VERORDNUNG (EWG) Nr. 3903/92 DER KOMMISSION vom 21. Dezember 1992 über die in den Zollwert einzubeziehenden Luftfrachtkosten

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1224/80 des Rates vom 28. Mai 1980 über den Zollwert der Waren (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4046/89 (2), insbesondere auf Artikel 19,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 1224/80 ist der Ort des Verbringens in das Zollgebiet der Gemeinschaft für Waren, die auf dem Luftweg befördert werden, der Ort, an dem die Landgrenze des Zollgebiets der Gemeinschaft überschritten wird.

Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a) der obengenannten Verordnung bestimmt unter anderem: Werden Waren auf die gleiche Beförderungsart über den Ort des Verbringens in das Zollgebiet der Gemeinschaft hinaus befördert, so werden die Kosten des Beförderns im Verhältnis der Streckenteile ausserhalb und innerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft aufgeteilt.

Die vorherige Festsetzung von Prozentsätzen der in den Zollwert einzubeziehenden Kosten der Beförderung auf dem Luftweg nach den verschiedenen Abflughäfen und Ankunftsflughäfen erleichtert die Zollwertanmeldung sowie die Prüfung dieser Anmeldung durch die Zollstellen.

Es ist zweckmässig, ein Verzeichnis mit diesen Prozentsätzen aufzustellen, wobei jeweils die kürzeste Flugverbindung zugrunde zu legen ist, falls nicht bei einer anderen Flugverbindung die Gemeinschaftsgrenze an einem Punkt überflogen wird, der näher zum Abflughafen liegt.

Die Verordnung (EWG) Nr. 3579/85 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2839/90 (4), ersetzte die Verordnung (EWG) Nr. 3178/80 der Kommission (5).

Daher wurde in Übereinstimmung mit Artikel 393 und Anhang XXXV der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals die Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 3579/85 in Spanien und Portugal für industrielle Erzeugnisse bis zum 1. Januar 1996 und für landwirtschaftliche Erzeugnisse bis zum 1. Januar 1993 verschoben.

Es ist daher erforderlich, von diesem Zeitpunkt an Spanien und Portugal in die Liste mit den genannten Prozentsätzen aufzunehmen.

Auch die geopolitischen Veränderungen seit 1985 sind zu berücksichtigen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollwert -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in den Zollwert der Waren einzubeziehenden Kosten der Beförderung auf dem Luftweg werden unter Anwendung der im Anhang enthaltenen Regeln und Prozentsätze bestimmt.

Artikel 2

Die Verordnung (EWG) Nr. 3579/85 wird aufgehoben. Bezugnahmen auf diese aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. Dezember 1992.

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 134 vom 31. 5. 1980, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 388 vom 30. 12. 1989, S. 24.

(3) ABl. Nr. L 347 vom 23. 12. 1985, S. 2.

(4) ABl. Nr. L 273 vom 3. 10. 1990, S. 1.

(5) ABl. Nr. L 335 vom 12. 12. 1980, S. 3.

ANHANG

IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHENDE LUFTFRACHTKOSTEN

Einleitung

1. Die nachstehende Liste enthält eine Aufstellung

a) der Drittländer nach Erdteilen (Spalte 1),

b) der Abflughäfen in den Drittländern (Spalte 2),

c) der Ankunftsflughäfen in der Gemeinschaft und der Prozentsätze, welche den Teil der in den Zollwert einzubeziehenden Luftfrachtkosten darstellen (Spalten 3 ff.).

2. Werden Waren von einem Abflughafen oder zu einem Ankunftsflughafen befördert, der in der nachstehenden Liste nicht aufgeführt ist, so ist - mit Ausnahme der in Absatz 3 bezeichneten Flughäfen - der für den nächstgelegenen Abflug- oder Ankunftsflughafen geltende Prozentsatz zugrunde zu legen.

3. Für die französischen überseeischen Departements (Guadeloupe, Guyana, Martinique, Réunion), deren Flughäfen die Liste nicht enthält, sind die nachstehenden Vorschriften anzuwenden:

a) Werden Waren von Drittländern aus direkt in diese Departements befördert, so sind die gesamten Luftfrachtkosten in den Zollwert einzubeziehen.

b) Werden Waren von Drittländern aus in den europäischen Teil der Gemeinschaft befördert und dabei in einem dieser Departements entladen oder umgeladen, so sind die Luftfrachtkosten in den Zollwert einzubeziehen, die entstanden wären, wenn die Waren nur bis zum Ort der Umladung oder der Entladung befördert worden wären.

c) Werden Waren von Drittländern aus in diese Departements befördert und dabei auf einem Flughafen in dem europäischen Teil der Gemeinschaft entladen oder umgeladen, so sind die Luftfrachtkosten in den Zollwert einzubeziehen, die sich unter Anwendung der Prozentsätze der nachstehenden Liste auf die Kosten ergeben, die für die Beförderung der Waren vom Abflughafen bis zu dem Flughafen, auf dem die Waren entladen oder umgeladen werden, entstanden wären.

Die Entladung oder Umladung ist von der in Betracht kommenden Zollstelle durch einen mit Dienststempelabdruck versehenen entsprechenden Vermerk auf dem Luftfrachtbrief oder einem sonstigen Luftfrachtpapier zu bescheinigen. Fehlt eine solche Bescheinigung, so gelten die Vorschriften des Artikels 14 Absatz 3 letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1224/80.

Prozentsätze der zum Zollwert gehörenden Luftfrachtkosten

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

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