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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3317/85 DER KOMMISSION

vom 25. November 1985

zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 60.04 A III des Gemeinsamen Zolltarifs

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 (2), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Vorschriften erforderlich für die Tarifierung von Kleidungsstücken bis einschließlich Handelsgrösse 86, aus Schlingengewirke, weder gummielastisch noch kautschutiert, einteilig, den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes und der Hände bedeckend und jedes Bein einzeln umschließend; im Rücken dieser Kleidungsstücke befinden sich zwei mit Knöpfen verschließbare Öffnungen; die eine Öffnung entlang der Taille, die andere von der Taille bis zum Hals. Auf der Vorderseite ist es mit einem Motiv bedruckt.

Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3147/85 (4), gehört zu Tarifnummer 60.04 Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert. Die Tarifnummer 60.05 umfasst unter anderem Oberkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert. Für die Tarifierung des in Rede stehenden Kleidungsstücks kommen diese beiden Tarifnummern in Betracht.

Das Kleidungsstück ist aufgrund der Handelsgrösse für Säuglinge bestimmt. Nach dem Gesamtaussehen wird es hauptsächlich nachts als Schlafanzug getragen. Es ist daher als Unterkleidung anzusehen.

Das aufgedruckte Ziermotiv auf der Vorderseite des Kleidungsstücks verändert den Charakter als Unterkleidung nicht.

Das in Rede stehende Kleidungsstück ist daher der Tarifnummer 60.04 zuzuweisen. Innerhalb der Tarifnummer 60.04 kommt die Tarifstelle 60.04 A III in Betracht.

Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Kleidungsstücke bis einschließlich Handelsgrösse 86, aus Schlingengewirke, weder gummielastisch noch kautschutiert, einteilig, den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes und der Hände bedeckend und jedes Bein einzeln umschließend, die im Rücken zwei mit Knöpfen verschließbare Öffnungen aufweisen - die eine entlang der Taille, die andere von der Taille bis zum Hals - und deren Vorderseite mit einem Ziermotiv bedruckt ist, gehören im Gemeinsamen Zolltarif zur Tarifstelle

60.04 Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert:

A. Säuglingskleidung; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgrösse 86:

III. andere.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. November 1985

Für die Kommission

COCKFIELD

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 191 vom 19. 7. 1984, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 299 vom 13. 11. 1985, S. 5.