****

( 1 ) ABL . NR . L 270 VOM 14 . 12 . 1970 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 207 VOM 15 . 8 . 1979 , S . 19 .

NEUNUNDZWANZIGSTE RICHTLINIE DER KOMMISSION

VOM 15 . NOVEMBER 1979

ZUR ÄNDERUNG DER ANHÄNGE DER RICHTLINIE 70/524/EWG DES RATES ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG

( 79/1011/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE 70/524/EWG DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE ACHTUNDZWANZIGSTE RICHTLINIE 79/697/EWG DER KOMMISSION ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER RICHTLINIE 70/524/EWG IST VORGESEHEN , DASS DER INHALT DER ANHÄNGE DER ENTWICKLUNG DER WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN ERKENNTNISSE STÄNDIG ANGEPASST WERDEN MUSS .

UNTERSUCHUNGEN HABEN ERGEBEN , DASS EINIGE DERZEIT IN ANHANG II AUFGEFÜHRTE ZUSATZSTOFFE IN DER GRUPPE DER " ANTIBIOTIKA " ODER " EMULGATOREN , STABILISATOREN , VERDICKUNGS- UND GELIERMITTEL " UNTER BESTIMMTEN VORAUSSETZUNGEN IN DER GESAMTEN GEMEINSCHAFT ZUGELASSEN WERDEN KÖNNEN .

DIE VERWENDUNG VERSCHIEDENER ZUSATZSTOFFE , DIE DERZEIT IN ANHANG II AUFGEFÜHRT SIND , BEDARF EINER WEITEREN ÜBERPRÜFUNG . DIE GELTUNGSDAUER DER ZULASSUNGSERMÄCHTIGUNG DIESER STOFFE MUSS DAHER FÜR EINEN BESTIMMTEN ZEITRAUM VERLÄNGERT WERDEN . DER GEBRAUCH DES ANTIBIOTIKUMS NOSIHEPTID KANN UNTER BESTIMMTEN VORAUSSETZUNGEN AUF NATIONALER EBENE ZUGELASSEN WERDEN .

DIE VERWENDUNGSBEDINGUNGEN EINIGER IN ANHANG I ODER II AUFGEFÜHRTER ZUSATZSTOFFE MÜSSEN ANGEPASST ODER ERGÄNZT WERDEN .

DIE IN DIESER RICHTLINIE VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES STÄNDIGEN FUTTERMITTELAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE ANHÄNGE DER RICHTLINIE 70/524/EWG WERDEN WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ANHANG I

A ) IN TEIL A " ANTIBIOTIKA "

AA ) WIRD DIE POSITION NR . E 712 " FLAVOPHOSPHOLIPOL " WIE FOLGT ERGÄNZT :

// //

// // CHEMISCHE // // HÖCHSTALTER // MINDEST- GEHALT // HÖCHST- GEHALT //

//

EWG- NR . // ZUSATZSTOFFE // BEZEICHNUNG , BESCHREIBUNG // TIERART // BIS EINSCHLIESSLICH // PPM DES ALLEINFUTTERMITTELS // SONSTIGE BESTIMMUNGEN //

//

// // // MASTRINDER // // 2 // 10 // ANGABE IN DEN ANWENDUNGSBEDINGUNGEN : //

// // // // // // // - FÜR ERGÄNZUNGSFUTTERMITTEL DARF DIE HÖCHSTMENGE IN DER TAGESRATION NICHT ÜBERSCHREITEN : //

// // // // // // // - FÜR 100 KG TIERKÖRPERGEWICHT : 40 MG //

// // // // // // // - FÜR JEWEILS 10 KG ZUSÄTZLICHES TIERKÖRPERGEWICHT ÜBER 100 KG : HINZUFÜGUNG VON 1,5 MG //

****

BB ) FOLGENDE POSITION WIRD ANGEFÜGT :

// //

// // CHEMISCHE // // HÖCHSTALTER // MINDEST- GEHALT // HÖCHST- GEHALT //

//

EWG- NR . // ZUSATZSTOFFE // BEZEICHNUNG , BESCHREIBUNG // TIERART // BIS EINSCHLIESSLICH // PPM DES ALLEINFUTTERMITTELS // SONSTIGE BESTIMMUNGEN //

//

E 715 // AVOPARCIN // C53H6O30N6CL3 ( POLYPEPTID ) // MASTHÜHNER // // 7,5 // 15 //

// // // FERKEL // 4 MONATE // 10 // 40 //

// // // SCHWEINE // ÜBER

4 MONATE

BIS 6 MONATE // 5 // 20 //

B ) IN TEIL E " EMULGATOREN , STABILISATOREN , VERDICKUNGS- UND GELIERMITTEL " WERDEN FOLGENDE POSITIONEN ANGEFÜGT :

// //

// // CHEMISCHE // // HÖCHSTALTER // MINDEST- GEHALT // HÖCHST- GEHALT //

//

EWG- NR . // ZUSATZSTOFFE // BEZEICHNUNG , BESCHREIBUNG // TIERART // BIS EINSCHLIESSLICH // PPM DES ALLEINFUTTERMITTELS // SONSTIGE BESTIMMUNGEN //

//

E 496 // POLYÄTHYLENGLYKOL 6 000 // ALLE TIERARTEN // // // 300 // ALLE FUTTERMITTEL //

E 497 // POLYMERE VON POLYOXYPROPYLEN-POLYOXYÄTHYLEN ( M.G . 6 800 - 9 000 ) // ALLE TIERARTEN // // // 50 //

C ) IN TEIL G " KONSERVIERENDE STOFFE " WERDEN IN DER SPALTE " TIERART " DIE WORTE " AUSGENOMMEN KATZEN " BEI FOLGENDEN POSITIONEN GESTRICHEN :

E 214 P-HYDROXYBENZÖSÄUREÄTHYLESTER ,

E 215 P-HYDROXYBENZÖSÄUREÄTHYLESTER-NATRIUMSALZ ,

E 216 P-HYDROXYBENZÖSÄUREPROPYLESTER ,

E 217 P-HYDROXYBENZÖSÄUREPROPYLESTER-NATRIUMSALZ ,

E 218 P-HYDROXYBENZÖSÄUREMETHYLESTER ,

E 219 P-HYDROXYBENZÖSÄUREMETHYLESTER-NATRIUMSALZ .

2 . IN ANHANG II

A ) IN TEIL A " ANTIBIOTIKA "

AA ) WIRD DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1979 " IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DURCH DAS DATUM " 30 . JUNI 1980 " FÜR DIE POSITION NR . 21 " VIRGINIAMYCIN " ERSETZT ;

BB ) WIRD NACHSTEHENDE POSITION ANGEFÜGT :

// //

// // CHEMISCHE // // HÖCHSTALTER // MINDEST- GEHALT // HÖCHST- GEHALT //

//

EWG- NR . // ZUSATZSTOFFE // BEZEICHNUNG , BESCHREIBUNG // TIERART // BIS EINSCHLIESSLICH // PPM DES ALLEINFUTTERMITTELS // SONSTIGE BESTIMMUNGEN // GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG //

//

25 // NOSIHEPTID // C51H43N13O12S6 // MASTGEFLÜGEL

SCHWEINE // 6 MONATE // 1 2 // 10 20 // VERABREICHUNG

MINDESTENS 5 TAGE

VOR DER SCHLACH-

TUNG UNZULÄSSIG //

31 . DEZEMBER

1980 //

****

B ) IN TEIL B " COCCIDIOSTATIKA UND ANDERE ARZNEIMITTEL " WIRD DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1979 " IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DURCH DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1980 " BEI FOLGENDEN POSITIONEN ERSETZT :

NR . 6 NICARBAZIN ,

NR . 16 METICLORPINDOL + METHYLBENZOQUAT ,

NR . 19 3,5-DINITROSALIZYLSÄURE ( 5-NITROFURFURYLIDEN ),

NR . 20 AMPROLIUM-SULFAQUINOXALIN-ETHOPABAT ,

NR . 21 AMPROLIUM-SULFAQUINOXALIN-ETHOPABAT-PYRIMETHANIN ,

NR . 22 HALOFUGINON ;

C ) IN TEIL C " EMULGATOREN , STABILISATOREN , VERDICKUNGS- UND GELIERMITTEL " WIRD DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1979 " IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DURCH DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1980 " BEI FOLGENDEN POSITIONEN ERSETZT :

NR . 4 1,2-PROPANDIOL ,

NR . 5 1,3-BUTANDIOL ;

D ) IN TEIL D " KONSERVIERENDE STOFFE " WIRD DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1979 " IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DURCH DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1980 " BEI FOLGENDEN POSITIONEN ERSETZT :

NR . 1 FUMARSÄURE ,

NR . 2 APFELSÄURE ,

NR . 3 SALZSÄURE ,

NR . 4 SCHWEFELSÄURE ,

NR . 5 FORMALDEHYD ,

NR . 16 NATRIUMNITRIT ( E 250 );

E ) IN TEIL D A ) " SPURENELEMENTE " WIRD DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1979 " IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DURCH DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1980 " BEI POSITION NR . 3 " KUPFER " ERSETZT ;

F ) IN TEIL D B ) " NICHT EIWEISSHALTIGE STICKSTOFFVERBINDUNGEN " WIRD DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1979 " IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DURCH DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1980 " BEI FOLGENDEN POSITIONEN ERSETZT :

NR . 1 CYANURSÄURE ,

NR . 2 TRIURET ;

G ) IN TEIL F " WACHSTUMSFÖRDERER " WIRD DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1979 " IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DURCH DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1980 " BEI FOLGENDEN POSITIONEN ERSETZT :

NR . 2 CARBADOX ,

NR . 3 OLAQUINDOX ;

H ) IN TEIL G " BINDEMITTEL , FLIESSHILFSSTOFFE UND GERINNUNGSHILFSSTOFFE " WIRD DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1979 " IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " DURCH DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1980 " BEI FOLGENDEN POSITIONEN ERSETZT :

NR . 1 KIESELGUR ,

NR . 2 SILIKATE , ASBESTFREI , AUSGENOMMEN CALCIUMSILIKATE .

ARTIKEL 2

DIE MITGLIEDSTAATEN SETZEN ZUM 1 . JANUAR 1980 DIE ERFORDERLICHEN RECHTS- UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN IN KRAFT , UM DEN BESTIMMUNGEN VON ARTIKEL 1 ABSATZ 1 NACHZUKOMMEN . SIE SETZEN DIE KOMMISSION UNVERZUEGLICH HIERVON IN KENNTNIS .

ARTIKEL 3

DIESE RICHTLINIE IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 15 . NOVEMBER 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT