VERORDNUNG (EWG) Nr. 2269/91 DER KOMMISSION vom 29. Juli 1991 zur Festsetzung des Mindesteinfuhrpreises für getrocknete Weintrauben im Wirtschaftsjahr 1991/92 und der im Fall der Nichteinhaltung dieses Preises zu erhebenden Ausgleichsabgabe

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1943/91 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 wird der Mindesteinfuhrpreis für getrocknete Weintrauben unter Berücksichtigung folgender Faktoren festgesetzt:

- Frei-Grenze-Preis bei der Einfuhr in die Gemeinschaft,

- Weltmarktpreise,

- Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt,

- Entwicklung des Handels mit Drittländern.

Artikel 2

Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2089/85 des Rates vom 23. Juli 1985 mit allgemeinen Regeln für die Mindestpreisregelung bei der Einfuhr von getrockneten Trauben (3) sieht vor, daß die Ausgleichsabgaben unter Bezugnahme auf eine Einfuhrpreißkala festzusetzen sind. Die höchste Ausgleichsabgabe wird anhand der von den repräsentativsten Drittländern für bedeutende Mengen angewandten günstigsten Weltmarktpreise ermittelt.

Ein Mindesteinfuhrpreis ist für Korinthen und für sonstige getrocknete Weintrauben festzusetzen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Der im Wirtschaftsjahr 1991/92 anwendbare Mindesteinfuhrpreis für getrocknete Weintrauben wird nach Maßgabe des Anhangs I festgesetzt.

(2) Die Ausgleichsabgabe für den Fall der Nichteinhaltung des in Absatz 1 genannten Mindesteinfuhrpreises ist im Anhang II festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. September 1991 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. Juli 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1. (2) ABl. Nr. L 175 vom 4. 7. 1991, S. 1. (3) ABl. Nr. L 197 vom 27. 7. 1985, S. 10.

ANHANG I

Mindesteinfuhrpreise

(ECU/t)

KN-Code Warenbezeichnung Mindest-

einfuhrpreis 0806 20 getrocknete Weintrauben: in unmittelbaren Umschließungen mit einem Nettogehalt von bis zu 2 kg: 0806 20 11 Korinthen 965,58 0806 20 12 Sultaninen 1 010,15 0806 20 18 andere 1 010,15 andere: 0806 20 91 Korinthen 854,39 0806 20 92 Sultaninen 893,83 0806 20 98 andere 893,83

ANHANG II

Ausgleichsabgaben

1. Korinthen des KN-Codes 0806 20 11:

(ECU/Tonne)

Angewandter Einfuhrpreis Anwendbare Ausgleichsabgabe weniger als mindestens 965,58 955,92 9,66 955,92 936,61 28,97 936,61 907,64 57,94 907,64 878,64 85,56 878,67 85,56

2. Korinthen des KN-Codes 0806 20 91:

(ECU/t)

Angewandter Einfuhrpreis Anwendbare Ausgleichsabgabe weniger als mindestens 854,39 845,85 0,00 845,85 828,76 0,00 828,76 803,13 0,00 803,13 777,49 0,00 777,49 0,00

3. Getrocknete Weintrauben der KN-Codes 0806 20 12 und 0806 20 18:

(ECU/t)

Angewandter Einfuhrpreis Anwendbare Ausgleichsabgabe weniger als mindestens 1 010,15 1 000,05 10,10 1 000,05 979,85 30,30 979,85 949,54 60,61 949,54 919,24 90,91 919,24 130,13

4. Getrocknete Weintrauben der KN-Codes 0806 20 92 und 0806 20 98:

(ECU/t)

Angewandter Einfuhrpreis Anwendbare Ausgleichsabgabe weniger als mindestens 893,83 884,89 8,94 884,89 867,02 13,81 867,02 840,20 13,81 840,20 813,39 13,81 813,39 13,81