ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
VERORDNUNG (EG) Nr. 2703/95 DER KOMMISSION vom 22. November 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Obst und Gemüse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1363/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 26 Absatz 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2490/95 (4), wurden die Erzeugnismengen festgesetzt, für die außerhalb des Rahmens der Nahrungsmittelhilfe Ausfuhrlizenzen beantragt werden können.

Wegen der Änderung der Ausfuhrstatistiken Griechenlands ist es angezeigt, die in den Anhängen der genannten Verordnung vorgesehenen gemeinschaftlichen Orangenmengen erneut aufzuteilen.

Entsprechend den Ausfuhrerwartungen für Äpfel empfiehlt es sich ferner, die für die kommenden Zeiträume vorgesehenen Apfelmengen neu aufzuteilen.

Außerdem ist es zweckmäßig, die Antragsfristen festzulegen, die den einzelnen Erteilungszeiträumen der Lizenzen mit Vorausfestsetzung der Erstattung entsprechen.

Die Verordnung (EG) Nr. 1488/95 der Kommission vom 28. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zu den Ausfuhrerstattungen für Obst und Gemüse (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2702/95 (6), enthält die Modalitäten, anhand deren sich die Mengen bestimmen lassen, für die Ausfuhrlizenzen erteilt werden können. Aus Gründen der Durchschaubarkeit ist es erforderlich, die Wirtschaftsbeteiligten über den aktualisierten Stand der betreffenden Mengen zu unterrichten.

Bei dieser Gelegenheit empfiehlt es sich, bereits jetzt ein Tafeltraubenkontingent im Umfang der zuvor nicht ausgeschöpften Mengen zu eröffnen.

Der Verwaltungsausschuß für Obst und Gemüse hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 werden durch die Anhänge I und II dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. November 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 132 vom 16. 6. 1995, S. 8.

(3) ABl. Nr. L 145 vom 29. 6. 1995, S. 75.

(4) ABl. Nr. L 256 vom 26. 10. 1995, S. 31.

(5) ABl. Nr. L 145 vom 29. 6. 1995, S. 68.

(6) Siehe Seite 30 dieses Amtsblatts.

ANHANG I

"ANHANG I

SÄTZE UND MENGEN FÜR DIE AUSSTELLUNG DER LIZENZEN MIT VORAUSFESTSETZUNG DER ERSTATTUNG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

"ANHANG II

INDIKATIVE SÄTZE UND MENGEN FÜR DIE AUSSTELLUNG DER LIZENZEN OHNE VORAUSFESTSETZUNG DER ERSTATTUNG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
VERORDNUNG (EG) Nr. 2846/95 DER KOMMISSION vom 7. Dezember 1995 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1788/95 zur Einstellung des Wittlingfangs durch Schiffe unter französischer Flagge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer Kontrollregelung für die gemeinsame Fischereipolitik (1), insbesondere auf Artikel 21, Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1788/95 der Kommission (2) wurden die Wittlingfänge in den Gewässern des ICES-Bereiches VIII durch Schiffe, die die französische Flagge führen oder in Frankreich registriert sind, verboten.

Spanien hat Frankreich am 13. Oktober 1995 1 500 Tonnen Wittling in den Gewässern des ICES-Bereiches VIII übertragen; daher soll die Wittlingfischerei in den Gewässern des ICES-Bereiches VIII durch Schiffe, die die französische Flagge führen oder in Frankreich registriert sind, wieder zugelassen werden; die Verordnung (EG) Nr. 1788/95 ist daher aufzuheben -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 1788/95 wird hiermit aufgehoben.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. Dezember 1995

Für die Kommission

Emma BONINO

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 261 vom 20. 10. 1993, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 174 vom 26. 7. 1995, S. 1.
VERORDNUNG (EG) Nr. 2856/95 DER KOMMISSION vom 11. Dezember 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1445/95 mit Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die Gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2417/95 der Kommission (2), insbesondere auf die Artikel 9, 13 und 25,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Erteilung von Lizenzen für die Ein- und Ausfuhr im Sektor Rindfleisch ist geregelt durch die Verordnung (EG) Nr. 1445/95 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2351/95 (4).

Die Gültigkeitsdauer der Ausfuhrlizenzen und die mit der Verordnung (EG) Nr. 2351/95 eingeführten Sicherheiten wurden bereits verkürzt bzw. erhöht. Trotzdem hat sich herausgestellt, daß für die Ausfuhr mit Vorausfestsetzung der Erstattung weit höhere Mengen beantragt werden als für den normalen Absatz erforderlich.

Damit die gute Verwaltung des Marktes nicht in Frage gestellt wird, ist die Gültigkeitsdauer der betreffenden Lizenzen erneut und noch stärker zu kürzen. Zu diesem Zweck sollte eine Gültigkeitsdauer von vier Monaten für sämtliche Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch und die Lizenzen vorgeschrieben werden, die erteilt werden gemäß Artikel 44 der Verordnung (EWG) Nr. 3719/88 der Kommission vom 16. November 1988 über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie Vorausfestsetzungsbescheinigungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2137/95 (6).

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 1445/95 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 8 Absatz 1 wird das Wort "vierten" durch das Wort "zweiten" ersetzt.

2. In Artikel 8 erhält Absatz 2 folgende Fassung:

"(2) Bei Ausfuhrlizenzen, die im Rahmen des Verfahrens nach Artikel 44 der Verordnung (EWG) Nr. 3719/88 für Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch erteilt werden, läuft die Gültigkeitsdauer jedoch am Ende des vierten Monats nach dem Tag ihrer tatsächlichen Erteilung gemäß Artikel 21 Absatz 2 derselben Verordnung ab."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie betrifft die ab 13. Dezember 1995 mit Vorausfestsetzung der Erstattung beantragten Ausfuhrlizenzen.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Dezember 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 24.

(2) ABl. Nr. L 248 vom 14. 10. 1995, S. 39.

(3) ABl. Nr. L 143 vom 27. 6. 1995, S. 35.

(4) ABl. Nr. L 239 vom 7. 10. 1995, S. 3.

(5) ABl. Nr. L 331 vom 2. 12. 1988, S. 1.

(6) ABl. Nr. L 214 vom 8. 9. 1995, S. 21.
VERORDNUNG (EG) Nr. 2900/95 DER KOMMISSION vom 15. Dezember 1995 zur Festsetzung einer Ausfuhrabgabe auf die Erzeugnisse des KN-Codes 1001 90 99

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1863/95 (2), insbesondere auf Artikel 16,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 können geeignete Maßnahmen getroffen werden, wenn die auf dem Weltmarkt für bestimmte Erzeugnisse notierten Preise das Niveau der Gemeinschaftspreise erreichen und wahrscheinlich weiterhin erreichen, wenn also der Gemeinschaftsmarkt dadurch gestört wird oder gestört zu werden droht. Nach Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der Kommission (3) wird unter solchen Voraussetzungen eine Ausfuhrabgabe angewandt. Diese Abgabe kann je nach Bestimmungsland oder -gebiet unterschiedlich sein.

Die auf dem Weltmarkt für Weichweizen erzielten Preise erreichen den Stand der Gemeinschaftspreise und könnten weiterhin steigen. Diese Lage hat möglicherweise eine übermäßige Ausfuhr von Weichweizen aus der Gemeinschaft zur Folge. Aus diesem Grund sollte für das genannte Erzeugnis eine Ausfuhrabgabe festgesetzt werden in einer Höhe, die eine Störung des Gemeinschaftsmarktes ausschließt.

Die im November 1995 für Weichweizen erteilten Ausfuhrlizenzen sind noch gültig. Ihre Gültigkeitsdauer wurde vorsichtshalber, damit nicht zu große Mengen ausgeführt werden, auf 30 Tage beschränkt. Bezüglich dieser Lizenzen sowie der gemäß Verordnung (EG) Nr. 2372/95 der Kommission (4) zur Versorgung der AKP-Staaten bestimmten Lizenzen sollte keine Benachteiligung entstehen. Da es sich empfiehlt, für einen überschaubaren Zeitraum stabile Preise zu gewährleisten, sollte die vorliegende Verordnung nur für Lizenzen gelten, die ab ihrem Inkrafttreten erteilt werden.

Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Die in Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 genannte Ausfuhrabgabe wird für die Erzeugnisse des KN-Codes 1001 90 99 wie im Anhang vorgesehen festgesetzt.

(2) Diese Abgabe gilt jedoch nicht für die Ausfuhr mit Lizenzen, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung erteilt wurden.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. Dezember 1995

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.

(2) ABl. Nr. L 179 vom 29. 7. 1995, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 147 vom 30. 6. 1995, S. 7.

(4) ABl. Nr. L 242 vom 11. 10. 1995, S. 3.

ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
Nr.L127/2IDEIAmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 10.6.95
VERORDNUNG (EG)Nr.1315/95DERKOMMISSION
vom9.Juni1995
zurAussetzungderVorausfestsetzung vonAusfuhrerstattungen fürbestimmte
Getreide-undReiserzeugnisse ,dieinFormvonnichtunterAnhangIIdes
VertragesfallendenWarenausgeführtwerden
Zeugnisse,dieinFormbestimmterWarenausgeführt
werden,ausgesetztwerden.
DieMarktlagekanneineAnpassungderErstattungen
erforderlichmachen.Umzuverhindern ,daßdieVoraus­
festsetzungvonErstattungen fürspekulativeZwecke
beantragtwird,istdieVorausfestsetzung solangeauszu­
setzen,bisdieAnpassunginKrafttritt.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürGetreide—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1766/92desRates
vom30.Juni1992überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürGetreide(*),zuletztgeändertdurchdieAkteüber
denBeitrittÖsterreichs ,FinnlandsundSchwedens,insbe­
sondereaufArtikel13Absatz7ersterUnterabsatz ,
gestütztaufdieVerordnung (EG)Nr.1222/94der
Kommissionvom31.Mai1994zurFestlegungderallge­
meinenRegelnfürdieGewährungvonAusfuhrerstat­
tungenundderKriterienzurFestsetzungdesErstattungs­
betragsfürbestimmtelandwirtschaftliche Erzeugnisse ,die
inFormvonnichtunterAnhangIIdesVertrages
fallendenWarenausgeführtwerden(2),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EG)Nr.1149/95(3),insbesondere
aufArtikel5Absatz3ersterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel13Absatz7ersterUnterabsatzderVerord­
nung(EWG)Nr.1766/92sowieArtikel5Absatz3erster
UnterabsatzderVerordnung (EG)Nr.1222/94kanndie
Vorausfestsetzung vonAusfuhrerstattungen fürGrunder­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVorausfestsetzung vonAusfuhrerstattungen fürHart­
weizen,derinFormvoninAnhangBderVerordnung
(EWG)Nr.1766/92aufgeführtenWarenausgeführtwird,
wirdbiszum30.Juni1995ausgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam10.Juni1995inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den9.Juni1995
FürdieKommission
MartinBANGEMANN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L181vom1.7.1992,S.21.
(2)ABl.Nr.L136vom31.5.1994,S.5.
(3)ABl.Nr.L116vom23.5.1995,S.1.
Nr.L114/22MDEl AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.5.95
VERORDNUNG (EG)Nr.1146/95DERKOMMISSION
vom19.Mai1995
zurFestlegungpauschalerEinfuhrwertefürdieBestimmungderimSektorObst
undGemüsegeltendenEinfuhrpreise
pauschalenEinfuhrwertezuberücksichtigenden Kriterien
sindinderVerordnung(EG)Nr.3223/94fürdieinihrem
AnhangangeführtenErzeugnisseundZeiträumefestge­
legt.
InAnwendungdergenanntenKriteriensinddieim
AnhangzurvorliegendenVerordnungausgewiesenen
pauschalenEinfuhrwertezuberücksichtigen —DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EG)Nr.3223/94der
Kommission vom21.Dezember1994mitDurchfüh­
rungsbestimmungen zuderRegelungderEinfuhrvon
ObstundGemüse('),geändertdurchdieVerordnung
(EG)Nr.553/95(2),insbesondereaufArtikel4Absatz1,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3813/92desRates
vom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit und
dieimRahmendergemeinsamenAgrarpolitikanzuwen­
dendenUmrechnungskurse (3),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EG)Nr.150/95(4),insbesondereaufArtikel
3Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinAnwendungderErgebnissedermultilateralen
Handelsverhandlungen derUruguay-Runde vonder
Kommission festzulegenden ,zurBestimmung derHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel4derVerordnung (EG)Nr.3223/94
genanntenpauschalenEinfuhrwertesindinderTabelle
imAnhangzurvorliegendenVerordnungfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam20.Mai1995inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.Mai1995
FürdieKommission
FrsirizFISCHLER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L337vom24.12.1994,S.66.
(2)ABl.Nr.L56vom14.3.1995,S.1.
OABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.
(4ABl.Nr.L22vom31.1.1995,S.1.

20.5.95 DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L114/23
ANHANG
zuderVerordnungderKommission vom19.Mai1995zurFestlegungpauschaler
Einfuhrwerte fürdieBestimmung derimSektorObstundGemüsegeltenden
Einfuhrpreise
(ECU/100kg)
KN-Code Drittland-Code (')Pauschaler
Einfuhrpreis
07020030 052 69,0
060 80,2
066 41,9
068 51,5
204 50,9
212 117,9
624 120,4
999 76,0
07070025 052 47,2
053 166,9
060 39,2
066 68,6
068 68,3
204 49,1
624 207,3
999 92,4
07099075 052 129,7
204 77,5
624 196,3
999 134,5
(')NomenklaturderLändergemäßVerordnung (EG)Nr.3079/94derKommission (ABl.Nr.L325vom17.12.
1994,S.17).DerCode„999"stehtfür„Verschiedenes ".
Nr.L254/20IDEIAmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 24.10.95
VERORDNUNG EGNr.2468/95DERKOMMISSION
vom23.Oktober1995
zurÄnderungderimZuckersektorfürbestimmteErzeugnissegeltenden
repräsentativen PreiseundzusätzlichenEinfuhrzölle
Verordnung (EG)Nr.1568/95derKommission (4),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung(EG)Nr.2434/95f),fest­
gesetzt.
DieAnwendungdermitderVerordnung (EG)
Nr.1423/95erlassenenFestsetzungsbestimmungen auf
dieAngaben,diederKommissionvorliegen,hatdie
ÄnderungdergeltendenBeträgegemäßdemAnhangzur
vorliegendenVerordnungzurFolge—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiebeiderEinfuhrderinArtikel1derVerordnung (EG)
Nr.1423/95genanntenErzeugnisseanzuwendenden
repräsentativen PreiseundzusätzlichenZöllesindim
Anhangfestgesetzt.
Artikel2DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EG)Nr.1101/95(2),
gestütztaufdieVerordnung (EG)Nr.1423/95der
Kommissionvom23.Juni1995mitDurchführungsbe­
stimmungenzurEinfuhrvonErzeugnissendesZucker­
sektorsaußerMelasse(3),insbesondere aufArtikel1
Absatz2zweiterUnterabsatzundArtikel3Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzucker ,Rohzuckerund
bestimmtemSirupzuberücksichtigenden repräsentativen
PreiseundzusätzlichenEinfuhrzöllewurdendurchdieDieseVerordnungtrittam24.Oktober1995inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den23.Oktober1995
FürdieKommission
FranzFISCHLER
MitgliedderKommission
')ABl.Nr.L177vom1./.1*81,i.4.
P)ABl.Nr.L110vom17.5.1995,S.1.
P)ABl.Nr.L141vom24.6.1995,S.16.(4)ABl.Nr.L150vom1.7.1995,S.36.
OABl.Nr.L249vom17.10.1995,S.31.

24.10.95DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L254/21
ANHANG
zuderVerordnungderKommissionvom23.Oktober1995zurÄnderungderbeiderEinfuhrvon
Weißzucker ,RohzuckerundderErzeugnisse desKN-Codes 17029099anwendbaren
repräsentativen PreiseundzusätzlichenZölle
(inECU)
l Repräsentativer Preis ZusätzlicherZollje
KN-Code je100kg 100kg
\Eigingewicht Eigengewicht
17011110C) 23,10 4,75
17011190(') 23,10 9,98
17011210(') 23,10 4,56
17011290(') 23,10 9,55
17019100(2) 29,00 10,73
17019910(2) 29,00 6,21
17019990(2) 29,00 6,21
17029099(3) 0,29 0,36
(')FestsetzungfürdieStandardqualität gemäßArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.431/68desRates(ABl.Nr.L89vom
10.4.1968,S.3).
(2)FestsetzungfürdieStandardqualität gemäßArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.793/72desRates(ABl.Nr.L94vom
21.4.1972,S.1).
(3)Festsetzungpro1%Saccharosegehalt .
18.10.95 DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L250/1
I
(V^röffentlichungsbedürftigeRechtsakte)
VERORDNUNG (EG)Nr.2436/95DERKOMMISSION
vom17.Oktober1995
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen aufdemEiersektor
Angaben,überwelchedieKommissiongegenwärtig
verfügt,führtdazu,daßdiegegenwärtiggeltenden
Ausfuhrerstattungen entsprechenddemAnhangzudieser
Verordnungzuändernsind—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Gemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2771/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürEier('),zuletztgeändertdurchdieAkteüber
denBeitrittÖsterreichs ,FinnlandsundSchwedenssowie
durchdieVerordnung (EG)Nr.3290/94(2),insbesondere
aufArtikel8Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen ,diebeiderAusfuhraufdemEiersektor
anzuwendensind,wurdendurchdieVerordnung (EG)Nr.
2375/95derKommission (3)festgesetzt.
DieAnwendungderinArtikel8derVerordnung (EWG)
Nr.2771/75derKommissiongenanntenKriterienaufdieHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErstattungenbeiderAusfuhrderinArtikel1Absatz
1derVerordnung(EWG)Nr.2771/75genanntenErzeug­
nisse,dieimAnhangderVerordnung (EG)Nr.2375/95
festgesetztsind,werdengemäßdemAnhangzudieser
Verordnungabgeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam18.Oktober1995inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.Oktober1995
FürdieKommission
FranzFISCHLER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L282vom1.11.1975,S.49.0ABl.Nr.L349vom31.12.1994,S.105.
P)ABl.Nr.L242vom11.10.1995,S.13.

Nr.L250/2IDE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 18.10.95
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom17.Oktober1995zurÄnderungder
Ausfuhrerstattungen aufdemEiersektor
Erzeugniscode Bestimmung(') Erstattungsbetrag (2)
ECU/100Einheiten
04070011000 02 4,00
04070019000 02 2,20
ECU/100kg
04070030000 03 9,00
04 6,00
04081180100 01 45,00
04081981100 01 20,00
04081989100 01 20,00
04089180100 01 27,00
04089980100 01 7,00
(')FolgendeBestimmungen sindvorgesehen :
01AlleBestimmungen ,mitAusnahmederSchweiz;
02alleBestimmungen ,mitAusnahmederVereinigtenStaatenvonAmerika;
03Kuwait,Bahrein,Oman,Katar,dieVereinigtenArabischenEmirate,Jemen,Hongkong,Rußland,Südkorea,
Japan,Malaysia,ThailandundTaiwan;
04alleBestimmungen ,mitAusnahmederSchweizundderunter03genanntenBestimmungen .
(2)DiefürdieAusfuhrnachderFöderativenRepublikJugoslawien (SerbienundMontenegro)vorgesehenen
ErstattungendürfennurunterEinhaltungdermitdergeändertenVerordnung (EWG)Nr.990/93festgelegten
Bedingungengewährtwerden.
NB.DiedieErzeugnissebetreffendenCodessowiedieVerweisungenundFußnotensinddurchdie
geänderteVerordnung (EWG)Nr.3846/87derKommissionbestimmt.
VERORDNUNG (EG) Nr. 948/96 DER KOMMISSION vom 28. Mai 1996 zur Festsetzung von Durchschnittswerten je Einheit für die Ermittlung des Zollwerts bestimmter verderblicher Waren

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 (2),

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 482/96 (3), insbesondere auf Artikel 173 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Artikel 173 bis 177 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 sehen vor, daß die Kommission periodische Durchschnittswerte je Einheit für die Waren nach der Klasseneinteilung gemäß Anhang Nr. 26 dieser Verordnung festsetzt.

Die Anwendung der in den obengenannten Artikeln festgelegten Regeln und Kriterien auf die der Kommission nach Artikel 173 Absatz 2 der genannten Verordnung mitgeteilten Angaben führt zu den im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzten Durchschnittswerten je Einheit -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 173 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 vorgesehenen Durchschnittswerte je Einheit werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 31. Mai 1996 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Mai 1996

Für die Kommission

Mario MONTI

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 253 vom 11. 10. 1993, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 70 vom 20. 3. 1996, S. 4.

ANHANG

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