VERORDNUNG (EG) Nr. 2559/94 DER KOMMISSION vom 20. Oktober 1994 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Indonesien und Malaysia, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1994 durch die Verordnung (EG) Nr. 3668/93 (2), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für die Zeit vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 1994 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete, mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Hinsichtlich der Ware(n), deren laufende Nummer(n) und Ursprung in nachfolgender Aufstellung angegeben sind, ergibt sich der individuelle Plafond aus der in dieser Aufstellung angegebenen Höhe. Am nachfolgenden Datum haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren den in Frage stehenden Plafond erreicht:

"" ID="1">10.1055> ID="2">Indonesien> ID="3">2 315 500> ID="4">10. 8. 1994"> ID="2">Malaysia> ID="3">2 315 500> ID="4">11. 9. 1994">

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Am 25. Oktober 1994 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für die Zeit vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 1994 ausgesetzt ist, für Einfuhren der Waren in nachfolgender Aufstellung in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

"" ID="1">10.1055> ID="2">8528 10 14> ID="3">Fernsehempfangsgeräte, auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit Rundfunkempfangsgerät oder einem Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegrät kombiniert> ID="4">Indonesien"> ID="2">8528 10 16> ID="3"> für mehrfarbiges Bild> ID="4">Malaysia"> ID="2">8528 10 18> ID="3"> Projektionsfernsehgeräte"> ID="2">8528 10 22> ID="3"> Geräte mit eingebautem Videoaufnahme- oder Videowiedergabegrät in einem gemeinsamen Gehäuse"> ID="2">8528 10 28> ID="3"> Fernsehempfangsgeräte für mehrfarbiges Bild mit eingebauter Bildröhre"> ID="2">8528 10 52"> ID="2">8528 10 54"> ID="2">8528 10 56"> ID="2">8528 10 58"> ID="2">8528 10 62"> ID="2">8528 10 66"> ID="2">8528 10 72"> ID="2">8528 10 76">

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. Oktober 1994

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 338 vom 31. 12. 1993, S. 22.