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( 1 ) ABL . NR . L 16 VOM 22 . 1 . 1980 , S . 14 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 7 . AUGUST 1981

ZUR ERMÄCHTIGUNG IRLANDS , AUS TAIWAN STAMMENDE SCHUHE MIT OBERTEIL AUS SPINNSTOFF VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN

( NUR DER ENGLISCHE TEXT IST VERBINDLICH )

( 81/755/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 115 ERSTER UNTERABSATZ ,

GESTÜTZT AUF DIE ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG DER KOMMISSION VOM 20 . DEZEMBER 1979 BETREFFEND ÜBERWACHUNGS- UND SCHUTZMASSNAHMEN , ZU DENEN DIE MITGLIEDSTAATEN BEI DER EINFUHR BESTIMMTER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDER UND IN EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHER WAREN ERMÄCHTIGT WERDEN KÖNNEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

AM 29 . JULI 1981 HAT DIE IRISCHE REGIERUNG GEMÄSS ARTIKEL 115 ERSTER UNTERABSATZ DES VERTRAGES EINEN ANTRAG EINGEREICHT , UM ERMÄCHTIGT ZU WERDEN , AUS TAIWAN STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE SCHUHE MIT OBERTEIL AUS SPINNSTOFF DER TARIFSTELLE EX 64.02 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN .

IN IRLAND UNTERLIEGT DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN AUS TAIWAN STAMMENDEN ERZEUGNISSE EINEM JAHRESKONTINGENT VON 122 000 PAAR , DAS ZU 97 % AUSGESCHÖPFT IST .

ES BESTEHEN WEITERHIN UNTERSCHIEDLICHE EINFUHRBEDINGUNGEN FÜR DIESE WAREN IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN . IHRE VEREINHEITLICHUNG LÄSST SICH NUR ALLMÄHLICH ERREICHEN .

DIE BESTEHENDEN UNTERSCHIEDLICHEN HANDELSPOLITISCHEN MASSNAHMEN , DIE IN DEN MITGLIEDSTAATEN AUF DIESE WAREN ANGEWANDT WERDEN , LÖSEN VERKEHRSVERLAGERUNGEN AUS . IRLAND HAT SEIT DEM 1 . JANUAR 1981 36 359 PAAR DIESER WAREN , DIE AUS DEM BETREFFENDEN DRITTLAND STAMMTEN UND SICH BEREITS IM FREIVERKEHR BEFANDEN , AUFGENOMMEN .

WAS DIE SITUATION DES BETREFFENDEN INDUSTRIESEKTORS ANGEHT , SO ZEIGEN DIE DER KOMMISSION VORLIEGENDEN INFORMATIONEN , DASS DIE GESAMTEINFUHREN DIESER WARE AUS DRITTEN LÄNDERN 1 847 000 PAAR IM JAHR 1979 UND 1 785 000 PAAR FÜR 1980 BETRUGEN .

DIE PRODUKTION GLEICHARTIGER WAREN IN IRLAND HAT SICH VON 650 000 PAAR IM JAHR 1979 AUF 600 000 PAAR FÜR 1980 VERRINGERT , UND IHR ANTEIL AN DEM INLANDSMARKT STAGNIERT BEI 18 % .

DIE EINFUHREN DER BETREFFENDEN SCHUHE KONKURRIEREN DIREKT MIT IN IRLAND HERGESTELLTEN LEDERSCHUHEN UND SIND BEI EINIGEN TYPEN ( SANDALEN UND LEICHTEN SCHUHEN ) EIN SEHR WETTBEWERBSFÄHIGES SUBSTITUT .

ES IST ALLGEMEIN BEKANNT , DASS DIE LEDERSCHUHINDUSTRIE DER GEMEINSCHAFT SICH GEGENWÄRTIG ERHEBLICHEN WIRTSCHAFTLICHEN UND SOZIALEN SCHWIERIGKEITEN GEGENÜBERSIEHT .

DIE SITUATION DER LEDERSCHUHINDUSTRIE ZEIGT NACH ANGABEN , DIE DIE KOMMISSION ERHALTEN HAT , DASS DIE PRODUKTION IN IRLAND SICH VON 4 178 000 PAAR 1979 AUF 3 228 000 PAAR 1980 VERRINGERT HAT .

DIE EINFUHREN DIESER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDEN WARE HABEN SICH VON 859 000 PAAR IM JAHR 1979 AUF 1 101 000 PAAR FÜR 1980 ERHÖHT .

DIE PREISE FÜR LEDERSCHUHE AUS DRITTEN LÄNDERN LIEGEN ETWA UM 40 % UNTER DEN PREISEN ÄHNLICHER WAREN , DIE IN IRLAND HERGESTELLT WERDEN .

DER VERBRAUCH VON LEDERSCHUHEN HAT SICH VON 7 016 000 PAAR IM JAHR 1979 AUF 6 351 000 PAAR FÜR 1980 VERRINGERT .

IN DER SCHUHINDUSTRIE MUSSTE PERSONAL ENTLASSEN WERDEN ; DIE KURZARBEIT HAT BETRÄCHTLICH ZUGENOMMEN .

DIE DURCHFÜHRUNG WEITERER INDIREKTER EINFUHREN DER BETREFFENDEN WAREN ZUSÄTZLICH ZU DEN BEREITS GETÄTIGTEN ODER VORGESEHENEN EINFUHREN DROHT DIE WIRTSCHAFTLICHEN SCHWIERIGKEITEN ZU VERSCHÄRFEN UND DIE ZIELE DER HANDELSPOLITISCHEN MASSNAHMEN ZU GEFÄHRDEN .

ES IST AUF ABSEHBARE ZEIT NICHT MÖGLICH , DIE METHODEN FESTZULEGEN , NACH DENEN DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DIE ERFORDERLICHE ZUSAMMENARBEIT LEISTEN KÖNNTEN .

DAHER EMPFIEHLT ES SICH , DIE ANWENDUNG VON SCHUTZMASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 115 ERSTER UNTERABSATZ UNTER DEN IN DER ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG , INSBESONDERE IN ARTIKEL 3 , FESTGELEGTEN BEDINGUNGEN ZU GENEHMIGEN .

DEN BEHÖRDEN DES MITGLIEDSTAATS , DER DEN ANTRAG GESTELLT HAT , LIEGT EIN ANTRAG AUF AUSSTELLUNG VON EINFUHRPAPIEREN ÜBER 8 505 PAAR VOR . ES IST NICHT ANGEZEIGT , IHN IN DIE ERMÄCHTIGUNG EINZUBEZIEHEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IRLAND WIRD ERMÄCHTIGT , DIE NACHSTEHENDEN AUS TAIWAN STAMMENDEN UND IN DEN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHEN WAREN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN , SOFERN DIE ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG DER EINFUHRPAPIERE NACH DEM 27 . JULI 1981 GESTELLT WURDEN :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

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EX 64.02 B // SCHUHE MIT OBERTEIL AUS SPINNSTOFF //

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG GILT BIS ZU DER ERÖFFNUNG NEUER EINFUHRMÖGLICHKEITEN IN IRLAND GEGENÜBER TAIWAN FÜR DIESE WAREN , LÄNGSTENS JEDOCH BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 .

ARTIKEL 3

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN IRLAND GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 7 . AUGUST 1981

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

VIZEPRÄSIDENT