Verordnung (EG) Nr. 1384/2001 der Kommission

vom 6. Juli 2001

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1365/2000(2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987, zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2849/2000(4), ist auf der Grundlage der Kombinierten Nomenklatur eine Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen aufgestellt worden.

(2) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1230/2001 der Kommission vom 21. Juni 2001 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(5) sind die Zusätzlichen Anmerkungen 2.A.a), 2.A.c) und 2.C zu Kapitel 2 der Kombinierten Nomenklatur geändert worden, um deren einheitliche Anwendung hinsichtlich der Einreihung der Teile "Fettbacken" und "Brustspitze" zu gewährleisten.

(3) Aufgrund dieser Änderungen ist die Liste der für die Ausfuhrerstattungen in Betracht kommenden Erzeugnisse in einigen Punkten zu präzisieren, insbesondere hinsichtlich der ganzen oder halben Schlachtkörper, der Schultern, der Vorderteile, sowie der Fettbacken und Brustspitzen zusammen alleine gestellt, um eine einheitliche Anwendung der Ausfuhrnomenklatur in allen Mitgliedstaaten zu ermöglichen.

(4) Da derzeit hinsichtlich der Erstattungsfähigkeit der Erzeugnisse noch über zahlreiche Dossiers entschieden werden muss, ist es angebracht, bestimmten dieser Präzisierungen bei diesen Dossiers Rechnung zu tragen.

(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I Sektor 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 30. Juli 2001. Die Bestimmungen der Fußnoten 12, 13 und 14 im Anhang gelten jedoch für die Geschäfte, für welche die endgültige Entscheidung über die Zahlung oder die Freigabe der Sicherheit zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung noch nicht getroffen wurde bzw. für welche die infolge der nachträglichen Kontrollen zu ergreifenden Maßnahmen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung noch nicht endgültig festgelegt waren.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. Juli 2001

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 1.

(2) ABl. L 156 vom 29.6.2000, S. 5.

(3) ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1.

(4) ABl. L 335 vom 30.12.2000, S. 1.

(5) ABl. L 168 vom 23.6.2001, S. 6.

ANHANG

"6. Schweinefleisch

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"