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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 8 . MAI 1974 ,

MIT DER DIE ITALIENISCHE REPUBLIK ERMÄCHTIGT WIRD , BESTIMMTE SCHUTZMASSNAHMEN IM SINNE VON ARTIKEL 108 ABSATZ 3 DES VERTRAGES ZU TREFFEN

( NUR DER ITALIENISCHE TEXT IST VERBINDLICH )

( 74/287/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND INSBESONDERE AUF ARTIKEL 108 ABSATZ 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE LAGE DER ITALIENISCHEN WIRTSCHAFT WAR IN DEN LETZTEN MONATEN DURCH EINE HOHE WACHSTUMSRATE UND EINE STARKE AUSWEITUNG DES VERBRAUCHS GEKENNZEICHNET . DIE ENTWICKLUNG DER GESAMTNACHFRAGE FÜHRTE ZU EINER RASCHEN BESCHLEUNIGUNG DES INFLATIONÄREN PROZESSES , ZU EINER STARKEN VERSCHLECHTERUNG DER ZAHLUNGSBILANZ UND FOLGLICH ZU EINER BETRÄCHTLICHEN ABWERTUNG DER ITALIENISCHEN LIRA .

DIESE LAGE HAT SICH IN DEN JÜNGSTEN MONATEN FORTSCHREITEND WEITER VERSCHLIMMERT , SO DASS DIE ITALIENISCHE WIRTSCHAFT SOWOHL BINNEN - ALS AUCH AUSSENWIRTSCHAFTLICH IM ZUSAMMENHANG MIT DEM ZAHLUNGSBILANZGLEICHGEWICHT , DESSEN DERZEITIGE ENTWICKLUNG UNTRAGBAR IST , MIT AUSSERGEWÖHNLICHEN SITUATIONEN ZU KÄMPFEN HAT .

SÄMTLICHE WIRTSCHAFTEN DER GEMEINSCHAFTSLÄNDER KÖNNEN WEGEN DER IMMER ENGEREN GEGENSEITIGEN WIRTSCHAFTLICHEN DURCHDRINGUNG DER MITGLIEDSTAATEN VON DERARTIGEN SCHWIERIGKEITEN BETROFFEN WERDEN .

MIT SCHREIBEN VOM 29 . APRIL 1974 HAT ITALIEN DIE KOMMISSION DAVON IN KENNTNIS GESETZT , DASS EINE REIHE VON MASSNAHMEN ZUR VERRINGERUNG DES ZAHLUNGSBILANZUNGLEICHGEWICHTS BESCHLOSSEN WORDEN IST .

IM RAHMEN DIESER MASSNAHMEN HAT ITALIEN EINE BESTIMMUNG ZUR EINENGUNG DER PRIMÄRLIQUIDITÄT ERLASSEN , INDEM DIE HINTERLEGUNG EINES ZINSLOSEN BARDEPOTS BEI DER BANK VON ITALIEN FÜR DIE DAUER VON SECHS MONATEN VORGESCHRIEBEN WIRD . BEI ERLASS DIESER BESTIMMUNG , DIE EIN DEPOT IN HÖHE VON 50 % DES WERTES SÄMTLICHER EINFUHRWAREN MIT AUSNAHME VON ROHSTOFFEN , ENERGIEERZEUGNISSEN UND DEN MEISTEN INVESTITIONSGÜTERN VORSCHREIBT , BERIEF MAN SICH AUF DIE BESTIMMUNGEN VON ARTIKEL 109 DES EWG-VERTRAGS .

NACHDEM DIE KOMMISSION DIE LAGE DER ITALIENISCHEN WIRTSCHAFT GEMÄSS ARTIKEL 108 ABSATZ 1 UND DIE VON ITALIEN GETROFFENEN MASSNAHMEN GEPRÜFT HATTE , RICHTETE SIE AM 6 . MAI 1974 EINE EMPFEHLUNG IM SINNE VON ARTIKEL 108 ABSATZ 1 DES VERTRAGES AN ITALIEN .

DER RAT HAT DEN VON DER KOMMISSION EMPFOHLENEN GEGENSEITIGEN BEISTAND NICHT GEWÄHRT .

WEGEN DES ERNSTES DER LAGE DER ITALIENISCHEN WIRTSCHAFT UND DER DRINGLICHKEIT , MIT DER ABHILFE GESCHAFFEN WERDEN MUSS , REICHEN JEDOCH DIE ITALIEN IM SINNE VON ARTIKEL 108 ABSATZ 1 DES VERTRAGES EMPFOHLENEN MASSNAHMEN NICHT AUS , DA SIE ALLEIN NICHT ZUR SOFORTIGEN SANIERUNG DER ZAHLUNGSBILANZ BEITRAGEN KÖNNEN .

DER KOMMISSION OBLIEGT ES FOLGLICH , ITALIEN ZUR DURCHFÜHRUNG GEEIGNETER SCHUTZMASSNAHMEN IM SINNE VON ARTIKEL 108 ABSATZ 3 DES VERTRAGES ZU ERMÄCHTIGEN .

MASSNAHMEN , DIE DEN FREIEN WARENVERKEHR EINSCHRÄNKEN , STELLEN JEDOCH EINE SCHWERE ERSCHÜTTERUNG DER GRUNDLAGEN DER GEMEINSCHAFT DAR , AUCH WENN SIE AUSSERGEWÖHNLICHE WIRTSCHAFTS - UND WÄHRUNGSSCHWIERIGKEITEN BEHEBEN SOLLEN . FOLGLICH SIND NUR SOLCHE MASSNAHMEN ZU WÄHLEN , MIT DENEN EINERSEITS DER ANGESTREBTE ZWECK ERREICHT WERDEN KANN , DIE JEDOCH ANDERERSEITS SO BESCHAFFEN SIND , DASS SIE DAS FUNKTIONIEREN DES GEMEINSAMEN MARKTES MÖGLICHST WENIG STÖREN . DERARTIGE MASSNAHMEN DÜRFEN NUR VORÜBERGEHEND UND STRENG BEGRENZT ANGEWANDT WERDEN .

FOLGLICH IST ITALIEN ZU ERMÄCHTIGEN , FÜR BEGRENZTE DAUER BEI DER EINFUHR BESTIMMTER WAREN DIE HINTERLEGUNG EINES ZINSLOSEN BANKDEPOTS ZU VERLANGEN .

ES IST SORGFÄLTIG DARAUF ZU ACHTEN , DASS DIESE MASSNAHMEN ELASTISCH UND SCHNELL ANGEWANDT WERDEN , DAMIT DIE HANDELSSTRÖME INNERHALB DER GEMEINSCHAFT MÖGLICHST WENIG BEHINDERT WERDEN . ANGEMESSENE LÖSUNGEN FÜR DIE SCHWIERIGKEITEN , DIE SICH BEI DER ANWENDUNG DIESER MASSNAHMEN ERGEBEN KÖNNTEN , SIND VON ITALIEN UND DER KOMMISSION GEMEINSAM ZU SUCHEN .

DIE SANIERUNG DER FINANZIELLEN AUSSENPOSITION ERFORDERT DIE VORÜBERGEHENDE BEIBEHALTUNG DER MASSNAHMEN , DIE ITALIEN ABWEICHEND VON DEN GEMEINSCHAFTSVERPFLICHTUNGEN AUF DEM GEBIET DES FREIEN KAPITALVERKEHRS GETROFFEN HAT .

DIE ENTWICKLUNG DER WIRTSCHAFTSLAGE IN ITALIEN IST AUFMERKSAM ZU VERFOLGEN , DAMIT DIE GESTATTETEN MASSNAHMEN GEGEBENENFALLS GEÄNDERT ODER AUFGEHOBEN WERDEN KÖNNEN , WENN DIE BEDINGUNGEN , DIE FÜR SIE MASSGEBEND WAREN , NICHT MEHR ERFÜLLT SIND , UND ZWAR SOWOHL HINSICHTLICH DER DAVON BETROFFENEN ERZEUGNISSE ALS AUCH DER HÖHE DES VORGESCHRIEBENEN BANKDEPOTS ODER DER VORGESEHENEN FRISTEN .

DIE GESAMTSITUATION UND DIE PRAKTISCHEN AUSWIRKUNGEN DER ITALIENISCHEN MASSNAHMEN SIND IN REGELMÄSSIGEN ZEITABSTÄNDEN ZU ÜBERPRÜFEN .

BEI DEN EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION MIT EINEM RIGOROSEN PREISSTÜTZUNGSMECHANISMUS UNTERLIEGENDEN AGRARERZEUGNISSEN UND VERARBEITUNGSERZEUGNISSEN DARAUS , STELLEN DIE MASSNAHMEN , ZU DENEN ITALIEN ERMÄCHTIGT WIRD , EINE BEEINTRÄCHTIGUNG DER GRUNDSÄTZE DIESER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION SELBST DAR . ES EMPFIEHLT SICH , BINNEN KURZEM EINEN ENDTERMIN FÜR DIE MASSNAHMEN FESTZUSETZEN . IN DER ZWISCHENZEIT WIRD MIT ITALIEN UND DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN NACH LÖSUNGEN GESUCHT , WELCHE DIE GRUNDSÄTZE UND DIE VERWALTUNG DES GEMEINSAMEN AGRARMARKTES NICHT IN FRAGE STELLEN , WOBEI DIESER VERSUCH ZUR GEMEINSAMEN ERARBEITUNG VON LÖSUNGEN DER KOMMISSION NICHTS VON IHREM RECHT NIMMT , ZU GEGEBENER ZEIT DIE UNTER IHRE ZUSTÄNDIGKEIT FALLENDEN BESCHLÜSSE ZU FASSEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE ITALIENISCHE REPUBLIK WIRD ERMÄCHTIGT , BEI DER EINFUHR DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WAREN DIE BESCHEINIGUNG DES ZUSTÄNDIGEN FINANZINSTITUTS ZU VERLANGEN , DASS BEI DER BANK VON ITALIEN FÜR DIE DAUER VON 6 MONATEN EIN ZINSLOSES BARDEPOT EINGEZAHLT WORDEN IST ; DER BETRAG DES DEPOTS DARF 50 % DES CIF-WERTES DER WARE NICHT ÜBERSCHREITEN .

DIE ITALIENISCHE REPUBLIK VERÖFFENTLICHT EIN VERZEICHNIS DER FINANZINSTITUTE , DIE ZUR ERTEILUNG DIESER BESCHEINIGUNGEN BEFUGT SIND .

ARTIKEL 2

DIE ITALIENISCHE REPUBLIK TRAEGT DAFÜR SORGE , DASS DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTEN BANKDEPOTBESCHEINIGUNGEN AUTOMATISCH UND UNVERZUEGLICH ERTEILT WERDEN .

ARTIKEL 3

DIE ITALIENISCHE REPUBLIK TRAEGT DAFÜR SORGE , DASS DIE BANK VON ITALIEN DAS BANKDEPOT SOFORT UND OHNE FÖRMLICHKEITEN FREIGIBT :

A ) BEI ABLAUF DES ZEITRAUMS VON 6 MONATEN ;

B ) BEI DER WIEDERAUSFUHR IN UNVERARBEITETEM ZUSTAND ODER NACH VEREDELUNG DER WARE , DIE GEGENSTAND DES DEPOTS WAR .

ARTIKEL 4

SCHWIERIGKEITEN , DIE SICH BEI DER ANWENDUNG DER GESTATTETEN MASSNAHMEN ERGEBEN KÖNNTEN , WERDEN VON DER ITALIENISCHEN REPUBLIK UND DER KOMMISSION GEMEINSAM GEPRÜFT .

ARTIKEL 5

DIE ITALIENISCHE REPUBLIK WIRD VORÜBERGEHEND ERMÄCHTIGT , VON GEBIETSANSÄSSIGEN DIE HINTERLEGUNG EINES ZINSLOSEN BANKDEPOTS ZU VERLANGEN , DAS 50 % DES BETRAGS DER IN ARTIKEL 1 UND 2 DER RICHTLINIE DES RATES VOM 11 . MAI 1960 ( ERSTE RICHTLINIE ZUR DURCHFÜHRUNG DES ARTIKELS 67 DES EWG-VERTRAGS ) , GEÄNDERT DURCH DIE RICHTLINIE 63/21/EWG VOM 18 . DEZEMBER 1962 , GENANNTEN INVESTITIONEN IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN NICHT ÜBERSCHREITEN DARF : DIREKTINVESTITIONEN , IMMOBILIENERWERB , TRANSFER DER ZUR ERBRINGUNG VON DIENSTLEISTUNGEN ERFORDERLICHEN MITTEL , WERTPAPIERVERKEHR .

ARTIKEL 6

DIE KOMMISSION ÜBERWACHT DIE EINHALTUNG DER BESTIMMUNGEN DIESER ENTSCHEIDUNG .

ARTIKEL 7

( 1 ) DIE KOMMISSION VERFOLGT AUFMERKSAM DIE ENTWICKLUNG DER LAGE DER ITALIENISCHEN WIRTSCHAFT .

( 2 ) SIE BEHÄLT SICH EINE ÄNDERUNG ODER AUFHEBUNG DER ENTSCHEIDUNG VOR , FALLS SIE FESTSTELLT , DASS SICH DIE BEDINGUNGEN , DIE FÜR DEN ERLASS DER ENTSCHEIDUNG MASSGEBLICH WAREN , GEÄNDERT HABEN , ODER FALLS SICH HERAUSSTELLT , DASS IHRE WIRKUNGEN RESTRIKTIVER SIND , ALS ES DER ZWECK DER ENTSCHEIDUNG ERFORDERT ODER DASS SIE MIT BESONDERS SCHWERWIEGENDEN FOLGEN FÜR DIE GESAMTE ODER EINEN TEIL DER GEMEINSCHAFT VERBUNDEN SIND .

( 3 ) SIE NIMMT INSBESONDERE BIS ZUM 31 . JULI 1974 EINE ÜBERPRÜFUNG DER GESAMTLAGE UND DER AUSWIRKUNGEN DER DURCH DIE ENTSCHEIDUNG GESTATTETEN MASSNAHMEN VOR .

( 4 ) SIE NIMMT GEGEBENENFALLS BIS ZUM 31 . OKTOBER 1974 EINE ZWEITE PRÜFUNG VOR .

( 5 ) DIE KOMMISSION SETZT BINNEN KURZEM EINEN ENDTERMIN FÜR DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTE ERMÄCHTIGUNG FÜR AGRARERZEUGNISSE FEST , DIE EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION MIT EINEM RIGOROSEN PREISSTÜTZMECHANISMUS UNTERLIEGEN , SOWIE FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE DARAUS .

ARTIKEL 8

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN DIE ITALIENISCHE REPUBLIK GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 8 . MAI 1974

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

FRANCOIS-XAVIER ORTOLI

ANHANG

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

KAPITEL 1*LEBENDE TIERE*

KAPITEL 2*FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL*

03.01*FISCHE , FRISCH ( LEBEND ODER NICHT LEBEND ) , GEKÜHLT ODER GEFROREN*

03.02*FISCHE , GETROCKNET , GESALZEN ODER IN SALZLAKE ; FISCHE , GERÄUCHERT , AUCH VOR ODER WÄHREND DES RÄUCHERNS GEGART : *

*A . GETROCKNET , GESALZEN ODER IN SALZLAKE : *

*I . GANZ , OHNE KOPF ODER ZERTEILT : *

*E ) LACHSE , GESALZEN ODER IN SALZLAKE*

*II . FILETS : *

*B ) VON LACHSEN , GESALZEN ODER IN SALZLAKE*

*B . GERÄUCHERT , AUCH VOR ODER WÄHREND DES RÄUCHERNS GEGART : *

*II . LACHSE*

*C . FISCHLEBERN , FISCHROGEN UND FISCHMILCH*

03.03*KREBSTIERE UND WEICHTIERE ( AUCH OHNE PANZER ODER SCHALE ) , FRISCH ( LEBEND ODER NICHT LEBEND ) , GEKÜHLT , GEFROREN , GETROCKNET , GESALZEN ODER IN SALZLAKE ; KREBSTIERE IN IHREM PANZER , NUR IN WASSER GEKOCHT*

04.01*MILCH UND RAHM , FRISCH , WEDER EINGEDICKT NOCH GEZUCKERT*

04.02*MILCH UND RAHM , HALTBAR GEMACHT , EINGEDICKT ODER GEZUCKERT : *

*A . NICHT GEZUCKERT : *

*II . MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM ODER GRANULIERT : *

*A ) IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 2,5 KG ODER WENIGER UND MIT EINEM FETTGEHALT VON : *

*1 . 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*

*2 . MEHR ALS 1,5 BIS 27 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*

*3 . MEHR ALS 27 BIS 29 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*

*4 . MEHR ALS 29 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*

*B ) ANDERE , MIT EINEM FETTGEHALT VON : *

*2 . MEHR ALS 1,5 BIS 27 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*

*3 . MEHR ALS 27 BIS 29 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*

*4 . MEHR ALS 29 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*

*III . MILCH UND RAHM , ANDERE ALS IN PULVERFORM ODER GRANULIERT*

*B . GEZUCKERT*

04.03*BUTTER*

04.04*KÄSE UND QUARK*

04.05*VOGELEIER UND EIGELB , FRISCH , GETROCKNET ODER IN ANDERER WEISE HALTBAR GEMACHT , AUCH GEZUCKERT : *

*B . EIER OHNE SCHALE UND EIGELB*

04.06*NATÜRLICHER HONIG*

04.07*GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN*

05.01*MENSCHENHAARE , ROH , AUCH GEWASCHEN ODER ENTFETTET ; ABFÄLLE VON MENSCHENHAAR*

06.01*BULBEN , ZWIEBELN , KNOLLEN , WURZELKNOLLEN UND WURZELSTÖCKE , RUHEND , IM WACHSTUM ODER IN BLÜTE*

06.02*ANDERE LEBENDE PFLANZEN UND WURZELN , EINSCHLIESSLICH STECKLINGE UND EDELREISER*

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

06.03*BLÜTEN UND BLÜTENKNOSPEN , GESCHNITTEN , ZU BINDE - ODER ZIERZWECKEN , FRISCH , GETROCKNET , GEBLEICHT , GEFÄRBT , IMPRAEGNIERT ODER ANDERS BEARBEITET : *

*A . FRISCH*

06.04*BLATTWERK , BLÄTTER , ZWEIGE UND ANDERE PFLANZENTEILE , GRÄSER , MOOSE UND FLECHTEN , ZU BINDE - ODER ZIERZWECKEN , FRISCH , GETROCKNET , GEBLEICHT , GEFÄRBT , IMPRAEGNIERT ODER ANDERS BEARBEITET , AUSGENOMMEN BLÜTEN UND BLÜTENKNOSPEN DER TARIFNR . 06.03*

KAPITEL 7*GEMÜSE , PFLANZEN , WURZELN UND KNOLLEN , DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN*

08.01*DATTELN , BANANEN , ANANAS , MANGOFRÜCHTE , MANGOSTANFRÜCHTE , AVOCATOFRÜCHTE , GUAVEN , KOKOSNÜSSE , PARANÜSSE , KASCHU-NÜSSE , FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH OHNE SCHALEN*

08.02*ZITRUSFRÜCHTE , FRISCH ODER GETROCKNET*

08.03*FEIGEN , FRISCH ODER GETROCKNET*

08.04*WEINTRAUBEN , FRISCH ODER GETROCKNET*

08.05*SCHALENFRÜCHTE ( AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNR . 08.01 ) , FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH OHNE ÄUSSERE SCHALEN ODER ENTHÄUTET : *

*A . MANDELN*

*B . WALNÜSSE*

*D . PISTAZIEN*

*E . PEKAN-(HICKORY-)NÜSSE*

*F . AREKA-(BETEL-)NÜSSE UND KOLANÜSSE*

*G . ANDERE*

08.06*ÄPFEL , BIRNEN UND QUITTEN , FRISCH*

08.07*STEINOBST , FRISCH*

08.08*BEEREN , FRISCH*

08.09*ANDERE FRÜCHTE , FRISCH*

08.10*FRÜCHTE , GEKOCHT ODER NICHT , GEFROREN , OHNE ZUSATZ VON ZUCKER*

08.11*FRÜCHTE , VORLÄUFIG HALTBAR GEMACHT ( Z . B . DURCH SCHWEFELDIOXID ODER IN WASSER , DEM SALZ , SCHWEFELDIOXID ODER ANDERE VORLÄUFIG KONSERVIEREND WIRKENDE STOFFE ZUGESETZT SIND ) , ZUM UNMITTELBAREN GENUSS NICHT GEEIGNET*

08.12*FRÜCHTE ( AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNRN . 08.01 BIS 08.05 ) , GETROCKNET*

08.13*SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN , FRISCH , GEFROREN , GETROCKNET ODER ZUR VORLÄUFIGEN HALTBARMACHUNG IN SALZLAKE ODER IN WASSER MIT EINEM ZUSATZ VON ANDEREN STOFFEN EINGELEGT*

09.01*KAFFEE , AUCH GERÖSTET ODER ENTKOFFEINIERT ; KAFFEESCHALEN UND -HÄUTCHEN ; KAFFEEMITTEL MIT BELIEBIGEM GEHALT AN KAFFEE*

09.02*TEE*

09.03*MATE*

09.04*PFEFFER DER GATTUNG " PIPER " ; FRÜCHTE DER GATTUNGEN " CAPSICUM " UND " PIMENTA " *

09.05*VANILLE*

09.06*ZIMT UND ZIMTBLÜTEN*

09.07*GEWÜRZNELKEN , MUTTERNELKEN UND NELKENSTIELE*

09.08*MUSKATNÜSSE , MUSKATBLÜTE UND KARDAMOMEN*

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

09.10*THYMIAN , LORBEERBLÄTTER UND SAFRAN ; ANDERE GEWÜRZE : *

*C . SAFRAN*

*D . INGWER*

*E . KURKUMAWURZELSTÖCKE UND SAMEN VON BOCKHORNKLEE*

*F . ANDERE GEWÜRZE , EINSCHLIESSLICH DER MITEINANDER VERMISCHTEN WAREN IM SINNE DER VORSCHRIFT 1 B ) ZU KAPITEL 9*

10.06*REIS : *

*A . ROHREIS ( PADDY REIS ) ODER GESCHÄLTER REIS : *

*II . GESCHÄLTER REIS*

*B . HALBGESCHLIFFENER ODER VOLLSTÄNDIG GESCHLIFFENER REIS*

*C . BRUCHREIS*

KAPITEL 11*MÜLLEREIERZEUGNISSE ; MALZ ; STÄRKE ; KLEBER ; INULIN*

12.04*ZUCKERRÜBEN , AUCH SCHNITZEL , FRISCH , GETROCKNET ODER GEMAHLEN ; ZUCKERROHR*

12.05*ZICHORIENWURZELN , FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH GESCHNITTEN , NICHT GERÖSTET*

12.06*HOPFEN ( BLÜTENZAPFEN ) UND HOPFENMEHL*

12.08*JOHANNISBROT , FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH ALS PULVER ODER SONST ZERKLEINERT ; FRUCHTKERNE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS DER HAUPTSÄCHLICH ZUR MENSCHLICHEN ERNÄHRUNG VERWENDETEN ART , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH EINBEGRIFFEN*

12.09*STROH UND SPREU VON GETREIDE , ROH , AUCH ZERKLEINERT*

14.01*PFLANZLICHE STOFFE DER HAUPTSÄCHLICH ZUR KORB - ODER FLECHTWARENHERSTELLUNG VERWENDETEN ART ( GETREIDESTROH , GEREINIGT , GEBLEICHT ODER GEFÄRBT , KORBWEIDEN , SCHILF , BAMBUS , STUHLROHR , BINSEN , RAFFIABAST , LINDENBAST UND DERGLEICHEN ) : *

*B . GETREIDESTROH , GEREINIGT , GEBLEICHT ODER GEFÄRBT*

*EX C . ANDERE , AUSGENOMMEN BAMBUS , STUHLROHR UND DERGLEICHEN , INDIEN-STUHLROHR , BINSEN UND DERGLEICHEN*

15.01*SCHWEINESCHMALZ , ANDERES SCHWEINEFETT UND GEFLÜGELFETT , AUSGEPRESST , AUSGESCHMOLZEN ODER MIT LÖSUNGSMITTELN AUSGEZOGEN*

KAPITEL 16*ZUBEREITUNG VON FLEISCH , FISCHEN , KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN*

17.04*ZUCKERWAREN OHNE KAKAOGEHALT*

18.03*KAKAOMASSE , AUCH ENTFETTET*

18.04*KAKAOBUTTER , EINSCHLIESSLICH KAKAOFETT*

18.05*KAKAOPULVER , NICHT GEZUCKERT*

18.06*SCHOKOLADE UND ANDERE KAKAOHALTIGE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN*

19.02*ZUBEREITUNG ZUR ERNÄHRUNG VON KINDERN ODER ZUM DIÄT - ODER KÜCHENGEBRAUCH , AUF DER GRUNDLAGE VON MEHL , GRIESS , STÄRKE ODER MALZ-EXTRAKT , AUCH MIT EINEM GEHALT AN KAKAO VON WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*

19.03*TEIGWAREN*

19.04*SAGO ( TAPIOKASAGO , SAGO AUS SAGOMARK , KARTOFFELSAGO UND ANDEREN ) *

19.05*LEBENSMITTEL , DURCH AUFBLÄHEN ODER RÖSTEN VON GETREIDE HERGESTELLT ( PUFFREIS , CORN FLAKES UND DERGLEICHEN ) *

19.06*HOSTIEN , OBLATENKAPSELN FÜR ARZNEIWAREN , SIEGELOBLATEN UND DERGLEICHEN*

19.07*BROT , SCHIFFSZWIEBACK UND ANDERE GEWÖHNLICHE BACKWAREN , OHNE ZUSATZ VON ZUCKER , HONIG , EIERN , FETT , KÄSE ODER FRÜCHTEN*

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

19.08*FEINE BACKWAREN , AUCH MIT BELIEBIGEM GEHALT AN KAKAO*

KAPITEL 20*ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE , KÜCHENKRÄUTERN , FRÜCHTEN UND ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN*

21.01*GERÖSTETE ZICHORIENWURZELN UND ANDERE GERÖSTETE KAFFEEMITTEL SOWIE AUSZUEGE HIERAUS*

21.02*AUSZUEGE ODER ESSENZEN AUS KAFFEE , TEE ODER MATE ; ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE SOLCHER AUSZUEGE ODER ESSENZEN*

21.03*SENFMEHL UND SENF ( EINSCHLIESSLICH ZUBEREITETES SENFMEHL ) *

21.04*GEWÜRZSOSSEN ; ZUSAMMENGESETZTE WÜRZMITTEL*

21.05*ZUBEREITUNGEN ZUM HERSTELLEN VON SUPPEN ODER BRÜHEN ; SUPPEN UND BRÜHEN ; ZUSAMMENGESETZTE HOMOGENISIERTE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN*

21.07*LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN*

KAPITEL 22*GETRÄNKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG*

25.15*MARMOR , TRAVERTIN , ECAUSSINE UND ANDERE WERKSTEINE AUS KALKSTEIN MIT EINER AUGENSCHEINLICHEN DICHTE VON 2,5 ODER MEHR UND ALABASTER , AUCH ROH BEHAUEN ODER DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT : *

*B . DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT MIT EINER DICKE VON 25 CM ODER WENIGER*

25.16*GRANIT , PORPHYR , BASALT , SANDSTEIN UND ANDERE WERKSTEINE , AUCH ROH BEHAUEN ODER DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT : *

*B . DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT MIT EINER DICKE VON 25 CM ODER WENIGER : *

*I . GRANIT , PORPHYR , SYENIT , LAVA , BASALT , GNEIS , TRACHYT UND ÄHNLICHE HARTE STEINE ; SANDSTEIN*

EX 25.20*GIPSSTEIN ; ANHYDRIT ; GIPS , AUCH GEFÄRBT ODER MIT GERINGEN ZUSÄTZEN VON ANREGERN ODER ABBINDEVERZÖGERERN , AUSGENOMMEN ZU ZAHNÄRZTLICHEN ZWEKKEN BESONDERS ZUBEREITETER GIPS , AUSGENOMMEN GIPSSTEIN , ANHYDRIT*

25.23*ZEMENT ( EINSCHLIESSLICH ZEMENTKLINKER ) , AUCH GEFÄRBT*

28.05*ALKALI - UND ERDALKALIMETALLE ; METALLE DER SELTENEN ERDEN , YTTRIUM UND SCANDIUM , AUCH UNTEREINANDER GEMISCHT ODER LEGIERT ; QUECKSILBER : *

*D . QUECKSILBER*

32.09*LACKE ; WASSERFARBEN UND ZUBEREITETE WASSERPIGMENTFARBEN NACH ART DER FÜR DIE LEDERENDBEARBEITUNG GEBRAUCHTE ANDERE ANSTRICHFARBEN ; MIT LEINÖL , TESTBENZIN ( WHITE SPIRIT ) , TERPENTINÖL , EINEM LACK ODER ANDEREN ZUM HERSTELLEN VON ANSTRICHFARBEN DIENENDEN MITTELN ANGERIEBENE PIGMENTE ; PRAEGEFOLIEN ; FÄRBEMITTEL IN FORMEN ODER PACKUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*

32.10*FARBEN FÜR KUNSTMALER , FÜR DEN UNTERRICHT , FÜR DIE PLAKATMALEREI , FÜR FARBTÖNUNGEN ODER ZUR UNTERHALTUNG , IN TUBEN , TÖPFEN , FLÄSCHCHEN , NÄPFCHEN UND ÄHNLICHEN AUFMACHUNGEN , AUCH IN TÄFELCHEN ; ALLE DIESE IN ZUSAMMENSTELLUNGEN , AUCH MIT PINSELN , WISCHERN , NÄPFCHEN ODER ANDEREM ZUBEHÖR*

32.13*DRUCKFARBEN , TINTE UND TUSCHE ZUM SCHREIBEN ODER ZEICHNEN UND ANDERE TINTEN UND TUSCHEN*

33.01*ÄTHERISCHE ÖLE ( AUCH TERPENFREI GEMACHT ) , FLÜSSIG ODER FEST ( KONKRET ) ; RESINOIDE : *

*A . ÄTHERISCHE ÖLE , NICHT TERPENFREI GEMACHT :

*I . VON ZITRUSFRÜCHTEN ; *

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

33.01 ( FORTSETZUNG ) *B . ÄTHERISCHE ÖLE , TERPENFREI GEMACHT : *

*I . VON ZITRUSFRÜCHTEN*

33.04*MISCHUNGEN VON ZWEI ODER MEHREREN NATÜRLICHEN ODER KÜNSTLICHEN RIECH - ODER AROMASTOFFEN UND MISCHUNGEN AUF DER GRUNDLAGE EINES ODER MEHRERER DIESER STOFFE ( EINSCHLIESSLICH ALKOHOLISCHER LÖSUNGEN ) , DIE ROHSTOFFE FÜR DIE RIECHMITTEL - , LEBENSMITTEL - ODER ANDERE INDUSTRIEN SIND*

33.05*DESTILLIERTE AROMATISCHE WÄSSER UND WÄSSRIGE LÖSUNGEN ÄTHERISCHER ÖLE , AUCH ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN*

33.06*ZUBEREITETE RIECH - , KÖRPERPFLEGE - UND SCHÖNHEITSMITTEL*

34.01*SEIFEN ; ALS SEIFE VERWENDBARE ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE UND ZUBEREITUNGEN IN FORM VON TAFELN , RIEGELN , GEFORMTEN STÜCKEN ODER FIGUREN , AUCH OHNE GEHALT AN SEIFE*

34.05*SCHUHCREME , MÖBEL - UND BOHNERWACHS , POLIERMITTEL FÜR METALL , SCHEUERPASTEN UND -PULVER UND ÄHNLICHE ZUBEREITUNGEN , AUSGENOMMEN ZUBEREITETE WACHSE DER TARIFNR . 34.04*

34.06*KERZEN ( LICHTE ) ALLER ART , WACHSSTÖCKE , NACHTLICHTE UND DERGLEICHEN*

34.07*MODELLIERMASSEN , AUCH IN ZUSAMMENSTELLUNGEN ODER ZUR UNTERHALTUNG FÜR KINDER ; ZUBEREITETES DENTALWACHS IN TAFELN , HUFEISENFORM , STÄBCHEN ODER ÄHNLICHEN FORMEN*

36.05*PYROTECHNISCHE ARTIKEL ( FEUERWERKSKÖRPER , KNALLKÖRPER , ZUENDPLÄTTCHEN , RAKETEN ZUM WETTERSCHIESSEN UND DERGLEICHEN ) . *

36.08*WAREN AUS LEICHT ENTZUENDLICHEN STOFFEN*

37.01*LICHTEMPFINDLICHE PHOTOGRAPHISCHE PLATTEN UND PLANFILME ( AUSGENOMMEN PAPIERE , KARTEN ODER GEWEBE ) , NICHT BELICHTET*

37.02*LICHTEMPFINDLICHE FILME IN ROLLEN ODER STREIFEN , AUCH GELOCHT , NICHT BELICHTET*

37.03*LICHTEMPFINDLICHE PAPIERE , KARTEN UND GEWEBE , AUCH BELICHTET , NICHT ENTWICKELT*

37.04*LICHTEMPFINDLICHE PHOTOGRAPHISCHE PLATTEN UND FILME , BELICHTET , NICHT ENTWICKELT ( NEGATIVE ODER POSITIVE ) *

37.05*PHOTOGRAPHISCHE PLATTEN ; FILME , AUCH GELOCHT , NICHT ZU KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN ; ALLE DIESE BELICHTET UND ENTWICKELT ( NEGATIVE ODER POSITIVE ) *

37.06*KINEMATOGRAPHISCHE FILME NUR MIT TONAUFZEICHNUNG , BELICHTET UND ENTWICKELT ( NEGATIVE ODER POSITIVE ) *

37.07*ANDERE KINEMATOGRAPHISCHE FILME , BELICHTET UND ENTWICKELT , STUMMFILME UND TONFILME ( NEGATIVE ODER POSITIVE ) *

37.08*CHEMISCHE ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN ZWECKEN , EINSCHLIESSLICH DER ERZEUGNISSE FÜR BLITZLICHT*

38.11*DESINFEKTIONSMITTEL , INSECTICIDE , FUNGICIDE , HERBICIDE , MITTEL GEGEN NAGETIERE , SCHÄDLINGSBEKÄMPFUNGSMITTEL UND DERGLEICHEN , IN ZUBEREITUNGEN ODER IN FORMEN ODER AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF ODER ALS WAREN ( Z . B . SCHWEFELBÄNDER , SCHWEFELFÄDEN , SCHWEFELKERZEN UND FLIEGENFÄNGER ) *

39.01*KONDENSATIONS - , POLYKONDENSATIONS - UND POLYADDITIONSERZEUGNISSE , AUCH MODIFIZIERT , AUCH POLYMERISIERT , LINEAR ODER VERNETZT ( Z . B . PHENOPLASTE , AMINOPLASTE , ALKYDE , ALLYLPOLYESTER UND ANDERE UNGESÄTTIGTE POLYESTER , SILIKONE ) : *

*B . KLEBEBÄNDER ( KLEBESTREIFEN ) , MIT EINER BREITE VON 10 CM ODER WENIGER , MIT NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK BESTRICHEN*

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

39.02*POLYMERISATIONS - UND MISCHPOLYMERISATIONSERZEUGNISSE ( Z . B . POLYÄTHYLEN , POLYTETRAHALOÄTHYLENE , POLYISOBUTYLEN , POLYSTYROL , POLYVINYLCHLORID , POLYVINYLACETAT , POLYVINYLCHLORACETAT UND ANDERE POLYVINYLDERIVATE , POLYACRYL - UND POLYMETHACRYLDERIVATE , CUMARON-INDEN-HARZE ) : *

*B . KLEBEBÄNDER ( KLEBESTREIFEN ) , MIT EINER BREITE VON 10 CM ODER WENIGER , MIT NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK BESTRICHEN*

39.03*REGENERIERTE ZELLULOSE ; ZELLULOSENITRATE , ZELLULOSEACETATE UND ANDERE ZELLULOSEESTER , ZELLULOSEÄTHER UND ANDERE CHEMISCHE ZELLULOSEDERIVATE , AUCH WEICHGEMACHT ( Z . B . ZELLOIDIN , KOLLODIUM , ZELLULOID ) ; VULKANFIBER : *

*A . KLEBEBÄNDER ( KLEBESTREIFEN ) , MIT EINER BREITE VON 10 CM ODER WENIGER , MIT NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK BESTRICHEN*

*B . ANDERE : *

*I . REGENERIERTE ZELLULOSE : *

*B ) ANDERE : *

*1 . FOLIEN , FILME , BÄNDER ODER STREIFEN , AUCH AUFGEROLLT , MIT EINER DICKE VON WENIGER ALS 0,75 MM*

39.07*WAREN AUS STOFFEN DER TARIFNRN . 39.01 BIS 39.06*

40.06*NATURKAUTSCHUK ODER SYNTHETISCHER KAUTSCHUK , LATEX VON NATURKAUTSCHUK ODER VON SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK , NICHT VULKANISIERT , IN ANDEREN FORMEN ODER IN ANDEREM ZUSTAND ( Z . B . LÖSUNGEN UND DISPERSIONEN , ROHRE , STÄBE , PROFILE ) ; WAREN AUS NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK ( Z . B . ÜBERZOGENE ODER IMPRAEGNIERTE GARNE AUS SPINNSTOFFEN ; SCHEIBEN , RINGE ) : *

*B . ANDERE*

40.07*FÄDEN UND KORDELN AUS WEICHKAUTSCHUK , AUCH MIT SPINNSTOFFERZEUGNISSEN ÜBERZOGEN ; GARNE AUS SPINNSTOFFEN MIT WEICHKAUTSCHUK GETRÄNKT ODER ÜBERZOGEN*

40.08*PLATTEN , BLÄTTER , STREIFEN , PROFILE UND SCHNÜRE , AUS WEICHKAUTSCHUK*

40.09*ROHRE UND SCHLÄUCHE , AUS WEICHKAUTSCHUK*

40.10*FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN , AUS WEICHKAUTSCHUK*

40.11*REIFEN , AUSWECHSELBARE ÜBERREIFEN , LUFTSCHLÄUCHE UND FELGENBÄNDER , AUS WEICHKAUTSCHUK , FÜR RÄDER ALLER ART*

40.12*WEICHKAUTSCHUKWAREN ZU HYGIENISCHEN UND MEDIZINISCHEN ZWECKEN ( EINSCHLIESSLICH SAUGER ) , AUCH IN VERBINDUNG MIT HARTKAUTSCHUKTEILEN*

40.13*BEKLEIDUNG , HANDSCHUHE UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , AUS WEICHKAUTSCHUK , ZU ALLEN ZWECKEN*

40.14*ANDERE WEICHKAUTSCHUKWAREN*

40.15*HARTKAUTSCHUK IN MASSEN , PLATTEN , BLÄTTERN , STREIFEN , STÄBEN , PROFILEN ODER ROHREN ; ABFÄLLE , STAUB UND BRUCH*

40.16*HARTKAUTSCHUKWAREN*

41.10*KUNSTLEDER , AUF DER GRUNDLAGE VON UNZERFASERTEM ODER ZERFASERTEM LEDER HERGESTELLT , IN PLATTEN ODER BLÄTTERN , AUCH AUFGEROLLT*

KAPITEL 42*LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL , HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN*

KAPITEL 43PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS*

44.06*HOLZPFLASTERKLÖTZE*

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

44.13*HOLZ ( EINSCHLIESSLICH STÄBE ODER FRIESE FÜR PARKETT , NICHT ZUSAMMENGESETZT ) , GEHOBELT , GENUTET , GEFEDERT , GEKEHLT , GEFALZT , ABGESCHRAEGT ODER IN ÄHNLICHER WEISE BEARBEITET*

44.15*FURNIERTES HOLZ UND SPERRHOLZ , AUCH IN VERBINDUNG MIT ANDEREN STOFFEN ; HÖLZER MIT EINLEGEARBEIT ( INTARSIEN ODER MARKETERIE ) *

44.16*VERBUNDPLATTEN MIT HOHLRAUM-MITTELLAGEN , AUS HOLZ , AUCH MIT BLÄTTERN AUS UNEDLEM METALL BELEGT*

44.17*VERGÜTETES HOLZ IN FORM VON PLATTEN , BRETTERN , BLÖCKEN UND DERGLEICHEN*

44.18*SOGENANNTES KUNSTHOLZ , AUS HOLZSPÄNEN , SAEGESPÄNEN , HOLZMEHL ODER ANDEREN ABFÄLLEN HOLZIGER STOFFE UNTER VERWENDUNG VON NATUR ODER KUNSTHARZ ODER ANDEREN ORGANISCHEN BINDEMITTELN ZUSAMMENGEPRESST , IN FORM VON PLATTEN , TAFELN , BLÖCKEN UND DERGLEICHEN*

44.19*HOLZLEISTEN UND HOLZFRIESE FÜR MÖBEL , RAHMEN , INNENAUSSTATTUNGEN , ELEKTRISCHE LEITUNGEN UND DERGLEICHEN*

44.20*HOLZRAHMEN FÜR BILDER , SPIEGEL UND DERGLEICHEN*

44.21*KISTEN , KISTCHEN , VERSCHLAEGE , TROMMELN UND ÄHNLICHE VERPACKUNGSMITTEL , AUS HOLZ , VOLLSTÄNDIG*

44.22*FÄSSER , TRÖGE , BOTTICHE , EIMER UND ANDERE BÖTTCHERWAREN , AUS HOLZ , UND TEILE DAVON , AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNR . 44.08*

44.23*BAUTISCHLER - UND ZIMMERMANNSARBEITEN , EINSCHLIESSLICH ZERLEGBARE HOLZKONSTRUKTIONEN UND HÖLZERNE PARKETTAFELN*

44.24*HAUSHALTSGERÄTE AUS HOLZ*

44.25*WERKZEUGE , WERKZEUGFASSUNGEN , WERKZEUGGRIFFE UND WERKZEUGSTIELE , FASSUNGEN UND GRIFFE FÜR BESEN , BÜRSTEN UND PINSEL , AUS HOLZ ; SCHUHFORMEN , SCHUHLEISTEN UND SCHUHSPANNER , AUS HOLZ*

44.26*SPULEN , SPINDELN , NÄHGARNROLLEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS GEDRECHSELTEM HOLZ*

44.27*LAMPEN UND ANDERE BELEUCHTUNGSKÖRPER AUS HOLZ ; INNENAUSSTATTUNGSGEGENSTÄNDE AUS HOLZ , NICHT ZU KAPITEL 94 GEHÖRIG ; KÄSTCHEN , ZIGARETTENBEHÄLTER , PRÄSENTIERBRETTER , OBSTSCHALEN , SCHMUCK - UND ZIERGEGENSTÄNDE , AUS HOLZ ; KÄSTEN FÜR BESTECKE , FÜR ZEICHENGERÄTE ODER FÜR GEIGEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE , AUS HOLZ ; HOLZGEGENSTÄNDE ZUM PERSÖNLICHEN GEBRAUCH ODER SCHMUCK , WIE SIE IN TASCHEN USW . MITGEFÜHRT WERDEN ; HÖLZERNE TEILE DIESER WAREN*

44.28*ANDERE HOLZWAREN*

45.02*WÜRFEL , PLATTEN , BLÄTTER UND STREIFEN , AUS NATURKORK , EINSCHLIESSLICH WÜRFEL ODER QUADER ZUM HERSTELLEN VON STOPFEN*

45.03*WAREN AUS NATURKORK*

45.04*PRESSKORK ( MIT ODER OHNE BINDEMITTEL HERGESTELLT ) UND WAREN AUS PRESSKORK*

KAPITEL 46*FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN*

48.03*PERGAMENTPAPIER , PERGAMENTPAPPE UND NACHAHMUNGEN DAVON , EINSCHLIESSLICH SOGENANNTES PERGAMINPAPIER , IN ROLLEN ODER BOGEN

48.05*PAPIER UND PAPPE , GEWELLT ( AUCH MIT AUFGEKLEBTER DECKE ) , GEKREPPT , GEFÄLTELT , DURCH PRESSEN ODER PRAEGEN GEMUSTERT ODER PERFORIERT , IN ROLLEN ODER BOGEN : *

*EX B . ANDERE : *

*PAPIER GEKREPPT , FÜR DEN HAUSGEBRAUCH ODER HYGIENISCHEN GEBRAUCH ODER TOILETTENPAPIER*

48.06*PAPIER UND PAPPE , LINIIERT ODER KARIERT , JEDOCH NICHT ANDERWEIT BEDRUCKT , IN ROLLEN ODER BOGEN*

48.07*PAPIER UND PAPPE , GESTRICHEN , ÜBERZOGEN , GETRÄNKT ODER AUF DER OBERFLÄCHE GEFÄRBT ( MARMORIERT , GEMUSTERT ODER DERGLEICHEN ) ODER BEDRUCKT ( ANDERE ALS SOLCHE DER TARIFNR . 41.06 UND DES KAPITELS 49 ) , IN ROLLEN ODER BOGEN : *

*EX B . ANDERE : *

*PAPIER UND PAPPE , GESTRICHEN*

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

48.11*PAPIERTAPETEN , LINKRUSTA UND BUNTGLASPAPIER*

48.12*FUSSBODENBELAEGE MIT PAPIER - ODER PAPPUNTERLAGE , AUCH MIT LINOLEUMSCHICHT , AUCH ZUGESCHNITTEN*

48.13*VERVIELFÄLTIGUNGSPAPIER UND UMDRUCKPAPIER , ZUGESCHNITTEN , AUCH IN BEHÄLTNISSEN ( KOHLEPAPIER , VOLLSTÄNDIGE DAUERSCHABLONEN UND DERGLEICHEN ) *

48.14*SCHREIBWAREN : BRIEFBLÖCKE , BRIEFUMSCHLAEGE , EINSTÜCKBRIEFE , POSTKARTEN ( OHNE BILDER ) UND BRIEFKARTEN ; SCHACHTELN , TASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE , AUS PAPIER ODER PAPPE , MIT EINER ZUSAMMENSTELLUNG SOLCHER SCHREIBWAREN*

48.15*ANDERE PAPIERE UND PAPPEN ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK ZUGESCHNITTEN : *

*A . KLEBEBÄNDER , MIT EINER BREITE VON 10 CM ODER WENIGER , MIT NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK BESTRICHEN*

*B . ANDERE*

48.16*SCHACHTELN , SÄCKE , BEUTEL , TÜTEN UND ANDERE VERPACKUNGSMITTEL , AUS PAPIER ODER PAPPE*

48.17*PAPPWAREN DER IN BÜROS , LÄDEN UND DERGLEICHEN VERWENDETEN ART*

48.18*REGISTER , HEFTE , QUITTUNGSBÜCHER UND DERGLEICHEN , MERKBÜCHER , NOTIZ - UND TAGEBÜCHER , AUCH MIT KALENDARIUM ( Z . B . TERMINKALENDER ) , SCHREIBUNTERLAGEN , ORDNER , EINBÄNDE ( FÜR LOSE-BLATTSYSTEME ODER ANDERE ) UND ANDERE WAREN DES PAPIERHANDELS , AUS PAPIER ODER PAPPE ; ALBEN FÜR MUSTER ODER FÜR SAMMLUNGEN SOWIE BUCHHÜLLEN , AUS PAPIER ODER PAPPE*

48.19*ETIKETTEN ALLER ART AUS PAPIER ODER PAPPE , MIT ODER OHNE AUFDRUCK ODER BILDER , AUCH GUMMIERT*

48.21*ANDERE WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF , PAPIER , PAPPE ODER ZELLSTOFFWATTE*

49.03*BILDERALBEN , BILDERBÜCHER UND ZEICHEN - ODER MALBÜCHER , BROSCHIERT , KARTONIERT ODER GEBUNDEN , FÜR KINDER*

49.05*KARTOPRAPHISCHE ERZEUGNISSE ALLER ART , EINSCHLIESSLICH WANDKARTEN UND TOPOGRAPHISCHE PLÄNE , GEDRUCKT ; GEDRUCKTE ERD - UND HIMMELSGLOBEN*

49.07*BRIEFMARKEN , STEMPELMARKEN , STEUERZEICHEN UND DERGLEICHEN , NICHT ENTWERTET , IM BESTIMMUNGSLAND GÜLTIG ODER ZUM UMLAUF VORGESEHEN ; PAPIER MIT STEMPEL , BANKNOTEN , AKTIEN , SCHULDVERSCHREIBUNGEN UND ÄHNLICHE WERTPAPIERE , EINSCHLIESSLICH SCHECKHEFTE UND DERGLEICHEN : *

*A . BRIEFMARKEN , STEMPELMARKEN , STEUERZEICHEN UND DERGLEICHEN*

*C . ANDERE*

*II . ANDERE*

49.08*ABZIEHBILDER ALLER ART*

49.09POSTKARTEN , GLÜCKWUNSCHKARTEN , WEIHNACHTSKARTEN UND DERGLEICHEN , MIT BILDERN , IN BELIEBIGEM DRUCK HERGESTELLT , AUCH MIT VERZIERUNGEN ALLER ART*

49.10*KALENDER ALLER ART , AUS PAPIER ODER PAPPE , EINSCHLIESSLICH BLÖCKE VON ABREISSKALENDERN*

49.11*BILDER , BILDDRUCKE , PHOTOGRAPHIEN UND ANDERE DRUCKE , IN BELIEBIGEN VERFAHREN HERGESTELLT*

50.02*GREGE , WEDER GEDREHT NOCH GEZWIRNT*

50.03*ABFÄLLE VON SEIDE ( EINSCHLIESSLICH NICHT ABHASPELBARE SEIDENRAUPENKOKONS UND REISSPINNSTOFF ) ; SCHAPPESEIDE , BOURRETTESEIDE UND KÄMMLINGE*

50.04*SEIDENGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*

50.05*SCHAPPESEIDENGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

50.06*BOURRETTESEIDENGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*

50.07*SEIDENGARNE , SCHAPPESEIDENGARNE UND BOURRETTESEIDENGARNE , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*

50.08*MESSINAHAAR ; KATGUTNACHAHMUNGEN AUS SEIDE*

50.09*GEWEBE AUS SEIDE ODER SCHAPPESEIDE*

50.10*GEWEBE AUS BOURRETTESEIDE*

KAPITEL 51*SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN*

KAPITEL 52*METALLGARNE*

53.06*STREICHGARNE AUS WOLLE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*

53.07*KAMMGARNE AUS WOLLE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*

53.08*GARNE AUS FEINEN TIERHAAREN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*

53.09*GARNE AUS GROBEN TIERHAAREN ODER AUS ROSSHAAR , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*

53.10*GARNE AUS WOLLE , AUS FEINEN ODER GROBEN TIERHAAREN ODER AUS ROSSHAAR , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*

53.11*GEWEBE AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN*

53.12*GEWEBE AUS GROBEN TIERHAAREN*

53.13*GEWEBE AUS ROSSHAAR*

54.03*LEINENGARNE UND RAMIEGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*

54.04*LEINENGARNE UND RAMIEGARNE , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*

54.05*GEWEBE AUS FLACHS ODER RAMIE*

55.06*BAUMWOLLGARNE IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*

55.07*DREHERGEWEBE AUS BAUMWOLLE*

55.08*SCHLINGENGEWEBE ( FROTTIERGEWEBE ) AUS BAUMWOLLE*

55.09*ANDERE GEWEBE AUS BAUMWOLLE*

56.02*SPINNKABEL*

56.05*GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ) , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*

56.06*GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ) , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*

56.07*GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN*

57.05*HANFGARNE*

57.09*GEWEBE AUS HANF*

57.10*GEWEBE AUS JUTE ODER ANDEREN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNR . 57.03*

57.11*GEWEBE AUS ANDEREN PFLANZLICHEN SPINNSTOFFEN*

57.12*GEWEBE AUS PAPIERGARNEN*

KAPITEL 58*TEPPICHE UND TAPISSERIEN ; SAMT , PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE ; BÄNDER , POSAMENTIERWAREN ; TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE ; SPITZEN ; STICKEREIEN*

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

KAPITEL 59*WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN ; SPEZIALGEWEBE , GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE DES TECHNISCHEN BEDARFS , AUS SPINNSTOFFEN*

KAPITEL 60*GEWIRKE*

KAPITEL 61*BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , AUS GEWEBEN*

KAPITEL 62*ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN*

63.01*BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , DECKEN , HAUSHALTSWÄSCHE UND WAREN ZUR INNENAUSSTATTUNG ( AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNRN . 58.01 , 58.02 UND 58.03 ) , AUS SPINNSTOFFEN , SCHUHE UND KOPFBEDECKUNGEN , AUS STOFFEN ALLER ART , ALLE DIESE AUGENSCHEINLICH GEBRAUCHT , IN MASSENLADUNGEN , LOSE ODER IN BALLEN , SÄCKEN ODER ÄHNLICHEN VERPACKUNGEN*

ABSCHNITT XII*SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN - UND SONNENSCHIRME ; ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄCHER*

KAPITEL 68*WAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEMENT , ASBEST , GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN*

KAPITEL 69*KERAMISCHE WAREN*

70.02*ÜBERFANGGLAS IN BROCKEN , STANGEN , STÄBEN ODER RÖHREN*

70.03*GLAS IN STANGEN , STÄBEN , RÖHREN ODER MASSIVEN KUGELN , NICHT BEARBEITET ( AUSGENOMMEN OPTISCHES GLAS ) *

70.04*GEGOSSENES ODER GEWALZTES FLACHGLAS ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ODER MIT DRAHTEINLAGEN ODER DERGLEICHEN VERSTÄRKT ) , NICHT BEARBEITET , IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN*

70.05*GEZOGENES ODER GEBLASENES FLACHGLAS , SOGENANNTES " TAFELGLAS " ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ) , NICHT BEARBEITET , IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN*

70.06*GEGOSSENES ODER GEWALZTES FLACHGLAS UND " TAFELGLAS " ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ODER MIT DRAHTEINLAGEN ODER DERGLEICHEN VERSTÄRKT ) , AUF EINER ODER BEIDEN SEITEN GESCHLIFFEN ODER POLIERT , IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN*

70.07*GEGOSSENES ODER GEWALZTES FLACHGLAS UND " TAFELGLAS " ( AUCH GESCHLIFFEN ODER POLIERT ) , ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN ODER GEBOGEN ODER ANDERS BEARBEITET ( Z . B . MIT ABGESCHRAEGTEN RÄNDERN , GRAVIERT ) ; ISOLIERFLACHGLAS AUS MEHREREN SCHICHTEN ; KUNSTVERGLASUNGEN*

70.08*VORGESPANNTES EINSCHICHTEN-SICHERHEITSGLAS UND MEHRSCHICHTEN-SICHERHEITSGLAS ( VERBUNDGLAS ) , AUCH FASSONIERT*

70.09*SPIEGEL AUS GLAS , AUCH GERAHMT , EINSCHLIESSLICH RÜCKSPIEGEL*

70.10*FLASCHEN , GLASBALLONS , KORBFLASCHEN , FLAKONS , INDUSTRIEKONSERVENGLÄSER , TÖPFE , TABLETTENGLÄSER UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ZU TRANSPORT - ODER VERPACKUNGSZWECKEN , AUS GLAS ; STOPFEN , DECKEL UND ANDERE VERSCHLÜSSE , AUS GLAS*

70.11*OFFENE UNFERTIGE GLASKOLBEN UND OFFENE BEARBEITETE GLASRÖHREN , OHNE AUSRÜSTUNG , FÜR ELEKTRISCHE LAMPEN , ELEKTRISCHE RÖHREN UND DERGLEICHEN*

70.12*GLASKOLBEN FÜR ISOLIERBEHÄLTER*

70.13*GLASWAREN ZUR VERWENDUNG BEI TISCH , IN DER KÜCHE , BEI DER TOILETTE , IM BÜRO , ZUM AUSSCHMÜCKEN VON WOHNUNGEN UND ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 70.19*

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

70.14*GLASWAREN FÜR BELEUCHTUNG , FÜR SIGNALVORRICHTUNGEN ODER ZU OPTISCHEN ZWECKEN , NICHT AUS OPTISCHEM GLAS , NICHT OPTISCH BEARBEITET*

70.15*GLÄSER FÜR UHREN , FÜR EINFACHE BRILLEN UND ÄHNLICHE GLÄSER , GEWÖLBT , GEBOGEN UND DERGLEICHEN , EINSCHLIESSLICH HOHLKUGELN UND HOHLKUGELSEGMENTE*

70.16*BETONGLÄSER , GLASBAUSTEINE , GLASFLIESEN , GLASDACHZIEGEL UND ANDERE WAREN FÜR BAUTEN UND ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN , AUS GEGOSSENEM ODER GEFORMTEM GLAS , AUCH MIT DRAHTEINLAGEN ODER DERGLEICHEN VERSTÄRKT ; SOGENANNTES VIELZELLIGES GLAS ODER SCHAUMGLAS IN FORM VON BLÖCKEN , TAFELN , PLATTEN UND ISOLIERSCHALEN*

70.17*GLASWAREN FÜR LABORATORIEN , HYGIENISCHE UND MEDIZINISCHE BEDARFSARTIKEL AUS GLAS , AUCH MIT SKALEN ODER EICHZEICHEN ; GLASAMPULLEN*

70.18*OPTISCHES GLAS UND OPTISCHE ELEMENTE AUS OPTISCHEM GLAS , NICHT OPTISCH BEARBEITET ; ROHLINGE FÜR MEDIZINISCHE BRILLENGLÄSER*

70.19*GLASPERLEN , NACHAHMUNGEN VON ECHTEN PERLEN , EDELSTEINEN , SCHMUCKSTEINEN UND ÄHNLICHE GLASKURZWAREN ; WÜRFEL , STEINCHEN , PLÄTTCHEN , BRUCH UND SPLITTER , AUS GLAS ( AUCH AUF UNTERLAGEN ) , FÜR MOSAIKE UND ZU ÄHNLICHEN ZIERZWECKEN ; GLASAUGEN ( EINSCHLIESSLICH AUGEN FÜR SPIELZEUG ) , AUSGENOMMEN PROTHESEN ; ERZEUGNISSE AUS GLASKURZWAREN ; PHANTASIEWAREN AUS LAMPENGEBLASENEM ( GESPONNENEM GLAS ) *

70.20*GLASFASERN UND WAREN DARAUS*

70.21*ANDERE GLASWAREN*

71.01*ECHTE PERLEN , ROH ODER BEARBEITET , WEDER GEFASST NOCH MONTIERT , AUCH WENN SIE ZUR ERLEICHTERUNG DER VERSENDUNG VORÜBERGEHEND AUFGEREIHT , JEDOCH NICHT EINHEITLICH GEBRAUCHSFERTIG ZUSAMMENGESTELLT SIND*

71.02*EDELSTEINE UND SCHMUCKSTEINE , ROH , GESCHLIFFEN ODER ANDERS BEARBEITET , WEDER GEFASST NOCH MONTIERT , AUCH WENN SIE ZUR ERLEICHTERUNG DER VERSENDUNG VORÜBERGEHEND AUFGEREIHT , JEDOCH NICHT EINHEITLICH GEBRAUCHSFERTIG ZUSAMMENGESTELLT SIND : *

*EX A . ROH ODER LEDIGLICH GESAEGT , GESPALTEN , RAUH GESCHLIFFEN ODER GERIEBEN : *

* - DIAMANTEN FÜR NICHT GEWERBLICHE ZWECKE*

* - EDELSTEINE UND SCHMUCKSTEINE , AUSSER DIAMANTEN : *

*B . ANDERE*

71.03*SYNTHETISCHE UND REKONSTITUIERTE STEINE , ROH , GESCHLIFFEN ODER ANDERS BEARBEITET , WEDER GEFASST NOCH MONTIERT , AUCH WENN SIE ZUR ERLEICHTERUNG DER VERSENDUNG VORÜBERGEHEND AUFGEREIHT , JEDOCH NICHT EINHEITLICH GEBRAUCHSFERTIG ZUSAMMENGESTELLT SIND*

71.12*SCHMUCKWAREN UND TEILE DAVON , AUS EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN*

71.13*GOLD - UND SILBERSCHMIEDEWAREN UND TEILE DAVON , AUS EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN*

71.14*ANDERE WAREN AUS EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN*

71.15*WAREN AUS ECHTEN PERLEN , EDELSTEINEN , SCHMUCKSTEINEN , SYNTHETISCHEN ODER REKONSTITUIERTEN STEINEN*

71.16*PHANTASIESCHMUCK*

72.01*MÜNZEN*

73.21*KONSTRUKTIONEN SOWIE TEILE VON KONSTRUKTIONEN ( Z . B . SCHUPPEN , BRÜCKEN UND BRÜCKENTEILE , SCHLEUSENTORE , TÜRME , MASTEN , PFEILER , SÄULEN , GERÜSTE , BEDACHUNGEN , TÜR - UND FENSTERRAHMEN , LÄDEN , GELÄNDER , GITTER ) , AUS EISEN ODER STAHL ; ZU KONSTRUKTIONSZWECKEN VORGEARBEITETE BLECHE , BÄNDER , STÄBE , PROFILE , ROHRE USW . , AUS EISEN ODER STAHL*

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

73.22*SAMMELBEHÄLTER , FÄSSER , BOTTICHE UND ÄHNLICHE BEHÄLTER , FÜR STOFFE ALLER ART ( AUSGENOMMEN VERDICHTETE ODER VERFLÜSSIGTE GASE ) , AUS EISEN ODER STAHL , MIT EINEM FASSUNGSVERMÖGEN VON MEHR ALS 300 L , OHNE MECHANISCHE ODER WÄRMETECHNISCHE EINRICHTUNG , AUCH MIT INNENAUSKLEIDUNG ODER WÄRMESCHUTZVERKLEIDUNG*

73.23*FÄSSER , TROMMELN , KANNEN , DOSEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTER ZU TRANSPORT - ODER VERPACKUNGSZWECKEN , AUS STAHLBLECH*

73.24*BEHÄLTER AUS EISEN ODER STAHL FÜR VERDICHTETE ODER VERFLÜSSIGTE GASE*

73.25*KABEL , SEILE , LITZEN , SEILSCHLINGEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS STAHLDRAHT , AUSGENOMMEN ISOLIERTE DRAHTWAREN FÜR DIE ELEKTROTECHNIK*

73.26*STACHELDRAHT ; VERWUNDENER RUNDDRAHT ODER FLACHDRAHT , AUS STAHL , AUCH MIT STACHELN*

73.27*GEWEBE , GITTER UND GEFLECHTE , AUS STAHLDRAHT*

73.28*STRECKBLECH AUS STAHL ( DURCH STRECKEN EINES EINGESCHNITTENEN BLECHES ODER BANDES GITTERARTIG HERGESTELLT ) *

73.29*KETTEN JEDER GRÖSSE UND TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL*

73.30*SCHIFFSANKER , DRAGGEN , TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL*

73.31*STIFTE , NAEGEL , ZUGESPITZTE KRAMPEN , GEWELLTE UND ABGESCHRAEGTE KLAMMERN , RINGNAEGEL , HAKEN UND REISSNAEGEL , AUS EISEN ODER STAHL , AUCH MIT KOPF AUS ANDEREN STOFFEN , AUSGENOMMEN SOLCHE MIT KUPFERKOPF*

73.32*BOLZEN UND MUTTERN ( AUCH MIT GEWINDE ) , SCHWELLENSCHRAUBEN , SCHRAUBEN , RINGSCHRAUBEN UND SCHRAUBHAKEN , NIETE , SPLINTE , KEILE UND ÄHNLICHE WAREN DER SCHRAUBEN - UND NIETENINDUSTRIE , AUS EISEN ODER STAHL ; UNTERLEGSCHEIBEN ( AUCH GESCHLITZTE UNTERLEGSCHEIBEN UND FEDERRINGSCHEIBEN ) AUS STAHL*

73.33*HANDNÄHNADELN , HÄKELNADELN , AHLEN , DURCHZIEHNADELN UND ÄHNLICHE WAREN FÜR NÄH - , STICK - , FILET - UND ANDERE HANDARBEITEN , STICHEL ZUM STICKEN , AUS STAHL*

73.34*STECKNADELN , HAARNADELN , LOCKENWICKEL UND ÄHNLICHE WAREN , AUSGENOMMEN SCHMUCKNADELN AUS STAHL*

73.35*FEDERN UND FEDERBLÄTTER , AUS STAHL*

73.36*RAUMHEIZÖFEN , HEIZAPPARATE , KÜCHENHERDE ( EINSCHLIESSLICH AUCH FÜR ZENTRALHEIZUNG VERWENDBARE KÜCHENHERDE ) , KOCHGERÄTE , KESSELÖFEN , WARMHALTEPLATTEN UND ÄHNLICHE GERÄTE , WIE SIE ÜBLICHERWEISE IM HAUSHALT VERWENDET WERDEN , NICHT ELEKTRISCH , TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL*

73.37*HEIZKESSEL ( AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNR . 84.01 ) UND HEIZKÖRPER , FÜR ZENTRALHEIZUNG , NICHT ELEKTRISCH BEHEIZT , TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL ; HEISSLUFTERZEUGER UND -VERTEILER ( EINSCHLIESSLICH SOLCHER , DIE AUCH ALS VERTEILER VON FRISCHER ODER KLIMATISIERTER LUFT DIENEN KÖNNEN ) , NICHT ELEKTRISCH BEHEIZT , MIT MOTORBETRIEBENEM VENTILATOR ODER GEBLÄSE , TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL*

73.38*HAUSHALTSARTIKEL , HAUSWIRTSCHAFTSARTIKEL , SANITÄRE UND HYGIENISCHE ARTIKEL , TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL*

73.39*STAHLWOLLE ; SCHWÄMME , PUTZLAPPEN , HANDSCHUHE UND ÄHNLICHE WAREN ZUM SCHEUERN , POLIEREN ODER DERGLEICHEN , AUS EISEN ODER STAHL*

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

73.40*ANDERE WAREN AUS EISEN ODER STAHL*

74.17*NICHTELEKTRISCHE KOCH - UND HEIZGERÄTE , WIE SIE ÜBLICHERWEISE IM HAUSHALT VERWENDET WERDEN , TEILE DAVON , AUS KUPFER*

74.18*HAUSHALTSARTIKEL , HAUSWIRTSCHAFTSARTIKEL , SANITÄRE UND HYGIENISCHE ARTIKEL , TEILE DAVON , AUS KUPFER*

EX 74.19*ANDERE WAREN AUS KUPFER , BEARBEITET*

76.08*KONSTRUKTIONEN SOWIE TEILE VON KONSTRUKTIONEN ( Z . B . SCHUPPEN , BRÜCKEN UND BRÜCKENTEILE , TÜRME , MASTEN , PFEILER , SÄULEN , GERÜSTE , BEDACHUNGEN , TÜR - UND FENSTERRAHMEN , GELÄNDER ) , AUS ALUMINIUM ; ZU KONSTRUKTIONSZWECKEN VORGEARBEITETE BLECHE , STÄBE , PROFILE , ROHRE , USW . , AUS ALUMINIUM*

76.15*HAUSHALTSARTIKEL , HAUSWIRTSCHAFTSARTIKEL , SANITÄRE UND HYGIENISCHE ARTIKEL , TEILE DAVON , AUS ALUMINIUM*

76.16*ANDERE WAREN AUS ALUMINIUM*

79.06*ANDERE WAREN AUS ZINK*

80.06*ANDERE WAREN AUS ZINN*

KAPITEL 82*WERKZEUGE ; MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE , AUS UNEDLEN METALLEN*

83.01*SCHLÖSSER ( EINSCHLIESSLICH VERSCHLÜSSE UND VERSCHLUSSBÜGEL MIT SCHLOSS ) , SICHERHEITSRIEGEL UND VORHÄNGESCHLÖSSER , ALLE DIESE ZUM SCHLIESSEN MIT SCHLÜSSELN , ALS GEHEIMSCHLÖSSER ODER ELEKTRISCHE SCHLÖSSER , AUCH TEILE DAVON , AUS UNEDLEN METALLEN ; SCHLÜSSEL FÜR DIESE WAREN , AUS UNEDLEN METALLEN*

83.02*BESCHLAEGE UND ÄHNLICHE WAREN , AUS UNEDLEN METALLEN , FÜR MÖBEL , TÜREN , TREPPEN , FENSTER , FENSTERLÄDEN , KAROSSERIEN , SATTLERWAREN , KOFFER , REISEKISTEN ODER ANDERE DERARTIGE WAREN ; KLEIDERHAKEN , HUTHAKEN , HUTABLAGEN , STÜTZEN , KONSOLEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS UNEDLEN METALLEN ( EINSCHLIESSLICH AUTOMATISCHE TÜRSCHLIESSER ) *

83.03*PANZERSCHRÄNKE ; TÜREN UND FÄCHER FÜR STAHLKAMMERN ; SICHERHEITSKASSETTEN UND DERGLEICHEN , AUS UNEDLEN METALLEN*

83.04*SORTIERKÄSTEN , ABLEGEKÄSTEN , KARTEIKÄSTEN , MANUSKRIPTSTÄNDER UND ÄHNLICHE BÜROGEGENSTÄNDE , AUS UNEDLEN METALLEN , AUSGENOMMEN BÜROMÖBEL DER TARIFNR . 94.03*

83.05*MECHANIKEN FÜR SCHNELLHEFTER UND BRIEFORDNER , BRIEFKLEMMEN , MUSTERKLAMMERN , BÜROKLAMMERN , HEFTKLAMMERN , HEFTECKEN , KARTEIREITER UND ÄHNLICHE BÜROMATERIALIEN , AUS UNEDLEN METALLEN*

83.06*STATÜTTEN UND ANDERE ZIERGEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG , AUS UNEDLEN METALLEN*

EX 83.07*BELEUCHTUNGSKÖRPER ALLER ART ( LEUCHTEN ) UND TEILE DAVON , AUSGENOMMEN ELEKTROTECHNISCHE TEILE , AUS UNEDLEN METALLEN : *

* - NICHTELEKTRISCHE APPARATE*

* - NETZGLÜHLAMPEN*

* - ANDERE , AUSGENOMMEN STURMLATERNEN*

* - ELEKTRISCHE APPARATE*

* - TEILE UND ZUBEHÖR*

83.08*SCHLÄUCHE AUS UNEDLEN METALLEN*

83.09*VERSCHLÜSSE , VERSCHLUSSBÜGEL , SCHNALLEN , SPANGEN , KLAMMERN , HAKEN , ÖSEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS UNEDLEN METALLEN , FÜR BEKLEIDUNG , SCHUHE , PLANEN , TÄSCHNERWAREN UND ZUM FERTIGEN ODER AUSRÜSTEN ANDERER WAREN ; HOHLNIETE UND ZWEISPITZNIETE , AUS UNEDLEN METALLEN*

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

83.10*PERLEN UND FLITTER , AUS UNEDLEN METALLEN*

83.11*GLOCKEN , KLINGELN , SCHELLEN UND DERGLEICHEN , NICHT ELEKTRISCH , TEILE DAVON ; AUS UNEDLEN METALLEN*

83.12*RAHMEN AUS UNEDLEN METALLEN FÜR PHOTOGRAPHIEN , BILDER UND ÄHNLICHE WAREN ; SPIEGEL AUS UNEDLEN METALLEN*

83.13*STOPFEN , SPUNDE MIT SCHRAUBGEWINDE , SPUNDBLECHE , FLASCHENKAPSELN , ABREISSKAPSELN , GIESSPFROPFEN , PLOMBEN UND ÄHNLICHES VERPACKUNGSZUBEHÖR , AUS UNEDLEN METALLEN*

83.14*AUSHÄNGESCHILDER , HINWEISSCHILDER , WERBESCHILDER , NAMENSSCHILDER UND ANDERE DERARTIGE SCHILDER , ZAHLEN , BUCHSTABEN UND ANDERE ZEICHEN , AUS UNEDLEN METALLEN*

84.02*HILFSAPPARATE FÜR KESSEL DER TARIFNR . 84.01 ( Z . B . VORWÄRMER , ÜBERHITZER , DAMPFSPEICHER , RUSSBLÄSER , RAUCHGASRÜCKFÜHRUNGEN ) ; KONDENSATOREN FÜR DAMPFKRAFTMASCHINEN*

84.06*KOLBENVERBRENNUNGSMOTOREN : *

*B . AUSSENBORDMOTOREN : *

*C . ANDERE MOTOREN : *

*I . VERBRENNUNGSMOTOREN MIT FREMDZUENDUNG , MIT EINEM HUBRAUM : *

*A ) VON 250 CCM ODER WENIGER*

*B ) VON MEHR ALS 250 CCM : *

*EX 2 . ANDERE : *

* - ZUM ANTRIEB VON KRAFTWAGEN DES KAPITELS 87 : *

* - VON MEHR ALS 250 CCM BIS 1 000 CCM*

* - VON MEHR ALS 1 000 CCM BIS 1 500 CCM*

* - FÜR SCHIFFE*

* - NICHT NÄHER BEZEICHNET*

*II . VERBRENNUNGSMOTOREN MIT SELBSTZUENDUNG*

*D . TEILE*

84.07*WASSERTURBINEN , WASSERRÄDER UND ANDERE HYDRAULISCHE KRAFTMASCHINEN*

84.09*STRASSENWALZEN MIT MECHANISCHEM ANTRIEB*

84.10*FLÜSSIGKEITSPUMPEN , EINSCHLIESSLICH NICHTMECHANISCHE PUMPEN UND AUSGABEPUMPEN MIT FLÜSSIGKEITSMESSER ; HEBEWERKE FÜR FLÜSSIGKEITEN ( Z . B . BECHERWERKE , SCHÖPFWERKE , BANDELEVATOREN ) *

84.11*LUFTPUMPEN , EINSCHLIESSLICH VAKUUMPUMPEN ; LUFT - UND GASKOMPRESSOREN ; FREIKOLBENGENERATOREN ; VENTILATOREN UND DERGLEICHEN*

84.12*KLIMAGERÄTE , BESTEHEND AUS EINEM MOTORBETRIEBENEN VENTILATOR UND VORRICHTUNGEN ZUM ÄNDERN DER LUFTTEMPERATUR UND LUFTFEUCHTIGKEIT , DIE EIN GANZES BILDEN*

84.13*FEUERUNGEN , DIE MIT FLÜSSIGEM BRENNSTOFF ( ZERSTÄUBER ) , PULVERISIERTEM FESTEM BRENNSTOFF ODER GAS BETRIEBEN WERDEN ( BRENNER ) ; MECHANISCHE FEUERUNGEN , EINSCHLIESSLICH IHRER MECHANISCHEN BESCHICKER , MECHANISCHEN ROSTE , MECHANISCHEN ENTASCHER UND ÄHNLICHEN VORRICHTUNGEN*

84.14*INDUSTRIE - UND LABORATORIUMSÖFEN , AUSGENOMMEN ELEKTRISCHE ÖFEN DER TARIFNR . 85.11 : *

*B . ANDERE*

84.15*MASCHINEN , APPARATE , GERÄTE , UND EINRICHTUNGEN ZUR KÄLTEERZEUGUNG , MIT ELEKTRISCHER ODER ANDERER AUSRÜSTUNG*

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

84.16*KALANDER UND WALZWERKE , AUSGENOMMEN METALLWALZWERKE UND GLASWALZMASCHINEN ; WALZEN FÜR DIESE MASCHINEN*

84.17*APPARATE UND VORRICHTUNGEN , AUCH ELEKTRISCH BEHEIZT , ZUM BEHANDELN VON STOFFEN DURCH AUF EINER TEMPERATURÄNDERUNG BERUHENDE VORGÄNGE , Z . B . HEIZEN , KOCHEN , RÖSTEN , DESTILLIEREN , REKTIFIZIEREN , STERILISIEREN , PASTEURISIEREN , DÄMPFEN , TROCKNEN , VERDAMPFEN , KONDENSIEREN ODER KÜHLEN , AUSGENOMMEN HAUSHALTSAPPARATE ; NICHTELEKTRISCHE WARMWASSERBEREITER UND BADEÖFEN : *

*C . WÄRMEAUSTAUSCHER*

*D . DAMPFFILTRIERMASCHINEN UND ANDERE MASCHINEN ZUM ZUBEREITEN VON KAFFEE ODER ANDEREN HEISSEN GETRÄNKEN*

*E . MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE STERILISIERAPPARATE*

*F . ANDERE*

84.19*MASCHINEN UND APPARATE ZUM REINIGEN ODER TROCKNEN VON FLASCHEN ODER ANDEREN BEHÄLTNISSEN ; MASCHINEN UND APPARATE ZUM FÜLLEN , VERSCHLIESSEN , ETIKETTIEREN ODER VERKAPSELN VON FLASCHEN , BÜCHSEN , SÄCKEN ODER ANDEREN BEHÄLTNISSEN ; MASCHINEN UND APPARATE ZUM VERPACKEN ODER ZUR AUFMACHUNG VON WAREN ; APPARATE ZUM VERSETZEN VON GETRÄNKEN MIT KOHLENSÄURE ; GESCHIRRSPÜLMASCHINEN*

84.20*WAAGEN , AUCH ZU PRÜF - ODER KONTROLLZWECKEN , AUSGENOMMEN WAAGEN MIT EINER EMPFINDLICHKEIT VON MINDESTENS 50 MG ; GEWICHTE FÜR WAAGEN ALLER ART*

84.21*MECHANISCHE APPARATE , AUCH HANDBETRIEBENE , ZUM VERTEILEN , VERSPRITZEN ODER ZERSTÄUBEN VON FLÜSSIGKEITEN ODER PULVERN ; FEUERLÖSCHER , AUCH MIT FÜLLUNG ; SPRITZPISTOLEN UND DERGLEICHEN ; SANDSTRAHLMASCHINEN , DAMPFSTRAHLAPPARATE UND DERGLEICHEN*

84.22*MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE ZUM HEBEN , BELADEN , ENTLADEN ODER FÖRDERN ( Z . B . AUFZUEGE , FÖRDERMASCHINEN , WINDEN , FLASCHENZUEGE , KRANE , STETIGFÖRDERER , SEILSCHWEBEBAHNEN ) , AUSGENOMMEN MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE DER TARIFNR . 84.23*

84.30*MASCHINEN UND APPARATE ZUM HERSTELLEN VON GEWÖHNLICHEN BACKWAREN , FEINBACKWAREN , DAUERBACKWAREN , TEIGWAREN , SÜSSWAREN , SCHOKOLADE , KAKAO , SCHOKOLADEWAREN , ZUCKER ODER BIER ODER ZUM VERARBEITEN VON FLEISCH , FISCH , GEMÜSE ODER FRÜCHTEN ZU LEBENS - ODER FUTTERMITTELN , IN KAPITEL 84 ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN*

84.31*MASCHINEN UND APPARATE ZUM HERSTELLEN VON ZELLULOSEBREI ODER PAPIERHALBSTOFF ODER ZUM HERSTELLEN ODER FERTIGSTELLEN VON PAPIER ODER PAPPE*

84.34*MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE ZUM SCHRIFTGIESSEN ODER SCHRIFTSETZEN ; MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE ZUM HERSTELLEN VON KLISCHEES , STEREOS , GALVANOS ODER DERGLEICHEN ; MATRIZEN UND MATERN ; DRUCKTYPEN , KLISCHEES , DRUCKPLATTEN , DRUCKFORMZYLINDER UND ANDERE DRUCKFORMEN ; ZU GRAPHISCHEN ZWECKEN ZUGERICHTETE ( Z . B . GESCHLIFFENE , GEKÖRNTE , POLIERTE ) PLATTEN UND ZYLINDER SOWIE LITHOGRAPHIESTEINE OHNE DRUCKBILD*

84.35*MASCHINEN UND APPARATE ZUM DRUCKEN ; BOGENANLEGEAPPARATE , FALZAPPARATE UND ANDERE HILFSAPPARTE FÜR DRUCKMASCHINEN*

84.39*MASCHINEN UND APPARATE ZUM HERSTELLEN ODER AUSRÜSTEN VON FILZ , AUCH GEFORMTEN FILZ , EINSCHLIESSLICH HUTMASCHINEN UND FORMEN FÜR DIE HUTMACHEREI*

84.40*MASCHINEN UND APPARATE ZUM WASCHEN , REINIGEN , TROCKNEN , BLEICHEN , FÄRBEN , APPRETIEREN ODER AUSRÜSTEN VON GARNEN , GEWEBEN ODER ANDEREN SPINNSTOFFWAREN ( EINSCHLIESSLICH MASCHINEN ZUM WASCHEN VON WÄSCHE , ZUM BÜGELN VON KLEIDERN , ZUM AUFWICKELN , FALTEN , SCHNEIDEN ODER AUSZACKEN VON GEWEBEN ) ; MASCHINEN ZUM HERSTELLEN VON LINOLEUM ODER ANDEREM FUSSBODENBELAG DURCH BESCHICHTEN VON GEWEBEN ODER ANDEREN UNTERLAGEN ; MASCHINEN , WIE SIE ÜBLICHERWEISE ZUM BEDRUCKEN VON GARNEN , GEWEBEN , FILZ , LEDER , TAPETENPAPIER ODER FUSSBODENBELAG VERWENDET WERDEN ( EINSCHLIESSLICH GRAVIERTE ODER GEÄTZTE DRUCKPLATTEN UND DRUCKFORMZYLINDER FÜR DIESE MASCHINEN ) *

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

84.41*NÄHMASCHINEN ( Z . B . ZUM NÄHEN VON SPINNSTOFFWAREN , LEDER ODER SCHUHEN ) , EINSCHLIESSLICH MÖBEL ZUM EINBAU VON NÄHMASCHINEN ; NÄHMASCHINENNADELN*

84.42*MASCHINEN UND APPARATE ZUM AUFBEREITEN ODER BEARBEITEN VON HÄUTEN , FELLEN ODER LEDER ODER ZUM HERSTELLEN VON SCHUHEN ODER ANDEREN WAREN AUS HÄUTEN , FELLEN ODER LEDER , AUSGENOMMEN NÄHMASCHINEN DER TARIFNR . 84.41*

84.43*KONVERTER , GIESSPFANNEN , GIESSFORMEN ZUM GIESSEN VON INGOTS , MASSELN ODER DERGLEICHEN UND GIESSMASCHINEN FÜR GIESSEREIEN , STAHLWERKE ODER ANDERE METALLURGISCHE BETRIEBE*

84.49*VON HAND ZU FÜHRENDE , MIT DRUCKLUFT ODER EINGEBAUTEM NICHTELEKTRISCHEM MOTOR BETRIEBENE WERKZEUGE UND WERKZEUGMASCHINEN*

84.50*MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE ZUM AUTOGENEN SCHWEISSEN , LÖTEN , SCHNEIDEN ODER OBERFLÄCHENHÄRTEN*

84.51*SCHREIBMASCHINEN OHNE RECHENWERK ; SCHRIFTSCHUTZMASCHINEN*

84.52*RECHENMASCHINEN ; BUCHUNGSMASCHINEN , REGISTRIERKASSEN , FRANKIERMASCHINEN , FAHRKARTEN - ODER EINTRITTSKARTEN-AUSGABEMASCHINEN UND DERGLEICHEN , MIT RECHENWERK*

84.54*ANDERE BÜROMASCHINEN UND -APPARATE ( Z . B . HEKTOGRAPHEN , SCHABLONENVERVIELFÄLTIGER , ADRESSIERMASCHINEN , GELDSORTIER - , GELDZÄHL - UND GELDEINWICKELMASCHINEN , BLEISTIFTSPITZMASCHINEN , PERFORIERMASCHINEN UND BÜROHEFTMASCHINEN ) *

84.55*TEILE UND ZUBEHÖR , AUSGENOMMEN KOFFERBEHÄLTER , SCHUTZHÜLLEN UND DERGLEICHEN , ERKENNBAR AUSSCHLIESSLICH ODER HAUPTSÄCHLICH FÜR MASCHINEN ODER APPARATE DER TARIFNRN . 84.51 , 84.52 , 84.53 ODER 84.54 BESTIMMT : *

*A . ADRESSPLATTEN*

*B . TEILE UND ZUBEHÖR VON ELEKTRONISCHEN RECHENMASCHINEN DER TARIFSTELLE 84.52 A*

*EX C . ANDERE : *

* - VON SCHREIBMASCHINEN DER TARIFSTELLE 84.51 A*

* - VON NICHT ELEKTRONISCHEN RECHENMASCHINEN DER TARIFSTELLE NR . 84.52 B*

* - VON ANDEREN MASCHINEN UND APPARATEN DER TARIFSTELLE NR . 84.52 B*

* - VON MASCHINEN UND APPARATEN DER TARIFSTELLE NR . 84.54*

84.56*MASCHINEN UND APPARATE ZUM SORTIEREN , SIEBEN , WASCHEN , ZERKLEINERN , MAHLEN ODER MISCHEN VON ERDEN , STEINEN , ERZEN ODER ANDEREN FESTEN MINERALISCHEN STOFFEN ; MASCHINEN UND APPARATE ZUM PRESSEN ODER FORMEN VON FESTEN MINERALISCHEN BRENNSTOFFEN , KERAMISCHEN MASSEN , ZEMENT , GIPS ODER ANDEREN PULVER - ODER BREIFÖRMIGEN MINERALISCHEN STOFFEN ; MASCHINEN ZUM HERSTELLEN VON GIESSFORMEN AUS SAND*

84.57*MASCHINEN UND APPARATE ZUM HERSTELLEN ODER WARMBEARBEITEN VON GLAS ODER GLASWAREN ; MASCHINEN ZUM ZUSAMMENBAUEN VON ELEKTRISCHEN LAMPEN ODER RÖHREN*

84.58*VERKAUFSAUTOMATEN ( Z . B . BRIEFMARKEN - , ZIGARETTEN - , SCHOKOLADE - UND ESSWARENAUTOMATEN ) , AUSGENOMMEN GESCHICKLICHKEITS - UND GLÜCKSSPIELAUTOMATEN*

84.59*MASCHINEN , APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE , IN KAPITEL 84 ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCHT INBEGRIFFEN : *

*D . MASCHINEN UND APPARATE ZUM HERSTELLEN VON BINDFÄDEN , SEILEN , TAUEN ODER KABELN , EINSCHLIESSLICH MASCHINEN ZUM HERSTELLEN VON DRÄHTEN UND KALBEN FÜR DIE ELEKTROTECHNIK ; *

*E . ANDERE*

84.60*GIESSEREI-FORMKÄSTEN UND FORMEN , WIE SIE ÜBLICHERWEISE FÜR METALLE , HARTMETALLE , GLAS , MINERALISCHE STOFFE ( Z . B . KERAMISCHE MASSEN , BETON ODER ZEMENT ) , KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF VERWENDET WERDEN , AUSGENOMMEN GIESSFORMEN ZUM GIESSEN VON INGOTS , MASSELN ODER DERGLEICHEN*

84.61*ARMATUREN UND ÄHNLICHE APPARATE ( EINSCHLIESSLICH DRUCKMINDERVENTILE UND THERMOSTATISCH GESTEUERTE VENTILE ) FÜR ROHR - ODER SCHLAUCHLEITUNGEN , DAMPFKESSEL , TANKS , WANNEN ODER ÄHNLICHE BEHÄLTER*

84.62*WÄLZLAGER ( KUGEL - , ROLLEN - UND NADELLAGER ALLER ART ) *

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

84.63*WELLEN UND KURBELN ; LAGER , LAGERGEHÄUSE UND LAGERSCHALEN ; ZAHNRÄDER , REIBRÄDER UND GETRIEBE ( EINSCHLIESSLICH REIBRADGETRIEBE , WECHSELGETRIEBE UND ANDERE REGELBARE GETRIEBE ) ; SCHWUNGRÄDER ; RIEMEN - UND SEILSCHEIBEN ( EINSCHLIESSLICH SEILROLLEN FÜR FLASCHENZUEGE ) ; SCHALTKUPPLUNGEN UND ANDERE WELLENKUPPLUNGEN*

84.64*DICHTUNGEN AUS LAGERN VON METALLFOLIEN ODER AUS METALLFOLIEN ( ODER BLECHEN ) IN VERBINDUNG MIT ANDEREN STOFFEN ( Z . B . ASBEST , FILZ ODER PAPPE ) ; SÄTZE ODER ZUSAMMENSTELLUNGEN ( SORTIMENTE ) VON DICHTUNGEN VERSCHIEDENARTIGER ZUSAMMENSETZUNG FÜR MASCHINEN , FAHRZEUGE ODER ROHR - ODER SCHLAUCHLEITUNGEN , IN BEUTELN , UMSCHLAEGEN ODER ÄHNLICHEN BEHÄLTNISSEN*

85.01*ELEKTRISCHE GENERATOREN , MOTOREN UND ROTIERENDE UMFORMER ; TRANSFORMATOREN , DROSSELSPULEN UND ANDERE SELBSTINDUKTIONSSPULEN ; STROMRICHTER ( Z . B . GLEICHRICHTER ) *

85.02*ELEKTROMAGNETE ; VORMAGNETISIERTE ODER NICHTVORMAGNETISIERTE DAUERMAGNETE ; SPANNPLATTEN , SPANNFUTTER UND ÄHNLICHE DAUERMAGNETISCHE ODER ELEKTROMAGNESTISCHE AUFSPANNVORRICHTUNGEN ; ELEKTROMAGNETISCHE KUPPULUNGEN , GETRIEBE UND BREMSEN ; ELEKTROMAGNETISCHE HEBEKÖPFE*

85.03*PRIMÄRELEMENTE UND PRIMÄRBATTERIEN*

85.04*ELEKTRISCHE AKKUMULATOREN*

85.06*ELEKTROMECHANISCHE HAUSHALTSGERÄTE MIT EINGEBAUTEM ELEKTROMOTOR*

85.07*ELEKTRISCHE RASIERAPPARATE , HAARSCHNEIDE - UND SCHERMASCHINEN , MIT EINGEBAUTEM ELEKTROMOTOR*

85.08*ELEKTRISCHE ZUENDAPPARATE , ZUENDVORRICHTUNGEN UND ANLASSER , FÜR VERBRENNUNGSMOTOREN ( Z . B . MAGNETZUENDER , LICHTMAGNETZUENDER , ZUENDSPULEN , ZUENDKERZEN UND GLÜHKERZEN ) ; MIT VERBRENNUNGSMOTOREN VERWENDETE LICHTMASCHINEN ( GLEICH - UND WECHSELSTROMMASCHINEN ) UND LADE - ODER RÜCKSTROMSCHALTER*

85.09*ELEKTRISCHE BELEUCHTUNGS - UND SIGNALGERÄTE , SCHEIBENWISCHER , FROSTSCHUTZEINRICHTUNGEN UND VORRICHTUNGEN GEGEN DAS BESCHLAGEN VON FENSTERSCHEIBEN , FÜR KRAFTFAHRZEUGE ODER FAHRRÄDER*

85.10*TRAGBARE ELEKTRISCHE LEUCHTEN ZUM BETRIEB MIT EIGENER STROMQUELLE ( Z . B . MIT PRIMÄRBATTERIEN , AKKUMULATOREN ODER DYNAMO ) , AUSGENOMMEN GERÄTE DER TARIFNR . 85.09*

85.11*ELEKTRISCHE INDUSTRIE - UND LABORATORIUMSÖFEN , EINSCHLIESSLICH EINRICHTUNGEN ZUM WARMBEHANDELN VON STOFFEN MITTELS INDUKTION ODER DIELEKTRISCHER ERWÄRMUNG ; MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE ZUM ELEKTRISCHEN SCHWEISSEN , LÖTEN ODER SCHNEIDEN*

85.12*ELEKTRISCHE WARMWASSERBEREITER , BADEÖFEN UND TAUCHSIEDER ; ELEKTRISCHE GERÄTE ZUM RAUMBEHEIZEN UND ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN ; ELEKTROWÄRMEGERÄTE ZUR HAARPFLEGE ( Z . B . HAARTROCKNER , DAUERWELLENAPPARATE , BRENNSCHEREN UND BRENNSCHERENWÄRMER ) ; ELEKTRISCHE HEIZWIDERSTÄNDE , AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNR . 85.24*

85.13*ELEKTRISCHE GERÄTE FÜR DIE DRAHTGEBUNDENE FERNSPRECH - ODER TELEGRAPHENTECHNIK , EINSCHLIESSLICH SOLCHER GERÄTE FÜR TRAEGERFREQUENZSYSTEME*

85.14*MIKROPHONE UND HALTEVORRICHTUNGEN DAZU ; LAUTSPRECHER ; TONFREQUENZVERSTÄRKER*

85.15*SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR DEN FUNKSPRECH - ODER FUNKTELEGRAPHIEVERKEHR ; SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR RUNDFUNK ODER FERNSEHEN ( EINSCHLIESSLICH DER MIT TONAUFNAHME - UND TONWIEDERGABEGERÄTEN KOMBINIERTEN EMPFÄNGER ) SOWIE FERNSEHKAMERAS ; GERÄTE FÜR FUNKNAVIGATION , FUNKMESSUNG ODER FUNKFERNSTEUERUNG*

85.16*ELEKTRISCHE VERKEHRSSIGNAL - , VERKEHRSSICHERUNGS - , VERKEHRSÜBERWACHUNGS - UND VERKEHRSSTEUERGERÄTE , FÜR SCHIENEN - UND ANDERE VERKEHRSWEGE , AUCH FÜR HÄFEN UND FLUGPLÄTZE*

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*

85.17*ELEKTRISCHE SIGNALGERÄTE ( AUSGENOMMEN GERÄTE DER TARIFNR . 85.09 UND 85.16 ) ZUM GEBEN VON HÖRBAREN ODER SICHTBAREN SIGNALEN ( Z . B . LÄUTEWERKE , SIRENEN , ANZEIGETAFELN , EINBRUCHS - ODER DIEBSTAHLALARMGERÄTE , FEUERMELDER ) *

85.18*ELEKTRISCHE FESTKONDENSATOREN , DREHKONDENSATOREN UND ANDERE EINSTELLBARE KONDENSATOREN*

85.19*ELEKTRISCHE GERÄTE ZUM SCHLIESSEN , ÖFFNEN , SCHÜTZEN ODER VERBINDEN VON ELEKTRISCHEN STROMKREISEN ( Z . B . SCHALTER , RELAIS , SICHERUNGEN , ÜBERSPANNUNGSABLEITER , WANDERWELLENAUSGLEICHER , STECKVORRICHTUNGEN , LAMPENFASSUNGEN UND VERBINDUNGSKÄSTEN ) ; FEST - UND STELLWIDERSTÄNDE ( EINSCHLIESSLICH SPANNUNGSTEILER , AUSGENOMMEN HEIZWIDERSTÄNDE ) ; GEDRUCKTE SCHALTUNGEN ; SCHALT - UND VERTEILUNGSTAFELN UND -SCHRÄNKE*

85.20*ELEKTRISCHE GLÜHLAMPEN UND ENTLADUNGSLAMPEN , EINSCHLIESSLICH SOLCHER FÜR INFRAROT - ODER ULTRAVIOLETTSTRAHLUNG ; BOGENLAMPEN ; PHOTOBLITZLAMPEN MIT ELEKTRISCHER ZUENDUNG*

85.22*ELEKTRISCHE MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE , IN KAPITEL 85 ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN

85.23*ISOLIERTE ( AUCH LACKISOLIERTE ODER ELEKTROLYTISCH OXIDIERTE ) DRÄHTE , SCHNÜRE , KABEL ( EINSCHLIESSLICH KOAXIALKABEL ) , BÄNDER ; STÄBE UND DERGLEICHEN FÜR DIE ELEKTROTECHNIK , AUCH MIT ANSCHLUSSSTÜCKEN*

85.24*WAREN AUS KOHLE ODER GRAPHIT , AUCH IN VERBINDUNG MIT METALL , ZU ELEKTRISCHEN ODER ELEKTROTECHNISCHEN ZWECKEN , Z . B . KOHLEBÜRSTEN FÜR ELEKTRISCHE MASCHINEN , KOHLE FÜR LAMPEN , PRIMÄRELEMENTE ODER MIKROPHONE , ELEKTRODEN FÜR ELEKTRISCHE ÖFEN , SCHWEISSGERÄTE ODER ELEKTROLYSEANLAGEN*

85.25*ISOLATOREN AUS STOFFEN ALLER ART*

85.26*ISOLIERTEILE , GANZ AUS ISOLIERSTOFFEN ODER NUR MIT IN DIE MASSE EINGEPRESSTEN , EINFACHEN METALLTEILEN ZUM BEFESTIGEN ( Z . B . MIT EINGEPRESSTEN HÜLSEN MIT INNENGEWINDE ) , FÜR ELEKTRISCHE MASCHINEN , APPARATE , GERÄTE ODER INSTALLATIONEN , AUSGENOMMEN ISOLATOREN DER TARIFNR . 85.25*

KAPITEL 86*SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMATERIAL ; NICHTELEKTRISCHE MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE*

KAPITEL 87*ZUGMASCHINEN , KRAFTWAGEN , KRAFTRÄDER , FAHRRÄDER UND ANDERE NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE*

88.04*FALLSCHIRME UND TEILE DAVON SOWIE FALLSCHIRMZUBEHÖR*

88.05*KATAPULTE UND ÄHNLICHE STARTVORRICHTUNGEN FÜR LUFTFAHRZEUGE ; BODENGERÄTE ZUR FLUGAUSBILDUNG ; TEILE DAVON*

89.01*WASSERFAHRZEUGE , NACHSTEHEND WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN*

89.02*WASSERFAHRZEUGE , EIGENS ZUM SCHLEPPEN ODER SCHIEBEN ANDERER WASSERFAHRZEUGE GEBAUT ( SCHLEPPER UND SCHUBSCHIFFE ) *

89.03*FEUERSCHIFFE , FEUERLÖSCHSCHIFFE , SCHWIMMBAGGER , SCHWIMMKRANE UND ANDERE WASSERFAHRZEUGE , BEI DENEN DAS FAHREN IM VERGLEICH ZU IHREM VERWENDUNGSZWECK VON UNTERGEORDNETER BEDEUTUNG IST ; SCHWIMMDOCKS*

ABSCHNITT XVIII*OPTISCHE , PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE ; MESS - , PRÜF - UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE , -APPARATE UND -GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE ; UHRMACHERWAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME - UND TONWIEDERGABEGERÄTE ; MAGNETISCH ARBEITENDE BILD - UND TONAUFZEICHNUNGS - UND -WIEDERGABEGERÄTE FÜR DAS FERNSEHEN*

ABSCHNITT XIX*WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON*

ABSCHNITT XX*VERSCHIEDENE WAREN*

ABSCHNITT XXI*KUNSTGEGENSTÄNDE , SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN