****

( 1 ) ABL . NR . 152 VOM 13 . 7 . 1967 , S . 2 .

( 2 ) ABL . NR . L 351 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 53 .

( 3 ) ABL . NR . L 187 VOM 27 . 7 . 1977 , S . 35 .

ENTSCHEIDUNG NR . 3097/78/EGKS DER KOMMISSION

VOM 22 . DEZEMBER 1978

ZUR FESTSETZUNG DES UMLAGESATZES FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 1979 SOWIE ZUR ÄNDERUNG DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS ÜBER DIE HÖHE UND DIE ANWENDUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE IN DEN ARTIKELN 49 UND 50 DES EGKS-VERTRAGS VORGESEHENEN UMLAGEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 49 , 50 UND 78 ,

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG VOM 8 . APRIL 1965 ZUR EINSETZUNG EINES GEMEINSAMEN RATES UND EINER GEMEINSAMEN KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 20 UND 21 ,

GESTÜTZT AUF DIE ENTSCHEIDUNG NR . 2996/77/EGKS VOM 21 . DEZEMBER 1977 ÜBER DIE FESTSETZUNG DES UMLAGESATZES FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 1978 SOWIE ZUR ÄNDERUNG DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS VOM 23 . DEZEMBER 1952 ÜBER DIE HÖHE UND DIE ANWENDUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE IN DEN ARTIKELN 49 UND 50 DES EGKS-VERTRAGS VORGESEHENEN UMLAGEN ( 2 ),

GESTÜTZT AUF DIE ENTSCHEIDUNG NR . 1687/77/EGKS VOM 22 . JULI 1977 ZUR ERGÄNZUNG DER ENTSCHEIDUNG NR . 2/52/EGKS VOM 23 . DEZEMBER 1952 ÜBER DIE BEDINGUNGEN FÜR DIE VERANLAGUNG UND ERHEBUNG DER IN DEN ARTIKELN 49 UND 50 DES EGKS-VERTRAGS VORGESEHENEN UMLAGEN ( 3 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS VOM 23 . DEZEMBER 1952 ÜBER DIE HÖHE UND DIE ANWENDUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE IN DEN ARTIKELN 49 UND 50 DES EGKS-VERTRAGS VORGESEHENEN UMLAGEN MUSS WEGEN DER IN DER BEZUGSZEIT FESTGESTELLTEN SCHWANKUNGEN DER DURCHSCHNITTSWERTE GEÄNDERT WERDEN .

DER FINANZBEDARF DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN FÜR KOHLE UND STAHL WIRD AUF 152 MILLIONEN EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN VERANSCHLAGT . DIESER VORANSCHLAG ERGIBT SICH AUS DEM FUNKTIONSHAUSHALTSPLAN FÜR 1979 , DER VON DER KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN AM 20 . DEZEMBER 1978 IN DER FASSUNG DER ANLAGE ZU DIESER ENTSCHEIDUNG VERABSCHIEDET WURDE . DIE EINNAHMEN AUS DEN UMLAGEN DES HAUSHALTSJAHRES 1979 WERDEN DARIN AUF 98 MILLIONEN EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN FESTGESETZT .

BEI EINEM SATZ VON 0,01 V . H . WIRD DAS UMLAGEAUFKOMMEN AUF 3,38 MILLIONEN EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN VERANSCHLAGT ;

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 14 . DEZEMBER 1978 -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER UMLAGESATZ WIRD FÜR DIE VOM 1 . JANUAR 1979 AN HERGESTELLTEN ERZEUGNISSE AUF 0,29 V . H . DER FÜR DIE VERANLAGUNG DER UMLAGE MASSGEBLICHEN WERTE FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

ARTIKEL 2 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS , GEÄNDERT DURCH ARTIKEL 2 DER ENTSCHEIDUNG NR . 2996/77/EGKS , ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" DER DURCHSCHNITTSWERT DER FÜR DIE VERANLAGUNG DER UMLAGE HERANGEZOGENEN ERZEUGNISSE WIRD AB 1 . JANUAR 1979 IN EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEITEN WIE FOLGT FESTGESETZT :

// //

ERZEUGNISSE // DURCHSCHNITTSWERT //

//

BRAUNKOHLENBRIKETTS UND BRAUNKOHLENSCHWELKOKS // 25,28 //

STEINKOHLE ALLER SORTEN // 41,83 //

ROHEISEN , SOWEIT ES NICHT ZUR HERSTELLUNG VON BLÖCKEN BESTIMMT IST // 137,94 //

STAHL IN BLÖCKEN // 162,15 //

FERTIGERZEUGNISSE UND WEITERVERARBEITENDE ERZEUGNISSE GEMÄSS ANLAGE I ZUM VERTRAG // 270,25 " //

ARTIKEL 3

ARTIKEL 4 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS , ZULETZT GEÄNDERT DURCH ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG NR . 2996/77/EGKS , ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" DIE IN ARTIKEL 2 ABSATZ 4 DER ENTSCHEIDUNG NR . 2/52/EGKS VORGESEHENE TABELLE WIRD DEMGEMÄSS IN EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEITEN WIE FOLGT FESTGESETZT :

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// //

ERZEUGNISSE // VERANLAGUNG JANUAR 1979 UND FOLGENDE MONATE ERHEBUNG MÄRZ 1979 UND FOLGENDE MONATE //

//

BRAUNKOHLENBRIKETTS UND BRAUNKOHLENSCHWELKOKS ( 1 ) // 0,07331 //

STEINKOHLE ALLER SORTEN ( 2 ) // 0,12131 //

ROHEISEN , SOWEIT ES NICHT ZUR HERSTELLUNG VON BLÖCKEN BESTIMMT IST // 0,30613 //

STAHL IN BLÖCKEN // 0,41565 //

FERTIGERZEUGNISSE UND WEITERVERARBEITENDE ERZEUGNISSE GEMÄSS ANLAGE I ZUM VERTRAG // 0,19029 //

( 1 ) UM DIE IN ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3378/75/EGKS , VERÖFFENTLICHT IM ABL . NR . L 333 VOM 30 . 12 . 1975 , SEITE 48 , VORGESEHENEN ABZUEGE SICHERZUSTELLEN , IST DIE OBEN FESTGESETZTE UMLAGE FÜR BRAUNKOHLENBRIKETTS UND BRAUNKOHLENSCHWELKOKS VON DER TONNENMENGE UNTER ABZUG VON 3 V . H . ZU BERECHNEN .

( 2 ) UM DIE IN ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3378/75/EGKS , VERÖFFENTLICHT IM ABL . NR . L 333 VOM 30 . 12 . 1975 , SEITE 48 , VORGESEHENEN ABZUEGE SICHERZUSTELLEN , IST DIE OBEN FESTGESETZTE UMLAGE FÜR STEINKOHLE VON DER IN ARTIKEL 1 DER ENTSCHEIDUNG NR . 2/52/EGKS DEFINIERTEN TONNENMENGE UNTER ABZUG VON 14 V . H . ZU BERECHNEN .

DIE BETRAEGE DER IN DEN WÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER GEMEINSCHAFT JE TONNE ZU ZAHLENDEN UMLAGEN WERDEN GEMÄSS ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3289/75/EGKS FESTGESETZT . "

ARTIKEL 4

DIESE ENTSCHEIDUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1979 IN KRAFT .

DIESE ENTSCHEIDUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 22 . DEZEMBER 1978

FÜR DIE KOMMISSION

CHRISTOPHER TUGENDHAT

MITGLIED DER KOMMISSION

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10

4 . NIET GEBRUIKTE MIDDELEN VAN HET BEGRO TINGSJAAR 1978

5 . BIJZONDERE BIJDRAGE M.B.R . DE BESCHIK- KING VAN DE RAAD VAN 19 DECEMBER 1978

4 . RESIDUI DELL ' ESERCIZIO 1978

5 . CONTRIBUTO SPECIALE A TITOLO DELLA DECI- SIONE DEL CONSIGLIO DEL 19 DICEMBRE 1978

4 . RESSOURCES DE L ' EXERCICE 1978 NON UTILI- SEES

5 . CONTRIBUTION SPECIALE AU TITRE DE LA DECI- SION DU CONSEIL DU 19 DECEMBRE 1978

4 . NICHT VERWANDTE EINNAHMEN DES HAUS- HALTSJAHRES 1978

5 . SONDERBEITRAG AUFGRUND DES RATS- BESCHLUSSES VOM 19 . DEZEMBER 1978

4 . UNUSED RESOURCES CARRIED OVER FROM THE FINANCIAL YEAR 1978

5 . SPECIAL CONTRIBUTION UNDER THE COUNCIL DECISION OF 19 DECEMBER 1978

4 . IKKE-ANVENDTE INDTAEGTER FRS REGNSKABS- AARET 1978

5 . SÄRLIGT BIDRAG I HENHOLD TIL RAADETS BE- SLUTNING AF 19 . DECEMBER 1978