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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 5 . APRIL 1977

ÜBER DIE BEFREIUNG BESTIMMTER WISSENSCHAFTLICHER GERÄTE , DIE ZUR MESSUNG LUFTVERUNREINIGENDER EMISSIONEN BESTIMMT SIND , VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

( 77/286/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ) ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 4 UND 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE ITALIENISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 19 . NOVEMBER 1976 DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH DEN ARTIKELN 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DIE NACHSTEHENDEN GERÄTE WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZEN UND , BEI BEJAHUNG DIESER FRAGE , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN :

- " INTENSIFIER DETECTOR HEAD " OMA , MODELL 1205 D

- " SEINTILLATOR " OMA , MODELL 1205 D/01

- " POLYCHROMATOR " UV-VIS-NIR OMA , MODELL 1208

- " OPTICAL MULTICHANNEL ANALYZER CONSOLE " OMA , MODELL 1205 A

- " DISPLAY " OMA , MODELL 604 .

AM 9 . MÄRZ 1977 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .

DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS

- DER " INTENSIFIER DETECTOR HEAD " EIN 500-KANAL-PHOTODIODEN-PHOTODETEKTOR MIT VERSTÄRKER IST UND DASS SEINE ANSPRECHZEIT BEI LICHTBLITZEN IN DER GRÖSSENORDNUNG VON PIKOSEKUNDEN LIEGT ;

- DER " SCINTILLATOR " EIN SZINTILLATOR IST , DER DAS SPEKTRALBAND DES PHOTODETEKTORS ERWEITERT ;

- DER " POLYCHROMATOR " EIN MONOCHROMATOR IST , DER SPEZIELL ZUM BETRIEB ZUSAMMEN MIT DEM PHOTODETEKTOR HERGERICHTET IST ;

- DER " OPTICAL MULTICHANNEL ANALYZER CONSOLE " EIN OPTISCHER VIELKANAL-ANALYSATOR IST , DER SPEZIELL ZUR STEUERUNG UND ZUM ERFASSEN DER SIGNALE DES PHOTODETEKTORS ENTWICKELT WURDE ;

- DER " DISPLAY " EIN SICHTGERÄT IST , WELCHES SPEZIELL DAFÜR ENTWICKELT WURDE , UM MIT DEN OBEN BEZEICHNETEN GERÄTEN VERWENDET ZU WERDEN .

DIESE GERÄTE HÄNGEN VONEINANDER AB ; SIE SIND UNERLÄSSLICHER TEIL EINER ANLAGE , DIE DAZU BESTIMMT IST , DIE VERWENDUNGSTECHNIKEN FÜR LASER AUF DEM GEBIET DER STRÖMUNGSLEHRE MIT DEM ZIEL DER MESSUNG LUFTVERUNREINIGENDER EMISSIONEN ZU UNTERSUCHEN .

AUF GRUND IHRER BESONDEREN EIGENSCHAFTEN SOWIE IHRES VERWENDUNGSZWECKS HANDELT ES SICH UM SPEZIELL FÜR ÖKOLOGISCHE FORSCHUNGEN AUSGERÜSTETE GERÄTE ; DIESE GERÄTE BESITZEN SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER .

IN ANBETRACHT DER TECHNISCHEN ÄNDERUNGEN , WELCHE DIE OBEN BEZEICHNETEN GERÄTE IM HINBLICK AUF DEN BETRIEB DER VORGENANNTEN ANLAGE ERFAHREN HABEN , WERDEN GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT ZUR ZEIT IN DER GEMEINSCHAFT NICHT HERGESTELLT -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) DIE NACHSTEHEND BEZEICHNETEN GERÄTE BESITZEN WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER :

- " INTENSIFIER DETECTOR HEAD " OMA , MODELL 1205 D

- " SCINTILLATOR " OMA , MODELL 1205 D/01

- " POLYCHROMATOR UV-VIS-NIR " OMA , MODELL 1208

- " OPTICAL MULTICHANNEL ANALYZER CONSOLE " OMA , MODELL 1205 A

- " DISPLAY " OMA , MODELL 604 .

( 2 ) DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 FÜR DIE BEFREIUNG DER IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS LIEGEN VOR ; DIES GILT JEDOCH NUR INSOWEIT , ALS DIESE GERÄTE SPEZIELL AN DEN BETRIEB EINER ANLAGE ANGEPASST WORDEN SIND , DIE ZUR MESSUNG LUFTVERUNREINIGENDER EMISSIONEN BESTIMMT IST .

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 5 . APRIL 1977

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION

( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .