Verordnung (EG) Nr. 327/2002 der Kommission

vom 21. Februar 2002

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2316/1999 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1251/1999 des Rates zur Einführung einer Stützungsregelung für Erzeuger bestimmter landwirtschaftlicher Kulturpflanzen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1251/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 zur Einführung einer Stützungsregelung für Erzeuger bestimmter landwirtschaftlicher Kulturpflanzen(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1038/2001(2), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 2316/1999 der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1157/2001(4), wurden die Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1251/1999 hinsichtlich der Bedingungen für die Gewährung der Flächenzahlungen für bestimmte Kulturpflanzen festgelegt.

(2) Gemäß Artikel 5a Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1251/1999 kontrollieren die Mitgliedstaaten mindestens 30 % der Faserhanfanbauflächen, für die eine Zahlung beantragt wurde bzw. 20 % im Fall von Regelungen, die eine vorherige Genehmigung des genannten Anbaus vorschreiben. Die im Wirtschaftsjahr 2001/02 gesammelten Erfahrungen zeigen, dass die bereits in der Verordnung (EG) Nr. 2316/1999 vorgesehenen Anforderungen in Bezug auf diese Kontrollen weiter zu präzisieren sind.

(3) Im Interesse der Kohärenz und Vereinfachung sind die besonderen Bestimmungen für die Verwendung von Rapssamen, die aus im selben Betrieb angebautem Saatgut stammen, zu streichen.

(4) Die Verordnung (EWG) Nr. 3887/92 der Kommission vom 23. Dezember 1992 mit Durchführungsbestimmungen zum integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystem für bestimmte gemeinschaftliche Beihilferegelungen(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2721/2000(6), wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 2419/2001(7), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2550/2001(8), kodifiziert und ersetzt. In diesem Zusammenhang wurde vorgesehen, die besonderen Bestimmungen zur Definition der ermittelten Fläche in die Durchführungsvorschriften der betreffenden Regelungen aufzunehmen.

(5) Mit Verordnung (EG) Nr. 1/2002 der Kommission(9) mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1259/1999 des Rates hinsichtlich der vereinfachten Regelung für Zahlungen im Rahmen bestimmter Stützungsregelungen an die Landwirte wurde für bestimmte Erzeuger eine vereinfachte Regelung aufgestellt. Gemäß der genannten Verordnung werden die für diese Regelung gestellten Anträge bei der Berechnung der etwaigen Überschreitung der Grundfläche sowie der Überschreitung des Referenzertrags gemäß Artikel 3 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 1251/1999 berücksichtigt.

(6) Um die Flächenzahlungen erhalten zu können, ist der antragstellende Erzeuger verpflichtet, einen Teil der Anbaufläche seines Betriebs stillzulegen. Um die Wirksamkeit dieser Regelung zu gewährleisten, ist jegliche landwirtschaftliche Nutzung der Stilllegungsflächen auszuschließen.

(7) Österreich hat für bestimmte Gebiete, in denen für Hartweizen der Zuschlag zur Flächenzahlung gewährt werden kann, neue Bezeichnungen mitgeteilt.

(8) Auf Antrag Italiens, der Niederlande und des Vereinigten Königreichs sollten neue Grundflächen nach Maßgabe des Regionalisierungsplans des jeweiligen Landes festgelegt werden, ohne jedoch die Gesamtgrundfläche zu ändern.

(9) Im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1017/94 des Rates vom 26. April 1994 über die Umwidmung ackerbaulich genutzter Flächen zugunsten der extensiven Tierhaltung in Portugal(10), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2582/2001(11), wurden Anträge für die Umwidmung von 16185 ha eingereicht. Die Grundfläche ist daher entsprechend anzupassen.

(10) Die Mitgliedstaaten haben die Ergebnisse der Analyse des Tetrahydrocannabinolgehalts der im Jahr 2001 ausgesäten Hanfsorten übermittelt. Diese Ergebnisse sind bei der Aufstellung der Liste der Sorten, die in den kommenden Wirtschaftsjahren für eine Flächenzahlung in Betracht kommen können, sowie der Liste der für das Wirtschaftsjahr 2002/03 übergangsweise zugelassenen Hanfsorten, die im Laufe des Wirtschaftsjahres 2002/03 weiteren Analysen unterzogen werden müssen, zu berücksichtigen.

(11) Die Verordnung (EG) Nr. 2316/1999 ist daher entsprechend zu ändern.

(12) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 2316/1999 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c) erhält folgende Fassung: "c) auf denen die Kulturpflanzen unter normalen Wachstumsbedingungen zumindest bis zum Blütebeginn nach ortsüblichen Normen gepflegt werden.

Bei Ölsaaten, Eiweißpflanzen, Leinsamen, Faserflachs und Hartweizen müssen die Pflanzen unter normalen Wachstumsbedingungen nach ortsüblichen Normen wenigstens bis zum 30. Juni vor dem betreffenden Wirtschaftsjahr gepflegt werden, es sei denn, sie werden vor diesem Datum im Vollreifezustand geerntet. Bei Eiweißpflanzen dürfen die Flächen erst nach dem Zeitpunkt der Milchreife geerntet werden.

Damit bei Faserhanf die Kontrollen gemäß Artikel 5a Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1251/1999 durchgeführt werden können, müssen die Pflanzen unter normalen Wachstumsbedingungen nach ortsüblichen Normen mindestens bis zehn Tage nach Ende der Blüte gepflegt werden. Der Mitgliedstaat kann allerdings zulassen, dass der Faserhanf nach Beginn der Blüte, jedoch vor Ablauf der genannten zehn Tage geerntet wird, sofern die Kontrollbeauftragten für jede Parzelle die repräsentativen Teile angeben, die im Hinblick auf die Kontrolle gemäß dem Verfahren in Anhang XIII bis zehn Tage nach Ende der Blüte nicht abgeerntet werden dürfen."

2. Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b) erhält folgende Fassung: "b) Saatgut, das aus der im selben Betrieb erfolgten Ernte von zertifiziertem Saatgut einer der Doppel-Null-Sorten stammt;".

3. Artikel 4 Absatz 3 wird gestrichen.

4. Dem Artikel 6 Absatz 5 wird folgender Unterabsatz angefügt: "Wird eine Abweichung zwischen der vom Mitgliedstaat festgesetzten Mindestmenge und der tatsächlich verwendeten Menge an zertifiziertem Saatgut festgestellt, so wird die Fläche berechnet, indem die Gesamtmenge des vom Erzeuger nachweislich verwendeten zertifizierten Saatguts durch die vom Mitgliedstaat für die Region des betreffenden Erzeugers festgesetzte Mindestmenge je Hektar geteilt wird. Anhand der so ermittelten Fläche wird, nach Anwendung der vorgenannten Kürzungen, der Anspruch auf den Zuschlag bzw. auf die Sonderbeihilfe berechnet."

5. Artikel 7b Absatz 1 letzter Unterabsatz erhält folgende Fassung: "Im Wirtschaftsjahr 2002/03 wird auf die Faserhanfsorten gemäß Nummer 2b des Anhangs XII dieser Verordnung in allen Mitgliedstaaten, in denen sie angebaut werden, das Verfahren B angewandt."

6. Artikel 19 Absatz 3 erhält folgende Fassung: "(3) Die stillgelegten Flächen dürfen weder einer anderen landwirtschaftlichen Erzeugung als derjenigen dienen, die in Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1251/1999 vorgesehen ist, noch einer anderen landwirtschaftlichen Nutzung oder einem Erwerbszweck zugeführt werden, die bzw. der mit dem Anbau von Kulturpflanzen unvereinbar ist."

7. Anhang IV erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung.

8. In Anhang VI werden die Angaben in den Rubriken "Italien", "Niederlande", "Portugal" und "Vereinigtes Königreich" durch die Angaben in Anhang II dieser Verordnung ersetzt.

9. Anhang VII erhält die Fassung des Anhangs III der vorliegenden Verordnung.

10. Anhang XII erhält die Fassung des Anhangs IV der vorliegenden Verordnung.

11. Anhang XIII erhält die Fassung des Anhangs V der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab dem Wirtschaftsjahr 2002/03.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. Februar 2002

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 1.

(2) ABl. L 145 vom 31.5.2001, S. 16.

(3) ABl. L 280 vom 30.10.1999, S. 43.

(4) ABl. L 157 vom 14.6.2001, S. 8.

(5) ABl. L 391 vom 31.12.1992, S. 36.

(6) ABl. L 314 vom 14.12.2000, S. 8.

(7) ABl. L 327 vom 12.12.2001, S. 11.

(8) ABl. L 341 vom 22.12.2001, S. 105.

(9) ABl. L 1 vom 3.1.2002, S. 1.

(10) ABl. L 112 vom 3.5.1994, S. 2.

(11) ABl. L 345 vom 29.12.2001, S. 5.

ANHANG I

"ANHANG IV

(Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 2)

GIBIETE ÖSTERREICHS, IN DENEN DER ZUSCHLAG FÜR HARTWEIZEN GEWÄHRT WERDEN KANN

PANNONIEN:

1. Gebiete der Bezirksbauernkammern

2046 Tullnerfeld-Klosterneuburg

2054 Baden

2062 Bruck/Leitha-Schwechat

2089 Baden

2101 Gänserndorf

2241 Hollabrunn

2275 Tullnerfeld-Klosterneuburg

2305 Korneuburg

2321 Mistelbach

2330 Krems/Donau

2364 Gänserndorf

2399 Mistelbach

2402 Mödling

2470 Mistelbach

2500 Hollabrunn

2518 Hollabrunn

2551 Bruck/Leitha-Schwechat

2577 Korneuburg

2585 Tullnerfeld-Klosterneuburg

2623 Wr. Neustadt

2631 Mistelbach

2658 Gänserndorf

2. Gebiete der Bezirksreferate

3018 Neusiedl/See

3026 Eisenstadt

3034 Mattersburg

3042 Oberpullendorf

3. Gebiete der Landwirtschaftskammer

1007 Wien"

ANHANG II

">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

ANHANG III

"ANHANG VII

(Artikel 10 Absatz 4)

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ANHANG IV

"ANHANG XII

(Artikel 7a Absatz 1)

BEIHILFEFÄHIGE FASERFLACHS- UND FASERHANFSORTEN

1. Faserflachssorten

Adélie

Agatha

Angelin

Argos

Ariane

Aurore

Belinka

Caesar Augustus

Diane

Diva

Electra

Elise

Escalina

Evelin

Exel

Hermes

Ilona

Laura

Liflax

Liviola

Marina

Marylin

Nike

Opaline

Rosalin

Venus

Veralin

Viking

Viola

2a. Faserhanfsorten

Carmagnola

Beniko

Cs

Delta-Ilosa

Delta 405

Dioica 88

Epsilon 68

Fedora 17

Fédrina 74

Felina 32

Felina 34 - Félina 34

Ferimon- Férimon

Fibranova

Fibrimon 24

Fibrimon 56

Futura

Futura 75

Juso 14

Santhica 23

Uso 31

2b. Für das Wirtschaftsjahr 2002/03 zugelassene Faserhanfsorten

Bialobrzeskie

Fasamo

Fedora 19

Santhica 27"

ANHANG V

"ANHANG XIII

(Artikel 7b Absatz 1)

GEMEINSCHAFTSMETHODE FÜR DIE MENGENMÄSSIGE BESTIMMUNG DES DELTA-9-THC IN HANFSORTEN

1. Gegenstand und Anwendungsbereich

Diese Methode dient der Bestimmung des Gehalts an Delta-9-Tetrahydrocannabinol (THC) in Hanfsorten (Cannabis sativa L.). Je nach Fall wird sie gemäß Verfahren A oder Verfahren B, wie nachstehend beschrieben, angewendet.

Das Methodenprinzip ist die mengenmäßige Bestimmung des Delta-9-THC durch Gaschromatographie nach Flüssigextraktion.

1.1. Verfahren A

Verfahren A wird für die Feststellungen auf Produktionsebene gemäß Artikel 5a Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1251/1999 angewendet.

1.2. Verfahren B

Verfahren B wird bei den in Artikel 7b Absatz 1 Unterabsatz 3 dieser Verordnung genannten Fällen und zur Überprüfung der Einhaltung der Bedingungen gemäß Artikel 5a Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1251/1999 im Hinblick auf die Aufnahme der ab dem Wirtschaftsjahr 2001/02 beihilfefähigen Hanfsorten in die Liste angewendet.

2. Probenahme

Macht ein Mitgliedstaat von der Möglichkeit gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c) Unterabsatz 3 Gebrauch, so dürfen auf Anweisung des Kontrollbeauftragten mindestens drei gesonderte Parzellenteile mit mindestens 4000 Pflanzen nicht abgeerntet werden, damit bis 10 Tage nach Ende der Blüte eine Probe genommen werden kann.

2.1. Entnahme

- Verfahren A: Aus einer Population einer bestimmten Hanfsorte wird für jede ausgewählte Pflanze ein 30 cm langer Teil mit mindestens einer weiblichen Blüte für jede ausgewählte Pflanze entnommen. Die Entnahme erfolgt während des Zeitraums von 20 Tagen nach Beginn und 10 Tagen nach Ende der Blüte, am hellen Tag und auf einer systematischen Route, die eine für die Parzelle repräsentative Sammlung ermöglicht, unter Auslassung der Randstreifen.

Der Mitgliedstaat kann zulassen, dass die Probe während des Zeitraums zwischen dem Beginn der Blüte und 20 Tagen nach Beginn der Blüte entnommen wird, sofern dafür gesorgt ist, dass für jede Anbausorte andere repräsentative Probenahmen nach den oben beschriebenen Vorschriften während des Zeitraums von 20 Tagen nach Beginn und 10 Tagen nach Ende der Blüte vorgenommen werden.

- Verfahren B: Aus einer Population einer bestimmten Hanfsorte wird das obere Drittel jeder ausgewählten Pflanze entnommen. Die Entnahme erfolgt in den 10 Tagen nach Ende der Blüte, am hellen Tag, auf einer systematischen Route, die eine für die Parzelle repräsentative Sammlung ermöglicht, unter Auslassung der Randstreifen. Handelt es sich um eine zweihäusige Sorte, so werden nur die weiblichen Pflanzen entnommen.

2.2. Größe der Probe

- Verfahren A: Für jede Parzelle besteht die Probe aus Pflanzenteilen von 50 Pflanzen.

- Verfahren B: Für jede Parzelle besteht die Probe aus Pflanzenteilen von 200 Pflanzen.

Jede Probe wird locker in einen Sack aus Tuch oder Papier gefuellt und an das Analyselaboratorium geschickt.

Der Mitgliedstaat kann vorsehen, dass eine zweite Probe für eine etwaige Gegenanalyse entnommen und entweder vom Erzeuger oder von der für die Analyse zuständigen Stelle aufbewahrt wird.

2.3. Trocknung und Lagerung der Probe

Mit der Trocknung der Proben muss so rasch wie möglich, auf jeden Fall innerhalb von 48 Stunden, begonnen werden. Die Proben werden bei einer Temperatur von weniger als 70 °C bis zur Gewichtskonstanz und einem Feuchtigkeitsgehalt von 8 bis 13 % getrocknet.

Die getrockneten Proben werden locker und dunkel bei einer Temperatur unter 25 °C gelagert.

3. Analyse des THC-Gehalts

3.1. Vorbereitung der Probe zur Analyse

Die getrockneten Proben werden von Stielen und Samen größer als 2 mm befreit.

Sie werden zu halbfeinem Pulver vermahlen (Mühle mit Sieb mit 1 mm Maschenweite).

Das Pulver kann trocken und dunkel bei einer Temperatur unter 25 °C höchstens 10 Wochen gelagert werden.

3.2. Reagenzien, Extraktionslösung

Reagenzien

- Delta-9-Tetrahydrocannabinol, chromatographisch rein,

- Squalan, chromatographisch rein, als interner Standard.

Extraktionslösung:

- 35 mg Squalan je 100 ml Hexan.

3.3. Extraktion des Delta-9-THC

100 mg der pulverförmigen Analyseprobe werden in einem Zentrifugenröhrchen eingewogen und mit 5 ml Extraktionslösung, die den internen Standard enthält, versetzt.

Zur Extraktion wird 20 Minuten im Ultraschallbad beschallt. Anschließend wird 5 Minuten bei 3000 U/min zentrifugiert, die überstehende Lösung wird dekantiert und zur mengenmäßigen Analyse des THC in den Gaschromatographen injiziert.

3.4. Gaschromatographie

a) Geräte

- Gaschromatograph mit einem Flammenionisationsdetektor und Split/Splitlos-Injektor,

- Säule, die eine gute Trennung der Cannabinoiden ermöglicht, zum Beispiel Fused-silica-Kapillarsäule 25 m lang, 0,22 mm Durchmesser, mit einer apolaren Phase des Typs 5 % Phenyl-Methylsiloxan.

b) Standardisierungsbereiche

Eine Kalibrationskurve mit mindestens 3 Punkten für Verfahren A und 5 Punkten für das Verfahren B, einschließlich der Punkte 0,04 und 0,50 mg/ml Delta-9-THC in Extraktionslösung.

c) Einstellungen des Gerätes

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

d) Einspritzvolumen: 1 μl.

4. Ergebnisse

Das Ergebnis wird in Gramm Delta-9-THC je 100 Gramm der bis zur Gewichtskonstanz getrockneten Analyseprobe mit zwei Dezimalstellen angegeben. Das Ergebnis lässt eine Toleranz von 0,03 Gramm je 100 Gramm zu.

- Verfahren A: Das Ergebnis entspricht einer Einzelbestimmung je Analyseprobe.

Übersteigt das so erzielte Ergebnis jedoch den Grenzwert von Artikel 5a Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1251/1999, so wird eine zweite Bestimmung je Analyseprobe vorgenommen; das Ergebnis entspricht dem Mittelwert dieser zwei Bestimmungen.

- Verfahren B: Das Ergebnis entspricht dem Mittelwert von zwei Bestimmungen je Analyseprobe (Doppelbestimmung)."