Nr.L351/17 15.12.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.3617/90DERKOMMISSION
vom11.Dezember 1990
zurEinführungeinesvorläufigenAntidumpingzolls aufdieEinfuhren
bestimmtergeschweißter RohreausEisenodernichtlegiertem Stahlmit
UrsprunginderTürkeiundinVenezuelaundzurAnnahmederfürdiese
EinfuhrenangebotenenVerpflichtungen
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —schriftlichdarzulegenundeineAnhörungzubean­
tragen.
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2423/88desRates
vom11.Juli1988überdenSchutzgegengedumpteoder
subventionierte EinfuhrenausnichtzurEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft gehörendenLändern('),insbe­
sondereaufdieArtikel10und11,
nachKonsultationen indemmitdergenanntenVerord­
nungeingesetztenBeratendenAusschuß,
inErwägungnachstehender Gründe:WährendderUntersuchung beantragtenalle
betroffenenAusführerundeinigeEinführerund
Gemeinschaftshersteller eineVerlängerung der
FristfürdieBeantwortung desFragebogensder
Kommission .DadieseAnträgealsberechtigtange­
sehenwurden,gestanddieKommissiondieFrist­
verlängerung zu.
(4)DiemeistenGemeinschaftshersteller ,einige
Einführer,zweitürkischeHersteller/Ausführer,ein
HerstellerundeinAusführerderWareausVene­
zuela,legtenihrenStandpunktschriftlichdar.
EinigevonihnenstellteneinenAntragaufAnhö­
rung,demstattgegebenwurde.
(5)KeineSachäußerungen wurdenimNamender
KäuferoderVerarbeiterderfraglichenWarenin
derGemeinschaft vorgebracht.
(6)DieKommissionholteallefürdieSachaufklärung
erforderlichen Informationen einundprüftesie
nach.SieführtefernerUntersuchungen inden
BetriebenfolgenderUnternehmen durch:
a)EG-Hersteller
—Mannesmannröhren-Werke AG,Düsseldorf,
Deutschland ,
—SaarstahlVölklingenGmbH,Homburg/Saar,
Deutschland ,
—IBS(UnitedTubeMills),SAAthen,Grie­
chenland,
—DalmineSpA,Dalmine,Italien,
—ArbedSA,Luxemburg,Luxemburg,
—BritishSteelTubes,CorbyNorthants,Ver­
einigtesKönigreich ;
b)Nicht-EG-Hersteller /Ausführer
TürkischeWaren:
—BorusanSalipazari,Istanbul,Türkei,
—YücelBoruGroupKadiköy,Istanbul,
Türkei;
WarenausVenezuela :A.VERFAHREN
(1)DieKommission erhieltimJuni1989einen
AntragvondemLiaisonCommitteeoftheEuro­
peanCommunitySteelTubeIndustryimNamen
vonHerstellern,aufdiedieMehrheitderGemein­
schaftsproduktion derfraglichenWareentfällt.
(2)DerAntragenthieltBeweismittelfür'dasVorliegen
vonDumpingundfüreinedadurchverursachte
Schädigung .DieseBeweismittelwurdenalsausrei­
chendangesehen,umdieEinleitungeinesVerfah­
renszurechtfertigen .
DieKommission veröffentlichte daraufhinim
AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften (2)
eineBekanntmachung überdieEinleitungeines
Antidumpingverfahrens betreffenddieEinfuhren
bestimmtergeschweißterRohreausEisenoder
nichtlegiertem StahlderKN-Codes73063051,
73063059,ex73063071undex73063079mit
UrsprunginderTürkeiundinVenezuelaund
leiteteeineUntersuchung ein.
(3)DieKommission -unterrichtetedavonoffizielldie
bekanntermaßen betroffenenHersteller/Ausführer
undEinführer,dieVertreterderAusfuhrländer und
denAntragsteller .Siegabdenunmittelbarbetrof­
fenenParteienGelegenheit ,ihrenStandpunkt —Hersteller :CAConduven,Caracas,Vene­
zuela,
(')ABl.Nr.L209vom2.8.1988,S.1.
