9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/1
I
(Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte )
VERORDNUNG (EWG )Nr.3330/85DES RATES
vom 5.Dezember 1985
zurÄnderung derVerordnung (EWG )Nr.950/68überdenGemeinsamen Zolltarif
Zahlreiche nicht-tarifäre Maßnahmen sind aufgrund des
Beitrittsvertrags zuliberalisieren ,sodaßdiezusätzlichen
Anpassungen zueinem späteren Zeitpunkt erfolgen kön­
nen .
Diese Änderungen dervertragsmäßigen Sätze sollten
durch Änderung derVerordnung (EWG )Nr.950/68des
Rates vom 28.Juni 1968 über denGemeinsamen Zollta­
rif('),zuletzt geändert durch dieVerordnung (EWG )
Nr.3147/85(2),erfolgen .
Diese Verordnung giltnicht fürWaren ,dieunter den
Vertrag über <lieGründung derEuropäischen Gemein­
schaft fürKohle und Stahl fallen ,jedoch werden zur
Unterrichtung undzum besseren Verständnis dasZollta­
rifschema und dieÄnderungen dervertragsmäßigen
Zollsätze fürdiese Waren indasVerzeichnis der Zoll­
sätze aufgenommen —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Der Anhang „Gemeinsamer Zolltarif "derVerordnung
(EWG )Nr.^50/68wird durch denAnhang zurvorlie­
genden Verordnung ersetzt .
Artikel 2DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt aufdenVertrag zurGründung derEuropäi­
schen Wirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere aufArtikel
113,
aufVorschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
Nach den Artikeln 38und 198derAkte über den Beitritt
Spaniens und Portugals sind dievertragsmäßigen Sätze
des Gemeinsamen Zolltarifs der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft und desvereinheitlichten Tarifs der
Europäischen Gemeinschaft fürKohle und Stahl diever­
tragsmäßigen Zollsätze derEuropäischen Wirtschaftsge­
meinschaft und der Europäischen Gemeinschaft für
Kohle undStahl inihrer derzeitigen Zusammensetzung ;
ausgenommen sind Anpassungen ,die dem Umstand
Rechnung tragen sollen ,daß diegeltenden Sätze des
spanischen und portugiesischen Zolltarifs inihrer Ge­
samtheit höher sind alsdiegeltenden Sätze derZolltarife
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der
Europäischen Gemeinschaft fürKohle und Stahl inihrer
derzeitigen Zusammensetzung .
Esistbisher nicht möglich gewesen ,beiderFestlegung
derneuen vertragsmäßigen Zollsätze dieBedeutung der
nicht-tarifären Einfuhrbeschränkungen alsElement der
gesamten Schutzmaßnahmen Spaniens und Portugals zu
berücksichtigen . Diese Verordnung trittam 1.Januar 1986 inKraft .
Diese Verordnung istinallen ihren Teilen verbindlich und giltunmittelbar injedem Mitglied­
staat .
Geschehen zuBrüssel am 5.Dezember 1985 .
ImNamen desRates
Der Präsident
J.-Cl .JUNKER
C)ABl .Nr.L172vom 22.7.1968 ,S.1.
(2)ABl .Nr.L299vom 13.11.1985 ,S.5.


9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/3
ANHANG
GEMEINSAMER ZOLLTARIF


9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/5
INHALTSVERZEICHNIS
Seite Kapitel Seite
TEIL I—EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN
13 Gummen ,Harze und andere Pflanzensäfte und
-auszüge 68
14Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen
Ursprungs ,anderweit weder genannt noch inbe­
griffen 70
Abschnitt IIITitelI—Allgemeine Vorschriften
A.Allgemeine Tarifierungs -Vorschriften zum Schema
desGemeinsamen Zolltarifs .. 11
B.Allgemeine Vorschriften über dieZollsätze 11
C.Gemeinsame allgemeine Vorschriften über das
Schema und dieZollsätze 12
TitelII—Besondere Bestimmungen
A.Waren fürbestimmte Arten vonWasserfahrzeugen
undfürBohr -oder Förderplattformen 13
B.Zivile Luftfahrzeuge und fürzivile Luftfahrzeuge
bestimmte Waren .,...14
C.Verzollung zum Pauschalsatz ... 14
D.Gefüllt eingeführte Umschließungen 15
KapitelTEIL II—ZOLLTARIF
Abschnitt ITierische undpflanzliche Fette undöle;Erzeugnisse ihrer
Spaltung ;genießbare verarbeitete Fette ;Wachse tierischen
undpflanzlichen Ursprungs
15Tierische undpflanzliche Fette undöle;Erzeug­
nisse ihrer Spaltung ;genießbare verarbeitete
Fette ;Wachse tierischen und pflanzlichen
Ursprungs 71
Abschnitt IV
Waren der Lebensmittelindustrie ;Getränke ,alkoholische
Flüssigkeiten undEssig ;Tabak
16Zubereitungen von Fleisch ,Fischen ,Krebstieren
und Weichtieren 76
17Zucker und Zuckerwaren 79
18Kakao undZubereitungen ausKakao 83
19Zubereitungen aufderGrundlage von Getreide ,
Mehl oder Stärke ;Backwaren 86
20Zubereitungen von Gemüse ,Küchenkräutern ,
Früchten und anderen Pflanzen oder Pflanzen­
teilen 92
21Verschiedene Lebensmittelzubereitungen 101
22 Getränke ,alkoholische Flüssigkeiten undEssig ..109
23 Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindu­
strie ;zubereitetes Futter 116
24 Tabak 119
Abschnitt V
Mineralische Stoffe
25 Salz ;Schwefel ;Steine undErden ;Gips ,Kalk und
Zement 120
26Metallurgische Erze sowie Schlacken undAschen 125
27 Mineralische Brennstoffe ;Mineralöle und
Erzeugnisse ihrer Destillation ;bituminöse Stoffe ;
Mineralwachse 127
Abschnitt VILebende Tiere undWaren tierischen Ursprungs
1Lebende Tiere .. 19
2Fleisch undgenießbarer Schlachtabfall 21
3Fische ,Krebstiere undWeichtiere 31
4Milch und Milcherzeugnisse ;Vogeleier ;natür­
licher Honig ;genießbare Waren tierischen
Ursprungs ,anderweit weder genannt noch inbe­
griffen ... 37
5Andere Waren tierischen Ursprungs ,anderweit
weder genannt noch inbegriffen 41
Abschnitt II
Waren pflanzlichen Ursprungs
6Lebende Pflanzen und Waren desBlumenhandels 43
7Gemüse ,Pflanzen ,Würzein und Knollen ,diezu
Ernährungszwecken verwendet werden 45
8Genießbare Früchte ;Schalen von Zitrusfrüchten
oder von Melonen 49
9Kaffee ,Tee ,Mate undGewürze 54
10 Getreide 57
11Müllereierzeugnisse ;Malz ;Stärke ;Kleber ;Inulin 60
12Ölsaaten und ölhaltige Früchte ;verschiedene
Samen und Früchte ;Pflanzen zum Gewerbe­
oder Heilgebrauch ;Stroh undFutter 65Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter
Industrien
28Anorganische chemische Erzeugnisse ;anorgani­
sche oder organische Verbindungen von Edel­
metallen ,radioaktiven Elementen ,Metallen der
Seltenen Erden undIsotopen 134

Nr.L330/6 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Kapitel Seite
29 Organische chemische Erzeugnisse 146
30Pharmazeutische Erzeugnisse 163
31 Düngemittel 165
32 Gerb -und Farbstoffauszüge ;Tannine und ihre
Derivate ;Farbstoffe ,Farben ,Anstrichfarben ,
Lacke undFärbemittel ;Kitte ;Tinten 168
33Ätherische öle und Resinoide ;zubereitete
Riech -,Körperpflege -undSchönheitsmittel .... 171
34 Seifen ;organische grenzflächenaktive Stoffe ;
zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel ,
zubereitete Schmiermittel ,künstliche Wachse ,
zubereitete Wachse ,Schuhcreme ,Scheuerpulver
unddergleichen ,Kerzen undähnliche Erzeugnis­
se,Modelliermassen und„Dentalwachs " 173
35Eiweißstoffe ;Klebstoffe ;Enzyme .. 175
36Pulver und Sprengstoffe ;pyrotechnische Artikel ;
Zündhölzer ;Zündmetallegierungen ;leicht ent­
zündliche Stoffe ,....177
37Erzeugnisse zuphotographischen und kinemato­
graphischen Zwecken 178
38Verschiedene Erzeugnisse derchemischen Indu­
strie 180Kapitel Seite
Abschnitt X
Ausgangsstoffe fürdiePapierherstellung ;Papier ,Pappe und
Waren daraus
47Ausgangsstoffe fürdiePapierherstellung 207
48Papier und Pappe ;Waren ausPapierhalbstoff ,
Papier undPappe 208
49Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des
graphischen Gewerbes 212
Abschnitt XI
Spinnstoffe undWaren daraus
50 Seide ,Schappeseide undBourretteseide 217
51Synthetische undkünstliche Spinnfäden 219
52Metallgarne 221
53Wolle ,feine undgrobe Tierhaare ,Roßhaar .... 222
54 Flachs und Ramie 224
55 Baumwolle 225
56 Synthetische undkünstliche Spinnfasern 226
57Andere pflanzliche Spinnstoffe ;Papiergarne und
Gewebe ausPapiergarnen 228
58Teppiche und Tapisserien ;Samt ,Plüsch ;Schlin­
gengewebe und Chenillegewebe ;Bänder ;Posa­
mentierwaren ;Tülle und geknüpfte Netzstoffe ;
Spitzen ;Stickereien 229
59 Watte und Filze ;Tauwerk und andere Seiler­
waren ;Spezialgewebe ,getränkte oder bestrichene
Gewebe ;Gegenstände destechnischen Bedarfs ,
ausSpinnstoffen 232
60 Gewirke .236
61 Bekleidung und Bekieidungszubehör ,ausGewe­
ben 243Abschnitt VII
Kunststoffe ,Zelluloseäther und -ester und Waren daraus ;
Kautschuk (Naturkautschuk ,synthetischer Kautschuk und
Faktis )undKautschukwaren
39 Kunststoffe ,Zelluloseäther und -ester undWaren
daraus 185
40Kautschuk (Naturkautschuk ,synthetischer Kau­
tschuk undFaktis )undKautschukwaren 190
Abschnitt VIII
Häute ,Felle ,Leder ,Pelzfelle und Waren daraus ;Sattler­
waren ;Reiseartikel ,Handtaschen und ähnliche Behältnisse ;
Waren ausDärmen 62Andere konfektionierte Spinnstoffwaren 250
63 Altwaren ;Lumpen 25341 Häute und Felle ;Leder 195
42 Lederwaren ;Sattlerwaren ;Reiseartikel ,Hand­
taschen und ähnliche Behältnisse ;Waren aus
Därmen . 197
43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk ;Waren daraus 199Abschnitt XII
Schuhe ;Kopfbedeckungen ;Regen -und Sonnenschirme ;
zugerichtete Federn und Wären aus Federn ;künstliche
Blumen ;Waren ausMenschenhaaren
64 Schuhe ,Gamaschen und ähnliche Waren ;TeileAbschnitt IX
Holz ,Holzkohle und Holzwaren ;Kork und Korkwaren ;
Flechtwaren und Korbmacherwaren
44 Holz ,Holzkohle undHolzwaren 201
45 Kork und Korkwaren 205
46 Flechtwaren und Korbmacherwaren 206davon 254
65Kopfbedeckungen undTeile davon 256
66 Regenschirme ,Sonnenschirme ,Gehstöcke ,Peit­
schen ,Reitpeitschen undTeile davon .. .258
67Zugerichtete Federn undDaunen undWaren aus
Federn oder Daunen ;künstliche Blumen ;Waren
ausMenschenhaaren 259

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinsrhaften Nr.L330/7
Kapitel Seite
Abschnitt XIII
Waren ausSteinen ,Gips ,Zement ,Asbest ,Glimmer oder
ähnlichen Stoffen ;keramische Waren ;Glas undGlaswaren
68 Waren ausSteinen ,Gips ,Zement ,Asbest ,Glim­
mer oder ähnlichen Stoffen 261
69 KeramischeWaren 265
70 Glas und Glaswaren 269
Abschnitt XIV
Echte Perlen ,Edelsteine ,Schmucksteine und dergleichen ,
Edelmetalle ,Edelmetallplattierungen ,Waren daraus ;
Phantasieschmuck ;Münzen
71 Echte Perlen ,Edelsteine ,Schmucksteine und der­
gleichen ,Edelmetalle ,Edelmetallplattierungen ,
Wären daraus ;Phantasieschmuck ......... 273
72 Münzen 278
Abschnitt XV
Unedle Metalle und Waren daraus
73 Eisen und Stahl 280
74Kupfer 294
75 Nickel . 297
76 Aluminium 299
i
77Magnesium ,Beryllium (Glucinium ) 302
78 Blei 303
79 Zink 305
80 Zinn 307
81Andere unedle Metalle 309
82Werkzeuge ;Messerschmiedewaren und Eßbe­
stecke ,ausunedlen Metallen 312
83 Verschiedene Waren ausunedlen Metallen .... 315
Abschnitt XVI
Maschinen ,Apparate undmechanische Geräte ;
elektrotechnische Waren
84 Kessel ,Maschinen ,Apparate und mechanische
Geräte 318
85Elektrische Maschinen ,Apparate und Geräte
sowie andere elektrotechnische Waren 334 :
Abschnitt XVII
Beförderungsmittel
86Schienenfahrzeuge ;ortsfestes Gleismaterial ;
nichtelektrische mechanische Signalvorrichtungen
fürVerkehrswege 343Kapitel Seite
87Zugmaschinen ,Kraftwagen ,Krafträder ,Fahr­
räder undandere nicht schienengebundene Land­
fahrzeuge 345
88Luftfahrzeuge 349
89Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtun­
gen 351
Abschnitt XVIII
Optische ,photographische undkinematographische Instru­
mente ,Apparate undGeräte ;Meß-,Prüf-undPräzisionsin­
strumente ,-apparate und-geräte ;medizinische undchirurgi­
sche Instrumente ,Apparate undGeräte ;Uhrmacherwaren ;
Musikinstrumente ;Tonaufnahme -oder Tonwiedergabegerä­
te;Bild-undTonaufzeichnungsgeräte oder Bild-undTon­
wiedergabegeräte ,fürdasFernsehen
90Optische ,photographische undkinematographi­sche Instrumente ,Apparate und Geräte ;Meß-,
Prüf -und Präzisionsinstrumente ,-apparate und
-geräte ;medizinische undchirurgische Instrumen­
te,Apparate undGeräte 352
91 Uhrmacherwaren 359
92 Musikinstrumente ;Tonauf nähme -oder Ton­
wiedergabegeräte ;Bild-undTonaufzeichnungs­
geräte oder Bild-undTonwiedergabegeräte ,für
das Fernsehen ;Teile und Zubehör für diese
Instrumente und Geräte 361
Abschnitt XIX
Waffen undMunition ;Teile davon
93 Waffen undMunition ;Teile davon 364
Abschnitt XX
Verschiedene Waren
94 Möbel ;medizinisch-chirurgische Möbel ;Bettaus­
stattungen undähnliche Waren 366
95 Bearbeitete Schnitz -und Formstoffe ;Waren aus
Schnitz -und Formstoffen 368
96 Besen ,Bürsten ,Pinsel ,Puderquasten und Sieb­
waren 370
97 Spielzeug ,Spiele ,Scherzartikel und Sportgeräte 371
98 Verschiedene Waren 373
Abschnitt XXI
Kunstgegenstände ,Sammlungsstücke undAntiquitäten
99Kunstgegenstände ,Sammlungsstücke und Anti­
quitäten 376
ANHANG
Liste der Tarifstellen mit Teilzugeständnissen im
GATT oder mitunterschiedlichen Zugeständnissen für
diedavon erfaßten Waren 379


9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/9
TEIL I
EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN


9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/11
TITEL I
ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN
A.Allgemeine Tarifierungs-Vorschriften zum Schema desGemeinsamen Zolltarifs
FürdieAuslegung desSchemas desGemeinsamen Zolltarifs gelten folgende allge­
meine Vorschriften :
1.DieÜberschriften derAbschnitte ,Kapitel undTeilkapitel sind nurHinweise .
Maßgebend fürdieTarifierung sind derWortlaut derTarifnummern ,dieVor­
schriften zudenAbschnitten oder Kapiteln sowie dieAllgemeinen Tarifierungs­
Vorschriften .DieAllgemeinen Tarifierungs-Vorschriften gelten jedoch nurinso­
weit ,alsinden Tarifnummern oder inden Vorschriften zuden Abschnitten
oder Kapiteln nichts anderes bestimmt ist.
2.a)Jede Anführung einer Ware ineiner Tarifnummer giltauch fürdieunvoll­
ständige oder unfertige Ware ,wenn siediewesentlichen Beschaffenheits­
merkmale einer vollständigen oder fertigen Ware hat .Siegiltauch fürdievoll­
ständige oder fertige oder nach den vorstehenden Bestimmungen alssol­
chegeltende Ware ,wenn siezerlegt gestellt wird .
b)Jede Anführung eines Stoffes ineiner Tarifnummer giltfürdiesen Stoff sowohl
inreinem Zustand alsauch gemischt oder inVerbindung mitanderen Stoffen .
Jede Anführung vonWaren auseinem bestimmten Stoff giltfürWaren ,die
ganz oder teilweise ausdiesem Stoff bestehen .Diegemischten oder zusammen­
gesetzten Waren sind nach den Grundsätzen der Allgemeinen Tarifie­
rungs -Vorschrift 3zutarifieren .
3.Kommen fürdieTarifierung vonWaren beiAnwendung derAllgemeinen Tarifie­
rungs-Vorschrift 2b)oder inirgendeinem anderen Fallzwei oder mehr Tarifnum­
mern inBetracht ,soistwiefolgt zuverfahren :
a)DieTarif nummer mitdergenaueren Warenbezeichnung geht denTarifnum­
mern mitallgemeiner Warenbezeichnung vor.
b)Gemische (Mischungen ),Waren ,dieausverschiedenen Stoffen oder Bestand­
teilen bestehen ,undWarenzusammenstellungen ,dienach derVorschrift 3a)
nicht tarifiert werden können ,werden nach dem charakterbestimmenden
Stoff oder Bestandteil tarifiert ,wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt
werden kann .
c)IstdieTarifierung nach derVorschrift 3a)oder 3b)nicht möglich ,soistdie
Ware dervon den inBetracht kommenden Tarifnummern imZolltarifschema
zuletzt genannten Tarifnummer zuzuweisen .
4.Waren ,diedurch keine Tarifnummer erfaßt werden ,sind wie dieWaren zu
tarifieren ,denen sieammeisten ähnlich sind .
5.DieAllgemeinen Tarifierungs-Vorschriften gelten sinngemäß auch zurBestimmung
derTarifstellen innerhalb einer Tarifitummer ,
B.Allgemeine Vorschriften über dieZollsätze
1.DieZollsätze füreingeführte Waren mitUrsprung inLändern ,dieVertragspar­
teien desAllgemeinen Zoll-und Handelsabkommens sind,oder inLändern ,mit
denen dieEuropäische Wirtschaftsgemeinschaft dieMeistbegünstigungsklausel auf
dem Gebiet derZölle enthaltende Abkommen geschlossen hat,sind dieinSpalte 4

Nr.L330/12 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
desZolltarifs aufgeführten vertragsmäßigen Zollsätze .Vorbehaltlich abweichender
Regelungen sind diese vertragsmäßigen Zollsätze auch anzuwenden aufandere als
dievorgenannten Waren beideren Einfuhr ausallen Drittländern .
Dieautonomen Zollsätze derSpalte 3sindanzuwenden :
—wenn sieniedriger alsdievertragsmäßigen Zollsätze sind
oder
—wenn kein vertragsmäßiger Zollsatz besteht ;indiesem FallistinderSpalte 4
einStrich eingetragen .
2.Ziffer 1wird nicht angewendet ,wenn besondere autonome Zollsätze fürWaren
mitUrsprung inbestimmten Ländern vorgesehen sind,oder wenn Präferenzzölle
aufgrund vonAbkommen angewendet werden .
3.DieBestimmungen derZiffern 1und 2hindern dieMitgliedstaaten nicht daran ,
andere Zollsätze alsdiedesGemeinsamen Zolltarifs anzuwenden ,sofern dies
durch Gemeinschaftsrecht gerechtfertigt ist.
4.Zollsätze derSpalten 3und 4,beidenen alsMaßstab Hundertteile angegeben
sind ,sindWertzollsätze .
5.Das beibestimmten Tarif nummern oder Tarif stellen inderSpalte 3angegebene
Zeichen (Ab)bedeutet ,daßdiebetreffenden Waren einer Abschöpfungsregelung
unterliegen .DieAngabe eines Zollsatzes gefolgt von dem Zeichen +und dem
Zeichen (Ab)(z.B.16+(Ab))bedeutet ,daßdiebetreffenden Waren einem Zoll­
satzundzusätzlich einer Abschöpfung unterliegen .
Steht vordem Zeichen (Ab)lediglich eine Zähl ohne weitere Angabe (z.B.
20(Ab)),sostellt diese Zahl einen Hinweis aufeinen Zollsatz dar,derseitder
Einführung derAbschöpfungsregelung nicht mehr erhoben wird .
6.Das inden Spalten 3und 4angegebene Zeichen „bT"bedeutet ,daß fürdie
betreffenden Waren einbeweglicher Teilbetrag erhoben wird ,derimRahmen von
Handelsregelungen fürbestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse
festgesetzt wird .
7.Das inSpalte 4derKapitel 17,18und 19angegebene Zeichen „ZZu"oder
„ZMe "bedeutet ,daßderHöchstzollsatz auseinem Wertzollsatz und einem Zoll­
zuschlag fürbestimmte Arten Zucker oder fürMehl besteht .Dieser Zollzuschlag
wird imRahmen vonHandelsregelungen fürbestimmte landwirtschaftliche Verar­
beitungserzeugnisse festgesetzt .
8.Das inSpalte 4von Kapitel 20angegebene Zeichen „ZZu"bedeutet ,daß die
Gemeinschaft sich dasRecht vorbehält ,über denvertragsmäßigen Zollsatz hin­
auseinen Zollzuschlag aufZucker zuerheben ,derderEinfuhrbelastung für
Zucker entspricht und von derindem Erzeugnis enthaltenen Zuckermenge er­
hoben wird ,diedieinden Zusätzlichen Vorschriften 3und 5zuKapitel 20
festgesetzten Gewichtshundertteile oder ,hinsichtlich derErzeugnisse derTa­
rifnrn .20.03 ,20.04 und 20.05 ,einen Gehalt anZucker von 13Gewichtshundert­
teilen überschreitet .
9.DieinSpalte 4beiderTarifnr .20.06 enthaltene Angabe „2ZZu"bedeutet ,daß
.derZollzuschlag aufZucker aufeinen Pauschalsatz von 2%desZollwerts fest­
gesetzt ist.
C.Gemeinsame allgemeine Vorschriften über dasSchema unddieZollsätze
1.Sofern nichts anderes bestimmt ist,werden dieVorschriften über den Zollwert
außer zurErmittlung desalsBemessungsgrundlage dienenden Wertes beiWert­
zollsätzen auch zur Ermittlung desWertes verwendet ,der alsMerkmal zur
Abgrenzung bestimmter Tarifnummern oder Tarifstellen dient .
2.Beigewich tszollbaren Waren und indenFällen ,indenen dasGewicht alsMerk­
malzurAbgrenzung bestimmter Tarifnummern oder Tarifstellen dient ,giltals
a)„Rohgewicht "dasGewicht derWare mitihren sämtlichen Umschließungen ,
b)„Eigengewicht "oder „Gewicht "(ohne nähere Bestimmung )dasGewicht der
Ware ohne alleUmschließungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/13
Als„Umschließungen "imSinne derBuchstaben a)und b)gelten innere und
äußere Behältnisse ,Aufmachungen ,Umhüllungen und Unterlagen mitAusnah­
mevon Beförderungsmitteln —insbesondere Behältern —,Planen ,Lademitteln
unddesbeiderBeförderung verwendeten Zubehörs .
3.InAnwendung vonArtikel 2Absatz 2Unterabsatz 1derVerordnung (EWG )Nr.
2779/78('),.zuletzt geändert durch dieVerordnung (EWG )Nr.289/84(2),istfür
dienationalen Währungen nachstehender Gegenwert derECU ,diebeibestimm­
tenspezifischen Zollsätzen verwendet wird oder diealsMerkmal zurAbgrenzung
bestimmter Tarif nummern oder Tarifstellen dient ,anzuwenden :
1ECU =44,8967 Belgische undLuxemburgische Franken
2,21310 Deutsche Mark
2,49387 Holländische Gulden
0,588624 Pfund Sterling
8,05101 Dänische Kronen
6,75259 Französische Franken
1495,66 Italienische Lire
0,715722 Irische Pfund
108,744 Griechische Drachmen
135,300 Spanische Peseten
139,766 Portugiesische Escudo
TITEL II
BESONDERE BESTIMMUNGEN
A.Waren fürbestimmte Arten vonWasserfahrzeugen undfürBohr -oder Förderplatt­
formen
1.DieErhebung derZölle wird ausgesetzt fürdieWaren ,diezum Bau,zurInstand­
setzung ,zurInstandhaltung oder zumUmbau derindernachstehenden Übersicht
genannten Wasserfahrzeuge verwendet werden sollen ,sowie fürdieWaren ,die
zurAusrüstung dieser Wasserfahrzeuge bestimmt sind .
Tarifnummer Warenbezeichnung
89.01 "Wasserfahrzeuge ,inderTarifnr .89.02 ,89.03 oder 89.04 weder ge­
nannt noch inbegriffen :
A.Kriegsschiffe
B.andere :
I.Wasserfahrzeuge fürdieSeeschiffahrt
89.02 Wasserfahrzeuge ,eigens zum Schleppen oder Schieben von anderen
Wasserfahrzeugen gebaut (Schlepper undSchubschiffe ):
A.Schlepper
B.Schubschiffe :
I.fürdieSeeschiffahrt
ex89.03 Feuerschiffe ,Feuerlöschschiffe ,Schwimmbagger ,Schwimmkrane und
andere Wasserfahrzeuge ,beidenen dasFahren imVergleich zuihrem
Verwendungszweck von untergeordneter Bedeutung ist;Schwimm­
docks :
A.fürdieSeeschiffahrt
f)ABl .Nr.L333vom 30.11.1978 ,S.5.
OABl .Nr.L33vom 4.2.1984 ,S.2.

Nr .L330/14 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
2.DieErhebung derZölle wird ausgesetzt für:
a)Waren ,diedazu bestimmt sind beim Bau,beiderInstandsetzung ,beider
Instandhaltung ,beim Umbau oder alsAusrüstung
1.inortsfesten Bohr -oder Förderplattformen derTarifstelle ex84.23 AIIa),
dieinGewässern derMitgliedstaaten aufgestellt sind,
2.inschwimmenden oder tauchenden Bohr -oder Förderplattformen derTarif­
stelle ex89.03 A
eingebaut zuwerden .
Alszum Einbau inBohr -oder Förderplattformen bestimmt gelten auch Waren ,
wieTreib -,Schmierstoffe und Gase ,dienotwendig sind zum Betreiben der
Maschinen undApparate ,dienicht dauerhaft diesen Plattformen zugeordnet
und deshalb nicht deren Bestandteil sind,wenn sieanBord dergenannten
Plattformen zum Bau,zurInstandsetzung ,zurInstandhaltung ,zum Umbau
oder zurAusrüstung verwendet werden ;
b)Rohre ,Kabel undihreVerbindungsstücke ,diedazu bestimmt sind,diese Bohr­
oder Förderplattformen mitdem Festland zuverbinden .
3.Die Gewährung dieser Aussetzung unterliegt unter den von den zuständigen
Behörden festzusetzenden Voraussetzungen derzollamtlichen Überwachung der
Verwendung dieser Waren .
B.Zivile Luftfahrzeuge undfürzivile Luftfahrzeuge bestimmte Waren
1.Zollfrei sind
—zivile Luftfahrzeuge ;
—bestimmte Waren ,diezum Bau,zurInstandsetzung ,zurInstandhaltung ,zum
Umbau ,zurÄnderung oder zurUmrüstung ziviler Luftfahrzeuge verwendet
werdep und indiesen verbleiben sollen ;
—Bodengeräte zurFlugausbildung undTeile davon .
DieTarifstellen (x)fürdiese Waren sind miteinem Hinweiszeichen auffolgende
Fußnote versehen :
„Die Zulassung zudieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen
Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe B
derEinführenden Vorschriften ."
2.Zivile Luftfahrzeuge imSinne desAbsatzes 1sind andere Luftfahrzeuge alssol­
che,dievonmilitärischen oder ähnlichen Behörden indenMitgliedstaaten genutzt
werden unddieeine militärische oder vergleichbare Kennzeichnung tragen .
3.Der Begriff „fürzivile Luftfahrzeuge "umfaßt inallen Tarifstellen (')imSinne
desAbsatzes 1zweiter Gedankenstrich auch Bodengeräte zurFlugausbildung ,für
zivile Nutzung bestimmt .
C.Verzollung zum Pauschalsatz
1.Einpauschaler Zollsatz von 10v.H.desWertes wird aufWaren angewandt ,
—dieinKleinsendungen annatürliche Personen eingehen
oder
—dieimpersönlichen Gepäck derReisenden eingeführt werden ,
soweit solchen Einfuhren keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen und
derGesamtwert dieser Waren ,jeSendung oder jeReisender ,115ECU nicht
übersteigt .
AufWaren desKapitels 24wird dieser pauschale Zollsatz nicht angewandt .
(l)Diebetreffenden Tärifstellen gehören zufolgenden Tarifnrn :39.07 ,40.09 ,40.11 ,40.14 ,40.16 ,
62.05 ,68.13 ,68.14 ,70.08 ,73.18 ,73^25 ,73.38 ,76.06 ,81.04 ,83.02 ,83.07 ,83.08 ,84.06 ,84.07 ,
84.08 ,84.10 ,84.11 ,84.12 ,84.15 ,84.17 ,84.18 ,84.21 ,84.22 ,84.53 ,84.59 ,84.63 ,84.64 ,85.01 ,
85.04 ,85.08 ,85.12 ,85.14 ,85.15 ,85.17 ,85.20 ,85.22 ,85.23 ,88.01 ,88.02 ,88.03 ,88.05 ,90.01 ,
90.02 ,90.14 ,"90.18,90.23 ,90.24 ,90.27 ,90.28 ,90.29 ,91.03 ,91.08 ,94.01 und94.03 .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/15
2.AlsEinfuhren ,denen keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen ,gelten
Einfuhren ,
—diegelegentlich erfolgen ,
—diesichausschließlich ausWaren zusammensetzen ,diezum persönlichen Ge­
oder Verbrauch imHaushalt desEmpfängers oder desReisenden bestimmt
sind ,oder die,soweit essich umReisende handelt ,von diesen alsGeschenk
eingeführt werden ;diese Waren dürfen weder durch ihreBeschaffenheit noch
durch ihre Mengen zuder Besorgnis Anlaß geben ,daß dieEinfuhr aus
geschäftlichen Gründen erfolgt .
3.Diepauschale Verzollung findet unabhängig vonderZollbefreiung statt ,dienach
denArtikeln 45bis49derVerordnung (EWG )Nr.918/83(')fürdieimpersönli­
chen Gepäck derReisenden eingeführten Waren gewährt wird .
4.Der pauschale Zollsatz wird aufWaren ,dieunter denvorstehenden Vorausset­
zungen eingeführt werden ,nicht angewandt ,wenn derZollbeteiligte vorBeginn
derZollabfertigung dieVerzollung derWaren nach denfürsiegeltenden Ein­
fuhrabgaben beantragt hat.Indiesem Fallwerden füralleWaren ,dieGegenstand
derEinfuhr sind,unbeschadet derinden Artikeln 45bis49derVerordnung
(EWG )Nr.918/83vorgesehenen Befreiungen ,diefürsiegeltenden Einfuhrabga­
ben erhoben .
ImSinne vonUnterabsatz 1gelten alsEinfuhrabgaben sowohl Zölle undAbgaben
gleicher Wirkung alsauch Agrarabschöpfungen und sonstige Einfuhrabgaben im
Rahmen dergemeinsamen Agrarpolitik oder spezifischer Regelungen ,dieauf
bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse Anwendung finden .
5.Die Mitgliedstaaten können den Betrag derLandeswährung ,dersich beider
Umrechnung desBetrages von 115ECU ergibt ,auf-bzw .abrunden .
6.DieMitgliedstaaten können denGegenwert desBetrages von 115ECU inLan­
deswährung unverändert beibehalten ,wenn beiderjährlichen Anpassung nach Ar­
tikel 2Absatz 2Unterabsatz 1derVerordnung (EWG )Nr.2779/78,zuletzt
geändert durch dieVerordnung (EWG )Nr.289/84,dieUmrechnung dieses
Betrages dazu führt ,daßsichderinLandeswährung ausgedrückte Gegenwert vor
derAuf-oder Abrundung nach Nummer 5umweniger als5v.H.ändert .
D.Gefüllt eingeführte Umschließungen
1.Die inTitel IAbschnitt CAbsatz 2bestimmten Umschließungen ,diegefüllt ein­
geführt undzurgleichen Zeit wiedieinihnen verpackten Waren indenfreien
Verkehr überführt werden ,
a)werden durch denZoll fürdieinihnen verpackten Waren erfaßt ,
—wenn dieWaren wertzollbar sind
—oder wenn dieUmschließungen zum Zollgewicht derinihnen verpackten
Waren gehören ;
b)sind zollfrei ,
—wenn dieinihnen verpackten Waren zollfrei sind
—oder wenn dieWaren weder wertzollbar noch gewichtszollbar sind
—oder wenn dasGewicht dieser Umschließungen nicht zum Zollgewicht der
inihnen verpackten Waren gehört ;
OABl .Nr.L105vom 23.4.1983 ,S.1.

Nr.L330/16 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
c)werden abweichend von den Bestimmungen derUnterabsätze a)und b)nach ihrer
Beschaffenheit verzollt ,
—wenn siefürdieinihnen verpackten Waren nicht üblich sindund sieunabhängig von
ihrer Verwendung alsUmschließung einen dauernden selbständigen Gebrauchswert
haben
—oder wenn siezudem Zweck verwendet worden sind ,dieaufsienach ihrer zolltarif­
lichen Beschaffenheit anwendbaren Zölle zuumgehen .
2.Wenn dieunter Absatz 1Unterabsätze a)und b)fallenden Umschließungen mehrere Waren
verschiedener Gattung enthalten ,wird zurBestimmung desZollgewichts oder desZollwerts
dasGewicht oder derWert derUmschließungen anteilig aufdasGewicht oder denWert der
inihnen verpackten Waren aufgeteilt .
Bemerkung :
Dieeckigen Klammern inSpalte 1desZolltarifs zeigen an,daß diese Tarifnummern
gestrichen sind (Beispiele :Tarifnrn .[05.06 ],[29.18 ],[95.01 ]).

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/17
TEIL II
ZOLLTARIF


9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/19
ABSCHNITTI
LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS
KAPITEL 1
LEBENDE TIERE
Vorschrift
ZuKapitel 1gehören allelebenden Tiere ,ausgenommen :
a)Fische ,Krebstiere undWeichtiere ,einschließlich Muscheln ,derTarifnrn .03.01 und03.03 ;
b)Mikrobenkulturen undandere Waren derTarifnr .30.02 ;
c)Tiere derTarifnr .97.08 .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
01.01 Pferde ,Esel,Maultiere undMaulesel ,lebend :
A.Pferde :II I.reinrassige Zuchttiere (a) frei frei\\ II.zum Schlachten (a) 11 4
III.andere . 23 18IlB.Esel 12 —
C.Maultiere und Maulesel 17 —
01.02 Rinder (einschließlich Büffel ),lebend :
A.Hausrinder :
I.reinrassige Zuchttiere (a) frei frei
II.andere 16
+(Ab)(b)
(*)D
B.andere frei
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Unter bestimmten inArtikel 13derVerordnung (EWG )Nr.805/68desRates vom 27.Juni 1968 vorgesehenen Bedingungen kann dieAbschöpfung ,diegegebenen­fallsaufmännliche zum Mästen bestimmte Jungrinder miteinem Lebendgewicht vonbiszu300kgerhoben wird ,vollständig oder teilweise ausgesetzt werden .=
(*)Unter gewissen ,Voraussetzungen wird eineAbschöpfung neben dem Zoll erhoben .
(«■*■)Wird noch festgesetzt .

Nr.L330/20 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
01.03 Schweine ,lebend :
A.Hausschweine :
I.reinrassige Zuchttiere (a) frei freili II.andere : I.
a)Sauen miteinem Mindestgewicht von 160kg,diemindestens einmal
geferkelt haben 16(Ab)_li b)andere 16(Ab)—||B.andere .. frei —
01.04 Schafe undZiegen ,lebend :
A.reinrassige Zuchttiere (a):
I.Schafe frei 0,2
II.Ziegen 5 —|| B.andere :
I.Schafe 15(Ab)—
II.Ziegen 5(Ab)—
01.05 Hausgeflügel (Hühner ,Enten ,Gänse ,Truthühner undPerlhühner ),lebend :
A.miteinem Stückgewicht vonhöchstens 185g,genannt „Küken ":
I.von Truthühnern oder von Gänsen 12(Ab)—
II.andere 12(Ab)—li B.andere :
I.Hühner 12(Ab)—
II.Enten......... .. ....... 12(Ab)—l.\ III.Gänse 12(Ab)—li IV.Truthühner 12(Ab)—
V.Perlhühner 12(Ab)—
01.06 Andere Tiere ,lebend :Il A.Hauskaninchen 10 6
B.Tauben 12 10
C.andere frei (b)
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Siehe Anhang .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/21
KAPITEL 2
FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL
Vorschrift
ZuKapitel 2gehören nicht :
a)Waren derindenTarifnrn .02.01 ,02.02 ,02.03 ,02.04 und02.06 erfaßten Art,ungenießbar ;
I
b)Därme ,Blasen undMagen vonTieren (Tarifnr .05.04 )undTierblut (Tarifnr .05.15 );
c)tierische Fette ,ausgenommen Waren derTarifnr .02.05 (Kapitel 15).
Zusätzliche Vorschriften
1.A.InderTarifnr .02.01 gelten als:
a)„ganze Tierkörper vonRindern "imSinne derTarifitelle 02.01All dieganzen Tierkörper vonSchlachtrin­
dern nach demAusbluten ,Ausweiden undEnthäuten ,ohne oder mitKopf,ohne oder mitFüßen undohne
oder mitdemanderen vomKörper nicht getrennten Schlachtabfall .Werden dieTierkörper ohne Kopf gestellt ,
muß letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein .
Werden dieTierkörper ohne Füße gestellt ,somüssen dieVorderfuße zwischen Carpus undMetacarpus ,die
Hinterfuße zwischen Tarsus undMetatarsus abgetrennt sein;als„ganzer Tierkörper "giltauch dervordere
TeildesTierkörpers mitallen Knochen ,Hals undSchultern ,mitmehr alszehn Rippenpaaren ;
b)„halbe Tierkörper vonRindern "imSinne derTarifitelle 02.01 AIIdiebeim symmetrischen Trennen durch
dieMitte aller Hals -,Brust -,Lenden -undBeckenwirbel anfallenden Erzeugnisse ;als„halber Tierkörper "gilt
auch dervordere Teil deshalben Tierkörpers mitallen Knochen ,Hals und Schulter ,mitmehr alszehn
Rippen ;
c)„quartiers compenses "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIa)1und02.01 AIIb)1Warensendungen ,die
bestehen aus:
—denVordervierteln mitallen Knochen ,Hals undSchulter ,mitzehn Rippen ,unddenHintervierteln mit
allen Knochen ,Keule ,Roastbeef undFilet,mitdreiRippen ,
—oder den Vordervierteln mitallen Knochen ,Hals undSchulter ,mitfünf Rippen ,mitBauchlappen und
Brust ,und denHintervierteln mitallen Knochen ,Keule ,Roastbeef undFilet,mitacht Rippen ,abge­
schnitten .
Diedie„quartiers compenses "bildenden Vorderviertel undHinterviertel müssen gleichzeitig undingleicher
Anzahl gestellt werden ;hierbei müssen dieVorderviertel dasgleiche Gesamtgewicht aufweisen wiedieHin­
terviertel .Diezugelassene Toleranz zwischen denGewichten derbeiden Teile derSendung beträgt höchstens
iv.H. desGesamtgewichts desschwereren Teils (Vorderviertel oderHinterviertel );
d)„Vorderviertel ,zusammen "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIa)2und 02.01 A IIb)2dervordere Teil
desTierkörpers mitallen Knochen ,Hals und Schultern ,mitmindestens vierund höchstens zehn Rippen­
paaren (wobei dieersten vierRippenpaare ganz seinmüssen ,dieübrigen Rippenpaare teilweise abgeschnitten
seinkönnen ),auch mitFleisch -undKnochendünnung ;
e)„Vorderviertel ,getrennt "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIa)2und02.01 AIIb)2dervordere Teildes
halben Tierkörpers mitallen Knochen ,mitHals undSchulter ,mitmindestens vierundhöchstens zehn Rippen
(wobei dieersten vierRippen ganz sein müssen ,dieübrigen Rippen teilweise abgeschnitten seinkönnen ),
auch mitFleisch -undKnochendünnung ;
f)„Hinterviertel ,zusammen "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIa)3und02.01 AIIb)3derhintere Teildes
Tierkörpers mitallen Knochen ,Keulen ,Roastbeef undFilet,mitmindestens dreiganzen oder teilweise abge­
schnittenen Rippenpaaren ,auch ohne Hesse ,Fleisch -undKnochendünnung ;

Nr .L330/22 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
g)„Hinterviertel ,getrennt "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIa)3und02.01 AIIb)3derhintere Teil des
halben Tierkörpers mitallen Knochen ,Kettle ',Roastbeef undFilet ,mitmindestens dreiganzen oder teilweise
abgeschnittenen Rippen ,auch ohne Hesse ,Fleisch -undKnochendünnung ;
h)11.„crops "und„chucks andblades "bezeichnete Teilstücke imSinne derTarifstelle 02.01 AIIb)4bb)22
dasRückenstück desVorderviertels einschließlich desoberen Teils derSchulter ,dasvon einem Vorder­
viertel mitmindestens vierundhöchstens zehn Rippen beieinem geraden Schnitt durch denBerührungs­
punkt derersten Rippe mitderBrustbeinspitze unddemAnsatzpunkt desZwerchfellpfeilers beiderzehn­
tenRippe anfällt ;
22.„briskets "bezeichnete Teilstücke imSinne derTarifstelle 02.01 AIIb)4bb)22deruntere Teil des
Vorderviertels mitBrustspitze ,Brustmitte undQuerrippe .
B.ZurFestlegung derinAbschnitt Agenannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nurdie
ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen anderWirbelsäule berücksichtigt .
2.A.Esgelten als:
a)„ganze oder halbe Tierkörper "imSinne derTarifstelle 02.01 AIIIa)1dieTierkörper vonHaussschweinen ,
entblutet undausgeweidet ,vondenen dieBorsten undKlauen entfernt sind .Halbe Tierkörper sinddiebeim
Trennen derganzen Tierkörper durch dieMitte aller Hals -,Brust -,Lenden --undBeckenwirbel unddurch die
Mitte desBrustbeins undderSymphysis pubica anfallenden Erzeugnisse .Diese ganzen oder halben Tierkörper
können mitoder ohne Kopf ,Pfoten (Spitzbeine ),Flomen ,Nieren ,Schwanz oder Zwerchfell gestellt werden .
Halbe Tierkörper können mitoder ohne Rückenmark ,Gehirn oder Zunge gestellt werden .Beiganzen und
halben Tierkörpern vonSauen kann auch dasGesäuge (Milchdrüsen )entfernt sein;
b)„Schinken "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIIa)2,02.06 BIa)3und 02.06 BIb)1derhintere
(kaudale )Teildeshalben Tierkörpers mitKnochen ,mitoder ohne Pfote ,Eisbein ,Schwarte oder Speck .
DerSchinken wird vom Rest deshalben Tierkörpers derart getrennt ,daßerhöchstens denletzten Lendenwir­
belumfaßt ;
c)„Vorderteile "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIIa)3,02.06 BIa)4und 02.06 BIb)2dervordere
(kraniale )Teildeshalben Tierkörpers ohne Kopf ,mitKnochen ,mitoder ohne Pfote ,Eisbein ,Schwarte oder
Speck .
DasVorderteil wird vom Rest deshalben Tierkörpers derart getrennt ,daßeshöchstens denfünften Brustwir­
belumfaßt .
Derobere (dorsale )TeildesVorderteils (Nacken oder Kamm ),auch mitSchulterblatt undderdiesem anhaf­
tenden Muskulatur ,giltalsTeil desKotelettstrangs ,wenn ervom unteren (ventralen )Teil desVorderteils
höchstens kurz unterhalb derWirbelsäule getrennt wurde ;
d)„Schultern "imSinne derTarifstelle 02.01 AIIIa)3,02.06 BIa)4und02.06 BIb)2deruntere Teil des
Vorderteils ,auch mitSchulterblatt und derdiesem anhaftenden Muskulatur ,mitKnochen ,mitoder ohne
Pfote ,Eisbein ,Schwarte oder Speck .
DasSchulterblatt mitderihmanhaftenden Muskulatur ,allein gestellt ,giltalsTeilderSchulter ;
e)„Kotelettstränge "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIIa)4,02.06 BIa)5und02.06 BIb)3derobere Teil
deshalben Tierkörpers vom ersten Halswirbel biszudenSchwanzwirbeln ,mitKnochen ,mitoder ohne Filet,
Schulterblatt ,Schwarte oder Speck .
DerKotelettstrang wird vom unteren Teildeshalben Tierkörpers kurz unterhalb derWirbelsäule getrennt ;
f)„Bäuche "imSinne derTarifstellen 02.01 AIIIa)5,02.06 BIa)6und 02.06 BIb)4derauch als
Bauchspeck oder durchwachsener Speck bezeichnete untere Teildeshalben Tierkörpers zwischen Schinken und
Schulter ,mitoder ohne Knochen ,jedoch mitSchwarte undSpeck ;
g)„bacon"-Hälften imSinne derTarifstelle 02.06 BIa)1dieSchweinehälfte ohne Kopf ,Backe ,Fettbacke ,
Pfoten ,Schwanz ,Flomen ,Niere ,Filet,Schulterblatt ,Brustbein ,Wirbelsäule ,Hüftknochen undZwerchfell ;
h)„spencers "imSinne derTarifstelle 02.06 BIa)1die„bacon"-Hälfte ohne Schinken ,mitoder ohne
Knochen ;

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/23
ij)„Vi-sides"imSinne derTarif stelle 02.06 BLa)2die„bacon"-Hälfte ohne Vorderteil ,mitoder ohne
Knochen ;
k)„middles "imSinne derTarifstelle 02.06 BIa)2die„bacon"-Hälfte ohne Schinken undohne Vorderteil ,mit
oder ohne Knochen .
Zudieser Tarifstelle gehören auch Teile von„middles ",dieGewebe desKotelettstrangs und desBauches
entsprechend demnatürlichen Verhältnis indenvollständigen „middles "enthalten .
B.Teile von denunter 2ABuchstaben b),c),d)und e)beschriebenen Teilstücken gehören nurzudenselben
Tarifstellen ,wenn sieMuskelgewebe undKnochen entsprechend demnatürlichen Verhältnis indenvollständigen
Teilstücken enthalten .
Werden diezudenTarifstellen 02.06 BIa)3undBIa)4sowie 02.06 BIb)1undBIb)2gehörenden
Teilstücke von„bacon"-Hälften gewonnen ,vondenen dieunter 2ABuchstabe g)aufgeführten Knochen bereits
entfernt wurden ,sofolgt dieSchnittfuhrung denunter 2ABuchstaben b),c)undd)beschriebenen Linien
entsprechend ;diese Teilstücke oder Teile davon müssen injedem FallKnochen enthalten .
C.Als„Köpfe "imSinne derTarifstellen 02.01 BIIc)1und02.06 BIIa)gelten ganze oder halbe Köpfe von
Hausschweinen ,mitoder ohne Gehirn ,Backen oder Zunge .
DerKopf wird durch einen geraden Schnitt parallel zumHinterhaupt vom Rest deshalben Tierkörpers getrennt .
AlsTeile desKopfes gelten auch Backen ,Rüssel undOhren sowie dasamKopf verbleibende Fleisch insbesondere
desHinterhauptes und desSchlundes (Fettbacken ).Dieknochenlosen Teile desVorderteils (einschließlich der
Brustspitze )gehören jedoch jenach Beschaffenheit zudenTarifstellen 02.01 AIIIa)6aa),02.06 BIa)7aa)
oder 02.06 BIb)5aa).
D.Als„Schweinespeck "imSinne derTarifstelle 02.05 Agiltdasunter derSchwarte befindliche undmitdieser
verbundene Fettgewebe vonallen Körperteilen desSchweines .Injedem Fallmuß dasGewicht desFettgewebes
größer seinalsdasderSchwarte .
Zudieser Tarifstelle gehört auch Schweinespeck ,vondemdieSchwarte entfernt wurde .
E.Als„getrocknet odergeräuchert "imSinne derTarifstelle 02.06 BIb)gelten Erzeugnisse ,beidenen dasVerhält­
nisWasser /Protein (Stickstoffgehalt x6,25)imFleisch 2,8oder weniger beträgt .DerStickstoffgehalt istnach
demISO-Verfahren 937-1978 zubestimmen .
3.A.Esgelten als:
a)„ganze Tierkörper "imSinne derTarifitellen 02.01 AIVa)1undb)1dieganzen Tierkörper vonSchafen
oder Ziegen nach demAusbluten ,Ausweiden undEnthäuten ,ohne oder mitKopf,ohne odermitFüßen und
ohne oder mitdemanderen vom Körper nicht getrennten Schlachtabfall .Werden dieTierkörper ohne Kopf
gestellt ,muß letzterer vom Tierkörper zwischen demHinterhauptbein unddem ersten Halswirbel abgetrennt
sein .Werden dieTierkörper ohne Füße gestellt ,somüssen dieVorderfuße zwischen Carpus undMetacarpus ,
dieHinterfuße zwischen Tarsus undMetatarsus abgetrennt sein;
b)„halbe Tierkörper "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)1undb)1diebeim symmetrischen Trennen
durch dieMitte aller Hals -,Brust -,Lenden -undBeckenwirbel und .durch dieMitte desBrustbeins undder
Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse ;
c)„Vorderteile "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)2undb)2dervordere Teildesganzen Tierkörpers ,
mitoder ohne Brust ,mitallen Knochen sowie Schultern ,Hals undRippenspitzen ,senkrecht zurWirbelsäule
durchgeschnitten ,mitmindestens fünf undhöchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaa­
ren;
d)„halbe Vorderteile "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)2undb)2dervordere Teildeshalben Tierkör­
pers,mitoder ohne Brust ,mitallen Knochen sowie Schulter ,Hals undRippenspitzen ,senkrecht zurWirbel­
säule durchgeschnitten ,mitmindestens fünf und höchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen
Rippen ;

Nr .L330/24 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
e)„Rippenstücke "und/oder„Keulenenden "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)3undb)3dernach dem
Abtrennen desSchwanzstücks unddesVorderteils verbleibende Teil desganzen Tierkörpers ,mitoder ohne
Nieren ;dasvon dem Rippenstück getrennte Keulenende muß mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen ;das
vom Keulenende getrennte Rippenstück muß mindestens fünfganze oder teilweise abgeschnittene Rippenpaare
aufweisen ;
f)halbe „Rippenstücke "und/oder„Keulenenden "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)3undb)3dernach
dem Abtrennen deshalben Schwanzstücks und deshalben Vorderteils verbleibende Teil deshalben Tierkör­
pers,mitoder ohne Niere ;dasvondemhalben Rippenstück getrennte halbe Keulenende muß mindestens fünf
Lendenwirbel aufweisen ;dasvom halben Keulenende getrennte halbe Rippenstück muß mindestens fünf
ganze oder teilweise abgeschnittene Rippen aufweisen ;
g)„Schwanzstücke "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)4undb)4derhintere Teildesganzen Tierkörpers
mitsämtlichen Knochen einschließlich Keulen ,inHöhe dessechsten Lendenwirbels leicht unterhalb desHüft­
knochens oderinHöhe desvierten Beckenwirbels durch denHüftknochen vorderSymphysis pubica senkrecht
zurWirbelsäule durchgeschnitten ;
h)„halbe Schwanzstücke "imSinne derTarifstellen 02.01 AIVa)4undb)4derhintere Teil deshalben
Tierkörpers mitsämtlichen Knochen einschließlich Keule ,inHöhe dessechsten Lendenwirbels leicht unter­
halb desHüftknochens oder inHöhe desvierten Beckenwirbels durch denHüftknochen vorderSymphysis
pubica senkrecht zurWirbelsäule durchgeschnitten .
B.ZurFestlegung derunter Abschnitt Agenannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nurdie
ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen anderWirbelsäule berücksichtigt .
4.Als„Gänserümpfe oder Entenrümpfe "imSinne derTarifstelle 02.02 BIIf)gelten teilweise entbeinte Gänserümpfe
oder Entenrümpfe („paletots d'oie oderpaletots decanard "),bestehend ausgerupften ,gänzlich ausgenommenen Gän­
senoder Enten ,ohne Kopf undPaddeln ,vondenen dieKnochen desRumpfes (Brustbein ,Rippen ,Wirbelsäule und
Kreuzbein )entfernt wurden ,deren Oberschenkelknochen ,Unterschenkelknochen und Flügelknochen jedoch noch
vorhanden sind .
5.Gemäß derVerordnung (EWG )Nr.3324/80werden fürGemische (Mischungen )dieses Kapitels dieEingangsabga­
benwiefolgt berechnet :
a)fürGemische ,beidenen einBestandteil mindestens 90Gewichtshundertteile ausmacht ,sind dieAbgabensätze
dieses Bestandteils anzuwenden ;
b)fürandere Gemische sinddieAbgabensätze desBestandteils anzuwenden ,diedenhöchsten Abgabenbetrag erge­
ben .
6.a)„Gewürztes Fleisch "vonGeflügel ,Schweinen sowie Rindern gehört —außer denunter Buchstabe c)beschriebe­
nenErzeugnissen —zudenTarifstellen 16.02 BI,16.02 BIIIa)bzw .16.02 BIII b)1aa).
Als„gewürztes Fleisch "giltungegartes Fleisch ,dasimInneren oderaufderganzen Oberfläche derart gewürzt ist,
daßdieWürzstoffe mitbloßem Auge oder deutlich durch Geschmack wahrnehmbar sind .
b)Alsfrisches ,gekühltes oder gefrorenes Schaf -und Ziegenfleisch derTarifstelle 02.01 AIVdesGemeinsamen
Zolltarifs giltauch Fleisch ,beidem Würzstoffe weder indasInnere eingedrungen noch aufderganzen Ober­
fläche desErzeugnisses verteilt sind oder weder mitbloßem Auge noch deutlich durch Geschmack wahrnehmbar
sind,oder beidem Würzstoffe entfernt werden können .
c)Jedoch verbleiben dieErzeugnisse derTarifstellen 02.06 BI,02.06 Cla )und02.06 CIIa)desGemeinsamen
Zolltarifs auch dann indiesen Tarifstellen ,wenn ihnen beiihrer Herstellung Würzstoffe zugesetzt sind,sofern
dadurch nicht derCharakter eines Erzeugnisses derTarifnummer 02.06 verändert wird .
7.a)Als„Teile von Geflügel ,nicht entbeint "imSinne derTarifstellen 02.02 BIIa),BIIb),BIIc),BIId)und
BIIe)gelten diedortgenannten Teile ,diealleKnochen enthalten .
b)Dieunter Buchstabe a)bezeichneten Teile vonGeflügel ,beidenen einTeilderKnochen entfernt wurde ,gehören
zurTarifstelle 02.02 BIIg).

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/25
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
02.01 Fleisch undgenießbarer Schlachtabfall vondenindenTarifnrn .01.01 bis01.04
genannten Tieren ,frisch , gekühlt oder gefroren :
A.Fleisch :
I.vonPferden ,Eseln ,Maultieren oder Mauleseln ..
II.von Rindern :16 8
a)frisch oder gekühlt :
1.ganze Tierkörper ,halbe Tierkörper und„quartiers compensfes ".. 20
+(Ab)(*) r)
2.Vorderviertel ,zusammen oder getrennt 20
+(Ab)(*) r>||3.Hinterviertel ,zusammen oder getrennt 20
+(Ab)(*) r>Il 4.andere : III
aa)Teilstücke mitKnochen
bb)Teilstücke ohne Knochen20
+(Ab)(*)
20
+(Ab)(*)r)
r>II b)gefroren : IIIl \1.ganze Tierkörper ,halbe Tierkörper und„quartiers compensfes ".. 20 "
+(Ab)(*) r)
2.Vorderviertel ,zusammen oder getrennt 20
+(Ab)(a)
(*)r)
3.Hinterviertel ,zusammen oder getrennt 20
+(Ab)(*) r)II 4.andere : Illl
aa)Teilstücke mitKnochen ...
bb)Teilstücke ohne Knochen :20
+(Ab)(*) r>
11.Vorderviertel ,ganz oder inhöchstens fünfTeilstücke zer­
legt,jedes Vorderviertel ineinem einzigen Gefrierblock
aufgemacht ;„quartiers compensds "inzwei Gefrierblök­
kenaufgemacht ,dereine dasVorderviertel enthaltend ,
ganz oder inhöchstens fünf Teilstücke zerlegt ,deran­
dere dasHinterviertel enthaltend ,ineinem Stück ,ohne
Filet 20
+(Ab)(a)
(*)r)
22.als„crops ",„chucks andblades "und„briskets "bezeich­
nete Teilstücke (b) 20
+(Ab)(a)
(*)r>
33.andere :.. 20
+(Ab)(a)
,(*)(**)
(a)Unter bestimmten inArtikel 14derVerordnung (EWG )Nr.805/68desRates vom 27.Juni 1968 vorgesehenen Bedingungen kann dieAbschöpfung fürgefrorenes
fürVerarbeitung bestimmtes Fleisch vollständig oder teilweise ausgesetzt werden .
(b)DieZulassung zudieser Tarifstelle istabhängig vonderVorlage einer Bescheinigung ,diedenvondenzuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen ent­
spricht .
(*)Unter gewissen Voraussetzungen wird eineAbschöpfung neben dem Zollerhoben .
(»») 'Wird nochfestgesetzt .

Nr .L330/26 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
o/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
02.01
(Fortsetzung )A.III.von Schweinen :
a)vonHausschweinen :
1.ganze oder halbe Tierkörper .. 20(Ab)\
2.Schinken ,auch Teile davon 20(Ab)—
3.Vorderteile oder Schultern ,auch Teile davon ... 20(Ab)—
4.Kotelettstränge ,auch Teile davon 20(Ab)—
5.Bäuche ,auch Teile davon 20(Ab)—l.\ 6.anderes : \li aa)ohne Knochen •20(Ab)—Ilbb)anderes 20(Ab)—
b)anderes . 7 3
IV.vonSchafen oder Ziegen :
a)frisch oder gekühlt : \\
1.ganze oder halbe Tierkörper 20(Ab) 20
2.Vorderteile oder halbe Vorderteile 20(Ab) 20
3.Rippenstücke und/oder Keulenenden odei ;halbe Rippenstücke
und/oder halbe Keulenenden 20(Ab) 20
4.Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke 20(Ab) 20
5.anderes : IllIl aa)Teilstücke mitKnochen 20(Ab) 20
bb)Teilstücke ohne Knochen 20(Ab) 20
b)gefroren :|| 1.ganze oder halbe Tierkörper 20(Ab) 20Il 2.Vorderteile oder halbe Vorderteile 20(Ab) 20
3.Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke
und/oder halbe Keulenenden 20(Ab) 20
4.Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke 20(Ab) 20
5.anderes :
aa)Teilstücke mitKnochen 20(Ab) 20
bb)Teilstücke ohne Knochen . 20(Ab) 20
B.Schlachtabfall :
I.zum Herstellen vonpharmazeutischen Erzeugnissen (a). frei frei
II.anderer :
a)vonPferden ,Eseln ,Maultieren oder Mauleseln ............ 16 10
b)vonRindern :
1.Lebern . 20 7
2.anderer 20 4
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/27
Tarifnummer Warenbezeichnung
1 2
02.01
(Fortsetzung )B.II.c)vonHausschweinen :
1.Köpfe ,auch Teile davon ...
2.Pfoten (Spitzbeine )oder Schwänze
3.Nieren
4.Lebern ...
5.Herzen ,Zungen oder Lungen
6.Lebern ,Herzen ,Zungen undLungen ,mitLuftröhre undSchlund
(sog.Schweinegeschlinge )
7.anderer ...
d)anderer
02.02Zollsatz
autonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
3 4
20(Ab) 4
20(Ab) 16,3
20(Ab) 4
20(Ab) 7
20(Ab) 4
20(Ab) 4
20(Ab) 4
12 3
18(Ab)
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18(Ab)—
18<Ab)—Hausgeflügel ,nicht lebend ,und genießbarer Schlachtabfall hiervon (ausgenom­
men Lebern ),frisch ,gekühlt oder gefroren :
A.Geflügel ,unzerteilt :
I.Hühner :
a)gerupft ,entdarmt ,mit Kopf und Ständern ,genannt „Hühner
83v.H."
b)gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Ständer ,mitHerz ,Leber
undMuskelmagen ,genannt „Hühner 70v.H."
c)gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Ständer ,ohne Herz ,Leber
undMuskelmagen ,genannt „Hühner 65v.H."
II.Enten :
a)gerupft ,ausgeblutet ,geschlossen oder entdarmt ,mitKopf undPad­
deln ,genannt „Enten 85v.H."
b)gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Paddeln ,mitHerz ,Leber
undMuskelmagen ,genannt „Enten 70v.H."
c)gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf undPaddeln undohne Herz ,Le­
berundMuskelmagen ,genannt „Enten 63v.H."
III.Gänse :
a)gerupft ,ausgeblutet ,geschlossen ,mitKopf und Paddeln ,genannt
„Gänse 82v.H."
b)gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Paddeln ,mitoder ohne
Herz undMuskelmagen ,genannt „Gänse 75v.H."
IV.Truthühner :
a)gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf undStänder ,mitHals ,Herz ,Le­
iber undMuskelmagen ,genannt „Truthühner 80v.H."
b)gerupft ,ausgenommen ,ohne Kopf und Hals ,ohne Ständer ,Herz ,
Leber undMuskelmagen ,genannt „Truthühner 73v.H."
V.Perlhühner

Nr.L330/28 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
02.02
(Fortsetzung )B.Teile vonGeflügel (ausgenommen genießbarer Schlachtabfall ):
I.entbeint :'
II a)vonGänsen 18(Ab)—
b)vonTruthühnern 18(Ab)—li c)vonanderem Geflügel . 18(Ab)—
II.nicht entbeint : \\\
a)Hälften oder Viertel : Il
1.von Hühnern 18(Ab)—
2.von Enten ..... 18(Ab)—II 3.von Gänsen .... 18(Ab)—
4.vonTruthühnern 18(Ab)—li 5.vonPerlhühnern 18(Ab)—
b)ganze Flügel ,auch ohne Flügelspitzen 18(Ab)—
c)Rücken ;Hälse ;Rücken mitHälsen ;Sterze ;Flügelspitzen 18(Ab)—
d)Brüste undTeile davon : \Il 1.von Gänsen 18(Ab)—
2.vonTruthühnern 18(Ab)—
3.vonanderem Geflügel 18(Ab)—
e)Schenkel undTeile davon : \\
1.von Gänsen 18(Ab)—
2.vonTruthühnern : Ill
aa)Unterschenkel undTeile davon 18(Ab)—
bb)andere 18(Ab)—
3.vonanderem Geflügel 18(Ab)—
f)„Gänserümpfe oder Entenrümpfe " 18(Ab)—
g)andere 18(Ab)—
C.genießbarer Schlachtabfall 18(Ab)—
02.03 Geflügellebern ,frisch ,gekühlt ,gefroren ,gesalzen oder inSalzlake :
A.Fettlebern von Gänsen oder Enten 5(Ab) 3
B.andere 16(Ab) 10
02.04 Anderes Fleisch undanderer genießbarer Schlachtabfall ,frisch ,gekühlt oder ge­
froren :
A,von Haustauben oder Hauskaninchen 13 10
B.von Wild 7 3
C.andere :
I.Fleisch vonWalen undRobben ;Froschschenkel 19 10
II.andere 19 14

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/29
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
02.05 Schweinespeck ,ausgenommen Schweinespeck mitmageren Teilen (durchwachse­
nerSchweinespeck ),Schweinefett undGeflügelfett ,weder ausgepreßt noch ausge­
schmolzen noch mitLösungsmitteln ausgezogen ,frisch ,gekühlt ,gefroren ,gesal­
zen,inSalzlake ,getrocknet oder geräuchert :^
A.Schweinespeck :
I.frisch ,gekühlt ,gefroren ,gesalzen oder inSalzlake 22(Ab)—\\ II.getrocknet oder geräuchert 22(Ab)—
B.Schweinefett 22(Ab)—
C.Geflügelfett 22(Ab)l
02.06 Fleisch undgenießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Geflügellebern ),
gesalzen ,inSalzlake ,getrocknet oder geräuchert :
A.Fleisch vonPferden ,gesalzen ,inSalzlake oder getrocknet 16 10||B.von Hausschweinen : III I.Fleisch : Il
a)gesalzen oder inSalzlake : \
1.„bacon"-Hälften oder „spencers " 25(Ab)—|| 2.„3/4-sides -"oder „middles ".. 25(Ab)—
3.Schinken ,auch Teile davon 25(Ab)—Il 4.Vorderteile oder Schultern ,auch Teile davon 25(Ab)—
5.Kotelettstränge ,auch Teile davon 25(Ab)—
6.Bäuche ,auch Teile davon 25(Ab)—
7.anderes : II\\ aa)ohne Knochen 25(Ab)—
bb)anderes 25(Ab)—
b)getrocknet oder geräuchert :
1.Schinken ,auch Teile davon 25(Ab)—
2.Vorderteile oder Schultern ,auch Teile davon 25(Ab)—
3.Kotelettstränge ,auch Teile davon 25(Ab)—
4.Bäuche ,auch Teile davon . 25(Ab)—
5.anderes : IIl aa)ohne Knochen 25(Ab)—
bb)anderes 25(Ab)—|| II.Schlachtabfall :\\ a)Köpfe ,auch Teile davon . 25(Ab)—
b)Pfoten (Spitzbeine )oder Schwänze 25(Ab)—Il c)Nieren 25(Ab)—
d)Lebern .. 25(Ab)—
e)Herzen ,Zungen oder Lungen 25(Ab) ... —
f)Lebern ,Herzen ,Zungen und Lungen ,mitLuftröhre und Schlund
(sog .Schweinegeschlinge ) 25(Ab)— -
g)anderer 25(Ab)

Nr .L330/30 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
0/0
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
'%
1 2 3 4
02.06
(Fortsetzung )C.andere :
I.von Rindern :
a)Fleisch :
1.mitKnochen
2.ohne Knochen
b)Schlachtabfall24
+(Ab)C)
24 '
+(Ab)O
24 20
,II.vonSchafen oder Ziegen :
a)Fleisch :
1.mitKnochen
2.ohne Knochen
b)Schlachtabfall24(Ab)
24(Ab)
24—
III.andere 24 —
(*)Unter gewissen Voraussetzungen wird eineAbschöpfung neben dem Zoll erhoben .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/31
KAPITEL 3
FISCHE ,KREBSTIERE UND WEICHTIERE
Vorschrift
ZuKapitel 3gehören nicht :
a)Meeressäugetiere (Tarifnr .01.06 )undihrFleisch (Tarifnr .02.04 oder 02.06 );
b)Fische (einschließlich Fischlebern ,Fischrogen undFischmilch ),Krebstiere undWeichtiere ,nicht lebend ,nach
Artoder Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5);
c)Kaviar undKaviarersatz (Tarifnr .16.04 ).
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
03.01 Fische ,frisch (lebend oder nicht lebend ),gekühlt oder gefroren :
A.Süßwasserfische :
I.Forellen und andere Salmoniden :Il a)Forellen 16 12Il b)Lachse 16 D\\ c)Felchen ,Maränen undSchnäpel frei 8
d)andere frei 10
II.Aale (Anguilla spp.) 10 3
III.Karpfen 10 8
IV.andere frei (a)
B.Seefische : \\\ I.ganz ,ohne Kopf oder zerteilt : \Il
a)Heringe :li 1.vom 15.Februar bis15.Juni : \\
aa)frisch oder gekühlt frei r)Il bb)gefroren frei D
2.vom 16.Juni bis14.Februar : \\
aa)frisch oder gekühlt 20(b) 15(b)(c)
bb)gefroren 20(b) 15(b)(c)
b)Sprotten : IlII\\ 1.vom 15.Februar bis15.Juni frei = frei
2.vom 16.Juni bis14.Februar 20 13,1
(a)Siehe Anhang .
(b)Unter derBedingung derEinhaltung desReferenzpreises .Falls derReferentpreis nicht eingehalten -wird ,istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe vorgesehen .
(c)Zellfreiheit imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontingents von34000Tonnen unter derBedingung derEinhaltung des
Referenzpreises .
(»»)Wird noch festgesetzt .

Nr.L330/32 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
03.01
(Fortsetzung )B. I.c)Thunfische (Thunnus spp.undEuthynnus spp.):
1.zum industriellen Herstellen vonWaren derTarifnr .16.04 (a):
aa)ganz :
11.Gelbflossenthun (Thunnus albacares ):li aaa)miteinem Stückgewicht von 10kgoder weniger .. 25(b)(c) 22(c)r)
bbb)andere *... . 25(b)(c) 22(c)r)li 22.Weißer Thun (Thunnus alalunga ) 25(b)(c) 22(c)r)
33.andere 25(b)(c)22,5 (c)(**)li bb)ausgenommen ,ohne Kiemen : I
11.Gelbflossenthun (Thunnus albacares ): Il\|| aaa)miteinem Stückgewicht von 10kgoder weniger .. 25(b)(c)22,2 (c)(»»)
bbb)andere 25(b)(c) 22(c)(**)
22.Weißer Thun (Thunnus alalunga ) 25(b)(c) 22(c)r)
33.andere 25(b)(c) 22(c)(**)
cc)andere (z.B.„ohne Kopf "):
11.Gelbflossenthun (Thunnus albacares ):
aaa)miteinem Stückgewicht von 10kgoder weniger .. 25(b)(c) 22(c)r)
bbb)andere 25(b)(c) 22(c)r)II 22.Weißer Thun (Thunnus alalunga ) 25(b)(c) 22(c)r)
33.andere 25(b)(c) 22(c)r)
2.andere 25(c) 22(c)r)
d)Sardinen (Sardina pilchardus ):
1.frisch oder gekühlt 25 23||2.gefroren 25 23\\ e)Haie :Il 1.Dornhaie und Katzenhaie (Squalus acanthias und ScyliorhinusIl spp.):
aa)frisch oder gekühlt 15 8(d)
bb)gefroren 15 8(d)
2.andere 15 8,1
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitvollständig ausgesetzt .
(c)Unter derBedingung derEinhaltung desReferenzpreises .Falls derReferenzpreis nicht eingehalten wird ,istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe vorgesehen .
(d)Zollsatz von 6%fürDornhaie (Squalus acanthias )imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontingents von5000Tonnen .
(**)Zollfreiheit fürThunfische fürdieKonservenindustrie ,imRahmen eines zubestimmenden jährlichen Zollkontingents .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/33
Tarifnummer
)WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
03.01
(Fortsetzung )B. I.f)Rotbarsche ,Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes marinus ):
1.frisch oder gekühlt 15 8
2.gefroren ... 15 8
g)Atlantischer Heilbutt undSchwarzer Heilbutt : \\
1.Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus ):
aa)frisch oder gekühlt 15 8
bb)gefroren 15 8
2.Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides ): Il
aa)frisch oder gekühlt 15 8li bb)gefroren .. 15 8,2
h)Kabeljau (Gadus morhua ): l
1.frisch oder gekühlt 15 (**)
2.gefroren 15 r)
ij)Köhler (Pollachius virens ):I.\ 1.frisch oder gekühlt 15 r)
2.gefroren 15 <**)Il k)Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus ): \Il 1.frisch oder gekühlt . 15 15I.! 2.gefroren 15 15
1)Merlan (Merlangus merlangus ):
1.frisch oder gekühlt 15 15
2.gefroren 15 15
m)Leng (Molva spp.):
1.frisch oder gekühlt 15 15
2.gefroren 15 15
n)Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma )und Pollack (Polla­
chius pollachius ):\\ 1.frisch oder gekühlt 15 15
2.gefroren 15 15
o)Makrelen (Scomber scombrus ,Scomber japonicus und Orcynopsis
unicolor ):
1.vom 15.Februar bis15Juni : ll
aa)frisch oder gekühlt frei frei
bb)gefroren ... frei frei
2.vom 16.Juni bis14.Februar : \\aa )frisch oder geku frisch oder gekühlt . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 20 20
bb)gefroren 20 20li p)Sardellen (Engraulis spp.):Ll 1.frisch oder gekühlt 15 15
2.gefroren 15 15
(**) Wird noch festgesetzt .

Nr .L330/34 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
03.01
(Fortsetzung )B. I.q)Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa ):
1.frisch oder gekühlt 15 15
2.gefroren 15 15
r)Flundern (Platichthys flesus ): IIIlIl 1.frisch oder gekühlt 15 15
2.gefroren 15 15Il s)Seebrassen derArtDentex dentex undderPagellus-Arten :IlIl
1.frisch oder gekühlt 15 15
2.gefroren .. 15 15Il t)Seehechte (Merluccius spp.): IIIl
1.frisch oder gekühlt 15 r)
2.gefroren 15 («)II u)Scheefschnut (Lepidorhombus spp.): \II 1.frisch oder gekühlt 15 15II 2.gefroren 15 15
,v)Brachsenmakrelen (Brama spp.): \IIl 1.frisch oder gekühlt 15 15
2.gefroren 15 15\\ w)Seeteufel (Lophius spp.): \\
1.frisch oder gekühlt 15 15
2.gefroren 15 15II x)Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus poutassou ).. 15 (»»)liy)andere 15 r>
II.Filets : III a)frisch oder gekühlt 18 18II b)gefroren : \Ili 1.vom Kabeljau (Gadus morhua ,Boreogadus Saida ,Gadus ogac ). 18 r)
2.vom Köhler (Pollachius virens ) -18 15II 3.vom Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus ) 18 15
4.vom Rotbarsch ,Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes
marinus ) 18 12II 5.vom Merlan (Merlangus merlangus ) 18 15
6.vom Leng (Molva spp.) 18 15
7.vonThunfischen (Thunnus spp.undEuthynnus spp.) 18 18||8.von Makrelen (Scomber scombrus ,Scomber japonicus undOr­
cynopsis unicolor ). 18 15Il 9.vonSeehechten (Merluccius spp.) 18 (**)Il 10.vonHaien (Squalus spp.) 18 15
11.vonSchollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa ) . 18 15
12.vonFlundern (Platichthys flesus ) 18 15
13.vonHeringen 18 15Il 14.vom Scheefschnut (Lepidorhombus spp.) 18 15
15.vonBrachsenmakrelen (Brama spp.). 18 15Il 16.vom Seeteufel (Lophius spp.) 18 15\\17.andere 18 15
C.Fischlebern ,Fischrogen undFischmilch 14 11,1
(*»)wird noch festgesetzt .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/35
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
03.02 Fische ,getrocknet ,gesalzen oder inSalzlake ;Fische ,geräuchert ,auch voroder
während desRäucherns gegart :
A.getrocknet ,gesalzen oder inSalzlake :
I.ganz ,ohne Kopf oder zerteilt :Il a)Heringe 12 12Il b)Kabeljau (Gadus morhua ,Boreogadus saida ,Gadus ogac ) 13 r>
c)Sardellen (Engraulis spp.) 15 10
d)Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus ) 15 —
e)Lachse ,gesalzen oder inSalzlake 15 11
f)andere .... 15 12
II.Filets :
a)vom Kabeljau (Gadus morhua ,Boreogadus saida ,Gadus ogac )... 20 r>l.\ b)vonLachsen ,gesalzen oder inSalzlake 18 15
c)vonSchwarzen Heilbutten (Reinhardtius hippoglossoides ),gesalzen
oder inSalzlake 18 15
d)andere 18 16
B.geräuchert ,auch voroder während desRäucherns gegart :
I.Heringe 16 10,2
II.Lachse 16 13
III.Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides ) 16 15
IV.Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus ) 16 16
V.Makrelen (Scomber scombrus ,Scomber japonicus undOrcynopsis uni­
color ) 16 14li VI.Forellen 16 14
VII .Aale (Anguilla spp.) 16 14
VIII .andere 16 14
C.Fischlebern ,Fischrogen undFischmilch 15 11,2
D.Fischmehl 15 13
03.03 Krebstiere undWeichtiere (auch ohne Panzer oder Schale ),frisch (lebend oder
nicht lebend ),gekühlt ,gefroren ,getrocknet ,gesalzen oder inSalzlake ;Krebstiere
inihrem Panzer ,nurinWasser gekocht :
A.Krebstiere :
I.Langusten 25 (a)
II.Hummer (Homarus spp.): \
a)lebend 25 (**)
b)andere : \\
1.ganze Hummer 25 r)
2.andere : \l
aa)gefroren 25 16,2
bb)andere 25 20
(a)Siehe Anhang .
(**) Wird noch festgesetzt .

Nr.L330/36 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
03.03
(Fortsetzung )A.III.Krabben und Süßwasserkrebse :
a)Krabben derArten Paralithodes camchaticus ,Callinectes sapidus und
derChionoecetes-Arten 18 8,1Il b)Taschenkrebse (Cancer pagurus ) 18 15 l c)andere 18 15
IV.Garnelen : \Illi a)Garnelen derFamilie Pandalidae 18 r)
b)Garnelen derGattung Crangon : IlI
1.frisch ,gekühlt oder nurinWasser gekocht 18 19Il 2.andere ! 18 18
c)andere 18 18II V.andere : IIIII a)Kaisergranate (Nephrops norvegicus ): \\II 1.gefroren 14 12
2.andere 14 12
b)andere 14 12II B.Weichtiere : Il||
I.Austern : IIIIIl a)flache Austern miteinem Stückgewicht vonnicht mehr als40g.... frei 5,2II b)andere 18 18
II.Miesmuscheln 10 10
III.Schnecken ,ausgenommen Meeresschnecken 6 frei
IV.andere : II
a)gefroren :II1.Kalmare : lI
aa)Loligo spp. 8 6,6
bb)Todarodes sagittatus 8 7,3
cc)Illex spp 8 11,9
. dd)andere 8 11,5
2.Tintenfische derArten Sepia officinalis ,Rossia macrosoma ,Sepio­
larondeleti ... 8 8,4II 3.Kraken derGattung Octopus 8 8
4.Pilgermuscheln (Pecten maximus ) 8 8
5.Sandklaffmuscheln und andere Weichtiere der Familie Veneridae 8 8
6.andere 8 8 I b)andere : IIII 1.Kalmare :Il aa)Loligo spp . 8 6Il bb)Todarodes sagittatus 8 8II cc)Illex spp 8 8II dd)andere 8 11,5
2.andere 8 8
(**) Wird noch festgesetzt .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/37
KAPITEL 4
MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ;VOGELEIER ;NATÜRLICHER HONIG ;GENIESSBARE WAREN
TIERISCHEN URSPRUNGS ,ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1.AlsMilch gelten Vollmilch ,Magermilch ,Buttermilch ,Molke ,saure Milch ,Kefir ,Joghurt undandere fermen­
tierte oder gesäuerte Milch .
2.Milch und Rahm inluftdicht verschlossenen Metalldosen gelten alshaltbar gemacht imSinne derTarifnr .
04.02 ;Milch undRahm ,nicht inluftdicht verschlossenen Metalldosen ,nursterilisiert ,pasteurisiert oder pepto­
nisiert ,gelten dagegen nicht alshaltbar gemacht imSinne dieser Tarifnummer .
Zusätzliche Vorschriften
1.AlsDosen imSinne derVorschrift 2zuKapitel 4gelten nurderartige Behältnisse miteinem Gewicht desInhalts
von 5kgoder weniger .
2.Als„Milch zurErnährung von Säuglingen "imSinne derTarifstelle 04.02 BIa)giltMilch ,diefrei istvon
pathogenen undtoxikogenen Keimen ,mitweniger als10000aeroben lebensfähigen Bakterien undweniger als
2Colibakterien imGramm .
3.BeiderBerechnung desFettgehaltes derErzeugnisse derTarif teilen 04.02 BIb)undBIIb)wird dasGewicht des
zugesetzten Zuckers nicht berücksichtigt .
4.Abschöpfungssatz fürbestimmte Mischungen desKapitels 4:AufMischungen ,diezuKapitel 4gehören unddieaus
Erzeugnissen derTarifnrn .oder Tarifstellen 04.01 B,04.02 ,04.03 ,04.04 ,17.02 Aoder 21.07 FIbestehen ,istder
Abschöpfungssatz anzuwenden ,deraufdenBestandteil mitdem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist,sofern
dieser Bestandteil mindestens 10Gewichtshundertteile derMischung ausmacht .Falls diese Methode zurBestimmung
desAbschöpfungssatzes nicht angewendet werden kann ,istaufdieMischungen dersichausderTarifierung dieser
Mischungen ergebende Abschöpfungssatz anzuwenden .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz '
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
04.01 Milch undRahm ,frisch ,weder eingedickt noch gezuckert :
A.miteinem Fettgehalt von 6Gewichtshundertteilen oder weniger : \
I.Joghurt ,Kefir ,saure Milch ,Molke ,Buttermilch undandere fermentier­
teoder gesäuerte Milch :
a)inunmittelbaren Umschließungen miteinem Inhalt von 2Litern oder\\
weniger 16(Ab)—
b)andere 16(Ab)—
II.andere : \
a)inunmittelbaren Umschließungen miteinem Inhalt von 2Litern oder
weniger undmiteinem Fettgehalt von :
1.4Gewichtshundertteilen oder weniger -, 16(Ab)_
2.mehr als4Gewichtshundertteilen 16(Ab)—
b)andere ,miteinem Fettgehalt von : \
1.4Gewichtshundertteilen oder weniger 16(Ab) \ 2.mehr als4Gewichtshundertteilen 16(Ab)—

Nr.L330/38 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12 .85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
04.01
(Fortsetzung )B.andere ,miteinem Fettgehalt von :
I.mehr als6bis21Gewichtshundertteilen 16(Ab)\
II.mehr als21bis45Gewichtshundertteiien . 16(Ab)—
III.mehr als45Gewichtshundertteilen 16(Ab)—
04.02 Milch undRahm ,haltbar gemacht ,eingedickt oder gezuckert :
A..nicht gezuckert : IIIlIl I.Molke 18(Ab)—II II.Milch undRahm ,inPulverform oder granuliert : \Il
a)inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von Il
2,5kgoder weniger undmiteinem Fettgehalt von : IlIlII 1.1,5Gewichtshundertteilen oder weniger 18(Ab)I.\ 2.mehr als1,5bis27Gewichtshundertteilen 18(Ab)—II 3.mehr als27bis29Gewichtshundertteilen . 18(Ab)—li 4.mehr als29Gewichtshundertteilen . 18(Ab)—II b)andere ,miteinem Fettgehalt von : IIII 1.1,5Gewichtshundertteilen oder weniger 18(Ab)—I.\ 2.mehr als1,5bis27Gewichtshundertteilen 18(Ab)—
3.mehr als27bis29Gewichtshundertteilen 18(Ab)—
4.mehr als29Gewichtshundertteilen 18(Ab)—II III.Milch undRahm ,andere alsinPulverform oder granuliert :Il
a)inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
2,5kgoder weniger undmiteinem Fettgehalt von 11Gewichtshun­
dertteilen oder weniger :II 1.miteinem Fettgehalt von 8,9Gewichtshundertteilen oder weniger 18(Ab)—
2.andere 18(Ab)—
b)andere ,miteinem Fettgehalt von : I\Il 1.45Gewichtshundertteilen oder weniger . 18(Ab)—
2.mehr als45Gewichtshundertteilen 18(Ab)
B.gezuckert : IIl I.Milch undRahm ,inPulverform oder granuliert : I
a)Milch zurErnährung von Säuglingen ,inluftdicht verschlossenen
Behältnissen miteinem Gewicht desInhalts von 500goder weniger
und miteinem Fettgehalt von mehr als10,jedoch höchstens 27
Gewichtshundertteilen (a) 23(Ab)
b)andere : \I
1.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts
von2,5kgoder weniger undmiteinem Fettgehalt von :
aa)1,5Gewichtshundertteiien oder weniger 23(Ab)
, bb)mehr als 1,5bis27Gewichtshundertteiien 23(Ab)—
cc)mehr als27Gewichtshundertteiien 23(Ab)—
2.andere ,miteinem Fettgehalt von : \l
aa)1,5Gewichtshundertteiien oder weniger 23(Ab)—Il bb)mehr als1,5bis27Gewichtshundertteiien 23(Ab)—
cc)mehr als27Gewichtshundertteiien 23(Ab)
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvon .denzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/39
TarifnummerL
WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
04.02
(Fortsetzung )B.II.Milch undRahm ,andere alsinPulverform oder granuliert :
a)inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
2,5kgoder weniger undmiteinem Fettgehalt von9,5Gewichtshun­
dertteilen oder weniger ,..
b)andere ,miteinem Fettgehalt von :23(Ab).
1.45Gewichtshundertteilen oder weniger 23(Ab)—
2.mehr als45Gewichtshundertteilen .. 23(Ab)—
04.03 Butter :
A.miteinem Fettgehalt von 85Gewichtshundertteilen oder weniger ....... 24(Ab)—
B.andere '24(Ab)—
04.04 Käse undQuark :
A.Emmentaler ,Greyerzer ,Sbrinz ,Bergkäse ,Appenzeller ,Freiburger Vacherin
undTête deMoine ,weder gerieben noch inPulverform 23(Ab) (a)
B.Glarner Kräuterkäse (sog .Schabziger ),ausentrahmter Milch mitZusatz von
feinvermahlenen Kräutern hergestellt (b) 23(Ab)(c) 12
c.Käse mitSchimmelbildung imTeig ,weder gerieben noch inPulverform ... 23(Ab)—
D.Schmelzkäse ,weder gerieben noch inPulverform ,miteinem Fettgehalt von :
I.36Gewichtshundertteilen oder weniger undmiteinem Fettgehalt inder
Trockenmasse von :
a)48Gewichtshundertteilen oder weniger 23(Ab)—
b)mehr als48Gewichtshundertteilen 23(Ab)—liII.mehr als36Gewichtshundertteilen 23(Ab)—
E.andere :
I.weder gerieben noch inPulverform ,mit einem Fettgehalt von 40
Gewichtshundertteilen oder weniger undmiteinem Wassergehalt inder
fettfreien Käsemasse von :Il a)47Gewichtshundertteilen oder weniger 23(Ab)—
b)mehr als47,jedoch nicht mehr als72Gewichtshundertteilen :
1.Cheddar 23(Ab) r)
2.andere 23(Ab) r>
(a)Siehe Anhang .
(b)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(c)DieAbschöpfung darf 6%desZollwerts nicht überschreiten .
(»»)Wird noch festgesetzt .

Nr.L330/40 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer Warenbezeichnung1 Zollsatz
autonom
o/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
04.04
(Fortsetzung )E. I.c)mehr als72Gewichtshundertteilen :
1.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts
von500goder weniger 23(Ab)
2.andere 23(Ab)—
II,andere : Il\ \ a)gerieben oder inPulverform 23(Ab)—Ib)andere 23(Ab)—
04.05 Vogeleier und Eigelb ,frisch ,getrocknet oder inanderer Weise haltbar gemacht ,
auch gezuckert :
A.Eier inderSchale ,frisch oder haltbar gemacht :
I.EiervonHausgeflügel :
a)Bruteier (a):-l 1.vonTruthühnern oder von Gänsen 12(Ab)— \ 2.andere 12(Ab)—
b)andere 12(Ab)— \II.andere 12 —
B.Eier ohne Schale undEigelb : \
I.genießbar : \\
a)Eier ohne Schale : \I
1.getrocknet 22(Ab)—
2.andere 22(Ab)—
b)Eigelb : \l
1.flüssig 22(Ab)— l 2.gefroren 22(Ab)—
3.getrocknet 22(Ab)—
II.andere (b) frei frei
04.06 Natürlicher Honig 30 27
04.07 Genießbare Waren tierischen Ursprungs ,anderweit weder genannt noch inbegrif­
12 —
(a)Hierher gehören nurEier vonHausgeflügel ,diedenvondenzuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen entsprechen .
(b)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/41
KAPITEL 5
ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS ,
ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 5gehören nicht :
a)genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder geteilte Därme ,
Blasen undMagen vonTieren );
b)Häute ,Felle undPelzfelle ,ausgenommen Waren derTarifnrn .05.05 und 05.07 sowie Schnitzel undähn­
liche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle derTarifnr .05.15 (Kapitel 41oder 43);
c)Spinnstoffe tierischen Ursprungs ,ausgenommen Roßhaar undRoßhaarabfälle (Abschnitt XI);
d)Pinselköpfe (Tarifnr .96.01 ).
2.Menschenhaare ,nach Längen ausgehechelt ,nicht gleichgerichtet ,gelten alsroh (Tarifnr .05.01 ).
3.ImZolltarif gelten als„Elfenbein "Stoffe ausdenStoßzähnen ,Hörnern oder Hauern desElefanten ,desMam­
muts ,desWalrosses ,desNarwals ,desNashorns oder desWildschweins sowie alleTierzähne .
4.ImZolltarif gelten als„Roßhaar "dieHaare ausMähne oder Schweif derTiere vonderArtderPferde oder
Rinder .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
t 2 3 4
05.01 Menschenhaare ,roh,auch gewaschen oder entfettet ;Abfälle vonMenschenhaar frei frei
05.02 Borsten von Hausschweinen oder "Wildschweinen ;Dachshaare und andere Tier­
haare zurHerstellung von Besen ,Bürsten oder Pinseln ;Abfälle dieser Borsten
oder Haare frei frei
05.03 Roßhaar undRoßhaarabfälle ,auch aufUnterlagen ausanderen Stoffen :
A.weder gekrollt noch aufUnterlagen frei 0,1
B.andere 3 1
05.04 Därme ,Blasen undMagen vonanderen Tieren alsFischen ,ganz oder geteilt ... frei 0,5
05.05 Abfälle von Fischen frei frei
[05.06 ]

Nr.L330/42 Amtsblatt derEuropäischen -Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung vertragsmäßig
%autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)
1 2 3 4
05.07 Vogelbälge und andere Vogelteile mitihren Federn oder Daunen ,Federn und
Teile vonFedern (auch beschnitten ),Daunen ,rohoder nurgereinigt ,desinfiziert
oder zurHaltbarmachung behandelt ;Mehl undAbfälle vonFedern oder Feder­
teilen :
A.Bettfedern und Daunen :
I.roh
II.andere
B.andere
Knochen undStirnbeinzapfen ,roh,entfettet oder einfach bearbeitet (aber nicht
zugeschnitten ),mitSäure behandelt oder auch entleimt ;Mehl undAbfälle dieser
Stoffefrei
4
3
frei
freiElfenbein ,Schildpatt ,Hörner ,Geweihe ,Hufe ,Klauen ,Krallen undSchnäbel ,roh
oder einfach bearbeitet ,aber nicht zugeschnitten ,einschließlich Abfälle undMehl ;
Fischbein ,rohoder einfach bearbeitet ,aber nicht zugeschnitten ,einschließlich
Bartenfransen und Abfällefrei
3,8
2,4
frei
(a)
0,1
frei
(a)
frei05.08
05.09
[05.10 ]
[05.11 ]
05.12
05.13
05.14
05.15Korallen unddergleichen ,rohoder einfach bearbeitet ,aber nicht weiterverarbei­
tet;Schalen vonWeichtieren ,rohoder einfach bearbeitet ,aber nicht zugeschnit­
ten;Mehl undAbfälle vonWeichtierschalen
Meerschwämme :
A.roh
B.anderefrei
frei
8
frei
frei
freiAmbra ,Bibergeil ,Zibet undMoschus ;Kanthariden undGalle ,auch getrocknet ;
tierische Stoffe ,diezurHerstellung vonArzneiwaren verwendet werden ,frisch ,
gektthlt ,gefroren oder aufandere Weise vorläufig haltbar gemacht
Waren tierischen Ursprungs ,anderweit weder genannt noch inbegriffen ;nicht­
lebende Tiere desKapitels 1oder 3,ungenießbar ;
A.Fische ,Krebstiere undWeichtiere
B.andere
(a)Siehe Anhang .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/43
ABSCHNITT II
WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS
KAPITEL 6
LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS
Vorschriften
1.ZuKapitel 6gehören nurWaren ,diegewöhnlich vonGärtnereien ,vonBaumschulen oder vom Blumenhandel
zuPflanz -oder Zierzwecken geliefert werden .ZuKapitel 6gehören jedoch nicht Kartoffeln ,Speisezwiebeln ,
Schalotten ,Knoblauch undandere Waren desKapitels 7.
2.Sträuße ,Blumenkörbe ,Kränze undähnliche Waren werden wieBlüten ,Blattwerk usw .derTarifnr .06.03 oder
06.04 tarifiert .Zutaten ausanderen Stoffen bleiben außer Betracht .
1Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung ,.autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
06.01 Bulben ,Zwiebeln ,Knollen ,Wurzelknollen undWurzelstöcke ,ruhend ,imWachs­
tum oder inBlüte :
A.ruhend
B.imWachstum oder inBlüte :10 8
ll I.Orchideen ,Hyazinthen ,Narzissen undTulpen 18 15
II.andere '. 15 10
06.02 Andere lebende Pflanzen undWurzeln ,einschließlich Stecklinge undEdelreiser :
A.Stecklinge ,unbewurzelt ,undEdelreiser :ll I.von Reben frei —liII.andere 12 8
B.Reben ,bewurzelt ,auch gepfropft . 3—
C.Ananaspflänzlinge .. frei 0,2
D.andere 1 15 13
06.03 Blüten und Blütenknospen ,geschnitten ,zuBinde -oder Zierzwecken ,frisch ,
getrocknet ,gebleicht ,gefärbt ,imprägniert oder anders bearbeitet :
A.frisch :|| I.vom 1.Juni bis31.Oktober 24 24liII.vom 1.November bis31.Mai ... 20 17
B.andere 1 20 —

Nr .L330/44 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
06.04 Blattwerk ,Blätter ,Zweige undandere Pflanzenteile ,Gräser ,Moose und Flech­
ten,zuBinde -oder Zierzwecken ,frisch ,getrocknet ,gebleicht ,gefärbt ,imprä­
gniert oder anders bearbeitet ,ausgenommen Blüten und Blütenknospen der
Tarifnr .06.03 :
A.Rentierflechte .. 10 frei
B.andere : ||Il I.frisch 12 10Il II.nurgetrocknet 10 4
III.andere 17

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/45
KAPITEL 7
GEMÜSE ,PFLANZEN ,WURZELN UND KNOLLEN ,DIEZUERNÄHRUNGSZWECKEN
VERWENDET WERDEN
Vorschrift
Als„Gemüse undKüchenkräuter "imSinne derTarifnrn .07.01 bis07.03 gelten auch genießbare Pilze sowie
Trüffeln ,Oliven ,Kapern ,Tomaten ,Kartoffeln ,Rote Rüben ,Gurken ,Cornichons ,Kürbisse ,Auberginen ,
Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack ,Fenchel ,Petersilie ,Kerbel ,Estragon ,Kresse ,Ma­
joran (Majorana hortensis oder Origanum majorana ),Meerrettich undKnoblauch .
ZuTarifnr .07.04 gehören allegetrockneten Gemüse undKüchenkräuter derindenTarifnrn .07.01 bis07.03
erfaßten Arten ,ausgenommen :
a)trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Tarifnr .07.05 );
b)Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack ,gemahlen (Tarifnr .09.04 );
c)Mehl vontrockenen Hülsenfrüchten derTarifnr .07.05 (Tarifnr .11.04 ),
d)Mehl ,Grieß undFlocken vonKartoffeln (Tarifnr .11.05 ).
Zusätzliche Vorschrift
AlsZuchtpilze imSinne derTarifstelle 07.01 QIgelten nurfolgende gezüchtete Pilze derGattung Psalliota (Agaricus ):
hortensis ,alba oder bispora und subedulis .Andere Pilzarten >wie z.B.Blaufuß (Rhodopaxillus nudus )und
Fleischporlinge (Polypurus tuberaster ),auch künstlich gezüchtet ,gehören zuTarifstelle 07.01 QIV.
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
o/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
07.01 Gemüse undKüchenkräuter ,frisch oder gekühlt :
A.Kartoffeln :
I.Pflanzkartoffeln (a)... 10 7
II.Frühkartoffeln :Il a)vom 1.Januar bis15.Mai . 15 —
b)vom 16.Mai bis30.Juni 21 —
III.andere :
a)zum Herstellen vonStärke (a) 9 —
b)andere ,.. 18 —
B.Kohl :
I.Blumenkohl : \
a)vom 15.April bis30.November 17
mindestens
2ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr .L330/46 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnurnmer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
07.01
(Fortsetzung )B. I.b)vom 1.Dezember bis14.April 12
mindestens
1,40 ECU
für100kg
Eigengewicht—
II.Weißkohl und Rotkohl .
III.anderer
C.Spinat15
mindestens
0,50 ECU
für100kg
Eigengewicht
15
13—
D.Salate ,einschließlich Endivie undChicoree :
I.Kopfsalat :
a)vom 1.April bis30.November 15
mindestens
2,50 ECU
für100kg
Rohgewicht—
b)vom 1.Dezember bis31.März
II.andere13
mindestens
1,60 ECU
für100kg
Rohgewicht
13
E.Mangold undKarde . .. 13 —
F.Hülsengemüse ,auch ausgelöst :
I.Erbsen :
a)vom 1.September bis31.Mai
b)vom 1.Juni bis31.August
II.Bohnen (Phaseolus-Arten ):
a)vom 1.Oktober bis30.Juni12
17
13
mindestens
2ECU
für100kg
Eigengewicht10
b)vom 1.Julibis30.September
III .andere
G.Karotten und Speisemöhren ,Speiserüben ,Rote Rüben ,Schwarzwurzeln ,
Knollensellerie ,Rettiche undandere ähnliche genießbare Wurzeln :
I.Knollensellerie :
a)vom 1.Mai bis30.September
b)vom 1.Oktober bis30.April ...17
mindestens
2ECU
für100kg
Eigengewicht
17
13
1714

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/47
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
o/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
07.01
(Fortsetzung )G.II.Karotten undSpeisemöhren ,Speiserüben
III.Meerrettich (Cochlearia armoracia )...17
17 15
IV.andere .. . 17 —
H.Speisezwiebeln ,Schalotten undKnoblauch 12 12ll IJ.Porree undandere Allium-Arten (z.B.Schnittlauch ) 13 —
K.Spargel 16 16
L.Artischocken 13--\\ M.Tomaten : \\\ I.vom 1.November bis14.Mai : 11 \ mindestensl
2ECUl li\ für100kgl
Eigengewicht \ (a)
II.vom 15.Mai bis31.Oktober 18 \ mindestens\ \ 3,50 ECUl
für100kgl \ Eigengewichtl
(a)ll.\ N.Oliven : Il\ \ I.zuanderen Zwecken alszurölgewinnung bestimmt (b) 7 —
II.andere 7(Ab)—
O.Kapern 7 Il
P.Gurken und Cornichons : .\Il I.Gurken : IIIl a)vom 1.November bis15.Mai ..... 16(a)—II b)vom 16.Mai bis31.Oktober ... 20(a) 20IlII.Cornichons 16 —
Q.Pilze undTrüffeln : IlIl I.Zuchtpilze ' 16 —Il II.Pfifferlinge 10 4Il III.Steinpilze 10 7IlIV.andere .' 10 8
R.Fenchel 12 10
S.Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack 11 9
T.andere : Il
I.Zucchini (Courgettes ) 16(a)—
II.Auberginen 16(a)—liIII.andere 16 —
07.02 Gemüse undKüchenkräuter ,gegart oder nicht ,gefroren :
A.Oliven 19 19
B.andere 19 18
(a)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zollvorgesehen .
(b)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr .L330/48 9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
07.03 Gemüse undKüchenkräuter ,zurvorläufigen Haltbarmachung inSalzlake oder in
Wasser miteinem Zusatz vonanderen Stoffen eingelegt ,jedoch nicht zum un­
mittelbaren Genuß besonders zubereitet :
A.Oliven :
I.zuanderen Zwecken alszurölgewinnung bestimmt (a)
II.andere
B.Kapern
C.Speisezwiebeln
D.Gurken und Cornichons
E.andere Gemüse und Küchenkräuter
F.Gemische ausGemüse oder Küchenkräutern8
8(Ab)
8
9
15
12
156
9
15
07.04 Gemüse und Küchenkräuter ,getrocknet ,auch inStücke oder Scheiben
geschnitten ,alsPulver oder sonst zerkleinert ,aber nicht weiter zubereitet :
A.Speisezwiebeln
B.andere20
1616
16
07.05 Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte ,auch geschält oder zerkleinert :
A.zurAussaat :
I.Erbsen ,einschließlich Kichererbsen ,undBohnen (Phaseolus-Arten ).
II.Linsen
III.andere
B.andere :
I.Erbsen ,einschließlich Kichererbsen ,undBohnen (Phaseolus-Arten )...
II.Linsen
III.andere —10
7
7
10
7
73,4
2,1
5,1
3,3
2
5
07.06 Wurzeln oder Knollen von Manihot ,Maranta und Salep ,Topinambur ,süße
Kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mithohem Gehalt anStärke oder
Inulin ,auch getrocknet oder inStücken ;Mark desSagobaumes :
A.Wurzeln oder Knollen von Manihot ,Maranta und Salep und ähnliche
Wurzeln und Knollen mithohem Gehalt anStärke ,ausgenommen süße
Kartoffeln :
I.frisch oder getrocknet ,ganz oder inStücken oder Scheiben ,jedoch
nicht weiter verarbeitet i....
II.andere ,auch alsPellets
B.andere6(Ab)
6(Ab)
6(b)(**)
(**)
r>
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Dieser Zollsatz istaufbestimmte Zeitauf3%ermäßigt (Aussetzung ).
(»») "vj(7irdnoch festgesetzt .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/49
,KAPITEL 8
GENIESSBARE FRÜCHTE ;
SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN
Vorschriften
1.Ungenießbare Früchte gehören nicht zuKapitel 8.
2.Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte tarifiert .
liZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
08.01 Datteln ,Bananen ,Ananas ,Mangofrüchte ,Mangostanfrüchte ,Avocadofrüchte ,
Guaven ,Kokosnüsse ,Paranüsse ,Kaschu-Nüsse ,frisch oder getrocknet ,auch
ohne Schalen :Il A.Datteln 12 —Il B.Bananen 20(a) 20
C.Ananas 9 9
D.Avocadofrüchte 12 8
E.Kokosnüsse 2 2,3
F.Kaschu-Nüsse 5 0,1\\ G.Paranüsse .... 5 0,1
H.andere 12 6
08.02 Zitrusfrüchte ,frisch oder getrocknet :
A.Orangen :
I.Süßorangen ,frisch :
a)vom 1.April bis30.April... ... 15(b) 13
b)vom 1.Mai bis15.Mai 15(b) 6li c)vom 16.Mai bis15.Oktober 15.(b) 4
d)vom 16.Oktober bis31.März 20 -(b)—Il II.andere :|| a)vom 1.April bis15.Oktober 15 15|1 b)vom 16.Oktober bis31.März ,. 20 —
B.Mandarinen ,einschließlich Tangerinen und Satsumas ;Clementinen ,
Wilkings undandere ähnliche Kreuzungen vonZitrusfrüchten :
I.Clementinen 20(b)—
II.andere 20(b)—Il C.Zitronen 8(b)—
D.Pampelmusen undGrapefruits 12 3
E.andere 16 —
08.03 Feigen ,frisch oder getrocknet :
A.frisch 7liB.getrocknet - 10 —
(a)Zollfreiheit inDeutschland imRahmen eines Zollkontingents .
(b).Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben demZollvorgesehen .

Nr.L330/50 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer■WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
08.04 Weintrauben ,frisch oder getrocknet :II A.frisch : IIII
I.Tafeltrauben : IIIlIl a)vom 1.November bis14.Juli : II
1.derSorte „Empereur "(Vitis vinifera cv.)vom 1.Dezember bis
31.Januar (a). 18(b) 10II 2.andere 18(b)—II b)vom 15.Julibis31.Oktober 22(b)—II II.andere : II
a)vom 1.November bis14.Juli 18(b)—Il b)vom 15.Julibis31.Oktober 22(b)—
B.getrocknet : II||I.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
15kgoder weniger :
a)Korinthen 9(b) 3
b)andere 9(b) 3II II.andere : IlI
a)Korinthen 9(b) 6,9
b)andere 9(b) 6,9
08.05 Schalenfrüchte (ausgenommen solche derTarifnr .08.01 ),frisch oder getrocknet ,
auch ohne äußere Schalen oder enthäutet :
A.Mandeln :II I.bittere Mandeln frei freiII II.andere 7 7
B.Walnüsse 8 8 II C.Eßkastanien 7
D.Pistazien 2lIl E.Pekan-(Hickory-)nüsse 4 3!! F.Areka-(Betel-)nüsse undKolanüsse 3 1,5
G.andere 4-l
08.06 Apfel ,Birnen undQuitten ,frisch :
A.Äpfel :
I.Mostäpfel ,lose geschüttet ohne Zwischenlagen ,vom 16.September bis
15.Dezember
II.andere :
a)vom 1.August bis31.Dezember
b)vom 1.Januar bis31.März10
mindestens
0,50 ECU
für100kg
Eigengewicht
14
mindestens
2,40 ECU
für100kg
Eigengewicht
(b)
10
mindestens
2,30 ECU
für100kg
Eigengewicht
(b)9
mindestens
0,45 ECU
für100kg
Eigengewicht
14
mindestens
2,40 ECU
für100kg
Eigengewicht
8
mindestens
2ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)»Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung einer Ausgleichsäbgabe neben dem Zollvorgesehen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/51||Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
08.06
(Fortsetzung )A.II.c)vom 1.April bis31.Juli
B.Birnen :
I.Mostbirnen ,lose geschüttet ohne Zwischenlagen ,vom 1.August bis
31.Dezember
II.andere :
a)vom 1.Januar bis31.März
b)vom 1.April bis15.Juli
c)vom 16.Julibis31.Juli
d)vom 1.August bis31.Dezember
C.Quitten8
mindestens
1,40 ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)
13
mindestens
2ECU
für100kg
Eigengewicht
10
mindestens
1,50 ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)
10
mindestens
2ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)
10
mindestens
1,50 ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)
13
mindestens
2ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)
96
mindestens
1,40 ECU
für100kg
Eigengewicht
9
mindestens
0,45 ECU
für100kg
Eigengewicht
10
mindestens
1,50 ECU
für100kg
Eigengewicht
5
mindestens
1,75 ECU
für100kg
Eigengewicht
10
mindestens
1,50 ECU
für100kg
Eigengewicht
13
mindestens
2ECU
für100kg
Eigengewicht
08.07 Steinobst ,frisch :
A.Aprikosen
B.Pfirsiche ,einschließlich Brugnolen undNektarinen .
C.Kirschen :
I.vom 1.Mai bis15.Juli
II.vom 16.Julibis30.April25
22(a)
15
mindestens
3ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)
15(a) 15
(a)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .

Nr.L330/52 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
08.07
(Fortsetzung )D.Pflaumen :
I.vom 1.Julibis30.September 15
mindestens\IIII 3ECUIIIl für100kgIl \ EigengewichtIl
(a)\
II.vom 1.Oktober bis30.Juni 10(a) 8
E.andere 15\_\
08.08 Beeren ,frisch : --
A.Erdbeeren : IIII
I.vom 1.Mai bis31.Juli 16 Il mindestensII 3ECUIlIIIl für100kg\
Eigengewicht
» II.vom 1.August bis30.April .. 16 14
B.Preiselbeeren (Vaccinium vitis idaea ) 9 frei
C.Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus ) 9 4
D.Himbeeren ,schwarze undroteJohannisbeeren ,. 12 11
E.Papaya-Früchte 12(b) 6Il F.andere : IlIl I.Früchte vonVaccinium macrocarpum undVaccinium corymbosum ... 12 4
II.andere 12 —
08.09 Andere Früchte ,frisch 11 —
08.10 Früchte ,gekocht oder nicht ,gefroren ,ohne Zusatz vonZucker :
A.Erdbeeren ,Himbeeren undschwarze Johannisbeeren 20 18||B.roteJohannisbeeren ,Heidelbeeren derArtVaccinium myrtillus ,Brombeeren
und Maulbeeren 20 15
C.Heidelbeeren derArten Vaccinium myrtilloides und Vaccinium angustifo II lium 20 4,1
D.andere 20 18
08.11 Früchte ,vorläufig haltbar gemacht (z.B.durch Schwefeldioxid oder inWasser ,
dem Salz,Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe
zugesetzt sind),zumunmittelbaren Genuß nicht geeignet :II A.Aprikosen 16 II II liB.Orangen 16 II II IIIl C.Papaya-Früchte 11 5,5
D.Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus ) 11 8II E.andere 11I-I
(a)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zollvorgesehen .
(b)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf3°/oermäßigt (Aussetzung ).

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/53lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
08.12 Früchte (ausgenommen solche derTarifnrn .08.01 bis08.05 ),getrocknet :
A.Aprikosen . 9 7
B.Pfirsiche ,einschließlich Brugnolen undNektarinen 9 7
C.Pflaumen . 18 12
D.Äpfel undBirnen 10 8
E.Papaya-Früchte ... 3 4
1 F.Mischobst :
I.ohne Pflaumen 9 8liII.mitPflaumen 12 12
G.andere 8 6
08.13 Schalen vonZitrusfrüchten oder vonMelonen ,frisch ,gefroren ,getrocknet oder
zurvorläufigen Haltbarmachung inSalzlake oder inWasser miteinem Zusatz
vonanderen Stoffen eingelegt 2 —

Nr.L330/54 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 9
KAFFEE ,TEE ,MATE UND GEWÜRZE
Vorschriften
1.Miteinander vermischte Waren derTarifnrn .09.04 bis09.10 werden wiefolgt tarifiert :
a)miteinander vermischte Waren einer Tarifnummer bleiben indieser Tarifnummer ,undwenn diese Tarifnum­
merUnterteilungen enthalt ,bleiben sieinderUnterteilung ,diedemBestandteil derMischung entspricht ,derden
höchsten Zollsatz hat(');dieser Zollsatz istaufdiegesamte Mischung anzuwenden ;
b)miteinander vermischte Waren verschiedener Tarifnummern gehören zuTarifnr .09.10 .
Waren derTarifnrn .09.04 bis09.10 (einschließlich dervorstehend unter a)und b)bezeichneten Gemische ),die
andere Stoffe enthalten ,bleiben inKapitel 9,vorausgesetzt ,daßderartige Gemische denCharakter derWaren
dieser Tarifnummern behalten haben ;andernfalls sind diese Gemische vonKapitel 9ausgeschlossen ;siegehö­
renzuTarifnr .21.04 ,wenn siezusammengesetzte Würzmittel sind .
2.ZuKapitel 9gehören nicht :
a)Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack ,ungemahlen (Kapitel 7);
b)Kubebenpfeffer (Piper cubeba )undandere Waren derTarifnr .12.07 .
(')BeiderBestimmung des„höchsten Zollsatzes "sind ausschließlich dienach TitelIBuchstabe BZiffer 1derEinführenden Vor­
schriften anzuwendenden Zollsätze zuberücksichtigen .
Tarifnummer Warenbezeichnung .Zollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4 .
09.01 Kaffee ,auch geröstet oder entkoffeiniert ;Kaffeeschalen und-häutchen ;Kaffee­
mittel mitbeliebigem Gehalt anKaffee :
A.Kaffee :
I.nicht geröstet :
a)nicht entkoffeiniert 12 5,1
b)entkoffeiniert 21 13
II.geröstet : IlIlIl a)nicht entkoffeiniert 25 15\\b)entkoffeiniert ... - . 30 18,1\\B.Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen ... 21 13
C.Kaffeemittel mitbeliebigem Gehalt anKaffee 30 18
09.02 Tee :
Ainunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von 3kg
oder weniger . 23 5,7
B.anderer x 10,8 frei

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschäften Nr.L330/55
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
o/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
-09.03Mate25 2,6
09.04 Pfeffer derGattung „Piper ";Früchte derGattungen „Capsicum "und„Pimenta ":
A.weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
I.Pfeffer derGattung „Piper ":
a)zum industriellen Herstellen vonätherischen ölen oder vonResinoi­
den (a) frei frei
b)andere 10 10l..! II.Früchte derGattungen „Capsicum "und„Pimenta ":\
a)derGattung „Capsicum ",zum industriellen Herstellen vonCapsicin
oder vonalkoholhaltigen Capsicum-Oleoresinen (a) frei "2,2||b)zum industriellen Herstellen vonätherischen Ölen oder vonResinoi­
den (a) frei frei
c)andere 20 10|| B.gemahlen oder sonst zerkleinert : l
I.Früchte derGattung „Capsicum " 25 12
II.andere 25 13,2
09.05Vanille ...11,5 11,6
09.06 Zimt und Zimtblüten :
A.gemahlen 25 13,6
B.andere 20 8,4
09.07 Gewürznelken ,Mutternelken und Nelkenstiele 15 15
09.08 Muskatnüsse ,Muskatblüte und Kardamomen :
A.weder gemahlen noch sonst zerkleinert :liI.zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoiden
(a) frei 2,9Il II.andere : \\li a)Muskatnüsse 15 10,2li b)andere 20 0,1
B.gemahlen oder sonst zerkleinert :
I.Muskatnüsse 25 12,9li II.Muskatblüte 25 8,1
III.Kardamomen 25 frei
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden -festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr.L330/56 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zo satz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
09.09
5
23
freiAnis -,Sternanis -,Fenchel -,Koriander -,Kümmel -undWacholderfrüchte :
A.weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
I.Anisfrüchte ,auch Teilfrüchte
II.Sternanisfrüchte
III.Fenchel -und Korianderfrüchte ,auch Teilfrüchte ;Kümmel -und
Wacholderfrüchte :
a)zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder von
Resinoiden (a)
b)andere :
1.Korianderfrüchte
2.andere
B.gemahlen oder sonst zerkleinert :
I.Sternanisfrüchte
II.Korianderfrüchte
III.anderefrei 5
5
26
10
10frei
10,2
09.10 Thymian ,Lorbeerblätter undSafran ;andere Gewürze :
frei
14
17
14
16
19A.Thymian :
I.weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
a)Feldthymian (Thymus serpyllum ).
b)anderer
II.gemahlen oder sonst zerkleinert
B.Lorbeerblätter
C.Safran :
I.weder gemahlen noch sonst zerkleinert
II.gemahlen oder sonst zerkleinert
D.Ingwer '.....
E.Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee
F.andere Gewürze ,einschließlich dermiteinander vermischten Waren imSinne
derVorschrift 1b)zuKapitel 9:
I.weder gemahlen noch sonst zerkleinert
II.gemahlen oder sonst zerkleinert :
a)Curry-Pulver undCurry-Paste
b)anderefrei
frei(b)
(b)
20
25
2520
0,2
25
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Siehe Anhang .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften , Nr.L330/57
KAPITEL 10
GETREIDE
Vorschrift
Zudiesem Kapitel gehören nurGetreidekörner ,dieweder geschält noch anders bearbeitet sind .Jedoch bleiben
geschälter ,geschliffener ,polierter ,glasierter ,Parboiled undConverted Reis sowie Bruchreis inTarifnr .10.06 .
Zusätzliche Vorschriften
1.Hartweizen imSinne derTarifstelle 10.01 BIIsind Weizen derArt„Triticum durum "unddieHybridsorten aus
derSortenkreuzung des„Triticum durum ",welche diegleiche Chromosomenanzahl enthalten .Der sobestimmte
Hartweizen muß von bernsteingelber bisbrauner Farbe seinund eine glasige ,durchscheinende undhornartige
Bruchstelle haben .
2.a)Alsrundkörniger Reis imSinne derTarifstellen 10.06 BIa)1,BIb)1,BIIa)1undBIIb)1giltReis,dessen
Körner eineLänge von 5,2Millimeter oder weniger haben undbeidenen dasVerhältnis derLänge zurBreite
weniger als2beträgt ;
b)alslangkörniger Reis imSinne derTarifstellen 10.06 BIa)2,BIb)2,BIIa)2undBIIb)2giltReis,dessen
Körner eineLänge vonmehr als5,2Millimeter haben ;
c)alsRohreis (Paddy-Reis )imSinne derTarifstelle 10.06 BIa)giltReis inderStrohhülse ,gedroschen ;
d)alsgeschälter Reis imSinne derTarifstelle 10.06 BIb)giltRohreis ,beidemnurdieStrohhülse entfernt worden
ist.Hierunter fällt insbesondere Reis,derunter denHandelsbezeichnungen „Braunreis ",„Cargo-Reis ",„Loon­
zain-Reis "und„risosbramato "bekannt ist;
e)alshalbgeschliffener Reis imSinne derTarifstelle 10.06 B.IIa)giltRohreis ,beidemdieStrohhülse ,einTeildes
Keimes undganz oder teilweise dieäußeren Schichten desPerikarps ,nicht jedoch dieinneren Schichten ,entfernt
worden sind;
f)alsvollständig geschliffener Reis imSinne derTarifstelle 10.06 BIIb)giltRohreis ,beidemdieStrohhülse ,die
äußeren undinneren Schichten desPerikarps undderKeim beimittel -undlangkörnigem Reis vollständig ,bei
rundkörnigem Reis zumindest teilweise ,entfernt worden sind,beidemjedoch biszu10v.H.derKörner weiße
Längsrillen aufweisen können ;
g)alsBruchreis imSinne derTarifstelle 10.06 BIIIgelten gebrochene Körner ,diedreiviertel oder weniger der
durchschnittlichen Länge ganzer Körner haben .
3.Abschöpfungssatz fürGemische vonGetreidearten :
A.Auf Gemische auszwei derindenTarifnrn .10.01 bis10.05 und10.07 erfaßten Getreidearten istderAbschöp­
fungssatz anzuwenden ,der
a)aufdengewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist,wenn dieser Bestandteil 90v.H.oder mehr
desGesamtgewichts ausmacht ;
b)aufdenBestandteil mitdem höheren Abschöpfungssatz anwendbar ist,wenn keiner derBestandteile 90v.H.
oder mehr desGesamtgewichts ausmacht .
4
B.Auf Gemische ausmehr alszwei derinden Tarifnrn .10.01 bis10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten ,bei
denen mehrere derGetreidearten jemehr als10v.H. desGesamtgewichts ausmachen ,istderhöchste derfürdiese

Nr.L330/58 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Getreidearten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden ,auch wenn dieser Satzfürmehrere dieser Getreide­
arten gleich ist.Sofern nureine Getreideart mehr als10v.H. desGesamtgewichts ausmacht ,istderdafür
anwendbare Abschöpfungssatz anzuwenden .
C.Auf Gemische ausdeninden Tarifnrn .10.01 bis10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten ,dienicht nach den
oben genannten Bestimmungen zubehandeln sind,istderhöchste derfürdieimGemisch enthaltenen Getreide­
arten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden ,auch wenn dieser Satzfürmehrere dieser Getreidearten
gleich ist.
D.Auf Gemische ,dieeinerseits auseiner oder mehreren derindenTarifnrn .10.01 bis10.05 und10.07 erfaßten
Getreidearten und andererseits auseinem oder mehreren derinderTarifstelle 10.06 Berfaßten Erzeugnisse
bestehen ,istderjenige Abschöpfungssatz anzuwenden ,deraufdenBestandteil mitdemhöchsten Abschöpfungssatz
anwendbar ist.
E.Auf Gemische ,dieentweder ausReis derTarifstelle 10.06 Bverschiedener Gruppen oder Verarbeitungsstufen
oder ausReisarten ,diezueiner oder mehreren Gruppen bzw .zuverschiedenen Verarbeitungsstufen gehören ,und
ausBruchreis bestehen ,istderjenige Abschöpfungssatz anzuwenden ,der
a)aufdengewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist,wenn dieser Bestandteil gewichtsmäßig
mindestens 90v.H.desGemisches ausmacht ;
b)aufden Bestandteil mitdem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist,wenn keiner derBestandteile
gewichtsmäßig mindestens 90v.H.desGemisches ausmacht .
F.Falls dieoben vorgesehene Methode derFestsetzung desAbschöpfungssatzes nicht angewandt werden kann ,ist
derAbschöpfungssatz aufdieGemische anzuwenden ,dersichausihrer zolltariflichen Einstufung ergibt .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
10.01 Weizen undMengkora :Il A.Spelz zurAussaat (a) 20 —
B.andere :Il I.Weichweizen undMengkorn 20(Ab)—III.Hartweizen 20(Ab)—
10.02 ' Roggen 16(Ab)—
10.03Gerste ......... ....13(Ab)' —
10.04Hafer .......... .........13(Ab):—
10.05 Mais :
A.Hybridmais zurAussaat (a):
I.Doppelhybriden undTop-Cross-Hybriden frei(b) 6,7
II.Dreiweghybriden .. i frei(b) 4
III,Einfachhybriden frei(b) 4,4
IV.andere frei(b) 4
B.anderer ... 9(Ab)—
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zollvorgesehen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/59
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
o/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
10.06
12
12(Ab)
12(Ab)
12(Ab)
12(Ab)Reis :
A.zurAussaat (a)
B.anderer :
I.Rohreis (Paddy-Reis )oder geschälter Reis :
a)Rohreis (Paddy -Reis):
1.rundkörniger
2.langkörniger
b)geschälter Reis :
1.rundkörniger
2.langkörniger
II.halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :
a)halbgeschliffener Reis :
1.rundkörniger
2.langkörniger
b)vollständig geschliffener Reis :
1.rundkörniger
2.langkörniger
III.Bruchreis
Buchweizen ,Hirse aller ArtundKanariensaat ;anderes Getreide :
A.Buchweizen16(Ab)
16(Ab)
16(Ab)
16(Ab)
16(Ab)
10.07
B.Hirse aller Art,ausgenommen Sorghum10(Ab)
8(Ab)
8(Ab)
8(Ab)
8(Ab)C.Sorghum
D.andere :
I.Triticale
II.andere
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr .L330/60 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 11
MÜLLEREIERZEUGNISSE ;MALZ ;STÄRKE ;KLEBER ;INULIN
Vorschriften
1.ZuKapitel 11gehören nicht :
a)geröstetes Malz ,alsKaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Tarifnr .09.01 oder 21.02 );
b)Mehl undGrieß ,zubereitet zurErnährung vonKindern oder zum Diät-oder Küchengebrauch ,derTarifnr .
19.02 :
c)Corn Flakes undandere Waren derTarifnr .19.05 ;
d)pharmazeutische Erzeugnisse (Kapitel 30);
e)Stärke ,wenn sieeinzubereitetes Riech -,Körperpflege -oder Schönheitsmittel derTarifnr .33.06 ist.
2.A.Müllereierzeugnisse aus den inder nachstehenden Ubersicht genannten Getreidearten gehören zu
Kapitel 11,wenn sie,inGewichtshundertteilen ausgedrückt undaufdenTrockenstoff bezogen ,gleichzeitig
folgendes aufweisen :
a)einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren ),derhöher ist
alsderinSpalte 2angegebene Wert ;
b)einen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe ),dergleich oder geringer istalsderin
Spalte 3angegebene Wert .
Waren ,diedievorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllen ,gehören zuTarifnr .23.02 .
Jedoch gehören Getreidekeime ,ganz ,gequetscht ,alsFlocken odergemahlen ,zuTarifnr .11.02 .
BiWaren ,dienach denvorstehenden Bestimmungen zuKapitel 11gehören ,sind derTarifnr .11.01 (Mehl )
zuzuweisen ,wenn ihrSiebdurchgang (inGewichtshundertteilen )durch einSieb miteiner Bespannung aus
Seidengaze oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen miteiner lichten Maschenweite gemäß
Spalte 4oder 5gleich oder größer istalsderjeweils beideneinzelnen Getreidearten angegebene Wert .
Imanderen Falle sind siederTarifnr .11.02 zuzuweisen .
ArtdesGetreides Stärkegehalt AschegehaltSiebdurchgang durch einSieb miteiner lichten
Maschenweite von
315Mikrometer 500 Mikrometer
1 2 3 4 5
Weizen undRoggen 45% 2,5% 80% _
Gerste 45°/o 3% 80% —
Hafer 45% 5% 80% —
Mais undSorghum 45% 2% — 90%
Reis 45°/o 1,6% 80% _
Buchweizen 45% 4% 80% _
andere Getreidearten 45% 2% 50% —
Zusätzliche Vorschriften
1.AlsGrobgrieß undFeingrieß imSinne derTarifeteile 11.02 Agelten Erzeugnisse ausderZerkleinerung von
Getreidekörnern ,diejeweils folgende Bedingungen erfüllen :
a)Erzeugnisse ausMais müssen miteinem Anteil von mindestens 95Gewichtshundertteilen durch einSieb mit
einer Bespannung ausSeidengaze oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen miteiner lichten
Maschenweite von 2mmhindurchgehen ;
b)Erzeugnisse ausanderen Getreidearten müssen miteinem Anteil vonmindestens 95Gewichtshundertteilen
durch einSieb miteiner Bespannung ausSeidengaze oderamsynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit
einer lichten Maschenweite von1,25 mmhindurchgehen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/61
2.Müllereierzeugnisse ausGetreide desKapitels 11inForm vonZylindern ,Kügelchen usw .(Pellets ),dienurdurch
Druck oderdurch Zusatz eines Bindemittels ,dessen Anteil biszu3Gewichtshundertteilen betragen kann ,agglo­
meriert sind,gehören zurTarifitelle 11.02 F.
3.Gemäß derVerordnung (EWG )Nr.3324/80werden fiirGemische (Mischungen )dieses Kapitels dieEingangsab­
gaben wiefolgt berechnet :
a)fiirGemische ,beidenen einBestandteil mindestens 90Gewichtshundertteile ausmacht ,sinddieAbgabensätze
dieses Bestandteils anzuwenden ;
b)fiirandere Gemische sind dieAbgabensätze desBestandteils anzuwenden ,diedenhöchsten Abgabenbetrag
ergeben .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
11.01 Mehl von Getreide :
A.vonWeizen undMengkorn 30(Ab)(a)—\\ B.vonRoggen 8(Ab)—
C.von Gerste 8(Ab)—
D.von Hafer 8(Ab)—ll E.von Mais : \\Il I.miteinem Fettgehalt von 1,5Gewichtshundertteilen .oder weniger .... 8(Ab)—IIII.anderes ! . 8(Ab)—
F.von Reis 14(Ab)—
G.anderes 8(Ab)—
11.02 Grobgrieß und Feingrieß ;Getreidekörner ,geschält ,periförmig geschliffen ,
geschrotet ,gequetscht oder alsFlocken ,ausgenommen Reis derTarifnr .10.06 ;
Getreidekeime ,ganz ,gequetscht ,alsFlocken oder gemahlen :
A.Grobgrieß undFeingrieß :
I.von Weizen :II a)vonHartweizen 30(Ab)—II b)vonWeichweizen . 30(Ab)—
II.vonRoggen 25(Ab)II III.von Gerste ... 23(Ab)—Il IV.von Hafer 23(Ab)—ll V.von Mais : l.I
a)miteinem Fettgehalt von 1,5Gewichtshundertteilen oder weniger :IlIl
1.fürdieBrauereiindustrie bestimmt (b) 23(Ab)
2.anderer 23(Ab)Il b)anderer 23(Ab)\\ VI .von Reis 23(Ab)—II VII .andere 23(Ab)—
(a)^Derautonome Zollsatz fürMehl vonMengkorn beträgt 13%.
(b)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr .L330/62 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
11.02 B.Getreidekörner ,geschält (entspelzt ),auch geschnitten oder geschrotet :
(Fortsetzung ) I.von Gerste oder Hafer : \\
a)geschält (entspelzt ): \\li 1.von Gerste ...• 23(Ab)—
2.von Hafer : \
aa)gestutzter Hafer . 23(Ab)—
bh)anderer 23(Ab)—
b)geschält (entspelzt )undgeschnitten oder geschrotet (Grütze ):l\
1.von Gerste 23(Ab)—
2.von Hafer 23(Ab)—
II.von anderem Getreide : \l\\ a)vonWeizen 30(Ab)—\\ b)vonRoggen 25(Ab)—
c)vonMais 23(Ab)—
d)andere 23(Ab)—
C.Getreidekörner ,periförmig geschliffen :\\I.von Weizen 30(Ab)—
II.vonRoggen . 25(Ab)—
III.von Gerste .... 23(Ab)—
IV.von Hafer 23(Ab)—\\ V.von Mais 23(Ab)—||VI.andere 23(Ab)—
D.Getreidekörner ,nurgeschrotet :
I.von Weizen 30(Ab)—
II.vonRoggen 25(Ab)—
III.von Gerste 23(Ab)—
IV.von Hafer 23(Ab)—
V.von Mais 23(Ab)—
VI.andere 23(Ab)—
E.Getreidekörner ,gequetscht ;Flocken :
I.von Gerste oder Hafer : \
a)Getreidekörner ,gequetscht : \
1.von Gerste 23(Ab)—
2.von Hafer 23(Ab)—Il b)Flocken : \
1.von Gerste 28(Ab)—
2.von Hafer 28(Ab)—
II.von anderem Getreide : \\
a)vonWeizen 30(Ab)—
b)vonRoggen . 25(Ab)—

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/63
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
11.02
(Fortsetzung )E. II.c)vonMais
d)andere :23(Ab)—li 1.Flocken von Reis 23(Ab)
2.andere .. 23(Ab)—
F.Pellets :
I.von Weizen 30(Ab)
II.vonRoggen 25(Ab)—
III.von Gerste 23(Ab)
IV.von Hafer 23(Ab)
V.von Mais 23(Ab)
VI.von Reis . 23(Ab)\\ VII .andere 23(Ab)—li G.Getreidekeime ,ganz ,gequetscht ,alsFlocken oder gemahlen :\l\\ I.von Weizen 30(Ab)liII.andere 30(Ab)
[11.03 ]
11.04 Mehl von trockenen Hülsenfrüchten derTarif nr.07.05 oder von Früchten des
Kapitels 8;Mehl undGrieß vonSagomark undvonWurzeln oder Knollen der
Tarifnr .07.06 :
A.Mehl von trockenen Hülsenfrüchten derTarifnr .07.05 12 (a)
B.Mehl vonFrüchten desKapitels 8: II
I.von Bananen 17 17\\ ILanderes 13 —
G.Mehl undGrieß vonSagomark undvonWurzeln oder Knollen derTarifnr .ll
07.06 : l\
I.fürdiemenschliche Ernährung ungenießbar gemacht (b) 28(Ah)—
II.andere : I
a)zurStärkeherstellung bestimmt (b) 28(Ab)—
b)andere 28(Ab)—
11.05 Mehl ,Grieß undHocken vonKartoffeln 19 —
[11.06 ]
11.07 Malz ,auch geröstet :
A.ungeröstet : \\Il I.ausWeizen : I
a)inForm vonMehl 20(Ab)—Il b)anderes 20(Ab)—
(a)Siehe Anhang .
(b)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden.festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr.L330/64 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
Vo
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
11.07
(Fortsetzung )A. II.anderes :
a)inForm vonMehl 20(Ab)
b)anderes 20(Ab)—
B.geröstet 20(Ab)—
11.08 Stärke ;Inulin :
A.Stärke :
I.von Mais 27(Ab)—
II.von Reis .25(Ab)—
III.von Weizen 28(Ab)—
IV.von Kartoffeln -1 25(Ab)—
V.andere 28(Ab)—
B.Inulin 30 —
11.09 Kleber vonWeizen ,auch getrocknet 27(Ab)—

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/65
KAPITEL 12
ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ;VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ;
PFLANZEN ZUM GEWERBE -ODER HEILGEBRAUCH ;STROH UND FUTTER
Vorschriften
1.Erdnüsse ,Sojabohnen ,Senfsaat ,Mohnsaat undKopra gelten alsÖlsaaten undölhaltige Früchte imSinne der
Tarifnr .12.01 .Nicht zudieser Tarifnummer gehören dagegen Kokosnüsse und andere Waren derTarifnr .
08.01 undOliven (Kapitel 7oder 20).
2.Samen vonRüben ,vonGräsern ,vonKlee ,vonBlumen ,vonGemüse ,vonObstbäumen ,vonWaldbäumen ,von
Wicken (andere alssolche derArtVicia faba)undvonLupinen gelten alsSamen zurAussaat imSinne der
Tarifnr .12.03 .
Nicht zudieser Tarifnummer gehören dagegen ,auch wenn siezurAussaat verwendet werden sollen :
a)Hülsenfrüchte (Kapitel 7);
b)Gewürze undandere Waren desKapitels 9;
c)Getreide (Kapitel 10);
d)Waren derTarifnrn .12.01 und 12.07 .
3.ZuTarifnr .12.07 gehören u.a.folgende Pflanzen und ihreTeile :Basilikum ,Borretsch ,Ysop ,Minzen aller
Art,Rosmarin ,Raute ,Salbei undWermut .
Nicht zudieser Tarifnummer gehören jedoch :
a)Ölsaaten undölhaltige Früchte (Tarifnr .12.01 );
b)pharmazeutische Erzeugnisse desKapitels 30;
c)Riech -,Körperpflege -undSchönheitsmittel desKapitels 33;
d)Desinfektionsmittel ,Insecticide ,Fungicide ,Herbicide undähnliche Waren derTarifnr .38.11 .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
12.01 Ölsaaten undölhaltige Früchte ,auch zerkleinert :\\ A.zurAussaat (a) frei (b)
B.andere frei (c) C)
12.02 Mehl vonÖlsaaten oder ölhaltigen Früchten ,nicht entfettet ,ausgenommen Senf­
mehl :
A.vonSojabohnen 10(c) D
B.anderes frei(c)—
12.03 Samen ,Sporen undFrüchte zurAussaat : I||A.Samen von Rüben 15 13ll B.Forstsamen -, 10 frei
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Siehe Anhang .:
(c)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung eines Aüsgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen .
("■*)Wird noch festgesetzt .

Nr .L330/66 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
12.03
(Fortsetzung )C.Samen vonFutterpflanzen :
I.Wiesen-Schwingel (Festuca pratensis );Wicken ;Rispengras (Poa palu­
stris,Poa trivialis ,Poa pratensis );Weidelgras (Lolium perenne ,Lolium
multiflorum );Wiesen-Lieschgras (Timothe ,Phleum pratense );Rot­
schwingel (Festuca rubra );Gemeines Knaulgras (Dactylis glomerata );
Straußgras (Agrostis -Arten ) 10 4,4II II.Klee (Trifolium -Arten ) 10 4,2llIII.andere 10 5,1
D.Samen vonBlumen ;Samen vonKohlrabi (Brassica oleracea ,var.caulorapa
undgongylodes ) ., 10 6
E.andere 10 7,4
12.04 Zuckerrüben ,auch Schnitzel ,frisch , getrocknet oder gemahlen ;Zuckerrohr :
A.Zuckerrüben :ll I.frisch 12(Ab)—ll II.getrocknet oder gemahlen 12(Ab)—
B.Zuckerrohr frei (Ab)—
[12.05 ]
12.06 Hopfen (Blütenzapfen )undHopfenmehl 12 9
12.07 Pflanzen ,Pflanzenteile ,Samen undFrüchte derhauptsächlich zurRiechmi Ittelher­
stellung oder zuZwecken derMedizin ,Insektenvertilgung ,Schädlingsbekämp­
fung unddergleichen verwendeten Art,frisch oder getrocknet ,ganz ,inStücken ,
alsPulver oder sonst zerkleinert :ll A.Pyrethrum (Blüten ,Blätter ,Stiele ,Rinde ,Wurzeln ) 3 3liB.Süßholzwurzeln 2 —ll C.Tonkabohnen . 3 8
D.andere frei 0,2
12.08 Zichorienwurzeln ,frisch oder getrocknet ,auch geschnitten ,nicht geröstet ;Johan­
nisbrot ,frisch oder getrocknet ,auch alsPulver oder sonst zerkleinert ;Fruchtker­
neundandere Waren pflanzlichen Ursprungs derhauptsächlich zurmenschlichen
Ernährung verwendeten Art,anderweit weder genannt noch inbegriffen :
A.Zichorienwurzeln
B.Johannisbrot ;
C.Johannisbrotkerne :2
84,2
\\ I.ungeschält ,weder gemahlen noch sonst zerkleinert 2 —liII.andere ... 9 —I D.Aprikosen -,Pfirsich -oder Pflaumensteine sowie ihreausgelösten Kerne ... 5 4ll E.andere - frei 0,7

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/67
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
12.09 Stroh undSpreu vonGetreide ,roh,auch zerkleinert frei frei
12.10 Runkelrüben ,Kohlrüben und andere Wurzeln zuFutterzwecken ;Heu,Luzerne ,
Klee,Futterkohl ,Lupinen ,Wicken undähnliches Futter :
A.Runkelrüben ,Kohlrüben undandere Wurzeln zuFutterzwecken 9 —
B.andere frei r)
(»*)Wird noch festgesetzt

Nr .L330/68 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 13
GUMMEN ,HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE UND -AUSZÜGE
Vorschrift
Süßholz-Auszug ,Pyrethrum-Auszug ,Hopfen-Auszug ,Aloe-Auszug und Opium gelten alsPflanzensäfte und
-auszüge imSinne derTarifnr .13.03 .Zudieser Tarifnummer gehören dagegen nicht :
a)Süßholz-Auszug miteinem Gehalt anSaccharose vonmehr als10Gewichtshundertteilen ,oder alsZuckerware
zubereitet (Tarifnr.17.04);
b)Malzextrakt (Tarifnr .19.02 );
c)Kaffee -,Tee-undMate-Auszüge (Tarifnr .21.02 );
d)Pflanzensäfte undPflanzenauszüge mitZusatz vonAlkohol ,wenn sieGetränke sind,sowie zusammengesetzte
alkoholische Zubereitungen ausPflanzenaüszügen zurHerstellung vonGetränken (Kapitel 22);
e)natürlicher Kampfer ,Glyzyrrhizin undandere Waren derTarifnrn .29.13 und29.41 ;
f)Arzneiwaren derTarifnr .30.03 undReagenzien zum Bestimmen derBlutgruppen oder Blutfaktoren (Tarifnr .
30.05 );
g)Gerbstoffauszüge undFarbstoffauszüge (Tarifnr .32.01 oder 32.04 );
h)ätherische Öle,flüssig oder fest,und Resinoide (Tarifnr .33.01 )sowie destillierte aromatische Wässer und
wäßrige Lösungen ätherischer Öle (Tarifnr .33.06 );
ij)Naturkautschuk ,Balata ,Guttapercha undähnliche natürliche Kautschukarten (Tarifnr .40.01 ).
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
[13.01 ]
13.02 Stocklack ,Körnerlack ,Schellack und dergleichen ,auch gebleicht ;natürliche
Gummen ,Gummiharze ,Harze und Balsame :Il A.Harze von Koniferen 2 0,5
B.andere frei frei
13.03 Pflanzensäfte und -auszüge ;Pektinstoffe ,Pektinate undPektate ;Agar-Agar und
andere Schleime undVerdickungsstoffe auspflanzlichen Stoffen :
A.Pflanzensäfte und -auszüge :
I.Opium .- frei frei
II.Aloe und Manna frei frei

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/69
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
13.03
(Fortsetzung )A.III.vonQuassiaholz
IV.von Süßholzwurzeln3
161,5
5
V.vonPyrethrum undrotenonhaltigen Wurzeln 5 5
VI.vonHopfen 6 5,4
VII.zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen vonGetränken oder
Lebensmittelzubereitungen 10 5
VIII .andere : \\Il a)zutherapeutischen oder prophylaktischen Zwecken 6 2,5
b)zuanderen Zwecken frei frei
B.Pektinstoffe ,Pektinate undPektate : \
I.trocken 24 (a)
ILandere 14 —
C.Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe auspflanzlichen
Stoffen : \
I.Agar-Agar ..• 4 2,5
II.Pflanzenschleime und Verdickungsstoffe ausJohannisbrot oder aus
Johannisbrotkernen . 6 3
III.andere frei 0,1
(a)Siehe Anhang .

Nr.L330/70 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 14
FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS ,
ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1.Pflanzliche Stoffe undFasern ,diehauptsächlich zurHerstellung vonSpinnstoffwaren verwendet werden ,auch
beliebig bearbeitet ,und andere pflanzliche Stoffe ,dieimHinblick aufihre ausschließliche Verwendung
zurHerstellung von Spinnstoffwaren besonders bearbeitet sind,gehören nicht zuKapitel 14,sondern zu
Abschnitt XI.
2.ZuTarifnr .14.01 gehören Korbweiden ,Schilf ,Bambus unddergleichen ,gespalten ,Peddig und Stuhlflecht­
rohr .Holzspan aller Artgehört nicht zuTarifnr .14.01 ,sondern zuTarifnr .44.09 .
3.Holzwolle gehört nicht zuTarifnr .14.02 ,sondern zuTarifnr .44.12 .
4.Pinselköpfe gehören nicht zuTarifnr .14.03 ,sondern zuTarifnr .96.01 .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
14.01 Pflanzliche Stoffe derhauptsächlich zurKorb -oder Flechtwarenherstellung ver­
wendeten Art (Getreidestroh ,gereinigt ,gebleicht oder gefärbt ,Korbweiden ,
Schilf ,Bambus ,Stuhlrohr ,Binsen ,Raffiabast ,Lindenbast unddergleichen ):
A.Korbweiden :\\ I.ungeschält ,weder gespalten noch sonst bearbeitet frei frei
II.andere 3 2
B.Getreidestroh ,gereinigt ,gebleicht oder gefärbt 2 1
C.andere ... frei 00
14.02 Pflanzliche Stoffe derhauptsächlich zuPolsterzwecken verwendeten Art (Kapok ,
Pflanzenhaar ,Seegras unddergleichen ),auch aufUnterlagen ausanderen Stoffen frei (a)
14.03 Pflanzliche Stoffe derhauptsächlich zurHerstellung von Besen ,Bürsten oder
Pinseln verwendeten Art (Sorghorispen ,Piassava ,Reiswurzeln ,Istel undderglei­
chen ),auch inSträngen oder Bündeln frei frei
[14.04 ]
14.05 Waren pflanzlichen Ursprungs ,anderweit weder genannt noch inbegriffen frei (a)
(a)Siehe Anhäng ,

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/71
ABSCHNITT III
TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ;GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
KAPITEL 15
TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ;GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
Vorschriften
1.ZuKapitel 15gehören nicht :
a)Schweinespeck undSchweine -undGeflügelfett derTarifnr .02.05 ;
b)Kakaobutter ,einschließlich Kakaofett (Tarifnr .18.04 );
c)Grieben (Tarifnr .23.01 )undRückstände derTarifnr .23.04 ;
d)isolierte Fettsäuren ,zubereitete Wachse ,pharmazeutische Erzeugnisse ,Farben ,Lacke ,Seifen ,zubereitete
Riech -,Körperpflege -undSchönheitsmittel ,sulfierte Öleundandere Waren desAbschnitts VI;
e)Faktis (Tarifnr .40.02 ).
2.Soapstock ,Öldraß ,Stearinpech ,Wollpech undGlycerinpech gehören zuTarifnr .15.17 .
Zusätzliche Vorschriften
1.FürdieAnwendung derTarifstelle 15.07 Dgiltfolgendes :
A.Durch Pressung gewonnene fette pflanzliche Öle,flüssig oderfest,gelten als„roh",wenn siekeine andere
Behandlung erfahren haben als
—Absetzenlassen inallgemein üblichen Zeiträumen ;
—Abschleudern (Zentrijugieren )oder auch Filtrieren ,beidemzurTrennung desÖlsvonfesten Bestandteilen
nur„mechanische "Kräfte ,wieSchwerkraft ,Druck -oderFliehkraft ,jedoch keine adsorptiv wirkenden Filter­
hilfsmittel oderandere physikalische oder chemische Verfahren angewendet worden sind .
B.Durch Extraktion gewonnene feite pflanzliche Öle,flüssig oderfest,gelten als„roh",wenn sichihreBeschaffen­
heit weder nach Farbe ,Geruch und Geschmack noch durch besondere anerkannte analytische Daten von den
entsprechenden durch Pressung gewonnenen fetten pflanzlichen Ölen unterscheidet .
C.Entschleimtes Sojaöl undvonGossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als„rohe"öle.
2.A.AlsOlivenöl imSinne derTarifstelle 15.07 Agiltnurdasausschließlich ausderVerarbeitung von Oliven
gewonnene Öl,nicht jedoch wiederverestertes Olivenöl undMischungen vonOlivenöl mitanderen Ölen .
B.Alsnicht behandeltes Olivenöl giltÖlmitdennachstehend unterI,IIundIIIbeschriebenen Merkmalen .
I.Als„naturreines Olivenöl "imSinne derTarifstelle 15.07 AIa)giltnatürliches Olivenöl ,dasnurdurch
mechanische Verfahren >einschließlich Pressung ,gewonnen wurde —ausgenommen jede Mischung mitOli­
venöl ,dasaufandere Weise gewonnen wurde —unddasfolgende Merkmale aufweist :
a)Gehalt anfreien Fettsäuren ,berechnet alsÖlsäure ,höchstens 3,3%;
b)Extinktionskoeffizient K270(Extinktion einer auf100mlaufgefüllten Lösung von 1gÖlinIsooktan
(2,2,4-Trimethylpentan )beieiner Schichtdicke von 1cmimWellenlängenbereich von270nm)vonnicht
mehr als0,25,nach Behandlung derÖlprobe mitaktiviertem Aluminiumoxid nicht mehr als0,11;
c)Schwankung desExtinktionskoeffizienten imBereich von270nmhöchstens 0,01 .
Diese Schwankung istwiefolgt definiert :
AK=Km-0,5(K m_4+Kmt4)
Km bezeichnet denExtinktionskoeffizienten fürdieimBereich von270nmliegende «
Wellenlänge ,dieimMaximum derAbsorptionskurve liegt,
Km_4undKm4bezeichnen dieExtinktionskoeffizienten füreineum4nmniedriger bzw .höher lie­
gende Wellenlänge alsK;

Nr.L330/72 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
d)negative Reaktionen beiAnwendung derBellier-Methode unddermodifizierten Vizern-Methode ;
e)Nachweis vonSeife negativ ;
f)geschmacklich zumunmittelbaren Genuß geeignet .
ILAls„Lampantöl "imSinne derTarifitelle 15.07Alb )giltunabhängig vonseinem Gehalt anfreien Fettsäu­
renOlivenöl ,das
—entweder folgende Merkmale aufweist :
a)Extinktionskoeffizient K270mehr als0,25;nach Behandlung derÖlprobe mitaktiviertem Aluminium­
oxid nicht mehr als0,11.
Ölemiteinem Gehalt anfreien Fettsäuren ,berechnet alsÖlsäure ,vonmehr als3,3°/okönnen nach
Behandlung mitaktiviertem Aluminiumoxid einen Extinktionskoeffizienten K270von mehr als
0,11haben .Indiesem Fallmuß dasÖl,nach Neutralisieren undBleichen imLaboratorium ,
—einen Extinktionskoeffizienten K270vonnicht mehr als1,10,
—eine Schwankung desExtinktionskoeffizienten imBereich von270nmvonmehr als0,01,jedoch
nicht mehr als0,16,
aufweisen ;
b)negative .Reaktionen beiAnwendung derBellier-Methode unddermodifizierten Vizern-Methode ;
c)Nachweis vonSeife negativ ;
—oder dieunter Absatz IBuchstaben a),b),c),d)und e)vorgesehenen Merkmale aufweist ,aber
geschmacklich nicht zum unmittelbaren Genuß geeignet ist.
III.AlsÖlimSinne derTarifstelle 15.07 AIc)giltÖl,insbesondere „Tresteröl ",dasfolgende Merkmale
aufweist :
a)Gehalt anfreien Fettsäuren ,berechnet alsÖlsäure ,mehr als3%;
b)positive Reaktion beiAnwendung derBellier-Methode und/oderdermodifizierten Vizern-Methode ;
c)Nachweis vonSeife negativ .
C.AlsOlivenöl imSinne derTarifstelle 15.07 AIIa)giltOlivenöl ,dasdurch Behandlung vonÖlen derTarifstelle
15.07 AIa)oder 15.07 AIb)gewonnen wurde ,auch mitnaturreinem Olivenöl verschnitten ,unddasfolgende
Merkmale aufweist :
a)Gehalt anfreien Fettsäuren ,berechnet alsÖlsäure ,höchstens 3°/o;
b)Nachweis vonSeife positiv
oder
—Extinktionskoeffizient K270mehr als0,25,jedoch nicht mehr als1,10;nach Behandlung derÖlprobe mit
aktiviertem Aluminiumoxid mehr als0,11,
und
—Schwankung desExtinktionskoeffizienten imBereich von270nmmehr als0,01,jedoch nicht mehr als
0,16 .
Diese Schwankung istwiefolgtdefiniert :
LK =K-0,5(K m_4+Km+4)
Km bezeichnet denExtinktionskoeffizienten fürdieimBereich von270nmliegende Wel­
lenlänge ,dieimMaximum derAbsorptionskurve liegt,
Km_4undKm+4bezeichnen dieExtinktionskoeffizienten füreineum4nmniedriger bzw .höher lie­
gende Wellenlänge alsKm;
c)negative Reaktionen beiAnwendung derBellier-Methode unddermodifizierten Vizern-Methode .
3.Nicht zurTarifstelle 15.17 BIgehören :
a)Rückstände ausderVerarbeitung vonFettstoffen ,dieÖlenthalten ,dessen Jodzahl nach derMethode Wijs ohne
Katalysator kleiner als70odergrößer als100ist;
b)Rückstände ausderVerarbeitung vonFettstoffen ,dieÖlenthalten ,dessen Jodzahl zwischen 70und100liegt,
beidemjedoch dieFläche desPeaks ,derdem Retentionsvolumen desbeta-Sitosterins entspricht unddergemäß
Anhang VIII derindernachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 4genannten Verordnung bestimmt worden ist,
weniger als93%derGesamtfläche desSterinpeaks ausmacht .
4.FürdieBestimmung derMerkmale derobengenannten Waren sind dieindenAnhängen derVerordnung (EWG )
Nr.1058/77beschriebenen Analysemethoden anzuwenden .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/73
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
15.01 Schweineschmalz ,anderes Schweinefett und Geflügelfett ,ausgepreßt ,ausge­
schmolzen oder mitLösungsmitteln ausgezogen :
A.Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
I.zuindustriellen Zwecken ,ausgenommen zum Herstellen vonLebensmit­
teln (a).. 4(Ab) 3
II.anderes 20(Ab)—||B.Geflügelfett 18(Ab) 18
15.02 Talg (vonRindern ,Schafen oder Ziegen ),roh,ausgeschmolzen oder mitLösungs­
mitteln ausgezogen ,einschließlich Premier Jus:
A.zuindustriellen Zwecken ,ausgenommen zum Herstellen von Lebens­
mitteln (a); 2 0,2ll B.anderer : II.I I.Talg vonRindern ,einschließlich Premier Jus 10 3,9liII.Talg vonSchafen oder Ziegen ,einschließlich Premier Jus 10 5
15.03 Schmalzstearin ;Oleostearin ;Schmalzöl ,Oleomargarin undTalgöl ,weder emul­
giert ,vermischt noch anders verarbeitet :
A.Schmalzstearin und Oleostearin :II I.zuindustriellen Zwecken (a) frei freiIIII.andere 8 8
B.Talgöl zuindustriellen Zwecken ,ausgenommen zum Herstellen vonLebens­
mitteln (a) 12 4
C.andere 12 10
15.04 Fette undölevonFischen oder Meeressäugetieren »auch raffiniert :
A.Leberöle von Fischen :liI.miteinem Gehalt anVitamin Avon 2500internationalen Einheiten je
Gramm oder weniger 6(b) (**)ll II.andere . frei(b) Dll B.Walöl (ölvonGetaceen ) 2(b) (**)
C.andere frei (b) r)
15.05 Wollfett unddaraus stammende Fettstoffe ,einschließlich Lanolin :
A.Wollfett ,roh 6 5||B.andere 10 4,1
15.06 Andere tierische Fette undÖle(z.B.Klauenöl ,Knochenfett ,Abfallfett ) 4 2
15.07 Fette pflanzliche Öle,flüssig oder fest,roh,gereinigt oder raffiniert :
A.Olivenöl :
I.nicht behandelt :Il a)naturreines Olivenöl ... 20(Ab)—I.I b)Lampantöl ,. 20(Ab)
c)anderes . 20(Ab)—
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zollvorgesehen .
(»») Wird noch festgesetzt .

Nr .L330/74 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
o/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
15.07
(Fortsetzung )A. II.anderes :
a)durch Behandeln vonölen derTarifstelle 15.07 AIa)oder 15.07
Alb )gewonnen ,auch mitnaturreinem Olivenöl verschnitten .... 20(Ab)
b)anderes 20(Ab)—
B.Holzöl (Chinaöl ,Tungöl ,Abrasinöl ,Elaeococcaöl ),Oiticicaöl ;Myrten­
wachs undJapanwachs 3(a) (b)
C.Rizinusöl : \
I.zum Herstellen vonAminoundecansäure fürdieErzeugung vonsynthe­
tischen Spinnstoffen oder Kunststoffen (e) frei(a) frei
II.anderes 8(a) 8
D.andere öle : \\
I.zutechnischen oder industriellen Zwecken ,ausgenommen zum Herstel­
lenvonLebensmitteln (c):
a)roh : \
1.Palmöl 5(a) D
2.Tabaksamenöl 5(a) (**)
3.andere 5(a) D
b)andere :
1.Tabaksamenöl 8(a) r>
2.andere 8(a) r>
II.andere : \
a)Palmöl : \l
1.roh 9(a) r)
2.anderes 14(a) r)
b)andere : \
1.fest,inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht des
Inhalts von 1kgoder weniger 20(a)_II 2.fest,inanderen Aufmachungen ;flüssig :
aa)roh . 10(a) (**)
bb)andere 15(a) («>
15.08 Tierische und pflanzliche öle,gekocht ,oxidiert ,dehydratisiert ,geschwefelt ,
geblasen ,durch Hitze imVakuum oder ininertem Gaspolymerisiert oder anders
modifiziert 15 12,2
[15.09 ]
15.10 Technische Fettsäuren ;saure öleausderRaffination ;technische Fettalkohole :|| A.Stearinsäure . 12 7,4
B.Ölsäure 10 7|| C.andere technische Fettsäuren ;saure ÖleausderRaffination 8 4,6
D.technische Fettalkohole 13 6
(a)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung eines Aasgleichsbetrags neben demZollvorgesehen .
(b)Siehe Anhang .
(c)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(**) Wird noch festgesetzt .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/75
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
15.11 Glycerin ,einschließlich Glycerinwasser und -unterlaugen :\\ A.Glycerin ,roh,einschließlich Glycerinwasser und -unterlaugen 3 1,5liB.anderes ,einschließlich synthetisches Glycerin 10 6
15.12 Tierische undpflanzliche ÖleundFette ,ganz oder teilweise hydriert oder durch
beliebige andere Verfahren gehärtet ,auchraffiniert , jedoch nicht verarbeitet :
A.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von 1kg
oder weniger 20(a)-||B..inanderer Aufmachung 17(a) r)
15.13 Margarine ,Kunstspeisefett undandere genießbare verarbeitete Fette 25(a) 25
[15.14 ]
15.15 Walrat ,roh,gepreßt oder raffiniert ,auch gefärbt ;Bienenwachs und anderes
Insektenwachs ,auch gefärbt :li A.Walrat ,roh,gepreßt oder raffiniert ,auch gefärbt 7 3,5II B.Bienenwachs undanderes Insektenwachs ,auch gefärbt : ||II I.roh frei freiI.III.andere 10 5
15.16 Pflanzenwachs ,auch gefärbt :||A.roh frei frei||B.anderes 8 4
15.17 Degras ;Rückstände ausderVerarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen
oder pflanzlichen Wachsen :|| A.Degras 9 6\\B.Rückstände ausderVerarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder
pflanzlichen Wachsen :II I.ölenthaltend ,dasdieMerkmale vonOlivenöl aufweist :II
a)Soapstock . 7(Ab)—Il b)andere 2(Ab)—II II.'andere : I\II a)Öldraß undSoapstock . 7(a) 5
b)andere 2(a) 2
(a)Unter gewissen Voraussetzungen istdieErhebung eines Aüsgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen .
(»■») Wird noch festgesetzt .

Nr .L330/76 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITT IV
WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
GETRÄNKE ,ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ;TABAK
KAPITEL 16
ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH ,FISCHEN ,KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN
Vorschrift
ZuKapitel 16gehören nicht Fleisch ,Schlachtabfall ,Fische ,Krebstiere undWeichtiere (einschließlich Muscheln ),
zubereitet oder haltbar gemacht nach denVerfahren ,dieindenKapiteln 2und 3aufgeführt sind .
Zusätzliche Vorschriften
1.Als„nicht gegart "imSinne derTarifstellen 16.02 BTa).1,16.02 BIIIa)1,16.02 BIIIb)1aa)und16.02 BIIIb)
2aa)11gelten Erzeugnisse ,diekeiner Wärmebehandlung oder einer Wärmebehandlung unterzogen wurden ,die
nicht ausreichte ,umdieProteine imFleisch bisinsInnere zukoagulieren unddie,beidenErzeugnissen derTarif­
stellen 16.02 BIIIa)1und16.02 BIIIb)1aa),dementsprechend Spuren einer rötlichen Flüssigkeit aufweisen ,
wenn sieanderdicksten Stelle durchgeschnitten werden .
2.DerBegriff „Teile"imSinne derTarifstellen 16.02 BIIIa)2aa)11undBIIIa)2aa)22bezieht sichnurauf
zubereitetes oderhaltbar gemachtes Fleisch ,beidemaufgrund derGröße undBeschaffenheit deszusammenhängenden
Muskelgewebes ersichtlich ist,daß esvon Schinken ,Kotelettsträngen Nacken oder Schultern vonHausschweinen
stammt .
Zolsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
16.01
24 24(Ab)
21(Ab)
21(Ab)
16.02
20
25(Ab)16
25Würste unddergleichen ,ausFleisch ,ausSchlachtabfall oder ausTierblut :
A.ausLebern
B.andere (a):
I.Rohwürste ,nicht gekocht
II.andere
Heisch undSchlachtabfall ,anders zubereitet oder haltbar gemacht :
A. ausLebern :
I.von Gänsen oder Enten .
II.andere
B.andere :
I.vonGeflügel :
.a)miteinem Anteil von 57Gewichtshundertteilen oder mehr anFleisch
vonGeflügel (b):
1.Fleisch oder Schlachtabfall enthaltend ,nicht gegart ;Gemische
von gegartem Fleisch oder Schlachtabfall und nicht gegartem
Fleisch oder Schlachtabfall :
aa)ausschließlich Fleisch vonTruthühnern enthaltend
bb)andere
2.andere
b)miteinem Anteil von 25Gewichtshundertteilen oder mehr ,jedoch
weniger als57Gewichtshundertteilen ,anFleisch vonGeflügel (b)..
c)andere
II.von Wild oder Kaninchen21(Ab)
21(Ab)
21(Ab)
21(Ab)
21(Ab)
2117
17
17
17
17
(a)BeiderAnwendung JerAbschöpfung aufWürstchen inBehältnissen ,dieauch Konservierungsflüssigkeit enthalten ,wird nurdasGewicht derWürstchen zugrunde
gelegt .
(b)BeiderBestimmung desVomhundertsatzes anGeflügelfleisch wird dasGewicht derKnochen nicht mitgerechnet .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/77
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
16.02
(Fortsetzung )B.III.andere :
a)Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Hausschweinen
enthaltend :Il 1.Rindfleisch enthaltend ,nicht gegart .... 26(Ab)Il 2.anderes ,miteinem Gehalt an: III
aa)Fleisch oder Schlachtabfall aller Art,einschließlich Schweine­
speck und Fette jeder ArtundHerkunft ,von 80Gewichts­
hundertteilen oder mehr :i
11.Schinken oder Kotelettstränge (ausgenommen Nacken ),
auch Teile davon 26(Ab)_ \ 22.Nacken oder Schultern ,auch Teile davon 26(Ab)Il 33.anderes 26(Ab)
bb)Fleisch oder Schlachtabfall aller Art,einschließlich Schweine­
speck und Fette jeder ArtundHerkunft ,von 40oder mehr ,
jedoch weniger als80Gewichtshundertteilen 26(Ab)
cc)Fleisch oder Schlachtabfall aller Art,einschließlich Schweine­
speck und Fette jeder ArtundHerkunft ,vonweniger als40
Gewichtshundertteilen 26(Ab)li b)andere : \ll 1.Rindfleisch oder Schlachtabfall von Rindern enthaltend :III
aa)nicht gegart ;Gemische ausgegartem Fleisch oder Schlacht­
abfall undnicht gegartem Fleisch oder Schlachtabfall 20
+(Ab)(*)—
bb)andere 26 26|| 2.andere : IIlll aa)vonSchafen oder Ziegen :
11.nicht gegart ;Gemische von gegartem Fleisch oder
Schlachtabfall undnicht gegartem Fleisch oder Schiacht­
abfall 20 (a)I-I 22.andere 20 (a)llbb)andere .. 26 26
16.03 Fleischextrakte ,Fleischsäfte und Fischextrakte ,inunmittelbaren Umschließungen
miteinem Gewicht desInhalts :|| A.von 20kgoder mehr frei 0,3|| B.vonmehr als 1kg,jedoch weniger als20kg 9 4,2
C.von 1kgoder weniger 24 20
16.04 Fische ,zubereitet oder haltbar gemacht ,einschließlich Kaviar undKaviarersatz :
A.Kaviar und Kaviarersatz :Il I.Kaviar (Störrogen ) 30 30
II.andere ...... . 30 30\\ B.Salmoniden :ll I.Lachse 20 (**)
II.andere 20 8,3
(a)Siehe Anhang .
(*)Unter gewissen Voraussetzungen wird eineAbschöpfung neben dem Zoll erhoben .
(»») WiVd noch festgesetzt .

Nr .L330/78 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
16.04
(Fortsetzung )C.Heringe :
I.Filets ,roh,lediglich mitTeig umhüllt oder mitPaniermehl bestreut
(paniert ),gefroren . 18 15
II.andere 23 20l.\ D.Sardinen 25 25
E.Thunfische 25 24
F.Boniten ,Makrelen undSardellen 25 (a)
G.andere : l\
I.Filets ,roh,lediglich mitTeig umhüllt oder mitPaniermehl bestreut
(paniert ),gefroren .. 18 15
II,andere » . 25 20
16.05 Krebstiere undWeichtiere ,zubereitet oder haltbar gemacht :
A.Krabben
B.andere20
2016
20
(a)Siehe Anhang .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/79
KAPITEL 17
ZUCKER UND ZUCKERWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 17gehören nicht :
a)kakaohaltige Zuckerwaren (Tarifnr .18.06 );
b)chemisch reine Zucker (andere alsSaccharose ,Glukose undLaktose )undandere Waren derTarifnr .29.43 ;
c)Arzneiwaren undandere Waren desKapitels 30.
2.Chemisch reine Saccharose gehört —ohne Rücksicht aufdenStoff ,ausdem siegewonnen ist—zuTarifnr .
17.01 .
Zusätzliche Vorschriften
1.ImSinne derTarifnr .17.01 gelten als:
—Weißzucker ,Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt )miteinem nach derpolarimetrischen Methode ermittelten
Saccharosegehalt vonmindestens 99,5 Gewichtshundertteilen ,aufdenTrockenstoff bezogen ;
—Rohzucker ,Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt )miteinem nach derpolarimetrischen Methode ermittelten
Saccharosegehalt vonweniger als99,5 Gewichtshundertteilen ,aufdenTrockenstoff bezogen .
2.ImSinne derTarifstelle 17.02 DIgiltals„Isoglukose "dasausGlukose oder Glukosepolymeren gewonnene Erzeug­
nismiteinem Gehalt ,bezogen aufdenTrockenstoff ,vonmindestens 10Gewichtshundertteilen Fruktose .
3.Waren desAbsatzes DderTarifnr .17.04 ,dieinWarenzusammenstellungen gestellt werden ,sind nach dem durch­
schnittlichen Gehalt dergesamten Warenzusammenstellung anMilchfett ,Saccharose undStärke zutarifieren .
Tarifnummer WarenbezeichnungZoll satz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
17.01 Rüben -undRohrzucker ,fest :
A.Weißzucker ;Zucker ,aromatisiert oder gefärbt
B.Rohzucker :80(Ab)_
\\ I.zurRaffination bestimmt (a)... 80(Ab)—liII.anderer 80(Ab)—
17.02 Andere Zucker ,fest;Zuckersirupe ,ohne Zusatz vonAroma -oder Farbstoffen ;
Invertzuckercreme ,auch mitnatürlichem Honig vermischt ;Zucker und Melas­
sen,karamelisiert :
A.Laktose undLaktosesirup :
I.mit einem Reinheitsgrad von 99Gewichtshundertteilen oder mehr *
bezogen aufdenTrockenstoff (b) 24(Ab)
II.andere 24(Ab) ;;
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvonden'zuständigen Behörden -festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)-DiefürLaktose undLaktosesirup derTarif stelle 17.02 AII-eingeführte Regelung wird aufLaktose undLaktosesirup dieser Tarifstelle (17.02 -A:I)ausgedehnt .:

Nr.L330/80 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
17.02
(Fortsetzung )B.Glukose undGlukosesirup ;Maltodextrin undMaltodextrinsirup :
I.Glukose und Glukosesirup miteinem Reinheitsgrad von 99Gewichts­
hundertteilen oder mehr ,bezogen aufdenTrockenstoff (a):
a)Glukose (Dextrose )alsweißes ,kristallines Pulver ,auch agglomeriert 25(Ab)|| b)andere ! 25(Ab)—\\ II.andere : Il
a)alsweißes kristallines Pulver ,auch agglomeriert . .. 50(Ab)—
b)andere - 50(Ab)—
C.Ahornzucker undAhornsirup :
I.fester Ahornzucker ,aromatisiert oder gefärbt 67(Ab)—
II.anderer 42(Ab) 10li D.andere Zucker undSirupe : \
I.Isoglukose 80(Ab)-
II.andere 80(Ab)—
E.Invertzuckercreme ,auch mitnatürlichem Honig vermischt 50(Ab)—|| F.Zucker und Melassen ,karamelisiert : \
I.miteinem Gehalt anSaccharose von 50oder mehr Gewichtshunderttei ­
len,bezogen aufdenTrockenstoff ... 47(Ab)
II.andere :
a)alsPulver ,auch agglomeriert 47(Ab)—
b)andere 47(Ab)—
17.03 Melassen 65(Ab)(b)—
17.04 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
A-.Süßholz-Auszug miteinem Gehalt anSaccharose vonmehr als10Gewichts­
hundertteilen ,ohne Zusatz anderer Stoffe 21 —
B.Kaugummi miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet ):
I.vonweniger als60Gewichtshundertteilen 16,5
+bT8
+bT
höchstens 23
II.von 60Gewiehtshundertteilen oder mehr 16,5
+bT8
-1-bT
höchstens 23
C.sogenannte „weiße Schokolade " 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
(a)DiefürGlukose undGlukosesirup derTarifstelle 17.02 BIIeingeführte Regelung wird aufGlukose undGlukosesirup dieser Tarifstelle (17.02 BI)ausgedehnt .
(b)Derautonome Zollsatz beträgt :
—„frei"fürnicht entfärbte Melassen zum Herstellen vonmelassiertem Futter ;
—9%fürnicht entfärbte Rohrzuckermelassen miteinem Saccharosegehalt deswasserfreien Stoffes vonweniger als63Gewichtshundertteilen ,zum Herstellen von
Kaffeemitteln ;
—19%füraromatisierte oder gefärbte Melassen zum Herstellen vonZitronensäure ;
—67%füraromatisierte oder gefärbte Melassen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/81
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(AB)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
17.04
(Fortsetzung )D.andere :
I.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von weni­
gerals1,5Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )vonweniger
als5Gewichtshundertteilen . 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet ):
1.von 5oder mehr ,jedoch weniger als30Gewichtshundertteilen .. 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
2.von 30oder mehr ,jedoch weniger als40Gewichtshundertteilen 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
3.von40oder mehr ,jedoch weniger als50Gewichtshundertteilen :
aa)keine Stärke enthaltend 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
-1-ZZu
bb)andere 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
4.von 50oder mehr ,jedoch weniger als60Gewichtshundertteilen 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
5.von 60oder mehr ,jedoch weniger als70Gewichtshundertteilen 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
6.von 70oder mehr ,jedoch weniger als80Gewichtshundertteilen 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
7.von 80undmehr ,jedoch weniger als90Gewichtshundertteilen .. 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu
8.von 90Gewichtshundertteilen und mehr 20,7
+bT13
+bT
höchstens 27
+ZZu

Nr.L330/82 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
•%
i
1 2 3 4
17.04
(Fortsetzung )D. II.andere :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen ,
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet ):20,7
4-bT13
4-bT
höchstens 27
+ZZu
1.von 5oder mehr ,jedoch weniger als30Gewichtshundertteilen .. 20,7
4-bT13
4-bT
höchstens 27
4-ZZu
2.von 30oder mehr ,jedoch weniger als50Gewichtshundertteilen 20,7
+bT13
4-bT
höchstens 27
4-ZZu
3.von 50oder mehr ,jedoch weniger als70Gewichtshundertteilen 20,7
+bT13
4-bT
höchstens 27
4-ZZu
4.von 70Gewichtshundertteilen oder mehr 20,7
+bT13
4-bT
höchstens 27
4-ZZu
[17.05 ]

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/83
KAPITEL 18
KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
Vorschriften
1.Nicht zuKapitel 18gehören kakao -oder schokoladehaltige Zubereitungen ,dieindenTarifnrn .19.02 ,19.08 ,
22.02 ,22.09 oder 30.03 erfaßt sind .
2.Kakaohaltige Zuckerwaren und—vorbehaltlich derVorschrift 1—andere kakaohaltige Lebensmittelzuberei­
tungen gehören zuTarifnr .18.06 .
Zusätzliche Vorschrift
Waren desAbsatzes CderTarifnr .18.06 ,dieinWarenzusammenstellungen gestellt werden ,sind nach dem durch­
schnittlichen Gehalt dergesamten Warenzusammenstellung anSaccharose undMilchfett zutarifieren .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
18.01 Kakaobohnen ,auch Bruch ,rohoder geröstet 6,7 3,2
18.02 Kakaoschalen ,Kakaohäutchen undanderer Kakaoabfall 9 3,6
18.03 Kakaomasse ,auch entfettet 25 15
18.04 Kakaobutter ,einschließlich Kakaofett . 22 12
18.05 Kakaopulver ,nicht gezuckert 27 18,3
18.06 Schokolade undandere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :
A.Kakaopulver ,nurdurch Zusatz vonSaccharose gezuckert ,miteinem Gehalt
anSaccharose :
I.vonweniger als65Gewichtshundertteilen 29,6
+bT10
+bT
II.von65oder mehr ,jedoch weniger als80Gewichtshundertteilen 29,6
-1-bT10
+bT
III.von 80Gewichtshundertteilen oder mehr 29,6
+bT10
+bT
B.Speiseeis :
I.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von weni­
gerals3Gewichtshundertteilen 22,3
+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZu

Nr.L330/84 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
||Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
18.06
(Fortsetzung )B. II.miteinem Gehalt anMilchfett :
a)von 3oder mehr ,jedoch weniger als7Gewichtshundertteilen .... 22,3
+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZu
b)von 7Gewichtshundertteilen oder mehr 22,3
+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZu
C.Schokolade undSchokoladewaren ,auch gefüllt ;kakaohaltige Zuckerwaren
sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitungen aufderGrundlage von
Zuckeraustauschstoffen :
I.keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose (ein­
schließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger als5
Gewichtshundertteilen 22,3
+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZu
II.andere :
a)kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als1,5Gewichtshundertteilen undmiteinem Gehalt anSac­
charose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet ):
1.vonweniger als50Gewichtshundertteilen 22,3
+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZu
2.von 50Gewichtshundertteilen oder mehr 22,3
+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZu||b)miteinem Gehalt anMilchfett :
1.von 1,5oder mehr ,jedoch weniger als3Gewichtshundertteilen .. 22,3
+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZu
2.von 3oder mehr ,jedoch weniger als4,5Gewichtshundertteilen .. 22,3
+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZu
3.von4,5oder mehr ,jedoch weniger als6Gewichtshundertteilen .. 22,3
+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZu
4.von 6Gewichtshundertteilen oder mehr 22,3
+bT12'
+bT
höchstens 27
+ZZu

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
o/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
18.06
(Fortsetzung )D.andere :
I.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von weni­
gerals1,5Gewichtshundertteilen :
a)inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
1 500goder weniger . 22,3
+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZu
b)andere 22,3 (a)
+bT—
II.miteinem Gehalt anMilchfett :
a)von 1,5bis6,5Gewichtshundertteilen : \
1.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts
von500goder weniger 22,3
.+bT12
+bT
höchstens 27
+ZZu
2.andere 22,3 (a)
-1-bT—
b)vonmehr als6,5,jedoch weniger als26Gewichtshundertteilen :\
1.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts
von500goder weniger 22,3
+bT12
+bT
2.andere . 22,3 (a)
+bT—
c)von 26Gewichtshundertteilen oder mehr : \
1.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts
von500goder weniger 22,3
+bT12
+bT
2.andere 22,3 (a)
+bT"
(a)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf19%ermäßigt (Aussetzung ).

Nr.L330/86 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 19
ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE ,MEHL ODER STÄRKE ;BACKWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 19gehören nicht :
a)Zubereitungen zurErnährung vonKindern oder zum Diät-oder Küchengebrauch ,aufderGrundlage von
Mehl ,Stärke oder Malzextrakt ,miteinem Gehalt anKakao von 50Gewichtshundertteilen oder mehr
(Tarifnr .18.06 );
b)zubereitetes Futter (z.B.Hundekuchen )aufderGrundlage vonMehl oder Stärke (Tarifnr .23,07 );
c)Arzneiwaren undandere Waren desKapitels 30.
2.Mehl imSinne desKapitels 19istauch Mehl vonFrüchten oder vonGemüse (einschließlich Hülsenfrüchten );
Zubereitungen aufderGrundlage vonsolchem Mehl werden wiedieentsprechenden Zubereitungen aufder
Grundlage vonGetreidemehl tarifiert .
Zusätzliche Vorschrift
Waren desAbsatzes BderTarifnr .19.08 ,dieinWarenzusammenstellungen gestellt werden ,sind nach dem durch­
schnittlichen Gehalt dergesamten Warenzusammenstellung anStärke ,Saccharose undMilchfett zutarifieren .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
[19.01 ]
19.02 Malzextrakt ;Zubereitungen zurErnährung von Kindern oder zum Diät-oder
Küchengebrauch ,aufderGrundlage vonMehl ,Grieß ,Stärke oder Malzextrakt ,
auch miteinem Gehalt anKakao vonweniger als50Gewichtshundertteilen :
A.Malzextrakt :
I.mit einem Gehalt anTrockenstoff von 90Gewichtshundertteilen oder
mehr
II.anderer
B.andere :
I.Malzextrakt enthaltend und miteinem Gesamtgehalt anreduzierenden
Zuckern (alsMaltose berechnet )von 30Gewichtshundertteilen oder
mehr ....
II.andere :
a)kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als1,5Gewichtshundertteilen :
1.miteinem Gehalt anStärke vonweniger als14Gewichtshundert­
teilen :
aa)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSac­
charose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose berech­
net)vonweniger als5Gewichtshundertteilen
bb)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker
alsSaccharose berechnet ):
11.von 5oder mehr ,jedoch weniger als60Gewichtshun­
dertteilen
22.von 60Gewichtshundertteilen oder mehr16,3
+bT
16,3
+bT
19,6
+bT
19,6
+bT
19,6
+bT
19,6
+bT8
+bT
8
+bT
11
+bT
11
+bT
11
-1-bT
11
+bT

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/87
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
19.02
(Fortsetzung )B.II.a)2.miteinem Gehalt anStärke von 14oder mehr ,jedoch weniger als
32Gewichtshundertteilen :
aa)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSac­
charose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose berech­
net)vonweniger als5Gewichtshundertteilen 19,6
+bT11
+bT
bb)andere 19,6 11 l +bT +bT
3.miteinem Gehalt anStärke von32oder mehr ,jedoch weniger als
45Gewichtshundertteilen :
aa)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSac­
charose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose berech­
net)vonweniger als5Gewichtshundertteilen 19,6
+bT11
+bTIl bb)andere 19,6 11
4.miteinem Gehalt anStärke von 45oder mehr ,jedoch weniger als
65Gewichtshundertteilen :
aa)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSac­
charose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose berech­
net)vonweniger als5Gewichtshundertteilen+bT
19,6
+bT+bT
11
+bTlibb)andere 19,6
+bT11
+bT
5.miteinem Gehalt anStärke von65oder mehr ,jedoch weniger als
80Gewichtshundertteilen :
aa)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSac­
charose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose berech­
net)vonweniger als5Gewichtshundertteilen 19,6
+bT11
+bT
bb)andere 19,6 11
6.miteinem Gehalt anStärke von 80oder mehr ,jedoch weniger als
85Gewichtshundertteilen :+bT +bT
aa)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSac­
charose (einschließlich Invertzucker alsSaccharose berech­
net)vonweniger als5Gewichtshundertteilen
bb)andere19,6
+bT
19,611
+bT
11 \ +bT +bT
7.miteinem Gehalt anStärke von 85Gewichtshundertteilen oder
mehr
b)miteinem Gehalt anMilchfett :19,6
+bT11
+bT
1.von 1,5oder mehr ,jedoch weniger als5Gewichtshundertteilen .. 19,6 11 \ +bT +bT\\ 2.von 5Gewichtshundertteilen oder mehr 19,6 11
» +bT +bT
19.03 Teigwaren : \
A.Eienthaltend . 17,3 12I-I\+bT +bT
B.andere : \
I.keinen Weichweizengrieß oder keinWeichweizenmehl enthaltend .... 17,3 12 \ +bT +bT
II.andere 17,3 12||+bT +bT

Nr.L330/88 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
TarifnummerIIZollsatz
Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
19.04 Sago (Tapiokasago ,Sago ausSagomark ,Kartoffelsago undanderer ) 15,4
+bT10
-4-bT
19.05 Lebensmittel ,durch Aufblähen oder Rösten vonGetreide hergestellt (Puffreis ,
Com Flakes unddergleichen ):
A.aufderGrundlage vonMais ,. 14,3
+bT6
+bT
B.aufderGrundlage vonReis 14,3
+bT8
+bT '
C.andere 14,3
+bT8
+bT
[19.06 ]
19.07 Brot,Schiffszwieback undandere gewöhnliche Backwaren ,ohne Zusatz vonZuk­
ker,Honig ,Eiern ,Fett,Käse oder Früchten ;Hostien ^Oblatenkapseln fürArz­
neiwaren ,Siegeloblaten unddergleichen ;
A.Knäckebrot 24
+bT9
+bT
höchstens 24
+ZMe
B.ungesäuertes Brot (Matzen ) 20
+bT6
+bT
höchstens 20
+ZMe
C.Hostien ,Oblatenkapseln fürArzneiwaren ,Siegeloblaten unddergleichen .. 19,5
+bT7
+bTII D.andere ,miteinem Gehalt anStärke : \
I.vonweniger als50Gewichtshundertteilen 26,5
+bT14
+bT
II.von 50Gewichtshundertteilen oder mehr 26,5
+bT14
+bT
19.08 Feine Backwaren ,auch mitbeliebigem Gehalt anKakao :
A.Honigkuchen und ähnliche Backwaren ,miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet ):||I.vonweniger als30Gewichtshundertteilen 29,2
+bT13
+bT
II.von30oder mehr ,jedoch weniger als50Gewichtshundertteilen 29,2
-1-bT13
+bT
III.von 50Gewichtshundertteilen oder mehr 29,2
+bT13
+bT

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/89
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
19.08
(Fortsetzung )B.andere :
I.keine Stärke enthaltend oder miteinem Gehalt anStärke vonweniger
als 5Gewichtshundertteilen ,mit einem Gehalt anSaccharose (ein­
schließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet ):
a)vonweniger als70Gewichtshundertteilen 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
b)von70Gewichtshundertteilen oder mehr 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
II.mit einem Gehalt anStärke 'von 5oder mehr ,jedoch weniger als
32Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )vonweniger
als5Gewichtshundertteilen . 28
+bT13
+bT
höchstens 30
+ZMe
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5oder mehr ,jedoch weniger als 30
Gewichtshundertteilen :
1.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als 1,5Gewichtshundertteilen 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
2.andere 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
c)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 30oder mehr ,jedoch weniger als40
Gewichtshundertteilen :
1.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als1,5Gewichtshundertteilen 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
2.andere .. 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
d)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von40Gewichtshundertteilen oder mehr :
1.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als1,5Gewichtshundertteilen . 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu

Nr .L330/90 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer Warenbezeichnung
1 2
19.08 B.II.d)2.andere
(Fortsetzung )
III.miteinem Gehalt anStärke von 32oder mehr ,jedoch weniger als50
Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )vonweniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als1,5Gewichtshundertteilen ...
2.andere
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5oder mehr ,jedoch weniger als 20
Gewichtshundertteilen :
1.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als 1,5GewichtshundertteilenZollsatz
autonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
3 4
29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
28
+bT13
+bT
höchstens 30
+ZMe
28
+bT13
+bT
höchstens 30
+ZMe
29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
28
+bT13
+bT
höchstens 30
+ZMe2.andere
c)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 20Gewichtshundertteilen oder mehr :
1.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als 1,5Gewichtshundertteilen
2.andere
IV.miteinem Gehalt anStärke von 50oder mehr ,jedoch weniger als65
Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als1,5Gewichtshundertteilen

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/91
Tarifnummer Warenbezeich nungZollsatz
autonom
o/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
19.08
(Fortsetzung )B.IV.a)2.andere
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5Gewichtshundertteilen oder mehr :28
-1-bT13
+bT
höchstens 30
+ZMe
1.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von
weniger als1,5Gewichtshundertteilen 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
2.andere 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu
V.miteinem Gehalt anStärke von 65Gewichtshundertteilen oder mehr :\
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )vonweniger
als5Gewichtshundertteilen 28
+bT13
+bT
höchstens 30
+ZMe
b)andere 29,2
+bT13
+bT
höchstens 35
+ZZu

Nr.L330/92 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 20
ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE ,KÜCHENKRÄUTERN ,FRÜCHTEN UND
ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 20gehören nicht :
a)Gemüse ,Küchenkräuter undFrüchte ,zubereitet oder haltbar gemacht nach denVerfahren ,dieindenKapi­
teln 7und 8aufgeführt sind ;
b)Geleefrüchte ,Fruchtpasten unddergleichen ,inForm vonZuckerwaren (Tarifnr .17.04 )oder vonSchokola­
dewaren (Tarifnr .18.06 ).
2.Gemüse undKüchenkräuter imSinne derTarifnrn .20.01 und 20.02 sind solche ,diezudenTarifnrn .07.01 bis
07.05 gehören ,wenn sieinderBeschaffenheit gestellt werden ,dieindiesen Tarifnummern vorgesehen ist.
3.Genießbare Pflanzen und Pflanzenteile ,inSirup haltbar gemacht ,z.B.Ingwer oder Angelika ,gehören zu
Tarifnr .20.06 ;geröstete Erdnüsse gehören ebenfalls zuTarifnr .20.06 .
4.Tomatensaft miteinem Gehalt anTrockenstoff von 7Gewichtshundertteilen oder mehr gehört zuTarifnr .
20.02 .
Zusätzliche Vorschriften
1.AlsZuchtpilze imSinne derTarifstelle 20.02 AIgelten Pilze derfolgenden Arten :
Agaricus -Arten ;Volvaria esculenta ;Lentinus edodes ;Flammulina velutipes ;Pholiota aegerita ;Pholiota nameko ;
Pleurotus ostreatus ;Pleurotus florida ;Pleurotus pulmonarias ;Pleurotus cornucopiae ;Pleurotus abalonae ;Pleurotus
colombinus ;Pleurotus eringii ;Stropharia rugoso-annulata ;Tremaila fuciformis ;Auricularia auricula-judae ;Auricu­
laria polytricha ;Auricularia porphyria ;Coprinus comatus ;Rodopaxilus nudus ;Lepiota púdica ;Lepiota personata ;
Agrocyte aegerita ;Agrocyte Cylindracea .
2.AlsGehalt anverschiedenen Zuckern ,berechnet alsSaccharose („Zuckergehalt "),derWaren dieses Kapitels giltder
bei20°Crefraktometrisch —nach derimAnhang IIIderVerordnung (EWG )Nr.516177 desRates vom 14.März
1977 vorgesehenen Methode —ermittelte Wert,multipliziert mitdemFaktor :
—0,93 beiWaren derTarifnr .20.06 und
—0,95 beiWaren deranderen Tarifnummern .
3.Früchte derTarifnr .20.06 gelten als„Früchte mitZusatz vonZucker ",wenn ihr„Zuckergehalt "höher istalsdie
folgenden fürdieverschiedenen Fruchtarten aufgeführten Gewichtshundertteile :
—Ananas ,Weintrauben : 13v.H.
—andere Früchte ,einschließlich Gemische vonFrüchten : 9v.H.
4.FürdieAnwendung derTarifstelle 20.06 BIversteht man unter :
—vorhandenem Alkoholgehalt (in%mas)dieMasseneinheiten reinen Alkohols ,diein100Masseneinheiten des
Erzeugnisses enthalten sind;
—%mas:dieAbkürzung fürdenMassengehalt .
5.AlsGehalt anzugesetztem Zucker giltbeiWaren derTarifnr .20.07 der„Zuckergehalt ",vermindert umdiefolgen­
denfürdieverschiedenen Säfte aufgeführten Werte :
—Säfte ausZitronen oder Tomaten :
—Säfte ausÄpfeln :
—Säfte ausWeintrauben :
—Säfte ausanderen Früchten oder Gemüsen ,einschließlich Gemische von Säften :3
11
15
13
6.FürdieAnwendung derTarifstellen 20.07 AI,20.07 BIa)1undb)1versteht manjeweils unter
—„nicht gegorenem Traubensaft (einschließlich Traubenmost ),ohne Zusatz vonAlkohol "denTraubensaft (ein­
schließlich Traubenmost )miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonhöchstens 1°/ovol;
—„vorhandenem Alkoholgehalt "(in%vol)dieVolumeneinheiten reinen Alkohols ,diebeieiner Temperatur von
20°Cin100Volumeneinheiten desErzeugnisses enthalten sind .
7.Als„konzentrierter Traubensaft (einschließlich Traubenmost )"[Tarifstellen 20.07 BIa)1aa)und20.07 BIb)
1aa)]giltderTraubensaft (einschließlich Traubenmost ),beidem die—unter Verwendung derinAnhang IIIder
Verordnung (EWG )Nr.516/77vorgesehenen Methode —beieiner Temperatur von20°CaufdemRefraktometer
abgelesene Zahl nicht unter 50,9%liegt .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/93
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
20.01 Gemüse ,Küchenkräuter undFrüchte ,mitEssig zubereitet oder haltbar gemacht ,
auch mitZusatz vonSalz,Gewürzen ,Senf oder Zucker :
A.Mango-Chutney 22 frei
B.Gurken und Cornichons 22 22
C.andere 22 20
20.02 Gemüse undKüchenkräuter ,ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht :
A.Pilze :
I.Zuchtpilze . 23(a)—
II.andere 23 —
B.Trüffeln ...... 20 18
C.Tomaten 18 18
D.Spargel 22 22
E.Sauerkraut 20 —
F.Kapern undOliven 20 —l.\ G.Erbsen undgrüne Bohnen (Phaseolus-Arten ) 24 24
H.andere ,einschließlich Gemische 24 22
>20.03 Früchte ,gefroren ,mitZusatz vonZucker :
A.miteinem Zuckergehalt vonmehr als13Gewichtshundertteilen 26
+(Ab)26
+ZZu
B.andere .. 26 26
20.04 Früchte ,Fruchtschalen ,Pflanzen und Pflanzenteile ,mitZucker haltbar gemacht
(durchtränkt undabgetropft ,glasiert oder kandiert ):
A.Ingwer 25 frei
B.andere : I
I.miteinem Zuckergehalt vonmehr als13Gewichtshundertteilen 25
+(Ab)25
+ZZuIIII.andere 25 25
20.05 Konfitüren ,Marmeladen ,Fruchtgelees ,Fruchtpasten und Fruchtmuse ,durch
Kochen hergestellt ,auch mitZusatz vonZucker :
A.Maronenpaste undMaronenmus :
I.miteinem Zuckergehalt vonmehr als13Gewichtshundertteilen 30
4-(Ab)30
+ZZu
II.andere 30 30
B.Konfitüren undMarmeladen ,vonZitrusfrüchten :
I.miteinem Zuckergehalt vonmehr als30Gewichtshundertteilen 30
+(Ab)25
+ZZu||II.miteinem Zuckergehalt vonmehr als13bis30Gewichtshundertteilen .. 30
+(Ab)25
+ZZu
III.andere 30 33,2Il C.andere : \
I.miteinem Zuckergehalt vonmehr als30Gewichtshundertteilen :\\
a)Pflaumenmus und Pflaumenpaste ,inunmittelbaren Umschließungen
miteinem Gewicht desInhalts vonmehr als100kg,zurindustriellen
Verarbeitung (b). 30 28
+ZZu
(a)Unter bestimmten Voraussetzungen wird neben dem Zoll einZusatzbetrag erhöben .
(b)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr .L330/94 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
20.05
(Fortsetzung )C. I.b)andere ....
II.miteinem Zuckergehalt vonmehr als13bis30Gewichtshundertteilen ..30
+(Ab)
3030
+ZZu
30 I +(Ab) +ZZuliIII.andere 30 32,6
20.06 Früchte ,inanderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht ,auch mitZusatz von
Zucker oder Alkohol :IA.Schalenfrüchte undErdnüsse ,geröstet ,inunmittelbaren Umschließungen mit
einem Gewicht desInhalts : IIII I.vonmehr als 1kg 17 14
II.von 1kgoder weniger 22 16II B.andere : I || I.mitZusatz von Alkohol : \
a)Ingwer :
1.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %mas oder
weniger 32 20II 2.anderer 32 — .II b)Ananas ,inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht des\I
Inhalts : \\Il 1.vonmehr als 1kg: \IIl aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als17Gewichtshunderttei
len 32 —li\ +(Ab)I
bb)andere 32 —
2.von 1kgoder weniger : II\
aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als19Gewichtshunderttei \
len 32 — I +(Ab)I I bb)andere 32 —Il c)Weintrauben : IIII
1.miteinem Zuckergehalt vonmehr als13Gewichtshundertteilen .. 32 \ +(Ab)IlII 2.andere 32 —Il d)Pfirsiche ,Birnen und Aprikosen ,inunmittelbaren Umschließungen IlIIIl miteinem Gewicht desInhalts : IlIl 1.vonmehr als 1kg: IlII
aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als13Gewichtshunderttei­
len : I 11.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %masIlIlIl oder weniger 32 30\\\ +(Ab) +2ZZuII 22.andere 32 —IlI +(Ab)IIII bb)andere : IIII
11.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %mas
oder weniger 32 30Il 22.andere . 32 —
2.von 1kgoder weniger : II||
aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als15Gewichtshunderttei­
len . 32
+(Ab)—Ilbb)andere . 32 —

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/95
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
V«
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
Vo
1 2 3 4
20.06
(Fortsetzung )B. I.e)andere Früchte :
1.miteinem Zuckergehalt vonmehr als9Gewichtshundertteilen :
aa)miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von11,85 %masoder
weniger 32 30li +(Ab) +2ZZuli bb)andere 32
+(Ab)
2.andere :
aa)miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %masoder
weniger . 32 30
bb)andere . 32 —
f)Gemische vonFrüchten : l\
1.miteinem Zuckergehalt vonmehr als9Gewichtshundertteilen :Il
aa)miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85%masoder
weniger ' 32 30
+(Ab) +2ZZu
bb)andere 32
+(Ab)—
2.andere : l\
aa)miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von11,85 %masoder\\
weniger 32 30
bb)andere 32 —
II.ohne Zusatz von Alkohol : Il
a)mitZusatz vonZucker ,inunmittelbaren Umschließungen miteinem
Gewicht desInhalts vonmehr als1kg:
1.Ingwer ... 23 frei
2.Segmente vonPampelmusen undGrapefruits 23 17
+(Ab) +2ZZu
3.Mandarinen ,einschließlich Tangerinen und Satsumas ;Clementi­\
nen,Wilkings undandere ähnliche Kreuzungen vonZitrusfrüch \\ ten 23 21I-I|| +(Ab) +2ZZu
4.Weintrauben 23 22I-I +(Ab) +2ZZu
5.Ananas :
aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als17Gewichtshunderttei
len 23 22 l +(Ab) +2ZZu
bb)andere 23 22
6.Birnen :\\ aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als13Gewichtshunderttei Il len 22 20lil +(Ab) +2ZZu
bb)andere 23 20
7.Pfirsiche undAprikosen : l\
aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als13Gewichtshunderttei li len .. 23 22
+(Ab). +2ZZu
bb)andere 23 22
8.andere Früchte 23 21 \ +(Ab) +2ZZu
9.Gemische von Früchten :
aa)Gemische ,beidenen dasGewicht keines Fruchtanteils mehr
als50v.H.desGesamtgewichts derFrüchte beträgt 23
+(Ab)20
+2ZZu
bb)andere . 23 20 \+(Ab): +2ZZu

Nr .L330/96 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
% vertragsmäßig
oder
Abschöpfung %
(Ab)
1 2 3 4
20.06
(Fortsetzung )B.II.b)mitZusatz vonZucker ,inunmittelbaren Umschließungen miteinem
Gewicht desInhalts von 1kgoder weniger :
1.Ingwer 27 frei
2.Segmente vonPampelmusen undGrapefruits
3.Mandarinen ,einschließlich Tangerinen und Satsumas ;Clementi­
nen,Wilkings undandere ähnliche Kreuzungen vonZitrusfrüch­
ten27
+(Ab)
27
+(Ab)17
+2ZZu
20
+2ZZu||4.Weintrauben 27
+(Ab)24
+2ZZuIl 5.Ananas : \\II aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als19Gewichtshunderttei II
len 27
+(Ab)24
+2ZZuII bb)andere 27 24
6.Birnen : \
aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als15Gewichtshunderttei IlIIlen 27
+(Ab)22
+2ZZu
bb)andere 27 22II 7.Pfirsiche undAprikosen : I||aa)miteinem Zuckergehalt vonmehr als15Gewichtshunderttei­
len : I
11.Pfirsiche 27
+(Ab)22
+2ZZu
22.Aprikosen 27
+(Ab)24
4-2ZZuII bb)andere : IIII 11.Pfirsiche 27 22
22.Aprikosen 27 24
8.andere Früchte 27
+(Ab)24
+2ZZuIl 9.Gemische von Früchten :||aa)Gemische ,beidenen dasGewicht keines Fruchtanteils mehr
als50v.H.desGesamtgewichts derFrüchte beträgt 27 15 l +(Ab) +2ZZu
bb)andere 27 22Il\ +(Ab) +2ZZu
c)ohne Zusatz von Zucker ,inunmittelbaren Umschließungen mitI\
einem Gewicht desInhalts : \\
1.von4,5kgoder mehr :, I
aa)Aprikosen 17 (a)
bb)Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen )und
Pflaumen 19 (a)
cc)Birnen 23 21
dd)andere Früchte 23 (a)
ee)Gemische vonFrüchten 23 (a)II 2.vonweniger als4,5kg: l\ I aa)Birnen 25 21
bb)andere Früchte undGemische vonFrüchten ... 25 23
(a)Siehe Anhäng .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/97
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 '4
20.07 Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost )undGemüsesäfte ,nicht gegoren ,ohne
Zusatz vonAlkohol ,auch mitZusatz vonZucker :
A.miteiner Dichte bei20°Cvonmehr als 1,33g/cm3:
I.Traubensaft (einschließlich Traubenmost ):
a)miteinem Wert vonmehr als22ECU für100kgEigengewicht ...
b)miteinem Wert von22ECU oder weniger für100kgEigengewicht :
,1.mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen . .
2.andere
II.ausÄpfeln oder Birnen ;Gemische ausApfel -undBirnensaft :
a)miteinem Wert vonmehr als22ECU für100kgEigengewicht ...
b)andere .. :
III.andere :
a)miteinem Wert vonmehr als30ECU für100kgEigengewicht ...
b)andere
B.miteiner Dichte bei20°Cvon 1,33g/cmJoder weniger :
I.Saft ausWeintrauben (einschließlich Traubenmost ),Äpfeln ,Birnen ;
Gemische ausApfel -undBirnensaft :
a)miteinem Wert vonmehr als18ECU für100kgEigengewicht :
1.Traubensaft (einschließlich Traubenmost ):
aa)konzentriert :
11.miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker vonmehr als30
Gewichtshundertteilen
22.andere
bb)andere :
11.miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker vonmehr als30
Gewichtshundertteilen
22.andere
2.SaftausÄpfeln oder Birnen :
aa)zugesetzten Zucker enthaltend .
bb)andere .
3.Gemische ausApfel -undBirnensaft
b)miteinem Wert von 18ECU oder weniger für100kgEigengewicht :
1.Traubensaft (einschließlich Traubenmost ):
aa)konzentriert :
11.miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker vonmehr als30
Gewichtshundertteilen
22.andere .50(a)
50
+(Ab)(a)
50(a)
42
42
+(Ab)
42
42
+(Ab)
28(a)
28(a)
28(a)
28(a)
25
25
25
28
+(Ab)(a)
28(a)28
+ZZu
28
-1-ZZu
28
+ZZu
28
+ZZu
24
+ZZu
25
28
+ZZu
28
+ZZu
(a)Zusätzlich zum Zoll istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe unter bestimmten Voraussetzungen füreinige Erzeugnisse vorgesehen .

Nr.L330/98 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Il Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
.1 2 3 4
20.07
(Fortsetzung )B. I.b)1.bb)andere :
11.miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker vonmehr als30
Gewichtshundertteilen
22.andere
2.ausÄpfeln :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen
bb)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30Gewichts­
hundertteilen oder weniger
cc)keinen zugesetzten Zucker enthaltend
3.ausBirnen :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen
bb)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30Gewichts­
hundertteilen oder weniger
cc)keinen zugesetzten Zucker enthaltend
4.Gemische ausApfel -undBirnensaft :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen
bb)andere
II.andere :
a)miteinem Wert vonmehr als30ECU für100kgEigengewicht :
1.ausOrangen
2.ausPampelmusen undGrapefruits
3.ausZitronen und anderen Zitrusfrüchten :
aa)zugesetzten Zucker enthaltend
bb)andere
4.ausAnanas :
aa)zugesetzten Zucker enthaltend
bb)andere
5.ausTomaten :
aa)zugesetzten Zucker enthaltend
bb)andere
6.ausanderen Früchten und Gemüsen :
aa)zugesetzten Zucker enthaltend
bb)andere
7.Gemische :
aa)ausZitrusfrucht -undAnanassaft :
11.zugesetzten Zucker enthaltend
22.andere28
+(Ab)(a)
28(a)
25
+(Ab)
25
25
25
+(Ab)
.25
25
25
+(Ab)
25
21
21
21
21
22
22
21
21
24
24
22
2228
+ZZu
28
+ZZu
24
+ZZu
24
+ZZu
25
24
+ZZu
24
+ZZu
25
19
+ZZu
15
+ZZu
18
+ZZu
19
19
+ZZu
20
20
+ZZu
21
21
+ZZu
22,2
19
+ZZu
20 :
(a)Zusätzlich zum Zoll istdieErhebung einer Ausgleichsabgabe unter bestimmten Voraussetzungen füreinige Erzeugnisse vorgesehen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/99
liZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
20.07
(Fortsetzung )B.II.a)7.bb)andere :
11.zugesetzten Zucker enthaltend
22.andere ' ......
b)miteinem Wert von30ECU oder weniger für100kgEigengewicht :
1.ausOrangen :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen
bb)andere
2.ausPampelmusen undGrapefruits :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen
bb)andere
3.ausZitronen :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen
bb)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30Gewichts­
hundertteilen oder weniger
cc)keinen zugesetzten Zucker enthaltend
4.ausanderen Zitrusfrüchten :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen
bb)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30Gewichts­
hundertteilen oder weniger
cc)keinen zugesetzten Zucker enthaltend
5.ausAnanas :
aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen .
bb)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30Gewichts­
hundertteilen öder weniger
cc)keinen zugesetzten Zucker enthaltend
6.ausTomaten :
aa)zugesetzten Zucker enthaltend
bb)andere24
24
21
+(Ab)
21
21
+(Ab)
21
21
+(Ab)
21
21
21
+(Ab)
21
21
22
+(Ab)
22
22
21
2121
+ZZu
22
19
4-ZZu
19
+ZZu
15
-1-ZZu
15
+ZZu
18
+ZZu
18
4-ZZu
19
18
+ZZu
18
+ZZu
19
19
+ZZu
19
+ZZu
22,7
20
+ZZu
21

Nr.L330/100 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
»/o
1 2 3 4
20.07 B.II.b)7.ausanderen Früchten undGemüsen :
(Fortsetzung ) aa)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von mehr als30
Gewichtshundertteilen 24
+(Ab)21
-1-ZZu
bb)miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30Gewichts­
hundertteilen oder weniger 24 21
+ZZuII cc)keinen zugesetzten Zucker enthaltend 24 22
8.Gemische : IlI
aa)ausZitrusfrucht -undAnanassaft : I
11.miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker vonmehr als30
Gewichtshundertteilen 22
+(Ab)19
+ZZu
22.mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30
Gewichtshundertteilen oder weniger 22 19
+ZZuII 33.keinen zugesetzten Zucker enthaltend 22 36,7II bb)andere : lII
11.miteinem Gehalt anzugesetztem Zucker vonmehr als30
Gewichtshundertteilen 24
+(Ab)21
+ZZu
22.mit einem Gehalt anzugesetztem Zucker von 30
Gewichtshundertteilen oder weniger 24 21
+ZZu
33.keinen zugesetzten Zucker enthaltend 24 25,1
i

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/101
KAPITEL 21
VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 21gehören nicht :
a)Gemüsegemische derTarifnr .07.04 ;
b)geröstete Kaffeemittel mitbeliebigem Gehalt anKaffee (Tarifnr .09.01 );
c)Gewürze undandere Waren derTarifnrn .09.04 bis09.10 ;
d)Hefen ,alsArzneiwaren aufgemacht ,undandere Waren derTarifnr .30.03 ;
e)zubereitete Enzyme derTarifnr .35.07 .
2.Auszüge ausdeninderVorschrift 1b)erfaßten Kaffeemitteln gehören zuTarifnr .21.02 .
3.Als„zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen "imSinne derTarifnr .21.05 gelten Zube­
reitungen zurErnährung vonKindern oder zum Diätgebrauch auseiner feinhomogenisierten Mischung meh­
rerer Grundstoffe ,wieFleisch (einschließlich Schlachtabfall ),Fisch ,Gemüse ,Früchte .BeiAnwendung dieser
Begriffsbestimmung bleiben Zutaten ,diederMischung eventuell zum Würzen ,Haltbarmachen oder zuande­
renZwecken ingeringer Menge zugesetzt sind,außer Betracht .Diese Zubereitungen können ingeringer Men­
gesichtbare Stückchen anderer Stoffe alsFleisch ,Schlachtabfall oder Fisch enthalten .
Zusätzliche Vorschriften
1.FürdieAnwendung derTarifstelle 21.07 Dgiltals„zubereitetes Milchpulver "einErzeugnis miteinem Gesamtge­
haltanMilchproteinen ,Milchfett undLaktose vonmehr als40Gewichtshundertteilen .
2.Als„Käsefondue "imSinne derTarifstelle 21.07 Egelten Zubereitungen ausSchmelzkäse miteinem Gehalt an
Milchfett von 12oder mehr ;jedoch weniger als18Gewichtshundertteilen ,zudessen Herstellung keine anderen
Käsesorten alsEmmentaler undGreyerzer verwendet wurden ,mitZusatz von Weißwein ,Kirschwasser ,Stärke und
Gewürzen ,inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von 1kgoder weniger .
DieZulassung zudieser Tarifstelle istaußerdem abhängig vonderVorlage einer Bescheinigung ,diedenvonden
zuständigen Stellen derEuropäischen Gemeinschaften festgesetzten Voraussetzungen entspricht .
3.ImSinne derTarifstelle 21.07 FIIIgilt als„Isoglukose "dasausGlukose oder Glukosepolymeren gewonnene
Erzeugnis miteinem Gehalt ,bezogen aufdenTrockenstoff ,vonmindestens 10Gewichtshundertteilen Fruktose .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
[21.01 ]
21.02 Auszüge oder Essenzen ausKaffee ,Tee oder Mate und Zubereitungen aufder
Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen ;geröstete Zichorienwurzeln und
andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge hieraus :
A.Auszüge oder Essenzen ausKaffee ;Zubereitungen aufderGrundlage sol­
cher Auszüge oder Essenzen ..» . 30 18
B.Auszüge oder Essenzen ausTeeoder Mate ;Zubereitungen aufderGrund­
lage solcher Auszüge oder Essenzen 30 12,1

Nr .L330/102 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
21.02 C.geröstete Zichorienwurzeln undandere geröstete Kaffeemittel :
(Fortsetzung ) I.geröstete Zichorienwurzeln 18 —
II.andere 16,9
+bT8
+bTID.Auszüge ausgerösteten Zichorienwurzeln und ausanderen gerösteten Kaf­
feemitteln :\\ I.ausgerösteten Zichorienwurzeln 22 —
II.andere 16,9 (a)
+bT•
21.03 Senfmehl undSenf (einschließlich zubereitetes Senfmehl ):
A.Senfmehl inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts :Il I.von 1kgoder weniger 10 8
II.vonmehr als1kg 5 4
B.Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl ) 17 14
21.04 Würzsoßen ;zusammengesetzte Würzmittel :
A.Mango-Chutney ,flüssig 20 frei|| B.Würzsoßen aufderGrundlage vonTomatenmark 20 16
C.andere ' 20 12,3
21.05 Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ;Suppen und Brühen ;
zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen :
A.Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ;Suppen und Brü­
22 18
B.zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen 24 22
21.06 Hefen ,lebend oder nicht lebend ;zubereitete künstliche Backtriebmittel :
A.Hefen ,lebend :
I.ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen ) 23 17Il II.Backhefen : , II||a)getrocknet .. 22,1
+bT15
+bTlib)andere 22,1
+bT15
+bTIIIII.andere 31 23Il B.Hefen ,nicht lebend : IIII
I.inForm vonTabletten ,Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen ,oder in
unmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von 1kg
oder weniger ... . 17 13IIII.andere 10 8li C.zubereitete künstliche Backtriebmittel .... 19 9,5
(a)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf14%ermäßigt (Aussetzung ).

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/103
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
21.07
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT8
+bT
13
+bT
13
+bT
10 20,8
+bT
20,8
+bT+bT
10
+bT
13 20,8
+bT
20,8
+bT+bT
13
+bT
13 20,8
+bT +bTLebensmittelzubereitungen ,anderweit weder genannt noch inbegriffen :
A.Getreide inKörnern oder Kolben ,vorgekocht oder anders zubereitet :
I.Mais
II.Reis ... '....
III.anderes
B.Teigwaren ,nicht gefüllt ,gekocht ;Teigwaren ,gefüllt :
I.Teigwaren ,nicht gefüllt ,gekocht :
a)getrocknet
b)andere
II.Teigwaren ,gefüllt :
a)gekocht ;
b)andere
C.Speiseeis ;
I.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von weni­
gerals3Gewichtshundertteilen
II.mit .einem Gehalt anMilchfett :
a)von 3oder mehr ,jedoch weniger als7Gewichtshundertteilen ....
b)von 7Gewichtshundertteilen oder mehr
D.zubereitetes Joghurt ;zubereitetes Milchpulver zurErnährung von Kindern
oder zum Diät -oder Küchengebrauch :
I.zubereitetes Joghurt :
a)inPulverform ,miteinem Gehalt anMilchfett :
1.vonweniger als1,5Gewichtshundertteilen
2.von 1,5Gewichtshundertteilen oder mehr
b)anderes ,miteinem Gehalt anMilchfett :
1.vonweniger als1,5Gewichtshundertteilen .
2.von 1,5oder mehr ,jedoch weniger als4Gewichtshundertteilen ..
3.von 4Gewichtshundertteilen oder mehr ...
II.andere ,miteinem Gehalt anMilchfett :
a)vonweniger als1,5Gewichtshundertteilen undmiteinem Gehalt an
Milchprotein (Stickstoffgehalt x6,38):
1.vonweniger als40Gewichtshundertteilen
2.von 40oder mehr ,jedoch weniger als55Gewichtshundertteilen13
+bT20,8
+bT
20,8
+bT13
+bT
13 20,8
-I-bT
20,8
+bT+bT
13
+bT
13
+bT20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT13
+bT
13
+bT
13 20,8
+bT
20,8
+bT+bT
13
+bT

Nr .L330/104 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
% vertragsmäßig
%oder
Abschöpfung
(Ab)
1 2 3 4
21.07 13
+bT(Fortsetzung )20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT13
+bT
13
+bT
13
+bT20,8
+bT
höchstens
35ECU
für100kg
Eigengewicht
67(Ab)
67(Ab)
67(Ab)
67(Ab).D.II.a)3.von 55oder mehr ,jedoch weniger als70Gewichtshundertteilen
4.von 70Gewichtshundertteilen oder mehr
b)von 1,5Gewichtshundertteilen oder mehr .
E.„Käsefondue "genannte Zubereitungen
F.Zuckersirupe ,aromatisiert oder gefärbt :
I.Laktosesirup
II.Glukose -undMaltodextrinsirup
III.Isoglukosesirup
IV.andere
G.andere :
I.kein Milchfett enthaltend oder miteinem Gehalt anMilchfett von weni­
gerals1,5Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )vonweniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.miteinem Gehalt anStärke :
aa)von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichtshunderttei ­
len .
bb)von 32oder mehr ,jedoch weniger als45Gewichtshunderttei ­
len
cc)von 45Gewichtshundertteilen oder mehr
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5oder mehr ,jedoch weniger als 15
Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.miteinem Gehalt anStärke :
aa)von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichtshunderttei ­
len
bb)von 32oder mehr ,jedoch weniger als45Gewichtshunderttei ­
len
cc)von 45Gewichtshundertteilen oder mehr............25 20
20,8
+bT13
+bT
13
+bT20,8
+bT
20,8
+bT13
+bT
20,8
+bT13
+bT
20,8
+bT13
+bT
13
+bT20,8
+bT
20,8
+bT13
+bT
V

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/105
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
21.07
(Fortsetzung }G. I.c)mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet )von 15oder mehr ,jedoch weniger als
30Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen 20,84bT13
+bT
2.miteinem Gehalt anStärke :
aa)von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichtshunderttei­
len 20,8
+bT13
+bT
bb)von32oder mehr ,jedoch weniger als45Gewichtshunderttei­
len . . 20,8
+bT13
+bT
cc)von45Gewichtshundertteilen oder mehr 20,8
+bT13
+bT
d)mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet )von 30oder mehr ,jedoch weniger als
50Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen 20,8
+bT13
+bT
2.miteinem Gehalt anStärke : l
aa)von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichtshunderttei­
len 20,8
+bT13
+bT
bb)von 32Gewichtshundertteilen oder mehr 20,8
+bT13
+bT
e)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 50oder mehr ,jedoch weniger als85
Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen 20,8
+bT13
+bT
2.andere 20,8
+bT13
+bT
f)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 85Gewichtshundertteilen oder mehr 20,8
+bT13
+bT
II.miteinem Gehalt anMilchfett von 1,5oder mehr ,jedoch weniger als
6Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen . 20,8
+bT13
+bTIl 2.miteinem Gehalt anStärke : li
aa)von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichtshunderttei­
len 20,8
+bT13
+bT
bb)von32oder mehr ,jedoch weniger als45Gewichtshunderttei­
len 20,8
+bT13
+bT
cc)von 45Gewichtshundertteilen oder mehr 20,8
+bT13
+bT

Nr .L330/106 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
21.07
(Fortsetzung )G.II.b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5oder mehr ,jedoch weniger als15Ge­
wichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.miteinem Gehalt anStärke :
aa)von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichtshunderttei­
len
bb)von 32Gewichtshundertteilen oder mehr
c)mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet )von 15oder mehr ,jedoch weniger als
30Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.miteinem Gehalt anStärke :
aa)von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichtshunderttei ­
len
bb)von 32Gewichtshundertteilen oder mehr
d)mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet )von 30oder mehr ,jedoch weniger als
50Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.andere
e)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 50Gewichtshundertteilen oder mehr
III.miteinem Gehalt anMilchfett von 6oder mehr ,jedoch weniger als
12Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.miteinem Gehalt anStärke :
aa)von 5oder mehr ,jedoch weniger als32Gewichtshunderttei­
len
bb)von 32Gewichtshundertteilen oder mehr
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5oder mehr ,jedoch weniger als 15
Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen
2.andere20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT
20,8
+bT13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT .
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT
13
+bT

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/107
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
21.07
(Fortsetzung )G.III.c)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 15oder mehr ,jedoch weniger als30
Gewichtshundertteilen :'
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen 20,8
+bT13
+bT
2.andere 20,8
+bT13
+bT
d)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 30oder mehr ,jedoch weniger als50
Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen 20,8
+bT13
+bT
2.andere . 20,8
+bT13
+bT
e)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 50Gewichtshundertteilen oder mehr 20,8
+bT13
+bT
IV.miteinem Gehalt anMilchfett von 12oder mehr ,jedoch weniger als
18Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )vonweniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen 20,8 .
+bT13
+bT
2.andere 20,8
+bT13
+bT
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5oder mehr ,jedoch weniger als 15
Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen 20,8
+bT13
+bT||2.andere . 20,8
+bT13
+bT
c)mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet )von 15Gewichtshundertteilen oder mehr ... 20,8
+bT13
+bT
V.miteinem Gehalt anMilchfett von 18oder mehr ,jedoch weniger als
26Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen 20,8
+bT13
+bT
2.andere 20,8
+bT13
+bT
b)mit einem Gehält anSaccharose (einschließlich Invertzucker :als
Saccharose berechnet )von 5Gewichtshundertteilen oder mehr.... 20,8
+bT13
+bT

Nr.L330/108 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
21.07
(Fortsetzung )G.VI.miteinem Gehalt anMilchfett von 26oder mehr ,jedoch weniger als
45Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )vonweniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen 20,8
+bT13
+bTli2.andere 20,8
+bT13
+bT
b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5oder mehr ,jedoch weniger als25
Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen 20,8
+bT13
+bT
2.andere 20,8
+bT13
+bT
c)mit einem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet )von25Gewichtshundertteilen oder mehr ... 20,8
+bT13
+bT
VII .miteinem Gehalt anMilchfett von 45oder mehr ,jedoch weniger als65
Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen 20,8
+bT13
+bT
2.andere ... 20,8
+bT13
+bT
,b)miteinem Gehalt anSaccharose (einschließlich Invertzucker alsSac­
charose berechnet )von 5Gewichtshundertteilen oder mehr :
1.keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt anStärke von
weniger als5Gewichtshundertteilen 20,8
+bT13
+bT
2.andere 20,8
+bT13
+bT
VIII .miteinem Gehalt anMilchfett von 65oder mehr ,jedoch weniger als85
Gewichtshundertteilen :
a)keine Saccharose enthaltend oder miteinem Gehalt anSaccharose
(einschließlich Invertzucker alsSaccharose berechnet )von weniger
als5Gewichtshundertteilen 20,8
+bT13
+bT
b)andere 20,8
+bT13
+bT
IX.miteinem Gehalt anMilchfett von 85Gewichtshundertteilen oder mehr 20,8
+bT13
+bT

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/109
KAPITEL 22
GETRÄNKE ,ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG
Vorschriften
1.ZuKapitel 22gehören nicht :
a)Meerwasser (Tarifnr .25.01 );
b)destilliertes Wasser ,Leitfähigkeitswasser oder Wasser vongleicher Reinheit (Tarifnr .28.58 );
c)Lösungen vonEssigsäure inWasser ,miteinem Gehalt anEssigsäure vonmehr als10Gewichtshundertteilen
(Tarifnr .29.14 );
d)Arzneiwaren derTarifnr .30.03 ;
e)Riech -,Körperpflege -undSchönheitsmittel (Kapitel 33).
2.Die indenTarifnrn .22.08 und 22.09 angegebenen Alkoholgehalte beziehen sichaufeine Temperatur von
20°G„°/ovol"istdieAbkürzung fiirdieVolumenkonzentration .
Vergällter Branntwein wird wievergällter Äthylalkohol nach Tarifnr .22.08 tarifiert .
Zusätzliche Vorschriften
1.FürdieAnwendung derTarifnrn .22.04 ,22.05 und22.06 undderTarifstelle 22.07 Aversteht manjeweils unter :
a)vorhandenem Alkoholgehalt (in%vol)dieVolumeneinheiten reinen Alkohols ,diebeieiner Temperatur von
20°Cin100Volumeneinheiten desErzeugnisses enthalten sind;
b)potentiellem Alkoholgehalt (in%vol)dieVolumeneinheiten reinen Alkohols beieiner Temperatur von20°C,
diedurch vollständiges Vergären desin100 Volumeneinheiten desErzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet
werden können ;
c)Gesamtalkoholgehalt (in°/ovol)dieSumme desvorhandenen unddespotentiellen Alkoholgehalts ;
d)natürlichem Alkoholgehalt (in%vol)den Gesamtalkoholgehalt desbetreffenden Erzeugnisses vorjeglicher
Anreicherung ;
e)°/ovoldieAbkürzung fürdieVolumenkonzentration bei20°C.
2.FürdieAnwendung derTarifnr .22.04 giltalsteilweise gegorener Traubenmost dasausderGärung eines Trauben­
mosts hervorgehende Erzeugnis miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als1%volundvonweniger als
dreiFünfteln seines Gesamtalkoholgehalts .
3.FürdieAnwendung derTarifnr .22.05 :
A.giltalsSchaumwein (Tarifstelle 22.05 A)dasErzeugnis miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonnicht weni­
gerals8,5%vol:
—dasdurch erste oder zweite alkoholische Gärung vonfrischen Weintrauben ,Most von Weintrauben oder
Wein gewonnen wird und beim Öffnen desBehältnisses durch Entweichen von ausschließlich ausder
Gärung stammendem Kohlendioxid gekennzeichnet ist;
—dasausWein gewonnen wird und beim Öffnen desBehältnisses durch Entweichen vonKohlendioxid
gekennzeichnet ist,dasganz oder teilweise zugesetzt wurde ,
undingeschlossenen Behältnissen bei20°Ceinen aufgelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von
mindestens 3baraufweist ;
B.versteht man unter „Gesamttrockenstoff *'dieSumme anStoffen ,ausgedrückt inGramm undbezogen aufeinen
Liter ,die—unter bestimmten physikalischen Voraussetzungen —sichnichtverflüchtigen .
DerGesamttrockenstoff istdurch Dichtemessung beieiner Temperatur von20°Czuermitteln .
C.a)Waren derTarifstelle 22.05 Cverbleiben inderjeweiligen Tarifstelle ,sofern dervorhandene Gesamttrocken­
stoff,bezogen aufeinen Liter ,dienachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt :
I.90goder weniger Gesamttrockenstoff imLiter ,fiirWaren miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von
höchstens 13°/ovol;
II.130goder weniger Gesamttrockenstoff imLiter ;fürWaren miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von
mehr als13%vol,aber nicht mehr als15°/ovol;

Nr.L330/110 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.2.85
III.130goderweniger Gesamttrockenstoff imLiter »fiirWaren miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von
mehr als15%vol,aber nicht mehr als18%vol;
IV.330goder weniger Gesamttrockenstoff imLiter ;fiirWaren miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von
mehr als18%vol,aber nicht mehr als22%vol.
Waren ,deren Gehalt anGesamttrockenstoff dieinvorstehend C(Ziffern I,II,IIIundIV)entsprechend dem
jeweiligen Alkoholgehalt vorgesehenen Höchstmengen übersteigt ,sinddernächstfolgenden Tarifstelle zuzu­
weisen .Waren ,deren Gehalt anGesamttrockenstoff 330gjeLiter übersteigt ,werden derTarifstelle 22.05 C
Vzugewiesen .
b)DieBestimmungen desAbsatzes Cgelten nichtfürWaren derTarifstellen 22.05 CIIIa)1,CIIIb)1undC
IIIb)2sowie 22.05 CIVa)1,CIVb)1undCIVb)2.
4.ZuTarifstelle 22.05 Cgehören z.B.:
a)mitAlkohol stummgemachter Most ausfrischen Weintrauben ,d.h.dasErzeugnis ,das
—einen vorhandenen Alkoholgehalt vonmindestens 12%volundweniger als15%volaufweist ,und
—durch Zusatz eines Erzeugnisses ,dasausderDestillation vonWein hervorgegangen ist,zueinem ungegore­
nenTraubenmost miteinem natürlichen Alkoholgehalt vonmindestens 8,5%volgewohnen wird ;
b)Brennwein ,d.h.dasErzeugnis ,das
—einen vorhandenen Alkoholgehalt vonmindestens 18%volundhöchstens 24%volaufweist ,
—ausschließlich dadurch gewonnen wird,daßeinem Wein ohne Restzucker einnicht rektifiziertes ,ausder
Destillation von Wein hervorgegangenes Erzeugnis miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens
86°/ovolzugesetzt wird ,und
—einen Gehalt anflüchtiger Säure vonhöchstens 2,40g/l,inEssigsäure ausgedrückt ,aufweist ;
c)Likörwein ,d.h.dasErzeugnis ,das
—einen Gesamtalkoholgehalt vonmindestens 17,5 %volsowie einen vorhandenen Alkoholgehalt vonminde­
stens 15% volundhöchstens 22°/ovolaufweist ,
—ausTraubenmost oder Wein gewonnen wird,wobei diese Erzeugnisse vonRebsorten ,dieindemDrittland
ihrer Herkunft fürdieHerstellung vonLikörwein zugelassen sind,stammen undeinen natürlichen Alkohol­
gehalt vonmindestens 12%volaufweisen müssen :
—durch Anwendung vonKälte oder
—durch denZusatz folgender Erzeugnisse während oder nach derGärung :
—eines Erzeugnisses ,dasausderDestillation vonWein hervorgegangen ist,
—eines konzentrierten Traubenmostes oder imFalle bestimmter Qualitätslikörweine einer nochfestzule­
genden Liste ,beidenen einsolches Verfahren vonjeher angewandt wird,eines Traubenmostes ,der
durch unmittelbare Einwirkung vonFeuerwärme konzentriert worden istund,abgesehen vondiesem
Vorgang ,derDefinition vonkonzentriertem Traubenmost entspricht ,
—einer Mischung dieser Erzeugnisse ,
Bestimmte Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste können jedoch ausfrischem ,ungegorenem Trau­
benmost gewonnen werden ,ohne daßdieser einen natürlichen Alkoholgehalt vonmindestens 12°/ovolaufwei­
senmuß .
5.FürdieAnwendung derTarifstelle 22.07 AgiltalsTresterwein dasErzeugnis ,dasdurch dieGärung von nicht
behandeltem ,inWasser aufgeschwemmtem Traubentrester oder durch Auslaugen vongegorenem Traubentrester mit
Wasser gewonnen wird .
6.FürdieAnwendung derTarifstelle 22.07 BIgelten als„schäumend ":
—gegorene Getränke inFlaschen mitSchaumweinstopfen ,diedurch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind;
—gegorene Getränke inanderer Aufmachung miteinem Überdruck von 1,5baroder mehr,gemessen beieiner
Temperatur von20°C.
7.FürdieAnwendung derTarifstelle 22.10 AgiltalsWeinessig derEssig,derausschließlich durch Essigsäuregärung
ausWein hergestellt wird undeinen inEssigsäure ausgedrückten Säuregehalt vonmindestens 60g/laufweist .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschäften Nr.L330/111
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
22.01 Wasser ,Mineralwasser ,Eisund Schnee :
22.02A.Mineralwasser ,natürlich oder künstlich
B.andere ..
Limonaden (einschließlich derausMineralwasser hergestellten )undandere nicht­
alkoholische Getränke ,ausgenommen Frucht -und Gemüsesäfte derTarif nr.
20.07 :8
frei4
frei
A.keine Milch oder kein Milchfett enthaltend
B.andere ,miteinem Gehalt anMilchfett :20 15\\I.vonweniger als0,2Gewichtshundertteilen 12,7
+bT8
+bT
II.von0,2oder mehr ,jedoch weniger als2Gewichtshundertteilen 12,7
+bT8
+bTlIII.von 2Gewichtshundertteilen oder mehr 12,7
+bT8
+bT
22.03
22.04
22.05Bier
Traubenmost ,teilweise gegoren ,auch ohne Alkohol stummgemacht
Wein ausfrischen Weintrauben ;mitAlkohol stummgemachter Most ausfrischen
Weintrauben :30
40(a)24
A.Schaumwein
B.Wein ,anderer alsderunter Agenannte ,inFlaschen mitSchaumweinstopfen ,
diedurch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind;Wein inanderen
Umschließungen ,miteinem aufgelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden
Überdruck vonmindestens 1barundweniger als3bar,gemessen beieiner
Temperatur von20°C
C.andere :40ECU
jehl(a)
40ECU
jehl(a)—
I.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 13%voloder weniger und
inBehältnissen miteinem Inhalt : I\\a)von 2Liter oder weniger 14,5 ECU
jehl(a)(b)
b)vonmehr als2Liter 10,9 ECU
jehl(a)(b)(**)
II.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als13%volbis15%
volund inBehältnissen miteinem Inhalt :\\a)von 2Liter oder weniger 16,9 ECU
jehl(a)(b)—
b)vonmehr als2Liter 13,3 ECU
jehl(a)(b)(**)
III.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als15%volbis18%
volund inBehältnissen miteinem Inhalt :
a)von 2Liter oder weniger : I
1.Port ,Madeira ,Sherry ,Tokayer (Aszu und Szamorodni )und
Moscatel deSetubal (c) 18,1 ECU
jehl(b)r>||2.andere 20,6 ECU
jehl(a)<b)
(a)Unter gewissen Voraussetzungen istfürbestimmte Waren dieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zollvorgesehen .
(b)DerfürdieUmrechnung derECU —inderderZollsatz ausgedrückt ist—indienationalen Währungen anzuwendende Umrechnungskurs istinAbweichung von
derAllgemeinen Vorschrift C3inTeil ITitel IderfürWein geltende repräsentative Umrechnungskurs ,wenn einsolcher Kurs imRahmen dergemeinsamen
Agrarpolitik festgesetzt ist.
(c)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(»») Wird noch festgesetzt .

Nr.L330/112 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.1285
Tarifnummer ./
WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
Vo
1 2 ■ 3 4
22.05
(Fortsetzung )
22.06C.III.b)vonmehr als2Liter :
1.Port ,Madeira ,Sherry undMoscatei deSetubal (a)
2.Tokayer (Aszu undSzamorodni )(a)
3.andere
IV.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als18%volbis22%
volund inBehältnissen miteinem Inhalt :
a)von 2Liter oder weniger :
1.Port ,Madeira ,Sherry ,Tokayer (Aszu und Szamorodni )und
Moscatei deSetubal (a)
2.andere
b)vonmehr als2Liter :
1.Port ,Madeira ,Sherry undMoscatei deSetubal (a)
2.Tokayer (Aszu undSzamorodni )(a)
3.andere
V.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als22%vol,inBehält­
nissen miteinem Inhalt :
a)von 2Liter oder weniger
b)vonmehr als2Liter
Wermutwein und andere Weine ausfrischen Weintrauben ,mit Pflanzen oder
anderen Stoffen aromatisiert :
A.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt von 18°/ovoloder weniger und in
Behältnissen miteinem Inhalt :
I.von 2Liter oder weniger
II.von mehr als2Liter
B.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als 18°/ovolbis22%vol
und inBehältnissen miteinem Inhalt :
I.von 2Liter oder weniger
II.von mehr als2Liter14,5 ECU
jehl(b)
14,5 ECU
jehl(b)
16,9 ECU
jehl(b)(c)
19,3 ECU
jeh!(b)
23ECU
jehl(b)(c)
15,7 ECU
jehl(b)
15,7 ECU
jehl(b)
23ECU
jehl(b)(c)
1,93 ECU
für 1hl (
je%vol
Alkohol
+12,1 ECU
jehl(b)(c)
1,93 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
(b)(c)
17ECU
jehl
14ECU
jehl
19ECU
jehl
16ECU
jehlr)
r>
r)
c»)
D
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)DerfürdieUmrechnung derECU —inderderZollsatz ausgedrückt ist—indienationalen Währungen anzuwendende Umrechnungskurs istinAbweichung von
derAllgemeinen Vorschrift C3inTeil ITitel IderfürWein geltende repräsentative Umrechnungskurs ,wenn einsolcher Kurs imRahmen dergemeinsamen
Agrarpolitik festgesetzt ist.
(c)Unter gewissen Voraussetzungen istfürbestimmte Waren dieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben demZollvorgesehen .
(»») Wirdnoch festgesetzt .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/113
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
22.06
(Fortsetzung )
22.07
22.08
22.09C.miteinem vorhandenen Alkoholgehalt vonmehr als22%volund inBehält­
nissen miteinem Inhalt :
I.von 2Liter oder weniger .
II.von mehr als2Liter .
Apfelwein ,Birnenwein ,Metundandere gegorene Getränke :
A.Tresterwein
B.andere :
I.schäumend
II.andere ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
a)von 2Liter oder weniger
b)vonmehr als2Liter
Äthylalkohol miteinem Alkoholgehalt von 80%voloder mehr ,unvergällt ;
Äthylalkohol mitbeliebigem Alkoholgehalt ,vergällt :
A.Äthylalkohol mitbeliebigem Alkoholgehalt ,vergällt
B.Äthylalkohol miteinem Alkoholgehalt von80%voloder mehr ,unvergällt .
Äthylalkohol miteinem Alkoholgehalt vonweniger als80%vol,unvergällt ;
Branntwein ,Likör und andere Spirituosen ;zusammengesetzte alkoholische Zu­
bereitungen zum Herstellen vonGetränken :
A.Äthylalkohol miteinem Alkoholgehalt vonweniger als80%vol,unvergällt ,
inBehältnissen miteinem Inhalt :
I.von 2Liter oder weniger
II.von mehr als2Liter1,60 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
+10ECU
jehl
1,60 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
1,60 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
mindestens
9ECU
jehl(a)
30ECU
jehl
12ECU
jehl
9ECU
jehl
16ECU
jehl
30ECU
jehl
1,60 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
+10ECU
jehl
1,60 ECU
für 1hl
je%volr>
r>lAlkohol
(a)Unter gewissenVoraussetzungen Istfürbestimmte Waren die ^Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zollvorgesehen .
(**) "Wird noch festgesetzt .

Nr.L330/114 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
o/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
22.09 B.zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen :
(Fortsetzung ) I.aromatische Bitter ,miteinem Alkoholgehalt von44,2 %volbis49,2 %
vol,zubereitet unter Verwendung von 1,5bis6Gewichtshundertteilen
Enzian ,Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4bis10Gewichtshun­
dertteile Zucker enthaltend ,inBehältnissen miteinem Inhalt von 0,5
Liter oder weniger 30
mindestens
1,60 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol2,2
II.andere 30
mindestens
1,60 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol(**)
C.Spirituosen :
I.Rum ,Taffia ,Arrak ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
a)von 2Liter oder weniger 1,10 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
+10ECU
jehl(**)
b)vonmehr als2Liter 1,10 ECU
für 1hl
je%vol
Alkoholr)
li II.Gin,inBehältnissen miteinem Inhalt : ||
a)von 2Liter oder weniger 1,20 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
+10ECU
jehlD
b)vonmehr als2Liter 1,20 ECU
für 1hl
je%vol
Alkoholr>
li III.Whisky : \\
a)sogenannter „Bourbon"-Whisky ,inBehältnissen miteinem Inhalt
(a):
1.von 2Liter oder weniger 1,20 ECU
für 1hlje%
vol
Alkohol
+10ECU
jehlD
2.von mehr als2Liter 1,20 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol(**)
(a.)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(**) Wird noch festgesetzt ;

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/.115
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
22.09 C.III.b)anderer ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
(Fortsetzung ) 1.von 2Liter oder weniger 1,20 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
+10ECU
jehlo
2.von mehr als2Liter 1,20 ECU
für 1hl
je%vol
Alkoholr)
TV.Wodka miteinem Alkoholgehalt von 45,4 %voloder weniger sowie
Pflaumenbranntwein ,Birnenbranntwein und Kirschbranntwein ,in
Behältnissen miteinem Inhalt :
a)von 2Liter oder weniger 1,60 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
+10ECU
jehl_r>
b)vonmehr als2Liter 1,60 ECU
für 1hl
je%vol
Alkoholr>
Il V.andere ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
a)von 2Liter oder weniger .... 1,60 ECU
für 1hl
je%vol
Alkohol
+10ECU
jehlr>
b)vonmehr als2Liter 1,60 ECU
für 1hl
je%vol
Alkoholr)
22.10 Speiseessig :
,A.Weinessig ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
I.von 2Liter oder weniger 8ECU
jehl(a)—
II.von mehr als2Liter 6ECU
jehl(a)—
B.anderer ,inBehältnissen miteinem Inhalt : Il
I.von 2Liter oder weniger 8ECU
jehl—
II.von mehr als2Liter 6ECU
jehl
(a)Unter gewissen Voraussetzungen istfürbestimmte Waren dieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zollvorgesehen .
('") Wird noch festgesetzt .

Nr .L330/116 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 23
RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;ZUBEREITETES FUTTER
,Zusätzliche Vorschriften
1.FürdieAnwendung derTarifstellen 23.05 Aund23.06 AIversteht manunter :
—vorhandenem Alkoholgehalt (in%mas)dieMasseneinheiten reinen Alkohols ,diein100Masseneinheiten des
Erzeugnisses enthalten sind;
—potentiellem Alkoholgehalt (in%mas)dieMasseneinheiten reinen Alkohols ,diedurch vollständiges Vergären
desin100Masseneinheiten desErzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können ;
—Gesamtalkoholgehalt (in%mas)dieSumme desvorhandenen Alkoholgehalts und despotentiellen Alkoholge­
halts;
—%mas:dieAbkürzung fürdenMassengehalt .
2.FürdieAnwendung derTarifstelle 23.07 Bgelten alsMilcherzeugnisse dieWaren derTarifnrn .04.01 ,04.02 ,04.03 ,
04.04 undderTanfstellen 17.02 Aund21.07 FI.
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
23.01 Mehl von Fleisch ,von Schlachtabfall ,von Fischen ,von Krebstieren oder von
Weichtieren ,ungenießbar ;Grieben :
A.Mehl vonFleisch undvon Schlachtabfall ;Grieben 4 0,4
B.Mehl von Fischen ,vonKrebstieren oder vonWeichtieren 5 2
23.02 Kleie undandere Rückstände vom Sichten ,Mahlen oder vonanderen Bearbeitun­
genvonGetreide oder Hülsenfrüchten :
A.von Getreide :
I.von Mais oder Reis :||a)miteinem Gehalt anStärke von 35Gewichtshundertteilen oder weni­
ger 21(Ab)
b)andere 21(Ab)—
II.von anderem Getreide : \
a)miteinem Gehalt anStärke von 28Gewichtshundertteilen oder weni­
ger,vorausgesetzt ,daßentweder nicht mehr als10Gewichtshundert­
teile derWare durch einSieb miteiner Maschenweite von 0,2mm
hindurchgehen oder beieinem Siebdurchgang von mehr als 10
Gewichtshundertteilen deraufdenTrockenstoff bezogene Aschege­
haltdesSiebdurchgangs 1,5Gewichtshundertteile oder mehr beträgt . 21(Ab)
b)andere ... 21(Ab)—
B.von Hülsenfrüchten 8 —

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/117
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
23.03 Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel ,Bagasse und Abfälle vonderZuckergewin­
nung ;Treber ,Schlempen und Abfälle ausBrauereien oder Brennereien ;Rück­
stände vonderStärkegewinnung undähnliche Rückstände :
A.Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes
Maisquellwasser )miteinem aufdenTrockenstoff bezogenen Proteingehalt
von :
I.mehr als40Gewichtshundertteilen
II.40Gewichtshundertteilen oder weniger27(Ab)
frei r>
B.andere :
I.ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel ,Bagasse undAbfälle vonderZucker­
gewinnung
II.anderefrei
freir)
D
23.04 Ölkuchen undandere Rückstände vonderGewinnung pflanzlicher öle,ausge­
nommen Öldraß :
A.Olivenölkuchen undandere Rückstände vonderGewinnung vonOlivenöl :
I.miteinem Gehalt anOlivenöl von 3Gewichtshundertteilen oder weniger
II.miteinem Gehalt anOlivenöl von mehr als3Gewichtshundertteilen ...frei
frei(Ab)
B.andere : frei (**)
23.05 Weintrub ;Weinstein ,roh :
A.Weintrub :
.I.miteinem Gesamtalkoholgehalt von7,9%masoder weniger undeinem
Trockenstoffgehalt von25Gewichtshundertteilen oder mehr
II.anderefrei(a)
2,03 ECU
jekg
Gesamt­
alkohol (a)—
B.Weinstein ,roh frei —
23.06 Waren pflanzlichen Ursprungs deralsFutter verwendeten Art,anderweit weder
genannt noch inbegriffen :
A.Eicheln ,Roßkastanien undTrester :
I.Traubentrester :
a)miteinem Gesamtalkoholgehalt von 4,3%mas oder weniger und
einem Trockenstoffgehalt von 40Gewichtshundertteilen oder mehr
b)andere
II.anderefrei(a)
2,03 ECU
jekg
Gesamt­
alkohol (a)
freir)
r>
B.andere 4 r>
(a)Unter gewissen Voraussetzungen istfürbestimmte Waren dieErhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zollvorgesehen .
(**) Wird noch festgesetzt .

Nr.L330/118 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
23.07 Futter ,melassiert oder gezuckert ;andere Zubereitungen derbeiderFütterung
verwendeten Art :ll A.Solubies vonFischen oder Meeressäugetieren 9 6
B.andere ,Glukose ,Glukosesirup ,Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der
Tarifstelle 17.02 Boder 21.07 FIIoder Stärke oder Milcherzeugnisse enthal­
tend ,auch gemischt mitanderen Erzeugnissen :
I.Stärke ,Glukose ,Glukosesirup ,Maltodextrin oder Maltodextrinsirup
enthaltend :||a)keine Stärke enthaltend oder miteinem Gehalt anStärke von 10
Gewichtshundertteilen oder weniger :
1.keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
Milcherzeugnissen vonweniger als10Gewichtshundertteilen ... 15(Ab)||2.miteinem Gehalt anMilcherzeugnissen von 10oder mehr ,jedoch
weniger als50Gewichtshundertteilen .. 15(Ab)l.\3.miteinem Gehalt anMilcherzeugnissen von 50oder mehr ,jedoch
weniger als75Gewichtshundertteilen 15(Ab)
4.mit einem Gehalt anMilcherzeugnissen von 75oder mehr
Gewichtshundertteilen 15(Ab)
b)miteinem Gehalt anStärke von mehr als10biseinschließlich 30
Gewichtshundertteilen :
1.keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
Milcherzeugnissen vonweniger als10Gewichtshundertteilen . 15(Ab)_||2.miteinem Gehalt anMilcherzeugnissen von 10oder mehr ,jedoch
weniger als50Gewichtshundertteilen 15(Ab)_ -
3.mit einem Gehalt anMilcherzeugnissen von 50oder mehr
Gewichtshundertteilen 15(Ab)__li c)miteinem Gehalt anStärke vonmehr als30Gewichtshundertteilen :||1.keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
Milcherzeugnissen vonweniger als10Gewichtshundertteilen ... 15(Ab)_
2.miteinem Gehalt anMilcherzeugnissen von 10oder mehr ,jedoch
weniger als50Gewichtshundertteilen 15(Ab)ll3.mit einem Gehalt anMilcherzeugnissen von 50oder mehr
Gewichtshundertteilen 15(Ab)
II.weder Stärke ,Glukose ,Glukosesirup ,Maltodextrin noch Maltodextrin­
sirup ,jedoch Milcherzeugnisse enthaltend 15(Ab)
C.andere 15 _

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/119
KAPITEL 24
TABAK
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/o
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
24.01
24.02Tabak ,unverarbeitet ;Tabakabfälle :
A.„flue-cured "Virginia und „light-air-cured "Burley ,einschließlich
Burleyhybriden ;„light-air-cured "Maryland und„fire-cured "Tabak (a)...
B.andere
Tabak ,verarbeitet ;Tabakauszüge undTabaksoßen :
A.Zigaretten
B.Zigarren undZigarillos ..
C.Rauchtabak
D.Kautabak undSchnupftabak
E.andere ,einschließlich homogenisierter Tabak inForm vonFolien30
für100kg
Eigengewicht
mindestens
29ECU
und
höchstens
70ECU
30
für
100kg
Eigengewicht
mindestens
29ECU
und
höchstens
70ECU
180
80
180
100
40D
(**)
90
52
117
65
26
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(*)Wird noch festgesetzt .

Nr.L330/120 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITT V
MINERALISCHE STOFFE
KAPITEL 25
SALZ ;SCHWEFEL ;STEINE UND ERDEN ;GIPS ,KALK UND ZEMENT
Vorschriften
1.ZuKapitel 25gehören ,soweit sich ausden einzelnen Tarifnummern oder dernachstehenden Vorschrift 3
nichts anderes ergibt ,nurStoffe imRohzustand sowie Stoffe ,diegeschlämmt (auch mitHilfe chemischer
Mittel ,dieVerunreinigungen ausscheiden ,ohne dieStruktur derStoffe zuverändern ),gebrochen ,gemahlen ,
zerrieben ,gesichtet ,gesiebt oder durch Flotation ,magnetische Trennung oder andere mechanische oder physi­
kalische Verfahren (ausgenommen Kristallisation )angereichert sind,nicht dagegen geröstete oder gebrannte
Stoffe und Stoffe ,dieeine weitergehende Bearbeitung erfahren haben ,alsbeideneinzelnen Tarifnummern
angegeben ist.
2.ZuKapitel 25gehören nicht :
a)sublimierter Schwefel ,gefällter Schwefel undkolloider Schwefel (Tarifnr .28.02 );
b)Farberden aufderGrundlage vonEisenoxiden miteinem Gehalt angebundenem Eisen ,berechnet alsFe2Oj,
von 70Gewichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr .28.23 );
c)Arzneiwaren undandere Erzeugnisse desKapitels 30;
d)zubereitete Riech -,Körperpflege -undSchönheitsmittel derTarifnr .33.06 ;
e)Pflastersteine ,Bordsteine undPflasterplatten (Tarifnr .68.01 ),Würfel undSteinchen fürMosaike (Tarifnr .
68.02 ),Tonschieferplatten zum Dachdecken oder zum Verkleiden vonGebäuden (Tarifnr .68.03 );
f)Edelsteine undSchmucksteine (Tarifnr .71.02 );
g)künstliche Kristalle desNatriumchlorids oder desMagnesiumoxids (ausgenommen optische Elemente )mit
einem Stückgewicht von 2,5goder mehr derTarifnr ,38.19 ;optische Elemente ausNatriumchlorid oder
Magnesiumoxid (Tarifnr .90.01 );
h)Schreib -undZeichenkreide ,Schneiderkreide ,Billardkreide (Tarifnr .98.05 ).
3.ZuTarifnr .25.32 gehören insbesondere :Farberden ,auch gebrannt oder untereinander gemischt ;natürlicher
Eisenglimmer ,natürlicher Meerschaum (auch inpolierten Stücken )undnatürlicher Bernstein ;wiedergewonne­
nerMeerschaum undwiedergewonnener Bernstein ,inPlatten ,Stäben ,Stangen und ähnlichen Formen ,nicht
weiter bearbeitet ;Jett ;Strontiumcarbonat (Strontianit ),auch gebrannt ,ausgenommen Strontiumoxid ;Scherben
undBruch vonkeramisch hergestellten Waren .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
25.01 Steinsalz ,Siedesalz ,Seesalz ,präpariertes Speisesalz ;reines Natriumchlorid ;Sali­
nen-Mutterlauge ,Meerwasser :
A.Steinsalz ,Siedesalz ,Seesalz ,präpariertes Speisesalz undreines Natriumchlo­
rid,auch inwäßriger Lösung :
I.zurchemischen Umwandlung (Spaltung inNaund Cl)zum Herstellen
anderer Erzeugnisse (a) 1ECU
für
1000kg
Eigengewicht—
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/121
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
2 1 3 4
25.01 A.II.anderes :
(Fortsetzung ) a)vergällt oder zuanderen industriellen Zwecken (einschließlich Raffina­
ge),ausgenommen das Haltbarmachen oder Zubereiten von
Lebensmitteln oder Futtermitteln (a)
b)anderes5ECU
für
1000kg
Eigengewicht
16ECU
für
1000kg
Eigengewicht
frei2,5ECU
für
1000kg
Eigengewicht
N5,7ECU
für
1000kg
Eigengewicht
frei B.Salinen-Mutterlauge ;Meerwasser
25.02 Schwefelkies ,nicht geröstet
25.03 Schwefel aller Art,ausgenommen sublimierter Schwefel ,gefällter Schwefel und
kolloider Schwefel :
A.roh
B.andererfrei
frei
10
frei
frei
1Natürlicher Graphitfrei
frei
3,2
0,1
frei
frei
frei
0,1Natürliche Sande aller Art,auch gefärbt ,ausgenommen metallhaltige Sande der
Tarif nr.26.01
Quarze (andere alsnatürliche Sande );Quarzite ,auch rohbehauen oder durch
Spalten oder Sägen lediglich zerteilt25.04
25.05
25.06
25.07
25.08
[25.09 ]
25.10
25.11Lehm und Ton (z.B.Bentonit ,Kaolin )—ausgenommen geblähter Ton der
Tarifnr .68.07 —,Andalusit ,Cyanit ,Sillimanit ,auch gebrannt ;Mullit ;
Schamotte-Körnungen undTon-Dinasmassen ... frei
Kreide frei
Natürliche Calciumphosphate ,natürliche Calciumaluminiumphosphate ,Apatit
undPhosphatkreide frei frei
Natürliches Bariumsulfat (Baryt );natürliches Bariumcarbonat (Witherit ),auch
gebrannt ,ausgenommen reines Bariumoxid :
A.Bariumsulfat ..
B.Bariumcarbonat ,auch gebranntfrei
3frei
1
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr .L330/122 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
25.12 Kieselgur ,Tripel und dergleichen miteiner Schüttdichte von 1000kg/m*oder
weniger ,auch gebrannt frei 0,5
25.13 Bimsstein ;Schmirgel ;natürlicher Korund ,natürlicher Granat undandere natür­
liche Schleifstoffe ,auch wärmebehandelt :
A.rohoder inungleichmäßigen Stücken frei frei
B.andere 3 1
25.14 Tonschiefer ,auch gespalten ,rohbehauen oder durch Sägen lediglich zerteilt ... frei frei
25.15 Marmor ,Travertin ,Ecaussine und andere Werksteine ausKalkstein miteiner
augenscheinlichen Dichte von 25Q0kg/m1oder mehr undAlabaster ,auch roh
behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt :
A.roh,rohbehauen ,durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt miteiner Dicke
von mehr als25cm frei 0,1
B.durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt miteiner Dicke von 25cmoder
weniger :
I.Alabaster . frei frei
II.andere 10 4,4
25.16 Granit ,Porphyr ,Basalt ,Sandstein und andere Werksteine ,auch rohbehauen
oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt :
A.roh,rohbehauen ,durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt miteiner Dicke
von mehr als25cm frei 0,2
B.durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt miteiner Dicke von 25cmoder
weniger :
I.Granit ,Porphyr ,Syenit ,Lava ,Basalt ,Gneis ,Trachyt undähnliche harte
Steine ;Sandstein 7 3,5
II.andere Werksteine :
a)Kalksteine miteiner augenscheinlichen Dichte vonweniger als2500
kg/m3
b)andere6
frei2,5
frei
25.17 Feldsteine und zerkleinerte Steine (auch wärmebehandelt ),Kies,Makadam '
(Schotter )undTeermakadam ,wiesiegewöhnlich beim Betonbau und alsStein­
material imWege -und Bahnbau verwendet werden ;Feuerstein (Flintstein )und
Kiesel ,auch wärmebehandelt ;Körnungen und Splitter (auch wärmebehandelt ),
und Steinmehl von Steinen derTarifnrn .25.15 und 25.16 .. frei frei
25.18 Dolomit ,naturroh ,auch rohbehauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich
zerteilt ;Dolomit ,gesintert oder gebrannt ;Dolomitstampfmasse :\\ A.Dolomit ,naturroh frei frei
B.Dolomit ,gesintert oder gebrannt4 1,8
C.Dolomitstampfmasse -. 5 2,2

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/123
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
25.19 Natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit );geschmolzene Magnesia ;totge­
brannte (gesinterte )Magnesia ,auch mitZusatz von geringen Mengen anderer
Oxide vordem Sintern ;anderes Magnesiumoxid ,auch chemisch rein :II A.Magnesiumoxid ,ausgenommen gebranntes natürliches Magnesiumcarbonat 9 4,2
B.andere frei frei
25.20 Gipsstein ;Anhydrit ;Gips,auch gefärbt oder mitgeringen Zusätzen vonAnre­
gern oder Abbindeverzögerern ,ausgenommen zuzahnärztlichen Zwecken beson­
derszubereiteter Gips frei frei
25.21 , Kalksteine ,wiesieüblicherweise alsHochofenzuschläge oder zum Herstellen von
Kalk oder Zement verwendet werden frei frei
25.22 Luftkalk ,auch gelöscht ;Wasserkalk ,ausgenommen reines Calciumoxid und
Calciumhydroxid 4 3,5
25.23 Zement (einschließlich Zementklinker ),auch gefärbt 8 3,2
25.24 Asbest frei frei
[25.25 ]
25.26 Glimmer ,auch inungleichmäßige Scheiben gespalten ,undAbfall frei 0,2
25.27 Natürlicher Speckstein und Talk,auch rohbehauen oder durch Spalten oder
Sägen lediglich zerteilt ;Talkum :
A.natürlicher Speckstein undTalk ,auch rohbehauen oder durch Spalten oder
Sägen lediglich zerteilt frei frei
B.natürlicher Speckstein undTalk ,gemahlen oder sonst zerkleinert ;
I.Talkum inunmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
Inhalts von 1kgoder weniger . 8 3,2
II.andere 3 0,9
25.28 Natürlicher Kryolith undChiolith frei frei
[25.29 ]
25.30 Natürliche rohe Borate undihreKonzentrate (auch kalziniert ),ausgenommen aus
natürlichen Solen ausgeschiedene Borate ;natürliche rohe Borsäure miteinem Ge­
haltvonnicht mehrmals 85Gewichtshundertteilen H3BO3 inderTrockensubstanz frei frei

Nr.L330/124 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
25.31 Feldspate ;Leuzit ,Nephelin undNephelinsyenit ;Flußspat :
A.Flußspat .
B.andere .3
freifrei
frei
25.32 Mineralische Stoffe ,anderweit weder genannt noch inbegriffen :
A.natürlicher Eisenglimmer
B.andere3
frei1,8
r>:
(»»)Wird noch festgesetzt .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/125
KAPITEL 26
METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 26gehören nicht :
a)Schlacken undandere ähnliche Industrieabfälle ,alsMakadam (Schotter )aufbereitet (Tarifnr .25.17 );
b)natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit ),auch gebrannt (Tarifnr .25.19 );
c)Dephosphorationsschlacken desKapitels 31;
d)Hüttenwolle ,Steinwolle undähnliche mineralische Wollen (Tarifnr .68.07 );
e)Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott ,von Edelmetallen
(Tarifnr .71.11 );
f)ausErzen erschmolzene Kupfer -,Nickel -undKobaltmatten (Abschnitt XV).
2.Metallurgische Erze derTarifnr .26.01 sind Mineralien ,diediemetallurgische Industrie zum Gewinnen von
Quecksilber ,von Metallen derTarifnr .28.50 oder von Metallen derAbschnitte XIV oder XVverwendet .
Derartige Mineralien gehören zuTarifnr .26.01 ,auch wenn siezunichtmetallurgischen Zwecken bestimmt
sind .Siedürfen jedoch nicht anders aufbereitet sein,alsesbeiErzen fürdiemetallurgische Industrie üblich ist.
3.ZuTarifnr .26.03 gehören nurdieAschen und Rückstände ,dieMetalle oder Metallverbindungen enthalten
und von derIndustrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet
werden .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
26.01 Metallurgische Erze ,auch angereichert ;Schwefelkiesabbrände :
A.Eisenerze und Schwefelkiesabbrände : I\
I.Schwefelkiesabbrände . frei frei
II.andere (EGKS ) frei
B.Manganerze ,einschließlich manganhaltige Eisenerze miteinem Gehalt an
Mangan von20Gewichtshundertteilen oder mehr (EGKS ) 0,8
C.Uranerze :
I.Uranerze und Pechblende ,miteinem Gehalt anUran von mehr als
5Gewichtshundertteilen (EURATOM ) frei freiliII.andere ; frei freiIl D.Thoriumerze : l!!I.Monazit ;Uran-Thorianit und andere Thoriumerze miteinem Gehalt an
Thorium vonmehr als20Gewichtshundertteilen (EURATOM ) frei frei
II.andere frei frei
E.andere Erze frei frei

Nr.L330/126 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
26.02 Schlacken ,Zunder undandere Abfälle derEisen -undStahlherstellung :
A.Hochofenstaub (Gichtstaub )(EGKS ) frei||B.andere frei frei
26.03 Aschen undRückstände ,dieMetall oder Metallverbindungen enthalten (ausge­
nommen solche derTarif nr.26.02 ) frei frei
26.04 Andere Schlacken undAschen ,einschließlich Seetangasche frei frei

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/127
KAPITEL 27
MINERALISCHE BRENNSTOFFE ;MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ;
BITUMINÖSE STOFFE ;MINERALWACHSE
Vorschriften
1.ZuKapitel 27gehören nicht :
a)isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ;dies giltnicht fürchemisch reines Methan und
Propan ,diezuTarifnr .27.11 gehören ;
b)Arzneiwaren derTarifnr .30.03 ;
c)Gemische ungesättigter Kohlenwasserstoffe derTarifnr .33.01 ,33.04 oder 38.07 .
2.ZuTarifnr .27.07 gehören neben denÖlen undanderen Erzeugnissen derDestillation vonSteinkohlenteer
auch ähnliche Erzeugnisse derDestillation vonSteinkohlenschwelteer oder anderen Mineralteeren ,derCycli­
sierung von Erdöl oder eines anderen Verfahrens ,indenen diearomatischen Bestandteile imGewicht ge­
genüber dennichtaromatischen Bestandteilen überwiegen .
3.Unter denBezeichnungen „Erdöl "und„Ölausbituminösen Mineralien "inTarifnr .27.10 sind neben Erdöl
undÖlausbituminösen Mineralien auch ähnliche sowie ausGemischen ungesättigter Kohlenwasserstoffe be­
stehende Öleohne Rücksicht aufdasHerstellungsverfahren zuverstehen ,indenen dienichtaromatischen Be­
standteile imGewicht gegenüber denaromatischen Bestandteilen überwiegen .
4.ZuTarifnr .27.13 gehören neben dendort genannten Erzeugnissen auch ähnliche ,durch Synthese oder nach
einem anderen Verfahren hergestellte Erzeugnisse .
Zusätzliche Vorschriften (a)
1.ImSinne derTarifnr .27.10 gelten als
A.Leichtöle (Tarifstelle 27.10 A)dieÖleundZubereitungen beideren Destillation nachASTM D86bis210° C
einschließlich derDestillationsverluste mindestens 90Raumhundertteile übergehen ;
B.Spezialbenzine (Tarifstelle 27.10 AIIIa))dieLeichtöle nach Absatz A,diekeine Antiklopfmittel enthalten ,mit
einer Spanne vonhöchstens 60°Czwischen denbeiden Temperaturen ,beidenen einschließlich derDestillations­
verluste 5und90Raumhundertteile übergehen ;
C.Testbenzin —white spirit —(Tarifstelle 27.10 AIIIa)1)dieSpezialbenzine nach Absatz Bmiteinem Flamm­
punkt nach Abel-Pensky (b)über 21°C;
D.mittelschwere Öle(Tarifstelle 27.10 B)dieÖleundZubereitungen ,beideren Destillation nachASTM D86bis
210° Cweniger als90Raumhundertteile und bis250° Cmindestens 65Raumhundertteile einschließlich der
Destillationsverluste übergehen ;
E.Schweröle (Tarifstelle 27.10 C)dieÖleundZubereitungen ,beideren Destillation nachASTM D86bis250° C
einschließlich derDestillationsverluste weniger als65Raumhundertteile übergehen oder beidenen derHundert­
satzderDestillation bei250° Cnach dieser Methode nicht ermittelt werden kann ;
F.Gasöl (Tarifstelle 27.10 CI)dieSchweröle nach Absatz E,beideren Destillation nach ASTM D86bis350° C
einschließlich derDestillationsverluste mindestens 85Raumhundertteile übergehen ;
(a)Sofern nicht anders angegeben ,sindASTM-Methoden dieMethoden ,diedie„American Society fiarTesting andMaterials "festge­
legthatunddieinderAusgabe 1976 über dieStandarddefinitionen und -Spezifikationen fürErdölerzeugnisse undSchmieröle
veröffentlicht worden sind .
(b)DieMethode Abel-Pensky istdievom Deutschen Normenausschuβ (DNA ),Berlin 15,veröffentlichte Methode nach DIN 51755
—März 1974 (Deutsche Industrienorm ).

Nr .L330/128 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
G.Heizöl (Tarifstelle 27.10 CII)dieSchweröle nach Absatz E,ausgenommen dasGasöl nach Absatz F,deren
Viskosität Vbeieiner Farbe Cnach Verdünnung
—denWert derZeile Idernachstehenden Tabelle nicht übersteigt ,wenn dieSulfatasche nach ASTM D874
unter 1°/ounddieVerseifungszahl nach ASTM D939-54 unter 4liegen ;
—denWert derZeile IIübersteigt ,wenn ihrPourpoint nach ASTM D97nicht unter 10°Cliegt;
—zwischen denWerten derZeilen IundIIliegt oder dem Wert derZeile IIgleich ist,wenn beiihrer Destilla­
tion nach ASTM D86bis300° Cmindestens 25Raumhundertteile übergehen oder,falls dabei weniger als
25Raumhundertteile übergehen ,wenn ihrPourpoint nach ASTM D97höher alsminus 10°Cliegt .Dies
giltnurfürÖlemiteiner Farbe Cnach Verdünnung unter 2.
Vergleichstabelle Farbe Cnach Verdünnung /Viskosität V
Farbe C 0 0,5 1 1,5 2 2,5 3 3,5 4 4,5 5 5,5 6 6,5 77,5
und mehr
Visko­
sitätI 4 4 4 5,4 9 15,1 25,3 42,4 71,1 119 200 335 562 943 1580 2650
V II 7 7 7 7 9 15,1 25,3 42,4 71,1 119 200 335 562 943 1580 2650
Die Viskosität VimSinne dieser Vorschrift istdiekinematische Viskosität bei50°Cin10-6m 2s~-nach ASTM
D445 .
DieFarbe Cnach Verdünnung imSinne dieser Vorschrift istdieFarbe nach ASTM D1500 nach Verdünnung
eines Raumhundertteils desErzeugnisses mit99Raumhundertteilen Tetrachlorkohlenstoff .DieFarbe muß unmit­
telbar nach derVerdünnung ermittelt werden .
ZuTarifstelle 27.10 CIIgehören nurErzeugnisse vonnatürlicher Farbe .
ZuTarifstelle 27.10 CIIgehören nicht dieSchweröle nach Absatz E,beidenen sichnicht ermitteln läßt
—derHundertsatz derDestillation bei250° Cnach ASTM D86(NullgiltalseinHundertsatz )
—oder diekinematische Viskosität bei50°Cnach ASTM D445
—oder dieFarbe Cnach Verdünnung nach ASTM D1500 .
Diese Erzeugnisse gehören zuTarifstelle 27.10 CIII.
2.ImSinne derTarifnr .27.11 gelten alshandelsübliches Propan undhandelsübliches Butan (Tarifstelle 27.11 BI)die
Erzeugnisse miteinem relativen Dampfdruck inflüssigem Zustand bei37,8° Cnach ASTM D1267 vonhöchstens
24,5 bar .
3.ImSinne derTarifnr .27.12 giltalsrohes Vaselin (Tarifstelle 27.12 A)Vaselin miteiner natürlichen Farbe dunkler
als4,5nach ASTM D1500 .
4.ImSinne derTarifstelle 27.13 BIgelten alsrohdieErzeugnisse
a)deren Ölgehalt nach ASTM D721mindestens 3,5beträgt undderen Viskosität bei100° CnachASTM D445
unter 9•10-6 m2s~lliegt,oder
b)deren natürliche Farbe nach ASTM D1500 dunkler als3istundderen Viskosität bei100° Cnach ASTM
D445mindestens 9-10~ 6m1s~Jbeträgt .
5.Als„begünstigte Verfahren "imSinne derTarifnrn .27.10 ,27.11 ,27.12 undderTarifstelle 27.13 Bgelten :
a)dieVakuumdestillation ;
b)dieRedestillation zurweitgehenden Zerlegung ;

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/129
c)dasKracken ;
d)dasReformieren ;
e)dieRaffination mitSelektiv -Lösungsmitteln ;
j)dieBehandlung mitkonzentrierter Schwefelsäure ,Oleum oder Schwefelsäureanhydrid undanschließender Neu­
tralisation mitAlkalien sowie Bleichen undReinigen mitvonNatur ausaktiven Erden ,mitBleicherde oder
Aktivkohle oder Bauxit ;
g)diePolymerisation ;
h)dieAlkylierung ;
ij)dieIsomerisation ;
k)nurfürErzeugnisse derTarifitelle 27.10 C:dasEntschwefeln unter Verwendung vonWasserstoff ,wenn dabei
derSchwefelgehalt derErzeugnisse ummindestens 85%vermindert wird (Methode ASTM D1266—597);
l)nurfürErzeugnisse derTarifnr .27.10 :dasEntparaffinieren , aber nicht nurdurch einfaches Filtern ;
m)nurfürErzeugnisse derTarifstelle 27.10 C:dieBehandlung mitWasserstoff beieinem Druck über 20barund
beieiner Temperatur über 250° CmitHilfe eines Katalysators zuanderen Zwecken alszum Entschwefeln ,
wenn dabei derWasserstoff aktiv aneiner chemischen Reaktion beteiligt ist.DieNachbehandlung vonSchmier­
ölen derTarifitelle 27.10 CIIImitWasserstoff (z.B.Hydrofinishing oder Entfärbung )zurVerbesserung ins­
besondere derFarbe oderderStabilität giltnicht als„begünstigtes Verfahren ";
n)nurfürErzeugnisse derTarifstelle 27.10 CII:dieatmosphärische Destillation ,wenn beiderDestillation der
Erzeugnisse nach ASTM D86bis300° Cweniger als30Raumhundertteile einschließlich derDestillationsver­
luste übergehen .Gehen beiderDestillation nach ASTM D86bis300 0C30oder mehr Raumhundertteile
einschließlich derDestillationsverluste über undfallen beideratmosphärischen Destillation Erzeugnisse derTa­
rifstelle 27.10 Aoder 27.10 Ban,soistdieTeilmenge desEinsatzproduktes ,diederGesamtmenge derangefalle­
nenErzeugnisse gleich ist,nach derBeschaffenheit unddem Zollwert beiderAbfertigung zurBearbeitung in
begünstigten Verfahren undnach demZollsatz derTarifitelle 27.10 CIIc)zuverzollen .IndieGesamtmenge
derangefallenen Erzeugnisse werden dieErzeugnisse nicht eingerechnet ,dieinnerhalb vonsechs Monaten unter
denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen inbegünstigten Verfahren weiter bearbeitet
oder ineinem anderen Verfahren chemisch umgewandelt werden ;
o)nurfürErzeugnisse derTarifstelle 27.10 CIII:dieBearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung .
Istvordiesen Verfahren austechnischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich ,sogiltdieZollfreiheit nurfür
dieMenge derErzeugnisse ,diedenoben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden ;etwaige beider
Vorbehandlung auftretende Verluste bleiben unverzollt .
6.Fallen beiderchemischen Umwandlung oder beieiner technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse derTarif­
stelle 27.07 BI,derTarifnr .27.10 ,27.11 oder 27.12 ,derTarifstelle 27.13 B,27.14 C,29.01 AI,29.01 BIIa)oder
29.01 DIa)an,soistdieTeilmenge desEinsatzproduktes ,diederGesamtmenge dieser Erzeugnisse gleich ist,nach
derBeschaffenheit unddemZollwert beiderAbfertigung zurchemischen Umwandlung undnach demZollsatz „zu
anderer Verwendung "zuverzollen .IndieGesamtmenge werden dieErzeugnisse derTarifhrn .27.10 ,27.11 ,27.12
undderTarifstelle 27.13 Bnicht eingerechnet ,dieinnerhalb von sechs Monaten unter denvondenzuständigen
Behörden festzusetzenden Voraussetzungen inbegünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren chemi­
schen Umwandlung unterworfen werden .
7.DieTarifitelle 27:10 CIIIc)giltnurfürÖle,diezumMischen mitanderen ölen,Erzeugnissen derTarifnr .38.14
oder Verdickungsstoffen zum Herstellen vonölen,Fetten oder Schmiermitteln fürdenAbsatz bestimmt sind .Das
Unternehmen muß mitmindestens zwei Lagerbehältern fürlose Grundöle ,mindestens einem Mischbehälter mit
Motorenantrieb ,gegebenenfalls mitHeuvorrichtung ,undderMöglichkeit zurBeigabe vonAdditives undmitden
erforderlichen KonditiQnierungsgeräten ausgestattet sein .Wenn dasMischen ingemieteten Anlagen oder durch
Lohnverarbeiter durchgeführt wird,sind dievorgenannten Voraussetzungen hinsichtlich derAusstattung ebenfalls
erforderlich .
Die Tarifstelle 27.10 CIIIc)giltnichtfürUnternehmen ,dienach ihrer Betriebsausstattung dieZollfreiheit zur
Bearbeitung in„begünstigten Verfahren '(Zusätzliche Vorschrift 5)inAnspruch nehmen können .

Nr.L330/130 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
27.01
27.02
27.03
27.04
[27.05 ]
27.05 bis
27.06
27.07Steinkohle ;Steinkohlenbriketts und ähnliche ausSteinkohle gewonnene feste
Brennstoffe :
A.Steinkohle (EGKS ):
Bundesrepublik Deutschland
andere Mitgliedstaaten
B.andere (EGKS ):
Bundesrepublik Deutschland
Italien ..
andere Mitgliedstaaten
Braunkohle ,auch agglomeriert :
A.Braunkohle ,nicht agglomeriert (EGKS ):
Frankreich
Griechenland
andere Mitgliedstaaten
B.Braunkohlenbriketts undandere Agglomerate ausBraunkohle (EGKS ):
Frankreich
Griechenland
Italien
andere Mitgliedstaaten
Torf ,einschließlich Torfstreu ,undTorfbriketts :
A.Torf
B.Torfbriketts
Koks undSchwelkoks ,ausSteinkohle ,Braunkohle oder Torf ,auch agglomeriert ;
Retortenkohle :
A.Koks und Schwelkoks ,ausSteinkohle :
I.zurHerstellung vonElektroden
II.andere (EGKS ):
Italien
andere Mitgliedstaaten
B.Koks und Schwelkoks ,ausBraunkohle (EGKS ):
Italien
andere Mitgliedstaaten
C.andere
Stadtgas ,Ferngas ,Wassergas ,Generatorgas undähnliche Gase
Teer ausSteinkohle ,Braunkohle oder Torf undandere Mineralteere ,einschließ­
lichderdestillierten undpräparierten Teere .
Öle und andere Erzeugnisse derDestillation von Steinkohlenteer ;ähnliche
Erzeugnisse imSinne derVorschrift 2zuKapitel 27:
A.rohe Öle :
I.rohe Leichtöle ,beideren Destillation 90Raumhundertteile oder mehr
bis200° Cübergehen
II.anderefrei
3
3
3
frei
frei
10
26DM für
1000kg
Eigengewicht
1,9
6DM für
1000kg
Eigengewicht
1,8
frei
2,2
5
frei
2,2
5
1,8
frei
0,1
1,5
1,4
3,8
frei
3,8
frei
1,4
frei
frei
3,2
1,1

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/131
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
27.07
(Fortsetzung )B.Benzole ,Toluole ,Xylole ,Solventnaphtha (Schwerbenzol );ähnliche aroma­
tenreiche öleimSinne derVorschrift 2zuKapitel 27,beideren Destillation
mindestens 65Raumhundertteile bis250° Cübergehen (einschließlich Ben­
zin-Benzol-Gemische );schwefelhaltige Kopfprodukte :
I.zurVerwendung alsKraft -oder Heizstoffe
II.zuanderer Verwendung (a)10
frei5
frei
C.basische Erzeugnisse 6 3
D.Phenole 3 2,5
E.Naphthalin frei 1,5
F.Anthracen frei frei
G.andere :
I.zum Herstellen vonWaren derTarifnr .28.03 (a)
II.anderefrei
53,2
3,5
27.08 Pech und Pechkoks ausSteinkohlenteer oder anderen Mineralteeren frei frei
27.09 Erdöl undölausbituminösen Mineralien ,roh frei frei
27.10 Erdöl undölausbituminösen Mineralien ,ausgenommen rohe öle;Zubereitun­
genmiteinem Gehalt anErdöl oderölausbituminösen Mineralien yon70Ge­
wichtshundertteilen oder mehr ,indenen diese öledenCharakter derWaren be­
stimmen ,anderweit weder genannt noch inbegriffen :
A.Leichtöle :
I.zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren (a)
II.zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren alsdenen nach Ab­
satz AI(a)
III.zuanderer Verwendung :
a)Spezialbenzine :
1.Testbenzin (white spirit ) .
2.andere .
b)andere14(b)
14(b)(c)
14(d)
14(d)
14(d)7
7,5(c)
7
7
7
B.mittelschwere öle :
I.zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren (a) .
II.zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren alsdenen nach Ab­
satz BI(a)
III.zuanderer Verwendung14(b)
I4(b)(c )
14(d)7
7(c)
7
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)DieAnwendung dieses Zollsatzes istaufunbestimmte Zeitausgesetzt .
(c)Siehe Zusätzliche Vorschrift 6.
(d)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf6%ermäßigt (Aussetzung ).

Nr.L330/132 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
27.10 C.Schweröle :
(Fortsetzung ) I.Gasöl : IIIIII a)zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren (a) 10(b) 5
b)zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren alsdenen nach
Absatz CIa)(a) 10(b)(c) 5(c) Ic)zuanderer Verwendung 10(d) 5Il ,II.Heizöl :Il a)zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren (a) 10(b) 5||b)zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren alsdenen nach
Absatz CIIa)(a). 10(b)(c) 5(c)IIc)zuanderer Verwendung 10(d) 5
III.Schmieröle und andere :'
a)zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren (a) 12(b) 6
b)zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren alsdenen nach
Absatz CIIIa)(a) 12(b)(c) 6(c)||c)zum Mischen unter denBedingungen derZusätzlichen Vorschrift 7
zuKapitel 27(a) 12(e) 6
d)zuanderer Verwendung 12(1) 6
27.11 Erdgas undandere gasförmige Kohlenwasserstoffe :
A.Propan miteinem Reinheitsgrad von99Gewichtshundertteilen oder mehr :
I.zurVerwendung alsKraft -oder Heizstoffe 25 16
II.zuanderer Verwendung (a) frei frei\\ B.andere : I||II I.handelsübliches Butan undhandelsübliches Propan : Il\Il a)zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren (a) 3,5(b) 1,5
b)zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren alsdenen nach
Absatz BIa)(a) 3,5(b)(c) 1,5(c)IIc)zuanderer Verwendung 3,5 1,5Il II.andere : \||Il a)ingasförmigem Zustand 3,5(b) 1,5
b)andere .... 3,5(b) 1,5
27.12 Vaselin :
A.roh :II I.zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren (a) 2,5(b) 1,8
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen .Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)DieAnwendung dieses Zollsatzes istaufunbestimmte Zeitausgesetzt .
(c)Siehe Zusätzliche Vorschrift 6.
(d)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf3,5%ermäßigt (Aussetzung ).
(e)Dieser Zöllsatz istaufunbestimmte Zeitauf4%ermäßigt (Aussetzung ).
(t)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf7%ermäßigt (Aussetzung ).

9.12.85 Ämtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/133
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
27.12
(Fortsetzung )A.II.zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren alsdenen nach Ab­
satzAT(a). .
III.zuanderer Verwendung
B.andere2,5(b)(c)
2,5
101,8(c)
1,8
4,9
27.13
\Paraffin ,Erdölwachs ,Wachs ausbituminösen Mineralien ,Ozokerit ,Montan­
wachs ,Torfwachs ,paraffinische Rückstände (z.B.Gatsch ,slack wax),auch ge­
färbt :
A.Ozokerit ,Montanwachs oder Torfwachs (natürliche Erzeugnisse ):
I.roh
II.andere
B.andere :
I.roh :
a)zurBearbeitung inbegünstigten Verfahren (a)
b)zurchemischen Umwandlung inanderen Verfahren alsdenen nach
Absatz BIa)(a)
c)zuänderer Verwendung
II.andere .3
10
2,5(b)
2,5(b)(c)
2,5
101,5
3,8
1,8
1,8(c)
1,8
4,4
27.14 Bitumen ,Petrolkoks undandere Rückstände ausErdöl oderölausbituminösen
Mineralien :
A.Bitumen
B.Petrolkoks
C.andere :
I.zum Herstellen vonWaren derTarifnr .28.03 (a)
ILandere .frei
frei
frei
4frei
frei
1,8
1,8
27.15 Naturasphalt ;bituminöse Schiefer undSande ;Asphaltgestein frei frei
27.16 Bituminöse Gemische aufderGrundlage vonNaturasphalt ,Bitumen ,Mineralteer
oder Mineralteerpech (z.Q.Asphaltmastix ,Verschnittbitumen ) 0,9 (d)
27.17 Elektrischer Strom frei frei
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)DieAnwendung dieses Zollsatzes istaufunbestimmte Zeitausgesetzt .
(c)Siehe Zusätzliche Vorschrift 6. ,
(d)Siehe Anhang .

Nr.L330/134 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITT VI
ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN
Vorschriften
1.a)Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze),dieder "Warenbeschreibung inTarifnr .28.50 oder 28.51 ent­
sprechen ,gehören zudiesen Tarifnummern ,auch wenn andere Tarifnummern desZolltarifs inBetracht
kommen .
b)Vorbehaltlich derVorschrift 1a)gehören Erzeugnisse ,diederWarenbeschreibung inTarifnr .28.49 oder
28.52 entsprechen ,zudiesen Tarifnummern ,auch wenn andere Tarifnummern dieses Abschnitts inBetracht
kommen .
2.Vorbehaltlich derVorschrift 1sindWaren ,diewegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung fürden
Einzelverkauf zudenTarifnrn .30.03 ,30.04 ,30.05 ,32.09 ,33.06 ,35.06 ,37.08 oder 38.11 gehören ,diesen
Tarifnummern zuzuweisen ,auch wenn andere Tarifnummern desZolltarifs inBetracht kommen .
3.Warenzusammenstellungen ,dieauszwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen ,von
denen einige oder allezudiesem Abschnitt gehören ,unddieerkennbar dazu bestimmt sind,durch Vermischen
einErzeugnis desAbschnitts VIoder VIIherzustellen ,sindderfürdieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer
zuzuweisen unter derVoraussetzung ,daßdieEinzelbestandteile :
a)ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind,zusammen
verwendet zuwerden ;
b)zugleich gestellt werden ;
c)entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen alseinander ergänzend anzuse­
hen sind .
KAPITEL 28
ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ;ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN
VON EDELMETALLEN ,RADIOAKTIVEN ELEMENTEN ,METALLEN DER SELTENEN ERDEN
UND ISOTOPEN
Vorschriften
1.Soweit ineinzelnen Tarif nummern oder Vorschriften dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist,gehören zu
Kapitel 28nur :
a)isolierte chemische Elemente und isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ,auch wenn sieVerunreini­
gungen enthalten ;
b)wäßrige Lösungen dervorstehend ina)genannten Erzeugnisse ;
c)andere Lösungen dervorstehend ina)genannten Erzeugnisse ,sofern dieAufmachung inderartigen Lösun­
gengebräuchlich undausschließlich ausSicherheits -oder Transportgründen erforderlich ist;außerdem darf
dasErzeugnis durch denZusatz desLösungsmittels keine besondere Eignung zubestimmten Verwendungs­
zwecken erhalten haben ;
d)dievorstehend ina)bisc)genannten Erzeugnisse mitZusatz eines zuihrer Erhaltung oder ihrem Transport
notwendigen Stabilisierungsmittels ;
e)dievorstehend ina)bisd)genannten Erzeugnisse ,denen einAntistaubmittel oder zum leichteren Erkennen
oder ausSicherheitsgründen einFarbmittel zugesetzt worden ist,vorausgesetzt ,daß diese Zusätze das
Erzeugnis nicht fürbestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen alsfürdenallgemeinen Gebrauch .
2.Außer dendurch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten (Hydrosulfiten )und denSulfoxylaten (Tarifnr .
28.36 ),denCarbonaten undPercarbonaten anorganischer Basen (Tarifnr .28.42 ),deneinfachen oder komple­
xenCyaniden anorganischer Basen (Tarifnr .28.43 ),denFulminaten ,Cyanaten undRhodaniden anorganischer
Basen (Tarifnr .28.44 ),denorganischen Erzeugnissen derTarifnrn .28.49 bis28.52 und denCarbiden der
Nichtmetalle oder Metalle (Tarifnr .28.56 )gehören nurfolgende Kohlenstoffverbindungen zuKapitel 28:
a)Kohlenoxide ,Blausäure ,Knallsäure ,Isocyansäure ,Rhodanwasserstoffsäure undandere einfache oder kom­
plexe Cyanwasserstoffsäuren (Tarifnr .28.13 );

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/135
b)Kohlenstoffoxyhalogenide (Tarifnr .28.14 );
c)Kohlenstoffdisulfid (Schwefelkohlenstoff )(Tarifnr .28.15 );
d)Thiocarbonate ,Selenocarbonate undTellurocarbonate ,Selenocyanate undTellurocyanate ,Tetrathiocyana­
todiamminochromate (Reineckate )undandere komplexe Cyanate anorganischer Basen (Tarifnr .28.48 );
e)festes Wasserstoffperoxid (Tarifnr .28.54 ),Kohlenstoffoxysulfid ,Thiocarbonylhalogenide ,Cyan undCyan­
halogenide ,Cyanamid undseine Metallderivate (Tarifnr .28.58 ),ausgenommen Calciumcyanamid miteinem
Gehalt anStickstoff vonnicht mehr als25Gewichtshundertteilen deswasserfreien Stoffes (Kapitel 31).
3.Unter Berücksichtigung derBestimmungen derVorschrift 1zuAbschnitt VIgehören nicht zuKapitel 28:
a)Natriumchlorid undMagnesiumoxid ,auch chemisch rein,undandere Erzeugnisse desAbschnitts V;
b)Erzeugnisse ,diegleichzeitig deranorganischen undderorganischen Chemie angehören ,ausgenommen die
vorstehend inVorschrift 2erwähnten ;
c)dieindenVorschriften 1bis4zuKapitel 31genannten Erzeugnisse ;
d)anorganische Erzeugnisse ,diealsLuminophore verwendet werden undzuTarifnr .32.07 gehören ;
e)künstlicher Graphit (Tarifnr .38.01 );Feuerlöschmittel ,aufgemacht alsLadungen fürFeuerlöschgeräte oder
alsFeuerlöschgranaten oder -bomben derTarifnr .38.17 ;Tintenentferner inAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf derTarifnr .38.19 ;künstliche Kristalle ausHalogensalzen derAlkali -undErdalkalimetalle (ausge­
nommen optische Elemente )miteinem Stückgewicht von2,5goder mehr derTarifnr .38.19 ;
f)Edelsteine ,Schmucksteine ,synthetische oder rekonstituierte Steine ,Pulver vonEdelsteinen ,Schmucksteinen
oder synthetischen Steinen (Tarifnrn .71.02 bis71.04 )undEdelmetalle undderen Legierungen desKapitels
71;
g)Metalle ,auch chemisch rein,undMetallegierungen desAbschnitts XV ;
h)optische Elemente ,z.B.ausHalogensalzen derAlkali -undErdalkalimetalle (Tarifnr .90.01 ).
4.Chemisch einheitliche komplexe Säuren ,dieauseiner nichtmetallischen Säure desTeilkapitels IIund einer
metallischen Säure desTeilkapitels IVbestehen ,gehören zuTarifnr .28.13 .
5.ZudenTarifnrn .28.29 bis28.48 gehören nurSalze undPersalze vonMetallen undvonAmmonium .
Soweit indeneinzelnen Tarifnummern nichts anderes bestimmt ist,gehören Doppel -oder Komplexsalze zu
Tarifnr .28.48 .
6.ZuTarifnr .28.50 gehören nur :
a)folgende spaltbare chemische Elemente undIsotope :natürliches Uran undseine Isotope Uran 233und 235,
Plutonium undseine Isotope ;
b)folgende radioaktive chemische Elemente :Technetium ,Promethium ,Polonium ,Astatin ,Radon ,Francium ,
Radium ,Actinium ,Protactinium ,Neptunium ,Americium undandere Elemente mithöherer Ordnungszahl ;
c)alleanderen natürlich oder künstlich radioaktiven Isotope (einschließlich derjenigen derEdelmetalle und
derunedlen Metalle derAbschnitte XIV undXV);
d)anorganische oder organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope ,auch wenn siechemisch nicht
einheitlich sind ,auch untereinander gemischt ;
e)Legierungen (ausgenommen Ferrouran ),Dispersionen undCermets ,diediese Elemente oder diese Isotope
oder ihreanorganischen oder organischen Verbindungen enthalten ;
f)gebrauchte (bestrahlte )Brennstoffelemente (z.B.Stäbe )vonKernreaktoren .
Dervorstehend und indenTarifnrn .28.50 und 28.51 gebrauchte Ausdruck „Isotope "bezieht sich auch auf
„angereicherte Isotope ",jedoch nicht aufchemische Elemente ,dieinderNatur alsreine Isotope vorkommen ,
auch nicht aufanUran 235abgereichertes Uran .

Nr.L330/136 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
7.Ferrophosphor miteinem Gehalt anPhosphor von 15Gewichtshundertteilen oder mehr undPhosphorkupfer
miteinem Gehalt anPhosphor vonmehr als8Gewichtshundertteilen gehören zuTarifnr .28.55 .
8.Chemische Elemente ,z.B.Silicium undSelen ,zurVerwendung inderElektronik dotiert ,verbleiben indiesem
Kapitel ,wenn sieinrohen gezogenen Formen oder inForm vonZylindern oder Stäben vorliegen .ZuScheiben ,
Plättchen oder ähnlichen Formen geschnitten gehören siezuTarifnr .38.19 .
Zusätzliche Vorschrif t
Soweit nichts anderes bestimmt ist,gehören zudenineiner Tarifstelle genannten Salzen auch diesauren undhasischen
Salze .
Tärifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
I.CHEMISCHE ELEMENTE
28.01 Halogene (Fluor ,Chlor ,Brom ,Jod):
B.Chlor
C.Brom
D.Jod9
14
15
frei5
11
9,1
frei
28.02 Sublimierter oder gefällter Schwefel ;kolloider Schwefel 10 5,4
28.03 Kohlenstoff (insbesondere Ruß) 5 0,3
28.04 Wasserstoff ;Edelgase ;andere Nichtmetalle :
A.Wasserstoff
B.Edelgase
C.andere Nichtmetalle :
I.Sauerstoff
II.Selen
III.Tellur und Arsen
IV.Phosphor
V.andere7
11
9
frei
4
15
83,7
5,3
5
0,3
2,3
6
6
28.05 Alkali -undErdalkalimetalle ;Metalle derSeltenen Erden ,Yttrium undScandium ,
auch untereinander gemischt oder legiert ;Quecksilber :
A.Alkalimetalle :
I.Natrium 7 5

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/137
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
28.05 A. II.Kalium 9 5
(Fortsetzung ) III.Lithium 9 4,1
IV.Cäsium und Rubidium 5 3,2
B.Erdalkalimetalle ... 11 5,7
C.Metalle derSeltenen Erden ,Yttrium und Scandium :
I.untereinander gemischt oder legiert 18 12
II.andere 5 2,7
D.Quecksilber :
I.inFlaschen ,miteinem Gewicht desInhalts von 34,5 kg(Standard­
Gewicht )und miteinem fob-Wert von 224ECU oder weniger für 1
Flasche 8,40 ECU
für
1Flasche6,72 ECU
für
1Flasche
II.anderes frei frei
II.ANORGANISCHE SÄUREN UND SAUERSTOFFVERBINDUNGEN
DER NICHTMETALLE
28.06 Salzsäure (Chlorwasserstoffsäure );Chlorsulfonsäure (Chlorschwefelsäure ) 12 6
[28.07 ]
28.08 Schwefelsäure ;Oleum 4 3,3
28.09 Salpetersäure ;Nitriersäuren . 15 6
Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren (Meta -,Ortho -und Pyrophosphor­ 28.10
14 11 säure )
[28.11 ]
28.12 Borsäure undBorsäureanhydrid 8 3,7
28.13 Andere anorganische Säuren undSauerstoffverbindungen derNichtmetalle :
A.Hydrogenfluorid (Flußsäure ,Fluorwasserstoffsäure ) 13- 7
B.Schwefeldioxid . 15 12
C.Schwefeltrioxid 8 4,6
D.Stickstoffoxide 11 5
E.Diarsentrioxid (Arsenigsäureanhydrid ) 8 4,6
F.Diarsenpentaoxid (Arsensäureanhydrid )undArsensäuren . 11 5,7
G.Kohlenstoffdioxid (Kohlensäureanhydrid ,Kohlendioxid ) 15 8
H.Siliciumdioxid (Kieselsäureanhydrid ) 10 5,1
IJ.andere 12 5,9

Nr .L330/138 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz ,
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4IIII.HALOGEN -,OXYHALOGEN -UND SCHWEFEL­IIVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE
28.14 Chloride ,Oxychloride und andere Halogen -und Oxyhalogenverbindungen der
Nichtmetalle :
A.Chloride undOxychloride derNichtmetalle :N
Il I.Schwefelchloride 14 6,6
II.andere 12 6,2IB.andere Halogen -undOxyhalogenverbindungen derNichtmetalle . 14 5,7
28.15 Sulfide derNichtmetalle ,einschließlich Phosphortrisulfid :|
A.Phosphorsulfide ,einschließlich Phosphortrisulfid 13 5,3Il B.Kohlenstoffdisulfid (Schwefelkohlenstoff ) 8 6IC.andere 8 3,7IIV.ANORGANISCHE BASENISOWIE METALLOXIDE ,-HYDROXIDE UND -PEROXIDE
28.16 Ammoniak ,verflüssigt oder gelöst (Salmiakgeist ) 15 11
28.17 Natriumhydroxid (Atznatron );Kaliumhydroxid (Atzkali );Natrium -undKalium­
peroxid :II A.Natriumhydroxid (Ätznatron ) 14 13\\ B.Kaliumhydroxid (Ätzkali ) 13 11,5
C.Natriumperoxid undKaliumperoxid 13 8
28.18 Magnesiumhydroxid und -peroxid ;Strontium -und Bariumoxid ,-hydroxid und
-peroxid :Il A.Magnesiumhydroxid undMagnesiumperoxid ... 9 5,5
B.Strontiumoxid ,Strontiumhydroxid undStrontiumperoxid 12 6IIC.Bariumoxid ,Bariumhydroxid undBariumperoxid 11 8,8
28.19 Zinkoxid ;Zinkperoxid . 14 11
28.20 Aluminiumoxid und-hydroxid ;künstlicher Korund :
A.Aluminiumoxid undAluminiumhydroxid 11(a) 5,7\ B.künstlicher Korund 10 5,8
(a)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeit bisauf5,5%ausgesetzt .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/139
Tarifnummer Warenbezeichnung ,Zollsatz
autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
28.21 Chromoxide und-hydroxide 15 13,5
28.22 Manganoxide :
A.Mangandioxid 12 5,3
B.andere 15 6,9
28.23 Eisenoxide und -hydroxide ,einschließlich Farberden aufderGrundlage von
natürlichem Eisenoxid miteinem Gehalt angebundenem Eisen ,berechnet als
Fe2O3 ,von70Gewichtshundertteilen oder mehr 10 4,6
28.24 Kobaltoxide und-hydroxide ;handelsübliche Kobaltoxide 10 4,6
28.25 Titanoxide 15 6
[28.26 ]
28.27 Bleioxide ,einschließlich Mennige undOrangemennige 13 10,6
28.28 Hydrazin undHydroxylamin undihreanorganischen Salze ;andere anorganische
Basen ,Metalloxide ,-hydroxide und-peroxide :
A.Hydrazin undHydroxylamin undihreanorganischen Salze 15 6
B.Lithiumoxid undLithiumhydroxid 13 5,7
C.Calciumoxid ,Calciumhydroxid undCalciumperoxid :\
I.Calciumoxid undCalciumhydroxid 10 4,6
II.Calciumperoxid 13 6,3
D.Berylliumoxid undBerylliumhydroxid 10 5,3II E.Zinnoxide 11 5,7Il F.Nickeloxide undNickelhydroxide frei 0,2
G.Molybdänoxide undMolybdänhydroxide . 13 5,3Il H.Wolframoxide undWolframhydroxide 8 4,6l.\ IJ.Vanadiumoxide undVanadiumhydroxide : ll
I.Divanadiumpentaoxid (Vanadinsäureanhydrid ) 9 5,5
II.andere 12 5,5
K.Zirkonoxid und Germaniumoxide 10 7,1
L.Kupferoxide undKupferhydroxide :
I.Kupferoxide 5 4,4
II.Kupferhydroxide 12 6
M.Quecksilberoxide 7 4,1
N.andere 14 11,2

Nr .L330/140 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
V.METALLSALZE UND -PERSALZE DERliANORGANISCHEN SÄUREN
28.29 Fluoride ;Fluorosilicate ,Huoroborate undandere Fluorosalze :
A.Fluoride : IIl
I.desAmmoniums ,desNatriums 14 10
II.andere 12 5,3
B.Fluorosilicate ,Fluoroborate und andere Fluorosalze : \
I.Dinatriumhexafluorosilicat und Dikaliumhexafluorosilicat 15 12\\ II.Dikaliumhexafluorozirkonat 9 5li III.Trinatriumhexafluoroaluminat 11 8
IV.andere 13 8,1
28.30 Chloride ,Oxychloride und Hydroxychloride ;Bromide und Oxybromide ;Jodide
undOxyjodide :II A.Chloride : ll\\ I.desAmmoniums ,desAluminiums 14 6,6II II.desBariums 11 5,7li III.desCalciums ,desMagnesiums 10 4,8
IV.desEisens 3 2,1Il V.desKobalts ,desNickels 13 10,4
VI.desZinns 9 4,1
VII .andere 12 6\\ B.Oxychloride undHydroxychloride : lI-I I.desKupfers ,desBleis 5 3,2\\II.andere . 12 5,6
28.31C.andere
Hypochlorite ;handelsübliches Calciumhypochlorit ;Chlorite ;Hypobromite :15 7
\\ A.Natriumhypochlorit undKaliumhypochlorit 14 6,6
28.32B.Chlorite
C.andere
Chlorate undPerchlorate ;Bromate undPcrbromate ;Jodate undPerjodate :13
155,3
7,6
|| A.Chlorate : I
I.desAmmoniums ,desNatriums ,desKaliums 10 13,2
II.desBariums . 9 6,9IIIII.andere 12 6
B.Perchlorate : \
I.desAmmoniums 7 4,1
II.desNatriums 10 4,6
III.desKaliums 9 5,9\\IV.andere — 12 6,5
C.andere 15 8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/141
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
o/overtragsmäßig
Vo
1 2 3 4
[28.33 ]
[28.34 ]
28.35 Sulfide , einschließlich Polysulfide :
A.Sulfide :
I.desKaliums ,desBariums ,desZinns ,desQuecksilbers Ii 5,7
II.desCalciums ,desAntimons ,desEisens 8 4,6
III.andere 15 7,4
B.Polysulfide : \\
I.desKaliums ,desCalciums ,desBariums ,desEisens ,desZinns ...... 12 6
II.andere 15 8,6
28.36 Dithionite (Hydrosulfite ),auch durch organische Stoffe stabilisiert ;Sulfoxylate .. 15 12
28,37 Sulfite und Thiosulfate 12 8
28.38 Sulfate undAlaune ;Persulfate :
A.Sulfate : \
I.desNatriums ,desCadmiums 11 7,2
II.desKaliums ,desKupfers 5 3,2
III.desBariums ,desZinks 14 9li IV.desMagnesiums ,desAluminiums ,desChroms 15 9
V.desKobalts ,desTitans 10 6,1
VI.desEisens ,desNickels 9 5
VII .desQuecksilbers ,desBleis 8 4,6
VIII .andere ......! 13 5,5
B.Alaune :li I.Aluminiumammoniumbis(sulfat ) 12 6
II.Aluminiumkaliumbis(sulfat ). 15 12
III.Chromkaliumbis(sulfat ) 13 10
IV.andere 14 11
C.Peroxösulfate (Persulfate ) 13 6,3
28.39 Nitrite und Nitrate :
A.Nitrite 12 7

Nr .L330/142 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
28.39 B.Nitrate :
(Fortsetzung ) I.desNatriums 14 8,8
II.desKaliums 10 9,2\\ III.desBariums ,desBerylliums ,desCadmiums ,desKobalts ,desNickels . 11 8,2Il IV.desKupfers ,desQuecksilbers 8 4,6 I V.desBleis 15 6,9
VI.andere 14 3,4
28.40 Phosphite ,Hypophosphite undPhosphate :IA.Phosphonate (Phosphite )undPhosphinate (Hypophosphite ) 15 6|| B.Phosphate (einschließlich Polyphosphate ): II\\ I.desAmmoniums : IlIlll a)Polyphosphate 15 6,6
b)andere 12 5,3
II.andere 15 10
[28.41 ]
28.42 Carbonate und Percarbonate ,einschließlich deshandelsüblichen Ammoniumcar­IIbonats : II|| A.Carbonate : II
I.desAmmoniums ,einschließlich deshandelsüblichen Ammoniumcarbo IIII nats » 12 6II II.desNatriums 13 10II III.desCalciums 9 5,1II IV.desMagnesiums ,desKupfers 6 3,7II V.desBerylliums ,desKobalts ,desWismuts 10 8II VI.desLithiums 14 6,6IlVII .andere .. 14 8
B.Peroxocarbonate (Percarbonate ) 14 6,6
28.43 Einfache undkomplexe Cyanide :II A.einfache Cyanide : I
I.desNatriums ,desKaliums ,desCalciums .... 15 6,9Il II.desCadmiums 13 6,3IIIII.andere 11 5,7
B.komplexe Cyanide 15 12

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/143
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
28.44 Fulminate ,Cyanate undRhodanide :
A.Fulminate
B.Cyanate12
106
5
C.Thiocyanate (Rhodanide ) 15 6,9
28.45 Silicate ,einschließlich derhandelsüblichen Natrium -undKaliumsilicate :
A.desZirkons 11 5,7
28.46B.andere
Borate und Perborate :15 5,1
A.Borate : Il
I.desNatriums ,wasserfrei : \
a)zum Herstellen vonNatriumperoxoborat (a) frei frei
b)andere 7 4,6
II.andere 12 5,3
B.Peroxoborate (Perborate ) 15 6,9
28.47 Salze derSäuren derMetalloxide (z.B.Chromate ,Permanganate ,Stannate ):
A.Aluminate
B.Chromate ,Dichromate undPerchromate :15 6,9
I.Chromate 15 13,3
II.andere I 14 12,5l-l C.Manganite ,Manganate undPermanganate 15 6,9
D.Antimonate ,Molybdate . 14 6,7
E.Zinkate ,Vanadate 10 4,6
28.48F.andere
Andere Salze undPersalze deranorganischen Säuren ,ausgenommen Azide :13 6,4
A.Einfach -,Doppel -undKomplexsalze derSäuren desSelens oder desTellurs 10 5,7
B.andere : \
I.Arsenate .. 12 6
II.Doppelphosphate undkomplexe Phosphate . 14 7
III.Doppelcarbonate undkomplexe Carbonate 14 7
IV.Doppelsilicate undkomplexe Silicate 14 6,7
V.andere 14 8
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen ;

Nr.L330/144 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
VI.VERSCHIEDENES
28.49 Edelmetalle inkolloidem Zustand ;Edelmetallamalgame ;Salze undandere anor­
ganische oder organische Verbindungen derEdelmetalle ,auch chemisch nicht ein­
heitlich :
A.Edelmetalle inkolloidem Zustand :*\\ I.Silber 10 5,3IlII.andere .. 8 3,7\\B.Edelmetallamalgame 12 5,4
C.Salze und andere anorganische oder organische Verbindungen derEdel­
metalle :\\ I.desSilbers 12 6,1
II.anderer Edelmetalle 5 3,2
28.50 Spaltbare chemische Elemente undspaltbare Isotope ;andere radioaktive chemi­
sche Elemente undradioaktive Isotope ;ihreanorganischen oder organischen Ver­
bindungen ,auch chemisch nicht einheitlich ;Legierungen ,Dispersionen undCer­
mets ,diediese Elemente oder diese Isotope oder ihreanorganischen oder organi­
schen Verbindungen enthalten :
A.spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ;ihre Verbindungen ,
Legierungen ,Dispersionen und Cermets ,einschließlich der gebrauchten
(bestrahlten )Brennstoffelemente vonKernreaktoren (EURATOM ) frei (a)
B.andere (b) frei (a)
28.51 Isotope chemischer Elemente ,soweit nicht inTarifnr .28.50 genannt ;ihreanorga­
nischen oder organischen Verbindungen ,auch chemisch nicht einheitlich :
A.Deuterium ,Deuteriumoxid (schweres Wasser )undandere Deuteriumverbin­
dungen ;Wasserstoff und seine Verbindungen ,mitDeuterium angereichert ;
Mischungen undLösungen ,diediese Erzeugnisse enthalten (EURATOM ).. 10
B.andere 15 6
28.52 Anorganische oder organische Verbindungen desThoriums ,desanUran 235
abgereicherten Urans undderMetalle derSeltenen Erden ,desYttriums und des
Scandiums ,auch untereinander gemischt :
A.desThoriums ,desanUran 235abgereicherten Urans ,auch untereinander
gemischt (EURATOM ) frei (a)|| B.andere 6 3,2
(a)Siehe Anhang .
(b)exB:Künstlich radioaktive Isotope undihreVerbindungen (EURATOM ).

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/145
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
[28.53 ]
28.54 Wasserstoffperoxid ,auch fest:A. fest ........ ... .........18 7,6
B.anderes ' 15 6,?
28.55 Phosphide ,auch chemisch nicht einheitlich :»
A.desEisens (Ferröphosphor )miteinem Gehalt anPhosphor von 15Gewichts­
hundertteilen oder mehr 11 5,4
B.andere 14 6,9
28.56 Carbide ,auch chemisch nicht einheitlich : 1
A.desSiliciums - 9 8,2
B.desBors 7 4,1\\ C.desCalciums 15 14
D.desAluminiums ,desChroms ,desMolybdäns ,desWolframs ,desVanadi­
ums ,desTantals ,desTitans 12 8liE.andere . 13 5,3
28.57 Hydride ,Nitride ,Azide ,Silicide undBoride ,auch chemisch nicht einheitlich :
A.Hydride 10 4,6
B.Nitride 10 4,6Ll C.Azide 13 6,3
D.Silicide , .. 11 8,8
E.Boride 13 5,3
28.58 Andere anorganische Verbindungen (einschließlich desdestillierten Wassers ,Leit­
fähigkeitswassers oder Wassers vongleicher Reinheit );flüssige Luft (einschließ­
lichdervonEdelgasen befreiten flüssigen Luft);Preßluft ;Amalgame vonande­
renMetallen alsEdelmetallen :
A.destilliertes Wasser ,Leitfähigkeitswasser oder Wasser vongleicher Reinheit 4 2,7
B.flüssige Luft (einschließlich dervon Edelgasen befreiten flüssigen Luft);
Preßluft 7 4,3
C.andere 15 6,2

Nr .L330/146 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 29
ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1.Soweit ineinzelnen Tarifnummern dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist,gehören zuKapitel 29nur :
a)isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ,auch wenn sieVerunreinigungen enthalten ;
b)Isomerengemische dergleichen organischen Verbindung (auch wenn sieVerunreinigungen enthalten ),aus­
genommen Isomerengemische (andere alsStereoisoniere )gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlen­
wasserstoffe (Kapitel 27);
c)Erzeugnisse derTarifnrn .29.38 bis29.42 ,Äther undEster vonZuckern undihreSalze derTarifnr .29.43
unddieErzeugnisse derTarifnr .29.44 ,auch wenn siechemisch nicht einheitlich sind ;
d)wäßrige Lösungen dervorstehend ina)bisc)genannten Erzeugnisse ;
e)andere Lösungen dervorstehend ina)bisc)genannten Erzeugnisse ,sofern dieAufmachung inderartigen
Lösungen üblich undausschließlich ausSicherheits -oder Transportgründen erforderlich ist;außerdem darf
dasErzeugnis durch denZusatz desLösungsmittels keine besondere Eignung zubestimmten Verwendungs­
zwecken erhalten haben ;
I
f)dievorstehend ina)bise)genannten Erzeugnisse mitZusatz eines zuihrer Erhaltung oder ihrem Transport
notwendigen Stabilisierungsmittels ;
g)dievorstehend ina)bisf)genannten Erzeugnisse ,denen einAntistaubmittel oder zum leichteren Erkennen
oder ausSicherheitsgründen einFarbmittel oder einRiechstoff zugesetzt worden ist,vorausgesetzt ,daß
diese Zusätze dasErzeugnis nicht fürbestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen alsfürdenallge­
meinen Gebrauch ;
h)folgende standardisierte Erzeugnisse zum Herstellen vonAzofarbstoffen :Diazoniumsalze ,fürdiese Salze
dienende Kupplungskomponenten unddiazotierbare Amine undderen Salze .
2.ZuKapitel 29gehören nicht :
a)Waren derTarifnr .15.04 undGlycerin (Tarifnr .15.11 );
b)Äthylalkohol (Tarifnr .22.08 oder 22.09 );
c)Methan undPropan (Tarifnr .27.11 );
d)dieinderVorschrift 2zuKapitel 28aufgeführten Kohlenstoffverbindungen ;
e)Harnstoff (Tarifnr .31.02 oder 31.05 );
f)pflanzliche undtierische Farbstoffe (Tarifnr .32.04 ),synthetische organische Farbstoffe ,synthetische orga­
nische Erzeugnisse ,diealsLuminophore verwendet werden ,aufdieFaser aufziehende optische Aufheller
undnatürlicher lndigo (Tarifnr .32.05 )sowie Färbemittel inFormen oder Packungen fürdenEinzelverkauf
(Tarifnr .32.09 );
g)Enzyme (Tarifnr .35.07 );
h)Metaldehyd ,Hexamethylentetramin undähnliche Erzeugnisse ,inTäfelchen ,Stäbchen oder ähnlichen For­
men ,ausdenen sichihreVerwendung alsBrennstoff ergibt ,sowie flüssige Brennstoffe fürFeuerzeuge oder
Feueranzünder inBehältnissen miteinem Fassungsvermögen von300mloder weniger (Tarifnr .36.08 );

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/147
ij)Feuerlöschmittel ,aufgemacht alsLadungen fürFeuerlöschgeräte oder alsFeuerlöschgranaten oder -bomben
derTarifnr .38.17 ;Tintenentferner inAufmachungen fürdenEinzelverkauf derTarifnr .38.19 ;
k)optische Elemente ,z.B.ausÄthylendiamintartrat (Tarifnr .90.01 ).
3.Kommen füreinErzeugnis zwei oder mehr Tarifnummern dieses Kapitels inBetracht ,soistesderletzten
dieser Tarifnummern zuzuweisen .
4.Sofern indenTarifstellen nichts anderes bestimmt ist,umfaßt indenTarifnrn .29.03 bis29.05 ,29.07 bis29.10 ,
29.12 bis29.21 ,29.22 und29.23 jede Erwähnung derHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate auch die
Mischderivate (z.B.Sulfohalogen -,Nitrohalogen -,Nitrosulfo -undNitrosulfohalogenderivate ).
Nitro -oder Nitrosogruppen gelten nicht als„Stickstoffunktionen "imSinne derTarifnr .29.30 .
5.a)Ausorganischen Verbindungen mitSäurefunktion derTeilkapitel IbisVIImitorganischen Verbindungen
dergleichen Teilkapitel gebildete Ester sindderletzten Tarifnummer dieser Teilkapitel zuzuweisen ,diefür
eineihrer Komponenten inBetracht kommt ;
b)ausÄthylalkohol oder Glycerin mitorganischen Verbindungen mitSäurefunktion derTeilkapitel IbisVII
gebildete Ester sindwiedieentsprechende Verbindung mitSäurefunktion zutarifieren ;
c)Salze dervorstehend ina)oder b)genannten Ester mitanorganischen Basen sind wiedieentsprechenden
Ester zutarifieren ;
d)ausanderen organischen Verbindungen mitSäurefunktion oder Phenolfunktion derTeilkapitel IbisVIImit
anorganischen Basen gebildete Salze sindwiedieentsprechenden organischen Verbindungen mitSäurefunk­
tion oder Phenolfunktion zutarifieren ;
e)dieHalogenide derCarbonsäuren sind beidenentsprechenden Säuren einzureihen .
6.DieVerbindungen derTarifnrn .29.31 bis29.34 sind organische Verbindungen ,deren Molekül außer Wasser­
stoff-,Sauerstoff -oder Stickstoffatomen andere unmittelbar andenKohlenstoff gebundene Nichtmetall -oder
Metallatome (z.B.Schwefel ,Arsen ,Quecksilber ,Blei)enthält .
DieTarifnrn .29.31 (organische Thioverbindungen )und29.34 (andere organisch-anorganische Verbindungen )
umfassen nicht solche Sulfo -oder Halogenderivate (einschließlich Mischderivate ),die,abgesehen vonWasser­
stoff ,Sauerstoff oder Stickstoff ,inunmittelbarer Bindung andenKohlenstoff nurSchwefel -oder Halogen­
atome enthalten ,dieihnen denCharakter von Sulfo -oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate )
verleihen .
7.ZuTarifnr .29.35 (heterocyclische Verbindungen )gehören nicht innere Äther ,innere Halbacetale ,Methylen­
äther derzweiwertigen Orthophenole ,Epoxide mitdrei-oder viergliedrigem Ring ,cyclische Acetale ,cyclische
Polymere derAldehyde ,derThioaldehyde oder derAldimine ,Anhydride mehrbasischer Säuren ,cyclische Ester
mehrwertiger Alkohole mitmehrbasischen Säuren ,cyclische Ureide undcyclische Thioureide ,Imide mehrbasi­
scher Säuren ,Hexamethylentetramin undTrimethylentrinitramin .
Zusätzliche Vorschrift
Innerhalb einer Tarifhummer sind dieDerivate einer zueiner Tarifstelle gehörenden chemischen Verbindung (oder
Gruppe chemischer Verbindungen ),wenn nichts anderes bestimmt ist,dieser Tarifstelle zuzuweisen ,sofern inderglei­
chen Serie von Tarifstellen eine Endtarifstelle „andere "(ohne sonstigen Zusatz )nicht besteht .Wenn eine solche vor­
handen ist,gehören dieinRede stehenden Derivate zudieser Endtarifstelle „andere ".

Nr .L330/148 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer\
WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
I.KOHLENWASSERSTOFFE ,IHRE HALOGEN -,SULFO -,
NITRO -UND NITROSODERIVATE
29.01 Kohlenwasserstoffe :
A.acyclische :
I.zurVerwendung alsKraft -oder Heizstoffe .
II.zuanderer Verwendung (a)25
frei12
1,2
B.alicyclische ,ausgenommen Cycloterpene :
I.Azulen undseine Alkylderivate
II.andere :
a)zurVerwendung alsKraft -oder Heizstoffe
b)zuanderer Verwendung (a)16
25
frei7>r
8,4
frei
C.Cycloterpene :
I.Pinene ,Camphen ,Dipenten
II.andere13
186,1
7
D.aromatische :
I.Benzol ,Toluol ,Xylole :
a)zurVerwendung alsKraft -oder Heizstoffe
b)zuanderer Verwendung (a) ■
II.Styrol
III.Äthylbenzol
IV.Cumol (Isopropylbenzol )
V.Naphthalin ,Anthracen
VI.Biphenyl ,Terphenyle
VII .andere .25
frei
8
8
8
frei
15
168
•0,1
8,9
4,8
8
2,5
6,9
6,5
29.02 Halogenderivate derKohlenwasserstoffe :
A.Halogenderivate deracyclischen Kohlenwasserstoffe :
I.Fluoride
II.Chloride :
a)gesättigte :
1.Chlormethan (Methylchlorid ),Chloräthan (Äthylchlorid )
2.andere .
b)ungesättigte
III.Bromide
IV.Jodide
V.Mischderivate18
18
16
19
23
25
177,8
12
12
12,2
9,2
8,4
7,4
B.Halogenderivate deralicyclischen Kohlenwasserstoffe 17 7,9||C.Halogenderivate deraromatischen Kohlenwasserstoffe 18 7,7
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/149
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
29.03 Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate derKohlenwasserstoffe :
A.Sulfoderivate 16 7,1
B.Nitro -und Nitrosoderivate : I
I.Trinitrotoluole ,Dinitronaphthaline 10 13,2||II.andere .. 16 7,2\\ C.Mischderivate :li I.Sulfohalogenderivate 14 6,6
II.andere 16 11,2
II.ALKOHOLE ,IHRE HALOGEN -,
SULFO -,NITRO -UND NITROSODERIVATE
29.04 Acyclische Alkohole ,ihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :
A.einwertige gesättigte Alkohole :I-I I.Methanol (Methylalkohol ) 18 14,1\\ II.Propan-1-ol (Propylalkohol )undPropan-2-ol (Isopropylalkohol ).... 15 8,6II III.Butanol und seine Isomere : Il\\ a)2-Methylpropan-2-ol (?ert-Butylalkohol ) 8 4,8
b)andere 14 6,5
IV.Pentanol (Amylalkohol )undseine Isomere 20 8,8
V.andere 18 12,5\\ B.einwertige ungesättigte Alkohole : \Il I.Allylalkohol 14 6,6IlII.andere 16 7,6li C.mehrwertige Alkohole :
I.zweiwertige ,dreiwertige undvierwertige Alkohole 19 13,3II II.D-Mannit (Mannit ) 12 —
+bTIl III.D-Sorbit (Sorbit ):
a)inwäßriger Lösung :
1.miteinem Gehalt anD-Mannit von 2Gewichtshundertteilen oder
weniger ,bezogen aufdenGehalt anD-Sorbit 12 \ +bT —
2.anderer 12(a)l.\ +bT —
b)anderer : lIl 1.miteinem Gehalt anD-Mannit von 2Gewichtshundertteilen oder
weniger ,bezogen aufdenGehalt anD-Sorbit 12II\ -1-bT —
2.anderer . 12(a)Il +bT —
IV.andere mehrwertige Alkohole 14 6,6Il V.Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitrosoderivate dermehrwertigen Alko
hole 18 7,6
(a)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf9%ermäßigt (Aussetzung ).

Nr.L330/150 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
29.05 Cyclische Alkohole ,ihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :
A.alicyclische :
I.Cyclohexanol ,Methylcyclohexanole ,Dimethylcyclohexanole 20 8Il II.Menthol u 8,5li III.Sterine ,Inosite 14 6,6
IV.andere 16 7,4li B.aromatische :I.\ I.Zimtalkohol 13 6,3
II.andere . 17 7,4
III.PHENOLE ,PHENOLALKOHOLE ;IHRE HALOGEN -,SULFO -,
NITRO -UND NITROSODERIVATE
29.06 Phenole und Phenolalkohole :
A.einwertige Phenole :\\ I.Phenol und seine Salze 4 4,6
. II.Kresole ,Xylenole undihreSalze 3 2,1
III.Naphthole undihreSalze 18 14
IV.andere 17 7,9\\ B.mehrwertige Phenole :II I.Resorcin und seine Salze 17 7,4
II.Hydrochinon 18 7,6
III.Dihydroxynaphthaline undihreSalze 17 7,5\\IV.4,4'-Isopropylidendiphenol (2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan ,
Bisphenol A). 15 6IIV.andere : 15 7
C.Phenolalkohole 18 8
29.07 Halogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate derPhenole undPhenolalkohole :
A.Halogenderivate 15 7,1\\B.Sulfoderivate 18 7,6Il C.Nitro -und Nitrosoderivate :\\I.Pikrinsäure (2,4,6-Trinitrophenol );Bleistyphnat (Bleitrinitroresorcinat );
Trinitroxylenole undihreSalze 10 5,3II II.Dinitrokresole ,Trinitro-m-kresol 16 12,5liIII.andere 18 7,6
D.Mischderivate 18 7,6

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/151
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
IV.ÄTHER ,ALKOHOLPEROXIDE ,ÄTHERPEROXIDE ,Il EPOXIDE MIT DREI -ODER VIERGLIEDRIGEM RING ,ACETALE UNDI
HALBACETALE ;IHRE HALOGEN -,SULFO -,NITRO -UND
NITROSODERIVATE
29.08 Äther ,Ätheralkohole ,Ätherphenole ,Ätherphenolalkohole ,Alkoholperoxide und
Ätherperoxide ;ihreHalogen -,Sulfo-,Nitro -undNitrosoderivate :
A.Äther :
I.acyclische :
a)Diäthyläther ,Dichlordiäthyläther 25 8,4
b)andere 17 7,4
II.alicyclische .. 17 7,4
III.aromatische : I
a)4-ter/-Butyl-3-methoxy-2,6-dinitrotoluol 13 10l.\ b)Diphenyläther 17 12
c)andere 16 7,3
B.Ätheralkohole : ll\\ I.acyclische 20 8,2Il II.cyclische 14 6,6Il C.Ätherphenole undÄtherphenolalkohole : \
I.Guajacol ,Kaliumguajacolsulfonate 19 11
II.andere 15 7
D.Alkoholperoxide undÄtherperoxide 17 6,8
29.09 Epoxide ,Epoxyalkohole ,Epoxyphenole undEpoxyäther mitdrei-oder vierglied\\ rigem Ring ;ihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate : \
A.l-Chlor-2,3-epoxypropan (Epichlorhydrin ) 18 12
29.10B.andere
Acetale undHalbacetale ,auch miteinfachen oder komplexen Sauerstoffunktio­18 9,4
nen;ihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :|| A.2-(2-Butoxyäthoxy)äthyl-6-propylpiperonyläther (Piperonylbutöxid )..... 13 6,3
29.11B.andere
V.VERBINDUNGEN MIT ALDEHYDFUNKTION
Aldehyde ,Aldehydalkohole ,Aldehydäther ,Aldehydphenole undandere Aldehyde
miteinfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ;cyclische Polymere derAlde­
hyde ;Paraformaldehyd :
A.acyclische Aldehyde :
I.Formaldehyd (Methanal )
II.Acetaldehyd (Äthanal ) -
III.Butyraldehyd (Butanal )
IV.andere18
18
24
19
165
7,6
19,2
7,8
7,1

Nr.L330/152 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
29.11 B.alicyclische Aldehyde . 14 6,6
(Fortsetzung )C.aromatische Aldehyde : li
I.Zimtaldehyd ..- 18 7,6liII.andere 16 7,1li D.Aldehydalkohole .. 16 7,1
E.Aldehydäther ,Aldehydphenole und andere Aldehyde miteinfachen oder
komplexen Sauerstoffunktionen :II.Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd )und3-Äthoxy-4-hydroxy ­
benzaldehyd („Äthylvanillin ") 20 8
II.andere 17 6,9
F.cyclische Polymere derAldehyde : \
I.1,3,5-Trioxan (Trioxymethylen ) 18 7,6
II.andere 17 7,4
G.Polyformaldehyd (Paraformaldehyd ) 18 7,9
29.12 Halogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate derErzeugnisse derTarifnr .29.11 16 7,3
VI.VERBINDUNGEN MIT KETON -ODER CHINONFUNKTION
29.13 Ketone ,Ketonalkohole ,Ketonphenole ,Ketonaldehyde ,Chinone ,Chinonalko­
hole ,Chinonphenole ,Chinonaldehyde undandere Ketone undChinone miteinfa­
chen oder komplexen Sauerstoffunktionen ;ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und
Nitrosoderivate :Il A.acyclische Ketone :
I.Monoketone 15 8,1
II.Polyketone 12 6,4
B.alicyclische Ketone :
I.Bornan-2 -on(Kampfer ):
a)natürliches ,roh 11 5,7II b)anderes (natürliches ,raffiniert ,sowie synthetisches ) 16 7
II.andere 15 6,9
C.aromatische Ketone :li I.Methylnaphthylketone (Acetonaphthone ) 14 11,1
II.4-Phenylbutenon (Benzylidenaceton ) 17 7,4
III.andere . 18 7,9
D.Ketonalkohole undKetonaldehyde :
I.acyclische undalicyclische :
a)4-Hydroxy-4-methylpentan-2 -on(Diacetonalkohol ) 14 7
b)andere 14 3
II.aromatische . 18 9
E.Ketonphenole und andere Ketone miteinfachen oder komplexen Sauer­
stoffunktionen 18 7,7
F.Chinone ,Chinonalkohole ,Chinonphenole ,Chinonaldehyde und andere
Chinone miteinfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen 17 7,4
G.Halogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate : \
1I.4-jfert-Butyl-2',6'-dimethyl-3',5'-dinitroacetophenon (Ketonmoschus );. 14 11,4
II.andere 16 7,1

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/153
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
VII.CARBONSÄUREN ,IHRE ANHYDRIDE ,HALOGENIDE ,
PEROXIDE UND PERSÄUREN ;IHRE HALOGEN -,SULFO -,NITRO­IlIl
UND NITROSODERIVATE
29.14 Einbasische Carbonsäuren ,ihreAnhydride ,Halogenide ,Peroxide undPersäuren ;
ihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :
A.gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :\\I.Ameisensäure ,ihre Salze undEster 19 7,9|| II.Essigsäure ,ihreSalze undEster :
a)Essigsäure 21 16,8
b)Salze derEssigsäure : Il
1.Natriumacetat 19 15,2
2.Kobaltacetate 14 14,3
3.andere 17 8,7II c)Ester derEssigsäure : l
1.Äthylacetat ,Vinylacetat ,Propylacetat ,Isopropylacetat . 20 14,6
2.Methylacetat ,Butylacetat ,Isobutylacetat ,Pentylacetat (Amylace­
tat),Isopentylacetat (Isoamylacetat ),Glycerinacetate 19 7,8
3./»-Tolylacetat ,Phenylpropylacetate ,Benzylacetat ,Rhodinylacetat ,
Santalylacetat unddieAcetate desPhenyläthan-l,2-diols 13 10,1||4.andere 17 7,4
III.Essigsäureanhydrid 20 8,3
IV.Acetylhalogenide 18 7,6
V.Bromessigsäuren ,ihreSalze undEster 23 8,6
VI.Propionsäure ,ihreSalze undEster 14 4,5
VII .Buttersäure undIsobuttersäure ,ihre Salze und Ester 15 7
VIII .Valeriansäure und ihreIsomere ,ihre Salze undEster 13 6,3II IX.Palmitinsäure ,ihre Salze undEster :
a)Palmitinsäure 11 5,7lib)Salze undEster derPalmitinsäure 16 8,3li X.Stearinsäure ,ihre Salze undEster : lli a)Stearinsäure 12 6,1
b)Salze undEster derStearinsäure : \
1.Zinkstearat ,Magnesiumstearat 13 6,3
2.andere 15 7
•XI.andere 16 7,5

Nr.L330/154 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/overtragsmäßig
o/o
1 2 3 4
29.14
(Fortsetzung )B.ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
I.Methacrylsäure ,ihreSalze undEster . 17 7,6
II.Undecensäuren ,ihre Salze undEster :
a)Undecensäuren
b)Salze undEster derUndecensäuren13
165
7,1
III.Ölsäure ,ihreSalze undEster :
a)Ölsäure
b)Salze undEster derÖlsäure12
166
7,1
IV.andere ;
a)Hexa-2,4-diensäure (Sorbinsäure ),Acrylsäure
b)andere ..15
158,1
10,2
C.alicyclische einbasische Carbonsäuren 17 7,4
D.aromatische einbasische Carbonsäuren :\\ I.Benzoesäure ,ihre Salze undEster 17 8,2ll II.Benzoylchlorid 18 7,6ll III.Phenylessigsäure ,ihre Salze undEster 19 7,8
IV.andere 16 7,3
29.15 Mehrbasische Carbonsäuren ,ihre Anhydride ,Halogenide ,Peroxide undPersäu­
ren;ihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :
A.acyclische mehrbasische Carbonsäuren :
I.Oxalsäure ,ihre Salze undEster 19 7,8
II.Malonsäure ,Adipinsäure ,ihreSalze undEster 17 13\\ III.Maleinsäureanhydrid .. 15 6,9
IV.Azelainsäure ,Sebacinsäure ,ihre Salze undEster :
a)Azelainsäure ,Sebacinsäure
b)Salze undEster derAzelainsäure undderSebacinsäure12
166
6,1
V.andere 16 6,3
B.alicyclische mehrbasische Carbonsäuren 17 6
C.aromatische mehrbasische Carbonsäuren :\\ I.Phthalsäureanhydrid 18 13\\ II.Terephthalsäure ,ihre Salze undEster 18 10
III.andere 18 13

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/155
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
29.16 Carbonsäuren mitAlkohol -,Phenol -,Aldehyd -oder Ketonfunktion und andere
Carhonsäuren miteinfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ;ihreAnhydri­
de,Halogenide ,Peroxide und Persäuren ;ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und
Nitrosoderivate :
A.Carbonsäuren mitAlkoholfunktion :II I.Milchsäure ,ihre Salze undEster 17 7,2 \ II.Apfelsäure ,ihreSalze undEster 15 7,4II III.Weinsäure ,ihre Salze undEster 18 7,6
IV.Citronensäure ,ihre Salze undEster :II a)Citronensäure 19 13,6
b)andere . 20 9,8II V.Gluconsäure ,ihre Salze undEster 23 8,7\\ VI.Mandelsäure (Phenylglykolsäure ),ihreSalze undEster 20 8,1
VII .Cholsäure und 3a,12a-Dihydroxy-5ß-cholan-24-säure (Desoxychol­
säure ),ihreSalze undEster 13 6,3II VIII .andere : l\
a)acyclische 15 7,9 \b)cyclische 18 8,4
B.Carbonsäuren mitPhenolfunktion :
I.Salicylsäure ,O-Acetylsalicylsäure ,ihreSalze undEster : III
a)Salicylsäure 21 8,2
b)Salze derSalicylsäure 19 8,5
c)Ester derSalicylsäure :
1.Methylsalicylat ,Phenylsalicylat (Salol ) 22 17,6
2.andere .. . 18 8,1II d)O-Acetylsalicylsäure ,ihreSalze undEster 21 12\\ II.Sulfosalicylsäuren ,ihreSalze undEster 18 7,6
III.4-Hydroxybenzoesäure ,ihreSalze undEster 16 7,1li IV.Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure ),ihreSalze undEster :\II a)Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure ) 14 6,6\\ b)Salze undEster derGallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure )... 17 7,4
V.Hydroxynaphthoesäuren ,ihreSalze undEster 18 7,6
VI.andere 17 7,4|| C.Carbonsäuren mitAldehyd -oder Ketonfunktion :lII I.Dehydrocholsäure (INN )undihreSalze 13 6,6
II.Äthylacetoacetat (Acetessigester )undseine Salze . 20 11,8
III.andere 17 8,2
D.andere Carbonsäuren miteinfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen .. 17 8

Nr.L330/156 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
VIII .ESTER DER MINERALSÄUREN ,IHRE SALZE UND IHRE
HALOGEN -,SULFO -,NITRO -UND NITROSODERIVATE
[29.17 ]
[29.18 ]
29.19 Ester derPhösphorsäuren ,ihre Salze (einschließlich Laktophosphate )undihre
Halogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :
A.myo-Inosithexakis(dihydrogenphosphat )(Phytinsäure )undseine Salze (Phy­
tate),Laktophosphate 15 6,9
B.Tributylphosphate ,Triphenylphosphat ,Tritolylphosphate ,Trixylylphosphate ,
Tris(2-chloräthyl)phosphate 15 6,6
C.andere 17 7,4
[29.20 }
29.21 Andere Ester derMineralsäuren (ausgenommen Ester derHalogenwasserstoffsäu ­
ren),ihreSalze undihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate :
A.Ester derSchwefelsäure und Ester derKohlensäure ,ihre Salze und ihre
Halogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate 18 7,9Il B.andere Erzeugnisse :
I.Äthylendinitrat (Äthylenglykoldinitrat ),D-Mannithexanitrat ,Glycerintri­
nitrat ,Pentaerythrittetranitrat (Pentrit ),Oxydiäthylendinitrat (Diäthy­
lenglykoldinitrat ) 15 7,1
II.andere 17 7,4
IX.VERBINDUNGEN MIT STICKSTOFFUNKTIONEN
29.22 Verbindungen mitAminofunktion :
A.acyclische Monoamine :
I.Methylamin ,Dimethylamin ,Trimethylamin undihreSalze 16 12
II.Diäthylamin undseine Salze 11 5,7
III.andere 14 6,6li B.acyclische Polyamine :\\ I.Hexamethylendiamin undseine Salze 16 7,1
II.andere .... 15 6
C.alicyclische Mono -undPolyamine :
I.Cyclohexylamin ,Gyclohexyldimethylamin ,undihreSalze 13 6,3
II.andere 16 7,1

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/157
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
29.22 D.aromatische Monoamine :
(Fortsetzung ) I.Anilin ,seine Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitrosoderivate ,und ihre
Salze ....
II.N-Methyl-JV,2,4,6-tetranitroanilin (Tetryl )16
814,5
4,6
III.Toluidine ,ihreHalogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitrosoderivate ,undihre
Salze 16 7,1
IV.Xylidine ,ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und Nitrosoderivate ,und ihre
Salze . 15 6,9
V.Diphenylamin ,seine Halogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate ,und
ihre Salze :Il a)Dipikrylamin (Hexyl ) 8 4,6ll b)andere 16 7,1
VI.1-Naphthylamin ,2-Naphthylamin ,ihre Halogen -,Sulfo -,Nitro -und
Nitrosoderivate ,und ihre Salze :II a)2-Naphthylamin undseine Salze 14 6,6II b)andere 16 7,2
VII .andere . 16 7,1|| E.aromatische Polyamine :
I.Phenylendiamine und Methylphenylendiamine (Diaminotoluole ),ihre
Halogen -,Sulfo -,Nitro -undNitrosoderivate ,undihreSalze ... 14 8,8
II.andere 16 10,1
29.23 Amine miteinfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen :
A.Aminoalkohole ;Aminoäther ;Aminoester :
I.2-Aminoäthanol (Äthanolamin )undseine Salze 14 7,7llII.andere 16 7,2
'B.Aminonaphthole und andere Aminophenole ;Aminoaryläther ;Aminoaryl­
ester :
I.Anisidine ,Dimethoxybiphenylylendiamine (Bianisidine ),Phenetidine ,
und ihre Salze ... 18 7,6IIII.andere . 16 10
C.Aminoaldehyde ;Aminoketone ;Aminochinone 16 7,1
D.Aminosäuren :
I.Lysin ,seine Ester ,undihreSalze 13 8Il ILSarkosin und seine Salze 15 7,2ll III.Glutaminsäure und ihre Salze 19 15ll IV.Glycin 17 8,4
V.andere . 17 8,3
E.Aminoalkoholphenole ;Aminophenolsäuren ;andere Aminoverbindungen mit
einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen 17 7,4

Nr .L330/158 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
29.24 Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxide ,einschließlich derLeci­
thine undanderer Phosphoaminolipoide :
A.Lecithine undandere Phosphoaminolipoide 14 5,7
B.andere 17 7,4
29.25 Verbindungen mitCarbonsäureamidfunktion ;Verbindungen mitKohlensäure­
amidfunktion :
A.acyclische Amide :
I.Asparagin undseine Salze : l a)Asparagin 14 6
b)Salze desAsparagins .. 17 7,4
II.andere 18 7,6
B.cyclische Amide : \||
I.Ureine : ||Il
a)4-Äthoxyphenylharnstoff (Dulcin ) 12 6
b)andere 15 6,9
II.Ureide : \I-I a)Phenobarbital (INN )undseine Salze 22 17,5
b)Barbital (INN )undseine Salze 19 15,2
c)andere 17 7,4
III.andere cyclische Amide : \
a)Lidocain (INN ) 17 12
b)andere 17 7,4
29.26 Verbindungen mitCarbonsäureimidfunktion (einschließlich ortho-Benzoesäuresul ­
fimid undseine Salze )oder Verbindungen mitIminfunktion (einschließlich Hexa­
methylentetramin undTrimethylentrini tramin ):
A.Imide :
I.l,2-Benzisothiazol-3-on-l,l-dioxid (o-Benzoesäuresulfimid ,Saccharin )
und seine Salze 15 7,1
II.andere 17 7
B.Imine :
I.Aldimine 18 7,6
II.andere Imine : Il
a)Methenamin (INN )(Hexamethylentetramin ) 18 14
b)Hexahydro -1,3,5-trinitro -1,3,5-triazin (Hexogen ,Trimethylentrini­
tramin ) 11 5,7Ic)andere 17 7,4
29.27 Verbindungen mitNitrilfunktion 17 13
29.28 Diazo -,Azo-undAzoxyverbindungen 16 7,1
29.29 Organische Derivate desHydrazins oder desHydroxylamins 17 7,4
29.30 Verbindungen mitanderen Stickstoffunktionen 17 13

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/159
'Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
X.ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN UND
HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN
29.31 Organische Thioverbindungen :
A.Xanthate (Xanthogenate ) 14 13,5
[29.32 ]B.andere . 18 7,6
29.33 Organische Quecksilberverbindungen 17 7,8
29.34 Andere organisch-anorganische Verbindungen :
A.organische Arsenverbindungen 17 8,7|| B.Tetraäthylblei 20 8
29.35C.andere
Heterocyclische Verbindungen ,einschließlich Nucleinsäuren :18 7,6
Il A.2-Furaldehyd (Furfuraldehyd ,Furfural ,Furfurol )undCumaron ....... 14 6,6
B,Furfurylalkohol undTetrahydrofurfurylalkohol 17 7,4
C.Thiophen
D.Pyridin undseine Salze ...14
106,6
5,3Il E.Indol undSkatol (3-Methylindol ),undihreSalze 12 6|| F.Ester derNikotinsäure (INN);Nikethamid (INN )undseine Salze 14 6,6liG.Chinolin und seine Salze 17 7,4 \ H.Phenazon (INN )undAminophenazon (INN )(Amidopyrin )und ihreDeri­l
vate :
I.Propyphenazon (INN ) . 15 10
1II.andere 25 17II IJ.Nucleinsäuren undihre Salze 18 8,2
K.3-Picolin
L.Di(benzothiazol-2-yl)disulfid ;Benzimidazol-2-thiol (Mercaptobenzimida ­12 7,8li zol);Benzothiazol-2-thiol (Mercaptobenzthiazol )undseine Salze 18 14
M.Santonin
N.Cumarin ,Methylcumarine undÄthylcumarine13
185,3
7,6
O.Phenolphthalein 18 14

Nr.L330/160 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnunimer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
0/0
1 2 3 4
29.35
(Fortsetzung )P.6-Allyl-6,7-dihydro-5 H-dibenz[ςe]azepin (Azapetin )undseine Salze ;
Atrazin (ISO);
Chlordiazepoxid (INN )undseine Salze ;
Chlorprothixen (INN);
Dextromethorphan (INN )undseine Salze ;
Diazinon (ISO);
Halogenderivate desChinolins ;
Imipraminhydrochlorid (INNM );
Iproniazid (INN );
Ketobemidonhydrochlorid (INNM );
Naphazolinhydrochlorid (INNM )undNaphazolinnitrat (INNM );
Phenindamin (INN )undseine Salze ;
Phentolamin (INN);
Phenylbutazon (INN);
Propazin (ISO);
Pyridostigminbromid (INN);
Chinolincarbonsäurederivate ;
Simazin (ISO);
Thenalidin (INN),seine Tartrate undMaleinate ;
Thiethylperazin (INN );
Thioridazin (INN )undseine Salze ;
Tolazolinhydrochlorid (INNM ) 16 5,8
Q.andere 16 8,1
29.36 Sulfamide 18 7,3
29.37 Sultone und Sultame
XI.NATÜRLICHE ,AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE
PROVITAMINE ,VITAMINE UND HORMONE17 7,9
29.38 Natürliche ,auch synthetisch hergestellte Provitamine undVitamine (einschließlich
natürlicher Konzentrate )undihre hauptsächlich alsVitamine gebrauchten Deri­
vate,auch untereinander gemischt ,auch inLösungsmitteln aller Art :
A.Provitamine ,ungemischt ,auch inwäßriger Lösung 14 4,9
B.Vitamine ,ungemischt ,auch inwäßriger Lösung :
I.Vitamin A
II.Vitamine B2,B3,B^,B12,undH
III.Vitamin B9
IV.Vitamin C
V.andere Vitamine9
9
18
12
143,5
4,3
7,6
4
5
VC.natürliche Konzentrate von Vitaminen :
I.natürliche A+D-Konzentrate
II.andere9
144,1
6,6
D.Mischungen ,auch inLösungsmitteln aller Art;nichtwäßrige Lösungen von
Provitaminen oder Vitaminen 18 6,8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/161
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
29.39 Natürliche ,auch synthetisch hergestellte Hormone ;ihre hauptsächlich alsHor­
mone gebrauchten Derivate ;andere hauptsächlich alsHormone gebrauchte Stero­
ide:||A.Adrenalin .. . 17 6,5||B.Insulin 16 6,5II C.Hormone desHypophysenvorderlappens unddergleichen : liII I.gonadotrope Hormone 11 5,7IIII.andere 15 6,9|| D.Hormone derNebennierenrinde : II
I.Cortison (INN ),Hydrocortison (INN ),und ihre Acetate ;Prednison
(INN ),Prednisolon (INN ) 11 5,7IIII.andere 14 5,6
E.andere Hormone und andere Steroide 14 6,4
[29.40 ]
XII .NATÜRLICHE ,AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE GLYKO­
SIDE UND PFLANZLICHE ALKALOIDE ,IHRE SALZE ,ÄTHER ,ESTER
UND ANDEREN DERIVATE
29.41 Natürliche ,auch synthetisch hergestellte Glykoside ,ihre Salze ,Äther ,Ester und
anderen Derivate :
A.Digitalis-Glykoside 12 6||B.Glyzyrrhizin undGlyzyrrhizinate 11 6,7
C.Rutin und seine Derivate 18 7,6
D.andere 14 6,6
29.42 Natürliche ,auch synthetisch hergestellte pflanzliche Alkalöide ,ihreSalze ,Äther ,
Ester und anderen Derivate :
A.Opiumalkaloide :II I.Thebain und seine Salze ... » ». 13 6,3III.andere 17 7,1
B.Chinaalkaloide : II
I.Chinin und Chininsulfat 9 4III.andere 12 9,6

Nr .L330/162 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz .
autonom
°/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 4
29.42 C.andere Alkaloide :
(Fortsetzung ) I.Koffein und seine Salze
II.Kokain und seine Salze :13 10,4
a)Kokain ,roh 5 0,1
b)andere 17 6,6
III.Emetin und seine Salze . 10 7,1
IV.Ephedrine undihreSalze 16 11,3
V.Theobromin und seine Derivate 10 8
VI.Theophyllin ,Aminophyllin (INN ),undihreSalze 17 13,6
VII .andere
XIII .ANDERE ORGANISCHE VERBINDUNGEN13 8,3
29.43 Chemisch reine Zucker ,ausgenommen Saccharose ,Glukose undLaktose ;Äther
undEster vonZuckern undihre Salze ,ausgenommen Erzeugnisse derTarifnrn .
29.39 ,29.41 und 29.42 :|| A.Rhamnose ,Raffinose ,Mannose 15 —\\B.andere
>20 —
29.44 Antibiotika :
A.Penicilline 21 8,8\\ B.Chloramphenicol (INN ) 13 10
C.andere Antibiotika 9 5,7
29.45 Andere organische Verbindungen 20 10

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/163
KAPITEL 30
PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1.„Arzneiwaren "imSinne derTarifnr .30.03 sind :
a)Erzeugnisse ,diezutherapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden sind ;
b)zudengleichen Zwecken geeignete ungemischte Erzeugnisse ,diedosiert oder fürdenEinzelverkauf zu
therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken aufgemacht sind .
Dievorstehenden Bestimmungen gelten nicht fürLebensmittel oder Getränke (z.B.diätetische Lebensmittel ,
angereicherte Lebensmittel ,Lebensmittel fürDiabetiker ,„tonische "Getränke ,Mineralwasser )oder für
Erzeugnisse derTarifnrn .30.02 und30.04 .
BeiAnwendung dieser Bestimmungen undderVorschrift 3d)dieses Kapitels gelten :
A.alsungemischte Erzeugnisse :
1)wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse ;
2)alleErzeugnisse derKapitel 28und 29;
3)einfache Pflanzenauszüge derTarifnr .13.03 ,nuraufeinen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in
einem beliebigen Lösungsmittel gelöst ;
B.alsgemischte Erzeugnisse :
1)kolloide Lösungen undkolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel );
2)Pflanzenauszüge ,durch Behandlung vonGemischen pflanzlicher Stoffe erhalten ;
3)Salze undkonzentrierte Wässer ,durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten .
2.ZuKapitel 30gehören nicht :
a)destillierte aromatische Wässer undwäßrige Lösungen ätherischer ölezumedizinischen Zwecken (Tarifnr .
33.06 );
b)Zahnpflegemittel aller Art,einschließlich derjenigen mitprophylaktischen oder therapeutischen Eigenschaf­
ten;siegehören zuTarifnr .33.06 ;
c)Seifen undandere Erzeugnisse derTarifnr .34.01 mitmedikamentösen Zusätzen .
3.ZuTarifnr .30.05 gehören nur :
a)steriles Katgut undandere sterile chirurgische Nähmittel ;
b)sterile Laminariastifte ;
c)sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zuchirurgischen undzahnärztlichen Zwecken ;
d)Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Mittel zurVerwendung amPatienten (ausgenommen dieder
Tarifnr .30.02 ),dosiert oder hierzu gemischt ;
e)Reagenzien zum Bestimmen derBlutgruppen oder Blutfaktoren ;
f)Zahnzement undandere Zahnfüllstoffe ;
g)Taschen undandere Behältnisse mitApothekenausstattung fürErste Hilfe .

Nr .L330/164 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
\
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
30.01 Drüsen undandere Organe zuorganotherapeutischen Zwecken ,getrocknet ,auch
alsPulver ;Auszüge ausDrüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderun­
genzuorganotherapeutischen Zwecken ;andere zutherapeutischen oder prophy­
laktischen Zwecken zubereitete tierische Stoffe ,anderweit weder genannt noch
inbegriffen :
A.Drüsen undandere Organe ,getrocknet :li I.alsPulver 10 5,3
II.andere . 8 4,6li B.andere :Il I.von Menschen frei 8,4
II.andere 11 5,7
30.02 Spezifische Sera von immunisierten Tieren oder Menschen ;mikrobiologische
Vaccine ,Toxine ,Mikrobenkulturen (einschließlich derlebenden Enzymbildner ,
ausgenommen Hefen )undähnliche Erzeugnisse :
A.Sera und Vaccine 15 6
B.Mikrobenkulturen 17 9,2
C.andere 14 9,7
30.03 Arzneiwaren ,auch fürdieVeterinärmedizin :
A.nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
I.Jododer Jodverbindungen enthaltend 29 8,9
II.andere : I
a)Penicillin ,Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse enthaltend :
1.Penicillin oder Penicillinderivate enthaltend 17 6,3
2.andere 17 9,6
b)andere 15 5,5|| B.inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
I.Jododer Jodverbindungen enthaltend 34 9,6
II.andere : l
a)Penicillin ,Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse enthaltend 22 6,3||b)andere 20 6,3
30.04 Watte ,Gaze ,Binden und dergleichen (z.B.Verbandzeug ,Pflaster zum Heilge­
brauch ,Senfpflaster ),mitmedikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder
fürdenEinzelverkauf zumedizinischen oder chirurgischen Zwecken aufgemacht ,
ausgenommen dieinderVorschrift 3zuKapitel 30genannten Erzeugnisse 17 6,9
30.05 Andere pharmazeutische Zubereitungen undWaren 15 7,5

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/165
KAPITEL 31
DÜNGEMITTEL
Vorschriften
1.ZuTarifnr .31.02 gehören —vorausgesetzt ,daßdieErzeugnisse nicht wieinTarifnr .31,05 vorgesehen aufge­
macht sind —nur :
A.folgende Erzeugnisse :
1)Natronsalpeter miteinem Gehalt anStickstoff von16,3Gewichtshundertteilen oder weniger ;
2)Ammonsalpeter ,auch rein ;
3)Ammonsulfatsalpeter ,auch rein ;
4)Ammoniumsulfat ,auch rein ;
5)Kalksalpeter miteinem Gehalt anStickstoff von 16Gewichtshundertteilen oder weniger ;
6)Kalkmagnesiumsalpeter ,auch rein ;
7)Kalkstickstoff miteinem Gehalt anStickstoff von25Gewichtshundertteilen oder weniger ,auch mitöl
getränkt ;
8)Harnstoff ,auch rein ;
B.Düngemittel ,dieausuntereinander gemischten Erzeugnissen desAbsatzes Abestehen (dieangegebenen
Grenzwerte bleiben außer Betracht );
C.Düngemittel ,dieausMischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen derAbsätze Aund B
(ebenfalls ohne Berücksichtigung derhierfür angegebenen Grenzwerte )mitKreide ,Gips oder «anderen
nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen ;
D.flüssige Düngemittel ,dieauswäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen derErzeugnisse desAbsatzes 1A
2)oder desAbsatzes 1A8)oder ausMischungen dieser Erzeugnisse bestehen .
2.ZuTarifnr .31.03 gehören -—vorausgesetzt ,daßdieErzeugnisse nicht wieinTarifnr .31.05 vorgesehen aufge­
macht sind —nur :
A.folgende Erzeugnisse :
1)Dephosphorationsschlacken ;
2)durch Glühen aufgeschlossene Calciumphosphate (Thermophosphate undgeschmolzene Phosphate )und
durch Glühen behandelte natürliche Calciumaluminiumphosphate ;
3)Superphosphate (einfache ,doppelte oder dreifache );
4)Calciumhydrogenphosphat („Dicalciumphosphat ")mit einem Gehalt anFluor von mindestens 0,2
Gewichtshundertteilen ;
B.Düngemittel ,dieausuntereinander gemischten Erzeugnissen desAbsatzes Abestehen (dieangegebenen
Grenzwerte bleiben außer Betracht );.
C.Düngemittel ,dieausMischungen vonErzeugnissen derAbsätze Aund B(ebenfalls ohne Berücksichtigung
derhierfür angegebenen Grenzwerte )mitKreide ,Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stof­
fenbestehen .
3.ZuTarifnr .31.04 gehören —vorausgesetzt ,daßdieErzeugnisse nicht wieinTarifnr .31.05 vorgesehen aufge­
macht sind nur :
A.folgende Erzeugnisse :
1)natürliche rohe Kalisalze (z.B.Karnallit ,Kainit ,Sylvinit );
2)Schlempekohle ;
3)Kaliumchlorid ,auch rein,vorbehaltlich derVorschrift 6c);
4)Kaliumsulfat miteinem Gehalt anK20von 52Gewichtshundertteilen oder weniger ;
5)Kaliummagnesiumsulfat miteinem Gehalt anK20von30Gewichtshundertteilen oder weniger ;
B.Düngemittel ,dieausuntereinander gemischten Erzeugnissen desAbsatzes Abestehen (dieangegebenen
Grenzwerte bleiben außer Betracht ).

Nr .L330/166 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
4.Mono -und Diammoniumorthophosphat ,auch rein,und dieMischungen dieser Erzeugnisse untereinander
gehören zuTarifnr .31.05 .
5.DieindenVorschriften 1A,2Aund 3Aangegebenen Grenzwerte beziehen sichaufdenwasserfreien Stoff .
6.ZuKapitel 31gehören nicht :
a)Tierblut derTarifnr .05.15 ;
b)isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ,ausgenommen dieindenVorschriften 1A,2A,3Aund 4
genannten Erzeugnisse ;
c)künstliche Kristalle ausKaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente )miteinem Stückgewicht von2,5g
oder mehr derTarifnr .38.19 ;optische Elemente ausKaliumchlorid (Tarifnr .90.01 ).
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
31.01 Guano undandere natürliche tierische oder pflanzliche Düngemittel ,auch unter­
einander gemischt ,jedoch nicht chemisch bearbeitet frei frei
31.02 Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel :
A.natürlicher Natronsalpeter (a) frei 0,3
B.Harnstoff miteinem Gehalt anStickstoff von mehr als45Gewichtshundert ­
teilen ,bezogen aufdasGewicht deswasserfreien Stoffes 16 11
C.andere 10 8
31.03 Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel :
A.desAbsatzes AderVorschrift 2zuKapitel 31:\\ I.Superphosphate 6 4,8\\II.andere frei 0,5
B.derAbsätze Bund CderVorschrift 2zuKapitel 31 4 2,1
31.04 Mineralische oder chemische Kalidüngemittel :li A.desAbsatzes AderVorschrift 3zuKapitel 31.. frei frei
B.desAbsatzes BderVorschrift 3zuKapitel 31. 3 2,1
31.05 Andere Düngemittel ;Erzeugnisse desKapitels 31inTabletten ,Pastillen oder
ähnlichen Formen oder inPackungen miteinem Gewicht von 10kgoder weni­
ger :
A.andere Düngemittel :
I.diedreidüngenden Stoffe Stickstoff ,Phosphor und Kalium enthaltend 7 6,6
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/167
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
o/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 4
31.05 A.II.diebeiden düngenden Stoffe Stickstoff undPhosphor enthaltend :
(Fortsetzung ) a)Monoammoniumorthophosphat und Diammoniumorthophosphat
undMischungen dieser Erzeugnisse 7 7,1
b)Phosphate undNitrate enthaltend 7 6,6
c)andere : \
1.miteinem Gehalt anStickstoff von mehr als10Gewichtshundert ­
teilen 10 8
2.andere 7 4,8
III.diebeiden düngenden Stoffe Stickstoff undKalium enthaltend :II
a)natürliches Kaliumnatriumnitrat ,bestehend ausnatürlichen Mischun­
genvonNatriumnitrat und Kaliumnitrat (miteinem Anteil anKali­
umnitrat biszu44Gewichtshundertteilen ),miteinem Gesamtgehalt
anStickstoff vonnicht mehr als16,3 Gewichtshundertteilen (a)... 10 freiII b)andere : \\
1.miteinem Gehalt anStickstoff von mehr als10Gewichtshundert­
teilen 10 8II 2.andere 7 4,8
,IV.andere :||a)miteinem Gehalt anStickstoff vonmehr als10Gewichtshunderttei ­
len : 10 8
b)andere 4 3,6
B.Erzeugnisse desKapitels 31inTabletten ,Pastillen oder ähnlichen Formen
oder inPackungen miteinem Gewicht von 10kgoder weniger . 11 9,4
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr.L330/168 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 32
GERB -UND FARBSTOFFAUSZÜGE ;TANNINE UND IHRE DERIVATE ;FARBSTOFFE ,
FARBEN ,ANSTRICHFARBEN ,LACKE UND FARBEMITTEL ;KITTE ;TINTEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 32gehören nicht :
a)isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse ,ausgenommen diederTarifnr .32.04 oder 32.05 ,anorganische
Erzeugnisse ,diealsLuminophore verwendet werden (Tarifnr .32.07 ),undFärbemittel inFormen oder Pak­
kungen fürdenEinzelverkauf derTarifnr .32.09 ;
b)Tannate undandere Tanninderivate derindenTarifnrn .29.38 bis29.42 ,29.44 und 35.01 bis35.04 erfaßten
Erzeugnisse .
2.Mischungen vonstabilisierten Diazoniumsalzen undKupplungskomponenten fürdiese Salze ,zum Herstellen
vonAzofarbstoffen ,gehören zuTarifnr .32.05 .
3.ZudenTarifnrn .32.05 ,32.06 und 32.07 gehören auch Zubereitungen aufderGrundlage vonsynthetischen
organischen Farbstoffen ,Farblacken und anderen Farbmitteln ,wie siezum Färben von Kunststoffen ,Kau­
tschuk undähnlichen Stoffen inderMasse oder zum Herstellen vonZubereitungen fürdenTextildruck ver­
wendet werden .Zudiesen Tarifnummern gehören jedoch keine zubereiteten Pigmente derTarifnr .32.09 .
4.Lösungen vonErzeugnissen derTarifnrn .39.01 bis39.06 ,ausgenommen Kollodium ,inflüchtigen organischen
Lösungsmitteln gehören zuTarifnr .32.09 ,wenn derAnteil desLösungsmittels 50Gewichtshundertteile der
Lösung übersteigt .
5.Zuden„Farbmitteln "imSinne desKapitels 32gehören nicht Erzeugnisse ,diealsFüllstoffe inÖlfarben ver­
wendet werden ,auch wenn siealsFarbpigmente inWasserfarben dienen können .
6.Prägefolien imSinne derTarifnr .32.09 sind nurFolien ,wie siezum Bedrucken von Bucheinbänden oder
Hutschweißledern verwendet werden ,bestehend :
a)ausMetallstaub (auch Edelmetallstaub )oder Pigmenten indünnen Blättern ,diedurch Leim ,Gelatine oder
andere Bindemittel zusammengehalten werden ,oder
b)ausMetallen (auch Edelmetallen )oder Pigmenten ,dieaufPapier ,eine Kunststoffolie oder eine andere
Unterlage aufgebracht sind .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
32.01 Pflanzliche Gerbstoffauszüge ;Tannine (Gerbsäuren ),einschließlich desmitWas­
serausgezogenen Galläpfeltannins ,ihreSalze ,Äther ,Ester undanderen Derivate :
A.pflanzliche Gerbstoffauszüge :
I.Mimosaauszug
II.Quebrachoauszug
III.Sumachauszug ,Valoneaauszug ,Eichenauszug undKastanienauszug ..
IV.andere10(a)
frei
9
97,9
0,3
5,8
5,3(b)
(a)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf3%ermäßigt (Aussetzung ).
(b)Zollsatz von 3,3%fürEukalyptusgerbstoffauszug ,imRahmen eines vondenzuständigen Stellen derEGzugewährenden jährlichen Zollkontingents von250t.

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/169
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
32.01 B.andere . 10 4,1
(Fortsetzung ) I
[32.02 ]
32.03 Synthetische organische Gerbstoffe undanorganische Gerbstoffe ;Gerbstoffzube­
reitungen ,auch natürliche Gerbstoffe enthaltend ;Enzymzubereitungen fürdie
Gerberei (z.B.Enzym -,Pankreas -oder Bakterienbeizen ) 10 5,4
32.04 Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszöge ausFarbhölzern undanderen fär­
benden pflanzlichen Stoffen ,ausgenommen Indigo )undtierische Farbstoffe :
A.pflanzliche Farbstoffe :
I.Katechu :. frei freiIl II.Auszüge ausGelbbeeren oder ausKrapp ;Färberwaid 6 3,7
III.Lackmus 3 2,1IIIV.andere 9 4,2
B.tierische Farbstoffe 10 5,3
32.05 Synthetische organische Farbstoffe ;synthetische organische Erzeugnisse ,dieals
Luminophore verwendet werden ;aufdieFaser aufziehende optische Aufheller ;
natürlicher Indigo :
A.synthetische organische Farbstoffe 17 10II B.Zubereitungen imSinne derVorschrift 3zuKapitel 32 20 10|| C.synthetische organische Erzeugnisse ,diealsLuminophore verwendet werden 19 10Il D.aufdieFaser aufziehende optische Aufheller 17 6
E.natürlicher Indigo 9 5,5
32.06 Farblacke 16 10
32.07 Andere Farbmittel ;anorganische Erzeugnisse ,diealsLuminophore verwendet
werden :
A.andere Farbmittel :
I.Mineralschwarz ,anderweit weder genannt noch inbegriffen 9 7,4
II.Auszüge ausKasseler Erde undähnliche Erzeugnisse 9 5
III.Farbpigmente aufderGrundlage vonZinksulfid (Lithopone undderglei­
chen ) . 12 9,5
IV.Titanoxidpigmente 15 6,9
V.Farbpigmente aufderGrundlage von Blei-,Barium -,Zink -oder Stron­
tiumchromat :
a)Molybdatrot 11 5,9
b)andere 17 7,4II VI.andere : IIII a)Magnetit frei 4,9
b)andere 14 7,3

Nr .L330/170 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
32.07 B.Zubereitungen imSinne derVorschrift 3zuKapitel 32 16 7,2
(Fortsetzung )C.anorganische Erzeugnisse ,diealsLuminophore verwendet werden 12 5,3
32.08 Zubereitete Pigmente ,zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben ,
Schmelzglasuren undandere verglasbare Massen ,flüssige Glanzmittel undähnli­
cheZubereitungen fürdiekeramische ,Emaillier -oder Glasindustrie ;Engoben ;
Glasfritte und anderes Glas inForm von Pulver ,Granalien ,Schuppen oder
Flocken :ll A.zubereitete Pigmente ,zubereitete Trübungsmittel undzubereitete Farben .. 15 7,1ll B.Schmelzglasuren undandere verglasbare Massen 16 4,6ll C.flüssige Glanzmittel undähnliche Zubereitungen ;Engoben 13 5,3
D.Glasfritte undanderes Glas inForm vonPulver ,Granalien ,Schuppen oder
Flocken 8 4,4
32.09 Lacke ;Wasserfarben undzubereitete Wasserpigmentfarben nach Artderfürdie
Lederendbearbeitung gebrauchten ;andere Anstrichfarben ;mitLeinöl ,Testbenzin
(white spirit ),Terpentinöl ,einem Lack oder anderen zum Herstellen von
Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ;Prägefolten ;Färbemit­
telinFormen oder Packungen fürdenEinzelverkauf ;Lösungen imSinne der
Vorschrift 4zudiesem Kapitel :
A.Lacke ;Wasserfarben undzubereitete Wasserpigmentfarben nach Artderfür
dieLederendbearbeitung gebrauchten ;andere Anstrichfarben ;mitLeinöl ,
Testbenzin (white spirit ),Terpentinöl ,einem Lack oder anderen zum Her­
stellen vonAnstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ;Lösun­
genimSinne derVorschrift 4zudiesem Kapitel :ll I.Perlenessenz 16 10,2llII.andere 19 10,3ll B.Prägefolien 17 6,6liG.Färbemittel inFormen oder Packungen fürdenEinzelverkauf 16 7,5
32.10 Farben fürKunstmaler ,fürdenUnterricht ,fürdiePlakatmalerei ,fürFarbtönun­
genoder zurUnterhaltung inTuben ,Töpfen ,Fläschchen ,Näpfchen und ähn­
lichen Aufmachungen ,auch inTäfelchen ;allediese inZusammenstellungen ,auch
mitPinseln ,Wischern ,Näpfchen oder anderem Zubehör 22 8,2
32.11 Zubereitete Sikkative . 17 6,8
32.12 Kitte (einschließlich Harzkitt undHarzzement );Spachtelmassen fürAnstreicher­
arbeiten ;nichtfeuerfeste Spachtel -undVerputzmassen fürMauerwerk undder­
gleichen 11 5,5
32.13 Druckfarben ,Tinte undTusche zum Schreiben oder Zeichnen undandere Tinten
und Tuschen :|| A.Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen 15 7,3llB.Druckfarben 18 7,2
C.andere Tinten und Tuschen .... 16 7,7

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/171
KAPITEL 33
ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ;ZUBEREITETE RIECH -,KÖRPERPFLEGE -UND SCHÖNHEITSMITTEL
Vorschriften
1.ZuKapitel 33gehören nicht :
a)zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen vonGetränken (Tarifnr .22.09 );
b)Seifen undandere Erzeugnisse derTarifnr .34.01 ;
c)Terpentinöl undandere Erzeugnisse derTarifnr .38.07 .
2.Als„zubereitete Riech -,Körperpflege -undSchönheitsmittel "imSinne derTarifnr .33.06 sindz.B.anzusehen :
a)zubereitete Raumdesodorierungsmittel ,auch nicht parfümiert ;
b)Erzeugnisse (ausgenommen destillierte aromatische Wässer undwäßrige Lösungen ätherischer Öle),auch
ungemischt ,zurVerwendung alsRiech -,Körperpflege -oder Schönheitsmittel oder alsRaumdesodorie­
rungsmittel geeignet undzudiesem Zweck fürdenEinzelverkauf aufgemacht .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
33.01 Ätherische Öle(auch terpenfrei gemacht ),flüssig oder fest (konkret );Resinoide ;
Konzentrate ätherischer OleinFetten ,nichtflüchtigen ölen ,Wachsen oder ähn­
lichen Stoffen ,durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen ;terpenhaltige
Nebenerzeugnisse ausätherischen ölen :
A.ätherische Öle,nicht terpenfrei gemacht :\\ I.von Zitrusfrüchten 12 10,8
II.andere : ||Il a)Geraniumöl ,Gewürznelkenöl ,Niaouliöl ,Ylang-Ylang-Öl ...... 5 2,7||b)andere frei 0,1
B.ätherische Öle,terpenfrei gemacht :II I.von Zitrusfrüchten . . 12 6,9||II.andere 10 4,6
C.Resinoide 7 4,1
D.Konzentrate ätherischer öleinFetten ,nichtflüchtigen ölen ,Wachsen oder
ähnlichen Stoffen ,durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen ....... 9 5
E.terpenhaltige Nebenerzeugnisse ausätherischen Ölen 10 4,6
[33.02 ]
[33.03 ]

Nr.L330/172 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
Vo
1 2 3 4
33.04 Mischungen von zwei oder mehreren natürlichen oder künstlichen Riech -oder
Aromastoffen und Mischungen aufderGrundlage eines oder mehrerer dieser
Stoffe (einschließlich alkoholischer Lösungen ),dieRohstoffe fürdieRiechmittel -,
Lebensmittel -oder andere Industrien sind 10 5,7
[33.05 ]
33.06 Zubereitete Riech -,Körperpflege -und Schönheitsmittel ;destillierte aromatische
Wässer undwäßrige Lösungen ätherischer öle,auch zumedizinischen Zwecken :
A.zubereitete Riech -,Körperpflege -undSchönheitsmittel :
I.Rasiercreme 20 7,1
II.andere 18 6,8
B.destillierte aromatische Wässer undwäßrige Lösungen ätherischer öle,auch
zumedizinischen Zwecken 12 6,1

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/173
KAPITEL 34
SEIFEN ;ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE ;ZUBEREITETE WASCHMITTEL
UND WASCHHILFSMITTEL ,ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL ,KÜNSTLICHE WACHSE ,
ZUBEREITETE WACHSE ,SCHUHCREME ,SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN ,KERZEN UND
ÄHNLICHE ERZEUGNISSE ,MODELLIERMASSEN UND „DENTALWACHS "
Vorschriften
1.ZuKapitel 34gehören nicht :
a)isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ;
b)Zahnpflegemittel ,Rasiercreme und Haarwaschmittel ,auch wenn sieSeife oder grenzflächenaktive Stoffe
enthalten (Tarifnr .33.06 ).
2.ZuTarifnr .34.01 gehören nurwasserlösliche Seifen .DieSeifen undanderen Erzeugnisse dieser Tarifnümmer
können auch Zusätze enthalten (z.B.Stoffe mitdesinfizierenden oder scheuernden Eigenschaften ,Füllstoffe ,
Heilmittel ).Erzeugnisse ,dieStoffe mitscheuernden Eigenschaften enthalten ,gehören jedoch nurdann zu
dieser Tarifnummer ,wenn sieinForm vonTafeln ,Riegeln oder geformten Stücken oder Figuren vorliegen .In
anderen Formen sind siealsScheuerpasten oder -pulver oder ähnliche Zubereitungen derTarifnr .34.05 zuzu­
weisen .
3.„Erdöl "oder „Ölausbituminösen Mineralien "imSinne derTarifnr .34.03 sind dieinderVorschrift 3zu
Kapitel 27beschriebenen Erzeugnisse .
4.„Zubereitete Wachse ,nicht emulgiert undohne Lösungsmittel "imSinne derTarifnr .34.04 sindnur :
A.Mischungen tierischer Wachse untereinander ,pflanzlicher Wachse untereinander und künstlicher Wachse
untereinander ;
B.Mischungen verschiedener Gruppen vonWachsen (tierischer ,pflanzlicher ,mineralischer ,künstlicher )unter­
einander sowie Mischungen vonParaffin mittierischen ,pflanzlichen oder künstlichen Wachsen ;
C.Mischungen von wachsartiger Konsistenz aufderGrundlage von Wachsen oder Paraffin ,dieaußerdem
Fette ,Harze ,mineralische oder andere Stoffe enthalten ,sofern dieMischungen nicht emulgiert sind und
keine Lösungsmittel enthalten .
ZuTarifnr .34.04 gehören nicht :
a)Wachse derTarifnr .27.13 ;
b)ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse ,dienurgefärbt sind .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
34.01 Seifen ;alsSeife verwendbare organische grenzflächenaktive Stoffe undZuberei­
tungen inForm vonTafeln ,Riegeln ,geformten Stücken oder Figuren ,auch ohne
Gehalt anSeife 19 7
34.02 Organische grenzflächenaktive Stoffe ;grenzflächenaktive Zubereitungen und
zubereitete Waschmittel undWaschhilfsmittel ,auch Seife enthaltend 17 7,4

Nr .L330/174 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
34.03 Zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen nach ArtderSchmälzmittel für
Spinnstoffe oder derMittel zumölen oder Fetten vonLeder oder anderen Stof­
fen,ausgenommen solche miteinem Gehalt anErdöl oderölausbituminösen
Mineralien von 70Gewichtshundertteilen oder mehr :llA.Erdöl oder ölausbituminösen Mineralien enthaltend 10 6,1IB.andere 10 5
34.04 Künstliche Wachse ,einschließlich wasserlösliche ;zubereitete Wachse ,nicht emul­
giert undohne Lösungsmittel 12 5,3
34.05 Schuhcreme ,Möbel -und Bohnerwachs ,Poliermittel fürMetall ,Scheuerpasten
und -pulver undähnliche Zubereitungen ,ausgenommen zubereitete Wachse der
Tarifnr .34.04 15 6,3
34.06 Kerzen (Lichte )aller Art,Wachsstöcke ,Nachtlichte unddergleichen 1 16 7,2
34.07 Modelliermassen ,auch inZusammenstellungen oder zurUnterhaltung fürKin­
der;zubereitetes Dentalwachs inTafeln ,Hufeisenform ,Stäben oder ähnlichen
Formen 16 6,5

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/175
KAPITEL 35
EIWEISSSTOFFE ;KLEBSTOFFE ;ENZYME
Vorschriften
1.ZuKapitel 35gehören nicht :
a)Hefen (Tarifnr .21.06 );
b)Arzneiwaren (Tarifnr .30.03 );
c)Enzymzubereitungen fürdieGerberei (Tarifnr .32.03 );
d)zubereitete enzymatische Waschmittel undWaschhilfsmittel undandere Erzeugnisse desKapitels 34;
e)Druckerzeugnisse aufGelatine alsTrägermaterial (Kapitel 49).
2.„Dextrine "imSinne derTarifnr »35.05 sind Stärkeabbauprodukte miteinem Gehalt anreduzierenden
Zuckern ,berechnet alsDextrose ,von 10%oder weniger ,bezogen aufdenTrockenstoff .
Erzeugnisse miteinem höheren Gehalt anreduzierenden Zuckern gehören zuTarifnr .17.02 .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
35.01 Kasein ,Kaseinate undandere Kaseinderivate ;Kaseinleime :|| A.Kasein :II I.zum Herstellen vonkünstlichen Spinnstoffen (a) ,2 2
II.zur gewerblichen Verwendung ,ausgenommen zum Herstellen vonl\\ Lebens -undFuttermitteln (a) 6 5
III.anderes 14 —
B.Kaseinleime 13 —
35.02C.andere
Albumine ,Albuminate undandere Albuminderivate :10 ■10
A.Albumine : '
I.ungenießbar oder ungenießbar gemacht (b) frei frei
II.andere : |\
a)Eieralbumin undMilchalbumin : IIIl
1.getrocknet (inBlättern ,Flocken ,Kristallen ,Pulver usw.) 10(c)
2.anderes 10(c)—
b)andere 10 —
B.Albuminate und andere Albuminderivate 12 12
(a)DieZulassung zu =diesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)DieZulassung derungenießbar zumachenden Albumine zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(c)BeiderEinfuhr dieser Waren werden anstelle vonZöllen Abgaben erhoben ,dieinderVerordnung (EWG )Nr.2783/75desRates bestimmt sind .

Nr .L330/176 Amtsblatt derEuropäischeil Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
35.03 Gelatine (auch inquadratischen oder rechteckigen Blättern ,auch anderOberflä­
chebearbeitet oder gefärbt )undihre Derivate ;Glutinleime (z.B.Knochenleim ,
Hautleim ,Sehnenleim ),Fischleim ;Hausenblase :liA.Hausenblase 10 5,3
B.andere 15 12
35.04 Peptone undandere Eiweißstoffe (ausgenommen Enzyme derTarifnr .35.07 ),ihre
Derivate ;Hautpulver ,auch chromiert 12 5,3
35.05 Dextrine undDextrinleime ;lösliche oder geröstete Stärke ;Klebstoffe ausStärke :I
■ A.Dextrine ;lösliche oder geröstete Stärke 23,9
+bT14
+bT
B.Dextrinleime ,Klebstoffe ausStärke ,miteinem Gehalt anStärke oder Dexl
trinen : II
I.vonweniger als25Gewichtshundertteilen 16,3
+bT13
+bT
höchstens
18
II.von 25oder mehr ,jedoch weniger als55Gewichtshundertteilen 16,3
+bT13
+bT
höchstens
18
III.von 55oder mehr ,jedoch weniger als80Gewichtshundertteilen 16,3
+bT13
+bT
höchstens
18
IV.von 80Gewichtshundertteilen oder mehr 16,3
+bT13
+bT
höchstens
18
35.06 Zubereitete Klebstoffe ,anderweit weder genannt noch inbegriffen ;Erzeugnisse
aller ArtzurVerwendung alsKlebstoff inAufmachungen fürdenEinzelverkauf
inBehältnissen miteinem Gewicht desInhalts von 1kgoder weniger :
A.zubereitete Klebstoffe ,anderweit weder genannt noch inbegriffen :
I.pflanzliche Klebstoffe :
a)auspflanzlichen Gummen 11 6,5
b)andere 19 8,1l.\II.andere 16 7,4
B.Erzeugnisse aller ArtzurVerwendung alsKlebstoff inAufmachungen für
denEinzelverkauf inBehältnissen miteinem Gewicht desInhalts von 1kg
oder weniger 19 8,4
35.07 Enzyme ;zubereitete Enzyme ,anderweit weder genannt noch inbegriffen 13 6,3

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/177
KAPITEL 36
PULVER UND SPRENGSTOFFE ;PYROTECHNISCHE ARTIKEL ;ZÜNDHÖLZER ;
ZÜNDMETALLEGIERUNGEN ;LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE
Vorschriften
1.ZuKapitel 36gehören nicht isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ,ausgenommen dieinderfolgenden
Vorschrift 2a)oder b)aufgeführten Erzeugnisse .
2.Als„Waren ausleicht entzündlichen Stoffen "imSinne derTarifnr .36.08 gelten ausschließlich :
a)Metaldehyd ,HeXamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse inTabletten ,Stäbchen oder ähnlichen For­
men ,ausdenen sich ihreVerwendung alsBrennstoff ergibt ;Brennstoffe aufderGrundlage vonAlkohol
undähnliche zubereitete Brennstoffe ,festoder pastenförmig ;
b)flüssige Brennstoffe (z.B.Benzin )fürFeuerzeuge oder Feueranzünder inBehältnissen miteinem Fassungs­
vermögen von300mloder weniger ;
c)Pech -undHarzfackeln ,Kohlenanzünder undähnliche Erzeugnisse .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
Vo
..1... 2 3 4
36.01 Schießpulver :
A.Schwarzpulver 8 5,5
B.anderes 11 6,9
36.02 Zubereitete Sprengstoffe 16 7,9
[36.03 ]
36.04 Zündschnüre ;Sprengzündschnüre ;Zündhütchen ,Sprengkapseln ;Zünder ;
Sprengzünder :|| A.Zündschnüre ;Sprengzündschnüre 15 6,2
B.andere ; 24 9,3
36.05 Pyrotechnische Artikel (Feuerwerkskörper ,Knallkörper ,Zündplättchen ,Raketen
zum Wetterschießen unddergleichen ): l A.Zündstreifen und -rollen fürFeuerzeuge ,Grubenlampen unddergleichen .. 13 6,3
B.andere ... 18 7
36.06 Zündhölzer 14 10
[36.07 ]
36.08 Cer-Eisen undandere Zündmetallegierungen injeder Form ;Waren ausleicht ent­
zündlichen Stoffen :
A.Cer-Eisen undandere Zündmetallegierungen injeder Form 15 6,8
B.andere 19 8

Nr.L330/178 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 37
ERZEUGNISSE ZUPHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 37gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren .
2.ZuTarifnr .37.08 gehören nur :
a)chemische Erzeugnisse ,diezuphotographischen Zwecken gemischt sind (z.B.Entwickler ,Fixiersalze ,
Toner ,Emulsionen );
b)ungemischte Erzeugnisse zudengleichen Zwecken ,dosiert oder gebrauchsfertig fürdenEinzelverkauf auf­
gemacht .
ZuTarifnr .37.08 gehören nicht Lacke ,Klebstoffe oder ähnliche Zubereitungen ,dienach ihrer Beschaffenheit
tarifiert werden .
Zusätzliche Vorschriften
1.BeiTonfilmen ,diegetrennt alsBild-undTonband eingehen ,istjedes Band fiirsichgetrennt nach seiner Beschaffen­
heit zubehandeln .
2.AlsWochenschaufilme imSinne derTarifstelle 37.07 BIIa)gelten Filme miteiner Länge vonweniger als330 m,
dieaktuelle Ereignisse ,z.B.politischen ,geschichtlichen ,sozialen ,wirtschaftlichen ,sportlichen ,militärischen ,wissen­
schaftlichen ,literarischen ,volkskundlichen ,touristischen oder gesellschaftlichen Charakters ,darstellen .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
°/o
1- 2 3 4
37.01 Lichtempfindliche photographische Platten undPlanfilme (ausgenommen Papiere ,
Karten oder Gewebe ),nicht belichtet :
A.inKassetten eingelegte scheibenförmige Planfilme
B.andere,21(a)
219,8
8,1
37.02 Lichtempfindliche Filme inRollen oder Streifen ,auch gelocht ,nicht belichtet :
A.miteiner Breite von 35mmoder weniger :
I.Mikrofilme :Filme fürRöntgenaufnahmen oder fürgraphische Zwecke
II.andere
B.miteiner Breite von mehr als35mm20
20
207,8
6,5
7,7
37.03 Lichtempfindliche Papiere ,Karten und Gewebe ,auch belichtet ,nicht entwickelt 23 8,5
37.04 Lichtempfindliche photographische Platten undFilme ,belichtet ,nicht entwickelt
(Negative oder Positive ):
A.kinematographische Filme :
I.Negative ;Zwischenpositive
II.andere Positive -
B.anderefrei
2,35 ECU
für100 m
freifrei
0,70 ECU
für100 m
frei
(a)Dieser Zollsatz istbiszum 31.Dezember 1986 auf6,5%ermäßigt .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen -Gemeinschaften Nr.L330/179
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
37.05 Photographische Platten ;Filme ,auch gelocht ,nicht zukinematographischen
Zwecken ;allediese belichtet undentwickelt (Negative oder Positive ):
A.Mikrofilme 5 3,5
B.andere 12 5,5
[37.06 ]
37.07 Kinematographische Filme ,belichtet undentwickelt ,auch mitTonaufzeichnung
oder nurmitTonaufzeichnung (Negative oder Positive ):
A.nurmitTonaufzeichnung frei (a)
B.andere : \\
I.Negative ;Zwischenpositive
II.andere Positive :frei frei
a)Wochenschaufilme 2,25 ECU
für100 m1,07 ECU
für100m
b)andere ,miteiner Breite : \
1.vonweniger als10mm 0,50 ECU
für100 m0,28 ECU
für100 m
2.von 10mmoder mehr ,jedoch weniger als34mm 3,50 ECU
für100 m1,60 ECU
für100 m
3.von34mmoder mehr ,jedoch weniger als54mm ,. 5ECU
für100m1,90 ECU
für100m
4.von 54mm oder mehr 5ECU
für100m2,60 ECU
für100m
37.08 Chemische Erzeugnisse zuphotographischen Zwecken ,einschließlich derErzeug­
nisse fürBlitzlicht 15 7,1
(a)Siehe Anhang .

Nr.L330/180 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 38
VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE
Vorschriften
1.ZuKapitel 38gehören nicht :
a)isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse ,ausgenommen dienachstehend aufgeführten :
1)künstlicher Graphit (Tarifnr .38.01 );
2)Desinfektionsmittel ,Insekticide ,Fungicide ,Mittel gegen Nagetiere ,Herbicide ,Keimhemmungsmittel ,
Pflanzenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse ,inFormen oder Aufmachungen derinTarifnr .
38.11 beschriebenen Art;
3)Feuerlöschmittel inForm vonLadungen fürFeuerlöschgeräte oder vonFeuerlöschgranaten oder -bom­
ben (Tarifnr .38.17 );
4)dienachstehend indenVorschriften 2a),2c),2d)und 2f)aufgeführten Erzeugnisse ;
b)Mischungen vonchemischen Erzeugnissen undNährstoffen ,diezum Zubereiten vonLebensmitteln fürdie
menschliche Ernährung verwendet werden (imallgemeinen Tarifnr .21.07 );
c)Arzneiwaren (Tarifnr .30.03 ).
2.ZuTarifnr .38.19 gehören unter anderem :
a)künstliche Kristalle ausHalogensalzen derAlkali -oder Erdalkalimetalle oder ausMagnesiumoxid (ausge­
nommen optische Elemente )miteinem Stückgewicht von2,5goder mehr ;
b)Fuselöle ;
c)Tintenentferner inAufmachungen fürdenEinzelverkauf ;
d)Korrekturlacke fürDauerschablonen inAufmachungen fürdenEinzelverkauf ;
e)schmelzbare Temperaturmesser fürÖfen (z.B.Segerkegel );
f)zuzahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips ;
g)chemische Elemente desKapitels 28,z.B.Silicium undSelen ,zurVerwendung inderElektronik dotiert ,in
Scheiben ,Plättchen oder ähnlichen Formen ,auch poliert ,auch einheitlich epitaxial beschichtet .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsau
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
38.01 Künstlicher Graphit ,kolloider Graphit (nicht inöliger Suspension ):
A.künstlicher Graphit :
I.inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
1kgoder weniger -
II.anderer10
64,6
3,6
B.natürlicher oder künstlicher kolloider Graphit 9 4,2
[38.02 ]

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/181
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
38.03 Aktivkohle ;aktivierte natürliche mineralische Stoffe ;Tierisches Schwarz ,auch
ausgebraucht :
A.Aktivkohle 16 8,7
B.aktivierte natürliche mineralische Stoffe .. 14 5,7
C.Tierisches Schwarz ,auch ausgebraucht 7 4,1
[38.04 ]
38.05 Tallöl :
A.roh........ ... .......... 0,2 0,2
B.anderes 7 4,2
38.06 Sulfitablaugen 9 5,2
38.07 Balsamterpentinöl ;Wurzelterpentinöl ,Sulfatterpentinöl undandere terpenhaltige
Lösungsmittel ausderDestillation oder einer anderen Behandlung derNadelhöl­
zer;Dipenten ,roh;Sulfitterpentinöl ;Pine-Öl :
A.Balsamterpentinöl 5 6
B.Sulfatterpentinöl ;Dipenten ,roh 7 3,2
C.andere 7 3,7
38.08 Kolophonium ,Harzsäuren ,ihre Derivate (ausgenommen Harzester derTarifnr .
39.05 );leichte undschwere Harzöle :ll A.Kolophonium ,einschließlich „Brais r6sineux " . 6 5,1li B.leichte und schwere Harzöle 7 3,7
C.andere 10 4,9
38.09 Holzteere ;Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs -undVerdün­
nungsmittel derTarifnr .38.18 );Kreosot ;Holzgeist ;Acetonöl ;pflanzliche Peche
aller Art;Brauerpech undähnliche Zubereitungen aufderGrundlage vonKolo­
phonium oder pflanzlichen Pechen ;Kernbindemittel aufderGrundlage von
natürlichen harzigen Stoffen :
A.Holzteere 4 6,6
B.andere .. 4,8 (a)
[38.10 ]
(a)Siehe Anhang .

Nr.L330/182 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
38.11 Desinfektionsmittel ,Insekticide ,Fungicide ,Mittel gegen Nagetiere ,Herbicide ,
Keimhemmungsmittel ,Pflanzenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse ,in
Zubereitungen oder inFormen oder Aufmachungen fürdenEinzelverkauf oder
alsWaren (z.B.Schwefelbänder ,Schwefelfäden ,Schwefelkerzen undFliegenfän­
ger):
A.Schwefel inFormen fürden Einzelverkauf oder inunmittelbaren Umschlie­
ßungen miteinem Gewicht desInhalts von 1kgoder weniger .. 9 7,9
B.Zubereitungen aufderGrundlage vonKupferverbindungen 8 5,4IC.Pflanzenwuchsregulatoren 18 7,8
D.andere 15 6,7
38.12 Zubereitete Zurichtemittel ,zubereitete Appreturen und zubereitete Beizmittel
aller Art,wie sieinderTextilindustrie ,Papierindustrie ,Lederindustrie oder
ähnlichen Industrien gebraucht werden :
A.zubereitete Zurichtemittel undzubereitete Appreturen :
I.aufderGrundlage vonStärke ,miteinem Gehalt anStärke oder Dextri
a)vonweniger als55Gewichtshundertteilen 18,8
+bT13
+bT
höchstens
20
b)von 55oder mehr ,jedoch weniger als70Gewichtshundertteilen ... 18,8
+bT13
+bT
höchstens
20
c)von70oder mehr ,jedoch weniger als83Gewichtshundertteilen ... 18,8
+bT13
+bT
höchstens
20
d)von 83Gewichtshundertteilen oder mehr . 18,8
+bT13
+bT
höchstens
20
II.andere 14 6,3
B.zubereitete Beizmittel 14 6,6
38.13 Abbeizmittel fürMetalle ;Flußmittel undandere Hilfsmittel zum Schweißen oder
Löten von Metallen ;Pasten und Pulver zum Löten oder Schweißen ausMetall
und anderen Stoffen ;Überzugsmassen und Füllmassen fürSchweißelektroden
und Schweißstäbe :
A.Abbeizmittel fürMetalle ;Löt-und Schweißpasten und -pulver ,dieaus
Metall mitanderen Zusätzen bestehen 14 7,4\B.Überzugsmassen und Füllmassen fürSchweißelektroden und Schweißstäbe 9 4,5
C.andere 9 5,8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/183
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
38.14 Antiklopfmittel ,Antioxidantien ,Antigums ,Viskositätsverbesserer ,Antikorrosiv­
additives und ähnliche zubereitete Additives fürMineralöle :
A.Antiklopfmittel aufderGrundlage vonTetraäthylblei 19 10,7
B.andere :
I.fürSchmierstoffe :
a)Erdöl oder Ölausbituminösen Mineralien enthaltend ,. 13 6,6
b)andere . 16 6
II.Antiklopfmittel aufderGrundlage von Tetramethylblei ,von Äthyl­
methylblei undvonMischungen vonTetraäthyl -undTetramethylblei .. 17 13
III.andere 17 9,3
38.15 Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger 16 6,7
38.16 Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikrobenkulturen 11 6,7
38.17 Gemische und Ladungen fürFeuerlöschgeräte ;Feuerlöschgranaten und Feuer­
löschbomben .. 15 9,6
38.18 Zusammengesetzte Lösungs -und Verdünnungsmittel fürLacke und ähnliche
Erzeugnisse 18 7,1
38.19 Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen derchemischen Industrie oder ver­
wandter Industrien (einschließlich Mischungen vonNaturprodukten ),anderweit
weder genannt noch inbegriffen ;Rückstände derchemischen Industrie oder ver­
wandter Industrien ,anderweit weder genannt noch inbegriffen :I.! A.Fuselöle ;Dippelöl 7 4,1|| B.Naphthensäuren 6 3,2
C.wasserunlösliche Salze derNaphthensäuren ;Ester derNaphthensäuren ... 12 5,3
D.Petroleumsulfonate ,ausgenommen solche desAmmoniums ,derAlkalimetalle
oder derÄthanolamine ;thiophenhaltige Sulfosäuren vonÖlausbituminösen
Mineralien und ihre Salze .. 14 5,8|| E.Alkylbenzol-Gemische undAlkylnaphthalin-Gemische . 13 6,3|| F.Ionenaustauscher : \
I.aufderGrundlage vonsulfonierten Kohlen oder ausnatürlichen minera­
lischen Stoffen 9 5
II.andere 14 6,6|| G.Katalysatoren 14 6,6
H.Absorbentien zum Vervollständigen desVakuums inelektrischen Röhren .. 12 6
IJ.Hartmetallmischungen ,nicht gesintert . 12 6

Nr.L330/184 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
38.19 K.feuerfeste Zemente ,feuerfeste Mörtel undähnliche feuerfeste Massen .... 4 3,1
(Fortsetzung )L.Gasreinigungsmasse .... 9 5II M.Elektrodenmasse aufderGrundlage vonkohlenstoffhaltigen Stoffen 10 5,3
N.Akkumulatorenmasse aufderGrundlage von Cadmiumoxid oder Nickel­
hydroxid 15 21,9
O.graphitierte ,metallpulverhaltige Kohlen oder andere Kohlen ,inForm von
Platten ,Stangen oder anderen Zwischenerzeugnissen ,ausgenommen Waren
derTarifstelle 38.01 A. . 6 3,7
P.sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere fürhydraulische Brem­
sen),auch miteinem Gehalt anErdöl oderölausbituminösen Mineralien
vonweniger als70Gewichtshundertteilen 18 7,6II Q.Kernbindemittel fürGießereien aufderGrundlage vonKunstharzen 18 7,1II R.Rostschutzmittel ,mitAminen alswirksamen Bestandteilen .... \ 18 7,1|| S.chemische Elemente imSinne derVorschrift 2g)zuKapitel 38 9 7,7
T.D-Sorbit ,ausgenommen solcher derTarifstelle 29.04 CIII:
I.inwäßriger Lösung :
a)miteinem Gehalt anD-Mannit von 2Gewichtshundertteilen oder
weniger ,bezogen aufdenGehalt anD-Sorbit 12+bTII b)anderer . 12(a)+bT—II II.anderer : II
a)miteinem Gehalt anD-Mannit von 2Gewichtshundertteilen oder
weniger ,bezogen aufdenGehalt anD-Sorbit . 12+bTIl b)anderer 12(a)+bT—
U.Pyrolignite (z.B.Calciumpyrolignit ) 10 5,3
V.rohes Calciumtartrat 9 5|| W.rohes Calciumcitrat 7 4,1
X.andere 18 8,2
(a)Dieser Zollsatz istaufunbestimmte Zeitauf9%ermäßigt (Aussetzung ).

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/185
ABSCHNITT VII
KUNSTSTOFFE ,ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS ;KAUTSCHUK
(NATURKAUTSCHUK ,SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS )UND
KAUTSCHUKWAREN
Vorschrift
Warenzusammenstellungen ,dieauszwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen ,von
denen einige oder allezudiesem Abschnitt gehören ,und dieerkennbar dazu bestimmt sind,durch Vermischen
einErzeugnis desAbschnitts VIoder VIIherzustellen ,sind derfürdieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer
zuzuweisen unter derVoraussetzung ,daßdieEinzelbestandteile :
a)ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind ,zusammen
verwendet zuwerden ;
b)zugleich gestellt werden ;
c)entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen alseinander ergänzend anzusehen
sind .
KAPITEL 39
KUNSTSTOFFE ,ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1.ZuKapitel 39gehören nicht :
a)Prägefolien derTarifnr .32.09 ;
b)künstliche Wachse (Tarifnr .34.04 );
c)synthetischer Kautschuk imSinne desKapitels 40undWaren daraus ;
d)Sattlerwaren (Tarifnr .42.01 ),Täschnerwaren ,Reiseartikel undandere Waren derTarifnr .42.02 ;
e)Flechtwaren undKorbmacherwaren desKapitels 46;
f)diezuAbschnitt XIgehörenden Erzeugnisse (Spinnstoffe undWaren daraus );
g)Schuhe und Schuhteile ,Kopfbedeckungen und Teile davon ,Regenschirme ,Sonnenschirme ,Gehstöcke ,
Peitschen ,Reitpeitschen ,Teile davon ,undandere Waren desAbschnitts XII;
h)Phantasieschmuck derTarifnr .71.16 ;
ij)Waren desAbschnitts XVI (Maschinen undApparate ,elektrotechnische Waren );
k)Teile vonBeförderungsmitteln (Abschnitt XVII );
1)optische Elemente ausKunststoff ,Brillenfassungen ,Zeicheninstrumente undandere Waren desKapitels 90;
m)Waren desKapitels 91(Uhrmacherwaren ),insbesondere Gehäuse fürUhren undfürandere Uhrmacher­
waren ;
n)Musikinstrumente ,Teile davon undandere Waren desKapitels 92;
o)Möbel undandere Waren desKapitels 94;
p)Bürstenwaren undandere Waren desKapitels 96;

Nr .L330/186 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
q)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
r)Knöpfe ,Reißverschlüsse ,Federhalter ,Füllstifte undTeile davon ,Mundstücke undRohre fürTabakpfeifen ,
Zigarettenspitzen ,Kämme ,Teile vonIsolierflaschen undanderen Isolierbehältern sowie andere Waren des
Kapitels 98.
2.ZudenTarifnrn .39.01 und39.02 gehören nursynthetisch hergestellte Erzeugnisse folgender Art :
a)Kunststoffe ;
b)Silikone ;
c)Resole ,flüssiges Polyisobutylen und ähnliche künstliche Polymerisations -oder Polykonden­
sationserzeugnisse .
3.ZudenTarifnrn .39.01 bis39.06 gehören nurErzeugnisse infolgenden Formen :
a)flüssige oder teigförmige Erzeugnisse ,einschließlich derEmulsionen ,Dispersionen undLösungen ;
b)Blöcke ,Stücke ,Krümel ,Körner ,Flocken undPulver (einschließlich Formmassen )unddergleichen ;
c)Monofile miteinem größten Durchmesser vonmehr als 1mm;nahtlose :Rohre ,Stäbe ,Stangen undProfile ,
auch mitOberflächenbearbeitung ,jedoch nicht weiter bearbeitet ;
d)Tafeln ,Platten ,Folien ,Filme ,Bänder oder Streifen (andere alsdiedurch Vorschrift 4zuKapitel 51der
Tarifnr .51.02 zugewiesenen ),auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet ,ungeschnitten oder ledig­
lichquadratisch oder rechteckig geschnitten (auch wenn siedadurch denCharakter vonFertigwaren erhal­
tenhaben );
e)Abfälle undBruch .
Zusätzliche Vorschrift
ZuTarifstelle 39.02 CIgehört auch Polyäthylen ^dasdurch geringe Mengen anderer Olefine schwach modifiziert ist.
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
39.01 Kondensations -,Polykondensations -und Polyadditionserzeugnisse ,auch modifi­
ziert,auch polymerisiert ,linear oder vernetzt (z.B.Phenoplaste ,Aminoplaste ,
-Alkyde ,Allylpolyester undandere ungesättigte Polyester ,Silikone ):liA.Ionenaustauscher 19 7,4
B.Klebebänder (Klebestreifen ),miteiner Breite von 10cmoder weniger ,mit
nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
Kautschuk bestrichen 16 6,4
C.andere : \IIII I.Phenoplaste : IIIlIl a)inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel 39 15 7,5
b)inanderen Formen ... 17 7,2
II.Aminoplaste : ||||Il a)inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel 39 15 7,1ll b)inanderen Formen 17 7,7

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/187
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
39.01 C.III.Alkyde undandere Polyester :
(Fortsetzung ) a)inFormen imSinne derVorschrift 3d)zuKapitel 39 20 13,2
b)andere 20 8,4
IV.Polyamide 22 8,4
V.Polyurethane 22 8,7
VI.Silikone 20 9,4
VII .andere 20 7,7
39.02 Polymerisations -undMischpolymerisationserzeugnisse (z.B.Polyäthylen ,Polyte­
trahaloäthylene ,Polyisobutylen ,Polystyrol ,Polyvinylchlorid ,Polyvinylacetat ,
Polyvinylchloracetat undandere Polyvinylderivate ,Polyacryl -undPolymethacryl­
derivate ,Cumaron-Inden-Harze ):
A.Ionenaustauscher 22 8,2
B.Klebebänder (Klebestreifen ),miteiner Breite von 10cmoder weniger ,mit
nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
Kautschuk bestrichen 16 6,5
C.andere :
I.Polyäthylen :
a)inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel 39... . 20 12,5
b)inanderen Formen 23 12,7
II.Polytetrahaloäthylene 23 12,5li III.Polysulfohaloäthylene 23 12,5
IV.Polypropylen 23 12,8
V.Polyisobutylen 23 12,5
VI.Polystyrol undseine Mischpolymerisate : \Il a)inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel 39... . 20 13Il b)inanderen Formen ... 23 12,6
VII .Polyvinylchlorid : Il\\ a)inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel 39... . 20 13
b)inanderen Formen 23 12,7Il VIII .Polyvinylidenchlorid ;Vinylidenchlorid-Vinylchlorid-Mischpolymerisate 19 12,5
IX.Polyvinylacetat 19 12
X.Vinylchlorid-Vinylacetat-Mischpolymerisate 21 13,3
XI.Polyvinylalkohole ,-acetale und -äther 21 13
XII .Acrylpolymerisate ,Methacrylpolymerisate ,Acryl-Methacryl-Misch ­
polymerisate 21 12,7li XIII .Cumaron-Harze ,Inden-Harze undCumaron-Inden-Harze 19 12,9
XIV .andere Polymerisations -undMischpolymerisationserzeugnisse : Ill.\ a)inFormen imSinne derVorschrift 3a)oder b)zuKapitel 39... . 21 12,8
b)inanderen Formen . 23 12,5

Nr .L330/188 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
39.03 Regenerierte Zellulose ;Zellulosenitrate ,Zelluloseacetate und andere Zellulose­ II ester ,Zelluloseäther undandere chemische Zellulosederivate ,auch weichgemacht\li(z.B.Zelloidin ,Kollodium ,Zelluloid );Vulkanfiber :
A.Klebebänder (Klebestreifen ),miteiner Breite von 10cmoder weniger ,mit
nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem IlIl||Kautschuk bestrichen 16 6,4
B.andere :|| I.regenerierte Zellulose :
a)schaum -,schwamm -oder zellförmig 22 8,5
b)andere :Il 1.Folien ,Filme ,Bänder oder Streifen ,auch aufgerollt ,miteinerIIl
Dicke vonweniger als0,75 mm 23 13,3
2.aridere 19 7,3
c)Abfälle und Bruch 16 6,3|| II.Zellulosenitrate :
a)nicht weichgemacht : I\Il 1.Kollodium und Zelloidin 20 16
2.andere ' 12 6,5II b)weichgemacht : \I
1.mitKampfer oder anders weichgemacht (z.B.Zelluloid ): I
aa)Filmunterlagen inRollen oder Streifen 15 11,8II bb)andere 17 8,4
2.Abfälle und Bruch 14 6,6
III .Zelluloseacetate : l
a)nicht weichgemacht 19 7,9
b)weichgemacht : \\li 1.Formmassen 15 6,8Il 2.Filmunterlagen inRollen oder Streifen 13 6,3II 3.Folien ,Filme ,Bänder oder Streifen ,auch aufgerollt ,miteiner\ l Dicke vonweniger als0,75 mm 19 14,2Il 4.andere : lII aa)Abfälle und Bruch 14 6,6
bb)andere 17 9,1
IV.andere Zelluloseester :
a)nicht weichgemacht 18 6,6Il b)weichgemacht :
1.Formmassen 15 6
2.Filmunterlagen inRollen oder Streifen 14 6,6 \ 3.Folien ,Filme ,Bänder oder Streifen ,auch aufgerollt ,miteinerIl Dicke vonweniger als0,75 mm 20 10,4
4.andere : II
aa)Abfälle undBruch 14 5,7
bb)andere 18 6,6

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/189
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
39.03 B. V.Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate :
(Fortsetzung ) a)nicht weichgemacht : Il I-I
1.Äthylzellulose 15 6,9
2.andere 19 7,9
b)weichgemacht : \\
1.Abfälle und Bruch 16 7,8
2.andere :li aa)Äthylzellulose . 16 7,1
bb)andere 20 10,3
VI.Vulkanfiber .. 14 5,9
39.04 Gehärtete Eiweißstoffe (z.B.gehärtetes Kasein ,gehärtete Gelatine ) 10 5,3
39.05 Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelzharze );durch Vereste­
rung von natürlichen Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze (Harz­
ester);chemische Derivate desNaturkautschuks (z.B.Chlorkautschuk ,Kau­
tschukchlorhydrat ,cyclischer Kautschuk ,oxidierter Kautschuk ):
A.Schmelzharze 14 5,8
B.andere 17 6,7
39.06 Andere Hochpolymere undKunststoffe ,einschließlich Alginsäure ,ihre Salze und
Ester ;Linoxyn :\\ A.Alginsäure ,ihreSalze undEster 11 6,2
B.andere : ||
I.verätherte oder veresterte Stärke 20 12,1
II.andere 20 12,1
39.07 Waren ausStoffen derTarifnrn .39.01 bis39.06 :
A.Waren destechnischen Bedarfs ,fürzivile Luftfahrzeuge (a).. 22 frei
B.andere : \
I.ausregenerierter Zellulose 23 8,6
II.ausVulkanfiber 19 7,1
III.ausgehärteten Eiweißstoffen 18 7,3
IV.auschemischen Kautschukderivaten 17 9,6Ll V.ausanderen Stoffen : \\\
a)Spulen undähnliche Unterlagen fürphotographische undkinemato­
graphische Filme oderfürBänder ,Filme unddergleichen derTarifnr .
92.12 16 5,3
b)Klappfächer undstarre Fächer ,Fächergestelle undFächergriffe ,Teile
vonFächergestellen undFächergriffen 21 5,9
c)Miederstäbe unddergleichen fürKorsette ,Kleider undBekleidungs­
zubehör 17 4,9
d)andere 22 8,6
(a)pieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen BeHörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe B:derEinführenden Vorschriften .

Nr .L330/190 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 40
KAUTSCHUK (NATURKAUTSCHUK ,SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS )
UND KAUTSCHUKWAREN
Vorschriften
1.Als„Kautschuk "gelten ,wenn nichts anderes bestimmt ist,anallen Stellen desZolltarifs ,andenen dieser
Ausdruck gebraucht wird ,folgende Erzeugnisse ,auch weich oder hart vulkanisiert :Naturkautschuk ,Balata ,
Guttapercha ,ähnliche natürliche Kautschukarten ,synthetischer Kautschuk ,Faktis undderen Regenerate .
2.ZuKapitel 40gehören nicht dienachstehend aufgeführten ausKautschuk und Spinnstoffen bestehenden
Erzeugnisse ,dieinderRegel zuAbschnitt XIgehören :
a)gummielastische oder kautschutierte Gewirke oder Wirkwaren (ausgenommen Förderbänder undTreibrie­
men,auskautschutierten Gewirken ,derTarifnr .40.10 )sowie gummielastische Gewebe undWaren daraus ;
b)Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche aus Spinnstoffen ,innen mit Kautschuk ausgekleidet oder
beschichtet (Tarifnr .59.15 );
c)andere mitKautschuk getränkte ,bestrichene oder überzogene oder mitLagen ausKautschuk versehene
Gewebe (ausgenommen Erzeugnisse derTarifnr .40.10 ):
—miteinem Quadratmetergewicht von 1500goder weniger ,
—miteinem Quadratmetergewicht vonmehr als1500 gund einem Anteil anSpinnstoffen vonmehr als
50Gewichtshundertteilen ,
undWaren daraus ;
d)mitKautschuk getränkte oder bestrichene Filze miteinem Anteil anSpinnstoffen vonmehr als50Gewichts­
hundertteilen undWaren daraus ;
e)Vliesstoffe ,mitKautschuk getränkt oder überzogen oder Kautschuk alsBindemittel enthaltend ,ohne Rück­
sicht aufdasQuadratmetergewicht ,undWaren daraus ;
f)gewebeähnliche Erzeugnisse ausparallel liegenden undmiteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
Spinnstoffen ,ohne Rücksicht aufdasQuadratmetergewicht ,undWaren daraus .
Blätter ,Platten oder Streifen ausSchaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk ,inVerbindung mitGewebe ,Gewir­
ken,Filz,Vliesstoff oder ähnlichen Erzeugnissen ausSpinnstoffen ,sowie Waren daraus ,gehören zuKapitel
40,sofern derSpinnstoff nuralsUnterlage dient .
3.ZuKapitel 40gehören außerdem nicht :
a)Schuhe undSchuhteile desKapitels 64;
b)Kopfbedeckungen undTeile davon ,einschließlich Badekappen ,desKapitels 65;
c)Hartkautschukteile fürMaschinen ,mechanische undelektrische Apparate sowie alleGegenstände undTeile
ausHartkautschuk zuelektrotechnischen Zwecken ,diezuAbschnitt XVI gehören ;
d)Waren derKapitel 90,92,94und96;
e)Waren desKapitels 97,ausgenommen Sporthandschuhe undWaren derTarifnr .40.11 ;
f)Knöpfe ,Federhalter ,Rohre fürTabakpfeifen und dergleichen ,Kämme sowie andere Waren des
Kapitels 98.
4.Unter „synthetischem Kautschuk "imSinne derVorschrift 1undderTarifnrn .40.02 ,40.05 und40.06 sindzu
verstehen :
a)ungesättigte synthetische Stoffe ,dienach derVulkanisation mitSchwefel nicht wieder indenthermo-plasti­
schen Zustand zurückgeführt werden können .Werden siebiszum Optimum vulkanisiert (ohne Zusatz
anderer zurVernetzung nicht erforderlicher Stoffe ,wieWeichmacher ,aktive oder inerte Füllstoffe ),so

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/191
müssen siebeieiner Temperatur zwischen 18und29°CeineDehnung biszum Dreifachen ihrer ursprüngli­
chen Länge aushalten ,ohne zureißen .Nach einer Dehnung aufdasDoppelte ihrer ursprünglichen Länge
müssen siesichferner innerhalb fünf Minuten mindestens aufdasEineinhalbfache ihrer ursprünglichen
Länge zusammenziehen .
Synthetischer Kautschuk sind hiernach z.B.cis-Polyisopren (IR),Polybutadien (BR),Polychlorbutadien
(CR),Polybutadien-Styrol (SBR),Polychlorbutadien-Acrylnitril (NCR ),Polybutadien-Acrylnitril (NBR )
undButylkautschuk (HR);
b)Thioplaste (TM);
c)Naturkautschuk ,modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mitKunststoffen ,depolymerisierter Naturkau­
tschuk sowie Mischungen vonungesättigten synthetischen Stoffen undgesättigten synthetischen Hochpoly­
meren ,wenn diese Erzeugnisse den inAbsatz a)festgelegten Bedingungen derVulkanisations -,derDeh­
nungs -undderKontraktionsfähigkeit entsprechen .
5.ZudenTarifnrn .40.01 und40.02 gehören nicht :
a)Latex vonNaturkautschuk oder vonsynthetischem Kautschuk (auch vorvulkanisiert ),mitZusatz vonVul­
kanisationsmitteln oder Vulkanisationsbeschleunigern ,inerten oder aktiven Füllstoffen ,Weichmachern ,
Farbstoffen (ausgenommen Farbstoffe ,dienurzurKenntlichmachung dienen )oder anderen Stoffen ;Latex ,
nurstabilisiert oder konzentriert ,sowie wärmeempfindlich gemachter undpositiver Latex bleiben jedoch ,je
nach Beschaffenheit ,inTarifnr .40.01 oder 40.02 ;
b)Kautschuk ,dem vorderKoagulation Ruß (auch mitMineralöl )oder Kieselsäureanhydrid (auch mitMine­
ralöl )zugesetzt ist,sowie Kautschuk ,dem nach derKoagulation irgendwelche Stoffe zugesetzt sind ;
c)Mischungen von zwei oder mehr inVorschrift 1zuKapitel 40genannten Erzeugnissen ,gleichgültig ,ob
ihnen weitere Stoffe zugesetzt sindoder nicht .
6.Nicht umsponnene Fäden jeden Profils ausWeichkautschuk ,deren größter Durchmesser 5mm übersteigt ,
gehören zuTarifnr .40.08 .
7.ZuTarifnr .40.10 gehören auch Förderbänder und Treibriemen ausGeweben ,diemitKautschuk getränkt ,
bestrichen oder überzogen oder mitLagen ausKautschuk versehen sind ,sowie solche ,dieunter Verwendung
vonmitKautschuk getränkten oder überstrichenen Garnen oder Bindfäden ausSpinnstoffen hergestellt sind .
8.ImSinne derTarifnr .40.06 wird vorvulkanisierter Latex dem nichtvulkanisierten Latex gleichgestellt .
ImSinne derTarifnrn .40.07 bis40.14 gelten Balata ,Guttapercha ,ähnliche natürliche Kautschukarten ,Faktis
undderen Regenerate alsvulkanisierter Kautschuk ,auch wenn sienicht vulkanisiert sind .
9.Platten ,Blätter und Streifen imSinne derTarifnrn .40.05 ,40.08 und 40.15 sind solche ,dienicht geschnitten
sind oder diedurch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben ,auch wenn
siedadurch zuFertigwaren geworden sind .Siedürfen jedoch nicht weiterbearbeitet sein ;eine einfache Ober­
flächenbearbeitung (z.B.Bedrucken )bleibt hierbei außer Betracht .
Stäbe ,Stangen undProfile derTarifnr .40.08 undStäbe ,Profile undRohre derTarifnr .40.15 dürfen auch auf
bestimmte Längen zugeschnitten ,jedoch —abgesehen voneiner einfachen Oberflächenbearbeitung —nicht
weiterbearbeitet sein .

Nr .L330/192 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
I.ROHKAUTSCHUK
40.01 Latex vonNaturkautschuk ,auch mitZusatz vonLatex vonsynthetischem Kau­
tschuk ;vorvulkanisierter Latex von Naturkautschuk ;Naturkautschuk ,Balata ,
Guttapercha undähnliche natürliche Kautschukarten frei 0,1
40.02 Latex von synthetischem Kautschuk ,vorvulkanisierter Latex vonsynthetischem
Kautschuk ;synthetischer Kautschuk ;Faktis :
A.Faktis .... - 10 3,2
B.durch Zusatz vonKunststoffen modifizierte Erzeugnisse 10 3,8
C.andere frei 0,2
40.03 Regenerierter Kautschuk 3 1
40.04 Abfälle und Schnitzel von Kautschuk ,ausgenommen Hartkautschuk ;Altwaren
undTeile davon ,ausKautschuk ,ausgenommen Hartkautschuk ,nurzum Wieder­
nutzharmachen desKautschukanteils verwendbar ;Staub ausKautschukabfällen
oder -altwaren ,ausgenommen ausHartkautschuk
i
II.NICHTVULKANISIERTER KAUTSCHUKfrei frei
40.05 Platten ,Blätter undStreifen ,ausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht­
vulkanisiertem synthetischem Kautschuk ,ausgenommen „smoked sheets "und
„crepe sheets "derTarifnrn .40.01 und 40.02 ;Granalien ausvulkanisationsferti­
genMischungen vonNaturkautschuk oder synthetischem Kautschuk ;sogenannte
Masterbatches ausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem
synthetischem Kautschuk ,dem voroder nach derKoagulation Ruß (auch mit
Mineralöl )oder Kieselsäureanhydrid (auch mitMineralöl )zugesetzt ist,inbeliebi­
genFormen :
A.Kautschuk mit Zusatz von Ruß oder Kieselsäureanhydrid (sogenannte
Masterbatches ) ....'. 6,5 3,3
B.Granalien ausvulkanisationsfertigen Mischungen vonNaturkautschuk oder
synthetischem Kautschuk 14 2,7
C.andere .. 10 4,7
40.06 Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk ,Latex vonNaturkautschuk oder
von synthetischem Kautschuk ,nicht vulkanisiert ,inanderen Formen oder in
anderem Zustand (z.B.Lösungen und Dispersionen ,Rohre ,Stäbe ,Profile );
Waren ausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthe­
tischem Kautschuk (z.B.überzogene oder imprägnierte Garne ausSpinnstoffen ;
Scheiben ,Ringe ):I A.Lösungen undDispersionen 18 2,9
B.andere . 14 2,6

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/193
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
III.WEICHKAUTSCHUKWAREN (VULKANISIERT )
40.07 Fäden undKordeln ,ausWeichkautschuk ,auch mitSpinnstofferzeugnissen über­
zogen ;Garne ausSpinnstoffen ,mitWeichkautschuk getränkt oder überzogen :
A.Fäden undKordeln ,ausWeichkautschuk ,auch mitSpinnstofferzeugnissen
überzogen : 15 6,3
B.Garne ausSpinnstoffen ,mitWeichkautschuk getränkt oder überzogen .... 10 5,6
40.08 Platten ,Blätter ,Streifen ,Stäbe ,Stangen undProfile ,ausWeichkautschuk :
A.Platten ,Blätter ,Streifen :ll I.ausSchaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk . 18 6,6
II.andere 17 5,4
B.Stäbe ,Stangen undProfile 15 4,6
40.09 Rohre undSchläuche ,ausWeichkautschuk :
A.fürGas-oder Flüssigkeitsleitungen ,mitForm -,Verschluß -oder Verbin­
dungsstücken ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 18 freillB.andere 18 5,4
40.10 Förderbänder undTreibriemen ,ausWeichkautschuk 15 10,8
40.11 Reifen ,auswechselbare Überreifen ,Luftschläuche undFelgenbänder ,ausWeich­
kautschuk ,fürRäder aller Art:ll A-Vollreifen ,Hohlkammerreifen undauswechselbare Überreifen 19 5,2II B.andere : \li I.Luftreifen fürzivile Luftfahrzeuge (a) 22 freiIIII.andere 22 6,1
40.12 Weichkautschukwaren zuhygienischen undmedizinischen Zwecken (einschließlich
Sauger ),auch inVerbindung mitHartkautschukteilen 20 4,7
40.13 Bekleidung ,Handschuhe undBekleidungszubehör ,ausWeichkautschuk ,zuallen
Zwecken :ll A.Handschuhe ,einschließlich Fausthandschuhe 20 5,8liB.Bekleidung undBekleidungszubehör 20 6,3
40.14 Andere Weichkautschukwaren :li A.Waren destechnischen Bedarfs ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 20 freili B.andere :ll I.ausSchaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk 20 5,5
II.andere 15 5,1
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
denVorschriften .

