ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
30.4.94 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L111/31
VERORDNUNG (EG)Nr.983/94DERKOMMISSION
vom29.April1994
zurFestsetzungderbeiderEinfuhrnachPortugalvonbestimmten
MengenRohzuckerfürportugiesische Raffinerienanwendbaren ermäßigten
Abschöpfung
DiemitArtikel1derVerordnung(EWG)Nr.3813/92des
Rates(3),geändertdurchdieVerordnung (EG)
Nr.3528/93(4),festgelegtenrepräsentativen Marktkurse
werdenbeiderUmrechnungderindenDrittlandswäh­
rungenausgedrückten Beträgeberücksichtigt .Außerdem
werdensiebeiderBestimmungderdenWährungender
Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
Umrechnungskurse zugrundegelegt.Diefürdiese
Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim ­
mungenwurdenmitderVerordnung (EWG)Nr.1068/93
derKommissionQ,geändertdurchdieVerordnung (EG)
Nr.547/94(6),erlassen.
DieUmsetzungdervorstehendenÜberlegungenführtzur
FestsetzungderbeiderEinfuhrdesbetreffendenRohzuk­
kerszuerhebendenvermindertenAbschöpfung inder
nachstehendangegebenenHöhe—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EG)Nr.133/94(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz5,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel16aAbsatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81wirdbeiderEinfuhrvonZucker,deraus
bestimmtenDrittländernstammtundfürdieportugiesi­
schenRaffinerienbestimmtist,zwischendem1.Januar
und30.Juni1993eineverminderteAbschöpfung
erhoben.
NachArtikel16aAbsatz2derselbenVerordnung
entsprichtdieverminderteAbschöpfung demgemäß
Artikel3Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.1785/81
beiderEinfuhrgeltendenInterventionspreis für
Rohzucker,vermindertumdenDurchschnitt derander
BörsevonLondonnotierten,indenzwanzigerstenTagen
desMonatsvordemMonat,indemdieverminderte
Abschöpfunggilt,gegebenenfalls aufdiecif-Stufeumge­
rechnetenSpot-PreisefürRohzucker.
GemäßArtikel16aAbsatz5dergenanntenVerordnung
istdieverminderteAbschöpfung monatlichfürden
folgendenMonatzubestimmen.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
InPortugalwirdbeiderEinfuhrderinArtikel16ader
Verordnung (EWG)Nr.1785/81genanntenundzuraffi­
nierendenMengenRohzuckerderKN-Codes17011110
und17011210eineauf23,65ECU/100kgverminderte
Abschöpfungerhoben.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Mai1994inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den29.April1994
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(3)ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.
OABl.Nr.L320vom22.12.1993,S.32.
OABl.Nr.L108vom1.5.1993,S.106.
6)ABl.Nr.L69vom12.3.1994,S.1.(»)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L22vom27.1.1994,S.7.
31.12.94 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L350/37
VERORDNUNG (EG)Nr.3324/94DERKOMMISSION
vom30.Dezember1994
zurFestsetzungderBeihilfefürBaumwolle
DieAnwendungderinderVerordnung(EG)Nr.3088/94
genanntenVorschriften undDurchführungsbestim ­
mungenaufdieUnterlagen,überdiedieKommission
gegenwärtigverfügt,erforderteineÄnderungderzurZeit
geltendenHöhederBeihilfeentsprechenddemArtikel1
dieserVerordnung—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittGriechenlands ,
insbesondere aufdieAbsätze3und10desProtokolls
Nr.4überBaumwolle,geändertdurchdieAkteüberden
BeitrittSpaniensundPortugals,insbesondere aufdas
ProtokollNr.14inderenAnhang,unddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.4006/87derKommission('),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2169/81desRates
vom27.Juli1981zurFestlegungderallgemeinen
VorschriftenderBeihilferegelung fürBaumwolle(2),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.1554/93(3),insbesondereaufArtikel5Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel5Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.2169/81genannteBeihilfeistinderVerordnung(EG)
Nr.3088/94derKommission (4),geändertdurchdie
Verordnung(EG)Nr.3217/94(*),festgesetztworden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel5derVerordnung (EWG)Nr.2169/81
genannte,fürnichtentkörnteBaumwollezugewährende
Beihilfewirdauf44,861ECU/100kgfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Januar1995inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.Dezember1994
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
C)ABl.Nr.L377vom31.12.1987,S.49.
(2)ABl.Nr.L211vom31.7.1981,S.2.
(3)ABl.Nr.L154vom25.6.1993,S.23.
(4)ABl.Nr.L325vom17.12.1994,S.50.0ABl.Nr.L337vom24.12.1994,S.56.
31995R0896R(01)

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 896/95 der Kommission vom 24. April 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1280/94 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte landwirtschaftliche Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) (ABl. Nr. L 92 vom 25. 4. 1995)



Amtsblatt Nr. L 112 vom 19/05/1995 S. 0032 - 0032
Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 477/95 des Rates vom 16. Januar 1995 zur Änderung der endgültigen Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von Harnstoff mit Ursprung in der ehemaligen UdSSR in die Gemeinschaft und zur Außerkraftsetzung der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von Harnstoff mit Ursprung in der ehemaligen Tschechoslowakei in die Gemeinschaft (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 49 vom 4. März 1995)

Seite 4, Randnummer 30 erster und zweiter Gedankenstrich:

Der Text unter Randnummer 30 muß wie folgt lauten:

"(30) Dabei ergaben sich folgende Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises, frei Grenze der Gemeinschaft:

- Tschechische Republik: Chemopetrol s.p. 0,7 %,

- Slowakische Republik: Duslo s.p. 11,8 %."
VERORDNUNG (EG) Nr. 60/95 DER KOMMISSION vom 16. Januar 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2676/90 zur Festlegung gemeinsamer Analysemethoden für den Weinsektor

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1891/94 (2), insbesondere auf Artikel 74,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Kapitel 25 des Anhangs zur Verordnung (EWG) Nr. 2676/90 der Kommission vom 17. September 1990 zur Festlegung gemeinsamer Analysemethoden für den Weinsektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2645/92 (4), wird unter Punkt 2.2.3.3.2 der Schwefeldioxydgehalt des Traubensafts mit einer Methode bestimmt, mit der sich die Extraktion dieses Stoffs im Vergleich zu dem zuvor angewandten Verfahren verbessern läßt. Dies hat bei den analysierten Traubensäften höhere, den zulässigen Hoechstwert möglicherweise überschreitende Schwefeldioxydgehalte zur Folge. Zur etwaigen Änderung dieses Hoechstwerts werden noch wissenschaftliche Untersuchungen angestellt. Damit der Traubensaft nicht erschwert wird, ist außerdem die Übergangszeit um ein Jahr zu verlängern, in dem die Untersuchung zur Feststellung des im Traubensaft enthaltenen Schwefeldioxyds noch nach dem bisher angewandten Verfahren durchgeführt werden darf.

Die Anwendung des betreffenden Verfahrens sollte nicht unterbrochen werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Kapitel 25 im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 2676/90 wird der unter Punkt 2.2.3.3.2 zweiter Absatz genannte "31. Dezember 1994"" durch den "31. Dezember 1995"" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1995.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. Januar 1995

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 197 vom 30. 7. 1994, S. 42.

(3) ABl. Nr. L 272 vom 3. 10. 1990, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 266 vom 12. 9. 1992, S. 10.
VERORDNUNG (EG) Nr. 1161/95 DES RATES vom 22. Mai 1995 zur Änderung der Anzahl der zusätzlichen Referenzzeiträume im Zusammenhang mit der agromonetären Regelung

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

auf Vorschlag der Kommission,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (1), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 wird für den Fall, daß eine voraussichtliche Änderung des landwirtschaftlichen Umrechnungskurses für eine Währung zu einer spürbaren Verringerung führt, diese Änderung für die betreffende Währung für einen bestimmten Zeitraum ausgesetzt, während dessen sich die Währungsentwicklung bestätigen muß, damit die Änderung erfolgen kann.

Die derzeitige Währungsentwicklung hat zu einer Situation geführt, in der die vorgenannten Bedingungen insbesondere für den belgischen und den luxemburgischen Franc erfuellt sind. Ein ähnliches Problem kann sich in nächster Zukunft für andere Währungen der Gemeinschaft stellen. Die Entwicklung erscheint jedoch nicht als gesichert. Unter diesen Umständen dürfte es angezeigt sein, ausnahmsweise und unter Berücksichtigung der haushaltspolitischen Auswirkungen die Anzahl der Referenzzeiträume, die die Wartezeit ausmachen, für die genannten Währungen zu erhöhen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Führt die Anwendung des Artikels 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 vor dem 26. Mai 1995 zu einer Verringerung des landwirtschaftlichen Umrechnungskurses für eine Währung, so wird die Änderung des betreffenden landwirtschaftlichen Umrechnungskurses für den nächstfolgenden Referenzzeitraum ausgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 22. Mai 1995.

Im Namen des Rates

Der Präsident

A. MADELIN

(1) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 150/95 (ABl. Nr. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1).
9.5.95 |DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L105/31
VERORDNUNG (EG)Nr.1036/95DERKOMMISSION
vom8.Mai1995
zurFestlegungpauschalerEinfuhrwertefürdieBestimmungderimSektorObst
undGemüsegeltendenEinfuhrpreise
pauschalenEinfuhrwertezuberücksichtigenden Kriterien
sindinderVerordnung (EG)Nr.3223/94fürdieinihrem
AnhangangeführtenErzeugnisseundZeiträumefestge­
legt.
InAnwendungdergenanntenKriteriensinddieim
AnhangzurvorliegendenVerordnungausgewiesenen
pauschalenEinfuhrwertezuberücksichtigen —DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EG)Nr.3223/94der
Kommission vom21.Dezember1994mitDurchfüh­
rungsbestimmungen zuderRegelungderEinfuhrvon
ObstundGemüse('),geändertdurchdieVerordnung
(EG)Nr.553/95(2),insbesondereaufArtikel4Absatz1,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3813/92desRates
vom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit und
dieimRahmendergemeinsamen Agrarpolitikanzuwen­
dendenUmrechnungskurse f),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EG)Nr.150/95(4),insbesondereaufArtikel
3Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinAnwendungderErgebnissedermultilateralen
Handelsverhandlungen derUruguay-Runde vonder
Kommission festzulegenden ,zurBestimmung derHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel4derVerordnung (EG)Nr.3223/94
genanntenpauschalenEinfuhrwertesindinderTabelle
imAnhangzurvorliegendenVerordnungfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam9.Mai1995inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den8.Mai1995
FürdieKommission
FranzFISCHLER
MitgliedderKommission
0ABl.Nr.L337vom24.12.1994,S.66.
(2)ABl.Nr.L56vom14.3.1995,S.1.0ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.
(4)ABl.Nr.L22vom31.1.1995,S.1.

Nr.L105/32[DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 9.5.95
ANHANG
zuderVerordnungderKommission vomS.Mai1995zurFestlegungpauschaler
Einfuhrwerte fürdieBestimmung derimSektorObstundGemüsegeltenden
Einfuhrpreise
(ECU/100kg)
KN-Code Drittland-Code (')Pauschaler
Einfuhrpreis
07020025 052 86,9
060 80,2
204 50,9
212 117,9
624 88,9
999 85,0
07070020 052 47,2
053 166,9
060 39,2
066 75,0
068 64,5
204 49,1
624 207,3
999 92,7
07099075 052 129,7
204 77,5
624 196,3
999 134,5
(')NomenklaturderLändergemäßVerordnung (EG)Nr.3079/94derKommission (ABl.Nr.L325vom17.12.
1994,S.17).DerCode„999"stehtfür„Verschiedenes ".
13.12.95DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L300/11
VERORDNUNG (EG)Nr.2865/95DERKOMMISSION
vom12.Dezember 1995
zurFestsetzungderindenSektorenGeflügelfleisch undEiersowiefür
Eieralbumingeltendenrepräsentativen EinfuhrpreiseundZusatzzöllesowiezur
ÄnderungderVerordnung (EG)Nr.1484/95
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2771/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürEier('),zuletztgeändertdurchdieAkteüber
denBeitrittÖsterreichs,FinnlandsundSchwedenssowie
durchdieVerordnung(EG)Nr.3290/94(2),insbesondere
aufArtikel5Absatz4,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2777/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGeflügelfleisch (3),zuletztgeändertdurchdie
AkteüberdenBeitrittÖsterreichs,FinnlandsundSchwe­
denssowiedurchdieVerordnung (EG)Nr.3290/94des
Rates,insbesondere aufArtikel5Absatz4,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2783/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameHandelsre­
gelungfürEieralbuminundMilchalbumin (4),zuletzt
geändertdurchdieAkteüberdenBeitrittÖsterreichs,
FinnlandsundSchwedensunddurchdieVerordnung
(EG)Nr.3290/94,insbesondereaufArtikel3Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EG)Nr.1484/95derKommission (*),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EG)Nr.2376/
95(%regeltdieAnwendungderbeiderEinfuhrindenSektorenGeflügelfleisch undEiersowiefürEieralbumin
zuerhebenden Zusatzzölle .
DieregelmäßigdurchgeführteKontrollederAngaben,auf
welchesichdieFestsetzungderrepräsentativen Einfuhr­
preiseindenSektorenGeflügelfleisch undEiersowiefür
Eieralbuminstützt,hatihreÄnderungunddieÄnderung
derZusatzzöllezurFolge,diebeiderEinfuhrbestimmter
ErzeugnisseunterBerücksichtigung dervonihrem
UrsprungabhängigenPreisschwankungen zuerheben
sind.
AngesichtsderMarktlagesolltedieseÄnderungschnellst­
möglichangewendetwerden.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürEierundGeflügelfleisch —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
AnhangIdergeändertenVerordnung(EG)Nr.1484/95
wirddurchdenAnhangzurvorliegendenVerordnung
ersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam13.Dezember1995inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den12.Dezember1995
FürdieKommission
FranzFISCHLER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L282vom1.11.1975,S.49.
(2)ABl.Nr.L349vom31.12.1994,S.105.
(3)ABI.Nr.L282vom1.11.1975,S.77.MABl.Nr.L282vom1.11.1975,S.104.
OABl.Nr.L145vom29.6.1995,S.47.
(6)ABl.Nr.L242vom11.10.1995,S.15.

Nr.L300/12DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 13.12.95
ANHANG
„ANHANGI
KN-Code WarenbezeichnungRepräsen­
tativer
Preis
(ECU/100kg)Zusatz­
zoll
(ECU/100kg)Ursprung
C)
02074110EntbeinteTeilevonHühnern,gefroren 162 49 01
217,8 25 02
225,5 22 03
02074210EntbeinteTeilevonTruthühnern ,gefroren 225,28 21 01
16023911NichtgegarteZubereitungen ,andereals
vonTruthühnern180
230,434
1701
02
245,5 12 03
04081180Eigelb,getrocknet 272,1 11 04
(')UrsprungderEinfuhr:
01China,
02Brasilien,
03Thailand,
04Kanada,VereinigteStaatenvonAmerika."
Nr.L32/18 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 11.2.95
VERORDNUNG (EG)Nr.279195DERKOMMISSION
vom10.Februar1995
zurFestlegungpauschalerEinfuhrpreise fürdieBestimmungderimSektorObst
undGemüsegeltendenEingangspreise
InAnwendungdergenanntenKriteriensinddieim
AnhangzurvorliegendenVerordnungausgewiesenen
pauschalenEinfuhrpreise zuberücksichtigen .
DieabweichendeRegelunggemäßArtikel1Absatz2der
Verordnung (EG)Nr.3311/94desRatesvom20.
Dezember1994zurVerlängerung derGültigkeitsdauer
deram31.Dezember1994angewandtenagrimonetären
RegelungumeinenMonatundzurFestsetzungderland­
wirtschaftlichen Umrechnungskurse fürdieneuen
Mitgliedstaaten (4)sollteangewandtwerden—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EG)Nr.3223/94der
Kommission vom21.Dezember1994mitDurchfüh­
rungsbestimmungen zuderRegelungderEinfuhrvon
ObstundGemüse('),insbesondereaufArtikel4Absatz1,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3813/92desRates
vom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit und
dieimRahmendergemeinsamenAgrarpolitikanzuwen­
dendenUmrechnungskurse (2),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EG)Nr.150/95(3),insbesondereaufArtikel
3Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinAnwendungderErgebnissedermultilateralen
Handelsverhandlungen derUruguay-Runde vonder
Kommission festzulegenden ,zurBestimmung der
pauschalenEinfuhrpreisezuberücksichtigenden Kriterien
sindinderVerordnung(EG)Nr.3223/94fürdieinihrem
AnhangangeführtenErzeugnisseundZeiträumefestge­
legt.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel4derVerordnung (EG)Nr.3223/94
genanntenpauschalenEinfuhrpreise sindinderTabelle
imAnhangzurvorliegendenVerordnungfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.Februar1995inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.Februar1995
FürdieKommission
ütcnjTr?t>rTiUlZilbv'nL'JbK.
MitgliedderKommission
(>)ABl.Nr.L337vom24.12.1994,S.66.
(2)ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.
(3)ABl.Nr.L22vom31.1.1995,S.1. (4)ABl.Nr.L350vom31.12.1994,S.1.

