****

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 291 VOM 19 . 11 . 1979 , S . 17 .

( 3 ) ABL . NR . L 324 VOM 29 . 11 . 1980 , S . 64 .

( 4 ) ABL . NR . L 118 VOM 1 . 6 . 1970 , S . 13 .

( 5 ) ABL . NR . L 149 VOM 17 . 6 . 1977 , S . 10 .

( 6 ) ABL . NR . L 117 VOM 29 . 4 . 1978 , S . 58 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 167/81 DER KOMMISSION

VOM 21 . JANUAR 1981

ZUR FESTSETZUNG DER AUSGLEICHSABGABEN BEI WEIN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 18 ABSATZ 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 18 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 WIRD BEI DER EINFUHR VON ERZEUGNISSEN EINE AUSGLEICHSABGABE ERHOBEN , WENN DER UM DEN ZOLL ERHÖHTE ANGEBOTSPREIS FREI GRENZE FÜR DIESE ERZEUGNISSE UNTER DEM REFERENZPREIS DIESER ERZEUGNISSE LIEGT . DIE AUSGLEICHSABGABE ENTSPRICHT DEM UNTERSCHIED ZWISCHEN DEM REFERENZPREIS UND DEM UM DEN ZOLL ERHÖHTEN ANGEBOTSPREIS FREI GRENZE .

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3105/80 DER KOMMISSION ( 3 ) WURDEN DIE VOM 16 . DEZEMBER 1980 BIS 15 . DEZEMBER 1981 GÜLTIGEN REFERENZPREISE FESTGESETZT .

FÜR JEDES ERZEUGNIS , FÜR DAS EIN REFERENZPREIS FESTGESETZT WIRD , WIRD FÜR SÄMTLICHE EINFUHREN ANHAND DER VERFÜGBAREN ANGABEN EIN ANGEBOTSPREIS FREI GRENZE ERMITTELT . DIESE ANGABEN SIND IN ARTIKEL 1 ABSÄTZE 1 , 2 UND 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1019/70 DER KOMMISSION VOM 29 . MAI 1970 ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZUR ERMITTLUNG DER ANGEBOTSPREISE FREI GRENZE UND DIE FESTSETZUNG DER AUSGLEICHSABGABE IM SEKTOR WEIN ( 4 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1297/77 ( 5 ), IM EINZELNEN FESTGELEGT .

DIE ANGEBOTSPREISE FREI GRENZE WERDEN NACH DEN ARTIKELN 1 UND 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1019/70 AUF DER GRUNDLAGE DER GÜNSTIGSTEN EINKAUFSMÖGLICHKEITEN FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE ERMITTELT . NICHT BERÜCKSICHTIGT WERDEN DABEI INFORMATIONEN ÜBER ANGEBOTE , DIE INSBESONDERE WEGEN DER GERINGEN MENGE , AUF DIE SIE SICH BEZIEHEN , WIRTSCHAFTLICH KEINE AUSWIRKUNG AUF DEN MARKT HABEN .

GEMÄSS ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1019/70 MÜSSEN DIE ERMITTELTEN PREISE ANGEPASST WERDEN , WENN SIE NICHT FREI GRENZE DER GEMEINSCHAFT ODER FÜR EIN ERZEUGNIS GELTEN , DAS DEM ERZEUGNIS ENTSPRICHT , DESSEN ORIENTIERUNGSPREIS FÜR DIE FESTSETZUNG DES REFERENZPREISES MASSGEBEND WAR .

DIE AUSGLEICHSABGABE FÜR EIN ERZEUGNIS IST JE GRAD/HL ODER JE HL FESTZUSETZEN , JE NACHDEM , OB DER REFRENZPREIS FÜR DAS BETREFFENDE ERZEUGNIS JE GRAD/HL ODER JE HL FESTGESETZT WORDEN IST .

GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1019/70 WIRD DIE AUSGLEICHSABGABE GEÄNDERT , WENN EINE ERHEBLICHE ABWEICHUNG DES ANGEBOTSPREISES FREI GRENZE FESTGESTELLT WIRD .

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 896/78 DER KOMMISSION VOM 28 . APRIL 1978 ZUR FESTSETZUNG DER AUSGLEICHSABGABEN IM SEKTOR WEIN ( 6 ) IST AUFZUHEBEN .

DIE ANWENDUNG ALLER VORGENANNTEN BESTIMMUNGEN FÜHRT BEI DEN DER KOMMISSION GEGENWÄRTIG VORLIEGENDEN ANGABEN ZUR FESTSETZUNG DER AUSGLEICHSABGABE IN NACHSTEHENDER HÖHE .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) DIE FÜR DEN WEINSEKTOR FESTGESETZTEN AUSGLEICHSABGABEN SIND IM ANHANG ZU DIESER VERORDNUNG AUFGEFÜHRT .

( 2 ) DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 896/78 WIRD AUFGEHOBEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT MIT WIRKUNG VOM 1 . JANUAR 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 21 . JANUAR 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN

****

ANHANG

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // AUSGLEICHSABGABE //

//

EX 20.07 A I

UND B I // TRAUBENSAFT ( EINSCHLIESSLICH TRAUBENMOST ), AUCH KONZENTRIERT , MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER : //

// - WEISS // 0,23 ECU JE % VOL POTENTIELLER ALKOHOLGEHALT/HL //

// - ANDERE // 0,25 ECU JE % VOL POTENTIELLER ALKOHOLGEHALT/HL //

EX 22.05 C // ROTWEIN UND ROSEWEIN // 0,27 ECU JE % VOL ALKOHOL/HL //

EX 22.05 C // WEISSWEIN : //

// - UNTER DER BEZEICHNUNG DER REBSORTE RIESLING ODER SYLVANER // 0 ECU/HL ( 1 ) //

// - ANDERE // 0,24 ECU JE % VOL ALKOHOL/HL //

EX 22.05 C // MIT ALKOHOL STUMMGEMACHTER MOST AUS FRISCHEN TRAUBEN IM SINNE DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT 4 A ) VON KAPITEL 22 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // 0 ECU JE % VOL GESAMTALKOHOLGEHALT/HL //

EX 22.05 C // BRENNWEIN IM SINNE DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT 4 B ) VON KAPITEL 22 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // 0 ECU JE % VOL ALKOHOL/HL //

EX 22.05 C // LIKÖRWEIN IM SINNE DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT 4 C ) VON KAPITEL 22 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS : //

// - FÜR DIE VERARBEITUNG ZU ANDEREN ERZEUGNISSEN ALS ERZEUGNISSE DER TARIFNUMMER 22.05 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS UNTER ZOLLKONTROLLE ODER VERWALTUNGSKONTROLLE MIT GLEICHWERTIGEN GARANTIEN // 0 ECU/HL //

// - ANDERE // 10 ECU/HL //

( 1 ) FÜR EINE FREISTELLUNG VON DER AUSGLEICHSABGABE MUSS DIE BEZEICHNUNG RIESLING ODER SYLVANER AUF DEM DOKUMENT V I 1 ANGEGEBEN SEIN .