OABl.Nr.C226vom2.9.1989,S.18.—Ausführer :ConnectorsInc.,Hauppauge,
NewYork,USA:

Nr.L351/18 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 15.12.90
c)EG-Einführer
—LeopoldLazarusLtd,London,Vereinigtes
Königreich,
—Rheinerz,Köln,Deutschland ,
—CoutinhoCaro&CoGmbH,Düsseldorf,
Deutschland ,
—SALISSpA.,Sassari,Italien.
(7)DieKommissiongabdenverschiedenen bekann­
termaßenbetroffenenParteienGelegenheitzur
Einsichtderihrvorliegenden Informationen .
AußerdemwurdendieAusführerderfraglichen
WaregemäßArtikel7Absatz4derVerordnung
(EWG)Nr.2423/88überdiewichtigstenFakten
Unterrichtet ,aufderenGrundlageMaßnahmen
eingeführtwerdensollten.
(8)DieDumpinguntersuchung umfaßtedieZeitvom
1.Juli1988bis30.Juni1989.DerNormalwertwurdefürjedenMonatdesUnter­
suchungszeitraums berechnet.
(10)Venezuela
DerNormalwert stütztesichaufdieimnormalen
Handelsverkehr getätigtenVerkäufegleichartiger
WarenaufdemInlandsmarkt abzüglichaller
RabatteundPreisnachlässe .
DieNormalwerte wurdenanhandderdurchschnitt­
lichenAb-Werk-Verkaufspreise fürdiebetref­
fendenRohrefestgestellt.
b)Ausfuhrpreise
(11)Türkei
DieAusfuhrpreise wurdenanhandderPreise
berechnet,diefürdiegleichartigeWarebeider
AusfuhrindieGemeinschaft tatsächlichgezahlt
wurdenoderzuzahlenwaren.Diedabeiberück­
sichtigtenExportverkäufe gingenanunabhängige
Abnehmer .DiezurAusfuhrverkauftenWaren
warendiegleichen,diebeiderBerechnungdes
Normalwertes berücksichtigt wordenwaren.
Mengenrabatte wurdennichtgewährt.
(12)Venezuela
AlleExporteindieGemeinschaft gingenüber
ConnectorsInc.,NewYork.Connectorshatdie
FunktioneinerExportabteilung vonConduven.
DieFirmaexportiertkeineanderenWarenund
befindetsichhundertprozentig imBesitzvon
Conduven .ConnectorsübernimmtdenAbschluß
derExportverträge ,dieInrechnungstellung unddie
Zahlungseinziehung :BereitstellungundLieferung
derWarenübernimmtdieFirmaConduven,die
dieWarendirektindieGemeinschaft versendet.
ExportlandistdaherVenezuela.AlsExportpreis
wurdedervonderConnectorsinRechnung
gestelltePreiszugrundegelegt,dadiesesUnter­
nehmenlediglichdieFunktioneneinerExportab­
teilungvonConduvenübernahm,dieandernfalls
inVenezuelaausgeführtwordenwären.
c)Vergleich
(13)BeimVergleichdesNormalwertes mitden
Ausfuhrpreisen berücksichtigte dieKommissionin
gebührendem Maßeund,soweitBeweismitteldafür
vorgelegtwurden,Unterschiede beidenKredit­
undVerkaufsbedingungen wieUnterschiede bei
Transport,Versicherung ,Bereitstellung ,Verpak­
kungundZahlungsbedingungen .
AlleVergleichewurdenaufderStufeabWerk
vorgenommen .B.DUMPING
a)Normalwert
(9)Türkei
DerNormalwert wurdefürdieeinzelnen
Hersteller/Ausführerinunterschiedlicher Weise
ermittelt.FürdieYücelBoruGruppewurdeer
anhandderPreisebestimmt,diefürdiegleichartige
WareimnormalenHandelsverkehr aufdemtürki­
schenInlandsmarktgezahltwurdenoderzuzahlen
waren.
BeiderBerechnungdesNormalwertes wurdennur
diemitGewinnundinerheblichenMengengetä­
tigtenInlandsverkäufe anunabhängigeAbnehmer
zugrundegelegt.ZwischendenaufdemInlands­
marktunddenzurAusfuhrverkauftenWaren
bestandenkeineQualitätsunterschiede .
Derdurchschnittliche monatliche Normalwert
wurdeinnerhalbdesUntersuchungszeitraums für
dieMonateJuli1988bisMärz1989berechnet,da
YücelBoruvonApril1989bisJuni1989(Ende
desUntersuchungszeitraums )nichtindieGemein­
schaftexportierthatte.
ImFallvonBorusanergabdieUntersuchung der
Kommission ,daßeingroßerTeilderVerkäufeauf
demtürkischenInlandsmarkt währenddesUnter­
suchungszeitraums mitVerlustgetätigtworden
waren.DaherwurdendieseVerkäufealsnichtim
normalenHandelsverkehr getätigtangesehen.
Dementsprechend wurdederNormalwertrechne­
rischermitteltdurchAdditionderProduktionsko­
sten,einesangemessenen BetragsfürVertriebs-,
Verwaltungs-undsonstigeGemeinkosten sowie
einerangemessenen Gewinnspanne .d)Dumpingspannen
(14)DieobigeSachaufklärung ergab,daßdieEinfuhren
gedumptwaren.

15.12.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaftenNr.L351/19
DieDumpingspannen entsprachenderDifferenz
zwischendenermitteltenNormalwerten undden
PreisenbeiderAusfuhrindieGemeinschaft .
DieDumpingspannen warenjeHersteller/
Ausführerunterschiedlich hochunderreichtenim
gewogenenDurchschnittfolgendeProzentsätzedes
cif-PreisesfreiGemeinschaftsgrenze :
YücelBoruGroup:
Borusan:
Conduven :18,5%,
8,1%,
22,1%.
C.SCHÄDIGUNG
a)Kumuherung
(15)DadieRohremitUrsprunginderTürkeiund
Venezuelagleichsind,aufdengleichenMärkten
miteinanderkonkurrierenundüberdiegleichen
Vertriebskanäle verkauftwerden,hieltdieKommis­
sioneineKumulierung derAuswirkungen der
gedumptenEinfuhrenausderTürkeiundVene­
zuelafürangemessen .ProduktionundProduktionskapazität
(18)Zwischen1986unddemUntersuchungszeitraum
nahmderVerbrauchinderGemeinschaft um
22,9%zu,währenddiefürdenGemeinschafts­
marktbestimmteProduktionnurum9,8%stieg.
Durchdenbeträchtlichen Anstiegdergedumpten
EinfuhrenkonntendieGemeinschaftshersteller
nichtinangemessenerWeisevonderwachsenden
Nachfrageprofitieren.DieSteigerungderfürden
Gemeinschaftsmarkt bestimmten Produktionder
Gemeinschaftshersteller bliebweithinterder
Verbrauchsentwicklung zurück.
Diesmachtesichvorallemaufdemdeutschen
Marktbemerkbar,fürdendergrößteTeilder
gedumptenEinfuhrenausdenbeidenLändernin
derZeitvon1986bis1989bestimmtwar.
AngesichtsdernurlangsamenErholungder
Gemeinschaftsproduktion unddesmassiven
AnstiegsdergedumptenEinfuhrenkonntendie
Gemeinschaftshersteller ihreKapazitätsauslastung
nurgeringfügigverbessern,diesichzwischen1986
unddemUntersuchungszeitraum imDurchschnitt
nurum5,5%von57%auf62,5%erhöhte.
AllgemeinbliebdieKapazitätsauslastung inder
Gemeinschaftfolglichunbefriedigend undhinderte
dieGemeinschaftshersteller daran,Vorteileaus
demRückgangderStückkostenzuziehen,was
möglichgewesenwäre,wenndieProduktionmit
derNachfrageschrittgehalten hätte.Dieswarganz
besondersvonNachteilangesichtsdersteigenden
Rohstoffkosten imZugederstarkenErhöhungder
PreisefürflachgewalzteStahlerzeugnisse undZink.
PreiseundRentabilität
(19)Von1986biszumUntersuchungszeitraum haben
dieGemeinschaftshersteller ihrePreiseregelmäßig
erhöht.DiePreiserhöhungen wurdenjedochweit­
gehenddurchdiehöherenRohstoffpreise ausge­
glichen.
DieallgemeineHausse-Situation aufdenStahl­
märktenunddiestarkeNachfragenachRohrenin
derGemeinschaft führtenauchzueinerVerbesse­
rungderGeschäftsergebnisse derGemeinschafts­
hersteller.JedochbliebendiePreiseinder
Gemeinschaft niedrig,unddieGemeinschaftsher ­
stellerkonntennichtdieerforderlichen Preiserhö­
hungenvornehmen ,umdiegestiegenenRohstoff­
kostenabzudeckenundeinenangemessenen
Verkaufsertrag zuerzielen.Diemeistengroßen
Gemeinschaftshersteller konntenkeineGewinne
mehrerwirtschaften undmachtentrotzdersehr
günstigenMarktsituation weiterhinVerluste.
AußerdemwurdederKommissionmitgeteilt,daß
einGemeinschaftshersteller beschlossenhatte,die
ProduktionvongeschweißtenRohrenwegender
sehrniedrigenRentabilitätdiesesSektorseinzu­
stellen.b)VolumenundMarktanteildergedumpten
Einfuhren
(16)DieEinfuhrenausderTürkeiundVenezuela
stiegenvon5874Tonnen1986auf52835Tonnen
währenddesUntersuchungszeitraums oderinner­
halbvonwenigeralsvierJahrenum800%.
Dementsprechend erhöhtesichihrMarktanteilin
dergleichenZeitvon0,8%auf5,8%.Indenam
stärkstenbetroffenenMitgliedstaaten ^—Bundesre­
publikDeutschlandundVereinigtesKönigreich—
erreichteihrMarktanteilsogar7,6%bzw.11,2%.
c)Preise
(17)AusdenderKommissionvorliegendenBeweismit­
telngehtfernerhervor,daßdiePreise,zudenen
diegedumptenWarenausderTürkeiundVene­
zuelainderGemeinschaft verkauftwurden,die
PreisederGemeinschaftshersteller währenddes
Untersuchungszeitraums beträchtlichunterboten .
Diedurchschnittliche Preisunterbietung warje
nachHersteller/Ausführerunterschiedlich hoch
underreichte :
YücelBoruGroup:
Borusan:
Conduven :21,2%,
7%,
25,8%.
d)Auswirkungen aufdenIndustriezweig der
Gemeinschaft

Nr.L351/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 15.12.90
undVenezuelafürsichgenommenalsbedeutend
anzusehenwar.
f)Schlußfolgerungen
(21)UnterdiesenUmständenkamdieKommission zu
demSchluß,daßderUmfangdergedumpten
EinfuhrenausderTürkeiundVenezuelaunddie
Preise,zudenendiegedumptenWareninder
Gemeinschaft zumVerkaufangebotenwurden,für
sichgenommenalsdieUrsacheeinererheblichen
SchädigungdesIndustriezweigs derGemeinschaft
anzusehensind.e)UrsächlicherZusammenhang
(20)BeiderPrüfungderFrage,obdiegedumpten
EinfuhrenausderTürkeiundVenezuelafürdie
SchädigungderGemeinschaftsindustrie verant­
wortlichwaren,berücksichtigte dieKommission
dieTatsache,daßdieGemeinschaftshersteller von
derErholungdesStahlsektorshättenprofitieren
müssen.DieernsthaftenSchwierigkeiten der
Gemeinschaftshersteller beiderAusweitungvon
ProduktionundAbsatzsowiederErzielung
höhererPreisezumAusgleichdergestiegenen
Rohstoffkosten hieltenjedochan,währenddie
EinfuhrendergedumptenWaren,diezuPreisen
angebotenwurden,welchediejenigendesgeschä­
digtenIndustriezweigs beträchtlichunterboten,
starkanstiegen.IndiesemZusammenhang wurden
dasEinfuhrvolumen sowohlausderTürkeialsauch
ausVenezuela(35660Tonnenund17175Tonnen
währenddesUntersuchungszeitraums )undder
entsprechende Marktanteil (3,9%und1,9%
währenddesUntersuchungszeitraums )als
beachtlichangesehen.
DadieKaufentscheidung vorallemvonden
Preisenabhängt,zudenendieWarenangeboten
werden,kamdieKommission zudemSchluß,daß
beideAusfuhrländer fürdieSchädigungverant­
wortlichwaren.
DieKommissionprüfteferner,obandereFaktoren
zuderSchädigungdesIndustriezweigs der
Gemeinschaft beigetragenhaben.
DieKommissionberücksichtigte dabei,daßgegen
diegedumptenEinfuhrenderbetreffendenWaren
mitUrsprunginRumänienundJugoslawien ,die
sichebenfallsnachteiligaufdenGemeinschafts­
marktauswirkten,Schutzmaßnahmen eingeführt
wordenwaren(').
DieKommissionstelltefest,daßdieEinfuhrenaus
anderenDrittländern,dieangeblichnichtgedumpt
waren,ebenfallswährenddesUntersuchungszeit ­
raumsleichtgestiegenwarenundihrenMarktanteil
um2,6%erhöhten,währenddiegedumpten
EinfuhrenausderTürkei,Venezuela,Jugoslawien
undRumänienihrengemeinsamen Marktanteilin
dergleichenZeitum7%steigernkonnten.
DadieKommissionkeineBeweisedafürhatte,daß
derleichteAnstiegdesMarktanteilsderanderen
DrittländerdurchDumpingpraktiken erzielt
wordenwar,wurdedieAuffassungvertreten,daß
dieSchädigungdurchdieAusfuhrenausderTürkeiD.INTERESSE DERGEMEINSCHAFT
(22)BeiderPrüfungderFrage,obdieInteressender
GemeinschafteinEingreifenerfordern,berücksich­
tigtedieKommissiondieTatsache,daßdieEisen­
undStahlrohrproduktion einewichtigeBasisindu­
strieinderGemeinschaft ist,mitdennachgela­
gertenProduktionszweigen derStahlindustrieeng
verbundenundderwichtigsteAbnehmerfürdie
VerarbeitungvonEGKS-Rohstahlerzeugnissen ist.
1988wurdenetwa15%dergesamtenRohstahl­
produktionderGemeinschaft fürdieHerstellung
vonRohrenverwendet.WegenderUberkapazitäten
hatdieserIndustriezweig einedrastischeUmstruk­
turierungeingeleitet.1988zählteerinderGemein­
schaftnurnoch74500Beschäftigtegegenüber
1235001981.DieFertigungsbetriebe lageninder
NähederStahlwerkeinGebieten,indenenwegen
derStahlkrisebereitsBeschäftigungsprobleme
herrschten .
DerSektoristfernereinwichtigerLieferantfüralle
ZweigederVerarbeitungsindustrie .Diewichtigsten
Abnehmergruppen sindMaschinenbau ,Kraftfahr­
zeugindustrie ,Baugewerbe,Stahlrohrkonstruk­
tionenunddieEnergiewirtschaft einschließlich
Kernenergie .DiegesamteProduktionspalette läßt
sichnurzuwettbewerbsfähigen Kostenherstellen,
wenndieProduktionskapazitäten vernünftigausge­
lastetsind,dieinersterLiniefürdieHerstellung
vonStandardrohren handelsüblicher Qualität
ausgelegtsind,diedirektmitdenausderTürkei,
Venezuela,JugoslawienundRumänieneinge­
führtenWarenkonkurrierenundaufdieeingroßer
TeilderErträgedesIndustriezweigs derGemein­
schaftentfällt.AufgrunddieserSachlageliegtes
nachAuffassungderKommissionimInteresseder
Gemeinschaft ,einelebensfähigeundrentable
Stahlrohrindustrie aufrechtzuerhalten .
(23)DieKommissionberücksichtigte auchdieInter­
essenderAbnehmervongeschweißtenStahlrohren
ausderTürkeiundVenezuelaundwarderAuffas­
sung,daßdieerforderlicheErhöhungderPreise(')Bekanntmachung überdieEinleitungdesVerfahrens,ABI.
Nr.C241vom16.9.1988,S.3;Verordnung (EWG)Nr.
3074/89derKommission ,ABl.Nr.L294vom13.10.1989,S.
10;Verordnung (EWG)Nr.868/90desRates,ABl.Nr.L91
vom6.4.1990,S.8;Beschluß90/166/EWGderKommission ,
ABl.Nr.L91vom6.4.1990,S.36.

15.12.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L351/21
sichnurunwesentlich aufdievorgenannten
nachgelagerten Industrienauswirkenwird.Dies
wurdeauchvondenKäufernoderAbnehmern
geschweißterStahlrohreinderGemeinschaftnicht
bestritten .
E.SCHUTZMASSNAHMEN
(24)AngesichtsderernsthaftenSchwierigkeiten des
betroffenenIndustriezweigs derGemeinschaftkam
dieKommissionzudemSchluß,daßMaßnahmen
gegendiegedumptenEinfuhrenausderTürkei
undVenezuelagetroffenwerdensollten,umdie
WirksamkeitderbereitseingeführtenZölleaufdie
gedumptenEinfuhrenausJugoslawienundRumä­
nienzusichernundDiskriminierungen zu
vermeiden .
DieKommission istderAuffassung,daßdie
SachlagedieEinführungvorläufigerMaßnahmenin
dieserPhasedesVerfahrensrechtfertigt,umdas
EntstehenweiterenSchadenswährenddesverblei­
bendenVerfahrenszuverhindern .
(25)AngesichtsderSchädigungbeabsichtigte die
Kommission ,vorläufigeZölleeinzuführen,die
ausreichen,umdenSchadenzubeseitigen,aberdie
festgestelltenDumpingspannen nichtübersteigen.
DaderSchadenhauptsächlichineinemRentabili­
tätsverlustalsFolgederPreisunterbietung besteht,
hältdieKommissionesfürnotwendig,diesedurch
dasDumpinghervorgerufene Preisunterbietung zu
beseitigen.
Dementsprechend wurdederzurBeseitigungdes
SchadenserforderlicheZollaufderGrundlageder
Preisunterbietung oderderDumpingspanne eines
jedenAusführers,soweitdieseniedrigerist,
berechnet.
F.VERPFLICHTUNGEN
(26)DieHersteller/AusführerinderTürkeiundVene­
zuela,dieanderUntersuchung mitarbeiteten ,
wurdenüberdievorläufigeSchadens-und
Dumpingermittlung derKommissionsdienststellen
unterrichtet .SiebotendaraufhinPreisverpflich­
tungenan.
(27)DieYücelBoruGruppe,diefürdieZweckedieses
VerfahrensalseineinzigesUnternehmen ange­
sehenwurde,erklärte,dieGruppesetzesichaus
zweiHerstellerfirmen undeinerExportfirma
zusammen,diewahrscheinlich künftigunterihrem
eigenenNamenexportierenwerden.Folglich
wurdendiePreisverpflichtungen imNamenjeder
dieserdreiFirmenangeboten.
(28)DieKommission stelltfest,daßsichdiese
Verpflichtungsangebote derHersteller/Ausführerin
derTürkeiundVenezueladahingehendauswirken
werden,daßdieAusfuhrpreise derbetroffenen
Ausführersoweitangehobenwerden,daßder
SchadenindenFällenbeseitigtwird,indenener
niedrigeristalsdieDumpingspanne ,unddaßindenanderenFällendieDumpingspanne invollem
Umfangbeseitigtwird.
AußerdemstelltdieKommission fest,daßsieim
FalleinerVerletzungdieserPreisverpflichtungen
unverzüglichvorläufigeZölleundderRatinder
FolgeendgültigeZölleanhandderErgebnisseder
vorliegendenUntersuchungohneneueDumping­
oderSchadensermittlungen einführenkann.
G.VORLÄUFIGE ZÖLLE
(29)ZurVerhütungeinerUmgehungderSchutzmaß­
nahmenwirdesalsangemessenangesehen,
gegenüberdenanderenUnternehmen ,dienichtan
derUntersuchung mitarbeiteten ,vorläufigeAnti­
dumpingzölle einzuführen .
DadiePreisunterbietungen seitenseiniger
AusführerdieDumpingspanne überstiegen,sollten
dieseZollsätzedenfürjedesLandfestgestellten
höchstenDumpingspannen entsprechen .Dassind
18,5%imFallderTürkei,
22,1%imFallVenezuelas .
DenneskämeeinerBelohnungfürdiemangelnde
BereitschaftzurMitarbeitgleich,wenndieZölle
fürdieseHersteller/Ausführerniedrigerwärenals
derfestgestelltehöchsteAntidumpingzoll .
H.SCHLUSSFOLGERUNGEN
(30)AufgrundderErgebnissederobigenSachaufklä­
rungwirddieAuffassungvertreten,daßdieInter­
essenderGemeinschaft dieEinführungvon
Schutzmaßnahmen erfordern.
(31)DieKommissionhältdiePreisverpflichtungen ,die
vondenbetroffenenHerstellern/Ausführernange­
botenwurden,fürannehmbar ,sodaßdieUntersu­
chunggegenüberdiesenUnternehmen eingestellt
werdenkann.
(32)EinvorläufigerAntidumpingzoll sollteaufdie
EinfuhrenderfraglichenWaremitUrsprunginder
TürkeiundinVenezuelagegenüberdenUnter­
nehmeneingeführtwerden,diekeineVerpflich­
tungenangebotenhaben.
(33)IndenKonsultationen imBeratendenAusschuß
wurdengegendieseVorschlägekeineEinwände
erhoben.
(34)Esempfiehltsich,eineFristfestzusetzen,inderdie
interessiertenParteienihrenStandpunktdarlegen
undeineAnhörungdurchdieKommissionbean­
tragenkönnen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)AufdieEinfuhrenvongeschweißten Rohrenaus
Eisenodernichtlegiertem StahlmitGewindeodermit
Gewindeversehbar,auchverzinkt,mitkreisförmigem
Querschnitt ,miteinemäußerenDurchmesser vonnicht

Nr.L351/22 15.12.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
—CayirovaBoruSanayiVeTicaretAS(TARIC-Zusatz­
code:8510),
—YücelBoruIhracatIthalatVePazarlamaAS(TARIC­
Zusatzcode :8510)
ausgeführtund
vonConduven,Caracas,Venezuela,hergestelltundvon
Connectors,NewYork,USA,exportiertwerden(TARIC­
Zusatzcode :8512).mehrals168,3mm,derKN-Codes73063051,
73063059,ex73063071,(TARIC-Code :73063071*90),
ex73063079,(TARIC-Code :73063079*90)mit
UrsprunginderTürkeiundinVenezuelawirdeinvorläu­
figerAntidumpingzoll eingeführt.
(2)DerZollsatzbeträgt18,5%desNettopreisesfrei
GrenzederGemeinschaft ,unverzollt,fürdieWarenmit
UrsprunginderTürkei(TARIC-Zusatzcode :8511)und
22,1%diesesPreisesfürdieWarenmitUrsprungin
Venezuela(TARIC-Zusatzcode :8513).
(3)FürdieErhebungdiesesZollssinddiegeltenden
Zollbestimmungen maßgebend .
(4)DieAbfertigungderinAbsatz1genanntenWaren
zumzollrechtlich freienVerkehrinderGemeinschaft
wirdvoneinerSicherheitsleistung inHöhedesvorläu­
figenZollsabhängiggemacht.
Artikel2
(1)UnbeschadetdesArtikels1wirdderZollnichtauf
dieWarenerhoben,dieindieGemeinschaft direktvon
—BorusanBirlesikBoruFabrikalariAS(TARIC-Zusatz­
code:8510),(2)DieVerpflichtungsangebote derinAbsatz1
genanntenUnternehmen werdenangenommen .
(3)DasVerfahrenwirdgegenüberdeninAbsatz1
genanntenUnternehmen eingestellt .
Artikel3
UnbeschadetArtikel7Absatz4Buchstabenb)undc)der
Verordnung (EWG)Nr.2423/88könnendiebetroffenen
ParteieninnerhalbeinesMonatsnachInkrafttretendieser
VerordnungihrenStandpunktschriftlichdarlegenund
eineAnhörungdurchdieKommissionbeantragen.
Artikel4
DieseVerordnungtrittamTagnachihrerVeröffentli­
chungimAmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
inKraft.
Vorbehaltlich derArtikel11,12und13derVerordnung
(EWG)Nr.2423/88giltArtikel1füreinenZeitraumvon
vierMonatenoderbiszumErlaßendgültigerMaßnahmen
durchdenRat.—BorusanIhracatIthalatVeDagitimAS(TARIC­
Zusatzcode :8510),
—YücelBoruVeProfilEndüstrisiAS(TARIC-Zusatz­
code:8510),
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den11.Dezember1990
FürdieKommission
FransANDRIESSEN
Vizepräsident