VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 4197/88 DES RATES vom 21 . Dezember 1988 über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für Schiffe unter schwedischer Flagge ( 1989 )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 170/83 des Rates vom 25 . Januar 1983 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Regelung für die Erhaltung und Bewirtschaftung

der Fischereiressourcen(1 ), in der Fassung der Akte über

den Beitritt Spaniens und Portugals(2 ), insbesondere auf

Artikel 11,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Nach dem im Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung von Schweden(3 ), insbesondere in den Artikeln 2 und 6, vorgesehenen Verfahren haben die Gemeinschaft und Schweden Konsultationen über die gegenseitigen Fischereirechte für 1989 und über die Bewirtschaftung der gemeinsamen Bestände geführt .

Bei diesen Konsultationen sind die Delegationen übereingekommen, ihren jeweiligen Behörden zu empfehlen, für die Fischereifahrzeuge der anderen Partei bestimmte Fangquoten für 1989 festzulegen .

Gemäß Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 170/83 hat der Rat die Gesamtfangmenge für Drittländer festzusetzen und die besonderen Bedingungen für die Fangtätigkeit festzulegen .

Für die Fangtätigkeiten nach der vorliegenden Verordnung gelten die entsprechenden Kontrollmaßnahmen der Verordnung ( EWG ) Nr . 2241/87 des Rates vom 23 . Juli 1987 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen zur Kontrolle der Fischereitätigkeit(4 ).

Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1381/87 der Kommission vom 20 . Mai 1987 zur Festlegung der Einzelheiten für die Kennzeichnung und die Dokumente an Bord von Fischereifahrzeugen(5 ) müssen

alle Fahrzeuge mit Seewasserkühltanks ein von einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mitführen, aus dem hervorgeht, welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht .

Das Abkommen zwischen Dänemark, Norwegen und Schweden vom 19 . Dezember 1966 über den gegenseitigen Zugang zum Fischfang im Skagerrak und Kattegat bestimmt, daß jede Partei den Schiffen der anderen Parteien den Fischfang in ihrer Fischereizone im Skagerrak und einem Teil des Kattegat ohne mengenmässige Begrenzung bis zu einer Entfernung von 4 Seemeilen von der Basislinie gestattet .

Das Abkommen zwischen Dänemark und Schweden vom 31 . Dezember 1932 über die Fischereibedingungen in dem von beiden Staaten berührten Seegebiet bestimmt, daß jede Partei den Schiffen der anderen Partei den Zugang zu ihrer Fischereizone im Kattegat bis zu einer Entfernung von

3 Seemeilen seewärts von der Küste und zu bestimmten Teilen des Öresunds und der Ostsee bis zu der Basislinie ohne mengenmässige Beschränkung gestattet -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1 ( 1 ) Fischereifahrzeuge unter der Flagge Schwedens dürfen bis zum 31 . Dezember 1989 in der 200-Meilen-Fischereizone der Mitgliedstaaten in der Nordsee, im Skagerrak, im Kattgat, in der Ostsee und im Atlantik nördlich von 43°00m Nord die in Anhang I aufgeführten Arten innerhalb der dort festgelegten geographischen und mengenmässigen Grenzen entsprechend den Bedingungen dieser Verordnung fangen .

( 2 ) Ungeachtet des Absatzes 1 ist die Fischerei durch Schiffe unter der Flagge Schwedens im Skagerrak, im Kattegat und im Öresund ohne mengenmässige Beschränkungen erlaubt .

( 3 ) Für diese Verordnung gelten folgende Abgrenzungen :

-Skagerrak : im Westen durch eine Linie vom Leuchtturm von Hanstholm zum Leuchtturm von Lindesnes, im Süden durch eine Linie vom Leuchtturm von Skagen zum Leuchtturm von Tistlarna und von dort zum nächsten Punkt der schwedischen Küste;

-Kattegat : im Norden durch eine Linie vom Leuchtturm von Skagen zum Leuchtturm von Tistlarna und von dort zum nächsten Punkt der schwedischen Küste und im Süden durch eine Linie vom Kap Hasenore nach Kap Gniben, von Korshage nach Spodsbjerg und von Kap Gilbjerg nach Kullen;

-Öresund : im Norden durch eine Linie vom Kap Gil -

bjerg nach Kullen und im Süden durch eine Linie vom Leuchtturm Stevns zum Leuchtturm Falsterbo .

( 4 ) Die nach den Absätzen 1 und 2 gestattete Fangtätigkeit ist auf diejenigen Teile der 200-Meilen-Fischereizone beschränkt, die seewärts mehr als 12 Seemeilen von der Basislinie entfernt liegen, von der aus die Fischereizonen der Mitgliedstaaten gemessen werden, mit folgenden Ausnahmen :

a)Der Fischfang ist im Skagerrak in einer Entfernung von mehr als 4 Seemeilen seewärts von der Basislinie Dänemarks gestattet .

b)Der Fischfang ist im Kattegat in einer Entfernung von mehr als 3 Seemeilen seewärts von der Küste Dänemarks gestattet .

c)Der Fischfang ist in der Ostsee in einer Entfernung von mehr als 3 Seemeilen seewärts von der Basislinie Dänemarks gestattet .

d)Der Fischfang ist im Öresund in den in Anhang II genannten Gebieten nach Maßgabe dieses Anhangs gestattet .

( 5 ) Ungeachtet des Absatzes 1 sind unvermeidbare Beifänge von Arten, für die in einem Gebiet keine Quote festgelegt ist, innerhalb der Grenzen zulässig, die in den in dem betreffenden Gebiet geltenden Erhaltungsmaßnahmen festgelegt sind .

( 6 ) In einem Gebiet getätigte Beifänge von Arten, für die eine Quote in diesem Gebiet festgelegt ist, werden auf diese Quote angerechnet .

Artikel 2 ( 1 ) Fischereifahrzeuge, die im Rahmen der Quotenregelung des Artikels 1 fischen, haben die Erhaltungs - und Kontrollmaßnahmen und alle weiteren Vorschriften über die Fischereitätigkeit in den in Artikel 1 genannten Gebieten zu beachten .

( 2 ) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge führen ein Fischereilogbuch, in das die in Anhang III genannten Angaben einzutragen sind .

( 3 ) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge übermitteln der Kommission gemäß den Vorschriften des Anhangs IV die dort genannten Angaben .

( 4 ) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge mit Seewasserkühltanks führen an Bord ein von einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mit, dem sich entnehmen lässt, welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht . Bis 1 . Januar 1990 wird bei fehlenden Dokumenten dieser Art die entsprechende Bescheinigung vom Schiffseigner ausgestellt und unterzeichnet .

( 5 ) Die Kennbuchstaben und -ziffern der in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge müssen auf beiden Seiten des Bugs deutlich sichtbar angebracht werden .

Artikel 3 ( 1 ) Die Ausübung der Fischereitätigkeit in der ICES-Abteilung IV sowie in den ICES-Unterabteilungen III c und d im Rahmen der in Artikel 1 festgelegten Quoten ist nur zulässig, wenn die Kommission auf Ersuchen der schwedischen Behörden im Namen der Gemeinschaft eine Lizenz ausstellt und die in den Anhängen II, III und IV genannten Bedingungen eingehalten werden . Abschriften dieser Anhänge werden an Bord eines jeden Fischereifahrzeugs mitgeführt .

( 2 ) Die Ausstellung von Lizenzen für den in Absatz 1 genannten Zweck wird davon abhängig gemacht, daß die Zahl der in einem bestimmten Monat gültigen Lizenzen nicht höher ist als

-56 für den Fang von Kabeljau und Hering in der Ostsee,

-34 für den Fang von Hering und Makrele in den ICES-Unterabteilungen IV a und b,

-14 für den Fang von Kabeljau, Schellfisch, Wittling und anderen Arten in der ICES-Abteilung IV .

( 3 ) Wird bei der Kommission ein Antrag auf Erteilung einer Lizenz gestellt, so sind folgende Angaben vorzulegen :

a)Name des Schiffes,

b)Registriernummer,

c)aussen angebrachte Kennziffern und -buchstaben,

d)Registerhafen,

e)Name und Anschrift des Eigners bzw . Befrachters,

f)Tragfähigkeit in BRT und Länge über alles,

g)Motorleistung,

h)Rufzeichen und Wellenfrequenz,

i)vorgesehene Fangmethode,

j)vorgesehene Fangzone,

k)Fischarten, die gefangen werden sollen,

l)Zeitraum, für den die Lizenz beantragt wird .

( 4 ) Jede Lizenz gilt nur für ein Schiff . Sind mehrere Schiffe an einem Fangeinsatz beteiligt, so muß jedes Schiff eine Lizenz besitzen .

( 5 ) Die Lizenzen können im Hinblick auf die Ausstellung neuer Lizenzen für ungültig erklärt werden . Die Ungültigkeit tritt am Tag der Rückgabe der Lizenz an die Kommission ein . Die neuen Lizenzen gelten ab dem ersten Tag des auf den Ausstellungsmonat folgenden Monats .

( 6 ) Die Lizenz wird vor Ablauf des Gültigkeitszeitraums ganz oder zum Teil wieder eingezogen, wenn die jeweiligen in Artikel 1 festgelegten Quoten ausgeschöpft sind .

( 7 ) Bei Nichteinhaltung der sich aus dieser Verordnung ergebenden Verpflichtungen wird die Lizenz wieder eingezogen .

( 8 ) Für Fischereifahrzeuge, bei deren Einsatz die sich aus dieser Verordnung ergebenden Verpflichtungen nicht eingehalten wurden, wird für einen Zeitraum von längstens zwölf Monaten keine Lizenz ausgestellt .

Artikel 4 Bei einem ordnungsgemäß festgestellten Verstoß teilen die Mitgliedstaaten der Kommission unverzueglich den Namen des betreffenden Schiffes und die gegebenenfalls von ihnen getroffenen Maßnahmen mit .

Artikel 5 Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1989 in Kraft .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Geschehen zu Brüssel am 21 . Dezember 1988 .

Im Namen des Rates

Der Präsident

V . PAPANDREOU

( 1)ABl . Nr . L 24 vom 27 . 1 . 1983, S . 1 .

( 2)ABl . Nr . L 302 vom 15 . 11 . 1985, S . 1 .

( 3)ABl . Nr . L 225 vom 29 . 8 . 1980, S . 1 .

( 4)ABl . Nr . L 207 vom 29 . 7 . 1987 . S . 1 .

( 5)ABl . Nr . L 132 vom 21 . 5 . 1987, S . 9 .

ANHANG I Fangquoten Schwedens ( 1989 )

Art Fischereizonen, in denen der Fang erlaubt ist Menge ( Tonnen )

Kabeljau ICES III c, d 500

ICES IV 150 ( 1 )

Schellfisch ICES IV 400

Wittling ICES IV 20 ( 1 )

Hering ICES III c, d 2 850

ICES IV a, b 1 450

Makrelei ICES IV a, b 300

"Andere" ICES IV 150 ( 2 )

( 1 ) Diese Quoten können untereinander ausgetauscht werden .

( 2 ) Hiervon dürfen bis zu 40 Tonnen als Garnelen ( Pandalus ) gefangen werden .

ANHANG II

1 . In dem Bereich einer Tiefe von nicht mehr als 7 m ist nur erlaubt :

a ) der Heringsfang mit Netzen,

b ) das Fischen mit Leinen während der Monate Juli bis Oktober einschließlich .

2 . In dem Bereich einer Tiefe von mehr als 7 m ist das Fischen fit Schleppnetz, Zugnetz oder Ringwade südlich einer Linie von Ellekilde nach Lerberget verboten .

3 . Unbeschadet von Nummer 2 ist in den Middelgrunden das Fischen mit "agnvod" erlaubt, die nicht mehr als 7,5 m zwischen den "armspidserne" messen .

4 . Nördlich der Linie im Sinne von Nummer 2 ist das Fischen mit Schleppnetz oder Zugnetz bis zu einer Entfernung von 3 Seemeilen von der Küste erlaubt .

ANHANG III

In das Fischereilogbuch sind nach jedem Fang einzutragen :

1 . die Fänge nach Arten ( in kg ),

2 . Datum und Uhrzeit des Beginns und der Beendigung des Fanges,

3 . die Position, bei der die Fänge getätigt wurden,

4 . die Fangmethode,

5 . alle Funkmeldungen gemäß Anhang IV .

ANHANG IV

1 . Der Kommission sind folgende Angaben nach folgendem Zeitplan zu übermitteln :

1.1 . Bei jeder Einfahrt in Zonen, die sich bis 200 Seemeilen vor den Küsten der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft erstrecken und für welche die gemeinschaftliche Fischereiregelung gilt :

a ) die Angaben nach Nummer 1.4;

b ) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten ( in kg );

c ) wann und wo die Fischereitätigkeit beginnen soll .

Für den Fall, daß für die Fischereitätigkeit mehr als eine Einfahrt an einem Tag in die Gemeinschaftsfischereizone erforderlich ist, genügt eine einzige Meldung bei der ersten Einfahrt in die Zone .

1.2 . Bei jeder Ausfahrt aus Zonen, die sich bis 200 Seemeilen vor den Küsten der Mitgliedstaaten erstrecken und für welche die gemeinschaftliche Fischereiregelung gilt :

a ) die Angaben nach Nummer 1.4;

b ) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten ( in kg );

c ) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten ( in kg );

d ) die ICES-Abteilung, in der die Fänge getätigt worden sind;

e ) die nach Einfahrt des Schiffes in die Fischereizone der Gemeinschaft auf andere Schiffe umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg ) und die Kennzeichen des Schiffes, auf das umgeladen worden ist;

f ) die nach Einfahrt des Schiffes in die Fischereizone der Gemeinschaft in einem Hafen der Gemeinschaft an Land gebrachte Menge nach Arten ( in kg ).

Für den Fall, daß für die Fischereitätigkeit mehr als eine Ausfahrt an einem Tag aus der Gemeinschaftsfischereizone erforderlich ist, genügt eine einzige Meldung bei der letzten Ausfahrt aus der Zone .

1.3 . Im Falle der Heringsfischerei in der Nordsee alle drei Tage ab dem dritten Tag nach dem Zeitpunkt der ersten Einfahrt des Fahrzeugs in die Zone und im Falle der Fischerei nach allen anderen Arten als Nordseehering wöchentlich, ab dem siebten Tag nach dem Zeitpunkt der ersten Einfahrt in die Zone :

a ) die Angaben nach Nummer 1.4;

b ) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten ( in kg );

c ) die ICES-Abteilung, in der die Fänge getätigt worden sind;

1.4 . a ) Name, Rufzeichen, Kennziffern und -buchstaben des Schiffes und Name des Kapitäns;

b ) Lizenznummer, wenn das Schiff eine Lizenz hat;

c ) laufende Nummer der Meldung;

d ) Kennzeichnung der Art der Meldung;

e ) Datum, Stunde und Position des Schiffes .

2.1 . Die Angaben nach Nummer 1 sind der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in Brüssel ( Fernschreibanschrift 24189 FISEU-B ) über eine der unter Nummer 3 aufgeführten Funkstationen in der unter Nummer 4 angegebenen Form zu übermitteln .

2.2 . Kann die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht von dem Schiff übermittelt werden, so kann sie von einem anderen Schiff im Namen dieses Schiffes durchgegeben werden .

3 . Name der Funkstation Rufzeichen der Funkstation

Skagen OXP

Blaavand OXB

Norddeich DAF DAK

DAH DAL

DAI DAM

DAJ DAN

Scheveningen PCH

Oostende OST

North Foreland GNF

Humber GKZ

Cullercoats GCC

Wick GKR

Portpatrick GPK

Anglesey GLV

Ilfracombe GIL

Niton GNI

Stonehaven GND

Portishead GKA

GKB

GKC

Land's End GLD

Valentia EJK

Malin Head EJM

Boulogne FFB

Brest FFU

St.-Nazaire FFO

Bordeaux-Arcachon FFC

Stockholm SOJ

Göteborg SOG

Rönne OYE .

4 . Form der Mitteilungen

Die Angaben nach Nummer 1 müssen folgendes enthalten und in der nachstehenden Reihenfolge übermittelt werden :

- Name des Schiffes;

- Rufzeichen;

- am Schiffsrumpf angebrachte Kennbuchstaben und -ziffern;

- laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise;

- Angabe der Art der Meldung nach folgendem Kode :

- Meldung bei der Einfahrt in die Fischereizone der Gemeinschaft : IN,

- Meldung bei der Ausfahrt aus der Fischereizone der Gemeinschaft : OUT,

- wöchentliche Meldung : WKL,

- Meldung alle drei Tage : 2 WKL;

- Position;

- die ICES-Abteilung, in der die Fischereitätigkeit beginnen soll;

- das Datum, an dem die Fischereitätigkeit beginnen soll;

- im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten ( in kg ), unter Verwendung des unter Nummer 5 angegebenen Kodes;

- die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten ( in kg ) unter Verwendung des unter Nummer 5 angegebenen Kodes;

- die ICES-Abteilung, in der die Fänge getätigt worden sind;

- die seit der vorangegangenen Meldung auf andere Schiffe umgeladene Fangmenge nach Arten ( in kg );

- Name und Rufzeichen des Schiffes, auf das umgeladen worden ist;

- die seit der vorangegangenen Meldung in einem Hafen der Gemeinschaft an Land gebrachte Menge nach Arten ( in kg );

- Name des Kapitäns .

5 . Für die Angabe der an Bord befindlichen Fischmengen in der unter Nummer 4 vorgesehenen Form ist folgender Kode zu verwenden :

PRA Tiefseegarnele ( Pandalus borealis ),

HKE Seehecht ( Merluccius merluccius ),

GHL Schwarzer Heilbutt ( Reinhardtius hippoglossoides ),

COD Kabeljau ( Gadus morhua ),

HAD Schellfisch ( Melanogrammus äglefinus ),

HAL Heilbutt ( Hippoglossus hippoglossus ),

MAC Makrele ( Scomber scombrus ),

HOM Stöcker ( Trachurus trachurus ),

RNG Rundnase Grenadierfisch ( Coryphänoides rupestris ),

POK Seelachs ( Pollachius virens ),

WHG Wittling ( Merlangus merlangus ),

HER Hering ( Clupea harengus ),

SAN Sandaal ( Ammodytes spp .),

SPR Sprotte ( Sprattus sprattus ),

PLE Scholle ( Pleuronectes platessa ),

NOP Stintdorsch ( Trisopterus esmarkii ),

LIN Leng ( Molva molva ),

OTH andere

PEZ Garnele ( Pandalidä ),

ANE Sardelle ( Engraulis encrasicholus ),

RED Rotbarsch ( Sebastes spp .),

PLA Rauhe Scharbe ( Hypoglossoides platessoides ),

SQX Kalmar ( Illex spp .),

YEL Kliesche ( Limanda ferruginea ),

WHB Blauer Wittling ( Micromesistius poutassou ),

TUN Thun (Thunnidä ),

BLI Blauleng ( Molva dypterygia ),

USK Lumb (Brosme brosme ),

DGS Dornhai ( Squalus acanthias ),

BSK Riesenhai ( Cetorinhus maximus ),

POR Heringshai ( Lamma nasus ),

SQC Kalmar ( Loligo spp .),

POA Brachsenmakrele ( Brama brama ),

PIL Sardine ( Sardina pilchardus ),

CSH Garnele ( Crangon crangon ),

LEZ Migram ( Lepidorhombus spp .),

MNZ Seeteufel ( Lophius spp .),

NEP Kaisergranat ( Nephrops norvegicus ),

POL Pollack ( Pollachius pollachius ).