ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 57 VOM 29 . 2 . 1980 , S . 32 .

( 3 ) ABL . NR . L 62 VOM 7 . 3 . 1980 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 132 VOM 29 . 5 . 1980 , S . 29 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1900/80 DES RATES

VOM 15 . JULI 1980

ZUR ZWEITEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 564/80 ÜBER DIE GRUNDREGELN FÜR DIE DESTILLATION VON TAFELWEINEN , FÜR WELCHE DER LIEFERVERTRAG VOR DEM 15 . APRIL 1980 GENEHMIGT SEIN MUSS

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 459/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 15 ABSATZ 1 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 564/80 ( 3 ), IN DER FASSUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1293/80 ( 4 ), DIE VORSAH , DASS BESTIMMTE DESTILLATIONSMASSNAHMEN IN ZWEI PHASEN DURCHGEFÜHRT WERDEN , WURDEN BESTIMMTE FRISTEN FÜR DEN ABSCHLUSS DER LIEFERVERTRAEGE FÜR DIE ZWEITE PHASE UND FÜR IHRE GENEHMIGUNG DURCH DIE INTERVENTIONSSTELLEN SOWIE DEN ABLAUF DER DESTILLATIONSMASSNAHMEN FESTGESETZT . ES HAT SICH GEZEIGT , DASS SICH DIE GESCHLOSSENEN LIEFERVERTRAEGE BISHER NOCH AUF EINE MENGE BEZIEHEN , DIE LEICHT UNTER DER ZUR VOLLSTÄNDIGEN SANIERUNG DES MARKTES ERFORDERLICHEN MENGE LIEGT . ES IST DAHER EINE VERLÄNGERUNG DER GENANNTEN FRISTEN VORZUSEHEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 564/80 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

- IN ARTIKEL 1 ABSATZ 1 ZWEITER GEDANKENSTRICH WIRD DER " 1 . JULI 1980 " DURCH DEN " 19 . JULI 1980 " ERSETZT ;

- IN ARTIKEL 2 ABSATZ 1 WIRD DER " 25 . JULI 1980 " DURCH DEN " 13 . AUGUST 1980 " ERSETZT ;

- IN ARTIKEL 7 WIRD DER " 31 . AUGUST 1980 " DURCH DEN " 30 . SEPTEMBER 1980 " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JULI 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 15 . JULI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . SANTER
****

( 1 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) SIEHE SEITE 1 DIESES AMTSBLATTS .

( 3 ) SIEHE SEITE 6 DIESES AMTSBLATTS .

( 4 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 34 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1888/80 DER KOMMISSION

VOM 16 . JULI 1980

ZUR FESTSETZUNG DER SCHWELLENPREISE FÜR GETREIDE UND FÜR BESTIMMTE ARTEN VON MEHL , GROB- UND FEINGRIESS FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GETREIDE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1870/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ABSÄTZE 5 UND 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 5 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 IST DER SCHWELLENPREIS FÜR DIE HAUPTGETREIDEARTEN SO FESTZUSETZEN , DASS DER VERKAUFSPREIS DER EINGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE AUF DEM MARKT IN DUISBURG DEM RICHTPREIS ENTSPRICHT . DIES KANN DADURCH ERREICHT WERDEN , DASS VON DEM RICHTPREIS DIE GÜNSTIGSTEN TRANSPORTKOSTEN ZWISCHEN ROTTERDAM UND DUISBURG , DIE UMSCHLAGKOSTEN IN ROTTERDAM UND EINE HANDELSSPANNE IN ABZUG GEBRACHT WERDEN . DIE RICHTPREISE FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 SIND DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1872/80 ( 3 ) FESTGESETZT WORDEN .

DIE SCHWELLENPREISE DER ÜBRIGEN GETREIDEARTEN , FÜR DIE KEIN RICHTPREIS FESTGESETZT WIRD , SIND GEMÄSS ARTIKEL 5 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 SO FESTZUSETZEN , DASS BEI DEN HAUPTGETREIDEARTEN , DIE MIT IHNEN IM WETTBEWERB STEHEN , DER RICHTPREIS AUF DEM MARKT IN DUISBURG ERREICHT WERDEN KANN .

GEMÄSS ARTIKEL 5 ABSATZ 5 DER VORGENANNTEN VERORDNUNG SIND DIE SCHWELLENPREISE FÜR MEHL VON WEIZEN , MENGKORN UND ROGGEN SOWIE FÜR GROB- UND FEINGRIESS VON WEIZEN NACH DEN REGELN UND FÜR DIE STANDARDQUALITÄTEN FESTZUSETZEN , DIE IN DEN ARTIKELN 6 BIS 9 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2734/75 DES RATES ( 4 ) FESTGELEGT WORDEN SIND . DANACH ERGEBEN SICH DIE NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN PREISE .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR GETREIDE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 WERDEN DIE SCHWELLENPREISE DER IN ARTIKEL 1 BUCHSTABEN A ), B ) UND C ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 GENANNTEN ERZEUGNISSE WIE FOLGT FESTGESETZT :

ECU JE TONNE WEICHWEIZEN UND MENGKORN209,20 ROGGEN192,50

GERSTE189,50 MAIS189,50 HARTWEIZEN289,90 HAFER182,30

BUCHWEIZEN186,55 SORGHUM186,55 HIRSE ALLER ART , AUSGENOMMEN SORGHUM186,55 KANARIENSAAT186,55 MEHL VON WEIZEN UND MENGKORN319,60 MEHL VON ROGGEN298,50 GROB- UND FEINGRIESS VON WEICHWEIZEN345,20 GROB- UND FEINGRIESS VON HARTWEIZEN456,40 . ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . AUGUST 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 16 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) SIEHE SEITE 1 DIESES AMTSBLATTS .

( 3 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 88 .

( 4 ) ABL . NR . L 188 VOM 26 . 7 . 1979 , S . 13 .

( 5 ) ABL . NR . L 334 VOM 28 . 12 . 1979 , S . 7 .

( 6 ) ABL . NR . L 88 VOM 1 . 4 . 1980 , S . 23 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1878/80 DES RATES

VOM 15 . JULI 1980

ÜBER DIE VERRINGERUNG DER ABSCHÖPFUNG BEI BESTIMMTEN EINFUHREN VON FUTTERGETREIDE IN ITALIEN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GETREIDE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1870/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 23 ABSATZ 1 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2749/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE VERRINGERUNG DER ABSCHÖPFUNG BEI BESTIMMTEN EINFUHREN VON FUTTERGETREIDE IN DIE ITALIENISCHE REPUBLIK VOM WIRTSCHAFTSJAHR 1973/74 AN ( 3 ), DIE VORSIEHT , DASS DIE VERRINGERUNG DER ABSCHÖPFUNG BEI EINFUHREN VON FUTTERGETREIDE AUF DEM SEEWEG NACH ITALIEN DEGRESSIV GESCHIEHT , UM DIE ANPASSUNG DES ITALIENISCHEN MARKTES AN DIE GEMEINSAME REGELUNG ZU ERMÖGLICHEN , IST ABGELAUFEN . IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1556/79 ( 4 ) IST DIESE MASSNAHME IN ERWARTUNG DER SCHLUSSFOLGERUNGEN , DIE AUS EINER ALLGEMEINEN STUDIE DER KOMMISSION ZU ZIEHEN SIND , BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1979 BEIBEHALTEN WORDEN . IN DER FOLGE SIND ZWEI WEITERE FRISTVERLÄNGERUNGEN , NÄMLICH ZUNÄCHST BIS ZUM 31 . MÄRZ 1980 DURCH VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2930/79 ( 5 ) UND SCHLIESSLICH BIS ZUM 31 . JULI 1980 DURCH VERORDNUNG ( EWG ) NR . 811/80 ( 6 ) ERFOLGT .

DIESE VON DER KOMMISSION AM 7 . DEZEMBER 1979 VORGELEGTE STUDIE SOWIE EINE VON DER ITALIENISCHEN REGIERUNG ERSTELLTE STUDIE SIND IN VERSCHIEDENEN ARBEITSGRUPPEN DES RATES ERÖRTERT WORDEN . NACH DIESEN ERÖRTERUNGEN IST ES ANGEZEIGT , DEN DEGRESSIVEN ABSCHLAG AUF DIE ABSCHÖPFUNG BEI FUTTERGETREIDE , DAS AUF DEM SEEWEG NACH ITALIEN EINGEFÜHRT WIRD , BIS ZUM ENDE DES WIRTSCHAFTSJAHRES 1982/83 BEIZUBEHALTEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

BEI DER EINFUHR VON GERSTE , HAFER , MAIS , SORGHUM ODER HIRSE AUF DEM SEEWEG NACH ITALIEN KANN DIESER MITGLIEDSTAAT IM WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 DIE ABSCHÖPFUNG UM EINEN BETRAG VON 6 ECU JE TONNE VERRINGERN . DIESER BETRAG VERRINGERT SICH SCHRITTWEISE UM

- 4 ECU JE TONNE IM WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 ,

- 2 ECU JE TONNE IM WIRTSCHAFTSJAHR 1982/83 .

AB DEM WIRTSCHAFTSJAHR 1983/84 DARF KEIN ABSCHLAG MEHR ANGEWANDT WERDEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . AUGUST 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 15 . JULI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . SANTER
8.7.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L173/23
VERORDNUNG (EWG)Nr.1775/80DERKOMMISSION
vom7.Juli1980
zurÄnderungderAusfuhrabschöpfung fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel17Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72des
Ratesvom23.März1972überdieAnwendungsregeln
imZuckersektor imFalleeineserheblichenPreisan­
stiegsaufdemWeltmarkt(3),insbesondereaufArtikel
1Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebesondereAbschöpfung ,diebeiderAusfuhrvon
Weiß-undRohzuckeranzuwenden ist,wurdedurch
dieVerordnung (EWG)Nr.1703/80(4),zuletztgeän­dertdurchdieVerordnung(EWG)Nr.1763/80(5),fest­
gesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1703/80enthaltenen Vorschriften ,Kriterienund
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,über
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiegegenwärtiggeltendebesondereAbschöpfung
beiderAusfuhrentsprechenddemAnhangzudieser
Verordnungzuändernist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel17Absatz1ersterUnterabsatzderVer­
ordnung(EWG)Nr.3330/74genannteAusfuhrab­
schöpfungfürZuckerwirdimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam8.Juli1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.Juli1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(')ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
P)ABl.Nr.L75vom28.3.1972,S.5.
{*)ABLNr.L166vom1.7.1980,S.98. (5)ABl.Nr.L172vom5.7.1980,S.20.

Nr.L173/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.7.80
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom7.Juli1980zurÄnderungderAusfuhrabschöpfung
fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragder
Ausfuhr­
abschöpfung
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt
exB.Rohzucker,ausgenommen Kandiszucker0
5,23(>)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdesausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.825/75berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
****

( 1 ) ABL . NR . L 160 VOM 17 . 7 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . C 97 VOM 21 . 4 . 1980 , S . 33 .

( 3 ) STELLUNGNAHME VOM 26 . 3 . 1980 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1751/80 DES RATES

VOM 30 . JUNI 1980

ZUR FESTSETZUNG DER BEIHILFE FÜR BAUMWOLLSAAT FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1516/71 DES RATES VOM 12 . JULI 1971 ZUR EINFÜHRUNG EINER BEIHILFEREGELUNG FÜR BAUMWOLLSAAT ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 1 ABSATZ 3 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 3 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1516/71 IST DIE BEIHILFE FÜR IN DER GEMEINSCHAFT ERZEUGTE BAUMWOLLSAAT JEDES JAHR UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER MARKTLAGE UND IHRER VORAUSSICHTLICHEN ENTWICKLUNG SO FESTZUSETZTEN , DASS EIN BEITRAG ZUR GEWÄHRLEISTUNG EINES ANGEMESSENEN EINKOMMENS DER ERZEUGER ERBRACHT WIRD .

DIE ANWENDUNG DIESER KRITERIEN FÜHRT DAZU , DEN BEIHILFEBETRAG HÖHER ALS FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 FESTZUSETZEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 WIRD DIE IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1516/71 VORGESEHENE BEIHILFE FÜR BAUMWOLLSAAT AUF 140,72 ECU JE HEKTAR FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 30 . JUNI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

V . BALZAMO
++++

( 1 ) ABL . NR . L 330 VOM 27 . 12 . 1979, S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1715/80 DES RATES

VOM 27 . JUNI 1980

ZUR AUSSETZUNG DER ANWENDUNG EINES MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2796/79 FESTGESETZTEN RICHTPLAFONDS FÜR DIE EINFUHR BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN ÖSTERREICH

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT, INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

AUFGRUND DES PROTOKOLLS NR . 1 IM ANHANG ZUM ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK ÖSTERREICH HAT DIE GEMEINSCHAFT IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR.2796/79 ( 1 ) DIE RICHTPLAFONDS FÜR DIE EINFUHR BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN ÖSTERREICH FÜR 1980 FESTGESETZT . IN DIESEM PROTOKOLL IST VORGESEHEN, DASS, WENN DIE EINFUHREN EINER WARE, FÜR DIE EIN PLAFOND FESTGESETZT IST, IN ZWEI AUFEINANDERFOLGENDEN JAHREN UNTER 90 V.H . DER FESTGESETZTEN HÖHE LIEGEN, DIE GEMEINSCHAFT DIE ANWENDUNG DIESES PLAFONDS AUSSETZT .

AUS DEN STATISTIKEN DER GEMEINSCHAFT FÜR DIE JAHRE 1978 UND 1979 GEHT HERVOR, DASS DIE EINFUHREN EINIGER WAREN, FÜR DIE EIN PLAFOND, GILT, IN DIESEN JAHREN 90 V.H . DES FÜR SIE FESTGESETZTEN PLAFONDS NICHT ERREICHT HABEN . DIE GEMEINSCHAFT HAT DAHER AB 1 . JANUAR 1980 DIE ANWENDUNG DES PLAFONDS FÜR DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUSZUSETZEN . ES EMPFIEHLT SICH JEDOCH, DIE ENTWICKLUNG DIESER EINFUHREN MIT EINER STATISTISCHEN ÜBERWACHUNG ZU VERFOLGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 1 . JANUAR 1980 WIRD DIE ANWENDUNG DES IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2796/79 VORGESEHENEN RICHTPLAFONDS FÜR DIE EINFUHREN VON BIBELDRUCKPAPIER, DURCHSCHLAGPAPIER UND DRUCK - UND SCHREIBPAPIERE, OHNE HOLZSCHLIFF ODER MIT EINEM ANTEIL AN HOLZSCHLIFF VON HÖCHSTENS 5 HUNDERTTEILEN, DER TARIFSTELLE EX 48.01 F DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS, DIE UNTER DER LAUFENDEN NUMMER I A 2 DES ANHANGS 1 DER VORGENANNTEN VERORDNUNG ANGEGEBEN SIND, AUSGESETZT .

DIE EINFUHREN DIESER WAREN UNTERLIEGEN WEITERHIN DER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 27 . JUNI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

A . SARTI
****

( 1 ) STELLUNGNAHME VOM 19 . 6 . 1980 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

( 2 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 24 .

( 3 ) ABL . NR . L 329 VOM 24 . 12 . 1979 , S . 15 .

( 4 ) ABL . NR . L 106 VOM 29 . 4 . 1977 , S . 14 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1666/80 DES RATES

VOM 27 . JUNI 1980

ZUR VERLÄNGERUNG DER GELTUNGSDAUER DER IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 870/77 VORGESEHENEN SCHLACHTPRÄMIENREGELUNG FÜR BESTIMMTE AUSGEWACHSENE RINDER FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 1 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DER INTERVENTIONSPREIS FÜR RINDFLEISCH WURDE FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 UNTER DEM PREIS FESTGESETZT , DER SICH AUS DER ANWENDUNG VON ARTIKEL 6 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR RINDFLEISCH ( 2 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2916/79 ( 3 ), ERGIBT . ES IST DAHER ANGEZEIGT , DIE MITGLIEDSTAATEN ZU ERMÄCHTIGEN , DEN RINDFLEISCHERZEUGERN ERNEUT EINE BEIHILFE ZU GEWÄHREN , DA ANGESICHTS DER KURZFRISTIGEN ENTWICKLUNGSAUSSICHTEN AUF DEM GEMEINSCHAFTLICHEN RINDFLEISCHMARKT WEITERHIN DIE GEFAHR EINES RÜCKGANGS DER ERZEUGEREINKOMMEN BESTEHT .

DIESES ZIEL KANN DADURCH ERREICHT WERDEN , DASS DIE GELTUNGSDAUER DER PRÄMIENREGELUNG FÜR BESTIMMTE AUSGEWACHSENE RINDER GEMÄSS VERORDNUNG ( EWG ) NR . 870/77 DES RATES VOM 26 . APRIL 1977 ZUR ERMÄCHTIGUNG DER MITGLIEDSTAATEN , IM WIRTSCHAFTSJAHR 1977/78 FÜR DIE SCHLACHTUNG BESTIMMTER AUSGEWACHSENER SCHLACHTRINDER EINE PRÄMIE ZU GEWÄHREN ( 4 ), VERLÄNGERT WIRD -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE GELTUNGSDAUER DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 870/77 WIRD FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 VERLÄNGERT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 2 . JUNI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 27 . JUNI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

A . SARTI
****

( 1 ) ABL . NR . L 25 VOM 30 . 1 . 1976 , S . 2 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1640/80 DES RATES

VOM 24 . JUNI 1980

ZUR DURCHFÜHRUNG DES BESCHLUSSES NR . 3/80 DES AKP - EWG-MINISTERRATES ÜBER DIE ABWEICHUNG VON DER BESTIMMUNG DES BEGRIFFS " URSPRUNGSWAREN " , UM DER BESONDEREN LAGE MALAWIS UND KENIAS IN BEZUG AUF BESTIMMTE ANGELGERÄTE ( KÜNSTLICHE FLIEGEN ZUM FLUGANGELN ) RECHNUNG ZU TRAGEN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DER AKP - EWG-MINISTERRAT , DER DURCH DAS AM 28 . FEBRUAR 1975 UNTERZEICHNETE AKP - EWG-ABKOMMEN VON LOME ( 1 ) EINGESETZT WURDE , HAT GEMÄSS ARTIKEL 9 ABSATZ 2 DES GENANNTEN ABKOMMENS DEN BESCHLUSS NR . 3/80 ÜBER DIE ABWEICHUNG VOM BEGRIFF " URSPRUNGSWAREN " , UM DER BESONDEREN LAGE MALAWIS UND KENIAS IN BEZUG AUF BESTIMMTE ANGELGERÄTE ( KÜNSTLICHE FLIEGEN ZUM FLUGANGELN ) RECHNUNG ZU TRAGEN , ERLASSEN .

GEMÄSS ARTIKEL 74 ABSATZ 3 DES GENANNTEN ABKOMMENS IST ES NÖTIG , DIE MASSNAHMEN ZUR DURCHFÜHRUNG DIESES BESCHLUSSES ZU TREFFEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER DIESER VERORDNUNG BEIGEFÜGTE BESCHLUSS NR . 3/80 DES AKP - EWG-MINISTERRATES IST IN DER GEMEINSCHAFT ANWENDBAR .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT VOM 1 . JANUAR BIS ZUM 29 . FEBRUAR 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 24 . JUNI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

S . FORMICA
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1604/80 DER KOMMISSION

VOM 24 . JUNI 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR TAPISSERIEN , HANDGEWEBT , DER WARENKATEGORIE NR . 60 ( KENNZIFFER 0600 ), MIT URSPRUNG IN INDIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR TAPISSERIEN , HANDGEWEBT , DER WARENKATEGORIE NR . 60 , IST DER PLAFOND AUF ZWEI TONNEN FESTGESETZT . AM 18 . JUNI 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON TAPISSERIEN , HANDGEWEBT , DER WARENKATEGORIE NR . 60 , MIT URSPRUNG IN INDIEN , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER INDIEN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 29 . JUNI 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN INDIEN WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0600 // 60 // 58.03 // // TAPISSERIEN , HANDGEWEBT ( GOBELINS , FLANDRISCHE GOBELINS , AUBUSSON,BEAUVAIS UND ÄHNLICHE ), UND TAPISSERIEN ALS NADELARBEIT ( Z.B . PETIT POINT- , KREUZSTICH ), AUCH KONFEKTIONIERT : //

// // // 58.03-00 // TAPISSERIEN , HANDGEFERTIGT //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 24 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION