VERORDNUNG (EG) Nr. 1053/98 DER KOMMISSION vom 20. Mai 1998 zur Änderung der Anhänge II, III und IX der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 856/98 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 19 in Verbindung mit Artikel 17,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Der Rat hat am 11. Mai 1998 beschlossen, das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Russischen Föderation über den Handel mit Textilwaren vorläufig anzuwenden.

Daher müssen die Anhänge II, III und IX der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 geändert werden, damit den Änderungen bei der Einfuhr bestimmter Textilwaren mit Ursprung in bestimmten Drittländern in die Gemeinschaft im Sinne des Artikels 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 Rechnung getragen werden kann.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird wie folgt geändert:

1. Anhang II wird durch Anhang I dieser Verordnung ersetzt.

2. In Anhang III erhält Artikel 28 Absatz 6 folgende Fassung:

"(6) Diese Nummer setzt sich wie folgt zusammen (1):

- zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Ausfuhrlandes nach folgendem Code:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

- zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Bestimmungsmitgliedstaats nach folgendem Code:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

- eine einstellige Zahl zur Bezeichnung des Kontingentsjahres bzw. im Fall der in Tabelle A aufgeführten Waren des Erfassungsjahres, die der letzten Ziffer der betreffenden Jahreszahl entspricht (Beispiel: 5 für 1995). Bei den in Anlage C zu Anhang V aufgeführten Waren mit Ursprung in der Volksrepublik China ist diese Ziffer '1' für 1995, '2' für 1996, '3' für 1997 usw.;

- eine zweistellige Zahl zur Bezeichnung der ausstellenden Behörde im Ausfuhrland;

- eine fünfstellige Nummer von 00001 bis 99999, die dem betreffenden Bestimmungsmitgliedstaat zugeordnet wird.

(1) Diese Bestimmung tritt für Peru und Ägypten zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft."

3. In Anhang III wird Tabelle A durch die Tabelle in Anhang II dieser Verordnung ersetzt.

4. Anhang IX wird durch Anhang III dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. Mai 1998

Für die Kommission

Leon BRITTAN

Vizepräsident

(1) ABl. L 275 vom 8. 11. 1993, S. 1.

(2) ABl. L 122 vom 24. 4. 1998, S. 11.

ANHANG I

"ANHANG II

Ausfuhrländer im Sinne des Artikels 1

Ägypten

Argentinien

Armenien

Aserbaidschan

Bangladesch

Brasilien

China

Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien

Estland

Georgien

Hongkong

Indien

Indonesien

Kasachstan

Kirgisische Republik

Lettland

Litauen

Macau

Malaysia

Moldau

Mongolei

Pakistan

Peru

Philippinen

Russische Föderation

Singapur

Sri Lanka

Südkorea

Tadschikistan

Taiwan

Thailand

Turkmenistan

Ukraine

Usbekistan

Vereinigte Arabische Emirate

Vietnam

Weißrußland"

ANHANG II

"TABELLE A

Länder und Kategorien, für die das System der doppelten Kontrolle gilt

(Die vollständige Warenbezeichnung ist in Anhang I wiedergegeben)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG III

"ANHANG IX

gemäß Artikel 10

Schutzklauseln; Schwellen für die Korbentnahme

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>