VERORDNUNG (EWG) Nr. 1785/93 DER KOMMISSION vom 30. Juni 1993 mit den im Textilsektor geltenden, auf die landwirtschaftlichen Umrechnungskurse bezogenen anspruchsbegründenden Tatbeständen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die mit der Verordnung (EWG) Nr. 845/72 des Rates vom 24. April 1972 über Sondermaßnahmen zur Förderung der Seidenraupenzucht (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2059/92 (3), eingeführte Beihilfe wird für die zur Seidenraupenzucht verwendeten Eier des Seidenspinners gewährt. Da der wirtschaftliche Zweck also im Mittel zum 1. August des jeweiligen Wirtschaftsjahres als erfuellt gelten kann, darf dieses Datum als der Stichtag angesehen werden, zu dem der Tatbestand erfuellt ist, der die Gewährung der Seidenraupenbeihilfe begründet.

Die Verordnung (EWG) Nr. 876/75 der Kommission vom 3. April 1975 zur Definition des anspruchsbegründenden Tatbestands für die Beihilfe für Flachs, Hanf und Seidenraupen (4), die Verordnung (EWG) Nr. 1426/86 der Kommission vom 14. Mai 1986 zur Definition des anspruchsbegründenden Tatbestands für die Beihilfe zur privaten Lagerhaltung von Flachs- und Hanffasern (5) sowie Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 1201/89 der Kommission vom 3. Mai 1989 zur Durchführung der Beihilferegelung für Baumwolle (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2328/92 (7), bestimmen die auf die landwirtschaftlichen Umrechnungskurse bezogenen Tatbestände unter Berücksichtigung von Kriterien und rechtlichen Erwägungen, die sich im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 eingeführten neuen agromonetären Regelung grundlegend geändert haben. Die Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission vom 30. April 1993 mit Durchführungsvorschriften für die Bestimmung und Anwendung der im Agrarsektor verwendeten Umrechnungskurse (8) legt die anspruchsbegründenden Tatbestände für den landwirtschaftlichen Umrechnungskurs, insbesondere im Fall der betreffenden Beträge, nach den neuen Vorschriften fest.

Nach Artikel 10 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 sind auf den Mindestpreis für Baumwolle und die entsprechende Beihilfe die in Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 1201/89 genannten Tatbestände anzuwenden. Es empfiehlt sich jedoch, den auf die Beihilfe bezogenen landwirtschaftlichen Umrechnungskurs im voraus festsetzen zu können.

Nach Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 ist der Tatbestand des landwirtschaftlichen Umrechnungskurses im Fall der auf den Hektar Flachs oder Hanf bezogenen Beihilfe der Beginn des Wirtschaftsjahres. Nach Artikel 10 Absatz 3 der letztgenannten Verordnung ist der Tatbestand im Fall der privaten Lagerhaltung von Flachs- und Hanffasern an dem Tag gegeben, an dem mit der Erfuellung des die betreffende Partie bindenden Vertrags begonnen wird. Die Verordnungen (EWG) Nr. 876/75 und (EWG) Nr. 1426/86 sollten deshalb aufgehoben werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Flachs und Hanf -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der im Fall der Seidenraupenbeihilfe maßgebliche Tatbestand gilt am 1. August des jeweiligen Wirtschaftsjahres als erfuellt.

Artikel 2

In Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 1201/89 wird der nachstehende Absatz angefügt:

"Der zur Umrechnung der Beihilfe anzuwendende landwirtschaftliche Umrechnungskurs kann gemäß den Artikeln 13 bis 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission (*) im voraus festgesetzt werden.

(*) ABl. Nr. L 108 vom 1. 5. 1993, S. 106."

Artikel 3

Die Verordnungen (EWG) Nr. 876/75 und (EWG) Nr. 1426/86 werden aufgehoben.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab dem Wirtschaftsjahr 1993/94.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Juni 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 100 vom 27. 4. 1972, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 215 vom 30. 7. 1992, S. 19.

(4) ABl. Nr. L 84 vom 4. 4. 1975, S. 33.

(5) ABl. Nr. L 129 vom 15. 5. 1986, S. 20.

(6) ABl. Nr. L 123 vom 4. 5. 1989, S. 23.

(7) ABl. Nr. L 223 vom 8. 8. 1992, S. 15.

(8) ABl. Nr. L 108 vom 1. 5. 1993, S. 106.