VERORDNUNG (EWG) Nr. 3820/90 DER KOMMISSION

vom 19. Dezember 1990

mit Durchführungsbestimmungen zu dem bei der Einfuhr von Obst und Gemüse aus Spanien und Portugal anwendbaren Ausgleichsmechanismus

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3709/89 des Rates vom 4. Dezember 1989 mit allgemeinen Durchführungsbestimmungen zur Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals hinsichtlich des Ausgleichsmechanismus bei der Einfuhr von Obst und Gemüse aus Spanien (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3648/90 des Rates vom 11. Dezember 1990 zur Festlegung allgemeiner Durchführungsbestimmungen zur Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals hinsichtlich des Ausgleichsmechanismus bei der Einfuhr von Obst und Gemüse mit Herkunft aus Portugal (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3815/89 der Kommission (3) wurde der ergänzende Handelsmechanismus geregelt, der bei der Einfuhr von Obst und Gemüse aus Spanien anzuwenden ist.

Die Durchführungsbestimmungen für diesen mit den Artikeln 152 und 318 der Beitrittsakte eingeführten Mechanismus sollten in einer einzigen Verordnung zusammengefasst werden. Ferner ist festzulegen, wie die zur Anwendung des Ausgleichsmechanismus benötigten Preise der Erzeugnisse der Zehnergemeinschaft sowie Spaniens und Portugals festzustellen und mitzuteilen sind.

Es sollte nach Möglichkeit auf die Angaben zurückgegriffen werden, die die Mitgliedstaaten der Kommission bereits im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2118/74 der Kommission vom 9. August 1974 über Durchführungsbestimmungen für die Referenzpreisregelung für Obst und Gemüse (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3811/85 (5), mitteilen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Zur Festsetzung des gemeinschaftlichen Angebotspreises gemäß Artikel 152 Absatz 2 Buchstabe a) und Artikel 318 Absatz 1 Buchstabe a) der Beitrittsakte sind die in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2118/74 definierten und von den Mitgliedstaaten der Zehnergemeinschaft gemäß Artikel 2 derselben Verordnung mitgeteilten Preise zu berücksichtigen.

(2) Die dem arithmetischen Mittel der Erzeugerpreise jedes Mitgliedstaates der Zehnergemeinschaft hinzuzufügenden Transportkosten werden für jedes Erzeugnis jährlich bei der Festsetzung des gemeinschaftlichen Angebotspreises pauschal berechnet.

Artikel 2

(1) Zur Festsetzung des Angebotspreises für Erzeugnisse mit Ursprung in Spanien und Portugal gemäß Artikel 152 Absatz 2 Buchstabe b) und Artikel 318 Absatz 1 Buchstabe b) der Beitrittsakte sind die in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2118/74 definierten und in den Mitgliedstaaten der Zehnergemeinschaft festgestellten Preise zu berücksichtigen.

(2) Die Preise der Erzeugnisse mit Ursprung in Spanien und Portugal werden gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2118/74 festgestellt und berechnet.

Die Mitgliedstaaten der Zehnergemeinschaft teilen der Kommission diese Preise jeden Markttag gemäß Artikel 6 Buchstabe a) derselben Verordnung je Erzeugnis mit.

Diese Mitteilungen enthalten folgende Angaben:

- Nach Möglichkeit die mit den geltenden Koeffizienten multiplizierten Preise,

-die in Artikel 6 Buchstabe b) derselben Verordnung genannten Bestandteile unter Berücksichtigung von Artikel 152 Absatz 2 Buchstabe c) und Artikel 318 Absatz 1 Buchstabe c) der Beitrittsakte,

-die Angaben gemäß Artikel 6 Buchstaben d), e), f) und g) derselben Verordnung.

Artikel 3

Die in Artikel 2 genannten Mitteilungen erfolgen spätestens am Tag nach dem Berichtstag.

Artikel 4

Die Verordnung (EWG) Nr. 3815/89 wird aufgehoben.

Artikel 5

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1991 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. Dezember 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 363 vom 13. 12. 1989, S. 3.

(2) ABl. Nr. L 362 vom 27. 12. 1990, S. 16.

(3) ABl. Nr. L 371 vom 20. 12. 1989, S. 28.

(4) ABl. Nr. L 220 vom 10. 8. 1974, S. 20.

(5) ABl. Nr. L 368 vom 31. 12. 1985, S. 1.