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( 1 ) ABL . NR . L 339 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . C 219 VOM 27 . 8 . 1980 , S . 3 .

BESCHLUSS DER KOMMISSION

VOM 6 . JULI 1981

ÜBER DIE EINSTELLUNG DES ANTIDUMPINGVERFAHRENS BETREFFEND EINFUHREN VON FURFURAL MIT URSPRUNG IN DER DOMINIKANISCHEN REPUBLIK , SPANIEN UND DER VOLKSREPUBLIK CHINA

( 81/493/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/79 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1979 ÜBER DEN SCHUTZ GEGEN GEDUMPTE ODER SUBVENTIONIERTE EINFUHREN AUS NICHT ZUR EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT GEHÖRENDEN LÄNDERN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 9 ,

NACH ANHÖRUNG DER STELLUNGNAHMEN DES DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3017/79 EINGESETZTEN BERATENDEN AUSSCHUSSES ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IM JULI 1980 HAT DIE KOMMISSION EINEN ANTRAG AUF VERFAHRENSEINLEITUNG ERHALTEN , DER VON DER FIRMA AGRIFURANE , PARIS , IM NAMEN DER FRANZÖSISCHEN UND ITALIENISCHEN HERSTELLER VON FURFURAL GESTELLT WURDE , DIE MEHR ALS 95 % DER GEMEINSCHAFTSPRODUKTION DIESES ERZEUGNISSES AUF SICH VEREINEN .

DIESER ANTRAG ENTHIELT AUSREICHENDE BEWEISE FÜR DAS VORLIEGEN VON DUMPINGPRAKTIKEN BEI GLEICHARTIGEN WAREN MIT URSPRUNG IN DER DOMINIKANISCHEN REPUBLIK , SPANIEN UND DER VOLKSREPUBLIK CHINA , SOWIE FÜR EINE DADURCH VERURSACHTE BEDEUTENDE SCHÄDIGUNG . DARAUFHIN GAB DIE KOMMISSION IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ( 2 ) DIE EINLEITUNG EINES VERFAHRENS BETREFFEND DIE EINFUHREN VON FURFURAL MIT URSPRUNG IN DER DOMINIKANISCHEN REPUBLIK , SPANIEN UND DER VOLKSREPUBLIK CHINA BEKANNT UND LEITETE EINE UNTERSUCHUNG AUF GEMEINSCHAFTSEBENE EIN .

DIE KOMMISSION HAT DIE BETROFFENEN AUSFÜHRER UND EINFÜHRER SOWIE DIE VERTRETER DER AUSFUHRLÄNDER UND DIE ANTRAGSTELLER OFFIZIELL DAVON UNTERRICHTET .

DIE KOMMISSION HAT DEN UNMITTELBAR INTERESSIERTEN PARTEIEN GELEGENHEIT GEGEBEN , IHREN STANDPUNKT SCHRIFTLICH UND MÜNDLICH VORZUBRINGEN . MEHRERE BETROFFENE EINFÜHRER UND ALLE AUSFÜHRER HABEN DIE MÖGLICHKEIT GENUTZT , IHREN STANDPUNKT SCHRIFTLICH DARZULEGEN .

DIE ANTRAGSTELLER , DIE BEKANNTERMASSEN BETROFFENEN EINFÜHRER UND AUSFÜHRER SOWIE DIE VERTRETER DER AUSFUHRLÄNDER HABEN DIE MÖGLICHKEIT GEHABT , DIE DER KOMMISSION ZUR VERFÜGUNG GESTELLTEN NICHT VERTRAULICHEN UNTERLAGEN EINZUSEHEN , SOWEIT SIE FÜR DIE VERTRETUNG IHRER INTERESSEN ERHEBLICH WAREN . EINIGE PARTEIEN HABEN DIESE MÖGLICHKEIT WAHRGENOMMEN .

UM ZU EINER ERSTEN FESTSTELLUNG VON DUMPING UND EINER SICH DARAUS ERGEBENDEN SCHÄDIGUNG ZU KOMMEN , HAT DIE KOMMISSION BEI ALLEN BEKANNTERMASSEN BETROFFENEN AUSFÜHRERN UND EINFÜHRERN ALLE INFORMATIONEN EINGEHOLT , DIE SIE FÜR NOTWENDIG ERACHTETE , UND AN ORT UND STELLE BEI DEM WICHTIGSTEN AUSFÜHRER , GULF AND WESTERN AMERICAN CORPORATION ( LA ROMANA , DOMINIKANISCHE REPUBLIK ), UND DEN ZWEI HAUPTSÄCHLICHEN EINFÜHRERN IN DER GEMEINSCHAFT , UND ZWAR BEI RHONE-POULENC SA ( PARIS ), UND QUAKER OATS NV ( ANTWERPEN ), UNTERSUCHUNGEN VORGENOMMEN . DIE KOMMISSION HAT DARÜBER HINAUS BEI ALLEN ANTRAGSTELLENDEN HERSTELLERN DER GEMEINSCHAFT , EINSCHLIESSLICH AGRIFURANE SA ( AGEN ) UND SICA-CHIMIE ( PARIS ) IN FRANKREICH SOWIE BEI ALCE SPA ( S . MICHELE MONDOVI ) UND SIF SPA ( MAILAND ), ÜBERPRÜFUNGEN DURCHGEFÜHRT .

BEI DER BESTIMMUNG DES NORMALWERTS FÜR DIE GULF AND WESTERN AMERICAN CORPORATION ( GWAC ) MUSSTE DIE KOMMISSION DIE TATSACHE BERÜCKSICHTIGEN , DASS DIE WARE AUF DEM INLANDSMARKT DER DOMINIKANISCHEN REPUBLIK NICHT ZUM VERKAUF KOMMT , DIE VERKÄUFE AN DRITTE , DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT NICHT ANGEHÖRENDE LÄNDER VERHÄLTNISMÄSSIG GERING SIND UND SOMIT KEINE EIGENTLICHE VERGLEICHSMÖGLICHKEIT VORLIEGT . AUS DIESEN GRÜNDEN ENTSCHIED SICH DIE KOMMISSION DAFÜR , DEN NORMALWERT IM FALLE DIESER GESELLSCHAFT AUF DER GRUNDLAGE DES RECHNERISCH ERMITTELTEN WERTES FESTZUSETZEN .

DIE KOMMISSION BESTIMMTE DEN RECHNERISCH ERMITTELTEN WERT FÜR DEN UNTERSUCHUNGSZEITRAUM AUGUST 1979 BIS JULI 1980 UNTER ZUGRUNDELEGUNG DER GESAMTEN MATERIAL- UND HERSTELLUNGSKOSTEN DER GESELLSCHAFT , ZUZUEGLICH EINES AUFSCHLAGS FÜR GEMEINKOSTEN UND EINER ALS ANGEMESSEN ERACHTETEN GEWINNSPANNE VON 8 % . BEI DER BESTIMMUNG DER MATERIALKOSTEN HATTE DIE KOMMISSION INSBESONDERE DEN WERT DES ROHSTOFFES BAGASSE ZU BEACHTEN , DER ZUR HERSTELLUNG VON FURFURAL VERWENDET WIRD . BAGASSE IST EIN NEBENERZEUGNIS DER ZUCKERPRODUKTION DER GESELLSCHAFT IN DER DOMINIKANISCHEN REPUBLIK . INFOLGE UNVERHÄLTNISMÄSSIG HOHER TRANSPORTKOSTEN BESTEHT WEDER IN DER DOMINIKANISCHEN REPUBLIK NOCH ANDERSWO NACHFRAGE NACH DIESER BAGASSE , SOMIT LIEGT AUCH KEIN MARKTPREIS VOR . DIE GESELLSCHAFT KÖNNTE JEDOCH DIE BAGASSE IN IHRER ZUCKERFABRIK ALS BRENNSTOFF VERWENDEN UND SOMIT DIE ENERGIEKOSTEN DER FABRIK SENKEN . DIE GESELLSCHAFT BESTIMMT DESHALB DEN WERT DER BEI DER FURFURALHERSTELLUNG VERWENDETEN BAGASSE UNTER ANRECHNUNG DIESER POTENTIELLEN ERSPARNISSE . DIESE BERECHNUNGSMETHODE WURDE ALS ANGEMESSEN ERACHTET .

DIE AUSFUHRPREISE WURDEN AUF DER GRUNDLAGE DER TATSÄCHLICH GEZAHLTEN PREISE DES ZUR AUSFUHR NACH DER GEMEINSCHAFT VERKAUFTEN ERZEUGNISSES FESTGESETZT .

ZUR VORLÄUFIGEN FESTSTELLUNG DES VORLIEGENS VON DUMPING VERGLICH DIE KOMMISSION DIESE AUSFUHRPREISE IN JEDEM EINZELNEN FALL AUF DER STUFE " AB WERK " MIT DEM NORMALWERT . AUS DIESEM VERGLEICH GING HERVOR , DASS FÜR DIE AUSFUHREN AUS DER DOMINIKANISCHEN REPUBLIK NACH DER GEMEINSCHAFT WÄHREND DES BEZUGSZEITRAUMS KEIN DUMPING VORLAG .

ANGESICHTS DER TATSACHE DASS DIE AUSFUHREN AUS DER DOMINIKANISCHEN REPUBLIK NACH DER GEMEINSCHAFT NICHT GEDUMPT WAREN , UND IM HINBLICK AUF DIE MENGENMÄSSIG GERINGEREN EINFUHREN AUS SPANIEN UND DER VOLKSREPUBLIK CHINA SOWIE IN ABETRACHT DES PREISNIVEAUS DIESER EINFUHREN ÜBERPRÜFTE DIE KOMMISSION DIE FRAGE , OB DIE VORGEBLICH GEDUMPTEN SPANISCHEN UND CHINESISCHEN EINFUHREN EINE ERNSTE SCHÄDIGUNG ZUR FOLGE HATTEN .

AUS DEN DER KOMMISSION ZUR VERFÜGUNG STEHENDEN UNTERLAGEN GEHT HERVOR , DASS DIE EINFUHREN AUS CHINA IN DIE MITGLIEDSTAATEN , AUSGENOMMEN BELGIEN UND LUXEMBURG , DEREN EINFUHRSTATISTIKEN VERTRAULICH SIND , SEIT DEM JAHR 1976 - NACH DEM URTEIL DER ANTRAGSTELLER DAS LETZTE NORMALE , VON VORGEBLICH GEDUMPTEN EINFUHREN FREIE HANDELSJAHR - VON 5 161 TONNEN AUF 6 388 TONNEN IM JAHR 1979 ANSTIEGEN . DIE SPANISCHEN EINFUHREN IN DIESELBEN MITGLIEDSTAATEN STIEGEN VON 515 TONNEN IM JAHR 1976 AUF 1 793 TONNEN IM JAHR 1978 UND GINGEN IM ERSTEN HALBJAHR 1980 ERNEUT AUF 423 TONNEN ZURÜCK . DER ANTEIL DER CHINESISCHEN EINFUHREN AM GESAMTVERBRAUCH DER GEMEINSCHAFT NAHM VON 8,1 % IMJAHR 1976 AUF 12,4 % IM JAHR 1979 UND AUF 13,4 % IM ERSTEN HALBJAHR 1980 ZU . DER ENTSPRECHENDE ANTEIL DER SPANISCHEN EINFUHREN NAHM VON 1,7 % IM JAHR 1976 AUF 3,9 % IM JAHR 1978 ZU UND GING IM ERSTEN HALBJAHR 1980 ERNEUT AUF 1,4 % ZURÜCK . EINER DER DREI DER KOMMISSION BEKANNTEN SPANISCHEN ERZEUGER STELLTE 1979 DIE PRODUKTION EIN UND VERKAUFT GEGENWÄRTIG LEDIGLICH VERBLIEBENE LAGERBESTÄNDE , WAS EINEN WEITEREN RÜCKGANG DER SPANISCHEN AUSFUHREN ERWARTEN LÄSST .

HINSICHTLICH DER PREISE DER ANGEBLICH GEDUMPTEN EINFUHREN ERGIBT SICH AUS DER DER KOMMISSION ZUR VERFÜGUNG STEHENDEN INFORMATION , DASS DIE CHINESISCHEN EINFUHREN DIE ERZEUGERPREISE DER GEMEINSCHAFT BEI DEN VERKÄUFEN AN DIE ZWEI EINZIGEN HERSTELLER VON FURFURYLALKOHOL ( QUAKER OATS UND RHONE-POULENC ) UNTERBIETEN , NICHT JEDOCH BEI VERKÄUFEN AN DIE ÜBRIGEN VERBRAUCHER , DIE HAUPTSÄCHLICH IN DER PETROCHEMIE TÄTIG SIND UND FURFURAL ZUR REINIGUNG VON SCHMIERÖLEN VERWENDEN . DIE KOMMISSION HAT ÜBER DIE WIEDERVERKAUFSPREISE DER SPANISCHEN WARE KEINE KENNTNIS ERHALTEN . AUS DER VORLIEGENDEN INFORMATION GEHT JEDOCH HERVOR , DASS IN DEM BEZUGSZEITRAUM DIE PREISE DER SPANISCHEN AUSFUHREN FREI GEMEINSCHAFTSGRENZE IM ALLGEMEINEN HÖHER LAGEN ALS DIE CIF-PREISE DER CHINESISCHEN EINFUHREN . SEIT MITTE 1980 SIND DIE FURFURALPREISE IM GESAMTEN BEREICH DER GEMEINSCHAFT ERHEBLICH GESTIEGEN . DIESE PREISSTEIGERUNG IST VOR ALLEM AUF DIE FURFURALVERKNAPPUNG AUF DEN WELTMÄRKTEN ZURÜCKZUFÜHREN , DIE DADURCH VERSCHÄRFT WURDE , DASS EINER DER FRANZÖSISCHEN HERSTELLER AUS REIN TECHNISCHEN GRÜNDEN SEINE FURFURALPRODUKTION EINGESTELLT HAT . DIE CIF-PREISE DES AN DIE FURFURYLALKOHOLHERSTELLER DER GEMEINSCHAFT VERKAUFTEN CHINESISCHEN FURFURALS , DAS DEN HAUPTANTEIL DER AUSFUHREN CHINAS NACH DER EWG AUSMACHT , SIND AUF EIN NIVEAU ANGESTIEGEN , DAS NAHE AN DEN KOSTENPREIS DER HERSTELLER DER GEMEINSCHAFT HERANREICHT .

DIE GESAMTE PRODUKTIONSKAPAZITÄT DER EWG-HERSTELLER KANN NICHT MEHR ALS UNGEFÄHR EIN DRITTEL DES GEMEINSCHAFTSVERBRAUCHS DECKEN . DIE PRODUKTION DER GEMEINSCHAFT NAHM VON 12 358 TONNEN IM JAHR 1976 AUF SCHÄTZUNGSWEISE 14 959 TONNEN IM JAHR 1980 ZU , NACHDEM 1978 EIN SPITZENWERT VON 15 346 TONNEN ERREICHT WORDEN WAR . DER ANTEIL DER GEMEINSCHAFTSERZEUGER AM EWG-MARKT IST VERHÄLTNISMÄSSIG KONSTANT GEBLIEBEN UND LAG 1980 BEI SCHÄTZUNGSWEISE 19 % .

AUFGRUND DES NIEDRIGEN PREISNIVEAUS JEDOCH UND INSBESONDERE AUFGRUND DER PREISE , DIE BEI DEN ZWEI FURFURYLALKOHOLHERSTELLERN ERZIELT WURDEN , MUSSTEN DREI DER HERSTELLER DER GEMEINSCHAFT , BEI DENEN EINE UNTERSUCHUNG VORGENOMMEN WURDE , BETRÄCHTLICHE VERLUSTE HINNEHMEN . DURCH DEN JÜNGSTEN ANSTIEG DES ALLGEMEINEN PREISNIVEAUS UND INSBESONDERE DES PREISNIVEAUS DER CHINESISCHEN EINFUHREN HAT SICH JEDOCH DIE LAGE DES ANTRAGSTELLENDEN WIRTSCHAFTSZWEIGS WEITGEHEND NORMALISIERT .

DIE KOMMISSION MUSSTE BERÜCKSICHTIGEN , DASS DIE PREISE DER AUSFUHREN AUS DER DOMINIKANISCHEN REPUBLIK , DIE AUSSCHLIESSLICH AN DIE ZWEI FURFURYLALKOHOLHERSTELLER VERKAUFT WURDEN UND DIE GEMEINHIN EINEN ANTEIL AM GEMEINSCHAFTSMARKT VON MEHR ALS 60 % ERREICHTEN , VOR UND WÄHREND DES ÜBERPRÜFUNGSZEITRAUMS EBENSO NIEDRIG WIE DIE PREISE DER CHINESISCHEN AUSFUHREN WAREN ODER NOCH DARUNTER LAGEN . DAS VOLUMEN DER SPANISCHEN AUSFUHREN FIEL IM VERGLEICH ZU DEM DER DOMINIKANISCHEN REPUBLIK UND DER VOLKSREPUBLIK CHINA NICHT INS GEWICHT . DARÜBER HINAUS IST NICHT ZU ERWARTEN , DASS EIN WEITERER ANSTIEG DES PREISES DER CHINESISCHEN EINFUHREN EINE VERBESSERUNG DER LAGE DER ERZEUGER DER GEMEINSCHAFT BEWIRKEN WÜRDE , ANGESICHTS DER VERHÄLTNISMÄSSIG GERINGEN SPANNE ZWISCHEN DEN GEGENWÄRTIGEN PREISEN DER CHINESISCHEN WARE UND DEM VERKAUFSPREIS VON FURFURYLALKOHOL , DIE KAUM DAZU AUSREICHT , DIE HERSTELLUNGSKOSTEN DER ALKOHOLPRODUZENTEN ZU DECKEN , DIE ANNÄHERND 75 % DES GEMEINSCHAFTSVERBRAUCHS AN FURFURAL AUF SICH VEREINIGEN . WÜRDE DER VERKAUFSPREIS VON FURFURYLALKOHOL ZWECKS DECKUNG HÖHERER FURFURALKOSTEN SCHLIESSLICH ANGEHOBEN , WÄRE ZU ERWARTEN , DASS DER ALKOHOLVERBRAUCH ZURÜCKGEHT UND TEILWEISE DURCH BILLIGERE ERZEUGNISSE ERSETZT WIRD , WODURCH ES IN DER GEMEINSCHAFT UNWEIGERLICH ZU EINEM RÜCKGANG DES FURFURALVERBRAUCHS KOMMEN WÜRDE .

UNTER DIESEN UMSTÄNDEN WIRD DEUTLICH , DASS DIE NICHT GEDUMPTEN EINFUHREN AUS DER DOMINIKANISCHEN REPUBLIK DIE HAUPTURSACHE FÜR JEDE ART VON SCHÄDIGUNG DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER GEMEINSCHAFT WAREN . ZUR WAHRUNG DER INTERESSEN DER GEMEINSCHAFT GEGENÜBER SPANISCHEN UND CHINESISCHEN EINFUHREN SIND GEGENWÄRTIG KEINE SCHUTZMASSNAHMEN ERFORDERLICH . AUS DIESEM GRUND ERÜBRIGT SICH JEDE WEITERE UNTERSUCHUNG VON ANGEBLICHEN DUMPINGPRAKTIKEN IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEN EINFUHREN , UND ES IST ANGEBRACHT , DAS VERFAHREN BETREFFEND DIE EINFUHREN VON FURFURAL MIT URSPRUNG IN DER DOMINIKANISCHEN REPUBLIK , SPANIEN UND DER VOLKSREPUBLIK CHINA EINZUSTELLEN -

BESCHLIESST :

EINZIGER ARTIKEL

DAS ANTIDUMPINGVERFAHREN BETREFFEND FURFURAL MIT URSPRUNG IN DER DOMINIKANISCHEN REPUBLIK , SPANIEN UND DER VOLKSREPUBLIK CHINA WIRD EINGESTELLT .

BRÜSSEL , DEN 6 . JULI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

VIZEPRÄSIDENT