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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2538/82 DER KOMMISSION

vom 20. September 1982

zur Regelung der Einfuhr ins Vereinigte Königreich von bestimmten Textilerzeugnissen (Kategorie 74) mit Ursprung in Thailand

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 des Rates vom 21. Dezember 1978 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 920/81 (2), insbesondere auf die Artikel 11 und 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 sind die Voraussetzungen für die Festsetzung von Hoechstmengen festgelegt. Die Einfuhren ins Vereinigte Königreich von bestimmten Textilerzeugnissen (Kategorie 74) mit Ursprung in Thailand haben den in Absatz 3 dieses Artikels festgesetzten Prozentsatz überschritten.

Nach Absatz 5 dieses Artikels wurde Thailand ein Konsultationsersuchen notifiziert. Nach Abschluß der damit eingeleiteten Konsultationen ist für die betreffenden Waren eine Hoechstmenge für die Zeit vom 1. September bis 31. Dezember 1982 festzulegen.

Nach Absatz 13 des gleichen Artikels wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe des Anhangs V der vorgenannten Verordnung gewährleistet.

Die betreffenden zwischen dem 1. September 1982 und dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung aus Thailand ausgeführten Waren müssen von der Hoechstmenge für die Zeit vom 1. September bis 31. Dezember 1982 abgezogen werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnah- men entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 Absatz 1 gilt für die Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorie mit Ursprung in Thailand die dort angegebene Hoechstmenge für die Einfuhr ins Vereinigte Königreich.

Artikel 2

(1) Waren nach Artikel 1, die zwischen dem 1. September 1982 und dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung von Thailand ins Vereinigte Königreich versandt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder ein gleichwertiges Frachtpapier vorgelegt wird, aus dem hervorgeht, daß die Waren tatsächlich vor diesem Zeitpunkt versandt worden sind.

(2) Die nach Inkrafttreten dieser Verordnung von Thailand ins Vereinigte Königreich versandten Waren unterliegen dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78.

(3) Für die Anwendung des Absatzes 2 werden die Mengen der ab dem 1. September 1982 aus Thailand versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Waren von der für die Zeit vom 1. September bis 31. Dezember 1982 festgesetzten Hoechstmenge abgezogen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 31. Dezember 1982.

(1) ABl. Nr. L 365 vom 27. 12. 1978, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 98 vom 9. 4. 1981, S. 1.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7.8 // // // // // // // // // Kate- gorie Nr. // Tarifnummer // NIMEXE- Kennziffer (1982) // Warenbezeichnung // Drittländer // Mitglied- staaten // Einheiten // Hoechstmengen vom 1. September bis 31. Dezember 1982 // // // // // // // // // 74 // 60.05 A II b) 4 gg) 11 22 33 44 // 60.05-71; 72; 73; 74 // Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert: A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör: II. andere: Kostüme und Hosenanzuege (einschließlich der aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombinationen, die zusammen bestellt, aufgemacht und befördert und normalerweise zusammen verkauft werden), aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, für Frauen, Mädchen und Kleinkinder (ausgenommen Säuglinge), aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Skianzuege) // Thailand // UK // 1 000 Stück // 86 400 // // // // // // // //

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. September 1982

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission