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( 1 ) ABL . NR . L 269 VOM 27 . 9 . 1978 , S . 2 .

( 2 ) ABL . NR . L 323 VOM 29 . 11 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3512/81 DES RATES VOM 3 . DEZEMBER 1981 ZUR FESTLEGUNG DER REGELUNG FÜR DEN HANDEL GRIECHENLANDS MIT SYRIEN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

AM 26 . JUNI 1981 WURDE DAS PROTOKOLL ZUM KOOPERATIONSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER ARABISCHEN REPUBLIK SYRIEN ( 1 ) , IM FOLGENDEN " DAS PROTOKOLL " BEZIEHUNGSWEISE " DAS ABKOMMEN " GENANNT , PARAPHIERT , UM DEM BEITRITT DER REPUBLIK GRIECHENLAND RECHNUNG ZU TRAGEN .

BIS ZUM INKRAFTTRETEN DES PROTOKOLLS EMPFIEHLT ES SICH , DASS DIE GEMEINSCHAFT UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DIESES PROTOKOLLS DIE REGELUNG FÜR DEN HANDEL GRIECHENLANDS MIT SYRIEN AUTONOM FESTLEGT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

BIS ZUM INKRAFTTRETEN DES PROTOKOLLS GILT FÜR DEN HANDEL GRIECHENLANDS MIT SYRIEN DIE REGELUNG IM ANHANG DIESER VERORDNUNG .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE WIRD ZUM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DES PROTOKOLLS UNGÜLTIG .

DIESES VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 3 . DEZEMBER 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

T . KING

ANHANG

BESONDERE BEDINGUNGEN DER ANWENDUNG DES KOOPERATIONSABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER ARABISCHEN REPUBLIK SYRIEN AUFGRUND DES BEITRITTS DER REPUBLIK GRIECHENLAND

ARTIKEL 1

FÜR DIE IN ANHANG 1 AUFGEFÜHRTEN WAREN BESEITIGT DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIE EINFUHRZÖLLE FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN SYRIEN SCHRITTWEISE WIE FOLGT :

- ZUM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG WIRD JEDER ZOLL AUF 90 % DES AUSGANGSZOLLSATZES GESENKT ;

- AM 1 . JANUAR 1982 WIRD JEDER ZOLL AUF 80 % DES AUSGANGSZOLLSATZES GESENKT ;

- DIE VIER WEITEREN SENKUNGEN UM JE 20 % ERFOLGEN AM

- 1 . JANUAR 1983 ,

- 1 . JANUAR 1984 ,

- 1 . JANUAR 1985 ,

- 1 . JANUAR 1986 .

ARTIKEL 2

( 1 ) FÜR DIE IN ANHANG 1 AUFGEFÜHRTEN WAREN GILT ALS AUSGANGSZOLLSATZ , VON DEM DIE IN ARTIKEL 1 VORGESEHENEN AUFEINANDERFOLGENDEN ZOLLSENKUNGEN VORZUNEHMEN SIND , DER AM 1 . JULI 1980 VON DER REPUBLIK GRIECHENLAND GEGENÜBER SYRIEN TATSÄCHLICH ANGEWANDTE ZOLLSATZ .

( 2 ) FÜR ZUENDHÖLZER DER NR . 36.06 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BETRAEGT DER AUSGANGSZOLLSATZ JEDOCH 17,2 % AD VALOREM .

ARTIKEL 3

( 1 ) FÜR DIE IN ANHANG 1 AUFGEFÜHRTEN WAREN BESEITIGT DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIE ABGABEN MIT GLEICHER WIRKUNG WIE EINFUHRZÖLLE AUF DIE WAREN MIT URSPRUNG IN SYRIEN SCHRITTWEISE WIE FOLGT :

- ZUM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG WIRD JEDE ABGABE AUF 90 % DES AUSGANGSSATZES GESENKT ;

- AM 1 . JANUAR 1982 WIRD JEDE ABGABE AUF 80 % DES AUSGANGSSATZES GESENKT ;

- DIE VIER WEITEREN SENKUNGEN UM JE 20 % ERFOLGEN AM

- 1 . JANUAR 1983 ,

- 1 . JANUAR 1984 ,

- 1 . JANUAR 1985 ,

- 1 . JANUAR 1986 .

( 2 ) FÜR JEDE WARE GILT ALS AUSGANGSSATZ , VON DEM DIE IN ABSATZ 1 VORGESEHENEN AUFEINANDERFOLGENDEN SENKUNGEN VORZUNEHMEN SIND , DER AM 31 . DEZEMBER 1980 VON DER REPUBLIK GRIECHENLAND GEGENÜBER DER NEUNERGEMEINSCHAFT ANGEWANDTE SATZ .

( 3 ) IM WARENVERKEHR ZWISCHEN GRIECHENLAND UND SYRIEN WERDEN ALLE AB 1 . JANUAR 1979 EINGEFÜHRTEN ABGABEN MIT GLEICHER WIRKUNG WIE EINFUHRZÖLLE BESEITIGT .

ARTIKEL 4

WENN DIE REPUBLIK GRIECHENLAND ZOLLSÄTZE ODER ABGABEN MIT GLEICHER WIRKUNG FÜR WAREN , DIE AUS DER NEUNERGEMEINSCHAFT EINGEFÜHRT WERDEN , AUSSETZT ODER SCHNELLER ALS IN DEM FESTGELEGTEN ZEITPLAN VORGESEHEN SENKT , SO NIMMT DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIE AUSSETZUNG ODER SENKUNG DER ZOLLSÄTZE ODER ABGABEN MIT GLEICHER WIRKUNG AUCH FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN SYRIEN UM DENSELBEN PROZENTSATZ VOR .

ARTIKEL 5

( 1 ) DER BEWEGLICHE TEILBETRAG , DEN DIE REPUBLIK GRIECHENLAND AUF DIE WAREN MIT URSPRUNG IN SYRIEN ANWENDEN DARF , DIE UNTER DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3033/80 DES RATES VOM 11 . NOVEMBER 1980 ZUR FESTLEGUNG DER HANDELSREGELUNG FÜR BESTIMMTE , AUS LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERZEUGNISSEN HERGESTELLTE WAREN ( 2 ) FALLEN , WIRD UM DEN IM HANDEL ZWISCHEN DER NEUNERGEMEINSCHAFT UND GRIECHENLAND ANGEWANDTEN AUSGLEICHSBETRAG BERICHTIGT .

( 2 ) FÜR WAREN , DIE ZUGLEICH UNTER DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3033/80 FALLEN UND IN ANHANG 1 AUFGEFÜHRT SIND , BESEITIGT DIE REPUBLIK GRIECHENLAND NACH DEM IN ARTIKEL 3 FESTGELEGTEN ZEITPLAN DEN UNTERSCHIED ZWISCHEN

- DEM FESTEN TEILBETRAG DES VON DER REPUBLIK GRIECHENLAND BEIM BEITRITT ANZUWENDENDEN ZOLLSATZES UND

- DEM SICH AUS DEN BESTIMMUNGEN DES ABKOMMENS ERGEBENDEN ZOLLSATZ ( OHNE DEN BEWEGLICHEN TEILBETRAG ) .

ARTIKEL 6

BEI WAREN , DIE IN ANHANG II DES EWG-VERTRAGS AUFGEFÜHRT SIND , WERDEN DIE VORGESEHENEN ODER BERECHNETEN PRÄFERENZSÄTZE AUF DIE ZÖLLE ANGEWANDT , DIE VON DER REPUBLIK GRIECHENLAND GEGENÜBER DRITTLÄNDERN GEMÄSS ARTIKEL 64 DER BEITRITTSAKTE VON 1979 TATSÄCHLICH ERHOBEN WERDEN .

IN KEINEM FALL DÜRFEN FÜR GRIECHISCHE EINFUHREN AUS SYRIEN ZOLLSÄTZE GELTEN , DIE GÜNSTIGER SIND ALS DIE AUF DIE WAREN AUS DER NEUNERGEMEINSCHAFT ANGEWANDTEN ZOLLSÄTZE .

ARTIKEL 7

( 1 ) BIS 31 . DEZEMBER 1985 KANN DIE REPUBLIK GRIECHENLAND MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN FÜR DIE IN ANHANG 2 AUFGEFÜHRTEN WAREN MIT URSPRUNG IN SYRIEN AUFRECHTERHALTEN .

( 2 ) DIE IN ABSATZ 1 GENANNTEN BESCHRÄNKUNGEN SIND GLOBALKONTINGENTE .

DIE GLOBALKONTINGENTE FÜR DAS JAHR 1981 SIND IN ANHANG 2 AUFGEFÜHRT .

( 3 ) DIE SCHRITTWEISE ERHÖHUNG DER IN ABSATZ 2 GENANNTEN KONTINGENTE BETRAEGT BEI DEN IN EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEITEN ( ERE ) AUSGEDRÜCKTEN KONTINGENTEN ZU BEGINN EINES JEDEN JAHRES MINDESTENS 25 % UND BEI DEN IN MENGEN AUSGEDRÜCKTEN KONTINGENTEN ZU BEGINN EINES JEDEN JAHRES MINDESTENS 20 % . DIE ERHÖHUNG WIRD ZU JEDEM KONTINGENT HINZUGERECHNET UND DIE FOLGENDE ERHÖHUNG AUFGRUND DER SICH DARAUS ERGEBENDEN HÖHE BERECHNET .

BEI REISEBUSSEN , OMNIBUSSEN UND ANDEREN FAHRZEUGEN DER TARIFSTELLE EX 87.02 A I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WIRD JEDOCH DAS KONTINGENT UM 20 % JÄHRLICH ERHÖHT .

( 4 ) STELLT SICH HERAUS , DASS DIE EINFUHREN EINER IN ANHANG 2 GENANNTEN WARE NACH GRIECHENLAND WÄHREND ZWEIER AUFEINANDERFOLGENDER JAHRE WENIGER ALS 90 % DES KONTINGENTS BETRUGEN , SO LÄSST DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIE FREIE EINFUHR DIESER WARE MIT URSPRUNG IN SYRIEN ZU , WENN DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN WARE ZU DIESEM ZEITPUNKT AUS DER NEUNERGEMEINSCHAFT FREI IST .

( 5 ) LÄSST DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIE FREIE EINFUHR EINER DER IN ANHANG 2 AUFGEFÜHRTEN WAREN AUS DER NEUNERGEMEINSCHAFT ZU ODER ERHÖHT SIE EIN KONTINGENT UM MEHR ALS DEN FÜR DIE NEUNERGEMEINSCHAFT GELTENDEN MINDESTSATZ , SO LÄSST DIE REPUBLIK GRIECHENLAND AUCH DIE FREIE EINFUHR DIESER WARE MIT URSPRUNG IN SYRIEN ZU ODER ERHÖHT DAS GLOBALKONTINGENT ANTEILIG .

( 6 ) IN BEZUG AUF EINFUHRLIZENZEN FÜR IN ANHANG 2 AUFGEFÜHRTE WAREN MIT URSPRUNG IN SYRIEN WENDET DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIE GLEICHEN VERWALTUNGSREGELN UND -PRAKTIKEN AN WIE FÜR DIE ENTSPRECHENDEN EINFUHREN MIT URSPRUNG IN DER NEUNERGEMEINSCHAFT , MIT AUSNAHME DES KONTINGENTS FÜR DÜNGEMITTEL DER TARIFNUMMERN 31.02 , 31.03 UND DER TARIFSTELLEN 31.05 A I , II UND IV DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , AUF DAS DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIE FÜR AUSSCHLIESSLICHE VERMARKTUNGSRECHTE GELTENDEN REGELN UND PRAKTIKEN ANWENDEN KANN .

ARTIKEL 8

( 1 ) DIE SICHERHEITSLEISTUNGEN BEI DER EINFUHR UND DIE BARZAHLUNGSPFLICHT , DIE AM 31 . DEZEMBER 1980 IN GRIECHENLAND FÜR DIE EINFUHR VON WAREN MIT URSPRUNG IN SYRIEN GELTEN , WERDEN WIE FOLGT ABGEBAUT :

- ZUM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG : 25 % ,

- 1 . JANUAR 1982 : 25 % ,

- 1 . JANUAR 1983 : 25 %

- 1 . JANUAR 1984 : 25 % .

( 2 ) FÜR WAREN , DIE IN ANHANG II DES EWG-VERTRAGS AUFGEFÜHRT SIND , BESEITIGT DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIE ABGABEN MIT GLEICHER WIRKUNG WIE ZÖLLE UND DIE MASSNAHMEN MIT GLEICHER WIRKUNG WIE MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN ( SICHERHEITSLEISTUNGEN BEI DER EINFUHR , BARZAHLUNGEN , BESTÄTIGUNG VON RECHNUNGEN USW . ) FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN SYRIEN GEMÄSS ARTIKEL 65 DER BEITRITTSAKTE VON 1979 .

( 3 ) SENKT DIE REPUBLIK GRIECHENLAND GEGENÜBER DER NEUNERGEMEINSCHAFT DIE SICHERHEITSLEISTUNGEN BEI DER EINFUHR ODER DIE BARZAHLUNGEN SCHNELLER ALS IN ABSATZ 1 VORGESEHEN , SO NIMMT DIE REPUBLIK GRIECHENLAND DIESELBE SENKUNG FÜR EINFUHREN VON WAREN MIT URSPRUNG IN SYRIEN VOR .

ANHANG 1

LISTE DER IN ARTIKEL 3 VORGESEHENEN ERZEUGNISSE

NUMMER DES BRÜSSELER ZOLLTARIFSCHEMAS * WARENBEZEICHNUNG

KAPITEL 13

EX 13.02 * WEIHRAUCH

EX 13.03 * PEKTATE

KAPITEL 14

EX 14.05 * VALONEA , GALLÄPFEL

KAPITEL 15

EX 15.05 * WOLLFETTSTEARIN

EX 15.06 * ANDERE TIERISCHE FETTE UND ÖLE ( Z . B . KNOCHENFETT , ABFALLFETT ) , AUSGENOMMEN KLAUENÖL

15.08 * TIERISCHE UND PFLANZLICHE ÖLE , GEKOCHT , OXIDIERT , DEHYDRATISIERT , GESCHWEFELT , GEBLASEN , DURCH HITZE IM VAKUUM ODER IN INERTEM GAS POLYMERISIERT ODER ANDERS MODIFIZIERT

15.10 * TECHNISCHE FETTSÄUREN ; SAURE ÖLE AUS DER RAFFINATION ; TECHNISCHE FETTALKOHOLE

15.11 * GLYCERIN , EINSCHLIESSLICH GLYCERINWASSER UND -UNTERLAUGEN

EX 15.15 * BIENENWACHS UND ANDERES INSEKTENWACHS , AUCH GEFÄRBT

15.16 * PFLANZENWACHS , AUCH GEFÄRBT

EX 15.17 * DEGRAS

KAPITEL 17

17.04 * ZUCKERWAREN OHNE KAKAOGEHALT

KAPITEL 18 * KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO , AUSGENOMMEN TARIFNRN . 18.01 UND 18.02

KAPITEL 19

EX 19.02 * MALZEXTRAKT

19.03 * TEIGWAREN

19.05 * LEBENSMITTEL , DURCH AUFBLÄHEN ODER RÖSTEN VON GETREIDE HERGESTELLT ( PUFFREIS , CORN FLAKES UND DERGLEICHEN )

EX 19.07 * BROT , SCHIFFSZWIEBACK UND ANDERE GEWÖHNLICHE BACKWAREN , OHNE ZUSATZ VON ZUCKER , HONIG , EIERN , FETT , KÄSE ODER FRÜCHTEN

19.08 * FEINE BACKWAREN , AUCH MIT BELIEBIGEM GEHALT AN KAKAO

KAPITEL 21 * VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN , AUSGENOMMEN TARIFNRN . 21.05 UND 21.07

KAPITEL 22

22.01 * WASSER , MINERALWASSER , EIS UND SCHNEE

EX 22.02 * LIMONADEN ( EINSCHLIESSLICH DER AUS MINERALWASSER HERGESTELLTEN ) UND ANDERE NICHTALKOHOLISCHE GETRÄNKE , AUSGENOMMEN FRUCHT - UND GEMÜSESÄFTE DER TARIFNR . 20.07

EX 22.08 * ÄTHYLALKOHOL UND SPRIT MIT EINEM GEHALT AN ÄTHYLALKOHOL VON 80 % VOL ODER MEHR , UNVERGÄLLT ; ÄTHYLALKOHOL UND SPRIT MIT BELIEBIGEM GEHALT AN ÄTHYLALKOHOL , VERGÄLLT , AUSGENOMMEN ÄTHYLALKOHOL UND SPRIT , HERGESTELLT AUS DEN IN ANHANG II DES VERTRAGES AUFGEFÜHRTEN LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERZEUGNISSEN

EX 22.09 * SPRIT MIT EINEM GEHALT AN ÄTHYLALKOHOL VON WENIGER ALS 80 % VOL , UNVERGÄLLT , AUSGENOMMEN ÄTHYLALKOHOL , HERGESTELLT AUS DEN IN ANHANG II DES VERTRAGES AUFGEFÜHRTEN LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERZEUGNISSEN

KAPITEL 24

24.02 * TABAK , VERARBEITET ; TABAKAUSZUEGE UND TABAKSOSSEN

KAPITEL 25

25.20 * GIPSSTEIN ; ANHYDRIT ; GIPS , AUCH GEFÄRBT ODER MIT GERINGEN ZUSÄTZEN VON ANREGERN ODER ABBINDEVERZÖGERERN , AUSGENOMMEN ZU ZAHNÄRZTLICHEN ZWECKEN BESONDERS ZUBEREITETER GIPS

25.22 * LUFTKALK , AUCH GELÖSCHT ; WASSERKALK , AUSGENOMMEN REINES CALCIUMOXID UND CALCIUMHYDROXID

25.23 * ZEMENT ( EINSCHLIESSLICH ZEMENTKLINKER ) , AUCH GEFÄRBT

EX 25.30 * NATÜRLICHE ROHE BORSÄURE MIT EINEM GEHALT VON NICHT MEHR ALS 85 GEWICHTSHUNDERTTEILEN H3BO3 IN DER TROCKENSUBSTANZ

EX 25.32 * FARBERDEN , AUCH GEBRANNT ODER UNTEREINANDER GEMISCHT ; SANTORINERDE , PUZZOLANERDE , TRASS UND DERGLEICHEN , WIE SIE ZUR HERSTELLUNG VON ZEMENT VERWENDET WERDEN , AUCH GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT

KAPITEL 27

27.05 BIS * STADTGAS , FERNGAS , WASSERGAS , GENERATORGAS UND ÄHNLICHE GASE

27.06 * TEER AUS STEINKOHLE , BRAUNKOHLE ODER TORF UND ANDERE MINERALTEERE , EINSCHLIESSLICH DER DESTILLIERTEN UND PRÄPARIERTEN TEERE

27.08 * PECH UND PECHKOKS AUS STEINKOHLENTEER ODER ANDEREN MINERALTEEREN

EX 27.10 * MINERAL-SCHMIERMITTEL

EX 27.11 * ERDGAS UND ANDERE GASFÖRMIGE KOHLENWASSERSTOFFE , AUSGENOMMEN NICHT ZUR VERWENDUNG ALS KRAFT - ODER HEIZSTOFF BESTIMMTES PROPAN MIT EINEM REINHEITSGRAD VON 99 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR

27.12 * VASELIN

27.13 * PARAFFIN , ERDÖLWACHS , WACHS AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN , OZOKERIT , MONTANWACHS , TORFWACHS , PARAFFINISCHE RÜCKSTÄNDE ( GATSCH , SLACK WAX ) , AUCH GEFÄRBT

27.14 * BITUMEN , PETROLKOKS UND ANDERE RÜCKSTÄNDE AUS ERDÖL ODER ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN

27.15 * NATURASPHALT ; BITUMINÖSE SCHIEFER UND SANDE ; ASPHALTGESTEIN

27.16 * BITUMINÖSE GEMISCHE AUF DER GRUNDLAGE VON NATURASPHALT , BITUMEN , MINERALTEER ODER MINERALTEERPECH ( Z . B . ASPHALTMASTIX , VERSCHNITTBITUMEN )

KAPITEL 28

EX 28.01 * CHLOR

EX 28.04 * WASSERSTOFF , SAUERSTOFF ( EINSCHLIESSLICH OZON ) UND STICKSTOFF

EX 28.06 * SALZSÄURE ( CHLORWASSERSTOFFSÄURE )

28.08 * SCHWEFELSÄURE ; OLEUM

28.09 * SALPETERSÄURE ; NITRIERSÄUREN

28.10 * PHOSPHORSÄUREANHYDRID UND PHOSPHORSÄUREN ( META - , ORTHO - UND PYROPHOSPHORSÄURE )

