ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 28. Februar 1997 über die Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Fleisch von Zuchtwild und von Kaninchenfleisch aus Drittländern (Text von Bedeutung für den EWR) (97/219/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/494/EWG des Rates vom 26. Juni 1991 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit frischem Gefluegelfleisch und für seine Einfuhr aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/121/EG (2), insbesondere auf die Artikel 11 und 12,

gestützt auf die Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in bezug auf Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/90/EG (4), insbesondere auf Artikel 10,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Anhang I Kapitel 11 der genannten Richtlinie enthält Vorschriften für die Einfuhr von Fleisch von Zuchtwild und von Kaninchenfleisch im Sinne der Richtlinie 91/495/EWG des Rates vom 27. November 1990 zur Regelung der gesundheitlichen und tierseuchenrechtlichen Fragen bei der Herstellung und Vermarktung von Kaninchenfleisch und Fleisch von Zuchtwild (5).

Entsprechend darf Fleisch von Zuchthaarwild und Fleisch von Zuchtfederwild nur aus Drittländern eingeführt werden, die in den Verzeichnissen der Länder aufgelistet sind, aus denen nach Maßgabe der Richtlinie 72/462/EWG des Rates (6) und der Richtlinie 91/494/EWG frisches Fleisch der entsprechenden Haustierarten eingeführt werden darf.

In der Entscheidung 94/278/EG der Kommission (7), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/344/EG (8) ist das Verzeichnis der Drittländer festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten Kaninchenfleisch einführen dürfen.

Es ist zu berücksichtigen, daß Fleisch verschiedener Arten von Zuchtwild und daß dieses Fleisch mit Knochen oder in entbeinter Form eingeführt werden kann.

Für die Einfuhr von Fleisch von Zuchtfederwild müssen die Anforderungen der Richtlinie 91/495/EWG erfuellt sein.

In der Entscheidung 94/984/EG der Kommission (9), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/456/EG (10), sind die Veterinärbedingungen und Tiergesundheitsbescheinigungen für Hühner, Truthühner, Perlhühner, Enten und Gänse festgelegt. Die vorliegende Entscheidung gilt für Wachteln, Tauben, Fasane, Rebhühner und anderes nicht genanntes Federwild, ausgenommen Laufvögel (Flachbrustvögel).

Es gilt, die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Fleisch von Zuchtwild und von Kaninchenfleisch in die Gemeinschaft festzulegen.

Zusätzlich ist es möglich, Bedingungen anzuerkennen, die gleichwertige Garantien bieten.

Ein Drittland kann ein derartiges Anerkennungsgesuch zur Begutachtung bei der Kommission einreichen.

Im Interesse eines reibungslosen Übergangs zu der neuen Bescheinigungsregelung ist eine Frist bis zu ihrer Anwendung festzusetzen.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Sinne dieser Entscheidung gilt der Begriff "Zuchtfederwild" für Wachteln, Tauben, Fasane, Rebhühner und anderes Federwild. Hühner, Truthühner, Perlhühner, Enten und Gänse sowie Laufvögel (Flachbrustvögel) fallen nicht darunter.

Artikel 2

(1) Die Mitgliedstaaten gestatten die Einfuhr folgender Fleischkategorien:

a) Fleisch von Zuchtschalenwild, ausgenommen Zuchtschwarzwild, das den Anforderungen der Bescheinigung nach dem Muster in Anhang A genügt und aus den in Spalte A der Entscheidung 97/217/EG der Kommission (11) aufgelisteten Drittländern oder Teilen von Drittländern stammt;

b) entbeintes Fleisch, ausgenommen Schlachtnebenprodukte, von Zuchtschalenwild, ausgenommen Zuchtschwarzwild, das den Anforderungen der Bescheinigung nach dem Muster in Anhang B genügt und aus den in Spalte B der Entscheidung 97/217/EG aufgelisteten Drittländern oder Teilen von Drittländern stammt;

c) Fleisch von Zuchtschwarzwild, das den Anforderungen der Bescheinigung nach dem Muster in Anhang C genügt und das aus den in den Spalten C oder D der Entscheidung 97/217/EG aufgelisteten Drittländern oder Teilen von Drittländern stammt;

d) Fleisch von Zuchtkaninchen, das den Anforderungen der Bescheinigung nach dem Muster in Anhang D genügt und aus den in Spalte E der Entscheidung 97/217/EG aufgelisteten Drittländern oder Teilen von Drittländern stammt;

e) Fleisch von Zuchtfederwild, das den Anforderungen der Bescheinigung nach dem Muster in Anhang E oder F genügt und aus den in den Spalten F oder G der Entscheidung 97/217/EG aufgelisteten Drittländern oder Teilen von Drittländern stammt.

(2) Die einschlägige Bescheinigung, ordnungsgemäß ausgefuellt und unterzeichnet, muß die Einfuhrsendung begleiten.

Artikel 3

Diese Entscheidung gilt ab dem 1. März 1997.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 28. Februar 1997

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 35.

(2) ABl. Nr. L 340 vom 31. 12. 1993, S. 39.

(3) ABl. Nr. L 62 vom 15. 3. 1993, S. 49.

(4) ABl. Nr. L 13 vom 16. 1. 1997, S. 24.

(5) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 41.

(6) ABl. Nr. L 302 vom 31. 12. 1972, S. 28.

(7) ABl. Nr. L 120 vom 11. 5. 1994, S. 44.

(8) ABl. Nr. L 133 vom 4. 6. 1996, S. 28.

(9) ABl. Nr. L 378 vom 31. 12. 1994, S. 11.

(10) ABl. Nr. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 52.

(11) Siehe Seite 20 dieses Amtsblatts.

ANHANG A

>ANFANG EINES SCHAUBILD>

TIERGESUNDHEITS- UND GENUSSTAUGLICHKEITSBESCHEINIGUNG

für Fleisch von Zuchtschalenwild (1), ausgenommen Zuchtschwarzwild, das zum Versand in die Europäische Gemeinschaft bestimmt ist

Hinweis für den Einführer: Diese Bescheinigung ist nur für Veterinärzwecke bestimmt und muß die Sendung bis zur Ankunft an der Grenzkontrollstelle begleiten.

Bezugsnummer der Bescheinigung:

Bestimmungsland:

Ausfuhrland (2):

Zuständiges Ministerium:

Ausstellende Behörde:

I. Angaben zur Identifizierung des Fleisches

Fleisch von:

(Tierart)

Art der Teilstücke:

Art der Verpackung:

Anzahl Teilstücke/Packstücke:

Nettogewicht:

II. Herkunft des Fleisches

Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Schlachthofs(-höfe)/Wildbearbeitungsbetriebs(-betriebe) (3) Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Zerlegungsbetriebs(-betriebe):

Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Kühlhauses(-häuser):

(1) "Zuchtwild" im Sinne von Artikel 2 Nummer 3 der Richtlinie 91/495/EWG des Rates.

(2) Name des Herkunftslands, das dem Ausfuhrland entsprechen muß.

(3) Nichtzutreffendes streichen.

III. Bestimmung des Fleisches

Das Fleisch wird versandt von:

(Verladeort)

nach:

(Bestimmungsland und -ort)

mit folgendem Transportmittel (1):

Name und Anschrift des Versenders:

Name und Anschrift des Empfängers:

IV. Angaben zum Gesundheitszustand

Der unterzeichnete amtliche Tierarzt bescheinigt folgendes:

1. , (Ausfuhrland) Region (2),

war in den letzten 12 Monaten frei von Maul- und Klauenseuche und frei von Rinderpest, und während dieses Zeitraums ist gegen keine dieser Krankheiten geimpft worden.

2. Das vorstehend beschriebene Fleisch stammt von Zuchtschalenwild, das folgende Anforderungen erfuellt:

a) Die Tiere sind zumindest in den 3 Monaten vor ihrer Schlachtung bzw. - falls es sich um weniger als 3 Monate alte Tiere handelt - von Geburt an in , (Ausfuhrland) Region (2),

gehalten worden, aus der gemäß der Entscheidung . . . / . . . /EG der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung . . . / . . . /EG, frisches Fleisch der entsprechenden empfänglichen Haustierarten eingeführt werden darf.

b) Sie sind in den letzten 12 Monaten nicht gegen Maul- und Klauenseuche oder Rinderpest geimpft worden.

c) Sie stammen aus Zuchtbetrieben, in deren Umkreis von 10 km, der gegebenenfalls das Hoheitsgebiet eines Nachbarlandes einschließt, in den letzten 30 Tagen kein Fall von Maul- und Klauenseuche aufgetreten ist.

d) Sie sind von Geburt an von freilebendem Schalenwild getrennt gehalten worden.

e) Sie stammen aus einem Betrieb, der in den letzten 6 Wochen nicht wegen Auftretens von Brucellose gesperrt war.

f) Sie sind während ihrer Beförderung zum zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (4) und vor dem Schlachten nicht mit Tieren in Berührung gekommen, die die Anforderungen für die Ausfuhr ihres Fleisches in die Gemeinschaft nicht erfuellen.

3. Die verwendeten Transportmittel sind vor dem Verladen der Tiere gereinigt und desinfiziert worden.

4. Die Die Tiere stammen aus einem Betrieb, der regelmäßig auf Vorliegen von auf Mensch oder Tier übertragbaren Krankheiten tierärztlich kontrolliert wird. Das Fleisch dieser Tiere wird stichprobenweise auf unzulässig hohe Rückstandswerte untersucht. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen wurden von den Zentralbehörden erfaßt und ausgewertet.

(1) Bei LKWs die Zulassungsnummer, bei Massengutcontainern die Containernummer und die Plombennummer angeben.

(2) Nur auszufuellen, wenn die Zulässigkeit der Einfuhr auf bestimmte Regionen des betreffenden Drittlands beschränkt ist.

(3) Die geltende Entscheidung betreffend die Einfuhr von frischem Fleisch der entsprechenden empfänglichen Haustierarten angeben.

(4) Nichtzutreffendes streichen.

5. Die Tiere erfuellen folgende Anforderungen:

entweder

a) i) sie wurden im Herkunftsbetrieb geschlachtet, nachdem ein amtlicher Tierarzt der zuständigen Behörde von (Ausfuhrland) die Schlachtung genehmigt und schriftlich erklärt hat, daß seiner Auffassung nach die mit den Tieren umgehenden Personen oder das Wohlbefinden der Tiere durch die Beförderung der lebenden Tiere zu einem zugelassenen Schlachthof oder zugelassenen Wildbearbeitungsbetrieb in unannehmbar hohem Maße gefährdet worden wären;

ii) den geschlachteten Tieren lag bei ihrer Ankunft im zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) eine Bescheinigung des für den Herkunftsbetrieb, in dem die Tiere geschlachtet wurden, zuständigen Tierarztes bei, in der folgendes festgestellt wurde:

- Der Betrieb wurde von der zuständigen Behörde von (Ausfuhrland) kontrolliert und ihm war die Schlachtung von Zuchtwild gestattet;

- die Tiere wurden binnen 24 Stunden vor der Schlachtung einer Schlachttieruntersuchung unterzogen;

- der Bestand wird regelmäßig tierärztlich kontrolliert;

- der Bestand ist nicht aus tierseuchenrechtlichen Gründen gesperrt;

- nach Maßgabe der Richtlinie 93/119/EG des Rates verfügt der Betrieb über angemessene Einrichtungen für den Umgang mit Schlachttieren, die Schlachttieruntersuchung und die Schlachtung als solche;

- die Tiere wurden sachgerecht entblutet;

- Zeit und Datum der Schlachtung;

iii) die Tierkörper wurden unter hygienisch einwandfreien Bedingungen zum zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) befördert;

iv) falls zwischen der Schlachtzeit, die in der die geschlachteten Tiere begleitenden Veterinärbescheinigung angegeben ist, und dem Zeitpunkt der Ankunft der Tiere im zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) mehr als eine Stunde verstrichen ist, wurde das Transportmittel unmittelbar nach seiner Ankunft kontrolliert und wies eine Innentemperatur zwischen Null und 4 °C auf;

v) die geschlachteten Tiere wurden binnen 3 Stunden nach der in der sie begleitenden Veterinärbescheinigung angegebenen Schlachtzeit ausgeweidet,

oder

b) i) die Tiere wurden in einem zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) geschlachtet, dessen Anforderungen denen der Richtlinie 91/495/EWG des Rates entsprechen;

ii) die Tiere wurden binnen 24 Stunden vor der Schlachtung einer Schlachttieruntersuchung unterzogen, die eine eingehende Untersuchung auf Anzeichen der Maul- und Klauenseuche beinhaltete;

iii) der Umgang mit den Tieren vor und während der Schlachtung erfolgte unter den Bedingungen der Richtlinie 93/119/EG.

6. Das Fleisch wurde entsprechend den Hygieneanforderungen gemäß Artikel 6 der Richtlinie 91/495/EWG bearbeitet.

7. Das Fleisch wurde einer Fleischuntersuchung unterzogen und für genußtauglich befunden.

8. Das Fleisch wurde in Betrieben zerlegt/gelagert (1), die die zuständige Behörde von (Ausfuhrland) als den Bedingungen des Artikels 6 der Richtlinie 91/495/EWG entsprechend zugelassen hat.

9. Die Räumlichkeiten für das Schlachten, Zerlegen oder Bearbeiten erfuellen folgende Anforderungen:

Sie wurden vor ihrer Nutzung für die Gewinnung des in dieser Bescheinigung genannten Fleisches unter amtlicher Aufsicht gründlich gereinigt und desinfiziert.

(1) Nichtzutreffendes streichen.

10. Das in dieser Bescheinigung genannte Fleisch/die in dieser Bescheinigung genannte Fleischverpackung (1) ist derart gekennzeichnet, daß jederzeit nachgewiesen werden kann,

- daß das Fleisch von Tieren stammt, die in einem zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) zugerichtet und untersucht wurden;

- daß das Fleisch in einem zugelassenen Zerlegungsbetrieb zerlegt wurde (1).

11. Die Transportmittel und die Verladebedingungen für diese Fleischsendung entsprachen den Hygieneanforderungen gemäß Artikel 6 der Richtlinie 91/495/EWG.

12. Das Fleisch stammt aus einem Schlachthof oder einem Betrieb, der nicht wegen Vorliegens einer der Krankheiten gemäß Nummer 1 gesperrt ist und in dessen Umkreis von 10 km in den letzten 30 Tagen keine dieser Krankheiten ausgebrochen ist.

13. Die Tiere wurden zwischen dem und dem (Schlachtdaten) geschlachtet.

Ausgestellt in ,

(Ort) am (Datum)

Stempel (2)

(Unterschrift des amtliches Tierarztes) (2)

(Name in Großbuchstaben, Qualifikationen und Amtsbezeichnung des Unterzeichneten)

(1) Nichtzutreffendes streichen.

(2) Unterschrift und Stempel müssen sich farblich von der Druckfarbe der Bescheinigung unterscheiden.

>ENDE EINES SCHAUBILD>

ANHANG B

>ANFANG EINES SCHAUBILD>

TIERGESUNDHEITS- UND GENUSSTAUGLICHKEITSBESCHEINIGUNG

für entbeintes Fleisch, ausgenommen Schlachtnebenprodukte, von Zuchtschalenwild (1), ausgenommen Zuchtschwarzwild, das zum Versand in die Europäische Gemeinschaft bestimmt ist

Hinweis für den Einführer: Diese Bescheinigung ist nur für Veterinärzwecke bestimmt und muß die Sendung bis zur Ankunft an der Grenzkontrollstelle begleiten.

Bezugsnummer der Bescheinigung:

Bestimmungsland:

Ausfuhrland (2):

Zuständiges Ministerium:

Ausstellende Behörde:

I. Angaben zur Identifizierung des Fleisches

Fleisch von:

(Tierart)

Art der Teilstücke:

Art der Verpackung:

Anzahl Teilstücke/Packstücke:

Nettogewicht:

II. Herkunft des Fleisches

Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Schlachthofs(-höfe)/Wildbearbeitungsbetriebs(-betriebe) (3) Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Zerlegungsbetriebs(-betriebe):

Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Kühlhauses(-häuser):

(1) "Zuchtwild" im Sinne des Artikels 2 Nummer 3 der Richtlinie 91/495/EWG des Rates.

(2) Name des Herkunftslands, das dem Ausfuhrland entsprechen muß.

(3) Nichtzutreffendes streichen.

III. Bestimmung des Fleisches

Das Fleisch wird versandt von:

(Verladeort)

nach:

(Bestimmungsland und -ort)

mit folgendem Transportmittel (1):

Name und Anschrift des Versenders:

Name und Anschrift des Empfängers:

IV. Angaben zum Gesundheitszustand

Der unterzeichnete amtliche Tierarzt bescheinigt folgendes:

1. , (Ausfuhrland) Region (2),

war in den letzten 12 Monaten frei von Maul- und Klauenseuche und frei von Rinderpest, und während dieses Zeitraums ist gegen keine dieser Krankheiten geimpft worden.

2. Das vorstehend beschriebene entbeinte Fleisch stammt von Zuchtschalenwild, das folgende Anforderungen erfuellt:

a) Die Tiere sind zumindest in den 3 Monaten vor ihrer Schlachtung bzw. - falls es sich um weniger als 3 Monate alte Tiere handelt - von Geburt an in , (Ausfuhrland) Region (2),

gehalten worden, aus der gemäß der Entscheidung . . . / . . . /EG der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung . . . / . . . /EG der Kommission, frisches Fleisch der entsprechenden empfänglichen Haustierarten eingeführt werden darf;

b) sie sind in den letzten 12 Monaten nicht gegen Maul- und Klauenseuche oder Rinderpest geimpft worden;

c) sie stammen aus Zuchtbetrieben, in deren Umkreis von 10 km, der gegebenenfalls das Hoheitsgebiet eines Nachbarlandes einschließt, in den letzten 30 Tagen kein Fall von Maul- und Klauenseuche aufgetreten ist;

d) sie stammen aus einem Betrieb, der in den letzten sechs Wochen nicht wegen Auftretens von Brucellose gesperrt war;

e) sie sind während ihrer Beförderung zum zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (4) und vor dem Schlachten nicht mit Tieren in Berührung gekommen, die die Anforderungen für die Ausfuhr ihres Fleisches in die Gemeinschaft nicht erfuellen.

3. Die verwendeten Transportmittel sind vor dem Verladen der Tiere gereinigt und desinfiziert worden.

4. Die Tiere stammen aus einem Betrieb, der regelmäßig auf Vorliegen von auf Mensch oder Tier übertragbaren Krankheiten tierärztlich kontrolliert wird. Das Fleisch dieser Tiere wird stichprobenweise auf unzulässig hohe Rückstandswerte untersucht. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen wurden von den Zentralbehörden erfaßt und ausgewertet.

(1) Bei LKWs die Zulassungsnummer, bei Massengutcontainern die Containernummer und die Plombennummer angeben.

(2) Nur auszufuellen, wenn die Zulässigkeit der Einfuhr auf bestimmte Regionen des betreffenden Drittlands beschränkt ist.

(3) Die geltende Entscheidung betreffend die Einfuhr von frischem Fleisch der entsprechenden empfänglichen Haustierarten angeben.

(4) Nichtzutreffendes streichen.

5. Die Tiere erfuellen folgende Anforderungen:

Entweder

a) i) sie wurden im Herkunftsbetrieb geschlachtet, nachdem ein amtlicher Tierarzt der zuständigen Behörde von (Ausfuhrland) die Schlachtung genehmigt und schriftlich erklärt hat, daß seiner Auffassung nach die mit den Tieren umgehenden Personen oder das Wohlbefinden der Tiere durch die Beförderung der lebenden Tiere zu einem zugelassenen Schlachthof oder zugelassenen Wildbearbeitungsbetrieb in unannehmbar hohem Maße gefährdet worden wären;

ii) den geschlachteten Tieren lag bei ihrer Ankunft im zugelassenen Schlachthof (1)/Wildbearbeitungsbetrieb (1) eine Bescheinigung des für den Herkunftsbetrieb, in dem die Tiere geschlachtet wurden, zuständigen Tierarztes bei, in der folgendes festgestellt wurde:

- Der Betrieb wurde von der zuständigen Behörde von (Ausfuhrland) kontrolliert und ihm war die Schlachtung von Zuchtwild gestattet;

- die Tiere wurden binnen 24 Stunden vor der Schlachtung einer Schlachttieruntersuchung unterzogen, die eine eingehende Untersuchung auf Anzeichen der Maul- und Klauenseuche beinhaltete;

- der Bestand wird regelmäßig tierärztlich kontrolliert;

- der Bestand ist nicht aus tierseuchenrechtlichen Gründen gesperrt;

- nach Maßgabe der Richtlinie 93/119/EG des Rates verfügt der Betrieb über angemessene Einrichtungen für den Umgang mit Schlachttieren, die Schlachttieruntersuchung und die Schlachtung als solche;

- die Tiere wurden sachgerecht entblutet;

- Zeit und Datum der Schlachtung;

iii) die Schlachtkörper wurden unter hygienisch einwandfreien Bedingungen zum zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) befördert;

iv) falls zwischen der Schlachtzeit, die in der die geschlachteten Tiere begleitenden Veterinärbescheinigung angegeben ist, und dem Zeitpunkt der Ankunft der Tiere im zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) mehr als eine Stunde verstrichen ist, wurde das Transportmittel unmittelbar nach seiner Ankunft kontrolliert und wies eine Innentemperatur zwischen Null und 4 °C auf;

v) die geschlachteten Tiere wurden binnen 3 Stunden nach der in der sie begleitenden Veterinärbescheinigung angegebenen Schlachtzeit ausgeweidet;

oder

b) i) die Tiere wurden in einem zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) geschlachtet, dessen Anforderungen denen der Richtlinie 91/495/EWG des Rates entsprechen;

ii) die Tiere wurden binnen 24 Stunden vor der Schlachtung einer Schlachttieruntersuchung unterzogen, die eine eingehende Untersuchung auf Anzeichen der Maul- und Klauenseuche beinhaltete;

iii) der Umgang mit den Tieren vor und während der Schlachtung erfolgte unter den Bedingungen der Richtlinie 93/119/EG des Rates.

6. Das Fleisch wurde entsprechend den Hygieneanforderungen gemäß Artikel 6 der Richtlinie 91/495/EWG des Rates bearbeitet.

7. Das Fleisch wurde einer Fleischuntersuchung unterzogen und für genußtauglich befunden.

8. Das Fleisch wurde in Betrieben zerlegt/gelagert (1), die die zuständige Behörde von (Ausfuhrland) als den Bedingungen des Artikels 6 der Richtlinie 91/495/EWG des Rates konform zugelassen hat.

9. Die Räumlichkeiten für das Schlachten, Zerlegen oder Bearbeiten erfuellen folgende Anforderung:

Sie wurden vor ihrer Nutzung für die Gewinnung des in dieser Bescheinigung genannten Fleisches unter amtlicher Aufsicht gründlich gereinigt und desinfiziert.

(1) Nichtzutreffendes streichen.

10. Das in dieser Bescheinigung genannte Fleisch/die in dieser Bescheinigung genannte Fleischverpackung (1) ist derart gekennzeichnet, daß jederzeit nachgewiesen werden kann,

- daß das Fleisch von Tieren stammt, die in einem zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) zugerichtet und untersucht wurden;

- daß das Fleisch in einem zugelassenen Zerlegungsbetrieb (1) zerlegt wurde.

11. Die Transportmittel und die Verladebedingungen für diese Fleischsendung entsprachen den Hygieneanforderungen gemäß Artikel 6 der Richtlinie 91/495/EWG des Rates.

12. Das Fleisch stammt aus einem Schlachthof oder einem Betrieb, der nicht wegen Vorliegens einer der Krankheiten gemäß Nummer 1 gesperrt ist und in dessen Umkreis von 10 km in den letzten 30 Tagen keine dieser Krankheiten ausgebrochen ist.

13. Die Tiere wurden zwischen dem und dem (Schlachtdaten) geschlachtet.

14. Das vorstehend beschriebene entbeinte Zuchtwildfleisch erfuellt folgende Anforderungen:

a) Es stammt von Tierkörpern, die nach der Schlachtung und vor dem Entbeinen einem Reifungsprozeß von mindestens 24 Stunden bei einer Raumtemperatur von mindestens +2 °C unterzogen wurden.

b) Es wurde von allen größeren Lymphdrüsen befreit.

c) Es wurde bei der Gewinnung, beim Entbeinen und bei der Lagerung jederzeit von Fleisch abgesondert, das den Anforderungen der derzeit geltenden Entscheidungen der Europäischen Gemeinschaft über Fleischeinfuhren in die Mitgliedstaaten nicht genügt (ausgenommen Fleisch, das in Kisten oder Kartons verpackt ist und in speziellen Lagerbereichen aufbewahrt wird).

Ausgestellt in ,

(Ort) am (Datum)

Stempel (2)

(Unterschrift des amtliches Tierarztes) (2)

(Name in Großbuchstaben, Qualifikationen und Amtsbezeichnung des Unterzeichneten)

(1) Nichtzutreffendes streichen.

(2) Unterschrift und Stempel müssen sich farblich von der Druckfarbe der Bescheinigung unterscheiden.

>ENDE EINES SCHAUBILD>

ANHANG C

>ANFANG EINES SCHAUBILD>

TIERGESUNDHEITS- UND GENUSSTAUGLICHKEITSBESCHEINIGUNG

für Fleisch von Zuchtschwarzwild (1), das zum Versand in die Europäische Gemeinschaft bestimmt ist

Hinweis für den Einführer: Diese Bescheinigung ist nur für Veterinärzwecke bestimmt und muß die Sendung bis zur Ankunft an der Grenzkontrollstelle begleiten.

Bezugsnummer der Bescheinigung:

Bestimmungsland:

Ausfuhrland (2):

Zuständiges Ministerium:

Ausstellende Behörde:

I. Angaben zur Identifizierung des Fleisches

Fleisch von Zuchtschwarzwild

Art der Teilstücke:

Art der Verpackung:

Anzahl Teilstücke/Packstücke:

Nettogewicht:

II. Herkunft des Fleisches

Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Schlachthofs(-höfe)/Wildbearbeitungsbetriebs(-betriebe) (3) Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Zerlegungsbetriebs(-betriebe):

Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Kühlhauses(-häuser):

(1) "Zuchtwild" im Sinne des Artikels 2 Nummer 3 der Richtlinie 91/495/EWG des Rates.

(2) Name des Herkunftslandes, das dem Ausfuhrland entsprechen muß.

(3) Nichtzutreffendes streichen.

III. Bestimmung des Fleisches

Das Fleisch wird versandt von:

(Verladeort)

nach:

(Bestimmungsland und -ort)

mit folgendem Transportmittel (1):

Name und Anschrift des Versenders:

Name und Anschrift des Empfängers:

IV. Angaben zum Gesundheitszustand

Der unterzeichnete amtliche Tierarzt bescheinigt folgendes:

1. , (Ausfuhrland) Region (2),

ist seit 12 Monaten frei von Maul- und Klauenseuche, klassischer Schweinepest, afrikanischer Schweinepest, vesikulärer Schweinekrankheit und enteroviraler Enzephalomyelitis des Schweines (Teschener Krankheit), und während dieser Zeit ist gegen keine dieser Krankheiten geimpft worden.

2. Das vorstehend beschriebene Fleisch stammt von Zuchtschwarzwild, das folgende Anforderungen erfuellt:

a) Die Tiere sind zumindest in den drei Monaten vor ihrer Schlachtung bzw. - falls es sich um weniger als drei Monate alte Tiere handelt - von Geburt an in , (Ausfuhrland) Region (2),

gehalten worden, aus der gemäß der Entscheidung . . . / . . . /EG der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung . . . / . . . /EG der Kommission, frisches Fleisch der entsprechenden empfänglichen Haustierarten eingeführt werden darf;

b) sie sind nicht gegen eine der Krankheiten gemäß Nummer 1 geimpft worden;

c) sie stammen aus Zuchtbetrieben, in deren Umkreis von 10 km, der gegebenenfalls das Hoheitsgebiet eines Nachbarlands einschließt, in den letzten 30 Tagen keine Fälle der Krankheiten gemäß Nummer 1 aufgetreten sind;

d) sie sind von Geburt an von freilebendem Schalenwild getrennt gehalten worden;

e) sie stammen aus einem Betrieb, der in den letzten sechs Wochen nicht wegen Auftretens von Brucellose gesperrt war;

f) sie sind während ihrer Beförderung zum zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (4) und vor dem Schlachten nicht mit Tieren in Berührung gekommen, die die Anforderungen für die Ausfuhr ihres Fleisches in die Gemeinschaft nicht erfuellen.

3. Die verwendeten Transportmittel sind vor dem Verladen der Tiere gereinigt und desinfiziert worden.

4. Die Tiere stammen aus einem Betrieb, der regelmäßig auf Vorliegen von auf Mensch oder Tier übertragbaren Krankheiten tierärztlich kontrolliert wird. Das Fleisch dieser Tiere wird stichprobenweise auf unzulässig hohe Rückstandswerte untersucht. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen wurden von den Zentralbehörden erfaßt und ausgewertet.

(1) Bei LKWs die Zulassungsnummer, bei Massengutcontainern die Containernummer und die Plombennummer angeben.

(2) Nur auszufuellen, wenn die Zulässigkeit der Einfuhr auf bestimmte Regionen des betreffenden Drittlands beschränkt ist.

(3) Die geltende Entscheidung betreffend die Einfuhr von frischem Fleisch der entsprechenden empfänglichen Haustierarten muß eingesetzt werden.

(4) Nichtzutreffendes streichen.

5. Die Tiere erfuellen folgende Anforderungen:

Entweder

a) i) sie wurden im Herkunftsbetrieb geschlachtet, nachdem ein amtlicher Tierarzt der zuständigen Behörde von (Ausfuhrland) die Schlachtung genehmigt und schriftlich erklärt hat, daß seiner Auffassung nach die mit den Tieren umgehenden Personen oder das Wohlbefinden der Tiere durch die Beförderung der lebenden Tiere zu einem zugelassenen Schlachthof oder zugelassenen Wildbearbeitungsbetrieb in unannehmbar hohem Maße gefährdet worden wären;

ii) den geschlachteten Tieren lag bei ihrer Ankunft im zuständigen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) eine Bescheinigung des für den Herkunftsbetrieb, in dem die Tiere geschlachtet wurden, zuständigen Tierarztes bei, in der folgendes festgestellt wurde:

- Der Betrieb wurde von der zuständigen Behörde von (Ausfuhrland) kontrolliert und ihm war die Schlachtung von Zuchtwild gestattet;

- die Tiere wurden binnen 24 Stunden vor der Schlachtung einer Schlachttieruntersuchung unterzogen, die eine eingehende Untersuchung auf Anzeichen der Maul- und Klauenseuche beinhaltete;

- der Bestand wird regelmäßig tierärztlich kontrolliert;

- der Bestand ist nicht aus tierseuchenrechtlichen Gründen gesperrt;

- nach Maßgabe der Richtlinie 93/119/EG des Rates verfügt der Betrieb über angemessene Einrichtungen für den Umgang mit Schlachttieren, die Schlachttieruntersuchung und die Schlachtung als solche;

- die Tiere wurden sachgerecht entblutet;

- Zeit und Datum der Schlachtung;

iii) die Schlachtkörper wurden unter hygienisch einwandfreien Bedingungen zum zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) befördert;

iv) falls zwischen der Schlachtzeit, die in der die geschlachteten Tiere begleitenden Veterinärbescheinigung angegeben ist, und dem Zeitpunkt der Ankunft der Tiere im zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) mehr als eine Stunde verstrichen ist, wurde das Transportmittel unmittelbar nach seiner Ankunft kontrolliert und wies eine Innentemperatur zwischen Null und 4 °C auf;

v) die geschlachteten Tiere wurden binnen drei Stunden nach der in der sie begleitenden Veterinärbescheinigung angegebenen Schlachtzeit ausgeweidet;

oder

b) i) die Tiere wurden in einem zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) geschlachtet, der den Anforderungen der Richtlinie 91/495/EWG des Rates entspricht;

ii) die Tiere wurden binnen 24 Stunden vor der Schlachtung einer Schlachttieruntersuchung unterzogen, die eine eingehende Untersuchung auf Anzeichen der Maul- und Klauenseuche beinhaltete;

iii) der Umgang mit den Tieren vor und während der Schlachtung erfolgte unter Bedingungen der Richtlinie 93/119/EG des Rates.

6. Das Fleisch wurde entsprechend den Hygieneanforderungen gemäß Artikel 6 der Richtlinie 91/495/EWG des Rates bearbeitet.

7. Das Fleisch wurde einer Fleischuntersuchung unterzogen und für genußtauglich befunden.

8. Das Fleisch wurde gemäß Anhang I der Richtlinie 77/96/EWG des Rates mit negativem Ergebnis auf Trichinen untersucht (Verdauungsmethode).

9. Das Fleisch wurde in Betrieben zerlegt/gelagert (1), die die zuständige Behörde von (Ausfuhrland) als mit den Bedingungen des Artikels 6 der Richtlinie 91/495/EWG des Rates entsprechend zugelassen hat.

10. Die Räumlichkeiten für das Schlachten, Zerlegen oder Bearbeiten erfuellen folgende Anforderungen: Sie wurden vor ihrer Nutzung für die Gewinnung des in dieser Bescheinigung genannten Fleisches unter amtlicher Aufsicht gründlich gereinigt und desinfiziert.

(1) Nichtzutreffendes streichen.

11. Das in dieser Bescheinigung genannte Fleisch/die in dieser Bescheinigung genannte Fleischverpackung (1) ist derart gekennzeichnet, daß jederzeit nachgewiesen werden kann,

- daß das Fleisch von Tieren stammt, die in einem zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) zugerichtet und untersucht wurden;

- daß das Fleisch in einem zugelassenen Zerlegungsbetrieb (1) zerlegt wurde.

12. Die Transportmittel und die Verladebedingungen für diese Fleischsendung entsprachen den Hygieneanforderungen gemäß Artikel 6 der Richtlinie 91/495/EWG des Rates.

13. Das Fleisch stammt aus einem Schlachthof oder einem Betrieb, der nicht wegen Vorliegens einer der Krankheiten gemäß Nummer 1 gesperrt ist und in dessen Umkreis von 10 km in den letzten 30 Tagen keine dieser Krankheiten ausgebrochen ist.

14. Die Tiere wurden zwischen dem und dem (Schlachtdaten) geschlachtet.

Ausgestellt in ,

(Ort) am (Datum)

Stempel (2)

(Unterschrift des amtliches Tierarztes) (2)

(Name in Großbuchstaben, Qualifikationen und Amtsbezeichnung des Unterzeichneten)

(1) Nichtzutreffendes streichen.

(2) Unterschrift und Stempel müssen sich farblich von der Druckfarbe der Bescheinigung unterscheiden.

>ENDE EINES SCHAUBILD>

ANHANG D

>ANFANG EINES SCHAUBILD>

TIERGESUNDHEITS- UND GENUSSTAUGLICHKEITSBESCHEINIGUNG

für Kaninchenfleisch (1), das zum Versand in die Europäische Gemeinschaft bestimmt ist

Hinweis für den Einführer: Diese Bescheinigung ist nur für Veterinärzwecke bestimmt und muß die Sendung bis zur Ankunft an der Grenzkontrollstelle begleiten.

Bezugsnummer der Bescheinigung:

Bestimmungsland:

Ausfuhrland (2):

Zuständiges Ministerium:

Ausstellende Behörde:

I. Angaben zur Identifizierung des Kaninchenfleischs

Art der Teilstücke:

Art der Verpackung:

Anzahl Teilstücke/Packstücke:

Nettogewicht:

II. Herkunft des Fleisches

Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Schlachthofs(-höfe)/Wildbearbeitungsbetriebs(-betriebe) (3) Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Zerlegungsbetriebs(-betriebe):

Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Kühlhauses(-häuser):

(1) "Kaninchenfleisch" umfaßt alle genußtauglichen Teile des Haus(Zucht)-kaninchens.

(2) Name des Herkunftslands, das dem Ausfuhrland entsprechen muß.

(3) Nichtzutreffendes streichen.

III. Bestimmung des Fleisches

Das Fleisch wird versandt von:

(Verladeort)

nach:

(Bestimmungsland und -ort)

mit folgendem Transportmittel (1):

Name und Anschrift des Versenders:

Name und Anschrift des Empfängers:

IV. Angaben zum Gesundheitszustand

Der unterzeichnete amtliche Tierarzt bescheinigt folgendes:

1. Das vorstehend beschriebene Fleisch stammt von Kaninchen, die folgende Anforderungen erfuellen:

a) Die Tiere sind zumindest in den 6 Wochen vor ihrer Schlachtung bzw. - falls es sich um weniger als 6 Wochen alte Tiere handelt - von Geburt an im Hoheitsgebiet von , (Ausfuhrland) Region (2),

gehalten worden.

b) Sie stammen aus Betrieben oder Gebieten, die in den letzten 40 Tagen nicht wegen Vorliegens von hämorrhagischer Krankheit des Kaninchens, Tularämie oder Myxomatose gesperrt waren.

c) Die Tierpartien waren derart gekennzeichnet, daß ihre Herkunftsbetriebe ermittelt werden konnten.

d) Die Tiere sind während des Transports zum zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (3) und unmittelbar vor dem Schlachten nicht mit Tieren in Berührung gekommen, die die Anforderungen für die Ausfuhr ihres Fleisches in die Gemeinschaft nicht erfuellen.

2. Die verwendeten Transportmittel sind vor dem Verladen der Tiere gereinigt und desinfiziert worden.

3. Die Tiere stammen aus einem Betrieb, der regelmäßig auf Vorliegen von auf Mensch oder Tier übertragbaren Krankheiten tierärztlich untersucht wird. Das Fleisch dieser Tiere wird stichprobenweise auf unzulässig hohe Rückstandswerte untersucht. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen wurden von den Zentralbehörden erfaßt und ausgewertet.

4. Die Tiere erfuellen folgende Anforderungen:

Entweder

a) der Tiersendung lag bei Ankunft im zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (3) eine Bescheinigung bei, die von dem Tierarzt ausgestellt wurde, der für den Herkunftsbetrieb verantwortlich war, in dem die Tiere geschlachtet wurden, und aus der folgendes hervorging:

- Die Tiere wurden gemäß Artikel 3 und gemäß Anhang I Kapitel 1 der Richtlinie 91/495/EWG des Rates binnen 24 Stunden vor dem Verladen in ihrem Herkunftsbetrieb einer Schlachttieruntersuchung unterzogen,

und

- die Tiere wurden im zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (3) einer Untersuchung unterzogen, um eventuelle transportbedingte Verletzungen festzustellen,

oder

b) die Tiere wurden gemäß Artikel 3 und gemäß Anhang I Kapitel 1 der Richtlinie 91/495/EWG binnen 24 Stunden vor der Schlachtung im zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (3) unter tierärztlicher Aufsicht einer Schlachttieruntersuchung unterzogen.

(1) Bei LKWs die Zulassungsnummer, bei Massengutcontainern die Containernummer und die Plombennummer angeben.

(2) Nur ausfuellen, falls die Einfuhrgenehmigung auf bestimmte Regionen des betreffenden Drittlands beschränkt ist.

(3) Nichtzutreffendes streichen.

5. Die Tiere wurden in einem gelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) geschlachtet, der die Anforderungen der Richtlinie 91/495/EWG erfuellt.

6. Der Umgang mit den Tieren vor und während der Schlachtung erfolgte unter Bedingungen, die denen der Richtlinie 93/119/EG gleichwertig sind.

7. Das Fleisch wurde entsprechend den Hygieneanforderungen gemäß Artikel 3 der Richtlinie 91/495/EWG bearbeitet.

8. Das Fleisch wurde gemäß Artikel 3 der Richtlinie 91/495/EWG einer Fleischuntersuchung unterzogen und für genußtauglich befunden.

9. Das Fleisch wurde in Betrieben zerlegt/gelagert (1), die die zuständige Behörde von (Ausfuhrland)

als den Bedingungen des Artikels 3 der Richtlinie 91/495/EWG entsprechend zugelassen hat.

10. Die Räumlichkeiten für das Schlachten, Bearbeiten und Zerlegen erfuellen folgende Anforderung:

Sie wurden vor ihrer Nutzung für die Gewinnung des in dieser Bescheinigung genannten Fleisches unter amtlicher Aufsicht gründlich gereinigt und desinfiziert.

11. Das in dieser Bescheinigung genannte Fleisch/die in dieser Bescheinigung genannte Fleischverpackung (1) ist derart gekennzeichnet, daß jederzeit nachgewiesen werden kann,

- daß das Fleisch von Tieren stammt, die in einem zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) zugerichtet und untersucht wurden;

- daß das Fleisch in einem zugelassenen Zerlegungsbetrieb zerlegt wurde.

12. Die Transportmittel und die Verladebedingungen für diese Fleischsendung entsprachen den Hygieneanforderungen gemäß Artikel 3 der Richtlinie 91/495/EWG.

13. Die Tiere wurden zwischen dem und dem (Schlachtdaten) geschlachtet.

Ausgestellt in ,

(Ort) am (Datum)

Stempel (2)

(Unterschrift des amtlichen Tierarztes) (2)

(Name in Großbuchstaben, Qualifikationen und Amtsbezeichnung des Unterzeichneten)

(1) Nichtzutreffendes streichen.

(2) Unterschrift und Stempel müssen sich farblich von der Druckfarbe der Bescheinigung unterscheiden.

>ENDE EINES SCHAUBILD>

ANHANG E

>ANFANG EINES SCHAUBILD>

TIERGESUNDHEITS- UND GENUSSTAUGLICHKEITSBESCHEINIGUNG

für Fleisch von "Zuchtfederwild" (1), das zum Versand in die Europäische Gemeinschaft bestimmt ist

Hinweis für den Einführer: Diese Bescheinigung ist nur für Veterinärzwecke bestimmt und muß die Sendung bis zur Ankunft an der Grenzkontrollstelle begleiten.

Bezugsnummer der Bescheinigung:

Bestimmungsland:

Ausfuhrland (2):

Zuständiges Ministerium:

Ausstellende Behörde:

I. Angaben zur Identifizierung des Fleisches

Fleisch von:

(Tierart)

Art der Teilstücke:

Art der Verpackung:

Anzahl Teilstücke/Packstücke:

Nettogewicht:

II. Herkunft des Fleisches

Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Schlachthofs(-höfe)/Wildbearbeitungsbetriebs(-betriebe) (3) Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Zerlegungsbetriebs(-betriebe):

Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Kühlhauses(-häuser):

(1) "Zuchtfederwild" im Sinne von Artikel 2 Absatz 3 der Richtlinie 91/495/EWG des Rates, gilt für Wachteln, Tauben, Fasane, Rebhühner und anderes nicht genanntes Federwild, ausgenommen Laufvögel (Flachbrustvögel).

(2) Name des Herkunftslands, das dem Ausfuhrland entsprechen muß.

(3) Nichtzutreffendes streichen.

III. Bestimmung des Fleisches

Das Fleisch wird versandt von:

(Verladeort)

nach:

(Bestimmungsland und -ort)

mit folgendem Transportmittel (1):

Name und Anschrift des Versenders:

Name und Anschrift des Empfängers:

IV. Angaben zum Gesundheitszustand

Der unterzeichnete amtliche Tierarzt bescheinigt folgendes:

1. , (Ausfuhrland) Region (2),

ist frei von Gefluegelpest und Newcastle-Krankheit nach den Definitionen des Tiergesundheitscodes des Internationalen Tierseuchenamtes (OIE).

2. Das vorstehend beschriebene Fleisch stammt von Zuchtfederwild, das folgende Anforderungen erfuellt:

a) Die Tiere sind seit dem Schlupf im Hoheitsgebiet von ,

(Ausfuhrland)

Region (2), gehalten worden, aus dem gemäß der Entscheidung . . . / . . . /EG der Kommission (3), zuletzt geändert durch Entscheidung . . . / . . . /EG, Gefluegelfleisch der entsprechenden Haustierarten in die Gemeinschaft ausgeführt werden darf, oder sie wurden als Eintagsküken eingeführt.

b) Sie stammen aus Betrieben,

- die nicht wegen Auftretens von Krankheiten, für die Gefluegel empfänglich ist, gesperrt sind;

- in deren Umkreis von 10 km, der gegebenenfalls das Hoheitsgebiet eines Nachbarlands einschließt, in den letzten 30 Tagen kein Fall von Gefluegelpest oder Newcastle-Krankheit aufgetreten ist.

c) Sie sind nicht im Rahmen eines Programms zur Bekämpfung oder Tilgung von Gefluegelkrankheiten getötet worden.

d) Sie sind/sind nicht (4) in den 30 Tagen vor der Schlachtung mittels Lebendvakzinen gegen die Newcastle-Krankheit geimpft worden.

e) Während des Transports zum zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (5) sind sie nicht mit Gefluegel oder Federwild in Berührung gekommen, das mit Gefluegelpest oder Newcastle-Krankheit infiziert ist.

(1) Bei LKWs die Zulassungsnummer, bei Massengutcontainern die Containernummer und die Plombennummer angeben.

(2) Nur auszufuellen, wenn die Zulässigkeit der Einfuhr auf bestimmte Regionen des betreffenden Drittlands beschränkt ist.

(3) Die geltende Entscheidung betreffend die Einfuhr von Gefluegelfleisch der entsprechenden Haustierarten muß eingesetzt werden.

(4) Nichtzutreffendes streichen. Sofern die Tiere binnen 30 Tagen vor der Schlachtung geimpft wurden, dürfen sie nicht nach Mitgliedstaaten oder Regionen von Mitgliedstaaten versandt werden, die gemäß Artikel 12 der Richtlinie 90/539/EWG des Rates anerkannt wurden (zur Zeit Dänemark, Finnland, Irland, Schweden und - im Vereinigten Königreich - Nordirland).

(5) Nichtzutreffendes streichen.

3. Die Tiere stammen aus einem Betrieb, der regelmäßig auf Vorliegen von auf Mensch oder Tier übertragbaren Krankheiten kontrolliert wird. Das Fleisch dieser Tiere wird stichprobenweise auf unzulässig hohe Rückstandswerte untersucht. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen wurden von den Zentralbehörden erfaßt und ausgewertet.

4. Das Fleisch

a) stammt aus einem zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1), der zum Zeitpunkt der Schlachtung nicht wegen Verdachts auf oder Vorliegens von Gefluegelpest oder Newcastle-Krankheit gesperrt war und in dessen Umkreis von 10 km in den letzten 30 Tagen kein Fall von Fall von Gefluegelpest oder Newcastle-Krankheit aufgetreten ist;

b) ist beim Schlachten, Zerlegen, Lagern oder Befördern zu keiner Zeit mit Fleisch in Berührung gekommen, das die Anforderungen der Richtlinie 91/495/EWG des Rates nicht erfuellt.

5. Die Tiere, von denen das in dieser Bescheinigung genannte Fleisch stammt, erfuellen folgende Anforderungen:

Entweder

a) der Tiersendung lag bei ihrer Ankunft im zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) eine Bescheinigung des für den Herkunftsbetrieb zuständigen Tierarztes bei, in der folgendes festgestellt wurde: Die Tiere wurden nach Maßgabe des Artikels 3 der Richtlinie 91/495/EWG im Herkunftsbetrieb binnen 72 Stunden vor dem Verladen einer Schlachttieruntersuchung unterzogen,

oder

b) die Tiere wurden nach Maßgabe des Artikels 8 der Richtlinie 91/495/EWG im zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) binnen 72 Stunden vor der Schlachtung einer Schlachttieruntersuchung unterzogen.

6. Die Tiere wurden in einem zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) geschlachtet, der die Anforderungen des Artikels 8 der Richtlinie 91/495/EWG erfuellt.

7. Der Umgang mit den Tieren vor und während der Schlachtung erfolgte unter den Bedingungen der Richtlinie 93/119/EG des Rates.

8. Das Fleisch wurde entsprechend den Hygieneanforderungen gemäß Artikel 8 der Richtlinie 91/495/EWG bearbeitet.

9. Das Fleisch wurde gemäß Artikel 8 der Richtlinie 91/495/EWG einer Fleischuntersuchung unterzogen und für genußtauglich befunden.

10. Das Fleisch wurde in Betrieben zerlegt/gelagert (1), die die zuständige Behörde von (Ausfuhrland) als den Bedingungen des Artikels 8 der Richtlinie 91/495/EWG entsprechend zugelassen hat.

11. Die Räumlichkeiten für das Schlachten, Bearbeiten und Zerlegen erfuellen folgende Anforderung:

Sie wurden vor ihrer Nutzung für die Gewinnung des in dieser Bescheinigung genannten Fleisches unter amtlicher Aufsicht gründlich gereinigt und desinfiziert.

12. - Das in dieser Bescheinigung genannte Fleisch (1)

- die in dieser Bescheinigung genannte Fleischverpackung (1)

ist derart gekennzeichnet, daß jederzeit nachgewiesen werden kann.

- daß das Fleisch von Tieren stammt, die in einem zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) geschlachtet und untersucht wurden;

- daß das Fleisch in einem zugelassenen Zerlegungsbetrieb (1) zerlegt wurde.

13. Die Transportmittel und die Verladebedingungen für diese Fleischsendung entsprechen den Hygieneanforderungen von Artikel 8 der Richtlinie 91/495/EWG.

(1) Nichtzutreffendes streichen.

Ausgestellt in ,

(Ort) am (Datum)

Stempel (1)

(Unterschrift des amtlichen Tierarztes) (1)

(Name in Großbuchstaben, Qualifikationen und Amtsbezeichnung des Unterzeichneten)

(1) Unterschrift und Stempel müssen sich farblich von der Druckfarbe der Bescheinigung unterscheiden.

>ENDE EINES SCHAUBILD>

ANHANG F

>ANFANG EINES SCHAUBILD>

TIERGESUNDHEITS- UND GENUSSTAUGLICHKEITSBESCHEINIGUNG

für Fleisch von "Zuchtfederwild" (1), das zum Versand in die Europäische Gemeinschaft bestimmt ist

Hinweis für den Einführer: Diese Bescheinigung ist nur für Veterinärzwecke bestimmt und muß die Sendung bis zur Ankunft an der Grenzkontrollstelle begleiten.

Bezugsnummer der Bescheinigung:

Bestimmungsland:

Ausfuhrland (2):

Zuständiges Ministerium:

Ausstellende Behörde:

I. Angaben zur Identifizierung des Fleisches

Fleisch von:

(Tierart)

Art der Teilstücke:

Art der Verpackung:

Anzahl Teilstücke/Packstücke:

Nettogewicht:

II. Herkunft des Fleisches

Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Schlachthofs(-höfe)/Wildbearbeitungsbetriebs(-betriebe) (3) Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Zerlegungsbetriebs(-betriebe):

Anschrift(en) und Veterinärkontrollnummer(n) des (der) zugelassenen Kühlhauses(-häuser):

(1) "Zuchtfederwild" im Sinne von Artikel 2 Absatz 3 der Richtlinie 91/495/EWG des Rates, gilt für Wachteln, Tauben, Fasane, Rebhühner und anderes nicht genanntes Federwild, ausgenommen Laufvögel (Flachbrustvögel).

(2) Name des Herkunftslands, das dem Ausfuhrland entsprechen muß.

(3) Nichtzutreffendes streichen.

III. Bestimmung des Fleisches

Das Fleisch wird versandt von:

(Verladeort)

nach:

(Bestimmungsland und -ort)

mit folgendem Transportmittel (1):

Name und Anschrift des Versenders:

Name und Anschrift des Empfängers:

IV. Angaben zum Gesundheitszustand

Der unterzeichnete amtliche Tierarzt bescheinigt folgendes:

1. , (Ausfuhrland) Region (2),

ist frei von Gefluegelpest und Newcastle-Krankheit nach den Definitionen des Tiergesundheitscodes des Internationalen Tierseuchenamtes (O.I.E.).

2. Das vorstehend beschriebene Fleisch stammt von Zuchtfederwild, das folgenden Anforderungen genügt:

a) Die Tiere sind seit dem Schlupf oder für mindestens 6 Wochen nach ihrer Einfuhr aus einem anderen Land im Hoheitsgebiet von ,

(Ausfuhrland)

Region (2), gehalten worden, das nach Maßgabe der Entscheidung . . . / . . . /EG der Kommission (3), zuletzt geändert durch Entscheidung . . . / . . . /EG, für die Ausfuhr in die Gemeinschaft von Fleisch der entsprechenden Haustierarten zugelassen ist.

b) Sie stammen aus Betrieben,

- die nicht wegen Auftretens von Krankheiten, für die Gefluegel empfänglich ist, gesperrt sind;

- in deren Umkreis von 10 km, der gegebenenfalls das Hoheitsgebiet eines Nachbarlands einschließt, in den letzten 30 Tagen kein Fall von Gefluegelpest oder Newcastle-Krankheit aufgetreten ist.

c) Sie sind nicht im Rahmen eines Programms zur Bekämpfung oder Tilgung von Gefluegelkrankheiten getötet worden.

d) Sie sind/sind nicht (4) in den 30 Tagen vor der Schlachtung mittels Lebendvakzinen gegen die Newcastle-Krankheit geimpft worden.

e) Während des Transports zum zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (5) sind sie nicht mit Gefluegel oder Federwild in Berührung gekommen, das mit Gefluegelpest oder Newcastle-Krankheit infiziert ist.

(1) Bei LKWs die Zulassungsnummer, bei Massengutcontainern die Containernummer und die Plombennummer angeben.

(2) Nur auszufuellen, wenn die Einfuhrgenehmigung auf bestimmte Regionen des betreffenden Drittlands beschränkt ist.

(3) Die geltende Entscheidung für Gefluegelfleisch angeben.

(4) Nichtzutreffendes streichen. Sofern die Tiere binnen 30 Tagen vor der Schlachtung geimpft wurden, dürfen sie nicht nach Mitgliedstaaten oder Regionen von Mitgliedstaaten versandt werden, die gemäß Artikel 12 der Richtlinie 90/539/EWG des Rates anerkannt wurden (zur Zeit Dänemark, Finnland, Irland, Schweden und - im Vereinigten Königreich - Nordirland).

(5) Nichtzutreffendes streichen.

3. Der Schlachttierbestand, von dem das Fleisch stammt, erfuellt folgende Anforderungen:

a) Die Tiere sind nicht mittels Vakzinen geimpft worden, die aus einem ND-Saatvirus hergestellt wurden, das eine höhere Pathogenität aufweist als lentogene ND-Virusstämme.

b) Eine Zufallsstichprobe von Kloakenabstrichen zum Zeitpunkt der Schlachtung, bei mindestens 60 Tieren aus den einzelnen Schlachtbeständen entnommen, wurde in einem amtlichen Labor im Virusisolationstest auf Newcastle-Krankheit untersucht; der Test ergab keine Gefluegel-Paramyxoviren mit einem intrazerebralen Pathogenitätsindex (ICPI) von mehr als 0,4.

c) Sie sind in den 30 Tagen vor der Schlachtung nicht mit Gefluegel oder Federwild in Berührung gekommen, das die Anforderungen gemäß den Buchstaben a) und b) nicht erfuellt.

4. Die Tiere stammen aus einem Betrieb, der regelmäßig auf Vorliegen von auf Mensch oder Tier übertragbaren Krankheiten tierärztlich kontrolliert wird. Das Fleisch dieser Tiere wird stichprobenweise auf unzulässig hohe Rückstandswerte untersucht. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen wurden von den Zentralbehörden erfaßt und ausgewertet.

5. Das vorstehend beschriebene Fleisch

a) stammt aus einem zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1), der zum Zeitpunkt der Schlachtung nicht wegen Verdachts auf oder Vorliegens von Gefluegelpest oder Newcastle-Krankheit gesperrt war und in dessen Umkreis von 10 km in den letzten 30 Tagen kein Fall von Gefluegelpest oder Newcastle-Krankheit aufgetreten ist;

b) ist beim Schlachten, Zerlegen, Lagern oder Befördern zu keiner Zeit mit Fleisch in Berührung gekommen, das die Anforderungen der Richtlinie 91/495/EWG des Rates nicht erfuellt.

6. Die Tiere, von denen das in dieser Bescheinigung genannte Fleisch stammt, erfuellen folgende Anforderungen:

Entweder

a) der Tiersendung lag bei ihrer Ankunft im zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) eine Bescheinigung des für den Herkunftsbetrieb, in dem die Tiere geschlachtet wurden, zuständigen Tierarztes bei, in der folgendes festgestellt wurde: Die Tiere wurden nach Maßgabe des Artikels 3 der Richtlinie 91/495/EWG im Herkunftsbetrieb binnen 72 Stunden vor dem Verladen einer Schlachttieruntersuchung unterzogen;

oder

b) die Tiere wurden nach Maßgabe des Artikels 8 der Richtlinie 91/495/EWG im zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) binnen 72 Stunden vor der Schlachtung einer Schlachttieruntersuchung unterzogen.

7. Die Tiere wurden in einem zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) geschlachtet, der die Anforderungen des Artikels 8 der Richtlinie 91/495/EWG erfuellt.

8. Der Umgang mit den Tieren vor und während der Schlachtung erfolgte unter den Bedingungen der Richtlinie 93/119/EG des Rates.

9. Das Fleisch wurde entsprechend den Hygieneanforderungen gemäß Artikel 8 der Richtlinie 91/495/EWG bearbeitet.

10. Das Fleisch wurde gemäß Artikel 8 der Richtlinie 91/495/EWG einer Fleischuntersuchung unterzogen und für genußtauglich befunden.

11. Das Fleisch wurde in Betrieben zerlegt/gelagert (1), die die zuständige Behörde von (Ausfuhrland) als den Bedingungen des Artikels 8 der Richtlinie 91/495/EWG entsprechend zugelassen hat.

12. Die Räumlichkeiten für das Schlachten, Bearbeiten und Zerlegen erfuellen folgende Anforderungen:

Sie wurden vor ihrer Nutzung für die Gewinnung des in dieser Bescheinigung genannten Fleisches unter amtlicher Aufsicht gründlich gereinigt und desinfiziert.

13. - Das in dieser Bescheinigung genannte Fleisch (1)

- die in dieser Bescheinigung genannte Fleischverpackung (1)

ist derart gekennzeichnet, daß jederzeit nachgewiesen werden kann.

- daß das Fleisch von Tieren stammt, die in einem zugelassenen Schlachthof/Wildbearbeitungsbetrieb (1) geschlachtet und untersucht wurden;

- daß das Fleisch in einem zugelassenen Zerlegungsbetrieb (1) zerlegt wurde.

14. Die Transportmittel und die Verladebedingungen für diese Fleischsendung entsprachen den Hygieneanforderungen gemäß Artikel 8 der Richtlinie 91/495/EWG.

(1) Nichtzutreffendes streichen.

Ausgestellt in ,

(Ort) am (Datum)

Stempel (1)

(Unterschrift des amtlichen Tierarztes) (1)

(Name in Großbuchstaben, Qualifikationen und Amtsbezeichnung des Unterzeichneten)

(1) Unterschrift und Stempel müssen sich farblich von der Druckfarbe der Bescheinigung unterscheiden.

>ENDE EINES SCHAUBILD>