ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 12. April 1994 über die Ausdehnung bestimmter von der Erzeugerorganisation APROPESCA für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur festgelegter Regeln auf Nichtmitglieder (Nur der portugiesische Text ist verbindlich) (94/213/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 des Rates vom 17. Dezember 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse und Erzeugnisse der Aquakultur (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1891/93 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die portugiesischen Behörden haben der Kommission am 16. Februar 1994 ihre Absicht mitgeteilt, die von der Erzeugerorganisation APROPESCA festgelegten Regeln für die Erzeugung und Vermarktung von Teppichmuscheln bis zum 31. Dezember 1994 auf Nichtmitglieder dieser Organisation auszudehnen, die in den Häfen Póvoa do Varzim, Matosinhos, Douro und Aveiro in dem Gebiet, für das APROPESCA repräsentativ ist, Teppichmuscheln anlanden.

Die mitgeteilten Regeln stimmen mit dem Gemeinschaftsrecht und vor allem der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 sowie der Verordnung (EWG) Nr. 3190/82 der Kommission vom 29. November 1982 mit Durchführungsbestimmungen für die Ausdehnung bestimmter von den Erzeugerorganisationen für Fischereierzeugnisse fetgelegter Regeln auf Nichtmitglieder (3) überein. Diese Regeln können daher wie vorgeschlagen ausgedehnt werden -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die von der Erzeugerorganisation APROPESCA für Fischereierzeugnisse und Erzeugnisse der Aquakultur festgelegten Regeln dürfen auch für Nichtmitglieder dieser Organisation verbindlich vorgeschrieben werden.

Die betreffenden Regeln sind im Anhang zu dieser Entscheidung wiedergegeben.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik gerichtet.

Brüssel, den 12. April 1994

Für die Kommission

Yannis PALEOKRASSAS

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 388 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 172 vom 15. 7. 1993, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 338 vom 30. 11. 1982, S. 11.

ANHANG

1. Titel

Ausdehnung bestimmter von der Erzeugerorganisation APROPESCA für Fischereierzeugnisse und Erzeugnisse der Aquakultur festgelegter Regeln auf Nichtmitglieder.

2. Zuständige Erzeugerorganisation

APROPESCA - Erzeugerorganisation der handwerklichen Fischerei,

Rua da Assunçao, 88,

P-4490 Póvoa do Varzim,

Portugal.

3. Von der Maßnahme betroffenes Gebiet

Die Häfen Matosinhos, Douro, Aveiro und Póvoa do Varzim

4. Geltungsdauer der Maßnahme

Datum dieser Entscheidung bis zum 31. Dezember 1994.

5. Produktions- und Vermarktungsregeln

Art: Teppichmuschel

Erzeugung - Für jedes Fahrzeug und jede Fangreise wird nach Maßgabe der geltenden Rechtsvorschriften und gegebenenfalls der von den rechtmässigen Vertretern der Muschelerzeuger angenommenen Beschlüsse eine Hoechstfangmenge festgesetzt.

- Die Arbeitszeit der für den Fang von Teppichmuscheln eingesetzten Fahrzeuge ist von Montag bis Freitag, d. h. Wochenenden sind ausgenommen; Entladen und Vermarktung müssen sich nach den für die Anlandung festgesetzten Zeiten richten.

Vermarktung - Für Teppichmuscheln sind folgende Grössen festgelegt:

Grösse 1: > 4,5 cm,

Grösse 2: 2,5 cm bis 4,5 cm.

- Einzig festgelegte Frischeklasse für Teppichmuscheln: EXTRA/A.

- Festgesetzte Rücknahmepreise für Teppichmuscheln:

Grösse 1: 150 Esc/kg,

Grösse 2: 110 Esc/kg.