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VERORDNUNG (EG) Nr. 1566/96 DER KOMMISSION vom 2. August 1996 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1749/95 und (EG) Nr. 2900/95 zur Festsetzung von Ausfuhrabgaben im Sektor Getreide

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 16,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1749/95 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1062/96 (4), wurde eine Ausfuhrabgabe auf Hartweizen des KN-Codes 1001 10 00 festgesetzt.

Mit der Verordnung (EG) Nr. 2900/95 der Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1062/96 wurde eine Ausfuhrabgabe auf Weichweizen des KN-Codes 1001 90 99 festgesetzt.

Die Weltmarktpreise für Hartweizen und Weichweizen haben sich geändert. Die geltenden Abgaben sind deshalb der neuen Marktlage durch Kürzung der Ausfuhrabgaben auf Hartweizen und Weichweizen anzupassen.

Die Anhänge zu den Verordnungen (EG) Nr. 1749/95 und (EG) Nr. 2900/95 sind entsprechend zu ändern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1749/95 wird durch Anhang I zur vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2900/95 wird durch Anhang II zur vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am 3. August 1996 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 2. August 1996

Für die Kommission

Christos PAPOUTSIS

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.

(2) ABl. Nr. L 126 vom 24. 5. 1996, S. 37.

(3) ABl. Nr. L 169 vom 19. 7. 1995, S. 21.

(4) ABl. Nr. L 140 vom 13. 6. 1996, S. 28.

(5) ABl. Nr. L 304 vom 16. 12. 1995, S. 27.

ANHANG I

"ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

"ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
VERORDNUNG (EG) Nr. 1370/96 DES RATES vom 15. Juli 1996 zur Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung in Indonesien und Thailand

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 23,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (2), insbesondere auf Artikel 11,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EG) Nr. 940/96 vom 23. Mai 1996 (3) wurde ein vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung in Indonesien und Thailand eingeführt.

Die Sachaufklärung ist noch nicht abgeschlossen, und die Kommission hat die bekanntermaßen betroffenen Ausführer von ihrer Absicht in Kenntnis gesetzt, eine Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Zolls um zwei Monate vorzuschlagen.

Die Ausführer erhoben dagegen keine Einwände -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung in Indonesien und Thailand, der mit der Verordnung (EG) Nr. 940/96 eingeführt wurde, wird um zwei Monate bis zum 1. Dezember 1996 verlängert. Sie endet jedoch, wenn vor Ablauf dieses Zeitraums der Rat endgültige Maßnahmen erläßt oder das Verfahren gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 eingestellt wird.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 15. Juli 1996.

Im Namen des Rates

Der Präsident

D. SPRING

(1) ABl. Nr. L 56 vom 6. 3. 1996, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 522/94 (ABl. Nr. L 66 vom 10. 3. 1994, S. 10).

(3) ABl. Nr. L 128 vom 29. 5. 1996, S. 3.
VERORDNUNG (EG) Nr. 1191/96 DES RATES vom 26. Juni 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif hinsichtlich Sauerkirschen/Weichseln

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf die Artikel 28 und 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 (1) enthält in Teil III Abschnitt I Anhang 2 das Verzeichnis der Erzeugnisse, für die die Einfuhrpreisregelung gilt, sowie die Tabelle mit den jeweiligen Einfuhrpreisen, die der Einreihung der eingeführten Erzeugnisse in den Zolltarif und der Bestimmung der anwendbaren Einfuhrabgaben dient. Bei Sauerkirschen/Weichseln (2*), die fast ausschließlich zur Verarbeitung bestimmt sind, kann die Anwendung der genannten Einfuhrpreise eine übermäßige Belastung für die Industrie darstellen. Es ist daher angebracht, für diese Erzeugnisse niedrigere Einfuhrpreise festzusetzen. Bei der Festsetzung der Höhe des Einfuhrpreises ist insbesondere der Durchschnittswert der während eines repräsentativen Zeitraums im Handel festgestellten Einheitswerte zu berücksichtigen. Außerdem sollten die für diese Erzeugnisse geltenden autonomen Wertzollsätze im gleichen Umfang wie die vertragsmäßigen Wertzollsätze gesenkt werden.

Der Einfuhrzeitraum für zur Verarbeitung bestimmte Sauerkirschen/Weichseln beginnt am 15. Juni. Um die Versorgung der Industrie unter normalen Bedingungen vom Beginn des Verarbeitungszeitraums an zu ermöglichen, wurden die erforderlichen Übergangsmaßnahmen mit der Verordnung (EG) Nr. 1739/95 der Kommission vom 17. Juli 1995 mit bestimmten Übergangsmaßnahmen für die Einfuhrpreisregelung für Sauerkirschen/Weichseln (3) getroffen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Teil III Abschnitt I Anhang 2 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

(2) Bei der jährlichen Verringerung der vertragsmäßigen Wertzollsätze für Sauerkirschen/Weichseln der KN-Codes 0809 20 31, 0809 20 41, 0809 20 51 und 0809 20 61, die zur Durchführung der im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde getroffenen Übereinkünfte beschlossen wurde, werden die entsprechenden autonomen Wertzollsätze im gleichen Umfang und nach demselben Zeitplan abgebaut.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1996.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 26. Juni 1996.

Im Namen des Rates

Der Präsident

M. PINTO

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1739/95 der Kommission (ABl. Nr. L 167 vom 18. 7. 1995, S. 7).

(2*) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 der Beitrittsakte von 1994.

(3) ABl. Nr. L 167 vom 18. 7. 1995, S. 7.

ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
VERORDNUNG (EG) Nr. 1288/96 DER KOMMISSION vom 3. Juli 1996 zur Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 917/96 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2883/94 mit der Bedarfsvorausschätzung für die Kanarischen Inseln für die landwirtschaftlichen Erzeugnisse, die unter die Sonderregelung gemäß den Artikeln 2 bis 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates fallen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zur Einführung von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Kanarischen Inseln (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2537/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4 und Artikel 7 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Eine Überprüfung hat ergeben, daß der Anhang zu der Verordnung (EG) Nr. 917/96 der Kommission (3) nicht mit dem Anhang übereinstimmt, der dem zuständigen Verwaltungsausschuß vorgelegt worden ist. Die genannte Verordnung muß deshalb berichtigt werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang zu der Verordnung (EG) Nr. 917/96 wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 9. Dezember 1995.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 3. Juli 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 13.

(2) ABl. Nr. L 260 vom 31. 10. 1995, S. 10.

(3) ABl. Nr. L 123 vom 23. 5. 1996, S. 15.

ANHANG

"ANHANG XII

TEIL B

Höhe der zu gewährenden Beihilfen

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
VERORDNUNG (EG) Nr. 1286/96 DER KOMMISSION vom 3. Juli 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1066/95 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 2075/92 des Rates betreffend die Quotenregelung im Rohtabaksektor für die Ernten 1995, 1996 und 1997

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2075/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Rohtabak (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 415/96 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2075/92 gilt für die verschiedenen Gruppen von Tabaksorten eine Quotenregelung. Die Quoten wurden auf die Erzeuger auf der Grundlage der Garantieschwellen für 1996 gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 415/96 verteilt. Gemäß Artikel 9 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2075/92 kann die Kommission die Mitgliedstaaten ermächtigen, Garantieschwellenmengen zu übertragen. Solche Mengen sind in bestimmten Mitgliedstaaten nach Verteilung der Quoten gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 1066/95 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 259/96 (4), noch verfügbar. Die geplanten Übertragungen sind nicht mit zusätzlichen Ausgaben zu Lasten des EAGFL verbunden und haben auch keine Anhebung der Gesamtgarantieschwelle für die einzelnen Mitgliedstaaten zur Folge.

Diese Verordnung ist vor Ablauf der Frist für die Registrierung der Verträge anzuwenden, die im Anschluß an die Zuteilung zusätzlicher Mengen gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 3478/92 der Kommission (5) geschlossen wurden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Tabak -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 1066/95 wird wie folgt geändert:

1. Es wird ein Artikel 11a eingefügt:

"Artikel 11a

(1) Die Mitgliedstaaten werden ermächtigt, für die Ernte 1996 bis zum 15. Juli 1996 die nach Zuteilung der Quoten noch verfügbaren Garantieschwellenmengen gemäß Artikel 8 dieser Verordnung auf eine andere Sortengruppe zu übertragen.

(2) Die in Absatz 1 genannten Mengen sind auf die im Anhang aufgeführten Mengen begrenzt."

2. Der Anhang dieser Verordnung wird dem Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1066/95 angefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tage ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 3. Juli 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 215 vom 30. 7. 1992, S. 70.

(2) ABl. Nr. L 59 vom 8. 3. 1996, S. 3.

(3) ABl. Nr. L 108 vom 13. 5. 1995, S. 5.

(4) ABl. Nr. L 34 vom 13. 2. 1996, S. 14.

(5) ABl. Nr. L 351 vom 2. 12. 1992, S. 17.

ANHANG

Garantieschwellenmengen, die die Mitgliedstaaten von einer Sortengruppe auf eine andere Sortengruppe übertragen dürfen

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
VERORDNUNG (EG) Nr. 1156/96 DER KOMMISSION vom 26. Juni 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1487/95 zur Festlegung der Bedarfsvorausschätzung für die Versorgung der Kanarischen Inseln mit Erzeugnissen des Schweinefleischsektors und der Beihilfen für Gemeinschaftserzeugnisse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates vom 15. Juni 1992 mit Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Kanarischen Inseln (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2537/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4 und Artikel 4 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Anwendung der Artikel 2, 3 und 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 ist es notwendig die Verordnung (EG) Nr. 1487/95 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1001/96 (4), zu ändern, um für den Sektor Schweinefleisch und für das Wirtschaftsjahr 1996/97 einerseits die Mengen an Fleisch der besonderen Versorgungsregelung festzusetzen, welche bei der Direkteinfuhr aus Drittländern von Zöllen befreit sind oder bei Lieferung aus dem Rest der Gemeinschaft in den Genuß einer Beihilfe kommen, sowie andererseits die Anzahl der aus der Gemeinschaft stammenden reinrassigen Zuchtschweine festzulegen, welche in den Genuß einer Beihilfe kommen, um die Erzeugungsmöglichkeiten des Archipels zu entwickeln.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I, II, III der Verordnung (EG) Nr. 1487/95 werden durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1996 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. Juni 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 13.

(2) ABl. Nr. L 260 vom 31. 10. 1995, S. 10.

(3) ABl. Nr. L 145 vom 29. 6. 1995, S. 63.

(4) ABl. Nr. L 134 vom 5. 6. 1996, S. 10.

ANHANG

"ANHANG I

Bedarfsvorausschätzung für die Kanarischen Inseln mit Erzeugnissen des Sektors Schweinefleisch für den Zeitraum vom 1. Juli 1996 bis 30. Juni 1997

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

Beihilfebeträge für die vom Gemeinschaftsmarkt stammenden Erzeugnisse

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG III

Belieferung der Kanarischen Inseln mit aus der Gemeinschaft stammenden reinrassigen Zuchtschweinen für den Zeitraum vom 1. Juli 1996 bis 30. Juni 1997

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
VERORDNUNG (EG) Nr. 1227/96 DER KOMMISSION vom 28. Juni 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2219/92 mit Durchführungsbestimmungen zur Sonderregelung für die Versorgung Madeiras mit Milcherzeugnissen und zur Erstellung der Bedarfsvorausschätzung

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zum Erlaß von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2537/95 (2), insbesondere auf Artikel 10,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1696/92 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2596/93 (4), wurden insbesondere die Durchführungsbestimmungen zur Sonderregelung für die Versorgung der Azoren und Madeiras mit bestimmten Agrarerzeugnissen festgelegt.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2219/92 der Kommission vom 30. Juli 1992 (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1703/96 (6), wurde die für die Zeit vom 1. Juli 1995 bis 30. Juni 1996 für Milcherzeugnisse zu erstellende Versorgungsbilanz festgelegt.

Damit der Bedarf Madeiras an Milcherzeugnissen gedeckt werden kann, sollte die vorläufige Versorgungsbilanz unter Zugrundelegung der verfügbaren Angaben für den Zeitraum vom 1. Juli 1996 bis 30. Juni 1997 erstellt werden. Zu diesem Zweck ist Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2219/92 zu ändern.

Auf Madeira besteht Bedarf an Milchpulver und Käse von Unterpositionen, die in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2219/92 nicht berücksichtigt sind. Dieser Anhang sollte deshalb durch Einbeziehung der KN-Codes 0402 21 11 und 0402 21 19 für Milchpulver und der KN-Codes 0406 90 78 300 und 0406 90 78 500 für Gouda geändert werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 2219/92 wird wie folgt geändert:

1. Anhang I wird durch den Anhang I zur vorliegenden Verordnung ersetzt.

2. Anhang II wird durch den Anhang II zur vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1996.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Juni 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 260 vom 31. 10. 1995, S. 10.

(3) ABl. Nr. L 179 vom 1. 7. 1992, S. 6.

(4) ABl. Nr. L 238 vom 23. 9. 1993, S. 24.

(5) ABl. Nr. L 218 vom 1. 8. 1992, S. 75.

(6) ABl. Nr. L 141 vom 14. 6. 1996, S. 40.

ANHANG I

"ANHANG I

Vorausschätzung des Bedarfs Madeiras an Milcherzeugnissen im Zeitraum vom 1. Juli 1996 bis 30. Juni 1997

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

"ANHANG II

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
VERORDNUNG (EG) Nr. 1101/96 DER KOMMISSION vom 19. Juni 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2225/92 mit Durchführungsbestimmungen zu den zur Versorgung von Madeira mit Hopfen erlassenen besonderen Maßnahmen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des Rates vom 15. Juni 1992 zum Erlaß von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2537/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 10,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2225/92 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1479/95 (4), wurden die im Rahmen der vorläufigen Versorgungsbilanz geltenden Hopfenmengen festgelegt, für die bei der Einfuhr aus Drittländern eine Zollbefreiung gilt bzw. die Gemeinschaftsbeihilfe gewährt wird, und der entsprechende Beihilfebetrag festgesetzt. Die betreffenden Mengen und Beihilfen sind jetzt für den Zeitraum vom 1. Juli 1996 bis zum 30. Juni 1997 festzulegen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Hopfen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2225/92 erhält folgende Fassung:

"Artikel 1

Gemäß den Artikeln 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 dürfen zwischen dem 1. Juli 1996 und dem 30. Juni 1997 im Rahmen der vorläufigen Versorgungsbilanz für Hopfen 10 Tonnen Hopfen des KN-Codes 1210 aus Drittländern zollfrei oder mit Beihilfe aus der Gemeinschaft auf Madeira eingeführt werden."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1996.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. Juni 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 260 vom 31. 10. 1995, S. 10.

(3) ABl. Nr. L 218 vom 1. 8. 1992, S. 91.

(4) ABl. Nr. L 145 vom 29. 6. 1995, S. 40.
VERORDNUNG (EG) Nr. 1064/96 DES RATES vom 10. Juni 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3077/95 über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für Fischereifahrzeuge unter färöischer Flagge (1996)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3760/92 des Rates vom 20. Dezember 1992 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Regelung für die Fischerei und die Aquakultur (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 4,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EG) Nr. 3077/95 (2) sind den in Gemeinschaftsgewässern fischenden Fischereifahrzeugen unter der Flagge der Färöer für 1996 bestimmte Fangquoten zugeteilt worden.

Für 1996 war den Färöern in den ICES-Bereichen VIa, VIIe, f und h eine Fangquote von 5 890 t Makrelen zugeteilt worden. Diese Quote muß verringert werden, um der Kürzung der Makrelen-TAC für diese Gebiete Rechnung zu tragen.

Nach dem Verfahren gemäß Artikel 2 des Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft einerseits und der Regierung Dänemarks und der Landesregierung der Färöer andererseits (3) haben die Verhandlungsparteien weitere Konsultationen über die gegenseitigen Fischereirechte für 1996 geführt.

Diese Konsultationen sind abgeschlossen worden, und als Ergebnis ist die genannte Fangquote verringert worden.

Es obliegt dem Rat, die besonderen Bedingungen für die betreffende Fangtätigkeit festzulegen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 3077/95 werden die Zahlenangaben für Makrelen in den ICES-Bereichen VIa, VIIe, f und h durch die Angaben im Anhang dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 10. Juni 1996.

Im Namen des Rates

Der Präsident

M. PINTO

(1) ABl. Nr. L 389 vom 31. 12. 1992, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 1994.

(2) ABl. Nr. L 330 vom 30. 12. 1995, S. 54.

(3) ABl. Nr. L 226 vom 29. 8. 1980, S. 12.

ANHANG

Fangquoten der Färöer (1996)

"1. Quoten für in der Gemeinschaftszone fischende Fischereifahrzeuge der Färöer

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>