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*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2622/87 DER KOMMISSION

vom 31. August 1987

zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Schuhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen der Tarifnummer 64.04 des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3924/86 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3924/86 des Rates vom 16. Dezember 1986 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1987 (1), insbesondere auf Artikel 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 12 der Verordnung (EWG) Nr. 3924/86 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 9 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 13 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für Schuhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen der Tarifnummer 64.04 des Gemeinsamen Zolltarifs beträgt der individuelle Plafond 3 285 000 ECU. Am 18. August 1987 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Südkorea den betreffenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Südkorea wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 4. September 1987 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3924/86 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Südkorea in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

1.2.3 // // // // Laufende Nummer // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs (NIMEXE-Kennziffer) // Warenbezeichnung // // // // 10.0690 // 64.04 (*) (64.04-alle Nummern) // Schuhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen (z.B. Schnüre, Pappe, Gewebe, Filz, Geflecht) // // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 31. August 1987

Für die Kommission

Willy DE CLERCQ

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1986, S. 1.
19.9.87 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L268/59
VERORDNUNG (EWG)Nr.2806/87DERKOMMISSION
vom18.September1987
betreffenddieErteilungvonEinfuhrlizenzen fürfrisches,gekühltesodergefro­
reneshochwertiges Rindfleisch
2539/87derRommission (*)zurVerfügunggestellte
Mengevon4617Tonnennichtüberschreitet .
Artikel15Absatz6Buchstabed)derVerordnung (EWG)
Nr.,2377/80bestimmt,daßdiebeantragtenMengen
verringertwerdenkönnen.Dieeingereichten Anträge
erstreckensichaufGesamtmengen ,welchedieverfüg­
barenMengenübersteigen .UnterdiesenBedingungen
undindemBestreben,eineangemesseneAufteilungder
verfügbarenMengensicherzustellen ,istesnötig,die
Mengenproportionalzukürzen—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3928/86desRates
vom16.Dezember1986zurEröffnungeinesGemein­
schaftszollkontingents fürfrisches,gekühltesödergefro­
reneshochwertigesRindfleischderTarifstellen02.01AII
a)und02.01AIIb)desGemeinsamen Zolltarifs1987('),
insbesondere aufArtikel2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.3895/86derKommission
vom23.Dezember1986überDurchführungsbestim ­
mungenzudenEinfuhrregelungen imRindfleischsektor
gemäßdenRatsverordnungen (EWG)Nr.3927/86und
(EWG)Nr.3928/86(2),legtinArtikel7fest,daßdie
EinreichungderLizenzanträge unddieErteilungder
Einfuhrlizenzen fürdasinArtikel1Absatz1Buchstabe
d)genannteFleischgemäßdenBestimmungen der
Artikel12und15derVerordnung (EWG)Nr.2377/80
derKommissionvom4.September1980überdiebeson­
derenDurchführungsvorschriften fürEinfuhr-und
Ausfuhrlizenzen fürRindfleisch(3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.520/87(4),erfolgen.
DieVerordnung (EWG)Nr.3985/86hatinArtikel1
Absatz1Buchstabed)dieMengefrischen,gekühltenoder
gefrorenen,hochwertigen RindfleischsmitUrsprungin
undHerkunftausdenVereinigtenStaatenvonAmerika
undKanada,dieimJahr1987unterbesonderenBedin­
gungeneingeführtwerdenkann,auf10000Tonnenfest­
gesetzt.
AufindividuellenAntragsolltenurdieMengeberück­
sichtigtwerden,diediemitderVerordnung (EWG)Nr.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
JedemfürdenMonatSeptember1987eingereichten
Einfuhrlizenzantrag fürfrisches,gekühltesodergefrorenes
hochwertiges RindfleischgemäßArtikel1Absatz1
Buchstabed)derVerordnung (EWG)Nr.3985/86wird
biszu0,2425%derbeantragtenMengestattgegeben .
SolltesicheinAntragaufmehralsdiemitderVerord­
nung(EWG)Nr.2539/87zur"VerfügunggestellteMenge
von4617Tonnenbeziehen,wirdihmnurbiszuder
vorstehenden MengeRechnunggetragen.
Artikel2
Einfuhrlizenanträgen fürdasii}Artikel1genannte
FleischwirdgemäßdenArtikeln12und15derVerord­
nung(EWG)Nr.2377/80ab1.Oktober1987nichtmehr
stattgegeben .
Artikel3
DieseVerordnungtrittam21.September1987inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den18.September1987
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident .
(')ABl.Nr.L365vom24.12.1986,S.2.
(2)ABl.Nr.L370vom30.12.1986,S.37.
(3)ABl.Nr.L241vom13.9.1980,S.5.
nABl.Nr.L52vom21.2.1987,S.13. OABl.Nr.L241vom25.8.1987,S.6.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 4003/87 DER KOMMISSION

vom 23. Dezember 1987

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 569/76 über besondere Maßnahmen für

Leinsamen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3985/87 (2), insbesondere auf den Artikel 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit Wirkung vom 1. Januar 1988 wurde durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 eine Kombinierte Nomenklatur eingeführt, die auf dem Harmonisierten System beruht und sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch den Statistiken über den Aussenhandel der Gemeinschaft gerecht wird.

Demzufolge sind die Warenbezeichnungen und Tarifnummern der Verordnung (EWG) Nr. 569/76 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1071/77 (4), an die Kombinierte Nomenklatur anzupassen. Diese Angleichungen erfordern keine grundsätzlichen Änderungen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 569/76 wird wie folgt geändert:

Artikel 1 Absatz 1 erhält folgenden Wortlaut:

"(1) Der für Leinsamen der Unterposition 1204 00 in der Gemeinschaft geltende Zielpreis wird jährlich vor dem 1. August für das im folgenden Jahr beginnende Wirtschaftsjahr nach dem Verfahren des Artikels 43 Absatz 2 des Vertrages festgesetzt. Dieser Preis wird auf einer für die Erzeuger angemessenen Höhe unter Berücksichtigung der Notwendigkeiten der Versorgung der Gemeinschaft festgesetzt."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. Dezember 1987

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

SPA:L377UMBA22.95

FF: 5UAL; SETUP: 01; Höhe: 412 mm; 52 Zeilen; 2145 Zeichen;

Bediener: MARL Pr.: C;

Kunde: ................................

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 376 vom 31. 12. 1987, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 67 vom 15. 3. 1976, S. 29.

(4) ABl. Nr. L 129 vom 25. 5. 1977, S. 7.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 370/88 DER KOMMISSION

vom 9. Februar 1988

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2502/87 zur Festsetzung der Erträge an Oliven und Olivenöl für das Wirtschaftsjahr 1986/87

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3994/87 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 5,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2261/84 des Rates vom 17. Juli 1984 mit Grundregeln für die Gewährung der Erzeugungsbeihilfe für Olivenöl und für die Olivenölerzeugerorganisationen (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 168/87 (4), insbesondere auf Artikel 19,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2502/87 (5) hat die Kommission für die gleichartigen Erzeugungsgebiete die Erträge an Oliven und Olivenöl festgesetzt. In ihrem Anhang II ist hinsichtlich der Provinz Napoli ein Irrtum festgestellt worden. Dieser muß berichtigt werden, zumal die Begünstigten noch nicht die Produktionsbeihilfe erhalten konnten.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2502/87 sind die Angaben für die Provinz Napoli durch die im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Angaben zu ersetzen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 23. August 1987.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Februar 1988

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.

(2) ABl. Nr. L 377 vom 31. 12. 1987, S. 31.

(3) ABl. Nr. L 208 vom 3. 8. 1984, S. 3.

(4) ABl. Nr. L 21 vom 23. 1. 1987, S. 8.

(5) ABl. Nr. L 237 vom 20. 8. 1987, S. 24.

ANHANG

»Napoli:

1. Comune di:

Vico Equense, Meta di Sorrento, Piano di Sorrento, Sant'Agnello, Massalubrense, Sorrento.

2. (*)".
Nr.L74/80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 19.3.88
VERORDNUNG (EWG)Nr.733/88DERKOMMISSION
vom18.März1988
zurFestsetzungdesbeiderBerechnungderAbschöpfungfürVerarbeitungser­
zeugnisseausObstundGemüseundaufdemWeinsektorzuberücksichtigenden
Unterschieds zwischenWeißzuckerpreisen
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.426/86desRates
vom27.Februar1986überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürVerarbeitungserzeugnisse ausObstund
Gemüse('),geändertdurchdieVerordnung(EWG)Nr.
3909/87(2),insbesondereaufArtikel10Absatz4,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.822/87desRates
vom16.März1987überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürWein(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3992/87(4),insbesondereaufArtikel55Absatz
3,
inErwägungnachstehender Gründe:
UmdenMitgliedstaaten dieFestsetzungdesAbschöp­
fungsbetragszuermöglichen,deraufdieverschiedenen
zugesetztenZuckerartenbeiderEinfuhrderinAnhang
IIIderVerordnung(EWG)Nr.426/86undinArtikel1
Absatz2Buchstabea)derVerordnung(EWG)Nr.822/87
aufgeführtenErzeugnissederUnterpositionen 20096011,
20096071,20096079und22043099derKombinierten
Nomenklatur zuerhebenist,istnachArtikel10Absatz3
derVerordnung (EWG)Nr.426/86undnachArtikel55
Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.822/87derUnter­
schiedfestzusetzenzwischeneinerseitsdemDurchschnittderSchwellenpreise füreinKilogrammWeißzuckerfür
jedenderdreiMonatedesVierteljahres,fürdasderUnter­
schiedfestgesetztwird,undandererseitsdemDurch­
schnittdercif-PreisefüreinKilogrammWeißzucker,der
beiderFestsetzungderaufWeißzuckerzuerhebenden
Abschöpfungen zugrundegelegtundfürdenZeitraum,
bestehendausdenersten15TagendesdemVierteljahr,
fürdasderUnterschiedfestgesetztwird,vorangegangenen
Monatsunddenunmittelbarvorhergelegenenzwei
Monatenberechnetwird.Nachdenobenerwähnten
Verordnungen erfolgtdieFestsetzungdiesesUnterschieds
fürjedesKalendervierteljahr durchdieKommission .
MitderVerordnung (EWG)Nr.2658/87desRates(*)
wurdeeineneueKombinierteNomenklatureingeführt,
dieam1.Januar1988inKrafttritt,denErfordernissen
desGemeinsamen ZolltarifssowiederAußenhandelsstati ­
stikderGemeinschaftgerechtwirdundandieStelledes
vorherigenZolltarifschemas tritt—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerUnterschied imSinnedesArtikels10Absatz3der
Verordnung (EWG)Nr.426/86unddesArtikels55
Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.822/87wirdauf
0,4977ECUfürdieZeivom1.Aprilbiszum30.Juni
1988festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.April1988inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den"18.März1988
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
[')ABl.Nr.L49vom27.2.1986,S.1.
(2)ABl.Nr.L370vom30.12.1987,S.20.
(3)ABl.Nr.L84vom27.3.1987,S.1.
f4)ABl.Nr.L377vom31.12.1987,S.19. (0ABl.Nr.L256vom7.9.1987,S.1.
Nr.L87/42 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 31.3.88
VERORDNUNG (EWG)Nr.858/88DERKOMMISSION
vom30.März1988
zurFestsetzungderbeiderEinfuhrnachPortugalvonbestimmten
MengenRohzuckerfürportugiesische Raffinerienanwendbaren ermäßigten
Abschöpfung
MitderVerordnung (EWG)Nr.2658/87desRates(^
wurde,eineneueKombinierteNomenklatureingeführt,
dieam1.Januar1988inKrafttritt,denErfordernissen
desGemeinsamen ZolltarifssowiederAußenhandelsstati ­
stikderGemeinschaftgerechtwirdundandieStelledes
vorhergehenden Zolltarifschemas tritt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
599/86wiederholtenRegelnundModalitätenaufdieder
KommissionvorliegendenDatenführtzurFestsetzung
derAbschöpfunggemäßArtikel1dieserVerordnung—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3993/87(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
Artikel303derAkteüberdenBeitrittSpaniensund
PortugalssiehtwährendeinerFristvonsiebenJahren
nachdemBeitrittdieAnwendungeinerermäßigten
Abschöpfung beiderEinfuhrbestimmterMengeft
RohzuckermitUrsprunginbestimmtenDrittländern
nachPortugalvor.
DieVerordnung (EWG)Nr.599/86derKommission (3),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
541/88(4),hatdiebeiderEinfuhrnachPortugalvon
bestimmtenMengenRohzuckerfürportugiesische Raffi­
nerienanwendbareAbschöpfungfestgesetzt.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieermäßigteAbschöpfung beiderEinfuhrnach
PortugalvonfürRaffinerienbestimmtemRohzucker
(Unterpositionen 17011110und17011210defKombi­
niertenNomenklatur )wirdfürdieseStandardqualität
auf28,96ECU/100kgfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.April1988inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.März1988
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L377vom31.12.1987,S.2:
OABl.Nr.L58vom1.3.1986,S.18.
(4)ABl.Nr.L54vom1.3.1988,S.11 OABl.Nr.L256vom7.9.1987,S.1.
7.4.88 Nr.L90/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.919/88DERKOMMISSION
vom6.April1988
zurÄnderungdesGrundbetragsderEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
denendieKommission Kenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetragsder
Abschöpfung fürSirupundandereErzeugnissedes
Zuckersektors ,wieindieserVerordnungangegeben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3993/87(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieEinfuhrabschöpfungen fürSirupundandereErzeug­
nissedesZuckersektors wurdendurchdieVerordnung
(EWG)Nr.856/88derKommission (3)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
856/88enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,vonHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieGrundbeträgederAbschöpfungbeiderEinfuhrder
inArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerordnung
(EWG)Nr.1785/81genanntenErzeugnisse,festgesetztim
AnhangderVerordnung (EWG)Nr.856/88werden
gemäßdenimAnhangzudieserVerordnunggenannten
Beträgenabgeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam7.April1988inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den6.April1988
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
OABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
RABl.Nr.L377vom31.12.1987,S.23.
OABl.Nr.L87vom31.3.1988,S.39.

7.4.88 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L90/27
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom6.April1988zurÄnderungderEinfuhrabschöp
fungenfürSirupeundbestimmteandereErzeugnissedesZuckersektors
(inECU)
KN-CodeGrundbetragje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdesbetreffendenErzeugnisses ,BetragderAbschöpfung
für100kgTrockenstoff
170220IQ 0,5020
17022090 0,5020
17023010 — 59,02
17024010 — 59,02
17026010 — 59,02
17026090 0,5020—
17029030 — 59,02
17029060 0,5020 —.
17029071 0,5020—
17029090 0,5020—
21069030 — 59,02
21069059 0,5020 —.
15.4.88 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L98/37
VERORDNUNG (EWG)Nr.984/88DERKOMMISSION
vom14.April1988
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.962/88zurAussetzungderErteilung
vonEinfuhrlizenzen fürTafeläpfelmitUrsprunginChile
AusVerwaltungsgründen unddamitdieGesamtlagedes
Tafeläpfelmarktes erneutgründlichüberprüftwerden
kann,solltedergenannteAussetzungszeitraum geändert
werden.DieVerordnung (EWG)Nr.962/88mußdeshalb
entsprechendangepaßtwerden—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Artikel1derVerordnung (EWG)Nr.962/88erhält
folgendeFassung:DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1035/72desRates
vom18.Mai1972überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.824/88(2),insbesondere auf
Artikel29Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieDurchführungsbestimmungen fürdieimSektorObst
undGemüsezutreffendenSchutzmaßnahmen wurden
mitderVerordnung(EWG)Nr.2707/72desRates(3)fest­
gesetzt.
DieVerordnung(EWG)Nr.346/88derKommission(4),
geändertdurchdieVerordnung(EWG)Nr.871/88(0,
siehtbesondereMaßnahmenzurÜberwachung der
EinfuhrvonTafeläpfelnausDrittländernvor.
MitderVerordnung (EWG)Nr.962/88derKommis­
sion(*)wurdedieErteilungvonLizenzenfürdieEinfuhr
vonTafeläpfelnmitUrsprunginChilefürdieZeitvom
15.bis22.April1988ausgesetzt.„Artikel1
DieErteilungvonLizenzenfürdieEinfuhrvonTafel­
äpfelnderUnterpositionen 08081091,08081093
und08081099derKombinierten Nomenklatur mit
UrsprunginChilewirdvom18.biszum29.April
1988ausgesetzt."
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeijenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den14.April1988
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
OABl.Nr.L85vom30.3.1988,S.5.
f)ABl.Nr.L291vom28.12.1972,S.3.
OABl.Nr.L34vom6.2.1988,S.21.
OABl.Nr.L87vom31.3.1988,S.73.
MABl.Nr.L95vom13.4.1988,S.10.
Nr.L100/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 19.4.88
VERORDNUNG (EWG)Nr.1018/88DERKOMMISSION
vom18.April1988
überdieindererstenAprildekade 1988eingereichten AnträgeaufEHM-Lizenzen im
SektorMilchundMilcherzeugnisse
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensundPortugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.574/86derKommissionvom28.Februar1986mit
Durchführungsbestimmungen zumergänzendenHandelsmechanismus ('),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2159/87(2),insbesondereaufArtikel6Absatz4,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.606/86derKommissionvom28.Februar1986mit
Durchführungsbestimmungen zumergänzendenHandelsmechanismus fürausderZehnerge­
meinschaftnachSpanieneingeführteMilcherzeugnisse (3),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.4024/87(4),insbesondereaufArtikel3Absatz2,
inderErwägung,daßgemäßArtikel6Absatz3derVerordnung (EWG)Nr.574/86die
KommissionfürdieerstenzehnTagedesApril1988MitteilungvondenEHM-Lizenzanträgen
fürMilchundMilcherzeugnisse erhaltenhat.FürdieGenehmigung dieserAnträgesinddie
erforderlichen Vorschriften zuerlassen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieindererstenAprildekade1988eingereichtenundderKommissionmitgeteiltenEHM­
LizenzanträgebetreffenddiefolgendenErzeugnisseunddieinArtikel2derVerordnung (EWG)
Nr.606/86genanntenKategorienwerdenfürdieindenAnträgenangegebenenundmitdem
nachstehendangegebenenKoeffizientenmultiplizierten Mengengenehmigt :
KN-Code WarenbezeichnungKoeffizient
ex0401
ex0403MilchundRahm,frisch,wedereingedicktnochgezuckert:
—inunmittelbaren Umschließungen miteinemNettoinhaltvon31
oderweniger
—andere
ButterundandereFettstoffeausderMilch0,74077
1,00000
0,06969 040500
ex0406 Käse:
—Kategorie 1Emmentaler ,Greyerzer 1,00000
—Kategorie 2:Roquefort 0,00228
—Kategorie 3:KäsemitSchimmelbildung imTeig 0,16161
—Kategorie 4:Schmelzkäse 0,00166
—Kategorie 5:ParmigianoReggiano,GranaPadano 0,06604
—Kategorie 6:Havarti(Fettgehalt:60Gewichtshundertteile )0,00809
—Kategorie 7:EdamerinKugelform,Gouda 0,11484
—Kategorie 8WeichkäseausKuhmilch 0,00975
—Kategorie 9Cheddar,Chester 0,08425
—Kategorie10­Andere 0,08776
(')ABl.Nr.L57vom1.3.1986,S.1.
OABl.Nr.L202vom23.7.1987,S.30.
OABl.Nr.L58vom1.3.1986,S.28.b)ABl.Nr.L378vom31.12.1987,S.53.

19.4.88 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L100/27
Artikel2
DieseVerordnungtrittam19.April1988inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den18.April1988
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
19.5.88 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L125/29
VERORDNUNG (EWG)Nr.1359/88DERKOMMISSION
vom18.Mai1988
zurFestsetzungdesHöchstbetrags derAusfuhrerstattung fürWeißzuckerfürdie
imRahmenderDauerausschreibung gemäßVerordnung (EWG)Nr.1092/87
durchgeführte 53.Teilausschreibung
insbesondereunterBerücksichtigung derLageundder
voraussichtlichen EntwicklungdesZuckermarktes inder
Gemeinschaft sowiedesWeltmarktes festzusetzen .
NachPrüfungderAngebotesindfürdie53.Teilaus­
schreibungdieinArtikel1genanntenBestimmungen
festzulegen.
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt53.denVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3993/87(2),insbesondereaufArtikel19Absatz
4ersterUnterabsatzBuchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßVerordnung(EWG)Nr.1092/87derKommission
vom15.April1987betreffendeineDauerausschreibung
fürdieFestsetzungvonAbschöpfungen und/oderErstat­
tungenbeiderAusfuhrvonWeißzucker(3)werdenTeil­
ausschreibungen fürdieAusfuhrdiesesZuckersdurchge­
führt.
GemäßArtikel9Absatz1der.Verordnung (EWG)Nr.
1092/87istgegebenenfalls einHöchstbetrag der
Ausfuhrerstattung fürdiebetreffendeTeilausschreibungHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdiegemäßderVerordnung (EWG)Nr.1092/87
durchgeführte 53.Teilausschreibung fürWeißzuckerwird
eineAusfuhrerstattung vonhöchstens43,060ECU/100kg
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam19.Mai1988inKraft.
DieseVierordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den18.Mai1988
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L377vom31.12.1987,S.23.
OABl.Nr.L106vom22.4.1987,S.9.