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BESCHLUSS DES RATES

vom 12. Dezember 1983

zur Festlegung von gemeinsamen Forschungsprogrammen und Programmen zur Koordinierung der Agrarforschung

(83/641/EWG)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,

auf Vorschlag der Kommission (1),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach der Verordnung (EWG) Nr. 1728/74 des Rates vom 27. Juni 1974 über die Koordinierung der Agrarforschung (4) sind einzelstaatliche Agrarforschungstätigkeiten auf Gemeinschaftsebene zu koordinieren, um einen Beitrag zur Erreichung der Ziele der gemeinsamen Agrarpolitik zu leisten.

Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1728/74 beschließt der Rat besondere Maßnahmen zur Koordinierung der einzelstaatlichen Forschungstätigkeiten; diese sollen es ermöglichen, die Mittel rationell einzusetzen, die Ergebnisse wirksam zu verwerten und die Arbeiten anhand der Ziele der gemeinsamen Agrarpolitik auszurichten sowie gemeinsame Vorhaben durchzuführen, die einzelstaatliche Arbeiten, die für die Gemeinschaft von besonderer Bedeutung sind, unterstützen oder ergänzen sollen.

Eine der wichtigsten Aufgaben der europäischen Agrarforschung besteht darin, die schnell wachsenden Erzeugerkosten zu begrenzen, insbesondere durch die Entwicklung neuer Erzeugungs-, Verarbeitungs- und Erhaltungstechniken, die mittelbar oder unmittelbar zur Schonung der herkömmlichen Energiequellen beitragen und es der Landwirtschaft ermöglichen, selbst Energie zu erzeugen.

Es muß weiterhin dafür Sorge getragen werden, daß die begrenzten natürlichen Ressourcen, die bei der landwirtschaftlichen Erzeugung in der Gemeinschaft von Bedeutung sind, nämlich Boden, Wasser, Klima und Arbeitskraft, in einer möglichst rationellen Weise eingesetzt werden, wobei die Bewertung der Ressourcen, die Bodenerosion und -degradation, der Wasserhaushalt und die Systeme zur Bewirtschaftung der Ressourcen besondere Beachtung verdienen.

Zahlreiche Gebiete der Gemeinschaft sind mit ihrer Entwicklung im Rückstand, wodurch sich die ohnehin schon beträchtlichen regionalen Unterschiede im Wirtschaftswachstum, Einkommen und in der Beschäftigungslage noch vergrössern; das gilt insbesondere für den Mittelmeerraum und andere benachteiligte Gebiete im Vergleich zu fortgeschritteneren Gebieten der Gemeinschaft. Die Forschung kann zur Lösung der sich verstärkenden strukturellen Probleme der wachsenden regionalen Ungleichgewichte beitragen.

Die Notwendigkeit einer Verbesserung der Qualität der Nahrungsmittel wird immer spürbarer, und es wäre Aufgabe der Forschung, einige der Hauptprobleme dieses Bereichs zu erarbeiten und zu klären; dazu gehören nicht nur die wichtigsten Aspekte der Hygiene und der Rückstände und Abfälle, sondern auch die weniger greifbaren Fragen des Verbrauchergeschmacks, der Bevorzugung von Nahrungsmitteln aus intensiver oder extensiver Erzeugung sowie Fragen der Vermarktung und des Handels, soweit sie zur Qualität des Enderzeugnisses in Beziehung stehen. Das Überangebot bei einigen Nahrungsmitteln rechtfertigt eine intensivere Forschung, um neue Absatzmöglichkeiten zu eröffnen.

Die Tierhaltung und insbesondere die Fleischerzeugung ist trotz des bereits beträchtlichen einzelstaatlichen Forschungsaufwandes im Rindfleisch-, Schweinefleisch- und Schaffleischsektor gegenwärtig ein verbesserungsbedürftiger Bereich der Landwirtschaft in der Gemeinschaft. Es sind Maßnahmen zu treffen, um nach Möglichkeit Produktivitätshindernisse zu beseitigen. Diese betreffen insbesondere die Zuchtleistung aller Tierbestände, Verluste wegen Krankheit und Gefahren, die der menschlichen Gesundheit von tierischen Erzeugnissen oder Abfällen her drohen, die mit ansteckenden tierischen Erregern verseucht sind. Wachsende Aufmerksamkeit muß den nachteiligen Auswirkungen gelten, die von manchen Arten der Tierhaltung auf die Tiergesundheit ausgehen.

Die künftige Forschung im Bereich der wichtigsten Kulturpflanzen muß eine doppelte Aufgabe bewältigen, nämlich der nach wie vor geltenden Notwendigkeit weiterer Produktivitätssteigerungen gerecht werden, ohne dadurch Überschüsse zu schaffen; dazu bedarf es weiterer Verbesserungen der Erträge der bestehenden Pflanzensorten, der Schaffung neuer Sorten, zum Beispiel durch Anwendung der Genetik,

Verbesserung der Bodenbearbeitung, sowie Krankheits- und Schädlingsbekämpfung. Darüber hinaus muß dem zunehmenden Eiweißmangel auf europäischer Ebene abgeholfen werden. Die Pflanzen bestimmter Überschußsektoren können sinnvoll durch andere, an denen Mangel besteht, oder durch bisher ungenutztes Potential wie Gräser und Futterpflanzen, Protein- und Ölsaaten sowie besonderen Zwecken dienende Pflanzen ersetzt werden.

In dem Rahmenprogramm für wissenschaftliche und technologische Tätigkeiten wird besonderer Nachdruck auf die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft gelegt und vorgeschlagen, diesem Bereich einen höheren Vorrang zuzuerkennen.

Der vorliegende Beschluß erstreckt sich auf eine erste Reihe von Forschungsvorhaben, die im Rahmen dieses allgemeinen Programms durchgeführt werden; die Kommission wird weitere Vorschläge für grössere Vorhaben im Agrarsektor vorlegen.

Im Rahmen des vorliegenden Beschlusses werden sich die Forschungsprogramme fortlaufend entwickeln; eine Überprüfung ihres Standes nach einer zweijährigen Laufzeit erscheint notwendig, um eine Anpassung in technischer und haushaltsmässiger Hinsicht an die Erfordernisse und Orientierungen der gemeinsamen Agrarpolitik vornehmen zu können -

BESCHLIESST:

Artikel 1

(1) Die gemeinsamen Forschungsprogramme und die Programme zur Koordinierung der Forschung betreffend die Nutzung und Erhaltung der landwirtschaftlichen Ressourcen, die strukturellen Fragen sowie die Steigerung der Produktivität der tierischen und pflanzlichen Erzeugung entsprechend der Beschreibung im Anhang werden hiermit beschlossen.

(2) Die Programme haben eine Laufzeit von fünf Jahren und beginnen am 1. Januar 1984.

(3) Die für die volle Dauer des Programms für erforderlich gehaltenen Mittel belaufen sich auf 30 Millionen ECU. Die jährlichen Mittel werden im Rahmen des Haushaltsverfahrens in Ansatz gebracht.

(4) Auf der Grundlage des ersten der in Artikel 4 vorgesehenen Berichte nimmt der Rat vor dem 30. April 1986 eine Überprüfung der Programme einschließlich ihrer finanziellen Aspekte vor.

Artikel 2

Die Bestimmungen zur Durchführung dieses Beschlusses, insbesondere soweit sie die im Rahmen der gemeinsamen und koordinierten Programme einzuhaltenden wissenschaftlichen Prioritäten, die Maßstäbe für die Auswahl der Forschungszentren und Institute, die zur Mitarbeit an der Durchführung der spezifischen Aktionen aufgefordert werden, sowie die Ausrichtung der Programme während ihrer Durchführung betreffen, werden nach dem Verfahren des Artikels 8 der Verordnung (EWG) Nr. 1728/74 festgelegt.

Nach demselben Verfahren wird auch die jährliche Aufteilung und die Verwaltung der für diese Programme bestimmten Mittel festgelegt.