28.12 * BORSÄURE UND BORSÄUREANHYDRID

28.13 * ANDERE ANORGANISCHE SÄUREN UND SAUERSTOFFVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE

28.15 * SULFIDE DER NICHTMETALLE , EINSCHLIESSLICH PHOSPHORTRISULFID

28.16 * AMMONIAK , VERFLÜSSIGT ODER GELÖST ( SALMIAKGEIST )

28.17 * NATRIUMHYDROXID ( ÄTZNATRON ) ; KALIUMHYDROXID ( ÄTZKALI ) ; NATRIUM - UND KALIUMPEROXID

EX 28.19 * ZINKOXID

EX 28.20 * KÜNSTLICHER KORUND

28.22 * MANGANOXIDE

EX 28.23 * EISENOXIDE , EINSCHLIESSLICH FARBERDEN AUF DER GRUNDLAGE VON NATÜRLICHEM EISENOXID MIT EINEM GEHALT AN GEBUNDENEM EISEN , BERECHNET ALS FE2O3 VON 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR

EX 28.27 * BLEIMENNIGE UND LITHARGYRUM

28.29 * FLUORIDE ; FLUOROSILICATE ; FLUOROBORATE UND ANDERE FLUOROSALZE

EX 28.30 * MAGNESIUMCHLORID , CALCIUMCHLORID

EX 28.31 * HYPOCHLORITE ; HANDELSÜBLICHES CALCIUMHYPOCHLORIT ; CHLORITE

28.35 * SULFIDE , EINSCHLIESSLICH POLYSULFIDE

28.36 * DITHIONITE ( HYDROSULFITE ) , AUCH DURCH ORGANISCHE STOFFE STABILISIERT ; SULFOXYLATE

28.37 * SULFITE UND THIOSULFATE

EX 28.38 * NATRIUMSULFAT , BARIUMSULFAT , EISENSULFAT , ZINKSULFAT , MAGNESIUMSULFAT , ALUMINIUMSULFAT ; ALAUNE

EX 28.40 * PHOSPHITE , HYPOPHOSPHITE UND PHOSPHATE , AUSGENOMMEN BLEIPYROPHOSPHAT

EX 28.42 * CARBONATE , EINSCHLIESSLICH DES HANDELSÜBLICHEN AMMONIUMCARBONATS , AUSGENOMMEN BLEIHYDROXYCARBONAT

EX 28.44 * QUECKSILBERFULMINAT

EX 28.45 * NATRIUM - UND KALIUMSILICATE , EINSCHLIESSLICH DER HANDELSÜBLICHEN NATRIUM - UND KALIUMSILICATE

EX 28.46 * BORAX , RAFFINIERT

EX 28.48 * ARSENITE UND ARSENATE

28.54 * WASSERSTOFFPEROXID , AUCH FEST

EX 28.56 * SILICIUMCARBID , BORCARBID , CALCIUMCARBID

EX 28.58 * DESTILLIERTES WASSER , LEITFÄHIGKEITSWASSER ODER WASSER VON GLEICHER REINHEIT

KAPITEL 29

EX 29.01 * KOHLENWASSERSTOFFE ZUR VERWENDUNG ALS KRAFT - ODER HEIZSTOFFE ; NAPHTHALIN , ANTHRAZEN

EX 29.04 * AMYLALKOHOLE

29.06 * PHENOLE UND PHENOLALKOHOLE

EX 29.08 * DIPENTYLÄTHER , ÄTHYLÄTHER , ANETHOL

EX 29.14 * PALMITINSÄURE , STEARINSÄURE , ÖLSÄURE , IHRE WASSERLÖSLICHEN SALZE ; ANHYDRIDE

EX 29.16 * WEINSÄURE , ZITRONENSÄURE , GALLUSSÄURE ; CALCIUMTARTRAT

EX 29.21 * GLYCERINTRINITRAT ( NITROGLYCERIN )

EX 29.42 * NIKOTINSULFAT

29.43 * CHEMISCH REINE ZUCKER , AUSGENOMMEN SACCHAROSE , GLUKOSE UND LAKTOSE ; ÄTHER UND ESTER VON ZUCKERN UND IHRE SALZE , AUSGENOMMEN ERZEUGNISSE DER TARIFNRN . 29.39 , 29.41 UND 29.42

KAPITEL 30

EX 30.02 * SERA VON IMMUNISIERTEN TIEREN ODER MENSCHEN

EX 30.03 * ARZNEIWAREN , AUCH FÜR DIE VETERINÄRMEDIZIN , AUSGENOMMEN NACHSTEHENDE WAREN :

* - ASTHMA-ZIGARETTEN

* - CHININ , CINCHONIN , CHINIDIN UND IHRE SALZE , AUCH IN FORM VON SPEZIALITÄTEN

* - MORPHIUM , KOKAIN UND ANDERE RAUSCHGIFTE , AUCH IN FORM VON SPEZIALITÄTEN

* - ANTIBIOTIKA UND ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON ANTIBIOTIKA

* - VITAMINE UND ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON VITAMINEN

* - SULFAMIDE , HORMONE UND ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON HORMONEN

30.04 * WATTE , GAZE , BINDEN UND DERGLEICHEN ( Z . B . VERBANDSZEUG , PFLASTER ZUM HEILGEBRAUCH , SENFPFLASTER ) , MIT MEDIKAMENTÖSEN STOFFEN GETRÄNKT ODER ÜBERZOGEN ODER FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU MEDIZINISCHEN ODER CHIRURGISCHEN ZWECKEN AUFGEMACHT , AUSGENOMMEN DIE IN DER VORSCHRIFT 3 ZU KAPITEL 30 GENANNTEN ERZEUGNISSE

KAPITEL 31

EX 31.03 * MINERALISCHE ODER CHEMISCHE PHOSPHATDÜNGEMITTEL , AUSGENOMMEN :

* - THOMASPHOSPHATSCHLACKEN

* - CALCIUMPHOSPHATE , DURCH GLÜHEN AUFGESCHLOSSEN ( THERMOPHOSPHATE UND GESCHMOLZENE PHOSPHATE ) , UND DURCH GLÜHEN BEHANDELTE NATÜRLICHE CALCIUMALUMINIUMPHOSPHATE

* - DICALCIUMPHOSPHAT MIT EINEM GEHALT AN FLUOR VON MINDESTENS 0,2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN

31.05 * ANDERE DÜNGEMITTEL ; ERZEUGNISSE DES KAPITELS 31 IN TABLETTEN , PASTILLEN ODER ÄHNLICHEN FORMEN ODER IN PACKUNGEN MIT EINEM GEWICHT VON 10 KG ODER WENIGER

KAPITEL 32

EX 32.01 * PFLANZLICHE GERBSTOFFAUSZUEGE ; TANNINE ( GERBSÄUREN ) , EINSCHLIESSLICH DES MIT WASSER AUSGEZOGENEN GALLÄPFELTANNINS

EX 32.04 * PFLANZLICHE FARBSTOFFE ( EINSCHLIESSLICH AUSZUEGE AUS FARBHÖLZERN UND ANDEREN FÄRBENDEN PFLANZLICHEN STOFFEN , AUSGENOMMEN INDIGO , HENNA UND CHLOROPHYLL ) UND TIERISCHE FARBSTOFFE , AUSGENOMMEN KARMIN UND KERMES

EX 32.05 * SYNTHETISCHE ORGANISCHE FARBSTOFFE , AUSGENOMMEN KÜNSTLICHER INDIGO ; SYNTHETISCHE ORGANISCHE ERZEUGNISSE , DIE ALS LUMINOPHORE VERWENDET WERDEN ; AUF DIE FASER AUFZIEHENDE OPTISCHE AUFHELLER

32.06 * FARBLACKE

EX 32.07 * ANDERE FARBMITTEL , AUSGENOMMEN

* A ) ANORGANISCHE ODER MINERALISCHE PIGMENTE AUF DER GRUNDLAGE VON CADMIUMSALZEN , AUCH ANDERE FARBMITTEL ENTHALTEND , UND

* B ) FARBEN AUF DER GRUNDLAGE VON CHROMATEN UND PREUSSISCH BLAU ; ANORGANISCHE ERZEUGNISSE , DIE ALS LUMINOPHORE VERWENDET WERDEN

32.08 * ZUBEREITETE PIGMENTE , ZUBEREITETE TRÜBUNGSMITTEL UND ZUBEREITETE FARBEN , SCHMELZGLASUREN UND ANDERE VERGLASBARE MASSEN , FLÜSSIGE GLANZMITTEL UND ÄHNLICHE ZUBEREITUNGEN FÜR DIE KERAMISCHE , EMAILLIER - ODER GLASINDUSTRIE ; ENGOBEN ; GLASFRITTE UND ANDERES GLAS IN FORM VON PULVER , GRANALIEN , SCHUPPEN ODER FLOCKEN

32.09 * LACKE , WASSERFARBEN UND ZUBEREITETE WASSERPIGMENTFARBEN NACH ART DER FÜR DIE LEDERENDBEARBEITUNG GEBRAUCHTEN ; ANDERE ANSTRICHFARBEN ; MIT LEINÖL , TESTBENZIN ( WHITE SPIRIT ) , TERPENTINÖL , EINEM LACK ODER ANDEREN ZUM HERSTELLEN VON ANSTRICHFARBEN DIENENDEN MITTELN ANGERIEBENE PIGMENTE ; PRAEGEFOLIEN ; FÄRBEMITTEL IN FORMEN ODER PACKUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF ; LÖSUNGEN IM SINNE DER VORSCHRIFT 4 ZU DIESEM KAPITEL

32.11 * ZUBEREITETE SIKKATIVE

32.12 * KITTE ( EINSCHLIESSLICH , HARZKITT UND HARZZEMENT ) ; SPACHTELMASSEN FÜR ANSTREICHERARBEITEN ; NICHTFEUERFESTE SPACHTEL - UND VERPUTZMASSEN FÜR MAUERWERK UND DERGLEICHEN

32.13 * DRUCKFARBEN , TINTE UND TUSCHE ZUM SCHREIBEN ODER ZEICHNEN UND ANDERE TINTEN UND TUSCHEN

KAPITEL 33

EX 33.01 * ÄTHERISCHE ÖLE ( AUCH TERPENFREI GEMACHT ) , FLÜSSIG ODER FEST ( KONKRET ) , AUSGENOMMEN ROSENÖL , ROSMARINÖL , EUKALYPTUSÖL , SANDELHOLZÖL UND ZEDERNHOLZÖL ; RESINOIDE ; KONZENTRATE ÄTHERISCHER ÖLE IN FETTEN , NICHTFLÜCHTIGEN ÖLEN , WACHSEN ODER ÄHNLICHEN STOFFEN , DURCH ENFLEURAGE ODER MAZERATION GEWONNEN

EX 33.06 * EAUX DE COLOGNE UND ANDERE TOILETTEWÄSSER : SCHÖNHEITS - , HAUT - , HAAR - UND NAGELPFLEGEMITTEL ; ZAHNPASTEN UND ZAHNPULVER , MUNDPFLEGEMITTEL : RAUMDESODORIERUNGSMITTEL ( RAUMLUFTVERBESSERER ) , ZUBEREITET , AUCH NICHT PARFÜMIERT

KAPITEL 34 * SEIFEN , ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE , ZUBEREITETE WASCHMITTEL UND WASCHHILFSMITTEL , ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL , KÜNSTLICHE WACHSE , ZUBEREITETE WACHSE , SCHUHCREME , SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN , KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE , MODELLIERMASSEN UND " DENTALWACHS "

KAPITEL 35 * EIWEISSSTOFFE ; AUSGENOMMEN KASEIN , KASEINATE UND ANDERE KASEINDERIVATE , EIERALBUMIN UND MILCHALBUMIN ; KLEBSTOFFE ; ENZYME

KAPITEL 36 * PULVER UND SPRENGSTOFFE ; PYROTECHNISCHE ARTIKEL ; ZUENDHÖLZER , ZUENDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZUENDLICHE STOFFE

KAPITEL 37

37.03 * LICHTEMPFINDLICHE PAPIERE , KARTEN UND GEWEBE , AUCH BELICHTET , NICHT ENTWICKELT

KAPITEL 38

38.03 * AKTIVKOHLE ; AKTIVIERTE NATÜRLICHE MINERALISCHE STOFFE ; TIERISCHES SCHWARZ , AUCH AUSGEBRAUCHT

38.09 * HOLZTEERE ; HOLZTEERÖLE ( AUSGENOMMEN ZUSAMMENGESETZTE LÖSUNGS - UND VERDÜNNUNGSMITTEL DER TARIFNR . 38.18 ) ; KREOSOT ; HOLZGEIST ; ACETONÖL ; PFLANZLICHE PECHE ALLER ART ; BRAUERPECH UND ÄHNLICHE ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON KOLOPHONIUM ODER PFLANZLICHEN PECHEN ; KERNBINDEMITTEL AUF DER GRUNDLAGE VON NATÜRLICHEN HARZIGEN STOFFEN

EX 38.11 * DESINFEKTIONSMITTEL , INSEKTICIDE , MITTEL GEGEN NAGETIERE , SCHÄDLINGSVERTILGUNGSMITTEL UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE , ALS WAREN MIT TRAEGERSTOFFEN ( Z . B . SCHWEFELBÄNDER , SCHWEFELFÄDEN , SCHWEFELKERZEN , FLIEGENFÄNGER , MIT HEXACHLORCYCLOHEXAN ÜBERZOGENE STÄBCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ) ; ZUBEREITUNGEN AUS EINEM WIRKSTOFF ( DDT USW . ) IN MISCHUNGEN MIT ANDEREN STOFFEN , IN SPRAY-DOSEN , GEBRAUCHSFERTIG

38.18 * ZUSAMMENGESETZTE LÖSUNGS - UND VERDÜNNUNGSMITTEL FÜR LACKE UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE

EX 38.19 * SOGENANNTE HYDRAULISCHE FLÜSSIGKEITEN ( INSBESONDERE FÜR HYDRAULISCHE BREMSEN ) , AUCH MIT EINEM GEHALT AN ERDÖL ODER ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN VON WENIGER ALS 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN

KAPITEL 39

EX 39.02 * POLYVINYLCHLORID

EX 39.01 EX 39.02 EX 39.03 EX 39.04 EX 39.05 EX 39.06 * POLYSTYROL IN SÄMTLICHEN FORMEN ; ANDERE KUNSTSTOFFE ( EINSCHLIESSLICH KUNSTHARZE ) , ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER , KUNSTHARZE , AUSGENOMMEN

EX 39.01 EX 39.02 EX 39.03 EX 39.04 EX 39.05 EX 39.06 * A ) SOLCHE IN FORM VON KÖRNERN , FLOCKEN , KRÜMELN , PULVER , ABFÄLLEN ODER BRUCH , DIE ALS ROHSTOFF FÜR DIE HERSTELLUNG DER IN DIESEM KAPITEL GENANNTEN WAREN VERWENDET WERDEN , UND

EX 39.01 EX 39.02 EX 39.03 EX 39.04 EX 39.05 EX 39.06 * B ) IONENAUSTAUSCHER

EX 39.07 * WAREN AUS STOFFEN DER TARIFNRN . 39.01 BIS 39.06 , AUSGENOMMEN KLAPPFÄCHER UND STARRE FÄCHER , FÄCHERGESTELLE UND FÄCHERGRIFFE , TEILE VON FÄCHERGESTELLEN UND FÄCHERGRIFFEN , UND SPULEN UND ÄHNLICHE UNTERLAGEN FÜR PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE FILME ODER FÜR BÄNDER , FILME UND DERGLEICHEN DER TARIFNR . 92.12

KAPITEL 40 * KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK , SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS ) UND KAUTSCHUKWAREN , AUSGENOMMEN TARIFNRN . 40.01 , 40.02 , 40.03 UND 40.04 , LATEX ( EX 40.06 ) , LÖSUNGEN UND DISPERSIONEN ( EX 40.06 ) , WEICHKAUTSCHUKWAREN ZUM SCHUTZ FÜR CHIRURGEN UND RÖNTGENOLOGEN UND SCHUTZBEKLEIDUNG FÜR TAUCHER ( EX 40.13 ) , HARTKAUTSCHUK IN MASSEN ODER PLATTEN UND ABFÄLLE , STAUB UND BRUCH , AUS HARTKAUTSCHUK ( EX 40.15 )

KAPITEL 41 * HÄUTE , FELLE , LEDER , AUSGENOMMEN PERGAMENT UND ROHHAUTLEDER UND DIE TARIFNRN . 41.01 UND 41.09

KAPITEL 42 * LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL , HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN

KAPITEL 43 * PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS

KAPITEL 44 * HOLZ , HOLZKOHLE UND HOLZWAREN , AUSGENOMMEN TARIFNR . 44.07 ; WAREN AUS FASERPLATTEN ( EX 44.21 , EX 44.23 , EX 44.27 , EX 44.28 ) UND SPULEN UND ÄHNLICHE UNTERLAGEN FÜR PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE FILME , ODER FÜR BÄNDER , FILME UND DERGLEICHEN DER TARIFNR . 92.12 ( EX 44.26 ) UND PFLASTERKLÖTZE ( EX 44.28 )

KAPITEL 45

45.03 * WAREN AUS NATURKORK

45.04 * PRESSKORK ( MIT ODER OHNE BINDEMITTEL HERGESTELLT ) UND WAREN AUS PRESSKORK

KAPITEL 46 * FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN , AUSGENOMMEN GEFLECHTE UND ÄHNLICHE WAREN AUS FLECHTSTOFFEN ZU ALLEN VERWENDUNGSZWECKEN , AUCH MITEINANDER ZU BÄNDERN VERBUNDEN ( EX 46.02 )

KAPITEL 48

EX 48.01 * PAPIER UND PAPPE , EINSCHLIESSLICH ZELLSTOFFWATTE , IN ROLLEN ODER BOGEN , AUSGENOMMEN FOLGENDE WAREN ;

* - GEWÖHNLICHES PAPIER , ZUR VERWENDUNG ALS ZEITUNGSDRUCKPAPIER , BESTEHEND AUS CHEMISCH ODER MECHANISCH AUFBEREITETEM HALBSTOFF , MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON NICHT MEHR ALS 60 GRAMM

* - PAPIER FÜR PERIODISCHE DRUCKSCHRIFTEN

* - ZIGARETTENPAPIER

* - SEIDENPAPIER

* - FILTERPAPIER

* - ZELLSTOFFWATTE

* - BÜTTENPAPIER UND BÜTTENPAPPE ( HANDGESCHÖPFT )

48.03 * PERGAMENTPAPIER , PERGAMENTPAPPE UND NACHAHMUNGEN DAVON , EINSCHLIESSLICH SOGENANNTES PERGAMINPAPIER , IN ROLLEN ODER BOGEN

48.04 * PAPIER UND PAPPE , ZUSAMMENGEKLEBT , AUF DER OBERFLÄCHE WEDER GETRÄNKT NOCH ÜBERZOGEN , AUCH MIT INNENVERSTÄRKUNG , IN ROLLEN ODER BOGEN

EX 48.05 * PAPIER UND PAPPE , GEWELLT ( AUCH MIT AUFGEKLEBTER DECKE ) , DURCH PRESSEN ODER PRAEGEN GEMUSTERT , IN ROLLEN ODER BOGEN

EX 48.07 * PAPIER UND PAPPE , GESTRICHEN , ÜBERZOGEN , GETRÄNKT ODER AUF DER OBERFLÄCHE GEFÄRBT ( MARMORIERT , GEMUSTERT ODER DERGLEICHEN ) ODER BEDRUCKT ( ANDERE ALS SOLCHE DES KAPITELS 49 ) , IN ROLLEN ODER BOGEN , AUSGENOMMEN KARIERTES PAPIER , VERGOLDETES ODER VERSILBERTES PAPIER UND NACHAHMUNGEN DIESER PAPIERE , PAUSPAPIER , REAGENZPAPIER UND NICHT LICHTEMPFINDLICH GEMACHTE PAPIERE FÜR PHOTOGRAPHISCHE ZWECKE

EX 48.13 * KOHLEPAPIER

48.14 * SCHREIBWAREN : BRIEFBLÖCKE , BRIEFUMSCHLAEGE , EINSTÜCKBRIEFE , POSTKARTEN ( OHNE BILDER ) UND BRIEFKARTEN ; SCHACHTELN , TASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE , AUS PAPIER ODER PAPPE , MIT EINER ZUSAMMENSTELLUNG SOLCHER SCHREIBWAREN

EX 48.15 * ANDERE PAPIERE UND PAPPEN , ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK ZUGESCHNITTEN , AUSGENOMMEN ZIGARETTENPAPIER , STREIFEN FÜR FERNSCHREIBGERÄTE , GELOCHTE STREIFEN FÜR MONOTYPEMASCHINEN UND RECHENMASCHINEN , FILTERPAPIER UND FILTERPAPPE ( EINSCHLIESSLICH PAPIER UND PAPPE FÜR ZIGARETTENFILTER ) , GUMMIERTE STREIFEN

48.16 * SCHACHTELN , SÄCKE UND ANDERE VERPACKUNGSMITTEL , AUS PAPIER ODER PAPPE ; PAPPWAREN DER IN BÜROS , LÄDEN UND DERGLEICHEN VERWENDETEN ART

48.18 * REGISTER , HEFTE , QUITTUNGSBÜCHER UND DERGLEICHEN , MERKBÜCHER , NOTIZBLÖCKE , NOTIZ - UND TAGEBÜCHER , AUCH MIT KALENDARIUM ( Z . B . TERMINKALENDER ) , SCHREIBUNTERLAGEN , ORDNER , EINBÄNDE ( FÜR LOSE-BLATT-SYSTEME ODER ANDERE ) UND ANDERE WAREN DES PAPIERHANDELS , AUS PAPIER ODER PAPPE ; ALBEN FÜR MUSTER ODER FÜR SAMMLUNGEN SOWIE BUCHHÜLLEN , AUS PAPIER ODER PAPPE

48.19 * ETIKETTEN ALLER ART AUS PAPIER ODER PAPPE , MIT ODER OHNE AUFDRUCK ODER BILDER , AUCH GUMMIERT

EX 48.21 * LAMPENSCHIRME ; TISCHTÜCHER , DECKCHEN UND MUNDTÜCHER , TASCHENTÜCHER UND HANDTÜCHER ; SCHÜSSELN , TELLER , BECHER , UNTERSETZER FÜR SCHÜSSELN , FLASCHEN , GLÄSER

KAPITEL 49

EX 49.01 * BÜCHER , BROSCHÜREN UND ÄHNLICHE DRUCKE , AUCH IN LOSEN BOGEN ODER BLÄTTERN , IN GRIECHISCHER SPRACHE

EX 49.03 * BILDERALBEN , BILDERBÜCHER UND ZEICHEN - ODER MALBÜCHER , BROSCHIERT , KARTONIERT ODER GEBUNDEN , FÜR KINDER , GANZ ODER TEILWEISE IN GRIECHISCHER SPRACHE GEDRUCKT

EX 49.07 * MARKEN , NICHT FÜR DEN ÖFFENTLICHEN DIENST

49.09 * POSTKARTEN , GLÜCKWUNSCHKARTEN , WEIHNACHTSKARTEN UND DERGLEICHEN , MIT BILDERN , IN BELIEBIGEM DRUCK HERGESTELLT , AUCH MIT VERZIERUNGEN ALLER ART

EX 49.10 * KALENDER ALLER ART , AUS PAPIER ODER PAPPE , EINSCHLIESSLICH BLÖCKE VON ABREISSKALENDERN , AUSGENOMMEN KALENDER ZU WERBEZWECKEN , IN ANDEREN SPRACHEN ALS GRIECHISCH

EX 49.11 * BILDER , BILDDRUCKE , PHOTOGRAPHIEN UND ANDERE DRUCKE , IN BELIEBIGEN VERFAHREN HERGESTELLT , AUSGENOMMEN DIE NACHSTEHENDEN WAREN :

* - THEATERDEKORATIONEN UND DEKORATIONEN FÜR PHOTOSTUDIOS

* - DRUCKE FÜR VERÖFFENTLICHUNGEN ZU WERBEZWECKEN ( EINSCHLIESSLICH SOLCHE FÜR REISEWERBUNG ) , IN ANDEREN SPRACHEN ALS GRIECHISCH GEDRUCKT

KAPITEL 50 * SEIDE , SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE

KAPITEL 51 * SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN

KAPITEL 52 * METALLGARNE

KAPITEL 53 * WOLLE , FEINE UND GROBE TIERHAARE , ROSSHAARE , AUSGENOMMEN ROHE , GEBLEICHTE , NICHT GEFÄRBTE WAREN DER TARIFNRN . 53.01 , 53.02 , 53.03 UND 53.04

KAPITEL 54 * FLACHS UND RAMIE , AUSGENOMMEN TARIFNR . 54.01

KAPITEL 55 * BAUMWOLLE

KAPITEL 56 * SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN

KAPITEL 57 * ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE , AUSGENOMMEN TARIFNR . 57.01 ; PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN

KAPITEL 58 * TEPPICHE UND TAPISSERIEN ; SAMT , PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE ; BÄNDER ; POSAMENTIERWAREN ; TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE ; SPITZEN , STICKEREIEN

KAPITEL 59 * WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN ; SPEZIALGEWEBE , GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE DES TECHNISCHEN BEDARFS , AUS SPINNSTOFFEN

KAPITEL 60 * GEWIRKE

KAPITEL 61 * BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , AUS GEWEBEN

KAPITEL 62 * ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN , AUSGENOMMEN KLAPPFÄCHER UND STARRE FÄCHER ( EX 62.05 )

KAPITEL 63 * ALTWAREN , LUMPEN

KAPITEL 64 * SCHUHE , GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ; TEILE DAVON

KAPITEL 65 * KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON

KAPITEL 66

66.01 * REGENSCHIRME UND SONNENSCHIRME , EINSCHLIESSLICH STOCKSCHIRME , SCHIRMZELTE UND DERGLEICHEN

KAPITEL 67

EX 67.01 * STAUBWEDEL

67.02 * KÜNSTLICHE BLUMEN , BLÄTTER UND FRÜCHTE SOWIE TEILE DAVON ; WAREN AUS KÜNSTLICHEN BLUMEN , BLÄTTERN ODER FRÜCHTEN

KAPITEL 68

68.04 * WETZ - ODER POLIERSTEINE ZUM HANDGEBRAUCH , MÜHLSTEINE UND DERGLEICHEN , ZUM MAHLEN , ZERFASERN , SCHLEIFEN , POLIEREN , RICHTEN , SCHNEIDEN ODER TRENNEN , AUS NATURSTEINEN , AUCH AGGLOMERIERT , AUS AGGLOMERIERTEN NATÜRLICHEN ODER KÜNSTLICHEN SCHLEIFSTOFFEN ODER KERAMISCH HERGESTELLT ( EINSCHLIESSLICH SEGMENTE UND ANDERE TEILE DIESER WAREN , AUS DEN GLEICHEN STOFFEN ) , AUCH MIT TEILEN ( Z . B . ACHSEN , KERNEN , STIFTEN , HÜLSEN ) AUS ANDEREN STOFFEN , JEDOCH NICHT MIT GESTELLEN

68.06 * NATÜRLICHE ODER KÜNSTLICHE SCHLEIFSTOFFE , IN PULVER - ODER KÖRNERFORM , AUF GEWEBE , PAPIER , PAPPE ODER ANDERE STOFFE AUFGEBRACHT , AUCH ZUGESCHNITTEN , GENÄHT ODER ANDERS ZUSAMMENGEFÜGT

68.09 * PLATTEN , DIELEN , FLIESEN , BLÖCKE UND DERGLEICHEN , AUS PFLANZENFASERN , HOLZFASERN , STROH , HOLZSPÄNEN ODER HOLZABFÄLLEN , MIT ZEMENT , GIPS ODER ANDEREN MINERALISCHEN BINDEMITTELN HERGESTELLT

68.10 * WAREN AUS GIPS ODER AUS GEMISCHEN AUF DER GRUNDLAGE VON GIPS

68.11 * WAREN AUS ZEMENT ODER BETON , BETONWERKSTEINE UND DERGLEICHEN ( EINSCHLIESSLICH WAREN AUS HÜTTENZEMENT ODER TERRAZZO ) , WAREN AUS KALKSANDMISCHUNG , AUCH BEWEHRT

68.12 * WAREN AUS ASBESTZEMENT , ZELLULOSEZEMENT ODER DERGLEICHEN

68.14 * REIBUNGSBELAEGE ( Z . B . SEGMENTE , SCHEIBEN , RINGE , STREIFEN , TAFELN , PLATTEN , ROLLEN ) , FÜR BREMSEN , KUPPLUNGEN USW . , AUF DER GRUNDLAGE VON ASBEST , ANDEREN MINERALISCHEN STOFFEN ODER ZELLSTOFF , AUCH IN VERBINDUNG MIT SPINNSTOFFEN ODER ANDEREN STOFFEN

KAPITEL 69 * KERAMISCHE WAREN , AUSGENOMMEN DIE TARIFNRN . 69.01 , 69.02 , ANDERE ALS STEINE AUF DER GRUNDLAGE VON MAGNESIT UND VON MAGNESITOCHROMIT , 69.03 , 69.04 UND 69.05 , GERÄTE UND WAREN FÜR LABORATORIEN UND ZU TECHNISCHEN ZWECKEN , BEHÄLTNISSE FÜR DEN TRANSPORT VON SÄUREN UND ANDEREN CHEMISCHEN ERZEUGNISSEN , WAREN FÜR DIE LANDWIRTSCHAFT DER TARIFNR . 69.09 UND WAREN AUS PORZELLAN DER TARIFNRN . 69.10 , 69.13 UND 69.14

KAPITEL 70

70.04 * GEGOSSENES ODER GEWALZTES FLACHGLAS ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ODER MIT DRAHTEINLAGEN ODER DERGLEICHEN VERSTÄRKT ) , NICHT BEARBEITET , IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN

70.05 * GEZOGENES ODER GEBLASENES FLACHGLAS , SOGENANNTES " TAFELGLAS " ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ) , NICHT BEARBEITET , IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN

EX 70.06 * GEGOSSENES ODER GEWALZTES FLACHGLAS UND " TAFELGLAS " ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ODER MIT DRAHTEINLAGEN ODER DERGLEICHEN VERSTÄRKT ) , AUF EINER ODER BEIDEN SEITEN GESCHLIFFEN ODER POLIERT , IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN , AUSGENOMMEN NICHT ÜBERFANGENES SPIEGELGLAS

EX 70.07 * GEGOSSENES ODER GEWALZTES FLACHGLAS UND " TAFELGLAS " ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ODER MIT DRAHTEINLAGEN ODER DERGLEICHEN VERSTÄRKT ) , ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN ODER GEBOGEN ODER ANDERS BEARBEITET ( Z . B . MIT ABGESCHRAEGTEN RÄNDERN , GRAVIERT ) , AUCH AUF EINER ODER BEIDEN SEITEN GESCHLIFFEN ODER POLIERT ; KUNSTVERGLASUNGEN

70.08 * VORGESPANNTES EINSCHICHTEN-SICHERHEITSGLAS UND MEHRSCHICHTEN-SICHERHEITSGLAS ( VERBUNDGLAS ) , AUCH FASSONIERT

70.09 * SPIEGEL AUS GLAS , AUCH GERAHMT , EINSCHLIESSLICH RÜCKSPIEGEL

70.10 * FLASCHEN , GLASBALLONS , KORBFLASCHEN , FLAKONS , INDUSTRIEKONSERVENGLÄSER , TÖPFE , TABLETTENGLÄSER UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ZU TRANSPORT - ODER VERPACKUNGSZWEKKEN , AUS GLAS ; STOPFEN , DECKEL UND ANDERE VERSCHLÜSSE , AUS GLAS

EX 70.13 * GLASWAREN ZUR VERWENDUNG BEI TISCH , IN DER KÜCHE , BEI DER TOILETTE , IM BÜRO , ZUM AUSSCHMÜCKEN VON WOHNUNGEN UND ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 70.19 , AUSGENOMMEN FEUERFESTE GLASWAREN ZUR VERWENDUNG BEI TISCH UND IN DER KÜCHE MIT NIEDRIGEM AUSDEHNUNGSKÖFFIZIENTEN DER ART PYREX , DUREX USW .

70.24 * GLASWAREN FÜR BELEUCHTUNG , FÜR SIGNALVORRICHTUNGEN ODER ZU OPTISCHEN ZWECKEN , NICHT AUS OPTISCHEM GLAS , NICHT OPTISCH BEARBEITET

EX 70.15 * GLÄSER FÜR EINFACHE BRILLEN UND ÄHNLICHE GLÄSER , GEWÖLBT , GEBOGEN UND DERGLEICHEN

EX 70.16 * SOGENANNTES VIELZELLIGES GLAS ODER SCHAUMGLAS IN FORM VON BLÖCKEN , TAFELN , PLATTEN UND ISOLIERSCHALEN

EX 70.17 * GLASWAREN FÜR LABORATORIEN , HYGIENISCHE UND MEDIZINISCHE BEDARFSARTIKEL AUS GLAS , AUCH MIT SKALEN ODER EICHZEICHEN , AUSGENOMMEN GLASWAREN FÜR CHEMISCHE LABORATORIEN ; GLASAMPULLEN

EX 70.21 * ANDERE GLASWAREN , AUSGENOMMEN GLASWAREN FÜR DIE INDUSTRIE

KAPITEL 71

EX 71.12 * SCHMUCKWAREN AUS SILBER ( EINSCHLIESSLICH SOLCHER AUS VERGOLDETEM SILBER ) ODER AUS MIT EDELMETALLEN PLATTIERTEN UNEDLEN METALLEN

71.13 * GOLD - UND SILBERSCHMIEDEWAREN UND TEILE DAVON , AUS EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN

EX 71.14 * ANDERE WAREN AUS EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN , AUSGENOMMEN WAREN FÜR WERKSTÄTTEN UND LABORATORIEN

71.16 * PHANTASIESCHMUCK

KAPITEL 73 * EISEN UND STAHL , AUSGENOMMEN :

* A ) WAREN DER TARIFNRN . 73.01 , 73.02 , 73.03 , 73.05 , 73.06 , 73.07 , 73.08 , 73.09 , 73.10 , 73.11 , 73.12 , 73.13 , 73.15 UND 73.16 , DIE UNTER DIE ZUSTÄNDIGKEIT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL FALLEN

* B ) WAREN DER TARIFNRN . 73.02 , 73.05 , 73.07 UND 73.16 , DIE NICHT UNTER DIE ZUSTÄNDIGKEIT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL FALLEN

* C ) DIE TARIFNRN . 73.04 , 73.17 , 73.19 , 73.30 , 73.33 UND 73.34 UND FEDERN UND FEDERBLÄTTER , AUS EISEN ODER STAHL , FÜR EISENBAHNWAGEN , DER TARIFNR . 73.35

KAPITEL 74 * KUPFER , AUSGENOMMEN KUPFERLEGIERUNGEN MIT EINEM GEHALT AN NICKEL VON MEHR ALS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN UND DIE TARIFNRN . 74.01 , 74.02 , 74.06 UND 74.11

KAPITEL 76 * ALUMINIUM , AUSGENOMMEN DIE TARIFNRN . 76.01 UND 76.05 UND SPULEN UND ÄHNLICHE UNTERLAGEN FÜR PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE FILME ODER FÜR BÄNDER , FILME UND DERGLEICHEN DER TARIFNR . 92.12 ( EX 76.16 )

KAPITEL 78 * BLEI

KAPITEL 79 * ZINK , AUSGENOMMEN DIE TARIFNRN . 79.01 , 79.02 UND 79.03

KAPITEL 82

EX 82.01 * SPATEN , SCHAUFELN , HACKEN ALLER ART , GABELN , RECHEN UND SCHABER ; ÄXTE , HÄPEN UND ÄHNLICHE WERKZEUGE ZUM HAUEN ODER SPALTEN ; HEU - UND STROHMESSER , HECKENSCHEREN , KEILE UND ANDERES HANDWERKSZEUG FÜR DIE LANDWIRTSCHAFT , DEN GARTENBAU UND DIE FORSTWIRTSCHAFT

82.02 * HANDSAEGEN ALLER ART , SAEGEBLÄTTER ALLER ART ( EINSCHLIESSLICH FRÄSSAEGEBLÄTTER UND NICHT GEZAHNTE SAEGEBLÄTTER )

EX 82.04 * FELDSCHMIEDEN ; SCHLEIFAPPARATE ZUM HAND - ODER FUSSBETRIEB ; HAUSHALTSARTIKEL

82.09 * MESSER , ANDERE ALS MESSER DER TARIFNR . 82.06 , MIT SCHNEIDENDER ODER GEZAHNTER KLINGE ( EINSCHLIESSLICH KLAPPMESSER FÜR DEN GARTENBAU ) , UND KLINGEN DAFÜR

EX 82.11 * KLINGEN FÜR SOGENANNTE SICHERHEITSRASIERAPPARATE UND KLINGENROHLINGE

EX 82.13 * ANDERE MESSERSCHMIEDEWAREN ( EINSCHLIESSLICH BAUMSCHEREN , SCHERAPPARATE , HACKMESSER FÜR METZGER UND ZUM KÜCHENGEBRAUCH SOWIE PAPIERMESSER ) , AUSGENOMMEN HANDSCHERAPPARATE UND TEILE DAVON

82.14 * LÖFFEL , SCHÖPFKELLEN , GABELN , TORTENSCHAUFELN , FISCHMESSER , BUTTERMESSER , ZUCKERZANGEN UND ÄHNLICHE TISCHGERÄTE

82.15 * GRIFFE AUS UNEDLEN METALLEN FÜR WAREN DER TARIFNRN . 82.09 , 82.13 UND 82.14

KAPITEL 83 * VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN , AUSGENOMMEN TARIFNR . 83.08 , STATÜTTEN UND ANDERE ZIERGEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG ( EX 83.06 ) UND PERLEN UND FLITTER ( EX 83.09 )

KAPITEL 84

EX 84.06 * VERBRENNUNGSMOTOREN FÜR BENZIN MIT EINEM HUBRAUM VON 220 CCM ODER MEHR ; GLÜHKOPFMOTOREN ; DIESELMOTOREN MIT EINER LEISTUNG VON 37 KW ODER WENIGER ; MOTOREN FÜR KRAFTRÄDER

EX 84.10 * FLÜSSIGKEITSPUMPEN , EINSCHLIESSLICH NICHTMECHANISCHE PUMPEN UND AUSGABEPUMPEN MIT FLÜSSIGKEITSMESSER

EX 84.11 * LUFTPUMPEN , EINSCHLIESSLICH VAKUUMPUMPEN ; VENTILATOREN UND DERGLEICHEN , MIT EINGEBAUTEM MOTOR , MIT EINEM GEWICHT VON WENIGER ALS 150 KG UND VENTILATOREN OHNE MOTOR MIT EINEM GEWICHT VON 100 KG ODER WENIGER

EX 84.12 * KLIMAGERÄTE FÜR DEN HAUSHALT , BESTEHEND AUS EINEM MOTORBETRIEBENEN VENTILATOR UND VORRICHTUNGEN ZUM ÄNDERN DER LUFTTEMPERATUR UND LUFTFEUCHTIGKEIT , DIE EIN GANZES BILDEN

EX 84.14 * BACKÖFEN UND TEILE DAVON

EX 84.15 * KÜHLSCHRÄNKE UND ANDERE KÜHLMÖBEL , MIT KÄLTESATZ AUSGESTATTET

EX 84.17 * WARMWASSERBEREITER UND BADEÖFEN , NICHT ELEKTRISCH

84.20 * WAAGEN , AUCH ZU PRÜF - UND KONTROLLZWECKEN , AUSGENOMMEN WAAGEN MIT EINER EMPFINDLICHKEIT VON MINDESTENS 50 MG ; GEWICHTE FÜR WAAGEN ALLER ART

EX 84.21 * MECHANISCHE APPARATE ZUM VERTEILEN , VERSPRITZEN ODER ZERSTÄUBEN VON FLÜSSIGKEITEN ODER PULVERN , FÜR DEN HAUSHALT ; ÄHNLICHE HANDBETRIEBENE APPARATE FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE ZWECKE ; ÄHNLICHE APPARATE FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE ZWECKE , AUF KARREN MONTIERT , MIT EINEM GEWICHT VON 60 KG ODER WENIGER

EX 84.24 * PFLÜGE ZUM ZIEHEN , MIT EINEM GEWICHT VON 700 KG ODER WENIGER ; PFLÜGE ZUM ANBAU AN ZUGMASCHINEN , MIT ZWEI ODER DREI PFLUGSCHAREN ODER SCHEIBEN ; EGGEN ZUM ZIEHEN , MIT FESTEM RAHMEN UND FESTEN ZÄHNEN ; SCHEIBENEGGEN ZUM ZIEHEN , MIT EINEM GEWICHT VON 700 KG ODER WENIGER

EX 84.25 * DRESCHMASCHINEN ; MAIS-REBLER UND MAIS-DRESCHMASCHINEN ; ERNTEMASCHINEN , FÜR TIERZUG ; STROH - UND FUTTERPRESSEN ; MASCHINEN ZUM SICHTEN VON SAMEN ODER GETREIDE

84.27 * PRESSEN , MÜHLEN , QUETSCHEN UND ANDERE MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE ZUM BEREITEN VON WEIN , MOST , FRUCHTSAFT ODER DERGLEICHEN

EX 84.28 * KÖRNER-SCHROTMÜHLEN ; MÜHLEN VON DER IN DER LANDWIRTSCHAFT VERWENDETEN ART

84.29 * MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE FÜR DIE MÜLLEREI ODER ZUM BEHANDELN VON GETREIDE ODER HÜLSENFRÜCHTEN , AUSGENOMMEN MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE DER IN DER LANDWIRTSCHAFT VERWENDETEN ART

EX 84.34 * LETTERN UND ANDERE BEWEGLICHE DRUCKTYPEN

EX 84.38 * WEBSCHÜTZEN , WEBKÄMME

EX 84.40 * WASCHMASCHINEN , AUCH ELEKTRISCH , FÜR DEN HAUSHALT

EX 84.47 * WERKZEUGMASCHINEN ZUM SAEGEN ODER HOBELN VON HOLZ , KORK , BEIN , HARTKAUTSCHUK , KUNSTSTOFF ODER ÄHNLICHEN HARTEN STOFFEN , AUSGENOMMEN MASCHINEN DER TARIFNR . 84.49

EX 84.56 * MASCHINEN UND APPARATE ZUM PRESSEN ODER FORMEN VON KERAMISCHEN MASSEN , ZEMENT , GIPS ODER ANDEREN MINERALISCHEN STOFFEN

EX 84.59 * ÖLPRESSEN UND ÖLMÜHLEN ; MASCHINEN FÜR DIE STEARIN - UND SEIFENHERSTELLUNG

84.61 * ARMATUREN UND ÄHNLICHE APPARATE ( EINSCHLIESSLICH DRUCKMINDERVENTILE UND THERMOSTATISCH GESTEUERTE VENTILE ) FÜR ROHR - ODER SCHLAUCHLEITUNGEN , DAMPFKESSEL , TANKS , WANNEN ODER ÄHNLICHE BEHÄLTER

EX 84.63 * REDUKTIONSGETRIEBE

KAPITEL 85

EX 85.01 * ELEKTRISCHE GENERATOREN MIT EINER LEISTUNG VON 20 KVA ODER WENIGER ; ELEKTROMOTOREN MIT EINER LEISTUNG VON 74 KW ODER WENIGER ; ROTIERENDE UMFORMER MIT EINER LEISTUNG VON 37 KW ODER WENIGER ; TRANSFORMATOREN UND STROMRICHTER , AUSGENOMMEN FÜR EMPFANGSGERÄTE FÜR RUNDFUNK , FUNKSPRECH - UND FUNKTELEGRAPHIEVERKEHR SOWIE FERNSEHEN

85.03 * PRIMÄRELEMENTE UND PRIMÄRBATTERIEN

85.04 * ELEKTRISCHE AKKUMULATOREN

EX 85.06 * ZIMMERVENTILATOREN

85.10 * TRAGBARE ELEKTRISCHE LEUCHTEN ZUM BETRIEB MIT EIGENER STROMQUELLE ( Z . B . MIT PRIMÄRBATTERIEN , AKKUMULATOREN ODER DYNAMO ) , AUSGENOMMEN GERÄTE DER TARIFNR . 85.09

85.12 * ELEKTRISCHE WARMWASSERBEREITER , BADEÖFEN UND TAUCHSIEDER ; ELEKTRISCHE GERÄTE ZUM RAUMBEHEIZEN UND ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN ; ELEKTROWÄRMEGERÄTE ZUR HAARPFLEGE ( Z . B . HAARTROCKNER , DAUERWELLENAPPARATE , BRENNSCHEREN UND BRENNSCHERENWÄRMER ) ; ELEKTRISCHE BÜGELEISEN ; ELEKTROWÄRMEGERÄTE FÜR DEN HAUSHALT ; ELEKTRISCHE HEIZWIDERSTÄNDE , AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNR . 85.24

EX 85.17 * ELEKTRISCHE SIGNALGERÄTE ZUM GEBEN VON HÖRBAREN SIGNALEN

EX 85.19 * ELEKTRISCHE GERÄTE ZUM SCHLIESSEN , ÖFFNEN , SCHÜTZEN ODER VERBINDEN VON ELEKTRISCHEN STROMKREISEN ( Z . B . SCHALTER , RELAIS , SICHERUNGEN , ÜBERSPANNUNGSABLEITER , WANDERWELLENAUSGLEICHER , STECKVORRICHTUNGEN , LAMPENFASSUNGEN UND VERBINDUNGSKÄSTEN )

EX 85.20 * ELEKTRISCHE GLÜHLAMPEN UND ENTLADUNGSLAMPEN FÜR ELEKTRISCHE BELEUCHTUNG

EX 85.21 * KATHODENSTRAHLRÖHREN FÜR FERNSEHEMPFÄNGER

85.23 * ISOLIERTE ( AUCH LACKISOLIERTE ODER ELEKTROLYTISCH OXIDIERTE ) DRÄHTE , SCHNÜRE , KABEL ( EINSCHLIESSLICH KOAXIALKABEL ) , BÄNDER , STÄBE UND DERGLEICHEN , FÜR DIE ELEKTROTECHNIK , AUCH MIT ANSCHLUSSSTÜCKEN

85.25 * ISOLATOREN AUS STOFFEN ALLER ART

85.26 * ISOLIERTEILE , GANZ AUS ISOLIERSTOFFEN ODER NUR MIT IN DIE MASSE EINGEPRESSTEN , EINFACHEN METALLTEILEN ZUM BEFESTIGEN ( Z . B . MIT EINGEPRESSTEN HÜLSEN MIT INNENGEWINDE ) , FÜR ELEKTRISCHE MASCHINEN , APPARATE , GERÄTE ODER INSTALLATIONEN , AUSGENOMMEN ISOLATOREN DER TARIFNR . 85.25

85.27 * ISOLIERROHRE UND VERBINDUNGSSTÜCKE DAZU , AUS UNEDLEN METALLEN , MIT INNENISOLIERUNG

KAPITEL 87

EX 87.02 * KRAFTOMNIBUSSE ZUM BEFÖRDERN VON PERSONEN UND KRAFTWAGEN ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN ( AUSGENOMMEN KRAFTWAGENFAHRGESTELLE IM SINNE DER VORSCHRIFT 2 ZU KAPITEL 87 )

87.05 * KAROSSERIEN FÜR KRAFTFAHRZEUGE DER TARIFNR . 87.01 , 87.02 ODER 87.03 , EINSCHLIESSLICH FÜHRERHÄUSER

EX 87.06 * KRAFTWAGENFAHRGESTELLE OHNE MOTOR UND TEILE DAVON

EX 87.11 * FAHRZEUGE FÜR KÖRPERBEHINDERTE , OHNE VORRICHTUNG ZUR MECHANISCHEN FORTBEWEGUNG

EX 87.12 * TEILE UND ZUBEHÖR FÜR FAHRZEUGE FÜR KÖRPERBEHINDERTE , OHNE VORRICHTUNG ZUR MECHANISCHEN FORTBEWEGUNG

87.13 * KINDERWAGEN UND TEILE DAVON

KAPITEL 89

EX 89.01 * KÄHNE , SCHALUPPEN ; TANKSCHIFFE , ZUM SCHLEPPEN EINGERICHTET ; SEGELSCHIFFE ; SCHLAUCHBOOTE AUS KUNSTSTOFF

KAPITEL 90

EX 90.01 * BRILLENGLÄSER

90.03 * FASSUNGEN FÜR BRILLEN , KLEMMER , STIELBRILLEN ODER FÜR ÄHNLICHE WAREN ; TEILE DAVON

90.04 * BRILLEN ( KORREKTIONSBRILLEN , SCHUTZBRILLEN UND ANDERE BRILLEN ) , KLEMMER , STIELBRILLEN UND ÄHNLICHE WAREN

EX 90.26 * ZÄHLER FÜR HANDBETRIEBENE ZAPFSÄULEN UND WASSERZÄHLER ( VOLUMENZÄHLER , GESCHWINDIGKEITSZÄHLER )

KAPITEL 92

92.12 * TONTRAEGER UND ANDERE AUFZEICHNUNGSTRAEGER ( Z . B . PLATTEN , ZYLINDER , WACHSFORMEN , BÄNDER , FILME , DRÄHTE ) , FÜR GERÄTE DER TARIFNR . 92.11 ODER FÜR ÄHNLICHE AUFNAHMEVERFAHREN , ZUR AUFNAHME VORGERICHTET ODER MIT AUFZEICHNUNG ; MATRIZEN UND GALVANOPLASTISCHE FORMEN ZUM HERSTELLEN VON SCHALLPLATTEN

KAPITEL 93

EX 93.04 * JAGDGEWEHRE

EX 93.07 * PFROPFEN FÜR GEWEHRE ; JAGDPATRONEN , PATRONEN FÜR REVOLVER , PISTOLEN , STOCKFLINTEN , PATRONEN MIT KUGELN ODER SCHROT FÜR SPORTWAFFEN MIT EINEM KALIBER BIS ZU 9 MM ; HÜLSEN FÜR JAGDGEWEHRE , AUS METALL ODER PAPPE ; KUGELN FÜR JAGDMUNITION , JAGDSCHROT UND REHPOSTEN

KAPITEL 94 * MÖBEL ; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL ; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUSGENOMMEN TARIFNR . 94.02

KAPITEL 96 * BESEN , BÜRSTEN , PINSEL , PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN , AUSGENOMMEN PINSELKÖPFE DER TARIFNR . 96.01 UND DIE WAREN DER TARIFNRN . 96.05 UND 96.06

KAPITEL 97

97.01 * SPIELFAHRZEUGE FÜR KINDER , WIE FAHRRÄDER , ROLLER , AUTOS MIT TRETWERK , PUPPENWAGEN UND DERGLEICHEN

97.02 * PUPPEN

97.03 * ANDERES SPIELZEUG ; MODELLE ZUM SPIELEN

EX 97.05 * LUFTSCHLANGEN UND KONFETTI

KAPITEL 98 * VERSCHIEDENE WAREN , AUSGENOMMEN FÜLLHALTER DER TARIFNR . 98.03 UND DIE TARIFNRN . 98.04 , 98.10 , 98.11 , 98.14 UND 98.15

ANHANG 2

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS * WARENBEZEICHNUNG * VOM 1 . JANUAR 1981 BIS 31 . DEZEMBER 1981 VORGESEHENE KONTINGENTE

07.05 * TROCKENE AUSGELÖSTE HÜLSENFRÜCHTE , AUCH GESCHÄLT ODER ZERKLEINERT :

* B . ANDERE :

* II . LINSEN * 1 000 TONNEN

31.02 * MINERALISCHE ODER CHEMISCHE STICKSTOFFDÜNGEMITTEL * 1 000 TONNEN

31.03 * MINERALISCHE ODER CHEMISCHE PHOSPHATDÜNGEMITTEL * 1 000 TONNEN

31.05 * ANDERE DÜNGEMITTEL ; ERZEUGNISSE DES KAPITELS 31 IN TABLETTEN , PASTILLEN ODER ÄHNLICHEN FORMEN ODER IN PACKUNGEN MIT EINEM GEWICHT VON 10 KG ODER WENIGER :

* A . ANDERE DÜNGEMITTEL :

* I . DIE DREI DÜNGENDEN STOFFE STICKSTOFF , PHOSPHOR UND KALIUM ENTHALTEND

* II . DIE BEIDEN DÜNGENDEN STOFFE STICKSTOFF UND PHOSPHOR ENTHALTEND

* IV . ANDERE * 2 000 TONNEN

EX 73.37 * HEIZKESSEL ( AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNR . 84.01 ) UND HEIZKÖRPER , FÜR ZENTRALHEIZUNG , NICHT ELEKTRISCH BEHEIZT , TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL ; HEISSLUFTERZEUGER UND -VERTEILER ( EINSCHLIESSLICH SOLCHER , DIE AUCH ALS VERTEILER VON FRISCHER ODER KLIMATISIERTER LUFT DIENEN KÖNNEN ) , NICHT ELEKTRISCH BEHEIZT , MIT MOTORBETRIEBENEM VENTILATOR ODER GEBLÄSE , TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL :

* - HEIZKESSEL FÜR ZENTRALHEIZUNG * 1 000 ERE

EX 84.01 * ERZEUGER VON WASSERDAMPF ODER ANDEREM DAMPF ( DAMPFKESSEL ) ; KESSEL FÜR ÜBERHITZTES WASSER :

* - MIT EINER LEISTUNG VON 32 MW ODER WENIGER * 1 500 ERE

84.06 * KOLBENVERBRENNUNGSMOTOREN :

* C . ANDERE MOTOREN :

* EX II . VERBRENNUNGSMOTOREN MIT SELBSTZUENDUNG :

* - MIT EINER LEISTUNG VON WENIGER ALS 37 KW * 3 000 ERE

84.10 * FLÜSSIGKEITSPUMPEN , EINSCHLIESSLICH NICHTMECHANISCHE PUMPEN UND AUSGABEPUMPEN MIT FLÜSSIGKEITSMESSER ; HEBEWERKE FÜR FLÜSSIGKEITEN ( Z . B . BECHERWERKE , SCHÖPFWERKE , BANDELEVATOREN ) :

* EX A . AUSGABEPUMPEN , DIE MIT FLÜSSIGKEITSMESSER AUSGESTATTET ODER ZUR AUFNAHME EINES FLÜSSIGKEITSMESSERS EINGERICHTET SIND , AUSGENOMMEN AUSGABEPUMPEN FÜR BRENNSTOFFE

* B . ANDERE PUMPEN

* C . HEBEWERKE FÜR FLÜSSIGKEITEN ( Z . B . BECHERWERKE , SCHÖPFWERKE , BANDELEVATOREN ) * 5 000 ERE

84.14 * INDUSTRIE - UND LABORATORIUMSÖFEN , AUSGENOMMEN ELEKTRISCHE ÖFEN DER TARIFNR . 85.11 :

* EX B . ANDERE :

* - TEILE AUS GUSSEISEN FÜR ZEMENTÖFEN * 1 000 ERE

EX 84.20 * WAAGEN , AUCH ZU PRÜF - ODER KONTROLLZWECKEN , AUSGENOMMEN WAAGEN MIT EINER EMPFINDLICHKEIT VON MINDESTENS 50 MG ; GEWICHTE FÜR WAAGEN ALLER ART , AUSGENOMMEN :

* - BABYWAAGEN

* - PRÄZISIONSWAAGEN FÜR DEN HAUSGEBRAUCH MIT EINER GRADEINTEILUNG IN GRAMM

* - GEWICHTE FÜR WAAGEN ALLER ART * 3 200 ERE

85.01 * ELEKTRISCHE GENERATOREN ; ELEKTROMOTOREN ; ROTIERENDE UMFORMER SOWIE STROMRICHTER ( Z . B . GLEICHRICHTER ) ; TRANSFORMATOREN ; DROSSELSPULEN UND ANDERE SELBSTINDUKTIONSSPULEN :

* A . GENERATOREN , MOTOREN ( AUCH MIT GETRIEBE , EINSCHLIESSLICH REIBRADGETRIEBE , WECHSELGETRIEBE ODER ANDEREM REGELBAREM GETRIEBE ) , ROTIERENDE UMFORMER :

* EX II . ANDERE :

* - MOTOREN MIT EINER LEISTUNG VON MINDESTENS 370 WATT UND NICHT MEHR ALS 15 000 WATT

* EX C . TEILE :

* - VON MOTOREN MIT EINER LEISTUNG VON MINDESTENS 370 WATT UND NICHT MEHR ALS 15 000 WATT * 1 000 ERE

85.15 * SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR DEN FUNKSPRECH - ODER FUNKTELEGRAPHIEVERKEHR ; SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR RUNDFUNK ODER FERNSEHEN ( EINSCHLIESSLICH DER MIT TONAUFNAHME - UND TONWIEDERGABEGERÄTEN KOMBINIERTEN EMPFÄNGER ) SOWIE FERNSEHKAMERAS ; GERÄTE FÜR FUNKNAVIGATION , FUNKMESSUNG ODER FUNKFERNSTEUERUNG :

* A . SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR DEN FUNKSPRECH - ODER FUNKTELEGRAPHIEVERKEHR ; SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR RUNDFUNK ODER FERNSEHEN ( EINSCHLIESSLICH DER MIT TONAUFNAHME - ODER TONWIEDERGABEGERÄTEN KOMBINIERTEN EMPFÄNGER ) SOWIE FERNSEHKAMERAS :

* EX III . EMPFANGSGERÄTE , AUCH MIT TONAUFNAHME - ODER TONWIEDERGABEGERÄTEN KOMBINIERT :

* - FERNSEHEMPFÄNGER * 10 000 ERE

* C . TEILE :

* I . MÖBEL UND GEHÄUSE :

* EX A ) AUS HOLZ :

* - FÜR FERNSEHEMPFÄNGER

* EX B ) AUS ANDEREN STOFFEN :

* - FÜR FERNSEHEMPFÄNGER

* EX III . ANDERE :

* - CHASSIS FÜR FERNSEHEMPFÄNGER UND ZUSAMMENGESETZTE ODER MONTIERTE TEILE DAVON

* - METALLCHASSIS FÜR GEDRUCKTE SCHALTUNGEN FÜR FERNSEHEMPFÄNGER * 15 000 ERE

EX 85.23 * ISOLIERTE ( AUCH LACKISOLIERTE ODER ELEKTROLYTISCH OXIDIERTE ) DRÄHTE , SCHNÜRE , KABEL ( EINSCHLIESSLICH KOAXIALKABEL ) , BÄNDER , STÄBE UND DERGLEICHEN , FÜR DIE ELEKTROTECHNIK , AUCH MIT ANSCHLUSSSTÜCKEN :

* - LEITKABEL FÜR FERNSEHANTENNEN * 1 000 ERE

87.02 * KRAFTWAGEN ZUM BEFÖRDERN VON PERSONEN ODER GÜTERN ( EINSCHLIESSLICH SPORT - UND RENNWAGEN UND OBERLEITUNGSOMNIBUSSE ) :

* A . ZUM BEFÖRDERN VON PERSONEN EINSCHLIESSLICH KOMBINATIONSKRAFTWAGEN :

* I . MIT VERBRENNUNGSMOTOR ALS FAHRANTRIEB :

* EX A ) REISEBUSSE UND ANDERE OMNIBUSSE , MIT VERBRENNUNGSMOTOR MIT FREMDZUENDUNG UND EINEM HUBRAUM VON 2 800 CM3 ODER MEHR ODER MIT VERBRENNUNGSMOTOR MIT SELBSTZUENDUNG UND EINEM HUBRAUM VON 2 500 CM3 ODER MEHR :

* - VOLLSTÄNDIGE OMNIBUSSE UND REISEBUSSE

* EX B ) ANDERE :

* - VOLLSTÄNDIG , MIT MEHR ALS 6 SITZPLÄTZEN * 20 000 ERE

87.05 * KAROSSERIEN FÜR KRAFTFAHRZEUGE DER TARIFNRN . 87.01 , 87.02 ODER 87.03 , EINSCHLIESSLICH FÜHRERHÄUSER :

* EX A . KAROSSERIEN UND FÜHRERHÄUSER AUS METALL FÜR DIE INDUSTRIELLE MONTAGE :

* VON EINACHS-ACKERSCHLEPPERN DER TARIFSTELLE 87.01 A ,

* VON KRAFTWAGEN ZUM BEFÖRDERN VON PERSONEN ( EINSCHLIESSLICH KOMBINATIONSKRAFTWAGEN ) , MIT MEHR ALS 6 SITZPLÄTZEN UND WENIGER ALS 15 SITZPLÄTZEN ,

* VON KRAFTWAGEN ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN , MIT VERBRENNUNGSMOTOR MIT FREMDZUENDUNG UND EINEM HUBRAUM VON WENIGER ALS 2 800 CM3 ODER MIT VERBRENNUNGSMOTOR MIT SELBSTZUENDUNG UND EINEM HUBRAUM VON WENIGER ALS 2 500 CM3 ,

* VON KRAFTWAGEN ZU BESONDEREN ZWECKEN , DER TARIFNR . 87.03 ( A )

* EX B . ANDERE :

* - KAROSSERIEN UND FÜHRERHÄUSER AUS METALL , AUSGENOMMEN SOLCHE FÜR KRAFTWAGEN ZUR PERSONENBEFÖRDERUNG MIT 6 SITZPLÄTZEN ODER WENIGER * 1 000 ERE

( A ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .