VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 4195/88 DES RATES vom 21 . Dezember 1988 über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für Schiffe unter norwegischer Flagge ( 1989 )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 170/83 des Rates vom 25 . Januar 1983 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Regelung für die Erhaltung und Bewirtschaftung

der Fischereiressourcen(1 ), in der Fassung der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals(2 ), insbesondere auf

Artikel 11,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Nach dem Verfahren, das in den Artikeln 2 und 7 des Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwegen(3 ) vorgesehen ist, haben die Gemeinschaft und Norwegen Konsultationen über ihre gegenseitigen Fischereirechte für 1989 und über die Bewirtschaftung der gemeinsamen Bestände geführt .

Bei diesen Konsultationen sind die Delegationen übereingekommen, ihren Behörden zu empfehlen, für die Fischereifahrzeuge der anderen Partei bestimmte Fangquoten für 1989 festzulegen .

Das am 19 . Dezember 1966 zwischen Dänemark, Norwegen und Schweden geschlossene Abkommen über den gegenseitigen Zugang zum Fischfang im Skagerrak und Kattegat bestimmt, daß jede Partei den Fischereifahrzeugen der anderen Parteien den Zugang zu ihrer Fischereizone

im Skagerrak und in einem Teil des Kattegats bis zu

einer Entfernung von vier Seemeilen von der Basislinie

gestattet .

Es sind die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um dem Ergebnis der für das Jahr 1989 zwischen den Delegationen der Gemeinschaft und Norwegens geführten Konsultationen Rechnung zu tragen und eine Unterbrechung der Fischereitätigkeit der beiden Seiten am 31 . Dezember 1988 zu vermeiden .

Nach Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 170/83 hat der Rat die Drittländern zugeteilte Gesamtfangmenge und die besonderen Bedingungen für die Fangtätigkeit festzulegen .

Für die Fangtätigkeit nach dieser Verordnung gelten die einschlägigen Kontrollmaßnahmen der Verordnung ( EWG ) Nr. 2241/87 des Rates vom 23 . Juli 1987 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen zur Kontrolle der Fischereitätigkeit(4 ).

Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung ( EWG )

Nr . 1381/87 der Kommission vom 20 . Mai 1987 zur Festlegung der Einzelheiten für die Kennzeichnung und die Dokumente an Bord von Fischereifahrzeugen(5 ) müssen alle Fahrzeuge mit Seewasserkühltanks ein von einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mitführen, dem sich entnehmen lässt, welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

( 1 ) Fischereifahrzeuge unter der Flagge Norwegens dürfen bis zum 31 . Dezember 1989 in den 200-Meilen-Fischereizonen der Mitgliedstaaten in der Nordsee, im Skagerrak, im Kattegat, in der Ostsee und im Atlantik nördlich von 43°00m Nord die in Anhang I aufgeführten Arten innerhalb der dort festgelegten geographischen und mengenmässigen Grenzen nach Maßgabe dieser Verordnung fangen .

( 2 ) Die nach Absatz 1 zulässige Fangtätigkeit ist auf die Teile der 200-Meilen-Fischereizone beschränkt, die seewärts mehr als 12 Seemeilen von den Basislinien entfernt liegen, von denen aus die Fischereizonen der Mitgliedstaaten gemessen werden . Im Skagerrak allerdings ist der Fischfang in einer Entfernung von mehr als vier Seemeilen von der Basislinie Dänemarks gestattet .

( 3 ) Der Fischfang in den Teilen der ICES-Unterabteilung III a, die im Westen durch eine Linie vom Leuchtturm von Hanstholm zum Leuchtturm von Lindesnes und im Süden durch eine Linie vom Leuchtturm Skagen zum Leuchtturm Tistlarna und von dort zum nächsten Punkt der schwedischen Küste begrenzt sind, unterliegt, ausser bei Makrele und Köhler, keinen mengenmässigen Beschränkungen .

( 4 ) Ungeachtet des Absatzes 1 sind unvermeidbare Beifänge von Arten, für die in einer Zone keine Quote festgelegt ist, innerhalb der Grenzen zulässig, die in den in der betreffenden Zone geltenden Erhaltungsmaßnahmen festgelegt sind .

( 5 ) In einer Zone getätigte Beifänge von Arten, für die eine Quote in dieser Zone festgelegt ist, werden auf diese Quote angerechnet .

Artikel 2

( 1 ) Fischereifahrzeuge, die gemäß der in Artikel 1 festgelegten Quotenregelung fischen, haben die Erhaltungs - und Kontrollmaßnahmen sowie die sonstigen Vorschriften über die Fischereitätigkeit in den in Artikel 1 genannten Zonen zu beachten .

( 2 ) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge führen ein Fischereilogbuch, in das die in Anhang II genannten Angaben einzutragen sind .

( 3 ) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge mit Ausnahme derjenigen, die in der ICES-Unterabteilung III a fischen, übermitteln der Kommission die in Anhang III genannten Angaben . Die Übermittlung erfolgt nach den Vorschriften dieses Anhangs .

( 4 ) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge mit Seewasserkühltanks führen an Bord ein von einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mit, dem sich entnehmen lässt, welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht . Bis 1 . Januar 1990 wird bei fehlenden Dokumenten dieser Art die entsprechende Bescheinigung vom Schiffseigner ausgestellt und unterzeichnet .

( 5 ) Die Kennbuchstaben und -ziffern der in Absatz 1 bezeichneten Schiffe müssen deutlich auf beiden Seiten des Schiffsbugs angebracht werden .

Artikel 3

( 1 ) In allen ICES-Abteilungen ist die Ausübung der Fischereitätigkeit im Rahmen der in Artikel 1 festgelegten Quoten mit Schiffen von mehr als 200 BRT nur zulässig, wenn eine

von der Kommission im Namen der Gemeinschaft ausgestellte Lizenz an Bord mitgeführt wird und die darin enthaltenen Bedingungen eingehalten werden .

( 2 ) Die Kommission stellt die in Absatz 1 genannten Fischereilizenzen für alle Fahrzeuge aus, für die die norwegischen Behörden eine Lizenz beantragen .

( 3 ) Jede Lizenz gilt nur für ein Schiff . Sind mehrere Schiffe an einem Fangeinsatz beteiligt, so muß jedes Schiff eine Lizenz besitzen .

( 4 ) Die Lizenzen können im Hinblick auf die Ausstellung neuer Lizenzen für ungültig erklärt werden . Die Ungültigkeit tritt am Tag der Rückgabe der Lizenz an die Kommission ein . Die neuen Lizenzen gelten ab dem ersten Tag des auf den Ausstellungsmonat folgenden Monats .

( 5 ) Im Falle der Ausschöpfung der jeweiligen Quoten nach Artikel 1 wird die Lizenz vor Ablauf ihrer Geltungsdauer ganz oder teilweise zurückgezogen .

( 6 ) Bei Nichteinhaltung der Vorschriften dieser Verordnung wird die Lizenz zurückgezogen .

( 7 ) Für Fischereifahrzeuge, bei deren Einsatz die Vorschriften dieser Verordnung nicht eingehalten wurden, wird während eines Zeitraums von längstens zwölf Monaten keine Lizenz ausgestellt .

( 8 ) Lizenzen, die gemäß der Verordnung ( EWG )

Nr . 3979/87(6 ) ausgestellt wurden und bis zum 31 . Dezember 1988 gelten, bleiben auf entsprechenden Antrag der norwegischen Behörden bis längstens 31 . März 1989 gültig .

Artikel 4

Wird bei der Kommission ein Antrag auf Ausstellung einer Lizenz gestellt, so sind folgende Angaben zu machen :

a ) Name des Schiffes,

b ) Registriernummer,

c ) aussen angebrachte Kennziffern und -buchstaben,

d ) Registerhafen,

e ) Name und Anschrift des Eigners bzw . des Schiffscharterers,

f ) Tragfähigkeit in BRT und Länge über alles,

g ) Motorleistung,

h) Rufzeichen und Wellenfrequenz,

i ) vorgesehene Fangmethode,

j ) vorgesehene Fangzone,

k ) Fischarten, die gefangen werden sollen,

l ) Zeitraum, für den die Lizenz beantragt wird .

Artikel 5

Der Fang von Blauleng, Leng und Lumb innerhalb der in Artikel 1 bezeichneten Quoten ist nur bei der allgemein als "Langleinenfischerei" bekannten Fangmethode in den ICES-Abteilungen V b, VI und VII gestattet .

Artikel 6

Die Verwendung von Schleppnetzen und Ringwaden für den Fang pelagischer Fischarten ist im Skagerrak von Samstag 24.00 Uhr bis Sonntag 24.00 Uhr untersagt .

Artikel 7

Bei einem ordnungsgemäß festgestellten Verstoß teilen die Mitgliedstaaten der Kommission unverzueglich den Namen des betreffenden Schiffes und die gegebenenfalls getroffenen Maßnahmen mit .

Artikel 8

Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1989 in Kraft .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Geschehen zu Brüssel am 21 . Dezember 1988 .

Im Namen des Rates

Der Präsident

V . PAPANDREOU

( 1 ) ABl . Nr . L 24 vom 27 . 1 . 1983, S . 1 .

( 2 ) ABl . Nr . L 302 vom 15 . 11 . 1985, S . 1 .

( 3 ) ABl . Nr . L 226 vom 29 . 8 . 1980, S . 48 .

(4 ) ABl . Nr . L 207 vom 29 . 7 . 1987, S . 1 .

( 5 ) ABl . Nr . L 132 vom 21 . 5 . 1987, S . 9 .

( 6 ) ABl . Nr . L 375 vom 31 . 12 . 1987, S . 37 .

ANHANG I

Fangquoten Norwegens ( 1989 )

( Tonnen Lebendgewicht )

Art Fischereizonen, in denen der Fang erlaubt ist Menge

Makrele ICES VI a ( 1 ) + VII d, e, f, h + II a 19 200 ( 12 )

Hering ICES VI a ( 1 ) 5 800

Sprotte ICES IV 5 000

Kabeljau ICES IV 5 100

Schellfisch ICES IV 3 100

Seelachs ( Köhler ) ICES IV und Skagerrak ( 2 ) 64 000

Wittling ICES IV 8 000

Scholle ICES IV 2 300

Makrele ICES IV, III a 32 700 ( 10 )

Sandspierling, Stintdorsch,Blauer Wittling ICES IV 50 000 ( 3 )

Blauer Wittling ICES II, IV a, VI a ( 1 ), VI b, VII ( 4 ) 215 000 ( 7 ) ( 11 )

Blauleng ICES IV, V b, VI, VII, II a 1 000 ( 6 )

Leng und Lumb ICES IV, V b, VI, VII, II a 21 000 ( 6 ) ( 7 )

Katzenhai ICES IV, VI, VII 800

Riesenhai ( 8 ) ICES IV, VI, VII 400

Heringshai ICES IV, VI, VII 200

Garnelen ICES IV 50

Andere Arten ICES IV, II a 5 000

Hering ICES IV a, b 50 000 ( 9 )

( 1 ) Nördlich von 56°30m N .

( 2 ) Begrenzung im Westen durch eine Linie vom Leuchtturm von Hanstholm zum Leuchtturm von Lindesnes, im Süden durch eine Linie vom Skagen-Leuchtturm zum Leuchtturm von Tistlarna und von dort zum nächsten Punkt der schwedischen Küste .

( 3 ) Davon Sandspierling allein nicht mehr als 50 000 Tonnen oder Stintdorsch und Blauer Wittling zusammen nicht mehr als 40 000 Tonnen . Bis zu 10 000 Tonnen Stintdorsch aus dieser Quote dürfen in der ICES-Unterabteilung VI a nördlich von 56°30m N gefangen werden . Diese Menge ist jedoch von der Quote für Sandspierling, Stintdorsch und Blauen Wittling in der ICES-Unterabteilung IV abzuziehen .

( 4 ) Westlich von 12° W .

( 5 ) Hiervon dürfen höchstens 40 000 Tonnen in der ICES-Unterabteilung IV a gefischt werden .

( 6 ) Davon ist jederzeit ein zufälliger Fang anderer Arten von 20 % je Schiff in den ICES-Abteilungen VI und VII gestattet . Dieser Satz darf jedoch während der ersten 24 Stunden nach Beginn der Fischerei auf einem bestimmten Fischgrund überschritten werden . Die gesamten zufälligen Fänge anderer Arten in den ICES-Abteilungen VI und VII dürfen 2 500 Tonnen nicht überschreiten .

( 7 ) Davon höchstens 16 000 Tonnen Leng und höchstens 9 000 Tonnen Lumb .

( 8 ) Riesenhai-Leber .

( 9 ) Falls notwendig, wird eine zusätzliche Menge von 10 000 Tonnen gewährt .

( 10 ) Hiervon dürfen nicht mehr als 3 500 Tonnen südlich von 59° N in der Küstenfischerei gefangen werden .

( 11 ) Fänge von Blauem Wittling enthalten bis zu 15 000 Tonnen von Glasauge .

(12 ) Davon können 15 000 Tonnen vom 1 . Oktober bis 31 . Dezember 1989 in EG-Gewässern zwischen der Breite 59°00m und 62° N und der Länge 4° W und 1° O gefangen werden .

ANHANG II

Nach jedem Fang innerhalb der Fischereizone, die sich 200 Seemeilen vor den Küsten der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft erstreckt und unter die gemeinschaftliche Fischereiregelung fällt, sind folgende Angaben in das Fischereilogbuch einzutragen :

1 . die Fänge nach Arten ( in kg ),

2 . Datum und Uhrzeit des Beginns und der Beendigung des Fanges,

3 . die Position, bei der die Fänge getätigt wurden,

4 . die Fangmethode,

5 . alle Funkmeldungen gemäß Anhang III .

ANHANG III

1.Der Kommission sind folgende Angaben nach folgendem Zeitplan zu übermitteln :

1.1 . Bei jeder Einfahrt in Zonen, die sich bis 200 Seemeilen vor der Küste der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft erstrecken und die der Rechtsprechung der Mitgliedstaaten in Fischereiangelegenheiten unterliegen :

a ) die Angaben nach Nummer 1.4,

b ) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten ( in kg ),

c ) das Datum und die ICES-Abteilung, innerhalb derer der Kapitän den Fang zu beginnen beabsichtigt .

Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die obengenannten Zonen, so genügt eine einzige Mitteilung bei der ersten Einfahrt .

1.2 . Bei jeder Ausfahrt aus der unter Nummer 1.1 bezeichneten Zone :

a ) die Angaben nach Nummer 1.4,

b ) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten ( in kg ),

c ) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten ( in kg ),

d ) die ICES-Abteilung, in der die Fänge getätigt worden sind,

e ) die nach Einfahrt in die Zone auf andere Schiffe umgeladene Fangmenge nach Arten ( in kg ) und die Kennzeichen des Schiffes, auf das umgeladen worden ist,

f ) die nach Einfahrt in die Zone in einem Hafen der Gemeinschaft an Land gebrachte Menge nach Arten

( in kg ).

1.3 . Alle drei Tage ab dem dritten Tag nach dem Zeitpunkt der ersten Einfahrt des Fahrzeugs in die unter Nummer 1.1 bezeichneten Zonen zum Herings - und Makrelenfang und wöchentlich ab dem siebten Tag nach dem Zeitpunkt der ersten Einfahrt des Fahrzeugs in die unter der Nummer 1.1 bezeichneten Zonen zum Fang anderer Arten als Hering und Makrele :

a ) die Angaben nach Nummer 1.4,

b ) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten ( in kg ),

c ) die ICES-Abteilung, in der die Fänge getätigt worden sind .

1.4 . a ) Name, Rufzeichen, Kennziffern und -buchstaben des Fischereifahrzeugs und Name des Kapitäns,

b ) Lizenznummer, wenn das Schiff eine Lizenz hat,

c ) laufende Nummer der Meldung,

d ) Kennzeichnung der Art der Meldung,

e ) Datum, Stunde und Position des Fischereifahrzeugs .

2.1 . Die Angaben nach Nummer 1 sind der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in Brüssel ( Fernschreibanschrift 24189 FISEU-B ) über eine der unter Nummer 3 aufgeführten Funkstationen in der unter Nummer 4 angegebenen Form zu übermitteln .

2.2 . Kann die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht von dem Schiff übermittelt werden, so kann sie von einem anderen Schiff im Namen dieses Schiffes durchgegeben werden .

3 . Name der Funkstation Rufzeichen der Funkstation

Skagen OXP

Blaavand OXB

Rönne OYE

Norddeich DAF DAK

DAH DAL

DAI DAM

DAJ DAN

Scheveningen PCH

Oostende OST

North Foreland GNF

Humber GKZ

Cullercoats GCC

Wick GKR

Portpatrick GPK

Anglesey GLV

Ilfracombe GIL

Niton GNI

Stonehaven GND

Portishead GKA

GKB

GKC

Land's End GLD

Valentia EJK

Malin Head EJM

Boulogne FFB

Brest FFU

St.-Nazaire FFO

Bordeaux-Arcachon FFC

Bergen LGN

Farsund LGZ

Florö LGL

Rogaland LGQ

Tjöme LGT

AAlesund LGA

4 . Form der Mitteilungen

Die Angaben nach Nummer 1 über die Fangtätigkeiten in den unter der Nummer 1 .1 bezeichneten Zonen müssen folgendes enthalten und in der nachstehenden Reihenfolge übermittelt werden :

- Name des Fischereifahrzeugs,

- Rufzeichen,

- am Schiffsrumpf angebrachte Kennbuchstaben und -ziffern,

- laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise,

- Angabe der Art der Meldung nach folgendem Kode :

- Meldung bei der Einfahrt in eine der unter der Nummer 1.1 bezeichneten Zonen : IN,

- Meldung bei der Ausfahrt aus einer der unter der Nummer 1.1 bezeichneten Zonen : OUT,

- bei Wechsel von einer ICES-Abteilung in eine andere : ICES,

- wöchentliche Meldung : WKL,

- Meldung alle drei Tage : 2 WKL,

- Position,

- die ICES-Abteilung, in der die Fischereitätigkeit beginnen soll,

- das Datum, an dem die Fischereitätigkeit beginnen soll,

- im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten ( in kg ), unter Verwendung des unter Nummer 5 angegebenen Kodes,

- die ICES-Abteilung, in der die Fänge getätigt worden sind,

- die seit der vorangegangenen Meldung auf andere Schiffe umgeladene Fangmenge nach Arten ( in kg ),

- Name und Rufnummer des Schiffes, auf das umgeladen worden ist,

- die seit der vorangegangenen Meldung in einem Hafen der Gemeinschaft an Land gebrachte Menge nach Arten ( in kg ),

- Name des Käpitans.

5 . Für die Angabe der an Bord befindlichen Fischmengen in der unter Nummer 4 vorgesehenen Form ist folgender Kode zu verwenden :

PRA Tiefseegarnele ( Pandalus borealis ),

HKE Seehecht ( Merluccius merluccius ),

GHL Schwarzer Heilbutt ( Reinhardtius hippoglossoides ),

COD Kabeljau ( Gadus morhua ),

HAD Schellfisch ( Melanogrammus äglefinus ),

HAL Heilbutt ( Hippoglossus hippoglossus ),

MAC Makrele ( Scomber scombrus ),

HOM Stöcker ( Trachurus trachurus ),

RNG Rundnase Grenadierfisch ( Coryphänoides rupestris ),

POK Seelachs ( Pollachius virens ),

WHG Wittling ( Merlangus merlangus ),

HER Hering ( Clupea harengus ),

SAN Sandaal ( Ammodytes spp .),

SPR Sprotte ( Sprattus sprattus ),

PLE Scholle ( Pleuronectes platessa ),

NOP Stintdorsch ( Trisopterus esmarkii ),

LIN Leng ( Molva molva ),

OTH andere,

PEZ Garnele ( Pandalidä ),

ANE Sardelle ( Engraulis encrasicholus ),

RED Rotbarsch ( Sebastes spp .),

PLA Rauhe Scharbe ( Hypoglossoides platessoides ),

SQX Kalmar ( Illex spp .),

YEL Kliesche ( Limanda ferruginea ),

WHB Blauer Wittling ( Micromesistius poutassou ),

TUN Thun ( Thunnidä ),

BLI Blauleng ( Molva dypterygia ),

USK Lumb ( Brosme brosme ),

DGS Dornhai ( Squalus acanthias ),

BSK Riesenhai ( Cetorinhus maximus ),

POR Heringshai ( Lamma nasus ),

SQC Kalmar ( Loligo spp .),

POA Brachsenmakrele ( Brama brama ),

PIL Sardine ( Sardina pilchardus ),

CSH Garnele ( Crangon crangon ),

LEZ Migram ( Lepidorhombus spp .),

MNZ Seeteufel ( Lophius spp .),

NEP Kaisergranat ( Nephrops norvegicus ),

POL Pollack ( Pollachius pollachius ).