWarenausge­
führtwird,istimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Juli1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.Juni1981
FürdieKommission
Karl-HeinzNARJES
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L134vom28.5.1977,S.4.
(2)ABl.Nr.L44vom17.2.1981,S.1.
OABl.Nr.L323vom29.11.1980,S.27.
(4)ABl.Nr.L121vom5.5.1981,S.3.

Nr.L175/58 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 1.7.81
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom30.Juni1981zurFestsetzungdesab1.Juli1981gel­
tendenErstattungssatzes fürdieAusfuhrvonIsoglukoseinFormvonnichtunterAnhang
IIdesVertrages(allendenWaren
(inECU)
Tarifnummer WarenbezeichnungHöhederErstattung
für100kg
Trockenstoff
17.02DI Isoglukose 8,89
****

( 1 ) ABL . NR . L 118 VOM 20 . 5 . 1972 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 118 VOM 30 . 4 . 1981 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 285 VOM 9 . 11 . 1977 , S . 5 .

( 4 ) ABL . NR . L 105 VOM 27 . 4 . 1979 , S . 22 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1734/81 DER KOMMISSION

VOM 29 . JUNI 1981

ZUR FESTSETZUNG DES MINDESTPREISES FÜR DEN VERKAUF VON AUS DEM MARKT GENOMMENEN BLUTORANGEN AN DIE VERARBEITUNGSINDUSTRIE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1035/72 DES RATES VOM 18 . MAI 1972 ÜBER EINE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1116/81 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 21 ABSATZ 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2448/77 DER KOMMISSION VOM 8 . NOVEMBER 1977 ZUR FESTLEGUNG DER BEDINGUNGEN FÜR DIE ABGABE VON AUS DEM HANDEL GEZOGENEN ORANGEN AN DIE VERARBEITUNGSINDUSTRIE UND ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1687/76 ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 828/79 ( 4 ), WIRD DER MINDESTVERKAUFSPREIS JEWEILS VOR BEGINN DES VERMARKTUNGSJAHRES UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DES NORMALERWEISE VON DER INDUSTRIE FÜR DIESES ERZEUGNIS GEZAHLTEN PREISES FESTGESETZT .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR OBST UND GEMÜSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 WIRD DER IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2448/77 GENANNTE MINDESTVERKAUFSPREIS AUF 47,43 ECU JE TONNE NETTO AB EINLAGERUNGSSTELLE DER WARE FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . DEZEMBER 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 29 . JUNI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN
****

( 1 ) ABL . NR . L 258 VOM 1 . 10 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1741/81 DES RATES

VOM 26 . JUNI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2527/80 ÜBER TECHNISCHE MASSNAHMEN ZUR ERHALTUNG DER FISCHBESTÄNDE

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2527/80 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 21 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE GELTUNGSDAUER DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2527/80 IST IN ERWARTUNG DER WEITEREN MASSNAHMEN AUF DEM GEBIET DER FISCHEREIPOLITIK AUF DEN 30 . JUNI 1981 BEGRENZT WORDEN .

DA DER RAT DIESE MASSNAHMEN JEDOCH NICHT RECHTZEITIG ERLASSEN HAT , MUSS DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2527/80 VERLÄNGERT WERDEN , DAMIT DER SCHUTZ DER MEERESSCHÄTZE UND DIE AUSGEWOGENE NUTZUNG DER RESSOURCEN NICHT BEEINTRÄCHTIGT WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 22 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2527/80 WIRD DAS DATUM " 30 . JUNI 1981 " DURCH DAS DATUM " 31 . OKTOBER 1981 " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 26 . JUNI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . BRAKS