VERORDNUNG (EG) Nr. 195/96 DER KOMMISSION vom 1. Februar 1996 zur Anpassung der Codes und Bezeichnungen bestimmter Erzeugnisse, die im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 827/68 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für bestimmte in Anhang II des Vertrages aufgeführte Erzeugnisse aufgelistet sind

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/79 des Rates vom 5. Februar 1979 über das Verfahren zur Anpassung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3209/89 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die gegenwärtig geltende Kombinierte Nomenklatur ist enthalten in der Verordnung (EG) Nr. 3009/95 der Kommission (3) zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (4).

Bestimmte Codes und Bezeichnungen für im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 827/68 des Rates (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (6), aufgeführte Erzeugnisse entsprechen nicht mehr den Codes und Bezeichnungen der Kombinierten Nomenklatur. Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 827/68 ist daher entsprechend anzupassen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme der zuständigen Verwaltungsausschüsse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 827/68 wird gemäß dem Anhang zur vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Januar 1996.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. Februar 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 34 vom 9. 2. 1979, S. 2.

(2) ABl. Nr. L 312 vom 27. 10. 1989, S. 5.

(3) ABl. Nr. L 319 vom 30. 12. 1995, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

(5) ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 16.

(6) ABl. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105.

ANHANG

1. Vor dem KN-Code 0210 90 20 wird die nachstehende Zeile eingefügt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. Der KN-Code "0210 90 20" wird ersetzt durch den KN-Code "0210 90 29".

3. Die Warenbezeichnung zu dem KN-Code "0504 00 00" erhält folgende Fassung:

"Därme, Blasen und Mägen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder zerteilt, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert."

4. Die Angaben zu dem KN-Code 1106 erhalten folgende Fassung:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

5. In der Warenbezeichnung zu dem KN-Code 1212 erhält der erste Satzteil folgende Fassung:

"Johannisbrot, Algen, Tange, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch gemahlen;"

6. Die Warenbezeichnung zu dem KN-Code 1502 00 erhält folgende Fassung:

"Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503".

7. Nach dem KN-Code 1602 90 31 wird die nachstehende Zeile eingefügt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

8. Der KN-Code "1602 90 99" wird ersetzt durch den KN-Code "1602 90 98".