Entscheidung der Kommission

vom 2. Juli 2001

über Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit lebenden Vögeln mit Ursprung in oder Herkunft aus der Volksrepublik China, Hongkong und Macau

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1701)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2001/495/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung der Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG(2), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1,

in Erwägung nachstehener Gründe:

(1) Die Gefluegelpest ist eine durch hochvirulente Erreger hervorgerufene Virusinfektion von Gefluegel und Vögeln mit hoher Mortalität, die schnell epidemische Ausmaße annehmen und die Tiergesundheit und Produktivität der Gefluegelwirtschaft stark beeinträchtigen kann.

(2) Bei Vögeln auf Gefluegelmärkten in Hongkong und Macau ist Gefluegelpest festgestellt worden, und der Erreger wurde bei Gefluegel vom chinesischen Festland isoliert.

(3) Die Einfuhr von lebendem Gefluegel aus der Volksrepublik China, Hongkong und Macau in die Gemeinschaft ist verboten. Andere Vögel können jedoch gemäß den Bedingungen von Artikel 7 Abschnitt A der Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt 1 der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 95/176/EG der Kommission(4), eingeführt werden.

(4) Mit der Entscheidung 2000/666/EG der Kommission(5), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/383/EWG(6), sind sind die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen sowie die Quarantänebedingungen für die Einfuhr von anderen Vogelarten als Gefluegel festgelegt worden.

(5) Die Entscheidung 2000/666/EG kommt ab 1. November 2001 zur Anwendung.

(6) Da die vorherrschende Situation den Gesundheitsstatus der gemeinschaftlichen Gefluegelbestände gefährden dürfte, sollte die Entscheidung 2000/666/EG mit sofortiger Wirkung auch auf Einfuhren aus der Volksrepublik China, Hongkong und Macau Anwendung finden.

(7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Einfuhr von lebenden Vögeln mit Ursprung in oder Herkunft aus der Volksrepublik China, Hongkong und Macau, die nicht unter die Richtlinie 90/539/EWG fallen, in das Gebiet das Gemeinschaft ist nur unter den Bedingungen gemäß den Artikeln 1 bis 9 der Entscheidung 2000/666/EG zulässig.

Artikel 2

Diese Entscheidung gilt bis 1. November 2001.

Artikel 3

Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie setzen die Kommission hiervon in Kenntnis.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 2. Juli 2001

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.

(2) ABl. L 162 vom 1.7.1996, S. 1.

(3) ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 54.

(4) ABl. L 117 vom 24.5.1995, S. 23.

(5) ABl. L 278 vom 31.10.2000, S. 26.

(6) ABl. L 137 vom 19.5.2001, S. 28.