2.3.67 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 591/67
VERORDNUNG Nr.42/67/EWGDERKOMMISSION
vom1.März1967
zurAnpassung undFestsetzung derEinschleusungsp reiseundzurFest­
setzungderAbschöpfungsbeträge gegenüber drittenLändernfürEier
undGeflügelimzweitenVierteljahr 1967
überdrittenLändern fürEierinderSchalevon
Hausgeflügel ,fürlebendesHausgeflügel miteinem
Gewichtvonhöchstens 185Grammundfürge­
schlachtetes Hausgeflügel wurdenfürdasvierte
Vierteljahr 1964durchdieVerordnung Nr.131/64/
EWG(6)festgesetzt ;dieseVerordnung wurdezu­
letzt,fürdasersteVierteljahr 1967,durchdie
Verordnungen Nr.202/66/EWG(7)und23/67/
EWG(8)ergänzt .
DieFuttergetreidepreise ,diebeiderFestsetzung
derEinschleusungspreise undderAbschöpfungs­
beträgegegenüber drittenLändernimzweitenVier­
teljahr1967zugrunde gelegtwerden ,weichenum
wenigerals3v.H.vondenPreisenab,diezur
Berechnung derEinschleusungspreise undderAb­
schöpfungsbeträge fürdasersteVierteljahr 1967
herangezogen wurden .
DieEinschleusungspreise unddieAbschöpfungs­
beträgegegenüber drittenLändern ,diedurchdie
Verordnungen Nr.202/66/EWGund23/67/EWGan­
gepaßtbzw.festgesetzt wurden,müssendaherim
zweitenVierteljahr 1967unverändert beibehalten
werden ;eineAusnahme bildendieAbschöpfungs­
beträgegegenüber drittenLändern ,beiderenFest­
setzunggemäßArtikel3Absatz(5)Buchstabe b)
derVerordnung Nr.21jahreszeitlich bedingteIndi­
zesberücksichtigt wurden .
DieindieserVerordnung vorgesehenen Maß­
nahmenentsprechen derStellungnahme desVer­
waltungsausschusses fürGeflügelfleisch undEier—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —
gestütztaufdenVertragzurGründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung Nr.21überdie
schrittweise Errichtung einergemeinsamen Markt­
organisation fürEier(*),geändertdurchdieVer­
ordnung Nr.118/64/EWG(2),insbesondere auf
Artikel4Absatz(3)undArtikel6Absatz(4),
gestütztaufdieVerordnung Nr.22überdie
schrittweise Errichtung einergemeinsamen Markt­
organisation fürGeflügelfleisch (3),geändertdurch
dieVerordnung Nr.118/64/EWG,insbesondere auf
Artikel4Absatz(3)undArtikel6Absatz(4),
gestütztaufdieVerordnung Nr.46desRates
überdasVerfahren zurFestsetzung derinner­
gemeinschaftlichen Abschöpfungsbeträge undder
Abschöpfungsbeträge gegenüber drittenLändernfür
lebendes Hausgeflügel miteinemGewicht von
höchstens 185Gramm (4),derenGeltungsdauer zu­
letztdurchdieVerordnung Nr.134/66/EWG(5)
verlängert wurde,insbesondere aufArtikel1,
inErwägung nachstehender Gründe :
DieEinschleusungspreise unddieAbschöpfungs­
beträgegegenüber drittenLändernsindfüreinen
Zeitraum vondreiMonaten imvorausfestzusetzen
unterBerücksichtigung derEntwicklung derFutter­
getreidepreise aufdemWeltmarkt während der
sechsMonate,diedemVierteljahr vorausgehen ,in
demdieEinschleusungspreise unddieAbschöpfungs­
beträgegegenüber drittenLändernfestgesetzt wer­
den.
DieseEntwicklung wirdbeidenam1.Oktober ,
1.Januarund1.Aprilwirksamwerdenden Revisio­
nenjedochnurberücksichtigt ,wenndieGetreide­
preiseummehrals3v.H.vondenzurFestsetzung
derEinschleusungspreise undderAbschöpfungs­
beträgefürdasvorausgegangene Vierteljahr heran­
gezogenen Preisenabweichen .
DieEinschleusungspreise fürEierinderSchale
vonHausgeflügel undfürlebendesundgeschlach­
tetesGeflügelsowiedieAbschöpfungsbeträge gegen­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
(1)DieGeltungsdauer derinAnlageIderVer­
ordnungNr.131/64/EWG,zuletztgeändertdurch
dieVerordnungen Nr.202/66/EWGund23/67/EWG,
festgesetzten Einschleusungspreise undAbschöp­
fungsbeträge gegenüber drittenLändernwirdbis
zum30.Juni1967verlängert .
(2)DieAnlageIIderVerordnung Nr.131/64/
EWG,zuletztgeändert durchdieVerordnung
(')ABl.Nr.30vom20.4.1962,S.953/62.
(2)ABl.Nr.147vom29.9.1964,S.2373/64,
(3)ABl.Nr.30vom20.4.1962,S.959/62.
f4)ABl.Nr.53vom1.7.1962,S.1568/62.
(5)ABl.Nr.169vom27.9.1966,S.3008/66.(#)ABl.Nr.149vom30.9.1964,S.2403/64.
(7)ABl.Nr.226vom6.12.1966,S.3830/66.
(8)ABl.Nr.23vom8.2.1967,S.370/67.

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Artikel2 Nr.202/66/EWG,wirdfürdiezwischen dem
1.Aprilunddem30.Juni1967getätigten Einfuhren
durchdieAnlagedieserVerordnung ersetzt .DieseVerordnung trittam1.April1967inKraft.
DieseVerordnung istinallenihrenTeilenverbindlich undgiltunmittelbar in
jedemMitgliedstaat .
Brüssel,den1.März1967.
FürdieKommission
DerPräsident
WalterHALLSTEIN
ANLAGE
Nr.des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungsbeträge fürEinfuhren
ausdrittenLändern nachFrankreich
inffrs/kg
1 2 3
vom1.4.1967biszum31.5.1967=0,546
vom1.6.1967biszum30.6.1967=0,648ex04.05AEiervonHausgeflügel ,inder
Schale,frischoderhaltbarge­
macht,zumVerbrauch bestimmt
VERORDNUNG Nr.43/67/EWGDERKOMMISSION
vom1.März1967
zurFestsetzung derDurchführungsbestimmungen derVerordnung
Nr.216/66/EWGüberMischfuttermittel ausGetreide
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —
gestütztaufdenVertragzurGründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung Nr.19überdie
schrittweise Errichtung einergemeinsamen Markt­
organisation fürGetreide (1),insbesondere aufArti­
kel20Absatz(2)ersterSatz,
gestütztaufdieVerordnung Nr.216/66/EWG
desRatesvom14.Dezember 1966überdieRege­
lungfürverschiedene ArtenvonMischfuttermitteln
ausGetreide undReis(2),insbesondere aufdie
Artikel8,10und11,
.inErwägung nachstehender Gründe :
BeiAusfuhren nachdrittenLändern zieltder
Erstattungsbetrag daraufab,dieSpannezwischendenPreiseninnerhalb desausführenden Mitglied­
staatssowiedenWeltmarktpreisen auszugleichen .
FürdieMitgliedstaaten kanndieserUnterschied
aufGrunddesjenigen ,derfürdieGrunderzeugnisse
gilt,richtigbewertetwerden .Deswegen mußdie
Erstattung fürdieseErzeugnisse aufGrundderjeni­
gen,diefürdieGrunderzeugnisse gilt,undnach
demveränderlichen Verhältnis derentsprechenden
Bedeutung dieserErzeugnisse berechnet werden .
Mitdervorherigen Festsetzung desAbschöp­
fungsbetrags undderErstattungen solldenBetrof­
fenenGewißheit überdieBestandteile derPreise
gegebenwerden,diefürdasAusmaßihrerRechte
oderVerpflichtungen maßgebend sind;demnach
mußdievorherige Festsetzung nachdenAngaben
bestimmt werden,dieandemTaggenaubekannt
sind,andemsiebeantragt wird,nämlichnachder
ArtderAbschöpfung oderdemHöchstbetrag deran
diesemTaganwendbaren Erstattung ,wobeidiese
Bestandteile gegebenenfalls durchSchwankungen
derimMonatdesbetreffenden Geschäfts geltenden
Schwellenpreise berichtigtwerden .i1)ABl.Nr.30vom20.4.1962,S.933/62.
(2)ABl.Nr.235vom22.12.1966,S.3970/66.