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( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 248 VOM 2 . 10 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1036/80 DER KOMMISSION

VOM 24 . APRIL 1980

ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER VON BADEHOSEN UND -ANZUEGEN AUS GEWEBEN MIT URSPRUNG IN HONGKONG

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2143/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN FESTGELEGT . DIE VON HONGKONG ERTEILTEN GENEHMIGUNGEN FÜR AUSFUHREN NACH DEN BENELUX-LÄNDERN VON BADEHOSEN UND -ANZUEGEN AUS GEWEBEN ( KATEGORIE 79 ) MIT URSPRUNG IN HONGKONG HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS JEWEILS FESTGELEGTEN HUNDERTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .

GEMÄSS ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE HONGKONG AM 21 . DEZEMBER 1979 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGLEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 FESTZUSETZEN .

DIE EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER VON BADEANZUEGEN AUS GEWIRKEN ( KATEGORIE 72 ) IST BEREITS EINER HÖCHSTMENGE UNTERWORFEN . WÄHREND DER KONSULTATIONEN HAT ES SICH ALS WÜNSCHENSWERT ERWIESEN , FÜR DIE WAREN DER KATEGORIEN 72 UND 79 EINE GEMEINSAME HÖCHSTMENGE FESTZUSETZEN .

NACH ABSATZ 13 DESSELBEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS V DER GENANNTEN VERORDNUNG GEWÄHRLEISTET .

DIE FRAGLICHEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS HONGKONG AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1980 ABGEZOGEN WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DIE EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN KATEGORIEN MIT URSPRUNG IN HONGKONG GELTEN VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON HONGKONG NACH DEN BENELUX-LÄNDERN AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD ALS NACHWEIS DAFÜR , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE NACH INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON HONGKONG IN DIE BENELUX-LÄNDER VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .

( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AB 1 . JANUAR 1980 AUS HONGKONG VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DEN FÜR DAS JAHR 1980 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 24 . APRIL 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION

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ANHANG

// //

KATE- // // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

//

GORIE NR . // TARIFNUMMER // KENNZIFFER ( 1980 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1980 // 1981 // 1982 //

//

72 // 60.05 A II B ) 2 // // OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH , NOCH KAUTSCHUTIERT : //

// // // A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //

// // // II . ANDERE //

// 60.06 B I // // GUMMIELASTISCHE GEWIRKE UND KAU-TSCHUTIERTE GEWIRKE , ALS METERWARE , SOWIE WAREN DARAUS ( EINSCHLIESSLICH KNIESCHÜTZER UND GUMMISTRÜMPFE ): //

// // // B . ANDERE WAREN : //

// // 60.05-11 ; 13 ; 15 60.06-91 // BADEANZUEGE AUS GEWIRKEN // BNL // 1 000 STÜCK // 1 663 // 1 706 // 1 755 //

79 // 61.01 B II // // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : //

// 61.02 B II B ) // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : //

// // // B . ANDERE : //

// // 61.01-22 ; 23 61.02-16 ; 18 // BADEHOSEN UND -ANZUEGE AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

//

// // // DAVON : //

79 // 61.01 B II // // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : // BNL // 1 000 STÜCK // 220 // 234 // 248 //

// 61.02 B II B ) // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : //

// // // B . ANDERE : //

// // 61.01-22 ; 23 61.02-16 ; 18 // BADEHOSEN UND -ANZUEGE AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //