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DE Amtsblatt der Europäischen Union L 122/69

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 450/2011 DER KOMMISSION

vom 10. Mai 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 11. Mai 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 10. Mai 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 114/1

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 431/2011 DER KOMMISSION

vom 3. Mai 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 4. Mai 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 3. Mai 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 129/10

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 472/2011 DER KOMMISSION

vom 16. Mai 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 17. Mai 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 16. Mai 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
5.3.

Im Falle einiger, unten aufgeführter Sonderfahrzeuge mit Reifen der Klassen C2 oder C3 findet die in Absatz 3.2.2. erwähnte Tabelle der „Änderung der Tragfähigkeit in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit“ keine Anwendung. In diesem Fall wird die größte zulässige Reifentragfähigkeit in Bezug auf die technisch zulässige maximale Achslast (vgl. Abschnitte 3.1.2 bis 3.1.4) bestimmt, indem die der Tragfähigkeitskennzahl entsprechende Last mit einem geeigneten Koeffizienten multipliziert wird; dieser Koeffizient bezieht sich auf den Typ des Fahrzeugs und dessen Verwendung, jedoch nicht auf die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit des Fahrzeugs, und die Anforderungen der Absätze 4.1.1 and 4.1.2 dieses Anhangs finden keine Anwendung. Die geeigneten Koeffizienten betragen: 5.3.1. 1,15 im Falle der Klasse I oder der Klasse A (M2 oder M3), gemäß der Definition in Punkt 2.1.1.1 (Klasse I) und Punkt 2.1.2.1 (Klasse A) der UN/ECE-Regelung Nr. 107 (2). 5.3.2. 1.10 im Falle von Fahrzeugen der Klasse N, die eigens für kurze Entfernungen im städtischen und vorstädtischen Bereich ausgelegt sind, z. B. Straßenkehr- oder Müllfahrzeuge, sofern deren bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit 60 km/h nicht übersteigt.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 134/9

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 496/2011 DER KOMMISSION

vom 20. Mai 2011

zur Zulassung von Natriumbenzoat als Zusatzstoff in Futtermitteln für Absatzferkel (Zulassungsinhaber: Kemira Oyj)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung.

(2) Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung von Natriumbenzoat vorgelegt. Diesem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

(3) Der Antrag betrifft die Zulassung von Natriumbenzoat, das in die Kategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ einzuordnen ist, als Zusatzstoff in Futtermitteln für Absatzferkel.

(4) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 1. Februar 2011 (2) den Schluss, dass sich der im Anhang beschriebene Stoff unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen weder auf die Gesundheit von Mensch und Tier noch auf die Umwelt nachteilig auswirkt, auf die Gewichtszunahme und die Futterverwertung bei der Zielart hingegen sehr vorteilhaft. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Die Behörde hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.

(5) Die Bewertung des Stoffs hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte seine Verwendung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der im Anhang genannte Stoff, der in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und in die Funktionsgruppe „sonstige zootechnische Zusatzstoffe“ einzuordnen ist, wird unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 20. Mai 2011 Für die Kommission Der Präsident José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

(2) EFSA Journal 2011; 9(2):2005.
Der Eintrag „Abdelghani Mzoudi (alias a) Abdelghani Mazwati, b) Abdelghani Mazuti). Anschrift: op de Wisch 15, 21149 Hamburg, Deutschland. Geburtsdatum: 6.12.1972. Geburtsort: Marrakesch (Marokko). Staatsangehörigkeit: marokkanisch. Pass Nr.: a) F 879567 (marokkanischer Pass, ausgestellt am 29.4.1992 in Marrakesch, Marokko, gültig bis zum 28.4.1997, verlängert bis zum 28.2.2002), b) M271392 (marokkanischer Pass, ausgestellt am 4.12.2000 von der marokkanischen Botschaft in Berlin, Deutschland). Nationale Kennziffer: E 427689 (marokkanischer Personalausweis, ausgestellt am 20.3.2001 vom marokkanischen Generalkonsulat in Düsseldorf, Deutschland). Weitere Angaben: a) zuletzt unter dieser Anschrift gemeldet, b) hat nach seiner Haftentlassung im Juni 2005 Deutschland verlassen und ist nach Marokko ausgereist.“ unter „Natürliche Personen“ erhält folgende Fassung:

„Abdelghani Mzoudi (auch: a) Abdelghani Mazwati, b) Abdelghani Mazuti, (c Talha). Anschrift: Marokko. Geburtsdatum: 6.12.1972. Geburtsort: Marrakesch (Marokko). Staatsangehörigkeit: marokkanisch. Pass Nr: F 879567 (marokkanischer Pass, ausgestellt am 29.4.1992 in Marrakesch, Marokko). Nationale Kennziffer: E 427689 (marokkanischer Personalausweis, ausgestellt am 20.3.2001 vom marokkanischen Generalkonsulat in Düsseldorf, Deutschland). Weitere Angaben: a) Name des Vaters: Abdeslam Ahmed; b) Name der Mutter: Aicha Hammou; c) hat nach seiner Haftentlassung im Juni 2005 Deutschland verlassen und ist nach Marokko ausgereist. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 10.6.2003.“
2.

Unter „Natürliche Personen“ werden folgende Einträge gestrichen: 2.1. „Ghuma Abd’rabbah (auch: a) Ghunia Abdurabba, b) Ghoma Abdrabba, c) Abd’rabbah, d) Abu Jamil, e) Ghunia Abdrabba). Anschrift: Birmingham, Vereinigtes Königreich. Geburtsdatum: 2.9.1957. Geburtsort: Benghazi, Libyen. Staatsangehörigkeit: britisch. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 7.2.2006.“ 2.2. „Abd Al-Rahman Al-Faqih (auch: a) Mohammed Albashir, b) Muhammad Al-Bashir, c) Bashir Mohammed Ibrahim Al-Faqi, d) Al-Basher Mohammed, e) Abu Mohammed, f) Mohammed Ismail, g) Abu Abd Al Rahman, h) Abd Al Rahman Al-Khatab, i) Mustafa, j) Mahmud, k) Abu Khalid). Anschrift: Birmingham, Vereinigtes Königreich. Geburtsdatum: 15.12.1959. Geburtsort: Libyen. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 7.2.2006.“ 2.3. „Mohammed Benhammedi (auch: a) Mohamed Hannadi, b) Mohamed Ben Hammedi, c) Muhammad Muhammad Bin Hammidi, d) Ben Hammedi, e) Panhammedi, f) Abu Hajir, g) Abu Hajir Al Libi, h) Abu Al Qassam, i) Hammedi Mohamedben). Anschrift: Midlands, Vereinigtes Königreich. Geburtsdatum: 22.9.1966. Geburtsort: Libyen. Staatsangehörigkeit: libysch.“ 2.4. „Abdulbaqi Mohammed Khaled (alias (a) Abul Baki Mohammed Khaled (b) Abd’ Al-Baki Mohammed (c) Abul Baki Khaled (d) Abu Khawla). Anschrift: Birmingham, Vereinigtes Königreich. Geburtsdatum: 18.8.1957. Geburtsort: Tripoli, Libyen. Staatsangehörigkeit: britisch.“ 2.5. „Tahir Nasuf (auch: a) Tahir Mustafa Nasuf, b) Tahar Nasoof, c) Taher Nasuf, d) Al-Qa’qa, e) Abu Salima El Libi, f) Abu Rida, g) Tahir Moustafa Nasuf, h) Tahir Moustafa Mohamed Nasuf). Anschrift: Manchester, Vereinigtes Königreich. Geburtsdatum: a) 4.11.1961, b) 11.4.1961. Geburtsort: Tripolis, Libyen. Staatsangehörigkeit: libysch. Reisepassnummer: RP0178772 (libyscher Reisepass). Nationale Kennziffer: PW548083D (britische Sozialversicherungsnummer). Sonstige Informationen: im Januar 2009 im Vereinigten Königreich ansässig. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 7.2.2006.“
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 177/24

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 652/2011 DER KOMMISSION

vom 5. Juli 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 6. Juli 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 5. Juli 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.
ANHANG

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird wie folgt geändert:

Unter „Natürliche Personen“ wird der folgende Eintrag angefügt:

„Muhammad Jibril Abdul Rahmam (auch: a) Mohammad Jibril Abdurrahman, b) Muhammad Jibriel Abdul Rahman, c) Mohammad Jibriel Abdurrahman, d) Muhamad Ricky Ardhan, e) Muhammad Ricky Ardhan bin Muhammad Iqbal, f) Muhammad Ricky Ardhan bin Abu Jibril, g) Muhammad Yunus, h) Heris Syah). Anschrift: a) Jalan M. Saidi RT 010 RW 001 Pesanggrahan, South Petukangan, South Jakarta, Indonesia; b) Jalan Nakula of Witana Harja Complex Block C, Pamulang, Banten, Indonesia. Geburtsdatum: a) 28.5.1984, b) 3.12.1979, c) 3.3.1979, d) 8.8.1980. Geburtsort: East Lombok, West Nusa Tenggara, Indonesien. Staatsangehörigkeit: indonesisch. Reisepassnummer: S335026 (falscher indonesischer Reisepass). Nationale Kennziffer: a) 3219222002.2181558 (indonesischer Personalausweis), b) 2181558 (Kennziffer). Weitere Angaben: a) führendes Mitglied von Jemaah Islamiyah, unmittelbar an der Beschaffung von Finanzmitteln für terroristische Angriffe beteiligt; b) Name des Vaters: Mohamad Iqbal Abdurrahman. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 12.8.2011.“
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 247/8

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 951/2011 DER KOMMISSION

vom 23. September 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 24. September 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 23. September 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 263/5

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 994/2011 DER KOMMISSION

vom 6. Oktober 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 7. Oktober 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 6. Oktober 2011 Für die Kommission, im Namen des Präsidenten, José Manuel SILVA RODRÍGUEZ Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.
(3)

Die Verordnung (EU) Nr. 57/2011 enthält ein Fangverbot für Heringshai in internationalen Gewässern, mit der Vorgabe, unbeabsichtigten Beifang unverzüglich wieder auszusetzen. In Anhang IA der Verordnung ist die zulässige Gesamtfangmenge für Heringshai in bestimmten ICES-Gebieten auf Null Tonnen festgesetzt, ohne Vorschriften für unbeabsichtigten Beifang. Infolgedessen unterliegt der Fang von Heringshai in einigen Gebieten in EU-Gewässern keiner Beschränkung, während in anderen Gebieten (dem Atlantik) für einige Gebiete (ICES-Gebiete) zulässige Gesamtfangmengen (TAC) gelten und für andere Gebiete (CECAF-Gebiete) keine TAC vorgesehen sind. Angesichts der Bestandslage dieser Art und der laufenden Gespräche über die mögliche Aufnahme der Art in das Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES-Übereinkommen) (Anhang III) ist es angebracht, einen verbesserten Schutz des Heringshais in allen Gebieten sicherzustellen und dabei sowohl EU-Schiffe als auch Drittlandsschiffe, die in EU-Gewässern fischen, zu erfassen.
(2)

Das Vereinigte Königreich hat am 16. März 2005 von Bio-Oz Biotechnologies Ltd. einen Antrag nach Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Zucchinigelbmosaikvirus (abgeschwächter Stamm) in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit der Entscheidung 2006/586/EG wurde bestätigt, dass die Unterlagen in dem Sinne vollständig waren, dass sie den Anforderungen der Anhänge II und III der Richtlinie 91/414/EWG hinsichtlich der Daten und Informationen grundsätzlich genügten.
(1)

Zum einen bemerkten und meldeten die portugiesischen Fischereibehörden nach der Veröffentlichung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 700/2012 der Kommission vom 30. Juli 2012 über Abzüge von den Fangquoten für 2012 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung in vorangegangenen Jahren (2) einen Fehler in den Meldungen der von Spanien in Portugal angelandeten Fänge.
(5)

Am 20. Oktober 2011 nahm die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) das Wissenschaftliche Gutachten über die Risiken durch Shiga-Toxin bildende Escherichia coli (STEC) und andere pathogene Bakterien in Samen und Keimlingen („Scientific Opinion on the risk posed by Shiga toxin-producing Escherichia coli (STEC) and other pathogenic bacteria in seeds and sprouted seeds“) (4) an. In diesem Gutachten kommt die EFSA zu dem Schluss, dass die mit Sprossen in Verbindung gebrachten Infektionen höchstwahrscheinlich durch eine Kontamination trockener Samen mit bakteriellen Erregern ausgelöst wurden. Weiterhin heißt es in dem Gutachten, dass sich die auf trockenen Samen vorhandenen bakteriellen Erreger infolge der hohen Feuchtigkeit und der günstigen Temperatur beim Keimen vermehren und dass sie zu einer Gefahr für die öffentliche Gesundheit werden können.
„2.5

Enthält das Biozid-Produkt einen Wirkstoff, der an anderen Standorten oder nach anderen Verfahren oder aus anderen Ausgangsstoffen hergestellt wurde als der Wirkstoff, der für den Zweck der Zulassung gemäß Artikel 9 genehmigt wurde, so ist der Nachweis zu erbringen, dass die technische Äquivalenz gemäß Artikel 54 oder durch eine zuständige Behörde gemäß Artikel 26 der Richtlinie 98/8/EG im Anschluss an eine vor dem 1. September 2013 eingeleitete Bewertung festgestellt wurde.“