****

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 297 VOM 24 . 11 . 1979 , S . 4 .

( 3 ) ABL . NR . L 25 VOM 31 . 1 . 1975 , S . 10 .

( 4 ) ABL . NR . L 226 VOM 6 . 9 . 1979 , S . 13 .

( 5 ) ABL . NR . L 213 VOM 11 . 8 . 1975 , S . 27 .

( 6 ) ABL . NR . L 360 VOM 22 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 7 ) ABL . NR . L 76 VOM 24 . 3 . 1977 , S . 20 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2826/79 DER KOMMISSION

VOM 14 . DEZEMBER 1979

ÜBER BESONDERE DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR EINFUHR- UND AUSFUHRLIZENZEN FÜR WEIN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2594/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 16 ABSATZ 3 UND ARTIKEL 65 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 193/75 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1955/79 ( 4 ), SIND DIE GEMEINSAMEN DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR EINFUHR- UND AUSFUHRLIZENZEN SOWIE VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNGEN FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE ERLASSEN WORDEN .

DIE BESONDEREN DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR EINFUHRLIZENZEN FÜR WEIN SIND MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2047/75 DER KOMMISSION ( 5 ) FESTGELEGT WORDEN .

UM DIE ENTWICKLUNG DER WEINAUSFUHREN , FÜR DIE ERSTATTUNGEN GEWÄHRT WERDEN , VERFOLGEN ZU KÖNNEN , SOLLTE FÜR DIESE AUSFUHREN EINE LIZENZ ZUR AUFLAGE GEMACHT WERDEN . DAHER IST ES NOTWENDIG , DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2047/75 IN DIESEM SINNE ZU ERGÄNZEN .

ZWECKMÄSSIGERWEISE IST BEI DIESER GELEGENHEIT DER ZULETZT GENANNTEN VERORDNUNG EINE NEUE FASSUNG ZU GEBEN .

GEMÄSS ARTIKEL 16 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 IST FÜR ALLE EINFUHREN DER IN ARTIKEL 1 DIESER VERORDNUNG GENANNTEN ERZEUGNISSE IN DIE GEMEINSCHAFT DIE VORLAGE EINER EINFUHRLIZENZ ERFORDERLICH .

FÜR DIE ORDNUNGSGEMÄSSE ANWENDUNG DER REGELUNG ÜBER DIE EINFUHRLIZENZEN IST ES ERFORDERLICH , DASS LETZTERE GEWISSE MINDESTANGABEN ENTHALTEN . ES IST DESHALB UNERLÄSSLICH , DASS DER FÜR DIE LIZENZERTEILUNG ZUSTÄNDIGEN STELLE INNERHALB BESTIMMTER FRISTEN VOM MARKTBETEILIGTEN DAS URSPRUNGSLAND ODER DAS BESTIMMUNGSLAND DER WARE ANGEGEBEN WIRD .

DIE GÜLTIGKEITSDAUER DER LIZENZEN MUSS ENTSPRECHEND DEN GEPFLOGENHEITEN UND LIEFERFRISTEN IM INTERNATIONALEN HANDEL BEGRENZT WERDEN .

GEMÄSS ARTIKEL 16 ABSATZ 2 DRITTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 HÄNGT DIE ERTEILUNG EINER LIZENZ VON DER STELLUNG EINER KAUTION AB , DIE GANZ ODER TEILWEISE VERFÄLLT , WENN DIE VERPFLICHTUNG ZUR EINFUHR ODER ZUR AUSFUHR NICHT ODER NUR TEILWEISE ERFÜLLT WORDEN IST . ES EMPFIEHLT SICH , DIE HÖHE DIESER KAUTION FESTZULEGEN .

DER ZWECK DER AUSFUHRLIZENZ IST BESCHRÄNKTER ALS DER DER EINFUHRLIZENZ . DIESEM UNTERSCHIED IST BEI DER FESTSETZUNG DES KAUTIONSBETRAGS RECHNUNG ZU TRAGEN .

UM VERÄNDERUNGEN DES ALKOHOLGEHALTS BERÜCKSICHTIGEN ZU KÖNNEN , DIE IM LAUFE EINES LANGEN TRANSPORTS VOR ALLEM INFOLGE DES VERLADENS UND ENTLADENS DER BETREFFENDEN ERZEUGNISSE MÖGLICHERWEISE AUFTRETEN , IST AUSSER DER IN DER ANALYSEMETHODE GEMÄSS VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2984/78 DER KOMMISSION ( 6 ) VORGESEHENEN FEHLERMARGE EINE ZUSÄTZLICHE TOLERANZSPANNE FESTZULEGEN .

GEMÄSS ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 607/77 DER KOMMISSION ( 7 ) HABEN DIE MITGLIEDSTAATEN DER KOMMISSION REGELMÄSSIG BESTIMMTE ANGABEN ÜBER DIE VON IHNEN IM WEINSEKTOR ERTEILTEN EINFUHRLIZENZEN ZU MACHEN . DAMIT NICHT MEHRERE VERORDNUNGSTEXTE DIE VORSCHRIFTEN FÜR DIE EINFUHR- UND AUSFUHRLIZENZEN FÜR WEIN ENTHALTEN , EMPFIEHLT ES SICH , IN DIESE VERORDNUNG ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 607/77 ZU ÜBERNEHMEN UND FERNER EINE ENTSPRECHENDE VORSCHRIFT FÜR DIE ANGABEN VORZUSEHEN , DIE DIE MITGLIEDSTAATEN DER KOMMISSION ÜBER DIE VON IHNEN ERTEILTEN AUSFUHRLIZENZEN ZU MACHEN HABEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) FÜR DIE EINFUHR VON ERZEUGNISSEN NACH ARTIKEL 1 ABSATZ 2 BUCHSTABEN A ) UND B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 IN DIE GEMEINSCHAFT IST DIE VORLAGE EINER EINFUHRLIZENZ ERFORDERLICH .

( 2 ) FÜR DIE AUSFUHR AUS DER GEMEINSCHAFT VON ERZEUGNISSEN , FÜR DIE DER AUSFÜHRER EINE ERSTATTUNG IN ANSPRUCH NEHMEN WILL , IST DIE VORLAGE EINER AUSFUHRLIZENZ ERFORDERLICH .

ARTIKEL 2

( 1 ) WIRD EINE TARIFSTELLE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS NACH DEM ALKOHOLGEHALT DES ERZEUGNISSES BESTIMMT , SO WIRD FÜR DIE VERWENDUNG DER LIZENZ EINE TOLERANZ VON 0,4 % VOL GEGENÜBER DER FÜR DIE TARIFIERUNG MASSGEBENDEN SPEZIFIZIERUNG FESTGELEGT .

ZUR ANWENDUNG DER VORSCHRIFTEN DES VORHERIGEN ABSATZES IST IN FELD 20 BZW . 18 DER EINFUHR- UND AUSFUHRLIZENZEN EINE DER FOLGENDEN ANGABEN EINZUTRAGEN :

" TOLERANCE DE 0,4 % VOL " ,

" TOLERANCE 0,4 % VOL " ,

" TOLERANZ 0,4 % VOL " ,

" TOLERANCE OF 0.4 % VOL " ,

" TOLLERANZA DI 0,4 % VOL " ,

" TOLERANTIE VAN 0,4 % VOL " .

( 2 ) IN DEM EINFUHRLIZENZANTRAG UND IN DER LIZENZ IST IN FELD 14 DAS URSPRUNGSLAND ANZUGEBEN .

IN DEM AUSFUHRLIZENZANTRAG UND IN DER LIZENZ IST IN FELD 13 DAS BESTIMMUNGSLAND ANZUGEBEN .

( 3 ) IN DEM EINFUHRLIZENZANTRAG UND IN DER LIZENZ SIND IN FELD 7 FOLGENDE ZUSÄTZLICHE ANGABEN EINZUTRAGEN :

A ) DIE FARBE DES WEINES ODER DES MOSTES ,

B ) BEI RIESLING ODER SYLVANER DIE BEZEICHNUNG DER REBART .

ARTIKEL 3

DIE LIZENZ GILT VOM TAG DER ERTEILUNG IM SINNE DES ARTIKELS 9 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 193/75 AN BIS ZUM ENDE DES DRITTEN DARAUFFOLGENDEN KALENDERMONATS .

ARTIKEL 4

( 1 ) DER KAUTIONSSATZ FÜR EINFUHRLIZENZEN WIRD FÜR DIE EINZELNEN ERZEUGNISSE IN FOLGENDER TABELLE FESTGESETZT :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // KAUTION ( JE VOLUMEN ODER EIGENGEWICHT ) //

//

20.07 // FRUCHTSÄFTE ( EINSCHLIESSLICH TRAUBENMOST ) ODER GEMÜSESÄFTE , NICHT GEGOREN , OHNE ZUSATZ VON ALKOHOL , AUCH MIT ZUSATZ VON ZUCKER : //

A // MIT EINER DICHTE VON 15 * C VON MEHR ALS 1,33 : //

I // TRAUBENSAFT ( EINSCHLIESSLICH TRAUBENMOST ) // 2,50 ECU/100 KG //

B // MIT EINER DICHTE BEI 15 * C VON 1,33 ODER WENIGER : //

I // SAFT AUS WEINTRAUBEN ( EINSCHLIESSLICH TRAUBENMOST ), ÄPFELN , BIRNEN ; GEMISCHE AUS APFEL- UND BIRNENSAFT : //

A ) // MIT EINEM WERT VON MEHR ALS 22 ECU FÜR 100 KG EIGENGEWICHT : //

1 // TRAUBENSAFT ( EINSCHLIESSLICH TRAUBENMOST ): //

AA ) // KONZENTRIERT // 4,00 ECU/100 KG //

BB ) // ANDERE // 2,50 ECU/100 KG //

B ) // MIT EINEM WERT VON 22 ECU ODER WENIGER FÜR 100 KG EIGENGEWICHT : //

1 // TRAUBENSAFT ( EINSCHLIESSLICH TRAUBENMOST ): //

AA ) // KONZENTRIERT // 4,00 ECU/100 KG //

BB ) // ANDERE // 2,50 ECU/100 KG //

22.04 // TRAUBENMOST , TEILWEISE GEGOREN , AUCH OHNE ALKOHOL STUMM GEMACHT // 2,50 ECU/HL //

****

// //

NUMMER

DES GEMEINSAMEN

ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // KAUTION ( JE VOLUMEN ODER EIGENGEWICHT ) //

//

22.05 // WEIN AUS FRISCHEN WEINTRAUBEN ; MIT ALKOHOL STUMM GEMACHTER MOST AUS FRISCHEN TRAUBEN ( EINSCHLIESSLICH MISTELLA ): //

A // SCHAUMWEIN // 7,50 ECU/HL //

B // WEIN IN FLASCHEN MIT SCHAUMWEINKORKEN , DIE DURCH BESONDERE HALTEVORRICHTUNGEN BEFESTIGT SIND , SOWIE WEIN IN ANDEREN UMSCHLIESSUNGEN , MIT EINEM DRUCK VON MINDESTENS 1 ATÜ UND WENIGER ALS 3 ATÜ , GEMESSEN BEI EINER TEMPERATUR VON 20 * C // 7,50 ECU/HL //

C // ANDERE : //

I // MIT EINEM GEHALT AN VORHANDENEM ALKOHOL VON 13 % VOL ODER WENIGER // 2,50 ECU/HL //

II // MIT EINEM GEHALT AN VORHANDENEM ALKOHOL VON MEHR ALS 13 % VOL , JEDOCH HÖCHSTENS 15 % VOL // 3,50 ECU/HL //

III // MIT EINEM GEHALT AN VORHANDENEM ALKOHOL VON MEHR ALS 15 % VOL , JEDOCH HÖCHSTENS 18 % VOL // 4,00 ECU/HL //

IV // MIT EINEM GEHALT AN VORHANDENEM ALKOHOL VON MEHR ALS 18 % VOL , JEDOCH HÖCHSTENS 22 % VOL // 4,50 ECU/HL //

V // MIT EINEM GEHALT AN VORHANDENEM ALKOHOL VON MEHR ALS 22 % VOL // 5,00 ECU/HL //

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT 4 B ) ZU KAPITEL 22 // BRENNWEIN // 3,50 ECU/HL //

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT 4 C ) ZU KAPITEL 22 // LIKÖRWEIN // 9,50 ECU/HL //

2 . DER KAUTIONSSATZ FÜR AUSFUHRLIZENZEN BETRAEGT 1 ECU/HL .

ARTIKEL 5

ABWEICHEND VON ARTIKEL 4 ABSATZ 3 DRITTER GEDANKENSTRICH DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 193/75 IST FÜR DIE ABWICKLUNG VON HANDELSVORGÄNGEN ÜBER EINE MENGE VON EINEM HEKTOLITER ODER WENIGER ODER VON 100 KG ODER WENIGER KEINE LIZENZ ERFORDERLICH .

ARTIKEL 6

DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION GEMÄSS DEM ANHANG VOR DEM 15 . JEDES MONATS DIE EINFUHRMENGEN MIT , FÜR DIE IM VORMONAT EINFUHRLIZENZEN ERTEILT WURDEN . FALLS JEDOCH DIE EINFUHR DER WEINMENGEN , FÜR WELCHE LIZENZEN BEANTRAGT WERDEN , IN EINEM MITGLIEDSTAAT ZU MARKTSTÖRUNGEN ZU FÜHREN DROHT , UNTERRICHTET DIESER UNVERZUEGLICH DIE KOMMISSION , WOBEI ER DIE BETREFFENDEN MENGEN NACH ERZEUGNISART MITTEILT .

ARTIKEL 7

DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION VOR DEM 15 . JEDES MONATS FÜR DIE EINZELNEN BESTIMMUNGSLÄNDER DIE AUSFUHRMENGEN MIT , FÜR DIE IM VORMONAT AUSFUHRLIZENZEN ERTEILT WURDEN .

ARTIKEL 8

IN ALLEN RECHTSVORSCHRIFTEN DER GEMEINSCHAFT , IN DENEN AUF DIE ARTIKEL DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2047/75 UND AUF ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 607/77 BEZUG GENOMMEN WIRD , GILT DIES ALS BEZUGNAHME AUF DIE ENTSPRECHENDEN ARTIKEL DIESER VERORDNUNG .

ARTIKEL 9

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2047/75 SOWIE ARTIKEL 1 UND DER ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 607/77 WERDEN AUFGEHOBEN .

ARTIKEL 10

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 14 . DEZEMBER 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

****

ANHANG

MITGLIEDSTAAT :

ANWENDUNG DES ARTIKELS 6 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2826/79

MENGE DER ERZEUGNISSE , FÜR DIE DIE EINFUHRLIZENZEN ERTEILT WURDEN

ZEITRAUM VOM BIS

// //

KENNZIFFER // URSPRUNGSLAND // ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) // ( 5 ) // ( 6 ) // ( 7 ) // ( 8 ) // ( 9 ) // ( 10 ) // TOTAL HL //

//

036 // SCHWEIZ //

038 // ÖSTERREICH //

040 // PORTUGAL //

042 // SPANIEN //

046 // MALTA //

048 // JUGOSLAWIEN //

050 // GRIECHENLAND //

052 // TÜRKEI //

056 // UDSSR //

064 // UNGARN //

066 // RUMÄNIEN //

068 // BULGARIEN //

204 // MAROKKO //

208 // ALGERIEN //

212 // TUNESIEN //

390 // SÜDAFRIKA //

400 // USA //

512 // CHILE //

528 // ARGENTINIEN //

600 // ZYPERN //

624 // ISRÄL //

800 // AUSTRALIEN //

// ÜBRIGE LÄNDER //

//

// INSGESAMT DRITTLÄNDER HL //

DIESE TABLLE ENTHÄLT FOLGENDE ERZEUGNISSE :

SPALTE 1 : SCHAUMWEINE .

SPALTE 2 : ROTWEINE UND ROSE-WEINE .

SPALTE 3 : WEISSWEINE , DIE NICHT IN DER SPALTE 4 ANGEFÜHRT SIND .

SPALTE 4 : WEISSWEINE , DIE BEI DER EINFUHR UNTER DEN REBSORTENBEZEICHNUNGEN RIESLING ODER SYLVANER GEFÜHRT WERDEN .

SPALTE 5 : LIKÖRWEINE MIT FOLGENDER URSPRUNGSANGABE : PORTO , MADEIRA , JEREZ , TOKAIER , MOSCATEL DE SETUBAL .

SPALTE 6 : LIKÖRWEINE , DIE NICHT IN DER SPALTE 5 AUFGEFÜHRT SIND .

SPALTE 7 : BRENNWEINE .

SPALTE 8 : TRAUBENSÄFTE ( EINSCHLIESSLICH DER TRAUBENMOSTE ).

SPALTE 9 : KONZENTRIERTE TRAUBENSÄFTE ( EINSCHLIESSLICH DER KONZENTRIERTEN TRAUBENMOSTE ).

SPALTE 10 : ANDERE DURCH EINEN VERMERK NÄHER BESCHRIEBENE ERZEUGNISSE .