RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 9. September 1991 zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung (91/508/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/336/EWG der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In der Richtlinie 70/524/EWG ist vorgesehen, daß deren Anhänge ständig der Entwicklung der wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse angepasst werden. Eine Neufassung der Anhänge wurde mit der Richtlinie 91/248/EWG der Kommission vorgenommen (3).

Ein neuer Verwendungszweck des Antibiotikums "Salinomycin-Natrium", des Süßstoffes "Neohesperidin Dihydrochalcon", des Vitamins D3 und des Spurenelements "Eisen" in Form von Eisenaminosäurenchelat wurde in einigen Mitgliedstaaten eingehend erprobt. Aufgrund der gewonnenen Erfahrungen können diese neuen Verwendungszwecke gemeinschaftsweit zugelassen werden.

Untersuchungen haben die Wirksamkeit des Carotinoids "Violaxanthin" in Frage gestellt. Infolgedessen ist die Verwendung dieses Farbstoffes zu untersagen.

Die Verwendung eines neuen Kokzidiostatikums wurde in einigen Mitgliedstaaten mit Erfolg experimentell erprobt. Es ist angezeigt, diesen neuen Verwendungszweck vorläufig bis zu seiner Zulassung auf Gemeinschaftsebene auf einzelstaatlicher Ebene zuzulassen.

Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermittelausschusses -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG werden entsprechend dem Anhang zu dieser Richtlinie geändert.

Artikel 2

Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um den Bestimmungen von Artikel 1 bis spätestens zum 30. November 1992 nachzukommen. Sie unterrichten die Kommission unverzueglich davon.

Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in diesen Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.

Artikel 3

Die Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 9. September 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 270 vom 14. 12. 1970, S. 1. (2) ABl. Nr. L 185 vom 11. 7. 1991, S. 31. (3) ABl. Nr. L 124 vom 18. 5. 1991, S. 1.

ANHANG

1. In Anhang I:

a) im Teil A "Antibiotika"

aa) wird unter der Position Nr. E 714 "Monensin-Natrium" in der Spalte "Sonstige Bestimmungen" nach dem Wort "Equiden" folgnder Satz angefügt:

"Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel (z.B. Tiamulin) kann kontraindiziert sein."

bb) wird folgende Position angefügt:

EWG Nr. Zusatzstoff Chemische Bezeichnung, Beschreibung Tierart oder Tierkategorie Hoechst- alter Mindest- gehalt Hoechst- gehalt mg/kg des Allein- futtermittels Sonstige Bestimmungen E 716 Salinomycin-Natrium C42H69O11Na (Monocarboxylsäure-Polyether-Natriumsalz, gebildet durch Streptomyces albus) Ferkel

Schweine 4 Monate

6 Monate 30

15 60

30 Angabe in der Gebrauchsanweisung:

- "Gefährlich für Equiden"

- "Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel (z.B. Tiamulin) kann kontraindiziert sein."

b) Im Teil C "Aroma- und appetitanregende Stoffe" wird unter Punkt 2 "Künstliche Stoffe" die folgende Position angefügt:

EWG Nr. Zusatzstoff Chemische Bezeichnung, Beschreibung Tierart oder Tierkategorie Hoechst- alter Mindest- gehalt Hoechst- gehalt mg/kg des Allein- futtermittels Sonstige Bestimmungen E 959 Neohesperidin-

Dihydrochalcon C28H36O15 Ferkel 4 Monate - 35 - Hunde - - 35 -

c) Im Teil D "Kokzidiostatika und andere Arzneimittel":

aa) wird unter der Position Nr. E 757 "Monensin-Natrium" in de Spalte "Sonstige Bestimmungen" nach dem Wort "Equiden" folgender Satz angefügt:

"Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel (z. B. Tiamulin) kann kontraindiziert sein."

bb) wird unter der Position Nr. E 763 "Lasalocid-Natrium" in der Spalte "Sonstige Bestimmungen" folgender Satz angefügt:

"In der Gebrauchsanweisung angeben:

"Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel kann kontraindiziert sein.""

cc) wird unter der Position Nr. E 765 "Narasin" in der Spalte "Sonstige Bestimmungen" nach dem Wort "Equiden" folgender Satz angefügt:

"Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel (z. B. Tiamulin) kann kontraindiziert sein."

dd) wird unter der Position Nr. E 766 "Salinomycin-Natrium" in der Spalte "Sonstige Bestimmungen" nach dem Wort "Equiden" folgender Satz angefügt:

"Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel (z. B. Tiamulin) kann kontraindiziert sein."

d) Im Teil F "Färbende Stoffe einschließlich Pigmente" wird unter Punkt 1 "Carotinoide und Xantohophylle" die Position Nr. E 161e "Violaxanthin" gestrichen.

e) Im Teil H "Vitamine, Provitamine und ähnlich wirkende Stoffe, die chemisch eindeutig beschrieben sind":

aa) wird unter Position Nr. E 670 "Vitamin D2" in der Spalte "Tierart oder Tierkategorie" die Angabe "Sonstige Tierarten oder Tierkategorien ausser Gefluegel" ersetzt durch die Angabe "Sonstige Tierarten oder Tierkategorien, ausser Gefluegel und Fische";

bb) werden unter der Position Nr. E 671 "Vitamin D3" folgende Angaben hinter die die Kategorie betreffende Kategorienangabe "Sonstiges Gefluegel" angefügt:

EWG. Nr. Zusatzstoff Chemische Bezeichnung, Beschreibung Tierart oder Tierkategorie Hoechst- alter Hoechstgehalt IE/kg des Allein- futtermittels oder der Tagesration Sonstige Bestimmungen Fische - 3 000 Gleichzeitige Verabreichung von Vitamin D2 unzulässig

f) Im Teil I "Spurenelemente" wird der Wortlaut der Position Nr. E 1 "Eisen-Fe" wie folgt ergänzt:

EWG- Nr. Element Zusatzstoff Chemische Bezeichnung Hoechstgehalt des Elements in mg/kg des Alleinfuttermittels Sonstige Bestimmungen Eisenaminosäurenchelat, Hydrat Fe·(×)1-3·nH2O (× = Anion von Aminosäuren aus Sojaproteinen, hydrolisiert)

Molekulargewicht unter 1 500 - -

2. In Anhang II im Teil D "Kokzidiostatika und andere Arzneimittel":

a) wird unter der Position Nr. 20 "Lasalocid-Natrium" in der Spalte "Sonstige Bestimmungen" folgender Satz angefügt:

"Angabe in der Gebrauchsanweisung:

Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel kann kontraindiziert sein."

b) wird unter der Position Nr. 21 "Maduramicin-Ammonium" in der Spalte "Sonstige Bestimmungen" nach dem Wort "Equiden" folgender Satz angefügt:

"Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel (z. B. Tiamulin) kann kontraindiziert sein."

c) wird unter der Position Nr. 23 "Narasin/Nicarbazin" in der Spalte "Sonstige Bestimmungen" nach dem Wort "Equiden" folgender Satz angefügt:

"Dieses Futtermittel enthält einen Zusatzstoff aus der Gruppe der Ionophoren; gleichzeitige Verabreichung bestimmter Tierarzneimittel (z. B. Tiamulin) kann kontraindiziert sein."

d) wird folgende Position angefügt:

EWG Nr. Zusatzstoff Chemische Bezeichnung, Beschreibung Tierart oder Tierkategorie Hoechst- alter Mindest- gehalt Hoechst- gehalt mg/kg des Allein- futtermittels Sonstige Bestimmungen Geltungsdauer der Ermächtigung 24 Diclazuril 2,6-Dichlor-alpha-(4-chlorphenyl)-

4-(4,5-dihydro-3,5-dioxo-1,2,4-

triazin-2(3H)-yl)benzencetonitril Masthühner - 1 1 Verabreichung mindestens 5 Tage vor der Schlachtung unzulässig 30. 11. 1992