VERORDNUNG (EG) Nr. 941/96 DER KOMMISSION vom 28. Mai 1996 zur Änderung der Anhänge II, III, VIII und XI der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2635/95 der Kommission zur Einführung einer vorherigen Überwachung der Einfuhren bestimmter Textilwaren mit Ursprung in den Vereinigten Arabischen Emiraten

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3053/95 (2) der Kommission, und insbesondere auf Artikel 19 in Verbindung mit Artikel 17,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 517/94 (3) des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 538/96 (4), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 25 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Kommission erhielt am 14. Juni 1994 Verhandlungsdirektiven für ein Abkommen über den Handel mit Textilwaren mit den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Bis zum Abschluß dieser Verhandlungen führte die Kommission mit der Verordnung (EG) Nr. 2635/95 der Kommission (5) eine vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Textilwaren mit Ursprung in den Vereinigten Arabischen Emiraten ein.

In der Zwischenzeit wurden diese Verhandlungen abgeschlossen, und der Rat beschloß, ab 1. Januar 1996 das paraphierte Abkommen über den Handel mit Textilwaren mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (6) vorläufig anzuwenden.

Daher erscheint es angebracht, die Anhänge II, III, VIII und XI der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 ab 1. Januar 1996 zu ändern, um dem Abschluß des bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Arabischen Emiraten im Sinne des Artikels 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 Rechnung zu tragen.

Die Maßnahmen der vorliegenden Verordnung stehen der Einfuhr von Waren der Kategorien 4, 5, 6, 7, 8, 9, 20, 21, 26, 157 und 161 nicht entgegen, die am Tag ihres Inkrafttretens gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2635/95 auf der Grundlage eines von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten ausgestellten Einfuhrdokuments hätten eingeführt werden können und ebensowenig der Einfuhr von Waren der Kategorie 2, die vor dem Tag ihres Inkrafttretens in die Gemeinschaft versandt wurden.

Daher ist es erforderlich, die Verordnung (EG) Nr. 2635/95 ab 1. Januar 1996 aufzuheben.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 25 der Verordnung (EG) Nr. 517/94 und Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 eingesetzten Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird wie folgt geändert:

1. In Anhang II werden nach dem Wort "Usbekistan" die Worte "Vereinigte Arabische Emirate" eingefügt.

2. In Anhang III Artikel 28 Absatz 6 erster Gedankenstrich werden nach den Worten "Usbekistan = UZ" die Worte "Vereinigte Arabische Emirate = AE" eingefügt.

3. In die Tabelle A des Anhangs III wird nach der Tabelle für Usbekistan die Tabelle in Anhang I dieser Verordnung eingefügt.

4. In die Tabelle des Anhangs VIII wird nach der Tabelle für Usbekistan die Tabelle in Anhang II dieser Verordnung eingefügt.

5. In Anhang XI werden nach dem Wort "Venezuela" die Worte "Vereinigte Arabische Emirate" eingefügt.

Artikel 2

Die vorliegende Verordnung behindert nicht die Einfuhr von:

- Waren der Kategorien 4, 5, 6, 7, 8, 9, 20, 21, 26, 157 und 161, die am Tag des Inkrafttretens der Verordnung gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2635/95 auf der Grundlage eines von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten ausgestellten Einfuhrdokuments hätten eingeführt werden können,

- Waren der Kategorie 2, die vor dem Tag ihres Inkrafttretens in die Gemeinschaft versandt wurden.

Artikel 3

Die Verordnung (EG) Nr. 2635/95 wird aufgehoben.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1996.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Mai 1996

Für die Kommission

Leon BRITTAN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 275 vom 8. 11. 1993, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 323 vom 30. 12. 1995, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 67 vom 10. 3. 1994, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 79 vom 29. 3. 1996, S. 1.

(5) ABl. Nr. L 271 vom 14. 11. 1995, S. 1.

(6) Noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht.

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