DE Amtsblatt der Europäischen Union L 45/3

VERORDNUNG (EG) Nr. 255/2005 DER KOMMISSION

vom 15. Februar 2005

zur unbefristeten Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 3 und Artikel 9d Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (2), insbesondere auf Artikel 25,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung in der Europäischen Union vor.

(2) Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 legt die Übergangsmaßnahmen für Zulassungsanträge für Futtermittelzusatzstoffe fest, die vor dem Geltungstermin dieser Verordnung nach der Richtlinie 70/524 gestellt wurden.

(3) Die Anträge für die Zulassung der Zusatzstoffe, die in den Anhängen der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, wurden vor dem Geltungstermin der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 gestellt.

(4) Erste Bemerkungen der Mitgliedstaaten zu diesen Anträgen wurden nach Artikel 4 Absatz 4 der Richtlinie 70/524/EWG abgegeben und vor dem Geltungstermin der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 übermittelt. Diese Anträge werden somit auch weiterhin im Einklang mit Artikel 4 der Richtlinie 70/524/EWG behandelt.

(5) Die Verwendung der Mikroorganismus-Zubereitung Bacillus cereus var. toyoi (CNCM 40112/NCIMB-1012) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 1411/1999 der Kommission (3) für Mastrinder vorläufig zugelassen.

(6) Die Verwendung der Mikroorganismus-Zubereitung Enterococcus faecium (DSM 10663/NCIMB 10415) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 1636/1999 der Kommission (4) für Kälber vorläufig zugelassen.

(7) Zur Unterstützung der Anträge auf unbefristete Zulassung dieser beiden Mikroorganismus-Zubereitungen wurden neue Daten vorgelegt. Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind.

(8) Die Verwendung der Enzymzubereitung Endo-1,3(4)-beta-glucanase und Endo-1,4-beta-xylanase aus Aspergillus niger (NRRL 25541) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 1436/98 der Kommission (5) für Legehennen vorläufig zugelassen.

(9) Zur Unterstützung des Antrags auf unbefristete Zulassung dieser Enzymzubereitung wurden neue Daten vorgelegt.

(10) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EBLS) gab am 14. September 2004 eine Stellungnahme zur Wirksamkeit der Verwendung dieser Zubereitung bei Legehennen ab.

(11) Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind.

(12) Die Verwendung der Enzymzubereitung 6-Phytase aus Aspergillus oryzae (DSM 11857) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 1353/2000 der Kommission (6) für Masthühner, Legehennen, Masttruthühner, Ferkel und Mastschweine, sowie durch die Verordnung (EG) Nr. 261/2003 der Kommission (7) für Sauen vorläufig zugelassen. Die Verwendung dieser Enzym-Zubereitung wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 1465/2004 der Kommission (8) für diese Tierkategorien für unbegrenzte Zeit zugelassen.

(13) Zur Unterstützung des Antrags auf unbefristete Zulassung einer Zubereitung derselben Enzym-Zubereitung aus dem Aspergillus-oryzae-Stamm DSM 14223 für dieselben Tierkategorien wurden neue Daten vorgelegt.

(14) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EBLS) hat zur Verwendung dieser Zubereitung, die aus dem Aspergillus-oryzae-Stamm DSM 14223 anstatt aus dem Stamm DSM 11857 gewonnen wird, eine Stellungnahme abgegeben, wonach diese Zubereitung unter den in Anhang II dieser Verordnung aufgeführten Bedingungen keine Gefahr für die menschliche Gesundheit, die genannten Tierkategorien oder die Umwelt darstellt.

(15) Die Bewertung hat ergeben, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG genannten Bedingungen für die unbefristete Zulassung dieser Zubereitung erfüllt sind.

(16) Die Verwendung der Enzymzubereitung Endo-1,4-beta-xylanase aus Aspergillus niger (CBS 270.95) wurde erstmals durch die Verordnung (EG) Nr. 1436/98 für Masthühner und durch die Verordnung (EG) Nr. 654/2000 der Kommission (9) für Masttruthühner vorläufig zugelassen.

(17) Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung dieser Enzymzubereitung für unbegrenzte Zeit wurden neue Daten vorgelegt.

(18) Die Bewertung hat gezeigt, dass die in Artikel 3a der Richtlinie 70/524/EWG für eine derartige Zulassung aufgeführten Bedingungen erfüllt sind.

(19) Die Verwendung dieser drei Enzymzubereitungen gemäß Anhang II sollte daher für unbegrenzte Zeit zugelassen werden.

(20) Die Bewertung dieser Anträge ergibt, dass zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Exposition gegenüber den in den Anhängen aufgeführten Zusatzstoffen bestimmte Verfahren vorgeschrieben werden sollten. Entsprechende Schutzmaßnahmen sollten durch Anwendung der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (10) gewährleistet sein.

(21) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Anhang I genannten Zubereitungen der Gruppe „Mikroorganismen“ werden unbefristet zur Verwendung als Zusatzstoffe in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen.

Artikel 2

Die in Anhang II genannten Zubereitungen der Gruppe „Enzyme“ werden unbefristet zur Verwendung als Zusatzstoffe in der Tierernährung unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 15. Februar 2005 Im Namen der Kommission Markos KYPRIANOU Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1800/2004 der Kommission (ABl. L 317 vom 16.10.2004, S. 37).

(2) ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

(3) ABl. L 164 vom 30.6.1999, S. 56.

(4) ABl. L 194 vom 27.7.1999, S. 17.

(5) ABl. L 191 vom 7.7.1998, S. 15.

(6) ABl. L 155 vom 28.6.2000, S. 15.

(7) ABl. L 37 vom 13.2.2003, S. 12.

(8) ABl. L 270 vom 18.8.2004, S. 11.

(9) ABl. L 79 vom 30.3.2000, S. 26.

(10) ABl. L 183 vom 29.6.1989, S. 1.

ANHANG I EG-Nr. Zusatzstoff Chemische Bezeichnung, Beschreibung Tierart oder Tierkategorie Höchstalter Mindestgehalt Höchstgehalt Sonstige Bestimmungen Geltungsdauer der Zulassung KBE/kg Alleinfuttermittel Mikroorganismen „E 1701 Bacillus cereus var. toyoi NCIMB 40112/CNCM I-1012 Zubereitung von Bacillus cereus var. toyoi mit mindestens: 1 × 1010 KBE/g Zusatzstoff Mastrinder — 0,2 × 109 0,2 × 109 In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. Die Menge an Bacillus cereus var. toyoi in der Tagesration darf je 100 kg Körpergewicht 1,0 × 109 KBE nicht übersteigen. Für je 100 kg mehr Körpergewicht sind 0,2 × 109 KBE hinzuzufügen. Unbegrenzte Zeit E 1707 Enterococcus faecium DSM 10663/NCIMB 10415 Zubereitung von Enterococcus faecium mit mindestens Pulver und Granulat: 3,5 × 1010 KBE/g Zusatzstoff gecoated: 2,0 × 1010 KBE/g Zusatzstoff flüssig: 1 × 1010 KBE/ml Zusatzstoff Kälber 6 Monate 1 × 109 1 × 1010 In der Gebrauchsanweisung sind für den Zusatzstoff und die Vormischung die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. Unbegrenzte Zeit“