VERORDNUNG (EG) Nr. 192/96 DER KOMMISSION vom 31. Januar 1996 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3009/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 der Kommission vom 23. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen für die Einfuhr von Erzeugnissen des Zuckersektors außer Melasse (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2528/95 (4), wurden Bestimmungen über die Berechnung der Zollsätze für bestimmte Erzeugnisse der Kapitel 17 und 21, über die Ermittlung - zwecks Berechnung der Zölle - des Saccharosegehalts, einschließlich des Gehalts an anderen als Saccharose berechneten Zuckern, und über die hierfür anzuwendenden Analysenmethoden erlassen.

Zur Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung der Kombinierten Nomenklatur ist es angezeigt, die obengenannten Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 in die Kombinierte Nomenklatur zu übernehmen. In die Kapitel 17 und 21 der Kombinierten Nomenklatur sind entsprechende Zusätzliche Anmerkungen einzufügen. Es empfiehlt sich somit, Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu ändern.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex - Fachbereich "Zolltarifliche und statistische Nomenklatur" -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird wie folgt geändert:

1. In Kapitel 17 werden folgende Zusätzliche Anmerkungen eingefügt:

"2. Der für Rohzucker der Unterpositionen 1701 11 10 und 1701 12 10 geltende Zollsatz, bei dem der gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 431/68 ermittelte Rendementwert von 92 % abweicht, wird wie folgt berechnet:

Der angegebene Zollsatz wird mit einem Berichtigungskoeffizienten multipliziert, der sich aus der Division des gemäß der obengenannten Bestimmung ermittelten Rendementwertes durch 92 ergibt."

"4. Bei der Berechnung des Zollsatzes für die Erzeugnisse der Unterpositionen 1702 20 10, 1702 60 90, 1702 90 60, 1702 90 71, 1702 90 80 und 1702 90 99 wird der Saccharosegehalt, einschließlich des Gehalts an anderen als Saccharose berechneten Zuckern, nach den Methoden gemäß Artikel 5 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 bestimmt."

2. Die derzeitige Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 17 erhält die Nummer 5, und der folgende Absatz wird angefügt:

"Bei der Berechnung des Zollsatzes für die Erzeugnisse der im vorhergehenden Absatz genannten Unterpositionen wird der Gehalt an Trockenmasse gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 bestimmt."

3. Die Zusätzlichen Anmerkungen 2, 4 und 5 des Kapitels 17 erhalten die Nummern 3, 6 und 7.

4. Der Zusätzlichen Anmerkung 3 zu Kapitel 21 wird der folgende Absatz angefügt:

"Bei der Berechnung des Zollsatzes für die Erzeugnisse der Unterposition 2106 90 30 wird der Gehalt an Trockenmasse gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 bestimmt."

5. In Kapitel 21 wird folgende Zusätzliche Anmerkung eingefügt:

"4. Bei der Berechnung des Zollsatzes für die Erzeugnisse der Unterposition 2106 90 59 wird der Saccharosegehalt, einschließlich des Gehalts an anderen als Saccharose berechneten Zuckern, nach der Methode gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 bestimmt."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 31. Januar 1996

Für die Kommission

Mario MONTI

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 319 vom 30. 12. 1995, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 141 vom 24. 6. 1995, S. 16.

(4) ABl. Nr. L 258 vom 28. 10. 1995, S. 50.