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( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 98 VOM 9 . 4 . 1981 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1455/81 DER KOMMISSION

VOM 25 . MAI 1981

ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER , NACH FRANKREICH UND IN DIE GEMEINSCHAFT VON BESTIMMTEN TEXTILERZEUGNISSEN MIT URSPRUNG IN MACAU

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 920/81 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 REGELT DIE VORAUSSETZUNGEN , UNTER DENEN EINFUHRHÖCHSTMENGEN FESTGELEGT WERDEN KÖNNEN . DIE EINFUHREN NACH FRANKREICH VON UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN FÜR SÄUGLINGE ( KATEGORIE 68 ), IN DIE BENELUX-LÄNDER VON OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN ( KATEGORIE 78 ) UND IN DIE GEMEINSCHAFT VON TRAININGSANZUEGEN AUS GEWIRKEN ( KATEGORIE 73 ) UND VON OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( KATEGORIE 81 ) MIT URSPRUNG IN MACAU HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .

GEMÄSS ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDEN MACAU KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1981 UND 1982 FESTZUSETZEN .

NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 13 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS V DER GENANNTEN VERORDNUNG GEWÄHRLEISTET .

DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS MACAU AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1981 ABGEZOGEN WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES EINGESETZTEN TEXTILAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER , NACH FRANKREICH UND IN DIE GEMEINSCHAFT VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIEN MIT URSPRUNG IN MACAU DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR DEM DATUM DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON MACAU IN DIE BENELUX-LÄNDER , NACH FRANKREICH UND IN DIE GEMEINSCHAFT AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON MACAU IN DIE BENELUX-LÄNDER , NACH FRANKREICH UND IN DIE GEMEINSCHAFT VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .

( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS MACAU AB 1 . JANUAR 1981 VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1981 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 25 . MAI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

// //

KATE- // NUMMER DES // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

//

GORIE NR . // GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // KENNZIFFER ( 1981 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1981 // 1982 //

//

68 // 60.04 A I

II A ) B ) C ) // // UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . SÄUGLINGSKLEIDUNG : MÄDCHENKLEIDUNG BIS EINSCHLIESSLICH // F // TONNEN // 80 // 85 //

// III A ) B ) C ) D ) // 60.04-02 ; 03 ; 04 ; 06 ; 07 ; 08 ; 10 ; 11 ; 12 ; 14 // HANDELSGRÖSSE 86 : UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , FÜR SÄUGLINGE //

//

73 // 60.05 A II B ) 3 // // OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : II . ANDERE : // D F I BNL UK IRL DK // 1 000 STÜCK // 400 110

27

19 124

3

95 // 402 120

33

24 140

4 101 //

// // 60.05-16 ; 17 ; 19 // TRAININGSANZUEGE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN // GR EWG // // 7 785 // 8 832 //

//

78 // 61.01 A II // // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : // BNL // TONNEN // 80 // 85 //

// B III

V F ) 1

G ) 1 2 3 // 61.01-09 , 24 ; 25 ; 26 ; 81 ; 92 ; 95 ; 96 // BADEMÄNTEL UND -JACKEN ; HAUSMÄNTEL , HAUSJACKEN UND ÄHNLICHE HAUSKLEIDUNG SOWIE ANDERE OBERKLEIDUNG , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUSGENOMMEN KLEIDUNG DER KATEGORIEN 6 , 14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 UND 79 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

//

81 // 61.02 B I B )

II C )

E ) 8 AA )

9 AA ) BB ) CC ) // 61.02-07 ; 22 ; 23 ; 24 ; 85 ; 90 ; 91 ; 92 // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : BADEMÄNTEL UND -JACKEN ; HAUSMÄNTEL , BETTJÄCKCHEN UND ÄHNLICHE HAUSKLEIDUNG SOWIE ANDERE OBERKLEIDUNG , // D F I BNL UK IRL DK // TONNEN // 310 210

40 110

70

3

39 // 318 223

47 113

83

4

40 //

// // // AUS GEWEBEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , AUSGENOMMEN KLEIDUNG DER KATEGORIEN 6 , 7 , 15 A , 15 B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 , 79 UND 80 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN // GR EWG // // 6 788 // 7 835 //