ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 17. Februar 1998 zur Änderung der Entscheidung 97/778/EG und zur Aktualisierung des Verzeichnisses der für die Veterinärkontrollen zugelassenen Grenzkontrollstellen (Text von Bedeutung für den EWR) (98/166/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/657/EWG (3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG, insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Entscheidung 97/778/EG der Kommission (4), geändert durch die Entscheidung 97/779/EG (5), wurde das Verzeichnis der für die Veterinärkontrollen von lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen festgelegt.

Die von Österreich anzuwendenden Übergangsmaßnahmen betreffend die Veterinärkontrollen bei der Einfuhr von lebenden Tieren und von Erzeugnissen aus Drittländern sind ebenso wie die von Finnland anzuwendenden Übergangsmaßnahmen betreffend die Veterinärkontrollen bei der Einfuhr von lebenden Tieren aus Drittländern am 31. Dezember 1997 abgelaufen. Deshalb ist es angezeigt, das Verzeichnis um die zugelassenen Grenzkontrollstellen dieser beiden Mitgliedstaaten zu ergänzen.

Die Situation der Grenzkontrollstelle von Heiligenkreuz wird zu einem späteren Zeitpunkt in Anbetracht der Ergebnisse einer von den Dienststellen der Kommission vorzunehmenden Inspektion geprüft.

Auf Antrag der zuständigen Behörden Deutschlands, Irlands, Italiens, Schwedens und des Vereinigten Königreichs sind in dem Verzeichnis auch die Anmerkungen zu bestimmten Grenzkontrollstellen zu ergänzen, zu streichen oder zu ändern.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Entscheidung 97/778/EG wird wie folgt geändert:

1. In dem Deutschland betreffenden Teil

- wird folgende Zeile gestrichen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

- werden die Angaben zu den nachstehenden Grenzkontrollstellen durch folgende Angaben ersetzt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. In dem Irland betreffenden Teil wird folgende Zeile gestrichen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

3. In dem Italien betreffenden Teil werden die Angaben zu der nachstehenden Grenzkontrollstelle durch folgende Angaben ersetzt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. Nach dem die Niederlande betreffenden Teil wird der folgende Teil eingefügt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

5. In dem Finnland betreffenden Teil werden die Angaben zu den nachstehenden Grenzkontrollstellen durch die folgenden Angaben ersetzt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

6. In dem Schweden betreffenden Teil werden:

- der Ausdruck "Han" durch "Hån" ersetzt;

- die Angaben zu den nachstehenden Grenzkontrollstellen durch die folgenden Angaben ersetzt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

7. In dem das Vereinigte Königreich betreffenden Teil:

- wird folgende Zeile gestrichen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

- werden die Angaben zu der nachstehenden Grenzkontrollstelle durch folgende Angaben ersetzt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 17. Februar 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 373 vom 31. 12. 1990, S. 1.

(2) ABl. L 162 vom 1. 7. 1996, S. 1.

(3) ABl. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 56.

(4) ABl. L 315 vom 19. 11. 1997, S. 15.

(5) ABl. L 315 vom 19. 11. 1997, S. 28.