Artikel 3

Die Kommission trägt für die Durchführung der Koordinierungsprogramme Sorge, indem sie Seminare, Kolloquien, Studienreisen, Austausch von Forschern sowie wissenschaftliche Arbeitstagungen veranstaltet sowie die Ergebnisse sammelt, analysiert und veröffentlicht und auf hochqualifizierte Sachverständige von aussen zurückgreift.

Zur Durchführung der gemeinsamen Forschungsprogramme schließt die Kommission Forschungsverträge mit Forschungszentren und -instituten über deren Mitarbeit an der Durchführung der spezifischen Aktionen.

Die Kommission kann an besondere Einzelziele gebundene Verträge schließen, durch die sie die praktische Anwendung der Forschungsergebnisse finanziert.

Artikel 4

(1) Die Kommission legt dem Europäischen Parlament und dem Rat spätestens zum 31. Dezember 1985 einen Bericht über die Ergebnisse der Arbeiten sowie gegebenenfalls Vorschläge im Hinblick auf eine Überprüfung der Programme nach Artikel 1 Absatz 4 vor.

(2) Nach Abschluß der Programme, spätestens jedoch zum 31. Juli 1989, berichtet die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat über die Ergebnisse der Arbeiten, die im Rahmen der unter diesen Beschluß fallenden Programme geleistet wurden und über die Verwendung der für diese Maßnahmen zugewiesenen Finanzmittel.

Geschehen zu Brüssel am 12. Dezember 1983.

Im Namen des Rates

Der Präsident

C. SIMITIS

(1) ABl. Nr. C 27 vom 2. 2. 1983, S. 6.

(2) ABl. Nr. C 242 vom 12. 9. 1983, S. 124.

(3) ABl. Nr. C 211 vom 8. 8. 1983, S. 13.

(4) ABl. Nr. L 182 vom 5. 7. 1974, S. 1.

ANHANG

SPEZIFISCHE AKTIONEN

I. NUTZUNG UND ERHALTUNG DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN RESSOURCEN

1. Energie in der Landwirtschaft

Dieses Programm betrifft die Einsparungen, die in den energieintensiven Sektoren der Landwirtschaft möglich sind. Darüber hinaus werden die Möglichkeiten der Erzeugung und Nutzung von Biomasse und energieträchtigen landwirtschaftlichen Nebenprodukten geprüft.

Das Programm besteht aus drei Teilen:

a) Indirekte Energieeinsparungen

- Dünger und Materialien für den Pflanzenschutz,

- Optimierung der Nutzung von Dünger (vorwiegend Stickstoffdünger), biologische Stickstoffixation, organischer Dünger und Photosynthese,

- ganzheitlicher Pflanzenschutz.

b) Unmittelbare Energieeinsparungen

- Verwendung von Öl und anderen Brennstoffen,

- Anbau- und Arbeitsmethoden, Anpassung der Maschinen an die Erfordernisse der Tätigkeit,

- höchstmöglicher Einsatz von Energie, insbesondere Sonnenenergie, für geschützte (Unterglas-)Kulturen und zur Trocknung geernteter Pflanzen usw.

c) Energieerzeugung

- Verwendung von Kulturpflanzen, die wirtschaftlich und industriell für die Energieerzeugung aus Biomasse geeignet sind,

- wirksamere Verwendung von Nebenprodukten bestimmter Kulturpflanzen,

- die sozio-ökonomischen Auswirkungen dieser Kulturen auf die Gemeinsame Agrarpolitik und ihre Folgen für die Strukturen, Märkte und die Umwelt.

2. Nutzung und Bewirtschaftung von Boden und Wasser

Die Ziele dieses Programms sind verbesserte Nutzung und Erhaltung der natürlichen Ressourcen Land und Wasser in der Gemeinschaft. Die Bodenverschlechterung, die Auswirkungen bestimmter Bewirtschaftungssysteme auf die Fruchtbarkeit sowie die Bewertung der Bodenertragsfähigkeit werden in Verbindung mit ihren Auswirkungen auf das Energiegleichgewicht, die Umgebung und das sozio-ökonomische Umfeld untersucht.

Das Programm besteht aus vier Teilen:

a) Bodenverschlechterung und Fruchtbarkeit

- Bodenerosion z. B. Auswirkungen der Aufforstung, Nährstoffverluste (Auslaugung, Oxydierung und Stickstoffverluste),

- nachteilige Faktoren wie Bodenverdichtung, Bodenkargheit, Maschinenmißbrauch, Anbaumethoden und -systeme usw.,

- die mikrobiologische Aktivität des Bodens.

b) Wasserhaushalt und -bewirtschaftung in der Landwirtschaft

Steuerung von Wasserüberschuß oder -mangel, Auswirkungen solcher Eingriffe auf die Umwelt und die Wirtschaft.

c) Bewirtschaftungssysteme

- optimale Nutzung der Boden- und Wasserressourcen für die Erzeugung von Nahrungsmittel- und Energiepflanzen,

- Vergleich zwischen Bewirtschaftungssystemen mit niedrigem Materialaufwand mit den hergebrachten intensiven Systemen,

- Probleme der Landwirtschaft in stadtnahen Gebieten.

d) Bodenertragsfähigkeit und Ressourcenbewertung

- Karten über die Erträge der wichtigsten Kulturpflanzen der Gemeinschaft,

- Erfassung der Bodennutzungsdaten für EDV-Anlagen,

- Möglichkeiten zum Einsatz der Teledetektion. II. STRUKTURELLE FRAGEN

1. Die Landwirtschaft des Mittelmeerraums

Das Programm hat das Ziel, die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte zwischen dem Mittelmeerraum und den fortgeschritteneren Gebieten der Gemeinschaft zu verringern. Es besteht die Hoffnung, die Landwirtschaft dieses Raums mit Hilfe wirtschaftlicher und technischer Entwicklungen wie sie in den nördlichen Gebieten verwendet werden, voranzubringen.

Im Mittelmeerraum sind folgende Punkte vorrangig:

a) Bestimmte Rückstände sind aufzuholen: Tierzucht in Randgebieten, (Weidewald, weniger brandgefährdet), Aufforstung mit schnell wachsenden Hölzern (Pappel, Douglastanne), Tabak, Nüsse, Pflanzeneiweiß, Ölsaaten und ölhaltige Früchte, Getreide, Saatenerzeugung usw. Auch Fragen der Überschusserzeugung, zum Beispiel Wein, wird Aufmerksamkeit gewidmet; die Erzeugung von Medizinalpflanzen, aromatischen Pflanzen und anderen interessanten Kulturpflanzen soll positive Anstösse erhalten.

b) Die Hauptaufmerksamkeit wird auf den technischen Entwicklungen liegen. Diese betreffen: geschützte Kulturen, asaisonale Kulturen, Bewässerung, Verbesserung kalkreicher Böden, Bekämpfung von Tier- und Pflanzenkrankheiten, Erzeugungssysteme und Betriebsstrukturen, in denen die Ergebnisse möglichst wirksam angewendet werden können. Allein mit verbesserten Erzeugungstechniken werden bei weitem nicht alle Probleme gelöst. Daher werden mit der Forschung Vorhaben zur Erprobung und Anwendung der Forschungsergebnisse Hand in Hand gehen müssen.

2. Andere benachteiligte Gebiete

Auch andere Gebiete der Gemeinschaft haben wirtschaftliche und soziale Ungleichgewichte wie der Mittelmeerraum (z. B. die überseeischen Länder und Gebiete, Westirland).

3. Land- und ernährungswirtschaftlicher Sektor

Das Hauptziel dieses Programms ist die Verbesserung der Qualität der landwirtschaftlichen Erzeugnisse, insbesondere soweit sie für die menschliche Ernährung bestimmt sind. Erzeugungs- und Verarbeitungsmethoden werden untersucht. Bestimmte qualitative Aspekte wie Hygiene, Rückstände usw. sind leicht zu bestimmen und zu messen, andere dagegen, wie etwa Duftnoten, sind nur schwer zu fassen und zu steuern.

Dieses Programm besteht aus folgenden Teilen:

a) Untersuchung der Auswirkungen der Erzeugungssysteme - des intensiven im Vergleich zum extensiven - auf die Qualität:

Messung der Auswirkungen bestimmter Verfahren wie der Verwendung mineralischer Düngemittel, des biologischen Ackerbaus, verschiedener Pflanzenschutzmethoden usw.

b) Besondere Fragen der Hygiene, Überwachung und Beseitigung von Rückständen, die die Qualität des Enderzeugnisses beeinträchtigen:

- Bedeutung der Hormone, Antibiotika, Pestizide, Schwermetalle,

- Aufstellung von Methoden zur objektiven Beurteilung der Qualität.

c) Markt und Vermarktung unter dem Gesichtspunkt der Warenqualität und der Verbraucherwünsche und -ängste.

d) Erforschung neuer Erzeugnisse und Techniken zur Nutzung landwirtschaftlicher Erzeugnisse.

III. STEIGERUNG DER PRODUKTIVITÄT DER TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN ERZEUGUNG

1. Tierhaltung

Zweck dieses Programms ist es, die heutigen Produktivitätshemmnisse zu untersuchen; dazu gehören Verluste durch Seuchen (einschließlich etwaiger neuer Seuchen), Bedingungen der Tiersucht (einschließlich Transport und Schlachtung) sowie der Reproduktivitätssatz aller Nutztiere.

Das Programm besteht aus drei Teilen:

a) Tiergesundheit

- strategische Forschungen über bedeutende Krankheiten, vor allem über solche, die Handelshindernisse entstehen lassen können,

- Immunisierung und Schutz gegen Krankheiten,

- Entwicklung und Harmonisierung von Diagnosemethoden,

- Krankheitsüberwachung, Auftreten von Krankheiten und wirtschaftliche Aspekte; b) Tierschutz

- Raumbedarf, soziale und physische Aspekte,

- Verhaltensstörungen und Streß,

- Transport der Nutztiere,

- alternative Erzeugungssysteme;

c) Produktivität und Betriebsführung

- Untersuchung über die Physiologie der Reproduktion bei Rindern, Schafen und Schweinen,

- Funktion des Pansens und Fütterungsnormen,

- Verbesserung der biologischen und wirtschaftlichen Leistung.

2. Produktivität der pflanzlichen Erzeugung

Ziel dieses Programms ist es, die Erlöse der Landwirte durch Erhöhung der Produktivität und rationellere Verwendung der Produktionsmittel zu steigern. Die Erzeugung von in der Gemeinschaft knappen Gütern z. B. pflanzliches Eiweiß für die Fütterung und Ähnliches wird in diesem Programm besonders berücksichtigt.

Das Programm besteht aus drei Teilen:

a) weitere Zucht von Pflanzen mit mehr Krankheitsresistenz, besserer Qualität und gleichbleibenden Erträgen,

b) Optimierung agronomischer Methoden und Techniken unter dem Gesichtspunkt der physiologischen Notwendigkeiten der Pflanzen,

c) Einsatz moderner Methoden der Biotechnologie und Gewebekultur zur Kulturpflanzenreproduktion.

Besonders werden berücksichtigt: Futterpflanzen, Pflanzen, an denen in der Gemeinschaft Mangel herrscht, Pflanzen mit besonderem regionalen Interesse und Pflanzen, die als alternative Energiequellen in Frage kommen; dabei wird der Forderung des Europäischen Parlaments Rechnung getragen, die Forschung im Bereich der pflanzlichen Eiweisse zu intensivieren.

IV. KOORDINIERUNG DER FORSCHUNG

Neben den Forschungstätigkeiten, deren Koordinierung gegenwärtig auf Gemeinschaftsebene erfolgt, wird im Programm ein Verzeichnis über alle in den Mitgliedstaaten laufenden Agrarforschungsprogramme aufgestellt, das den mitarbeitenden Organisationen zugehen soll, damit

1. die gemeinsamen Forschungsprogramme entwickelt werden können,

2. doppelte Forschungsarbeiten vermieden werden,

3. die Mitgliedstaaten die Programme vor ihrer Durchführung prüfen und die erforderlichen Prioritäten festlegen können.