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( 1 ) ABL . NR . L 345 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 152 VOM 11 . 6 . 1981 , S . 13 .

( 3 ) ABL . NR . L 45 VOM 18 . 2 . 1981 , S . 14 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2269/81 DER KOMMISSION

VOM 4 . AUGUST 1981

ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH FRANKREICH VON BESTIMMTEN TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DER VOLKSREPUBLIK CHINA

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3061/79 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN CHINA ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1551/81 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 11 ABSÄTZE 4 UND 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3061/79 BESTIMMT , UNTER WELCHEN VORAUSSETZUNGEN HÖCHSTMENGEN FESTGESETZT WERDEN KÖNNEN .

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 401/81 DER KOMMISSION ( 3 ) WURDEN VORLÄUFIGE HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR NACH FRANKREICH FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN CHINA FESTGELEGT , BIS DIE ERGEBNISSE DER ANBERAUMTEN KONSULTATIONEN VORLIEGEN .

DIE KONSULTATIONEN VOM 2 . UND 23 . APRIL 1981 HABEN ZU EINEM BEIDE STEITEN BEFRIEDIGENDEN ERGEBNIS GEFÜHRT . DAHER WERDEN ENGÜLTIGE MENGEMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN FÜR DIE GLEICHEN WAREN FÜR DIE JAHRE 1981 BIS 1983 FESTGELEGT UND DIE VORLÄUFIGEN HÖCHSTMENGEN HIERMIT HINFÄLLIG .

DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS CHINA AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DIESEN HÖCHSTMENGEN FÜR 1981 ABGEZOGEN WERDEN .

DIE FESTLEGUNG DIESER HÖCHSTMENGE STEHT DER EINFUHR DER UNTER DIE HÖCHSTMENGE FALLENDEN WAREN , DIE VOR DEM DATUM DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS CHINA ABGESANDT WURDEN , NICHT ENTGEGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE EINFUHRE NACH FRANKREICH VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIEN MIT USPRUNG IN CHINA WERDEN VORBEHALTLICH VON ARTIKEL 2 EINER MENGENMÄSSIGEN BESCHRÄNKUNG UNTERWORFEN .

ARTIKEL 2

( 1 ) DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTEN WAREN , DIE VOR INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS CHINA NACH FRANKREICH VERSANDT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN ANHAND EINES SCHIFFSLADESCHEINS NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIESE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WURDEN .

( 2 ) ALLE AUS CHINA VOM 1 . JANUAR 1981 AN VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WARENMENGEN WERDEN VON DER FESTGELEGTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN . DIE HÖCHSTMENGEN STEHEN JEDOCH DER EINFUHR VON UNTER DIESE HÖCHSTMENGE FALLENDEN , ABER AUS CHINA VOR DEM DATUM DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VERSANDTEN WAREN NICHT ENTGEGEN .

( 3 ) DIE EINFUHREN VON ERZEUGNISSEN , DIE VON CHINA NACH FRANKREICH NACH INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VERSANDT WERDEN , UNTERLIEGEN EINER DOPPELTEN KONTROLLE GEMÄSS ANHANG V ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3061/79 .

ARTIKEL 3

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 401/81 WIRD AUFGEHOBEN .

ARTIKEL 4

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1983 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 4 . AUGUST 1981

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

// //

// // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

//

KATE- GORIE // TARIFNUMMER // KENNZIFFER ( 1981 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1981 // 1982 // 1983 //

//

10/11 // 60.02 // 60.02-40 ; 50 ; 60 ; 70 ; 80 ; // HANDSCHUHE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT // F // 1 000 PAAR // 1 900 // 1 976 // 2 055 //

//

21 // 61.01 B IV // // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : // F // 1 000 STÜCK // 500 // 530 // 562 //

// 61.02 B II D ) // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : //

// // // B . ANDERE : //

// // 61.01-29 ; 31 ; 32 61.02-25 ; 26 ; 28 // PARKAS ; ANORAKS , WINDJACKEN UND DERGLEICHEN , AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

//

30 A // 61.04 B I // // UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : // F // 1 000 STÜCK // 980 // 1 029 // 1 080 //

// // 61.04-11 ; 13 ; 18 // SCHLAFANZUEGE UND NACHTHEMDEN , AUS GEWEBEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

//

73 // 60.05 A II B ) 3 // // OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : // F // 1 000 STÜCK // 200 // 212 // 225 //

// // // A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //

// // // II . ANDERE : //

// // 60.05-16 ; 17 ; 19 // TRAININGSANZUEGE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //