VERORDNUNG (EWG) Nr. 566/92 DER KOMMISSION vom 5. März 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3745/91 zur Festlegung der den Sektor Schweinefleisch betreffenden Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG) Nr. 3588/91 des Rates zur Senkung der Abschöpfungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1992

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 betreffend die Senkung der Abschöpfungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3588/91 (2), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3588/91, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 282/92 (3) ist die Anwendungsdauer der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 auf das Jahr 1992 ausgedehnt worden.

Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3745/91 der Kommission vom 18. Dezember 1991 zur Festlegung der den Sektor Schweinefleisch betreffenden Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG) Nr. 3588/91 des Rates zur Senkung der Abschöpfungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1992 (4) beläuft sich die Gültigkeitsdauer der Einfuhrlizenzen, vom Tag ihrer tatsächlichen Ausstellung an gerechnet, auf 90 Tage. Aufgrund der Länge des zweiten Zeitraums bei der Aufteilung der festen Beträge gemäß Artikel 2 derselben Verordnung ist eine entsprechende Gültigkeitsdauer der Lizenzen festzusetzen.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 565/92 des Rates vom 5. März 1992 zur Festlegung von Einzelheiten des Systems allgemeiner Zollpräferenzen, die infolge des Inkrafttretens der Interimsabkommen mit der Republik Polen, der Republik Ungarn und der Tscheckischen und Slowakischen Föderativen Republik vom 1. März bis 30. Juni 1992 im Schweinefleischsektor gelten, (5) sind die festen Beträge verringert worden, um dem Inkrafttreten der Assoziationsabkommen mit Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn am 1. März 1992 Rechnung zu tragen. Daher ist es nicht angebracht, eine Menge, die ursprünglich für den ersten Zeitraum des Jahres 1992 zugeteilt worden war, auf den zweiten Zeitraum 1992 zu übertragen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 3745/91 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 4 Absatz 5 wird folgender Unterabsatz angefügt:

"Ist die auf die Anträge entfallende Menge insgesamt kleiner als die für den ersten Zeitraum 1992 gemäß Artikel 2 verfügbare Menge, so darf der im folgenden Zeitraum verfügbaren Menge jedoch keine Restmenge hinzugefügt werden."

2. In Artikel 5 erhält der erste Satz folgende Fassung:

"In Anwendung von Artikel 21 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3719/88 beläuft sich die Gültigkeitsdauer der Einfuhrlizenzen, vom Tag ihrer tatsächlichen Ausstellung an gerechnet, bei Einfuhren während des Zeitraums vom 1. März bis 30. Juni 1992 auf 120 Tage und bei Einfuhren während der übrigen in Artikel 2 aufgeführten Zeiträume auf 90 Tage."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. März 1992. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. März 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 121. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 6. (3) ABl. Nr. L 31 vom 7. 2. 1992, S. 1. (4) ABl. Nr. L 352 vom 21. 12. 1991, S. 48. (5) Siehe Seite 16 dieses Amtsblatts.