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( 1 ) ABL . NR . 172 VOM 30 . 9 . 1966, S . 3025/66 .

( 2 ) ABL . 111 VOM 10 . 6 . 1967, S . 2195/67 .

VERORDNUNG NR . 225/67/EWG DER KOMMISSION

VOM 28 . JUNI 1967

MIT DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEM FÜR DIE ERMITTLUNG DES WELTMARKTPREISES FÜR ÖLSAATEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 136/67/EWG DES RATES VOM 22 . SEPTEMBER 1966 ( 1 ) ZUR ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR FETTE,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 115/67/EWG DES RATES VOM 6 . JUNI 1967 ZUR FESTSETZUNG DER KRITERIEN FÜR DIE ERMITTLUNG DES WELTMARKTPREISES FÜR ÖLSAATEN UND DES GRENZUEBERGANGSORTES ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER NORMALEN PREISSCHWANKUNGEN AUF DEM WELTMARKT IST ES ANGEBRACHT, DIE FESTSETZUNG DER WELTMARKTPREISE FÜR RAPS - UND RÜBSENSAMEN SOWIE FÜR SONNENBLUMENKERNE MINDESTENS EINMAL WÖCHENTLICH VORZUSEHEN .

BEI DER FESTSETZUNG DIESER PREISE MÜSSEN DIE ANGEBOTE UND DIE NOTIERUNGEN FÜR DIE HINSICHTLICH IHRER MENGE, QUALITÄT, ANGEBOTSFORM ODER PREIS ALS NICHT REPRÄSENTATIV ZU BETRACHTENDEN ERZEUGNISSE ENTFALLEN .

FÜR DIE ZUGRUNDE GELEGTEN ANGEBOTE UND NOTIERUNGEN MÜSSEN ANGLEICHUNGEN VORGESEHEN WERDEN, DIE DAZU BESTIMMT SIND, DIE UNTERSCHIEDE IN ANGEBOTSFORM UND QUALITÄT FÜR DEN FESTZUSETZENDEN WELTMARKTPREIS AUSZUGLEICHEN .

DER WELTMARKTPREIS MUSS FÜR EIN ERZEUGNIS, DAS NACH ROTTERDAM GELIEFERT WIRD, FESTGESETZT WERDEN . IN DEM FALL, IN DEM DIE VERWANDTEN ANGEBOTE UND NOTIERUNGEN DIESER LIEFERBEDINGUNG NICHT ENTSPRECHEN, MÜSSEN SIE ANGEGLICHEN WERDEN, INDEM MAN DEN LÖSCHUNGS - UND BEFÖRDERUNGSKOSTEN RECHNUNG TRAEGT . IN DEM FALL, IN DEM DIE VERWANDTEN ANGEBOTE UND NOTIERUNGEN AUS EINEM ANDEREN GRENZUEBERGANGSPLATZ ALS ROTTERDAM STAMMEN, MÜSSEN SIE ANGEGLICHEN WERDEN, UM DEN TRANSPORT - UND VERSICHERUNGSKOSTEN RECHNUNG ZU TRAGEN .

ZUR ANWENDUNG DES ARTIKELS 2 DER VERORDNUNG NR . 115/67/EWG MÜSSEN DIE WERTE FÜR ÖLE UND SCHROTE AUF DEM MARKT DER GEMEINSCHAFT BESTIMMT WERDEN . ZU DIESEM ZWECK MÜSSEN EINERSEITS DIE GÜNSTIGSTEN ANGEBOTE UND NOTIERUNGEN FÜR DIE AUS DER GEMEINSCHAFT STAMMENDEN ERZEUGNISSE UND ANDERERSEITS FÜR DIE EINGEFÜHRTEN, NACH ROTTERDAM GELIEFERTEN UND IN DEN FREIEN VERKEHR GEBRACHTEN ERZEUGNISSE VERWANDT WERDEN . IN DEM FALLE, IN DEM DIE ANGEBOTE UND NOTIERUNGEN FÜR DIESE EINGEFÜHRTEN PRODUKTE DIESER LIEFERUNGSBEDINGUNG NICHT ENTSPRECHEN, MÜSSEN DIE NOTWENDIGEN ANGLEICHUNGEN VORGESEHEN WERDEN .

GEMÄSS ARTIKEL 6 DER VORGENANNTEN VERORDNUNG MUSS FÜR DIE BESTIMMUNG DES IN DIESEM ARTIKEL GENANNTEN ABSTANDES UNTER ANDEREM DER PREIS EINER ODER VERSCHIEDENER ANDERER SAATEN IN BETRACHT GEZOGEN WERDEN . ZU DIESEN ZWECK IST ES NOTWENDIG, DEN PREIS FÜR SOJABOHNEN ZU VERWENDEN, EINER SAATEN-SORTE, DEREN AUSWIRKUNG AUF DIE PREISBILDUNG DER ANDEREN SAATEN SEHR GROSS IST .

DIE IM GENANNTEN ARTIKEL 6 ENTHALTENE ANGLEICHUNG DARF NICHT VORGENOMMEN WERDEN, WENN DER ABSTAND NICHT EINEN BETRAG ERREICHT, DER DIE VERARBEITER IN DER GEMEINSCHAFT ANREGT, EINE SAATEN-SORTE EINER ANDEREN VORZUZIEHEN .

DIE AUF GRUND DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR FETTE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER WELTMARKTPREIS FÜR RAPS - UND RÜBSENSAMEN SOWIE DER WELTMARKTPREIS FÜR SONNENBLUMENKERNE WERDEN MINDESTENS EINMAL WÖCHENTLICH FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

BEI DER ERMITTLUNG DER WELTMARKTPREISE SIND AUSGESCHLOSSEN :

A ) ANGEBOTE UND NOTIERUNGEN, DIE SICH NICHT AUF EINE LADUNG BEZIEHEN, DIE BINNEN 30 AUF DIE ERMITTLUNG DES WELTMARKTPREISES FOLGENDEN TAGEN DURCHGEFÜHRT WERDEN KANN;

B ) ANGEBOTE UND NOTIERUNGEN, FÜR DIE DIE ALLGEMEINE PREISENTWICKLUNG UND DIE VORLIEGENDEN INFORMATIONEN DER KOMMISSION ANLASS ZU DER ANNAHME GEBEN, DASS SIE FÜR DIE WIRKLICHE MARKTENTWICKLUNG NICHT REPRÄSENTATIV SIND;

C ) ANGEBOTE UND NOTIERUNGEN, DIE AUF WENIGER ALS 500 T LAUTEN;

D ) ANGEBOTE FÜR SAATENQUALITÄTEN, DIE ÜBLICHERWEISE NICHT AUF DEM WELTMARKT GEHANDELT WERDEN .

ARTIKEL 3

( 1 ) BETREFFEN DIE ANGEBOTE UND NOTIERUNGEN :

A ) EIN IN ANDERER FORM ALS LOSE ANGEBOTENES ERZEUGNIS, SO WIRD DER BETRAG DURCH ABZUG DES SICH AUS DIESER FORM DES ANGEBOTS ERGEBENDEN MEHRWERTS BERICHTIGT;

B ) EINE ANDERE ALS DIE STANDARDQUALITÄT, FÜR DIE DER RICHTPREIS FESTGESETZT WURDE, SO WIRD DER BETRAG GEMÄSS DEN IN DER ANLAGE ZU DIESER VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN AUSGLEICHSKÖFFIZIENTEN BERICHTIGT;

C ) ERZEUGNISSE, DIE BASIS ,,KOSTEN UND FRACHT'' GELIEFERT WURDEN, SO ERHÖHT SICH DER BETRAG UM 0,2 V.H .;

D ) CIF NACH EINEM ANDEREN GRENZUEBERGANG GELIEFERTE ERZEUGNISSE, SO WIRD DER BETRAG UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER VERSAND - UND VERSICHERUNGSKOSTEN BERICHTIGT;

E ) EIN CIF ROTTERDAM GELIEFERTES ERZEUGNIS, SO ERHÖHT SICH DER BETRAG UM 0,20 RECHNUNGSEINHEITEN FÜR LÖSCHUNGS - UND VERSANDKOSTEN;

F ) ERZEUGNISSE, DIE ,,FAS'', ,,FOB'' ODER ANDERS GELIEFERT WERDEN, SO ERHÖHT SICH DER BETRAG JE NACHDEM UM VERLADE -, VERSAND - UND VERSICHERUNGSKOSTEN AB DEM VERSCHIFFUNGS - BZW . VERLADEORT BIS ZUM GRENZUEBERGANGSORT .

( 2 ) FÜR DIE ANWENDUNG DER VORSCHRIFTEN DES ABSATZES ( 1 ) VERWENDET DIE KOMMISSION NUR DIE VERLADE -, TRANSPORT - UND VERSICHERUNGSKOSTEN, DIE IHRES WISSENS DIE NIEDRIGSTEN SIND .

ARTIKEL 4

WERDEN RAPS - UND RÜBSENSAMEN AUF DEM WELTMARKT ANGEBOTEN, DIE NICHT IN DER ANLAGE ZU DIESER VERORDNUNG AUFGEFÜHRT SIND, SO KANN DIE KOMMISSION AUSGLEICHSKÖFFIZIENTEN UNTER ZUGRUNDELEGUNG DER IN DER ANLAGE AUFGEFÜHRTEN ANWENDEN, WOBEI DIE ABWEICHUNG DER PREISE FÜR DIE BETREFFENDEN SAMEN GEGENÜBER DEN PREISEN FÜR DIE IN DER ANLAGE AUFGEFÜHRTEN SAMEN, SOWIE DIE UNTERSCHIEDLICHEN EIGENSCHAFTEN DER VERSCHIEDENEN SAMEN ZU BERÜCKSICHTIGEN SIND . DIE KOMMISSION KANN DIESE AUSGLEICHSKÖFFIZIENTEN JEDOCH NUR INNERHALB VON 21 TAGEN ANWENDEN .

INNERHALB DIESER FRIST IST DIE ANLAGE GEMÄSS DEM IN ARTIKEL 38 DER VERORDNUNG NR . 0136/66/EWG VORGESEHENEN VERFAHREN ZU ÜBERPRÜFEN .

ARTIKEL 5

WIRD ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG NR . 115/67/EWG ANGEWANDT, SO WERDEN FOLGENDE MENGEN ZUGRUNDE GELEGT :

A ) FÜR RAPS - UND RÜBSENSAMEN 41 KG ÖL, 53,5 KG SCHROT UND 1,50 RECHNUNGSEINHEITEN,

B ) FÜR SONNENBLUMENSAMEN 38.,5 KG ÖL, 43 KG SCHROT UND 1,70 RECHNUNGSEINHEITEN .

ARTIKEL 6

( 1 ) DIE ERMITTLUNG DES WERTES VON ÖL UND SCHROT ERFOLGT AUF GRUND DER GÜNSTIGSTEN ANGEBOTE UND NOTIERUNGEN FÜR EIN LOSE ANGEBOTENES, AUS DER GEMEINSCHAFT STAMMENDES ODER EINGEFÜHRTES, NACH ROTTERDAM GELIEFERTES ERZEUGNIS .

( 2 ) IN DEM FALLE, IN DEM ANGEBOTE UND NOTIERUNGEN FÜR EINGEFÜHRTE ERZEUGNISSE NICHT DEN OBENGENANNTEN BEDINGUNGEN ENTSPRECHEN, WERDEN DIE NOTWENDIGEN ANGLEICHUNGEN VORGENOMMEN IN ANWENDUNG DER VORSCHRIFTEN FÜR SAATEN MIT AUSNAHME DER IN ARTIKEL 3 ABSATZ ( 1 ) UNTER B ) ENTHALTENEN ANWENDUNG UND UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER AUF DIE NATUR DES ERZEUGNISSES ZURÜCKZUFÜHRENDEN UNTERSCHIEDE . DIE ANGEBOTE UND NOTIERUNGEN FÜR ÖLE WERDEN UM DIE ZÖLLE ERHÖHT UND GEGEBENENFALLS UM DEN IN ANWENDUNG DER VERORDNUNG NR . 115/67/EWG BEI DER EINFUHR ERHOBENEN AUSGLEICHSBETRAG .

BEI DIESEN ANGLEICHUNGEN BERÜCKSICHTIGT DIE KOMMISSION NUR DIE NACH IHRER KENNTNIS NIEDRIGSTEN KOSTEN .

( 3 ) FALLS FÜR EIN AUS DER GEMEINSCHAFT STAMMENDES, LOSE ANGEBOTENES, NACH ROTTERDAM GELIEFERTES ERZEUGNIS KEINE ANGEBOTE UND NOTIERUNGEN ZUR VERFÜGUNG STEHEN, WERDEN DIE GÜNSTIGSTEN, AUF DEN ANDEREN WICHTIGSTEN MÄRKTEN DER GEMEINSCHAFT FESTGESTELLTEN NOTIERUNGEN UND ANGEBOTE BERÜCKSICHTIGT .

( 4 ) DER WERT DES ÖLS WIRD FÜR EIN ROHERZEUGNIS ERMITTELT, DESSEN GEHALT AN FREIEN FETTSÄUREN NICHT MEHR ALS 2 V.H . BETRAEGT . DER WERT DER SCHROTE WIRD FÜR EIN ENTÖLTES ERZEUGNIS UND IM FALL VON SONNENBLUMEN-SCHROT FÜR EIN ERZEUGNIS ERMITTELT, DESSEN PROTEIN-GEHALT MEHR ALS 37 V.H . BETRAEGT .