11.2.95 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L32/19
ANHANG
zuderVerordnungderKommission vom10.Februar1995zurFestlegungpauschaler
Einfuhrpreise fürdieBestimmungderimSektorObstundGemüsegeltendenEingangs­
preise
(ECU/100kg)
KN-Code Drittland-Code (')Pauschaler
Einfuhrpreis
07020015 204 53,4
212 88,8
624 97,3
999 79,8
07070010 053 166,9
068 155,7
204 142,7
624 207,3
999 168,1
07099073 204 96,0
I624 196,3
|999 146,2
(')NomenklaturderLändergemäßVerordnung (EG)Nr.3079/94derKommission (ABl.Nr.L325vom17.12.
1994,S.17).DerCode999stehtfür„Verschiedenes ".
Nr.L177/14fDE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 28.7.95
VERORDNUNG (EG)Nr.1841/95DERKOMMISSION
vom26.Juli1995
zurEröffnungeinerAusschreibung überdieKürzungdesZollsbeiderEinfuhr
vonMaisausDrittländernnachSpanien
RahmendieserSonderregelung fürdieEinfuhrzu
eröffnen.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1766/92desRates
vom30.Juni1992überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EG)Nr.1664/95derKommission (2),insbesondere
aufArtikel12Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieGemeinschaft hatsichzurAnwendungderim
Rahmendermultilateralen Handelsverhandlungen der
Uruguay-Runde geschlossenen Ubereinkünfte
verpflichtet,einebestimmteMengeMaisnachSpanien
einzuführen .
MitderVerordnung (EG)Nr.1839/95derKommission
vom26.Juli1995mitdenDurchführungsbestimmungen
fürZolltarifkontingente fürdieEinfuhrvonMaisund
SorghumnachSpanienundvonMaisnachPortugal(3),
hinsichtlichderRegelungenbezüglichderVerwaltung
dieserSonderregelung ;mitdieserVerordnungwurdedie
Ausschreibung ,insbesonderehinsichtlichderSicher­
heiten,dievondenMarktbeteiligten zurGewährleistung
derEinhaltungihrerVerpflichtungen vorallembezüglich
derVerarbeitungoderVerwendungdereingeführten
ErzeugnisseaufdemBinnenmarktzustellensind,und
hinsichtlichihrerFreigabebesondersgeregelt.
InAnbetrachtderderzeitigenErfordernisse desspani­
schenMarktesempfiehltessich,eineAusschreibung über
dieKürzungdesZollsbeiderEinfuhrvonMaisimHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)ZurFestsetzungderKürzungdesbeiderEinfuhr
vonMaisinSpanienzuerhebendenZollsgemäßArtikel
10Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.1766/92wird
eineAusschreibung durchgeführt .
(2)DieseAusschreibung wirdbiszum14.Dezember
1995eröffnet.WährendderAusschreibungsdauer erfolgen
wöchentlicheAusschreibungen .Fürdiewöchentlichen
Ausschreibungen werdendieMengenundAngebotsfri­
steninderAusschreibungsbekanntmachung angegeben .
(3)DieVerordnung (EG)Nr.1839/95istunbeschadet
anderslautender Bestimmungen dervorliegendenVerord­
nunganwendbar .
Artikel2
DieimRahmenderAusschreibungen erteiltenEinfuhrli­
zenzengeltenfür45TageabdemDatumihrerErteilung
gemäßArtikel10Absatz4derVerordnung (EG)Nr.
1839/95.
Artikel3
DieseVerordnungtrittamdrittenTagnachihrerVeröf­
fentlichungimAmtsblattderEuropäischen Gemein­
schafteninKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den26.Juli1995
FürdieKommission
FranzFISCHLER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L181vom1.7.1992,S.21.
(2)ABl.Nr.L158vom8.7.1995,S.13.
(3)SieheSeite4diesesAmtsblatts.
Nr.L195/24IDEIAmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 18.8.95
VERORDNUNG EGNr.2006/95DERKOMMISSION
vom17.August1995
zurÄnderungderimZuckersektor fürbestimmteErzeugnissegeltenden
repräsentativen PreiseundzusätzlichenEinfuhrzölle
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EG)Nr.1101/95(2),
gestütztaufdieVerordnung (EG)Nr.1423/95der
Kommissionvom23.Juni1995mitDurchführungsbe­
stimmungenzurEinfuhrvonErzeugnissendesZucker­
sektorsaußerMelasse(3),insbesondere aufArtikel1
Absatz2zweiterUnterabsatzundArtikel3Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzucker ,Rohzuckerund
bestimmtemSirupzuberücksichtigenden repräsentativen
Preiseundzusätzlichen Einfuhrzölle wurdendurchdieVerordnung (EG)Nr.1568/95derKommission (4),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EG)Nr.1988/95(*),fest­
gesetzt.
DieAnwendungdermitderVerordnung (EG)Nr.
1423/95erlassenenFestsetzungsbestimmungen aufdie
Angaben,diederKommissionvorliegen,hatdieÄnde­
rungdergeltendenBeträgegemäßdemAnhangzur
vorliegendenVerordnungzurFolge—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiebeiderEinfuhrderinArtikel1derVerordnung (EG)
Nr.1423/95genanntenErzeugnisseanzuwendenden
repräsentativen PreiseundzusätzlichenZöllesindim
Anhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam18.August1995inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.August1995
FürdieKommission
ErkkiLIIKANEN
Mitglied ,derKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L110vom17.5.1995,S.1.
HABl.Nr.L141vom24.6.1995,S.16.(<)ABl.Nr.L150vom1.7.1995,S.36.
(4ABl.Nr.L192vom15.8.1995,S.34.

Nr.L195/25 18.8.95 DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zuderVerordnungderKommissionvom17.August1995zurÄnderungderbeiderEinfuhrvon
Weißzucker ,RohzuckerundderErzeugnisse desKN-Codes 17029099anwendbaren
repräsentativen PreiseundzusätzlichenZölle
(inECU)
KN-CodeRepräsentativer Preis
je100kg
EigengewichtZusätzlicherZollje
100kg
Eigengewicht
17011110(') 24,85 3,87
17011190(') 24,85 9,11
17011210(') 24,85 3,70
17011290(') 24,85 8,68
17019100(2) 34,28 8,09
17019910(2) 34,28 4,05
17019990(2) 34,28 4,05
17029099f) 0,34 0,32
(')FestsetzungfürdieStandardqualität gemäßArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.431/68desRates(ABl.Nr.L89vom
10.4.1968,S.3).
(2)FestsetzungfürdieStandardqualität gemäßArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.793/72desRates(ABl.Nr.L94vom
21.4,1972,S.1.
(')Festsetzungpro1%Saccharosegehalt .