ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. Juni 1996 über Schutzmaßnahmen gegen die infektiöse Anämie der Lachse in Norwegen (Text von Bedeutung für den EWR) (96/384/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung der Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,

gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (2), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 19 Absatz 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Infolge des Auftretens der infektiösen Anämie der Lachse (ISA) in Norwegen hat die Kommission mit der Entscheidung 95/118/EG (3) Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Einführung dieser Krankheit in die Gemeinschaft getroffen. Diese Maßnahmen galten bis zum 31. Dezember 1995.

Im Mai 1996 sind neue ISA-Fälle in Norwegen aufgetreten.

Daher sind die Schutzmaßnahmen wiederaufzunehmen.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von lebenden oder von nicht ausgenommenen geschlachteten Lachsen der Art Salmo salar aus Norwegen.

Artikel 2

(1) Abweichend von Artikel 1 wird die Einfuhr von geschlachteten und nicht ausgenommenen Lachsen der Art Salmo salar aus Norwegen genehmigt, sofern die Lachse aus Zuchtanlagen gemäß Anhang I Nummer 1 stammen und in den Betrieben gemäß Anhang I Nummer 2 geschlachtet und verpackt wurden, die in dem durch die Grenzlinie zu Schweden und die Grenzlinie zwischen den Gemeinden Hå und Eigersund (Region Rogaland) abgegrenzten Küstengebiet liegen.

(2) Die die Fische gemäß Absatz 1 enthaltenden Packstücke tragen ein Etikett mit folgender Aufschrift:

- der Angabe "ganze Lachse",

- den Codes der in Anhang I genannten Zuchtanlagen und Betriebe.

(3) Lachssendungen gemäß Absatz 1 führen eine Herkunftsbescheinigung nach dem Muster in Anhang II mit.

Artikel 3

Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission darüber.

Artikel 4

Diese Entscheidung gilt bis zum 1. Juli 1997.

Artikel 5

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 21. Juni 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 56.

(2) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1990, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 80 vom 8. 4. 1995, S. 52.

ANHANG I

IN DER NORWEGISCHEN KÜSTENREGION ZWISCHEN DER GRENZLINIE ZU SCHWEDEN UND DER GRENZLINIE ZWISCHEN DEN GEMEINDEN HÅ UND EIGERSUND GELEGENE ZUCHTANLAGEN UND BETRIEBE, AUS DENEN UNAUSGENOMMENE GESCHLACHTETE LACHSE IN DIE GEMEINSCHAFT VERSENDET WERDEN DÜRFEN

1. Zuchtanlagen

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. Betriebe

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

>ANFANG EINES SCHAUBILD>

MUSTER

HERKUNFTSBESCHEINIGUNG

für die Einfuhr von nicht ausgenommenen atlantischen Lachsen aus Norwegen in die Gemeinschaft

Angaben zur Identifizierung der Sendung

1. Herkunftszuchtanlage (Code-Nr. und Name):

2. Herkunftsschlacht- und Verpackungsbetrieb (Code-Nr. und Name):

3. Gesamtgewicht:

Anzahl Kisten:

Transportmittel

Art und Zulassungsnummer des Transportmittels:

Bestimmung

Bestimmungsmitgliedstaat:

Empfänger (Name und Anschrift):

Bescheinigung:

Der Unterzeichnete bescheinigt, daß diese Lachssendung aus einer Zuchtanlage und einem Betrieb stammt, die in der norwegischen Region gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Entscheidung 96/384/EG der Kommission liegen und nicht durch den nördlich dieser Region gelegenen Teil Norwegens befördert worden ist.

Ausgestellt in , am

Behörde:

Name des Unterzeichneten: (in Großbuchstaben)

Amtsbezeichnung des Unterzeichneten:

Unterschrift:

Amtssiegel:

>ENDE EINES SCHAUBILD>