ARTIKEL 7

WIRD ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG NR . 115/67/EWG ANGEWANDT, SO WERDEN JE NACH DEM FALL SOLCHE ÖLE BZW . SCHROTE ALS KONKURRENZ-ERZEUGNISSE ANGESEHEN, DIE IN DEM BETREFFENDEN ZEITRAUM ALS ANGEBOTE MIT DEN GRÖSSTEN MENGEN AUF DEM WELTMARKT ZU BETRACHTEN WAREN .

ARTIKEL 8

( 1 ) BEI DER IN ARTIKEL 6 ABSATZ ( 1 ) DER VERORDNUNG NR . 115/67/EWG ERWÄHNTEN ERMITTLUNG DER ABWEICHUNG WERDEN FOLGENDE FAKTOREN ZUGRUNDE GELEGT :

- DIE NACH ARTIKEL 1 BIS 5 DER VERORDNUNG NR . 115/67/EWG ERMITTELTEN PREISE VON RAPS - UND RÜBSENSAMEN SOWIE SONNENBLUMENKERNEN, DIE UM 1,5 RECHNUNGSEINHEITEN BEI RAPS - UND RÜBSENSAMEN UND UM 1,7 RECHNUNGSEINHEITEN BEI SONNENBLUMENKERNEN ZU ERHÖHEN SIND;

- DIE NACH ARTIKEL 6 ERMITTELTEN PREISE FOLGENDER ÖL - UND SCHROTMENGEN :

A ) BEI RAPS - UND RÜBSENSAMEN 41 KG ÖL UND 53,5 KG SCHROT,

B ) BEI SONNENBLUMENKERNEN 38,5 KG ÖL UND 43 KG SCHROT;

- DER UNTER SINNGEMÄSSER ANWENDUNG DER IN ARTIKEL 1,4 UND 5 DER VERORDNUNG NR . 115/67/EWG VORGESEHENEN KRITERIEN ERMITTELTE PREIS VON 100 KG SOJABOHNEN, DER UM 1,25 RECHNUNGSEINHEITEN ZU ERHÖHEN IST;

- DER NACH ARTIKEL 6 ERMITTELTE PREIS VON 17 KG SOJAÖL UND 79 KG SOJASCHROT .

( 2 ) DIE IN ARTIKEL 6 DER VERORDNUNG NR . 115/67/EWG VORGESEHENE PREISBERICHTIGUNG KANN NICHT VORGENOMMEN WERDEN, WENN DIE FESTGESTELLTE ABWEICHUNG WENIGER ALS 0,5 RECHNUNGSEINHEITEN BETRAEGT .

ARTIKEL 9

DIE MITGLIEDSTAATEN ÜBERMITTELN DER KOMMISSION ALLE ZUR ERMITTLUNG DES WELTMARKTPREISES DIENLICHEN AUSKÜNFTE, SOBALD SIE DARÜBER VERFÜGEN .

ARTIKEL 10

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAGE NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL, DEN 28 . JUNI 1967

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

WALTER HALLSTEIN

ANHANG

AUSGLEICHSKÖFFIZIENTEN FÜR DIE EINZELNEN GÜTEKLASSEN VON SAMEN VON RAPS, RÜBSEN UND SONNENBLUMEN

AUSGLEICHSKÖFFIZIENT

VOM PREIS ABZUZIEHENDER BETRAG ( RE JE 100 KG )

DEM PREIS ZUZUSCHLAGENDER BETRAG ( RE JE 100 KG )

A . RAPS - UND RÜBSENSAMEN

SAMEN AUS KANADA 0,13

SAMEN AUS SCHWEDEN 0,23

SAMEN AUS POLEN 0,07

SAMEN AUS DÄNEMARK 0,07

B . SONNENBLUMENSAMEN

FÜR JEDES PROZENT ÖLGEHALT

- MEHR ALS DIE STANDARDQUALITÄT 0,20

- WENIGER ALS DIE STANDARDQUALITÄT 0,20

FÜR JEDES PROZENT FEUCHTIGKEIT

- MEHR ALS DIE STANDARDQUALITÄT 0,14

- WENIGER ALS DIE STANDARDQUALITÄT 0,07

FÜR JEDES PROZENT UNREINHEITEN

- MEHR ALS DIE STANDARDQUALITÄT 0,14

- WENIGER ALS DIE STANDARDQUALITÄT 0,07