ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2159/93 DER KOMMISSION vom 28. Juli 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), insbesondere auf Artikel 13,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1457/93 (3), bezeichnet Glucose- und Maltodextrinsirup.

Zur Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung in allen Mitgliedstaaten ist genauer festzulegen, daß sich die Erstattung auf einen Trockenstoffgehalt von mindestens 78 % bezieht und bei niedrigerem Gehalt ein entsprechender Abzug erfolgt. Dieser Trockenstoffgehalt ist mit einer geeigneten Analysemethode zu bestimmen.

Die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 ist deshalb entsprechend anzupassen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Sektor 3 im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 wird wie folgt geändert:

1) Die KN-Codes 1702 30 59, 1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50 und 21 06 90 55 lauten wie folgt:

"1702 30 59 andere (8)"

"1702 30 99 andere (8)"

"1702 40 90 andere (8)"

"1702 90 50 Maltodextrin und Maltodextrinsirup:

Maltodextrin als weisses, kristallines Pulver, auch agglomeriert

andere (8)"

"2106 90 55 Glucose- oder Maltodextrinsirup (8)".

2) Die nachstehende Fußnote (8) wird angefügt:

"(8) Die Ausfuhrerstattung wird gewährt für Erzeugnisse mit einem Trockenstoffgehalt von mindestens 78 %. Für Erzeugnisse mit einem Trockenstoffgehalt von weniger als 78 % wird sie gemäß der nachstehenden Formel angepasst:

Trockenstoffgehalt

78 × Ausfuhrerstattung

Der Trockenstoffgehalt wird nach der in Anhang II zur Richtlinie 79/796/EWG der Kommission (ABl. Nr. L 239 vom 22. 9. 1979, S. 24) oder nach einer geeigneten anderen, mindestens dieselbe Sicherheit gewährleistenden Methode bestimmt."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. September 1993 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Juli 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.

(2) ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 142 vom 12. 6. 1993, S. 55.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2133/93 DER KOMMISSION vom 28. Juli 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3893/92 zur Festsetzung der Referenzpreise für Fischereierzeugnisse für das Fischwirtschaftsjahr 1993

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 des Rates vom 17. Dezember 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse und Erzeugnisse der Aquakultur (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 697/93 (2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6 erster Unterabsatz und Artikel 23 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 sind nicht nur bestimmte Mechanismen der gemeinsamen Marktorganisation für Fischereierzeugnisse umgestaltet, sondern auch neue Fischarten einbezogen worden, die insbesondere der Referenzpreisregelung unterliegen.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3893/92 der Kommission (3) in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 351/93 (4) sind für das Fischwirtschaftsjahr 1993 die Referenzpreise für die Fischereierzeugnisse festgesetzt worden, die vor Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 unter die gemeinsame Marktorganisation fielen. Daher ist der Verordnung (EWG) Nr. 3893/92 zu ändern, um die Referenzpreise für die neuen Erzeugnisse darin aufzunehmen.

Für die neuen Erzeugnisse von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 entsprechen die Referenzpreise den gemeinschaftlichen Rücknahme- und Verkaufspreisen. Die gemeinschaftlichen Rücknahme- und Verkaufspreise für diese Erzeugnisse sind für das Fischwirtschaftsjahr 1993 mit der Verordnung (EWG) Nr. 2132/93 der Kommission (5) festgesetzt worden.

Für die neuen Erzeugnisse von Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 werden die Referenzpreise von den Orientierungspreisen abgeleitet. Die Orientierungspreise für diese neuen Erzeugnisse sind für das Fischwirtschaftsjahr 1993 mit der Verordnung (EWG) Nr. 1917/93 des Rates (6) festgesetzt worden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 3893/92 werden durch den Anhang dieser Verordnung ergänzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Juli 1993

Für die Kommission

Yannis PALEOKRASSAS

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 388 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 76 vom 30. 3. 1993, S. 12.

(3) ABl. Nr. L 392 vom 31. 12. 1992, S. 9.

(4) ABl. Nr. L 41 vom 18. 2. 1993, S. 12.

(5) Siehe Seite 81 dieses Amtsblatts.

(6) ABl. Nr. L 174 vom 17. 7. 1993, S. 1.

ANHANG

1. Referenzpreise für die Erzeugnisse des Anhangs I (Abschnitte A, D und E) der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92

/* Tabellen: S. ABl. */

/* Tabellen: S. ABl. */

(1) Die Frischeklassen, die Grösse und die Aufmachung sind nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 festgelegt worden.
VERORDNUNG (EGKS, EWG) Nr. 2068/93 DER KOMMISSION vom 28. Juli 1993 zur Aufhebung der Verordnung (EWG, EGKS) Nr. 2725/92 betreffend die Untersagung des Handels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl einerseits und den Republiken Serbien und Montenegro andererseits

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl,

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (1), mit der die Verordnung (EWG) Nr. 2656/92 des Rates vom 8. September 1992 über bestimmte technische Einzelheiten in Verbindung mit der Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 zur Untersagung des Handels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und den Republiken Serbien und Montenegro (2) aufgehoben wurde,

gestützt auf den Beschluß 93/235/EGKS des Rates (3), mit dem der Beschluß 92/470/EGKS des Rates vom 8. September 1992 über bestimmte technische Einzelheiten in Verbindung mit der Durchführung des Beschlusses 92/285/EGKS zur Untersagung des Handels zwischen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und den Republiken Serbien und Montenegro (4) aufgehoben wurde,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2656/92 und des Beschlusses 92/470/EGKS wurde am 28. April 1993 wirksam.

Daher muß die Verordnung (EWG, EGKS) Nr. 2725/92 der Kommission (5) zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 2656/92 des Rates und des Beschlusses 92/470/EGKS mit Wirkung vom 28. April 1993 aufgehoben werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG, EGKS) Nr. 2725/92 wird aufgehoben.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab dem 28. April 1993.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Juli 1993

Für die Kommission

Leon BRITTAN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 102 vom 28. 4. 1993, S. 14.

(2) ABl. Nr. L 266 vom 12. 9. 1992, S. 27. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 40/92 (ABl. Nr. L 7 vom 13. 1. 1993, S. 1).

(3) ABl. Nr. L 102 vom 28. 4. 1993, S. 17.

(4) ABl. Nr. L 266 vom 12. 9. 1992, S. 29. Beschluß zuletzt geändert durch den Beschluß 93/8/EGKS (ABl. Nr. L 7 vom 13. 1. 1993, S. 11).

(5) ABl. Nr. L 276 vom 19. 9. 1992, S. 18. Verordnung geändert durch die Verordnung (EWG, EGKS) Nr. 3031/92 der Kommission (ABl. Nr. L 306 vom 22. 10. 1992, S. 39).
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2062/93 DER KOMMISSION vom 27. Juli 1993 mit den Einzelheiten der finanziellen Überwachung der Programme, die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2078/92 des Rates für umweltgerechte und den natürlichen Lebensraum schützende landwirtschaftliche Produktionsverfahren genehmigt worden sind

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2078/92 des Rates vom 30. Juni 1992 für umweltgerechte und den natürlichen Lebensraum schützende landwirtschaftliche Produktionsverfahren (1), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Es ist erforderlich, ein verläßliches System für die finanzielle Überwachung der Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 2078/92 zu schaffen.

Zu diesem Zweck muß sich das Überwachungssystem auf Einzelverpflichtungen gründen, die im Rahmen der gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2078/92 genehmigten Programme eingegangen worden sind. Die Überwachung kann nur voll wirksam sein, wenn die mitgeteilten Angaben regelmässig auf den neuesten Stand gebracht werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Agrarstruktur und ländliche Entwicklung -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Mitgliedstaaten übermitteln die Angaben über den Stand der Anwendung der Regelung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2078/92 regelmässig am 15. April und 15. Oktober jedes Haushaltsjahres nach der Tabelle im Anhang.

Diese Angaben müssen innerhalb von 45 Tagen nach diesen Zeitpunkten bei der Kommission eingehen.

Die Angaben über die Anwendung der Regelung am 15. April 1993 müssen ausnahmsweise spätestens 30 Tage nach Inkrafttreten dieser Verordnung bei der Kommission eingehen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. Juli 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 215 vom 30. 7. 1992, S. 85.

ANHANG

IM RAHMEN DER VERORDNUNG (EWG) Nr. 2078/92 MITZUTEILENDE ANGABEN Mitgliedstaat:

Ziel-1-Region/andere Region (genau anzugeben):

Betreffende Regelung (genau anzugeben):

Laufzeit der Einzelverpflichtung (in Jahren):

Anzahl der auf einer Warteliste befindlichen Anträge auf Inanspruchnahme der Regelung:

/* Tabellen: S. ABl. */

(1) Für jede Regelung getrennt anzugeben.

(2) Haushaltsjahr (t): Laufendes Haushaltsjahr für die Verbuchung der Ausgaben im Rahmen des EAGFL-Garantie.
29.7.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L187/43
VERORDNUNG (EWG)Nr.2072/93DERKOMMISSION
vom28.Juli1993
überdieEröffnungeinerDauerausschreibung fürdenWiederverkauf aufdem
Binnenmarkt von10000TonnenBrotroggenausBeständenderdänischenInter­
ventionsstelle
ihrenBeständeneineDauerausschreibung gemäßder
Verordnung (EWG)Nr.1836/82durch.
Artikel2
(1)DieAngebotsfristfürdieersteTeilausschreibung
läuftam5.August1993aus.
(2)DieAngebotsfristfürdieletzteTeilausschreibung
endetam30.September1993.
(3)DieAngebotesindbeiderdänischenInterventions­
stellezuhinterlegen :DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1766/92desRates
vom30.Juni1992überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürGetreide('),insbesondereaufArtikel5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerfahrenundBedingungen einesVerkaufsvon
GetreideausBeständenderInterventionsstellen wurden
mitderVerordnung (EWG)Nr.1836/82derKommis­
sion(2),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.966/93(3),festgelegt.
AngesichtsderheutigenMarktlageisteszweckmäßig ,
zumWiederverkauf aufdemBinnenmarkt von10000
TonnenBrotroggenausBeständenderdänischenInter­
ventionsstelleeineDauerausschreibung zueröffnen.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiedänischeInterventionsstelle führtzumWiederverkauf
aufdemBinnenmarktvon10000TonnenBrotroggenausEF-Direktoratet ,Nyrupsgade26,DK-1602KøbenhavnV,
Telefon:33927000,Telefax:33926948,Telex:15137.
Artikel3
DiedänischeInterventionsstelle teiltderKommission
spätestensamDienstagderWochenachdemAblaufder
AngebotsfristdieMengeunddieDurchschnittspreise der
jeweilsverkauftenPartienmit.
Artikel4
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den28.Juli1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L181vom1.7.1992,S.21.
(2)ABl.Nr.L202vom9.7.1982,S.23.
OABl.Nr.L98vom24.4.1993,S.25.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2040/93 DER KOMMISSION vom 27. Juli 1993 zur Bestimmung der vom Rat in Ecu festgesetzten und infolge von Währungsneufestsetzungen zu verringernden Beihilfen für die Erzeugung von Speisekartoffeln auf Madeira bzw. Saatkartoffeln und Zichorie auf den Azoren

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In der Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 der Kommission vom 28. Dezember 1992 zur Bestimmung der in Ecu festgesetzten und infolge der Währungsneufestsetzungen zu ändernden Preise und Beträge (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1663/93 (3), sind die Preise und Beträge genannt, auf die ab dem Wirtschaftsjahr 1993/94 im Rahmen des automatischen Abbaus der Währungsabweichungen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 537/93 der Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1331/93 (5), auf 1,013088 festgesetzte Koeffizient anzuwenden ist. Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 ist zu bestimmen, welche Preise und Beträge sich daraus ergeben.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3714/92 der Kommission (7), wurde eine Beihilfe eingeführt, mit der auf Madeira die Erzeugung von Speisekartoffeln und auf den Azoren die Erzeugung von Saatkartoffeln und Zichorien gefördert werden soll. Die betreffenden Beträge sind gemäß den vorstehenden Bestimmungen zu kürzen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Saatgut -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in den Artikeln 16 und 27 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 genannten, gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3824/92 verringerten Beihilfen belaufen sich auf 494 ECU/ha.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1993.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. Juli 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 29.

(3) ABl. Nr. L 158 vom 30. 6. 1993, S. 18.

(4) ABl. Nr. L 57 vom 10. 3. 1993, S. 18.

(5) ABl. Nr. L 132 vom 29. 5. 1993, S. 114.

(6) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 1.

(7) ABl. Nr. L 378 vom 23. 12. 1992, S. 23.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2000/93 DER KOMMISSION vom 23. Juli 1993 über die Lagerbeihilfe für unverarbeitete getrocknete Weintrauben und Feigen des Wirtschaftsjahres 1992/93

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1569/92 (2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 8,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 627/85 der Kommission vom 12. März 1985 über die Lagerbeihilfe und den finanziellen Ausgleich für unverarbeitete getrocknete Weintrauben und Feigen (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3602/90 (4), wird die Lagerbeihilfe täglich für je 100 kg netto Sultaninen der Güteklasse 4 und Feigen der Güteklasse C festgesetzt. Gemäß Absatz 2 desselben Artikels gilt eine Beihilfe für die Lagerung getrockneter Weintrauben bis Ende Februar nach dem Ankaufsjahr der Erzeugnisse, eine weitere für die Lagerung danach.

Die Lagerbeihilfe ist unter Berücksichtigung der technischen Lagerhaltungskosten und der Finanzierung des für die Erzeugnisse gezahlten Ankaufspreises zu berechnen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 627/85 genannte Lagerbeihilfe beläuft sich für Erzeugnisse des Wirtschaftsjahres 1992/1993 auf die im Anhang angegebenen Beträge.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. Juli 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 166 vom 20. 6. 1992, S. 5.

(3) ABl. Nr. L 72 vom 13. 3. 1985, S. 17.

(4) ABl. Nr. L 350 vom 14. 12. 1990, S. 56.

ANHANG

LAGERBEIHILFE FÜR UNVERARBEITETE GETROCKNETE WEINTRAUBEN UND FEIGEN DES WIRTSCHAFTSJAHRES 1992/93 A. GETROCKNETE WEINTRAUBEN

/* Tabellen: S. ABl. */

B. GETROCKNETE FEIGEN

/* Tabellen: S. ABl. */
Nr.L182/44 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 24.7.93
VERORDNUNG (EWG)Nr.2007/93DERKOMMISSION
vom23.Juli1993
überdieErteilungam30.Juli1993vonEinfuhrlizenzen fürErzeugnissedes
Schaf-undZiegenfleischsektors mitUrsprunginbestimmtenDrittländern
nung(EWG)Nr.3653/85vorgesehenenMengen,so
könnenallebeantragtenLizenzengenehmigtwerden—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
l
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3013/89desRates
vom25.September1989überdiegemeinsameMarktor­
ganisationfürSchaf-undZiegenfleisch('),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.363/93(2),
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3643/85desRates
vom19.Dezember1985überdieab1986aufbestimmte
DrittländeranwendbareEinfuhrregelung fürSchaf-und
Ziegenfleisch (3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3890/92(4),insbesondereaufArtikel3,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung(EWG)Nr.3653/85derKommission
(*),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.1645/89(6),wurdendieDurchführungsbestimmungen
fürdiedurchdieVerordnung (EWG)Nr.3643/85eröff­
neteEinfuhrregelung festgesetzt.NachArtikel2Absatz5
derVerordnung (EWG)Nr.3653/85beschließtdie
Kommission ,inwelchemMaßedenAnträgenaufErtei­
lungvonEinfuhrlizenzen fürdasdritteVierteljahr1993
stattgegebenwerdenkann.
UbersteigendieMengen,fürwelcheLizenzanträgegestellt
wurden,dieMengen,diegemäßArtikel1derVerordnung
(EWG)Nr.3653/85eingeführtwerdenkönnen,sosollten
gemäßArtikel2Absatz5Buchstabeb)derselbenVerord­
nungdieseMengenumeineneinheitlichen Anteil
gekürztwerden.
SinddagegendieMengen,fürdieLizenzenbeantragt
wurden,geringeralsdieodergleichdeninderVerord­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieMitgliedstaaten erteilenam30.Juli1993dieinder
Verordnung (EWG)Nr.3653/85vorgesehenenEinfuhrli­
zenzen,dieinderZeitvom1.bis10.Juli1993beantragt
wurden,mitfolgenderMaßgabe:
a)BeiErzeugnissen derKN-Codes02041000,
02042100,02042210,02042230,02042250,
02042290,02042300,02045011,02045013,
02045015,02045019,02045031und02045039
werdendiebeantragtenMengenmitUrsprungin
anderenDrittländernganzzugeteilt;
b)beiErzeugnissen derKN-Codes02043000,
02044100,02044210,02044230,02044250,
02044290,02044310,02044390,02045051,
02045053,02045055,02045059,02045071und
02045079werdendiebeantragtenMengenmit
Ursprungin
—Chileum92,20%verringert,
—anderenDrittländernganzzugeteilt;
c)beiErzeugnissen derKN-Codes01041030,
01041080und01042090werdendiebeantragten
MengenmitUrsprunginanderenDrittländernganz
zugeteilt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam30.Juli1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den23.Juli1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L289vom7.10.1989,S.1.
(2)ABl.Nr.L42vom19.2.1993,S.1.
OABl.Nr.L348vom24.12.1985,S.2.
(4)ABl.Nr.L391vom31.12.1992,S.51.
OABl.Nr.L348vom24.12.1985,S.21.MABl.Nr.L162vom13.6.1989,S.21.
Nr.L180/40 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 23.7.93
VERORDNUNG (EWG)Nr.1981/93DERKOMMISSION
vom22.Juli1993
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1831/93zurEinführungeiner
Ausgleichsabgabe aufdieEinfuhrvonBirnenmitUrsprunginAustralien
AnwendungdesArtikels25dergenanntenVerordnung
festgesetzteAusgleichsabgabe geändertwird.Aufgrund
dieserBedingungenwirddieAusgleichsabgabe beider
EinfuhrvonBirnenmitUrsprunginAustraliengeän­
dert—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1035/72desRates
vom18.Mai1972übereinegemeinsameMarktorganisa­
tionfürObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.638/93(2),insbesondere auf
Artikel27Absatz2zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DurchdieVerordnung (EWG)Nr.1831/93derKommis­
sion(3)isteineAusgleichsabgabe beiderEinfuhrvon
BirnenmitUrsprunginAustralieneingeführtworden.
Artikel26Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.1035/72
hatdieBedingungen festgelegt,unterdeneneineinHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.1831/93
erwähnteBetragvon4,50ECUwirddurchdenBetrag
von10,74ECUersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam23.Juli1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den22.Juli1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
OABl.Nr.L69vom20.3.1993,S.7.
(3)ABl.Nr.L167vom9.7.1993,S.21.