ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
8.1.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L8/11
VERORDNUNG (EWG)Nr.121/81DERKOMMISSION
vom7.Januar1981
zurFestsetzungderAusführabschöpfung fürWeiß-undRohzucker
dieVerordnung (EWG)Nr.2005/80(4),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.114/81(*),fest­
gesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2005/80enthaltenen Vorschriften ,Kriterienund
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,über
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiegegenwärtiggeltendebesondereAbschöpfung
beiderAusfuhrentsprechenddemAnhangzudieser
Verordnungzuändernist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieAkteüberdenBeitrittGriechenlands (2),
insbesondere aufArtikel17Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72des
Ratesvom23.März1972überdieAnwendungsregeln
imZuckersektor imFalleeineserheblichenPreisan­
stiegsaufdemWeltmarkt(3),geändertdurchdieAkte
überdenBeitrittGriechenlands ,insbesondere auf
Artikel1Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebesondereAbschöpfung ,diebeiderAusfuhrvon
Weiß-undRohzuckeranzuwendenist,wurdedurchArtikel1
DieinArtikel17Absatz1ersterUnterabsatzder
Verordnung (EWG)Nr.3330/74genannteAusfuhrab­
schöpfungfürZuckerwirdimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam8.Januar1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.Januar1981
FürdieKommission
DerPräsident
GastonTHORN
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L291vom19.11.1979,S.17.
(3)ABl.Nr.L75vom28.3.1972,S.5.(4)ABl.Nr.L195vom29.7.1980,S.33.
OABl.Nr.L7vom7.1.1981,S.11.

Nr.L8/12 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.1.81
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom7.Januar1981zurFestsetzungderAusfuhrabschöp­
fungfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummerdes Betragder
Gemeinsamen BezeichnungderErzeugnisse Ausfuhr­
Zolltarifs abschöpfung
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
exA.Weißzucker ,ausgenommen Kandiszucker ;Zucker,aroma­
tisiertodergefärbt 12,34
exB.Rohzucker ,ausgenommen Kandiszucker 17,34(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdesausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.825/75berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
6.1.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L6/5
VERORDNUNG (EWG)Nr.108/81DERKOMMISSION
vom5.Januar1981
zurFestsetzungderAusfuhrabschöpfung fürWeiß-undRohzucker
dieVerordnung (EWG)Nr.2005/80(4),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.105/81(*),fest­
gesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2005/80enthaltenen Vorschriften ,Kriterienund
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,über
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiegegenwärtiggeltendebesondereAbschöpfung
beiderAusfuhrentsprechenddemAnhangzudieser
Verordnungzuändernist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieAkteüberdenBeitrittGriechenlands ^),
insbesondere aufArtikel17Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72des
Ratesvom23.März1972überdieAnwendungsregeln
imZuckersektor imFalleeineserheblichen Preisan­
stiegsaufdemWeltmarkt(3),geändertdurchdieAkte
überdenBeitrittGriechenlands ,insbesondere auf
Artikel1Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebesondereAbschöpfung ,diebeiderAusfuhrvon
Weiß-undRohzuckeranzuwenden ist,wurdedurchArtikel1
DieinArtikel17Absatz1ersterUnterabsatz der
Verordnung (EWG)Nr.3330/74genannteAusfuhrab­
schöpfungfürZuckerwirdimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam6.Januar1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den5.Januar1981
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
OABl.Nr.L291vom19.11.1979,S.17.
(3)ABl.Nr.L75vom28.3.1972,S.5.(4)ABl.Nr.L195vom29.7.1980,S.33.
OABl.Nr.L5vom3.1.1981,S.9.

Nr.L6/6 6.1.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom5.Januar1981zurFestsetzungderAusfuhrabschöp­
fungfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragder
Ausfuhr­
abschöpfung
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
exA.Weißzucker ,ausgenommen Kandiszucker ;Zucker,aroma­
tisiertodergefärbt
exB.Rohzucker,ausgenommen Kandiszucker9,79
14,54(»)
(])DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdesausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.825/75berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.
****

( 1 ) ABL . NR . 172 VOM 30 . 9 . 1966 , S . 3025/66 .

