****

( 1 ) ABL . NR . C 28 VOM 9 . 2 . 1976 , S . 6 .

( 2 ) ABL . NR . C 131 VOM 12 . 6 . 1976 , S . 8 .

( 3 ) ABL . NR . C 86 VOM 20 . 7 . 1974 , S . 1 .

BESCHLUSS DES RATES

VOM 27 . SEPTEMBER 1977

BETREFFEND EINE STUDIE ÜBER INFORMATIKSYSTEME ZUR VERARBEITUNG VON DATEN DER EINFUHR UND AUSFUHR SOWIE DER VERWALTUNG UND FINANZKONTROLLE DER MARKTORGANISATION FÜR DIE VERSCHIEDENEN AGRARERZEUGNISSE

( 77/619/EWG )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 235 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 1 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DER RAT HAT IN SEINER ENTSCHLIESSUNG VOM 15 . JULI 1974 ÜBER EINE GEMEINSCHAFTLICHE POLITIK AUF DEM GEBIET DER DATENVERARBEITUNG ( 3 ) SEINEN WILLEN ZUM AUSDRUCK GEBRACHT , IM HINBLICK AUF EINE GEMEINSCHAFTLICHE GESTALTUNG DER POLITIK DER UNTERSTÜTZUNG UND FÖRDERUNG DER DATENVERARBEITUNG AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION VORHABEN VON EUROPÄISCHEM INTERESSE AUF DEM GEBIET DER INFORMATIKANWENDUNGEN ZU ERLASSEN .

ES EMPFIEHLT SICH , IM BEREICH DER VERWALTUNG DER ZOLLUNION UND DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK MÖGLICHKEITEN FÜR EINE RASCHE ÜBERMITTLUNG UND VERARBEITUNG VON DATEN ZU SCHAFFEN , DIE DIE EINFUHR UND AUSFUHR , DEN AGRARMARKT UND SEINE FINANZVERWALTUNG BETREFFEN .

EIN ENTSPRECHENDES VORHABEN ERSCHEINT NOTWENDIG , UM BESTIMMTE ZIELE DER GEMEINSCHAFT IM RAHMEN DES FUNKTIONIERENS DES GEMEINSAMEN MARKTES ZU ERREICHEN .

IM VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT SIND DIE HIERFÜR ERFORDERLICHEN BEFUGNISSE NICHT VORGESEHEN -

BESCHLIESST :

ARTIKEL 1

ES WIRD EINE STUDIE ÜBER INFORMATIKSYSTEME ZUR VERARBEITUNG VON DATEN DER EINFUHR UND AUSFUHR SOWIE DER VERWALTUNG UND FINANZKONTROLLE DER MARKTORGANISATION FÜR DIE VERSCHIEDENEN AGRARERZEUGNISSE BESCHLOSSEN .

DIESE STUDIE IST IM ANHANG UNTER NUMMER II BESCHRIEBEN .

ARTIKEL 2

DIE LAUFZEIT DER IN ARTIKEL 1 GENANNTEN STUDIE BETRAEGT 18 MONATE . DIE ZU IHRER DURCHFÜHRUNG ERFORDERLICHEN MITTEL , DEREN BETRAG AUF 722 000 RECHNUNGSEINHEITEN FESTGESETZT WIRD , WERDEN IM HAUSHALTSPLAN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN EINGESETZT .

ARTIKEL 3

DIE KOMMISSION SORGT FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DER STUDIE . SIE WIRD HIERBEI VOM BERATENDEN PROGRAMMAUSSCHUSS FÜR DAS GEMEINSAME PROJEKTPROGRAMM AUF DEM GEBIET DER DATENVERARBEITUNG ( NACHSTEHEND " AUSSCHUSS " GENANNT ) UNTERSTÜTZT .

DIE KOMMISSION UNTERBREITET DEM RAT NACH ABSCHLUSS DER STUDIE EINEN BERICHT .

ARTIKEL 4

FÜR DIE VERGABE VON VERTRAEGEN AN DIE MIT DER DURCHFÜHRUNG DER ARBEITEN BEAUFTRAGTEN STELLEN GILT FOLGENDES :

BESCHLIESST DIE KOMMISSION NACH ABSCHLUSS IHRER ERMITTLUNGEN , DEM BETREFFENDEN ANTRAG STATTZUGEBEN , SO LEGT SIE DEM AUSSCHUSS DEN ENTWURF EINES BESCHLUSSES MIT EINEM BERICHT VOR .

DER AUSSCHUSS NIMMT INNERHALB VON EINEM MONAT STELLUNG . ER BESCHLIESST MIT EINER MEHRHEIT VON 41 STIMMEN . IM AUSSCHUSS WERDEN DIE STIMMEN DER MITGLIEDSTAATEN GEMÄSS ARTIKEL 148 ABSATZ 2 DES VERTRAGES GEWOGEN . DER VORSITZENDE NIMMT AN DEN ABSTIMMUNGEN NICHT TEIL .

DIE KOMMISSION TRIFFT EINE ENTSCHEIDUNG , DIE UNMITTELBAR WIRKSAM IST . ENTSPRICHT DIE ENTSCHEIDUNG JEDOCH NICHT DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES , SO WIRD SIE VON DER KOMMISSION SOFORT DEM RAT MITGETEILT . IN DIESEM FALL STELLT DIE KOMMISSION DIE DURCHFÜHRUNG IHRER ENTSCHEIDUNG UM HÖCHSTENS ZWEI MONATE ZURÜCK , GERECHNET VOM TAGE IHRER MITTEILUNG AN DEN RAT . INNERHALB DIESER FRIST KANN DER RAT MIT QUALIFIZIERTER MEHRHEIT EINE ANDERE ENTSCHEIDUNG TREFFEN .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 27 . SEPTEMBER 1977 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

A . HUMBLET

****

ANHANG

STUDIE ÜBER INFORMATIKSYSTEME ZUR VERARBEITUNG VON DATEN DER EINFUHR UND AUSFUHR SOWIE DER VERWALTUNG UND FINANZKONTROLLE DER MARKTORGANISATION FÜR DIE VERSCHIEDENEN AGRARERZEUGNISSE

I . EINLEITUNG

DAS VORHABEN UMFASST EINE EINGEHENDE STUDIE ZUR LANGFRISTIGEN ERMITTLUNG DER NÄHEREN ERFORDERNISSE EINES GEMEINSCHAFTSRAHMENS , DER ES DEN MITGLIEDSTAATEN UND DER KOMMISSION ERMÖGLICHT , INFORMATIKSYSTEME ZUR VERARBEITUNG VON DATEN DER EINFUHR UND AUSFUHR SOWIE DER VERWALTUNG UND FINANZKONTROLLE DER MARKTORGANISATION FÜR DIE VERSCHIEDENEN AGRARERZEUGNISSE ZUM NUTZEN ALLER BETEILIGTEN ZU ENTWICKELN UND MITEINANDER ZU VERBINDEN .

DIE LAUFZEIT DER STUDIE BETRAEGT 18 MONATE .

1 . HINTERGRUND

EINE GROSSE DATENMENGE , DIE DIE EINFUHR UND DIE AUSFUHR SOWIE BESTIMMTE LANDWIRTSCHAFTLICHE TRANSAKTIONEN BETRIFFT , WIRD ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN UND DER KOMMISSION AUSGETAUSCHT . MANCHE DIESER DATEN , Z.B . AGRARPREISE , ABSCHÖPFUNGSSÄTZE , EINFUHREN , DIE ZOLLKONTINGENTEN UNTERLIEGEN , WERDEN FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DER AGRAR- UND HANDELSPOLITIK DER GEMEINSCHAFT DRINGEND GEBRAUCHT . ANDERE DATEN HINGEGEN , Z.B . AUF DEM GEBIET DER NOMENKLATUR DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ODER DER AUSSENHANDELSSTATISTIK , SIND MEHR ROUTINEANGELEGENHEITEN . GROSSE INFORMATIONSMENGEN , WELCHE FÜR DIE VERWALTUNG DER ZOLLUNION UND DIE GEMEINSAME AGRARPOLITIK NOTWENDIG SIND , WERDEN GEGENWÄRTIG BRIEFLICH ODER ÜBER FERNSCHREIBEN ÜBERMITTELT UND MÜSSEN NACH EINGANG IM BESTIMMUNGSLAND MEISTENS ERST NOCH IN EINE DEM ÖRTLICHEN COMPUTER ANGEPASSTE FORM GEBRACHT WERDEN . WERTVOLLE EINSPARUNGEN KÖNNTEN DER GEMEINSCHAFT ALS GANZEM ERWACHSEN , WENN BEI DER KOMMISSION UND DEN MITGLIEDSTAATEN IN KOORDINIERTER FORM FORTGESCHRITTENE METHODEN DER DATENVERARBEITUNG UND -ÜBERTRAGUNG EINGEFÜHRT WÜRDEN .

DARÜBER HINAUS STEHEN WICHTIGE DATEN DER EINFUHR UND AUSFUHR UND AUS DEM AGRARBEREICH NICHT RECHTZEITIG ODER IN DER GEEIGNETEN FORM FÜR DRINGENDE UND WICHTIGE GEMEINSCHAFTSPOLITISCHE BESCHLÜSSE ZUR VERFÜGUNG .

EIN WEITERER WICHTIGER BEREICH IST DIE BEKÄMPFUNG VON BETRÜGEREIEN , ZU DEREN AUFDECKUNG SCHNELL VERFÜGBARE INFORMATIONEN GEBRAUCHT WERDEN .

DIE MEISTEN MITGLIEDSTAATEN SCHREITEN BEIM AUFBAU IHRER - ZUM TEIL WEIT ENTWICKELTEN - INFORMATIKSYSTEME SEHR RASCH VORAN , UM DEM BEDARF IHRER ZOLLBEHÖRDEN UND STATISTISCHEN ÄMTER GERECHT ZU WERDEN . EINIGE STAATEN PRÜFEN AUCH DIE MÖGLICHKEIT , COMPUTER IN AUSGEDEHNTEM MASSE IN DER LANDWIRTSCHAFT EINZUSETZEN .

DIE MEISTEN MITGLIEDSTAATEN HABEN IHR INTERESSE BEKUNDET , DIE MÖGLICHKEIT DER ANWENDUNG FORTGESCHRITTENER METHODEN DER DATENVERARBEITUNG UND -ÜBERMITTLUNG IM HINBLICK AUF DEN INFORMATIONSAUSTAUSCH MIT DER KOMMISSION ZU PRÜFEN . INTERESSE BESTEHT AUCH BEI EINIGEN STAATEN , GEWISSE STANDARDISIERTE ARTEN VON DATEN DER EINFUHR UND AUSFUHR DIREKT ZWISCHEN SICH AUF DEM EDV-WEGE AUSZUTAUSCHEN .

DIE KOMMISSION HAT DIE PFLICHT , IHRE EIGENEN EDV-METHODEN SO ZU ORGANISIEREN , DASS SIE NICHT NUR IHR , SONDERN AUCH DEN MITGLIEDSTAATEN WIRKSAME DIENSTE LEISTEN UND , SOWEIT MÖGLICH , MIT DEN VERSCHIEDENEN IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN IN GEBRAUCH BEFINDLICHEN SYSTEMEN KOMPATIBEL SIND .

VERWALTUNG , POLITIK UND HANDEL SIND AN EINER VEREINFACHUNG DER EINFUHR- UND AUSFUHRVERFAHREN SEHR INTERESSIERT .

DIE MITGLIEDSTAATEN UND DIE KOMMISSION WERDEN AUF ABSEHBARE ZEIT AUCH WEITERHIN UNABHÄNGIG VONEINANDER IHRE EIGENEN EDV-SYSTEME ENTWICKELN WOLLEN . DIES LÄSST SICH VERNÜNFTIGERWEISE NICHT VERHINDERN , ABER EIN GLOBALER GEMEINSCHAFTSRAHMEN IST DRINGEND ERFORDERLICH , UM DIE ERFORDERNISSE DER GEMEINSCHAFT BEI DER ENTWICKLUNG DER NEUEN SYSTEME BERÜCKSICHTIGEN ZU KÖNNEN .

2 . ARBEIT DER KOMMISSION

ANGESICHTS DER OBEN GESCHILDERTEN SITUATION HAT DIE KOMMISSION VON UNABHÄNGIGEN BERATERN ZWEI MITEINANDER VERBUNDENE VORSTUDIEN DURCHFÜHREN LASSEN . DIE ERSTE ZEIGT EINE STRATEGIE FÜR DIE ERRICHTUNG EINES GEMEINSCHAFTSINFORMATIONSSYSTEMS FÜR DIE EINFUHR UND AUSFUHR AUF , WÄHREND SICH DIE ZWEITE NÄHER MIT DER FRAGE BEFASST , WIE SICH COMPUTER WIRKUNGSVOLLER BEI DER DURCHFÜHRUNG UND VERWALTUNG DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK UND IHRER FINANZKONTROLLE EINSETZEN LASSEN .

DIESE STUDIEN BESTÄTIGEN DIE DRINGLICHKEIT EINES GEMEINSCHAFTSRAHMENS FÜR DIE ENTWICKLUNG VON INFORMATIKSYSTEMEN FÜR DIE EINFUHR UND AUSFUHR UND DEN AGRARBEREICH UND WEISEN - ZUM TEIL EINGEHEND - AUF DIE DAFÜR NOTWENDIGEN SCHRITTE SOWIE BESTIMMTE HIERBEI KURZ- UND MITTELFRISTIG VORZUNEHMENDE VERBESSERUNGEN HIN .

3 . KÜNFTIGE ERFORDERNISSE

DIE NOTWENDIGKEIT , DEM KURZ- UND MITTELFRISTIGEN BEDARF ENTSPRECHENDE SYSTEME ZU ENTWICKELN , IST SO GROSS , DASS DIE ARBEITEN IN DEN MITGLIEDSTAATEN UND BEI DER KOMMISSION IN BEZUG AUF DEN DATEN- UND INFORMATIONSAUSTAUSCH AUF DEM GEBIET DER EINFUHR UND AUSFUHR SOWIE DER VERWALTUNG UND DER FINANZKONTROLLE DER MARKTORGANISATION FÜR DIE VERSCHIEDENEN AGRARERZEUGNISSE SO RASCH WIE MÖGLICH VORANGETRIEBEN WERDEN SOLLTEN . ES IST DAHER VORGESEHEN , GEEIGNETE KURZ- UND MITTELFRISTIGE MASSNAHMEN ZU TREFFEN .

ZUR DECKUNG DES LANGFRISTIGEN BEDARFS UND UM EINEN GEMEINSCHAFTSRAHMEN FÜR DIE KOORDINIERTE ENTWICKLUNG KOMPATIBLER SYSTEME ZU SCHAFFEN , IST AUCH EINE EINGEHENDE UNTERSUCHUNG ÜBER DIE WICHTIGSTEN ERFORDERNISSE IN DEN MITGLIEDSTAATEN UND DER KOMMISSION ERFORDERLICH . UMFANG UND TECHNISCHER CHARAKTER DIESER ARBEIT ERFORDERN ES , DAS ÜBLICHE VERFAHREN DER GEMEINSCHAFTSAUSSCHÜSSE DURCH EINE STUDIE DER OBEN BESCHRIEBENEN ART ZU UNTERSTÜTZEN .

DIE ERGEBNISSE DER BEIDEN VORSTUDIEN WERDEN ZUR VERTIEFUNG DIESER STUDIE BEITRAGEN .

****

II . INHALT DES VORHABENS

DIE LANGFRISTIGE TIEFENSTUDIE MÜSSTE VON DEN IM VERLAUF DER VORSTUDIEN GESAMMELTEN DATEN AUSGEHEN UND DIE VON DER KOMMISSION GEGENWÄRTIG DURCHGEFÜHRTEN ARBEITEN IM HINBLICK AUF DIE PRÜFUNG DER MÖGLICHKEIT EINER ANWENDUNG VON SYSTEMEN BEI DER VERWALTUNG UND FINANZKONTROLLE DER MARKTORGANISATION FÜR DIE VERSCHIEDENEN AGRARERZEUGNISSE BERÜCKSICHTIGEN . DIESE STUDIE MUSS SICH ERSTRECKEN AUF

- DIE PRÜFUNG DER FRAGE , WIE WEIT SICH DIE EINFUHR-AUSFUHR-SYSTEME UND - IN GEEIGNETER FORM - DIE EDV-SYSTEME FÜR DIE VERWALTUNG DER MARKTORGANISATION FÜR DIE VERSCHIEDENEN AGRARERZEUGNISSE , DIE IN DEN MITGLIEDSTAATEN UND BEI DER KOMMISSION ZUR ZEIT ENTWICKELT WERDEN , ZUM GEGENSEITIGEN NUTZEN DER BETEILIGTEN VERBINDEN LASSEN ;

- DIE BEWERTUNG DER TRAGWEITE UND DER VOR- UND NACHTEILE DER FESTLEGUNG VON CODES UND NORMEN AUF GEMEINSCHAFTSEBENE , DIE EINEN DATENAUSTAUSCH ZWISCHEN DEN BETEILIGTEN DIENSTSTELLEN DER MITGLIEDSTAATEN EINERSEITS UND IMPORTEUREN , EXPORTEUREN UND SONSTIGEN BETEILIGTEN KREISEN ANDERERSEITS ERMÖGLICHEN SOLLEN ;

- DIE PRÜFUNG DER FRAGE , INWIEWEIT WEITERE AKTIONEN DER ZUSAMMENARBEIT ZWECKMÄSSIG ERSCHEINEN .

DIE STUDIE MUSS DIE FOLGENDEN BEREICHE IN JEDEM MITGLIEDSTAAT UND BEI DER KOMMISSION ERFASSEN , UND ZWAR IN NACHSTEHENDER PRIORITÄTENFOLGE UND UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER VORGESEHENEN MITTEL . AUSFÜHRLICHE TECHNISCHE SPEZIFIKATIONEN FÜR DIE STUDIE SIND ZU EINEM SPÄTEREN ZEITPUNKT IM BENEHMEN MIT DEM TECHNISCHEN BENUTZERAUSSCHUSS UND DEM PROJEKTLEITER AUSZUARBEITEN . DER GENAUE BEDARF IM BEREICH DER VERWALTUNG DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN MARKTORGANISATIONEN WÄRE IM LICHTE DER ERGEBNISSE DER ZUR ZEIT LAUFENDEN ARBEITEN ZU SPEZIFIZIEREN .

PRIORITÄT 1 :

INFORMATIONSAUSTAUSCH ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN UND DER KOMMISSION .

PRIORITÄT 2 :

BESTANDSAUFNAHME DER BASISFUNKTIONEN ODER TEILSYSTEME VON EDV-SYSTEMEN , DIE IN DEN MITGLIEDSTAATEN ODER BEI DER KOMMISSION VERWENDET WERDEN ODER VORGESEHEN SIND ( ZU DIESEN FUNKTIONEN GEHÖREN Z.B . DIE WÄHRUNGSUMRECHNUNG UND DIE KONTROLLE DER ZOLLKONTINGENTE ). DIE STUDIE MUSS EVENTÜLLE UNTERSCHIEDE ZWISCHEN DEN SYSTEMEN FÜR DEN HANDEL ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN UND DEN HANDEL MIT DRITTLÄNDERN BERÜCKSICHTIGEN .

PRIORITÄT 3 :

DATEN , DIE GEGEBENENFALLS MIT DRITTLÄNDERN ODER ANDEREN PARTEIEN ( Z.B . LUFTVERKEHRSGESELLSCHAFTEN , IMPORTEUREN ) AUSZUTAUSCHEN WÄREN , UND ERFORDERLICHE SCHNITTSTELLENTECHNIKEN .

PRIORITÄT 4 :

DATENAUSTAUSCH ZWISCHEN DEN BETREFFENDEN DIENSTSTELLEN DER MITGLIEDSTAATEN .

PRIORITÄT 5 :

MÖGLICHKEITEN FÜR DEN EINSATZ VON EDV-SYSTEMEN BEI DER VERWALTUNG UND FINANZKONTROLLE DER MARKTORGANISATION FÜR DIE VERSCHIEDENEN AGRARERZEUGNISSE ( SOWEIT SIE NICHT UNTER DIE OBENGENANNTEN GEBIETE FALLEN ).

IM LICHTE DER VORSTEHENDEN ARBEITEN WÄRE DIE MÖGLICHKEIT WEITERER AKTIONEN DER ZUSAMMENARBEIT IM HINBLICK AUF EINE VERBESSERUNG DER LEISTUNGSFÄHIGKEIT DER SYSTEME UND EINER SENKUNG DER BENUTZUNGS- UND ENTWICKLUNGSKOSTEN ZU PRÜFEN .

DER ZU ERSTELLENDE BERICHT SOLLTE AUF FOLGENDES EINGEHEN :

- INHALT , ZEITPLAN UND VOLUMEN DER EINGABE- UND AUSGABEDATEN ,

- ART UND INHALT DER DATEIEN ,

- VERARBEITUNG DER DATEN ,

- DATENAUSTAUSCH ,

- SCHNITTSTELLEN/VERBINDUNGEN ,

- ANFORDERUNGEN AN ZUVERLÄSSIGKEIT , SICHERHEIT , VERFÜGBARKEIT , FLEXIBILITÄT ,

- FINANZKONTROLLE ,

- CODES UND STANDARDS ,

- EMPFOHLENE AKTIONEN EINSCHLIESSLICH ALTERNATIVLÖSUNGEN UND PRIORITÄTEN ,

- KOSTEN , NUTZEN UND SONSTIGE IMPLIKATIONEN ,

- ALLE SONSTIGEN , GEGENSTAND UND ZIEL DER STUDIE BETREFFENDEN ANREGUNGEN DES TECHNISCHEN BENUTZERAUSSCHUSSES , DIE DIESER AUF GRUND DER VORSTUDIEN UND DER ENTWICKLUNG DER ARBEITEN , SEINER ERFAHRUNGEN ( INSBESONDERE HINSICHTLICH ALLER SICH AUS DER STUDIE ERGEBENDEN KURZ- UND MITTELFRISTIGEN AKTIONEN ) UND DER ERFORDERNISSE DER GEMEINSCHAFT BERÜCKSICHTIGT SEHEN MÖCHTE .