ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 413/80 DER KOMMISSION

VOM 20 . FEBRUAR 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR TASCHENTÜCHER DER WARENKATEGORIE NR . 89 ( KENNZIFFER 0890 ), MIT URSPRUNG IN MALAYSIA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR TASCHENTÜCHER DER WARENKATEGORIE NR . 89 IST DER PLAFOND AUF 295 000 STÜCK FESTGESETZT . AM 13 . FEBRUAR 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON TASCHENTÜCHERN DER WARENKATEGORIE NR . 89 , MIT URSPRUNG IN MALAYSIA , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER MALAYSIA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 25 . FEBRUAR 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN MALAYSIA WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0890 // 89 // EX 61.05 A // // TASCHENTÜCHER : //

// // // 61.05-20 // A . AUS BAUMWOLLE UND MIT EINEM WERT VON MEHR ALS 15 ERE JE KG EIGENGEWICHT //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 20 . FEBRUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
++++

( 1 ) STELLUNGNAHME VOM 15.2.1980 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 434/80 DES RATES

VOM 18 . FEBRUAR 1980

ÜBER DIE ANWENDUNG DES BESCHLUSSES NR . 1/80 DES AKP-EWG - MINISTERRATES BETREFFEND DIE AB 1 . MÄRZ 1980 ANZUWENDENDEN ÜBERGANGSMASSNAHMEN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT, INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 113 UND 235,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 1 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DAS AM 28 . FEBRUAR 1975 UNTERZEICHNETE AKP-EWG-ABKOMMEN VON LOME LÄUFT AM 1 . MÄRZ 1980 AB .

DAS AM 31 . OKTOBER 1979 IN LOME UNTERZEICHNETE ZWEITE AKP-EWG-ABKOMMEN KANN NICHT ZUM GLEICHEN ZEITPUNKT IN KRAFT TRETEN .

DER DURCH DAS EKP-EWG-ABKOMMEN VON LOME VON 1975 EINGESETZTE BOTSCHAFTERAUSSCHUSS HAT IN AUSÜBUNG DER BEFUGNIS, DIE IHM MIT DEM BESCHLUSS 10/79 DES AKP-EWG-MINISTERRATES ÜBERTRAGEN WURDE, UND GEMÄSS ARTIKEL 91 ABSATZ 3 DES GENANNTEN ABKOMMENS DIE AB 1 . MÄRZ 1980 BIS ZUM INKRAFTTRETEN DES ZWEITEN AKP-EWG-ABKOMMENS ANZUWENDENDEN ÜBERGANGSMASSNAHMEN BESCHLOSSEN .

ES MÜSSEN DIE ZUR DURCHFÜHRUNG DES GENANNTEN BESCHLUSSES NOTWENDIGEN MASSNAHMEN GETROFFEN WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER DIESER VERORDNUNG ALS ANLAGE BEIGEFÜGTE BESCHLUSS NR . 1/80 DES AKP-EWG-MINISTERRATES IST AB 1 . MÄRZ UND HÖCHSTENS BIS 31 . DEZEMBER 1980 IN DER GEMEINSCHAFT ANWENDBAR .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . MÄRZ 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 18 . FEBRUAR 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . MARCORA
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 352/80 DER KOMMISSION

VOM 14 . FEBRUAR 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN DER WARENKATEGORIE NR . 112 ( KENNZIFFER 1120 ), MIT URSPRUNG IN HONGKONG , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESE ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE , JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN DER WARENKATEGORIE NR . 112 IST DER PLAFOND AUF 5 TONNEN FESTGESETZT . AM 6 . FEBRUAR 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON ANDEREN KONFEKTIONIERTEN WAREN AUS GEWEBEN DER WARENKATEGORIE NR . 112 , MIT URSPRUNG IN HONGKONG , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER HONGKONG WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 18 . FEBRUAR 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN HONGKONG WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

1120 // 112 // 62.05 // // ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN , EINSCHLIESSLICH SCHNITTMUSTER ZUM HERSTELLEN VON BEKLEIDUNG : //

// // // 62.05-10 ; 30 ; 93 ; 98 // ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN , MIT AUSNAHME DERJENIGEN DER KATEGORIEN 113 UND 114 //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 14 . FEBRUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 119 VOM 15 . 5 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 119 VOM 15 . 5 . 1979 , S . 3 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 280/80 DES RATES

VOM 5 . FEBRUAR 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 938/79 ÜBER DIE LIEFERUNG VON MAGERMILCHPULVER AN BESTIMMTE ENTWICKLUNGSLÄNDER UND SPEZIALORGANISATIONEN IM RAHMEN DES NAHRUNGSMITTELHILFEPROGRAMMS 1979

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 937/79 DES RATES VOM 8 . MAI 1979 ZUR FESTLEGUNG DER GRUNDREGELN FÜR DIE LIEFERUNG VON MAGERMILCHPULVER AN BESTIMMTE ENTWICKLUNGSLÄNDER UND SPEZIALORGANISATIONEN IM RAHMEN DES NAHRUNGSMITTELHILFEPROGRAMMS 1979 ( 1 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 3 UND 7 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 938/79 ( 2 ) IST DIE HÖHE DER LIEFERUNGEN FÜR GHANA NICHT FESTGELEGT WORDEN .

DIE KOMMISSION VERFÜGT JETZT ÜBER INFORMATIONEN ÜBER DEN BEDARF UND ÜBER DIE VERWENDUNG DES IM RAHMEN DER NAHRUNGSMITTELHILFE GELIEFERTEN MILCHPULVERS -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VON DER IN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 938/79 VORGESEHENEN RÜCKLAGE VON 4 775 TONNEN MAGERMILCHPULVER WERDEN 500 TONNEN GHANA ZUGETEILT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 5 . FEBRUAR 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . ZAMBERLETTI
1.2.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L26/35
VERORDNUNG (EWG)Nr.222/80DERKOMMISSION
vom31.Januar1980
zurFestsetzungdesab1.Februar1980geltendenErstattungssatzes fürIsoglu­
kose,dieinFormvonnichtunterAnhangIIdesVertragesfallendenWaren
ausgeführtwird
AufgrundvonAbsatz2desvorgenannten Artikels
sindbeiderFestsetzungdiesesSatzesinsbesonderezu
berücksichtigen :
a)dieHöhederErstattungenbeiderAusfuhrderun­
terAnhangIIdesVertragesfallendenlandwirt­
schaftlichenVerarbeitungserzeugnisse ,derenPro­
duktionsbedingungen vergleichbarsind;
b)dieNotwendigkeit ,Industrien,dieGemeinschafts­
erzeugnisseverwenden,undsolchen,dieErzeug­
nisseausdrittenLändernimRahmendesaktiven
Veredelungsverkehrs verwenden ,gleicheWett­
bewerbsbedingungen zugewährleisten .
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürIsoglukose—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1111/77des
Ratesvom17.Mai1977zurEinführunggemeinsamer
VorschriftenfürIsoglukose('),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.1293/79(2),insbesondere
aufArtikel4Absatz2Unterabsatz 3ersterSatzund
Absatz5,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel4derVerordnung (EWG)Nr.1111/77
kanneineErstattungbeiderAusfuhrvonIsoglukose
inFormvonimAnhangzudieserVerordnungge­
nanntenWarenvorgesehenwerden.
InderVerordnung (EWG)Nr.2682/72desRatesvom
12.Dezember1972zurFestlegungderallgemeinen
RegelnfürdieGewährungvonAusfuhrerstattungen
undderKriterienzurFestsetzungdesErstattungsbe­
tragsfürbestimmtelandwirtschaftliche Erzeugnisse,
dieinFormvonnichtunterAnhangIIdesVertrages
fallendenWarenausgeführtwerden(3),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.707/78(4),wird
imeinzelnenbestimmt,daßeinErstattungssatz festzu­
setzenist,derdannanwendbarist,wennIsoglukose
derTarifstelle17.02DIdesGemeinsamen Zolltarifs
inFormvonWarenausgeführtwird,dieimAnhang
zurVerordnung (EWG)Nr.1111/77aufgeführtsind.
GemäßArtikel4Absatz1ersterUnterabsatzderVer­
ordnung(EWG)Nr.2682/72mußderErstattungssatz
fürjedenMonatfestgesetztwerden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Derab1.Februar1980geltendeErstattungssatz für
IsoglukosederTarifstelle17.02DIdesGemeinsamen
Zolltarifs,dieinFormvonimAnhangzurVerord­
nung(EWG)Nr.1111/77genanntenWarenausge­
führtwird,istimAnhangfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Februar1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.Januar1980
FüraieKommission
ÉtienneDAVIGNON
MitgliedderKommission
(>)ABl.Nr.L134vom28.5.1977,S.4.
(2)ABl.Nr.L162vom30.6.1979,S.10.
P)ABl.Nr.L289vom27.12.1972,S.13.
(")ABl.Nr.L94vom8.4.1978,S.7.

Nr.L26/36 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 1.2.80
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom31.Januar1980zurFestsetzungdesab1.Februar
1980geltendenErstattungssatzes fürIsoglukose ,dieinFormvonnichtunterAnhangII
desVertragesfallendenWarenausgeführtwird
fwECU)
Tarifnummer WarenbezeichnungHöhederErstattung
für100kg
Trockenstoff
17:02DI Isoglukose 11,14
1.2.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L26/7
VERORDNUNG (EWG)Nr.210/80DERKOMMISSION
vom31.Januar1980
zurFestsetzungderPrämienalsZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen für
ReisundBruchreis
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis(1),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.113/80(2),insbesondere auf
Artikel13Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürReisund
Bruchreishinzugefügtwerden,sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.135/80(3),geändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.198/80(4),festgesetztworden.Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigencif­
PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügtwerden,
wieimAnhangdieserVerordnungangegebenabgeän­
dert—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämiensätzealsZuschlagzudenimvorausfest­
gesetztenAbschöpfungen fürdieEinfuhrenvonReis
undBruchreissindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Februar1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.Januar1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(1)ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L16vom22.1.1980,S.1.
(3)ABl.Nr.L18vom24.1.1980,S.8.b)ABl.Nr.L24vom31.1.1980,S.7.

Nr.L26/8 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 1.2.80
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom31.Januar1980zurFestsetzungderPrämienals
ZuschlagzudenEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
21.Term.
32.Term.
43.Term.
5
ex10.06 Reis:
B.anderer:\
I.Rohreis(Paddy-Reis)
odergeschälterReis:
a)Rohreis (Paddy­
Reis):
1.rundkörniger 0 0 0 —
2.langkörniger 0 0 0 —
b)geschälterReis:l
1.rundkörniger 0 0 0 —
2.langkörniger 0 0 0 —
II.halbgeschliffener oder
vollständiggeschliffe­
nerReis:
a)halbgeschliffener
Reis:
1.rundkörniger 0 0 0 —
2.langkörniger 0 0 0 —
b)vollständiggeschlif­
fenerReis:
1.rundkörniger 0 0 0 —
2.langkörniger 0 0 0 —
III.Bruchreis 0 0 0 0
15.1.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L10/13
VERORDNUNG (EWG)Nr.65/80DERKOMMISSION
vom14.Januar1980
überdieVerlängerung dervorübergehenden AussetzungderVorausfestsetzung
derAusfuhrerstattungen fürErzeugnissedesGeflügelfleischsektors
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2777/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdiegemeinsame
Marktorganisation fürGeflügelfleisch (•),geändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.369/76(2),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2779/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdieGrundregelnfür
dieGewährungvonErstattungenbeiderAusfuhrvon
Geflügelfleisch undüberdieKriterienfürdieFestset­
zungdesBetragesdieserErstattungen (3),insbesondere
aufArtikel5Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVorausfestsetzung derAusfuhrerstattungen fürEr­
zeugnissedesGeflügelfleischsektors wurdedurchdieVerordnung(EWG)Nr.38/80derKommission (4)vor­
übergehendausgesetzt.DadieGründefürdieseAus­
setzungweitergelten,istdieseMaßnahmebiszurIn­
kraftsetzungneuerErstattungenbeizubehalten .
DerVerwaltungsausschuß fürGeflügelfleisch undEier
hatnichtinnerhalbderihmvonseinemVorsitzenden
gesetztenFristStellunggenommen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVorausfestsetzung derErstattungenbeiderAus­
fuhrvonErzeugnissenderTarifstelle02.02AIdes
Gemeinsamen ZolltarifsbleibtinderZeitvom15.bis
20.Januar1980ausgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam15.Januar1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den14.Januar1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(>)ABl.Nr.L282vom1.11.1975,S.77.
(2)ABl.Nr.L45vom21.2.1976,S.3.
(J)ABl.Nr.L282vom1.11.1975,S.90. (*)ABl.Nr.L6vom10.1.1980,S.14.
5.1.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L3/9
VERORDNUNG (EWG)Nr.18/80DERKOMMISSION
vom4.Januar1980
zurÄnderungdesGrundbetragsderEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetrags
derAbschöpfung ,wieindieserVerordnungangege­
ben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(•),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerGrundbetragderEinfuhrabschöpfung fürSirup
undandereErzeugnissedesZuckersektorswurdemit
Verordnung (EWG)Nr.2990/79(3),geändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.5/80(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2990/79enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerGrundbetragderAbschöpfung beiderEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerord­
nung(EWG)Nr.3330/74genanntenErzeugnissewird
für100KilogrammdesErzeugnissesauf0,2049ECU
je1v.H.Saccharosegehalt festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam5.Januar1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den4.Januar1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(!)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(*)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
(3)ABl.Nr.L337vom29.12.1979,S.25.
(<)ABl.Nr.L1vom3.1.1980,S.8.
BERICHTIGUNG FÜR :

Verordnung (EWG) Nr. 457/80 des Rates vom 18. Februar 1980 zur Einführung einer Prämienregelung für die Aufgabe von Weinbaubetrieben in Frankreich und Italien

BERICHTIGUNGEN

Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 457/80 des Rates vom 18. Februar 1980 zur Einführung einer Prämienregelung für die Aufgabe von Weinbaubetrieben in Frankreich und Italien

(Amstblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 57 vom 29. Februar 1980)

Seite 25, Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1:

1.2 // anstatt: // ». . . Beträge in den Fällen wiedereinzuziehen, in denen die in Artikel 3 genannten Verpflichtungen nicht eingehalten werden." // muß es heissen: // ». . . Beträge in den Fällen wiedereinzuziehen, in denen die in Artikel 2 genannten Bedingungen nicht eingehalten werden."
Nr.L322/42 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 11.11.81
BERICHTIGUNGEN
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.3033/80desRatesvom11.November1980zur
FestlegungderHandelsregelung fürbestimmteauslandwirtschaftlichen Erzeugnissenher­
gestellteWaren
(AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L323vom29.November1980)
Seite6,Anhang,Tarifnummer 19.02,zweiteSpalte,zweiteZeile
Statt:„...Küchengebrauch aufderGrundlage ..
mußesheißen:„...Küchengebrauch ,aufderGrundlage ...".
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.3034/80desRatesvom11.November1980zur
FestlegungderGrunderzeugnismengen ,vondenenunterstelltwird,daßsiezurHerstel­
lungvonWarenderVerordnung (EWG)Nr.3033/80verwendetwordensind,undzurÄnde­
rungderVerordnung (EWG)Nr.950/68überdenGemeinsamen Zolltarif
(AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L323vom29.November1980)
AnhangI,Seiten10,13,14,16,18,21,22,24,elfteundzwölfteSpalte
DieÜberschriftderelftenbzw.zwölftenSpaltemuß„Magermilchpulver (PG2)"bzw.„Vollmilchpul­
ver(PG3)"lauten.
AnhangI,Seite12,Tarifnummer 19.02,zweiteSpalte,zweiteZeile
Statt:„...Küchengebrauch aufderGrundlage"
mußesheißenKüchengebrauch ,aufderGrundlage".
AnhangI,Seite14,Tarifnummer 19.07,zweiteSpalte,dritteZeile
Statt:...fürArzneizwecke "
mußesheißenfürArzneiwaren".
AnhangI,Seite16,Tarifstelle19.08BIVa)1,letzteSpalte
DieZiffer„8"mußgestrichenwerden.
AnhangI,Seite16,Tarifstelle19.08BIVa),2,letzteSpalte
DieZiffer„8"mußeingefügtwerden.
AnhangI,Seite17,Tarifnummer 21.06,zweiteSpalte,ersteZeile
Statt: „...lebendodernichtlebend,zubereitete ..."
mußesheißen:..lebendodernichtlebend;zubereitete ...".
AnhangI,Seite24,Tarifnummer 35.05,zweiteSpalte,zweiteundvierteZeile
DasWort„Klebestoffe"mußdurch„Klebstoffe"ersetztwerden.
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.3035/80desRatesvom11.November1980zur
FestlegungderallgemeinenRegelnfürdieGewährungvonAusfuhrerstattungen undKrite­
rienzurFestsetzungdesErstattungsbetrags fürbestimmtelandwirtschaftliche Erzeug­
nisse,dieinFormvonnichtunterAnhangIIdesVertragesfallendenWarenausgeführt
werden
(AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L323vom29.November1980)
Seite28,Artikel1Absatz1ersterUnterabsatzneunteundzehnteZeile
Statt:„...ausgeführtwerdenundjenachFallausgeführtsindin:"
mußesheißen:„...ausgeführtwerden,diejenachFallaufgeführtsindin
Nr.L79/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 25.3.81
BERICHTIGUNGEN
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.3502/80desRatesvom22.Dezember1980zur
FestsetzungvonPlafondsundzurEinrichtungeinergemeinschaftlichen Überwachungder
EinfuhrenbestimmterWarenmitUrsprunginJugoslawien
(AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L367vom31.Dezember1980)
Seite63,AnhangIV:
Unterderlfd.Nr.IVYU6istderTextinderSpalte„Warenbezeichnung "amEndeumdasWort
„höchstens"zuergänzenundmußwiefolgtlauten:
„—davonFerrochrommiteinemGehaltanKohlenstoffvon0,10Gewichtshundertteilen oderweni­
gerundanChromvonmehrals30bis90Gewichtshundertteilen (hochraffiniertes Ferrochrom),
höchstens".
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.554/81desRatesvom27.Februar1981zurFestle­
gungvonMaßnahmenzurErhaltungundBewirtschaftung derFischbestände gegenüber
SchiffenunterspanischerFlagge
(AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L57vom4.März1981)
Seite3,Artikel10Absatz2:
Statt:„DerFanggemäßAnhangINummer3Buchstabec)..."
mußesheißen:„DerFanggemäßAnhangINummer3Buchstabed)..
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.533/81derKommission vom26.Februar1981
übereineAusschreibung zumVerkaufvonzurAusfuhrbestimmtenTabakballenausBe­
ständenderitalienischen Interventionsstelle
(AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L54vom28.Februar1981)
Seite59,Anhang,Spalte„Sorten":
Anstatt:„SumatraI"
mußesheißen:„SumatraI
Scafati".
Nr.L342/34 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 17.12.80
BERICHTIGUNGEN
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.2632/80derKommissionvom14.Oktober1980
zurÄnderungderAnhängederVerordnung (EWG)Nr.2967/76desRateszurFestlegung
gemeinsamerNormenfürdenWassergehalt vongefrorenenundtiefgefrorenen Hähnen,
HühnernundHähnchen
(AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L270vom15.Oktober1980)
Seite14,Artikel1Absatz2:
Anstatt:„...Grenzwert ..
mußesheißen:„...Wert..
Seite15,Punkt1fünfteZeile:
Anstatt:„...Behandlung ..."
mußesheißen:.Aufbereitung ...".
Seite15,Punkt4.5undSeite16,Punkt5.6:
Anstatt:»...ISOR937..
mußesheißen:..ISO937...".
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.3112/80desRatesvom27.November1980bezüg­
licheinerErhebungüberdieVerdienstederständiginderLandwirtschaft beschäftigten
Arbeiter
(AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L326vom2.Dezember1980)
Seite6,Artikel1:
Statt:„...beschäftigtenweiblichenArbeiter..."
mußesheißen:„...beschäftigtenmännlichenundweiblichenArbeiter...".