VERORDNUNG (EWG) Nr. 1028/93 DES RATES vom 26. April 1993 zur Ergänzung der Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 zur Verlängerung für 1993 der Verordnungen (EWG) Nr. 3831/90, (EWG) Nr. 3832/90, (EWG) Nr. 3833/90, (EWG) Nr. 3834/90, (EWG) Nr. 3835/90 sowie (EWG) Nr. 3900/91 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 und zur Ergänzung der Liste der Begünstigten

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Gemeinschaft hat ab 1980 für die unter die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien (Allfaservereinbarung) fallenden Waren die Gewährung der allgemeinen Zollpräferenzen ausschließlich Waren mit Ursprung in den Ländern und Gebieten vorbehalten, die im Rahmen des Allfaserabkommens bilaterale Abkommen unterzeichnet haben, wonach eine mengenmässige Beschränkung der Ausfuhr bestimmter Textilien nach der Gemeinschaft vorgesehen ist, oder gegebenenfalls mit Ursprung in den Ländern und Gebieten, die gegenüber der Gemeinschaft gleiche Verpflichtungen übernehmen.

Am 15. Dezember 1992 hat Vietnam ein Abkommen über den Handel mit Textilien mit der Gemeinschaft paraphiert. Dieses Abkommen findet ab 1. Januar 1993 provisorisch Anwendung.

Die im Anhang dieser Verordnung aufgeführten festen Beträge dürfen keineswegs zur Folge haben, daß die im genannten Abkommen festgelegten mengenmässigen Beschränkungen überschritten werden. Diese Beträge stellen nur eine günstigere Zollregelung innerhalb der im genannten Abkommen festgesetzten Beträge dar.

Es ist daher angebracht, die Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 (1) anzupassen und Vietnam in den Anhang IV derselben Verordnung aufzunehmen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Vietnam wird der Liste der in Spalte 5 der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 aufgeführten Länder für die in den Spalten 1 und 2 des Anhangs dieser Verordnung aufgeführten laufenden Nummern und Kategorien hinzugefügt. Die festen zollfreien Beträge, die für Vietnam für diese Erzeugnisse Anwendung finden, sind in den Spalten 6a, 6b und 6 des genannten Anhangs aufgeführt.

(2) Anhang IV der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird durch den Eintrag "Vietnam" ergänzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Januar 1993.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 26. April 1993.

Im Namen des Rates

Der Präsident

B. WESTH

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. Verordnung zuletzt geändert und verlängert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1).

ANHANG

Liste der Textilerzeugnisse, die im Rahmen der allgemeinen Zollpräferenzen für bestimmte Entwicklungsländer und -gebiete Gegenstand von festen zollfreien Beträgen für Vietnam sind (Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90)

/* Tabellen: S. ABl. */

/* Tabellen: S. ABl. */