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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1225/90 DER KOMMISSION

vom 10. Mai 1990

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1767/82 hinsichtlich der Bezeichnung von Kashkaval-Käse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3879/89 (2), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Gemeinschaft hat bestimmten Drittländern hinsichtlich der Einfuhr von Kashkaval Zugeständnisse gemacht.

Bei der Bezeichnung dieses Käses in der Bescheinigung IMA 1 gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1767/82 der Kommission vom 1. Juli 1982 mit Durchführungsbestimmungen für Sonderabschöpfungen bei der Einfuhr für bestimmte Milcherzeugnisse (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 107/90 (4), haben sich gewisse Schwierigkeiten ergeben.

Seit Einführung der neuen Kombinierten Nomenklatur zum 1. Januar 1988 hat sich gezeigt, daß die Qualitätsmerkmale des Kashkaval genauer festgelegt werden sollten. Die Anhänge I, III und IV der genannten Verordnung sind deshalb entsprechend zu ändern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 1767/82 wird wie folgt geändert:

1. In Anhang I Buchstabe o) werden der KN-Code 0406 90 29 durch den KN-Code ex 0406 90 29 und die Bezeichnung des Kashkaval durch die Bezeichnung »Kashkaval, aus Schafmilch hergestellt, mit einer Reifezeit von mindestens zwei Monaten, mit einem Milchfettgehalt von mindestens 45 GHT im Trockenstoff und einem Trockenstoffgehalt von mindestens 58 GHT; in Laiben, in Kunststoffverpackung oder nicht, mit einem Gewicht des Inhalts von höchstens 10 kg aufgemacht," ersetzt.

2. In Anhang III erhält Buchstabe K folgende Fassung:

»K. Für den in Anhang I Buchstabe o) genannten Kashkaval des KN-Code ex 0406 90 29:

a) Feld Nr. 7 mit der Angabe »Kashkaval, aus Schafmilch hergestellt, mit einer Reifezeit von mindestens zwei Monaten, mit einem Trockenstoffgehalt von mindestens 58 GHT; in Laiben, in Kunststoffverpackung oder nicht, mit einem Gewicht des Inhalts von höchstens 10 kg aufgemacht,",

b) Feld Nr. 10 mit der Angabe »ausschließlich Schafmilch einheimischer Erzeugung,",

c) Feld Nr. 11."

3. In Anhang IV wird der neben den Drittländern Bulgarien, Israel, Jugoslawien, Rumänien, Türkei, Ungarn und Zypern stehende KN-Code 0406 90 29 durch den KN-Code ex 0406 90 29 ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. Mai 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 13.

(2) ABl. Nr. L 378 vom 27. 12. 1989, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 196 vom 5. 7. 1982, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 13 vom 17. 1. 1990, S. 13.