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( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3317/80 DER KOMMISSION

VOM 17 . DEZEMBER 1980

ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH IRLAND VON BESTIMMTEN TEXTILERZEUGNISSEN MIT URSPRUNG IN DEN PHILIPPINEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ) IN IHRER HEUTIGEN FASSUNG , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN GEREGELT . DIE EINFUHREN NACH IRLAND VON ANZUEGEN UND KOMBINATIONEN AUS GEWEBEN FÜR MÄNNER UND KNABEN ( KATEGORIE 16 ) UND KOSTÜMEN UND HOSENANZUEGEN AUS GEWEBEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( KATEGORIE 29 ) MIT URSPRUNG IN DEN PHILIPPINEN HABEN DIE JEWEILIGEN IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGELEGTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .

AM 12 . SEPTEMBER 1980 WURDE DEN PHILIPPINEN GEMÄSS ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR IRLAND FÜR DIE JAHRE 1981 UND 1982 FESTZUSETZEN .

NACH ABSATZ 13 DES VORGENANNTEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EINE DOPPELTE KONTROLLE GEMÄSS ANHANG V DER OBENGENANNTEN VERORDNUNG ÜBERWACHT .

DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM ZEITPUNKT DES INKFRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS DEN PHILIPPINEN NACH IRLAND AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1981 ABGEZOGEN WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUS- SCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIEN MIT URSPRUNG IN DEN PHILIPPINEN DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR NACH IRLAND .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON DEN PHILIPPINEN NACH IRLAND AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE AB INKRAFFTRETEN DIESER VERORDNUNG VON DEN PHILIPPINEN NACH IRLAND VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .

( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS DEN PHILIPPINEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG NACH IRLAND VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1981 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄSICHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 17 . DEZEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT

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ANHANG

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KATE- // // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

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GORIE NR . // TARIFNUMMER // KENNZIFFER ( 1980 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1981 // 1982 //

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16 // 61.01 B V C ) 1 2 3 // 61.01-51 ; 54 ; 57 // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : ANZUEGE UND KOMBINATIONEN , AUSGENOMMEN SKIANZUEGE , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN ( EINSCHLIESSLICH DER AUS ZWEI // IRL // 1 000 STÜCK // 8 // 8,48 //

// // // ODER DREI TEILEN BESTEHENDEN KOMBINATIONEN , DIE ZUSAMMEN BESTELLT , AUFGEMACHT UND BEFÖRDERT UND NORMALERWEISE ZUSAMMEN VERKAUFT WERDEN ), AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

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29 // 61.02 B II E ) 3 AA ) BB ) CC ) // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : // IRL // 1 000 STÜCK // 10 // 10,6 //

// // 61.02-42 ; 43 ; 44 // KOSTÜME UND HOSENANZUEGE , AUSGENOMMEN SKIANZUEGE , AUS GEWEBEN ( EINSCHLIESSLICH DER AUS ZWEI ODER DREI TEILEN BESTEHENDEN KOMBINATIONEN , DIE ZUSAMMEN BESTELLT , AUFGEMACHT UND BEFÖRDERT UND NORMALERWEISE ZUSAMMEN VERKAUFT WERDEN ), FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ), AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //