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( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 113 VOM 25 . 5 . 1971 , S . 13 .

( 3 ) ABL . NR . L 164 VOM 2 . 7 . 1977 , S . 16 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 749/78 DER KOMMISSION

VOM 10 . APRIL 1978

ÜBER DIE BESTIMMUNG DES URSPRUNGS VON TEXTILWAREN DER KAPITEL 51 UND 53 BIS 62 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 802/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME BEGRIFFSBESTIMMUNG FÜR DEN WARENURSPRUNG ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 5 DER GENANNTEN VERORDNUNG HAT EINE WARE , AN DEREN HERSTELLUNG ZWEI ODER MEHRERE LÄNDER BETEILIGT SIND , IHREN URSPRUNG IN DEM LAND , IN DEM DIE LETZTE WESENTLICHE UND WIRTSCHAFTLICH GERECHTFERTIGTE BE- ODER VERARBEITUNG STATTGEFUNDEN HAT , DIE IN EINEM DAZU EINGERICHTETEN UNTERNEHMEN VORGENOMMEN WORDEN IST UND ZUR HERSTELLUNG EINES NEUEN ERZEUGNISSES GEFÜHRT HAT ODER EINE BEDEUTENDE HERSTELLUNGSSTUFE DARSTELLT .

BEI TEXTILWAREN DER KAPITEL 51 UND 53 BIS 62 KÖNNEN DIESE VORAUSSETZUNGEN ALS ERFÜLLT GELTEN , WENN DIE HERGESTELLTEN WAREN EINER VOLLSTÄNDIGEN BE- ODER VERARBEITUNG UNTERZOGEN WURDEN , DIE EINE HERSTELLUNGSSTUFE DARSTELLT . DIES TRIFFT IN DER REGEL ZU , WENN DIE BE- ODER VERARBEITUNG ZUR FOLGE HAT , DASS DIE HERGESTELLTE WARE IN EINE ANDERE TARIFNUMMER EINZUREIHEN IST ALS JEDE EINZELNE DER VERWENDETEN WAREN .

BEI EINIGEN WAREN INDESSEN ENTSPRICHT DAS ALLGEMEINE KRITERIUM DES WECHSELS DER TARIFNUMMER NICHT EINER VOLLSTÄNDIGEN BE- ODER VERARBEITUNG . FÜR DIESE WAREN SIND ZUSÄTZLICH ZUM WECHSEL DER TARIFNUMMER WEITERE VORAUSSETZUNGEN FESTZULEGEN .

GEWISSE VORGÄNGE KÖNNEN JEDOCH EINE VOLLSTÄNDIGE BE- ODER VERARBEITUNG DARSTELLEN , OBWOHL SIE KEINEN WECHSEL DER TARIFNUMMER ZUR FOLGE HABEN . FÜR DIESE VORGÄNGE SIND GEWISSE AUSNAHMEN VON DER REGEL DES WECHSELS DER TARIFNUMMER VORZUSEHEN .

DIE ERFAHRUNG HAT GEZEIGT , DASS DIE VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 1039/71 ( 2 ) UND ( EWG ) NR . 1480/77 ( 3 ) DER KOMMISSION ÜBER BESTIMMTE TEXTILWAREN DER KAPITEL 51 UND 53 BIS 62 ZU UNTERSCHIEDLICHEN AUSLEGUNGEN FÜHREN KÖNNEN . DIESE VERORDNUNGEN SIND DAHER ENTSPRECHEND ZU ÄNDERN .

DA KEINE STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR URSPRUNGSFRAGEN VORLAG , KONNTE DIE KOMMISSION DIE VON IHR VORGESEHENEN BESTIMMUNGEN NICHT NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 14 ABSATZ 3 BUCHSTABE A ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 802/68 ANNEHMEN . UNTER ANWENDUNG DER VORSCHRIFTEN DES ARTIKELS 14 ABSATZ 3 BUCHSTABEN B ) UND C ) HAT DIE KOMMISSION DEM RAT DIE ZU ERLASSENDEN BESTIMMUNGEN VORGESCHLAGEN .

DER RAT HAT INNERHALB EINER FRIST VON DREI MONATEN NACH SEINER UNTERRICHTUNG DEN VORSCHLAG NICHT ANGENOMMEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

TEXTILWAREN DER KAPITEL 51 UND 53 BIS 62 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS GELTEN ALS URSPRUNGSWAREN EINES LANDES ODER DER GEMEINSCHAFT , WENN SIE DORT EINER VOLLSTÄNDIGEN BE- ODER VERARBEITUNG IM SINNE VON ARTIKEL 2 UNTERZOGEN WURDEN .

ARTIKEL 2

ALS VOLLSTÄNDIG GELTEN BE- ODER VERARBEITUNGEN ,

A ) DIE ZUR FOLGE HABEN , DASS DIE HERGESTELLTEN WAREN UNTER EINE ANDERE ALS DIE FÜR JEDE VERWENDETE WARE ZUTREFFENDE TARIFNUMMER EINZUREIHEN SIND ; AUSGENOMMEN SIND JEDOCH DIE IN DER LISTE A AUFGEFÜHRTEN BE- ODER VERARBEITUNGEN , AUF DIE DIE SONDERVORSCHRIFTEN FÜR DIESE LISTE ANWENDUNG FINDEN ;

B ) DIE IN DER LISTE B AUFGEFÜHRT SIND .

ALS ABSCHNITTE , KAPITEL UND TARIFNUMMERN GELTEN DIE ABSCHNITTE , KAPITEL UND TARIFNUMMERN DES ZOLLTARIFSCHEMAS FÜR DIE EINREIHUNG DER WAREN IN DIE ZOLLTARIFE DES RATES FÜR DIE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES ZOLLWESENS .

FÜR DIE ANWENDUNG DIESES ARTIKELS GELTEN OHNE RÜCKSICHT DARAUF , OB EIN WECHSEL DER TARIFNUMMER STATTFINDET , FOLGENDE BE- ODER VERARBEITUNGEN STETS ALS NICHT AUSREICHEND , DIE EIGENSCHAFT VON URSPRUNGSWAREN ZU VERLEIHEN :

A ) BEHANDLUNGEN , DIE DAZU BESTIMMT SIND , DIE WARE WÄHREND DES TRANSPORTS ODER DER LAGERUNG IN IHREM ZUSTAND ZU ERHALTEN ( LÜFTEN , AUSBREITEN , TROCKNEN , ENTFERNEN VERDORBENER TEILE UND ÄHNLICHE BEHANDLUNGEN );

B ) EINFACHES ENTSTAUBEN , SIEBEN , AUSSONDERN , EINORDNEN , SORTIEREN ( EINSCHLIESSLICH DES ZUSAMMENSTELLENS VON WAREN ZU SORTIMENTEN ), WASCHEN , ZERSCHNEIDEN ;

C ) ( I ) AUSWECHSELN VON UMSCHLIESSUNGEN , TEILEN ODER ZUSAMMENSTELLEN VON PACKSTÜCKEN ,

( II ) EINFACHES ABFÜLLEN IN SÄCKE , ETUIS , SCHACHTELN , BEFESTIGEN AUF BRETTCHEN USW . SOWIE ALLE ANDEREN EINFACHEN BEHANDLUNGEN ZUR VERKAUFSMÄSSIGEN AUFMACHUNG ;

D ) ANBRINGEN VON WARENMARKEN , ETIKETTEN ODER ANDEREN GLEICHARTIGEN UNTERSCHEIDUNGSZEICHEN AUF DEN WAREN SELBST ODER AUF IHREN UMSCHLIESSUNGEN ;

E ) EINFACHES ZUSAMMENFÜGEN VON TEILEN EINER WARE ZU EINER VOLLSTÄNDIGEN WARE ;

F ) ZUSAMMENTREFFEN VON ZWEI ODER MEHR DER UNTER DEN BUCHSTABEN A ) BIS E ) GENANNTEN BEHANDLUNGEN .

ARTIKEL 3

IST IN DEN IN ARTIKEL 2 GENANNTEN LISTEN A UND B BESTIMMT , DASS DIE HERGESTELLTEN WAREN NUR DANN ALS URSPRUNGSWAREN GELTEN , WENN DER WERT DER ZU IHRER HERSTELLUNG VERWENDETEN WAREN EINEN BESTIMMTEN PROZENTSATZ DES WERTES DER HERGESTELLTEN WAREN NICHT ÜBERSCHREITET , SO SIND FÜR DIE BERECHNUNG DIESES PROZENTSATZES FOLGENDE WERTE ZUGRUNDE ZU LEGEN :

- EINERSEITS

FÜR WAREN , DEREN EINFUHR NACHGEWIESEN WIRD : DER ZOLLWERT ZUM ZEITPUNKT DER EINFUHR ;

FÜR WAREN UNBESTIMMBAREN URSPRUNGS : DER ERSTE NACHWEISBAR FÜR DIESE WAREN IM GEBIET DES LANDES , IN DEM DIE BE- ODER VERARBEITUNG ERFOLGT , GEZAHLTE PREIS ;

- ANDERSEITS

DER PREIS DER HERGESTELLTEN WAREN AB WERK ABZUEGLICH DER BEI DER AUSFUHR ERSTATTETEN ODER ZU ERSTATTENDEN INNEREN ABGABEN .

ARTIKEL 4

DIE VORSCHRIFTEN DER VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 1039/71 UND ( EWG ) NR . 1480/77 FÜR DIE WAREN DER KAPITEL 51 UND 53 BIS 62 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WERDEN DURCH DIE VORSCHRIFTEN DIESER VERORDNUNG ERSETZT .

ARTIKEL 5

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . MAI 1978 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 10 . APRIL 1978

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION

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LISTE A

LISTE DER BE- ODER VERARBEITUNGSVORGÄNGE , DIE ZU EINEM WECHSEL DER TARIFNUMMER FÜHREN , DEN HERGESTELLTEN WAREN ABER DIE EIGENSCHAFT VON URSPRUNGSWAREN NICHT ODER NUR DANN VERLEIHEN , WENN BESTIMMTE VORAUSSETZUNGEN ERFÜLLT SIND

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HERGESTELLTE WARE // BE- ODER VERARBEITUNGS- //

//

TARIF- NUMMER // WARENBEZEICHNUNG // VORGÄNGE , DIE NICHT DIE EIGENSCHAFT VON UR- SPRUNGSWAREN VERLEIHEN // BE- ODER VERARBEITUNGSVORGÄNGE , DIE DIE EIGENSCHAFT VON URSPRUNGSWAREN VERLEIHEN , WENN NACHSTEHENDE VORAUSSETZUNGEN ERFÜLLT SIND //

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( 1 ) FÜR GARNE AUS ZWEI ODER MEHR SPINNSTOFFEN GELTEN KUMULATIV DIE BESTIMMUNGEN DIESER LISTE BETREFFEND DIE TARIFNUMMER , IN DIE DAS MISCHGARN EINGEREIHT WIRD , UND DIE BESTIMMUNGEN BETREFFEND DIE TARIFNUMMERN , IN DIE JEWEILS EIN FADEN AUS DEN EINZELNEN ANDEREN BEI DER HERSTELLUNG DES MISCHGARNS VERWENDETEN SPINNSTOFFEN EINGEREIHT WÜRDE .

( 2 ) BEI WAREN , DIE AUS ZWEI ODER MEHREREN SPINNSTOFFEN BESTEHEN , GELTEN DIE BESTIMMUNGEN IN SPALTE 4 FÜR ALLE IN DIESEN MISCHWAREN ENTHALTENEN SPINNSTOFFE .

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DIESE VORAUSSETZUNGEN GELTEN NICHT , WENN DIE WAREN AUS WAREN HERGESTELLT WERDEN , DIE UNTER BEACHTUNG DER VORAUSSETZUNGEN VON LISTE B DIE EIGENSCHAFT VON URSPRUNGSWAREN ERWORBEN HABEN

51.01 ( 1 )

SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

HERSTELLEN AUS CHEMISCHEN WAREN ODER SPINNMASSE

51.02 ( 1 )

MONOFILE , STREIFEN ( KÜNSTLICHES STROH UND DERGLEICHEN ) UND KATGUTNACHAHMUNGEN , AUS SYNTHETISCHER ODER KÜNSTLICHER SPINNMASSE

HERSTELLEN AUS CHEMISCHEN WAREN ODER SPINNMASSE

51.03 ( 1 )

SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

HERSTELLEN AUS CHEMISCHEN WAREN ODER SPINNMASSE

53.06 ( 1 )

STREICHGARNE AUS WOLLE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

HERSTELLEN AUS WAREN DER TARIFNR . 53.01 ODER 53.03

53.07 ( 1 )

KAMMGARNE AUS WOLLE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

HERSTELLEN AUS WAREN DER TARIFNR . 53.01 ODER 53.03

53.08 ( 1 )

GARNE AUS FEINEN TIERHAAREN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

HERSTELLEN AUS FEINEN TIERHAAREN , ROH , DER TARIFNR . 53.02 ODER AUS ABFÄLLEN DER TARIFNR . 53.03

53.09 ( 1 )

GARNE AUS GROBEN TIERHAAREN ODER AUS ROSSHAAR , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

HERSTELLEN AUS GROBEN TIERHAAREN , ROH , DER TARIFNR . 53.02 , AUS ABFÄLLEN , ROH , DER TARIFNR . 53.03 ODER AUS ROSSHAAR , ROH , DER TARIFNR . 05.03

53.10 ( 1 )

GARNE AUS WOLLE , AUS FEINEN ODER GROBEN TIERHAAREN ODER AUS ROSSHAAR , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

HERSTELLEN AUS WAREN DER TARIFNRN . 53.01 BIS 53.04 ODER DER TARIFNR . 05.03

54.03 ( 1 )

LEINENGARNE UND RAMIEGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

HERSTELLEN AUS WAREN DER TARIFNR . 54.01 , WEDER GEKREMPELT NOCH GEKÄMMT , ODER AUS WAREN DER TARIFNR . 54.02

54.04 ( 1 )

LEINENGARNE UND RAMIEGARNE , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

HERSTELLEN AUS WAREN DER TARIFNR . 54.01 ODER 54.02

55.05 ( 1 )

BAUMWOLLGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

HERSTELLEN AUS WAREN DER TARIFNR . 55.01 ODER 55.03

55.06 ( 1 )

BAUMWOLLGARNE , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

HERSTELLEN AUS WAREN DER TARIFNR . 55.01 ODER 55.03

56.01

SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN , WEDER GEKREMPELT NOCH GEKÄMMT

HERSTELLEN AUS CHEMISCHEN WAREN ODER SPINNMASSE

56.02

SPINNKABEL

HERSTELLEN AUS CHEMISCHEN WAREN ODER SPINNMASSE

56.03

ABFÄLLE VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ( EINSCHLIESSLICH GARNABFÄLLE UND REISSPINNSTOFF ), WEDER GEKREMPELT NOCH GEKÄMMT

HERSTELLEN AUS CHEMISCHEN WAREN ODER SPINNMASSE

56.04

SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN UND ABFÄLLE VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN , GEKREMPELT , GEKÄMMT ODER ANDERS FÜR DIE SPINNEREI VORBEREITET

HERSTELLEN AUS CHEMISCHEN WAREN ODER SPINNMASSE ODER AUS ABFÄLLEN DER TARIFNR . 56.03

56.05 ( 1 )

GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ), NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

HERSTELLEN AUS WAREN DER TARIFNRN . 56.01 BIS 56.03

56.06 ( 1 )

GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ), IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF

HERSTELLEN AUS WAREN DER TARIFNRN . 56.01 BIS 56.03

57.06 ( 1 )

GARNE AUS JUTE ODER ANDEREN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNR . 57.03

HERSTELLEN AUS ROHJUTE ODER AUS ANDEREN ROHEN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNR . 57.03

EX 57.07 ( 1 )

HANFGARNE

HERSTELLEN AUS ROHEM HANF

EX 57.07 ( 1 )

GARNE AUS ANDEREN PFLANZLICHEN SPINNSTOFFEN , AUSGENOMMEN HANFGARNE

HERSTELLEN AUS ROHEN PFLANZLICHEN SPINNSTOFFEN DER TARIFNR . 57.02 ODER 57.04

58.05 ( 2 )

BÄNDER UND SCHUSSLOSE BÄNDER AUS PARALLEL GELEGTEN UND GEKLEBTEN GARNEN ODER SPINNSTOFFEN ( BOLDUCS ), AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 58.06

HERSTELLEN AUS GARNEN

58.06 ( 2 )

ETIKETTEN , ABZEICHEN UND ÄHNLICHE WAREN , GEWEBT , NICHT BESTICKT , ALS METERWARE ODER ZUGESCHNITTEN

HERSTELLEN AUS GARNEN

58.07

CHENILLEGARNE ; GIMPEN ( ANDERE ALS UMSPONNENE GARNE DER TARIFNR . 52.01 UND ALS UMSPONNENE GARNE AUS ROSSHAAR ); GEFLECHTE UND SONSTIGE POSAMENTIERWAREN , ALS METERWARE ; QUASTEN , TRODDELN , OLIVEN , NÜSSE , POMPONS UND DERGLEICHEN

HERSTELLEN AUS GARNEN

58.09

TÜLLE , GEKNÜPFTE NETZSTOFFE UND BOBINETGARDINENSTOFFE , GEMUSTERT ; SPITZEN ( MASCHINEN- ODER HANDGEFERTIGT ), ALS METERWARE ODER ALS MOTIV

HERSTELLEN AUS GARNEN

58.10

STICKEREIEN ALS METERWARE ODER ALS MOTIV

HERSTELLEN UNTER VERWENDUNG VON WAREN , DEREN WERT 50 % DES WERTES DER HERGESTELLTEN WARE NICHT ÜBERSCHREITET

59.01

WATTE UND WAREN DARAUS ; SCHERSTAUB , KNOTEN UND NOPPEN , AUS SPINNSTOFFEN

HERSTELLEN AUS NATURFASERN ODER AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN

EX 59.02

FILZE UND WAREN DARAUS , WEDER GETRÄNKT NOCH BESTRICHEN

HERSTELLEN AUS NATURFASERN ODER AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN

EX 59.03

VLIESSTOFFE UND WAREN DARAUS , WEDER GETRÄNKT NOCH BESTRICHEN

HERSTELLEN AUS NATURFASERN ODER AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN

59.04

BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE , AUCH GEFLOCHTEN

HERSTELLEN AUS NATURFASERN ODER AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN , AUS KOKOSGARNEN DER TARIFNR . 57.07 ODER AUS SPINNFÄDEN DER TARIFNR . 51.01

59.05

NETZE AUS WAREN DER TARIFNR . 59.04 , IN STÜCKEN , ALS METERWARE ODER ABGEPASST ; ABGEPASSTE FISCHERNETZE AUS GARNEN , BINDFÄDEN ODER SEILEN

HERSTELLEN AUS GARNEN

59.06

ANDERE WAREN AUS GARNEN , BINDFÄDEN , SEILEN ODER TAUEN , AUSGENOMMEN GEWEBE UND WAREN DARAUS

HERSTELLEN AUS NATURFASERN ODER AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN , AUS KOKOSGARNEN DER TARIFNR . 57.07 ODER AUS SPINNFÄDEN DER TARIFNR . 51.01

59.07

GEWEBE , MIT LEIM ODER STÄRKEHALTIGEN ZURICHTESTOFFEN BESTRICHEN , ZUM EINBINDEN VON BÜCHERN , ZUM HERSTELLEN VON FUTTERALEN UND ANDEREN KARTONAGEN ODER ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN ; PAUSLEINWAND ; PRÄPARIERTE MALLEINWAND ; BOUGRAN UND ERZEUGNISSE FÜR DIE HUTMACHEREI

HERSTELLEN AUS ROHEN GEWEBEN DER KAPITEL 50 BIS 57 ODER AUS ROHEN GEWIRKEN DER TARIFNR . 60.01

59.08

GEWEBE , MIT ZELLULOSEDERIVATEN ODER ANDEREN KUNSTSTOFFEN GETRÄNKT , BESTRICHEN ODER ÜBERZOGEN ODER MIT LAGEN AUS DIESEN STOFFEN VERSEHEN

HERSTELLEN AUS ROHEN GEWEBEN DER KAPITEL 50 BIS 57 ODER AUS ROHEN GEWIRKEN DER TARIFNR . 60.01

59.10

LINOLEUM , AUCH ZUGESCHNITTEN ; FUSSBODENBELAG AUS EINEM GRUND AUS SPINNSTOFFEN MIT AUFGETRAGENER DECKSCHICHT AUS BELIEBIGEN STOFFEN , AUCH ZUGESCHNITTEN

HERSTELLEN AUS ROHEN GEWEBEN DER KAPITEL 50 BIS 57 , AUS ROHEN GEWIRKEN DER TARIFNR . 60.01 ODER AUS WAREN DER TARIFNRN . 59.02 UND 59.03 , ROH

EX 59.11

KAUTSCHUTIERTE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE , MIT AUSNAHME SOLCHER GEWEBE , DIE AUS GEWEBEN AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN ODER FLÄCHENERZEUGNISSEN AUS PARALLEL LIEGENDEN GARNEN AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN BESTEHEN UND DIE MIT KAUTSCHUK-LATEX GETRÄNKT ODER ÜBERZOGEN SIND , UND DIE EINEN ANTEIL AN SPINNSTOFFEN VON MINDESTENS 90 GEWICHTSHUNDERTTEILEN HABEN UND ZUR HERSTELLUNG VON BEREIFUNGEN ODER ZU ANDEREN TECHNISCHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN

HERSTELLEN AUS GARNEN ODER AUS ROHEN GEWEBEN DER KAPITEL 50 BIS 57

EX 59.11

KAUTSCHUTIERTE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE , DIE AUS GEWEBEN AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN ODER AUS FLÄCHENERZEUGNISSEN AUS PARALLEL LIEGENDEN GARNEN AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN BESTEHEN UND DIE MIT KAUTSCHUK-LATEX GETRÄNKT ODER ÜBERZOGEN SIND , UND DIE EINEN ANTEIL AN SPINNSTOFFEN VON MINDESTENS 90 GEWICHTSHUNDERTTEILEN HABEN UND ZUR HERSTELLUNG VON BEREIFUNGEN ODER ZU ANDEREN TECHNISCHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN

HERSTELLEN AUS GARNEN

59.12

ANDERE GEWEBE , GETRÄNKT ODER BESTRICHEN ; BEMALTE GEWEBE FÜR THEATERDEKORATIONEN , ATELIERHINTERGRÜNDE UND DERGLEICHEN

HERSTELLEN AUS ROHEN GEWEBEN DER KAPITEL 50 BIS 57 ODER AUS ROHEN GEWIRKEN DER TARIFNR . 60.01

59.13 ( 1 )

GUMMIELASTISCHE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE

HERSTELLEN AUS GARNEN

59.14

GEWEBTE , GEFLOCHTENE ODER GEWIRKTE DOCHTE AUS SPINNSTOFFEN FÜR LAMPEN , KOCHER , KERZEN UND DERGLEICHEN ; GLÜHSTRÜMPFE , AUCH GETRÄNKT , UND SCHLAUCHFÖRMIGE GEWIRKE FÜR GLÜHSTRÜMPFE

HERSTELLEN AUS GARNEN

59.15

PUMPENSCHLÄUCHE UND ÄHNLICHE SCHLÄUCHE , AUS SPINNSTOFFEN , AUCH MIT ARMATUREN ODER ZUBEHÖR AUS ANDEREN STOFFEN

HERSTELLEN AUS GARNEN

59.16

FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN , AUS SPINNSTOFFEN , AUCH VERSTÄRKT

HERSTELLEN AUS GARNEN

EX 59.17

TECHNISCHE GEWEBE UND GEGENSTÄNDE DES TECHNISCHEN BEDARFS , AUS SPINNSTOFFEN , AUSGENOMMEN POLIERSCHEIBEN UND -RINGE , ANDERE ALS AUS FILZ

HERSTELLEN AUS GARNEN ODER AUS NATURFASERN ODER AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN

EX 59.17

POLIERSCHEIBEN UND -RINGE , ANDERE ALS AUS FILZ

HERSTELLEN AUS GARNEN ODER AUS ABFÄLLEN VON GEWEBEN ODER AUS LUMPEN DER TARIFNR . 63.02

EX KAPITEL 60

WIRKWAREN , UNVOLLSTÄNDIG , UNFERTIG ODER ABGEPASST

HERSTELLEN AUS GARNEN

EX 61.01

OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN , UNVOLLSTÄNDIG ODER UNFERTIG

HERSTELLEN AUS GARNEN

EX 61.02

OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , UNVOLLSTÄNDIG ODER UNFERTIG

HERSTELLEN AUS GARNEN

EX 61.03

UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUCH KRAGEN , VORHEMDEN UND MANSCHETTEN , UNVOLLSTÄNDIG ODER UNFERTIG

HERSTELLEN AUS GARNEN

EX 61.04

UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , UNVOLLSTÄNDIG ODER UNFERTIG

HERSTELLEN AUS GARNEN

EX 61.05

TASCHENTÜCHER UND ZIERTASCHENTÜCHER , NICHT BESTICKT

HERSTELLEN AUS GARNEN

EX 61.05

TASCHENTÜCHER UND ZIERTASCHENTÜCHER , BESTICKT

HERSTELLEN AUS NICHT BESTICKTEN GEWEBEN , DEREN WERT 40 % DES WERTES DER HERGESTELLTEN WARE NICHT ÜBERSCHREITET

EX 61.06

SCHALS , UMSCHLAGTÜCHER , HALSTÜCHER , KRAGENSCHONER , KOPFTÜCHER , SCHLEIER UND ÄHNLICHE WAREN , NICHT BESTICKT

HERSTELLEN AUS GARNEN

EX 61.06

SCHALS , UMSCHLAGTÜCHER , HALSTÜCHER , KRAGENSCHONER , KOPFTÜCHER , SCHLEIER UND ÄHNLICHE WAREN , BESTICKT

HERSTELLEN AUS NICHT BESTICKTEN GEWEBEN , DEREN WERT 40 % DES WERTES DER HERGESTELLTEN WARE NICHT ÜBERSCHREITET

EX 61.09

KORSETTE , HÜFTGÜRTEL , MIEDER , BÜSTENHALTER , HOSENTRAEGER , STRUMPFHALTER , STRUMPFBÄNDER , SOCKENHALTER UND ÄHNLICH WAREN , AUS SPINNSTOFFEN , UNVOLLSTÄNDIG ODER UNFERTIG , AUCH GEWIRKT , AUCH GUMMIELASTISCH , UNVOLLSTÄNDIG , UNFERTIG ODER ABGEPASST

HERSTELLEN AUS GARNEN

EX 61.10

HANDSCHUHE , STRÜMPFE , SOCKEN UND SÖCKCHEN , NICHT GEWIRKT , UNVOLLSTÄNDIG ODER UNFERTIG

HERSTELLEN AUS GARNEN

EX 61.11

ANDERES KONFEKTIONIERTES BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , Z.B . SCHWEISSBLÄTTER , SCHULTERPOLSTER UND ANDERE POLSTER FÜR SCHNEIDERARBEITEN , GÜRTEL , MUFFE , SCHUTZÄRMEL , UNVOLLSTÄNDIG ODER UNFERTIG

HERSTELLEN AUS GARNEN

62.01

DECKEN

HERSTELLEN AUS GARNEN

EX 62.02

BETTWÄSCHE , TISCHWÄSCHE , WÄSCHE ZUR KÖRPERPFLEGE UND ANDERE HAUSHALTSWÄSCHE ; VORHÄNGE , GARDINEN UND ANDERE GEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG , NICHT BESTICKT

HERSTELLEN AUS GARNEN

EX 62.02

BETTWÄSCHE , TISCHWÄSCHE , WÄSCHE ZUR KÖRPERPFLEGE UND ANDERE HAUSHALTSWÄSCHE ; VORHÄNGE , GARDINEN UND ANDERE GEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG , BESTICKT

HERSTELLEN AUS NICHT BESTICKTEN GEWEBEN , DEREN WERT 40 % DES WERTES DER HERGESTELLTEN WARE NICHT ÜBERSCHREITET

62.03

SÄCKE UND BEUTEL ZU VERPACKUNGSZWECKEN

HERSTELLEN AUS GARNEN

62.04

PLANEN , SEGEL , MARKISEN , ZELTE UND ZELTLAGERAUSRÜSTUNGEN

HERSTELLEN AUS GARNEN

EX 62.05

ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN , EINSCHLIESSLICH SCHNITTMUSTER ZUM HERSTELLEN VON BEKLEIDUNG , AUSGENOMMEN KLAPPFÄCHER UND STARRE FÄCHER , FÄCHERGESTELLE UND FÄCHERGRIFFE , TEILE VON FÄCHERGESTELLEN UND FÄCHERGRIFFEN SOWIE SCHEUERTÜCHER , WISCHTÜCHER , SPÜLTÜCHER UND STAUBTÜCHER

HERSTELLEN UNTER VERWENDUNG VON WAREN , DEREN WERT 40 % DES WERTES DER HERGESTELLTEN WARE NICHT ÜBERSCHREITET

EX 62.05

SCHEUERTÜCHER , WISCHTÜCHER , SPÜLTÜCHER UND STAUBTÜCHER

HERSTELLEN AUS GARNEN

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LISTE B

LISTE DER BE- ODER VERARBEITUNGSVORGÄNGE , DIE ZU KEINEM WECHSEL DER TARIFNUMMER FÜHREN , DEN HERGESTELLTEN WAREN ABER DIE EIGENSCHAFT VON URSPRUNGSWAREN VERLEIHEN

// //

HERGESTELLTE WARE //

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TARIFNUMMER // WARENBEZEICHNUNG // BE- ODER VERARBEITUNGSVORGÄNGE , DIE DIE EIGENSCHAFT VON URSPRUNGSWAREN VERLEIHEN //

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( 1 ) ALS VOLLSTÄNDIGES HERSTELLEN GELTEN ALLE FERTIGUNGSVORGÄNGE NACH DEM ZUSCHNEIDEN ODER ABPASSEN DES GEWEBES ; JEDOCH HAT DIE TATSACHE , DASS DER EINE ODER ANDERE FERTIGUNGSVORGANG NICHT AUSGEFÜHRT WURDE , NICHT ZWANGSLÄUFIG ZUR FOLGE , DASS DAS HERSTELLEN ALS NICHT VOLLSTÄNDIG ANGESEHEN WERDEN KANN .

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EX KAPITEL 51

UND 53 BIS 60

BEDRUCKTE ODER GEFÄRBTE GEWEBE UND GEWIRKE

BEDRUCKEN ODER FÄRBEN UND GLEICHZEITIGE ENDBEARBEITUNG ( BLEICHEN , ZURICHTEN , TROCKNEN , DAMPFBEHANDLUNG , NOPPEN , KUNSTSTOPFEN , IMPRAEGNIEREN , SANFORISIEREN , MERZERISIEREN ) VON ROHEN GEWEBEN ODER ROHEN GEWIRKEN

EX 59.02

EX 59.03

FILZE UND WAREN DARAUS , GETRÄNKT ODER BESTRICHEN ; VLIESSTOFFE UND WAREN DARAUS , GETRÄNKT ODER BESTRICHEN

TRÄNKEN ODER BESTREICHEN VON ROHEN FILZEN UND WAREN DARAUS UND VON ROHEN VLIESSTOFFEN ( AUSGENOMMEN DAS LEDIGLICH DER VERFESTIGUNG DIENENDE TRÄNKEN VON VLIESSTOFFEN ) UND WAREN DARAUS

EX 60.02

EX 60.04

EX 60.05

EX 60.06

WIRKWAREN , DIE DURCH ZUSAMMENNÄHEN ODER SONSTIGES ZUSAMMENFÜGEN DER GEWIRKTEN ( ZUGESCHNITTENEN ODER ABGEPASSTEN ) TEILE HERGESTELLT WERDEN

VOLLSTÄNDIGES HERSTELLEN ( 1 )

EX 61.01

EX 61.02

EX 61.03

EX 61.04

EX 61.09

BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR

VOLLSTÄNDIGES HERSTELLEN ( 1 )