Nr.L330/194 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
IV.HARTKAUTSCHUK UND HARTKAUTSCHUKWAREN
40.15 Hartkautschuk inMassen ,Platten ,Blättern ,Streifen ,Stäben ,Profilen oder Roh­
ren;Abfälle ,Staub undBruch :
A.Hartkautschuk inMassen ,Platten ,Blättern ,Streifen ,Stäben ,Profilen oder
Rohren 10 3,4||B.Abfälle ,Staub undBruch ,ausHartkautschuk frei frei
40.16 Hartkautschukwaren :
A.Rohre und Schläuche fürGas-oder Flüssigkeitsleitungen ,mitForm -,Ver­
schluß -oder Verbindungsstücken ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 19 frei
B.andere 19 3,4
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe Bder
Einführenden Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/195
ABSCHNITT VIII
HÄUTE ,FELLE ,LEDER ,PELZFELLE UND WAREN DARAUS ;
SATTLERWAREN ;REISEARTIKEL ,HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
WAREN AUS DÄRMEN
KAPITEL 41
HÄUTE UND FELLE ;LEDER
Vorschriften
1.ZuKapitel 41gehören nicht :
a)Schnitzel undähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle (Tarifnr .05.05 oder 05.15 );
b)Vogelbälge undTeile davon ,mitihren Federn oder Daunen (Tarifnr .05.07 oder 67.01 ,jenach Beschaffen­
heit);
c)nichtenthaarte rohe ,gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel 43).Jedoch gehören zuTarifnr .
41.01 rohe ,nichtenthaarte Häute undFelle vonRindern oder Kälbern (auch vonBüffeln ),vonPferden oder
anderen Einhufern ,von Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan -oder
Karakullämmern —Persianer ,Breitschwanz unddergleichen —undvonindischen ,chinesischen ,mongo­
lischen oder tibetanischen Lämmern ),vonZiegen oder Zickeln (ausgenommen Felle vonZiegen oder Zik­
keln ausdem Yemen oder vonmongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln ),vonSchweinen (ein­
schließlich Pekaris ),vonGemsen ,Gazellen ,Rentieren ,Elchen ,Hirschen ,Rehen undHunden .
2.DerBegriff „Kunstleder "umfaßt inallen Teilen desZolltarifs nurStoffe derinTarifnr .41.10 erfaßten Art.
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
41.01 Rohe Häute undFelle (frisch , gesalzen ,getrocknet ,geäschert oder gepickelt )... frei 0,5
41.02 Rind -und Kalbleder (einschließlich Büffelleder ),Roßleder undLeder vonande­
renEinhufern ,ausgenommen Leder derTarifnrn .41.06 und41.08 :
A.indisches Kipsleder ,ganz ,auch ohne Kopf und Füße ,miteinem Stückge­
wicht von4,5kgoder weniger ,nurpflanzlich gegerbt ,auch weiterbearbeitet ,
jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen vonLederwaren nicht
verwendbar frei frei
B.Rind -und Kalbleder (einschließlich Büffelleder ),nurchromgegerbt ,innas­
semZustand (wetblue ) 9 0,5
C.andere Leder . 9 7,1
41.03 Schaf -undLammleder ,ausgenommen Leder derTarifnrn .41.06 und41.08 :
A.von indischen Metis ,nurpflanzlich gegerbt ,auch weiterbearbeitet ,jedoch
augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht ver­
wendbar frei frei
B.anderes Leder :
I.nurgegerbt
II.anderes6
102,5
3,8

Nr .L330/196 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer Warenbezeichnung
VZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
41.04 Ziegen -undZickelleder ,ausgenommen Leder derTarifnrn .41.06 und41.08 :
A.vonindischen Ziegen ,nurpflanzlich gegerbt ,auch weiterbearbeitet ,jedoch
augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht ver­
wendbar frei 0,8
B.anderes Leder : \\
I.nurgegerbt
II.anderes .7
103,3
4,9
41.05 Leder ausHäuten oder Fellen von anderen Tieren ,ausgenommen Leder der
Tarifnrn .41.06 und 41.08 :
A.von Kriechtieren ,nur pflanzlich :gegerbt ,auch weiterbearbeitet ,jedoch
augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht ver­
wendbar frei frei
B.anderes Leder : Ill
I.nurgegerbt
II.anderes8
94,7
3,7
41.06 Sämischleder (Chamoislcder ) 10 4,4
[41.07 ]
41.08 Lackleder und metallisiertes Leder 12 3,8
41.09 Schnitzel undandere Abfälle vonLeder ,Kunstleder ,Pergament -und Rohhaut­
leder ,nicht zum Herstellen von Waren ausLeder verwendbar ;Lederspäne ,
Lederpulver undLedermehl frei 0,1
41.10 Kunstleder ,aufderGrundlage vonunzerfasertcm oder zerfasertem Leder herge­
stellt ,inPlatten oder Blättern ,auch aufgerollt 10 3,8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/197
KAPITEL 42
LEDERWAREN ;SATTLERWAREN ;REISEARTIKEL ,HANDTASCHEN
UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;WAREN AUS DÄRMEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 42gehören nicht :
a)Katgut undandere sterile chirurgische Nähmittel (Tarifnr .30.05 );
b)Bekleidung undBekleidungszubehör ,ausLeder (außer Handschuhen ),mitFutter ausPelzfellen oder künst­
lichem Pelzwerk oder mitäußeren Teilen ausPelzfellen oder künstlichem Pelzwerk ,wenn diese äußeren
Teile über denUmfang eines einfachen Besatzes hinausgehen (Tarifnr .43.03 oder 43.04 ,jenach Beschaf­
fenheit );
c)Einkaufsnetze unddergleichen desAbschnitts XI;
d)Waren desKapitels 64;
e)Kopfbedeckungen undTeile davon desKapitels 65;
f)Peitschen ,Reitpeitschen undandere Waren derTarifnr .66.02 ;
g)Saiten fürMusikinstrumente ,Felle fürTrommeln und fürähnliche Instrumente sowie andere Teile von
Musikinstrumenten (Tarifnr .92.10 );
h)Möbel undTeile davon (Kapitel 94);
ij)Waren desKapitels 97{Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
k)Knöpfe ,Manschettenknöpfe usw .derTarifnr .98.01 oder desKapitels 71.
2.Handschuhe (einschließlich Sport -und Schutzhandschuhe ),Schürzen und andere Schutzbekleidung füralle
Berufe ,Hosenträger ,Gürtel ,Koppel aller Art,Schulterriemen ,Handgelenkbänder und Uhrarmbänder aus
Leder oder Kunstleder gehören zuTarifnr .42.03 .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
42.01 Sattlerwaren füralleTiere (z.B.Sättel ,Geschirre ,Kumte ,Zugtaue ,Kniekappen ),
ausStoffen aller Art 18 6,1
42.02 Reiseartikel (Reisekoffer ,Handkoffer ,Hutschachteln ,Reisetaschen ,Rucksäcke
usw.),Einkaufstaschen ,Handtaschen ,Schulranzen ,Aktentaschen ,Brieftaschen ,
Geldbeutel ,Necessaires ,Werkzeugtaschen ,Tabakbeutel ,Futterale ,Etuis oder
Schachteln (für Waffen ,Musikinstrumente ,Ferngläser ,Schmuck ,Flakons ,
Kragen ,Schuhe ,Bürsten usw. )und ähnliche Behältnisse ,ausLeder ,Kunstleder ,
Vulkanfiber ,Kunststoffolien ,Pappe oder Geweben :
A.ausKunststoffolien 21 12,2ll B.ausanderen Stoffen . 19 5,2

Nr .L330/198 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
42.03 Bekleidung undBekleidungszubehör ,ausLeder oder Kunstleder :
A.Bekleidung .. 20 7
B.Handschuhe ,einschließlich Fausthandschuhe :
I.Schutzhandschuhe füralleBerufe ...
II.Spezialsporthandschuhe
III.andere17
19
1910
10
10\\C.anderes Bekleidungszubehör 19 7,1
42.04 Waren zutechnischen Zwecken ausLeder oder Kunstleder : \
A.Treibriemen und Förderbänder 10 4llB.andere 13 5,4
42.05 Andere Waren ausLeder oder Kunstleder 17 4,2
42.06 Waren ausDärmen ,Goldschlägerhäutchen ,Blasen oder Sehnen 8 4,4

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/199
KAPITEL 43
PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ;WAREN DARAUS
Vorschriften
1.Als„Pelzfelle "gelten ,abgesehen vondenrohen Pelzfellen derTarifnr .43.01 ,inallen Teilen desZolltarifs die
mitdem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute undFelle vonTieren aller Art .
2.ZuKapitel 43gehören nicht :
a)Vogelbälge undTeile davon ,mitihren Federn oder Daunen (Tarifnr .05.07 oder 67.01 ,jenach Beschaffen­
heit);
b)nichtenthaarte ,rohe Häute und Felle derzuKapitel 41gehörenden Art (siehe Vorschrift 1c)zuKapitel
41);
c)Handschuhe ,dieausLeder und Pelzfellen oder ausLeder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Tarifnr .
42.03 );
d)Waren desKapitels 64;
e)Kopfbedeckungen undTeile davon desKapitels 65;
f)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.).
3.„Platten ,Säcke ,Vierecke ,Kreuze oder ähnliche Formen "imSinne derTarifnr .43.02 sind Pelzfelle oder Teile
davon (ausgenommen sogenannte ausgelassene Pelzfelle ),dieohne Hinzufügen vonanderen Stoffen zuQua­
draten ,Rechtecken ,Kreuzen oder Trapezen zusammengenäht worden sind .Dagegen gehören andere Verbin­
dungen ,dieohne weiteres oder nach einfachem Zuschneiden gebraucht werden können ,sowie Pelzfelle oder
Teile davon ,diezuBekleidung ,Teilen davon oder zuBekleidungszubehör oder anderen Waren zusammenge­
näht sind ,zuTarifnr .43.03 .
4.Bekleidung undBekleidungszubehör aller Art(soweit sienicht nach derVorschrift 2vonKapitel 43ausgenom­
men sind),mitPelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert ,gehören jenach Beschaffenheit desFutters zu
Tarifnr .43.03 oder 43.04 .Das gleiche giltfürBekleidung und Bekleidungszubehör ,mitäußeren Teilen aus
Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk ,wenn diese Teile über denUmfang eines einfachen Besatzes hinausge­
hen .
5.„Künstliches Pelzwerk "imSinne desZolltarifs sind alleNachahmungen von Pelzfellen ausWolle ,anderen
Tierhäaren oder anderen Fasern ,hergestellt durch Aufkleben oder Aufnähen aufLeder ,Gewebe usw .Nach­
ahmungen ,diedurch Weben hergestellt sind,werden beidenentsprechenden Waren ausSpinnstoffen (z.B.
Samt ,Plüsch ,Schlingengewebe )eingereiht .
Tarifnummer WarenbezeichnungZollsatz
autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
43.01 Rohe Pelzfelle frei frei
43.02 Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle ,auch zuPlatten ,Säcken ,Vierecken ,Kreu­
zenoder ähnlichen Formen zusammengesetzt ;Abfälle undÜberreste davon ,nicht
genäht ;
A.gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle ,auch zuPlatten ,Säcken ,Vierecken ,
Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt 9 3,6ll B.Abfälle undÜberreste ,nicht genäht ,vonWaren desAbsatzes A frei 2,9

Nr .L330/200 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85IZollsatz
Tarifnummer■Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
43.03 Waren ausPelzfellen :
A.Waren zutechnischen Zwecken .. 18 4,9
B.andere 24 6
43.04 Künstliches Pelzwerk und Waren daraus 22 6
i

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/201
ABSCHNITT IX
HOLZ ,HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ;KORK UND KORKWAREN ;
FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
KAPITEL 44
HOLZ ,HOLZKOHLE UND HOLZWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 44gehören nicht :
a)Hölzer derhauptsächlich zurRiechmittelherstellung oder zuZwecken derMedizin ,Insektenvertilgung ,
Schädlingsbekämpfung unddergleichen verwendeten Art(Tarifnr .12.07 );
b)Hölzer derhauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art(Tarifnr .14.05 );
c)Aktivkohle (Tarifnr .38.03 );
d)Waren desKapitels 46;
e)Schuhe undTeile davon desKapitels 64;
f)Gehstöcke undTeile vonGehstöcken ,Regenschirmen ,Sonnenschirmen undReitpeitschen (Kapitel 66);
g)Waren derTarifnr .68.09 ;
h)Phantasieschmuck derTarifnr .71.16 ;
ij)Waren desAbschnitts XVII ,insbesondere Stellmacherarbeiten ;
k)Waren desKapitels 91(Uhrmacherwaren ),insbesondere Gehäuse fürUhren ;
1)Musikinstrumente undTeile davon (Kapitel 92);
m)Waffenteile (Tarifnr .93.06 );
n)Möbel undTeile davon (Kapitel 94);
o)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
p)Tabakpfeifen ,Teile von Tabakpfeifen und ähnliche Waren ,Knöpfe ,Bleistifte und andere Waren des
Kapitels 98.
2.Vergütetes Holz imSinne desKapitels 44istmassives oder ausLagen zusammengesetztes Holz ,daschemisch
oder physikalisch behandelt ist—beiHolz auszusammengesetzten Lagen instärkerem Maße ,alsesfüreinen
guten Zusammenhalt nötig ist—und dessen Dichte ,Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische ,
chemische oder elektrische Einflüsse hierdurch merklich erhöht sind .
3.ZudenTarifnrn .44.19 bis44.28 gehören auch dieentsprechenden Waren ausFaserplatten ,ausfurniertem
Holz ,ausSperrholz ,ausVerbundplatten mitHohlraum-Mittellagen ,sowie ausvergütetem Holz oder aus
sogenanntem Kunstholz .
4.Hölzerne Werkzeuge mitMetallteilen sind derTarifnr .44.25 zuzuweisen ,wenn diese Teile nicht dieKlinge
oder denarbeitenden Teil desWerkzeugs bilden .
Zusätzliche Vorschrift
AlsHolzmehl imSinne derTarifnr .44.12 giltHolzpulver ,dasmiteinem Rückstand vonhöchstens 8Gewichtshundert­
teilen einSieb miteiner lichten Maschenweite von0,63 mmpassiert .

Nr.L330/202 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
llZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
44.01 Brennholz inForm von Rundlingen ,Scheiten ,Zweigen oder Reisigbündeln ;
Holzabfälle ,einschließlich Sägespäne frei frei
44.02 Holzkohle (einschließlich Kohle ausSchalen oder Nüssen ),auch zusammenge­
preßt 13 frei
44.03 Rohholz ,auch entrindet oder nurgrob zugerichtet :
A.Leitungsmaste ausNadelholz ,miteiner Länge von 6mbis18mund einem
Umfang amdickeren Ende vonmehr als45cm,jedoch nicht mehr als90cm,
inbeliebigem Grade imprägniert 8 2,5\\B.anderes ...., frei 1,4
44.04 Holz ,vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet ,aber nicht weiterbearbeitet ... frei frei
44.05 Holz ,inderLängsrichtung gesägt ,gemessert oder geschält ,aber nicht weiterbe­
arbeitet ,miteiner Dicke vonmehr als5mm :
A.Brettchen zum Herstellen von Blei-,Kopier -,Farbstiften ,Schiefergriffeln
undanderen holzgefaßten Stiften (a) frei 0,2
B.Nadelholz ,miteiner Länge von 125cmoder weniger undeiner Dicke von
weniger als12,5 mm 13 3,5
C.anderes frei 0,1
[44.06 ]
44.07 Bahnschwellen ausHolz :ll A.inbeliebigem Grade imprägniert 10 3,8
B.andere 8 2,7
[44.08 ]
44.09 Holz fürFaßreifen ;Holzpfähle ,gespalten ;Pfähle und Pflöcke ,ausHolz ,
gespitzt ,nicht inderLängsrichtung gesägt ;Holzspan aller Art;Holzdraht ;Holz
zum Zerfasern ,inForm vonPlättchen oder Schnitzeln ;Holzspäne derbeider
Essigherstellung oder zum Klären vonFlüssigkeiten verwendeten Art;Holz ,nur
grob zugerichtet oder abgerundet ,aber weder gedrechselt ,gebogen noch sonst
bearbeitet ,fürGehstöcke ,Regenschirme ,Werkzeuggriffe ,Werkzeugstiele und
dergleichen :llA.Holzdraht . 9 4,4ll B.Holz zum Zerfasern ,inForm vonPlättchen oder Schnitzeln frei 3,2
C.Holz ,nurgrob zugerichtet oder abgerundet ,aber weder gedrechselt ,gebo­
gennoch sonst bearbeitet ,fürGehstöcke ,Regenschirme ,Peitschen ,Werk­
zeuggriffe ,Werkzeugstiele unddergleichen 7 2,5
D.andere 8 3,2
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/203
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
[44.10 ]
44.11 Platten ausFasern vonHolz oder vonanderen pflanzlichen Stoffen ,auch mit
natürlichen oder künstlichen Harzen oder anderen organischen Bindemitteln her­
gestellt 15 10
44.12 Holzwolle ;Holzmehl 10 4,3
Holz (einschließlich Stäbe oder Friese fürParkett ,nicht zusammengesetzt ),geho­
belt,genutet ,gefedert ,gekehlt ,gefalzt ,abgeschrägt oder inähnlicher Weise bear­44.13
10 4 beitet
44.14 Holz ,inderLängsrichtung gesägt ,gemessert oder geschält ,aber nicht weiterbe­
arbeitet ,miteiner Dicke von 5mmoder weniger ;Furnierblätter undHolz für
Sperrholz ,miteiner Dicke von 5mmoder weniger :
A.Brettchen zum Herstellen von Blei-,Kopier -,Farbstiften ,Schiefergriffeln
undanderen holzgefaßten Stiften (a) frei 0,1
B.andere *0 6,1
44.15 Furniertes Holz undSperrholz ,auch inVerbindung mitanderen Stoffen ;Hölzer
mitEinlegearbeit (Intarsien oder Marketerie ) ., 15 10(b)
44.16 Verbundplatten mitHohlraum-Mittellagen ,ausHolz ,auch mitBlättern ausuned­
lemMetall belegt 10 3,8
44.17 Vergütetes Holz inForm vonPlatten ,Brettern ,Blöcken unddergleichen ..... 10 3,1
44.18 Sogenanntes Kunstholz ,ausHolzspänen ,Sägespänen ,Holzmehl oder anderen
Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur -oder Kunstharz oder
anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt ,inForm von Platten ,
Tafeln ,Blöcken unddergleichen 13 10
44.19 Holzleisten und Holzfriese fürMöbel ,Rahmen ,Innenausstattungen ,elektrische
Leitungen unddergleichen 15 3,1
44.20 Holzrahmen fürBilder ,Spiegel unddergleichen 15 5,1
44.21 Kisten ,Kistchen ,Verschläge ,Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel ,aus
Holz ,vollständig :
A.hergestellt (auch teilweise )ausfurniertem Holz oder Sperrholz 17 7
B.andere :
I.ausFaserplatten
II.andere19
137,5
7,5
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Zollfreiheit imRahmen eines jährlichen Zollkontingents von600000msvonSperrholz ausNadelholz ,nicht inVerbindung mitanderen Stoffen :—miteiner Dicke vonmehr als8,5mmundmitvom Schälen rohen Oberflächen ;
—miteiner Dicke vonmehr als18,5mmundgeschliffen .

Nr .L330/204 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
liZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
44.22 Fässer ,Tröge ,Bottiche ,Eimer undandere Böttcherwaren ,Teile davon ,ausHolz ,
einschließlich Faßstäbe :
A.Faßstäbe ausHolz ,durch Spalten hergestellt ,auch aufeiner Hauptfläche
gesägt ,aber nicht weiterbearbeitet ;Faßstäbe ausHolz ,durch Sägen herge­
stellt ,mindestens aufeiner Hauptfläche mitderZylindersäge bearbeitet ,aber
nicht weiterbearbeitet 7 0,3
B.andere 14 4,6
44.23 Bautischler -und Zimmermannsarheiten ,einschließlich vorgefertigte Holzkon­
struktionen und hölzerne Parkettafeln :
A.Verschalungen fürBetonarbeiten 14 4,1
B.andere : Il
I.ausFaserplatten
II.andere19
147,5
6,1
44.24 Haushaltsgeräte ausHolz 15 3,1
44.25 Werkzeuge ,Werkzeugfassungen ,Werkzeuggriffe undWerkzeugstiele ,Fassungen ,
Stiele undGriffe fürBesen ,Bürsten und Pinsel ,ausHolz ;Schuhformen ,Schuh­
leisten undSchuhspanner ,ausHolz :
A.Griffe fürMesserschmiedewaren undEßbestecke ;Fassungen fürBürsten und
Pinsel . 16 4,6
B.andere 12 6
44.26 Spulen ,Spindeln ,Nähgarnrollen undähnliche Waren ,ausgedrechseltem Holz :
A.kleine Rollen zum Aufspulen vonNähgarn ,Stickgarn unddergleichen .... 9 8,3
B.andere 16 2,6
44.27 Lampen undandere Beleuchtungskörper ausHolz ;Innenausstattungsgegenstände
ausHolz ,nicht zuKapitel 94gehörig ;Kästchen ,Zigarettenbehälter ,Präsentier­
bretter ,Obstschalen ,Schmuck -und Ziergegenstände ,ausHolz ;Kästen für
Bestecke ,fürZeichengeräte oder fürGeigen undähnliche Behältnisse ,ausHolz ;
Holzgegenstände zum persönlichen Gebrauch oder Schmuck ,wiesieinTaschen
usw. mitgeführt werden ;hölzerne Teile dieser Waren :
A.ausFaserplatten 19 5
B.andere 18 6,2
44.28 Andere Holzwaren :\\ A.Gießerei-Modelle : 7 3,5
B.Rundstäbe fürRollvorhänge ,mitoder ohne Federzugvorrichtung 14 4,7
C.Holz fürZündhölzer vorgerichtet ;Holznägel fürSchuhe 9 4,4 l D.andere : \l
I.ausFaserplatten
II.andere ..19
147,5
4,9

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/205
KAPITEL 45
KORK UND KORKWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 45gehören nicht :
a)Schuhe undTeile davon desKapitels 64;
b)Kopfbedeckungen undTeile davon desKapitels 65;
c)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.).
2.Naturkork ,nurzweiseitig grob zugerichtet oder entrindet ,gehört zuTarifnr .45.02 .
IIZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
45.01 Naturkork ,unbearbeitet ,undKorkabfälle ;Korkschrot ,Korkmehl 7 2,5
45.02 Würfel ,Platten ,Blätter und Streifen ,ausNaturkork ,einschließlich Würfel oder
Quader zum Herstellen vonStopfen 12 5,3
45.03 Waren ausNaturkork 20 8,2
45.04 Preßkork (mitoder ohne Bindemittel hergestellt )undWaren ausPreßkork :I A.Rondelle zum Herstellen vonKronenverschlüssen bestimmt (a) 11 19,4
B.andere 20 8
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr.L330/206 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 46
FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
Vorschriften
1.Flechtstoffe sind insbesondere Stroh ,Korbweiden ,Binsen ,Schilf ,Holzspan ,Faserstreifen oder Rinden von
Pflanzen ,nicht versponnene natürliche Spinnfasern ,Monofile undStreifen oder dergleichen ausKunststoffen
sowie Streifen ausPapier ,jedoch nicht Menschenhaare undRoßhaar ,Vorgarne undGarne ausSpinnstoffen ,
Streifen ausLeder oder Kunstleder ,Streifen ausFilz sowie Monofile und Streifen oder dergleichen des
Kapitels 51.
2.ZuKapitel 46gehören nicht :
a)Bindfäden ,Seile undTaue ,auch geflochten (Tarifnr .59.04 );
b)Schuhe ,Kopfbedeckungen undTeile davon desKapitels 64oder 65;
c)Fahrzeuge undFahrzeug -Aufbauten ,ausKorbgeflecht (Kapitel 87);
d)Möbel undTeile davon (Kapitel 94).
3.Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe imSinne derTarifnr .46.02 sind solche ,dienebeneinandergelegt und
durch Bindematerial ,auch durch Garne ausSpinnstoffen ,inFlächenform miteinander verbunden sind .
\\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
[46.01 ]
46.02 Geflechte und ähnliche Waren ausFlechtstoffen ,zuallen Verwendungszwecken ,
auch miteinander zuBändern verbunden ;Flechtstoffe ,inFlächenform verwebt
oder parallel aneinandergefügt ,einschließlich Chinamatten ,grobe Strohmatten
undGittergeflechte ;Flaschenhülsen ausStroh :||A.Geflechte und ähnliche Waren ausFlechtstoffen ,zuallen Verwendungs­
zwecken ,auch miteinander zuBändern verbunden :ll I.ausnicht versponnenen pflanzlichen Stoffen 3 0,1llII.andere 13 4,6
B.grobe Strohmatten ;Flaschenhülsen ausStroh ,Gittergeflechte und andere
grobe Waren zuVerpackungs -oder Schutzzwecken 9 3,8IlC.Chinamatten und ähnliche Matten 14 5,2
D.andere Waren : IIlll I.ausnicht versponnenen pflanzlichen Stoffen : \Il a)nicht mitPapier oder Gewebe unterlegt 9 4,4ll b)mitPapier oder Gewebe unterlegt " 14 4,1
II.ausPapierstreifen ,auch inbeliebigem Verhältnis mitpflanzlichen Stof­
fengemischt ... 14 4,1liIII.ausanderen Flechtstoffen 19 4,1
46.03 Korbmacherwaren und andere Waren ,unmittelbar ausFlechtstoffen hergestellt
oder ausWaren derTarifnr .46.02 gefertigt ;Waren ausLuffa 18 6,3

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/207
ABSCHNITT X
AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ;
PAPIER ,PAPPE UND WAREN DARAUS
KAPITEL 47
AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
47.01 Halbstoffe (Massen ausmechanisch oder chemisch aufbereiteten pflanzlichen
Faserstoffen ) frei 0,2
47.02 Papierabfälle undPappabfälle ;Papierwaren undPappwaren ,alt,nurzurPapier­
herstellung verwendbar frei (a)
(a)Siehe Anhang .

Nr .L330/208 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 48
PAPIER UND PAPPE ;WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF ,PAPIER UND PAPPE
Vorschriften
1.ZuKapitel 48gehören nicht :
a)Prägefolien derTarifnr .32.09 ;
b)parfümierte Papiere undSchminkpapiere (Tarifnr .33.06 );
c)Papiere ,mitSeife getränkt oder überzogen (Tarifnr .34.01 ),Papiere ,mitReinigungsmitteln getränkt oder
überzogen (Tarifnr .34.02 )und Zellstoffwatte ,mitPoliermitteln ,Scheuerpasten usw .getränkt (Tarifnr .
34.05 );
d)Papiere undPappen ,lichtempfindlich (Tarifnr .37.03 );
e)Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe ausKunststoffen (Tarifnrn .39.01 bis39.06 ),Vulkanfiber
(Tarifnr .39.03 )undWaren ausdiesen Stoffen (Tarifnr .39.07 );
f)Waren derTarifnr .42.02 (z.B.Reiseartikel );
g)Waren desKapitels 46(Flechtwaren undKorbmacherwaren );
h)Papiergarne undGespinstwaren ausPapiergarnen (Abschnitt XI);
ij)Schleifstoffe ,aufPapier oder Pappe aufgebracht (Tarifnr .68.06 ),und Glimmer ,aufPapier oder Pappe
aufgebracht (Tarifnr .68.15 )—mitGlimmerstaub überzogene Papiere gehören jedoch zuTarifnr .48.07 ;
k)Blattmetall ,Folien unddünne Bänder ,ausMetall ,aufPapier -oder Pappunterlage (Abschnitt XV);
1)Papiere undPappen ,gelocht ,fürMusikinstrumente (Tarifnr .92.10 );
m)Waren derKapitel 97und 98(Spiele ,Spielzeug ,verschiedene Waren ,z.B.Knöpfe ).
2.Vorbehaltlich derVorschrift 3gehören zuTarifnr .48.01 auch Papiere undPappen ,diedurch Kalandern oder
inanderer Weise geglättet ,satiniert ,geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mitunechten Wasserzeichen
versehen sind,sowie Papiere undPappen ,dieinderMasse (nicht aufderOberfläche )inbeliebigem Verfahren
gefärbt oder marmoriert sind .ZuTarifnr .48.01 gehören jedoch nicht Papiere undPappen ,diehierüber hinaus
bearbeitet ,z.B.gestrichen ,überzogen oder getränkt sind .
3.Papiere undPappen ,diedieMerkmale zweier oder mehrerer derTarifnrn .48.01 bis48.07 aufweisen ,gehören
zuderzuletzt aufgeführten inBetracht kommenden Tarif nummer .
4.ZudenTarifnrn .48.01 bis48.07 gehören nicht Papiere ,Pappen und Zellstoffwatte ineiner derfolgenden
Formen :
a)inStreifen oder Rollen miteiner Breite von 15cmoder weniger ;
b)inquadratischen oder rechteckigen Bogen ,dieungefaltet aufkeiner Seite mehr als36cmmessen ;
c)inanderen alsquadratischen oder rechteckigen Formen .
Vorbehaltlich derVorschrift 3gehören jedoch zuTarifnr .48.01 handgeschöpfte Papiere jeder Größe undjeder
Form ,dieanallen Seiten densichausderHerstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/209
5.„Papiertapeten undLinkrusta "imSinne derTarifnr .48.11 sindnur :
a)zum Ausschmücken vonWänden oder Decken geeignete Papiere inRollen und mitfolgenden weiteren
Merkmalen :
—miteinem oder zwei Randstreifen ,auch mitAnlegepunkten ;
—ohne Randstreifen ,jedoch gefärbt ,gestrichen ,veloursartig überzogen oder miterhabenen Mustern ,mit
einer Breite von60cmoder weniger ;
b)Borten ,Friese undEcken ausPapier ,zum Ausschmücken vonWänden oder Decken geeignet .
6.ZuTarifnr .48.15 gehören insbesondere Papierwolle zuVerpackungszwecken ,Papierbänder und -streifen ,
auch gefaltet ,auch überzogen ,zum Flechten oder zuanderen Zwecken ,Toilettenpapier inRollen ,auch perfo­
riert ,inPäckchen oder ähnlichen Aufmachungen ,ausgenommen dieinVorschrift 7genannten Waren .
7.ZuTarifnr .48.21 gehören insbesondere Karten fürLochkartenmaschinen ,gelochte Papiere undPappen für
Jacquardvorrichtungen ,Papierborten fürWandbretter ,Spitzenpapier ,Tischtücher ,Servietten undTaschentü­
cher ausPapier ,Papierdichtungen ,Teller ,Schüsseln und ähnliche Erzeugnisse ,ausPapierhalbstoff ,Papier
oder Pappe geformt oder gepreßt ,sowie Schnittmuster (Schablonen )undModelle ,auch zusammengesetzt .
8.Papiere ,Pappen undZellstoffwatte sowie Waren ausdiesen Stoffen ,mitAufdrucken oder Bildern nebensäch­
licher Art,dieihreeigentliche Zweckbestimmung nicht ändern undihnen nicht dieMerkmale derWaren des
Kapitels 49verleihen ,bleiben imKapitel 48Schnittmuster (Schablonen )undModelle ausPapier oder Pappe ,
beliebig bedruckt ,gehören injedem FallzuTarifnr .48.21 .
Zusätzliche Vorschrif t
Als„Zeitungsdruckpapier "imSinne derTarifstelle 48.01 AgiltPapier ,weiß oder inderMasse leicht gefärbt ,mit
einem Anteil anHolzschliff (bezogen aufdieGesamtfasermenge )von 70Hundertteilen oder mehr ,miteiner Glättezahl
nach Bekk vonnicht mehr als130sec,nicht geleimt ,miteinem Quadratmetergewicht von40bis57g,mitWasser­
linien ,deren Abstand voneinander mindestens 4cm,aber nicht mehr als10cmbeträgt ,inRollen miteiner Breite von
31cmoder mehr ,miteinem Gehalt anFüllstoff vonnicht mehr als8Gewichtshundertteilen ,undzum Herstellen von
Zeitungen ,Wochenschriften undanderen periodischen Druckschriften derTarifnr .49.02 ,diemindestens zehnmal im
Jahr erscheinen ,bestimmt .lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
■I.PAPIER UND PAPPE ,INROLLEN ODER BOGEN
48.01 Papier undPappe ,einschließlich Zellstoffwatte ,inRollen oder Bogen :II A.Zeitungsdruckpapier (a) 7 4,9(b)
B.Zigarettenpapier 14 4,9
(a)DieZulassung zudiesem Absätz unterliegt *denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen ;
(b)Zollfreiheit imRahmen eines Zollkontingents .

Nr.L330/210 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IIZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
48.01 C.Kraftpapier undKraftpappe :
(Fortsetzung ) I.zum Herstellen vonPapiergarnen derTarifnr .57.07 oder vonPapier­
garnen ,mitMetall verstärkt ,derTarifnr .59.04 (a)
II.andere :6 2,5ll a)Kraftsackpapier 18 8ll b)andere . 18 6,1
D.Papier miteinem Quadratmetergewicht von 15goder weniger ,zurVerwen­
dung alsSchichtträger beim Herstellen vonDauerschablonen (a) 6 3,8ll E.Büttenpapier undBüttenpappe (handgeschöpft ) ;.. 15 5,1
F.andere 18 9,1
[48.02 ]•
48.03 Pergamentpapier ,Pergamentpappe und Nachahmungen davon ,einschließlich
sogenanntes Pergaminpapier ,inRollen oder Bogen 18 10
48.04 Papier und Pappe ,zusammengeklebt ,aufderOberfläche weder getränkt noch
überzogen ,auch mitInnenverstärkung ,inRollen oder Bogen 18 10,1
48.05 Papier und Pappe ,gewellt (auch mitaufgeklebter Decke ),gekreppt ,gefältelt ,
durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert ,inRollen oder Bogen .:
A.Papier undPappe ,gewellt 21 11||B.andere 18 10
[48.06 ]
48.07 Papier und Pappe ,gestrichen ,überzogen ,getränkt oder aufderOberfläche
gefärbt (marmoriert ,gemustert oder dergleichen )oder bedruckt (andere alssol­
chedesKapitels 49),inRollen oder Bogen :li A.liniert oder kariert ,jedoch nicht anderweit bedruckt 20 10,1
B.mitGlimmerstaub überzogen 15 7
C.ausgebleichtem Halbstoff ,mitKaolin gestrichen oder überzogen oder mit
Kunststoffen überzogen oder getränkt ,miteinem Quadratmetergewicht von
160goder mehr 19 8,1
D.andere 19 9,1
48.08 Filterblöcke undFilterplatten ,ausPapierhalbstoff 17 10,2
[48.09 ]
II.PAPIER UND PAPPE ,ZUEINEM BESTIMMTEN ZWECK
ZUGESCHNITTEN ;WAREN AUS PAPIER UND PAPPE
48.10 Zigarettenpapier ,zugeschnitten ,auch inPäckchen oder Hülsen 15 5,1
48.11 Papiertapeten ,Linkrusta undBuntglaspapier 19 7,1
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt den=von :denzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/211
llZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2. 3 4
48.12 Fußbodenbeläge mitPapier -oder Pappunterlage ,auch mitLinoleumschicht ,auch
zugeschnitten . 19 11
48.13 Vervielfältigungspapier undUmdruckpapier ,zugeschnitten ,auch inBehältnissen
(Kohlepapier ,vollständige Dauerschablonen unddergleichen ) 19 9,3
48.14 Schreibwaren :Briefblöcke ,Briefumschläge ,Einstückbriefe ,Postkarten (ohne Bil­
der)undBriefkarten ;Schachteln ,Taschen undähnliche Behältnisse ,ausPapier
oder Pappe ,miteiner Zusammenstellung solcher Schreibwaren 20 12
48.15 Andere Papiere undPappen ,zueinem bestimmten Zweck zugeschnitten :
A.Klebebänder ,miteiner Breite von 10cmoder weniger ,mitnichtvulkanisier­
tem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk
bestrichen 16 4,6
B.andere 19 9,1
48.16 Schachteln ,Säcke undandere Verpackungsmittel ,ausPapier oder Pappe ;Papp­
waren derinBüros ,Läden unddergleichen verwendeten Art:li A.Schachteln ,Säcke undandere Verpackungsmittel ,ausPapier oder Pappe .. 20 12liB.andere 20 11,1
[48.17 ]
48.18 Register ,Hefte ,Quittungsbücher und dergleichen ,Merkbücher ,Notizblöcke ,
Notiz -undTagebücher ,auch mitKalendarium (z.B.Terminkalender ),Schreib­
unterlagen ,Ordner ,Einbände (fürLose-Blatt-Systeme oder andere )undandere
Waren desPapierhandels ,ausPapier oder Pappe ;Alben fürMuster oder für
Sammlungen sowie Buchhüllen ,ausPapier oder Pappe 21>
12,1
48.19 Etiketten aller ArtausPapier oder Pappe ,mitoder ohne Aufdruck oder Bilder ,
auch gummiert 20 10,1
48.20 Rollen ,Spulen ,Spindeln und ähnliche Unterlagen ,ausPapierhalbstoff ,Papier
oder Pappe ,auch gelocht oder gehärtet 19 11
48.21 Andere Waren ausPapierhalbstoff ,Papier ,Pappe oder Zellstoffwatte : Il|| A.Papiere undPappen ,gelocht ,fürJacquardvorrichtungen unddergleichen .. 13 6,9\\ B.Windeln undWindeleinlagen fürKleinkinder :ll I.nicht inAufmachung fürdenEinzelverkauf . 19 10\\II.andere .. 19 7
C.Klappfächer und starre Fächer ,Fächergestelle und Fächergriffe ,Teile von
Fächergestellen undFächergriffen 21 6
D.Bettwäsche ,Tischwäsche ,Wäsche zur Körperpflege (einschließlich
Abschminktücher und Taschentücher )und andere Haushaltswäsche ;Leib­
wäsche undandere Kleidung 19 11,1|| E.hygienische Binden undTampons . 19 10,2ll F.andere : ||liI.fürchirurgische ,medizinische oder hygienische Zwecke ,nicht inAuf­
,machung fürdenEinzelverkauf 19 10,3
II.andere . 19 11,2

Nr.L330/212 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 49
WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN GEWERBES
Vorschriften
1.ZuKapitel 49gehören nicht :
a)Papiere ,Pappen undZellstoffwatte sowie Waren ausdiesen Stoffen ,mitAufdrucken oder Bildern neben­
sächlicher Art,dieihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht dieMerkmale der
Waren desKapitels 49verleihen (Kapitel 48);
b)Spielkarten undandere Waren desKapitels 97;
c)Originalstiche ,-schnitte ,-radierungen und -Steindrucke (Tarifnr .99.02 ),Briefmarken ,Stempelmarken ,
Steuerzeichen unddergleichen derTarifnr .99.04 sowie Antiquitäten undandere Waren desKapitels 99.
2.Zeitungen und andere periodische Druckschriften ,kartoniert ,gebunden oder inSammlungen mitmehr als
einer Nummer ingemeinsamem Umschlag ,gehören zuTarifnr .49.01 .
3.ZuTarifnr .49.01 gehören ferner :
a)Sammlungen gedruckter Reproduktionen vonKunstwerken ,Zeichnungen usw.,dieeinvollständiges Werk
mitnumerierten Seiten sind,sichzum Binden alsBücher eignen undaußerdem einen Begleittext enthalten ,
dersichaufdiese Darstellungen oder ihreSchöpfer bezieht ;
b)Illustrationsbeilagen fürBücher ,diemitdiesen gestellt werden ;
c)Bücher inForm vonTeilheften oder inlosen Bogen oder Blättern jeden Formats ,dieeinvollständiges Werk
oder einTeil davon undzum Broschieren ,Kartonieren oder Binden bestimmt sind .
Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen ,ohne Text ,inlosen Bogen oder Blättern jeden Formats ,zu
Tarifnr .49.11 .
4.Drucke ,diezuWerbezwecken durch oder füreinen darin genannten Werbungtreibenden herausgegeben wer­
den,undDrucke ,dieüberwiegend Werbezwecken (einschließlich Reisewerbung )dienen ,gehören nicht zuden
Tarifnrn .49.01 und 49.02 ,sondern zuTarifnr .49.11 .
5.Bilderalben und Bilderbücher fürKinder imSinne derTarifnr .49.03 sind Kinderalben und -bücher ,deren
Hauptmerkmal Bilder sind,während demText nuruntergeordnete Bedeutung zukommt .
6.MitKohlepapier oder photographisch hergestellte Abschriften vonhand -oder maschinegeschriebenen Schrift­
stücken gehören zuTarifnr .49.06 .MitVervielfältigungsapparaten oder ineinem anderen Verfahren hergestell­
teKopien werden wiedieentsprechenden gedruckten Erzeugnisse tarifiert .
7.Postkarten mitBildern imSinne derTarifnr .49.09 sind Karten mitBildern ,diezum Gebrauch einen oder
mehrere Aufdrucke tragen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/213
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4N
49.01 Bücher ,Broschüren undähnliche Drucke ,auch inlosen Bogen oder Blättern ... frei 0,2
49.02 Zeitungen undandere periodische Druckschriften ,auch mitBildern ........ frei frei
49.03 Bilderalben ,Bilderbücher und Zeichen -oder Malbücher ,broschiert ,kartoniert
oder gebunden ,fürKinder 15 7,3
49.04 Noten ,handgeschrieben oder gedruckt ,mitoder ohne Bilder ,auch gebunden ... frei 0,2
49.05 Kartographische Erzeugnisse aller Art,einschließlich Wandkarten undtopogra­
phische Pläne ,gedruckt ;gedruckte Erd-undHimmelsgloben :ll A.gedruckte Erd-undHimmelsgloben 16 4,6liB.andere frei frei
49.06 Baupläne ,technische Zeichnungen undandere Pläne undZeichnungen zuGewer­
be-,Handels -,oder ähnlichen Zwecken ,mitderHand oder durch photographi­
sche Reproduktion auflichtempfindlichem Papier hergestellt ;hand -oder maschi­
negeschriebene Schriftstücke frei frei
49.07 ,Briefmarken ,Stempelmarken ,Steuerzeichen unddergleichen ,nicht entwertet ,im
,Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf vorgesehen ;Papier mitStempel ,Bank­
noten ,Aktien ,Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpapiere ,einschließlich
Scheckhefte unddergleichen :ll A.Briefmarken ,Stempelmarken ,Steuerzeichen unddergleichen 6 2,5llB.Banknoten frei frei
C.andere : \
I.unterschrieben und numeriert frei freillII.andere 15 5,3
49.08 Abziehbilder aller Art 13 5,5
49.09 Postkarten ,Glückwunschkarten ,Weihnachtskarten unddergleichen ,mitBildern ,
inbeliebigem Druck hergestellt ,auch mitVerzierungen aller Art . 15 6,6
49.10 Kalender aller Art,ausPapier oder Pappe ,einschließlich Blöcke vonAbreiß­
kalendern 19 6,2
49.11 Bilder ,Bilddrucke ,Photographien undandere Drucke ,inbeliebigen Verfahren
hergestellt :
A.ungefalzte Druckbogen ,nur mitBilddrucken oder Illustrationen ,jedoch
ohne Text oder Beschriftung ,fürgemeinschaftliche Verlagsausgaben (a)... frei frei
B.andere 16 6,1
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr.L330/214 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITT XI
SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1.ZuAbschnitt XIgehören nicht :
a)Borsten undTierhaare zum Herstellen von Besen ,Bürsten oder Pinseln (Tarifnr .05.02 );Roßhaar und
Roßhaarabfälle (Tarifnr .05.03 );
b)Menschenhaare undWaren daraus (Tarifnrn .05.01 ,67.03 und 67.04 );jedoch gehören Filtertücher aus
Menschenhaaren ,wiesieüblicherweise zum Pressen vonÖloder zuähnlichen technischen Zwecken ver­
wendet werden ,zuTarifnr .59.17 ;
c)Waren pflanzlichen Ursprungs desKapitels 14;
d)Asbest derTarifnr .25.24 ,Asbestwaren undandere Waren derTarifnrn .68.13 und68.14 ;
e)Waren derTarifnrn .30.04 und 30.05 (z.B.Watte ,Gaze ,Binden unddergleichen zumedizinischen oder
chirurgischen Zwecken ,sterile chirurgische Nähmittel );
f)lichtempfindliche Gewebe (Tarifnr .37.03 );
g)Monofile ,miteinem größten Durchmesser vonmehr als 1mm,undStreifen (künstliches Stroh undderglei­
chen),mehr als5mmbreit ,ausKunststoffen (Kapitel 39),Geflechte undGewebe ausdiesen Erzeugnissen
(Kapitel 46);
h)Gewebe ,Filze undVliesstoffe ,mit -Kautschuk getränkt ,bestrichen ,überzogen oder mitLagen ausKau­
tschuk versehen ,sowie Waren aussolchen Erzeugnissen ,soweit siezuKapitel 40gehören ;
ij)nichtenthaarte Häute und Felle (Kapitel 41und 43)undWaren ausPelzfellen oder künstlichem Pelzwerk
derTarifnrn .43.03 und 43.04 ;
k)Waren ausSpinnstoffen derTarifnrn .42.01 und42.02 ;
1)Erzeugnisse undWaren desKapitels 48(z.B.Zellstoffwatte );
m)Schuhe undTeile davon ,Gamaschen undähnliche Waren desKapitels 64;
n)Kopfbedeckungen undTeile davon desKapitels 65;
o)Haarnetze (Tarifnrn .65.05 und67.04 );
p)Waren desKapitels 67;
q)Garne ,Schnüre oder Gewebe ,mitSchleifstoffen überzogen (Tarifnr .68.06 );
r)Glasfasern undWaren daraus ,Ätz-und Luftstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund ,deren
Stickfäden ausGlasfasern bestehen (Kapitel 70);
s)Waren desKapitels 94(Möbel ,Bettausstattungen undähnliche Waren );
t)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.).
2.Mischwaren :
A.Waren derKapitel 50bis57,dieauszwei oder mehr Spinnstoffen bestehen ,sind sozutarifieren ,als
beständen sieganz ausdem Spinnstoff ,derdem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vor­
herrscht .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/215
B.Besondere Bestimmung :
a)Metallgarne gelten mitihrem Gesamtgewicht alsGarne auseinem einheitlichen Spinnstoff ;Metallfäden ,
dieinGeweben enthalten sind,gelten fürdieTarifierung dieser Waren alsGarne ausSpinnstoffen ;
b)wenn ineiner Tarifnummer mehrere Spinnstoffe erfaßt sind (z.B.Seide undSchappeseide ,Kammwolle
undStreichwolle ),werden diese alseineinheitlicher Spinnstoff behandelt .
C.DieBestimmungen derAbsätze Aund Bsind auch aufdieindennachstehenden Vorschriften 3und 4
aufgeführten Garne anzuwenden .
3.A.Als„Bindfäden ,Seile undTaue "gelten imAbschnitt XI,vorbehaltlich derimnachstehenden Absatz B
enthaltenen Ausnahmen ,Garne (ungezwirnt oder gezwirnt ):
a)ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide ,miteinem Gewicht vonmehr als2gjem(2000tex);
b)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich solcher Garne ,dieauszwei oder mehr
Monofilen desKapitels 51hergestellt sind),miteinem Gewicht vonmehr als1gjem(1000tex);
c)ausHanf oder Flachs :
—geglättet (poliert ),beidenen dieLauflänge jekg,multipliziert mitderAnzahl derEinzeldrähte ,
weniger als7000mbeträgt ;
—nicht geglättet (nicht poliert ),miteinem Gewicht vonmehr als2gjem;
d)ausKokosfasern ,drei-oder mehrdrähtig ;
e)ausanderen pflanzlichen Fasern ,miteinem Gewicht vonmehr als2gjem;
f)mitMetall verstärkt .
B.Als„Bindfäden ,Seile undTaue "gelten nicht :
a)Garne ausWolle ,feinen oder groben Tierhaaren oder ausRoßhaar undPapiergarne ,allediese ,wenn sie
nicht mitMetall verstärkt sind ;
b)synthetische oder künstliche Spinnfäden inForm von Spinnkabeln öder auch Multifilamenten ,ohne
Drehung oder mitweniger als5Drehungen jem;
c)Messinahaar ,Katgutnachahmungen ausSeide oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen und
Monofile desKapitels 51;
d)Metallfäden inVerbindung mitGarnen ausSpinnstoffen (Metallgarne ),einschließlich dermitMetall
umsponnenen Garne ausSpinnstoffen ,sowie metallisierte Garne ausSpinnstoffen derTarifnr .52.01 ;
Garne ausSpinnstoffen ,mitMetall verstärkt ,werden gemäß vorstehendem Absatz Af)tarifiert ;
e)Chenillegarne undGimpen derTarifnr .58.07 .
4.A.Als„Garne inAufmachungen fürdenEinzelverkauf "gelten indenKapiteln 50,51,53,54,55und 56—
vorbehaltlich derimnachstehenden Absatz Benthaltenen Ausnahmen —Garne ,dieaufgemacht sind :
a)aufKarten ,Rollen ,Spulen oder ähnlichen Unterlagen ,inKugeln oder Knäueln ,sofern dasGewicht
(einschließlich Unterlage )jeStück nicht mehr beträgt als:
85gbeiGarnen ausSeide ,Schappeseide ,Bourretteseide oder aussynthetischen oder künstlichen Spinn­
fäden ;
200gbeiGarnen ausFlachs oder Ramie ;
125gbeiGarnen ausanderen Spinnstoffen ;
b)imStrang ,sofern dasGewicht jeStrang nicht mehr beträgt als:
85gbeiGarnen ausSeide ,Schappeseide ,Bourretteseide oder aussynthetischen oder künstlichen Spinn­
fäden ; 1
125gbeiGarnen ausanderen Spinnstoffen ;

Nr.L330/216 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
c)imStrang ,sofern derStrang durch einen oder mehrere Fitzfäden ingewichtsmäßig gleiche ,abtrennbare
Teilstränge unterteilt istunddasGewicht jeTeilstrang nicht mehr beträgt als:
85gbeiGarnen ausSeide ,Schappeseide ,Bourretteseide oder aussynthetischen oder künstlichen Spinn­
fäden ;
125gbeiGarnen ausanderen Spinnstoffen .
B.Als„Garne inAufmachungen fürdenEinzelverkauf "gelten nicht :
a)ungezwirnte Garne ausSpinnstoffen aller Art,ausgenommen :
—rohe Garne ausWolle oder feinen Tierhaaren ;
—gebleichte ,gefärbte oder bedruckte Garne ausWolle oder feinen Tierhaaren ,miteiner Lauflänge
vonweniger als2000mjekg;
b)gezwirnte Garne ,roh :
—ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide ,gleichviel inwelcher Aufmachung ;
—ausanderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle undfeine Tierhaare ),imStrang ;
.c)gezwirnte Garne ,gebleicht ,gefärbt oder bedruckt ,ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide ,mit
einer Lauflänge imZwirn von75000moder mehr jekg;
d)Garne ausSpinnstoffen aller Art,ungezwirnt oder gezwirnt ,dieaufgemacht sind :
—imStrang mitKreuzhaspelung ;
—aufUnterlagen oder auch inanderen Aufmachungen ,dieihreVerwendung inderTextilindustrie
anzeigen (z.B.aufZwirnmaschinenspulen ,Kanetten [Kopsen ],konischen Spulen oder Konen oder
inWickel fürStickmaschinen ).
C.Dievorstehenden Vorschriften fiirGarne ausFlachs oderRamie gelten ebenfalls fiirGarne ausHanf .
5.Esgelten :
a)als„Drehergewebe "imSinne derTarifnr .55.07 undderTarifstelle 56.07 AIGewebe ,deren Kette ganz
oder teilweise ausStehfäden undDrehfäden besteht ;dieDrehfäden führen umdieStehfäden eine Halbdre­
hung ,eine Ganzdrehung oder mehr alseine Ganzdrehung ausundbilden soSchlingen ,indiedieSchuß­
fäden eingeschlossen werden ;
b)als„ungemusterte Tülle undgeknüpfte Netzstoffe "imSinne derTarifnr .58.08 solche ,dieüber dieganze
Gewebefläche nurauseiner einzigen Artregelmäßiger Zellen vongleicher Form undGröße bestehen und
weder einMuster noch eine Zellenfüllung aufweisen ;kleine Nebenzellen ,diebeiderZellenbildung anden
Bindungspunkten entstanden sind ,bleiben außer Betracht .
6.Als„konfektioniert "imSinne desAbschnitts XIgelten :
a)Waren ,inanderer alsquadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten ;
b)Waren ,dieabgepaßt gewebt undunmittelbar gebrauchsfertig sind oder durch bloßes Zerschneiden ,ohne
Nähen oder eine andere zusätzliche Arbeit ,gebrauchsfertig werden ,z.B.Putztücher ,Handtücher ,Tisch­
tücher ,Halstücher undDecken ;
c)Waren ,deren Ränder entweder durch Säume aller Art,auch Rollsäume ,oder durch geknüpfte Fransen aus
denFäden desGewebes selbst oder ausnachträglich angebrachten Fäden befestigt sind ;Meterwaren ,deren
Schnittkanten wegen desFehlens derWebkante ineinfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind,gelten
nicht alskonfektioniert ;
d)Waren ,beliebig zugeschnitten ,mitAuszieharbeit ;
e)Waren ,durch Nähen ,Kleben oder inanderer Weise zusammengefügt ,ausgenommen :

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/217
—Meterwaren ,dieauszwei oder mehr Stücken desgleichen Spinnstofferzeugnisses bestehen ,dieanihren
Enden zueinem Stück vongrößerer Länge vereinigt sind ;
—Meterwaren ,dieauszwei oder mehr mitihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden undsomiteinander
verbundenen Lagen bestehen ,auch mitZwischenlagen ausWatte .
7.Konfektionierte Waren imSinne derVorschrift 6gehören nicht zudenKapiteln 50bis57und,soweit sichaus
dem Wortlaut einer Tarifnummer nichts anderes ergibt ,auch nicht zudenKapiteln 58bis60.ZudenKapiteln
50bis57gehören nicht Waren ,dieindenKapiteln 58oder 59erfaßt sind .
8.Den Geweben derKapitel 50bis57werden Gebilde gleichgestellt ,dieausLagen parallel gelegter Textilgarne
bestehen undbeidenen dieLagen imspitzen oder rechten Winkel übereinanderliegen .Diese Lagen sindanden
Berührungspunkten derGarne durch einBindemittel verklebt oder verschweißt .
Zusätzliche Vorschrift
Waren ,dieunter einederTarifnummern derKapitel 58bis63fallen undzwei oder mehr Spinnstoffe enthalten ,sind
innerhalb derTarifnummern dieser Kapitel gegebenenfalls wieWaren zutarißeren ,dieausdemSpinnstoff bestehen ,
derdem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht .DieBestimmungen derVorschrift 2Bzu
diesem Abschnitt sind ebenfalls anzuwenden .
FürdieAnwendung dieser Regel :
a)wird gegebenenfalls nurderTeilberücksichtigt ,derfürdieTarißerung nach derAllgemeinen Tarifierungsvorschrift
3entscheidend ist;
b)bleibt beiSpinnstoffwaren auseinem Grund undeiner Flor-oder Schiingenoberfläche derGrund außer Betracht ;
c)wird beiStickereien derTarifnr .58.10 nurderStickgrund berücksichtigt .BeiÄtz-undLußstickereien undSticke­
reien ohne sichtbaren Grund richtet sichdieTarißerung jedoch ausschließlich nach denStickfäden .
KAPITEL 50
SEIDE ,SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE
Il\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
50.01 Seidenraupenkokons ,zum Abhaspeln geeignet 2 1
50.02 Gr&ge ,weder gedreht noch gezwirnt 10 = 3,8
50.03 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Seidenraupenkokons und
Reißspinnstoff );Schappeseide ,Bourretteseide undKämmlinge . frei frei

Nr .L330/218 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
\\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
50.04 Seidengarne ,nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf 12 4,9
50.05 Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne ,nicht inAufmachungen fürden
Einzelverkauf :
A.Schappeseidengarne 7 3
B.andere 5 2,2
[50.06 ]I
50.07 Seidengarne ,Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne ,inAufmachungen
fürdenEinzelverkauf ;Messinahaar ;Katgutnachahmungen ausSeide :
A.Seidengarne 13 6,4
B.Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne . 11 3,8
C.Messinahaar ;Katgutnachahmungen ausSeide 7 2,9
[50.08 ]
50.09 Gewebe ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide :
A.Gewebe ausSeide oder Schappeseide :
I.Kreppgewebe 17 7
II.Pongee ,Habutai -,Honan -,Shantung -oder Corahgewebe undähnliche
ostasiatische Gewebe ,ganz ausSeide (nicht mitSchappeseide ,Bourret­
teseide oder anderen Spinnstoffen gemischt ):
a)taftbindig ,rohoder nurabgekocht 16 5,3Il b)andere 17 8,3
III.andere .17 7,8liB.Gewebe ausBourretteseide 17 3
[50.10 ]

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/219
KAPITEL 51
SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN
Vorschriften
1.Als„synthetische oder künstliche Spinnstoffe "gelten inallen Abschnitten desZolltarifs Spinnfäden undSpinn­
fasern ausorganischen Polymeren ,diehergestellt sind :
a)durch Polymerisation oder Kondensation vonorganischen Monomeren ,z.B.Polyamide ,Polyester ,Poly­
urethane ,Polyvinylderivate —(synthetische Spinnstoffe );
b)durch chemische Umwandlung vonnatürlichen ,organischen Polymeren (Zellulose ,Kasein ,Protein ,Alginat
usw.),z.B.Viskose -,Acetat -,Cuprafäden ,Alginatfasern —(künstliche Spinnstoffe ).
2.ZuTarifnr .51.01 gehören nicht dieSpinnkabel aussynthetischen oder künstlichen Spinnfäden ,diein
Kapitel 56erfaßt sind .
3.Garne ,deren Spinnfäden (Kapillaren )beim Durchgang durch mechanische Vorrichtungen überwiegend gebro­
chen sind,gelten nicht alssynthetische oder künstliche Spinnfäden (Kapitel 56).
4.Monofile aussynthetischer oder künstlicher Spinnmasse ,miteinem größten Durchmesser vonnicht mehr als
1mm,gehören zu:
—Tarifnr .51.01 ,wenn ihrGewicht jemweniger als6,6mg(6,6tex)beträgt ;
—Tarifnr .51.02 imanderen Falle .
Monofile miteinem größten Durchmesser vonmehr als1mmgehören zuKapitel 39.
Streifen (künstliches Stroh unddergleichen )aussynthetischer oder künstlicher Spinnmasse ,5mmoder weniger
breit ,gehören zuTarifnr .51.02 undzuKapitel 39imanderen Falle .
||\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
51.01 Synthetische undkünstliche Spinnfäden ,nicht inAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf :II A.synthetische Spinnfäden . 15 9,8
B.künstliche Spinnfäden : \I
I.mitLufteinschlüssen ... 15 10,4
II.andere 15 9,7

Nr .L330/220 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
Vo
1 2 3 4
51.02 Monofile ,Streifen (künstliches Stroh unddergleichen )undKatgutnachahmungen ,
aussynthetischer oder künstlicher Spinnmasse :
A.aussynthetischer Spinnmasse :\\ I.Monofile 13 7
II.andere 14 6,7li B.auskünstlicher Spinnmasse : \li I.Monofile 9 8,3
II.andere 10 4
51.03 Synthetische undkünstliche Spinnfäden ,inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.synthetische Spinnfäden 19 6,2
B.künstliche Spinnfäden 18 .5,9
51.04 Gewebe aussynthetischen oder künstlichen Spinnfäden (einschließlich Gewebe
ausMonofilen oder Streifen derTarifnr . 51.01 oder 51.02 ):
A.Gewebe aussynthetischen Spinnfäden :
I.Cordgewebe fürdieReifenherstellung 21 11
II.Gewebe mitElastomer-Fäden 21 13
III.Gewebe ausStreifen oder dergleichen ,ausPolyäthylen oder Polypropy­
len,miteiner Breite :
a)vonweniger als3m.. 21 13,4
b)von 3moder mehr 21 11,2
IV.andere 21 13,1
B.Gewebe auskünstlichen Spinnfäden : \l
I.Cordgewebe fürdieReifenherstellung 20 11
II.Gewebe mitElastomer-Fäden 20 14
III.andere 20 12,3

9.12.85 Nr .L330/221 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
KAPITEL 52
METALLGARNE
||Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 4
52.01 Metallfäden inVerbindung mitGarnen ausSpinnstoffen (Metallgarne ),ein­
schließlich mitMetallfäden umsponnene Garne ausSpinnstoffen ;metallisierte
Garne ausSpinnstoffen 10 5,2
52.02 Gewebe aus Metallfäden ,Gewebe aus Metallgarnen oder ausmetallisierten
Garnen derTarifnr .52.01 ,zurBekleidung ,Innenausstattung oder zuähnlichen
Zwecken 17 6,6

Nr .L330/222 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 53
WOLLE ,FEINE UND GROBE TIERHAARE ,ROSSHAAR
Vorschrift
Als„feine Tierhaare "gelten dieHaare folgender Tiere :Alpaka ,Lama ,Vikunja ,Jak,Kamel ,Angora -,Tibet -,
Kaschmir -und ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen ),Kaninchen (auch Angorakaninchen ),Hasen ,
Biber ,Nutria und Bisamratten .llZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
53.01 Wolle ,weder gekrempelt noch gekämmt frei 0,4
53.02 Feine undgrobe Tierhaare ,weder gekrempelt noch gekämmt :ll A.grobe Tierhaare ,bearbeitet (z.B.gebleicht ,gefärbt )undgekrollt 3 1,4
B.andere frei 0,5
53.03 Abfälle vonWolle oder feinen oder groben Tierhaaren ,ausgenommen Reißspinn­
stoff frei frei
53.04 Reifispinnstoff ausWolle oder feinen oder groben Tierhaaren frei 0,1
53.05 Wolle ,feine undgrobe Tierhaare ,gekrempelt oder gekämmt 3 2,8
53.06 Streichgarne ausWolle ,nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.mit einem Anteil anWolle oder anWolle und feinen Tierhaaren von
85Gewichtshundertteilen oder mehr 4 (a)||B.andere ,....' 10 5,3
53.07 Kammgarne ausWolle ,nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.mit einem Anteil anWolle oder anWolle und feinen Tierhaaren von
85Gewichtshundertteilen oder mehr :Il I.miteinem Anteil anWolle von 85Gewichtshundertteilen oder mehr ... 5 3,8liII.miteinem Anteil anWolle und feinen Tierhaaren von 85Gewichtshun­
dertteilen oder mehr 5 6,3
B.andere : IIIl
I.miteinem Anteil anSpinnstoffen desKapitels 50von mehr als10
Gewichtshundertteilen 7 2,9liII.andere 10 6,2
53.08 Garne ausfeinen Tierhaaren ,nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.Streichgarne 5 3,2
B.Kammgarne 5 3,2
53.09 Garne ausgroben Tierhaaren oder ausRofihaar ,nicht inAufmachungen fürden
Einzelverkauf 9 3,2
(a)Siehe Anhang .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/223
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
53.10 Garne ausWolle ,ausfeinen oder groben Tierhaaren oder ausRoßhaar ,inAuf­
machungen fürdenEinzelverkauf 11 6,5
53.11 Gewebe ausWolle oder feinen Tierhaaren :
A.miteinem Anteil andiesen Spinnstoffen von 85Gewichtshundertteilen oder
mehr 13 («)"Il B.andere : \
I.miteinem Anteil anSpinnstoffen desKapitels 50von mehr als10
Gewichtshundertteilen 17 10,9
II.andere 18 17,4
53.12 Gewebe ausgroben Tierhaaren oder ausRoßhaar 16 5,3
[53.13 ]
(a)Siehe Anhang .

Nr .L330/224 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 54
FLACHS UND RAMIE
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
54.01 Flachs ,roh,geröstet ,geschwungen ,gehechelt oder anders bearbeitet ,jedoch nicht
versponnen ;Werg undAbfälle (einschließlich Reißspinnstoff ),ausFlachs frei —
54.02 Ramie ,roh,entholzt ,degummiert ,gehechelt oder anders bearbeitet ,jedoch nicht
versponnen ;Werg undAbfälle (einschließlich Reißspinnstoff ),ausRamie frei frei
54.03 Garne ausFlachs (Leinengarne )undRamiegarne ,nicht inAufmachungen fürden
Einzelverkauf :li A.Garne ausFlachs (Leinengarne ),geglättet (poliert ) 16 9,4
B.andere : \
I.ungezwirnt ,miteiner Lauflänge jekg:
a)von 45000moder weniger
b)vonmehr als45000m ...10
64,6(a)
3,8
II.gezwirnt 10 4,9
54.04 Garne ausFlachs (Leinengarne )undRamiegarne ,inAufmachungen fürdenEin­
zelverkauf :
A.Garne ausFlachs (Leinengarne ),geglättet (poliert ) 16 7,3
B.andere 17 5,6
54.05 Gewebe ausFlachs oder Ramie 21 14,2
(a)Zollsatz von 1,8%fürLeinengarne ,roh(ausgenommen Garne ausFlachswerg ),miteiner Lauflänge jekgvon 30000moder weniger ,zum Herstellen von
gezwirnten Garnen fürdieSchuhindustrie oder vongezwirnten Kabelabbindegarnen ,imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden
jährlichen Zollkontingents von400Tonnen .
DieGewährung derZollbegünstigung imRahmen dieses Kontingents unterliegt außerdem denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Vorausset­
zungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/225
KAPITEL 55
BAUMWOLLE
\\1Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
55.01 Baumwolle ,-weder gekrempelt noch gekämmt frei 1,3
55.02 Baumwoll-Linters frei 0,1
55.03 Abfälle von Baumwolle (einschließlich Reißspinnstoff ),weder gekrempelt noch
gekämmt -, frei 2,2
55.04 Baumwolle ,gekrempelt oder gekämmt 3 1,8
55.05 Baumwollgarne ,nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :\
A.gezwirnt undappretiert ,aufKarten ,Rollen ,Spulen oder ähnlichen Unterla­
gen,inKugeln oder Knäueln aufgemacht ,miteinem Höchstgewicht (ein­
schließlich Unterlage )von900gjeStück 10 7,3
B.andere : \\
I.miteiner Lauflänge derEinfachfäden von 120000moder mehr jekg:
a)ungezwirnt ... ... 10 4,3
b)andere ...... 10 6,2liII.andere 10 6,3
55.06 Baumwollgarne inAufmachungen fürdenEinzelverkauf 16 9
55.07 Drehergewebe ausBaumwolle 15 5,9
55.08 Schlingengewebe (Frottiergewebe )ausBaumwolle . 18 10
55.09 Andere Gewebe ausBaumwolle :
A.miteinem Anteil anBaumwolle von 85Gewichtshundertteilen oder mehr :
I.miteiner Breite vonweniger als85cm 17 11,2
II.andere 17 10,3|| B.andere :\\ I.miteiner Breite vonweniger als85cm .. 19 10,3
II.andere 19 11

Nr .L330/226 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 56
SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN
Vorschrift
Als„Spinnkabel "imSinne derTarifnr .56.02 gelten Spinnkabel ,dieauseinem Bündel parallel liegender Spinn­
fäden (Kapillaren )voneinheitlicher undgleicher Länge wiedieSpinnkabel bestehen undfolgenden Bedingungen
entsprechen :
a)Länge desSpinnkabels mehr als2m;
b)Zahl derDrehungen desSpinnkabels weniger als5jem;
c)Gewicht deseinzelnen Spinnfadens (Kapillare )weniger als6,6mgjem(6,6tex);
d)Spinnkabel aussynthetischen Spinnfäden müssen verstreckt sein,d.h.siedürfen nicht aufmehr alsdas
Doppelte ihrer Länge dehnbar sein ;
e)Gesamtgewicht desSpinnkabels mehr als2gjem(2000 tex).
Spinnkabel miteiner Länge von 2moder weniger gehören zuTarifnr .56.01 .
llZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
56.01 Synthetische undkünstliche Spinnfasern ,weder gekrempelt noch gekämmt : l A.synthetische Spinnfasern . 14 8,2
B.künstliche Spinnfasern . 12 10,1
56.02 Spinnkabel :Il A.aussynthetischen Spinnfäden 14 8,1IB.auskünstlichen Spinnfäden 12 8,2
56.03 Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich Garn­
abfälle undReißspinnstoff ),weder gekrempelt noch gekämmt :
A.vonsynthetischen Spinnstoffen 14 8
B.vonkünstlichen Spinnstoffen » 12 8,3
56.04 Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ,gekrempelt ,gekämmt oder anders fürdieSpinnerei
vorbereitet :
A.synthetische Spinnstoffe 14 8,5
B.künstliche Spinnstoffe 13 10

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/227
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/oVertragsmäßig
%
1 2 3 4
56.05 Game aussynthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder ausAbfällen vonsyn­
thetischen oder künstlichen Spinnstoffen ),nicht inAufmachungen fürdenEinzel­
verkauf :
A.aussynthetischen Spinnfasern 15 9,1
B.auskünstlichen Spinnfasern 14 9
56.06 Garne aussynthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder ausAbfällen vonsyn­
thetischen oder künstlichen Spinnstoffen ),inAufmachungen fürdenEinzelver­
kauf :|| A.aussynthetischen Spinnfasern 19 9||B.auskünstlichen Spinnfasern 19 9
56.07 Gewebe aussynthetischen oder künstlichen Spinnfasern :
A.aussynthetischen Spinnfasern :
I.Drehergewebe miteinem Quadratmetergewicht von80gbis120g.. 21 11,9
II.andere 21 11,3
B.auskünstlichen Spinnfasern 19 11,9

Nr.L330/228 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 57
ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE :PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
57.01 Hanf (Cannabis sativa ),roh,geröstet ,geschwungen ,gehechelt oder anders bear­
beitet ,jedoch nicht versponnen ;Werg undAbfälle (einschließlich Reißspinnstoff ),
ausHanf frei
57.02 Manilahanf (Abaca oder Musa textilis ),rohoder bearbeitet ,jedoch nicht verspon­
nen;Werg undAbfälle (einschließlich Reißspinnstoff ),ausManilahanf frei frei
57.03 Jute und andere textile Bastfasern ,anderweit weder genannt noch inbegriffen ,
roh,geschält oder anders bearbeitet ,jedoch nicht versponnen ;Werg undAbfälle
(einschließlich Reißspinnstoff ),ausdiesen Spinnstoffen frei frei
57.04 Andere pflanzliche Spinnstoffe ,rohoder bearbeitet ,jedoch nicht versponnen ;
Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff )ausdiesen Spinnstoffen frei frei
[57.05 ] I
57.06 Garne ausJuteoder anderen textilen Bastfasern derTarifnr .57.03 10 5,3
57.07 Garne ausanderen pflanzlichen Spinnstoffen ;Papiergarne :
A.Hanfgarne :
I.nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
a)geglättet (poliert ) 16 5,8
b)andere 10 4,1
II.inAufmachungen fürdenEinzelverkauf 16 4,9
B.Kokosgarne frei 1,2
C.Papiergarne10 5,3
D.andere . 10 3,8
[57.08 ]
[57.09 ] I
57.10 Gewebe ausJuteoder anderen textilen Bastfasern derTarifnr .57.03 :
A.miteiner Breite von 150cmoder weniger undeinem Quadratmetergewicht :
I.vonweniger als310g . 23 8,9
II.von 310 ebis500e 23 8,8
III.vonmehr als500g 23 7,7
B.miteiner Breite von mehr als150cm 23 9,3
57.11 Gewebe ausanderen pflanzlichen Spinnstoffen ;Gewebe ausPapiergarnen :
A.Gewebe ausHanf 21 6,3
B.Gewebe ausPapiergarnen19 5,8
C.andere 20 7,5
[57.12 ]I

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/229
KAPITEL 58
TEPPICHE UND TAPISSERIEN ;SAMT ,PLÜSCH ;SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE ;
BÄNDER ;POSAMENTIERWAREN ;TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE ;SPITZEN ;STICKEREIEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 58gehören nicht :bestrichene oder getränkte Gewebe ,gummielastische Gewebe ,gummielastische
Posamentierwaren ,Förderbänder undTreibriemen sowie dieübrigen Waren desKapitels 59.Stickereien auf
einem beliebigen Grund ausSpinnstoffen gehören jedoch zuTarifnr .58.10 .
2.Als„Teppiche "imSinne derTarifnrn .58.01 und 58.02 gelten neben Fußbodenteppichen ähnliche Waren ,die
diecharakteristischen Merkmale von Fußbodenteppichen aufweisen ,jedoch zuanderen Zwecken bestimmt
sind .Ausgenommen vondiesen Tarifnummern sindTeppiche ausFilz;siegehören zuKapitel 59.
3.Als„Bänder "imSinne derTarifnr .58.05 gelten :
a)—Schmalgewebe mitKette undSchuß (einschließlich Samt ),nicht mehr als30cmbreit ,mitechten Webe­
kanten ,
—Streifen ,ausGeweben mitKette und Schuß geschnitten ,nicht mehr als30cmbreit ,mitunechten
(gewebten ,geklebten oder inanderer Weise hergestellten )Webekanten ;
b)Schlauchgewebe mitKette undSchuß ,inflachgedrücktem Zustand nicht mehr als30cmbreit ;
c)Schrägbänder mitgefalzten Rändern ,inungefalztem Zustand nicht mehr als30cmbreit .
Bänder mitangewebten Fransen gehören zuTarifnr .58.07 .
4.ZuTarifnr .58.08 gehören nicht Netze inStücken oder alsMeterware ,ausBindfäden oder Seilen ;siegehören
zuTarifnr .59.05 .
5.Als„Stickereien "derTarifnr .58.10 gelten auch Applikationen (Aufnäh -oder Aufstickarbeiten )vonFüttern ,
Perlen oder verzierenden Motiven ausSpinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mitMetallfäden oder Glas­
fäden ausgeführte Stickarbeiten .ZuTarifnr .58.10 gehören nicht Tapisserien alsNadelarbeit (Tarifnr .58.03 ).
6.ZuKapitel 58gehören Waren (z.B.Bänder ,Spitzen )ausMetallfäden ,zurBekleidung ,Innenausstattung oder
zuähnlichen Zwecken .
Zusätzliche Vorschrift
FürdieAnwendung desfürTeppiche derTarifstelle 58.01 AIIfestgesetzten Höchstzollsatzes gehören dieflorfreien
Kopfenden ,dieWebekanten unddieFransen nicht zuderfürdieVerzollung zuberücksichtigenden Fläche .

Nr.L330/230 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
\\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
58.01 Geknüpfte Teppiche ,auch konfektioniert :liA.ausWolle oder feinen Tierhäaren :
I.miteinem Anteil anSeide oder Schappeseide vonmehr als10Gewichts­
hundertteilen 40 9,8
II.andere 32
höchstens
5ECU
für 1m29,8
höchstens
2,8ECU
für 1mJ
B.aus Seide ,Schappeseide ,synthetischen Spinnstoffen ,Metallgarnen oder
metallisierten Garnen derTarifnr .52.01 oder ausMetallfäden 40 8,9||C.ausanderen Spinnstoffen - 24 6,9
58.02 Andere Teppiche ,auch konfektioniert ;Kelim ,Sumak ,Karamanie undderglei­
chen ,auch konfektioniert :
A.Teppiche : \\li I.Teppiche ausKokosfasern 23 8
II.andere : \lIl a)Nadelflorteppiche 23 14
b)andere 23 9
B.Kelim ,Sumak ,Karamanie unddergleichen ... 21 7,2
58.03 Tapisserien ,handgewebt (Gobelins ,Flandrische Gobelins ,Aubusson ,Beauvais
und ähnliche ),und Tapisserien alsNadelarbeit (z.B.Petit Point -,Kreuzstich ),
auch konfektioniert 21 5,8
58.04 Samt ,Plüsch ,Schlingengewebe und Chenillegewebe ,ausgenommen Gewebe der
Tarifnrn .55.08 und 58.05 . 19 15,5
58.05 Bänder und schußlose Bänder ausparallel gelegten und geklebten Garnen oder
Spinnstoffen (bolducs ),ausgenommen Waren derTarifnr .58.06 :
A.Bänder : \
I.ausSamt ,Plüsch ,Schlingen -oder Chenillegeweben :l\Il a)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen oder ausBaumwolle 21 7,3
b)ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide . 20 6,2Il c)ausanderen Spinnstoffen 18 5,2
II.andere 18 7,7
B.schußlose Bänder (bolducs ) 16 6,6
58.06 Etiketten ,Abzeichen undähnliche Waren ,gewebt ,nicht bestickt ,alsMeterware
oder zugeschnitten 20 7,8
58.07 Chenillegarne :Gimpen (andere alsumsponnene Garne derTarifnr .52.01 undals
umsponnene Garne ausRoßhaar );Geflechte undsonstige Posamentierwaren ,als
Meterware ;Quasten ,Troddeln ,Oliven ,Nüsse ,Pompons unddergleichen :
A.Geflechte miteiner Breite von 5cmoder weniger ,ausMonofilen der
Tarifnr .51.01 oder 51.02 oder ausStreifen (künstlichem Stroh undderglei­
chen )derTarifnr .51.02 ,aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ,
ausFlachs ,Ramie oder pflanzlichen Spinnstoffen desKapitels 57 13 4,8||B.andere i 16 6,2

9.12.-85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/231
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
58.08 Tülle undgeknüpfte Netzstoffe ,ungemustert :
A.Tülle 20 6,4
B.geknüpfte Netzstoffe 22 6,9
58.09 Tülle ,geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe ,gemustert ;Spitzen
(maschinen -oder handgefertigt ),alsMeterware oder alsMotiv :
A.Tülle ,geknüpfte Netzstoffe undBobinetgardinenstoffe 22 13,8
B.Spitzen :
I.handgefertigt
II.maschinengefertigt20
2313,7
11,4
58.10 Stickereien alsMeterware oder alsMotiv :
A.Ätz-oder Luftstickereien undStickereien mitherausgeschnittenem Grund :
I.miteinem Wert vonmehr als35ECU jekgEigengewicht
II.andere17
177,1
14
B.andere :
I.miteinem Wert vonmehr als17,50 ECU jekgEigengewicht
II.andere17
176,5
9

Nr.L330/232 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 59
WATTE UND FILZE ;TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN ;
SPEZIALGEWEBE ,GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ;GEGENSTÄNDE DES
TECHNISCHEN BEDARFS ,AUS SPINNSTOFFEN
Vorschriften
1.A)Als„Gewebe "imSinne desKapitels 59gelten dieGewebe derKapitel 50bis57undderTarifnrn .58.04
und 58.05 ,Geflechte und sonstige Posamentierwaren ,alsMeterware ,derTarifnr .58.07 ,Tülle und
geknüpfte Netzstoffe derTarifnrn .58.08 und58.09 ,Spitzen derTarifnr .58.09 sowie Gewirke derTarifnr .
60.01 .
B)Als„Filze"gelten inallen Abschnitten desZolltarifs auch Flächengebilde austextiler Faserlage ,deren
Zusammenhalt durch einNähwirkverfahren mittels Fasern ausderFaserlage selbst verstärkt worden ist.
2.A)ZuTarifnr .59.08 gehören Gewebe ,mitZellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt ,bestrichen
oder überzogen oder mitLagen ausdiesen Stoffen versehen ,ohne Rücksicht aufdasQuadratmetergewicht
unddieBeschaffenheit desKunststoffs (fest,schaum -,schwamm -oder zellförmig ).
Hierher gehören jedoch nicht :
a)Gewebe ,beidenen dasTränken ,Bestreichen oder Überziehen mitbloßem Auge nicht wahrnehmbar ist
(imallgemeinen Kapitel 50bis58und 60);dabei bleiben Veränderungen derFarbe ,diehierdurch her­
vorgerufen sind,außer Betracht ;
b)Erzeugnisse ,dievonHand beieiner Temperatur zwischen 15und 30°Cnicht aufeinen Dorn von
7mmDurchmesser aufgerollt werden können ,ohne rissig zuwerden (imallgemeinen Kapitel 39);
c)Erzeugnisse ,beidenen dasGewebe entweder ganz inKunststoff eingebettet oder beidseitig mitKunst­
stoff überzogen ist(Kapitel 39).
B)ZuTarifnr .59.12 gehören nicht :
a)Gewebe ,beidenen dasTränken oder Bestreichen mitbloßem Auge nicht wahrnehmbar ist;dabei blei­
benVeränderungen derFarbe ,diehierdurch hervorgerufen sind,außer Betracht ;
b)bemalte Gewebe (andere alsbemalte Gewebe fürTheaterdekorationen ,Atelierhintergründe undderglei­
chen );
c)Gewebe inMuster bildender Weise mitScherstaub ,Korkmehl oder dergleichen überzogen ;
d)Gewebe ,mitNormalappreturen aufderGrundlage vonstärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen ausgerü­
stet .
3.Als„kautschutierte Gewebe "imSinne derTarifnr .59.11 gelten : >
a)mitKautschuk getränkte ,bestrichene ,überzogene oder mitLagen ausKautschuk versehene Gewebe :
—miteinem Quadratmetergewicht von 1500goder weniger oder
—miteinem Quadratmetergewicht vonmehr als1500gundeinem Anteil anSpinnstoffen vonmehr als50
Gewichtshundertteilen ;
b)gewebeähnliche Erzeugnisse ausparallel liegenden undmiteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
Spinnstoffen ;
c)Blätter ,Platten oder Streifen ausSchaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk ,inVerbindung mitGeweben ,
soweit sienicht nach dem letzten Absatz derVorschrift 2desKapitels 40zuKapitel 40gehören .
4.ZuTarifnr .59.16 gehören nicht :
a)Förderbänder undTreibriemen ,ausSpinnstoffen ,weniger als3mmdick ,alsMeterware oder inLängen
geschnitten ;

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/233
b)Förderbänder undTreibriemen ,ausGeweben ,mitKautschuk getränkt ,bestrichen oder überzogen oder mit
Lagen ausKautschuk versehen ,sowie Förderbänder undTreibriemen ,ausmitKautschuk getränkten oder
bestrichenen Spinnstoffgarnen oder Bindfäden (Tarifnr .40.10 ).
5.ZuTarifnr .59.17 ,undnicht zuanderen Tarifnummern desAbschnitts XI,gehören diefolgenden Waren :
a)dienachstehend erschöpfend aufgeführten Waren ausSpinnstoffen ,ausgenommen Waren derTarifnrn .
59.14 bis59.16 :
—Gewebe ,Filze oder mitFilzbelegte Gewebe ,allediese inVerbindung miteiner Lage oder mehreren
Lagen ausKautschuk ,Leder oder anderen Stoffen ,wiesieüblicherweise zum Herstellen vonKratzen­
garnituren verwendet werden ,sowie ähnliche Waren zuanderen technischen Zwecken ;
—Müllergaze ;
—Filtertücher ,wiesieüblicherweise zum Pressen vonöloder zuähnlichen technischen Zwecken verwen­
detwerden ,auch ausMenschenhaaren ;
—Gewebe ,auch verfilzt ,auch getränkt oder bestrichen ,wiesieüblicherweise aufPapiermaschinen oder zu
anderen technischen Zwecken verwendet werden ,schlauchförmig oder sonst endlos ,miteinfacher oder
mehrfacher Kette oder miteinfachem oder mehrfachem Schuß (oder miteinfacher oder mehrfacher
Kette undmiteinfachem oder mehrfachem Schuß ),oder flach ,mitmehrfacher Kette oder mehrfachem
Schuß (oder mitmehrfacher Kette undmehrfachem Schuß );
—Gewebe mitMetalleinlagen ,wiesieüblicherweise zutechnischen Zwecken verwendet werden ;
—Gewebe ausMetallgarnen derTarifnr .52.01 ,wie sieüblicherweise beiderPapierherstellung oder zu
anderen technischen Zwecken verwendet werden ;
—Schnüre ,Seile ,Geflechte und ähnliche Erzeugnisse ,wiesieüblicherweise zutechnischen Zwecken als
Schmier -oder Dichtungsmaterial verwendet werden ,auch getränkt ,bestrichen oder mitMetalleinlagen ;
b)Gegenstände destechnischen Bedarfs ,ausSpinnstoffen (ausgenommen Waren derTarifnrn .59.14 bis
59.16 ),insbesondere Polierscheiben ,Dichtungen ,Unterlegscheiben und andere Teile vonMaschinen oder
Apparaten .Nicht alsGegenstände destechnischen Bedarfs ,ausSpinnstoffen ,gelten Gewebe ,Watte ,Filze und
Vliesstoffe ,alsMeterware ,aufLänge geschnitten odernurquadratisch oder rechteckig zugeschnitten .
Zollsatz
Tarifnummer^ Warenbezeichnungautonom vertragsmäßig
% %
1 2 3 4
59.01 Watte undWaren daraus ;Scherstaub ,Knoten undNoppen ,ausSpinnstoffen :
A.Watte und Waren daraus : ||
I.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
a)Watterollen miteinem Durchmesser von 8mmoder weniger 10 3,9
b)andere 10 6,6
II.ausanderen Spinnstoffen 10 4,1
B.Scherstaub ,Knoten undNoppen : \
I.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 8 3,2
II.ausanderen Spinnstoffen frei 1,9
59.02 Filze undWaren daraus ,auch getränkt oder bestrichen :
A.Filze alsMeterware oder nurquadratisch oder rechteckig zugeschnitten ... 16 6,9
B.andere 19 6,9

Nr.L330/234 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
l-IZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
59.03 Vliesstoffe undWaren daraus ,auch getränkt oder bestrichen :
A.Teppiche undandere Fußbodenbeläge 23 9
B.andere 18 7,2
59.04 Bindfäden ,Seile undTaue ,auch geflochten 16 12
59.05 Netze ausWaren derTarifnr .59.04 ,inStücken ,alsMeterware oder abgepaßt ;
abgepaßte Fischernetze ausGarnen ,Bindfäden oder Seilen :
A.Fischernetze ,auch abgepaßt :\\ I.auspflanzlichen Spinnstoffen 14 11Il II.ausanderen Spinnstoffen 19 11,1
B.andere :Il I.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 19 12,8
II.ausanderen Spinnstoffen 19 9
59.06 Andere Waren ausGarnen ,Bindfäden ,Seilen oder Tauen ,ausgenommen Gewebe
und Waren daraus 18 6,2
59.07 Gewebe ,mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen ,wie sie
üblicherweise zum Einbinden von Büchern ,zum Herstellen von Futteralen und
anderen Kartonagen oder zuähnlichen Zwecken verwendet werden ;Pauslein­
wand ;präparierte Malleinwand ;Bougram undähnliche Erzeugnisse fürdieHut­
macherei , 18 7
59.08 Gewebe ,mitZellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt ,bestrichen
oder überzogen oder mitLagen ausdiesen Stoffen versehen 18 13,7
[59.09 ]
59.10 Linoleum ,auch zugeschnitten ;Fußbodenbelag auseinem Grund ausSpinnstoffen
mitaufgetragener Deckschicht ausbeliebigen Stoffen ,auch zugeschnitten 20 5,3
59.11 Kautschutierte Gewebe ,ausgenommen Gewirke :
A.kautschutierte Gewebe (ausgenommen Erzeugnisse desAbsatzes B):
I.Klebebänder (Klebestreifen ),miteiner Breite von 10cmoder weniger ,
mitnichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
thetischem Kautschuk bestrichen 16 4,8
II.Gewebe inVerbindung mitSchaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk .. 18 5,8
III.andere : Il
a)fürdieReifenherstellung 18 7
b)andere 18 5,7II B.gewebeähnliche Erzeugnisse imSinne derVorschrift 3b)zuKapitel 59... 15 12,8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/235
liZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
59.12 Andere Gewebe ,getränkt oder bestrichen ;bemalte Gewebe fürTheaterdekora­
tionen ,Atelierhintergründe unddergleichen 5,3 (a)
59.13 Gummielastische Gewebe ,ausgenommen Gewirke . 18 7,6
59.14 Gewebte ,geflochtene oder gewirkte Dochte ausSpinnstoffen fürLampen ,
Kocher ,Kerzen und dergleichen ;Glühstrümpfe ,auch getränkt ,und schlauch­
förmige Gewirke fürGlühstrümpfe 17 5,8
59.15 Pumpenschläuche undähnliche Schläuche ,ausSpinnstoffen ,auch mitArmaturen
oder Zubehör ausanderen Stoffen 19 7,4
59.16 Förderbänder undTreibriemen ,ausSpinnstoffen ,auch verstärkt 14 5,9
59.17 Technische Gewebe undGegenstände destechnischen Bedarfs ,ausSpinnstoffen :
A.Gewebe ,Filze oder mitFilzbelegte Gewebe ,allediese inVerbindung mit
einer Lage oder mehreren Lagen ausKautschuk ,Leder oder anderen Stof­
fen,wiesieüblicherweise zum Herstellen vonKratzengarnituren verwendet
werden ,sowie ähnliche Waren zuanderen technischen Zwecken 13 5,6
B.Müllergaze ,auch konfektioniert (b): \
I.ausSeide oder Schappeseide 10 3,7
II.ausanderen Spinnstoffen 16 5,6
C.Gewebe ,auch verfilzt ,auch getränkt oder bestrichen ,wiesieüblicherweise
aufPapiermaschinen oder zuanderen technischen Zwecken verwendet wer­
den,schlauchförmig oder sonst endlos ,miteinfacher oder mehrfacher Kette
oder miteinfachem oder mehrfachem Schuß (oder miteinfacher oder mehr­
facher Kette und miteinfachem oder mehrfachem Schuß ),oder flach ,mit
mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß (oder mitmehrfacher Kette und
mehrfachem Schuß ):\\ I.ausSeide oder aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 15 8,1
II.ausanderen Spinnstoffen 15 5,2
D.andere 16 6,5
(a)Siehe Anhang .
(b)DieZulassung nicht konfektionierter Müllergaze zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr .L330/236 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 60
GEWIRKE
Vorschriften
1.ZuKapitel 60gehören nicht :
a)Häkelspitzen derTarifnr .58.09 ;
b)Gewirke desKapitels 59;
c)Korsette ,Hüftgürtel ,Mieder ,Büstenhalter ,Hosenträger ,Strumpfhalter ,Strumpfbänder ,Sockenhalter und
ähnliche Waren (Tarifnr .61.09 );
d)Altwaren derTarifnr .63.01 ;
e)orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen ,z.B.Bruchbänder ,medizinisch-chirur ­
gische Gürtel (Tarifnr .90.19 ).
2.ZudenTarifnrn .60.02 bis60.06 gehören Waren ausGewirken undihreTeile :
a)abgepaßt gewirkt ,sowohl alsEinheit alsauch alsMeterware ,mehrere Einheiten umfassend ;
b)konfektioniert durch Nähen oder inanderer Weise .
3.Alsgummielastische Wirkwaren imSinne derTarifnr .60.06 gelten nicht Wirkwaren ,dienur miteinem
gummielastischen Band oder einem Rand ausgummielastischen Fäden versehen sind .
4.ZuKapitel 60gehören auch Gewirke ausMetallfäden ,wiesiezurBekleidung ,Innenausstattung oder zuähn­
lichen Zwecken verwendet werden .
5.InKapitel 60gelten :
a)alsgummielastische Gewirke ,dieausSpinnstoffgarnen undKautschukfäden bestehen ;
b)alskautschutierte Gewirke undWaren daraus ,gewirkte Erzeugnisse ,diemitKautschuk getränkt ,bestrichen
oder überzogen oder mitLagen ausKautschuk versehen oder unter Verwendung von mitKautschuk
getränkten ,bestrichenen oder mitKautschuk überzogenen Spinnstoffgarnen hergestellt sind .
6.Als„Gewirke "gelten inallen Abschnitten desZolltarifs auch nähgewirkte Waren ,beidenen dieMaschen aus
textilen Garnen gebildet werden .
Zusätzliche Vorschriften
1.A.Als)yAnzüge undKombinationen "imSinne derTarifstelle 60.05 AIIb)4ff)gelten Warenzusammenstellungen
auszwei oderdreigewirkten Kleidungsstücken ,bestehend aus
a)einem derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenUnterkörper bedecken :
—lange Hose ;
—kurze Hose
und
b)einem oderzwei derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenOberkörper bedecken :
—Jacke ;
—Windjacke ,Blouson unddergleichen ;
—Oberhemd ;
—Pullover ,Slipover ,Twinset ,Weste oder Strickjacke ;
—Tunika oder andere Oberkleidung ausTarifstelle 60.05 AIIb)4II).
Die Teile eines Anzugs oder einer Kombination müssen sichinderGröße entsprechen undnach Schnitt ,Mate­
rial,Farbe ,Muster ,Ausstattung und Güte derFertigung aufeinander abgestimmt sein,sodaßsicheindeutig
ergibt ,daßsiezusammen voneiner Person getragen werden sollen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/237
Istjedoch derobere Teileiner solchen Warenzusammenstellung nureinOberhemd ,somuß esaußerdem dieselbe
Struktur (gleiches Garn ,gleiche Bindung )haben wiedasdenUnterkörper bedeckende Kleidungsstück .
Zuden„Anzügen undKombinationen "gehören auch Warenzusammenstellungen ,dieauseiner Jacke undeiner
Hose bestehen unddieaufgrund ihrer einander entsprechenden Größen undGüte derFertigung erkennen lassen ,
daßsiedazu bestimmt sind,zusammen voneiner Person getragen zuwerden ,aber deren Teile imübrigen nicht
weiter aufeinander abgestimmt sind .
B.Andere alsunter Buchstabe Agenannte Warenzusammenstellungen ,beidenen zwei oderdreiBestandteile alsein
Anzug oder eineKombination imSinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten ,sindderTarifstelle 60.05 AIIb)
4ff)zuzuweisen ,sofern fürdieWarenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind .
2.A.Als„Kostüme undHosenanzüge "imSinne derTarißtelle 60.05 AIIb)4gg)gelten Warenzusammenstellungen
auszwei oder dreigewirkten Kleidungsstücken ,bestehend aus
a)einem derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenUnterkörper bedecken :
—lange Hose;
—kurze Hose ;
—Rock ,einschließlich Hosenrock ,
und
b)einem oderzwei derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenOberkörper bedecken :
—Jacke ;
—Windjacke ,Blouson unddergleichen ;
—Bluse oder Hemdbluse ;
—Pullover ,Slipover ,Twinset ,Weste oder Strickjacke ;
—Tunika oderandere Oberkleidung ausTarißtelle 60.05 AIIb)4II).
Die Teile eines Kostüms oder Hosenanzugs müssen sichinderGröße entsprechen undnach Schnitt ,Material ,
Farbe ,Muster ,Ausstattung undGüte derFertigung aufeinander abgestimmt sein,sodaßsicheindeutig ergibt ,
daßsiezusammen voneiner Person getragen werden sollen .
Istjedoch derobere Teileiner solchen Warenzusammenstellung nureine Bluse oder Hemdbluse ,somuß sie
außerdem dieselbe Struktur (gleiches Garn ,gleiche Bindung )haben wiedasdenUnterkörper bedeckende Klei­
dungsstück .
Zuden„Kostümen undHosenanzügen "gehören auch Warenzusammenstellungen ,dieauseiner]ackernd einer
Hose ,einem Rock oder einem Hosenrock bestehen unddieaufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und
Güte derFertigung erkennen lassen daßsiedazu bestimmt sind,zusammen voneiner Person getragen zuwer­
den,aber deren Teile imübrigen nicht weiter aufeinander abgestimmt sind .
B.Andere alsunter Buchstabe Agenannte Warenzusammenstellungen ,beidenen zwei oder dreiBestandteile alsein
Kostüm oder einHosenanzug imSinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten ,sindderTarifstelle 60.05 AIIb)
4gg)zuzuweisen ,sofern fürdieWarenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind .
ll1Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
60.01 Gewirke alsMeterware ,weder gummielastisch noch kautschutiert :
A.ausWolle oder feinen Tierhaaren :
I.miteinem Anteil anSpinnstoffen desKapitels 50von mehr als10
Gewichtshundertteilen .
II.andere19
1612
13,2

Nr.L330/238 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
60.01 B.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
(Fortsetzung ) I.aussynthetischen Spinnstoffen : Il
a)mitElastomer-Fäden 20 14,7
b)andere : Ill\\ 1.fürVorhänge undGardinen 20 12,7
2.Raschelspitzen 20 12
3.hochflorige Gewirke (Pelzcharakter ) 20 18,6
4.andere : \I
aa)Kettengewirke : \\
11.rohoder gebleicht 20 12,1
22.gefärbt 20 12,1\\ 33.bedruckt 20 12
44.buntgewirkt 20 12
bb)andere Gewirke : \\
11.rohoder gebleicht 20 12,2
22.gefärbt 20 12,3\\ 33.bedruckt 20 12
44.buntgewirkt 20 12,2
II.auskünstlichen Spinnstoffen :
a)fürVorhänge undGardinen . 20 12,2\\b)andere 20 12,2
C.ausanderen Spinnstoffen :
I.ausBaumwolle :
a)rohoder gebleicht 19 12
b)gefärbt 19 13,1
-c)bedruckt 19 12,2
d)buntgewirkt 19 12,5
II.ausanderen Spinnstoffen 19 12,2
60.02 Handschuhe ausGewirken ,weder gummielas tisch noch kautschutiert :
A.Handschuhe ,mitKunststoff getränkt oder bestrichen 23 9,4
B.andere :II I.ausWolle oder feinen Tierhaaren .. 23 9,6\\ II.aussynthetischen Spinnstoffen .... 23 9,1
III.ausBaumwolle . 23 9,4
IV.ausanderen Spinnstoffen . 23 10
60.03 Strümpfe ,Unterziehstrümpfe ,Socken ,Söckchen ,Strumpfschoner und ähnliche
Wirkwaren ,weder gummielastisch noch kautschutiert :
A.ausWolle oder feinen Tierhaaren : lli I.Kniestrümpfe . 22 13
II.andere - 22 13,1

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/239
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
l 2 3 4
60.03 B.aussynthetischen Spinnstoffen :
(Fortsetzung ) I.Kniestrümpfe . 22 13
II.andere : Il
a)Damenstrümpfe : ||li 1.nahtlos 22 13li 2.andere . 22 13lib)andere 22 13,2
C.ausBaumwolle .. 22 13
D.ausanderen Spinnstoffen 22 13,5
60.04 Unterkleidung ausGewirken ,weder gummielastisch noch kautschutiert :li A.Säuglingskleidung ;Mädchenkleidung biseinschließlich Handelsgröße 86:\
I.T-Shirts : I1 a)ausBaumwolle 21 13,2
b)aussynthetischen Spinnstoffen 21 13li c)auskünstlichen Spinnstoffen 21 13l.1 II.Unterziehpullis : Il
a)ausBaumwolle 21 13,6
b)aussynthetischen Spinnstoffen 21 13
c)auskünstlichen Spinnstoffen 21 13
d)ausanderen Spinnstoffen (ausgenommen ausWolle undfeinen Tier­li\II haaren ) 21 13
III.andere :li a)ausWolle oder feinen Tierhaaren 21 13
b)ausBaumwolle 21 13
c)aussynthetischen Spinnstoffen 21 13
d)auskünstlichen Spinnstoffen . 21 13
e)ausanderen Spinnstoffen 21 13
B.andere : ||
I.T-Shirts : Il\
a)ausBaumwolle 21 13
b)aussynthetischen Spinnstoffen 21 13,1
c)auskünstlichen Spinnstoffen 21 13,2
II.Unterziehpullis :
a)ausBaumwolle 21 13
b)aussynthetischen Spinnstoffen 21 13li c)auskünstlichen Spinnstoffen .. 21 13Il d)ausanderen Spinnstoffen (ausgenommen ausWolle undfeinen Tier­\
haaren ) 21 13 /
III.Strumpfhosen : \Il
a)aussynthetischen Spinnstoffen : IlII 1.ausGarnen von6,6texoder weniger 21 13
2.andere 21 13,1
b)ausanderen Spinnstoffen . 21 13

Nr.L330/240 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IIlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
60.04
(Fortsetzung )B.IV.andere :
a)ausWolle oder feinen Tierhaaren
b)aussynthetischen Spinnstoffen :
1.fürMänner und Knaben :
aa)Oberhemden ,auch Sport -undArbeitshemden ..
bb)Schlafanzüge ..
cc)Unterhosen undSlips
dd)andere
2.fürFrauen ,Mädchen undKleinkinder ;
aa)Schlafanzüge
bb)Nachthemden
cc)Unterkleider undUnterröcke
dd)Schlüpfer unddergleichen
ee)andere
c)auskünstlichen Spinnstoffen
d)ausBaumwolle :
1.fürMänner und Knaben :
aa)Oberhemden ,auch Sport -undArbeitshemden
bb)Schlafanzüge
cc)Unterhosen und Slips
dd)andere
2.fürFrauen ,Mädchen undKleinkinder :
aa)Schlafanzüge ...
bb)Nachthemden
cc)Schlüpfer unddergleichen
dd)andere
e)ausanderen Spinnstoffen21
21
21
21
21
21
21
2t
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
2113
13
13,1
13
13
13.1
13.2
13,2
13,1
13,5
13,1
13
13
13
13
13
13
13
13,1
13
60.05 Oberkleidung ,Bekleidungszubehör undandere Wirkwaren ,weder gummielastisch
noch kautschutiert : I
A.Oberkleidung undBekleidungszubehör :
I.Pullover miteinem Anteil anWolle von mindestens 50Gewichtshundert ­
teilen undeinem ,Stückgewicht von600goder mehr ;Cowboy -undähn­
liche Kleidung zum Verkleiden undSpielen miteiner Handelsgröße von
weniger als158 :
a)Pullover miteinem Anteil anWolle von mindestens 50Gewichts­
hundertteilen undeinem Stückgewicht von600goder mehr
b)andere
II.andere :
a)Oberkleidung ausGewirken derTarifnr .59.08
b)andere :
1.Säuglingskleidung ;Mädchenkleidung biseinschließlich Handels­
größe 86:
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren
bb)aussynthetischen Spinnstoffen
cc)ausBaumwolle
dd)ausanderen Spinnstoffen
2.Badeanzüge und -hosen :
aa)aussynthetischen Spinnstoffen
bb)ausBaumwolle
cc)ausanderen Spinnstoffen21
24
21
21
21
21
21
21
21
2110,5
8,7
14
14,1
14
14
14
14,3
14
14,1

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/241
liZollsatz
TarifnummerWarenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
60.05
(Fortsetzung )A.II.b)3.Trainingsanzüge :
aa)aussynthetischen Spinnstoffen
bb)ausBaumwolle ■
cc)ausanderen .Spinnstoffen ..
4.andere Oberkleidung :
aa)Blusen undHemdblusen ,fürFrauen ,Mädchen undKleinkin­
der :
11.ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide
22.ausWolle oder feinen Tierhaaren
33.aussynthetischen Spinnstoffen
44.auskünstlichen Spinnstoffen .
55.ausBaumwolle
66.ausanderen Spinnstoffen
bb)Pullover ,Slipover ,Twinsets ,Westen undStrickjacken :
11.fürMänner und Knaben :
aaa)ausWolle
bbb)ausfeinen Tierhaaren
ccc)aussynthetischen Spinnstoffen
ddd)auskünstlichen Spinnstoffen
eee)ausBaumwolle
fff)ausanderen Spinnstoffen
22.fürFrauen ,Mädchen undKleinkinder :
aaa)ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide
bbb)ausWolle
ccc)ausfeinen Tierhaaren
ddd)aussynthetischen Spinnstoffen
eee)auskünstlichen Spinnstoffen
fff)ausBaumwolle
ggg)ausanderen Spinnstoffen
cc)Kleider :
11.ausWolle oder feinen Tierhaaren
22.aussynthetischen Spinnstoffen .
33.auskünstlichen Spinnstoffen
44.ausBaumwolle
55.ausanderen Spinnstoffen
dd)Röcke ,einschließlich Hosenröcke :
11.ausWolle oder feinen Tierhaaren
22.aussynthetischen Spinnstoffen
33.ausBaumwolle ....
44.ausanderen Spinnstoffen
ee)lange Hosen :
11.ausWolle oder feinen Tierhaaren .
22.aussynthetischen Spinnstoffen
33.ausanderen Spinnstoffen
ff)Anzüge undKombinationen ,fürMänner undKnaben ,aus­
genommen Skianzüge :
11.aussynthetischen Spinnstoffen
22.ausanderen Spinnstoffen21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
2114,2
14
14
14
14
14
14,5
14
14
14,1
14
14,1
14
14
14
14
14,1
14
14
14
14
14
14
14
14,3
14
14
14
14
14
14,1
14
14
14
14
14

Nr.L330/242 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
||llZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
60.05
(Fortsetzung )A.II.b)4.gg)Kostüme und Hosenanzüge ,fürFrauen ,Mädchen und
Kleinkinder ,ausgenommen Skianzüge :
11.ausWolle oder feinen Tierhaaren
22.aussynthetischen Spinnstoffen
33.auskünstlichen Spinnstoffen ...
44.ausBaumwolle
55.ausanderen Spinnstoffen ...
hh)Mängel und Jacken ,ausgenommen Anoraks ,Windjacken ,
Blousons unddergleichen :
11.ausWolle oder feinen Tierhaaren
22.aussynthetischen Spinnstoffen ..
33.auskünstlichen Spinnstoffen
44.ausBaumwolle
55.ausanderen Spinnstoffen
ijij)Anoraks ,Windjacken ,Blousons unddergleichen :
11.ausWolle oder feinen Tierhaaren ,ausBaumwolle oder
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
22.ausanderen Spinnstoffen
kk)Skianzüge ,zwei -oder dreiteilig :
11.ausWolle oder feinen Tierhaaren ,ausBaumwolle oder
aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ......
22.ausanderen Spinnstoffen
11)andere Oberkleidung :
11.ausWolle oder feinen Tierhaaren
22.aussynthetischen Spinnstoffen
33.auskünstlichen Spinnstoffen .
44.ausBaumwolle
55.ausanderen Spinnstoffen
5.Bekleidungszubehör :
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren
bb)aussynthetischen Spinnstoffen
cc)ausanderen Spinnstoffen21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
21
2114,5
14.2
14,4
14
14.8
14,4
14
14
14
14
14.3
14
14
15.9
14,3
14,2
14,7
14
14
14
14
14
B.andere :
I.ausWolle oder feinen Tierhaaren
II.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
III.ausanderen Spinnstoffen20
20
2012
12
12
60.06 Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke ,alsMeterware ,sowie
Waren daraus (einschließlich Knieschützer undGummistrümpfe ):
A.Meterware :
I.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
II.ausanderen Spinnstoffen .
B.andere Waren :
I.Badeanzüge
II.Krampfaderstrümpfe
III.andere :
a)'ausBaumwolle
b)ausanderen Spinnstoffen18
18
20
20
20
207,1
11,3
8
8,8
8.3
8.4

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/243
KAPITEL 61
BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR ,AUS GEWEBEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 61gehören nurkonfektionierte Waren ausGeweben ,Filzoder Vliesstoffen .Wirkwaren gehören zu
diesem Kapitel nur,wenn sieWaren derTarifnr .61.09 sind .
2.ZuKapitel 61gehören nicht :
a)Altwaren derTarifnr .63.01 ;
b)orthopädische Apparate undandere orthopädische Vorrichtungen ,z.B.Bruchbänder ,medizinisch-chirurgi­
sche Gürtel (Tarifnr .90.19 ).
3.FürdieTarifierung vonWaren derTarifnrn .61.01 bis61.04 giltfolgendes :
a)Bekleidung ,dienicht alsMänner -oder Knabenkleidung oder alsFrauen -oder Mädchenkleidung erkennbar
ist,wird alsBekleidung fürFrauen oder Mädchen behandelt (Tarifnr .61.02 oder 61.04 ).
b)Die Begriffe „Oberkleidung fürKleinkinder "(Tarifnr .61.02 )und „Unterkleidung fürKleinkinder "
(Tarifnr .61.04 )umfassen dieBekleidung fürKleinkinder ohne Unterschied desGeschlechts ;Bekleidung ,
dieerkennbar fürMädchen oder fürKnaben bestimmt ist,fällt nicht unter diesen Begriff .Erbezieht sich
auch aufWindeln undSäuglingswäsche .
4.Halstücher undähnliche Waren derTarifnr .61.06 vonquadratischer oder annähernd quadratischer Form ,bei
denen keine Seite mehr als60cmmißt ,werden wieZiertaschentücher derTarifnr .61.05 behandelt .Taschentü­
cher undZiertaschentücher ,beidenen eine Seite mehr als60cmmißt ,gehören zuTarifnr .61.06 .
5.DieTarifnummern dieses Kapitels umfassen auch Gewebe (andere alsGewirke ),dieimHinblick aufdieHer­
stellung vonWaren dieses Kapitels zugeschnitten sind .
ZuTarifnr .61.09 gehören auch Gewirke ,diezum Herstellen vonWaren dieser Tarifnummer abgepaßt gewirkt
sind,sowohl inForm vonEinheiten alsauch inForm vonMeterwaren ,diemehrere Einheiten umfassen .
Zusätzliche Vorschriften
1.A.Als„Anzüge undKombinationen "imSinne derTarif stelle 61.01 BVc)gelten Warenzusammenstellungen aus
zwei oder dreinicht gewirkten Kleidungsstücken ,bestehend aus
a)einem derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenUnterkörper bedecken :
—lange Hose ;
—kurze Hose
und
b)einem oderzwei derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenOberkörper bedecken :
—Sakko oder Jacke ;
—Windjacke ,Blouson unddergleichen ;
—Oberhemd ;
—Weste ,Tunika oder andere Oberkleidung ausTarifstelle 61.01 BVg).
Die Teile eines Anzugs oder einer Kombination müssen sichinderGröße entsprechen undnach Schnitt ,Mate­
rial,Farbe ,Muster ,Ausstattung und Güte derFertigung aufeinander abgestimmt sein,sodaßsicheindeutig
ergibt ,daßsiezusammen voneiner Person getragen werden sollen .
Istjedoch derobere Teileiner solchen Warenzusammenstellung nureinOberhemd ,somuß esaußerdem dieselbe
Struktur (gleiches Garn ,gleiche Bindung )haben wiedasdenUnterkörper bedeckende Kleidungsstück .
Zuden„Anzügen undKombinationen "gehören auch Warenzusammenstellungen ,dieauseinem Sakko oder
einer Jacke undeiner Hose bestehen und dieaufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und Güte der
Fertigung erkennen lassen ,daßsiedazu bestimmt sind,zusammen voneiner Person getragen zuwerden ,aber
deren Teile imübrigen nicht weiter aufeinander abgestimmt sind .

Nr.L330/244 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
B.Andere alsunter Buchstabe Agenannte Warenzusammenstellungen ,beidenen zwei oder dreiBestandteile alsein
Anzug oder eineKombination imSinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten ,sindderTarifstelle 61.01 BVc)
zuzuweisen ,sofern fürdieWarenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind .
2.A.Als„Kostüme undHosenanzüge "imSinne derTarifstelle 61.02 BIIe)3gelten Warenzusammenstellungen aus
zwei oderdreinicht gewirkten Kleidungsstücken ,bestehend aus
a)einem derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenUnterkörper bedecken :
—lange Hose ;
—kurze Hose ;
—Rock ,einschließlich Hosenrock ,
und
b)einem oderzwei derfolgenden Kleidungsstücke ,diedenOberkörper bedecken :
—Jacke ;
—Windjacke ,Blouson unddergleichen ;
—Bluse oder Hemdbluse ;
—Weste ,Tunika oderandere Oberkleidung ausTarifstelle 61.02 BIIe)9.
Die Teile eines Kostüms oder Hosenanzugs müssen sichinderGröße entsprechen undnach Schnitt ,Material ,
Farbe ,Muster ,Ausstattung undGüte derFertigung aufeinander abgestimmt sein,sodaßsicheindeutig ergibt ,
daßsiezusammen voneiner Person getragen werden sollen .
Istjedoch derobere Teileiner solchen Warenzusammenstellung nureine Bluse oder Hemdbluse ,somuß sie
außerdem dieselbe Struktur (gleiches Garn ,gleiche Bindung )haben wiedasdenUnterkörper bedeckende Klei­
dungsstück .
Zuden„Kostümen undHosenanzügen "gehören auch Warenzusammenstellungen ,dieauseiner Jacke undeiner
Hose ,einem Rock oder einem Hosenrock bestehen unddieaufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und
Güte derFertigung erkennen lassen ,daßsiedazu bestimmt sind,zusammen voneiner Person getragen zuwer­
den,aber deren Teile imübrigen nicht weiter aufeinander abgestimmt sind .
B.Andere alsunter Buchstabe Agenannte Warenzusammenstellungen ,beidenen zwei oderdreiBestandteile alsein
Kostüm oder einHosenanzug imSinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten ,sindderTarifstelle 61.02 BIIe)3
zuzuweisen ,sofern fürdieWarenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind .
llZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßig
% %
1 2 3 4
61.01 Oberkleidung fürMänner undKnaben :
A.Cowboy -und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen miteiner
Handelsgröße vonweniger als158;Oberkleidung ausGeweben derTarifnr .
59.08 ,59.11 oder 59.12 :
I.Cowboy -undähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen miteiner
Handelsgröße vonweniger als158
II.andere :
a)Mäntel
b)andere24
20
208,7
14
14ll B.andere : IlII
I.Arbeits -undBerufskleidung :
a)Overalls undLatzhosen :
1.ausBaumwolle
2.ausanderen Spinnstoffen . -20
2014,8
14,2
b)andere :
1.ausBaumwolle
2.ausanderen Spinnstoffen20
2014,1
14

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/245
IIZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
61.01
(Fortsetzung )B.II.Badehosen und -anzüge :
a)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
b)ausanderen Spinnstoffen
III.Bademäntel und -jacken ;Hausmäntel ,Hausjacken undähnliche Haus­
kleidung :
a)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .
b)ausBaumwolle ...
c)ausanderen Spinnstoffen
IV.Parkas ;Anoraks ,Windjacken ,Blousons unddergleichen :
a)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
b)ausBaumwolle
c)ausanderen Spinnstoffen
V.andere :
a)Sakkos undJacken :
1.ausWolle oder feinen Tierhaaren
2.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
3.ausBaumwolle
4.ausanderen Spinnstoffen
b)Mäntel undUmhänge :
1.ausWolle oder feinen Tierhaaren
2.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
aa)miteinem Stückgewicht von 1kgoder weniger
bb)andere
3.ausBaumwolle :
aa)miteinem Stückgewicht von 1kgoder weniger
bb)andere
4.ausanderen Spinnstoffen ...
c)Anzüge undKombinationen ,ausgenommen Skianzüge :
1.ausWolle oder feinen Tierhaaren ..
2.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
3.ausBaumwolle
4.ausanderen Spinnstoffen
d)Shorts undandere kurze Hosen :
1.ausWolle oder feinen Tierhaaren ...
2.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
3.ausBaumwolle
4.ausanderen Spinnstoffen
e)lange Hosen :
1.ausWolle oder feinen Tierhaaren
2.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
3.ausBaumwolle
4.ausanderen Spinnstoffen ...
f)Skianzüge ,zwei -oder dreiteilig :
1.ausWolle oder feinen Tierhaaren ,ausBaumwolle oder aussyn­
thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
2.ausanderen Spinnstoffen .20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
2014
14,2
14,9
14
14
14,1
14
14,9
14
14
14,1
14
15,4
14
14
14
14
14,6
14
14
14
14
14
14,1
14
14
14
14
14
14
14,1
14

Nr .L330/246 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
61.01
(Fortsetzung )
61.02B.V.g)andere Oberkleidung :
1.ausWolle oder feinen Tierhaaren
2.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
3.ausBaumwolle
4.ausanderen Spinnstoffen
Oberkleidung fürFrauen ,Mädchen undKleinkinder :
A.Säuglingskleidung ;Mädchenkleidung biseinschließlich Handelsgröße 86;
Cowboy -und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen miteiner
Handelsgröße vonweniger als158::
I.Säuglingskleidung ,Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
größe 86:
a)ausBaumwolle
b)ausanderen Spinnstoffen
II.andere
B.andere :
I.Oberkleidung ausGeweben derTarifnr .59.08 ,59.11 oder 59.12 :
a)Mäntel
b)andere
II.andere :
a)Schürzen ,Kittel undandere Arbeits -undBerufskleidung :
1.ausBaumwolle
2.ausanderen Spinnstoffen
b)Badeanzüge :
1.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
2.ausanderen Spinnstoffen
c)Bademäntel und -jacken ;Hausmäntel ,Bettjäckchen und ähnliche
Hauskleidung :
1.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
2.ausBaumwolle
3.ausanderen Spinnstoffen
d)Parkas ;Anoraks ,Windjacken ,Blousons unddergleichen :
1.aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
2.ausBaumwolle
3.ausanderen Spinnstoffen
e)andere :
1.Jacken :
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren
bb)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
cc)ausBaumwolle
dd)ausanderen Spinnstoffen
2.Mäntel undUmhänge :
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren
bb)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
11.miteinem Stückgewicht von 1kgoder weniger
22.andere20
20
20
20
22
22
24
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
2015
14,3
14
14
10,5
10,5
8,7
14
14
14
14
16
14
15,2
14
14
14
14
14,2
14,1
14
14
14
14.4
14
14

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/247
ll1Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1" 2 3 4
61.02
(Fortsetzung
61.03B.II.e)2.cc)ausBaumwolle :
ILmiteinem Stückgewicht von 1kgoder weniger ......
22.andere
dd)ausanderen Spinnstoffen
3.Kostüme undHosenanzüge ,ausgenommen Skianzüge :
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren
bb)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
cc)ausBaumwolle
dd)ausanderen Spinnstoffen
4.Kleider :
aa)ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide
bb)ausWolle oder feinen Tierhaaren
cc)aussynthetischen Spinnstoffen
dd)auskünstlichen Spinnstoffen
ee)ausBaumwolle
ff)ausanderen Spinnstoffen
5.Röcke ,einschließlich Hosenröcke :
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren •
bb)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
cc)ausBaumwolle .
dd)ausanderen Spinnstoffen
6.lange Hosen :
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren
bb)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
cc)ausBaumwolle
dd)ausanderen Spinnstoffen
7.Blusen und Hemdblusen :
aa)ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide
bb)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
cc)ausBaumwolle
dd)ausanderen Spinnstoffen
8.Skianzüge ,zwei -oder dreiteilig :
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren ,ausBaumwolle oder aus
synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
bb)ausanderen Spinnstoffen
,9.andere Oberkleidung :
aa)ausWolle oder feinen Tierhaaren
bb)aussynthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
cc)ausBaumwolle ..
dd)ausanderen Spinnstoffen
Unterkleidung (Leibwäsche )fürMänner undKnaben ,auch Kragen ,Vorhemden
und Manschetten :
A.Oberhemden ,auch Sport -undArbeitshemden :
I.aussynthetischen Spinnstoffen ..
II.ausBaumwolle
III.ausanderen Spinnstoffen .20 ■
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
20
2014
14
14
14.2
14.3
14
14,1
14
14.1
14.2
14,8
14,1
14
14,1
14,1
14
14
14
14.1
14
14
14
14.2
14,1
14,1
14,1
14
14.3
14,1
14
14
13,1
13
13,1

Nr .L330/248 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
61.03
(Fortsetzung )B.Schlafanzüge :
I.aussynthetischen Spinnstoffen
II.ausBaumwolle
III.ausanderen Spinnstoffen20
20
2013
13
13
C.andere :
I.aussynthetischen Spinnstoffen ... ..
II.ausBaumwolle
III.ausanderen Spinnstoffen20
20
2013,5
13
13
61.04 Unterkleidung (Leibwäsche )fürFrauen ,Mädchen undKleinkinder :
A.Säuglingskleidung ;Mädchenkleidung biseinschließlich Handelsgröße 86:
I.ausBaumwolle
II.ausanderen Spinnstoffen22
2213
13
B.andere :
I.Schlafanzüge undNachthemden :
a)aussynthetischen Spinnstoffen
b)ausBaumwolle
c)ausanderen Spinnstoffen
II.andere :
a)aussynthetischen Spinnstoffen
b)ausBaumwolle
c)ausanderen Spinnstoffen22
22
22
22
22
2213
13
13
13,6
13
13
61.05 Taschentücher und Ziertaschentücher :
A.ausBaumwolle
B.ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide ..
C.ausanderen Spinnstoffen10,5
20
20(a)
10
10,4
61.06 Schals ,Umschlagtücher ,Halstücher ,Kragenschoner ,Kopftücher ,Schleier und
ähnliche Waren :
A.ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide
B.aussynthetischen Spinnstoffen
C.auskünstlichen Spinnstoffen .
D.ausWolle oder feinen Tierhaaren
E.ausBaumwolle
F.ausanderen Spinnstoffen :21
21
21
21
21
218,1
9,2
V
8,1
8,5
8,8
(a)Siehe Anhang .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/249
li1Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
°/o vertragsmäßigliV Abschöpfung
(Ab)%
1 2 3 4
61.07 Krawatten :
A.ausSeide ,Schappeseide oder Bourretteseide .. 21 6,7
B.aussynthetischen Spinnstoffen 21 6,3
C.auskünstlichen Spinnstoffen 21 6,3
D.ausanderen Spinnstoffen . 21 6,3
[61.08 ]
61.09 Korsette ,Hüftgürtel ,Mieder ,Büstenhalter ,Hosenträger ,Strumpfhalter ,
Strumpfbänder ,Sockenhalter und ähnliche Waren ,aus Spinnstoffen ,auch
gewirkt ,auch gummielastisch :liA.Korseletts 21 6,5ll B.Korsette 21 6,5
C.Elastikschlüpfer undMiederhöschen 21 6,6
D.Büstenhalter 21 6,7
E.andere ,einschließlich Teile vonWaren derTarifnr .61.09 21 6,6
61.10 Handschuhe ,Strümpfe ,Socken undSöckchen ,nicht gewirkt 21 8,3
61.11 Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör ,z.B.Schweißblätter ,Schulterpol­
sterundandere Polster fürSchneiderarbeiten ,Gürtel ,Muffe ,Schutzärmel .... 21 7,6

Nr .L330/250 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 62
ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 62gehören nurkonfektionierte Waren austextilen Flächengebilden ,anderen alsGewirken .
2.ZuKapitel 62gehören nicht :
a)Waren ,dieindenKapiteln 58,59und 61erfaßt sind ;
b)Altwaren derTarifnr .63.01 .
Zollsatz
Tarifnummer : Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
62.01 Decken :
A.mitelektrischer Heizvorrichtung 19 8,3
B.andere :
I.ausBaumwolle
II.ausanderen Spinnstoffen :
a)ausWolle oder feinen Tierhaaren :
1.ganz ausWolle oder feinen Tierhaaren
2.andere
b)aussynthetischen Spinnstoffen
c)auskünstlichen Spinnstoffen
d)ausanderen Spinnstoffen19
19
19
19
19
197,5
14
14
14
14
62.02 Bettwäsche ,Tischwäsche ,Wäsche zurKörperpflege undandere Haushaltswäsche ;
Vorhänge ,Gardinen undandere Gegenstände zurInnenausstattung :
A.Gardinen :
I.ausFlachs oder Ramie .
ILausanderen Spinnstoffen22
2213
20,8
B.andere :
I.Bettwäsche :
a)ausBaumwolle
b)ausFlachs oder Ramie
c)ausanderen Spinnstoffen22
22
2213
13
13,3
II.Tischwäsche :
a)aus Baumwolle :
1.buntgewebt
2.bedruckt ..22
22
22
22
2213,1
13
13
13,3
143.andere .
b)ausFlachs oder Ramie
c)ausanderen Spinnstoffen

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/251
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßig
% °/o
1 2 3 4
62.02 B.III.Wäsche zurKörperpflege undandere Haushaltswäsche :
(Fortsetzung ) a)ausBaumwolle : IlIl 1.ausFrottiergeweben 22 13
2.andere 22 13,1
b)ausFlachs oder Ramie .. 22 13\\ c)ausanderen Spinnstoffen 22 15,5
IV.Vorhänge undandere Gegenstände zurInnenausstattung : \
a)ausBaumwolle 22 13,1
b)ausFlachs oder Ramie 22 13
c)ausanderen Spinnstoffen 22 14>7
62.03 Säcke undBeutel zuVerpackungszwecken :
A.ausJutegeweben oder ausGeweben ausanderen textilen Bastfasern der
Tarifnr .57.03 : ll
I.gebraucht 11 11,7
II.andere ,ausGeweben miteinem Quadratmetergewieht :\l\\ a)vonweniger als310g '.. 23 9
b)von310gbis500g... 23 8,7
c)vonmehr als500g 23 7,9li B.ausGeweben ausanderen Spinnstoffen :
I.gebraucht : \
a)ausFlachs -oder Sisalgewebe 10 13,4
b)andere 19 10,7
II.andere : I
a)ausBaumwollgewebe 19 7,2
b)ausGeweben aussynthetischen Spinnstoffen : I
1.ausStreifen oder dergleichen ,ausPolyäthylen oder Polypropylen 19 7,2
2.andere ... 19 7,3
c)ausGeweben ausanderen Spinnstoffen 19 10
62.04 Planen ,Segel ,Markisen ,Zelte undZeltlagerausrüstungen :
A.ausBaumwolle :
I.Planen ,Segel undMarkisen 19 14,3
II.Zelte 19 14,2
III.Luftmatratzen 19 14,2liIV.andere Zeltlagerausrüstungen 19 14
- B.ausanderen Spinnstoffen :Il I.Planen ,Segel undMarkisen : \
a)aussynthetischen Spinnstoffen 19 14
b)ausanderen Spinnstoffen ...T... 19 14

Nr .L330/252 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
62.04 B. II.Zelte 19 14,4
(Fortsetzung ) III.Luftmatratzen 19 20,5
IV.andere Zeltlagerausrüstungen 19 14,5
62.05 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren ,einschließlich Schnittmuster zum Her­
stellen vonBekleidung :
A.Notrutschen fürzivile Luftfahrzeuge (a) 21 frei
B.Gürteleinlagebänder ,miteiner Breite von 12mm bis102mm,bestehend aus
zwei aufeinander geklebten Gewebestreifen ausBaumwolle oder künstlichen
Spinnstoffen ,beidenen dieRänder desschmaleren Streifens ,derdurch
Tränken mitKunstharz gesteift ist,durch diegefalzten Ränder desbreiteren
Streifens überdeckt sind 21 8,2
C.Scheuertücher ,-Wischtücher ,Spültücher undStaubtücher 21 7,7
D.Klappfächer undstarre Fächer 21 6,3
E.andere : \
I.Schnürsenkel und Uhrarmbänder 21 8,1III.andere 21 6,9
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe Bder
Einführenden Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEüropäischen Gemeinschaften Nr.L330/253
KAPITEL 63
ALTWAREN ;LUMPEN
IIZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
63.01 Bekleidung und Bekleidungszubehör ,Decken ,Haushaltswäsche undWaren zur
Innenausstattung (ausgenommen Waren derTarifnrn .58.01 ,58.02 und 58.03 ),
ausSpinnstoffen ,Schuhe undKopfbedeckungen ,ausStoffen aller Art,allediese
augenscheinlich gebraucht ,inMassenladungen ,loseoder inBallen ,Säcken oder
ähnlichen Verpackungen :Il A.gebrauchte Kleidung 18 6,6
B.andere 18 15,1
63.02 Lumpen ;Abfälle von Bindfäden ,Seilen oder Tauen ,unbrauchbar gewordene
Bindfäden ,Seile oder Taue sowie unbrauchbar gewordene Waren daraus frei 0,6

Nr .L330/254 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITT XII
SCHUHE ;KOPFBEDECKUNGEN ;REGEN -UND SONNENSCHIRME ;
ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ;KÜNSTLICHE BLUMEN ;
WAREN AUS MENSCHENHAAREN
KAPITEL 64
SCHUHE ,GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ;TEILE DAVON
Vorschriften
1.ZuKapitel 64gehören nicht :
a)Fußbekleidung ausGewirken (Tarif nr.60.03 )oder ausanderen Spinnstoffwaren ,ausgenommen Filze oder
Vliesstoffe (Tarifnr .62.05 ),ohne angebrachte Sohlen ;
b)gebrauchte Schuhe derTarifnr .63.01 ;
c)Waren ausAsbest (Tarifnr .68.13 );
d)orthopädische Schuhe ,orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen ,Teile davon
(Tarifnr .90.19 );
e)Schuhe ,diedenCharakter von Spielzeug haben ,und Schuhe mitfestangebrachten Schlittschuhen oder
Rollschuhen (Kapitel 97).
2.„Teile"imSinne derTarifnrn .64.05 und 64.06 sindnicht Stifte ,Sohlenschützer ,Ösen ,Haken ,Schnallen ,
Tressen ,Pompons ,Schnürsenkel undandere Zier-oder Posamentierwaren (nach ihrer sonstigen Beschaffenheit
zutarifieren )undSchuhknöpfe (Tarifnr .98.01 ).
3.AlsKautschuk oder Kunststoff imSinne derTarifnr .64.01 gelten auch Gewebe oder andere Lagen ausSpinn­
stoffen ,miteiner Außenschicht ausKautschuk oder Kunststoff .
Zollsatz
Tarifnummer . Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
64.01 Schuhe mitLaufsohlen und Oberteil ausKautschuk oder Kunststoff 20 20 .
64.02 Schuhe mitLaufsohlen ausLeder oder Kunstleder ;Schuhe mitLaufsohlen aus
Kautschuk oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe derTarifnr .64.01 ):
A.Schuhe mitOberteil ausLeder 20 8,1
B.andere 20 (a)
64.03 Schuhe ausHolz ,Schuhe mitLaufsohlen ausHolz oder Kork .... 18 5,8
(a)Siehe Anhang .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/255
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
64.04 Schuhe mitLaufsohlen ausanderen Stoffen (z.B.Schnüre ,Pappe ,Gewebe ,Filz,
Geflecht ) 18 4,9
64.05 Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen undFersenstücke )ausStoffen aller Art,
ausgenommen Metall :
A.Zusammensetzungen ,bestehend ausSchuhoberteilen ,diemiteiner Brand­
sohle oder anderen Bodenteilen (ausgenommen Laufsohle )verbunden sind ..
B.andere18
16S,8
4,7
64.06 Gamaschen ,Schienbeinschützer undähnliche Waren sowie Teile davon 19 6

Nr .L33G/256 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 65
KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1.ZuKapitel 65gehören nicht :
a)gebrauchte Kopfbedeckungen derTarifnr .63.01 ;
b)Haarnetze ausMenschenhaaren (Tarifnr .67.04 );
c)Kopfbedeckungen ausAsbest (Tarifnr .68.13 );
d)Puppenhüte undandere Hüte ,diedenCharakter vonSpielzeug haben ,undKarnevalsartikel (Kapitel 97).
2.ZuTarifnr .65.02 gehören auch Hutstumpen undHutrohlinge ,dieausStreifen (geflochtenen ,gewebten oder
anderen Streifen )spiralförmig zusammengenäht sind .Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen undHut­
rohlinge gehören nicht zuTarifnr .65.02 .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
65.01 Hutstumpen ausFilz,nicht geformt ;Hutplatten ,Bandeaux (auch aufgeschnitten ),
ausFilz,zum Herstellen vonHüten :
A.ausHaarfilz oder ausWoll-Haarfilz 13 5,1
B.andere 11 5,3
65.02 Hutstumpen oder Hutrohlinge ,geflochten oder durch Verbindung geflochtener ,
gewebter oder anderer Streifen hergestellt ,ausStoffen aller Art,nicht geformt :
A.ausHolzspan ,Stroh ,Bast,Esparto ,Aloe ,Manilahanf ,Sisal oder anderen
nichtversponnenen pflanzlichen Fasern
B.ausanderen Stoffen8
151,2
4,6
65.03 Hüte undandere Kopfbedeckungen ,ausFilz,ausHutstumpen oder Hutplatten
derTarifnr .65.01 hergestellt ,ausgestattet oder nicht ausgestattet :
A.nicht ausgestattet :
I.ausHaarfilz oder ausWoll-Haarfilz 15 5,1||II.andere 15 5,3
B.ausgestattet :
I.ausHaarfilz oder ausWoll-Haarfilz 17 10
II.andere .... 17 6

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/257\1Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
65.04 Hüte undandere Kopfbedeckungen ,geflochten oder durch Verbindung gefloch­
tener ,gewebter oder anderer Streifen hergestellt ,ausStoffen allerArt,ausgestat­
tetoder nicht ausgestattet :
A.nicht ausgestattet :'
llI.ausHolzspan ,Stroh ,Bast ,Esparto ,Aloe ,Manilahanf ,Sisal oder ande­
rennichtversponnenen pflanzlichen Fasern 11 0,6llII.ausanderen Stoffen 16 0,6IB.ausgestattet 18 5,8
65.05 Hüte undandere Kopfbedeckungen (einschließlich Haarnetze ),gewirkt oder aus
Stücken (ausgenommen Streifen )von Geweben ,Gewirken ,Spitzen ,Filzoder
anderen Spinnstoffwaren hergestellt ,ausgestattet oder nicht ausgestattet ..... 19 6
65.06 Andere Hüte undKopfbedeckungen ,ausgestattet oder nicht ausgestattet 19 6,2
65.07 Bänder zurInnenausrüstung ,Innenfutter ,Bezüge ,Gestelle (einschließlich Feder­
gestelle fürKlapphüte ),Schirme undKinnbänder ,fürKopfbedeckungen :\\ A.Bänder zurInnenausrüstung 12 3,8
B.andere .. 16 5,3

Nr.L330/258 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 66
REGENSCHIRME ,SONNENSCHIRME ,GEHSTÖCKE ,PEITSCHEN ,
REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1.ZuKapitel 66gehören nicht :
a)Meßstöcke unddergleichen (Tarifnr .90.16 );
b)Stockflinten ,Stockdegen ,Spazierstöcke mitBleifüllung unddergleichen (Kapitel 93);
c)Waren desKapitels 97,insbesondere Regen -und Sonnenschirme ,dieoffensichtlich Kinderspielzeug sind,
Golfschläger ,Hockeyschläger undSkistöcke .
2.Teile ,Ausstattungen undZubehör ,ausSpinnstoffen ,Schirmhüllen ,Schirmbezüge ,Quasten ,Troddeln undder­
gleichen ,ausStoffen aller Art,fürdieindenTarifnrn .66.01 und 66.02 erfaßten Waren ,gehören nicht zu
Tarifnr .66.03 .Derartige Waren werden fürsichtarifiert .Dies giltauch dann ,wenn siemitdenGegenständen ,
fürdiesiebestimmt sind,gestellt werden ,sofern siemitdiesen Gegenständen nicht verbunden sind .
||lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
66.01 Regenschirme und Sonnenschirme ,einschließlich Stockschirme ,Schirmzelte und
dergleichen 20 8
66.02 Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke ),Peitschen ,Reitpeitschen
unddergleichen 17 5
66.03 Teile ,Ausstattungen undZubehör fürWaren derTarifnrn .66.01 und66.02 :
A.Griffe ,Knäufe undGriffknöpfe 17 5,1\\ B.Schirmgestelle ,zusammengesetzt ,auch mitUnterstock oder Griffstock .... 19 8
C.andere Teile ,Ausstattungen undZubehör ... 17 7,2

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/259
KAPITEL 67
ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ;
KÜNSTLICHE BLUMEN ;WAREN AUS MENSCHENHAAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 67gehören nicht :
a)Filtertücher ausMenschenhaaren (Tarifnr .59.17 );
b)Blumenmotive ausSpitzen ,Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren (Abschnitt XI);
c)Schuhe (Kapitel 64);
d)Kopfbedeckungen (Kapitel 65);
e)Puderquasten ausDaunen (Tarifnr .96.05 )undSiebe ausMenschenhaaren (Tarifnr .96.06 );
f)Waren ,diedenCharakter von Spielzeug oder Sportgeräten haben ,Karnevalsartikel ,Christbaumschmuck
undWeihnachtsartikel (insbesondere künstliche Christbäume )(Kapitel 97).
2.ZuTarifnr .67.01 gehören nicht :
a)Waren ,beidenen dieFedern oder Daunen nuralsFüllung oder Polsterung dienen ,insbesondere Bettaus­
stattungen derTarifnr .94.04 ;
b)Bekleidung undBekleidungszubehör ,beidenen dieFedern oder Daunen nureinfache Besätze oder Auspol­
sterungen sind ;
c)künstliches Blattwerk ,künstliche Blumen ,Teile davon unddaraus hergestellte Waren derTarifnr .67.02 .
3.ZuTarifnr .67.02 gehören nicht :
a)Waren ausGlas (Kapitel 70);
b)künstliches Blattwerk ,künstliche Blumen oder Früchte ,auskeramischen Stoffen ,Stein ,Metall ,Holz usw.,
diedurch Gießen ,Schmieden ,Behauen ,Stanzen oder inanderer Weise ineinem Stück hergestellt sindoder
dieausmehreren Teilen bestehen ,dieanders alsdurch Binden ,Kleben oder dergleichen miteinander ver­
bunden sind .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
67.01 Vogelbälge undandere Vogelteile mitihren Federn oder Daunen ,Federn ,Teile
vonFedern ,Daunen undWaren daraus (ausgenommen Waren derTarifnr .05.07
undbearbeitete Federspulen und-kiele):IA.Vogelbälge und andere Vogelteile mitihren Federn oder Daunen ;Federn ,
Teile vonFedern ,Daunen .. 15 6,6
B.andere ..- 22 6

Nr .L330/260 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
67.02 Künstliches Blattwerk ,künstliche Blumen undFrüchte sowie Teile davon ;Waren
auskünstlichem Blattwerk ,künstlichen Blumen oder Früchten :
A.künstliches Blattwerk ,künstliche Blumen undFrüchte sowie Teile davon :ll I.Teile 18 8,3IlII.andere .... 21 8,9
B.Waren auskünstlichem Blattwerk ,künstlichen Blumen oder Früchten .... 23 8,3
67.03 Menschenhaare ,gleichgerichtet oder inanderer Weise zugerichtet ;Wolle ,Tier­
haare undandere Spinnstoffe ,fürdieHerstellung vonHaarersatz undähnlichen
Waren zugerichtet :li A.Menschenhaare ,lediglich gleichgerichtet 9 3,5llB.andere 14 4,9
67.04 Haarersatz (z.B.Perücken ,falsche Bärte ,Augenbrauen ,Augenwimpern und
Locken )und dergleichen ,ausMenschenhaaren ,Tierhaaren oder Spinnstoffen ;
andere Waren ausMenschenhaaren (einschließlich Haarnetze ) 19 5,4
[67.05 ]

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/261
ABSCHNITT XIII
WAREN AUS STEINEN ,GIPS ,ZEMENT ,ASBEST ,GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN ;
KERAMISCHE WAREN ;GLAS UND GLASWAREN
KAPITEL 68
WAREN AUS STEINEN ,GIPS ,ZEMENT ,ASBEST ,GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 68gehören nicht :
a)Waren desKapitels 25;
b)gestrichene ,überzogene oder getränkte Papiere undPappen derTarifnr .48.07 (z.B.mitGlimmerstaub oder
Graphit überzogene oder mitBitumen oder Asphalt getränkte Papiere undPappen );
c)bestrichene oder getränkte Gewebe desKapitels 59(z.B.mitGlimmerstaub überzogene oder mitBitumen
oder Asphalt getränkte Gewebe );
d)Waren desKapitels 71;
e)Werkzeuge undWerkzeugteile desKapitels 82;
f)Lithographiesteine (Tarifnr .84.34 );
g)Isolatoren undIsolierteile zuelektrotechnischen Zwecken derTarifnrn .85.25 und 85.26 ;
h)kleine Schleifscheiben ,Trennscheiben unddergleichen ,fürDentalbohrmaschinen (Tarifnr .90.17 );
ij)Waren desKapitels 91(Uhrmacherwaren ),insbesondere Gehäuse fürUhren und fürandere Uhrmacher­
waren ;
k)Waren derTarifnr .95.08 ,wenn sieausdeninVorschrift 2b)zuKapitel 95genannten Stoffen bestehen ;
1)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
m)Knöpfe (Tarifnr .98.01 );Schiefergriffel (Tarifnr .98.05 );Schiefertafeln undschieferüberzogene Tafeln ,zum
Schreiben undZeichnen (Tarifnr .98.06 );
n)Kunstgegenstände ,Sammlungsstücke UndAntiquitäten (Kapitel 99).
2.Der Begriff „bearbeitete Werksteine "inTarifnr .68.02 bezieht sichnicht nuraufSteine derindenTarifnrn .
25.15 und 25.16 erfaßten Arten ,sondern auch aufalleanderen natürlichen Steine (z.B.Quarzit ,Flintstein ,
Dolomit undSpeckstein ),dieingleicher Weise bearbeitet sind ;erbezieht sichdagegen nicht aufTonschiefer .

Nr .L330/262 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
liZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 4
68.01 Pflastersteine ,Bordsteine und Pflasterplatten ,ausNaturstein (ausgenommen
Schiefer ) 4 2,2
68.02 Bearbeitete Werksteine undWaren daraus (einschließlich Würfel und Steinchen
fürMosaike ),ausgenommen Waren derTarif nr.68.01 unddesKapitels 69:
A.bearbeitete Werksteine und Waren daraus (ausgenommen Waren desAb­
satzes B):
I.lediglich behauen oder gesägt ,mitgeebneten Flächen :
a)ausKalksteinen oder Alabaster
b)ausanderen Steinen :
1.Silexsteine zurInnenausstattung vonBrechmaschinen (sogenannte
Silexfuttersteine )
2.andere
II.profiliert oder abgedreht ,aber nicht weiterbearbeitet :
a)ausKalksteinen oder Alabaster
b)ausanderen Steinen
III.poliert ,verziert oder anders bearbeitet ,aber ohne Bildhauerarbeit :
a)ausKalksteinen oder Alabaster
b)ausanderen Steinen :
1.miteinem Eigengewicht vonweniger als10kg
2.andere
IV.mitBildhauerarbeit10
6
8
12
10
15
i
13
13
145,4
3,6
3,2
4,4
3,9
5,1
5,6
frei
4,9
B.Würfel und Steinchen fürMosaike ;Steinmehl und Körnungen oder Splitter
vonSteinen ,künstlich gefärbt 14 frei
68.03 Bearbeiteter Tonschiefer und Waren ausTonschiefer ,einschließlich Waren aus
Preßschiefer 6 3,8
68.04 Wetz -oder Poliersteine zum Handgebrauch ,Mühlsteine und dergleichen ,zum
Mahlen ,Zerfasern ,Schleifen ,Polieren ,Richten ,Schneiden oder Trennen ,aus
Natursteinen ,auch agglomeriert ,ausagglomerierten natürlichen oder künstlichen
Schleifstoffen oder keramisch hergestellt (einschließlich Segmente und andere
Teile dieser Waren ,ausdengleichen Stoffen ),auch mitTeilen (z.B.Achsen ,Ker­
nen,Stiften ,Hülsen )ausanderen Stoffen ,jedoch nicht mitGestellen :
A.Wetz -oder Poliersteine zum Handgebrauch :
I.ausagglomerierten Schleifstoffen
II.andere11
84,4
3,6
B.andere :
I.ausagglomerierten Schleifstoffen :
a)ausnatürlichen oder synthetischen Diamanten
b)andere ...
II.andere10
10
83,5
3,1
"3,1
[68.05 ]

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/263lZollsatz
Tarifnumtper Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
l 2 3 4
68.06 Natürliche oder künstliche Schleifstoffe , inPulver -oder Körnerform ,aufGewe­
be,Papier ,Pappe oder andere Stoffe aufgebracht ,auch zugeschnitten ,genäht
oder anders zusammengefügt 11 4,4
68.07 Hüttenwolle ,Steinwolle undähnliche mineralische Wollen ;geblähter Vermiculit ,
geblähter Ton,Schaumschlacke undähnliche geblähte mineralische Erzeugnisse ;
Gemische undWaren ausmineralischen Stoffen zuWärme -,Kälte -oder Schall­
schutzzwecken ,ausgenommen Gemische und Waren derTarifnrn .68.12 und
68.13 unddesKapitels 69:
A.Hüttenwolle ,Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen 10 2,1
B.andere 9 3
68.08 Waren ausAsphalt oder ausähnlichen Stoffen (z.B.Erdölpech ,Kohlenteerpech ) 8 2,7
68.09 Platten ,Dielen ,Fliesen ,Blöcke unddergleichen ,ausPflanzenfasern ,Holzfasern ,
Stroh ,Holzspänen oder Holzabfällen ,mitZement ,Gips oder anderen minerali­
schen Bindemitteln hergestellt 14 4,4
68.10 Waren ausGips oder ausGemischen aufderGrundlage vonGips :
A.Platten ,Tafeln ,Dielen ,Fliesen undähnliche Waren ,nicht verziert 7 2,9
B.andere 10 3,3
68.11 Waren ausZement oder Beton ,Betonwerksteine unddergleichen (einschließlich
Waren ausHüttenzement oder Terrazzo ),Waren ausKalksandmischung ,auch
bewehrt 10 3,2
68.12 Waren ausAsbestzement ,Zellulosezement oder dergleichen :\\ A.Baumaterial 10 3,2
B.andere 13 6,1
68.13 Bearbeiteter Asbest ;Asbestwaren (z.B.Pappe ,Fäden ,Gewebe ,Bekleidung ,
Kopfbedeckungen ,Schuhe ),auch bewehrt ,ausgenommen Waren derTarifnr .
68.14 ;Gemische aufderGrundlage von Asbest oder aufderGrundlage von
Asbest undMagnesiumcarbonat undWaren daraus :
A.bearbeiteter Asbest (z.B.gekrempelte Fasern ,gefärbter Asbest ) 10 5,3
B.Waren ausAsbest :
I.Fäden 13 8,1l.\ II.Gewebe .... 17 10
III.andere : \
a)fürzivile Luftfahrzeuge (a)
b)andere17
17frei
7,3
C.Gemische aufderGrundlage vonAsbest oder aufderGrundlage vonAsbest
undMagnesiumcarbonat undWaren daraus :
I.Gemische 10 8,9
II.Waren 18 5,5
(a)DieZulassung zudieser Tankstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
den Vorschriften .

Nr.L330/264 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
liZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
68.14 Reibungsbeläge (z.B.Segmente ,Scheiben ,Ringe ,Streifen ,Tafeln ,Platten ,Rol­
len)fürBremsen ,Kupplungen usw.,aufderGrundlage von Asbest ,anderen
mineralischen Stoffen oder Zellstoff ,auch inVerbindung mitSpinnstoffen oder
anderen Stoffen :
A.aufderGrundlage vonAsbest oder anderen mineralischen Stoffen ,fürzivile
Luftfahrzeuge (a) 20 freillB.andere .. 20 5,9
68.15 Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren ,einschließlich Glimmer aufPapier
oder Geweben (z.B.Mikanitplatten ,Mikafolien ):ll A.Glimmerspaltblätter und-spaltfolien 7 5,9
B.Platten ,Blätter oder Streifen ,ausGlimmerblättchen ,Glimmerschuppen oder
Glimmerpulver hergestellt ,auch aufUnterlagen 8 4,8
C.andere 10 7,4
68.16 Waren ausSteinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließlich Waren aus
Torf ),anderweit weder genannt noch inbegriffen :li A.Chromitsteine ,nicht gebrannt 14 5,6
B.andere 14 3,1
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe Bder
Einführenden Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/265
KAPITEL 69
KERAMISCHE WAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 69gehören nurkeramische Waren ,dienach vorheriger Formgebung gebrannt sind .DieTarifnrn .
69.04 bis69.14 enthalten keine wärmeisolierenden oder feuerfesten Waren .
2.ZuKapitel 69gehören nicht :
a)Waren desKapitels 71,z.B.Phantasieschmuck ;
b)Cermets derTarifnr .81.04 ;
c)Isolatoren und Isolierteile zuelektrotechnischen Zwecken derTarifnrn .85.25 und 85.26 ;
d)künstliche Zähne auskeramischen Stoffen (Tarifnr .90.19 );
e)Waren desKapitels 91(Uhrmacherwaren ),insbesondere Gehäuse fürUhren und fürandere Uhrmacher­
waren ;
f)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
g)Knöpfe ,Tabakpfeifen undandere Waren desKapitels 98;
h)Kunstgegenstände ,Sammlungsstücke undAntiquitäten (Kapitel 99).\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
I.WÄRMEISOLIERENDE UND FEUERFESTE WAREN
69.01 Wärmeisolierende Steine ,Platten ,Fliesen und andere wärmeisolierende Waren
ausKieselgur ,Tripel oder dergleichen :
A.Steine ,miteinem Gewicht vonmehr als650kgjemJ. 10
mindestens
0,50 ECU
für100kg
Rohgewicht3,8
B.andere 10
mindestens
0,50 ECU
für100kg
Rohgewicht5
69.02 Feuerfeste Steine ,Platten ,Fliesen undähnliche feuerfeste Bauteile :
A.aufderGrundlage vonMagnesit ,Dolomit oder Chromit 10
mindestens
1,10 ECU
für100kg
Rohgewicht4,7

Nr.L330/266 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
||\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmüßig
o/o
1 2 3 4
69.02
(Fortsetzung )B.andere 10
mindestens
0,70 ECU
für100kg
Rohgewicht4,5
69.03 Andere feuerfeste Waren (z.B.Retorten ,Schmelztiegel ,Muffeln ,Ausgüsse ,
Stopfen ,Stützen ,Kapellen ,Rohre ,Schutzrohre ,Stäbe ):
A.aufderGrundlage vonGraphit oder vonKohlenstoff inanderer Form....
B.aufderGrundlage vonMagnesit ,Dolomit oder Chromit
C.andere18
12
148,3
8,9
8,1
II.ANDERE KERAMISCHE WAREN
69.04 Mauerziegel (einschließlich Hourdis ,andere Deckenziegel unddergleichen ):
A.ausgewöhnlichem Ton
B.ausanderen keramischen Stoffen '8
104
3,8
69.05 Dachziegel ,Bauzierate (z.B.Gesimse ,Friese )und andere Baukeramik (z.B.
Schornsteinaufsätze ,Schornsteinrohre ):
A.Dachziegel ausgewöhnlichem Ton
B.andere .7
102,9
3,8
69.06 Rohre ,Rohrverbindungsstücke undandere Teile ,fürKanalisation ,Entwässerung
oder zuähnlichen Zwecken :
A.ausgewöhnlichem Ton
B.ausanderen keramischen Stoffen7
163,5
8
69.07 Fliesen ,gebrannte Pflastersteine ,Boden -undWandplatten ,unglasiert :
A.Fliesen ,Würfel ,Steinchen und ähnliche Waren fürMosaike ,auch inanderer
alsquadratischer oder rechteckiger Form ,ineinQuadrat von höchstens
5x5cm passend 18 8
B.andere :
I.ausgewöhnlichem Ton
II.ausanderen keramischen Stoffen18
188
8
69.08 Fliesen ,gebrannte Pflastersteine ,Boden -undWandplatten ,glasiert :
A.Fliesen ,Würfel ,Steinchen undähnliche Waren fürMosaike ,auch inanderer
alsquadratischer oder rechteckiger Form ,ineinQuadrat von höchstens5x5 cmpassend 18 9

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/267
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
69.08
(Fortsetzung )B.andere :
I.ausgewöhnlichem Ton
II.ausanderen keramischen Stoffen18
188
9
69.09 Waren zuchemischen und anderen technischen Zwecken ;Tröge ,Wannen und
ähnliche Behältnisse fürdieLandwirtschaft ;Krüge undähnliche Behältnisse zu
Transport -oder Verpackungszwecken :
A.ausPorzellan 21 7,1
B.ausanderen keramischen Stoffen 16 5,2
69.10 Ausgüsse ,Waschbecken ,Bidets ,Klosettbecken ,Badewannen undähnliche Instal­
lationsgegenstände zusanitären oder hygienischen Zwecken 20
mindestens
8ECU
für100kg
Rohgewicht10
69.11 Geschirr ,Haushalts -undToilettengegenstände ,ausPorzellan :
A.weiß oder einfarbig 27
mindestens
13,60 ECU
für100kg
Rohgewicht13,8
B.andere 27
mindestens
28ECU
für100kg
Eigengewicht13,5
69.12 Geschirr ,Haushalts -undToilettengegenstände ,ausanderen keramischen Stoffen :|| A.ausgewöhnlichem Ton 15 5,9|| B.ausSteinzeug .. 17 6,1
C.ausSteingut oder feinen Erden :
I.weiß oder einfarbig
II.andere21
mindestens
13,60 ECU
für100kg
Rohgewicht
21
mindestens
18ECU
für100kg
Eigengewicht10,5
10,5
D.ausanderen keramischen Stoffen 21 9,1

Nr.L330/268 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
Vovertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
69.13 Figuren ,Phantasiegegenstände ,Einrichtungs -,Zier-undSchmuckgegenstände :
A.ausgewöhnlichem Ton 16 6,5
B.ausPorzellan . 22
mindestens
70ECU
für100kg
Rohgewicht11,2
C.ausanderen keramischen Stoffen 20
mindestens
35ECU
für100kg
Rohgewicht9,5
69.14 Andere Waren auskeramischen Stoffen :
A.ausPorzellan 22 7,9
B.ausanderen keramischen Stoffen 18 5,1

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/269
KAPITEL 70
GLAS UND GLASWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 70gehören nicht :
a)Schmelzglasuren undandere verglasbare Massen (Tarifnr .32.08 );
b)Waren desKapitels 71,z.B.Phantasieschmuck ;
c)Isolatoren undIsolierteile zuelektrotechnischen Zwecken derTarifnrn .85.25 und 85.26 ;
d)optisch bearbeitete optische Elemente ;Injektionsspritzen ,künstliche Augen ,Thermometer ,Barometer ,
Dichtemesser undandere Waren desKapitels 90;
e)Spielzeug ,Spiele ,Christbaumschmuck und andere Waren desKapitels 97,ausgenommen Augen ohne
Mechanismus fürPuppen undfürandere Waren desKapitels 97;
f)Knöpfe ,Parfümzerstäuber unddergleichen ,Isolierflaschen undandere Waren desKapitels 98.
2.Als„gegossenes oder gewalztes Flachglas und ,Tafelglas '(auch beiderHerstellung bereits überfangen oder mit
Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ),anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen
oder anders bearbeitet (z.B.mitabgeschrägten Rändern ,graviert ),auch aufeiner oder beiden Seiten geschlif­
fenoder poliert "imSinne derTarifnr .70.07 gelten auch ausderartigem Glas hergestellte Waren ,vorausge­
setzt ,daßsienicht mitanderen Stoffen alsGlas verstärkt ,gerahmt oder verbunden sind .
3.Als„Glaswolle "imSinne derTarifnr .70.20 gelten :
a)mineralische Wollen miteinem Gehalt anSiliciumdioxid (Si0 2)von60oder mehr Gewichtshundertteilen ;
b)mineralische Wollen miteinem Gehalt anSiliciumdioxid vonweniger als60Gewichtshundertteilen ,aber mit
einem Gehalt anAlkalioxiden (KzOund/oder Na20)vonmehr als5Gewichtshundertteilen oder miteinem
Gehalt anBortrioxid (B203)vonmehr als2Gewichtshundertteilen .
Mineralische Wollen ,dievorstehende Voraussetzungen nicht erfüllen ,gehören zuTarifnr .68.07 .
4.ImSinne desZolltarifs werden geschmolzenes Siliciumdioxid undgeschmolzener Quarz als„Glas"behandelt .
||lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
70.01 Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas ;Glas in
Brocken (ausgenommen optisches Glas):|| A.Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas frei frei
B.Glas inBrocken (ausgenommen optisches Glas):
I.Überfangglas
II.anderes10
93,2
2,9
[70.02 ] |

Nr .L330/270 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
70.03 Glas inStangen ,Stäben ,Röhren oder massiven Kugeln ,nicht bearbeitet (ausge­
nommen optisches Glas ):
A.Überfangglas inStangen ,Stäben oder Röhren . 10 7,2
B.anderes .... ' 10 5
70.04 Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch beiderHerstellung bereits überfangen
oder mitDrahteinlagen oder dergleichen verstärkt ),nicht bearbeitet ,inquadrati­
schen oder rechteckigen Platten oder Scheiben :
A.mitDrahteinlagen oder dergleichen verstärkt 10
mindestens
1ECU
für100kg
Rohgewicht5
mindestens
0,50 ECU
für100kg
Rohgewicht
B.anderes 10
mindestens
1,60 ECU
für100kg
Rohgewicht5
mindestens
0,80 ECU
für100kg
Rohgewicht
70.05 Gezogenes oder geblasenes Flachglas ,sogenanntes „Tafelglas "(auch beiderHer­
stellung bereits überfangen ),nicht bearbeitet ,inquadratischen oder rechteckigen
Platten oder Scheiben 10
mindestens
1ECU
für100kg
Rohgewicht6
mindestens
0,60 ECU
für100kg
Rohgewicht
70.06 Gegossenes oder gewalztes Hachglas und„Tafelglas "(auch beiderHerstellung
bereits überfangen oder mitDrahteinlagen oder dergleichen verstärkt ),aufeiner
oder beiden Seiten geschliffen oder poliert ,inquadratischen oder rechteckigen
Platten oder Scheiben 10 3,9
70.07 Gegossenes oder gewalztes Hachglas und„Tafelglas "(auch beiderHerstellung
bereits überfangen oder mitDrahteinlagen oder dergleichen verstärkt ),anders als
quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet
(z.B.mitabgeschrägten Rändern ,graviert ),auch aufeiner oder beiden Seiten
geschliffen oder poliert ;Isolierflachglas ausmehreren Schichten ;Kunstverglasun­
gen 20 5,4
70.08 Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas
(Verbundglas ),auch fassoniert :
I....i A.Windschutzscheiben ,nicht gerahmt ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 22 frei
B.andere 22 6,1
70.09 Spiegel ausGlas ,auch gerahmt ,einschließlich Rückspiegel 22 7,1
70.10 Haschen ,Glasballons ,Korbflaschen ,Hakons ,Industriekonservengläser ,Töpfe ,
Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zuTransport -oder Verpackungszwek­
ken,ausGlas ;Stopfen ,Deckel undandere Verschlüsse ,ausGlas .: 24 9
(a_)_DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
denVorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/271
llZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
70.11 Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren ,ohne Ausrü­
stung ,fürelektrische Lampen ,elektrische Röhren unddergleichen 18 7
70.12 Glaskolben fürIsolierbehälter :ll A.unfertig 21 6,3
B.fertig . 25 12,7
70.13 Glaswaren zurVerwendung beiTisch ,inderKüche ,beiderToilette ,imBüro ,
zum Ausschmücken vonWohnungen und zuähnlichen Zwecken ,ausgenommen
Waren derTarifnr .70.19 24 12,2
70.14 Glaswaren fürBeleuchtung ,fürSignalvorrichtungen oder zuoptischen Zwecken ,
nicht ausoptischem Glas,nicht optisch bearbeitet :
A.Waren zum Ausstatten vonelektrischen Beleuchtungskörpern :llI.facettiertes Glas ,Plättchen ,Kugeln ,Tropfen -oder Blumenformen ,
Gehänge undähnliche Waren fürdieAusstattung vonLüstern 20 12,4
II.andere (z.B.Zerstreuer ,Schalen fürDeckenleuchten ,andere Schalen ,
Schirme ,Glocken ,Tulpen ). 20 9,1
B.andere 20 7
70.15 Gläser fürUhren ,füreinfache Brillen undähnliche Gläser ,gewölbt ,gebogen und
dergleichen ,einschließlich Hohlkugeln undHohlkugelsegmente 19 5,3
70.16 Betongläser ,Glasbausteine ,Glasfliesen ,Glasdachziegel und andere Waren für
Bauten und zuähnlichen Zwecken ,ausgegossenem oder geformtem Glas ,auch
mitDrahteinlagen oder dergleichen verstärkt ;sogenanntes vielzelliges Glas oder
Schaumglas inForm vonBlöcken ,Tafeln ,Platten undIsolierschalen 10
mindestens
2ECU
für100kg
Rohgewicht4
mindestens
1,60 ECU
für100kg
Rohgewicht
70.17 Glaswaren fürLaboratorien ,hygienische und medizinische Bedarfsartikel aus
Glas ,auch mitSkalen oder Eichzeichen ;Glasampullen :
A.Glaswaren fürLaboratorien ,hygienische undmedizinische Bedarfsartikel :
I.ausgeschmolzenem Siliciumdioxid oder geschmolzenem Quarz 16 5
II.andere 23 6,2
B.Glasampullen .. 22 5,8
70.18 Optisches Glas undoptische Elemente ausoptischem Glas ,nicht optisch bearbei­
tet;Rohlinge fürmedizinische Brillengläser . 12 5,8

Nr .L330/272 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
70.19 Glasperlen ,Nachahmungen vonechten Perlen ,Edelsteinen ,Schmucksteinen und
ähnliche Glaskurzwaren ;Würfel ,Steinchen ,Plättchen ,Bruch undSplitter ,aus
Glas (auch aufUnterlagen ),fürMosaike und zuähnlichen Zierzwecken ;Glas­
augen (einschließlich Augen fürSpielzeug ),ausgenommen Prothesen ;Erzeugnisse
ausGlaskurzwaren ;Phantasiewaren auslampengeblasenem (gesponnenem )Glas :
A.Glasperlen ,Nachahmungen vonechten Perlen ,Edelsteinen ,Schmucksteinen
und ähnliche Glaskurzwaren :
I.Glasperlen :
a)geschliffen undmechanisch poliert
b)andere '
II.Nachahmungen vonechten Perlen
III.Nachahmungen vonEdelsteinen undSchmucksteinen :
a)geschliffen undmechanisch poliert
b)andere
IV.ähnliche Glaskurzwaren :
a)Mikrokugeln
b)anderefrei
25
1,70 ECU
für 1kg
Eigengewicht
frei
16
17
194,5(a)
10,4
0,60 ECU
für 1kg
Eigengewicht
3,9(a)
9,6
6,3
6,6(a)
B.Glasaugen 17 5,6|| C.Erzeugnisse ausGlaskurzwaren 20 5,4\\D.andere 20 10,3
70.20 Glaswolle undandere Glasfasern ,Waren daraus :
A.nicht textile Glasfasern und Waren daraus 19 6,8
B.textile Glasfasern und Waren daraus . 23 9,6
70.21 Andere Glaswaren 21 5,7
(a)Zollfreiheit fürWaren derAbsätze AIa),AIIIa)undAIVb)imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontin­
gents voninsgesamt 52Tonnen .

9.12 .85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/273
ABSCHNITT XIV
ECHTE PERLEN ,EDELSTEINE ,SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN ,
EDELMETALLE ,EDELMETALLPLATTIERUNGEN ,WAREN DARAUS ;
PHANTASIESCHMUCK ;MÜNZEN
KAPITEL 71
ECHTE PERLEN ,EDELSTEINE ,SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN ,
EDELMETALLE ,EDELMETALLPLATTIERUNGEN ,WAREN DARAUS ;PHANTASIESCHMUCK
Vorschriften
1.Vorbehaltlich derVorschrift 1a)zuAbschnitt VIunddernachstehenden Ausnahmen gehören zuKapitel 71
alleWaren ,dieganz oder teilweise bestehen :
a)ausechten Perlen oder ausEdelsteinen ,Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen ;
oder
b)ausEdelmetallen oder Edelmetallplattierungen .
2.a)ZudenTarifnrn .71.12 ,71.13 und71.14 gehören nicht solche Waren ,dieEdelmetalle oder Edelmetallplat­
tierungen nuralsunwesentliche Verzierungen oder Zutaten (z.B.Monogramme ,Ringbeschläge ,Kanten )
enthalten ;aufdiese Waren findet dievorstehende Vorschrift 1b)keine Anwendung .
b)ZuTarifnr .71.15 gehören nurWaren ,dieEdelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nurals
unwesentliche Verzierungen oder Zutaten enthalten .
3.ZuKapitel 71gehören nicht :
a)Edelmetallamalgame undEdelmetalle inkolloidem Zustand (Tarifnr .28.49 );
b)sterile chirurgische Nähmittel ,Zahnfüllstoffe undandere Waren desKapitels 30;
c)Waren desKapitels 32(z.B.flüssige Glanzmittel );
d)Waren derTarifnrn .42.02 und 42.03 ;
e)Waren derTarifnrn .43.03 und 43.04 ;
f)Waren desAbschnitts XI(Spinnstoffe undWaren daraus );
g)Waren derKapitel 64(Schuhe )und65(Kopfbedeckungen );
h)Schirme ,Gehstöcke undandere Waren desKapitels 66;
ij)Münzen (Kapitel 72oder 99);
k)Waren ausSchleifstoffen derTarifnrn .68.04 und 68.06 undWerkzeuge desKapitels 82,diePulver von
Edelsteinen ,Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten ;Werkzeuge und andere Waren des
Kapitels 82miteinem arbeitenden Teil ausEdelsteinen ,Schmucksteinen ,synthetischen oder rekonstituier­
tenSteinen aufeinem Träger ausunedlem Metall ;Maschinen ,Apparate ,elektrotechnische Erzeugnisse
undTeile davon desAbschnitts XVI ,soweit sienicht ganz ausEdelsteinen ,Schmucksteinen oder syntheti­
schen oder rekonstituierten Steinen bestehen ;

Nr.L330/274 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
1)Waren derKapitel 90,91und 92(wissenschaftliche Instrumente ,Uhrmacherwaren und Musikinstru­
mente );
m)Waffen undTeile davon (Kapitel 93);
n)Waren ,dieGegenstand derVorschrift 2zuKapitel 97sind ;
o)Waren desKapitels 98,ausgenommen Waren derTarifnrn .98.01 und98.12 ;
p)Originalerzeugnisse derBildhauerkunst (Tarifnr ,99.03 ),Sammlungsstücke (Tarifnr .99.05 )undAntiquitä­
ten,mehr als100Jahre alt(Tarifnr .99.06 ).Echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine bleiben in
Kapitel 71.
4.a)Zuchtperlen werden wieechte Perlen tarifiert .
b)Als„Edelmetalle "gelten Silber ,Gold ,Platin undPlatinbeimetalle .
c)AlsPlatinbeimetalle gelten Iridium ,Osmium ,Palladium ,Rhodium undRuthenium .
5.Edelmetallegierungen imSinne desKapitels 71sind alleLegierungen (einschließlich gesinterte Gemische und
intermetallische Verbindungen ),dieeinoder mehrere Edelmetalle enthalten ,vorausgesetzt ,daßdasGewicht
eines Edelmetalls mindestens 2Gewichtshundertteile derLegierung beträgt .Edelmetallegierungen sind wie
folgt zutarifieren :
a)alleLegierungen ,die2Gewichtshundertteile oder mehr Platin enthalten ,alsPlatinlegierungen ;
b)alle Legierungen ,die 2Gewichtshundertteile oder mehr Gold ,aber kein Platin oder weniger als2
Gewichtshundertteile Platin enthalten ,alsGoldlegierungen ;
c)alleanderen Legierungen ,diezuKapitel 71gehören ,alsSilberlegierungen .
BeiAnwendung dieser Vorschrift werden diePlatinbeimetalle alseineinziges Metall undwiePlatin behandelt .
6.Der Begriff „Edelmetalle "oder dieNennung eines bestimmten Edelmetalls umfaßt ,wenn nichts anderes
bestimmt ist,anallen Stellen desZolltarifs auch dieLegierungen ,dienach Vorschrift 5alsEdelmetallegierun­
genoder alsLegierung desgenannten Edelmetalls zutarifieren sind,jedoch nicht Edelmetallplattierungen
oder unedle Metalle und Nichtmetalle ,dieplatiniert (aufandere Weise alsdurch Plattieren mitPlatin oder
Platinbeimetallen überzogen ),vergoldet oder versilbert sind .
7.„Edelmetallplattierungen "sind Erzeugnisse ,beidenen aufeiner Metallunterlage aufeiner oder aufmehreren
Seiten Edelmetalle durch Schweißen ,Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren aufgebracht sind .
Waren ausunedlen Metallen miteingelegten Edelmetallen sind alsEdelmetallplattierungen zutarifieren .
8.„Schmuckwaren "imSinne derTarifnr .71.12 sind :
a)kleine Gegenstände ,diealsSchmuck dienen ,z.B.Fingerringe ,Armbänder ,Kolliers ,Broschen ,Ohrringe ,
Uhrketten ,Uhrgehänge ,Anhänger ,Krawattennadeln ,Manschettenknöpfe ,religiöse oder andere Medail­
lenoder Abzeichen ;
b)Gegenstände ,diezum persönlichen Gebrauch dienen undanderPerson getragen werden ,sowie Taschen­
und Handtaschenartikel ,z.B. Zigaretten -oder Zigarrenetuis ,Schnupftabakdosen ,Bonbonnieren und
Puderdosen ,Panzertäschchen ,Rosenkränze .
„Schmuckwaren ausEdelmetallen oder Edelmetallplattierungen "imSinne derTarifnr .71.12 sind auch sol­
che,dieechte Perlen (auch Zuchtperlen )oder Perlenimitationen ,Edelsteine oder Schmucksteine ,Edelstein­
oder Schmucksteinimitationen sowie synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder Teile ausSchild­
patt,Perlmutter ,Elfenbein ,natürlichem oder wiedergewonnenem Bernstein ,Jettoder Korallen haben .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/275
9.„Gold -undSilberschmiedewaren "imSinne derTarifnr .71.13 sindWaren wieTafelgeräte ,Toilettegarnitu­
ren,Schreibtischgarnituren ,Rauchservice ,Gegenstände zurInnenausstattung undKultgeräte .
10.„Phantasieschmuck "imSinne derTarifnr .71.16 sind Waren vonderinderVorschrift 8a)genannten Art
(ausgenommen Manschettenknöpfe undandere Knöpfe derTarifnr .98.01 undEinsteckkämme ,Haarspangen
undähnliche Waren derTarifnr .98.12 ),wenn sieweder echte Perlen ,Edelsteine ,Schmucksteine ,synthetische
oder rekonstituierte Steine noch —abgesehen vonunwesentlichen Verzierungen oder Zutaten —Edelmetalle
oder Edelmetallplattierungen enthalten undwenn siebestehen :
a)ganz oder teilweise ausunedlen Metallen ,auch vergoldet ,versilbert oder platiniert ;
b)ausmindestens zwei verschiedenen anderen Stoffen alsunedlem Metall (z.B.Holz und Glas ,Bein und
Bernstein ,Perlmutter und Kunststoff ).Einfache Hilfsmittel ,dienurzum Zusammenhalten dienen (Auf­
reihfäden unddergleichen ),bleiben dabei unberücksichtigt .
11.Etuis ,Kästen undähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 71,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind
wiediese Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden
sienach Beschaffenheit tarifiert .
Zusätzliche Vorschrift
Als„Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott ,von Edelmetallen "imSinne der
Tarifnr .71.11 gelten ausschließlich Erzeugnisse ,dienurnoch zum Wiedergewinnen desMetalls oder beim Herstellen
chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können .
\\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
I.ECHTE PERLEN ,EDELSTEINE ,SCHMUCKSTEINE
UND DERGLEICHEN
71.01 Echte Perlen ,rohoder bearbeitet ,weder gefaßt noch montiert ,auch wenn siezur
Erleichterung derVersendung vorübergehend aufgereiht ,jedoch nicht einheitlich
zusammengestellt sind frei 0,2
71.02 Edelsteine und Schmucksteine ,roh,geschliffen oder anders bearbeitet ,weder
gefaßt noch montiert ,auch wenn siezurErleichterung derVersendung vorüber­
gehend aufgereiht ,jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind :li A.rohoder lediglich gesägt ,gespalten ,rauh geschliffen oder gerieben frei frei
B.andere :
I.zutechnischen Zwecken :
a)auspiezoelektrischem Quarz
b)andere
II.zuanderen Zwecken ...5
8
frei2,9
3,2
frei
71.03 Synthetische undrekonstituierte Steine ,roh,geschliffen oder anders bearbeitet ,
weder gefaßt noch montiert ,auch wenn siezurErleichterung derVersendung
vorübergehend aufgereiht ,jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind :
iA.rohoder lediglich gesägt ,gespalten ,rauh geschliffen oder gerieben 2 1,1
B.andere :
I.zutechnischen Zwecken
II.zuanderen Zwecken8
43,3
4,2
71.04 Pulver vonEdelsteinen ,Schmucksteinen oder synthetischen Steinen frei 4,1

Nr.L330/276 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
II.EDELMETALLE UND EDELMETALLPLATTIERUNGEN ,
UNBEARBEITET ODER ALS HALBZEUG
71.05 Silber undSilberlegierungen ,unbearbeitet oder alsHalbzeug ,auch vergoldet oder
platiniert :
A.unbearbeitet
B.massive Stäbe ,Drähte und Profile ;Platten ,Blätter und Bänder ,miteiner
Dicke (ohne Unterlage )vonmehr als0,15 mm
C.Rohre und Hohlstäbe
D.Folien und dünne Bänder ,miteiner Dicke (ohne Unterlage )von 0,15 mm
oder weniger
E.Pulver ,Kamillen ,Pailletten ,Schnitzel undanderefrei
4
7
13
13frei
2,1
2,9
5
3,8
71.06 Silberplattierungen ,unbearbeitet oder alsHalbzeug :
A.unbearbeitet
B.alsHalbzeug10
1311,8
4,6
71.07 Gold undGoldlegierungen ,unbearbeitet oder alsHalbzeug ,auch platiniert :
A.unbearbeitet
B.massive Stäbe ,Drähte und Profile ;Platten ,Blätter und Bänder ,miteiner
Dicke (ohne Unterlage )vonmehr als0,15 mm .
C.Rohre und Hohlstäbe
D.Folien und dünne Bänder ,miteiner Dicke (ohne Unterlage )von 0,15 mm
oder weniger
E.Pulver ,Kantillen ,Pailletten ,Schnitzel undanderefrei
2
4
12
11frei
1,6
1,8
5,3
4,1
71.08 Goldplattierungen (aufunedlen Metallen oder aufSilber ),unbearbeitet oder ab
Halbzeug 9 2,9
71.09 Platin ,Platinbeimetalle ,ihre Legierungen ,unbearbeitet oder alsHalbzeug :
A.Platin undPlatinlegierungen :
I.Pulver .
II.andere :
a)unbearbeitet
b)alsHalbzeug :
1.massive Stäbe ,Drähte und Profile ;Platten ,Blätter und Bänder ,
miteiner Dicke (ohne Unterlage )vonmehr als0,15 mm
2.Rohre und Hohlstäbe
3.Folien und dünne Bänder ,miteiner Dicke (ohne Unterlage )von
0,15 mmoder weniger ...
4.andere .frei
frei
2
3
8
9frei
frei
0,9
1,4
3,2
4
B.Platinbeimetalle undihreLegierungen :
I.Pulver
II.andere :
a)unbearbeitet
b)alsHalbzeug'frei
frei
4frei
frei
2

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/277||Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnungautonom
%
oder
Abschöpfung
(Ab)vertragsmäßig
%
1 2 3 4
71.10 Platin -und Platinbeimetallplattierungen (aufunedlen Metallen oder aufEdel­
metallen ),unbearbeitet oder alsHalbzeug 7 2,9
71.11 Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle undSchrott ,von
Edelmetallen frei frei
III.SCHMUCKWAREN ,GOLD -UND SILBERSCHMIEDEWAREN
UND ANDERE WAREN
71.12 Schmuckwaren undTeile davon ,ausEdelmetallen oder Edelmetallplattierungen :
A.ausEdelmetallen
B.ausEdelmetallplattierungen9
123.5
6.6
71.13 Gold -und Silberschmiedewaren und Teile davon ,ausEdelmetallen oder Edel­
metallplattierungen :
A.ausEdelmetallen
B.ausEdelmetallplattierungen .9
123
4,2
71.14 Andere Waren ausEdelmetallen oder Edelmetallplattierungen :
A.ausEdelmetallen
B.ausEdelmetallplattierungen9
125,2
4,8
71.15 Waren ausechten Perlen ,Edelsteinen ,Schmucksteinen ,synthetischen oder rekon­
stituierten Steinen :
A.Waren ausechten Perlen :
I.Kolliers ,Armbänder oder andere Wären ,lediglich aufgereiht ,ohne Ver­
schlußvorrichtung oder anderes Zubehör
II.andere ..
B.Waren ausEdelsteinen ,Schmucksteinen ,synthetischen oder rekonstituierten
Steinen :
I.ausschließlich ausEdelsteinen oder Schmucksteinen :
a)Kolliers ,Armbänder oder andere Waren ,lediglich aufgereiht ,ohne
Verschlußvorrichtung oder anderes Zubehör .
b)andere ..
II.anderefrei
14
frei
9
14frei
4,9
frei
5,1
5
71.16 Phantasieschmuck :
A.ausunedlen Metallen
B.anderer ;22
228,9
7 .

Nr .L330/278 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 72
MÜNZEN
Vorschrift
ZuKapitel 72gehören nicht Sammlungsstücke (Tarifnr .99.05 ).
\\Zollsatz
Tarifnummer . Warenbezeichnung autonom vertragsmäßigI% %
1 2 3 4
72.01 Münzen frei frei

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/279
ABSCHNITT XV
UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1.ZuAbschnitt XVgehören nicht :
a)Farben undTinten ,dieaufderGrundlage vonMetallpulver oder -flitter hergestellt sind,sowie Prägefolien
(Tarifnrn .32.08 bis32.10 und 32.13 );
b)Cer-Eisen undandere Zündmetallegierungen (Tarifnr .36.08 );
c)Kopfbedeckungen undTeile davon ,ausMetall ,derTarifnr .65.06 oder 65.07 ;
d)Schirmgestelle undandere Waren derTarifnr .66.03 ;
e)Waren desKapitels 71,insbesondere Edelmetallegierungen ,Edelmetallplattierungen aufunedlen Metallen
undPhantasieschmuck ausunedlen Metallen ;
f)Waren desAbschnitts XVI (Maschinen undApparate ,elektrotechnische Waren );
g)zusammengesetzte Schienen (Tarifnr .86.10 )undandere inAbschnitt XVII aufgeführte Waren ;
h)Instrumente undApparate desAbschnitts XVIII ,einschließlich Uhrfedern ;
ij)Jagdschrot (Tarifnr .93.07 )undandere Waren desAbschnitts XIX (Waffen undMunition );
k)Waren desKapitels 94(z.B.Möbel ,Sprungrahmen );
1)Handsiebe (Tarifnr .96.06 );
m)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele ,Sportgeräte usw.);
n)Knöpfe ,Federhalter ,Kugelschreiber ,Füllstifte ,Schreibfedern undandere Waren desKapitels 98(Verschie­
dene Waren ).
2.Als„Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit "ausunedlen Metallen sind inallen Abschnitten desZoll­
tarifs zuverstehen :
a)Waren derTarifnrn .73.20 ,73.25 ,73.29 ,73.31 und 73.32 und ähnliche Waren ausanderen unedlen
Metallen ;
b)Federn undFederblätter ausunedlen Metallen ,andere alsUhrfedern (Tarifnr .91.11 );
c)Waren derTarifnrn .83.01 ,83.02 ,83.07 ,83.09 ,83.14 sowie Rahmen undSpiegel ,ausunedlen Metallen ,der
Tarifnr .83.06 . i
IndenKapiteln 73bis82(ausgenommen dieTarifnr .73.29 )bezieht sich dieBezeichnung „Teile "nicht auf
„Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit ".
Waren derKapitel 82und 83gehören nicht zudenKapiteln 73bis81,sofern nicht dieBestimmungen des
vorstehenden Absatzes unddieVorschrift zuKapitel 83Anwendung finden .
3.Tarifierung derLegierungen (ausgenommen Ferrolegierungen desKapitels 73und Kupfervorlegierungen des
Kapitels 74):
a)Legierungen unedler Metalle werden wiedasjedem anderen Legierungselement gewichtsmäßig vorherr­
schende Metall behandelt .
b)Legierungen ausunedlen Metallen dieses Abschnitts undStoffen anderer Abschnitte werden wieLegierun­
genunedler Metalle dieses Abschnitts behandelt ,wenn dasGesamtgewicht derMetalle gleich oder größer
istalsdasderanderen Stoffe .
c)Gesinterte Gemische vonMetallpulver ,innige heterogene Gemische (andere alsCermets ),diedurch Ver­
schmelzen hergestellt sind,undintermetallische Verbindungen gelten alsLegierungen .

Nr.L330/280 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
4.Inallen Abschnitten desZolltarifs ,indenen einMetall genannt ist,umfaßt es,soweit nichts anderes bestimmt
ist,auch dieMetallegierungen ,dieihmnach Vorschrift 3gleichgestellt sind .
5.Tarifierung zusammengesetzter Waren :
Soweit nichts anderes bestimmt ist,werden Waren ausunedlen Metallen oder diesen inAnwendung derAllge­
meinen Tarifierungs-Vorschriften gleichgestellte Waren ,wenn sieauszwei oder mehr unedlen Metallen beste­
hen,wieentsprechende Waren ausdem Metall behandelt ,dasgewichtsmäßig vorherrscht .
FürdieAnwendung dieser Vorschriften werden :
a)Eisen undStahl alseinheitliches Metall angesehen ,
b)Metallegierungen mitihrem Gesamtgewicht sobehandelt wiedasMetall ,dasfürdieTarifierung nach Vor­
schrift 3maßgebend ist,
c)Cermets derTarifnr .81.04 alseinheitliches unedles Metall angesehen .
6.Bearbeitungsabfälle undSchrott sind solche Abfälle undGegenstände ,dienurnoch zum Wiedergewinnen des
Metalls oder beidem Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden
können .
Zusätzliche Vorschrift
Grobe Überzüge (z.B.ausFett,öl,Teer,Mennige oderGraphit ),dieoffensichtlich dazu bestimmt sind,dieWaren des
Abschnitts XVgegen Rost oderandere Oxidation zuschützen ,sindaufdieTarifierung dieser Waren ohneEinfluß .
KAPITEL 73
EISEN UND STAHL
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Roheisen (Tarifnr .73.01 ):
Roheisen istEisen ,das1,9Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthält und außerdem eines oder
mehrere derfolgenden Legierungselemente mitdenangegebenen Gewichtshundertteilen enthalten kann :
weniger als 15v.H.Phosphor ,
8v.H.oder weniger Silicium ,
6v.H.oder weniger Mangan ,
30v.H.oder weniger Chrom ,
40v.H.oder weniger Wolfram ,
10v.H.oder weniger andere Legierungselemente (z.B. Nickel ,Kupfer ,Aluminium ,Titan ,Vanadin ,
Molybdän )insgesamt .
Eisenlegierungen ,die1,9Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthalten unddiecharakteristischen
Merkmale vonStahl aufweisen (sog.nicht verformbarer Stahl ),sindjenach ihrer Beschaffenheit alsStahl zu
tarifieren .
(EGKS )Flüssiges Roheisen wird wiefestes Roheisen behandelt
b)I.Spiegeleisen (Tarifnr .73.01 ):
Spiegeleisen istRoheisen ,dasmehr als6Gewichtshundertteile ,abernicht mehr als30Gewichtshundert­
teileMangan enthält undimübrigen derBegriffsbestimmung derVorschrift 1a)entspricht .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/281
II.(EGKS )Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen )—(Tarifnr .73.01):
Hämatitroheisen istRoheisen ,das0,50 Gewichtshundertteile oder weniger Phosphor sowie Silicium und
Mangan biszudeninderVorschrift 1a)angegebenen Höchstmengen enthalten kann .
III.(EGKS )Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor )—(Tarifnr .73.01):
Phosphorhaltiges Roheisen istRoheisen ,dasmehr als0,50 Gewichtshundertteile und weniger als15
Gewichtshundertteile Phosphor sowie Silicium undMangan biszudeninderVorschrift 1a)angegebenen
Höchstmengen enthalten kann .
Hämatitroheisen undphosphorhaltiges Roheisen können außerdem eines oder mehrere derfolgenden Legierungs­
elemente biszudenangegebenen Höchstmengen —inGewichtshundertteilen —enthalten :
0,30 v.H.Nickel ,
0,20 v.H.Chrom ,
0,30 v.H.Kupfer ,
0,10 v.H.vonjedem anderen Legierungselement (z.B.Aluminium ,Titan ,Vanadin ,Molybdän ,Wolfram ).
Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor )miteinem Gehalt anPhosphor von 15Gewichtshun­
dertteilen oder mehr gehört zuTarifnr .28.55 (Phosphide ).
c)Ferrolegierungen (Tarifnr .73.02 ):
Ferrolegierungen (ausgenommen „Kupfervorlegierungen "imSinne derVorschrift 1desKapitels 74)sind
rohe Gußwaren ,diegewöhnlich weder gewalzt noch geschmiedet werden ,vorwiegend alsZusätze beider
Stahlherstellung verwendet werden und dieeines oder mehrere derfolgenden Legierungselemente mitden
angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten :
mehr als8v.H.Silicium ,
mehr als30v.H.Mangan ,
mehr als30v.H.Chrom ,
mehr als40v.H.Wolfram ,
mehr alsinsgesamt 10v.H.andere Legierungselemente (Aluminium ,Titan ,Vanadin ,Kupfer ,Molybdän ,
Niob usw.,jedoch nicht mehr als10v.H.Kupfer ).
DerEisengehalt darf beiFerrolegierungen ,dieSilicium enthalten ,nicht weniger als4Gewichtshundertteile ,
beiFerrolegierungen ,dieMangan ,aber kein Silicium enthalten ,nicht weniger als8Gewichtshundertteile ,
beianderen Ferrolegierungen nicht weniger als10Gewichtshundertteile betragen .
d)Legierter Stahl (Tarifnr .73.15 ):
Legierter Stahl istStahl ,dereines oder mehrere derfolgenden Legierungselemente mitdenangegebenen
Gewichtshundertteilen enthält :
mehr als2v,H.Mangan undSilicium insgesamt ,
2v.H.oder mehr Mangan ,
2v.H.oder mehr Silicium ,
0,50 v.H.oder mehr Nickel ,
0,50 v.H.oder mehr Chrom ,
0,10 v.H.oder mehr Molybdän ,
0,10 v.H.oder mehr Vanadin ,
0,30 v.H.oder mehr Wolfram ,
0,30 v.H.oder mehr Kobalt ,
0,30 v.H.oder mehr Aluminium ,
0,40 v.H.oder mehr Kupfer ,
0,10 v.H.oder mehr Blei,
0,12 v.H.oder mehr Phosphor ,
0,10 v.H.oder mehr Schwefel ,
0,20 v.H.oder mehr Phosphor undSchwefel insgesamt ,
0,10 v.H.oder mehr vonjedem anderen Legierungselement .

Nr.L330/282 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
e)Qualitätskohlenstoff stahl (Tarifnr .73.15 ):
Qualitätskohlenstoffstahl istStahl ,der0,60 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff undweniger alsje
0,04 Gewichtshundertteile Schwefel undPhosphor ,jedoch weniger als0,07 Gewichtshundertteile Schwefel
undPhosphor insgesamt enthält .
f)Rohluppen undRohschienen (Tarifnr .73.06 ):
Rohluppen undRohschienen sind Waren ,diezum Walzen ,Schmieden oder Umschmelzen bestimmt sind
und
—entweder mitdem Fallhammer ausPuddelluppen hergestellt unddadurch vonSchlacken befreit sind
—oder ausPaketen auszerkleinertem Eisen oder Stahl oder ausPuddeleisen durch Walzen beihoher
Temperatur zusammengeschweißt sind .
g)Rohblöcke (Ingots )(Tarifnr .73.06 ):
Rohblöcke (Ingots )sind durch Schmelzen gewonnene ,inFormen gegossene Waren ,diezum Walzen oder
Schmieden bestimmt sind .
(EGKS )Flüssiger Rohstahl wird ,jenach seiner Beschaffenheit wieStahl inRohblöcken behandelt .
h)Vorblöcke (Blooms )undKnüppel (Tarifnr .73.07 ):
Vorblöcke und Knüppel sind Halberzeugnisse mitrechteckigem oder quadratischem Querschnitt ,deren
Querschnittsfläche größer als1225mm 2istundderen Dicke mehr als 1/4derBreite beträgt .
ij)Brammen undPlatinen (Tarifnr .73.07 ):
Brammen undPlatinen sind Halberzeugnisse mitrechteckigem Querschnitt ,deren Dicke mindestens 6mm,
deren Breite mindestens 150mmundderen Dicke nicht mehr als1/4derBreite beträgt .
k)Warmbreitband inRollen (Tarifnr .73.08 ):
Wärmbreitband inRollen isteinwarmgewalztes Halberzeugnis mitrechteckigem Querschnitt ,miteiner
Mindestdicke von 1,50 mm,miteiner Breite vonmehr als500mmundmiteinem Gewicht jeRolle (Bobine )
von500kgoder mehr .
1)Breitflachstahl (Tarifnr .73.09 ):
Breitflachstahl isteineWare mitrechteckigem Querschnitt ,ineiner Richtung aufderKaliberstraße oder auf
derUniversalstraße warm gewalzt ,miteiner Dicke vonmehr als5bis100mmund miteiner Breite von
mehr als150bis 1200 mm .
m)Bandstahl (Tarifnr .73.12 ):
Bandstähle sindgewalzte Waren ingeraden Bändern ,Rollen oder Faltbunden ,mitbeschnittenen oder unbe­
schnittenen Kanten ,mitrechteckigem Querschnitt ,miteiner Breite vonhöchstens 500mmundeiner Dicke ,
diehöchstens 6mm,jedoch nicht mehr als 1/10derBreite beträgt .
n)Bleche ausStahl (Tarifnr .73.13 ):
Bleche sind gewalzte Waren jeder Dicke und,beiquadratischer oder rechteckiger Form ,mehr als500mm
breit (ausgenommen Warmbreitband inRollen ,wieesindervorstehenden Vorschrift k)beschrieben ist).
(EGKS )Elektrobleche (Tarifnrn .73.13 und 73.15 )sind Bleche mitUmmagnetisierungsverlusten jeKilogramm
von :
—2,1Watt oder weniger beiBlechen miteiner Dicke vonnicht mehr als0,20 mm,
—3,6Watt oder weniger beiBlechen miteiner Dicke vonmehr als0,20 mm,jedoch weniger als0,60mm,
—6Watt oderweniger beiBlechen miteiner Dicke von0,60 mmoder mehr ,jedoch nicht mehr als1,50 mm,
ermittelt nach demEpstein-Veifahren miteinem Strom von50Perioden undeiner Induktion von 1tesla .
ZuTarifnr .73.13 gehören insbesondere auch anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnittene ,geloch­
te,gewellte ,gerillte ,geriffelte ,polierte oder überzogene Bleche ,wenn siedurch diese Bearbeitungen nicht
denCharakter vonWaren erhalten haben ,dieananderer Stelle desZolltarifs erfaßt sind .
(EGKS )Dieinbeliebigem Verfahren hergestellten Wellbleche gelten fürdieTarifstellen alsflache Bleche .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/283
o)Draht ausStahl (Tarifnr .73.14 ):
Draht isteine kaltgezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,dessen größte Abmessung
nicht mehr als13mmbeträgt .DieWaren derTarifnrn .73.26 und 73.27 können jedoch auch ausWalzdraht
mitdengleichen Abmessungen hergestellt sein .
p)Stabstahl (Tarifnr .73.10 ):
Stabstähle sind massive Waren ,deren Querschnitt einKreis ,Kreisabschnitt ,Oval ,eine Ellipse ,eingleich­
schenkliges Dreieck ,Quadrat ,Rechteck ,Sechseck ,Achteck oder einregelmäßiges Trapez istund dieden
Begriffsbestimmungen indenvorstehenden Vorschriften h),ij),k),1),m),n)undo)nicht vollentsprechen .
AlsStabstähle gelten ebenfalls Armierungsstähle fürBeton ,diedervorstehenden Begriffsbestimmung ent­
sprechen ,jedoch außerdem vom Walzen herrührende Einschnitte ,Rippen (Wülste ),Vertiefungen oder
Erhöhungen geringen Umfanges aufweisen .
(EGKS )Walzdrabt isteine Ware mitmassivem Querschnitt ,nurwarm gewalzt undwarm wild aufgehaspelt .
AlsWalzdraht gelten ausschließlich Waren :
1.mitrundem oder quadratischem Querschnitt ,dessen Durchmesser oder Seite 13mmnicht übersteigt ;
2.mitjedem anderen Querschnitt ,dienicht derindervorstehenden Vorschrift 1m)gegebenen Begriffsbestim­
mung fürBandstahl entsprechen undderen Gewicht aufdenlaufenden Meter 1,330 kgnicht übersteigt .
q)Hohlbohrerstäbe ausStahl fürdenBergbau (Tarifnr .73.10 ):
Hohlbohrerstäbe sind Höhlstäbe ausStahl ,zum Herstellen vonBohrern und Bohrstangen fürBergwerke
geeignet ,vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,dessen größte äußere Abmessung mehr als15mm,jedoch
nicht mehr als50mmundmindestens dasDreifache dergrößten inneren Abmessung beträgt .
Hohlstäbe ausStahl ,diedieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen ,gehören nach ihrer Beschaffenheit zu
Tarifnr .73.18 .
r)Profile ausStahl (Tarifnr .73.11 ):
Profile ausStahl sind massive Waren ,dienicht zuTarifnr .73.16 gehören ,denindenvorstehenden Vor­
schriften h),ij),k),1),m),n)und o)gegebenen Begriffsbestimmungen nicht vollentsprechen und einen
anderen alsdenindervorstehenden Vorschrift p)angegebenen Querschnitt haben .
s)(EGKS )Weißband undWeißblech (Tarifnrn .73.12 und 73.13):
Weißband und Weißblech sindBandstahl undBlech ausStahl miteiner Überzugsschicht ausZinn miteinem
Gehalt anZinn von 97Gewichtshundertteilen oder mehr ,ohne Rücksicht darauf ,obsieverniert oder nicht
verniert sind .
2.ZudenTarifnrn .73.06 bis73.14 gehören nicht Waren auslegiertem Stahl oder ausQualitäts kohlenstoffstahl
(Tarifnr .73.15 ).
3.Waren ausStahl derTarifnrn .73.06 bis73.15 ,diemitStahl anderer Artplattiert sind ,werden wieWären aus
derStahlart behandelt ,diegewichtsmäßig vorherrscht .
4.Elektrolytisch gewonnenes Eisen istjenach seiner Form und seinen Abmessungen denentsprechenden Tarif­
nummern derdurch andere Verfahren hergestellten Waren zuzuweisen .
5.Druckrohrleitungen derTarifnr .73.19 sind genietete ,geschweißte oder nahtlose Rohre (einschließlich Knie­
stücke )mitkreisförmigem Querschnitt ,einem inneren Durchmesser vonmehr als400mmundeiner Wand­
dicke von mehr als10,5 mm .
Zusätzliche Vorschrift
ImSinne desKapitels 73gelten imStranggußverfahren hergestellte unddenBegriffsbestimmungen derVorschrift 1p)
oder 1r)entsprechende Erzeugnisse als„warm gewalzt ":

Nr .L330/284 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
73.01 Roheisen (einschließlich Spiegeleisen )inBarren ,Masseln ,Flossen oder derglei­
chen ,auch informlosen Stücken :
A.Spiegeleisen (EGKS ) 4,5
B.Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen )(EGKS ) 3,4
C.phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor )(EGKS ) 4
D.anderes :
I.miteinem Gehalt anTitan von 0,30 bis 1Gewichtshundertteil und an
Vanadin von0,50 bis 1Gewichtshundertteil (EGKS )
II.anderes (EGKS ):frei
6,6
73.02 Ferrolegierungen :
A.Ferromangan :
I.miteinem Gehalt anKohlenstoff von mehr als2Gewichtshundertteilen
(hochgekohltes Ferromangan )(EGKS )
II.anderes 84
5,3
B.Ferroaluminium ,Ferrosiliciumaluminium und Ferrosiliciummanganalumini ­
um 7 4,9
C.Ferrosilicium 10 6,2(a)
D.Ferrosiliciummangan 6 5,5(b)
E.Ferrochröm und Ferrosiliciumchrom :
I.Ferrochrom 8 8,3(c)
II.Ferrosiliciumchrom 7 4,9
F.Ferronickel .. . 7 frei
G.andere 7 4,9
73.03 Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausEisen oder Stahl (EGKS ) frei
73.04 Eisen undStahl ,gekörnt ,auch zerkleinert oder nach Korngröße sortiert ..... 10 3,2
(a)Zöllfreiheit imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontingents von 12600Tonnen .
(b)Zollfreiheit imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zöllkontingents von 18550Tonnen .
(c)Zollfreiheit fürFerrochrom miteinem Gehalt anKohlenstoff von0,10 Gewichtshundertteilen oder weniger undanChrom vonmehr als30bis90Gewichtshundert­
teilen ,imRahmen eines vondenzuständigen Behörden zugewährenden jährlichen Zollkontingents von 2950Tonnen .

9.12.85 Nr.L330/285 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeich nung autonom
Vovertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
73.05 Eisenpulver undStahlpulver ;Eisenschwamm undStahlschwamm :
A.Eisenpulver undStahlpulver 8 3,3
B.Eisenschwamm undStahlschwamm (EGKS ) 5,8
73.06 Rohluppen ,Rohschienen ,Rohblöcke (Ingots ),auch formlose Stücke ,ausEisen
oder Stahl (EGKS ) 2,5
73.07 Vorblöcke (Blooms ),Knüppel ,Brammen undPlatinen ,ausStahl ;Stahl ,nurvor­
geschmiedet oder gehämmert (Schmiedehalbzeug ):
A.Vorblöcke (Blooms )undKnüppel :
I.gewalzt (EGKS ) 3,8
II.geschmiedet 10 3,8\\ B.Brammen und Platinen :
I.gewalzt (EGKS ) Il 3,5
II.geschmiedet 10 3,8
C.Schmiedehalbzeug . 10 3,9
73.08 Warmbreitband ausStahl ,inRollen :
A.miteiner Breite vonweniger als1,50 m,zum Wiederauswalzen bestimmt (b)
(EGKS )
B.anderes (EGKS ).4,1
4,8
73.09 Breitflachstahl (EGKS ) i 4,5
73.1p Stabstahl ,warm gewalzt ,warm stranggepreßt oder geschmiedet (einschließlich
Walzdraht );Stabstahl ,kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ;Hohlbohrerstäbe
ausStahl fürdenBergbau :
A.nurwarm gewalzt oder nurwarm stranggepreßt :
I.Walzdraht (EGKS )
II.Stabstahl ,massiv (EGKS )
III.Hohlbohrerstäbe (EGKS )4,9
4,4
3,8
,B.nurgeschmiedet 10 4,9
C.nurkalthergestellt oder kaltfertiggestellt 10 5
(b)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr .L330/286 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
lilZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
73.10
(Fortsetzung )D.plattiert oder mitOberflächenbearbeitung (z.B.poliert ,überzogen ):
I.nurplattiert :
a)warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS )
b)kalthergestellt oder kaltfertiggestellt
II.andere10
105,2
4,9 .
8,1
73.11 Profile ausStahl ,warm gewalzt ,warm stranggepreßt ,geschmiedet ,kalt herge­
stellt oder kaltfertiggestellt ;Spundwandstahl ,auch gelocht oder auszusammen­
gesetzten Elementen hergestellt :
A.Profile :
I.nurwarm gewalzt oder nurwarm stranggepreßt (EGKS )
II.nurgeschmiedet
III.nurkalthergestellt oder kaltfertiggestellt
IV.plattiert oder mitOberflächenbearbeitung (z.B.poliert ,überzogen ):
a)nurplattiert :
1.warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS )
2.kalthergestellt oder kaltfertiggestellt
b)andere10
10
10
104,5
13,7
4,9
3,9
5,5
4,9
B.Spundwandstahl (EGKS ) 4,4
73.12 Bandstahl ,warm oder kaltgewalzt :
A.nurwarm gewalzt (EGKS ) 5,5
B.nurkaltgewalzt :
I.inRollen ,zum Herstellen vonWeißband (EGKS ).
II.anderer 105,7
6,2
C.plattiert ,überzogen oder mitanderer Oberflächenbearbeitung :
I.versilbert ,vergoldet oder platiniert
II.emailliert
III.verzinnt :
a)Weißband (EGKS ),
b)anderer
IV.verzinkt oder verbleit
V.anderer (z.B.verkupfert ,künstlich oxidiert ,lackiert ,vernickelt ,verniert ,
plattiert ,parkerisiert ,bedruckt ):
a)nurplattiert :
1.warm gewalzt (EGKS )
2.kaltgewalzt
b)anderer10
10
10
10
10
105,3
5,3
4,9
5,3
5,4
4,9
5,4
5,4
D.anders bearbeitet (z.B.perforiert ,abgeschrägt ,gebördelt ) 10 5,7

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/287
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
73.13 Bleche ausStahl ,warm oder kaltgewalzt :
A.Elektrobleche :
I.miteinem Ummagnetisierungsverlust von0,75 Watt oder weniger jekg,
unabhängig vonihrer Dicke (EGKS )
II.andere (EGKS )4,4
6,3
B.andere Bleche :
I.nurwarm gewalzt ,miteiner Dicke :
a)von 2mmoder mehr (EGKS )
b)vonweniger als2mm (EGKS )5,3
12
II.nurkaltgewalzt ,miteinör Dicke :
a)von 3mmoder mehr (EGKS )
b)vonmehr als1mm,jedoch weniger als3mm (EGKS )
c)von 1mmoder weniger (EGKS ).5,4
4,4
5,4
III.nurglänzend gemacht ,poliert oder hochglanzpoliert (EGKS ) 5,2
IV.plattiert ,überzogen oder mitanderer Oberflächenbearbeitung :
a)versilbert ,vergoldet ,platiniert oder emailliert 10 4,9
b)verzinnt :
1.Weißblech (EGKS ) 5,2
2.andere (EGKS ) 4,9
c)verzinkt oder verbleit (EGKS ) 5,3
d)andere (z.B.verkupfert ,künstlich oxidiert ,lackiert ,-vernickelt ,ver­
niert ,plattiert ,parkerisiert ,bedruckt )(EGKS ) 5,3
V.anders bearbeitet :
a)nuranders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten :
1.versilbert ,vergoldet ,platiniert oder emailliert 10 4,9
2.andere (EGKS )... . 4,9
b)andere ,ausgenommen nurdurch Walzen verformte Bleche ...... 10 5,8
Draht ausStahl ,auch überzogen ,ausgenommen isolierte Drähte fürdieElektro­ 73.14
10 5,5 technik
73.15 Legierter Stahl undQualitätskohlenstoffstahl ,indenindenTarifnrn .73.06 bis
73.14 aufgeführten Formen :
A.Qualitätskohlenstoffstahl :
I.Rohblöcke (Ingots ),Vorblöcke (Blooms ),Knüppel ,Brammen ,Platinen :
a)geschmiedet 9 3,5
b)andere :
1.Rohblöcke (Ingots )(EGKS ) 2,5
2.Vorblöcke (Blooms ),Knüppel ,Brammen ,Platinen (EGKS ).... 3,2

Nr .L330/288 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
lillZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
73.15
(Fortsetzung )A. II.Schmiedehalbzeug
III.Warmbreitband inRollen (EGKS ).10 3,2
3,8
IV.Breitflachstahl (EGKS ) 4,4
>V.Stabstahl (einschließlich Walzdraht undHohlbohrerstäbe fürdenBerg­
bau)undProfile :
a)nurgeschmiedet
b)nurwarm gewalzt oder nurwarm stranggepreßt :
1:Walzdraht (EGKS )...
2.andere (EGKS )10 5,3
12,1
7
c)nurkalthergestellt oder kaltfertiggestellt
d)plattiert oder mitOberflächenbearbeitung (z.B.poliert ,überzogen ):
1.nurplattiert :
aa)warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS )
bb)kalthergestellt oder kaltfertiggestellt
2.andere .10
10
107,6
3.8
4.9
5,3ll VI.Bandstahl :
a)nurwarm gewalzt (EGKS )
b)nurkaltgewalzt
c)plattiert ,überzogen oder mitanderer Oberflächenbearbeitung :
1.nurplattiert :
aa)warm gewalzt (EGKS )
bb)kaltgewalzt
2.anderer
d)anders bearbeitet (z.B.perforiert ,abgeschrägt ,gebördelt )10
10
10
105,8
8
19,6
5.3
5,8
5.4
VII .Bleche :
a)nurwarm gewalzt (EGKS )
b)nurkaltgewalzt ,miteiner Dicke :
1.von 3mmoder mehr (EGKS )..
2.vonweniger als3mm(EGKS ),
c)plattiert ,überzogen ,poliert oder mitanderer Oberflächenbearbei­
tung (EGKS )
d)anders bearbeitet :
1.nuranders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten (EGKS )
2.andere ,ausgenommen nurdurch Walzen verformte Bleche.... 10 ;14,3
5.5
5,4
5.6
4,9
6,6
VIII .Draht ,auch überzogen ,ausgenommen isolierte Drähte fürdieElektro­
technik 10 7,3

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/289||Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßigli% %
1 2 3 4
73.15
(Fortsetzung )B.legierter Stahl :
I.Rohblöcke (Ingo«),Vorblöcke (Blooms ),Knüppel ,Brammen ,Platinen :
a)geschmiedet
b)andere :
1.Rohblöcke (Ingots ):
aa)Abfallblöcke (EGKS ) ,
bb)andere (EGKS )
2.Vorblöcke (Blooms ),Knüppel ,Brammen ,Platinen (EGKS )....8 3,9
frei
2,9
3,8
II.Schmiedehalbzeug 10 3,8
III.Warmbreitband inRollen (EGKS ) 6||IV.Breitflachstahl (EGKS ) 6
V.Stabstahl (einschließlich Walzdraht undHohlbohrerstäbe fürdenBerg­
bau)undProfile :l.\ a)nurgeschmiedet 9 6,2
b)nurwarm gewalzt oder nurwarm stranggepreßt :
1.Walzdraht (EGKS )
2.andere (EGKS )6,6
6,6
c)nurkalthergestellt oder kaltfertiggestellt 10 6,7
d)plattiert oder mitOberflächenbearbeitung (z.B.poliert ,überzogen ):
1.nurplattiert :
aa)warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS )
bb)kalthergestellt oder kaltfertiggestellt .
2.andere .10
105,8
7
6,1
VI.Bandstahl :
a)nurwarm gewalzt (EGKS ) 6,6
b)nurkaltgewalzt .. 10 7,2
c)plattiert ,überzogen oder mitanderer Oberflächenbearbeitung :
1.nurplattiert :
aa)warm gewalzt (EGKS )
bb)kaltgewalzt
2.anderer10
106
6
6,3
d)anders bearbeitet (z.B.perforiert ,abgeschrägt ,gebördelt ) 10 6,3
VII .Bleche :
a)Elektrobleche :
1.miteinem Ummagnetisierungsverlust von0,75 Watt oder weniger
jekg,unabhängig vonihrer Dicke (EGKS )
2.andere (EGKS )7
7,2

Nr .L330/290 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
73.15
(Fortsetzung )B.VII .b)andere Bleche :
1.nurwarm gewalzt (EGKS )
2.nurkaltgewalzt ,miteiner Dicke :
aa)von 3mmoder mehr (EGKS )
bb)vonweniger als3mm (EGKS ): ..
3.plattiert ,überzogen ,poliert oder mitanderer Oberflächenbear­
beitung (EGKS ).
4.anders bearbeitet :
aa)nur anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten
(EGKS )
bb)andere ,ausgenommen nurdurch Walzen verformte Bleche
VIII .Draht ,auch überzogen ,ausgenommen isolierte Drähte fürdieElektro­
technik10
107.2
6.3
6,5
6,2
6.7
6.6
6.8
73.16 Oberbaumaterial fürBahnen ,ausEisen oder Stahl :Schienen ,Leitschienen ,Wei­
chenzungen ,Herzstücke ,Kreuzungen ,Weichen ,Zungenverbindungsstangen ,
Zahnstangen ,Bahnschwellen ,Laschen ,Schienenstühle undWinkel ,Unterlagsplat­
ten,Klemmplatten ,Spurplatten undSpurstangen undanderes speziell fürdasVer­
legen ,Zusammenfügen oder Befestigen vonSchienen hergestelltes Material :
-A.Schienen :
I.Stromschienen miteinem Leiter ausNE-Metall
II.andere :
a)neu(EGKS )
b)gebraucht (EGKS )
B.Leitschienen (EGKS )
C.Bahnschwellen (EGKS )
D.Laschen undUnterlagsplatten :
I.gewalzt (EGKS )
II.andere
E.andere .18
15
145,8
4,6
2,6
3,8
3,8
3,8
5,1
5
73.17 Rohre ausGußeisen 13 5,8
73.18 Rohre (einschließlich Rohrluppen )ausStahl ,ausgenommen Waren derTarifnr .
73.19 :
A.Rohre fürGas-oder Flüssigkeitsleitungen ,mitForm -,Verschluß -oder Ver­
bindungsstücken ,fürzivile Luftfahrzeuge (a)14 frei
B.andere :
I.gerade und von gleichmäßiger Wanddicke ,roh,nahtlos ,mitkreisrun­
dem Querschnitt ,ausschließlich zum Herstellen vonRohren mitande­
remQuerschnitt oder anderer Wanddicke bestimmt (b)
II.gerade undvongleichmäßiger Wanddicke ,andere alsdiedesAbsatzes B
I,miteiner Länge vonhöchstens 4,50 m,auslegiertem Stahl ,miteinem
Gehalt anKohlenstoff von 0,90 bis1,15 Gewichtshundertteilen und an
Chrom von 0,50 bis2Gewichtshundertteilen ,auch miteinem Gehalt an
Molybdän von0,50 Gewichtshundertteilen oderweniger
III.andere14
14
1412,7
9
11,3
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführenden
Vorschriften .
(b)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/291
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
73.19 Druckrohrleitungen ausStahl ,auch mitEisenringen verstärkt ,vonderArt,wie
siefürWasserkraftwerke verwendet werden 13 9,3
73.20 Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,
Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,Flansche unddergleichen ),ausEisen oder Stahl 14 6,6
73.21 Konstruktionen sowie Teile vonKonstruktionen (z.B.Schuppen ,Brücken und
Brückenteile ,Schleusentore ,Türme ,Masten ,Pfeiler ,Säulen ,Gerüste ,Bedachun­
gen,Tür-undFensterrahmen ,Läden ,Geländer ,Gitter ),ausEisen oder Stahl ;zu
Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche ,Bänder ,Stäbe ,Profile ,Rohre usw.,
ausEisen oder Stahl 14 4,2
73.22 Sammelbehälter ,Fässer ,Bottiche undähnliche Behälter ,fürStoffe aller Art (aus­
genommen verdichtete oder verflüssigte Gase ),ausEisen oder Stahl ,miteinem
Fassungsvermögen vonmehr als300 1,ohne mechanische oder wärmetechnische
Einrichtung ,auch mitInnenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung 15 3,9
73.23 Fässer ,Trommeln ,Kannen ,Dosen und ähnliche Behälter zuTransport -oder
Verpackungszwecken ,ausStahlblech ,miteinem Fassungsvermögen :
A.von 50 1oder mehr 15 4,8
B.vonweniger als50 1 . 17 4,9
73.24 Behälter ausEisen oder Stahl fürverdichtete oder verflüssigte Gase 17 5,3
73.25 Kabel ,Seile ,Litzen ,Seilschlingen undähnliche Waren ,ausStahldraht ,ausgenom­
men isolierte Drahtwaren fürdieElektrotechnik :
A.ausgerüstet oder gebrauchsfertig ,fürzivile Luftfahrzeuge (a) 17 frei
B.andere 17 6
Stacheldraht ;verwundener Runddraht oder Flachdraht ,ausStahl ,auch mitSta­ 73.26
15 9 cheln
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinftlhren­
den Vorschriften .

Nr.L330/292 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
llZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
73.27 Gewebe ,Gitter undGeflechte ,ausStahldraht ;Streckblech ausStahl :
A.Gewebe ,Gitter undGeflechte 15 6,3
B.Streckblech 15 5,1
[73.28 ]
73.29 Ketten jeder Größe undTeile davon ,ausEisen oder Stahl 16 5
73.30 Schiffsanker ,Draggen ,Teile davon ,ausEisen oder Stahl 18 5,8
73.31 Stifte ,Nägel ,zugespitzte Krampen ,gewellte undabgeschrägte Klammern ,Ring­
nägel ,Haken undReißnägel ,ausEisen oder Stahl ,auch mitKopf ausanderen
Stoffen ,ausgenommen solche mitKupferkopf :
A.Stifte oder Zähne fürMaschinen fürdieAufbereitung vonSpinnstoffen ... 13 3,8
B.andere 16 4,9
73.32 Bolzen undMuttern (auch mitGewinde ),Schwellenschrauben ,Schrauben ,Ring­
schrauben und Schraubhaken ,Niete ,Splinte ,Keile und ähnliche Waren der
Schrauben -und Nietenindustrie ,ausEisen oder Stahl ;Unterlegscheiben (auch
geschlitzte Unterlegscheiben undFederringscheiben )ausStahl :
A.ohne Gewinde :
I.ausvollem Material gedrehte Schrauben ,Muttern ,Niete undUnterleg­
scheiben ,miteiner Stiftdicke oder Lochweite vonnicht mehr als6mm 16 6,1IlII.andere 16 6,9ll B.mitGewinde :
I.ausvollem Material gedrehte Schrauben undMuttern ,miteiner Stift­
dicke oder Lochweite von nicht mehr als6mm 17 5,7
II.andere 17 7,2
73.33 Handnähnadeln ,Häkelnadeln ,Ahlen ,Durchziehnadeln und ähnliche Waren für
Näh-,Stick -,Filet -undandere Handarbeiten ,Stichel zum Sticken ,ausStahl :
A.Näh-,Stopf -undSticknadeln 19 5,5
B.andere 15 4,8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L33G/293
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
73.34 Stecknadeln ,Haarnadeln ,Lockenwickel und ähnliche Waren ,ausgenommen
Schmucknadeln ,ausStahl 19 5,6
73.35 Federn undFederblätter ,ausStahl 17 6
73.36 Raumheizöfen ,Heizapparate ,Küchenherde (einschließlich auch fürZentralhei­
zung verwendbare Küchenherde ),Kochgeräte ,Kesselöfen ,Warmhalteplatten und
ähnliche Geräte ,wiesieüblicherweise imHaushalt verwendet werden ,nicht elek­
trisch ,Teile davon ,ausEisen oder Stahl 17 5
73.37 Heizkessel (ausgenommen solche derTarifnr .84.01 )undHeizkörper ,fürZen­
tralheizung ,nicht elektrisch beheizt ,Teile davon ,ausEisen oder Stahl ;Heißluft­
erzeuger und -Verteiler (einschließlich solcher ,dieauch alsVerteiler vonfrischer
oder klimatisierter Luft dienen können ),nicht elektrisch beheizt ,mitmotorbetrie­
benem Ventilator oder Gebläse ,Teile davon ,ausEisen oder Stahl 17 5,6
73.38 Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäre und hygienische Artikel ,Teile
davon ,ausEisen oder Stahl ;Stahlwolle ;Schwämme ,Putzlappen ,Handschuhe
und ähnliche Waren zum Scheuern ,Polieren oder dergleichen ,ausEisen oder
Stahl :
A.sanitäre undhygienische Artikel ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luft­
fahrzeuge (a) 17 frei
B.andere :
I.Abwaschbecken undWaschbecken ,Teile davon ,ausrostfreiem Stahl ..
II.andere17
175,1
5,7
[73.39 ]
73.40 Andere Waren ausEisen oder Stahl : \
A.ausGußeisen 14 4,2
B.andere185,7
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführenden Vorschriften .

Nr .L330/294 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 74
KUPFER
Vorschriften
1.„Kupfervorlegierungen "imSinne derTarifnr .74.02 sind Legierungen ,diemehr als10Gewichtshundertteile
Kupfer sowie andere Legierungselemente enthalten ,sichpraktisch weder zum Walzen noch zum Schmieden
eignen undentweder alsZusätze beiderHerstellung vonLegierungen oder alsDesoxidationsmittel ,Entschwe­
felungsmittel oder zuähnlichen Zwecken inderMetallurgie derNichteisenmetalle verwendet werden .Jedoch
gehören Verbindungen vonPhosphor undKupfer (Kupferphosphide ),diemehr als8Gewichtshundertteile
Phosphor enthalten ,zuTarifnr .28.55 .
2.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .74.03 ):
Draht isteinegewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,
dessen größte Abmessung 6mmnicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )undProfile (Tarifnr .74.03 ):
Stäbe (Stangen )undProfile sind gewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
einer größten Abmessung imQuerschnitt vonmehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und
Profile nur,wenn außerdem dieDicke mehr als1/10derBreite beträgt .Stäbe (Stangen )undProfile imSinne
dieser Vorschrift sindauch gegossene oder gesinterte Waren indengleichen Formen undAbmessungen ,die
nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen )hinausgehende Bearbeitung erfahren haben ,wenn sie
durch diese Bearbeitung nicht denCharakter vonWaren erhalten haben ,dieananderer Stelle desZolltarifs
erfaßt sind .
Jedoch gelten alsRohkupfer derTarifnr .74.01 Drahtbarren und Knüppel ,die'andenEnden zugespitzt
oder anders bearbeitet worden sind ,umsieleichter indieMaschinen zum Herstellen z.B.vonWalzdraht
oder Rohren einführen zukönnen .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder (Tarifnr .74.04 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .74.01 ),auch
aufgerollt ,deren größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mmund deren Dicke mehr als0,15 mm,
jedoch nicht mehr als1/10derBreite beträgt .
ZuTarifnr .74.04 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder miteiner Dicke vonmehr
als0,15 mm,anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,geriffelt ,poliert
oder überzogen ,wenn siedurch diese Bearbeitungen nicht denCharakter vonWaren erhalten haben ,diean
anderer Stelle desZolltarifs erfaßt sind .
3.ZudenTarifnrn .74.07 und 74.08 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,
Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene
Rohre ,Schlangenrohre ,Rohre mitAußengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder
konische Rohre ,Rohre mitangesetzten Flanschen undähnliche Rohre ).
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom vertragsmäßigL% %
1 2 3 4
74.01 Kupfermatte ;Rohkupfer (Kupfer zum Raffinieren und raffiniertes Kupfer );
Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausKupfer ... frei 0,2
74.02 Kupfervorlegierungen frei 0,2

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/295
liiZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
74.03 Stäbe ,Profile undDraht ,ausKupfer ,massiv :
A.aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt anNickel von mehr als 10
Gewichtshundertteilen 9 5,2
B.andere 10 6,7
74.04 Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder ,ausKupfer ,miteiner Dicke vonmehr als
0,15 mm :
A.aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt anNickel von mehr als 10
Gewichtshundertteilen 10 7,2
B.andere 10 6,2
74.05 Blattmetall ,Folien unddtinne Bänder ,ausKupfer (auch geprägt ,zugeschnitten ,
gelockt ,überzogen ,bedruckt oder aufPapier ,Pappe ,Kunststoff oder ähnlichen
Unterlagen befestigt ),miteiner Dicke (ohne Unterlage )von0,15 mmoder weni­
ger :
A.aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt anNickel von mehr als 10
Gewichtshundertteilen 10 6,6!!B.andere 12 7,5
74.06 Pulver undFlitter ,ausKupfer :
A.aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt anNickel von mehr als 10
Gewichtshundertteilen ... 2 0,5li B.andere : \ll I.Pulver mitLamellenstruktur und Flitter 14 6,4llII.andere 3 1,6
74.07 Rohre (einschließlich Rohlinge )undHohlstangen ,ausKupfer 13 6,8
74.08 Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,
Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,Flansche undähnliche Waren ),ausKupfer :
A.aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt anNickel von mehr als 10
Gewichtshundertteilen 13 8,2
B.andere 15 6,8
[74.09 ]I \
74.10 Kabel ,Seile ,Litzen undähnliche Waren ,ausKupferdraht ,ausgenommen isolierte
Drahtwaren fürdieElektrotechnik :
A.aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt anNickel von mehr als 10
Gewichtshundertteilen .. 16 6,7
B.andere 13 6,5
74.11 Gewebe (einschließlich endlose Gewebe ),Gitter undGeflechte ,ausKupferdraht ;
Streckblech ausKupfer 12 6,5
[74.12 ]
[74.13 ]
-

Nr .L330/296 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85l1Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
[74.14 ]
74.15 Stifte ,Nägel ,zugespitzte Krampen ,Haken undReißnägel ,ausKupfer oder mit
Schaft ausEisen oder Stahl mitKupferkopf ;Bolzen undMuttern (auch mit
Gewinde ),Schrauben ,Ringschrauben und Schraubhaken ,Niete ,Splinte ,Keile
undähnliche Waren derSchrauben -undNietenindustrie ,ausKupfer ;Unterleg­
scheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben undFederringscheiben )ausKupfer :|| A.Stifte ,Nägel ,zugespitzte Krampen ,Haken undReißnägel 13 6,7
B.ausvollem Material gedrehte Schrauben ,Muttern ,Niete undUnterlegschei­
ben,miteiner Stiftdicke oder Lochweite vonnicht mehr als6mm 14 3,5
C.andere :
I.ausKupferlegierungen miteinem Gehalt anNickel von mehr als10
Gewichtshundertteilen
II.andere13
144,8
5
74.16 Federn ausKupfer :
A.aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt anNickel von mehr als 10
Gewichtshundertteilen 16 6,5
B.andere 17 6,6
74.17 Nichtelektrische Koch -und Heizgeräte ,wiesieüblicherweise imHaushalt ver­
wendet werden ,Teile davon ,ausKupfer :
A.Druckkocher fürflüssigen Brennstoff ,Teile davon 15 6,5
B.andere 15 6,5
74.18 Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäre und hygienische Artikel ,Teile
davon ,ausKupfer 17 5,1
74.19 Andere Waren ausKupfer 18 5,6

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/297
KAPITEL 75
NICKEL
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .75.02 ):
Draht isteinegewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,
dessen größte Abmessung 6mmnicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )undProfile (Tarifnr .75.02 ):
Stäbe (Stangen )undProfile sind gewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
einer größten Abmessung imQuerschnitt vonmehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und
Profile nur,wenn außerdem dieDicke mehr als1/10derBreite beträgt .Stäbe (Stangen )undProfile imSinne
dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren indengleichen Formen undAbmessungen ,die
nachträglich eineüber grobes Abgraten (Putzen )hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder (Tarifnr .75.03 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .75.01 ),auch
aufgerollt ,deren größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mmundderen Dicke nicht mehr als1/10der
Breite beträgt .
ZuTarifnr .75.03 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,anders alsquadratisch
oder rechteckig zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,geriffelt ,poliert oder überzogen ,wenn siedurch
diese Bearbeitungen nicht denCharakter vonWaren erhalten haben ,dieananderer Stelle desZolltarifs
erfaßt sind .
2.ZuTarifnr .75.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,Rohrformstücke ,
Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre ,Schlan­
genrohre ,Rohre mitAußengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder konische Rohre ,
Rohre mitangesetzten Flanschen undähnliche Rohre ).
||Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
75.01 Nickelmatte ,Nickelspeise undandere Zwischenerzeugnisse derNickelherstellung ;
Rohnickel (ausgenommen Anoden derTarifnr .75.05 );Bearbeitungsabfälle und
Schrott ,ausNickel frei frei
75.02 Stäbe ,Profile undDraht ,ausNickel ,massiv 9 4,5
75.03 Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder ,vonbeliebiger Dicke ,ausNickel ;Pulver und
Flitter ,ausNickel
A.Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder 10 5,1
B.Pulver und Flitter 2 0,5

Nr .L330/298 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
li -Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
0/0vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
75.04 Rohre (einschließlich Rohlinge ),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrverschluß­
stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,
Flansche undähnliche Waren ),ausNickel :
A.Rohre (einschließlich Rohlinge )undHohlstangen 12 5,7
B.Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke 13 3,8
75.05 Anoden zum Vernickeln ,auch elektrolytisch hergestellt ,rohoder bearbeitet :
A.rohvom Gießen 5 5
B.andere 8 4>2
75.06 Andere Waren ausNickel :
A.Stifte ,Nägel ,Krampen ,Haken unddergleichen ;Waren derSchrauben -und
Nietenindustrie ;Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
Federringscheiben ):
'I.ausvollem Material gedrehte Schrauben ,Muttern ,Niete undUnterleg­
scheiben ,miteiner Stiftdicke oder Lochweite vonnicht mehr als6mm 13 3,6
II.andere 13 3,8
B.andere 16 4,7

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/299
KAPITEL 76
ALUMINIUM
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .76.02 ):
Draht isteinegewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,
dessen größte Abmessung 6mmnicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )undProfile (Tarifnr .76.02 ):
Stäbe (Stangen )undProfile sindgewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
einer größten Abmessung imQuerschnitt vonmehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und
Profile nur,wenn außerdem dieDicke mehr alsV10derBreite beträgt .
Stäbe (Stangen )undProfile imSinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren inden
gleichen Formen und Abmessungen ,dienachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen )hinausgehende
Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
c)Bleche ,Platten .Tafeln undBänder (Tarifnr .76.03 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .76.01 ),auch
aufgerollt ,deren größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mmundderen Dicke mehr als0,20 mm,
jedoch nicht mehr alsV10derBreite beträgt .
ZuTarifnr .76.03 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder miteiner Dicke vonmehr
als0,20 mm,anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,geriffelt ,poliert
oder überzogen ,wenn siedurch diese Bearbeitungen nicht denCharakter vonWaren erhalten haben ,diean
anderer Stelle desZolltarifs erfaßt sind .
2.ZudenTarifnrn .76.06 und 76.07 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,
Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene
Rohre ,Schlangenrohre ,Rohre mitAußengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder koni­
sche Rohre ,Rohre mitangesetzten Flanschen undähnliche Rohre ).
Zollsatz
Tärifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
76.01 Rohaluminium ;Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausAluminium :
A.Rohaluminium ... 10 6,1
B.Bearbeitungsabfälle undSchrott :
I.Bearbeitungsabfälle : I
a)Drehspäne ,Frässpäne ,Hobelspäne ,Schleifspäne ,Sägespäne und
Feilspäne ;Abfälle vonbunten ,beschichteten oder kaschierten Folien
unddünnen Bändern ,miteiner Dicke ,ohne Unterlage ,von0,20 mm
frei 2,3 oder weniger
b)andere (einschließlich derfehlerhaften oder beiderBe-oder Verar­
beitung unbrauchbar gewordenen Werkstücke ) 5 3,3
II.Schrott frei 0,1

Nr .L330/300 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
o/o
1 2 3 4
76.02
76.03
76.04
76.05
76.06
76.07
76.08
76.09
76.10
76.11
76.12Stäbe ,Profile undDraht ,ausAluminium ,massiv
Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder ,ausAluminium ,miteiner Dicke vonmehr als
0,20 mm .
Blattmetall ,Folien unddünne Bänder ,ausAluminium (auch geprägt ,zugeschnit­
ten,gelocht ,überzogen ,bedruckt oder aufPapier ,Pappe ,Kunststoff oder ähnli­
chen Unterlagen befestigt ),miteiner Dicke (ohne Unterlage )von0,20 mmoder
weniger
Pulver undFlitter ,ausAluminium :
A.Pulver mitLamellenstruktur und Flitter
B.andere
Rohre (einschließlich Rohlinge )undHohlstangen ,ausAluminium :
A.Rohre fürGas-oder Flüssigkeitsleitungen ,mitForm -,Verschluß -oder Ver­
bindungsstücken ,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere .....
Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,
Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,Flansche undähnliche Waren ),ausAluminium
Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z.B.Schuppen ,Brücken und
Brückenteile ,Türme ,Masten ,Pfeiler ,Säulen ,Gerüste ,Bedachungen ,Tür-und
Fensterrahmen ,Geländer ),ausAluminium ;zuKonstruktionszwecken vorgearbei­
teteBleche ,Stäbe ,Profile ,Rohre usw. ,ausAluminium
Sammelbehälter ,Fässer ,Bottiche undähnliche Behälter ,fürStoffe aller Art (aus­
genommen verdichtete oder verflüssigte Gase ),ausAluminium ,miteinem Fas­
sungsvermögen vonmehr als300 1,ohne mechanische oder wärmetechnische Ein­
richtung ,auch mitInnenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung
Fässer ,Trommeln ,Kannen ,Dosen und ähnliche Behälter zuTransport -oder
Verpackungszwecken ,ausAluminium ,einschließlich Verpackungsröhrchen und
Tuben :
A.Verpackungsröhrchen undTuben
B,andere
Behälter ausAluminium fürverdichtete oder verflüssigte Gase
Kabel ,Seile ,Litzen undähnliche Waren ,ausAluminiumdraht ,ausgenommen iso­
lierte Drahtwaren fürdieElektrotechnik15
15
17
21
10
19
19
20
19
19
19
19
21
1910,1
10,1
10,2
6,3
5,4
frei
10,1
7
7,1
7
7,2
7,1
7
7
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­denVorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/301
||■ Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
[76.13 ]
[76.14 ]
76.15
76.16Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäre und hygienische Artikel ,Teile
davon ,ausAluminium
Andere Waren ausAluminium :
A.Spulen ,Spindeln ,Garnrollen unddergleichen ,zum Spinnen oder Weben ..
B.Spulen und ähnliche Unterlagen fürphotographische und kinematographi­
sche Filme oder fürBänder ,Filme unddergleichen derTarifnr .92.12 ....
C.Stifte ,Nägel ,Krampen ,Haken unddergleichen ;Waren derSchrauben -und
Nietenindustrie ;Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
Federringscheiben ):
I.ausvollem Material gedrehte Schrauben ,Muttern ,Niete undUnterleg­
scheiben ,miteiner Stiftdicke oder Lochweite vonnicht mehr als6mm
II.andere
D.andere20
12
16
16
16
197,1
9,2
7,1
7
8
7,1

Nr .L330/302 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 77
MAGNESIUM ,BERYLLIUM (GLUCINIUM )
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
77.01
77.02
[77.03 ]
77.04Rohmagnesium ;Bearbeitungsabfälle undSchrott (einschließlich Drehspäne ,nicht
nach Größe sortiert ),ausMagnesium :
A.Rohmagnesium
B.Bearbeitungsabfälle undSchrott :
I.Bearbeitungsabfälle
II.Schrott
Stäbe (Stangen ),Profile ,Draht ,Bleche ,Tafeln ,Bänder ,nach Größe sortierte
Drehspäne ,Pulver undFlitter ,Rohre (einschließlich Rohlinge ),Hohlstangen ,aus
Magnesium ;andere Waren ausMagnesium
Beryllium (Glucinium ),rohoder verarbeitet :
A.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
B.verarbeitet10
5
frei
14
3
85,3
3,5
frei
5>3
1,8
3,8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/303
KAPITEL 78
BLEI
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .78.02 ):
Draht isteinegewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,
dessen größte Abmessung 6mmnicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )undProfile (Tarifnr .78.02 ):
Stäbe (Stangen )undProfile sind gewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
einer größten Abmessung imQuerschnitt vonmehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und
Profile nur,wenn außerdem dieDicke mehr als1/10derBreite beträgt .
Stäbe (Stangen )undProfile imSinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren inden
gleichen Formen undAbmessungen ,dienachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen )hinausgehende
Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder (Tarifnr .78.03 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .78.01 ),auch
aufgerollt ,deren größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mmundderen Dicke nicht mehr als1/10der
Breite beträgt ,ausgenommen Waren miteinem Quadratmetergewicht von 1,7kgoder weniger .
ZuTarifnr .78.03 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder miteinem Quadratmeter­
gewicht vonmehr als1,7kg,anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,
geriffelt ,poliert oder überzogen ,wenn siedurch diese Bearbeitungen nicht denCharakter vonWaren erhal­
tenhaben ,dieananderer Stelle desZolltarifs erfaßt sind .
2.ZuTarifnr .78.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,Rohrformstücke ,
Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre ,Schlan­
genrohre ,Rohre mitAußengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder konische Rohre ,
Rohre mitangesetzten Flanschen undähnliche Rohre ).lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
78.01
78.02Rohblei (auch silberhaltig );Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausBlei :
A.Rohblei :
I.miteinem Gehalt anSilber von 0,02 Gewichtshundertteilen oder mehr ,
zum Raffinieren (Werkblei )(a)
II.anderes .
B.Bearbeitungsabfälle undSchrott
Stäbe ,Profile undDraht ,ausBlei,massiv4,5(b)
4,5
mindestens
1,1ECU
für100kg
Eigen­
gewicht
frei
10frei
3,5
0,2
8
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen ,
(b)Dieser Zollsatz istauf2°/aermäßigt .

Nr.L330/304 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
78.03
78.04
78.05
78.06Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,ausBlei,miteinem Quadratmetergewicht
vonmehr als1,7kg
Folien unddünne Bänder ,ausBlei (auch geprägt ,zugeschnitten ,gelocht ,überzo­
gen,bedruckt oder aufPapier ,Pappe ,Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen
befestigt ),miteinem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage )von 1,7kgoder
weniger ;Pulver undFlitter ,ausBlei :
A.Folien und dünne Bänder :
I.aufUnterlage
II.andere
B.Pulver und Flitter .
Rohre (einschließlich Rohlinge ),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrverschluß­
stücke undRohrverbindungsstücke (Nippel ,Kniestücke ,S-förmig gebogene Roh­
refürGeruchverschlüsse ,Kupplungen ,Muffen ,Flansche und ähnliche Waren ),
ausBlei
Andere Waren ausBlei :
A.Verpackungsmittel mitAbschirmung ausBlei gegen Strahlung zum Beför­
dern oder Lagern radioaktiver Stoffe (EURATOM )
B.andere ...10
15
10
5
13
12
178,1
8,1
8
4,7
9
6
8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr,L330/305
KAPITEL 79
ZINK
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .79.02 ):
Draht isteinegewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,
dessen größte Abmessung 6mmnicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )undProfile (Tarifnr .79.02 ):
Stäbe (Stangen )undProfile sindgewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
einer größten Abmessung imQuerschnitt vonmehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und
Profile nur,wenn außerdem dieDicke mehr als1/10derBreite beträgt .
Stäbe (Stangen )undProfile imSinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren inden
gleichen Formen und Abmessungen ,dienachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen )hinausgehende
Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder (Tarifnr .79.03 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .79.01 ),auch
aufgerollt ,deren größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mmundderen Dicke nicht mehr als1/10der
Breite beträgt .
ZuTarifnr .79.03 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,anders alsquadratisch
oder rechteckig zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,geriffelt ,poliert oder überzogen ,wenn siedurch
diese Bearbeitungen nicht denCharakter vonWaren erhalten haben ,dieananderer Stelle desZolltarifs
erfaßt sind .
2.ZuTarifnr .79.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,Rohrformstücke ,
Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre ,Schlan­
genrohre ,Rohre mitAußengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder konische Rohre ,
Rohre mitangesetzten Flanschen undähnliche Rohre ).
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
79.01
79.02
79.03Rohzink ;Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausZink :
A.Rohzink .
B.Bearbeitungsabfälle undSchrott
Stäbe ,Profile undDraht ,ausZink ,massiv
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder ,ausZink ,inbeliebiger Dicke ;Pulver und
Flitter ,ausZink :
A.Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder
B.Pulver (einschließlich Staub )undFlitter4,5
mindestens
1,1ECU
für100kg
Eigen­
gewicht
frei
10
10
73,5
frei
8,2
8
4,6

Nr .L330/306 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 4
79.04
[79.05 ]
79.06Rohre (einschließlich Rohlinge ),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrverschluß­
stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,
Flansche undähnliche Waren ),ausZink
Andere Waren ausZink :
A.Dachrinnen ,Firstbleche ,Dachfenster undandere geformte Waren zuBau­
zwecken
B.andere Waren14
14
168
7
7,1

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/307
KAPITEL 80
ZINN
Vorschriften
1.Esgelten folgende Begriffsbestimmungen :
a)Draht (Tarifnr .80.02 ):
Draht isteinegewalzte ,stranggepreßte oder gezogene massive Ware vonbeliebiger Form desQuerschnitts ,
dessen größte Abmessung 6mmnicht überschreitet .
b)Stäbe (Stangen )undProfile (Tarifnr .80.02 ):
Stäbe (Stangen )undProfile sindgewalzte ,stranggepreßte ,gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
einer größten Abmessung imQuerschnitt vonmehr als6mm .Flache Waren gelten alsStäbe (Stangen )und
Profile nur,wenn außerdem dieDicke mehr als1/10derBreite beträgt .Stäbe (Stangen )undProfile imSinne
dieser Vorschrift sindauch gegossene oder gesinterte Waren indengleichen Formen undAbmessungen ,die
nachträglich eineüber grobes Abgraten (Putzen )hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
c)Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder (Tarifnr .80.03 ):
Bleche ,Platten ,Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere alsRohwaren derTarifnr .80.01 ),auch
aufgerollt ,deren größte Abmessung imQuerschnitt mehr als6mmundderen Dicke nicht mehr als1/10der
Breite beträgt ,ausgenommen Waren miteinem Quadratmetergewicht von 1kgoder weniger .
ZuTarifnr .80.03 gehören insbesondere auch Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder miteinem Quadratmeter­
gewicht vonmehr als 1kg,anders alsquadratisch oder rechteckig zugeschnitten ,gelocht ,gewellt ,gerillt ,
geriffelt ,poliert oder überzogen ,wenn siedurch diese Bearbeitungen nicht denCharakter vonWaren erhal­
tenhaben ,dieananderer Stelle desZolltarifs erfaßt sind .
2.ZuTarifnr .80.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre ,Hohlstangen ,Rohrformstücke ,
Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre ,Schlan­
genrohre ,Rohre mitAußengewinden oder mitInnengewinden ,gelochte ,eingezogene oder konische Rohre ,
Rohre mitangesetzten Flanschen undähnliche Rohre ).
IllZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
80.01
80.02
80.03Rohzinn ;Bearbeitungsabfälle undSchrott ,ausZinn .
Stäbe ,Profile undDraht ,ausZinn ,massiv
Bleche ,Platten ,Tafeln undBänder ,ausZinn ,miteinem Quadratmetergewicht
vonmehr als1kgfrei
8
8frei
3,5
2,5

Nr.L330/308 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
80.04
80.05
80.06Blattmetall ,Folien und dünne Bänder ,ausZinn (auch geprägt ,zugeschnitten ,
gelocht ,überzogen ,bedruckt oder aufPapier ,Pappe ,Kunststoff oder ähnlichen
Unterlagen befestigt ),mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage )von
1kgoder weniger ;Pulver undFlitter ,ausZinn :
A.Blattmetali ,Folien unddünne Bänder :
I.aufUnterlage
II.andere
B.Pulver und Flitter ,
Rohre (einschließlich Rohlinge ),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrverschluß­
stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,Kniestücke ,Kupplungen ,Muffen ,
Flansche undähnliche Waren ),ausZinn :
A.Rohre (einschließlich Rohlinge )undHohlstangen
B.Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke
Andere Waren ausZinn12
10
7
10
14
164,4
3.8
2.9
3,8
.4,9
5,3

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/309
KAPITEL 81
ANDERE UNEDLE METALLE
Vorschrift
ZuTarifnr .81.04 gehören nurdienachstehend aufgeführten unedlen Metalle :
Antimon ,Cadmium ,Chrom ,Gallium ,Germanium ,Hafnium (Celtium ),Indium ,Kobalt ,Mangan ,Niob (Colum­
bium ),Rhenium ,Thallium ,Thorium ,Titan ,anUran 235abgereichertes Uran ,Vanadin ,Wismut undZirkonium .
Hierher gehören auch Matten ,Speise undandere Zwischenerzeugnisse derKobaltherstellung sowie Cermets .\Zollsatz
Tarif nummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
81.01
81.02
81.03
81.04Wolfram ,rohoder verarbeitet :
•A.roh(einschließlich Pulver undnurgesinterte Stäbe );Bearbeitungsabfälle und
Schrott
B.Stäbe (andere alsnurgesinterte Stäbe );Profile ,Draht ,Fäden ,Bleche ,Plat­
tenund Bänder
C.anderes
Molybdän ,rohoder verarbeitet :
A.roh(einschließlich Pulver undnurgesinterte Stäbe );Bearbeitungsabfälle und
Schrott :
I.Pulver
II.andere
B.Stäbe (andere alsnurgesinterte Stäbe );Profile ,Draht ,Fäden ,Bleche ,Plat­
tenund Bänder
C.anderes
Tantal ,rohoder verarbeitet :
A.roh(einschließlich Pulver undnurgesinterte Stäbe );Bearbeitungsabfälle und
Schrott ..
B.Stäbe (andere alsnurgesinterte Stäbe );Profile ,Draht ,Fäden ,Bleche ,Plat­
tenund Bänder
C.anderes :
Andere unedle Metalle ,rohoder verarbeitet ;Cermets ,rohoder verarbeitet :
A.Wismut :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
II.verarbeitet
B.Cadmium :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
II.verarbeitet ^.... .6
10
13
6
6
10
13
4
8
11
frei
9
5
98
10
5
8
10
2,5
4,4
5,8
frei
3,6
4
6

Nr.L330/310 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
81.04
(Fortsetzung )C.Kobalt :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
II.verarbeitet
D.Ghrom :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott :
a)Chromlegierungen miteinem Gehalt anNickel von mehr als10
Gewichtshundertteilen
b)andere
II.verarbeitet
E.Germanium :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
II.verarbeitet
F.Hafnium (Celtium ):
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
II.verarbeitet
G.Mangan :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
II.verarbeitet
H.Niob (Columbium ):
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
II.verarbeitet
IJ.Antimon :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
II.verarbeitet .
K.Titan :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
II.verarbeitet :
a)Rohre fürGas-oder Flüssigkeitsleitungen ,mitForm -,Verschluß­
oder Verbindungsstücken ,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
b)andere ..
L.Vanadin :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
II.verarbeitet
M.anUran 235abgereichertes Uran
N.Thorium :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott (EURATOM )..
II.verarbeitet :
a)Stäbe (Stangen ),Profile ,Draht ,Bleche ,Blätter undBänder (EURA­
TOM )
b)anderes (EURATOM )frei
7
frei
6
8
6
10
4
9
7
10
6
10
8
10
6
10
•10
4
9
7
frei
frei
2frei
3,8
0,2
5,2
7,6
4,5
7
3,5
7,5
4,5
8,5
5
9
8
5
frei
7
2,2
5,1
2,9
frei
1,4
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
denVorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/311
||Zollsatz
Tarifnummer , Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
81.04
(Fortsetzung )O.Zirkonium :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
II.verarbeitet
P.Rhenium :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
II.verarbeitet
Q.Gallium ,Indium ,Thallium :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
II.verarbeitet
R.Cermets :
I.roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott
II.verarbeitet6
10
6
10
4
10
4
125
9
5
9
2,2
3,8
7,5
7,5

Nr .L330/312 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 82
WERKZEUGE ;MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE ,AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschriften
1.InKapitel 82sind neben Lötlampen ,Feldschmieden ,Schleifapparaten und Zusammenstellungen zurHand­
undFußpflege sowie den "Waren derTarifnrn .82.07 und 82.15 nurWaren .mitKlinge oder arbeitendem Teil
ausfolgenden Stoffen erfaßt :
a)ausunedlem Metall ;
b)ausHartmetallen ;
c)ausEdelsteinen ,Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen aufeinem Träger aus
unedlem Metall ;
d)ausSchleifstoffen aufeinem Träger ausunedlem Metall ,sofern essichumWerkzeuge handelt ,deren Zäh­
ne,Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch durch Aufbringen vonSchleifstoffen ihre
eigentliche Funktion beibehalten .
2.Teile vonWaren desKapitels 82ausunedlen Metallen werden wiedieentsprechenden Waren tarifiert ,ausge­
nommen besonders genannte Teile undWerkzeughalter fürHandwerkszeug derTarifnr .84.48 .Teile mitallge­
meiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XV gehören inkeinem Fall zu
Kapitel 82.
Köpfe ,Kämme und Schneidblätter fürRasier -undScherapparate aller Art,auch fürelektrische ,gehören zu
Tarifnr .82.11 oder 82.13 .
3.Etuis ,Kästen und ähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 82,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind
wiediese Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden
sienach Beschaffenheit tarifiert .\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
82.01
82.02Spaten ,Schaufeln ,Hacken allerArt,Gabeln ,Rechen undSchaber ;Äxte ,Häpen
undähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten ;Sensen undSicheln ,Heu-und
Strohmesser ,Heckenscheren ,Keile und anderes Handwerkszeug fürdieLand­
wirtschaft ,denGartenbau unddieForstwirtschaft
Handsägen aller Art,Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter und
nicht gezahnte Sägeblätter ):
A.Handsägen aller Art :
I.Rückensägen undBrettsägen
II.andere
B.Sägeblätter :
I.Bandsägeblätter .. .
II.Sägeketten
III.andere15
15
15
15
16
164,8
6,1
6
6,3
4,8
6,6

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/313
IIIIZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
82.03
82.04
82.05
82.06
82.07
82.08
82.09
[82.10 ]Kneifzangen und andere Zangen aller Art,auch zum Schneiden ,Pinzetten ;
Schrauben -undSpannschlüssel ;Locheisen undLochzangen ,Rohrschneider ,Bol­
zenschneider unddergleichen ,Scheren zum Schneiden vonMetallen ,Feilen und
Raspeln ,zum Handgebrauch :
A.Feilen undRaspeln
B.andere
Anderes Handwerkszeug ,ausgenommen dieinanderen Tarifnummern dieses
Kapitels erfaßten Waren ;Ambosse ,Schraubstöcke ,Lötlampen ,Feldschmieden ,
Schleifapparate zumHand -oder Fußbetrieb undGlasschncidediamanten
Auswechselbare Werkzeuge zurVerwendung inWerkzeugmaschinen undmecha­
nischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z.B.zum Treiben ,Stanzen ,
Gewindeschneiden ,Gewindebohren ,Bohren ,Fräsen ,Ausweiten ,Schneiden ,Dre­
hen,Schrauben ),einschließlich Zieheisen ,Preßmatrizen zum Warmstrangpressen
vonMetallen ,Erd-,Gesteins -undTiefbohrwerkzeuge ,mitarbeitendem Teil :
A.ausunedlen Metallen
B.ausHartmetallen
C.ausDiamant oder Preßdiamant
D.ausanderen Stoffen
Messer undSchneidklingen ,fürMaschinen oder mechanische Geräte
Plättchen ,Stäbchen ,Spitzen und ähnliche Formstücke fürWerkzeuge ,nicht
gefaßt ,ausgesinterten Hartmetallen (z.B.ausWolfram -,Molybdän -,Vanadin­
Carbiden )
Kaffeemühlen ,Fieischhackmaschinen ,Püreepressen und andere mechanische
Geräte ,wiesieüblicherweise imHaushalt verwendet werden ,zum Vorbereiten ,
Zubereiten undAnrichten von Speisen undGetränken ,miteinem Gewicht von
10kgoder weniger
Messer ,andere alsMesser derTarifnr .82.06 ,mitschneidender oder gezahnter
Klinge (einschließlich Klappmesser fürdenGartenbau ),undKlingen dafür .
A.Messer ......
B,Klingen .. ,13
15
16
12
13
9
12
13
14
17
17
175
5,1
5
4,8
5,1
5,4
4,8
4,1
5,2
5,1
(a)
12,1
(a)Siehe Anhang .

Nr .L330/314 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
82.11 Rasiermesser ,Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich Klingenrohlinge
imBand ):
A.Rasiermesser undRasierapparate :
I.Rasiermesser
II.andere
B.Klingen undSchneidblätter :
I.Klingen fürsogenannte Sicherheits-Rasierapparate
II.Klingen und Schneidblätter fürandere Rasierapparate ;Klingen für
Rasiermesser
C.andere Teile13
17
16
12
173,8
5,6
5
4,7
4,9
82.12 Scheren und Scherenblätter 17 8,2
Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren ,Scherapparate ,Hack­
messer fürMetzger undzum Küchengebrauch sowie Papiermesser );Instrumente
und Zusammenstellungen fürdieHand -und Fußpflege (einschließlich Naecl­82.13
16 6,2 feilen )
82.14 Löffel ,Schöpfkellen ,Gabeln ,Tortenschaufeln ,Fischmesser ,Buttermesser ,
Zuckerzangen undähnliche Tischgeräte :
A.ausrostfreiem Stahl
B.andere19
1917
8,2
82.15 Griffe ausunedlen Metallen fürWaren derTarifnrn .82.09 ,82.13 und 82.14 ... 19 5,1

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/315
KAPITEL 83
VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschrift
Waren ausEisen oder Stahl derTarifnrn .73.25 ,73.29 ,73.31 ,73.32 und 73.35 sowie diegleichen Waren aus
anderen unedlen Metallen gelten nicht alsTeile vonWaren desKapitels 83.
IIZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
83.01
83.02
83.03
83.04
83.05
83.06
83.07Schlösser (einschließlich Verschlüsse undVerschlußbügel mitSchloß ),Sicherheits­
riegel und Vorhängeschlösser ,alle diese zum Schließen mit Schlüsseln ,als
Geheimschlösser oder elektrische Schlösser ,auch Teile davon ,ausunedlen Metal­
len;Schlüssel fürdiese Waren ,ausunedlen Metallen
Beschläge undähnliche Waren ,ausunedlen Metallen ,fürMöbel ,Türen ,Trep­
pen,Fenster ,Fensterläden ,Karosserien ,Sattlerwaren ,Koffer ,Reisekisten oder
andere derartige Waren (einschließlich automatische Türschließer );Kleiderhaken ,
Huthaken ,Hutablagen ,Stützen ,Konsolen und ähnliche Waren ,ausunedlen
Metallen
A.Beschläge und ähnliche Waren (einschließlich Scharniere und automatische
Türschließer ),fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere
Panzerschränke ;Türen und Fächer fürStahlkammern ;Sicherheitskassetten und
dergleichen ,ausunedlen Metallen
Sortierkästen ,Ablegekästen ,Karteikästen ,Manuskriptständer undähnliche Büro­
gegenstände ,ausunedlen Metallen ,ausgenommen Büromöbel derTarifnr .94.03
Mechaniken fürSchnellhefter und Briefordner ,Briefklemmen ,Musterklammern ,
Büroklammern ,Heftklammern ,Heftecken ,Karteireiter und ähnliche Büromate­
rialien ,ausunedlen Metallen
Statuetten undandere Ziergegenstände zurInnenausstattung ,ausunedlen Metal­
len;Rahmen fürPhotographien ,Bilder undähnliche Waren ,ausunedlen Metal­
len;Spiegel ausunedlen Metallen :
A.Statuetten undandere Ziergegenstände zurInnenausstattung
B.andere
Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten )undTeile davon ,ausgenommen elektro­
technische Teile ,ausunedlen Metallen :
A.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere .'..17
17
17
17
16
19
18
19
18
186,1
frei
5
6,3
6
5,9
0,2
6,2
frei
5,1
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen -:
denVorschriften .

Nr.L330/316 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
liIIZollsatz
Tarifnummsr Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
83.08
83.09
[83.10 ]
83.11
[83.12 ]
83.13
83.14
83.15Schläuche ausunedlen Metallen :
A.mitVerbindungsstücken ,fürzivile Luftfahrzeuge (a).
B.andere
Verschlüsse ,Verschlußbügel ,Schnallen ,Spangen ,Klammern ,Haken ,Ösen und
ähnliche Waren ,ausunedlen Metallen ,fürBekleidung ,Schuhe ,Planen ,Täsch­
nerwaren undzum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ;Hohlniete undZwei­
spitzniete ,ausunedlen Metallen ;Perlen undFlitter ,ausunedlen Metallen
Glocken ,Klingeln ,Schellen und dergleichen ,nicht elektrisch ,Teile davon ,aus
unedlen Metallen
Stopfen ,Spunde mitSchraubgewinde ,Spundbleche ,Flaschenkapseln ,Abreißkap­
seln,Gießpfropfen ,Plomben und ähnliches Verpackungszubehör ,ausunedlen
Metallen :
A.Verschluß -oder Flaschenkapseln ausAluminium oder Blei :
I.ausAluminium ,miteinem Durchmesser von 21mmoder weniger ,auch
miteiner Dichtungseinlage ausKautschuk ,jedoch ohne Verbindung mit
anderen Stoffen
II.andere
B.andere
Aushängeschilder ,Hinweisschilder ,Werbeschilder ,Namensschilder und andere
derartige Schilder ,Zahlen ,Buchstaben undandere Zeichen ,ausunedlen Metallen
Draht ,Stäbe ,Rohre ,Platten ,Kügelchen ,Elektroden und ähnliche Waren ,aus
unedlen Metallen oder Hartmetallen ,mitDekapier -oder Flußmitteln überzogen
oder gefüllt ,zum Schweißen oder Löten vonMetall oder Hartmetall ;Drähte und
Stäbe ,ausgepulverten unedlen Metallen agglomeriert ,zum Metallisieren imAuf­
spritzverfahren :
A.Schweißelektroden miteiner Seele ausStahl undeiner Umhüllung ausfeuer­
festem Material
B.andere ...17
17
16
18
18
18
18
19
15
16frei
5,5
4,9
0,6
6,3
8
5,2
5,4
7,5
5,7
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführenden Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/317
ABSCHNITT XVI
MASCHINEN ,APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ;
ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1.ZuAbschnitt XVI gehören nicht :
a)Förderbänder und Treibriemen ausKunststoffen ,desKapitels 39,Förderbänder und Treibriemen aus
Weichkautschuk (Tarifnr .40.10 )sowie Waren zutechnischen Zwecken ausWeichkautschuk (Tarifnr .
40.14 );
b)Waren zutechnischen Zwecken ausLeder oder Kunstleder (Tarifnr .42.04 )oder ausPelzfellen (Tarifnr .
43.03 );
c)Spulen ,Hülsen ,Röhrchen undähnliche Unterlagen ,ausStoffen aller Art(z.B.Kapitel 39,40,44,48oder
Abschnitt XV);
d)Jacquardkarten ,Lochkarten unddergleichen ,ausPapier oder Pappe (Tarifnr .48.21 );
e)Förderbänder undTreibriemen ,ausSpinnstoffen (Tarifnr .59.16 );Gegenstände destechnischen Bedarfs aus
Spinnstoffen (Tarifnr .59.17 );
f)Edelsteine ,Schmucksteine ,synthetische oder rekonstituierte Steine derTarifnr .71.02 oder 71.03 sowie
Waren ganz ausdiesen Steinen derTarifnr .71.15 ;
g)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVundgleicharti­
ge,inderRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
h)endlose Gewebe undBänder ,ausMetalldraht oder -streifen (Abschnitt XV);
ij)Waren desKapitels 82oder 83;
k)Beförderungsmittel desAbschnitts XVII ;
1)Waren desKapitels 90;
m)Uhrmacherwaren (Kapitel 91);
n)auswechselbare Werkzeuge derTarifnr .82.05 und Bürsten ,dieMaschinenteile sind ,derTarifnr .96.01
sowie ähnliche ,nach Stoffbeschaffenheit ihres arbeitenden Teils zutarifierende auswechselbare Werkzeuge
(z,B.Kapitel 40,42,43,45oder 59bzw .Tarifnr .68.04 oder 69.09 );
o)Waren desKapitels 97.
2.Maschinenteile (ausgenommen Teile vonWaren derTarifnrn .84.64 ,85.23 ,85.24 ,85.25 und 85.27 ),dienicht
durch dieVorschrift 1zuAbschnitt XVI ,Vorschrift 1zuKapitel 84oder Vorschrift 1zuKapitel 85von
Abschnitt XVI ausgenommen sind ,sind nach folgenden Regeln zutarifieren :
a)Teile ,diesich alsWaren einer Tarifnummer desKapitels 84oder 85(ausgenommen dieTarifnrn .84.65 und
85.28 )darstellen ,sind dieser Tarifnummer zuzuweisen ,ohne Rücksicht darauf ,fürwelche Maschine sie
bestimmt sind ;
b)andere Teile sind ,wenn zuerkennen ist,daßsieihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich
füreine bestimmte Maschinenart oder fürmehrere indergleichen Tarifnummer (auch inTarifnr .84.59
oder Tarifnr .85.22 )erfaßte Maschinenarten bestimmt sind,derTarifnummer fürdiese Maschinenart oder
Maschinenarten ,odergegebenenfalls derTarifhr .84.38 ,84.48 oder 84.55 zuzuweisen .Teile ,dieihrer Beschaf­
fenheit nach hauptsächlich sowohl fürWaren derTarifnr .85.13 alsauch fürWaren derTarifnr .85.15
bestimmt sind ,sind derTarifnr .85.13 zuzuweisen ;
c)alleübrigen Teile sindderTarifnr .84;65oder 85.28 zuzuweisen .

Nr .L330/318 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
3.Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen auszwei oder mehr Maschinen verschiedener Art,diezusam­
men arbeiten sollen undeinGanzes bilden )undMaschinen ,dienach ihrer Bauart zwei oder mehrere verschie­
dene ,sichabwechselnde oder ergänzende Tätigkeiten ausführen können ,sind,wenn nichts anderes bestimmt
ist,nach derdasGanze kennzeichnenden Haupttätigkeit zutarifieren .
4.Antriebsmaschinen ,dieinfester Verbindung mitArbeitsmaschinen stehen ,sind wiedieArbeitsmaschinen zu
tarifieren ,zuderen Antrieb siebestimmt sind .Dasselbe giltfürAntriebsmaschinen ,diemitArbeitsmaschinen
nicht festverbunden sind,aber mitdiesen gestellt werden ,sofern dieArbeitsmaschinen offensichtlich zurAuf­
nahme derAntriebsmaschinen eingerichtet sind (durch gemeinsame Grundplatte ,imMaschinenkörper dazu
vorgesehenen Platz ,mitdem Maschinenkörper festverbundene Konsole oder durch ähnliche Vorrichtungen ).
Dasselbe giltfürFörderbänder undTreibriemen ,dieanMaschinen angebracht sindoder losemitdenMaschi­
nen,andenen sieoffensichtlich angebracht werden sollen ,gestellt werden .DasGewicht dieser Antriebsmaschi­
nen,Förderbänder und Treibriemen istzum Gewicht derArbeitsmaschinen hinzuzurechnen ,wenn diese nach dem
Stückgewicht zutarifieren sind .
5.BeiderAnwendung derVorschriften und Tarifnummern desAbschnitts XVI umfaßt derBegriff „Maschinen "
auch Apparate undGeräte dieses Abschnitts .
Zusätzliche Vorschriften
1.ZurMontage oderzurInstandhaltung derMaschinen benötigte Werkzeuge sindwiedieMaschinen zutarifieren ,zu
denen siegehören ,wenn siemitihnen gestellt werden .Dies giltauchfiirauswechselbare Werkzeuge ,wenn siemit
denMaschinen ,deren übliche Ausrüstung siedarstellen ,gestellt undüblicherweise zusammen mitihnen verkauft
werden .
2.Auf Verlangen derZollstelle hatderZollbeteiligte zurErgänzung derZollanmeldung erläuternde Unterlagen (z.B.
eine Warenbeschreibung ,Prospekte ,Katalogauszüge ,Photographien )beizufügen ,ausdenen diegeläufige Bezeich­
nung derMaschine ,ihre Verwendung undihrewesentlichen Merkmale hervorgehen .Beizerlegten Maschinen hat
derZollbeteiligte aufVerlangen derZollstelle ferner einen Montageplan undeinVerzeichnis desInhalts dereinzel­
nenPackstücke alsBeleg zurZollanmeldung vorzulegen .
3.AufAntrag desZollbeteiligten undbeiBeachtung dervondenzuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen
werden dieBestimmungen derAllgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A2a)auchaufMaschinen angewendet ,diein
Teilsendungen eingehen .
4.Etuis ,Kästen undähnliche Behältnisse fürWaren desAbschnitts XVI,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind
wiediese Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden sie
nach Beschaffenheit tarifiert .
5.Zugmaschinen ,die,auch durch besondere Vorrichtungen ,anMaschinen ,Apparate oder Geräte desAbschnitts XVI
angekuppelt sind,werden stetsfürsichtarifiert (Tarifnr .87.01 ).
KAPITEL 84
KESSEL ,MASCHINEN ,APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE
Vorschriften
1.ZuKapitel 84gehören nicht :
a)Mühlsteine ,Schleifsteine undandere Waren desKapitels 68;
b)Maschinen ,Apparate undGeräte (z.B.Pumpen )sowie Teile davon ,auskeramischen Stoffen (Kapitel 69);
c)Glaswaren fürLaboratorien (Tarifnr .70.17 )undGlaswaren zutechnischen Zwecken (Tarifnr .70.20 oder
70.21 );
d)Waren derTarifnrn .73.36 und 73;37 sowie ähnliche Waren ausanderen unedlen Metallen (Kapitel 74bis
81);
e)vonHand zuführende Elektrowerkzeuge derTarifnr .85.05 sowie elektromechanische Haushaltsgeräte der
Tarifnr .85.06 .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/319
2.Vorbehaltlich derVorschriften 3und 4zuAbschnitt XVI sind Maschinen ,Apparate undGeräte ,diesowohl
unter denTarifnrn .84.01 bis84.21 alsauch unter denTarifnrn .84.22 bis84.60 eingereiht werden können ,
unter denTarifnrn .84.01 bis84.21 einzureihen .
—ZuTarif nr.84.17 gehören jedoch nicht :
a)Brutapparate undAufzuchtapparate ,fürdieGeflügelzucht ;Keimapparate (Tarifnr .84.28 );
b)Getreidenetzapparate fürdieMüllerei (Tarifnr .84.29 );
c)Diffuseure fürdieZuckerherstellung (Tarifnr .84.30 );
d)Maschinen undApparate zum Warmbehandeln vonGarnen ,Geweben oder anderen Spinnstoffwaren
(Tarifnr .84.40 );
e)Apparate undVorrichtungen ,dieeinemechanische Arbeit verrichten ,beidereineTemperaturänderung
zwar notwendig ,aber nurvonuntergeordneter Bedeutung ist.
—ZuTarifnr .84.19 gehören jedoch nicht :
a)Nähmaschinen zum Verschließen vonVerpackungen (Tarifnr .84.41 );
b)Büromaschinen und -apparate derTarifnr .84.54 .
3.A)„Automatische Datenverarbeitungsmaschinen "imSinne derTarifnr .84.53 sind :
a)digitale Maschinen ,deren Speicher nicht nurdasoder dieDatenverarbeitungsprogramme und diezu
verarbeitenden Daten aufnehmen können ,sondern auch einProgramm zum Übersetzen derformalen
Programmsprache ,inderdieProgramme geschrieben sind ,indieMaschinensprache .Diese Maschinen
müssen einen Hauptspeicher haben ,derzurDurchführung eines Programms unmittelbar zugängig ist
und dessen Kapazität mindestens dazu ausreicht ,dieTeile desVerarbeitungs -undÜbersetzungspro­
gramms unddieDaten zuspeichern ,diefürdenlaufenden Verarbeitungsvorgang unmittelbar benötigt
werden .Siemüssen auch inderLage sein,durch logische Entscheidung aufgrund vonimAusgangspro­
gramm enthaltenen Anweisungen dieAusführung desProgramms imlaufenden Verarbeitungsvorgang
selbst zuändern ;
b)analoge Maschinen ,dieinderLage sind ,mathematische Modelle zusimulieren undmindestens besit­
zen :analoge Rechenelemente ,Steuerelemente undProgrammiervorrichtungen ;
c)hybride Maschinen ,dieentweder auseiner digitalen Maschine ,kombiniert mitanalogen Elementen ,
oder auseiner analogen Maschine ,kombiniert mitdigitalen Elementen ,bestehen .
B)Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können inForm vonSystemen vorkommen ,dieauseiner ver­
änderlichen Anzahl vonbestimmten ,jeweils ineinem eigenen Gehäuse untergebrachten Einheiten bestehen .
Eine Einheit wird dann alszueinem vollständigen System gehörender Teil angesehen ,wenn sieallefolgen­
denVoraussetzungen erfüllt :
a)andieZentraleinheit unmittelbar oder über eine oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden
kann ;
b)ihrer Beschaffenheit nach alsTeil füreinsolches System bestimmt ist(siemuß ,sofern essichnicht um
eine Stromversorgungseinheit handelt ,insbesondere inderLage sein,Daten ineiner Form —alsCode
oder alsSignale -—zuempfangen oder zuliefern ,dievom System verwendet werden kann ).
Solche Einheiten sind auch dann derTarifnr .84.53 zuzuweisen ,wenn siegesondert gestellt werden .
4.ZuTarifnr .84.62 gehören nurpolierte Stahlkugeln ,deren Grenzabmaß nicht mehr als±1v.H.vom angege­
benen Durchmesser (Nennmaß ),höchstens jedoch ±0,05 mmbeträgt .
Stahlkugeln ,diedieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen ,gehören zuTarifnr .73.40 .

Nr .L330/320 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
5.Maschinen mitmehrfacher Verwendungsmöglichkeit gehören ,wenn nichts anderes bestimmt istundvorbehalt­
lichdervorstehenden Vorschrift 2und derVorschrift 3zuAbschnitt XVI ,zuderTarifnummer ,dieihrem
Hauptverwendungszweck entspricht .Besteht eine derartige Tarifnummer nicht oder istderHauptverwen­
dungszweck nicht feststellbar ,gehören siezuTarifnr .84.59 .
ZuTarifnr .84.59 gehören auch alleMaschinen ,dieausbeliebigen Stoffen Bindfäden ,Seile ,Taue oder Kabel
herstellen (z.B.Litzenschlagmaschinen ,Seilschlagmaschinen undKabelmaschinen ).
Zusätzliche Vorschriften
1.Als„Motoren fürLuftfahrzeuge ,schwerer alsLuft "derTarifstelle 84.06 Agelten nurMotoren ,diezurAnbringung
einer Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet sind .
2.Für Tarifstelle 84.45 CVIa)giltals„mikrometrische Feineinstellung "jede Vorrichtung ,dieesermöglicht ,die
Verschiebung eines wichtigen Teils derMaschine ,z.B.Tisch ,Spindelstock ,Schleifkopf ,aufmindestens V/oomm
(0,01 mm)genau zumessen oder nachzustellen .
3.Als„Koordinatenmaschinen "derTarifstelle 84.45 CVIIgelten nursolche Werkzeugmaschinen ,diedienachstehen­
denVoraussetzungen erfüllen :
a)Werkstückbearbeitung „nach Koordinaten ";
b)hohe Genauigkeit derTischverstellung undderVerstellung desWerkzeugschlittens ;dieVerstellgenauigkeit (Ein­
fahrtoleranz )beträgt mindestens 0,005 mm.
4.(EURATOM )DieBezeichnung „Kernreaktoren "(Tarifstelle 84.59 B)umfaßt sämtliche von einem biologischen
Schild umgebenen Geräte undVorrichtungen ,gegebenenfalls einschließlich desSchildes selbst ,sowie dieVorrichtun­
gen,diemitdenTeilen innerhalb desSchildes einGanzes bilden (insbesondere Regulierstäbe undderen Lenkungs­
undSteuerungsvorrichtungen ,insoweit diese mitdenRegulierstäben oder mitanderen Teilen innerhalb desSchildes
einGanzes bilden ).
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
84.01
84.02
84.03
[84.04 ]Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel );Kessel für
überhitztes Wasser
Hilfsapparate fürKessel derTarifnr .84.01 (z.B.Vorwärmer ,Überhitzer ,
Dampf Speicher ,Rußbläser ,Rauchgasrückführungen );Kondensatoren fürDampf­
kraftmaschinen
Gaserzeuger (Generatoren )fürWassergas oder Generatorgas ,auch mitGasreini­
gern ;Erzeuger vonAcetylengas auffeuchtem Wege und ähnliche Gaserzeuger ,
auch mitGasreinigern14
14
147,3
8,6
5,8

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/321
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
84.05
84.06Dampfkraftmaschinen fürWasserdampf oder anderen Dampf ,auch mitfestver­
bundenem Kessel (Kesseldampfmaschinen )
Kolbenverbrennungsmotoren :
A.Motoren fürLuftfahrzeuge ,schwerer alsLuft,diederBegriffsbestimmung
derZusätzlichen Vorschrift 1zuKapitel 84entsprechen :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a).
II.andere ,miteiner Leistung :
a)von300kWoder weniger
b)vonmehr als300kW
B.Außenbordmotoren ,miteinem Hubraum :
I.von325cm1oder weniger
II.von mehr als325 cm 3
C.andere Motoren :
I.Verbrennungsmotoren mitFremdzündung ,miteinem Hubraum :
a)von250cm5oder weniger :
1.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
2.andere
b)vonmehr als250cm1:
1.fürdieindustrielle Montage
vonEinachs-Ackerschleppern derTarifstelle 87.01 A,
von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
Kombinationskraftwagen ),mitweniger als15Sitzplätzen ,
vonKraftwagen zum Befördern vonGütern ,mitMotor miteinem
Hubraum vonweniger als2800cm5,
vonKraftwagen zubesonderen Zwecken derTarifnr .87.03 (c)..
2.andere :
aa)fürzivile Luftfahrzeuge (a)
bb)andere
II.Verbrennungsmotoren mitSelbstzündung :
a)Antriebsmotoren fürWasserfahrzeuge (c)..
b)andere :
1.fürdieindustrielle Montage
vonEinachs-Ackerschleppern derTarifstelle 87.01 A,
von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
Kombinationskraftwagen ),mitweniger als15Sitzplätzen ,
vonKraftwagen zum Befördern vonGütern ,mitMotor miteinem
Hubraum vonweniger als2500cm1,
vonKraftwagen zubesonderen Zwecken ,derTarifnr .87.03 (c)..
2.andere13
15(b)
15(b)
10(b)
18
18
22
22
18
18
18
8
18
1812,8
frei
4,4
14,1
10,4
9,6
frei
8,3
8,1
frei
7,1
7,1(d)
5
7.4
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
den Vorschriften .
(b)Füreingeführte undfürdieMontage bestimmte Teile fürLuftfahrzeuge ,schwerer alsLuft,dieselbst zollfrei eingeführt worden sind oder inderGemeinschaft
hergestellt werden ,wird dieAnwendung desZollsatzes vorläufig ausgesetzt .BeiInanspruchnahme dieser Aussetzung sinddievondenzuständigen Behörden festzule­
genden Modalitäten undBedingungen zubeachten .
(e)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(d)Siehe Anhang .

Nr.L330/322 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
84.06
(Fortsetzung )
84.07
84.08D.Teile :
I.vonMotoren fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.von anderen Motoren :
a)fürLuftfahrzeuge ,schwerer alsLuft
b)fürandere Zwecke
Wasserturbinen ,Wasserräder undandere hydraulische Kraftmaschinen :
A.hydraulische Kraftmaschinen und Teile davon ,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.Wasserturbinen ,Wasserräder undandere hydraulische Kraftmaschinen ....
C.andere Teile ..
Andere Motoren und Kraftmaschinen :
A.Strahltriebwerke :
I.Turbostrahltriebwerke :
a)fürzivile Luftfahrzeuge (a)
b)andere ,miteiner Schubkraft :
1.von24525Noder weniger
2.von mehr als24525N
II.andere (z.B.Staustrahltriebwerke ,Verpuffungsstrahltriebwerke ,Rake­
ten):
a)fürzivile Luftfahrzeuge (a)
b)andere
B.Gasturbinen :
I.Turbo-Propeller-Triebwerke :
a)fürzivile Luftfahrzeuge (a)
b)andere ,miteiner Leistung :
1.von 1100kWoder weniger
2.von mehr als 1100kW
II.andere :
a)fürzivile Luftfahrzeuge (a)
b)andere
C.andere Motoren und Kraftmaschinen :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere
D.Teile :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere :
a)vonStrahltriebwerken oder Turbo-Propeller-Triebwerken ........
b)andere12(b)
12(b)
16
15
15
15
12(b)
12(b)
12(b)
12(b)
12(b)
12(b)
15(b)
12(b)
14
14
14
14
14
12(b)
14frei
3,7
5,9
frei
6,2
6,2
frei
0,9
3,8
frei
4,4
frei
5,1
3,8
frei
5,5
frei
7,3
frei
3,7
5,5
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
denVorschriften .
(b)Füreingeführte undfürdieMontage bestimmte Teile fürLuftfahrzeuge ,schwerer alsLuft,dieselbst zollfrei eingeführt worden sind oder inderGemeinschaft
hergestellt werden ,wird dieAnwendung desZollsatzes vorläufig ausgesetzt .BeiInanspruchnahme dieser Aussetzung sinddievondenzuständigen Behörden festzule­
genden Modalitäten undBedingungen zubeachten .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/323
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
Vo
1 2 3 4
84.09
84.10
84.11
84.12Straßenwalzen mitmechanischem Antrieb
Flüssigkeitspumpen ,einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepum­
pen mit Flüssigkeitsmesser ;Hebewerke fürFlüssigkeiten (z.B.Becherwerke ,
Schöpfwerke ,Bandelevatoren ):
A.Ausgabepumpen ,diemitFlüssigkeitsmesser ausgestattet oder zurAufnahme
eines Flüssigkeitsmessers eingerichtet sind
B.andere Pumpen :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere :
a)Pumpen
b)Teile
C.Hebewerke fürFlüssigkeiten (z.B.Becherwerke ,Schöpfwerke ,Bandelevato­
ren)
Luftpumpen ,einschließlich Vakuumpumpen ;Luft-und Gaskompressoren ;Frei­
kolbengeneratoren ;Ventilatoren unddergleichen :
A.Pumpen undKompressoren :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere :
a)hand -und fußbetriebene Pumpen zum Aufpumpen von Luftschläu­
chen oder dergleichen ...
b)andere Pumpen undKompressoren
c)Teile
B.Freikolbengeneratoren .. ...-.
C.Ventilatoren unddergleichen :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a).
II.andere :
a)Ventilatoren unddergleichen
b)Teile
Klimageräte ,bestehend auseinem motorbetriebenen Ventilator undVorrichtun­
genzumAndern derLufttemperatur undLuftfeuchtigkeit ,dieeinGanzes bilden :
A.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere :
I.Klimageräte ..»
II.Teile13
15
12
4,3
12
14
12
16
4,6 '
12
10
13
13
13
12
12
124,5
5,3
frei
4,8
5,3
8,1
frei
6,2
5,9
5,6
3,3
frei
5,4
7,4
frei
7,9
5,8
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständiger *Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
denVorschritten .

Nr.L330/324 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
84.13
84.14
84.15
84.16
84.17Feuerungen ,diemitflüssigem Brennstoff (Zerstäuber ),pulverisiertem festem
Brennstoff oder Gasbetrieben werden (Brenner );mechanische Feuerungen ,ein­
schließlich ihrer mechanischen Beschicker ,mechanischen Roste ,mechanischen
Entascher undähnlichen Vorrichtungen
Industrie -undLaboratoriumsöfen ,ausgenommen elektrische Öfen derTarif nr.
85.11 :
A.ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe ,zum
Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­
stoffe zurWiederverwendung bestimmt (EURATOM )
B.andere
Maschinen ,Apparate ,Geräte undEinrichtungen zurKälteerzeugung ,mitelektri­
scher oder anderer Ausrüstung :
A.Maschinen ,Apparate ,Geräte und Einrichtungen ,ausgenommen Teile
davon ,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.Verdampfer undKondensatoren ,andere alsfürHaushaltsgeräte
C.andere :
I.Kühlschränke miteinem Inhalt von mehr als340Litern
II.andere
Kalander undWalzwerke ,ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalzmaschi­
nen;Walzen fürdiese Maschinen
<
Apparate undVorrichtungen ,auch elektrisch beheizt ,zum Behandeln vonStoffen
durch aufeiner Temperaturänderung beruhende Vorgänge ,z.B.Heizen ,Kochen ,
Rösten ,Destillieren ,Rektifizieren ,Sterilisieren ,Pasteurisieren ,Dämpfen ,Trock­
nen,Verdampfen ,Kondensieren oder Kühlen ,ausgenommen Haushaltsapparate ;
nichtelektriscne Warmwasserbereiter und Badeöfen :
A.Apparate zum Erzeugen vonWaren derTarif stelle 28.51 A(EURATOM )..
B.Apparate ,ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrenn­
stoffe ,zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
Kernbrennstoffe zurWiederverwendung bestimmt (EURATOM )
C.Wärmeaustauscher :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere
D.Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten vonKaffee
oder anderen heißen Getränken :
I.elektrisch beheizt •.
II.andere
E.medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate :
I.elektrisch beheizt
II.andere
F.andere :
I.Warm wasserbereiter undBadeöfen ,nicht elektrisch
II.andere14
11
14
13
13
13
13
13
11
11
11
11
18
12
17
14
15
145,8
4,1
4,6
frei
4,1
6,7
4,5
4
4,1
4,1
frei
4,2
5,9
4,7
6,8
5,5
5,3
4,9
(a)DieZulassunezudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe Bder.Einführen­
denVorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/325
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
84.18
84.19
84.20
84.21
84.22Zentrifugen ;Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
Gasen :
A.zum Trennen vonUran-Isotopen (EURATOM ):
B.ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe ,zum
Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­
stoffe zurWiederverwendung bestimmt (EURATOM ) .
C.andere Maschinen undApparate :
I.Maschinen und Apparate ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luft­
fahrzeuge (a)
II.andere ;
a)Zentrifugen :
1.elektrisch betriebene Wäscheschleudern ,miteinem Fassungsver­
mögen anTrockenwäsche vonnicht mehr als6kg
2.andere
b)Apparate (ausgenommen Zentrifugen )zum Filtrieren oder Reinigen
vonFlüssigkeiten oder Gasen
Maschinen undApparate zum Reinigen oder Trocknen vonFlaschen oder ande­
renBehältnissen ;Maschinen undApparate zum Füllen ,Verschließen ,Etikettieren
oder Verkapseln von Flaschen ,Büchsen ,Säcken oder anderen Behältnissen ;
Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zurAufmachung von Waren ;
Apparate zum Versetzen vonGetränken mitKohlensäure ;Geschirrspülmaschi ­
nen :
A.elektrisch betriebene Geschirrspülmaschinen ,auch mitTrockenvorrichtung :
I.Haushaltsgeschirrspülmaschinen
II.andere
B.andere
Waagen ,auch zuPrüf -oder Kontrollzwecken ,ausgenommen Waagen miteiner
Empfindlichkeit vonmindestens 50mg;Gewichte fürWaagen aller Art
Mechanische Apparate ,auch handbetriebene ,zum Verteilen ,Verspritzen oder
Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern ;Feuerlöscher ,auch mit Füllung ;
Spritzpistolen und dergleichen ;Sandstrahlmaschinen ,Dampfstrahlapparate und
dergleichen :
A.Feuerlöscher ,auch mitFüllung ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luft­
fahrzeuge (a)...
B.andere
Maschinen ,Apparate undGeräte zum Heben ,Beladen ,Entladen oder Fördern
(z.B.Aufzüge ,Fördermaschinen ,Winden ,Flaschenzüge ,Krane ,Stetigförderer ,
Seilschwebebahnen ),ausgenommen Maschinen ,Apparate undGeräte derTarifnr .
84.23 :
A.Maschinen ,Apparate undGeräte ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luft­
fahrzeuge (a) ..........5
11
15
18
13
15
18
18
13
15
12
12
143,5
4,1
frei
5,6
4,3
4,7
5
3,7
4,5
4,8
frei
4,9
frei
(a)DieZulassung zudieser TarifsteHe unterliegt =denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
den Vorschriften .

Nr.L330/326 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IlZollsatz
Tarifnununer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 '4
84.22
(Fortsetzung )
84.23
84.24
84.25
84.26
84.27
84.28
84.29B.andere :
I.Maschinen ,Apparate undGeräte ,ihrer Beschaffenheit nach zum Hand­
haben hochradioaktiver Stoffe bestimmt (EURATOM )
II.selbstfahrende Krane aufRädern ,nicht aufSchienen fahrbar
III.Walzwerkmaschinen folgender Art:Rollgänge zum Zuführen oder För­
dern desWalzguts ;Kipper ,Wender undManipulatoren ,fürRohblöcke
(Ingots ),Luppen ,Stäbe oder Platten
IV.andere
Ortsfeste oder bewegliche Maschinen ,Apparate undGeräte fürErd-oder Stein­
brucharbeiten ,denBergbau oder Tiefbohrungen (z.B,Bagger ,Schrämmaschinen ,
Schälschrapper ,Nivelliermaschinen undPlaniermaschinen );Rammen ;Schneeräu­
mer,ausgenommen Schneeräumkraftwagen derTarifnr .87.03 :
A.Maschinen ,Apparate und Geräte fürErd-oder Steinbrucharbeiten ,den
Bergbau oder Tiefbohrungen :
I.selbstfahrend ,aufGleisketten oder Rädern ,nicht aufSchienen fahrbar :
a)Schürfwagen (scrapers )
b)andere Maschinen ,Apparate undGeräte
c)Teile
II.andere :
a)Tiefbohrgeräte ..
b)andere
B.Rammen ;Schneeräumer ,ausgenommen Schneeräumkraftwagen derTarifnr .
87.03
Maschinen ,Apparate undGeräte fürdieLandwirtschaft oder denGartenbau zum
Aufbereiten ,Bearbeiten oder Bestellen desBodens oder zurPflege derPflanzen ,
einschließlich Walzen fürRasenflächen oder Sportplätze
Maschinen ,Apparate undGeräte zum Ernten oder Dreschen vonlandwirtschaft­
lichen Erzeugnissen ;Stroh -und Futterpressen ;Rasenmäher ;Maschinen zum
Sichten und Reinigen vonSamen ,Getreide oder Hülsenfrüchten undSortierma­
schinen fürEier,Früchte 'oder andere landwirtschaftliche Erzeugnisse ,ausgenom­
menderartige Müllereimaschinen ,-apparate oder -geräte derTarifnr .84.29 ...
Melkmaschinen undandere milchwirtschaftliche Maschinen ,Apparate undGeräte
Pressen ,Mühlen ,Quetschen und andere Maschinen ,Apparate undGeräte zum
Bereiten vonWein ,Most ,Fruchtsaft oder dergleichen
Andere Maschinen ,Apparate undGeräte fürdieLandwirtschaft ,denGartenbau ,
dieGeflügel -oder Bienenzucht ,einschließlich Keimapparate mitmechanischen
oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut-undAufzuchtapparate fürdie
Geflügelzucht .
Maschinen ,Apparate und Geräte fürdieMüllerei oder zum Behandeln von
Getreide oder Hülsenfrüchten ,ausgenommen Maschinen ,Apparate undGeräte
derinderLandwirtschaft verwendeten Art8
14
14
14
15
15
15
9
14
15
11
11
11
12
12
133,2
5,9
8,5
5.1
8,7
8,9
6
4
4,2
5,2
3,7
3,5
4,3
4,2
4
4,9

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/327
\\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
84.30
84.31
84.32
84.33
84.34
84.35
84.36
84.37Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren ,Fein­
backwaren ,Dauerbackwaren ,Teigwaren ,Süßwaren ,Kakao ,Schokolade ,Schoko­
ladewaren ,Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von Fleisch ,Fisch ,Gemüse
oder Früchten zuLebens -oder Futtermitteln ,inKapitel 84anderweit weder
genannt noch inbegriffen
Maschinen undApparate zum Herstellen vonZellulosebrei oder Papierhalbstoff
oder zum Herstellen oder Fertigstellen vonPapier oder Pappe :
A.zum Herstellen vonPapier oder Pappe
B.andere
Buchbindereimaschinen und-apparate ,einschließlich Fadenheftmaschinen .....
Andere Maschinen undApparate zum Be-oder Verarbeiten vonPapierhalbstoff ,
Papier oder Pappe ,einschließlich Schneidemaschinen aller Art
Maschinen ,Apparate undGeräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen ;Maschi­
nen,Apparate undGeräte zum Herstellen vonKlischees ,Stereos ,Galvanos oder
dergleichen ;Matrizen undMatern ;Drucktypen ,Klischees ,Druckplatten ,Druck­
formzylinder und andere Druckformen ;zugraphischen Zwecken zugerichtete
(z.B.geschliffene ,gekörnte ,polierte )Platten undZylinder sowie Lithographie­
steine ohne Druckbild :
A.Maschinen zum Schriftgießen oder Schriftsetzen :
I.kombinierte Schriftgieß -und -Setzmaschinen (z.B.Linotype -,Mono­
type-,Intertype-Maschinen )
II.andere
B.Platten ,Zylinder unddergleichen ,ausgenommen Lithographiesteine
C.andere
Maschinen undApparate zum Drucken ;Bogenanlegeapparate ,Falzapparate und
andere Hilfsapparate fürDruckmaschinen :
A.Maschinen undApparate zum Drucken :
I.Schöndruckmaschinen mitDruekzylinder ,fürBuchdruck (Schnellpres­
sen):
a)Eintourenmaschinen ,Stoppzylindermaschinen und Schwingzylinder­
maschinen
b)Zweitourenmaschinen
II.Rotationsmaschinen .
III.andere
B.Hilfsapparate fürDruckmaschinen
Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen ;Spinnstoffvorbereitungs -und Spinnstoffaufhereitungs ­
maschinen ;Maschinen undVorrichtungen zum Spinnen oder Zwirnen vonSpinn­
stoffen ;Maschinen zum Fachen ,Spulen (einschließlich Schußspulmaschinen ),
Wickeln oder Haspeln vonSpinnstoffen
Web-,Wirk -,Strick -,Tüll-,Spitzen -,Stick -,Posamentier -undNetzknüpfmaschi­
nen;Vorbereitungsmaschinen und-apparate fürdieWeberei ,Wirkerei ,Strickerei
usw. (z.B.Schärmaschinen ,Zettelmaschinen undSchlichtmaschinen ):
A.Webmaschinen
B.Wirk -und Strickmaschinen —
C.Tüll-,Spitzen -,Stick -,Flecht -,Posamentier -undNetzknüpfmaschinen ...
D.Vorbereitungsmaschinen und -apparate fürdieWeberei ,Wirkerei ,Strickerei
usw. (z.B.Schärmaschinen ,Zettelmaschinen ,Schlichtmaschinen )13
12
14
11
13
6
13
16
14
12
10
11
11
13
12
11
13
10
134,1
3,9
5,6
3,7
4
2,2
4,5
6,4
4,2
3,3
3,1
3,3
3,2
3,1
6,7
6,7
6
5,1
6.3

Nr .L330/328 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
liZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
84.38
84.39
84.40
84.41
84.42Hilfsmaschinen und-apparate fürMaschinen derTarifnr .84.37 (z.B.Schaftma­
schinen ,Jacquardmaschinen ,Kett-und SchuEfadenwächter und Webschützen­
wechsler );Teile undZubehör ,erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
Maschinen oder Apparate dieser Tarifnummer oder fürMaschinen oder Apparate
derTarifnr .84.36 oder 84.37 bestimmt (z.B.Flügel ,Kämme ,Kratzengarnituren ,
Nadeln ,Nadelstäbe ,Platinen ,Spindeln ,Spinndüsen ,Weblitzen ,Webschäfte und
Webschützen )
Maschinen undApparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz,auch geform­
tem Filz,einschließlich Hutmaschinen undFormen fürdieHutmacherei
Maschinen undApparate zum Waschen ,Reinigen ,Trocknen ,Bleichen ,Färben ,
Appretieren oder Ausrüsten vonGarnen ,Geweben oder anderen Spinnstoffwaren
(einschließlich Maschinen zum Waschen vonWäsche ,zum Bügeln vonKleidern ,
zum Aufwickeln ,Falten ,Schneiden oder Auszacken von Geweben );Maschinen
zum Herstellen von Linoleum oder anderem Fußbodenbelag durch Beschichten
von Geweben oder anderen Unterlagen ;Maschinen ,wiesieüblicherweise zum
Bedrucken vonGarnen ,Geweben ,Filz,Leder ,Tapetenpapier ,Packpapier oder
Fußbodenbelag verwendet werden (einschließlich gravierte oder geätzte Druck­
platten undDruckformzylinder fürdiese Maschinen ):
A.elektrisch beheizte Bügelmaschinen und-pressen
B.Maschinen undApparate zum Waschen vonWäsche ,miteinem Fassungsver­
mögen anTrockenwäsche vonnicht mehr als6kg;Wringmaschinen fürden
Haushalt :
I.elektrisch betriebene
II.andere
C.andere
Nähmaschinen (z.B.zum Nähen vonSpinnstoffwaren ,Leder oder Schuhen ),ein­
schließlich Möbel zum Einbau vonNähmaschinen ;Nähmaschinennadeln :
A.Nähmaschinen ,einschließlich Möbel zum Einbau vonNähmaschinen :r 9
I.Steppstichnähmaschinen ,deren Kopf ohne Motor nicht mehr als16kg
oder mitMotor nicht mehr als17kgwiegt ;Steppstichnähmaschinen ­
köpfe ,dieohne Motor nicht mehr als16kgoder mitMotor nicht mehr
als17kgwiegen :
a)Nähmaschinen miteinem Stückwert (Gestelle ,Tische und Möbel
nicht inbegriffen )vonmehr als65ECU
b)andere
II.andere Nähmaschinen undandere Nähmaschinenköpfe
III.Teile ;Möbel zum Einbau vonNähmaschinen
B.Nähmaschinennadeln ..
Maschinen undApparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten vonHäuten ,Fellen
oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren ausHäuten ,
Fellen oder Leder ,ausgenommen Nähmaschinen derTarifnr .84.4112
13
16
19
12
13
12
12
12
12
14
134,3
4,1
4,9
5,2
4,4
5
6,2
7,2
7,5
5,3
4,2

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/329
IIZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
84.43
84.44
84.45Konverter ,Gießpfannen ,Gießformen zum Gießen vonIngots ,Masseln oder der­
gleichen undGießmaschinen fürGießereien ,Stahlwerke oder andere metallurgi­
sche Betriebe
Walzwerke undWalzenstraßen ,fürMetalle ;Walzen hierfür :
A.Walzwerke ,ihrer Beschaffenheit nach zum 'Aufbereiten bestrahlter Kern­
brennstoffe zurWiederverwendung bestimmt (EURATOM )
B.andere
Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten vonMetallen oder Hartmetallen ,ausgenom­
men Maschinen derTarifnrn .84.49 und 84.50 :
A.ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
Wiederverwendung (z.B.Ummanteln ,Entfernen derUmmantelung ,Verfor­
men )bestimmt :
I.durch Code-Angaben gesteuert (EURATOM )
II.andere (EURATOM )
B.Werkzeugmaschinen ,deren Arbeitsweise aufElektro-Erosion oder einer
anderen Wirkung derElektrizität beruht ;Ultraschall-Werkzeugmaschinen :
I.durch Code-Angaben gesteuert
II.andere
C.andere Werkzeugmaschinen :
I.Drehmaschinen :
a)durch Code-Angaben gesteuert
b)andere
II.Ausbohrmaschinen ;Waagerecht -Bohr -und -Fräswerke :
a)durch Code-Angaben gesteuert
b)andere
III.Hobelmaschinen :
a)durch Code-Angaben gesteuert .
b)andere .
IV.Waagerechtstoßmaschinen ,Sägemaschinen ,Trennmaschinen ,Räumma­
schinen ,Senkrechtstoßmaschinen :
a)durch Code-Angaben gesteuert
b)andere
V.Fräsmaschinen und Bohrmaschinen :
a)durch Code-Angaben gesteuert
b)andere .
VI.Schleifmaschinen ,Scharfschleifmaschinen ,Honmaschinen ,Läppmaschi­
nen und Poliermaschinen ,mit Schleifscheiben ,Schleifstorfen oder
Polierwerkzeugen arbeitend :
a)mitmikrometrischer Feineinstellung imSinne derZusätzlichen Vor­
schrift 2zuKapitel 84:
1.durch Code-Angaben gesteuert
2.andere
b)andere :
1.durch Code-Angaben gesteuert
2.andere
VII .Koordinatenmaschinen :
a)durch Code-Angaben gesteuert
b)andere13
11
13
11
11
8
8
.10
10
8
8
8
8
6
6
12
12
10
10
4
4
6
65,3
4,1
5,4
6,5
4,1
4,5
2,7
5,9
5,3
4,6
3,3
5,3
9,7
4,5
2,8
5,6
5,5
5.1
5,4
9
3,2
4
3,2

Nr .L330/330 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
||Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
84.45
(Fortsetzung )
84.46
1
84.47
84.48
84.49
84.50
84.51C.VIII .Verzahnmaschinen ,ausgenommen Maschinen zum Fertigbearbeiten der
Zähne :
a)fürzylindrische Verzahnungen :
1.durch Code -Angaben gesteuert
2.andere
b)fürandere Verzahnungen :
1.durch Code-Angaben gesteuert
2.andere
IX.Pressen ,ausgenommen Pressen derTarifstellen 84.45 CXundCXI:
a)durch Code-Angaben gesteuert
b)andere
X. Rundbiegemaschinen und andere Biegemaschinen ,Abkantmaschinen ,
Blech -und Bandrichtmaschinen ,Scheren ,Lochstanzen und Ausklink­
maschinen :
a)durch Code-Angaben gesteuert
b)andere
XI.Freiformschmiedehämmer ,Gesenkschmiedehämmer und Schmiedema­
schinen :
a)durch Code-Angaben gesteuert
b)andere
XII .andere
Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen ,keramischen Waren ,Beton ,
Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen zum Kaltbe­
arbeiten vonGlas ,ausgenommen Maschinen derTarifnur . 84.49
Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz ,Kork ,Bein ,Hartkautschuk ,
Kunstston oder ähnlichen harten Stoffen ,ausgenommen Maschinen derTarifnr .
84.49
Teile undZubehör ,erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich fürMaschinen
derTarifnr .84.45 ,84.46 oder 84.47 bestimmt ,einschließlich Werkstück -und
Werkzeughalter ,sichselbst öffnende Gewindeschneidköpfe ,Teilköpfe undandere
SpezialVorrichtungen fürWerkzeugmaschinen ;Werkzeughalter fürvonHand zu
führende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen ,aller Art
Von Hand zuführende ,mit Druckluft oder eingebautem nichtelektrischem
Motor betriebene Werkzeuge undWerkzeugmaschinen
Maschinen ,Apparate undGeräte zum autogenen Schweißen ,Löten ,Schneiden
oder Oberflächenhärten
Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ;Schriftschutzmaschinen :
A.Schreibmaschinen -..
B.Schriftschutzmaschinen »10
10
6
6
12
12
8
8
6
6
9
13
11
8
13
12
16
135,3
6,4
3,8
5,6
20
20
4,5
3,2
4,4
5,5
6
3,9
6,1
3,1
3,9
4,4
5,6
3,7

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/331
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
84.52 Rechenmaschinen ,Abrechnungsmaschinen ,Registrierkassen ,Frankiermaschinen ,
Fahrkarten -oder Eintrittskarten -Ausgabemaschinen und dergleichen ,mit
Rechenwerk :
A.elektronische Rechenmaschinen
B.andere14
1212,4
5,4
84.53 Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ;magnetische
oder optische Schriftleser ,Maschinen zum Aufzeichnen vonDaten aufDatenträ­
gerinForm eines Codes undMaschinen zum Verarbeiten dieser Daten ,anderweit
weder genannt noch inbegriffen :
A.automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ,fürzivile
Luftfährzeuge (a)
B.andere .11
11frei
5,4
84.54 Andere Büromaschinen und-apparate (z.B.Hektographen ,Schablonenvervielfäl ­
tiger ,Adressiermaschinen ,Geldsortier -,Geldzähl -und Geldeinwickelmaschinen ,
Bleistiftspitzmaschinen ,Perforiermaschinen undBüroheftmaschinen ):
A.Adressiermaschinen undAdressenprägemaschinen
B.andere16
154,6
4,9
84.55 Teile undZubehör ,ausgenommen Kofferbehälter ,Schutzhüllen unddergleichen ,
erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich fürMaschinen oder Apparate der
Tarifnr .84.51 ,84.52 ,84.53 oder 84.54 bestimmt :
A.Adreßplatten
B.Teile und Zubehör von elektronischen Rechenmaschinen der Tarifstelle
84.52 A
C.andere18
14
125
6,3
4
Maschinen undApparate zum Sortieren ,Sieben ,Waschen ,Zerkleinern ,Mahlen
oder Mischen vonErden ,Steinen ,Erzen oder anderen festen mineralischen Stof­
fen;Maschinen undApparate zum Pressen oder Formen vonfesten mineralischen
Brennstoffen ,keramischen Massen ,Zement ,Gips oder anderen pulver -oder brei­
förmigen mineralischen Stoffen ;Maschinen zum Herstellen vonGießformen aus84.56
13 3,7 Sand
84.57 Maschinen undApparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas oder
Glaswaren ;Maschinen zum Zusammenbauen vonelektrischen Lampen oder Röh­
ren :
A.Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas
oder Glaswaren
B.Maschinen zum Zusammenbauen vonelektrischen Lampen oder Röhren ...11
123,6
3,8
84.58 Verkaufsautomaten (z.B.Briefmarken -,Zigaretten -,Schokolade -und Eßwaren­
automaten ),ausgenommen Geschicklichkeits -undGlücksspielautomaten 13 3,9
(a):DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­denVorschriften .

Nr .L330/332 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IllZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 4
84.59
84.60
84.61
84.62
84.63Maschinen ,Apparate und mechanische Geräte ,inKapitel 84anderweit weder
genannt noch inbegriffen :
A.zum Erzeugen vonWaren derTarifstelle 28.51 A(EURATOM )
B.Kernreaktoren (EURATOM )
C.ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
Wiederverwendung (z.B.Sintern von radioaktiven Metalloxiden ,Umman­
teln)bestimmt (EURATOM )
D.Maschinen undApparate zum Herstellen vonBindfäden ,Seilen ,Tauen oder
Kabeln ,einschließlich Maschinen zum Herstellen von Drähten und Kabeln
fürdieElektrotechnik :
I.Litzenschlagmaschinen ,Seilschlagmaschinen und ähnliche Maschinen
undApparate
II.andere (Maschinen undApparate zum Armieren ,Umbändein ,Isolieren
undandere Maschinen undApparate zum Zurichten ,Überziehen ,Auf­
machen usw. )
E.andere :
I.hydropneumatische Energiespeicher inKugelform ,
mechanische Schubumkehrvorrichtungen ,
komplette Toiletten ,
Luftbefeuchter undLuftentfeuchter ,
nichtelektrische Servo -Vorrichtungen ,
nichtelektrische hydraulische Servomotoren ,
nichtelektrische Anlasser fürMotoren ,
pneumatische Anlasser fürStrahltriebwerke ,
nichtelektrische Scheibenwischer und
nichtelektrische Apparate zum Einstellen derFlugzeugpropeller ,fürzivi­
leLuftfahrzeuge (a) '
II.andere
Gießerei-Formkästen und Formen ,wiesieüblicherweise fürMetalle ,Hartmetalle ,
Glas ,mineralische Stoffe (z.B.keramische Massen ,Beton oder Zement ),
Kautschuk oder Kunststoff verwendet werden ,ausgenommen Gießformen zum
Gießen vonIngots ,Masseln oder dergleichen )
Armaturen undähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile undther­
mostatisch gesteuerte Ventile )fürRohr -oder Schlauchleitungen ,Dampfkessel ,
Tanks ,Wannen oder ähnliche Behälter :
A.Druckminderventile
B.andere
Wälzlager (Kugel -,Rollen -undNadellager aller Art)
Wellen undKurbeln ;Lager ,Lagergehäuse undLagerschalen ;Zahnräder ,Reibrä­
derund Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe ,Wechselgetriebe und andere
regelbare Getriebe );Schwungräder ;Riemen -und Seilscheiben (einschließlich
Seilrollen fürFlaschenzüge );Schaltkupplungen undandere Wellenkupplungen :
A.fürzivile Luftfahrzeuge (a)11
10
11
12
14
15
15
13
15
16
18
164,1
8
4,1
4
5,1
frei
4.7
4.1
6.8
7.2
10,5
frei
(a)Die =Zuiassung =zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen ^
denVorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/333
IlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
84.63
(Fortsetzung )
84.64
84.65B.andere :
I.Lagergehäuse fürWälzlager aller Art(einschließlich Lagergehäuse mit
eingebautem Wälzlager )
II.andere
Dichtungen ausLagen vonMetallfolien oder ausMetallfolien (oder Blechen )in
Verbindung mitanderen Stoffen (z.B. Asbest ,Filzoder Pappe );Sätze oder
Zusammenstellungen (Sortimente )vonDichtungen verschiedenartiger Zusammen­
setzung fürMaschinen ,Fahrzeuge oder Rohr -oder Schlauchleitungen ,inBeuteln ,
Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen :
A.fürzivile Luftfahrzeuge (a)..
B.andere -
Teile von Maschinen ,Apparaten oder mechanischen Geräten ,inKapitel 84
anderweit weder genannt noch inbegriffen ,ausgenommen Teile mitAnschlußstük­
ken,Isolierung ,Wicklungen ,Kontakten oder anderen charakteristischen Merk­
malen elektrotechnischer Waren :
A.ausvollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metallen ,deren größter
Durchmesser 25mm nicht überschreitet
B.andere 116
16
14
14
15
158
6,7
frei
5,2
3,6
5,3
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe Bder
Einführenden Vorschriften .

Nr.L330/334 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 85
ELEKTRISCHE MASCHINEN ,APPARATE UND GERÄTE SOWIE ANDERE
ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 85gehören nicht :
a)Heizkissen ,Wolldecken ,Bettdecken ,Fußwärmer undähnliche Gegenstände ,mitelektrischer Heizvorrich­
tung ;Bekleidung ,Schuhe ,Ohrenschützer undandere aufdemKörper getragene Gegenstände ,mitelektri­
scher Heizvorrichtung (Tarifierung nach Beschaffenheit );
b)Glaswaren derTarifnr .70.11;
c)elektrisch beheizte Möbel desKapitels 94.
2.Waren ,diesowohl derTarifnr .85.01 alsauch derTarifnr .85.08 ,85.09 oder 85.21 zugewiesen werden können ,
sind ineinederdreizuletzt genannten Tarifnummern einzureihen .
Quecksilberdampfstromrichter mitMetallgefäß gehören jedoch zuTarifnr .85.01 .
3.ZuTarifnr .85.06 gehören folgende elektromechanische Geräte ,sofern sievoneiner Ausführung sind ,die
üblicherweise imHaushalt verwendet wird :
a)Staubsauger ,Bohnergeräte ,Lebensmittelmahl -und -mischgeräte ,Fruchtpressen undVentilatoren ,mitbelie­
bigem Gewicht ;
b)andere Geräte miteinem Höchstgewicht von 20kg,ausgenommen Geschirrspülmaschinen (Tarifnr .84.19 ),
Waschmaschinen (Wäscheschleudern [Tarifnr .84.18 ],andere Waschmaschinen fürWäsche [Tarifnr .
84.40 ]),Bügelmaschinen (Bügelkalander [Tarifnr .84.16 ],andere Bügelmaschinen [Tarifnr .84.40 ]),Nähma­
schinen (Tarifnr .84.41 )undElektrowärmegeräte derTarifnr .85.12 .
4.„Gedruckte Schaltungen "i.S.derTarifnr .85.19 sind Schaltungen ,beidenen aufeinem isolierenden Träger
durch einbeliebiges Druckverfahren (z.B.Ausstanzen ,Elektroplattieren oder Ätzen )oder inderTechnik der
„Filmschaltungen "Leiterbahnen ,Kontakte oder andere aufgedruckte Elemente (z.B.Induktionsspulen ,Wider­
stände oder Kondensatoren )—einzeln oder miteinander nach einem vorher festgelegten Schaltplan verbunden
—angebracht sind ,nicht jedoch Bauelemente (wiez.B. Halbleiterbauelemente ),dieeinelektrisches Signal
erzeugen ,umformen ,verändern oder verstärken können .
Der Begriff „gedruckte Schaltungen "umfaßt nicht Schaltungen ,diemitanderen alsgedruckten Elementen
versehen sind .Gedruckte Schaltungen können jedoch mitnicht durch Drucken hergestellten Anschlußstücken
ausgestattet sein .
Dünnfilm -oder Dickfilmschaltungen gehören zuTarifnr .85.21 ,wenn siepassive undaktive Elemente enthal­
ten,diewährend desgleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind .
5.ImSinne derTarifnr .85.21 sind :
A)„Dioden ,Transistoren undähnliche Halbleiter "Bauelemente ,deren Arbeitsweise aufderVeränderung des
spezifischen Widerstandes unter dem Einfluß eines elektrischen Feldes beruht ;
B)„elektronische Mikroschaltungen ":
a)zusammengesetzte Mikroschaltungen (Mikrobausteine ),inder„Bündel "-,Gießblock -oder Mikromo­
dultechnik oder inähnlicher Bauweise hergestellt ,bestehend ausaktiven oder aktiven und passiven
miniaturisierten diskreten Bauelementen ,dievereinigt undelektrisch verbunden sind ;
b)monolithische integrierte Schaltungen ,beidenen dieSchaltungselemente (Dioden ,Transistoren ,Wider­
stände ,Kondensatoren ,Leiterbahnen usw.)hauptsächlich imhalbleitenden Material sowie aufderOber­
fläche halbleitenden Materials (z.B.dotiertem Silicium )hergestellt worden sind und einuntrennbares
Ganzes bilden ;

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/335
c)hybride integrierte Schaltungen ,beidenen passive und aktive Bauelemente ,dieteils inderDlinnfilm­
oder Dickfilmtechnik (Widerstände ,Kondensatoren ,Leiterbahnen usw.),teils inderHalbleitertechnik
(Dioden ,Transistoren ,monolithische integrierte Schaltungen usw.)hergestellt worden sind,aufprak­
tisch untrennbare Weise aufdem gleichen isolierenden Träger (Glas ,Keramik usw.)vereinigt sind .Diese
Schaltungen können auch miniaturisierte diskrete Bauelemente enthalten .
Fürdieindieser Vorschrift definierten Waren hatdieTarifnr .85.21 Vorrang vorjeder anderen Tarifnummer ,
diefürdiese Waren ,insbesondere wegen ihrer Funktion ,inBetracht kommen könnte .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
85.01
85.02
85.03
85.04Elektrische Generatoren ;Elektromotoren ;rotierende Umformer sowie Strom­
richter (z.B.Gleichrichter ) ;Transformatoren ;Drosselspulen undandere Selbst­
induktionsspulen :
A.elektrische Generatoren ,rotierende Umformer ,Stromrichter (z.B.Gleich­
richter ),Transformatoren ,Drosselspulen undandere Selbstinduktionsspulen ,
Elektromotoren miteiner Leistung von0,75 kWoder mehr ,jedoch weniger
als150kW,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere Maschinen und Geräte :
I.Generatoren ,Motoren (auch mitGetriebe ,einschließlich Reibradgetrie­
be,Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe ),rotierende
Umformer :
a)Synchronmotoren miteiner Leistung von 18Watt oder weniger ...
b)andere
II.Stromrichter (z.B.Gleichrichter );Transformatoren ;Drosselspulen und
andere Selbstinduktionsspulen
C.Teile
Elektromagnete ;vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauermagnete ;
Spannplatten ,Spannfutter undähnliche dauermagnetische oder elektromagneti­
sche Aufspannvorrichtungen ;elektromagnetische Kupplungen ,Getriebe und
Bremsen ;elektromagnetische Hebeköpfe
Primärelemente und Primärbatterien
Elektrische Akkumulatoren :
A.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere :
I.Blei-Akkumulatoren
II.andere Akkumulatoren
III.Teile :
a)Scheider (Separatoren )ausHolz
b)andere12
14
12
16
15
15
20
20
20
17
10
17frei
9,2
5,8
7
5,7
5
9,7
frei
6,3
5,6
3,2
5,9
(a)DieZulassung zudieser :Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen :Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­denVorschriften .

Nr.L330/336 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
85.05
85.06
85.07
85.08
85.09
85.10Von Hand zuführende Elektrowerkzeuge miteingebautem Elektromotor
Elektromechanische Haushaltsgeräte miteingebautem Elektromotor :
A.Staubsauger undBohnergeräte
B.andere
Elektrische Rasierapparate ,Haarschneide -undSchermaschinen ,miteingebautem
Elektromotor :
ARasierapparate
B.Haarschneide -und Schermaschinen
Elektrische Zündapparate ,Zündvorrichtungen undAnlasser ,fürVerbrennungs­
motoren (z.B.Magnetzünder ,Lichtmagnetzünder ,Zündspulen ,Zündkerzen und
Glühkerzen );mitVerbrennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen (Gleich -und
Wechselstrommaschinen )undLade -oder Rückstromschalter :
A.Waren dieser Tarifnummer ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luftfahr­
zeuge (a)
B.andere :
I.Anlasser und Lichtmaschinen ,einschließlich Lade -oder Rückstromschal­
ter
II.Magnetzünder ,einschließlich Lichtmagnetzünder
III.Glühkerzen
IV.andere .
Elektrische Beleuchtungs -und Signalgeräte ,Scheibenwischer ,Frostschutzeinrich­
tungen undVorrichtungen gegen dasBeschlagen vonFensterscheiben ,fürKraft­
fahrzeuge oder Fahrräder :
A.Beleuchtungsgeräte ,andere alsdiederTarifnr .85.08
B.Signalgeräte zum Geben vonhörbaren Signalen
C.andere
Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb miteigener Stromquelle (z.B. mit
Primärbatterien ,Akkumulatoren oder Dynamo ),ausgenommen Geräte der
Tarifnr .85.09 :
A.Grubensicherheitsleuchten
B.andere14
19
19
13
14
18
14
18
21
20
17
14
15
15
185.1
4,2
6,2
4,8
4,4
frei
6,5
5,2
5,2
6
5,3
5,3
5,5
5,7
8
(a)DieZulassung zudieser TarifsteHe unterliegt denvon :denzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
denVorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/337
\\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 4
85.11
85.12
85.13
85.14Elektrische Industrie -und Laboratoriumsöfen ,einschließlich Einrichtungen zum
Warmbehandeln vonStoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung ;
Maschinen ,Apparate undGeräte zum elektrischen oder mittels Laser durchge­
führten Schweißen ,Löten oder Schneiden :
A.Öfen ,einschließlich Einrichtungen zumWarmbehandeln vonStoffen mittels
Induktion oder dielektrischer Erwärmung :
I.ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe ,
zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
Kernbrennstoffe zurWiederverwendung bestimmt (EURATOM )
II.andere
B.Maschinen ,Apparate undGeräte zum elektrischen oder mittels Laser durch­
geführten Schweißen ,Löten oder Schneiden
Elektrische Warmwasserbereiter ,Badeöfen und Tauchsieder ;elektrische Geräte
zum Raumbeheizen und zuähnlichen Zwecken ;Elektrowärmegeräte zurHaar­
pflege (z.B.Haartrockner ,Dauerwellenapparate ,Brennscheren und Brenn­
scherenwärmer );elektrische Bügeleisen ;Elektrowärmegeräte fürdenHaushalt ;
elektrische Heizwiderstände ,ausgenommen solche derTarifnr .85.24 :
A.elektrische Warmwasserbereiter ,Badeöfen undTauchsieder :
I.Geräte ,ausgenommen Teile davon ,für zivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere
B.elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zuähnlichen Zwecken :
I.Geräte ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere
C.Elektrowärmegeräte zurHaarpflege (z.B.Haartrockner ,Dauerwellenappa­
rate ,Brennscheren undBrennscherenwärmer )
D.elektrische Bügeleisen .
E.Elektrowärmegeräte fürdenHaushalt :
I.Elektroöfen ,Elektroherde und elektrische Geräte zum Aufwärmen von
Lebensmitteln ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere
F.elektrische Heizwiderstände
Elektrische Geräte fürdiedrahtgebundene Fernsprech -oder Telegraphentechnik ,
einschließlich solcher Geräte fürTrägerfrequenzsysteme :
A.Geräte fürTrägerfrequenzsysteme
B.andere
Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ;Lautsprecher ;Tonfrequenzverstär ­
ker :
A.Geräte undVorrichtungen ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luftfahr­
zeuge (a)
B.andere11
14
15
20
20
21
21
19
20
19
19
18
16
15
18
184,1
4,6
5,4
frei
5,7
frei
6
6,3
6,6
frei
5,3
5,4
6,4
8,3
frei
5,7
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe JBderEinführen­denVorschriften .

Nr.L330/338 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschäften 9.12.85
\\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
85.15
85.16Sende -und Empfangsgeräte fürdenFunksprech -oder Funktelegraphieverkehr ;
Sende -undEmpfangsgeräte fürRundfunk oder Fernsehen (einschließlich dermit
Tonaufnahme -oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger )sowie
Fernsehkameras ;Geräte fürFunknavigation ,Funkmessung oder Funkfernsteue­
rung :
A.Sende -undEmpfangsgeräte fürdenFunksprech -oder Funktelegraphiever­
kehr ;Sende -undEmpfangsgeräte fürRundfunk oder Fernsehen (einschließ­
lichdermitTonaufnahme -oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
fänger )sowie Fernsehkameras :
I.Sendegeräte :
a)fürden Funksprech -oder Funktelegraphieverkehr ,fürzivile Luft­
fahrzeuge (a) ....
b)andere
II.Sende-Empfangsgeräte :
a)fürden Funksprech -oder Funktelegraphieverkehr ,fürzivile Luft­
fahrzeuge (a)
b)andere
III.Empfangsgeräte ,auch mitTonaufnahme -oder Tonwiedergabegeräten
kombiniert :
a)fürRundfunk oder Funksprech -oder Funktelegraphieverkehr ,für
zivile Luftfahrzeuge (a).
b)andere :
1.Taschenempfangsgeräte fürPersonenruf -oder -suchanlagen ...
2.andere
IV.Fernsehkameras
B.andere Geräte :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere —
C.Teile :
I.Baugruppen undTeile vonBaugruppen ,dieauszwei oder mehr mitein­
ander verbundenen Einzelteilen bestehen ,fürGeräte derTarifstelle
85.15 BI,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere :
a)Möbel undGehäuse :
1.ausHolz
2.ausanderen Stoffen
b)ausvollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metallen ,deren
größter Durchmesser 25mmnicht überschreitet
c)andere
.Elektrische Verkehrssignal -,Verkehrssicherungs -,Verkehrsüberwachungs -und
Verkehrssteuergeräte ,fürSchienen -undandere Verkehrswege ,auch fürHäfen
undFlugplätze18
18
20
20
22
22
22
17
16
16
22
16
20
22
22
15frei
11,5
frei
9,1
frei
14,5
14
6
frei
7,6
frei
5.1
6,2
6
8,5
4,6
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstahe BderEinführen­
denVorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/339
lilZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
85.17
85.18
85.19
85.20
85.21Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte derTarifnrn .85.09 und 85.16 )
zum Geben vonhörbaren oder sichtbaren Signalen (z.B.Läutewerke ,Sirenen ,
Anzeigetafeln ,Einbruchs -oder Diebstahlalarmgeräte ,Feuermelder ):
A.Geräte ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere
Elektrische Festkondensatoren ,Drehkondensatoren undandere einstellbare Kon­
densatoren :
A.Festkondensatoren ,ausgenommen Elektrolytkondensatoren
B.andere
Elektrische Geräte zum Schließen ,öffnen ,Schützen oder Verbinden vonelektri­
schen Stromkreisen (z.B.Schalter ,Relais ,Sicherungen ,Überspannungsabieiter ,
Wanderwellenausgleicher ,Steckvorrichtungen ,Lampenfassungen und Verbin­
dungskästen );Fest-und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler ,ausge­
nommen Heizwiderstände );gedruckte Schaltungen ;Schalt -undVerteilungstafeln
und -schränke :
A.Geräte zum Schließen ,Öffnen ,Verbinden oder Schützen vonelektrischen
Stromkreisen
B.Fest-und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler ,ausgenommen
Heizwiderstände )
C.gedruckte Schaltungen
D.Schalt -undVerteilungstafeln und -schränke
Elektrische Glühlampen undEntladungslampen (einschließlich solcher fürInfra­
rot-oder Ultraviolettstrahlung );Bogenlampen :
A.Glühlampen fürelektrische Beleuchtung :
I.innenverspiegelte Lampen fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere
B.andere Lampen
C.Teile
Elektronenröhren (Glühkathoden -,Kaltkathoden -oder Photok^thodenröhren ,
andere alssolche derTarifnr .85.20 ),einschließlich Röhren mitDampf -oder
Gasfüllung ,Quecksilberdampfgleichrichterröhren ,Kathodenstrahlröhren und
Fernsehbildaufnahmeröhren ;Photozellen ;gefaßte oder montierte piezoelektri­
sche Kristalle ;Dioden ,Transistoren undähnliche Halbleiter ;Leuchtdioden ;elek­
tronische Mikroschaltungen :
A.Röhren :
I.Gleichrichterröhren
II.Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras ;Bildwandler -und Bildver­
stärkerröhren ;Photovervielfacherröhren
III.Kathodenstrahlröhren fürFernsehempfänger15
15
17
17
16
16
15
14
15
15
18
15
20
17
19frei
5,5
5,7
7,8
5,8
6,4
6,5
6
frei
7,8
6,4
7,7 .
6,2
5,1
17,2
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel II.Buchstabe BderEinführen­
denVorschriften .

