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( 1 ) ABL . NR . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 381 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 930/81 DER KOMMISSION

VOM 2 . APRIL 1981

ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH FRANKREICH VON PARKAS , ANORAKS , WINDJACKEN UND DERGLEICHEN ( KATEGORIE 21 ) MIT URSPRUNG IN INDIEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3553/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN GEREGELT . DIE EINFUHREN NACH FRANKREICH VON PARKAS , ANORAKS , WINDJACKEN UND DERGLEICHEN ( KATEGORIE 21 ) MIT URSPRUNG IN INDIEN HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .

NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE INDIEN AM 13 . OKTOBER 1980 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1981 UND 1982 FESTZUSETZEN .

NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 13 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE IHRES ANHANGS V GEWÄHRLEISTET .

DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON INDIEN AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1981 ABGEZOGEN WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUS- SCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR WAREN DER IM ANHANG BEZEICHNETEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN INDIEN DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR NACH FRANKREICH .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON INDIEN NACH FRANKREICH AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE NACH INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON INDIEN NACH FRANKREICH VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .

( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AB 1 . JANUAR 1981 AUS INDIEN VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1981 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 2 . APRIL 1981

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

// //

// // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

//

KATE- GORIE // TARIFNUMMER // KENNZIFFER ( 1981 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1981 // 1982 //

// //

21 // 61.01 B IV // // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : // F // 1 000 STÜCK // 355 // 376 //

// 61.02 B II D ) // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : //

// // // B . ANDERE : //

// // 61.01-29 ; 31 ; 32 61.02-25 ; 26 ; 28 // PARKAS ; ANORAKS , WINDJACKEN UND DERGLEICHEN , AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //