ENTSCHEIDUNG DES RATES vom 20. Mai 1996 über ein mehrjähriges Gemeinschaftsprogramm zur Anregung der Entwicklung einer europäischen Industrie für Multimedia-Inhalte und zur Förderung der Benutzung von Multimedia-Inhalten in der entstehenden Informationsgesellschaft (INFO 2000) (96/339/EG)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 130 Absatz 3,

auf Vorschlag der Kommission (1),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),

nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen (4),

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Wie es in dem Weißbuch "Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung - Herausforderungen der Gegenwart und Wege ins 21. Jahrhundert" heißt, kann die europäische Industrie für Informationsinhalte einen wesentlichen Beitrag zur Anregung des Wachstums, zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Entwicklung der Beschäftigung in der Gemeinschaft leisten.

(2) Auf dem Europäischen Rat vom 10. und 11. Dezember 1993 in Brüssel wurde ausgehend von dem Weißbuch beschlossen, einen Aktionsplan durchzuführen, der konkrete Maßnahmen auf der Ebene der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten umfaßt; diese Maßnahmen betreffen insbesondere die Informationsinfrastrukturen und neue Anwendungen, für die neue Informationsinhalte erforderlich sind.

(3) Der Europäische Rat nahm am 24. und 25. Juni 1994 in Korfu die Empfehlungen des Berichts "Europa und die globale Informationsgesellschaft" zur Kenntnis, die eine hochrangige Gruppe zur Informationsgesellschaft ausgearbeitet hatte; der Europäische Rat betonte, daß die Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten eine wichtige Rolle zu spielen haben, indem sie diese Entwicklung durch politische Impulse fördern, einen klaren und stabilen ordnungspolitischen und rechtlichen Rahmen schaffen und in Bereichen, die unter ihre Zuständigkeit fallen, beispielgebend vorangehen.

(4) In der Mitteilung der Kommission "Europas Weg in die Informationsgesellschaft - Ein Aktionsplan" wird die Bedeutung der Informationsinhalte anerkannt; ferner heißt es, die Kommission werde über Wege nachdenken, welche die Schaffung günstiger Voraussetzungen für Inhaltsanbieter stimulieren, um ihre Fähigkeiten und Produkte dem neuen Multimedia-Umfeld anzupassen und eine stärkere Inanspruchnahme neuer Informationsdienste zu fördern.

(5) Der Rat unterstrich am 28. September 1994, daß die globale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie für Informationsinhalte unter Berücksichtigung der kulturellen Vielfalt und der Auswirkungen der Informationsprodukte auf die Gesellschaft unbedingt verbessert werden muß.

(6) Auf dem Europäischen Rat von Essen am 9. und 10. Dezember 1994 wurde betont, welche Bedeutung die Inhalte für die Entstehung der Informationsgesellschaft haben.

(7) Der Rat betonte in seiner Entschließung vom 4. April 1995 zum Bereich Kultur und Multimedia (5), wie wichtig die Multimedia-Technik für die Entwicklung der Industrie für Informationsinhalte und den Zugang der Bürger zum kulturellen Erbe ist; den Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft komme im übrigen bei der Konzeption, der Produktion und dem Verleih kulturell hochwertiger Multimedia-Werke eine Katalysatorrolle zu.

(8) Die drei langfristigen strategischen Ziele der Gemeinschaftspolitik im Zusammenhang mit Informationsinhalten sind die Erleichterung der Entwicklung der europäischen Industrie für Informationsinhalte, die Optimierung des Beitrags neuer Informationsdienste zu Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in Europa sowie die Maximierung des Beitrags fortgeschrittener Informationsdienste zur beruflichen, sozialen und kulturellen Entwicklung der Bürger Europas.

(9) Die Entwicklung einer Industrie und eines Marktes für Multimedia-Inhalte in Europa wird durch zahlreiche Barrieren behindert, die dem Übergang zur Informationsgesellschaft im Wege stehen.

(10) Die Gemeinschaft muß auf ihrer starken Wettbewerbsposition in einigen Inhaltsbereichen aufbauen und sie in anderen verstärken.

(11) Die Bedürfnisse von Informationsdienstbenutzern, insbesondere in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie in den benachteiligten Regionen der Gemeinschaft, verdienen besondere Beachtung.

(12) Durch geeignete Maßnahmen sollte die Mitwirkung von KMU an diesem Programm gefördert werden.

(13) Die unterschiedlichen Entwicklungsgeschwindigkeiten bei der Bereitstellung und Nutzung von Informationsdiensten in den Mitgliedstaaten müssen besonders berücksichtigt werden, wobei dem Zusammenhalt innerhalb der Gemeinschaft und den Gefahren einer Zweiteilung der Informationsgesellschaft Rechnung zu tragen ist.

(14) Die gemeinschaftlichen Maßnahmen auf dem Gebiet der Informationsinhalte müssen die Sprachenvielfalt der Union berücksichtigen und Initiativen fördern, die die Übertragung von Multimedia-Informationsinhalten in die Sprachen der Mitgliedstaaten zum Gegenstand haben.

(15) Maßnahmen dieses Programms zur Stärkung der Position der europäischen Industrie für Informationsinhalte sind als Ergänzung anderer inhaltsbezogener Maßnahmen zu sehen, vor allem derjenigen im Zusammenhang mit dem audiovisuellen Bereich (6), einschließlich Film und Fernsehen.

(16) Alle Maßnahmen zugunsten der Informationsinhalte müssen andere Initiativen auf nationaler und Gemeinschaftsebene ergänzen, wie dies insbesondere in dem Aktionsplan der Kommission "Europas Weg in die Informationsgesellschaft" dargelegt wurde, und sie sollen in Synergie mit den gemeinschaftlichen Forschungsprogrammen (Programme für fortgeschrittene Technologie, Technologieprogramm, fortgeschrittene Kommunikationsdienste und Telematikanwendungen) sowie mit den Aktionen und Initiativen der Gemeinschaft in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung (7), Kultur und KMU und mit den Strukturfonds durchgeführt werden.

(17) Die Kommission muß durch geeignete Koordinierungsmechanismen dafür Sorge tragen, daß sich im Zusammenspiel mit gleichgelagerten Initiativen und Programmen der Gemeinschaft gegenseitige Ergänzungen und Synergieeffekte ergeben.

(18) Das Programm sollte während seiner Laufzeit ständig systematisch überwacht und bei Bedarf an die Entwicklungen des Marktes für Multimedia-Inhalte angepaßt werden. Der Fortgang des Programms sollte zu gegebener Zeit einer unabhängigen Bewertung unterzogen werden, so daß Hintergrundinformation für die Festlegung der Ziele anschließender Maßnahmen in diesem Bereich gegeben ist. Bei Auslaufen des Programms sind seine Ergebnisse in einer Schlußbewertung an den in dieser Entscheidung genannten Zielen zu messen.

(19) Durch die in diesem Programm vorgesehenen Maßnahmen bleiben die Wettbewerbsregeln der Gemeinschaft in jeder Hinsicht unberührt.

(20) Maßnahmen im Rahmen dieses Programms, die auf die Nutzung der Informationen des öffentlichen Sektors in Europa abstellen, werden in Einklang mit Artikel 128 des Vertrags durchgeführt und erstrecken sich auf Datensammlungen des öffentlichen Sektors in folgenden Bereichen: Datensammlungen aus Wirtschaft und Recht, Systeme zum Urheberrechts- und Patentschutz, Einrichtungen für die allgemeine und berufliche Bildung, Bibliotheken, Museen, historische Archive sowie architektonische und industrielle Objekte. Diese Maßnahmen berühren in keiner Weise vertrauliche Informationen des öffentlichen Sektors, beispielsweise Informationen über die nationale Sicherheit, die Verteidigung, die öffentliche Sicherheit oder die Verhinderung, Ermittlung, Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten.

(21) Es ist unter Umständen sinnvoll, zur Durchführung dieses Programms mit internationalen Organisationen und Einrichtungen sowie mit Drittländern zusammenzuarbeiten.

(22) Es ist notwendig, die Laufzeit des Programms festzulegen.

(23) In diese Entscheidung wird für die gesamte Laufzeit des Programms ein als finanzieller Bezugsrahmen im Sinne von Nummer 2 der Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission vom 6. März 1995 dienender Betrag eingesetzt, ohne daß dadurch die im Vertrag festgelegten Befugnisse der Haushaltsbehörde berührt werden -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Es wird ein Programm (INFO 2000) mit folgenden Zielen angenommen:

- Schaffung eines günstigen Umfelds für die Entwicklung der Industrie für Multimedia-Inhalte in Europa;

- Anregung der Nachfrage nach Multimedia-Inhalten und ihrer Benutzung;

- Förderung der beruflichen, sozialen und kulturellen Entwicklung der Bürger Europas;

- Förderung des Wissensaustauschs zwischen Benutzern und Anbietern von Multimedia-Erzeugnissen und Wissensinfrastrukturen.

Multimedia-Inhalte im Sinne dieser Entscheidung sind Kombinationen von Daten, Text, Ton, Graphik, Animation, Standbild und Bewegtbild, die digital gespeichert und interaktiv zugänglich sind.

Die Programmziele konzentrieren sich auf die gedruckten und elektronischen Veröffentlichungen der Industrie für Informationsinhalte und ihren Beitrag an Informationsdiensten zur Förderung des Wachstums, der Wettbewerbsfähigkeit und der Beschäftigung in Europa, wobei gleichzeitig auch der Beitrag des audiovisuellen Bereichs der Industrie für Informationsinhalte zur Entwicklung der europäischen Industrie für Multimedia-Inhalte anerkannt wird.

Artikel 2

Zur Erreichung der in Artikel 1 genannten Ziele werden unter der Leitung der Kommission folgende Maßnahmen entsprechend den in Anhang I genannten Aktionsbereichen und den spezifischen Regelungen in Anhang III durchgeführt:

- Anregung der Nachfrage und Sensibilisierung;

- Nutzung der Informationen des öffentlichen Sektors in Europa;

- Erschließung des Multimedia-Potentials in Europa;

- flankierende Maßnahmen.

Artikel 3

Das Programm hat eine Laufzeit von vier Jahren vom 1. Januar 1996 bis zum 31. Dezember 1999.

Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag für die Durchführung dieses Programms beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar 1996 bis 31. Dezember 1999 auf 65 Millionen ECU.

Die jährlichen Mittel werden von der Haushaltsbehörde innerhalb der durch die Finanzielle Vorausschau gesetzten Grenzen bewilligt.

Anhang II enthält eine vorläufige Aufschlüsselung der Ausgaben.

Artikel 4

(1) Für die Durchführung des Programms ist die Kommission verantwortlich.

Die Kommission wird von einem Ausschuß unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem der Vertreter der Kommission den Vorsitz führt.

(2) In folgenden Fällen wird das Verfahren des Artikels 5 angewandt:

- Annahme des Arbeitsprogramms;

- Aufschlüsselung der Ausgaben;

- Festlegung der Ausschreibungskriterien und -inhalte;

- Beurteilung der aufgrund der Ausschreibungen für eine Finanzierung durch die Gemeinschaft vorgeschlagenen Projekte und Schätzung der Höhe des Gemeinschaftsbeitrags für jedes Projekt, bei dem sich der Beitrag auf mindestens 200 000 ECU beläuft;

- Maßnahmen für die Programmbewertung;

- Abweichungen von den normalerweise angewandten Regelungen des Anhangs III;

- Beteiligung von juristischen Personen aus Drittländern und von internationalen Organisationen an einem Vorhaben.

(3) Beläuft sich der Gemeinschaftsbeitrag gemäß Absatz 2 vierter Gedankenstrich auf weniger als 200 000 ECU, so unterrichtet die Kommission den Ausschuß über die Vorhaben und das Ergebnis ihrer Beurteilung.

(4) Die Kommission unterrichtet den Ausschuß regelmäßig über die Fortschritte bei der Durchführung des Programms insgesamt.

Artikel 5

Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage festsetzen kann. Die Stellungnahme wird mit der Mehrheit abgegeben, die in Artikel 148 Absatz 2 des Vertrags für die Annahme der vom Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassenden Beschlüsse vorgesehen ist. Bei der Abstimmung im Ausschuß werden die Stimmen der Vertreter der Mitgliedstaaten gemäß dem vorgenannten Artikel gewogen. Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht teil.

Die Kommission erläßt die beabsichtigten Maßnahmen, wenn sie mit der Stellungnahme des Ausschusses übereinstimmen.

Stimmen die beabsichtigten Maßnahmen mit der Stellungnahme des Ausschusses nicht überein oder liegt keine Stellungnahme vor, so unterbreitet die Kommission dem Rat unverzüglich einen Vorschlag für die zu treffenden Maßnahmen. Der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit.

Hat der Rat innerhalb von drei Monaten nach seiner Befassung keinen Beschluß gefaßt, so werden die vorgeschlagenen Maßnahmen von der Kommission erlassen.

Artikel 6

(1) Um eine wirksame Verwendung der Gemeinschaftsbeihilfe sicherzustellen, sorgt die Kommission dafür, daß die gemäß dieser Entscheidung durchgeführten Aktionen in wirksamer Weise vorab geprüft, überwacht und nachträglich beurteilt werden.

(2) Während der Durchführung der Vorhaben und nach ihrem Abschluß beurteilt die Kommission die Art und die Auswirkungen ihrer Durchführung, um festzustellen, ob die ursprünglich vorgesehenen Ziele erreicht wurden.

(3) Die ausgewählten Begünstigten legten der Kommission einen Jahresbericht vor.

(4) Nach Ablauf von drei Jahren sowie am Ende der Laufzeit des Programms unterbreitet die Kommission dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuß sowie dem Ausschuß der Regionen nach Prüfung durch den in Artikel 5 genannten Ausschuß einen Bericht, in dem die Ergebnisse bewertet werden, die in den in Artikel 2 genannten Aktionsbereichen erzielt wurden. Die Kommission kann ausgehend von diesen Ergebnissen Anpassungen der Programmausrichtung vorschlagen.

Artikel 7

In Drittländern niedergelassene juristische Personen und internationale Organisationen können ohne finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft im Rahmen dieses Programms nach dem Verfahren des Artikels 5 an dem Programm teilnehmen, wenn diese Teilnahme in wirksamer Weise zur Durchführung des Programms beiträgt, wobei der Grundsatz des gegenseitigen Nutzens berücksichtigt wird.

Artikel 8

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Geschehen zu Brüssel am 20. Mai 1996.

Im Namen des Rates

Der Präsident

P. BERSANI

(1) ABl. Nr. C 250 vom 26. 9. 1995, S. 4.

(2) ABl. Nr. C 117 vom 22. 4. 1996.

(3) ABl. Nr. C 82 vom 19. 3. 1996, S. 36.

(4) ABl. Nr. C 129 vom 2. 5. 1996, S. 39.

(5) ABl. Nr. C 247 vom 23. 9. 1995, S. 1.

(6) Beschluß 93/424/EWG des Rates vom 22. Juli 1993 über einen Aktionsplan zur Einführung fortgeschrittener Fernsehdienste in Europa (ABl. Nr. L 196 vom 5. 8. 1993, S. 48); Richtlinie 89/552/EWG des Rates vom 3. Oktober 1989 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Fernsehtätigkeit (ABl. Nr. L 298 vom 17. 10. 1989, S. 23).

(7) Beschluß 94/819/EG des Rates vom 6. Dezember 1994 über ein Aktionsprogramm zur Durchführung einer Berufsbildungspolitik der Europäischen Gemeinschaft (ABl. Nr. L 340 vom 29. 12. 1994, S. 8).

ANHANG

AKTIONSBEREICHE FÜR INFO 2000

AKTIONSBEREICH 1: Anregung der Nachfrage und Sensibilisierung

Das mangelnde Bewußtsein für das Potential der neuen Multimedia-Informationsprodukte und -dienste ist eines der größten Hemmnisse für die Nachfrage. Um hier Abhilfe zu schaffen, soll den auf nationaler oder regionaler Ebene laufenden Sensibilisierungsmaßnahmen und den Aktivitäten im Zusammenhang mit Benutzergruppen eine europäische Dimension verliehen werden. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei der Förderung der Nachfrageentwicklung in benachteiligten Regionen und Randgebieten der Gemeinschaft.

1.1. Schaffung neuer Märkte durch europaweite Sensibilisierung spezifischer Benutzergruppen

Im Rahmen des Programms IMPACT wurde ein Netz von Einrichtungen aus den Mitgliedstaaten geschaffen, die im Zusammenhang mit neuen Informationsdiensten Sensibilisierungs- und Informationskampagnen durchführen. Diese Aufgabe haben in den einzelnen Mitgliedstaaten unterschiedliche Einrichtungen - wie Handelskammern, Berufsorganisationen oder öffentliche Körperschaften - übernommen. Durch eine europaweite Vernetzung sind sie in der Lage, ihren Tätigkeiten eine europäische Dimension zu verleihen.

Im Rahmen von INFO 2000 soll diese erfolgreiche Strategie fortgeführt und ausgeweitet werden. Die Beteiligung der Gemeinschaft an dem Netz als Katalysator und Koordinator sorgt dafür, daß die einzelnen Aktivitäten aufgewertet und in einen klaren europäischen Kontext gestellt werden. Über die finanzielle Unterstützung spezifischer Maßnahmen mit europäischer Dimension hinaus wird die Kommission den Austausch von Know-how und Erfahrung, die gemeinsame Benutzung von Kommunikations- und Informationseinrichtungen sowie die Kooperation zwischen den einzelnen Einrichtungen im Rahmen gemeinsamer Projekte fördern.

Die an dem Netz beteiligten Einrichtungen werden folgende Aufgaben wahrnehmen:

- Ermöglichung des Zugangs zu Informationssammlungen und Katalogen in der gesamten Gemeinschaft;

- Vorführung der europäischen Datenautobahnen und Erleichterung des Zugangs zu ihnen;

- Beratung von Benutzern bei der Suche nach den jeweils sinnvollsten Multimedia-Informationsquellen sowohl auf nationaler als auch internationaler Ebene;

- Förderung koordinierter europäischer Sensibilisierungskampagnen auf nationaler oder regionaler Ebene.

Diese Aktivitäten sind in erster Linie an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie an Bibliotheken gerichtet. Die endgültige Auswahl spezifischer Zielgruppen bleibt den jeweiligen nationalen und regionalen Einrichtungen überlassen, da sie ihnen am nächsten sind.

Im Anschluß an eine Ausschreibung werden insgesamt etwa 30 Einrichtungen für eine Beteiligung an dem Netz ausgewählt. Zu den Auswahlkriterien gehören: Kenntnis des lokalen Informationsmarkts, Nähe zu den vorgesehenen Zielgruppen und Bereitschaft zur Kooperation in einem europäischen Netz. Gefördert werden auch Maßnahmen, die das Interesse von Frauen an neuen Informationsdiensten anregen sollen.

Das Netz wird mit einschlägigen nationalen Einrichtungen zusammenarbeiten. Dabei wird enge Verbindung gehalten zu anderen von der Gemeinschaft geförderten Stellen und Netzen, die sich mit komplementären Aufgaben befassen, z. B. dem Information Society Project Office (ISPO), den Euro-Info-Zentren, BC-Net (Netz für Unternehmenskooperation), den Verbindungsbüros für Forschung und Technologie und den UETP (University Enterprise Training Partnership). Diesen Netzen angehörende Einrichtungen könnten im Rahmen der Ausschreibung ausgewählt werden. Bei den Netzen soll es weder zu Doppelarbeit noch zu Überschneidungen kommen. Angestrebt werden auch Spin-offs und eine Synergie mit den Sensibilisierungsmaßnahmen, die innerhalb des Vierten Rahmenprogramms laufen, z. B. in dem Programm für fortgeschrittene Kommunikationstechnologien und -dienste und dem Programm für Telematikanwendungen.

1.2. Förderung europaweiter Benutzergruppen

Wichtig für die Entwicklung eines gesunden Marktes für moderne Informationsprodukte und -dienste wie Multimedia ist eine rege Nachfrage. Angesichts der raschen Veränderungen, die derzeit auf dem Informationsmarkt stattfinden, kann ein regelmäßiger Dialog zwischen Anbietern und Benutzern den Übergangsprozeß erleichtern. In der Regel ist die Angebotsseite besser organisiert als die Benutzerseite, und dies auf nationaler und europäischer Ebene. In zwei der drei Sektoren, die die Multimedia-Industrie ausmachen, nämlich Informationstechnologie und Telekommunikation, organisiert sich die Benutzerseite in zunehmendem Maße sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene.

Im dritten Sektor der Multimedia-Industrie - der Industrie für Informationsinhalte - ist die Nachfrageseite sehr viel weniger organisiert und zudem zersplittert. Bislang waren die Beziehungen zwischen Inhaltsanbietern und Benutzern indirekt, d. h. sie liefen über Vermittler. Unter dem Einfluß der neuen Kommunikationsnetze verändert sich nun diese Lage. Auch der Sektor der Informationsinhalte sieht zunehmend die Notwendigkeit, direkte Beziehungen zwischen Anbietern und Benutzern aufzubauen. Auf nationaler Ebene fangen die Berufsvereinigungen und Industrieverbände an, sich mit diesen Fragen zu befassen. Für die erfolgreiche Entwicklung des europäischen Markts für Multimedia-Inhalte ist es jedoch wichtig, daß sich auch auf europäischer Ebene Benutzer zu Gruppen zusammenschließen.

Die im Rahmen von INFO 2000 geplanten Maßnahmen sollen diesen Prozeß fördern, indem sie Anreize für eine Zusammenarbeit und einen Erfahrungsaustausch zwischen nationalen Benutzergruppen schaffen und so die Bildung europäischer Zusammenschlüsse anregen. Es werden Maßnahmen konzipiert, die die wichtigsten Benutzerprobleme behandeln, beispielsweise Qualitätssicherung oder Haftungsfragen. Mit Hilfe des Netzes der Sensibilisierungseinrichtungen wird die Lage in den einzelnen Mitgliedstaaten untersucht werden; bei der Schaffung europäischer Benutzergruppen wird das Netz außerdem als Katalysator fungieren.

AKTIONSBEREICH 2: Nutzung der Informationen des öffentlichen Sektors in Europa

Der öffentliche Sektor sammelt und produziert große Mengen von Daten, von denen ein erheblicher Teil für Bürger und Unternehmen von Nutzen ist und die das Ausgangsmaterial für Mehrwertdienste der Industrie für Informationsinhalte sein können. Ein Beispiel hierfür sind amtliche statistische Dienste auf regionaler, nationaler oder europäischer Ebene.

Um europaweit diese Funktion des öffentlichen Sektors und die Nutzung dieser Ressourcen zu fördern, sind drei Maßnahmenpakete besonders hilfreich, wobei im Hinblick auf die Durchführung von Kulturprogrammen die Zuständigkeit der betreffenden Stellen der Mitgliedstaaten unberührt bleibt:

- Entwicklung von Strategien, um die Informationen des öffentlichen Sektors zugänglich und nutzbar zu machen;

- Herstellung eines Verbunds von Verzeichnissen über Informationen des öffentlichen Sektors in Europa;

- Nutzung von Inhaltsbeständen der öffentlichen Hand.

Besonders gefördert werden soll die Verbesserung des Informationszugangs in den Randregionen der Gemeinschaft.

Mit diesem Aktionsbereich wird nicht beabsichtigt, die Harmonisierung der Europäischen Kultur voranzutreiben.

2.1. Entwicklung von Strategien für den Zugang zu Informationen des öffentlichen Sektors in Europa und ihre Nutzung

Der Zugang zu den Informationen des öffentlichen Sektors ist in den einzelnen Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich und in einigen Ländern überhaupt nicht geregelt. Das könnte dazu führen, daß Bürgern und Unternehmen beim Übergang zur Informationsgesellschaft eine uneingeschränkte Teilnahme verwehrt ist und die Chancen sich ungleich verteilen. Deshalb müssen auf europäischer Ebene Strategien entwickelt werden, um die Informationen des öffentlichen Sektors, vor allem solche von europäischem Interesse, leichter zugänglich und nutzbar zu machen.

Die Kommission wird in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und den Marktteilnehmern ein Grünbuch ausarbeiten, das die Lage in den Mitgliedstaaten, die Position der Gemeinschaft im globalen Kontext und die Möglichkeiten einer Konvergenz der nationalen Konzepte untersucht. Als Grundlage für dieses Grünbuch wird die Situation in den einzelnen Ländern vergleichend analysiert und der Austausch nationaler Erfahrungen gefördert werden.

2.2. Herstellung eines Verbunds von Verzeichnissen von Informationen des öffentlichen Sektors in Europa

In mehreren Mitgliedstaaten werden konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs zu Informationen des öffentlichen Sektors in die Wege geleitet. In der europäischen Informationsgesellschaft muß sichergestellt werden, daß Informationen des öffentlichen Sektors für alle Bürger und Unternehmen, die ein Interesse an ihnen haben, leichter zugänglich werden.

Die Kommission wird Initiativen unterstützen, deren Ziel es ist, Verzeichnisse von Informationen des öffentlichen Sektors in einem einheitlichen Format zu erstellen, so daß Verknüpfungen und eine problemlose Abfrage europaweit möglich werden.

Die Kommission wird Pilotprojekte zur Erstellung von Informationsverzeichnissen dieser Art fördern. Im Rahmen dieser Pilotprojekte können vorhandene nationale oder regionale Verzeichnisse transnational verknüpft werden, oder es können gemeinsam neue Verzeichnisse erstellt werden. Besonders erwünscht sind Pilotprojekte, die eine Partnerschaft öffentlicher und privater Stellen und mehrsprachige Lösungen vorsehen.

2.3. Nutzung von Inhaltsbeständen des öffentlichen Bereichs

Europa verfügt über einen großen Reichtum an sogenannten "Informationssammlungen", die vom öffentlichen Sektor kontrolliert werden. Sie müssen genutzt werden, wenn Europa diesen kulturellen und wirtschaftlichen Reichtum kommerziell verwerten und die neuen technischen Möglichkeiten zur Unterstützung öffentlicher Dienste einsetzen will. Sie sind von zentraler Bedeutung für die Stellung der Gemeinschaft in der globalen Informationsgesellschaft; ihr kommerzielles und strategisches Potential wurde bereits in einer Reihe von Transaktionen erkennbar, bei denen die Rechte an den Inhalten an Privatunternehmen übergegangen sind, die nicht alle in Europa ansässig sind.

Diese Informationssammlungen liegen größtenteils in analoger Form vor, werden aber zunehmend digitalisiert. Das Programm INFO 2000 soll Anstöße geben, damit die Nutzung dieser digitalen Sammlungen im Rahmen einer Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor möglich wird.

Die Kommission wird deshalb die Schaffung europäischer Verzeichnisse digitaler Informationssammlungen und ihre gemeinschaftsweite Vernetzung unterstützen. Dazu gehören die Entwicklung eines Einheitsformats für solche Verzeichnisse und deren Anbindung an Systeme zum Handel mit geistigen Eigentumsrechten. Die Auswahl der Projekte zur Erstellung von Verzeichnissen und zu ihrer Anbindung an solche Systeme erfolgt über Ausschreibungen. Normen und Spezifikationen werden im Rahmen von Studien und in Arbeitsgruppen der Beteiligten entwickelt.

AKTIONSBEREICH 3: Erschließung des Multimedia-Potentials in Europa

Der Übergang "vom Griffel zum Bildschirm" bewirkt schnelle und grundlegende Veränderungen in der Struktur der Industrie für Informationsinhalte und in der Rolle der einzelnen Akteure. Die Schlagwörter sind hier "Internationalisierung" und "Multimedia". Die Inhalte selbst und neue Arten ihrer Schöpfung, Aufbereitung, Verteilung und Vermarktung werden immer mehr zum Motor dieser Veränderungen.

Es ist in erster Linie Aufgabe der Industrie, diese Veränderungen zu bewältigen und die aus ihnen resultierenden Chancen zu nutzen. Doch von einigen weltweit operierenden Konzernen abgesehen besteht die europäische Industrie für Informationsinhalte heute überwiegend aus KMU. Diese haben Schwierigkeiten mit den raschen Veränderungen auf dem internationalen Multimedia-Markt und mit dem Tempo, in dem diese Veränderungen stattfinden. Zudem verursacht die Produktion hochwertiger Multimedia-Titel hohe Anfangskosten, und der europäische Markt ist durch kulturelle und sprachliche Barrieren zersplittert. Die zur Deckung dieser Anfangskosten notwendige kritische Masse ist deshalb sehr viel schwerer zu erreichen.

Europäische Multimedia-Produzenten, traditionell daran gewöhnt, auf nationalen oder regionalen Märkten zu operieren, haben deswegen einen Nachteil gegenüber ihren Konkurrenten aus anderen Teilen der Welt. Nur wem es gelingt, das Potential des Binnenmarktes zu nutzen, kann im weltweiten Wettbewerb bestehen.

Diese Wettbewerbsnachteile europäischer Produzenten auf dem entstehenden Multimedia-Markt sollen im Rahmen dieses zentralen Aktionsbereichs mit den nachstehend beschriebenen Maßnahmen verringert werden, die

- hochwertige europäische Multimedia-Inhalte ermöglichen;

- praxisnahe Konzepte des Handels mit Multimedia-Rechten fördern;

- zur Entwicklung und zum Austausch optimaler Geschäftsverfahren führen.

3.1. Ermöglichung hochwertiger europäischer Multimedia-Inhalte

Die Produktion hochwertiger europäischer Multimedia-Inhalte wird in vier strategischen Bereichen gefördert: wirtschaftliche Nutzung des europäischen Kulturerbes, Geschäftsdienste für Unternehmen und insbesondere für KMU, geographische Information und wissenschaftliche, technische und medizinische Information. Im Rahmen des Programms IMPACT durchgeführte Pilotmaßnahmen in diesen Bereichen haben die Probleme eines gesamteuropäischen Vorgehens erkennen lassen und die Grundlagen für weitere Maßnahmen im Rahmen von INFO 2000 geschaffen.

Mehrsprachige interaktive Multimedia-Produkte können in Europa auf einen reichen Bestand an Inhalten zurückgreifen und überwinden Sprachbarrieren und sonstige Beschränkungen nationaler und regionaler Märkte. Vom wirtschaftlichen Nutzen abgesehen dürfte eine starke Tätigkeit Europas in diesem Bereich zur Wahrung der kulturellen Identität und der sprachlichen Vielfalt beitragen. Außerdem wird die kulturelle Vielfalt Europas dadurch in den Mitgliedstaaten und Regionen besser vermittelt.

Für die obengenannten Bereiche - europäisches Kulturerbe, Geschäftsdienste für Unternehmen und insbesondere für KMU, geographische Information und wissenschaftliche, technische und medizinische Information - werden Ausschreibungen veröffentlicht; gefördert werden soll die Schaffung (Entwicklung und vorkommerzielle Phase) von europäischen Multimedia-Inhalten. Den beteiligten Unternehmen wird so dabei geholfen, die Hemmnisse zu überwinden, die der mehrsprachigen und multikulturellen (Wieder-)Verwendung von Inhalten und der transnationalen Zusammenarbeit entgegenstehen. Diese Anfangsphase umfaßt Produktdefinition, Partner-Identifizierung, Lizenzverhandlungen, gemeinsame Vertriebsplanung usw. bis hin zur Prototyperstellung.

Unterstützt werden Projekte, die die Machbarkeit eines europaweiten mehrsprachigen und multikulturellen Ansatzes vorführen, Risikoelemente enthalten, eine starke Katalysatorwirkung auf den Markt ausüben und bei denen eine große Benutzerbeteiligung gegeben ist. Zusätzliche Anreize für die Einbeziehung von KMU und Einrichtungen aus benachteiligten Gebieten und Gebieten in Randlage sowie aus Gebieten mit kleinen Sprachgemeinschaften sind vorstellbar.

Die Ausschreibungen werden sowohl mit dem Gemeinschaftsprogramm RAPHAEL und dem Integrierten Programm für KMU und Handwerk als auch mit den Maßnahmen in den Bereichen Handel, Tourismus und Sozialwirtschaft koordiniert werden.

3.2. Handel mit geistigen Eigentumsrechten im Multimedia-Sektor

Bislang wurden die Rechte nach Bereichen (Text, Ton, Bild, Video usw.) und nach Ländern getrennt verwaltet. Mit dem Beginn des Multimedia-Zeitalters wird dieser Sachverhalt nun immer mehr zum Hindernis bei der Entwicklung der Märkte für Multimedia-Inhalte, da der Aufwand für die Ermittlung der Rechtslage und den Erwerb der einzelnen Rechte mit der Zahl der beteiligten Informationsarten und der Länder, in denen die Inhaber der Rechte ansässig sind, steil ansteigt. KMU und neue Unternehmen der Medienbranche, die unter Umständen vorhandenes Material wiederverwenden wollen, sind am meisten unter dem gegenwärtigen System nachteilig betroffen.

Für die Entwicklung europäischer Multimedia-Inhalte wird häufig Ausgangsmaterial aus mehreren Mitgliedstaaten benötigt. Daher sind effektive und effiziente Mechanismen für den europaweiten Handel mit Multimedia-Rechten wichtig, wenn sich die europäische Industrie für Multimedia-Inhalte entwickeln soll.

Es wird eine Ausschreibung für Pilotprojekte veröffentlicht werden, die den Grundstein für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel mit Multimedia-Rechten legen sollen. Darüber hinaus soll durch Studien ermittelt werden, wie unterschiedliche Systeme dieser Art in Europa zusammenarbeiten können. Für KMU werden konkrete Instrumente entwickelt werden, die optimale Verfahren für den Erwerb, die Verwertung und den Schutz von Multimedia-Rechten aufzeigen. Diese Maßnahmen werden auf den einschlägigen FTE-Arbeiten des Vierten Rahmenprogramms aufbauen.

Bei den gesetzlichen Bestimmungen kann sich längerfristig eine Harmonisierung und Rationalisierung als notwendig erweisen, wobei jedoch die Schwierigkeiten einer Konsensbildung nicht unterschätzt werden sollten.

AKTIONSBEREICH 4: Flankierende Maßnahmen

Mit diesen Maßnahmen, die der Behandlung horizontaler Fragen mit Bedeutung für das Programm insgesamt dienen, soll die Wirkung der Hauptmaßnahmen verstärkt werden.

4.1. Beobachtung und Analyse des Marktes für Multimedia-Inhalte

In regelmäßigen Abständen werden führende Vertreter der Industrie für Informationsinhalte, der Benutzer und der Mitgliedstaaten zusammengerufen; sie beobachten, analysieren und erörtern die Auswirkungen des Multimedia-Sektors auf die Industrie für Informationsinhalte und die einzelnen Akteure der Wertkette. Bei der Veranstaltung dieser Treffen kommen soweit möglich moderne Multimedia-Informations- und Kommunikationstechnologien zum Einsatz.

Die Zusammensetzung der Gruppe wird den Segmenten Schaffung, Verbreitung und Benutzung von Informationsinhalten in der Gemeinschaft entsprechen und die einschlägigen rechtlichen Aspekte widerspiegeln (z. B. Schutz personenbezogener Daten). Die Treffen sind ein Forum für Gespräche, Erfahrungsaustausch und Kooperation zwischen den einzelnen Bereichen der Industrie für Informationsinhalte, zwischen europäischen und nationalen Entscheidungsträgern sowie zwischen der Angebots- und der Benutzerseite des Marktes für Informationsinhalte.

Folgende Themen stehen im Vordergrund:

- langfristige Szenarien und ihre Aktualisierung, wenn diese durch wichtige internationale Entwicklungen auf Märkten, bei Technologien, in der Industrie und Politik gerechtfertigt ist;

- Kernfragen die die Marktteilnehmer aus verschiedenen Bereichen und Ländern gemeinsam interessieren, z. B. Rechtsfragen und Qualitätssicherung;

- Hemmnisse für die Marktentwicklung und Empfehlungen zu deren Überwindung für Industrie, Verwaltung und Benutzer;

- die Durchführung von INFO 2000, Empfehlungen zu Ausrichtung und Prioritäten.

Es werden Studien durchgeführt werden, um die Veränderungen auf dem Markt für Informationsinhalte europa- und weltweit zu erfassen und die Kernfragen im Detail zu analysieren.

4.2. Verstärkte Anwendung von Normen für Multimedia-Inhalte

Wesentlich für einen leichteren Austausch von Dokumenten und Veröffentlichungen sowie für Nutzung, Zugang, Pflege und Wiederverwendung der Inhalte sind Normen zur Strukturierung und Darstellung von Informationen und Normen für die Inhaltscodierung einschließlich Terminologie.

Die unter IMPACT angelaufenen Arbeiten werden fortgeführt und ausgeweitet. Es werden Maßnahmen unterstützt, die über Inhaltsnormen informieren und ihre Anwendung fördern; das erfolgt über Workshops und elektronische Foren sowie über gedruckte und elektronische Berichte.

4.3. Förderung der Entwicklung von Fähigkeiten auf europäischer Ebene

Zur Förderung der Entwicklung von Fähigkeiten werden die entsprechenden europäischen Verbände ermutigt werden, Maßnahmen zu konzipieren und durchzuführen, um den europäischen Inhaltsanbietern die für den Eintritt in das Zeitalter von Multimedia und Interaktivität benötigten Fähigkeiten zu vermitteln. Dabei wird in der Regel in drei Stufen vorgegangen:

- Ermittlung des dringendsten Schulungsbedarfs;

- Entwicklung von Pilotkursen zur Erprobung der Effektivität und Effizienz der Maßnahmen;

- Lancierung der Maßnahmen in den entsprechenden Teilen der Industrie für Informationsinhalte und in den Systemen für allgemeine und berufliche Bildung.

INFO 2000 leistet Hilfestellung bei der Verwirklichung der beiden ersten Stufen. Die dritte Stufe würde unter die Zuständigkeit von Programmen wie SOCRATES und LEONARDO fallen, womit ein wesentlicher Multiplikatoreffekt erzielt werden könnte. Die Kommission sorgt dafür, daß die Gemeinschaftsaktionen in sich stimmig sind und sich ergänzen.

Bei der Ermittlung des dringendsten Bedarfs und der wichtigsten Bereiche wird die Industrie für Informationsinhalte ausführlich konsultiert werden. Ferner wird eng mit Vertretern der Hochschulen und der Berufsbildungseinrichtungen zusammengearbeitet werden. Die Gemeinschaft wird sich im wesentlichen darauf beschränken, diesen Prozeß zu stimulieren, zu koordinieren und die nötigen Voraussetzungen dafür zu schaffen.

4.4. Entwicklung und Austausch optimaler Geschäftsverfahren

Für die europäische Industrie für Multimedia-Inhalte sollen Maßnahmen zur Entwicklung und zum Austausch optimaler Geschäftsverfahren gefördert werden. Zu diesen Maßnahmen gehören u. a. Beschreibungen von unternehmerischen Prozessen und Modellen mit Bedeutung für die Industrie für Informationsinhalte (z. B. Verfahren zur Beschaffung geistiger Eigentumsrechte sowie zur Bewertung und Verwaltung von Inhaltsbeständen) und der Austausch von Erfahrungen mit Multimedia-Benutzergruppen zur Erprobung und Bewertung von Multimedia-Produkten und -Diensten.

Diese Tätigkeiten werden mit einer Kombination aus Studien, Workshops, Seminaren und Veröffentlichungen verwirklicht. Die Realisierung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit den Akteuren der europäischen Industrie für Informationsinhalte.

ANHANG II

VORLÄUFIGE AUFSCHLÜSSELUNG DER AUSGABEN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Diese Aufgliederung schließt nicht aus, daß sich ein Projekt auf mehrere Aktivitäten beziehen kann.

ANHANG III

DIE DURCHFÜHRUNG VON INFO 2000

1. Die Kommission führt das Programm entsprechend dem Technischen Inhalt in Anhang I durch.

2. Das Programm wird über indirekte Aktionen und nach Möglichkeit auf Kostenteilungsbasis durchgeführt. Der finanzielle Beitrag der Gemeinschaft sollte den für das Vorhaben für notwendig erachteten Mindestbetrag nicht überschreiten und wird grundsätzlich nur gewährt, wenn das Vorhaben auf finanzielle Schwierigkeiten stößt, die anders nicht überwunden werden können. Der finanzielle Beitrag der Gemeinschaft beläuft sich überdies in der Regel auf höchstens 50 % der Projektkosten, es sei denn, es liegen wohlbegründete Ausnahmefälle vor; außerdem ist insbesondere die Beteiligung von KMU und von Teilnehmern aus benachteiligten Gebieten zu berücksichtigen; die Beteiligung wird bei zunehmender Marktnähe schrittweise geringer.

3. Die Auswahl der Projekte auf Kostenteilungsbasis erfolgt in der Regel nach den üblichen Verfahren: Im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften werden Ausschreibungen veröffentlicht. Ihr Inhalt wird in enger Zusammenarbeit mit den Sachverständigen gemäß dem Verfahren des Artikels 5 der Entscheidung festgelegt. Hauptkriterium für die Förderung von Projekten über Ausschreibungen ist der Beitrag, den sie zur Erreichung der Programmziele leisten können. Bei den Durchführungsverfahren wird den Interessen aller Marktteilnehmer Rechnung getragen und ihre Mitwirkung am Programm erleichtert.

4. Anträge auf Unterstützung durch die Gemeinschaft sollten gegebenenfalls einen Finanzierungsplan enthalten, in dem alle Elemente der Projektfinanzierung, einschließlich der bei der Gemeinschaft beantragten finanziellen Unterstützung, sowie sonstige Beihilfeanträge oder aus anderen Quellen gewährte Beihilfen aufgeführt sind.

5. Die Kommission kann außerdem flexiblere Finanzierungsmodelle als Ausschreibungen anwenden, um Anreize für Partnerschaften, vor allem mit KMU und Einrichtungen aus den benachteiligten Regionen, oder für Sondierungstätigkeiten in einzelnen Segmenten des Markts für Multimedia-Inhalte zu geben. Dabei kann es sich um ein Modell mit unbegrenzter Laufzeit handeln.

6. Die Kommission trifft Vorkehrungen dafür, daß im Ausnahmefall auch unaufgefordert eingereichte Vorschläge berücksichtigt werden können, wenn sie eine besonders vielversprechende und wichtige Entwicklung des Markts für Multimedia-Inhalte, einen äußerst innovativen Ansatz oder eine besondere Technologie oder Methodik betreffen und nicht nach dem üblichen Verfahren für Ausschreibungen eingereicht werden können. Auch in diesem Fall gilt, daß Marktverzerrungen vermieden werden müssen.

7. Die Einzelheiten der unter den Nummern 5 und 6 genannten Verfahren werden nach dem Verfahren des Regelungsausschusses (Typ III a) (1) und in Einklang mit den Haushaltsvorschriften der Kommission festgelegt. Sie werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.

8. Vorhaben, die von der Kommission im Rahmen von Studien- und Dienstleistungsverträgen vollständig finanziert werden, werden im Wege von Ausschreibungen in Einklang mit den geltenden Finanzvorschriften durchgeführt. Transparenz wird durch Veröffentlichung des Arbeitsprogramms und seine Verteilung an Wirtschaftsverbände und andere interessierte Gremien gewährleistet.

9. Zur Umsetzung des Programms führt die Kommission auch Vorbereitungs-, Begleit- und Unterstützungsmaßnahmen durch, die auf die allgemeinen Ziele des Programms und die spezifischen Ziele der einzelnen Aktionsbereiche abstellen. Dazu zählen beispielsweise folgende Tätigkeiten: Studien und Beratung zur Unterstützung dieses Programms, vorläufige Aktionen zur Vorbereitung künftiger Tätigkeiten, Maßnahmen zur Erleichterung der Teilnahme an dem Programm sowie zur Erleichterung des Zugangs zu den Programmergebnissen, Veröffentlichungen und Maßnahmen zur Verbreitung, Förderung und Nutzung der Ergebnisse, Analyse der möglichen sozioökonomischen Folgen des Programms und Unterstützungsmaßnahmen wie beispielsweise die Beobachtung und Analyse des Marktes für Multimedia-Inhalte, die verstärkte Anwendung von Normen für Multimedia-Inhalte und die Förderung der Entwicklung von Know-how auf europäischer Ebene.

Bei der Durchführung der Tätigkeiten des Aktionsbereichs I werden für die zentralen Unterstützungs- und Verwaltungsmaßnahmen im Verhältnis zu den Ausgaben für dezentralisierte Maßnahmen höchstens 35 % der Gesamtausgaben verwendet.

10. Bei sämtlichen Vorhaben, für die Zuschüsse im Rahmen des Programms INFO 2000 gewährt werden, ist auf den Erzeugnissen auf den Zuschuß hinzuweisen.

(1) Beschluß 87/373/EWG des Rates vom 13. Juli 1987 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (ABl. Nr. L 197 vom 18. 7. 1987, S. 33).