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VERORDNUNG (EWG) Nr. 915/90 DER KOMMISSION

vom 6. April 1990

zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft von bestimmten Textilwaren (Kategorie 5) mit Ursprung in Indonesien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3531/89 (2), insbesondere auf Artikel 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Hoechstmengen festgesetzt werden können. Die Einfuhren in die Gemeinschaft von bestimmten Textilwaren (Kategorie 5), die im Anhang aufgeführt sind, mit Ursprung in Indonesien haben die in Absatz 2 dieses Artikels vorgesehene Höhe überschritten.

Nach Absatz 5 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 wurde Indonesien am 20. März 1990 ein Konsultationsersuchen notifiziert. In Erwartung einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung hat die Kommission Indonesien aufgefordert, die Ausfuhren von Waren der Kategorie 5 in die Gemeinschaft ab dem Zeitpunkt der Notifizierung während dreier Monate provisorisch auf 2 910 000 Stück zu begrenzen. In Erwartung des Abschlusses der beantragten Konsultationen müssen die Einfuhren der betroffenen Warenkategorie provisorisch Hoechstmengen unterworfen werden, die denjenigen entsprechen, zu denen das Lieferland aufgefordert ist.

Nach Absatz 13 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe ihres Anhangs VI gewährleistet.

Die betreffenden, zwischen dem 20. März 1990 und dem Inkrafttreten dieser Verordnung aus Indonesien ausgeführten Waren müssen von dieser Hoechstmenge abgezogen werden.

Die Festlegung dieser Hoechstmenge hindert nicht die Einfuhr von unter die Hoechstmenge fallenden Waren, die vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung aus Indonesien abgesandt wurden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 gilt für die Einfuhren in die Gemeinschaft von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorien mit Ursprung in Indonesien die in diesem Anhang angegebene vorläufige Hoechstmenge.

Artikel 2

(1) Waren nach Artikel 1, die keiner Beschränkung unterliegen und vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung von Indonesien in die Gemeinschaft ausgeführt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder gleichwertiges Frachtpapier vorgelegt wird, aufgrund dessen nachgewiesen wird, daß die Waren tatsächlich innerhalb des genannten Zeitraums versandt worden sind.

(2) Die nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung von Indonesien in die Gemeinschaft versandten Waren unterliegen dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86.

(3) Alle ab 20. März 1990 von Indonesien in die Gemeinschaft versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Warenmengen werden von der festgelegten Hoechstmenge abgezogen. Diese vorläufige Hoechstmenge steht jedoch der Einfuhr der unter diese Hoechstmenge fallenden, aber vor Inkrafttreten dieser Verordnung aus Indonesien versandten Waren nicht entgegen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 19. Juni 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. April 1990

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1986, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 347 vom 28. 11. 1989, S. 4.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7 // // // // // // // // Kategorie Nr. // KN-Code // Warenbezeichnung // Drittland // Einheiten // Mitglied- staaten // Hoechstmengen vom 20. März bis 19. Juni 1990 // // // // // // // // // // // // // // // 5 // 6101 10 90 6101 20 90 6101 30 90 6102 10 90 6102 20 90 6102 30 90 6110 10 10 6110 10 31 6110 10 39 6110 10 91 6110 10 99 6110 20 91 6110 20 99 6110 30 91 6110 30 99 // Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als zugeschnitten und genäht); Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren, aus Gewirken // Indonesien // 1 000 Stück // D F I BNL UK IRL DK GR E P EWG // 1 033 268 46 878 552 5 115 4 6 3 2 910 // // // // // // //