ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Nr.L201/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 11.8.93
VERORDNUNG (EWG)Nr.2250/93DERKOMMISSION
vom10.August1993
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben.
UmeinreibungslosesFunktionieren derAbschöpfungsre­
gelungzuermöglichen ,istfürdieBerechnungder
Abschöpfungen beidenfloatendenWährungenderim
Referenzzeitraum vom9.August1993festgestelltereprä­
sentativeMarktkursanzuwenden —DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1548/93(2),insbesondereaufArtikel16Absatz
8,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3813/92desRates
vom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit und
dieimRahmendergemeinsamenAgrarpolitikanzuwen­
dendenUmrechnungskurse (3),insbesondereaufArtikel5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.1695/93derKommission (4),zuletztgeändert
durchdieVerordnung(EWG)Nr.2219/93(*),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.1695/93enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.August1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedfem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.August1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L154vom25.6.1993,S.10.
3ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.
(4)ABl.Nr.L159vom1.7.1993,S.40.
OABl.Nr.L197vom6.8.1993,S.44.

11.8.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L201/15
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom10.August1993zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag (3)
17011110 35,49(')
17011190 35,49(')
17011210 35,49(')
17011290 35,490
17019100 42,28
17019910 42,28
17019990 42,280
(')NachdenBestimmungen desArtikels2oder3derVerordnung(EWG)Nr.837/68derKommissionberechneter
Abschöpfungsbetrag .
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.
(')GemäßArtikel101Absatz1derEntscheidung 91/482/EWGwerdenbeiderEinfuhrvonErzeugnissenmit
Ursprungindenüberseeischen LändernundGebietenkeineAbschöpfungen erhoben.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2234/93 DES RATES vom 5. August 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 519/92 mit Durchführungsvorschriften zu dem Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl einerseits und der Republik Ungarn andererseits

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl einerseits und der Republik Ungarn andererseits (1) trat am 1. März 1992 in Kraft.

Die Verordnung (EWG) Nr. 519/92 (2) enthält Durchführungsvorschriften zu Artikel 14 Absätze 2 und 4 des Interimsabkommens betreffend landwirtschaftliche Erzeugnisse.

Die Vertragsparteien haben ein Zusatzprotokoll zum Interimsabkommen ausgehandelt und am 16. Juli 1993 paraphiert, das mit Wirkung vom 1. Juli 1993 vorläufig angewendet wird.

Es muß gewährleistet werden, daß die landwirtschaftliche Erzeugnisse betreffenden Bestimmungen des Zusatzprotokolls nach den gleichen Verfahren wie das Interimsabkommen angewendet werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Dem Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 519/92 wird folgender Absatz hinzugefügt:

"Die Durchführungsvorschriften zu Artikel 5 des Zusatzprotokolls und für den Übergang von der ursprünglichen Regelung zu der im Zusatzprotokoll vorgesehenen Einfuhrregelung werden nach dem gleichen Verfahren erlassen."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 5. August 1993.

Im Namen des Rates

Der Präsident

W. CLÄS

(1) ABl. Nr. L 116 vom 30. 4. 1992, S. 2.

(2) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 6.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2228/93 DER KOMMISSION vom 4. August 1993 zur Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 2066/93 zur Festsetzung des den Erzeugern unverarbeiteter getrockneter Feigen zu zahlenden Mindestpreises sowie der Produktionsbeihilfe für getrocknete Feigen im Wirtschaftsjahr 1993/94

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1569/92 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4 und Artikel 5 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2066/93 der Kommission (3) wurden der in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 genannte Mindestpreis und die in Artikel 5 derselben Verordnung genannte Produktionsbeihilfe festgesetzt.

Bei einer Überprüfung hat sich gezeigt, daß der Anhang der genannten Verordnung nicht mit den Maßnahmen übereinstimmt, die dem Verwaltungsausschuß zur Stellungnahme vorgelegt worden sind. Die betreffende Verordnung ist deshalb zu berichtigen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2066/93 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1993.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. August 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 166 vom 20. 6. 1992, S. 5.

(3) ABl. Nr. L 187 vom 29. 7. 1993, S. 32.

ANHANG

Den Erzeugern zu zahlender Mindestpreis Produktionsbeihilfe
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2212/93 DER KOMMISSION vom 4. August 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 3923 21 00 mit Ursprung in Thailand, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für 1993 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für die Waren des KN-Codes 3923 21 00 mit Ursprung in Thailand beträgt der individuelle Plafond 4 829 000 ECU. Am 3. Mai 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Thailand den Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Thailand wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 9. August 1993 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Thailand in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. August 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.
5.8.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L196/43
VERORDNUNG (EWG)Nr.2203/93DERKOMMISSION
vom4.August1993
überdenBeschluß,denzur96.Teilausschreibung imRahmenderallgemeinen
Interventionsmaßnahmen gemäßVerordnung (EWG)Nr.1627/89eingereichten
Angebotennichtstattzugeben
NachPrüfungderfürdie96.Teilausschreibung eingegan­
genenAngeboteunterBerücksichtigung dernationalen
EntwicklungderSchlachtungen undPreisesollte,gemäß
Artikel6Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.805/68,da
eineangemessene Marktstützung erforderlichist,der
genanntenAusschreibung nichtstattgegebenwerden.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürRindfleisch—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.805/68desRates
vom27.Juni1968überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürRindfleisch('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.125/93(2),insbesondereaufArtikel6a
Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DurchdieVerordnung (EWG)Nr.859/89derKommis­
sionvom29.März1989mitDurchführungsbestim ­
mungenfürdieInterventionsmaßnahmen fürRind­
fleisch(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.1759/93(4),wurdemitArtikel1Absatz1derVerord­
nung(EWG)Nr.1627/89derKommissionvom9.Juni
1989überdenAnkaufvonRindfleischdurchAusschrei­
bung0,zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.2013/93(6),eineAusschreibung eröffnet.
GemäßArtikel11Absätze1und2dergenanntenVerord­
nungwird,unterZugrundelegung dereingereichten
Angebote,einHöchstankaufspreis festgesetztodereswird
derAusschreibung nichtstattgegeben .
GemäßArtikel11Absatz2derselbenVerordnungkann
beschlossenwerden,derAusschreibung nichtstattzu­
geben.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerimRahmendermitArtikel1Absatz1derVerord­
nung(EWG)Nr.1627/89eröffneten96.Teilausschrei­
bungwirdnichtstattgegeben .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam2.August1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den4.August1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.24.
OABl.Nr.L18vom27.1.1993,S.1.
(3)ABl.Nr.L91vom4.4.1989,S.5.
(4)ABl.Nr.L161vom2.7.1993,S.59.
OABl.Nr.L159vom10.6.1989,S.36.
(6)ABl.Nr.L182vom24.7.1993,S.54.
5.8.93 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L196/13
VERORDNUNG (EWGNr.2189/93DERKOMMISSION
vom4.August1993
zurFestsetzungderPrämien,diedenEinfuhrabschöpfungen fürGetreide,Mehl
undMalzhinzugefügtwerden
Referenzzeitraum vom3.August1993festgestelltereprä­
sentativeMarktkursanzuwenden .
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigencif­
PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügtwerden,
wieimAnhangzudieserVerordnungangegebengeän­
dert—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1766/92desRates
vom30.Juni1992überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürGetreide('),insbesondereaufArtikel12Absatz4,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3813/92desRates
vom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit und
dieimRahmenderGemeinsamen Agrarpolitikanzuwen­
dendenUmrechnungskurse (2),
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürGetreideund
Malzhinzugefügtwerden,sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1681/93derKommission (3)unddiespäterzu
ihrerÄnderungerlassenenVerordnungen festgesetzt
worden.
UmeinreibungslosesFunktionieren derAbschöpfungsre­
gelungzuermöglichen ,istfürdieBerechnungder
Abschöpfungen beidenfloatendenWährungenderimHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämien,umdiesichdieimvorausfestgesetzten
Abschöpfungen beiderEinfuhrderinArtikel1Absatz1
Buchstabena),b)undc)derVerordnung (EWG)Nr.
1766/92genanntenErzeugnisseerhöhen,sindimAnhang
festgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam5.August1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den4.August1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L181vom1.7.1992,S.21.
(J)ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.
(3ABl.Nr.L159vom1.7.1993,S.11.

Nr.L196/14 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 5.8.93
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom4.August1993zurFestsetzungderPrämien,dieden
Einfuhrabschöpfungen fürGetreide,MehlundMalzhinzugefügtwerden
A.GetreideundMehl
(ECU/Tonne)
laufender .~ -—, ,_»I/-*l 1.Term. 2.Term. 3.Term.KN-Code Monat
8 9 10 11
07099060 0 0 0 0
07129019 0 0 0 0
10011000 0 0 0 0
10019091 0 0 0 0
10019099 0 0 0 0
10020000 0 0 0 0
10030010 0 0 0 0
10030020 0 0 0 0
10030080 0 0 0 0
10040000 0 0 0 0
10051090 0 0 0 0
10059000 0 0 0 0
10070090 0 0 0 0
10081000 0 0 0 0
10082000 0 0 0 0
10083000 0 0 0 0
10089090 0 0 0 0
11010000 0 0 0 0
11021000 0 0 0 0
11031130 0 0 0 0
11031150 0 0 0 0
11031190 0 0 0 0
B.Malz
(ECÄJ/Tonne)
KN-Code ^Monat"'•Term.2.Term.3.Term.4.Term.
8 9 10 11 12
11071011 0 0 0 0 0
11071019'0 0 0 0 0
11071091 0 0 0 0 0
11071099 0.0 0 0 0
11072000 0 0 0 0 0
3.8.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L194/23
VERORDNUNG (EWG)Nr.2168/93DERKOMMISSION
vom2.August1993
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1586/93zurEinführungeiner
Ausgleichsabgabe aufdieEinfuhrvonÄpfelnmitUrsprunginArgentinien
AnwendungdesArtikels25dergenanntenVerordnung
festgesetzteAusgleichsabgabe geändertwird.Aufgrund
dieserBedingungenwirddieAusgleichsabgabe beider
EinfuhrvonÄpfelnmitUrsprunginArgentiniengeän­
dert—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1035/72desRates
vom18.Mai1972übereinegemeinsameMarktorganisa­
tionfürObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.638/93(2),insbesondere auf
Artikel27Absatz2zweiterUnterabsatz,
inErwägungnachstehender Gründe:
DurchdieVerordnung (EWG)Nr.1586/93derKommis­
sion(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.2050/93(4),isteineAusgleichsabgabe beiderEinfuhr
vonÄpfelnmitUrsprunginArgentinieneingeführt
worden.
Artikel26Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.1035/72
hatdieBedingungen festgelegt,unterdeneneineinHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.1586/93
erwähnteBetragvon13,39ECUwirddurchdenBetrag
von24,24ECUersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam3.August1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den2.August1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
(2)ABl.Nr.L69vom20.3.1993,S.7.
f3)ABl.Nr.L152vom24.6.1993,S.24.
(4)ABl.Nr.L185vom28.7.1993,S.25.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2135/93 DER KOMMISSION vom 28. Juli 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3895/92 zur Festsetzung der Höhe der Übertragungsbeihilfe für bestimmte Fischereierzeugnisse im Wirtschaftsjahr 1993

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 des Rates vom 17. Dezember 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Fischereierzeugnisse und Erzeugnisse der Aquakultur (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 697/93 (2), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 sind nicht nur bestimmte Mechanismen der gemeinsamen Marktorganisation für Fischereierzeugnisse umgestaltet, sondern auch neue Erzeugnisse einbezogen worden, die für die Interventionen im Rahmen dieser Mechanismen in Betracht kommen.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3895/92 der Kommission (3) ist die Höhe der Übertragungsbeihilfe im Fischwirtschaftsjahr 1993 für bestimmte Fischereierzeugnisse festgesetzt worden, die vor Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 unter die gemeinsame Marktorganisation fielen. Daher ist die Verordnung (EWG) Nr. 3895/92 zu ändern, um die neuen Erzeugnisse darin aufzunehmen.

Da die Aufnahme bestimmter neuer Erzeugnisse keine bedeutenden Auswirkungen auf die technischen Kosten und Finanzierungskosten für die betreffenden Maßnahmen hat, erscheint es nicht angebracht, die Beihilfebeträge zu ändern.

Bei Seezungen (Solea-Arten) entsprechen die Verarbeitungsarten sowie die technischen Kosten und Finanzierungskosten für die betreffenden Maßnahmen eher denjenigen für die Erzeugnisse des Anhangs I Abschnitte A und D der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 als denjenigen für die Erzeugnisse des Anhangs I Abschnitt E derselben Verordnung. Der Beihilfebetrag muß daher für Seezungen in derselben Höhe festgesetzt werden wie für die Erzeugnisse des Anhangs I Abschnitte A und D.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischereierzeugnisse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3895/92 erhalten die Überschriften der Nummern 1 und 2 folgende Fassung:

"1. Höhe der Übertragungsbeihilfe für die Erzeugnisse des Anhangs I Abschnitte A und D der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92 sowie für Seezungen (Solea-Arten) des Anhangs I Abschnitt E der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92".

"2. Höhe der Übertragungsbeihilfe für die übrigen Erzeugnisse des Anhangs I Abschnitt E der Verordnung (EWG) Nr. 3759/92".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Juli 1993

Für die Kommission

Yannis PALEOKRASSAS

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 388 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 76 vom 30. 3. 1993, S. 12.

(3) ABl. Nr. L 392 vom 31. 12. 1992, S. 19.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2059/93 DER KOMMISSION vom 27. Juli 1993 zur Einstellung des Schollenfangs durch Schiffe unter deutscher Flagge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2241/87 des Rates vom 23. Juli 1987 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen zur Kontrolle der Fischereitätigkeit (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3483/88 (2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 3919/92 des Rates vom 20. Dezember 1992 über die zulässige Gesamtfangmenge für 1993 und über Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände oder Bestandsgruppen (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 927/93 (4), sieht für 1993 Quoten für Schollen vor.

Zur Einhaltung der Bestimmungen bezueglich der mengenmässigen Beschränkungen der Fänge eines Bestandes, der einer Quote unterliegt, ist es notwendig, daß die Kommission den Zeitpunkt festsetzt, an dem aufgrund der Fänge durch Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaats, die diesem zugeteilte Menge als ausgeschöpft gilt.

Nach den an die Kommission mitgeteilten Angaben, haben die Schollenfänge in den Gewässern des ICES-Bereiches III a Skagerrak durch Schiffe, die die deutsche Flagge führen oder in Deutschland registriert sind, die für 1993 zugeteilte Quote erreicht; Deutschland hat die Fischerei dieses Bestandes mit Wirkung vom 14. Juli 1993 verboten; dieses Datum ist daher zugrunde zu legen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Aufgrund der Schollenfänge in den Gewässern des ICES-Bereiches III a Skagerrak durch Schiffe, die die deutsche Flagge führen oder in Deutschland registriert sind, gilt die Deutschland für 1993 zugeteilte Quote als ausgeschöpft.

Der Schollenfang in den Gewässern des ICES-Bereiches III a Skagerrak durch Schiffe, die die deutsche Flagge führen oder in Deutschland registriert sind, sowie die Aufbewahrung an Bord, das Umladen und Anlanden solcher Bestände, die durch diese Schiffe in diesen Gewässern nach dem Tag der Anwendung dieser Verordnung gefangen wurden, sind verboten.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 14. Juli 1993.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. Juli 1993

Für die Kommission

Yannis PALEOKRASSAS

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 207 vom 29. 7. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 306 vom 11. 11. 1988, S. 2.

(3) ABl. Nr. L 397 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 96 vom 22. 4. 1993, S. 1.
29.7.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L187/49
VERORDNUNG (EWG)Nr.2076/93DERKOMMISSION
vom28.Juli1993
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.2003/93überdieEröffnungeiner
Ausschreibung fürdieLieferungvonOlivenölausInterventionsbeständen andie
BevölkerungAlbaniens
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründongderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3106/92desRates
vom26.Oktober1992übereineMaßnahmezurkosten­
losenLieferunglandwirtschaftlicher Erzeugnisseandie
BevölkerungvonAlbanien('),insbesondereaufArtikel5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.2003/93derKommission (2)
hateineAusschreibung überdieLieferungvonOlivenöl
ausInterventionsbeständen andieBevölkerungvonAlba­
nieneröffnet.AustechnischenGründenistesnotwendig,
dieFristfürdieAbgabederAngeboteaufeinspäteresalsaufdasinArtikel2dieserVerordnunggenannteDatum
zulegen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
InArtikel2Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.2003/93
wirddasDatum„29.Juli1993"durchdasDatum
„6.August1993"ersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam29.Juli1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den28.Juli1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L312vom29.10.1992,S.2.
(2)ABl.Nr.L182vom24.7.1993,S.35.