Nr .L330/340 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
85.21
(Fortsetzung )
85.22
85.23
85.24A.IV.Photoemissionsröhren (Photoemissionszellen )
V.andere
B.Photozellen ,einschließlich Phototransistoren
C.gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle
D.Dioden ,Transistoren und ähnliche Halbleiter ;Leuchtdioden ;elektronische
Mikroschaltungen :
I.Scheiben (wafers ),noch nicht inMikroplättchen zerschnitten
II.andere
E.Teile
Elektrische Maschinen ,Apparate und Geräte ,inKapitel 85anderweit weder
genannt noch inbegriffen :
A.zum Erzeugen vonWaren derTarifstelle 28.51 A(EURATOM )
B.ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe ,zum
Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­
stoffe zurWiederverwendung bestimmt (EURATOM )
C.andere :
I.Flugschreiber fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere Maschinen ,Apparate undGeräte
III.Teile :
a)Baugruppen undTeile vonBaugruppen ,dieauszwei oder mehr mit­
einander verbundenen Einzelteilen bestehen ,fürFlugschreiber ,für
zivile Luftfahrzeuge (a)
b)andere .
Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte )Drähte ,Schnüre ,Kabel
(einschließlich Koaxialkabel ),Bänder ,Stäbe unddergleichen ,fürdieElektrotech­
nik,auch mitAnschlußstücken :
A.Kabelbäume undandere Verkabelungen ,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere
Waren ausKohle oder Graphit ,auch inVerbindung mitMetall zuelektrischen
oder elektrotechnischen Zwecken ,z.B.Kohlebürsten fürelektrische Maschinen ,
Kohle fürLampen ,Primärelemente oder Mikrophone ,Elektroden fürelektrische
Öfen ,Schweißgeräte oder Elektrolyseanlagen :
A.Elektroden fürElektrolyseanlagen ».
B.Heizwiderstände (andere alssolche derTarifnr .85.12 )
C.andere16
19
16
20
21
21
15
11
11
13
13
13
13
17
17
9
14
125,6
5,8
4,6
8,4
9,2
17
5,8
4,1
4»1
frei
7,3
frei
7,1
frei
6,8
17,8
4,1
5,8
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen ^denVorschriften .:

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/341
liIlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
85.25
85.26
85.27
85.28Isolatoren ausStoffen aller Art :
A.auskeramischen Stoffen .
B.ausKunststoffen oder ausGlasfasern
C.ausanderen Stoffen
Isolierteile ,ganz ausIsolierstoffen oder nurmitindieMasse eingepreßten ,einfa­
chen Metallteilen zum Befestigen (z.B.miteingepreßten Hülsen mitInnengewin­
de),fürelektrische Maschinen ,Apparate ,Geräte oder Installationen ,ausgenom­
men Isolatoren derTarifnr .85.25 :
A.auskeramischen Stoffen oder ausGlas ..
B.ausHartkautschuk oder ausasphalt -oder teerhaltigen Stoffen
C.ausKunststoffen
D.ausanderen Stoffen
Isolierrohre undVerbindungsstücke dazu,ausunedlen Metallen ,mitInnenisolie­
rung
Elektrische Teile vonMaschinen ,Apparaten oder Geräten ,inKapitel 85ander­
weitweder genannt noch inbegriffen19
19
19
17
14
19
16
14
1410,6
7,9
8,8
10,1
4,9
7>9
7,4
6,1
4,2

Nr ,L330/342 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITT XVII
BEFÖRDERUNGSMITTEL
Vorschriften
1.ZuAbschnitt XVII gehören nicht dieinTarifnr .97.01 ,97.03 oder 97.08 erfaßten Waren sowie Rodelschlitten ,
Bobschlitten unddergleichen (Tarifnr .97.06 ).
2.Folgende Waren gehören ,auch wenn sieihrer Beschaffenheit nach erkennbar fürWaren desAbschnitts XVII
bestimmt sind ,nicht zudenfürTeile oder Zubehör vorgesehenen Tarifnummern dieses Abschnitts :
a)Dichtungen unddergleichen ausStoffen aller Art(Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Tarifnr .
84.64 );
b)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVundgleichartige ,
inderRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
c)Waren desKapitels 82(Werkzeuge );
d)Waren derTarifnr .83.11 ;
e)dieindenTarifnrn .84.01 bis84.59 erfaßten Maschinen ,Apparate undGeräte sowie Teile davon ;diein
Tarifnr .84.61 oder 84.62 erfaßten Waren sowie dieinTarifnr .84.63 erfaßten Teile von Motoren oder
anderen Kraftmaschinen ;
f)elektrische Maschinen ,Apparate undGeräte sowie elektrisches Zubehör (Kapitel 85);
g)Instrumente ,Apparate undGeräte desKapitels 90;
h)Uhrmacherwaren (Kapitel 91);
ij)Waffen (Kapitel 93);
k)Bürsten ,dieFahrzeugteile sind (Tarifnr .96.01 ).
3.„Teile undZubehör "imSinne derKapitel 86bis88sindnurTeile undZubehör ,dieihrer Beschaffenheit nach
ausschließlich oder hauptsächlich fürWaren desKapitels 86,87oder 88bestimmt sind .Teile undZubehör ,für
diezwei oder mehr Tarifnummern derKapitel 86bis88inBetracht kommen ,sindderTarifnummer zuzuwei­
sen,diedem Hauptverwendungszweck derTeile oder desZubehörs entspricht .
4.Luftfahrzeuge ,dieauch alsLandfahrzeuge verwendet werden können ,sind alsLuftfahrzeuge zutarifieren .
Kraftfahrzeuge ,dieinfolge ihrer besonderen Bauweise auch alsWasserfahrzeuge verwendbar sind (Amphibien­
fahrzeuge ),sind alsKraftfahrzeuge zutarifieren .
5.Luftkissenfahrzeuge sindwiedieFahrzeuge zutarifieren ,<lenen sieammeisten ähnlich sind,d.h.:
a)wiedieentsprechenden Fahrzeuge desKapitels 86,wenn sieihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind,
sichüber einer Führungsschiene fortzubewegen (Luftkissenzüge );
b)wiedieentsprechenden Fahrzeuge desKapitels 87,wenn sieihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind ,
sichüber dem Boden oder ingleichem Maße über dem Böden undüber dem Wasser fortzubewegen ;
c)wiedieentsprechenden Fahrzeuge desKapitels 89,wenn sieihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind,
sichüber dem Wasser fortzubewegen ,auch wenn sieamStrand oder aufLandungsbrücken landen oder sich
über Eisflächen fortbewegen können .
Teile undZubehör fürLuftkissenfahrzeuge sind wieTeile undZubehör vonFahrzeugen derTarifnummer zu
tarifieren ,derdieLuftkissenfahrzeuge aufgrund dervorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/343
Ortsfestes Material fürVerkehrswege vonLuftkissenfahrzeugen istwieortsfestes Gleismaterial zutarifieren ;
Signal -,Sicherungs -,Überwachungs -undSteuergeräte fürVerkehrswege vonLuftkissenfahrzeugen sind wie
Signal -,Sicherungs -,Überwachungs -undSteuergeräte fürSchienenwege zutarifieren .
Zusätzliche Vorschriften
1.Vorbehaltlich derZusätzlichen Vorschrift 3zuKapitel 89sind Werkzeuge undandere Waren zurInstandhaltung
undInstandsetzung derBeförderungsmittel wiedieBeförderungsmittel zutarifieren ,zudenen siegehören ,wenn sie
mitihnen gestellt werden .Dies giltauchfüranderes Zubehör ,dasmitdenBeförderungsmitteln ,deren übliche
Ausrüstung esdarstellt ,gestellt undüblicherweise zusammen mitihnen verkauft wird .
2.AufAntrag desZollbeteiligten undbeiBeachtung dervondenzuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen
werden dieBestimmungen derAllgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A2a)auch aufWaren derTarifnrn .86.10 ,
88.05 ,89.03 und89.05 angewendet ,dieinTeilsendungen eingehen .
KAPITEL 86
SCHIENENFAHRZEUGE ;ORTSFESTES GLEISMATERIAL ;NICHTELEKTRISCHE
MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE
Vorschriften
1.ZuKapitel 86gehören nicht :
a)Bahnschwellen ausHolz oder ausBeton ,fürSchienenwege ,sowie Betonelemente zum BauvonFührungs­
schienen fürLuftkissenzüge (Tarifnr .44.07 oder 68.11 );
b)Oberbaumaterial fürBahnen ,derTarifnr .73.16 ;
c)elektrische Signalgeräte derTarifnr .85.16 .
2.ZuTarifnr .86.09 gehören u.a.Achsen ,Räder ,Radsätze ,Radreifen ,Radsprengringe ,Radkörper undandere
Radteile ,Untergestelle ,Drehgestelle und Lenkgestelle ,Achslager ,Bremsvorrichtungen ,Puffer ,Zughaken ,
Kupplungen ,Faltenbälge ,Wagenkästen undandere Aufbauten .
3.Vorbehaltlich derVorschrift 1zuKapitel 86gehören zuTarifnr .86.10 insbesondere zusammengesetzte Gleise ,
Drehscheiben ,Prellblöcke ,Lademaße ,bewegliche Scheiben -undFlügelsignale ,Bahnschrankenbetätigungsvor ­
richtungen fürschienengleiche Bahnübergänge ,Vorrichtungen zurNahbedienung derWeichen ,Stellwerke zur
Fernbedienung derWeichen oder Signale undandere nichtelektrische mechanische Signal -,Sicherungs -,Über­
wachungs -undSteuergeräte fürVerkehrswege aller Art,auch mitVorrichtungen zurelektrischen Beleuchtung .

Nr.L330/344 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
IIZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/o.vertragsmäßig
o/o
1 2 3 4
[86.01 ]
86.02
86.03
86.04
86.05
86.06
86.07
86.08
86.09
86.10Elektrische Lokomotiven mitStromspeisung ausAkkumulatoren oder ausdem
Stromnetz
Andere Lokomotiven ;Lokomotivtender
Triebwagen (auch fürStraßenbahnen );Motordraisinen :
A.elektrische Triebwagen (mitStromspeisung ausdem Stromnetz )
B.andere
Personenwagen ,Gepäckwagen ,Postwagen ,Lazarettwagen ,Gefangenenwagen ,
Meßwagen undandere schienengebundene Spezialwagen
Werkstattwagen ,Kranwagen undandere schienengebundene Arbeitswagen ;Drai­
sinen ohne Motor
Schienengebundene Güterwagen :
A.ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern vonWaren mitstarker Radioaktivi­
tätbestimmt (EURATOM )
B.andere ....
Warenbehälter (Container )fürBeförderungsmittel jeder Art :
A.mitAbschirmung ausBleigegen Strahlung zum Befördern radioaktiver Stof­
fe(EURATOM )
B.andere
Teile vonSchienenfahrzeugen :
A.Drehgestelle undLenkgestelle ;Teile davon
B.Bremsvorrichtungen undTeile davon
C.Achsen ,Radsätze ,Räder undRadteile
D.Achslager undTeile davon ,
E.andere
Ortsfestes Gleismaterial ;nichtelektrische mechanische Signal -,Sicherungs -,Über­
wachungs -undSteuergeräte fürVerkehrswege aller Art;Teile davon14
13
14
13
13 V
13
10
14
10
15
13
11
15
15
14
135,4
3,8
4,9
4,8
5
3,8
3,8
5
5,2
4,4
4,1
4,7
6,1
.7,7
5,3
7

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/345
KAPITEL 87
ZUGMASCHINEN ,KRAFTWAGEN ,KRAFTRÄDER ,FAHRRÄDER UND ANDERE
NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
Vorschriften
1.Zugmaschinen imSinne desKapitels 87sind Kraftfahrzeuge ,dieimwesentlichen zum Ziehen oder Schieben
anderer Fahrzeuge ,Geräte oder Lasten gebaut sind .Siekönnen auch Zusatzvorrichtungen haben ,dieesmög­
lichmachen ,imZusammenhang mitderHauptverwendung derZugmaschine Werkzeuge ,Geräte ,Saatgut ,
Düngemittel usw .zubefördern .
2.Kraftwagenfahrgestelle mitFührerhaus gehören nicht zuTarifnr .87.04 ,sondern zuTarifnr .87.02 .
3.Kinderfahrräder ,dienicht wiegewöhnliche Fahrräder gebaut oder nicht mitKugellagern ausgerüstet sind,
gehören nicht zuTarifnr .87.10 ,sondern zuTarifnr .97.01 .
Zusätzliche Vorschrift
Zudiesem Kapitel gehören nicht Fahrzeuge ,dienach ihrer Bauart ausschließlich zum Verwenden aufSchienen geeignet
sind .
IIZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
87.01
i
87.02Zugmaschinen ,auch mitSeilwinden :
A.Einachs-Ackerschlepper ,mitVerbrennungsmotor alsFahrantrieb ,miteinem
Hubraum :
I.von 1000cm3oder weniger
II.von mehr als 1000 cm'
B.Ackerschlepper (ausgenommen Einachs-Ackerschlepper )undForstschlepper ,
aufRädern
C.andere Zugmaschinen :
I.Sattelzugmaschinen ,aufRädern
II.andere
Kraftwagen zum Befördern vonPersonen oder Gütern (einschließlich Sport -und
Rennwagen undOberleitungsomnibusse ):
A.zum Befördern vonPersonen ,einschließlich Kombinationskraftwagen :
I.mitVerbrennungsmotor alsFahrantrieb :
a)Reisebusse undandere Omnibusse :
1.mitVerbrennungsmotor mitFremdzündung und einem Hubraum
von 2800cm3oder mehr oder mitVerbrennungsmotor mitSelbst­
ziindung undeinem Hubraum von 2500cm1oder mehr
2.andere
b)andere
II.mitanderem Motor alsFahrantrieb
B.zum Befördern von Gütern :
I.Lastkraftwagen ,ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern vonWaren
mitstarker Radioaktivität bestimmt (EURATOM ).12
18
20
20
20
29
29
29
25
104,4
6,2
8,1
21,8
10
20
11,1
10,1
14,2
5,3

Nr.L330/346 Amtsblau derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
87.02
(Fortsetzung )
87.03
87.04
87.05B. II.andere :
a)mitVerbrennungsmotor alsFahrantrieb :
1.Lastkraftwagen mitVerbrennungsmotor mitFremdzündung und
einem Hubraum von 2800cm 1oder mehr oder mit Verbren­
nungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum von
2500cm 3oder mehr :
aa)Muldenkipper (dumper ),miteinem Hubraum :
11.vonweniger als10000cm1
22.von 10000 cm'oder mehr
bb)andere
2.andere :
aa)Muldenkipper (dumper ) -
bb)andere
b)mitanderem Motor alsFahrantrieb .
Kraftwagen zubesonderen Zwecken ,z.B.Spritzenwagen ,Leiterwagen ,Straßen­
kehrwagen ,Sprengwagen ,Schneeräumwagen ,Abschleppwagen ,Kranwagen ,
Scheinwerferwagen ,Werkstattwagen ,mit Röntgenanlage ausgestattete Wagen
und ähnliche ,nicht oder nicht hauptsächlich zuBeförderungszwecken gebaute
Kraftwagen
Fahrgestelle fürKraftfahrzeuge derTarifnr . 87.01 ,87.02 oder 87.03 ,mitMotor :
A.Fahrgestelle fürZugmaschinen derTarifstellen 87.01 Bund C;Fahrgestelle
fürKraftwagen derTarifnr .87.02 ,mitVerbrennungsmotor mitFremdzün­
dung undeinem Hubraum von 2800cm1oder mehr oder mitVerbrennungs­
motor mitSelbstzündung undeinem Hubraum von2500cm1oder mehr :
I.fürLastkraftwagen ,Reisebusse undandere Omnibusse ... :
II.andere
B.andere :
I.fürKraftwagen zum Befördern vonPersonen (einschließlich Kombina­
tionskraftwagen ),mitweniger als15Sitzplätzen
II.andere
Karosserien fürKraftfahrzeuge derTarifnr .87.01 ,87.02 oder 87.03 ,einschließ­
lichFührerhäuser :
A.fürdieindustrielle Montage
vonEinachs-Ackerschleppern derTarifstelle 87.01 A,
vonKraftwagen zum Befördern vonPersonen (einschließlich Kombinations­
kraftwagen ),mitweniger als15Sitzplätzen ,
von Kraftwagen zum Befördern von Gütern ,mitVerbrennungsmotor mit
Fremdzündung und einem Hubraum von weniger als2800cm1oder mit
Verbrennungsmotor mitSelbstzündung undeinem Hubraum vonweniger als
2500cms,
vonKraftwagen zubesonderen Zwecken ,derTarifnr .87.03 (a)
B.andere28
28
28
22
28
25
25
29
29
29
29
24
2417,1
17
22
6
10,7
14,5
7,2
23,9
8,7
6,5
11
13,3
9
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/347
li< Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
87.06
87.07
87.08
87.09
87.10
87.11Teile undZubehör fürKraftfahrzeuge derTarifnr .87.01 ,87.02 oder 87.03 :
A.fürdieindustrielle Montage
vonEinachs-Ackerschleppern derTarifstelle 87.01 A,
vonKraftwagen zum Befördern vonPersonen (einschließlich Kombinations­
kraftwagen ),mitweniger als15Sitzplätzen ,
von Kraftwagen zum Befördern von Gütern ,mitVerbrennungsmotor mit
Fremdzündung und einem Hubraum von weniger als2800cm3oder mit
Verbrennungsmotor mitSelbstzündung undeinem Hubraum vonweniger als
2500cm3,
vonKraftwagen zubesonderen Zwecken ,derTarifnr .87.03 (a)
B.andere :
I.ineinem Stück gegossene Radteile inSternform ,ausEisen oder Stahl ..
II.andere
Kraftkarren voneiner Bauart ,wiesieinFabriken ,Lagerhäusern ,Häfen oder auf
Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag verwendet
wird (z.B.Lastkraftkarren ,Stapelkraftkarren ,Portalkraftkarren );Zugkraftkar­
renvoneiner Bauart ,wiesieaufBahnhöfen verwendet wird ;Teile davon :
A.Kraftkarren ,ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern vonWaren mitstar­
kerRadioaktivität bestimmt (EURATOM )
B.Portalkraftkarren
C.andere Kraftkarren :
I.mitLastenhebevorrichtung
II.andere
D.Teile
Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge ,mitmaschinellem Fahr­
antrieb ,auch mitWaffen ;Teile davon :
A.Panzerwagen ;Teile davon
B.andere gepanzerte Kampffahrzeuge ;Teile davon
Krafträder und Fahrräder mitHilfsmotor ,auch mit Beiwagen ;Beiwagen für
Krafträder oder Fahrräder aller Art
Fahrräder ,einschließlich Lastendreiräder unddergleichen ,ohne Motor ......
Fahrstühle undähnliche Fahrzeuge fürKranke oder Körperbehinderte ,auch mit
Motor oder anderer Vorrichtung zurmechanischen Fortbewegung .........19
19
19
10
20
16
22
20
5
10
26
21
185,4
4,9
7,6
3,8
9,9
5,4
6,8
5,8
3.5
3,8
9,6
17
4,9
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr .L330/348 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
I Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
Teile undZubehör fürFahrzeuge derTarif nr.87.09 ,87.10 oder 87.11 : 87.12
A.fürKrafträder 24
207,2
8,1 B.andere
87.13 Kinderwagen undTeile davon . 18 5,5
87.14 Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb undAnhänger fürFahrzeuge
jeder Art;Teile davon : ^
A.Fahrzeuge fürTierzug
B.Anhänger undSattelanhänger :
I.ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mitstarker Radio­
aktivität bestimmt (EURATOM )
II.andere14
10
204,9
5,3
5,3
C.andere Fahrzeuge :
I.ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mitstarker Radio­
aktivität bestimmt (EURATOM )
II.andere
D.Teile10
14
15I
3,8
4,5
4,5

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/349
KAPITEL 88
LUFTFAHRZEUGE
Zusätzliche Vorschrift
FürTarifstelle 88.02 BgiltalsLeergewicht dasGewicht derLuftfahrzeuge influgbereitem Zustand unter Ausschluß des
Gewichts derBesatzung ,desTreibstoffs sowie derAusrüstung ,dienicht festeingebaut ist.
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
88.01
88.02Luftfahrzeuge ,leichter alsLuft (Luftschiffe undBallone ):
A.zivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere
Luftfahrzeuge ,schwerer alsLuft (z.B.Landflugzeuge ,Wasserflugzeuge ,Segel­
flugzeuge ,Tragschrauber ,Hubschrauber ,Schwingenflügler undDrachen );rotie­
rende Fallschirme (Rotochutes ):
A.nicht fürmaschinellen Antrieb :
I.zivile Segelflugzeuge (a)
II.andere :
a)Drachen undrotierende Fallschirme
b)andere
B.fürmaschinellen Antrieb :
I.Hubschrauber :
a)zivile Hubschrauber (a)
b)andere ,miteinem Leergewicht :
1.von 2000kgoder weniger
2.vonmehr als2000kg
II.andere :
a)zivile Luftfahrzeuge (a)
b)andere ,miteinem Leergewicht :
1.von2000kgoder weniger
2.vonmehi -als2000kgbis15000kg
3.vonmehr als15000kg18
18
18
18
18
12
15
12
12
15
14
12frei
9
frei
4,9
7
frei
15
5
frei
12,7
5,5
5
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
den Vorschriften .

Nr .L330/350 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
liZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
88.03
88.04
88.05Teile vonWaren derTarifnrn .88.01 und 88.02 :
A.vonLuftfahrzeugen ,leichter alsLuft :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere
B.andere :
I.fürzivile Luftfahrzeuge ,schwerer alsLuft ,ausgenommen Drachen (a)
ILandere :
a)fürDrachen undrotierende Fallschirme
b)andere ...
Fallschirme und Teile davon sowie Fallschirmzubehör
Katapulte undähnliche Startvorrichtungen fürLuftfahrzeuge ;Bodengeräte zur
Flugausbildung ;Teile davon :
A.Katapulte undähnliche Startvorrichtungen fürLuftfahrzeuge ;Teile davon ..
B.Bodengeräte zurFlugausbildung ;Teile davon :
I.fürzivile Nutzung bestimmt (a)
II.andere17
17
12(b)
12
12(b)
15
17
13
13frei
8,5
frei
3,8
5
7,4
5.6
frei
3,8
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe Bder
Einführenden Vorschriften .
(b)Füreingeführte undfürdieMontage bestimmte Teile fürLuftfahrzeuge ,schwerer alsLuft ,dieselbst zollfrei eingeführt worden sindoder inderGemein­
schaft hergestellt werden ,wird dieAnwendung dieses Zollsatzes vorläufig ausgesetzt .BeiInanspruchnahme dieser Aussetzung sind dievondenzuständi­
genBehörden festzulegenden Modalitäten zubeachten .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/351
KAPITEL 89
WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
Vorschrift
Rümpfe vonWasserfahrzeugen undunvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge ,auch zerlegt ,sowie zerlegte
vollständige Wasserfahrzeuge sind,wenn dieWasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist,nach Tarifnr .89.01 zutari­
fieren .
Zusätzliche Vorschriften
1.ZudenTarifstellen 89.01 BIund89.02 BIgehören nurWasserfahrzeuge ,dieihrer Beschaffenheit nach seetüchtig
sindundderen größte Rumpflänge (ohne Berücksichtigung überragender Teile)12moder mehr beträgt .Fischerei­
fahrzeuge und Rettungsboote ,dieihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind,gelten ohne Rücksicht aufihre
Rumpflänge stetsalsWasserfahrzeuge fürdieSeeschiffahrt .
2.ZuTarifstelle 89.03 Agehören nurWasserfahrzeuge ,Schwimmdocks undschwimmende oder tauchende Bohr -oder
Förderplattformen ,dieihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind .
3.DieTarifnr .89.04 erfaßt auch,sofern siemitdem Wasserfahrzeug gestellt werden undzudessen üblicher Ausrüstung
gehören :
—gebrauchte oder neue Ersatzteile (z.B.Schiffsschrauben );
—bewegliche Gegenstände (Möbel ,Küchengeräte ,Geschirr usw.),augenscheinlich gebraucht .
IIZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
89.01
89.02
89.03
89.04
89.05Wasserfahrzeuge ,inderTarifnr .89.02 ,89.03 oder 89.04 weder genannt noch
inbegriffen :
A.Kriegsschiffe
B.andere :
I.Wasserfahrzeuge fürdieSeeschiffahrt
II.andere :
a)miteinem Stückgewicht von 100kgoder weniger
b)andere
Wasserfahrzeuge ,eigens zum Schleppen oder Schieben anderer Wasserfahrzeuge
gebaut (Schlepper undSchubschiffe ):
A.Schlepper ..
B.Schubschiffe :
I.fürdieSeeschiffahrt
II.andere
Feuerschiffe ,Feuerlöschschiffe ,Schwimmbagger ,Schwimmkrane und andere
Wasserfahrzeuge ,beidenen dasFahren imVergleich zuihrem Verwendungs­
zweck vonuntergeordneter Bedeutung ist;Schwimmdocks ;schwimmende oder
tauchende Bohr -oder Förderplattformen :
A.fürdieSeeschiffahrt
B.andere
Wasserfahrzeuge zum Abwracken (a)
Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasserfahrzeuge ),z.B.Schwimm­
tanks ,Senkkästen ,Festmachetonnen ,Bojen undschwimmende Bakenfrei
frei
13
8
frei
frei
8
frei
8
frei
10frei
0,1
4,4
2,6
frei
frei
2,5
frei
3,4
0,1
5,1
(a)DieZulassung zudieser Tarifnummer unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

Nr .L330/352 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITT XVIII
OPTISCHE ,PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE ,APPARATE
UND GERÄTE ;MESS -,PRÜF -UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE ,-APPARATE UND -GERÄTE ;
MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE ,APPARATE UND GERÄTE ;
UHRMACHERWAREN ;MUSIKINSTRUMENTE ;TONAUFNAHME -ODER TONWIEDERGABE ­
GERÄTE ;BILD -UND TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER BILD -UND
TONWIEDERGABEGERÄTE ,FÜR DAS FERNSEHEN
KAPITEL 90
OPTISCHE ,PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE ,
APPARATE UND GERÄTE ;MESS -,PRÜF -UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE ,
-APPARATE UND -GERÄTE ;MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE ,
APPARATE UND GERÄTE
Vorschriften
1.ZuKapitel 90gehören nicht :
a)Waren zutechnischen Zwecken ausWeichkautschuk (Tarifnr .40.14 ),ausLeder oder Kunstleder (Tarifnr .
42.04 )oder ausSpinnstoffen (Tarifnr .59.17 );
b)feuerfeste Waren derTarifnr .69.03 ;Waren zuchemischen oder anderen technischen Zwecken derTarifnr .
69.09 ;
c)Spiegel ausGlas ,nicht optisch bearbeitet ,derTarifnr .70.09 ;Spiegel ausunedlem Metall oder ausEdel­
metall ,dienicht diecharakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Tarifnr .83.06 oder Kapi­
tel71,jenach Beschaffenheit );
d)Glaswaren derTarifnrn .70.07 ,70.11 ,70.14 ,70.15 ,70.17 und 70.18 ;
e)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVundgleichartige ,
inderRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
f)Ausgabepumpen mitFlüssigkeitsmesser (Zapfsäulen )derTarifnr .84.10 ;Waagen zuPrüf-und Kontroll­
zwecken und gesondert zurAbfertigung gestellte Gewichte (Tarifnr .84.20 );Maschinen ,Apparate und
Geräte zum Heben oder Fördern (Tarifnr .84.22 );SpezialVorrichtungen zum Einstellen derWerkstücke
oder Werkzeuge anWerkzeugmaschinen ,auch mitoptischer Ablesevorrichtung (z.B.sogenannte „opti­
sche"Teilköpfe ),derTarifnr .84.48 (ausgenommen rein optische Vorrichtungen :z.B.Zentrierfernrohre ,
Fluchtfernrohre );Druckminderventile sowie andere Ventile undArmaturen (Tarifnr .84.61 );
g)Scheinwerfer fürKraftfährzeuge (Tarifnr .85.09 )undGeräte fürFunknavigation ,Funkmessung oder Funk­
fernsteuerung (Tarifnr .85.15);
h)kinematographische Tonaufnahme -undTonwiedergabegeräte ,dieausschließlich nach magnetischen Ver­
fahren arbeiten ,sowie ebenfalls ausschließlich aufmagnetischen Verfahren beruhende Geräte zum serien­
weisen Kopieren dernach magnetischen Verfahren hergestellten Tonträger (Tarifnr .92.11 );magnetische
Tonabnehmer (Tarifnr .92.13 );
ij)Waren desKapitels 97;
k)Hohlmaße ;siesindnach Stoffbeschaffenheit zutarifieren ;
1)Spulen undähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit :Tarifnr .39.07 ,Abschnitt XVusw.).

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/353
2.Vorbehaltlich dervorstehenden Vorschrift 1sind Teile undZubehör ,dieihrer Beschaffenheit nach ausschließ­
lichoder hauptsächlich fürInstrumente ,Maschinen ,Apparate ,Geräte oder andere Waren desKapitels 90
bestimmt sind ,wiefolgt zutarifieren :
a)Teile undZubehör ,dieselbst Waren einer bestimmten Tarifnummer desKapitels 90oder desKapitels 84,
85oder 91(ausgenommen Tarifnrn .84.65 und 85.28 )sind,sinddieser Tarifnummer zuzuweisen ;
b)andere Teile undanderes Zubehör sind wiedieInstrumente ,Maschinen ,Apparate ,Geräte usw.,fürdiesie
bestimmt sind,zutarifieren oder ggf.derTarifnr .90.29 zuzuweisen .
3.ZuTarifnr .90.05 gehören nicht :astronomische Fernrohre (Tarifnr .90.06 ),Zielfernrohre fürWaffen ,
Periskope fürUnterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre fürInstrumente ,Maschinen ,Apparate
oder Geräte desKapitels 90(Tarifnr .90.13 ).
4.Meß-,Prüf -undKontrollinstrumente ,-maschinen ,-apparate und -geräte ,fürdiesowohl dieTarifnr .90.13 als
auch dieTarifnr .90.16 inBetracht kommen ,sind derTarifnr .90.16 zuzuweisen .
5.ZuTarifnr .90.28 gehören nur :
a)Instrumente ,Apparate undGeräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen ;
b)Instrumente ,Maschinen ,Apparate und Geräte von den inderTarifnr .90.14 ,90.15 ,90.16 ,90.22 ,90.23 ,
90.24 ,90.25 oder 90.27 erfaßten Arten (ausgenommen Stroboskope ),wenn ihreArbeitsweise aufeiner elek­
trischen Erscheinung beruht ,diesichmitderzuermittelnden oder zuregelnden Größe ändert ;
c)Instrumente ,Apparate undGeräte zum Nachweis oder zum Messen vonAlpha -,Beta-,Gamma -,Röntgen -,
kosmischen oder ähnlichen Strahlen ;
d)Regler fürelektrische Größen sowie Regler fürandere Größen ,wenn ihreArbeitsweise aufeiner elektri­
schen Erscheinung beruht ,diesichmitderzuregelnden Größe ändert .
6.Etuis ,Kästen und ähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 90,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind
wiediese Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden
sienach Beschaffenheit tarifiert .
Zusätzliche Vorschriften
1.ZuTarifnr .90.18 gehören nicht einfache Filtermasken ,dienurMund undNase bedecken ,dem Schutz vorgiftigen
Chemikalien ,Staub ,Rauch undNebel dienen undzum einmaligen Gebrauch bestimmt sind(z.B.Tarifnr .59.03 ).
2.Als„elektronische Instrumente ,Apparate und Geräte "derTarifstelle 90.28 Agelten Instrumente ,Apparate und
Geräte ,dieeine oder mehrere Waren derTarifnr .85.21 enthalten .BeiderAnwendung dieser Vorschrift bleiben
jedoch solche Waren derTarifnr .85.21 unberücksichtigt ,dienureine Gleichrichterfunktion haben oder diezum
Stromversorgungsteil derInstrumente ,Apparate oder Geräte gehören .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
90.01 Linsen ,Prismen ,Spiegel undandere optische Elemente ,ausStoffen aller Art,
nicht gefaßt (ausgenommen optische Elemente ausGlas,optisch nicht bearbeitet );
polarisierende Stoffe inForm vonFolien oder Platten :
A.Linsen ,Prismen ,Spiegel undandere optische Elemente :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere
B.polarisierende Stoffe inForm vonFolien oder Platten17
17
18frei
7,6
5,9
90.02 Linsen ,Prismen ,Spiegel undandere optische Elemente ,ausStoffen allerArt,für
Instrumente ,Apparate undGeräte ,gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus
Glas ,optisch nicht bearbeitet )r
A.fürzivile Luftfahrzeuge (a) 17 frei
B.andere 17 10
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
denVorschriften .

Nr .L330/354 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
Fassungen fürBrillen ,Klemmer .Stielbrillen oder fürähnliche Waren :Teile 90.03
19 6 davon
90.04 Brillen (Korrektionsbrillen ,Schutzbrillen und andere Brillen ),Klemmer ,Stiel­
brillen und ähnliche Waren 19 6,7
90.05 Ferngläser undFernrohre ,mitoder ohne Prismen 20 7,5
90.06 Astronomische Instrumente ,wieTeleskope ,astronomische Fernrohre ,Meridian­
Durchgangsinstrumente ,Aquatoreale ,ausgenommen Instrumente für Radio­
Astronomie ;Montierungen fürdiese Waren 17 6,5
90.07 Photoapparate ;Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen fürphotographische Zwecke
sowie Photoblitzlampen (andere alsEntladungslampen derTarifnr .85.20 ):
A.Photoapparate
B.Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen fürphotographische Zwecke sowie
Photoblitzlampen :
I.Photoblitzlampen ,Blitzwürfel und ähnliche Waren ,mitelektrischer
Zündung
II.andere18
18
167,5
5,1
5,8
90.08 Kinematographische Apparate (Bildaufnahme -undTonaufnahmeapparate ,auch
kombiniert ,Vorführapparate mitoder ohne Tonwiedergabe ):
A.Bildaufnahmeapparate undTonaufnahmeapparate ,auch kombiniert
B.Vorführapparate undTonwiedergabegeräte ,auch kombiniert16
196,2
6,8
90.09 Stehbildwerfer ;photographische Vergrößerungs -oder Verkleinerungsapparate .. 18 6,9
90.10 Apparate undAusrüstung fürphotographische oder kinematographische Labora­
torien ,inKapitel 90anderweit weder genannt noch inbegriffen ;Photokopier­
apparate mitoptischem System oder nach dem Kontaktverfahren ,Thermokopier­
apparate ;Lichtbildwände :
A.Photokopierapparate mitoptischem System
B.Thermokopierapparate
C.andere18
15
157,7
4,5
5,1
90.11 Elektronen -und Protonenmikroskope ;Elektronen -und Protonendiffraktions ­
einrichtungen 15 5,8
90.12 Optische Mikroskope ,auch fürMikrophotographie ,Mikrokinematographie oder
Mikroprojektion 18 10,2
90.13 Optische Instrumente ,Apparate und Geräte ,inKapitel 90anderweit weder
genannt noch inbegriffen ,einschließlich Scheinwerfer ;Laser ,ausgenommen
Laserdioden 18 6,7

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/355\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
90.14
90.15
90.16
90.17
90.18Geodätische undtopographische Instrumente undGeräte ;Instrumente ,Apparate
undGeräte fürPhotogrammetrie und Hydrographie ;nautische ,aeronautische ,
meteorologische ,hydrologische undgeophysikalische Instrumente ,Apparate und
Geräte ;Kompasse undEntfernungsmesser :
A.Kompasse :
I.Kompasse fürzivile Luftfahrzeuge (a).
II.andere Kompasse
III.Teile :
a)vonKreiselkompassen fürzivile Luftfahrzeuge (a)
b)andere
B.andere :
I.optische aeronautische Instrumente ,Apparate undGeräte :
a)Instrumente ,Apparate und Geräte ,ausgenommen Teile davon ,für
zivile Luftfahrzeuge (a)
b)andere
II.andere aeronautische Instrumente ,Apparate und Geräte (einschließlich
Autopiloten ),fürzivile Luftfahrzeuge (a)
III.andere
Waagen miteiner Empfindlichkeit vonmindestens 50mg,auch mitGewichten ..
Zeichen -,Anreiß -und Recheninstrumente und -geräte (z.B.Zeichenmaschinen ,
Pantographen ,Reißzeuge ,Rechenschieber ,Rechenscheiben );Maschinen ,Instru­
mente ,Apparate undGeräte zum Messen ,Prüfen oder Kontrollieren ,inKapitel
90anderweit weder genannt noch inbegriffen (z.B.Auswuchtmaschinen ,Planime­
ter,Mikrometer ,Lehren ,Eichmaße ,Metermaße );Profilprojektoren :
A.Zeichen -,Anreiß -undRecheninstrumente und -geräte .
B.Maschinen ,Instrumente ,Apparate und Geräte zum Messen ,Prüfen oder
Kontrollieren ;Profilprojektoren
Medizinische ,chirurgische ,zahn -und tierärztliche Instrumente ,Apparate und
Geräte ,einschließlich elektromedizinische Apparate undGeräte sowie Apparate
undInstrumente fürdieOphthalmologie
Apparate und Geräte fürMechanotherapie oder zurMassage ;Apparate und
Geräte fürPsychotechnik ,Ozontherapie ,Sauerstofftherapie ,Aerosoltherapie und
zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate und -geräte aller Art (ein­
schließlich Gasmasken ):
A.Atmungsapparate und -geräte (einschließlich Gasmasken ),ausgenommen
Teile davon ,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere17
17
17
17
17
17
17
17
18
16
15
16
16
16frei
5.4
frei
5.2
frei
5,6
frei
6,1
7
5.5
6
5.6
frei
5.3
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
denVorschriften .

Nr.L330/356 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
liZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
90.19
90.20
90.21
90.22
90.23Orthopädische Apparate undandere orthopädische Vorrichtungen (einschließlich
medizinisch-chirurgische Gürtel );Vorrichtungen zum Behandeln von Knochen­
brüchen (Schienen und dergleichen );Zahn -,Augen -und andere Prothesen ;
Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zurBehebung von Funktions­
schäden oder Gebrechen ,zum Tragen inderHand oder amKörper oder zum
Einpflanzen indenOrganismus bestimmt :
A.Prothesen :
LZahnprothesen . ..
II.Augenprothesen
III.andere
B.Sehwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zurBehebung von Funk­
tionsschäden oder Gebrechen ,zum Tragen inderHand oder amKörper
oder zuip Einpflanzen indenOrganismus bestimmt :
I.Sehwerhörigengeräte .
II.andere ..
C.andere
Röntgenapparate und-gerate undApparate undGeräte ,diedieStrahlung radio­
aktiver Stoffe verwerten (auch fürSchirmbildphotographie ),einschließlich Röh­
renundandere Vorrichtungen zum Erzeugen vonRöntgenstrahlen ,Hochspan­
nungsgeneratoren ,Schalttische und Durchleuchtungsschirme ,fürdiese Apparate
undGeräte ;Untersuchungs -undBehandlungstische ,-sessel unddergleichen ,für
dievorstehend genannten Apparate undGeräte
Instrumente ,Maschinen ,Apparate ,Geräte und Modelle ,zuVorführzwecken
(z.B.beim Unterricht ,inAusstellungen ),nicht zuanderer Verwendung geeignet
Maschinen ,Apparate undGeräte fürmechanische Prüfungen (z.B.fürPrüfung
derWiderstandsfähigkeit ,Härte ,Zugfestigkeit ,Druckfestigkeit ,Elastizität )von
Materialien (z.B.vonMetallen ,Holz ,Textilien ,Papier ,Kunststoffen )
Dichtemesser (Aräometer ,Senkwaagen )undähnliche Instrumente ,Thermometer ,
Pyrometer ,Barometer ,Hygrometer und Psychrometer ,auch mitRegistriervor­
richtung ,auch miteinander kombiniert :
A.Thermometer :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere :
a)Quecksilberthermometer und andere unmittelbar ablesbare Flüssig­
keitsthermometer
b)andere
B.Hygrometer undPsychrometer
C.Dichtemesser (Aräometer ,Senkwaagen )undähnliche Instrumente ,auch mit
Thermometern ;optische Pyrometer
D.andere17
14
16
12
13
15
16
12
15
21
21
17
14
17
175
4,3
6.4
3,8
5,2
5,8
5,5
4,9
4,8
frei
8,1
4,9
5,8
6,6
4,5
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
den Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/357
IlIZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
90.24
90.25
90.26
90.27
90.28Instrumente ,Apparate undGeräte zum Messen ,Kontrollieren oder Regeln von
Durchfluß ,Füllhöhe ,Druck oder anderen veränderlichen Größen vonFlüssigkei­
tenoder Gasen oder zum Regeln vonTemperaturen ,wieManometer ,Thermo­
state ,Flüssigkeitsstand -oder Gasstandanzeiger ,Durchflußmesser ,Wärmemen­
genzähler undautomatische Zugregler fürFeuerungen ,ausgenommen Waren der
Tarifnr .90.14 :
A.fürzivile Luftfahrzeuge (a)....
B.andere :
I.Manometer
II.Thermostate
III.andere
Instrumente ,Apparate und Geräte fürphysikalische oder chemische Untersu­
chungen (wiePolarimeter ,Refraktometer ,Spektrometer ,Gas-undRauchgasprü­
fer);Instrumente ,Apparate undGeräte zum Bestimmen derViskosität ,Porosität ,
Dilatation ,Oberflächenspannung und dergleichen (wieViskosimeter ,Porosime­
ter,Dilatometer )undfürkalorimetrische ,photometrische oder akustische Mes­
sungen (wiePhotometer —einschließlich Belichtungsmesser —,Kalorimeter );
Mikrotome
Gas-,Flüssigkeits -und Elektrizitätszähler ,fürVerbrauch oder Produktion ,ein­
schließlich Prüf -oder Eichzähler
Andere Zähler (z.B.Tourenzähler ,Produktionszähler ,Taxameter ,Kilometerzäh­
ler,Schrittzähler ),Tachometer undandere Geschwindigkeitsmesser (auch magne­
tische ),ausgenommen Geschwindigkeitsmesser derTarifnr .90.14 ;Stroboskope :
A.Tourenzähler ,Produktionszähler ,Taxameter undandere Zähler
B.Tachometer undandere Geschwindigkeitsmesser :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere
C.Stroboskope
Elektrische oder elektronische Instrumente ,Apparate und Geräte zum Messen ,
Prüfen ,Kontrollieren ,Regeln oder zum Analysieren :
A.elektronische Instrumente ,Apparate undGeräte :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere :
a)Spezialgeräte fürdieFernmeldetechnik (z.B.Nebensprechmesser ,
Verstärkungsgradmesser ,Nepermeter ,Verzerrungsmesser ,Geräusch­
spannungsmesser );
Instrumente ,Apparate undGeräte zum Messen oder zum Nachweis
ionisierender Strahlung ;
andere Meßgeräte miteingebauter Kompensationsvorrichtung (Kom­
pensationsschreiber );
andere Geräte zum Messen elektrischer Größen
b)andere
B.andere :
I.fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.;andere16
18
15
16
16
15
16
18
18
14
16
16
16
16
16frei
6,4
6,3
7,5
6.6
6,2
4,3
frei
6,4
6,1
frei
11
7,9
frei
5,6
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
den Vorschriften .

Nr.L330/358 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
I-lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
90.29 Teile undZubehör ,ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich
fürInstrumente ,Apparate und Geräte derTarif nr.90.23 ,90.24 ,90.26 ,90.27
oder 90.28 bestimmt ,auch wenn siefürmehrere dieser Instrumente ,Apparate
oder Geräte verwendet werden können :
A.Teile undZubehör ,ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsäch­
lich fürelektronische Instrumente ,Apparate oder Geräte derTarifstelle
90.28 Abestimmt :
I.Instrumente ,Apparate oder Geräte ,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
II.andere
B.andere :
I.Instrumente ,Apparate oder Geräte derTarifstellen 90.23 A,90.27 B,
90.28 Boder derTarifnr .90.24 ,fürzivile Luftfahrzeuge (a).......
II.andere :
a)ausvollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metallen ,deren
größter Durchmesser 25mmnicht überschreitet
b)andere16
16
16
16
16frei
7,3
frei :
5,6
6,4
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe Bder
Einführenden Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/359
KAPITEL 91
UHRMACHERWAREN
Vorschriften
1.„Kleinuhr -Werke "imSinne derTarifnrn .9L02 und91.07 sindUhrwerke ,diealsZeitteiler (Gangregler )eine
Unruh mitSpiralfeder oder einanderes geeignetes Zeitteilersystem haben und deren Dicke ,einschließlich
Werkplatte undBrücken undgegebenenfalls auch einschließlich zusätzlicher äußerer Werkplatten ,12mmnicht
übersteigt .
2.Ausgenommen vondenTarifnrn .91.07 und 91.08 sind mechanische Werke ,diesokonstruiert sind,daß sie
ohne Hemmung laufen (Tarifnr .84.08 ).
3.ZuKapitel 91gehören nicht Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zu
Abschnitt XV und gleichartige ,inderRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen .Zu
Kapitel 91gehören auch nicht Uhrgewichte ,Uhrgläser ,Uhrketten ,Uhrarmbänder ,elektrische Ausrüstungs­
stücke ,Kugellager und Kugeln für Kugellager .Uhrfedern (einschließlich Spiralfedern )gehören zu
Tarifnr .91.11 .
4.Vorbehaltlich derVorschriften 2und 3bleiben Werke und Teile ,diesowohl inUhrmacherwaren alsauch zu
anderen Zwecken ,insbesondere inMeß -oder Präzisionsinstrumenten ,verwendet werden können ,in
Kapitel 91.
5.Etuis ,Kästen und ähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 9,1,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind
wiediese Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden
sienach Beschaffenheit tarifiert .\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
91.01
91.02
91.03
91.04Taschenuhren ,Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren
vom gleichen Typ)
Uhren mitKleinuhr-Werk (ausgenommen Uhren derTarifnrn .91.01 und91.03 ):
A.elektrische oder elektronische :
I.miteiner Unruh mitSpiralfeder
II.andere
B.andere ...
Armaturbrettuhren unddergleichen ,fürKraftfahrzeuge ,Flugzeuge ,Schiffe und
andere Fahrzeuge :
A.mitUhrwerk ,dessen Durchmesser weniger als4,5cmbeträgt oder mit
Kleinuhr -Werk ,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere
Andere Uhren :
A.elektrische oder elektronische .
B.andere13
mindestens
0,50 ECU
für 1Stück
15
14
13
13
13
14
135,4
mindestens
0,30 ECU
jedoch
höchstens
0,80 ECU
für 1Stück
6,3
7,2
7,3
frei
6,3
7,7
6,9
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe BderEinführen­
denVorschriften .

Nr.L330/360 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
,91.05
91.06
91.07
91.08
91.09
91.10
91.11Kontrollapparate undZeitmesser ,mitUhrwerk oder Synchronmotor (z.B.Regi­
strieruhren ,Zeit-und Datumstempeluhren ,Stechuhren ,Minutenzähler ,Sekun­
denzähler )
Zeitauslöser mitUhrwerk oder Synchronmotor (z.B.Zeitschalter und andere
Schaltuhren )
Kleinuhr-Werke ,gangfertig :
A.miteiner Unruh mitSpiralfeder
B.andere
Andere Uhrwerke ,gangfertig :
A.Uhrwerke ,gangfertig ,mitoder ohne Zifferblatt oder Zeiger ,mitmehr als
einem Stein ,die,ohne aufgezogen zuwerden ,länger als47Stunden laufen ,
fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere
Gehäuse fürUhren derTarifnr .91.01 und Teile davon
Gehäuse fürandere Uhrmacherwaren und Teile davon
Andere Uhrenteile :
A.Uhrensteine (Edelsteine ,Schmucksteine ,synthetische oder rekonstituierte
Steine oder Nachahmungen von Edelsteinen und Schmucksteinen ),weder
gefaßt noch montiert
B.Uhrfedern ,einschließlich Spiralfedern
C.Kleinuhr-Werke ,nicht gangfertig :
I.miteiner Unruh mitSpiralfeder
II.andere
D.andere Uhrwerke ,nicht gangfertig
E.Rohwerke fürKleinuhr -Werke
F.andere15
14
14
mindestens
0,40 ECU
für 1Stück
14
14
14
9
14
8
12
14
mindestens
0,40 ECU
für 1Stück
14
14
11
116,8
6,9
6,9
mindestens
0,17 ECU
für 1Stück
6,3
frei
6,8
4,7
5,8
4,3
5,6
6,2
mindestens
0,17 ECU
für 1Stück
6,2
7,6
10,1
5,3
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe Bder
Einführenden Vorschriften .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/361
KAPITEL 92
MUSIKINSTRUMENTE ;TONAUFNAHME -ODER TONWIEDERGABEGERÄTE ;BILD -UND TONAUFZEICH­
NUNGSGERÄTE ODER BILD -UND TONWIEDERGABEGERÄTE ,FÜR DAS FERNSEHEN ;TEILE UND ZUBEHÖR
FÜR DIESE INSTRUMENTE UND GERÄTE
Vorschriften
1.ZuKapitel 92gehören nicht :
a)ganz oder teilweise lichtempfindliche Filme fürphotographische oder photoelektrische Aufnahme ,auch
belichtet /auch entwickelt (Kapitel 37);
b)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVundgleichartige ,
inderRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
c)Mikrophone ,Verstärker ,Lautsprecher ,Kopfhörer ,Schalter ,Stroboskope undandere Instrumente ,Appara­
teundzusätzliche Ausrüstungsstücke desKapitels 85oder 90zurVerwendung mitdenWaren desKapitels
92,wenn sienicht indiese Waren oder nicht mitdiesen Waren indasgleiche Gehäuse eingebaut sindoder
wenn ihreUnterbringung mitdiesen Waren imgleichen Gehäuse nicht vorgesehen ist;Tonaufnahme -und
Tonwiedergabegeräte ,diemiteinem Empfangsgerät fürRundfunk oder Fernsehen kombiniert sind (Tarifnr .
85.15 );
d)Wischer undandere Bürstenwaren zum Reinigen vonMusikinstrumenten (Tarifnr .96.01 );
e)Instrumente undGeräte ,mitSpielzeugcharakter (Tarifnr .97.03 );
f)Instrumente undGeräte ,diedenCharakter von .Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr .99.05
oder 99.06 );
g)Spulen undähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit :Tarifnr .39.07 ;Abschnitt XVusw.).
2.Bogen ,Schlegel unddergleichen fürMusikinstrumente derTarifnrn .92.02 und 92.06 werden wiedieInstru­
mente ,fürdiesiebestimmt sind,tarifiert ,wenn siemitdiesen Instrumenten gestellt werden und ihnen der
Anzahl nach entsprechen .Gelochte Pappen undPapiere derTarifnr .92.10 undTonträger derTarifnr .92.12
werden ,auch wenn siemitdenInstrumenten oder Geräten ,fürdiesiebestimmt sind,gestellt werden ,fürsich
tarifiert .
3.Etuis ,Kästen und ähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 92,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind
wiediese Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden
sienach Beschaffenheit tarifiert .lIlZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
92.01 Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mitoder ohne Klaviatur );Cembalos
undandere Saiteninstrumente mitKlaviatur ;Harfen ,ausgenommen Äolsharfen :
A.Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mitoder ohne Klaviatur ):
I.Klaviere mitaufrecht stehendem Rahmen
II.andere
B.andere22
20
186,2
6,2
4,9

Nr.L330/362 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
Vovertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
92.02
92.03
92.04
92.05
92.06
92.07
92.08
[92.09 ]
92.10
92.11Andere Saiteninstrumente
Orgeln ;Harmonien undähnliche Instrumente mitKlaviatur unddurchschlagen­
denMetallzungen
Akkordeons ,Konzertinas undähnliche Musikinstrumente ;Mundharmonikas ...
Andere Blasinstrumente .
Schlaginstrumente (z,B.Trommeln aller Art,Xylophone ,Metallophone ,Becken ,
Kastagnetten )
Elektromagnetische ,elektrostatische ,elektronische undähnliche Musikinstrumen­
te(z.B.derartige Klaviere ,Orgeln ,Akkordeons )
Musikinstrumente ,inanderen Tarifnummern desKapitels 92nicht erfaßt (z.B.
Orchestrien ,Drehorgeln ,Spieldosen ,singende mechanische Vögel ,singende
Sägen );Lockpfeifen aller Art;Mundblasinstrumente zuRuf-undSignalzwecken
(z.B.Signalhörner ,Signalpfeifen ):
A.Spieldosen
B.andere
Teile und Zubehör fürMusikinstrumente ,einschließlich gelochte Pappen und
Papiere fürmechanische Musikinstrumente und einschließlich Musikwerke für
Spieldosen ;Metronome ;Stimmgabeln undStimmpfeifen allerArt:
A.Musikwerke fürSpieldosen
B.Musiksaiten
C.andere
Schallplattenwiedergabegeräte ,Diktiergeräte und andere Tonaufnahme -oder
Tonwiedergabegeräte ,einschließlich Platten -,Band -und Drahtspieler ,mitoder
ohne Tonabnehmer ;Bild-und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild-und Ton­
wiedergabegeräte ,fürdasFernsehen :
A.Tonauf nähme -oder Tonwiedergabegeräte :
I.Tonaufnahmegeräte
II.Tonwiedergabegeräte :
a)mitLaser-Tonabnehmersystem .. .
b)andere
III.kombinierte Geräte :
a)Magnetbandgeräte (andere alsKassettengeräte )mitentweder nur
einer Bandlaufgeschwindigkeit von 19cm/soder mitdieser und
anderen niedrigeren Bandlaufgeschwindigkeiten
b)andere
B.Bild-undTonaufzeichnungsgeräte oder Bild-undTonwiedergabegeräte ,für
dasFernsehen21
20
15
18
18
19
14
14
18
17
18
19
19
19
16
16
136,5
5,9
8,5
5,3
6,9
7,5
5,3
5
3,2
5,5
5
7,2
9,5
10,1
frei
7,8
r>
(**)Wird noch festgesetzt .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/363lZollsatz
Tarif nummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
°/o
1 2 3 4
92.12
92.13Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z.B. Platten ,Zylinder ,"Wachsfor­
men,Bänder ,Filme ,Drähte ^,fürGeräte derTarifnr ,92.11 oder fürähnliche
Aufnahmeverfahren ,zurAufnahme vorgerichtet oder mitAufzeichnung ;Matri­
zenundgalvanoplastische Formen zumHerstellen vonSchallplatten :
A.zurAufzeichnung vorgerichtet ,jedoch ohne Aufzeichnung
B.mitAufzeichnung :
I.Aufnahmeplatten ,Matrizen undandere Zwischenformen ,ausgenommen
Magnetbänder :
a)zum Herstellen vonSchallplatten
b)andere
II.andere :
a)Schallplatten :
1.fürdenSprachunterricht
2.andere
b)andere Aufzeichnungsträger (z.B.Bänder ,Streifen ,Filme undDräh­
te):
1.immagnetischen Aufzeichnungsverfahren bespielt ,zur Ton­
wiedergabe beikinematographischen Filmen
2.andere
Andere Teile und anderes Zubehör fürGeräte derTarifnr .92.11 :
A.Tonabnehmer ;Teile davon
B.Nadeln ;Diamanten ,Saphire ,andere Edelsteine ,Schmucksteine ,synthetische
oder rekonstituierte Steine ,auch montiert
C.ausvollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metallen ,deren größter
Durchmesser 25mm nicht überschreitet
D.andere17
11
17
9
17
2,35 ECU
für100m
19
20
13
18
185,1
3,5
5,6
2,9
5
0,77 ECU
für100m
5,1
6,9
4,8
4,9
7

Nr.L330/364 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITT XIX
WAFFEN UND MUNITION ;TEILE DAVON
KAPITEL 93
WAFFEN UND MUNITION ;TEILE DAVON
Vorschriften
1.ZuKapitel 93gehören nicht :
a)Zündhütchen ,Sprengkapseln ,Sprengzünder ,Leuchtraketen ,Raketen zum Wetterschießen und andere
Waren desKapitels 36;
b)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVundgleichartige ,
inderRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
c)Panzerwagen undandere gepanzerte Kampffahrzeuge (Tarifnr .87.08 );
d)Zielfernrohre undandere optische Vorrichtungen fürWaffen ,ausgenommen solche ,dieaufWaffen mon­
tiert sindoder diemitdenWaffen ,fürdiesiebestimmt sind,gestellt werden (Kapitel 90);
e)Armbrüste ,Bogen undPfeile fürdenSchießsport ,stumpfe Waffen fürdenFechtsport undSpielzeugwaffen
(Kapitel 97);
f)Waffen undMunition ,diedenCharakter vonSammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr .99.05
oder 99.06 ).
2.Als„Teile "imSinne derTarifnr .93.07 gelten nicht Funk -oder Radargeräte derTarifnr .85.15 .
3.Etuis ,Kästen undähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 93,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind
wiediese Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden
sienach Beschaffenheit tarifiert .
\\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
93.01
93.02
93.03Blanke Waffen (z.B.Säbel ,Degen ,Bajonette ),Teile davon und Scheiden für
diese Waren
Revolver und Pistolen :
A.miteinem Kaliber von 9mm oder mehr
B.andere
Kriegswaffen (andere alsKriegswaffen derTarifnrn .93.01 und93.02 ).......8
9
16
frei3,2
5.2
7.3
1

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/365\Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
93.04
93.05
93.06
93.07Feuerwaffen (andere alsFeuerwaffen derTarifnrn .93.02 und 93.03 ),einschließ --
liehähnlicher Geräte ,beidenen dieExplosionswirkung von Pulver aller Art
genutzt wird ,wieLeuchtpistolen ,Schreckschußpistolen unddergleichen ,Wetter­
kanonen ,Leinenschießgeräte :
A.Jagd -undSportgewehre .
B.andere
Andere Waffen (einschließlich Feder -,Luft-und Gasgewehre ,-büchsen und
-pistolen )
Waffenteile (andere alsWaffenteile derTarifnr .93.01 ),einschließlich Rohr -und
Laufrohlinge ,fürFeuerwaffen :
A.fürWaffen derTarifnr .93.03
B.fürandere Waffen :
I.Schaftrohlinge fürGewehre
II.andere Teile :
a)fürWaffen derTarifnr .93.02
b)andere
Geschosse und Munition ,einschließlich Minen ;Teile davon ,einschließlich Reh­
posten ,Jagdschrot undPatronenpfropfen :
A.fürRevolver undPistolen derTarifnr .93.02 undfürMaschinenpistolen der
Tarifnr .93.03
B.andere :
I.zuKriegszwecken :
a)fürWaffen derTarifnr .93.03
b)andere
II.andere :
a)Jagd -undSportpatronen
b)andere18
16
16
frei
10
15
18
13
6
12
19
176,6
5,4
6,7
0,1
3,9
5,2
5,7
4,9
2,5
4,9
6
5,9

Nr.L330/366 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITT XX
VERSCHIEDENE WAREN
KAPITEL 94
MÖBEL ;MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL ;
BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 94gehören nicht :
a)Luftmatratzen ,Luftkopfkissen undLuftkissen sowie Matratzen ,Kopfkissen und Kissen fürWasserfüllung
desKapitels 39,40oder 62;
b)Lampen und andere Beleuchtungskörper ,dienach Beschaffenheit tarifiert werden (z.B.Tarifnrn .44.27 ,
70.14 ,83.07 );
c)Waren ausStein ,Keramik oder anderen indenKapiteln 68und 69erfaßten Stoffen ,zum Gebrauch als
Sitze ,Tische oder Säulen ,wiesieinGärten ,Vorhallen usw .benutzt werden (Kapitel 68oder 69);
d)aufdem Boden stehende Spiegel ,z.B.schwenkbare Ankleidespiegel (Tarifnr .70.09 );
e)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVundgleichartige ,
inderRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen sowie Panzerschränke derTarifnr .83.03 ;
f)Möbel ,diebesondere Teile vonKälteerzeugungsapparaten derTarifnr .84.15 sind,auch wenn sieunausge­
rüstet gestellt werden ;Möbel ,diebesonders zum Einbau vonNähmaschinen imSinne derTarifnr .84.41
hergerichtet sind ;
g)Möbel ,diebesondere Teile von Rundfunkempfangsgeräten ,Fernsehempfangsgeräten usw .derTarifnr .
85.15 sind ;
h)Speifontänen aufSockeln fürZahnärzte (Tarifnr .90.17 );
ij)Waren desKapitels 91,insbesondere Gehäuse fürUhrmacherwaren ;
k)Möbel ,diebesondere Teile vonSchallplattenwiedergabegeräten ,Diktiergeräten undanderen Geräten der
Tarifnr .92.11 sind (Tarifnr .92.13 );
1)Spielzeugmöbel (Tarifnr .97.03 ),Billardtische undSpielmöbel derTarifnr .97.04 sowie Tische fürZauber­
kunststücke derTarifnr .97.05 .
2.DieindenTarifnrn .94.01 bis94.03 erfaßten Waren (ausgenommen Teile )müssen dazu bestimmt sein,aufden
Boden gestellt zuwerden .
Esbleiben jedoch indiesen Tarifnummern ,selbst wenn sieaufgehängt ,anWänden befestigt oder aufeinander­
gestellt werden ;
a)Küchenhängeschränke unddergleichen ;
b)Sitze undBettgestelle ;
c)Bücherschränke undähnliche Möbel auszusammengehörenden Einzelstücken .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr,L330/367
3.a)AlsTeile vonWaren desKapitels 94gelten nicht Platten ausGlas (einschließlich Spiegel ),Marmor oder
Stein ,auch zugeschnitten ,'aber nicht mitanderen Teilen verbunden ,wenn siegesondert gestellt werden .
b)DieinTarifnr .94.04 erfaßten Waren gehören ,gesondert gestellt ,zuTarifnr .94.04 ,auch wenn siezugleich
Möbelteile derTarifnrn .94.01 bis94.03 sind .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
94.01
,94.02
94.03
94.04Sitzmöbel ,auch wenn sieinLiegen umgewandelt werden können (ausgenommen
Möbel derTarifnr .94.02 );Teile davon :
A.Sitzmöbel ,nicht mitLeder überzogen ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile
Luftfahrzeuge (a)
B.andere :
I.ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwerer alsLuft)
bestimmt
II.andere
Medizinisch-chirurgische Möbel ,z.B.Operationstische ,Untersuchungstische ,
Bettgestelle mitmechanischen Vorrichtungen zurKrankenbehandlung ;Dental­
stühle unddergleichen ,mitmechanischer Kipp-,Schwenk -undHebevorrichtung ;
Teile davon
Andere Möbel ;Teile davon :
A.Möbel ,ausgenommen Teile davon ,fürzivile Luftfahrzeuge (a)
B.andere
Sprungrahmen ;Bettausstattungen undähnliche Waren mitFederung oder gepol­
stert oder mitFüllung ausStoffen aller Art,z.B.Auflegematratzen ,Deckbetten ,
Steppdecken ,Kissen ,Schlummerrollen ,Kopfkissen ,einschließlich solcher aus
Schaum -,Schwamm -oder Zellkautschuk oder -kunststoff ,auch überzogen :
A.Bettausstattungen und ähnliche Waren ,ausSchaum -,Schwamm -oder Zell­
kunststoff ,auch überzogen -
B.andere12
12
18
17
18
18
22
20
•frei
6,9
5,7
5,4
W
frei
5,7
6,5
7,1
(a)DieZulassung zudieser Tarifstelle unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .Siehe auch Titel IIBuchstabe Bder
Einführenden Vorschriften .

Nr.L330/368 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 95
BEARBEITETE SCHNITZ -UND FORMSTOFFE ;WAREN AUS SCHNITZ -UND FORMSTOFFEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 95gehören nicht :
a)Waren desKapitels 66(Regenschirme ,Sonnenschirme ,Gehstöcke ,Peitschen ,Reitpeitschen undTeile
davon );
b)Waren desKapitels 71,insbesondere Phantasieschmuck ;
c)Waren desKapitels 82(Werkzeuge ,Messerschmiedewaren ,Eßbestecke )inVerbindung mitGriffen oder
Teilen ausSchnitz -undFormstoffen ;gesondert gestellte Griffe undTeile verbleiben inKapitel 95;
d)Waren desKapitels 90,insbesondere Fassungen fürBrillen ;
e)Waren desKapitels 91(Uhrmacherwaren ),insbesondere Gehäuse fürUhren ;
f)Waren desKapitels 92,insbesondere Musikinstrumente ;
g)Waren desKapitels 93,insbesondere Teile vonWaffen ;
h)Waren desKapitels 94(Möbel undTeile davon );
ij)Waren desKapitels 96(Bürstenwaren usw.);
k)Waren desKapitels 97(Spielzeug ,Spiele usw.);
1)Waren desKapitels 98(verschiedene Waren );
m)Waren desKapitels 99(Kunstgegenstände ,Sammlungsstücke ,Antiquitäten ).
2.Als„pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe "imSinne derTarifnr .95.08 gelten :
a)harte Samen ,Kerne ,Schalen und Nüsse und ähnliche pflanzliche Stoffe (z.B. Steinnuß und Dumpalm­
nüsse );
b)Meerschaum und Bernstein ,auch wiedergewonnen ,Jettundjettähnliche mineralische Schnitz -undForm­
stoffe .
llZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
«/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
[95.01 ]
[95.02 ] \

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/369
II||Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
[95.03 ]
[95.04 ]
95.05
[95.06 ]
[95.07 ]
95.08Schildpatt ,Perlmutter ,Elfenbein ,Bein ,Horn ,Geweihe ,Korallen ,auch wiederge­
wonnen ,undandere tierische Schnitzstoffe ,bearbeitet ;Waren ausdiesen Stoffen :
A.Korallen ,auch wiedergewonnen ,bearbeitet ;Waren aus Korallen oder
wiedergewonnenen Korallen :
I.inVerbindung mitanderen Stoffen
II.andere
B.andere :
I.Platten ,Blätter ,Stäbe ,Rohre ,Scheiben unddergleichen ,weder poliert
noch anders bearbeitet
II.andere
Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe ,bearbeitet ,und Waren ausdiesen
Stoffen ;geformte oder geschnitzte Waren ausnatürlichem (tierischem oder
pflanzlichem ),mineralischem oder künstlichem Wachs ,Paraffin ,Stearin ,natürli­
chen Gummen oder Harzen (z.B.Kopal ,Kolophonium ),Modelliermassen und
andere geformte oder geschnitzte Waren ,anderweit weder genannt noch inbegrif­
fen;nicht gehärtete Gelatine ,bearbeitet (ausgenommen Gelatine derTarifnr .
35.03 ),Waren daraus :
A.pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe inForm von Platten ,Blättern ,
Stäben ,Rohren ,Scheiben unddergleichen ,weder poliert noch anders bear­
beitet
B.andere15
7
8
17
.... 5
129.7
5.8
3,2
5.9
2
5

Nr .L330/370 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
KAPITEL 96
BESEN ,BÜRSTEN ,PINSEL ,PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 96gehören nicht :
a)Waren desKapitels 71;
b)Bürstenwaren ,dieoffensichtlich inderMedizin ,inderChirurgie ,inderZahn -undTierheilkunde Verwen­
dung finden (Tarifnr .90.17 );
c)Spielzeug (Kapitel 97).
2.Pinselköpfe imSinne derTarifnr .96.01 sind ungefaßte Bündel ausTierhaaren ,Pflanzenfasern oder anderen
Stoffen ,dieohne Teilung zum Herstellen vonPinseln oder ähnlichen Waren geeignet sindoder diehierzu nur
einer ergänzenden geringen Bearbeitung bedürfen ,wieLeimen ,Kitten ,Gleichrichten oder Schleifen .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
%
1 2 , 3 4
96.01
[96.02 ]
[96.03 ]
[96.04 ]
96.05
96.06Besen ,nurgebunden ,auch mitStiel ;Bürstenwaren undPinsel (Bürsten ,Schrub­
ber,Pinsel unddergleichen ),einschließlich Bürsten ,dieMaschinenteile sind;Pin­
selköpfe ;Roller zum Anstreichen ;Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen
geschmeidigen Stoffen :
A.Besen ,nurgebunden ,auch mitStiel ;Pinselköpfe
B.andere :
I.Zahnbürsten
II.Bürsten ,dieMaschinenteile sind
III.andere
Puderquasten unddergleichen ausStoffen aller Art
Handsiebe ausStoffen aller Art18
25
17
21
20
206
7,7
5,5
7,9
6,2
5,7

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/371
KAPITEL 97
SPIELZEUG ,SPIELE ,SCHERZARTIKEL UND SPORTGERÄTE
Vorschriften
1.ZuKapitel 97gehören nicht :
a)Christbaumkerzen (Tarifnr .34.06 );
b)pyrotechnische Artikel (Tarifnr .36.05 );
c)Garne ,Monofile ,Schnüre ,Messinahaar unddergleichen fürdenFischfang ,auch abgepaßt (jedoch nicht
fertig zusammengefügte Angelleinen ),diezuKapitel 39,Tarifnr .42.06 oder Abschnitt XIgehören ;
d)Taschen fürSportgeräte ,andere Behältnisse derTarifnr .42.02 oder 43.03 ;
e)Sportbekleidung sowie Maskenkostüme ausGewirken oder anderen textilen Flächengebilden (Kapitel 60
oder 61);
f)Fahnen undWimpelgirlanden ausGespinstwaren sowie Segel fürBoote oder Segelwagen (Kapitel 62);
g)Sportschuhe (ausgenommen Schuhe ,andenen Schlittschuhe festangebracht sind)undbesondere Kopf­
bedeckungen sowie Beinschienen undSchienbeinschützer ,zuSportzwecken ,derKapitel 64oder 65;
h)Bergstöcke ,Reitpeitschen ,Peitschen (Tarifnr .66.02 )undTeile davon (Tarifnr .66.03 );
ij)Glasaugen ,nicht montiert ,fürPuppen undanderes Spielzeug ,derTarifnr .70.19 ;
k)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2zuAbschnitt XVund gleich­
artige ,inderRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
1)Waren derTarifnr .83.11 ;
m)Sportfahrzeuge desAbschnitts XVII ,ausgenommen Rodelschlitten ,Bobschlitten unddergleichen ;
n)Kinderfahrräder ,diewiediegewöhnlichen Fahrräder gebaut undmitKugellagern versehen sind (Tarifnr .
87.10 );
o)Sportboote ,wieKanus undRuderboote (Kapitel 89),undFortbewegungsmittel dazu (Kapitel 44,wenn sie
ausHolz sind);
p)Schutzbrillen fürSport undFreiluftspiele (Tarifnr .90.04 );
q)Lockrufe undLockpfeifen (Tarifnr .92.08 );
r)Waffen undandere Waren desKapitels 93;
s)Saiten fürBallschläger ,Zelte ,Zeltlagerausrüstung ,Handschuhe ausStoffen aller Art (Tarifierung nach
Beschaffenheit ).
2.DieWaren desKapitels 97können unwesentliche Verzierungen oder Zutaten ausEdelmetallen ,Edelmetallplat­
tierungen ,echten Perlen ,Edelsteinen ,Schmucksteinen ,synthetischen oder rekonstituierten Steinen enthalten .
3.AlsPuppen imSinne derTarifnr .97.02 gelten nurNachbildungen vonMenschen .
4.Vorbehaltlich dervorstehenden Vorschrift 1werden Teile und Zubehör ,dieerkennbar ausschließlich oder
hauptsächlich fürdieWaren desKapitels 97bestimmt sind,wiediese Waren tarifiert .

Nr .L330/372 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
97.01
97.02
97.03
97.04
97.05
97.06
97.07
97.08Spielfahrzeuge fürKinder ,wieFahrräder ,Roller ,Autos mitTretwerk ,Puppen­
wagen unddergleichen
Puppen :
A.Puppen ,auch angezogen
B.Teile und Zubehör
Anderes Spielzeug ;Modelle zum Spielen :
A.ausHolz
B.andere
Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele zuröffentlichen Benutzung ,
Billardtische ,Glücksspieltische ,Tischtennis ):
A.Kartenspiele ,einschließlich Kinderkartenspiele
B.Tischtennisschläger ,Tischtennisbälle undTischtennisnetze
C.andere
Karnevals -,Kotillon -,Scherz -,Zauberartikel und ähnliche Waren zurUnterhal­
tung und fürFeste ;Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel (z.B.
künstliche Weihnachtsbäume ,Krippen ,auch mitAusstattung ,Menschen -und
Tierfiguren fürKrippen ,Weihnachts-Holzschuhe und -Holzscheite ,Weihnachts­
männer )
Geräte fürFreiluftspiele ,Leichtathletik ,Gymnastik undandere Sportarten ,aus­
genommen Waren derTarifnr .97.04 :
A.Geräte fürKricket und Polo
B.Tennisschläger
C.andere
Angelhaken ,Angelgeräte ;Handnetze zum Landen von Fischen ,Schmetterlings­
netze ;Lockvögel ,Lerchenspiegel undähnliche Jagdgeräte :
A.Angelhaken ,nicht montiert
B.andere
Karusselle ,Luftschaukeln ,Schießstände und andere Schausteller-Unternehmen ,
einschließlich Zirkusse ,Tierschauen undWandertheater21
25
21
24
24
23
21
21
22
19
19
19
10
17
1410,7
8,2
8,1
8,9
8,7
5,2
6,1
6,1
6,7
frei
8
6,5
5,3
7,6
4,9

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/373
KAPITEL 98
VERSCHIEDENE WAREN
Vorschriften
1.ZuKapitel 98gehören nicht :
a)Augenbrauenstifte ,Schminkstifte (Tarifnr .33.06 );
b)Knöpfe ,Knopf-Rohlinge ,Kämme ,Haarspangen undähnliche Waren derTarifnrn .98.01 und98.12 ,ganz
oder teilweise ausEdelmetallen oder Edelmetallplattierungen (soweit inderVorschrift 2a)zuKapitel 71
nichts anderes bestimmt ist)oder inVerbindung mitechten Perlen ,Edelsteinen ,Schmucksteinen ,syntheti­
schen oder rekonstituierten Steinen (Kapitel 71);
c)Teile mitallgemeiner Verwendungsmöglichkeit imSinne derVorschrift 2Abschnitt XVundgleichartige ,in
derRegel zuTarifnr .39.07 gehörende Waren ausKunststoffen ;
d)Reißfedern (Tarifnr .90.16 );
e)Spielzeug desKapitels 97.
2.Abgesehen vondenAusnahmen derVorschrift 1zuKapitel 98gehören Waren ,dieganz oder teilweise aus
Edelmetallen ,Edelmetallplattierungen ,Edelsteinen ,Schmucksteinen ,synthetischen oder rekonstituierten Stei­
nenbestehen oder mitechten Perlen verarbeitet sind ,zuKapitel 98.
3.Etuis ,Kästen undähnliche Behältnisse fürWaren desKapitels 98,diemitdiesen Waren gestellt werden ,sind
wiediese Waren zutarifieren ,wenn sieüblicherweise mitihnen verkauft werden .Gesondert gestellt ,werden
sienach Beschaffenheit tarifiert .
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
°/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
Knöpfe ,Druckknöpfe ,Manschettenknöpfe und dergleichen (einschließlich
Knopf-Rohlinge ,Knopfformen undKnopfteile ):
A.Knopf-Rohlinge undKnopfformen
B.Knöpfe undKnopfteile
Reißverschlüsse ;Teile davon (z.B.Schieber ):
A.Reißverschlüsse mitZähnen ausunedlen Metallen und Teile von Reißver­
schlüssen ausunedlen Metallen98.01
98.02
98.0313
18
16
20
22
19
17
178,9
8
12,4
16,1
7,9
6,8
7,6
5,8B.andere
Federhalter ,Füllhalter ,Kugelschreiber ,Füllstifte ;Bleistifthalter unddergleichen ;
Teile davon undZubehör (z.B.Bleistiftschützer ,Klipse ),ausgenommen Waren
derTarifnr .98.04 oder 98.05 :
A.Füllhalter ,Kugelschreiber ,Filzschreiber undFaserschreiber .
B.andere Federhalter ;Füllstifte ;Bleistifthalter unddergleichen
C.Teile und Zubehör :
I.ausvollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metallen
II.andere

Nr.L330/374 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
.,Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
98.04
98.05
98.06
98.07
98.08
98.09
98.10
98.11
98.12
[98.13 ]
98.14Schreibfedern ;Kugeln fürFederspitzen :
A.Schreibfedern :
I.ausGold
II.ausanderen Stoffen
B.Kugeln fürFederspitzen
Blei-,Kopier -und Farbstifte ,Schiefergriffel ,Minen ,Pastellstifte und Zeichen­
kohle ;Schreib -undZeichenkreide ,Schneiderkreide ,Billardkreide :
A.Blei-,Kopier -und Farbstifte ,Schiefergriffel ,Minen ,Pastellstifte und
Zeichenkohle :
I.Blei-,Kopier -und Farbstifte und Schiefergriffel ,mitfestem Schutz­
mantel
II.andere
B.Schreib -undZeichenkreide ,Schneiderkreide ,Billardkreide
Schiefertafeln undTafeln zum Schreiben undZeichnen ,auch gerahmt
Petschafte ,Nummernstempel ,Zusammensetzstempel ,Datumstempel ,einfache
Stempel undähnliche Handstempel
Farbbänder fürSchreibmaschinen und ähnliche Farbbänder ,auch aufSpulen ;
Stempelkissen ,auch getränkt ,auch mitSchachteln
Siegellack zuBürozwecken oder fürFlaschenverschlüsse ,inkleinen Scheiben ,
Stangen oder ähnlichen Formen ;Pasten aufderGrundlage von Gelatine ,für
Druckwalzen ,graphische Reproduktionen und zuähnlichen Zwecken ,auch auf
Unterlagen vonPapier oder Gespinstwaren
Feuerzeuge undAnzünder (z.B.mechanisch ,elektrisch ,katalytisch );Teile davon ,
ausgenommen Steine undDochte :
A.ausvollem Material gedrehte Stücke ausunedlen Metallen ,deren größter
Durchmesser 25mm nicht überschreitet
B.andere ...
Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und Pfeifenköpfe );Zigarren -und
Zigarettenspitzen ;Mundstücke ,Rohre undandere Teile :
A.Pfeifenrohformen ausWurzelholz oder anderem Holz
B.andere
Frisierkämme ,Einsteckkämme ,Haarspangen undähnliche Waren
Parfümzerstäuber undandere Ballzerstäuber zuToilettezwecken ;Zerstäubervor­
richtungen undZerstäuberköpfe fürdiese Waren10
16
5
17
14
10
17
16
16
12
15
15
6
18
22
203,2
4,6
2
6,3
6,4
4
5,7
5,1
5,8
6
5,1
7,1
4
7
6,3
6,5

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/375
Zollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
o/overtragsmäßig
%
1 2 3 4
98.15 Isolierflaschen undandere Isolier-(Vakuum -)Behälter ,Teile davon (ausgenommen
Glaskolben ):
A.Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-)Behälter ,miteinem Fassungs­
vermögen von0,75 Liter oder weniger 26 13,8\\B.andere ... 26 13,8
98.16 Schneiderpuppen ,Schaufensterpuppen unddergleichen ;bewegliche Figuren und
Ausstellungsstücke fürSchaufenster 18 5,1

Nr.L330/376 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ABSCHNITTXXI
KUNSTGEGENSTÄNDE ,SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
KAPITEL 99
KUNSTGEGENSTÄNDE ,SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
Vorschriften
1.ZuKapitel 99gehören nicht :
a)Briefmarken ,Stempelmarken ,Steuerzeichen unddergleichen ,nicht entwertet ,imBestimmungsland gültig
oder zum Umlauf vorgesehen (Tarifnr .49.07 );
b)bemalte Gewebe fürTheaterdekorationen ,Atelierhintergründe oder dergleichen (Tarifnr .59.12 );
c)echte Perlen sowie Edelsteine undSchmucksteine (Tarifnrn .71.01 und71.02 ).
2.Originalstiche ,-schnitte ,-radierungen und -Steindrucke imSinne derTarifnr .99.02 sindDrucke ,dievoneiner
oder mehreren vom Künstler vollständig handgearbeiteten Platten inbeliebigem ,jedoch keinem mechanischen
oder photomechanischen Verfahren aufeinen beliebigen Stoff inschwarz -weiß oder farbig unmittelbar abgezo­
gensind .
3.ZuTarifnr .99.03 gehören nicht Bildhauerarbeiten ,diedenCharakter einer Handelsware haben (Serienerzeug­
nisse ,Abgüsse undHandwerkserzeugnisse );diese werden nach ihrer Beschaffenheit tarifiert .
4.a)Vorbehaltlich derVorschriften 1,2,und 3gehören Waren ,beideren Tarifierung Kapitel 99undandere
Kapitel desZolltarifs inBetracht kommen ,zuKapitel 99.
b)ZuTarifnr .99.06 gehören inkeinem FallWaren mitdenMerkmalen derTarifnrn .99.01 bis99.05 .
5.Rahmen umGemälde ,Zeichnungen ,Stiche ,Schnitte ,Radierungen oder Steindrucke werden wiediese tarifiert ,
wenn sieihnen nach ArtundWert entsprechen .
llZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
%
1 2 3 4
99.01 Gemälde (z.B.Ölgemälde ,Aquarelle ,Pastelle )undZeichnungen ,vollständig mit
derHand geschaffen ,ausgenommen gewerbliche Zeichnungen derTarifnr .49.06
undhandbemalte oder handverzierte gewerbliche Erzeugnisse frei frei
99.02 Originalstiche ,-schnitte ,-radierungen und-Steindrucke frei frei
99.03 Originalerzeugnisse derBildhauerkunst ,ausStoffen allerArt frei frei

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr,L330/377lZollsatz
Tarifnummer Warenbezeichnung autonom
%vertragsmäßig
°/o
1 2 3 4
99.04 Briefmarken unddergleichen (z.B.Ganzsachen ,vorphilatelis tische Briefe ,freige­
stempelte Briefumschläge ),Stempelmarken ,Steuerzeichen und dergleichen ,ent­
wertet oder nicht entwertet ,jedoch imBestimmungsland weder gültig noch zum
Umlauf vorgesehen frei frei
99.05 Zoologische ,botanische ,mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke und
Sammlungen ;Sammlungsstücke vongeschichtlichem ,archäologischem ,paläonto­
logischem ,völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert frei frei
99.06 Antiquitäten ,mehr als100Jahre alt frei frei


9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/379
ANHANG
LISTE DER TARIFSTELLEN MIT TEILZUGESTÄNDNISSEN IM GATT ODER MIT
UNTERSCHIEDLICHEN ZUGESTÄNDNISSEN FÜR DIE DAVON ERFASSTEN WAREN
Tarifnummer WarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz
%
01.06
03.01
03.03
04.04Andere Tiere ,lebend :
exC.andere :
—Hasen ,Rebhühner und Fasanen
Fische ,frisch (lebend oder nicht lebend ),gekühlt oder gefroren :
A.Süßwasserfische :
IV.andere :
—Zierfische
—andere
Krebstiere undWeichtiere (auch ohne Panzer oder Schale ),frisch (lebend oder nicht lebend ),
gekühlt ,gefroren ,getrocknet ,gesalzen oder inSalzlake ;Krebstiere inihrem Panzer ,nurin
Wasser gekocht :
A.Krebstiere :
exI.Langusten :
—Schwänze vonLangusten
Käse undQuark :
exA.Emmentaler ,Greyerzer ,Sbrinz ,Bergkäse undAppenzeller ,weder gerieben noch in
Pulverform :
—miteinem Fettgehalt von mindestens 45Gewichtshundertteilen inderTrocken­
masse ,miteiner Reifezeit vonmindestens dreiMonaten (a):
—inStandard-Laiben (b)undmiteinem Frei-Grenze-Wert für100kgEigenge­
wicht von :
—141,45 ECU oder mehr ,jedoch weniger als171,37 ECU (ausgenommen
Appenzeller )(c)(d)
—171,37 ECU oder mehr (ausgenommen Bergkäse )(c)
—inStücken ,vakuumverpackt oder unter inertem Gasverpackt :
—mitRinde anmindestens einer Seite ,miteinem Eigengewicht von :
— 1kgoder mehr ,jedoch weniger als5kgundmiteinem Frei-Grenze -
Wert für100kgEigengewicht von 165,63 ECU oder mehr ,jedoch
weniger als205,52 ECU (ausgenommen Appenzeller )(c)(d)frei
frei
8
25
24,18 ECU
für100kg
Eigengewicht
9,07 ECU
für100kg
Eigengewicht
24,18 ECU
für100kg
Eigengewicht
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)Als„Standard-Laibe "gelten Laibe mitfolgendem Eigengewicht :
beiEmmentaler :von60kgbis130kg;beiGreyerzer undSbrinz :von20kgbis45kg;beiBergkäse :von20kgbis60kg;beiAppenzeller :von6kgbis8kg.
(c)DieGemeinschaft behält sichvor,dieindenZugeständnissen genannten Wertgrenzen herabzusetzen .Am 1.Juli1970 werden dieWertgrenzen denÄnderungen der
Preisbildungsfaktoren fürEmmentaler inderGemeinschaft automatisch angepaßt .DieAnpassung erfolgt durch Herauf -undHerabsetzung derWertgrenzen um
14ECU fürjedeErhöhung oder Senkung desgemeinsamen Richtpreises fürMilch inderGemeinschaft um 1ECU je100kg.
(d)DieGemeinschaft behält sichvor,durch Heraufsetzung derWertgrenzen um6,05ECU denZollsatz autonom von24,18 ECU auf18,13 ECU zusenken .

Nr.L330/380 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ANHANG
(Fortsetzung )
Tarifnummer WarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz
%
04.04
(Fortsetzung )exA. — 1kgoder mehr und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg
Eigengewicht von205,52 ECU oder mehr (ausgenommen Bergkäse )(a) 9,07 ECU
für100kg
Eigengewicht
andere ,miteinem Eigengewicht vonweniger als450gund einem Frei-
Grenze-Wert für100kgEigengewicht von229,70 ECU oder mehr (ausge­
nommen Bergkäse )(a)(b) 9,07 ECU
für100kg
Eigengewicht
ex05.09 Hörner ,Geweihe ,Hufe ,Klauen (ausgenommen Klauen von Schildkröten ),Krallen und
Schnäbel ,rohoder einfach bearbeitet ,aber nicht zugeschnitten ,einschließlich Abfälle und
Mehl ;Fischbein ,rohoder einfach bearbeitet ,aber nicht zugeschnitten ,einschließlich Barten ^
fransen und Abfälle frei
05.15 Waren tierischen Ursprungs ,anderweit weder genannt noch inbegriffen ;nichtlebende Tiere
desKapitels 1oder 3,ungenießbar :
exA.Fische ,Krebstiere undWeichtiere :
—Fischrogen undFischmilch ;Fischköder ausRogen frei
09.10 Thymian ,Lorbeerblätter undSafran ;andere Gewürze :
D.Ingwer :
—ganz ,gebrochen oder inScheiben :
—zum industriellen Herstellen vonätherischen ölen oder vonResinoiden (c)
—anderer
—inanderen Formen ...
E.Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee :
—Samen vonBockshornklee ,gemahlen
—anderefrei
17
frei
2
frei
11.04 Mehl vontrockenen Hülsenfrüchten derTarifnr .07.05 oder vonFrüchten desKapitels 8;
Mehl undGrieß vonSagomark undvonWurzeln oder Knollen derTarifnr .07.06 :
exA.Mehl von trockenen Hülsenfrüchten derTarifnr .07.05 :
—vonErbsen ,Bohnen (Phaseolus-Arten )oder Linsen 12
ex12.01 Ölsaaten undölhaltige Früchte ,auch zerkleinert ,mitAusnahme vonRizinussamen 1,8
(a)DieGemeinschaft behält sichvor,dieindenZugeständnissen genannten Wertgrenzen herabzusetzen .Ab 1.Juli1970 werden dieWertgrenzen denÄnderungen der
Preisbildungsfaktoren fürEmmentaler inderGemeinschaft automatisch angepaßt .DieAnpassung erfolgt durch Herauf -undHerabsetzung derWertgrenzen um
14ECU fürjedeErhöhung oder Senkung desgemeinsamen Richtpreises fürMich inderGemeinschaft um 1ECU je100kg.
(b)Vakuumverpackte Stücke miteinem Eigengewicht vonweniger als450gfallen unter dieses Zugeständnis ,wenn dieUmschließung mindestens folgende Angaben
enthält :
—Käsesorte ,
—Fettgehalt ,
—verantwortlicher Verpacker ,
—Herstellungsland .
(c)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/381
ANHANG
(Fortsetzung )
Tarifnummer WarenbezeichnungVertragsmäßigerZollsatz
%
13.03
14.01
14.02Pflanzensäfte und -auszüge ;Pektinstoffe ,Pektinate und Pektate ;Agar-Agar und andere
Schleime undVerdickungsstoffe auspflanzlichen Stoffen :
B.Pektinstoffe ,Pektinate undPektate :
ex I.trocken :
—Pektinstoffe vonÄpfeln ...
Pflanzliche Stoffe derhauptsächlich zurKorb -oder Flechtwarenherstellung verwendeten Art
(Getreidestroh ,gereinigt ,gebleicht oder gefärbt ,Korbweiden ,Schilf ,Bambus ,Stuhlrohr ,Bin­
sen,Raffiabast ,Lindenbast unddergleichen ):
C.andere :
—Bambus ;Schilf unddergleichen :
—rohoder nurgespalten
—andere
—Stuhlrohr ;Binsen unddergleichen :
—rohoder nurgespalten
—andere
—andere .
Pflanzliche Stoffe derhauptsächlich zuPolsterzwecken verwendeten Art (Kapok ,Pflanzen­
haar ,Seegras unddergleichen ),auch aufUnterlagen ausanderen Stoffen :
—aufUnterlagen
—andere :
—Pflanzenhaar
—Kapok :
—roh
—anderer
—andere
Waren pflanzlichen Ursprungs ,anderweit weder genannt noch inbegriffen :
—pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben
—Kerne ,Schalen ,Nüsse und harte Samen ,derzum Schnitzen verwendeten Art (Stein­
nüsse ),Dugalmonnüsse unddergleichen
—andere :
—aufUnterlagen
—andere
Fette undölevonFischen oder Meeressäugetieren ,auch raffiniert :
A.Leberöle von Fischen :
II.andere :
—von Heilbutten
—von anderen Fischen
Fette pflanzliche öle,flüssig oder fest,roh,gereinigt oder raffiniert :
exB.Holzöl (Chinaöl ,Tungöl ,Abrasinöl ,Elaeococcaöl ),Oiticicaöl ;Myrtenwachs und
Japanwachs :
—Chinaöl ,Tungöl ,Abrasinöl ,Elaeococcaöl ,Oiticicaöl ,roh ...
—gereinigt oder raffiniert ,mitAusnahme vonJapanwachs24
frei
1,5
frei
1,5
frei
1,5
1,5
frei
1
frei
frei
frei
1,5
frei
r>r>
3
314.05
15.04
15.07
(**) Wird noch festgesetzt .

Nr .L330/382 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ANHANG
(Fortsetzung )
Tarifnummer WarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz
%
15.07
(Fortsetzung )
15.12
16.02
16.04D.andere öle :
I.zutechnischen oder industriellen Zwecken ,ausgenommen zum Herstellen von
Lebensmitteln (a):
a)roh :
ex3.andere :
—Erdnußöl ,Kokosöl ,Rapsöl ,Leinöl ,Rüböl ,Sonnenblumenöl ,Illipe­
fett,Karitefett ,Domorifett ,Tulucunaöl oder Babassuöl
b)andere :
ex2.andere :
—Rapsöl ,Leinöl ,Rüböl ,Sonnenblumenöl ,Illipefett ,Karitefett ,Domo­
rifett ,Tulucunaöl oder Babassuöl
II.andere :
b)andere :
2.fest,inanderen Aufmachungen ,flüssig :
exaa)roh :
—Erdnußöl ,Kokosöl ,Rapsöl ,Baumwollsaatöl ,Senföl ,Rüböl ,
Sojaöl oder Sonnenblumenöl
exbb)andere :
—Erdnußöl ,Baumwollsaatöl ,Sojaöl ,Sonnenblumenöl
—andere öle,mitAusnahme vonölen miteinem Gehalt anfreien
Fettsäuren von 50Gewichtshundertteilen oder mehr und mit
Ausnahme von Palmkernöl ,Illipefett ,Kokosöl ,Rapsöl ,Rüböl
oder Kopaivaöl
Tierische undpflanzliche öleundFette ,ganz oder teilweise hydriert oder durch beliebige
andere Verfahren gehärtet ,auch raffiniert ,jedoch nicht verarbeitet :
exB.inanderer Aufmachung :
—Fette undölevonFischen oder vonMeeressäugetieren ,hydriert ,auch raffiniert ,
jedoch nicht verarbeitet
Fleisch undSchlachtabfall ,anders zubereitet oder haltbar gemacht :
B.andere : ,
III.andere :
b)andere :
2.andere :
aa)vonSchafen oder Ziegen :
11.nicht gegart ;Gemische vongegartem Fleisch oder Schlachtabfall und
nicht gegartem Fleisch oder Schlachtabfall :
—von Schafen
—von Ziegen
22.andere :
—von Schafen
—von Ziegen
Fische ,zubereitet oder haltbar gemacht ,einschließlich Kaviar undKaviarersatz :
exF.Boniten ,Makrelen und Sardellen :
—Boniten und Makrelenr)
<**)
r)
(**)
r>
r>
20
26
20
26
25
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
/»») "Wird noch festgesetzt .

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr .L330/383
ANHANG
(Fortsetzung )
Tarifnummer WarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz
%
20.06 Früchte ,inanderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht ,auch mitZusatz vonZucker oder
Alkohol :
B.II.c)ohne Zusatz vonZucker ,inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht des
Inhalts :
1.von4,5kgoder mehr :
exaa)Aprikosen :
—inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
4,5kgoder mehr ,jedoch weniger als5kg
exbb)Pfirsiche (einschließlich Brugnolen undNektarinen )undPflaumen :
—inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts
von4,5kgoder mehr ,jedoch weniger als5kg
exdd)andere Früchte :
—inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
4,5kgoder mehr ,jedoch weniger als5kg
exee)Gemische vonFrüchten :
—inunmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht desInhalts von
4,5kgoder mehr ,jedoch weniger als5kg23
23
23
23
22.09 Sprit miteinem Alkoholgehalt vonweniger als80%vol,unvergällt ;Branntwein ,Likör und
andere alkoholische Getränke ;zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen
von Getränken :
A.Sprit miteinem Alkoholgehalt vonweniger als80%vol,unvergällt ,inBehältnissen mit
einem Inhalt :
exI.von 2Liter oder weniger :
—miteinem Alkoholgehalt von45,4 %voloder weniger
exII.von mehr als2Liter :
—miteinem Alkoholgehalt von45,4 °/ovoloder weniger
C.alkoholische Getränke :
V.andere ,inBehältnissen miteinem Inhalt :
exa)von 2Liter oder weniger :
—Liköre ,Branntwein (mitAusnahme vonBranntwein ausSteinobst ,Kernobst
oder Kernobsttrester ),miteinem Alkoholgehalt von 45,4 %voloder weni­
ger
exb)vonmehr als2Liter :
—Liköre ,Branntwein (mitAusnahme vonBranntwein ausSteinobst ,Kernobst
oder Kernobsttrester ),miteinem Alkoholgehalt von45,4 %voloder weni­
ger ..r>
(**)
(**)
(**)
25.32 Mineralische Stoffe ,anderweit weder genannt noch inbegriffen :
exB.andere :
—Farberden ,auch gebrannt oder untereinander gemischt :
—weder gebrannt noch gemischt -
—andere0,9
2,9
—andere 0,1
(**) Wird noch festgesetzt .

Nr .L330/384 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ANHANG
(Fortsetzung )
Tarifnummer WarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz
o/o
27.16
28.50
28.52
37.07
38.09Bituminöse Gemische aufderGrundlage vonNaturasphalt ,Bitumen ,Mineralteer oder Mine­
ralteerpech (z.B.Asphaltmastix ,Verschnittbitumen ):
—Asphaltmastix
—andere
Spaltbare chemische Elemente undspaltbare Isotope ;andere radioaktive chemische Elemente
undradioaktive Isotope ;ihre anorganischen oder organischen Verbindungen ,auch chemisch
nicht einheitlich ;Legierungen ,Dispersionen undCermets ,diediese Elemente oder diese Isoto­
peoder ihreanorganischen oder organischen Verbindungen enthalten :
A.spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ;ihre Verbindungen ,Legierungen ,
Dispersionen und Cermets ,einschließlich der gebrauchten (bestrahlten )Brennstoff­
elemente von Kernreaktoren :
—natürliches Uran :
—roh;Bearbeitungsabfälle undSchrott (EURATOM )
—verarbeitet :
—Stäbe (Stangen ),Profile ,Draht ,Bleche ,Blätter undBänder (EURATOM )...
—anderes (EURATOM )
—andere (EURATOM )
B.andere :
—künstlich radioaktive Isotope (EURA TOM )
—Verbindungen derkünstlich radioaktiven Isotope (EURATOM )
—andere
Anorganische oder organische Verbindungen desThoriums ,desanUran 235abgereicherten
Urans undderMetalle derSeltenen Erden ,desYttriums und desScandiums ,auch untereinan­
dergemischt :
exA.desThoriums ,desanUran 235abgereicherten Urans ,auch untereinander gemischt
(EURATOM ),ausgenommen Salze desThoriums ..
Kinematographische Filme ,belichtet undentwickelt ,auch mitTonaufzeichnung oder nurmit
Tonaufzeichnung (Negative oder Positive ):
A.nurmitTonaufzeichnung :
—Negative ,Zwischenpositive ....
—andere Positive
Holzteere ;Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs -und Verdünnungsmittel
derTarifnr .38.18 );Kreosot ;Holzgeist ;Acetonöl ;pflanzliche Peche aller Art;Brauerpech
undähnliche Zubereitungen aufderGrundlage vonKolophonium oder pflanzlichen Pechen ;
Kernbindemittel aufderGrundlage vonnatürlichen harzigen Stoffen :
B.andere :
—Holzgeist
—andere .2,5
0,9
frei
1,5
frei
frei
0,1
frei
1,22 ECU
für100 m
7,1
4,9

9.12.85 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften Nr.L330/385
ANHANG
(Fortsetzung )
Tarifnummer WarenbezeichnungVertragsmäßiger
Zollsatz
%
47.02 Papierabfälle und Pappabfälle ;Papierwaren und Pappwaren ,alt,nurzurPapierherstellung
verwendbar :
—Papierabfälle undPappabfälle :
—augenscheinlich nurzurPapierherstellung verwendbar
—andere :
—ausschließlich zurPapierherstellung verwendbar gemacht (a)....
—andere
—Papierwaren undPappwaren ,alt,nurzurPapierherstellung verwendbar0,3
0,3
0,3
0,3
53.06
3,9
5,3
53.11
13,8
13,8
13,8
13,8
13,8Streichgarne ausWolle ,nicht inAufmachungen fürdenEinzelverkauf :
A.miteinem Anteil anWolle oder anWolle und feinen Tierhaaren von 85Gewichtshundert ­
teilen oder mehr :
—miteinem Anteil anWolle von 85Gewichtshundertteilen oder mehr
—miteinem Anteil anWolle und feinen Tierhaaren von 85Gewichtshundertteilen oder
mehr
Gewebe ausWolle oder feinen Tierhaaren :
A.miteinem Anteil andiesen Spinnstoffen von 85Gewichtshundertteilen oder mehr :
—„Loden "genannte Gewebe (b):
—miteinem Wert von2,50 ECU oder mehr fürIm1
—andere
—andere Gewebe :
— ■ausKammgarn miteinem Wert von 3ECU oder mehr für 1mJ
—ausStreichgarn miteinem Wert von2,50 ECU oder mehr für 1m1
—andere
Andere Gewebe ,getränkt oder bestrichen ;bemalte Gewebe fürTheaterdekorationen ,Atelier­
hintergründe unddergleichen :
—Wachstuch undandere miteinem Überzug aufderGrundlage vonölversehene Gewebe
—andere
Taschentücher undZiertaschentücher :
A.ausBaumwolle :
—miteinem Wert vonmehr als15ECU jekgEigengewicht
—andere
Schuhe mitLaufsohlen ausLeder oder Kunstleder ;Schuhe mitLaufsohlen ausKautschuk
oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe derTarif nr.64.01 ):
exB.andere :
—mitLaufsohlen ausLeder oder Kunstleder59.12
5,1
5,1
61.05
10,3
10,6
64.02
20,1
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)„Loden "isteinleinwandbindiges ,einfarbiges oder ausmelierten Garnen bestehendes ,gewalktes Gewebe miteinem Quadratmetergewicht von250bis450g.Eristaus
nichtgezwirnten Streichgarnen ausWolle gemischt mitfeinen Tierhaaren hergestellt undkann auch grobe Tierhaare oder synthetische oder künstliche Spinnstoffeenthalten .DieSpinnstoffasern sinddurch eineOberflachenbehandlung ineineRichtung gelegt ,wodurch dasGewebe wasserabstoßende Eigenschaften erhalten hat.

Nr .L330/386 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 9.12.85
ANHANG
(Fortsetzung )
Tarifnummer WarenbezeichnungVertragsmäßigerZollsatz
%
82.09 Messer ,andere alsMesser derTarifnr .82.06 ,mitschneidender oder gezahnter Klinge (ein­
schließlich Klappmesser fürdenGartenbau ),undKlingen dafür :
exA.Messer ,ausgenommen Messer mitKlingen ausrostfreiem Stahl 17
84.06 Kolbenverbrennungsmotoren :
C.andere Motoren : \
II..Verbrennungsmotoren mitSelbstzündung :
exa)Antriebsmotoren fürWasserfahrzeuge :
—fürWasserfahrzeuge derTarifstellen 89.01 A,89.01 BI,89.02 A,89.02 BI
und 89.03 A(a) frei
(a)DieZulassung zudiesem Absatz unterliegt denvondenzuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .