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( 1 ) ABL . NR . L 154 VOM 21 . 6 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1535/79 DER KOMMISSION

VOM 23 . JULI 1979

ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR HANDSCHUHE , STRÜMPFE , SOCKEN UND SÖCKCHEN , NICHT GEWIRKT , DER TARIFNUMMER 61.10 , MIT URSPRUNG IN HONGKONG , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES VOM 12 . JUNI 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSÄTZE 1 UND 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE DES ANHANGS C DIESER VERORDNUNG INNERHALB DER GRENZEN EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS GEWÄHRT . DIESER ENTSPRICHT GLEICH 96 V . H . DES BETRAGES , DER SICH ERGIBT DURCH ADDITION EINERSEITS DER MENGEN ( IN TONNEN ) DER 1968 GETÄTIGTEN GEMEINSCHAFTSEINFUHREN DIESER WAREN AUS DEN IN ANHANG D GENANNTEN UNABHÄNGIGEN LÄNDERN - MIT AUSNAHME JENER LÄNDER , DENEN VON DER GEMEINSCHAFT BEREITS ZOLLPRÄFERENZREGELUNGEN GEWÄHRT WURDEN - UND ANDERERSEITS VON 5 V . H . DER MENGE DER 1970 GETÄTIGTEN EINFUHREN AUS DEN ÜBRIGEN LÄNDERN SOWIE DEN LÄNDERN , DENEN DIESE REGELUNGEN BEREITS GEWÄHRT WURDEN . IM RAHMEN DIESES PLAFONDS MÜSSEN SICH DIE ANRECHNUNGEN VON WAREN MIT URSPRUNG IN EINEM DER IN ANHANG D DER GENANNTEN VERORDNUNG ERWÄHNTEN LÄNDER UND GEBIETE INNERHALB EINES GEMEINSCHAFTLICHEN HÖCHSTBETRAGS VON 50 V . H . DIESES PLAFONDS HALTEN , MIT AUSNAHME BESTIMMTER WAREN , FÜR DIE DER HÖCHSTBETRAG AUF DEN IN ANHANG C DER GENANNTEN VERORDNUNG ANGEGEBENEN PROZENTSATZ HERABGESETZT IST .

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 2 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER ODER GEBIETE , MIT AUSNAHME DER IN ANHANG E DERSELBEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDER , JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE HÖCHSTBETRAG AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR HANDSCHUHE , STRÜMPFE , SOCKEN UND SÖCKCHEN , NICHT GEWIRKT , IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 23,1 TONNEN FESTGESETZT . DEMGEMÄSS BETRAEGT DER HÖCHSTBETRAG 11,55 TONNEN . AM 18 . JULI 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON HANDSCHUHEN , STRÜMPFEN , SOCKEN UND SÖCKCHEN , NICHT GEWIRKT , MIT URSPRUNG IN HONGKONG , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN HÖCHSTBETRAG ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES HÖCHSTBETRAGS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER HONGKONG WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 27 . JULI 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN HONGKONG WIEDEREINGEFÜHRT :

//

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

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61.10 // HANDSCHUHE , STRÜMPFE , SOCKEN UND SÖCKCHEN , NICHT GEWIRKT //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 23 . JULI 1979

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION