ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 370 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 20 .

( 2 ) ABL . NR . L 70 VOM 16 . 3 . 1981 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1470/81 DES RATES

VOM 19 . MAI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3520/80 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG EINES GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENTS FÜR APRIKOSENPÜLPE DER TARIFSTELLE EX 20.06 B II C ) 1 AA ) DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN ISRÄL ( 1981 )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE GEMEINSCHAFT HAT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3520/80 ( 1 ) FÜR DIE EINFUHR VON APRIKOSENPÜLPE MIT URSPRUNG IN ISRÄL IN DIE NEUNERGEMEINSCHAFT EIN GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENT ERÖFFNET . DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 637/81 ( 2 ) SIEHT VOR , DASS AB IHREM INKRAFTTRETEN GRIECHENLAND DIESE ZOLLMASSNAHME ANWENDEN MUSS . DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3520/80 IST DAHER ENTSPRECHEND ZU ÄNDERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3520/80 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ARTIKEL 1 ABSATZ 1 WERDEN DIE WORTE " DER NEUN " GESTRICHEN .

2 . IN ARTIKEL 1 ABSATZ 2 WIRD FOLGENDER SATZ ANGEFÜGT :

" IM RAHMEN DIESES ZOLLKONTINGENTS WENDET GRIECHENLAND DIE GEMÄSS DEN DIESBEZUEGLICHEN BESTIMMUNGEN DER BEITRITTSAKTE VON 1979 UND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 637/81 BERECHNETEN ZOLLSÄTZE AN . "

3 . IN ARTIKEL 2 WIRD FOLGENDER ABSATZ HINZUGEFÜGT :

" ( 3 ) ERGIBT SICH IN GRIECHENLAND EIN BEDARF AN DERARTIGEN ERZEUGNISSEN , SO NIMMT ES DIE ZIEHUNG EINER ANGEMESSENEN QUOTE AUF DIE RESERVE VOR , SOWEIT DIESE ES ZULÄSST . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 19 . MAI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

D . F . VAN DER MEI
****

( 1 ) ABL . NR . L 130 VOM 27 . 5 . 1980 , S . 2 .

( 2 ) ABL . NR . L 53 VOM 27 . 2 . 1981 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 85 VOM 1 . 4 . 1981 , S . 64 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1467/81 DES RATES

VOM 26 . MAI 1981

ZUR VERLÄNGERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 438/81 ZUR FESTSETZUNG DER EINFUHRREGELUNG FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN INFOLGE DES BEITRITTS DER REPUBLIK GRIECHENLAND

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

UM DEM BEITRITT DER REPUBLIK GRIECHENLAND RECHNUNG ZU TRAGEN , IST EIN PROTOKOLL ZUM INTERIMSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN FÖDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN ( 1 ) ZU SCHLIESSEN .

BIS ZUM ABSCHLUSS DIESES PROTOKOLLS HAT DER RAT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 438/81 ( 2 ) AUTONOME MASSNAHMEN GETROFFEN , DIE AM 31 . MÄRZ 1981 ABLIEFEN ; ER HAT DIESE MASSNAHMEN ERSTMALS DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 846/81 ( 3 ) VERLÄNGERT , DIE BIS ZUM 31 . MAI 1981 GILT .

ES EMPFIEHLT SICH , DIESE VERORDNUNG EIN WEITERES MAL ZU VERLÄNGERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 438/81 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

IN ARTIKEL 1 ABSATZ 1 WIRD DAS DATUM " 31 . MAI 1981 " DURCH DAS DATUM " 31 . JULI 1981 " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 26 . MAI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

D . F . VAN DER MEI
Nr.L136/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 23.5.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.1383/81DERKOMMISSION
vom22.Mai1981
zurÄnderungdesGrundbetragsderEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetrags
derAbschöpfung ,wieindieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1»DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerGrundbetragderEinfuhrabschöpfung fürSirup
undandereErzeugnissedesZuckersektors wurdemit
Verordnung (EWG)Nr.1150/81(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung(EWG)Nr.1368/81(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1150/81enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,DerGrundbetragderAbschöpfung beiderEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerordnung
(EWG)Nr.3330/74genanntenErzeugnissewirdfür
100KilogrammdesErzeugnissesauf0,1397ECUje1
v.H.Saccharosegehalt festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam23.Mai1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den22.Mai1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
OABl.Nr.L120vom1.5.1981,S.25.
(«)ABl.Nr.L135vom22.5.1981,S.27.
****

( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 114 .

( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1358/81 DER KOMMISSION

VOM 20 . MAI 1981

ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR CUMARIN , METHYLCUMARINE UND ÄTHYLCUMARINE DER TARIFSTELLE 29.35 N MIT URSPRUNG IN CHINA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG EINES FÜR MEHRERE JAHRE GELTENDEN SCHEMAS ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN UND ZU DESSEN ANWENDUNG AUF BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHR 1981 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 1 UND 9 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG JEDEM DER IN ANHANG C AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE MIT AUSNAHME DERJENIGEN , DIE IN SPALTE 4 DES ANHANGS A GENANNT SIND , IM RAHMEN DER IN SPALTE 9 DES ANHANGS A FESTGESETZTEN PRÄFERENZZOLLPLAFONDS GEWÄHRT . SOBALD DIE INDIVIDÜLLEN PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND , FÜHRT DIE KOMMISSION NACH ARTIKEL 10 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG , AUF EIGENE INITIATIVE ODER AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN WIEDER EIN .

FÜR CUMARIN , METHYLCUMARINE UND ÄTHYLCUMARINE BETRAEGT DER INDIVIDÜLLE PLAFOND 124 000 ECU . AM 14 . MAI 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN AUS CHINA DEN BETREFFENDEN PLAFOND ERREICHT . FRANKREICH HAT DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE BEANTRAGT . DAHER IST DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER CHINA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 25 . MAI 1981 WIRD DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE , DIE AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN DER FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN CHINA IN DIE GEMEINSCHAFT WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

29.35 N // CUMARIN , METHYLCUMARINE UND ÄTHYL-CUMARINE //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 20 . MAI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 130 VOM 27 . 5 . 1980 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 367 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 43 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1311/81 DER KOMMISSION

VOM 14 . MAI 1981

ZUR WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR BESTIMMTE WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DAS INTERIMSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN FÖRDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF PROTOKOLL NR . 1 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3502/80 DES RATES VOM 22 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 1 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 1 DES VORGENANNTEN PROTOKOLLS BESTIMMT , DASS DIE EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN ZU DEN GEMÄSS ARTIKEL 2 DES INTERIMSABKOMMENS HERABGESETZTEN ZOLLSÄTZEN DEM HIERUNTER ANGEGEBENEN JÄHRLICHEN PLAFOND UNTERWORFEN SIND , BEI DESSEN ÜBERSCHREITUNG DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE WIEDERERHOBEN WERDEN KÖNNEN :

( IN STÜCK ) // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // PLAFOND //

//

61.02 // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : // 138 000 //

// B . ANDERE : //

// II . ANDERE : //

// E ) ANDERE : //

// 1 . JACKEN : //

// AA ) AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN //

// BB ) AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

// CC ) AUS BAUMWOLLE //

// 2 . MÄNTEL UND UMHÄNGE : //

// AA ) AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN //

// BB ) AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

// CC ) AUS BAUMWOLLE //

DIE EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIESER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN HABEN OBENSTEHENDEN PLAFOND ERREICHT . DIE MARKTLAGE IN DER GEMEINSCHAFT ERFORDERT DIE WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VOM 19 . MAI BIS 31 . DEZEMBER 1981 SIND BEI DER EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE ANZUWENDEN :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // URSPRUNG //

//

61.02 // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : // JUGOSLAWIEN //

// B . ANDERE : //

// II . ANDERE : //

// E ) ANDERE : //

// 1 . JACKEN : //

// AA ) AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN //

// BB ) AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

// CC ) AUS BAUMWOLLE //

// 2 . MÄNTEL UND UMHÄNGE : //

// AA ) AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN //

// BB ) AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

// CC ) AUS BAUMWOLLE //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 14 . MAI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

/ KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 130 VOM 27 . 5 . 1980 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 367 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 43 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1272/81 DER KOMMISSION

VOM 12 . MAI 1981

ZUR WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR BESTIMMTE WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DAS INTERIMSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN FÖDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF PROTOKOLL NR . 1 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3502/80 DES RATES VOM 22 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 1 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 1 DES VORGENANNTEN PROTOKOLLS BESTIMMT , DASS DIE EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN ZU DEN GEMÄSS ARTIKEL 2 DES INTERIMSABKOMMENS HERABGESETZTEN ZOLLSÄTZEN DEM HIERUNTER ANGEGEBENEN JÄHRLICHEN PLAFOND UNTERWORFEN SIND , BEI DESSEN ÜBERSCHREITUNG DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE WIEDERERHOBEN WERDEN KÖNNEN :

( IN TONNEN ) // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // PLAFOND //

//

85.23 // ISOLIERTE ( AUCH LACKISOLIERTE ODER ELEKTROLYTISCH OXIDIERTE ) DRÄHTE , SCHNÜRE , KABEL ( EINSCHLIESSLICH KOAXIALKABEL ), BÄNDER , STÄBE UND DERGLEICHEN , FÜR DIE ELEKTROTECHNIK , AUCH MIT ANSCHLUSSSTÜCKEN // 1 600 //

// B . ANDERE //

DIE EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIESER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN HABEN OBENSTEHENDEN PLAFOND ERREICHT . DIE MARKTLAGE IN DER GEMEINSCHAFT ERFORDERT DIE WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VOM 17 . MAI BIS 31 . DEZEMBER 1981 SIND BEI DER EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE ANZUWENDEN :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // URSPRUNG //

//

85.23 // ISOLIERTE ( AUCH LACKISOLIERTE ODER ELEKTROLYTISCH OXIDIERTE ) DRÄHTE , SCHNÜRE , KABEL ( EINSCHLIESSLICH KOAXIALKABEL ), BÄNDER , STÄBE UND DERGLEICHEN , FÜR DIE ELEKTROTECHNIK , AUCH MIT ANSCHLUSSSTÜCKEN // JUGOSLAWIEN //

// B . ANDERE //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 12 . MAI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION
++++

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 169 VOM 18 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 161 VOM 29 . 6 . 1979 , S . 13 .

( 4 ) ABL . NR . L 342 VOM 17 . 12 . 1980 , S . 28 .

( 5 ) ABL . NR . L 39 VOM 12 . 2 . 1981 , S . 26 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1253/81 DER KOMMISSION

VOM 11 . MAI 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3265/80 HINSICHTLICH DER ZUR AUSFUHR NACH POLEN BESTIMMTEN BUTTERMENGEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN _

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 7 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 985/68 DES RATES VOM 15 . JULI 1968 ZUR FESTLEGUNG DER GRÜNDREGELN FÜR DIE INTERVENTION AUF DEM MARKT FÜR BUTTER UND RAHM ( 2 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1272/79 ( 3 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7A ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3265/80 DER KOMMISSION ( 4 ) , GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 538/81 ( 5 ) , SIEHT DIE LIEFERUNG VON 30 000 TONNEN BUTTER DURCH DIE GEMEINSCHAFT AN POLEN VOR DEM 1 . JULI 1981 VOR .

UM EINEM ANTRAG DER POLNISCHEN BEHÖRDEN STATTZUGEBEN , SIND DIE VON DER DEUTSCHEN INTERVENTIONSSTELLE ZUR VERFÜGUNG ZU STELLENDE MENGE ZU ERHÖHEN UND DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3265/80 FÜR DIE ÜBERNAHME UND DIE AUSFUHR DER BUTTER VORGESEHENEN TERMINE SOWIE DER VERKAUFSPREIS FÜR DIE ZUSÄTZLICHE MENGE ANZUPASSEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3265/80 WIRD FOLGENDER ARTIKEL 9B EINGEFÜGT :

" ARTIKEL 9B

DIE IN ARTIKEL 1 ABSÄTZE 1 UND 3 GENANNTEN BUTTERMENGEN WERDEN DURCH EINE MENGE VON 2 000 TONNEN ERGÄNZT , DIE DIE DEUTSCHE INTERVENTIONSSTELLE NACH DEN GLEICHEN BEDINGUNGEN ZUM VERKAUF STELLT , WIE SIE IN DIESER VERORDNUNG FÜR DIE IN ARTIKEL 1 ABSATZ 3 GENANNTE MENGE VORGESEHEN SIND , MIT AUSNAHME FOLGENDER SONDERBEDINGUNGEN :

1 . DIE ZUSÄTZLICHE MENGE WIRD AB KÜHLHAUS ZU EINEM PREIS VON 145 ECU JE 100 KILOGRAMM VERKAUFT .

2 . FÜR DIESE MENGE

A ) BETRAEGT DIE IN ARTIKEL 3 ABSATZ 1 GENANNTE AUSFUHRKAUTION 178 ECU JE 100 KILOGRAMM ;

B ) MUSS DIE IN ARTIKEL 3 ABSATZ 2 ERSTER UNTERABSATZ GENANNTE ÜBERNAHME VOR DEM 1 . JULI 1981 STATTFINDEN , WOBEI DAS DATUM IM DRITTEN UNTERABSATZ EBENFALLS DURCH DAS DES 1 . JULI 1981 ERSETZT WIRD ;

C ) MUSS IN DIE ARTIKEL 3 ABSATZ 3 GENANNTE AUSFUHR VOR DEM 1 . AUGUST 1981 ERFOLGEN . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 11 . MAI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

POUL DALSAGER

MITGLIED DER KOMMISSION
****

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1207/81 DES RATES

VOM 28 . APRIL 1981

ZUR DURCHFÜHRUNG DES BESCHLUSSES NR . 2/81 DES AKP - EWG-AUSSCHUSSES FÜR ZUSAMMENARBEIT IM ZOLLWESEN ZUR ABWEICHUNG VON DER BEGRIFFSBESTIMMUNG FÜR " URSPRUNGSWAREN " ZUR BERÜCKSICHTIGUNG DER BESONDEREN LAGE VON MAURITIUS BEI DER HERSTELLUNG VON HALTBAR GEMACHTEM THUNFISCH

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DER AKP - EWG-AUSSCHUSS FÜR ZUSAMMENARBEIT IM ZOLLWESEN , DER AUFGRUND DES AM 31 . OKTOBER 1979 IN LOME UNTERZEICHNETEN ZWEITEN AKP - EWG-ABKOMMENS EINGESETZT WURDE , HAT GEMÄSS ARTIKEL 28 ABSATZ 3 UND ARTIKEL 30 ABSATZ 1 DES PROTOKOLLS NR . 1 ZUM ABKOMMEN DEN BESCHLUSS NR . 2/81 ZUR ABWEICHUNG VON DER BEGRIFFSBESTIMMUNG FÜR " URSPRUNGSWAREN " ZUR BERÜCKSICHTIGUNG DER BESONDEREN LAGE VON MAURITIUS BEI DER HERSTELLUNG VON HALTBAR GEMACHTEM THUNFISCH ERLASSEN .

GEMÄSS ARTIKEL 33 DES PROTOKOLLS NR . 1 SIND DIE MASSNAHMEN ZUR DURCHFÜHRUNG DIESES BESCHLUSSES ZU TREFFEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER DIESER VERORDNUNG BEIGEFÜGTE BESCHLUSS NR . 2/81 DES AKP - EWG-AUSSCHUSSES FÜR ZUSAMMENARBEIT IM ZOLLWESEN IST IN DER GEMEINSCHAFT ANWENDBAR .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT VOM 30 . JANUAR 1981 BIS ZUM 29 . JANUAR 1982 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 28 . APRIL 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . DE KONING
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( 1 ) ABL . NR . C 75 VOM 3 . 4 . 1981 , S . 37 .

( 2 ) ABL . NR . C 90 VOM 21 . 4 . 1981 , S . 101 .

( 3 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 360 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 16 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1118/81 DES RATES

VOM 28 . APRIL 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 1 ),

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT ARTIKEL 3A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3454/80 ( 4 ), WURDE EINE PRODUKTIONSBEIHILFE FÜR BESTIMMTE VERARBEITUNGSERZEUGNISSE EINGEFÜHRT . TRITT DIE IN ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS GENANNTE LAGE EIN , SO KANN DIE GEWÄHRUNG DER PRODUKTIONSBEIHILFE AUF EINE BESTIMMTE MENGE BEGRENZT WERDEN , WOBEI DIE DURCHSCHNITTSERZEUGUNG DER LETZTEN DREI JAHRE VOR DEM WIRTSCHAFTSJAHR , FÜR DAS DIE BEIHILFE FESTGESETZT WIRD , ZUGRUNDE ZU LEGEN IST .

DIE ERFAHRUNG HAT GEZEIGT , DASS DIE ENDGÜLTIGEN DATEN , DIE ZUR ERSTELLUNG DER DREIJAHRES-DURCHSCHNITTSPRODUKTION DIENEN , BISWEILEN ERST MIT VERSPÄTUNG VERFÜGBAR SIND . DAMIT DER HÖCHSTSATZ NICHT ANHAND VORLÄUFIGER DATEN FESTGESETZT WIRD , IST VORZUSEHEN , DASS BEI DER FESTSETZUNG DIE JÜNGSTEN GESICHERTEN PRODUKTIONSDATEN ZUGRUNDE ZU LEGEN SIND .

IM HINBLICK AUF EINE ORDNUNGSGEMÄSSE MARKTVERWALTUNG IST DIESER HÖCHSTSATZ NUR ZU ÄNDERN , WENN DIE ENTWICKLUNG DER ABSATZMÖGLICHKEITEN FÜR DAS BETREFFENDE ERZEUGNIS DIES RECHTFERTIGT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 3A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 ERHÄLT ABSATZ 5 FOLGENDE FASSUNG :

" ( 5 ) FALLS DAS PRODUKTIONSPOTENTIAL DER GEMEINSCHAFT BEI EINEM IN ANHANG IA GENANNTEN ERZEUGNIS EIN ERHEBLICHES UNGLEICHGEWICHT ZWISCHEN DER ERZEUGUNG UND DEN ABSATZMÖGLICHKEITEN HERVORZURUFEN DROHT , KANN DER RAT AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION MIT QUALIFIZIERTER MEHRHEIT BESCHLIESSEN , DIE GEWÄHRUNG DER PRODUKTIONSBEIHILFE AUF EINE BESTIMMTE MENGE ZU BESCHRÄNKEN . DIESE MENGE WIRD UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER GEMEINSCHAFTLICHEN DURCHSCHNITTSERZEUGUNG DER LETZTEN WIRTSCHAFTSJAHRE FESTGESETZT , FÜR DIE GESICHERTE ANGABEN VERFÜGBAR SIND . DIESE MENGE KANN JE NACH DER ENTWICKLUNG DER ABSATZMÖGLICHKEITEN FÜR DAS BETREFFENDE ERZEUGNIS BERICHTIGT WERDEN . " .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 28 . APRIL 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . DE KONING
Nr.L116/30 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 28.4.81
VERORDNUNG (EWG)Nr.1106/81DERKOMMISSION
vom27.April1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3455/80(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1684/80(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1095/81(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1684/80enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam28.April1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den27.April1981
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
J)ABl.Nr.L360vom31.12.1980,S.17.
OABl.Nr.L166vom1.7.1980,S.49.
(4)ABl.Nr.L113vom25.4.1981,S.43.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom27.April1981zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 14,74
B.Rohzucker WO)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung(EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.