( 2 ) ABL . NR . L 186 VOM 19 . 7 . 1980 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 160 VOM 26 . 6 . 1980 , S . 6 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 6/81 DES RATES

VOM 1 . JANUAR 1981

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1587/80 ZUR FESTSETZUNG DER HAUPTINTERVENTIONSORTE FÜR RAPS- UND RÜBSENSAMEN UND SONNENBLUMENKERNE UND DER DORT GELTENDEN ABGELEITETEN INTERVENTIONSPREISE FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE BEITRITTSAKTE VON 1979 , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 72 ABSATZ 1 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 136/66/EWG DES RATES VOM 22 . SEPTEMBER 1966 ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR FETTE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1917/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 22 ABSATZ 2 ERSTER UNTERABSATZ ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1587/80 ( 3 ) WURDEN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 DIE HAUPTINTERVENTIONSORTE FÜR RAPS- UND RÜBSENSAMEN UND SONNENBLUMENKERNE SOWIE DIE DORT GELTENDEN ABGELEITETEN INTERVENTIONSPREISE FESTGELEGT .

IM HINBLICK AUF DEN BEITRITT GRIECHENLANDS SIND FÜR DIESES WIRTSCHAFTSJAHR DER HAUPTINTERVENTIONSORT IN GRIECHENLAND UND DER DORT GELTENDE ABGELEITETE INTERVENTIONSPREIS FESTZULEGEN .

AUFGRUND DER MARKTLAGE IN GRIECHENLAND LÄSST SICH FESTSTELLEN , DASS DIE PREISE FÜR KONKURRIERENDE FRUCHTWECHSELERZEUGNISSE IN GRIECHENLAND UND IN DER GEMEINSCHAFT IN IHRER DERZEITIGEN ZUSAMMENSETZUNG NAHE BEIEINANDERLIEGEN . AUF DEM GRIECHISCHEN MARKT IST DAS ANGEBOT AN ÖLSAATEN UNZUREICHEND . SOMIT SOLLTE IN GRIECHENLAND EIN PREIS IN GLEICHER HÖHE WIE DER GRUNDINTERVENTIONSPREIS IN DER NEUNERGEMEINSCHAFT FESTGELEGT WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IM ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1587/80 WERDEN FOLGENDE ANGABEN HINZUGEFÜGT :

1 . IN TEIL A ( FÜR RAPS- UND RÜBSENSAMEN ):

" KOMOTINI 36,77 "

2 . IN TEIL B ( FÜR SONNENBLUMENKERNE ):

" KOMOTINI 40,05 " .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 1 . JANUAR 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

D . F . VAN DER MEI
++++

( 1 ) ABL . NR . L 291 VOM 19 . 11 . 1979, S . 9 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 55/81 DER KOMMISSION

VOM 1 . JANUAR 1981

ZUR ERMÄCHTIGUNG DER REPUBLIK GRIECHENLAND ZUR AUSSETZUNG DER BEI DER EINFUHR BESTIMMTER ÖLE UND ÖLSAATEN ANWENDBAREN ZÖLLE

DER KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,

GESTÜTZT AUF DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 64 ABSATZ 4,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE DER TARIFNUMMERN 12.01 UND 15.12 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SIND DIE AUSGANGSZOLLSÄTZE IN ARTIKEL 64 ABSATZ 3 DER BEITRITTSAKTE FESTGELEGT . DA DIESE ZOLLSÄTZE SEHR HOCH FESTGELEGT SIND, BESTEHT DIE GEFAHR, DASS DIE REGELMÄSSIGE VERSORGUNG DER GRIECHISCHEN VERARBEITUNGSINDUSTRIE MIT ROHSTOFFEN AUF SCHWIERIGKEITEN STÖSST . DIE REPUBLIK GRIECHENLAND HAT DESHALB GEMÄSS ARTIKEL 64 ABSATZ 4 BUCHSTABE A ) DER BEITRITTSAKTE UM DIE ERMÄCHTIGUNG GEBETEN, DIE ZOLLSÄTZE FÜR GEWISSE MENGEN DES BETREFFENDEN ERZEUGNISSES AUSZUSETZEN .

DEN EINFÜHRERN IST DER FREIE ZUGANG ZU DEN FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE VORGESEHENEN QUOTEN ZU GEWÄHRLEISTEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR FETTE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE REPUBLIK GRIECHENLAND IST ERMÄCHTIGT, DIE BEI DER EINFUHR AUS DER GEMEINSCHAFT DER NEUN ODER AUS DRITTLÄNDERN AUF DIE IM ANHANG STEHENDEN ERZEUGNISSE UND FÜR DIE DORT JEWEILS FESTGELEGTEN MENGEN ANWENDBAREN ZÖLLE AUSZUSETZEN .

DIESE ERMÄCHTIGUNG GILT VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1981 .

ARTIKEL 2

GRIECHENLAND GEWÄHRLEISTET DEN EINFÜHRERN DER BETREFFENDEN ERZEUGNISSE FREIEN ZUGANG ZU DEN IM ANHANG GENANNTEN MENGEN .

HINSICHTLICH DER ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLE 15.12 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS TEILT GRIECHENLAND DER KOMMISSION DIE ZUR GEWÄHRLEISTUNG DER AUFTEILUNG DIESER MENGEN AUF DIE INTERESSIERTEN BETEILIGTEN ERLASSENEN BESTIMMUNGEN MIT .

ARTIKEL 3

GRIECHENLAND UNTERRICHTET DIE KOMMISSION ZU BEGINN JEDES VIERTELJAHRES ÜBER DIE IM VORHERGEHENDEN VIERTELJAHR GETÄTIGTEN EINFUHREN, DIE AUF DIE IM ANHANG GENANNTEN MENGEN ENTFALLEN .

ARTIKEL 4

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL, DEN 1 . JANUAR 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

ROY JENKINS

ANHANG

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

WARENBEZEICHNUNG

MENGE IN TONNEN

ZOLLSATZ

GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN

GEGENÜBER DER GEMEINSCHAFT DER NEUN

12.01 ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE, AUCH ZERKLEINERT; EX B . ANDERE, AUSGENOMMEN LEINSAMEN UND RIZINUSSAMEN 25 000 ( 1 ) FREISTELLUNG

15.12 TIERISCHE UND PFLANZLICHE ÖLE UND FETTE, GANZ ODER TEILWEISE HYDRIERT ODER DURCH BELIEBIGE ANDERE VERFAHREN GEHÄRTET, AUCH RAFFINIERT, JEDOCH NICHT VERARBEITET : B . IN ANDERER AUFMACHUNG 18 000 35,5 17

( 1)GEWICHT IN ÖLÄQUIVALENT, BESTIMMT NACH DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 54/81 MIT DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE KONTROLLREGELUNG BEI DER EINFUHR VON ÖLSAATEN SOWIE VON PFLANZLICHEN ÖLEN UND FETTEN IN GRIECHENLAND .
****

( 1 ) ABL . NR . C 346 VOM 31 . 12 . 1980 .

( 2 ) ABL . NR . L 160 VOM 26 . 6 . 1980 , S . 11 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 12/81 DES RATES

VOM 1 . JANUAR 1981

ZUR FESTSETZUNG DER IN GRIECHENLAND ANWENDBAREN ORIENTIERUNGSPREISE FÜR WEIN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE BEITRITTSAKTE VON 1979 , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 72 ABSATZ 1 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 1 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE TAFELWEINERZEUGUNG IN GRIECHENLAND BESCHRÄNKT SICH AUF TAFELWEINE DER ARTEN R I , R II UND A I .

EINE PRÜFUNG DER GRIECHISCHEN ANGABEN ZU DIESEN ARTEN , AUSGEDRÜCKT IN ECU AUFGRUND DER HEUTIGEN WÄHRUNGSLAGE , FÜHRT ZUR FESTSETZUNG EINES ORIENTIERUNGSPREISES FÜR DIESE ERZEUGNISSE , DER DEM FÜR DIE NEUNERGEMEINSCHAFT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1591/80 ( 2 ) FESTGESETZTEN ORIENTIERUNGSPREIS FÜR WEISSE TAFELWEINE DER ART A I ENTSPRICHT UND UM 10 V . H . UNTER DEN FÜR DIE NEUNERGEMEINSCHAFT DURCH DIESELBE VERORDNUNG FESTGESETZTEN ORIENTIERUNGSPREISEN FÜR ROTE TAFELWEINE DER ARTEN R I UND R II LIEGT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DIE ZEIT VOM 1 . JANUAR BIS ZUM 15 . DEZEMBER 1981 WERDEN DIE ORIENTIERUNGSPREISE FÜR WEIN IN GRIECHENLAND WIE FOLGT FESTGESETZT :

// //

WEINART // ORIENTIERUNGSPREIS //

//

R I // 2,41 ECU/% VOL/HL //

R II // 2,41 ECU/% VOL/HL //

R III // 41,79 ECU/HL //

A I // 2,51 ECU/% VOL/HL //

A II // 55,69 ECU/HL //

A III // 63,60 ECU/HL //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 1 . JANUAR 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

D . F . VAN DER MEI
31981R3800R(01)

Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 3800/81 der Kommission vom 16. Dezember 1981 zur Aufstellung der Klassifizierung der Rebsorten (ABl. Nr. L 381 vom 31. 12. 1981)



Amtsblatt Nr. L 093 vom 07/04/1982 S. 0018 - 0018
BERICHTIGUNG FÜR :

Verordnung (EWG) Nr. 3823/81 der Kommission vom 15. Dezember 1981 zur Änderung des Warenverzeichnisses für die Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE)

BERICHTIGUNGEN

Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 3823/81 der Kommission vom 15. Dezember 1981 zur Änderung des Warenverzeichnisses für die Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE)

(Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 387 vom 31. Dezember 1981)

Seite 560: Die der NIMEXE-Kennziffer 93.07-53 entsprechende »SITC-Nummer" wird die folgt geändert:

1.2 // anstatt: // »894.63" // muß es heissen: // »951.06".

Seite 597:

- In der dritten Spalte »SITC NIMEXE" unter »SITC 894.63" und »NIMEXE 93.07-41" werden folgende Ziffern gelesen:

»894.63 93.07-41

45

47

49

51

52";

- in der fünften Spalte »SITC NIMEXE" unter »SITC 951.06" und »NIMEXE 93.07-10" werden folgende Ziffern gelesen:

»951.06 93.07-10

31

33

53

55

99".
31981R3340R(02)

BERICHTIGUNG FÜR : - Verordnung (EWG) Nr. 3340/81 der Kommission vom 20. November 1981 zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft von Taschentüchern mit Ursprung in Macau



Amtsblatt Nr. L 364 vom 19/12/1981 S. 0051
11.11.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L322/45
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.2194/81desRatesvom27.Juli1981zurFestset­
zungderGrundregelnfürdieProduktionsbeihilferegelung fürgetrockneteWeintrauben
undgetrockneteFeigen
(AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L214vom1.August1981)
Seite1,letzterErwägungsgrund ,vierteZeile,undSeite4,Artikel13,zweiteunddritteZeile
Statt: ..denErzeugerngetrockneterWeintrauben ..
mußesheißen:..denErzeugerngetrockneterWeintraubenundgetrockneterFeigen..
25.9.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L270/67
BERICHTIGUNGEN
BerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.2190/81derKommissionvom29.Juli1981zur
ÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.2102/75zurFeststellungderzurHerstellungvon
einerTonneKartoffelstärke nötigenMengeKartoffeln
(AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L213vom1.August1981)
Seite17,Anhang,Spalte4:
anstatt:„...38,90..."
mußesheißen38,96...";
anstatt:*...39,50...
mußesheißen:„...39,56...";
Spalte6:
anstatt:»...50,03...
mußesheißen:„...50,08..
BERICHTIGUNG FÜR :

Verordnung (EWG) Nr. 2169/81 des Rates vom 27. Juli 1981 zur Festlegung der allgemeinen Vorschriften der Beihilferegelung für Baumwolle

AMTSBLATT NR. L 233 VOM 19/08/1981 , S. 0039

BERICHTIGUNGEN

BERICHTIGUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2169/81 DES RATES VOM 27 . JULI 1981 ZUR FESTLEGUNG DER ALLGEMEINEN VORSCHRIFTEN DER BEIHILFEREGELUNG FÜR BAUMWOLLE

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN NR . L 211 VOM 31 . JULI 1981

SEITE 3 , ARTIKEL 3 ABSATZ 1 VIERTE ZEILE :

ANSTATT :. . . . BAUMWOLLKÖRNERN UND AN NICHT ENTKÖRNTER . . . .

MUSS ES HEISSEN : . . . . BAUMWOLLKÖRNERN UND AN ENTKÖRNTER . . . .
++++

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3633/82 DES RATES

vom 21 . Dezember 1982

über die Durchführung des Beschlusses Nr . 2/82 des Gemischten Ausschusses EWG - Schweiz zur Ergänzung der Anhänge II und III des Protokolls Nr . 3 über die Bestimmung des Begriffs " Erzeugnisse mit Ursprung in " oder " Ursprungserzeugnisse " und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen durch Aufnahme alternativer Prozentregeln für die Waren der Kapitel 84 bis 92 des Zolltarifschemas des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 11 * ,

auf Vorschlag der Kommission ,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft ( 1 ) wurde am 22 . Juli 1972 unterzeichnet und trat am 1 . Januar 1973 in Kraft .

Gemäß Artikel 28 des Protokolls Nr . 3 über die Bestimmung des Begriffs " Erzeugnisse mit Ursprung in " oder " Ursprungserzeugnisse " und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen , das Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen , das Bestandteil dieses Abkommens ist , hat der Gemischte Ausschuß den Beschluß Nr . 2/82 zur Ergänzung der Anhänge II und III dieses Protokolls durch Aufnahme alternativer Prozentregeln für die Waren der Kapitel 84 bis 92 des Zolltarifschemas des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens gefasst , um der gegenseitigen Abhängigkeit der gewerblichen Bereiche der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweiz sowie dem Gegenseitigkeitscharakter und der beiderseitigen Wichtigkeit des betreffenden präferenzbegünstigten Handels Rechnung zu tragen .

Dieser Beschluß muß in der Gemeinschaft Anwendung finden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Zur Durchführung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft findet der Beschluß Nr . 2/82 des Gemischten Ausschusses EWG - Schweiz in der Gemeinschaft Anwendung .

Der Wortlaut des Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt .

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Geschehen zu Brüssel am 21 . Dezember 1982 .

Im Namen des Rates

Der Präsident

O . MÖLLER

( 1 ) ABl . Nr . L 300 vom 31 . 12 . 1972 , S . 189 .
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3543/82 DER KOMMISSION

vom 21. Dezember 1982

zur Einführung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von Motorrädern mit Ursprung in Japan

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung (1), insbesondere auf Artikel 10,

nach Anhörung des in dieser Verordnung vorgesehenen Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Einfuhren von Motorrädern der Tarifnummer 87.09 des Gemeinsamen Zolltarifs, NIMEXE-Kennzahl 87.09-59, mit Ursprung in Japan, haben ein ausserordentlich hohes Niveau erreicht, was zu einem Marktanteil in der Gemeinschaft von 91 % im ersten Halbjahr 1982 führte.

Diese Einfuhren finden oft zu relativ niedrigen Preisen statt und üben einen Druck auf Preise, Erträge und Beschäftigungslage in der Gemeinschaftsindustrie für Motorräder aus und schädigen auf diese Weise die Gemeinschaftshersteller gleichartiger und konkurrierender Waren.

Unter diesen Umständen liegt es im Interesse der Gemeinschaft, eine gemeinschaftliche Überwachung dieser Einfuhren einzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Einfuhren in die Gemeinschaft von Motorrädern der Tarifnummer 87.09 des Gemeinsamen Zolltarifs, NIMEXE-Kennzahl 87.09-59, mit Ursprung in Japan werden einer nachträglichen gemeinschaftlichen Überwachung gemäß Artikel 10, 11 und 14 der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 sowie gemäß den Vorschriften dieser Verordnung unterstellt.

Artikel 2

In Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 wird die Tarifnummer und die NIMEXE-Kennzahl der in Artikel 1 genannten Waren eingefügt und in der Spalte »EUR" mit dem Zeichen (+) gekennzeichnet.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1983 in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 1983. Sie betrifft die ab 1. Januar 1983 getätigten Einfuhren.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. Dezember 1982

Für die Kommission

Wilhelm HAFERKAMP

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 35 vom 9. 2. 1982, S. 1.
30.12.82 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L371/39
VERORDNUNG (EWG)Nr.3548/82DERKOMMISSION
vom29.Dezember1982
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.606/82(2),insbesondereauf
Artikel16Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1716/82(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.3481/82(4),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1716/82enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,DieinArtikel16Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam30.Dezember1982in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den29.Dezember1982
FürdieKommission
PoulDALSAGER
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L74vom18.3.1982,S.1.
(3)ABl.Nr.L189vom1.7.1982,S.42.
(4)ABl.Nr.L365vom24.12.1982,S.48.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom29.Dezember1982zurFestsetzungderEinfuhrab
SchöpfungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 39,44
B.Rohzucker 38,160
(})DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt.