Verordnung (EG) Nr. 991/2001 der Kommission

vom 21. Mai 2001

zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 95/14/EWG des Rates zur Einschränkung des Betriebs von Flugzeugen des Teils II Kapitel 2 Band 1 des Anhangs 16 zum Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt, 2. Ausgabe (1988)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 92/14/EWG des Rates vom 2. März 1992 zur Einschränkung des Betriebs von Flugzeugen des Teils II Kapitel 2 Band 1 des Anhangs 16 zum Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt, 2. Ausgabe (1988)(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 1999/2/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 9a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In Artikel 3 der Richtlinie 92/14/EWG wird eine Ausnahmeregelung für im Anhang aufgeführte Flugzeuge festgelegt, sofern sie weiterhin von natürlichen oder juristischen Personen betrieben werden, die in dem Land niedergelassen sind, in dem die Flugzeuge während eines bestimmten Bezugszeitraums registriert waren.

(2) Nach Artikel 9a der Richtlinie 92/14/EWG in der geänderten Fassung der Richtlinie 98/20/EG des Rates(3) gilt ein vereinfachtes Verfahren für Änderungen des Anhangs, um eine uneingeschränkte Einhaltung der Kriterien für die Ausnahmeregelung zu gewährleisten.

(3) Seit Inkrafttreten der Richtlinie 1999/28/EG, durch die der Anhang der Richtlinie 92/14/EWG auf der Grundlage des vereinfachten Verfahrens erstmals geändert wurde, wurden einige der im Anhang aufgeführten Flugzeuge zerstört und andere aus dem Luftfahrzeugregister des betreffenden Landes gestrichen; die entsprechenden Eintragungen dieser Flugzeuge sollten daher aus dem Anhang gestrichen werden.

(4) Einige in Frage kommende Flugzeuge werden erst im Laufe des Jahres 2001 ein Alter von 25 Jahren erreichen; die entsprechenden Eintragungen sollten daher in den Anhang eingefügt werden.

(5) Ferner ist eine Aktualisierung des Anhangs im Hinblick auf sich ergebende Änderungen des Kennzeichnungscodes oder des Betreibers eines bereits aufgenommenen Flugzeugs wünschenswert.

(6) Die begrenzte Natur und der begrenzte Geltungsbereich des Anhangs sowie die Dringlichkeit der Änderung rechtfertigen eine Änderung der Art des verwendeten Rechtsinstruments.

(7) Es ist dringend notwendig, dass diese Verordnung in Kraft tritt, damit die gewährten Ausnahmen den interessierten Parteien unverzüglich zur Verfügung stehen.

(8) Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Sicherheitsvorschriften in der Luftfahrt(4), der eingesetzt wurde aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2871/2000 der Kommission(6) -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Richtlinie 92/14/EWG wird gemäß dem Anhang zu dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. Mai 2001

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 76 vom 23.3.1992, S. 21.

(2) ABl. L 118 vom 6.5.1999, S. 53.

(3) ABl. L 107 vom 7.4.1998, S. 4.

(4) Ausschuss für Sicherheitsvorschriften in der Luftfahrt, schriftliche Befragung vom 15. März 2001.

(5) ABl. L 373 vom 31.12.1991, S. 4.

(6) ABl. L 333 vom 29.12.2000, S. 47.

ANHANG

Der Anhang der Richtlinie 92/14/EWG wird wie folgt geändert: 1. Folgende Eintragungen werden gestrichen:

ALGERIEN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

AEGYPTEN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

TUNESIEN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. Folgende Eintragungen werden eingefügt:

ALGERIEN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

SAUDI-ARABIEN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

SYRIEN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

JEMEN

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

3. Die Eintragung unter der Überschrift "Uganda" wird wie folgt ersetzt:

UGANDA

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>