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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 22 . JULI 1971

ZUR ÄNDERUNG IHRER ENTSCHEIDUNG VOM 18 . MÄRZ 1969 ÜBER DIE ERNENNUNG VON TIERÄRZTLICHEN SACHVERSTÄNDIGEN , DIE MIT DER ERSTATTUNG VON GUTACHTEN ÜBER SCHLACHTHÖFE UND ZERLEGUNGSBETRIEBE BEAUFTRAGT WERDEN KÖNNEN

( 71/292/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE DES RATES VOM 26 . JUNI 1964 ZUR REGELUNG GESUNDHEITLICHER FRAGEN BEIM INNERGEMEINSCHAFTLICHEN HANDELSVERKEHR MIT FRISCHEM FLEISCH ( 1 ) , LETZTMALIG GEÄNDERT DURCH DIE RICHTLINIE DES RATES VOM 6 . OKTOBER 1969 ( 2 ) ,

GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE DER KOMMISSION VOM 13 . MAI 1965 ZUR REGELUNG DES VERFAHRENS BEI DER ERSTATTUNG VON GUTACHTEN BETREFFEND DIE AMTLICHE ZULASSUNG VON SCHLACHTHÖFEN UND ZERLEGUNGSBETRIEBEN FÜR DEN INNERGEMEINSCHAFTLICHEN HANDELSVERKEHR MIT FRISCHEM FLEISCH ( 3 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE KOMMISSION HAT MIT ENTSCHEIDUNG VOM 18 . MÄRZ 1969 ( 4 ) , GEÄNDERT DURCH ENTSCHEIDUNG VOM 9 . JANUAR 1970 ( 5 ) , AUF VORSCHLAG DER MITGLIEDSTAATEN UND MIT DEM EINVERSTÄNDNIS DER BETROFFENEN , DIE TIERÄRZTLICHEN SACHVERSTÄNDIGEN ERNANNT , DIE MIT DER ERSTATTUNG VON GUTACHTEN ÜBER SCHLACHTHÖFE UND ZERLEGUNGSBETRIEBE BEAUFTRAGT WERDEN KÖNNEN .

DAS KÖNIGREICH DER NIEDERLANDE HAT DIE KOMMISSION DAVON IN KENNTNIS GESETZT , DASS DER KEURINGSDIERENARTS , HERR HOFSTRA , VERSTORBEN IST UND DER KEURINGSDIERENARTS , HERR POSTMA , DEN WUNSCH AUSGESPROCHEN HAT , VON SEINER FUNKTION ENTBUNDEN ZU WERDEN . ES HAT VORGESCHLAGEN , DASS DR . VAN DER MEIJS UND DR . ZEGERS AN DIE STELLE DIESER BEIDEN SACHVERSTÄNDIGEN TRETEN ; DR . VAN DER MEIJS UND DR . ZEGERS HABEN SICH MIT DIESER ERNENNUNG EINVERSTANDEN ERKLÄRT .

DIE VORERWÄHNTE ENTSCHEIDUNG VOM 18 . MÄRZ 1969 MUSS DAHER GEÄNDERT WERDEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER INSPECTEUR IN ALGEMENE DIENST VAN DE VEEARTSENIJKUNDIGE DIENST , DR . VAN DER MEIJS UND DER DIRECTEUR VAN HET OPENBAAR SLACHTHUIS TE GRONINGEN , DR . ZEGERS , BEIDE NIEDERLÄNDISCHER NATIONALITÄT , WERDEN ALS SACHVERSTÄNDIGE , DIE MIT DER ERSTATTUNG VON IN ARTIKEL 4 ABSATZ 3 DER VORERWÄHNTEN RICHTLINIE VOM 26 . JUNI 1964 VORGESEHENEN GUTACHTEN BEAUFTRAGT WERDEN KÖNNEN , ERNANNT UND TRETEN AN DIE STELLEN DES KEURINGSDIERENARTS HOFSTRA UND DES KEURINGSDIERENARTS POSTMA .

ARTIKEL 2

DIE IN ARTIKEL 1 DER ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION VOM 18 . MÄRZ 1969 ENTHALTENE LISTE , GEÄNDERT DURCH DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION VOM 9 . JANUAR 1970 , WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

A ) DIE SACHVERSTÄNDIGEN HOFSTRA UND POSTMA WERDEN AUS DER LISTE GESTRICHEN ;

B ) IN DIE LISTE WERDEN ENTSPRECHEND DER ALPHABETISCHEN REIHENFOLGE DIE NAMEN DES DR . VAN DER MEIJS UND DES DR . ZEGERS UNTER HINZUFÜGUNG VON ANGABEN ÜBER DIENSTSTELLUNG UND NATIONALITÄT AUFGENOMMEN .

ARTIKEL 3

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 22 . JULI 1971

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

FRANCO M . MALFATTI

( 1 ) ABL . NR . 121 VOM 29 . 7 . 1964 , S . 2012/64 .

( 2 ) ABL . NR . L 256 VOM 11 . 10 . 1969 , S . 5 .

( 3 ) ABL . NR . 93 VOM 29 . 5 . 1965 , S . 1607/65 .

( 4 ) ABL . NR . L 88 VOM 11 . 4 . 1969 , S . 9 .

( 5 ) ABL . NR . L 19 VOM 26 . 1 . 1970 , S . 56 .