VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1181/91 DER KOMMISSION vom 6 . Mai 1991 mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus ( EHM ) im Handel mit Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Melonen, Aprikosen, Pfirsichen und Erdbeeren zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 des Rates vom 23 . Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 816/89 der Kommission ( 2 ) wurde die Liste der Erzeugnisse festgelegt, die ab 1 . Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und Gemüse, nachstehend "EHM" genannt, unterliegen . Zu diesen Erzeugnissen gehören Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Melonen, Aprikosen, Pfirsiche und Erdbeeren .

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 245/90 ( 4), sind die Durchführungsvorschriften zum EHM für Obst und Gemüse festgelegt worden .

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 855/91 der Kommission ( 5 ) wurden für die genannten Erzeugnisse die in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 genannten Zeiträume bis zum 19 . Mai 1991 festgelegt . Die voraussichtlichen Ausfuhren nach der restlichen Gemeinschaft mit Ausnahme Portugals sowie die Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt haben zur Folge, daß ein Zeitraum I jetzt für die betreffenden Erzeugnisse mit Ausnahme von Aprikosen und Pfirsichen festzulegen ist . Für Aprikosen und Pfirsiche sollte unter Berücksichtigung der genannten Kriterien ein Zeitraum II vom 3 . bis zum 23 . Juni für Aprikosen und vom 27 . Mai bis zum 23 . Juni für Pfirsiche festgelegt werden .

Die Richtplafonds sind wegen der Marktempfindlichkeit dieser Erzeugnisse gemäß Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 für kurze Zeiträume festzulegen .

Zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des EHM werden die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 hinsichtlich der statistischen Erfassung und Verwendung der Ausgangspapiere für Lieferungen sowie die jeweiligen Mitteilungen der Mitgliedstaaten angewandt .

Die Notwendigkeit des Vorliegens genauer Informationen rechtfertigt eine rasche Folge von handelsstatistischen Mitteilungen an die Kommission .

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

( 1 ) Für Tomaten, Kopfsalat, andere Salate, Endivie Eskariol, Karotten, Artischoken, Melonen und Erdbeeren der im Anhang aufgeführten KN-Codes werden die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 im Anhang festgesetzt .

( 2 ) Für Aprikosen des KN-Codes 0809 10 00 und Pfirsiche des KN-Codes ex 0809 30 00 werden

- die Richtplafonds gemäß Artikel 83 Absatz 1 der Beitrittsakte

und

- die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 im Anhang festgelegt . Artikel 2

( 1 ) Für die Sendungen von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 aus Spanien nach der übrigen Gemeinschaft mit Ausnahme von Portugal sind die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 mit Ausnahme der Artikel 5 und 7 anwendbar .

Die in Artikel 2 Absatz 2 derselben Verordnung genannte Mitteilung erfolgt jedoch für die in der Vorwoche versandten Mengen jeden Dienstag .

( 2 ) Die in Artikel 9 erster Unterabsatz der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 vorgesehenen Mitteilungen über die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2, auf die ein Zeitraum II bzw . III anwendbar ist, erfolgen für die Vorwoche spätestens am Dienstag .

Bei Anwendung eines Zeitraums I erfolgen die Mitteilungen für den jeweiligen Vormonat spätestens am fünften Tag jedes Monats . Diese Mitteilungen enthalten gegebenenfalls die Angabe "Fehlanzeige ". Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 6 . Mai 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 312 vom 27 . 10 . 1989, S . 6 . ( 2 ) ABl . Nr . L 86 vom 31 . 3 . 1989, S . 35 . ( 3 ) ABl . Nr . L 379 vom 28 . 12 . 1989, S . 20 . ( 4 ) ABl . Nr . L 27 vom 31 . 1 . 1990, S . 14 . ( 5 ) ABl . Nr . L 86 vom 6 . 4 . 1991, S. 16 .

ANHANG

Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 und die in Artikel 83 der Beitrittsakte genannten Plafonds

Zeitraum vom 20 . Mai bis 30 . Juni 1991

Erzeugnis KN-Code Zeitraum Tomaten 0702 00 90 I Kopfsalat 0705 11 10 I Andere Salate 0705 19 00 I Endivie Eskariol ex 0705 29 00 I Karotten ex 0706 10 00 I Artischocken 0709 10 00 I Tafeltrauben 0806 10 15 I Melonen 0807 10 90 I Erdbeeren 0810 10 10 I Erzeugnis KN-Code Richtplafonds ( in Tonnen ) Zeitraum Aprikosen 0809 10 00 20 . 5. 2 . 6 . 1991 : I 3 . 6 . 9 . 6 . 1991 : 3 000 II 10 . 6 . 16 . 6 . 1991 : 3 000 II 17 . 6 . 23 . 6 . 1991 : 3 000 II 24 . 6 . 30 . 6 . 1991 : I Pfirsiche ex 0809 30 00 20 . 5 . 26 . 5 . 1991 : I 27 . 5 . 2 . 6 . 1991 : 7 500 II 3 . 6 . 9 . 6 . 1991 : 6 100 II 10 . 6 . 16 . 6 . 1991 : 5 600 II 17 . 6 . 23 . 6 . 1991 : 5 550 II 24 . 6 . 30 . 6 . 1991 : I