DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/1784 DER KOMMISSION

vom 8. Oktober 2021

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen mit Ursprung in der Volksrepublik China

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1. VERFAHREN

1.1. Einleitung

(1) Am 14. August 2020 leitete die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) nach Artikel 5 der Grundverordnung eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen (Aluminium Flat-Rolled Products, im Folgenden „AFRPs“ oder „untersuchte Ware“) mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“ oder „betroffenes Land“) ein. (2)

1.2. Vorläufige Maßnahmen

(2) Nach Artikel 19a der Grundverordnung übermittelte die Kommission den Parteien am 15. März 2021 eine Zusammenfassung der vorgeschlagenen vorläufigen Zölle sowie Einzelheiten zur Berechnung der Dumpingspannen und der zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union geeigneten Spannen. Die interessierten Parteien wurden aufgefordert, innerhalb von drei Arbeitstagen zur Korrektheit dieser Berechnungen Stellung zu nehmen. Die drei in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller übermittelten Stellungnahmen. (3) Die Kommission prüfte alle Stellungnahmen und berichtigte, soweit zutreffend, Fehler in den Berechnungen.

(3) Am 12. April 2021 führte die Kommission mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/582 der Kommission (4) (im Folgenden „vorläufige Verordnung“) einen vorläufigen Antidumpingzoll ein.

1.3. Weiteres Verfahren

(4) Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt wurde (im Folgenden „vorläufige Unterrichtung“), nahmen der Antragsteller, die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, ein nicht in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller, mehrere Verwender im Fahrzeug-Wärmetauscher-Sektor und ein nachgelagerter Verwender, ein Verwender im Foliensektor, zwei Verwender im Elektrolytkondensatorensektor, ein Verwender im Aluminiumverbundplattensektor, ein Verwender im Jalousiensektor und sein Lieferant, ein unabhängiger Händler, ein Einführer, der Dachverband der europäischen Automobilzulieferer (CLEPA), die Vereinigung europäischer Automobilhersteller (ACEA) und die Regierung der Volksrepublik China (im Folgenden „chinesische Regierung“) schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen Stellung. Zwei ausführende Hersteller baten um weitere Einzelheiten zur Berechnung ihrer Schadensspannen und erhielten die angeforderten Informationen.

(5) Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, erhielten Gelegenheit zur Anhörung. Die Kommission führte Anhörungen mit den drei in die Stichprobe einbezogenen Herstellern, den Antragstellern, Unternehmen B, zwei Verwendern im Fahrzeug-Wärmetauscher-Sektor, einem Verwender im Foliensektor, einem Verwender im Aluminiumelektrolytkondensatoren-Sektor, einem unabhängigen Händler, einem unabhängigen Einführer und einem Verband unabhängiger Vertreiber (Euranimi) durch. Auf Anfrage der Nanshan Group (im Folgenden „Nanshan“) wurde diese von der Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren angehört.

(6) Die Kommission schlug vor, Parteien anzuhören, die entgegengesetzte Interessen vertreten und die im Sektor flachgewalzter Aluminiumerzeugnisse für Fahrzeug-Wärmetauscher (im Folgenden „AHEX AFRPs“) tätig sind, d. h. Valeo Systèmes Thermiques SAS und verbundene Unternehmen (im Folgenden „Valeo“) und einen Unionshersteller. Die letztgenannte Partei stimmte einer Teilnahme jedoch nicht zu. Valeo bedauerte das Verhalten des Unionsherstellers und brachte vor, dass seine Argumentation zu (nicht) bestehenden Kapazitäten auf dem Unionsmarkt einen höheren Stellungswert als Beweis haben sollte, da Valeo selbst die Konfrontation mit dem betreffenden Unionshersteller nicht verweigert habe.

(7) Valeo bestätigte, dass Anhörungen von Parteien, die entgegengesetzte Interessen vertreten, nur möglich sind, wenn beide Parteien einer solchen Anhörung zustimmen. Wie in Artikel 6 Absatz 6 der Grundverordnung vorgesehen, ist die Tatsache, dass eine Partei die Teilnahme an einer solchen Anhörung verweigert, für diese nicht abträglich. Valeos Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

(8) Nach der endgültigen Unterrichtung erhielten die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, Gelegenheit zur Anhörung. Die Kommission führte Anhörungen mit den drei in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern, zwei Verwendern im Fahrzeug-Wärmetauscher-Sektor und einem unabhängigen Einführer durch. Auch Jiangsu Alcha Aluminum Group Co., Ltd. (im Folgenden „Jiangsu Alcha“) wurde von der Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren angehört.

(9) Die Kommission holte weiterhin alle Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen für notwendig erachtete, und prüfte sie. Diesbezüglich vertrat sie die Auffassung, dass es sich bei dem Unternehmen Nilo Asia PTE Ltd/Lodec Metall-Handel Niederlassung Bremen der O. Wilms GmbH (im Folgenden „Nilo“), das sich als unabhängiger Einführer präsentiert hatte, tatsächlich um einen Händler handelt. Vor diesem Hintergrund wurde die Fragebogenantwort dieses Unternehmens für die endgültigen Feststellungen nicht berücksichtigt. Allerdings wurde dieses Unternehmen nach wie vor als interessierte Partei betrachtet und es arbeitete weiter an der Untersuchung mit.

(10) Angesichts dessen, dass interessierte Parteien genügend Zeit hatten, zu den Stellungnahmen anderer Parteien Stellung zu nehmen, mit Ausnahme der Antworten auf Informationsersuchen durch die Kommission, berücksichtigte die Kommission keine Beiträge, die nach dem 17. Juni 2021 vorgelegt wurden, für ihre endgültigen Feststellungen.

(11) Am 13. Juli 2021 unterrichtete die Kommission alle interessierten Parteien über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage sie einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen mit Ursprung in der Volksrepublik China in die Union einzuführen beabsichtigte (im Folgenden „endgültige Unterrichtung“). Zudem fanden am 13. August 2021 und am 3. September 2021 zusätzliche Unterrichtungen der interessierten Parteien statt (im Folgenden „erste zusätzliche Unterrichtung“ bzw. „zweite zusätzliche Unterrichtung“). Allen Parteien wurde eine Frist gewährt, in der sie zu der endgültigen und zusätzlichen Unterrichtung Stellung nehmen konnten.

(12) Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Airoldi Metalli S.p.a. (im Folgenden „Airoldi“) vor, dass seine Verteidigungsrechte verletzt worden seien, da es nicht die Gelegenheit gehabt habe, zu Dokumenten Stellung zu nehmen, die einen Tag vor der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen zum nichtvertraulichen Dossier hinzugefügt und beim Dokument zur allgemeinen Unterrichtung berücksichtigt worden seien. Auf dieser Grundlage beantragte es die Rücknahme des Dokuments zur allgemeinen Unterrichtung.

(13) Diesbezüglich ist zunächst anzumerken, dass, wie in Erwägungsgrund 10 dargelegt, mit Ausnahme des Dokuments t21.004671, alle Beiträge, auf die sich Airoldi bezieht, für das Dokument zur allgemeinen Unterrichtung angesichts ihrer nicht fristgerechten Einreichung nicht berücksichtigt wurden. Aus Erwägungsgrund 527 geht hervor, dass die Vorbringen in Dokument t21.004671 gleicher Art wie die Vorbringen anderer interessierten Parteien, einschließlich Airoldi, sind. Auf dieser Grundlage wurde davon ausgegangen, dass es sich um keine Verletzung der Verteidigungsrechte von Airoldi handelte. Zudem hatte Airoldi nach der endgültigen Unterrichtung die Gelegenheit, zu den nicht fristgerecht eingereichten Dokumenten Stellung zu nehmen, auf die Airoldi in seinem Beitrag verwies.

(14) Am 28. Juli 2021 forderte die Kommission die Unionshersteller, Einführer, Verwender und ihre Verbände auf, Informationen über die Entwicklungen nach dem UZ zu übermitteln, um zu gegebener Zeit eine Bewertung nach Artikel 14 Absatz 4 der Grundverordnung zu ermöglichen.

(15) Die Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und – soweit angezeigt – in dieser Verordnung berücksichtigt.

1.4. Stichprobenverfahren

(16) In Erwägungsgrund 35 der vorläufigen Verordnung zog die Kommission eine Stichprobe aus drei Unionsherstellern heran, auf die 35 % der Unionsproduktion entfielen. Die Grundlage für diesen Prozentsatz bildeten die Daten der EU-28.

(17) Wie in Abschnitt 1.9 vorgesehen, beruhen die endgültigen Feststellungen dieser Untersuchung auf den Daten der EU-27. Wie in Erwägungsgrund 191 dargelegt, wurden zudem gewisse Waren aus der Warendefinition ausgeklammert. Auf dieser Grundlage entfielen über 38 % der Unionsproduktion auf die drei Unionshersteller. Daher war die Stichprobe nach wie vor repräsentativ.

1.5. Ersuchen um Anonymität

(18) Nach der vorläufigen Unterrichtung stellte ein nicht in die Stichprobe einbezogener Unionshersteller ein Ersuchen um Anonymität. Die Begründung für dieses Ersuchen war, dass diese interessierte Partei Bedenken hatte, dass eine direkte öffentliche Beteiligung ihre Interessen in anderen Ländern gefährden könnte. Auf der Grundlage der in dem sensiblen Ersuchen genannten Punkte wurde dem Ersuchen um Anonymität stattgegeben. Es gingen keine Stellungnahmen ein.

1.6. Individuelle Ermittlung

(19) Da keine Stellungnahmen zu diesem Abschnitt eingingen, wurde Erwägungsgrund 43 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

1.7. Kontrollbesuch

(20) Neben den in Erwägungsgrund 48 der vorläufigen Verordnung dargelegten Fernabgleichen führte die Kommission einen zusätzlichen Fernabgleich des Verwenders Amcor Flexibles Singen GmbH (im Folgenden „Amcor“) aus Singen, Deutschland durch.

1.8. Untersuchungszeitraum und Bezugszeitraum

(21) Ein Ausführer, Southwest Aluminium (Group) Co., Ltd (im Folgenden „SWA“), brachte vor, dass der Untersuchungszeitraum (im Folgenden „UZ“) von der COVID-19-Pandemie beeinträchtigt worden und nicht mit den anderen Jahren des Bezugszeitraums vergleichbar sei.

(22) Die Kommission berücksichtigte die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie in ihrer Analyse und ging auf diesbezügliche Stellungnahmen in Abschnitt 5.1.2.2 der vorläufigen Verordnung und Abschnitt 5.2.2 der vorliegenden Verordnung ein. Auf dieser Grundlage wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(23) Da keine weiteren Stellungnahmen zum UZ und zum Bezugszeitraum eingingen, wurde Erwägungsgrund 49 der vorläufigen Verordnung bestätigt.

1.9. Änderung des geografischen Anwendungsbereichs

(24) Seit dem 1. Januar 2021 ist das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland (im Folgenden „Vereinigtes Königreich“) nicht mehr Teil der Europäischen Union. Daher liegen dieser Verordnung Daten zur Europäischen Union ohne das Vereinigte Königreich (im Folgenden „EU-27“) zugrunde. Aus diesem Grund forderte die Kommission den Antragsteller und die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller auf, bestimmte Teile ihrer ursprünglichen Fragebogenantworten mit Daten nur für die EU-27 zu übermitteln. Die angeforderten Daten wurden vom Antragsteller und von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern übermittelt. Da der Unterschied zwischen den in der vorläufigen Verordnung veröffentlichten makroökonomischen Indikatoren und den makroökonomischen Daten für die EU-27 auf den Ausschluss der Daten eines einzigen Herstellers im Vereinigten Königreich zurückzuführen ist, werden in bestimmten Tabellen der vorliegenden Verordnung Spannen angegeben, damit keine vertraulichen Informationen über diesen Hersteller offengelegt werden.

(25) In Bezug auf das Dumping wurden bei der Berechnung der endgültigen Dumpingspannen nur die in der EU-27 getätigten Ausfuhrverkäufe der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller berücksichtigt.

(26) Schließlich erkundigte sich die Kommission für die Bewertung des Unionsinteresses auch über die Auswirkungen des Austritts des Vereinigten Königreichs auf die Fragebotenantworten, die von unabhängigen Einführern und Verwendern übermitteln wurden, d. h. Nova Trading S.A., Airoldi, TitanX Engine Cooling AB (im Folgenden „TitanX“), Multilaque SAS, Valeo, Unternehmen A und Amcor, und erhielt gegebenenfalls aktualisierte Daten.

(27) Am 12. Januar 2021 unterrichtete die Kommission Unternehmen und Vereinigungen aus dem Vereinigten Königreich in Form eines Aktenvermerks (5) ,, dass sie nicht mehr als interessierte Parteien in Handelsschutzverfahren gelten. Auf diesen Aktenvermerk reagierte keine der interessierten Parteien.

2. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

2.1. Änderung der Warendefinition, um die Anwendung zweier verschiedener Antidumpingzölle auf dieselbe Ware zu vermeiden

(28) Die Untersuchung ergab, dass es bei den Antidumpingmaßnahmen gegenüber AFRPs und den Antiumgehungsmaßnahmen gegenüber Einfuhren bestimmter Aluminiumfolien, die durch Durchführungsverordnung (EU) 2017/2213 (6) auferlegt wurden, eine geringfügige Überschneidung bei der Warendefinition der beiden TARIC-Codes 7607119044 und 7607119071 gibt. Obwohl die Überschneidung sehr geringfügig ist und sich nur auf Rollen (Coils) von 0,03 mm bis 0,045 mm bei mindestens zwei Schichten bezieht, wäre es rechtswidrig, zwei verschiedene Antidumpingzölle auf dieselbe Ware gleichzeitig und kumulativ anzuwenden. Deshalb entschied die Kommission, die Warendefinition für die betroffenen Maßnahmen zu berichtigen, um dieses Problem zu lösen, und die Rollen von 0,03 mm bis 0,045 mm bei mindestens zwei Schichten auszuklammern. Diese Berichtigung wirkt sich nicht maßgeblich auf die Analyse der Untersuchungsfeststellungen aus.

(29) Infolgedessen wurden Waren aus Aluminium, die unter TARIC-Codes 7607119044 und 7607119071 eingestuft werden, aus der Warendefinition ausgeklammert.

2.2. Vorbringen zur Warendefinition

(30) Wie in den Erwägungsgründen 61 bis 105 der vorläufigen Verordnung dargelegt, übermittelten mehrere Parteien Anträge auf Ausklammerung von Waren; diese bezogen sich auf die folgenden Waren: plattierte Rohre, plattierte Bleche, plattiertes und nicht plattiertes Vormaterial (Finstock) für die Herstellung von hartgelöteten Wärmetauschern aus Aluminium für Fahrzeuge und für die Herstellung von Batteriekühlern für Elektrofahrzeuge (im Folgenden „AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher“); Aluminiumcoils für die Herstellung von beschichteten Coils und Aluminiumverbundplatten (Aluminium Composite Panels, im Folgenden „ACPs“); lithografische Bleche; Batteriebleche; zur Weiterverarbeitung bestimmte Aluminiumfolien mit einer Dicke von 30 bis 60 μm (aluminium converter foil of gauge 30 to 60 microns, im Folgenden „ACF-30-60“) und AFRPs für die Herstellung von Lamellen für Jalousien.

(31) Nach der vorläufigen Unterrichtung nahmen mehrere Parteien Stellung zu den vorläufigen Feststellungen der Kommission, auf die im folgenden Abschnitt eingegangen wird. Zudem reichten vier zusätzliche Verwender, nämlich Amcor, Hitachi ABB Power grids (im Folgenden „Hitachi“), TDK Foil Italy S.p.A. (im Folgenden „TDK IT“) und TDK Hungary Components Kft (im Folgenden „TDK HU“), weitere Ausnahmeersuchen für die folgenden Waren ein: Folienvorwalzband, AFRPs zur Verwendung bei der Herstellung von Leistungstransformatoren und AFRPs zur Verwendung bei der Herstellung von Aluminiumelektrolytkondensatoren.

2.2.1. AFRPs für Fahrzeug-Wärmetauscher

2.2.1.1. Verfahrensfragen

(32) Valeo machte geltend, dass die von dem Verband European Aluminium (im Folgenden „EA“) und Unternehmen B eingereichten Beiträge zur vorläufigen Unterrichtung mit Ausnahme des Dokuments t21.003825 nicht fristgerecht eingegangen seien. Auf der Grundlage der Abschnitte 7.ii und 8.ii der Einleitungsbekanntmachung brachte Valeo vor, dass die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen zu den Beiträgen anderer Parteien und die Frist zur Vorlage neuer Sachverhalte zeitlich zusammenfielen; sie hätte auf den 10. Mai 2021 festgelegt werden sollen. Auf dieser Grundlage brachte Unternehmen B vor, dass die von EA und Unternehmen B nach dieser Frist vorgelegten Beiträge für die endgültigen Feststellungen nicht berücksichtigt werden sollten.

(33) Die Kommission wies dieses Vorbringen zurück. Abschnitt 8 letzter Absatz und Abschnitt 5.7 letzter Absatz der Einleitungsbekanntmachung zufolge hatte die Kommission EA und Unternehmen B aufgefordert, zusätzliche Informationen (7) in Form von Aktualisierungen von bereits übermittelten Informationen oder sachdienlichen Nachweisen hinsichtlich bestimmter Vorbringen und Informationen vorzulegen. Die zusätzlichen Informationen waren für die angemessene Bewertung der Vorbringen anderer Parteien notwendig. Hinsichtlich des Zeitpunkts der Stellungnahmen von EA hatte die Kommission nach Eingang eines hinreichend begründeten Ersuchens eine Verlängerung der Frist bis zum 28. Mai 2021 gewährt. (8) Diese Stellungnahmen gingen somit innerhalb der gesetzten Frist ein.

(34) Am 11. Juni 2021 nahm Valeo zu den Dokumenten 21.003825, t21.004224, t21.004298 und t21.004304 der anderen Parteien Stellung. Da diese Dokumente auf TRON mehr als sieben Tage vor dem Beitrag von Valeo zur Verfügung standen, vertrat die Kommission die Auffassung, dass er nicht fristgerecht eingereicht wurde.

(35) Im Anschluss an die endgültige Unterrichtung brachte Valeo vor, dass die Begründung der Kommission, seine Stellungnahmen vom 11. Juni als nicht fristgerecht eingereicht einzustufen, widersprüchlich und unbegründet sei und Valeos Verteidigungsrechte verletze. Insbesondere argumentierte es, dass die Kommission die Beiträge zwar als nicht fristgerecht eingereicht einstufe, jedoch trotzdem auf seine Stellungnahmen eingegangen sei, sodass Valeo nicht in der Lage war nachzuvollziehen, ob die Stellungnahmen insgesamt als zulässig eingestuft und von der Kommission berücksichtigt wurden. Zudem verwies Valeo auf die Art von Dokumenten, die von EA und Unternehmen B eingereicht wurden, d. h. „Stellungnahmen“, „Anhörungsbericht/Beitrag“, „Beitrag“ und „Gegenargumentationen“. Es brachte vor, dass die in Nummer 8.ii der Einleitungsbekanntmachung genannte siebentägige Frist, um zu den von anderen interessierten Parteien als Reaktion auf die Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen übermittelten Informationen Stellung zu nehmen, nicht für seinen Beitrag gelte, die Gegenargumentationen zu Gegenargumentationen und Stellungnahmen zu neu eingereichten Informationen enthielten.

(36) Diesbezüglich vertrat die Kommission die Auffassung, dass die siebentägige Frist nach Nummer 8.ii der Einleitungsbekanntmachung sowohl für Stellungnahmen zu den Beiträgen anderer Parteien als auch für Gegenargumentationen zu den Stellungnahmen anderer Parteien galt. In dieser konkreten Hinsicht bestätigte die Kommission, dass der Beitrag von Valeo nicht fristgerecht eingereicht wurde. Wie in Erwägungsgrund 10 dargelegt, berücksichtigte die Kommission auf jeden Fall alle Beiträge, die bis zum 17. Juni 2021 eingingen. In Anbetracht dessen, dass die Kommission also die Stellungnahmen von Valeo vom 11. Juni berücksichtigt hat und Valeo die Gelegenheit gab, zu den diesbezüglichen Feststellungen der Kommission Stellung zu nehmen, vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Verteidigungsrechte von Valeo nicht verletzt wurden. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(37) Valeo argumentierte zudem, dass Unternehmen B angeblich eine sehr großzügige und unangemessen lange Verlängerung der siebentägigen Frist gewährt worden sei. Diesbezüglich sei darauf hingewiesen, dass die Gegenargumentation von Unternehmen B innerhalb der siebentägigen Frist für Stellungnahmen zu den Stellungnahmen anderer Parteien eingereicht wurden, sobald diese im offenen Dossier verfügbar waren, und es wurde keine Fristverlängerung gewährt. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(38) Valeo argumentierte außerdem, dass die Kommission auf bestimmte Dokumente verweise, die nicht im Dossier veröffentlicht wurden und brachte vor, dass es sich dabei um eine Verletzung seiner Verfahrensrechte handele, da es den Beitrag von EA (t21.004221) als nicht fristgerecht eingereicht, unzulässig und deshalb nicht für eine Gegenargumentation geeignet erachte. Zudem verwies Valeo auf Nummer 9 der Einleitungsbekanntmachung und machte geltend, dass EA auf willkürliche und diskriminierende Weise bevorzugt worden sei, als seine Frist, um zu den Stellungnahmen anderer Parteien Stellung zu nehmen, um 18 Tage verlängert wurde, während anderen Parteien im Allgemeinen Fristverlängerungen von sieben Tagen gewährt worden seien.

(39) Es wurde festgestellt, dass Valeos Vorbringen hinsichtlich der Verfügbarkeit bestimmter Dokumente gerechtfertigt war, da diese Dokumente den Parteien bei der endgültigen Unterrichtung versehentlich nicht als Teil des offenen Dossiers zur Verfügung gestellt wurden. Diese Dokumente wurden inzwischen in das offene Dossier aufgenommen. Hinsichtlich des Vorbringens von Valeo zur Unzulässigkeit der Stellungnahmen und seiner Bewertung dieser Stellungnahmen stellte die Kommission fest, dass Valeo ausreichend Zeit hatte, um zu den Stellungnahmen anderer Parteien, einschließlich des Beitrags von EA, Stellung zu nehmen, und dass Valeo tatsächlich zu anderen Beiträgen, die mehrere Tage nach dem Beitrag von EA eingereicht wurden, Stellung genommen hat. Zudem bewertet die Kommission jeden Antrag auf Fristverlängerung einzeln, da die Gründe zur Beantragung einer Fristverlängerung unternehmensbezogen sind, und die Kommission vertrat die Auffassung, dass die von EA vorgebrachten Umstände derart waren, dass die beantragte Fristverlängerung gerechtfertigt war. Tatsächlich wies die Kommission keinen Antrag auf Fristverlängerung im Rahmen der Stellungnahmen nach der endgültigen Unterrichtung zurück. Diesbezüglich vertrat die Kommission die Auffassung, dass sie EA nicht auf willkürliche und diskriminierende Art und Weise bevorzugt hat. Diese Vorbringen wurden daher zurückgewiesen.

(40) Nach der endgültigen Unterrichtung forderte Valeo die Kommission auf, seine Beiträge vom 11. Juni bis zum 11. Juli 2021 (9) zu berücksichtigen. Die Kommission stimmte zu und berücksichtigte diese Stellungnahmen.

(41) Im gleichen Sinne brachte TitanX vor, dass nach Ablauf der Frist, um zu Informationen Stellung zu nehmen, die von anderen interessierten Parteien als Antwort auf die Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen übermittelt wurden, die von Unternehmen B eingereichten Stellungnahmen (10) nicht fristgerecht eingereicht worden seien und nicht hätten geprüft werden können. Es forderte die Kommission auf, ihre Feststellungen auf die von den interessierten Parteien bis zum 10. Mai 2021 übermittelten Informationen zu stützen. Sollte die Kommission ihre Feststellungen auf die nicht fristgerechte Einreichung von Unternehmen B stützen, brachte TitanX vor, dass die Kommission auch die Informationen berücksichtigen sollte, die es eingereicht habe, um die Argumente von Unternehmen B zu widerlegen. Zudem brachte TitanX vor, dass der Beitrag von Unternehmen B die Verteidigungsrechte anderer interessierter Parteien verletze, da es die Dokumente, die es widerlegte, oder das Unternehmen, auf das sich diese Stellungnahmen bezogen, nicht angegeben habe.

(42) In diesem Kontext und wie in Erwägungsgrund 10 dargelegt, hat die Kommission Beiträge, die nach dem 17. Juni eingereicht wurden, nicht für ihre endgültige Unterrichtung berücksichtigt. Um die Verteidigungsrechte aller interessierten Parteien zu gewährleisten, wurden jedoch die Stellungnahmen von TitanX, die am 21. Juni 2021 eingereicht wurden, gegebenenfalls als Stellungnahmen nach der endgültigen Unterrichtung berücksichtigt. Deshalb bestätigte die Kommission, dass sie alle von den interessierten Parteien eingereichten Beiträge bei dieser Verordnung berücksichtigt hat.

(43) Hinsichtlich der Verteidigungsrechte vertrat die Kommission die Auffassung, dass der Beitrag von Unternehmen B die Verteidigungsrechte anderer Parteien nicht verletzt hat. Vielmehr wurde durch den Beitrag von Unternehmen B, in dem andere interessierte Parteien nicht einzeln genannt wurden, gewährleistet, dass Geschäftsgeheimnisse, deren Offenlegung für ein der oder beide Parteien nachteilig sein könnte, nicht offengelegt wurden. In Anbetracht der Tatsache, dass die Anzahl an Parteien bei dieser Untersuchung, die im AHEX-AFRP-Sektor tätig sind, begrenzt ist, und in Anbetracht dessen, dass die von Unternehmen B eingereichten Stellungnahmen ausreichend spezifisch sind, um anderen Parteien ein angemessenes Verständnis ihres Inhalts zu ermöglichen, vertrat die Kommission die Auffassung, dass diese Stellungnahmen die Verteilungsrechte der interessierten Parteien nicht verletzt haben. Auf dieser Grundlage wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

2.2.1.2. Prüfung der Vorbringen

(44) Nach der vorläufigen Unterrichtung gingen Stellungnahmen von drei Verwendern, CLEPA ACEA, BMW, einem nicht in der Stichprobe einbezogenen Ausführer, Shanghai Huafon Aluminium Corporation (im Folgenden „Huafon“), und EA ein.

(45) Verschiedene Parteien führten an, dass AHEX AFRPs und andere unter die Warendefinition fallenden AFRPs verschiedenen Warenklassen angehörten, da sie unterschiedliche Eigenschaften hinsichtlich Legierungen und verschiedene Forschung und Entwicklungs- sowie Validierungsverfahren aufwiesen. Der ausführende Hersteller Huafon brachte vor, dass 95 % der HVACR- (11) und anderer Anwendungen Löten nicht als Verbindungstechnik für AFRPs für Wärmetauscher einsetzten und aus einem anderen Herstellungsverfahren stammten. Er brachte auch vor, dass Wärmetauscher-Anwendungen im HVACR- und anderen Segmenten keinen plattierten Finstock und keine plattierten Rohre einsetzen. Derselbe ausführende Hersteller brachte vor, dass es sich bei einem sehr hohen Anteil europäischer AFRP-Verkäufe um Standardwaren (wie im Antrag definiert) handele, was im Widerspruch zur Erklärung der Kommission in Erwägungsgrund 69 der vorläufigen Verordnung stehe, dass die meisten AFRPs je nach Anwendung oder Anforderungen der betreffenden Endverwender eigene Spezifikationen auswiesen. Huafon fügte hinzu, dass die Unionshersteller nicht in der Lage seien, die einzigartigen Waren zu liefern, die es ausführe.

(46) Diese Parteien brachten auch vor, dass diese Unterschiede der Austauschbarkeit entgegenstünden.

(47) Die Kommission verwies auf ihre Erstbewertung, dass AHEX AFRPs dieselben grundlegenden chemischen, technischen und materiellen Eigenschaften aufweisen wie andere AFRPs, die Gegenstand der Untersuchung sind (siehe Erwägungsgründe 67 und 68 der vorläufigen Verordnung). Zudem ähneln diese Waren den AFRPs für Wärmetauscher, die ebenfalls Gegenstand der Untersuchung sind. Sie werden für andere Anwendungen wie HVACR eingesetzt, die aus ähnlichen Legierungen bestehen (ob plattiert oder nicht) und die auf derselben Herstellungsausrüstung hergestellt werden. Wie in Erwägungsgrund 73 der vorläufigen Verordnung dargestellt und von EA bestätigt, handelt es sich bei AHEX AFRPs nicht um die einzigen Waren, die an Tier-1-Automobilzulieferer verkauft werden (die größten auf dem Markt), die, wie viele anderen Waren, ein Forschung und Entwicklungs- sowie Validierungsverfahren durchlaufen müssen.

(48) Die Vorbringen von Huafon hinsichtlich HVACR waren nicht belegt. Auf jeden Fall geht aus den Nachweisen im Dossier hervor, dass AHEX AFRPs und HVACR AFRPs dieselben grundlegenden chemischen, technischen und materiellen Eigenschaften aufweisen und dass sie auf derselben Herstellungsausrüstung hergestellt werden. Zudem widersprechen öffentlich verfügbare Quellen (12) dem Vorbringen, dass bei HVACR AFRPs Löten nicht als Verbindungstechnik eingesetzt wird. Zudem hat Huafon keine sachdienlichen Nachweise hinsichtlich des Vorbringens erbracht, dass es sich bei einem sehr hohen Anteil europäischer AFRP-Verkäufe um Standardwaren handelt, oder dass seine Waren nicht vom Wirtschaftszweig der Union hergestellt oder durch andere Waren ersetzt werden könnten.

(49) Was die Austauschbarkeit betrifft, verwies die Kommission auf Erwägungsgrund 70 der vorläufigen Verordnung. Ähnlich wie andere unter die Warendefinition fallende Waren sind AHEX AFRPs unter Umständen nicht mit anderen AFRPs austauschbar, da sie je nach Anwendung oder Anforderungen des betreffenden Endverwenders eigene Spezifikationen aufweisen. Wie von EA dargelegt, macht sie dies jedoch nicht einzigartig und dies bedeutet nicht, dass sie nicht dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften aufweisen wie andere Waren, die ebenfalls unter die Warendefinition der Untersuchung fallen. Diesbezüglich brachte EA auch vor, dass AHEX AFRPs mit anderen AFRPs für Wärmetauscher austauschbar seien, da ihre chemische Zusammensetzung und/oder ihre Spezifikationen innerhalb der für die spezifische Anwendung einschlägigen technischen Toleranzen ähnlich seien. Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse wurden diese Vorbringen zurückgewiesen.

(50) TitanX und Valeo brachten vor, dass die Kommission im Einklang mit der vorliegenden Rechtsprechung (13) dem Vorliegen angeblich identischer grundlegender materieller, technischer und chemischer Eigenschaften der beiden Warenklassen keine entscheidende Bedeutung beimessen sollte. Dieselben Parteien brachten auch vor, die Kommission habe es versäumt, zu erläutern, welche anderen Elemente ausschlaggebend seien, um auf das Vorliegen der gleichen grundlegenden Eigenschaften beider Warenklassen zu schließen.

(51) Zunächst muss daran erinnert werden, dass in der Grundverordnung das Konzept der „betroffenen Ware“ nicht direkt definiert wird und dass die Kommission in diesem Bereich erheblichen Ermessensspielraum hat, sofern „die Voraussetzung hinsichtlich der Homogenität der Ware bei der Auslegung der Grundverordnung nicht völlig außer Acht gelassen [wird]“. (14) Zudem wird in der Rechtsprechung, auf die sich die interessierten Parteien stützen, angegeben, dass die materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften zwar natürlich wichtig sind, allerdings nicht unbedingt Priorität haben. Es bestehen tatsächlich eine Reihe Faktoren, auf die sich die Kommission stützen kann, allerdings handelt es sich dabei um Richtwerte und die Kommission ist verpflichtet, die betroffene Ware auf der Grundlage aller dieser Kriterien zu bestimmen. Wichtig ist, dass sich daraus zwangsläufig ergibt, dass Waren, die nicht identisch sind, zusammen unter derselben Definition der betroffenen Ware aufgeführt werden können, und die Prüfung, ob es gerechtfertigt ist, dass eine bestimmte Ware in die Warendefinition aufgenommen wurde, auf der Grundlage der Eigenschaften der betroffenen Ware nach der Definition der Kommission zu erfolgen hat. (15) In der Analyse im vorliegenden Fall stützte sich die Kommission nicht allein auf die Tatsache, dass AHEX AFRPs dieselben grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften aufweisen wie andere AFRPs. Tatsächlich stellte die Kommission fest, dass: 1) AHEX AFRPs zur Warengruppe der AFRPs für Wärmetauscher gehören, zu der nicht nur Fahrzeug-Wärmetauscher gehören, sondern auch Wärmetauscher für HAVACR- und andere Anwendungen, und dass diese Waren plattiert oder unplattiert sein können, 2) die Arten von Legierungen, die für AHEX AFRPs verwendet werden, anderen Legierungen, die für unter die Warendefinition fallende AFRPs verwendet werden, sehr ähnlich sind, 3) AHEX AFRPs mit demselben Herstellungsverfahren hergestellt werden, wie in Erwägungsgrund 56 der vorläufigen Verordnung beschrieben, und großenteils dieselben Ausrüstungen wie bei anderen AFRPs eingesetzt werden, 4) es sich nicht um ein Nischenerzeugnis handelt, 5) sie ähnlich anderer unter die Warendefinition fallender AFRPs an Tier-1-Automobilzulieferer verkauft werden und/oder ein Validierungsverfahren durchlaufen und 6) ihr Preis nicht erheblich höher war als der der anderen unter die Warendefinition für AFRPs fallenden Waren.

(52) Deshalb wurde das Vorbringen von TitanX und Valeo zurückgewiesen.

(53) Verschiedene Parteien brachten vor, dass die Bewertung der Produktionskapazität der Union durch die Kommission auf unzutreffenden Tatsachen beruhe und nicht begründet sei. Sie gaben an, dass die Schlussfolgerungen nicht durch vorliegende Nachweise gestützt oder unzureichend begründet seien und dass andere interessierte Parteien zu diesen Daten nicht Stellung nehmen könnten.

(54) TitanX und Valeo brachten vor, dass sich die Kommission nicht auf die Entscheidung der GD COMP hinsichtlich des Erwerbs von Impexmetal durch Gränges hätte stützen sollen, da bei dieser Entscheidung davon ausgegangen worden sei, dass es noch andere Lieferanten gebe, darunter auch chinesische Hersteller, und dass sich die Lage auf dem Markt für AHEX AFRPs wesentlich geändert habe, da es EU-Lieferanten an verfügbaren Kapazitäten mangele und chinesische Lieferanten nach der Einführung von Antidumpingmaßnahmen keine geeignete Alternative mehr darstellten.

(55) Die Feststellung der Kommission, dass der Wirtschaftszweig der Union über ausreichende Kapazitäten verfügt, um die derzeitige Nachfrage zu erfüllen, wie in Erwägungsgrund 75 der vorläufigen Verordnung dargelegt, beruht nicht ausschließlich auf dem Beschluss der Kommission hinsichtlich der Fusion zwischen Gränges und Impexmetal (16). Sie stützte sich tatsächlich auch auf andere Informationen (17), die bereits im Dossier erfasst waren, als die Kommission ihre vorläufigen Schlussfolgerungen zog (und die von dem vorhergehenden Beschluss der Kommission bestätigt wurden). Zudem stützte sie sich auf zusätzliche Informationen, die nach der vorläufigen Unterrichtung übermittelt wurden und die vorläufige Bewertung der Kommission bestätigten und stützten. Es sei darauf hingewiesen, dass interessierte Parteien Gelegenheit hatten, zu diesen neuen Informationen Stellung zu nehmen. (18)

(56) Valeo brachte auch vor, dass die Kommission in der vorläufigen Verordnung die umfangreichen Informationen, die auf einen Mangel an verfügbaren Kapazitäten hindeuteten, nicht berücksichtigt habe. Valeo und TitanX übermittelten zusätzliche Dokumente in Form von E-Mail-Auszügen, die auf erhöhte Vorlaufzeiten und Kapazitätsprobleme hindeuteten. Diesbezüglich argumentierte der Wirtschaftszweig der Union, dass die geringfügig erhöhten Vorlaufzeiten und die vorübergehenden Kapazitätsprobleme mit der plötzlichen und starken Erholung nach der COVID-19-Pandemie zusammenhingen. Dies habe zu einer allgemeinen Erhöhung der Nachfrage geführt. Andere Faktoren, wie eine Knappheit an Containern in der VR China, hätten auch zu einer weiteren Erhöhung der Nachfrage in der EU beigetragen. Der Wirtschaftszweig der Union erklärte ferner, dass die angeforderten Mengen die vereinbarten Mengen überstiegen und diese erhöhte Nachfrage angesichts der Lage nach der COVID-19-Pandemie nicht sofort erfüllt werden könne, ohne die Beschäftigtenzahl zu erhöhen. Der Wirtschaftszweig der Union brachte vor, dass er hierzu mittelfristige Planbarkeit in Form unterzeichneter Verträge statt Sofortbestellungen benötige, um die erwarteten Mengen und benötigte Beschäftigtenzahl ermitteln zu können. Der Wirtschaftszweig der Union übermittelte auch zufriedenstellende Erklärungen, die darauf hinwiesen, dass bestimmte, von Verwendern übermittelte E-Mail-Auszüge dahin gehend falsch ausgelegt werden könnten, als dass sie auf einen strukturbedingten Kapazitätsmangel hindeuteten, der Engpass jedoch nur vorübergehend sei.

(57) Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Valeo vor, dass es ihm nicht angelastet werden könne, dass es Mengen angefragt habe, die über die vertraglichen Vereinbarungen hinausgingen, und dass aufgrund der stark steigenden Nachfrage im E-Mobilitäts-Sektor ein wachsender Bedarf an AHEX AFRPs bestehe. Valeo fügte zudem hinzu, dass die Unfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union, sich schnell an die steigende Nachfrage anzupassen, das deutlichste Anzeichen der erheblichen und strukturellen Kapazitätsengpässe des Wirtschaftszweigs der Union seien.

(58) Diesbezüglich vertrat die Kommission die Auffassung, dass auch wenn Behauptungen über Entwicklungen nach dem UZ berücksichtigt würden, der Wirtschaftszweig der Union sich an die steigende Nachfrage angepasst hat und dass die Kapazitätsengpässe nur vorübergehender Natur waren. Tatsächlich wiesen diese Behauptungen darauf hin, dass Verwender neue Verträge mit dem Wirtschaftszweig der Union aushandelten. Auf dieser Grundlage wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(59) Zudem argumentierte der Wirtschaftszweig der Union, dass die wichtigsten Verwender von AHEX AFRPs, die einen Kapazitätsmangel anführten, keine Aufforderungen zur Angebotsabgabe bezüglich weiterer Mengen, die zusätzlich zu den bereits bestehenden vertraglichen Mengen an die Mehrheit der Lieferanten von AHEX AFRPs geliefert werden sollten, abgegeben hätten. Dieses Vorbringen spricht gegen einen Mangel an verfügbaren Kapazitäten. Auf jeden Fall stellte die Kommission fest, dass es aufgrund der Informationen im Dossier scheint, dass bestimmte Verwender zusätzliche Mengen vom Wirtschaftszweig der Union beziehen könnten oder deren Bezug planen. Dementsprechend wies die Kommission das Vorbringen, der Wirtschaftszweig der Union verfüge nicht über ausreichend Produktionskapazitäten, zurück.

(60) Nach der endgültigen Unterrichtung erklärte Valeo, dass die Tatsache, dass es keine Aufforderungen zur Angebotsabgabe abgegeben habe, mit den zahlreichen Absagen zusammenhing, die es erhalten habe, und daher von einer negativen Reaktion ausgegangen sei. Zudem argumentierte Valeo, dass es in Verhandlungen mit einem Unionshersteller über die Lieferung von AHEX AFRPs stehe.

(61) Diesbezüglich vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Stellungnahme von Valeo spekulativ war und nicht als sachdienlicher Nachweis im Zusammenhang mit Aufforderungen zur Angebotsabgabe berücksichtigt werden kann. Die Kommission stellte zudem fest, dass die Verhandlung, auf die Valeo verwies, sich nicht auf zusätzliche Mengen bezog, sondern auf eine Vertragsverlängerung nach dem UZ, und deshalb wurden diese Behauptungen zurückgewiesen.

(62) Nach Ablauf der Frist, um zu Informationen Stellung zu nehmen, die von anderen interessierten Parteien als Reaktion auf die Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen übermittelt wurden, brachte TitanX vor, dass die Bedingungen seines neuen Vertrages ungünstiger seien als die früherer Verträge und dass der neue Vertrag die durch Inkrafttreten der vorläufigen Antidumpingzölle verursachten Probleme nicht löse. Es argumentierte zudem, dass der neue Vertrag die Versorgungsprobleme nicht vollständig löse, da TitanX weiterhin für einen bestimmten Zeitraum Waren zu künstlich erhöhten Preisen aus der VR China beziehen müsse.

(63) Nach Ablauf der Frist, um zu Informationen Stellung zu nehmen, die von anderen interessierten Parteien als Reaktion auf die Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen übermittelt wurden, wiederholte Valeo, dass die Unionshersteller nicht die Kapazität hätten, die gesamte Nachfrage der EU nach AHEX AFRPs zu erfüllen, und übermittelte sensible Dokumente, in denen bestimmte Kapazitätsprobleme und Geschäftsverhalten beschrieben wurden.

(64) Nach der endgültigen Unterrichtung brachte TitanX vor, dass die Kapazitätsprobleme des Wirtschaftszweigs der Union angesichts ihrer Dauer nicht als vorübergehend angesehen werden könnten. Es berichtete, dass andere jüngste Ereignisse sich auf seine Lieferkette auswirkten, und beschwerte sich über das opportunistische und missbräuchliche Verhalten bestimmter großer Unionshersteller.

(65) Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Valeo vor, dass die von der Kommission bei ihrer Begründung, um Valeos Vorbringen hinsichtlich der fehlenden Kapazitäten (Erholung nach der COVID-19-Pandemie, Frachtkosten und Nichtverfügbarkeit von Rohstoffen) zu widerlegen, auf viele Fälle, die im Dossier dokumentiert seien und auf chronische und systemische Kapazitätsprobleme der Unionshersteller hinwiesen, nicht eingehe.

(66) Diesbezüglich vertrat die Kommission die Auffassung, dass auch bei Berücksichtigung von Behauptungen über die Entwicklungen nach dem UZ die von TitanX und Valeo beschriebene Lage angesichts ihrer Dauer nicht systemischer, chronischer oder struktureller Natur war, sondern eine vorübergehende Situation darstellte, bis der Wirtschaftszweig der Union sich an die neue Marktlage vor dem Hintergrund einer starken wirtschaftlichen Erholung nach der COVID-19-Pandemie angepasst hat. Dies wird auch von der in Erwägungsgrund 61 beschriebenen Lage belegt, die auf ein vorübergehendes Problem im Zusammenhang mit der Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen hinweist. Daher bestätigte die Kommission ihre Feststellungen auf der Grundlage der Nachweise während des UZ und wies dieses Vorbringen zurück.

(67) Hinsichtlich der anderen Fragen, auf die verwiesen wird, vertrat die Kommission die Auffassung, dass diese, auch bei Berücksichtigung von Informationen über die Entwicklungen nach dem UZ, im Allgemeinen keine unüblichen Entwicklungen von Geschäftsbeziehungen darstellen, sondern eher Verhandlungspraktiken in einer Zeit von Spannungen auf dem Markt. Daher bleiben die auf der Grundlage der Nachweise während des UZ getroffenen Feststellungen unverändert. Auf jeden Fall sollte, wie in Erwägungsgrund 552 dargelegt, daran erinnert werden, dass der Zweck der Antidumpingmaßnahmen die Wiederherstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen ist, was normalerweise zu höheren Preisen auf dem Unionsmarkt führt.

(68) Wie in Erwägungsgrund 56 dargelegt, machte die Kommission zudem keine Gründe wie Frachtkosten und Nichtverfügbarkeit von Rohstoffen geltend, um das Vorbringen von Valeo hinsichtlich fehlender Kapazitäten zu widerlegen. Wie in Erwägungsgrund 152 dargelegt, wurden diese Faktoren zur Erläuterung des jüngsten Preisanstiegs, nicht der fehlenden Kapazitäten herangezogen. Vielmehr stützte sich die Kommission auf die wirtschaftliche Erholung nach der COVID-19-Pandemie, um die aktuelle Marktlage zu begründen. Auf dieser Grundlage wurden diese Vorbringen zurückgewiesen.

(69) Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Valeo zudem vor, dass die Kommission nicht alle Nachweise im Dossier berücksichtigt habe und keine ausreichende und kohärente Begründung für ihre Feststellungen zu den Kapazitäten für AHEX AFRPs übermittelt habe. Es fügte hinzu, dass die Kommission verpflichtet sei, alle sich widersprechenden Daten im Dossier zu berücksichtigen und zu entscheiden, welche davon die höchste Beweiskraft haben. Insbesondere beschwerte Valeo sich zunächst über die angeblich „sehr“ mangelhaften öffentlich zugänglichen Zusammenfassungen bestimmter Dokumente (19), die die Kommission für ihre Feststellungen herangezogen habe. Diesbezüglich vertrat Valeo die Auffassung, dass die Verwendung dieser unkenntlich gemachten Informationen eine Verletzung der Verteidigungsrechte von Valeo darstelle. Zudem brachte Valeo vor, dass die vom Wirtschaftszweig der Union gemeldete Auslastung der Produktionskapazität von 54 % für AHEX AFRPs im Jahr 2020 im Widerspruch zu den angeblich „vorübergehenden“ Kapazitätsproblemen im ersten Teil des Jahres 2021 stünde, und nicht durch die „plötzliche und starke Erholung nach der COVID-19-Pandemie“ erklärt werden könne. Diesbezüglich machte Valeo eine selbstverschuldete Schädigung geltend, da der Wirtschaftszweig der Union angeblich 2021 nicht in der Lage gewesen sei, zu liefern, während er 2020 diese niedrige Kapazitätsauslastung gehabt habe.

(70) Die Kommission teilte diese Auffassung nicht, sondern war der Ansicht, dass sie alle einschlägigen Nachweise im Dossier berücksichtigt hatte, um auf der Grundlage einer ausreichenden und kohärenten Begründung sinnvolle und unparteiische Schlüsse ziehen zu können. Zunächst ging die Kommission davon aus, dass die allgemein einsehbare Fassung der Dokumente, auf die sie sich stützte, eine Zusammenfassung der sensiblen Informationen enthielt, die allen interessierten Parteien ein angemessenes Verständnis ermöglichte. Die Kommission stellte zudem fest, dass Valeo keine überarbeitete allgemein einsehbare Fassung dieser Dokumente angefordert hat. Diesbezüglich vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Verteidigungsrechte von Valeo nicht verletzt wurden. Hinsichtlich der Kapazitätsauslastung und der behaupteten selbst verschuldeten Schädigung ist zunächst anzumerken, dass sich die Kommission, wie in Erwägungsgrund 117 dargelegt, nicht auf den Beitrag von EA gestützt hat, in dem eine Kapazitätsauslastung für das Jahr 2020 von 54 % angegeben ist, um die Produktionskapazität zu bewerten, sondern auf die Lieferungen des Wirtschaftszweigs der Union. Zudem sei angemerkt, dass sich der von Valeo beschriebene Widerspruch auf zwei verschiedene Jahre bezieht (2020 und 2021), in denen die wirtschaftliche Lage sich erheblich unterschied, was zu sehr unterschiedlichen Wachstums- und Nachfrageraten hinsichtlich AFRPs führte.

(71) Außerdem erhob TitanX Einwände gegen einige Stellungnahmen von Unternehmen B hinsichtlich angeblicher Schwierigkeiten – aufgrund von Faktoren wie Knappheit an Containern oder Lieferschwierigkeiten bei chinesischen Lieferanten –, Waren aus der VR China zu beziehen. Es erhob auch Einwände gegen Stellungnahmen, dass die Versorgungslage von Unternehmen B sich gebessert habe und dass Hersteller von Wärmetauschern nicht ihre Möglichkeiten ausgeschöpft hätten, zusätzliche Bezugsquellen von anderen Unionsherstellern zu finden, oder dass die angefragten Mengen für das Jahr 2022 niedriger als im Jahr 2021 sein würden.

(72) Die Kommission vertrat die Auffassung, dass sich die nicht belegten und widersprüchlichen Behauptungen von Unternehmen B und die anschließenden Gegenargumentationen durch TitanX auf unternehmensspezifische Elemente in einer Geschäftsbeziehung bezogen, die die Kommission nicht prüfen konnte.

(73) Valeo argumentierte zudem, dass EA die Kommission hinsichtlich der verfügbaren Kapazitäten mit unrichtigen diesbezüglichen Beiträgen in die Irre geführt habe. EA brachte vor, die Behauptungen von Valeo hinsichtlich seiner Beiträge seien unrichtig und inakzeptabel. Zudem seien diese Behauptungen nicht mit Nachweisen im offenen Dossier belegt. Die Kommission bestätigte die Stellungnahme von EA und wies das diesbezügliche Vorbringen von Valeo zurück.

(74) Verschiedene interessierte Parteien brachten vor, dass die Investitionen des Wirtschaftszweigs der Union nicht ausreichen würden, um den projizierten Anstieg der Nachfrage zu decken, der durch die Umstellung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor auf elektrische/hybride Fahrzeuge bis 2026 angetrieben wird. In diesem Zusammenhang vertrat ACEA die Auffassung, dass der Anstieg der Nachfrage die Kapazitätsprobleme verschlimmern würde.

(75) TitanX brachte vor, dass es einen Mangel an verfügbaren Kapazitäten für die Lieferung von AHEX AFRPs für die Herstellung von Kühllösungen für den Antriebsstrang für Nutzfahrzeuge gebe. Die Nachfrage nach einer solchen Ware dürfte 2021 wachsen und dieser Trend dürfte 2022 anhalten.

(76) Diesbezüglich übermittelten Valeo und der Wirtschaftszweig der Union ihren projizierten Verbrauch hinsichtlich AHEX AFRPs bis 2026. Diese Projektionen beruhten auf einer Reihe leichter Fahrzeuge pro herzustellenden Motortyp und auf dem Gewicht, das AHEX AFRPs für jeden Motortypen ausmachen (Verbrennungsmotor, elektrisch, Vollhybrid, Plug-in-Hybrid, Mildhybrid etc.).

(77) Auf der Grundlage der Projektion des Wirtschaftszweigs der Union dürfte sich der Verbrauch von/die Nachfrage nach AHEX AFRPs von [195-215] (20) Tausend Tonnen im Jahr 2019 auf [220-270] Tausend Tonnen im Jahr 2026 erhöhen, was einem Gesamtanstieg von 28 % entspricht. In seinen detaillierten Berechnungen gab der Wirtschaftszweig der Union auf transparente Weise das Gewicht der AHEX AFRPs pro Fahrzeug (auf der Grundlage von Marktinformationen, die von Mitgliedern von EA bereitgestellt wurden) an, sowie die erwartete Produktionsmenge von Fahrzeugen nach Motortyp (auf der Grundlage von DuckerFrontier/LMC Automotive (21), August 2020). Valeo merkte seinerseits nur an, dass die verfügbare Gesamtkapazität der Union im Zeitraum von 2021 bis 2027 im Durchschnitt um 17 % niedriger sein werde als die Nachfrage, ohne weitere Informationen zur Verfügung zu stellen, zu denen die Parteien Stellung nehmen könnten.

(78) Wie in Erwägungsgrund 34 dargelegt, reichte Valeo seinen Beitrag vom 11. Juni 2021 nicht fristgerecht ein und ein Teil der Stellungnahmen bezog sich auf ein Dokument über Kapazitäts- und Lieferprojektionen (22), das EA vor der vorläufigen Unterrichtung in das Dossier aufgenommen hatte und auf das Valeo bereits Zugriff hatte.

(79) In seinen anderen Stellungnahmen stimmte Valeo den Verbrauchsmengen für das Jahr 2019 zu und vertrat die Auffassung, dass diese auch für das Jahr 2021 galten. Valeo vertrat jedoch die Auffassung, dass die Aufteilung der Produktionsmenge zwischen Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor und anderen hybriden Fahrzeugen (etwa 50 % zu 50 %) seitens EA falsch sei, da der Anteil an Hybridfahrzeugen im Jahr 2026 viel höher sein werde (etwa 73 % zu 27 %). Diesbezüglich verwies Valeo auf IHS Markit, ein Marktinformationsunternehmen, das angeblich von der gesamten Automobilindustrie konsultiert wird und das Valeo in seinen Projektionen herangezogen hat. (23) Es konnte jedoch nicht festgestellt werden, dass die Informationen von IHS stammten. Auf jeden Fall waren die Berechnungen des Anteils der Verbrennungsmotoren im Jahr 2026 durch Valeo auf der Grundlage der Projektion von EA unrichtig. Tatsächlich lautet die Projektion von EA, dass 40 % (und nicht 50 %) der Produktion auf Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor entfallen wird. Zudem ist das Vorbringen von Valeo, dass die Projektion von EA zur Gesamtproduktion im Jahr 2026 im Bereich von 16 Millionen Fahrzeugen liege, ebenfalls nicht korrekt, da EA für diesen Zeitraum eine Gesamtproduktion von etwa 20 Millionen gemeldet hat.

(80) Im Rahmen der Suche nach anderen Informationsquellen konsultierte die Kommission einen von der Boston Consulting Group (im Folgenden „BCG“) veröffentlichten Artikel (24), der von CLEPA übermittelt wurde und in dem bestätigt wurde, dass der Anteil der Fahrzeuge ohne Verbrennungsmotor in den kommenden Jahren steigen werde. Dieser Quelle zufolge wird der projizierte Marktanteil der Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor (Diesel und Benzin) im Jahr 2025 auf 36 % fallen; d. h. sehr viel näher an den Zahlen von EA als an denen von Valeo. Infolgedessen stellte die Kommission fest, dass die Projektionen von EA zu den künftigen Marktentwicklungen hinsichtlich Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor den aktuellen Erwartungen bezüglich künftiger Entwicklungen in den nächsten fünf Jahren eher entsprechen.

(81) Valeo brachte auch vor, dass EA die Auffassung vertrete, Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor und Hybridfahrzeuge benötigten die gleiche Menge an AHEX AFRPs, was angeblich einen Widerspruch zu den zwischen Unternehmen B und Valeo ausgetauschten Informationen darstelle, die auf ein höheres Gewicht und einen höheren Bedarf an AHEX AFRPs für Hybridfahrzeuge als für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor hindeuteten.

(82) Diesbezüglich ist zunächst anzumerken, dass EA bei dem Verbrauch von AHEX AFRPs zwischen Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor und Hybridfahrzeugen unterschieden hat und die Auffassung vertrat, dass Hybridfahrzeuge im Durchschnitt mehr AHEX AFRPs benötigen würden als Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor. Zweitens können die Informationen, die zwischen dem Unionshersteller Unternehmen B und Valeo ausgetauscht wurden, nicht als repräsentativ für den tatsächlichen Unterschied zwischen Standardfahrzeugen mit Verbrennungsmotor und Hybridfahrzeugen angesehen werden. Tatsächlich beziehen sich diese Informationen nur auf eine bestimmte Ware, bei der AHEX AFRPs verwendet werden (Kühler), und die genannten Mengen machen nur einen geringfügigen Teil des Einkaufsvolumens von Valeo für das Jahr 2019 oder den UZ aus. Die Auswirkung der Größenordnung des Vorhabens und ein möglicher Anstieg der vom nachgeschalteten OEM-Verwender bestellten Stückzahl konnten auch nicht ermittelt werden. Drittens ergab die Untersuchung, dass das Gewicht der AHEX AFRPs je nach Modell variieren wird, abhängig von der Art des Hybridfahrzeugs (Mild-/Plug-in-/Vollhybrid). Tatsächlich werden für Mildhybridfahrzeuge nur geringfügig mehr AHEX AFRPs benötigt als für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor und auf sie wird bis 2026 ein großer Anteil der Fahrzeuge ohne Verbrennungsmotor entfallen. Auf dieser Grundlage und da keine weiteren Stellungnahmen hinsichtlich der je Fahrzeugtyp notwendigen Menge an AHEX AFRPs eingingen, befand die Kommission, dass die Schätzung von EA hinsichtlich des anteiligen Verbrauchs für verschiedene Fahrzeugtypen angemessen war.

(83) Was bestehende Kapazitäten und zusätzliche Investitionen in Kapazitäten anbelangt, brachten einige Parteien vor, dass die Kommission die Daten des in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellers Elval nicht auf den gesamten Wirtschaftszweig der Union hochrechnen sollte. Valeo brachte auch vor, dass auf der Grundlage außerordentlich genauer und konservativer Daten der von Unternehmen B vorgelegte Investitionsplan nicht ausreiche, um die auf der Grundlage der Verbrauchsprojektion prognostizierte Nachfrage nach AHEX AFRPs für den Zeitraum von 2022 bis 2025 zu decken. Seinerseits brachte CLEPA vor, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Investitionen zum Kapazitätsausbau nicht durch stichhaltige Beweise oder ausreichende Begründung belegt habe. Valeo brachte auch vor, dass die Stellungnahme von Unternehmen B, dass es sich aktuell der Höchstkapazitätsauslastung des Maschinenparks nähere, in direktem Widerspruch zur im Dokument t21.004224 gemeldeten Kapazitätsauslastung stünde, in dem Unternehmen B eine prognostizierte Kapazitätsauslastung von [80-88 %] für 2021 angibt.

(84) Zunächst sei darauf hingewiesen, dass die Kommission die Daten von Elval nicht auf den Wirtschaftszweig der Union hochgerechnet, sondern diese Daten nur für Elval in Betracht gezogen hat. Zudem stützte sich Valeo hinsichtlich der Daten von Unternehmen B auf eine unrichtige Annahme in Verbindung mit der Zuteilung von Produktionskapazität zu AHEX AFRPs. Tatsächlich betrachtete es die Zurechnung von [60-70 %] zu Wärmetauschern, die nur für 2021 gilt, für den gesamten Zeitraum von 2022 bis 2026, während Unternehmen B angab, dass die zusätzlich installierte Kapazität abhängig von den wirtschaftlichen Bedingungen Wärmetauschern zugerechnet, aber zumindest entsprechend steigender Nachfrage angesetzt werde. Dadurch unterschätzte Valeo die Installation zusätzlicher Kapazitäten für Wärmetauscher um [30-40 %].

(85) Auf die Stellungnahme von CLEPA hin forderte die Kommission den Wirtschaftszweig der Union auf, die bereits im Dossier verfügbaren sensiblen Informationen in Form von Fragebogenantworten, beim Kontrollbesuch vorgelegten Unterlagen und anderen sensiblen Dokumenten mit zusätzlichen verfügbaren Nachweisen an andere Parteien zu ergänzen sowie bestimmte Zahlen zu erläutern und bestimmte Berichtigungen vorzunehmen. Die von EA (25) und Unternehmen B (26) übermittelten zusätzlichen Informationen bestätigen die vorläufigen Feststellungen.

(86) Zudem konnte die Kommission keinen Widerspruch zwischen der prognostizierten Kapazitätsauslastung und der Stellungnahme von Unternehmen B erkennen. Tatsächlich gibt Unternehmen B entgegen dem Vorbringen von Valeo nicht an, dass es voll ausgelastet sei, sondern dass es sich aktuell dieser Kapazitätsauslastung nähere, während sich die prognostizierte Kapazitätsauslastung von [80-88 %] auf das Jahr 2021 insgesamt beziehe; d. h., die Lage zu einem bestimmten Zeitpunkt (wenn sich Unternehmen B aktuell der Vollauslastung nähert) sollte nicht extrapoliert und mit einer Prognose für das gesamte Jahr verglichen werden.

(87) Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Kommission die folgenden Angebots- und Nachfrageprognosen für die Jahre 2021 bis 2026 zusammengestellt hat. Tabelle 1 Angebot und Nachfrage für AHEX AFRPs in der EU (in 1 000 Tonnen) Prognose 2021 Prognose 2026 ohne Einfuhren aus der VR China Prognose 2026 mit Einfuhren aus der VR China Prognose 2026 von Valeo ohne Einfuhren aus der VR China Prognose 2026 von Valeo mit Einfuhren aus der VR China Nachfrage [200-220] [265-275] [265-275] [295-315] [295-315] Einfuhren aus China [20-30] [20-30] [20-30] Einfuhren aus der Türkei [15-25] [15-25] [15-25] [15-25] [15-25] Kapazitäten der Union [180-200] [180-200] [180-200] [195-215] [180-200] Zusätzliche Kapazitäten [50-70] [50-70] [50-70] [50-70] Überschuss (Mangel) [15-25] [5-10] [25-35] – [10-20] [5-15] % der Nachfrage 9,5 % 2,3 % 11,7 % – 5,5 % 2,7 %

(88) Die Quellen für diese Werte sind im Folgenden dargestellt. In dieser Tabelle wurde die Nachfrage anhand des projizierten Verbrauchs von EA (27) ermittelt, angepasst an die von BCG vorgenommene Aufteilung in Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor und Fahrzeuge ohne Verbrennungsmotor. Der durch Valeo projizierte Verbrauch (28) wurde wie vorgelegt gemeldet.

(89) Nach Ablauf der Frist, um zu Informationen Stellung zu nehmen, die von anderen interessierten Parteien als Reaktion auf die Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen übermittelt wurden, reichte Valeo überarbeitete Prognosen auf der Grundlage eines Marktberichts des Forschungsunternehmens IHS Markit vom Mai 2021 ein. Auf der Grundlage dieses Berichts und Valeos Hochrechnungen des Gewichts der AHEX AFRPs pro Automotortyp brachte Valeo vor, dass die Nachfrage 2026 nach dem erwarteten Anstieg in der Automobilproduktion und der Beschleunigung des Elektrifizierungstrends [320-350] Tausend Tonnen erreichen werde. Auf dieser Grundlage brachte es vor, dass EA in seiner Nachfrageprojektion die künftige Nachfrage noch mehr unterschätze, und wiederholte, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage sei, die aktuelle Nachfrage zu erfüllen, und reichte diesbezügliche E-Mail-Korrespondenz ein. Valeo wiederholte zudem, dass die geplanten Investitionen des Wirtschaftszweigs der Union nicht ausreichten, um die künftige Nachfrage zu erfüllen.

(90) Nach der endgültigen Unterrichtung erhob Valeo zudem aus verschiedenen Gründen Einwände dagegen, dass die Kommission sich bei der Abweisung von Valeos Schätzungen künftiger Nachfrage nach AHEX AFRPs auf den Artikel von BCG stütze, und vertrat die Auffassung, dass die Nachfrageschätzung der Kommission veraltet sei und angesichts der neuen übermittelten Prognose überarbeitet werden sollte.Zudem verwies Valeo auf das Legislativpaket „Fit für 55“ im Rahmen des europäischen Grünen Deals als wichtige Entwicklung, die in anderen Prognosen nicht berücksichtigt wurde und insbesondere Vorschläge enthalte, die auf eine Reduzierung der Netto-Treibhausgasemissionen und der durchschnittlichen Emissionen neuer Automobile um 55 % ab 2030 und 100 % ab 2035 im Vergleich zu 2021 abzielten. Vor diesem Hintergrund argumentierte es, dass die Nachfrageprojektion in Tabelle 1 und Erwägungsgrund 87 veraltet sei und dass künftige Projektionen infolge des Grünen Deals erheblich höher sein würden. Vor diesem Hintergrund forderte Valeo die Kommission auf, seine Nachfrageprognose auf der Grundlage des Berichts von IHS Markit vom Mai 2021 heranzuziehen, der einen schnelleren Anstieg der künftigen Nachfrage nach AHEX AFRPs aufzeige als die Berichte, die vorher von Valeo oder EA eingereicht worden seien. Zudem argumentierte Valeo, dass IHS Markit eine bessere Quelle sei als Ducker und LMC Automotive (im Folgenden „LMC“), die aktueller (zum Zeitpunkt der Einreichung) und anderen Parteien zugänglich (durch aussagekräftige nichtvertrauliche Fassungen oder bei Kauf) sei.

(91) Auf Valeos wiederholtes Vorbringen (siehe Erwägungsgrund 89), dass der Wirtschaftszweig der Union die aktuelle Nachfrage nicht erfüllen könne, wurde in den Erwägungsgründen 64 bis 66 eingegangen.

(92) Im Anschluss an die Stellungnahmen von Valeo hinsichtlich des Vorliegens aktuellerer Informationen wurde EA aufgefordert, eine aktualisierte Nachfrageprognose einzureichen. Die von EA übermittelte Nachfrageprognose beruhte auf zwei Quellen: die Prognose für die Produktion leichter Nutzfahrzeuge von IHS Markit vom 5. Juli 2021 und DuckerFrontier (Mai 2021) auf der Grundlage von LMC Automotive Q1/2021. Die Daten von IHS Markit waren sehr detailliert und enthielten die prognostizierten Produktionsmengen pro Herstellungsland, was die Bestimmung der in der Union herzustellenden Mengen ermöglichte. Der Datensatz von LMC Automotive Q1/2021 bezog sich nicht nur auf den Unionsmarkt und wurde auf der Grundlage der Produktionsprognose von IHS Markit vom 5. Juli 2021 nach unten korrigiert, damit er der EU-27 entspricht. Zudem wurden die Daten von LMC Automotive auch zur Ermittlung der Aufteilung der unterschiedlichen Motortypen herangezogen. Auf der Grundlage dieser aktualisierten Statistik und auf der Grundlage des Gewichts der AHEX AFRPs pro Automotortyp prognostizierte EA, dass die Nachfrage von [188-195] Tausend Tonnen im Jahr 2019 auf [222-263] Tausend Tonnen im Jahr 2026 steigen wird.

(93) Im Anschluss an den Beitrag von EA brachte Valeo vor, dass die Untergrenze für 2026 unter der von der Kommission in Tabelle 1 geschätzten Nachfrage liege und dass dieser Wert in Anbetracht des erwarteten Anstiegs der Nachfrage infolge der Elektrifizierung im Automobilsektor unlogisch sei.

(94) Diesbezüglich stellte die Kommission fest, dass sich die jüngste Projektion von EA, entgegen früherer Nachfrageprojektionen, ausschließlich auf die EU-27 bezog, was erklärt, warum hier von einem niedrigeren Niveau ausgegangen wird, obwohl ein erheblicher Anstieg der Nachfrage aufgezeigt wird. Deshalb vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Schätzung von EA logisch ist, weil sie einen Anstieg der Nachfrage im Zeitraum von 2019 bis 2026 im Einklang mit dem Elektrifizierungstrend aufzeigte.

(95) Valeo brachte zudem vor, dass die von EA verwendeten Quellen der Ankündigung der Kommission des Grünen Deals „Fit für 55“ vom 14. Juli 2021 vorausgehen und dass diese Ankündigung EA zwar bekannt war, der Verband dieses Element jedoch bei seiner Schätzung der Nachfrage nicht berücksichtigt habe. Auf dieser Grundlage argumentierte es, dass EA nicht nach besten Kräften mitgearbeitet habe. Zudem forderte Valeo die Kommission auf, die künftige Nachfrage entweder auf der Grundlage des in Erwägungsgrund 90 erwähnten Berichts von IHS Markit – nach dessen Korrektur nach oben, um die Auswirkungen des Grünen Deals zu berücksichtigen – oder anhand der neu eingereichten (29) aktualisierten Statistik von LMC Automotive vom 29. Juli 2021, in der die Auswirkungen des Grünen Deals angeblich berücksichtigt wurden, zu schätzen. Auf dieser Grundlage erreichte die Nachfrageschätzung von Valeo für das Jahr 2026 [340-380] Tausend Tonnen.

(96) Die Kommission vertrat die Auffassung, dass EA nach besten Kräften mitgearbeitet hat und er die jüngsten Statistiken von IHS Markit verwendet hat, die ihm zur Verfügung standen. Auf jeden Fall ist IHS Markit nach Ansicht von Valeo und eines „führenden Branchenverbands“ eine bessere Quelle als Ducker und LMC. Zudem vertrat die Kommission die Auffassung, dass die von EA übermittelten Informationen ausreichend aktuell waren, um die künftige Nachfrage so genau wie möglich zu schätzen. Zudem hat Valeo keine Nachweise übermittelt, aus denen hervorgeht, dass die Ankündigung hinsichtlich des Grünen Deals von Forschungsunternehmen wie IHS Markit oder LMC nicht vorhergesehen wurde, insbesondere wenn man berücksichtigt, dass diese solche Berichte regelmäßig erstellen und dass die Ankündigung hinsichtlich des Grünen Deals nur formalisiert hat, was Marktexperten schon vorher vorhergesehen hatten. (30) Wie von Valeo angegeben, wären genaue künftige Prognosen zudem auf jeden Fall Gegenstand von Verhandlungen mit OEM-Abnehmern, um den künftigen Bedarf festzustellen.

(97) Zudem berücksichtigte die Kommission die jüngsten von Valeo übermittelten Prognosen, wies diese jedoch zurück, da die Analyse der von Valeo übermittelten Informationen (siehe Erwägungsgründe 89 und 95), die mit zugrunde liegenden Daten in den Stellungnahmen zur endgültigen Unterrichtung belegt waren, ergab, dass seine Nachfrageschätzungen (unabhängig davon, ob auf der Grundlage der Daten von IHS Markit oder LMC) zu hoch angesetzt waren, da sie sich nicht auf Motoreinbau oder Automobilproduktion in der Union bezogen, sondern auch Motoreinbau oder Automobilproduktion in anderen Ländern wie dem Vereinigten Königreich, Russland und der Türkei enthielten. Tatsächlich wurde in den von Valeo verwendeten Berichten von IHS Markit der jährliche Motoreinbau in der Union für den Zeitraum 2021 bis 2026 um mehr als 18 % zu hoch angesetzt. Während die eingereichten Berichte von LMC keine Unterscheidung nach Land der Automobilproduktion zuließen, bezogen sie sich deutlich auf einen größeren geografischen Anwendungsbereich als die Union, da sie GUS-Staaten und vermutlich andere Länder wie das Vereinigte Königreich und die Türkei enthalten, in denen große Mengen an Automobilen hergestellt werden. Auf dieser Grundlage wurde davon ausgegangen, dass der geografische Anwendungsbereich dieser Statistik zu weit gefasst war und nicht herangezogen werden sollte, um die Nachfrage nach AHEX AFRPs in der Union zu bewerten. Vor diesem Hintergrund vertrat die Kommission die Auffassung, dass die von EA prognostizierte Nachfrage (siehe Erwägungsgrund 103) angemessener war, da sie sich nur auf die EU bezog und auf einem ausreichend aktuellen Bericht von IHS Markit beruhte, der, wie in Erwägungsgrund 90 dargelegt, von Valeo als bessere Quelle angesehen wird als Ducker und LMC.

(98) Nach der endgültigen Unterrichtung brachte TitanX vor, dass die Nachfrageprognose der Kommission veraltet sei und Nutzfahrzeuge nicht berücksichtige. Es verwies auf den europäischen Grünen Deal und die angekündigten Legislativvorschläge mit dem Ziel, Treibhausgasemissionen im Allgemeinen und insbesondere im Automobilsektor zu reduzieren. Vor diesem Hintergrund brachte es vor, dass die neuen Treibhausgasemissionsziele die Geschwindigkeit der Elektrifizierung in der Automobilindustrie beschleunigen und zu einer erhöhten Nachfrage nach AHEX AFRPs führen werden. Diesbezüglich forderte es die Kommission auf, die Nachfrageprognose von Valeo, wie in Erwägungsgrund 89 dargelegt, zu berücksichtigen.

(99) Hinsichtlich des Vorbringens von TitanX in Bezug auf Nutzfahrzeuge berücksichtigte die Kommission, wie in Erwägungsgrund 115 dargelegt, nur 85 % der durchschnittlichen für den Transport bestimmten Liefermengen in die EU, um konservativ nur die Nachfrage nach leichten Fahrzeugen zu bewerten. Deshalb beinhalteten die restlichen 15 % die Lieferungen, die für Nutzfahrzeuge bestimmt sind. Da keine Informationen, die auf andere diesbezügliche Schlussfolgerungen hindeuten, und keine Nachweise hinsichtlich der künftigen Nachfrage nach Nutzfahrzeugen verfügbar sind, wurde davon ausgegangen, dass der Wirtschaftszweig der Union über ausreichend Kapazitäten verfügt, um die Nachfrage für diesen Sektor zu erfüllen. Daher wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(100) Nach der zusätzlichen Unterrichtung erhoben Valeo und CLEPA Einwände gegen den Ansatz der Kommission, die Automobilproduktion in Ländern wie der Türkei, Russland und dem Vereinigten Königreich aus ihren Berechnungen auszuschließen. Diesbezüglich argumentierte Valeo auf der Grundlage von Eurostat-Statistiken und seinen eigenen Unterlagen, dass erhebliche Mengen an Wärmetauscherbestandteilen nach Russland, in die Türkei und das Vereinigte Königreich ausgeführt würden. Es argumentierte zudem, dass in diesen Ländern nur geringe Mengen an Wärmetauscherbestandteilen hergestellt würden und sie deshalb in hohem Maße auf Einfuhren aus der Union angewiesen seien. Seinerseits brachte CLEPA vor, dass die Fahrzeugproduktion außerhalb der Union einen großen Anteil der Produktion durch Automobillieferanten in der EU ausmache und dass außerhalb der EU nur begrenzte Kapazitäten für die Herstellung von Fahrzeug-Wärmetauschern zur Verfügung stünden. CLEPA machte zudem geltend, dass der Anteil von Bestandteilen oder hoher Wertschöpfung aus der EU in Fahrzeugen, die im Vereinigten Königreich, Russland oder der Türkei hergestellt werden, erheblich sei. Deshalb brachte CLEPA vor, dass Ausfuhren erhebliche Einnahmen für die Automobilzulieferer in der EU generierten, und dass die Produktion der Automobilzulieferer nicht nur nach Automobilproduktion in der EU selbst ermittelt werden sollte, sondern auch auf der Grundlage einer größeren Region. Auf dieser Grundlage argumentierten Valeo und CLEPA, dass die Nachfrage nach AHEX AFRPs auf dem tatsächlichen Bedarf der Hersteller von Fahrzeug-Wärmetauschern beruhen sollte, unabhängig von der Bestimmung ihrer Waren. Zudem argumentierte Valeo, dass das Unionsinteresse nicht ordnungsgemäß analysiert werde, wenn die Fahrzeug-Wärmetauscher, die für die Ausfuhr bestimmt sind, nicht berücksichtigt würden.

(101) Wie in Erwägungsgrund 145 dargelegt, bestätigte die Kommission das Vorliegen von Ausfuhren von Wärmetauscherbestandteilen durch bestimmte Hersteller von Fahrzeug-Wärmetauschern. Die Kommission teilte jedoch die Auffassung nicht, dass die Automobilproduktion in diesen Ländern insgesamt für die Bewertung der Nachfrage in der EU berücksichtigt werden sollte. Tatsächlich wurde das Vorbringen, dass diese Länder in hohem Maße auf Einfuhren aus der Union angewiesen seien, nicht durch sachdienliche Nachweise belegt. Wie von Valeo bestätigt, bezogen sich die Eurostat-Statistiken nicht ausschließlich auf Fahrzeug-Wärmetauscher, sondern auch auf andere Waren. Obwohl Valeo die Verfügbarkeit von Produktionskapazitäten für Fahrzeug-Wärmetauscher in diesen Ländern bestätigte, bezifferte es die Produktionskapazität der inländischen Hersteller von Fahrzeug-Wärmetauschern, auf die es sich bezog, nicht. Zudem konnte nicht ausgeschlossen werden, dass diese Märkte von anderen inländischen Lieferanten von Fahrzeug-Wärmetauschern (31) als den von Valeo genannten oder durch Hersteller von Fahrzeug-Wärmetauschern außerhalb der EU versorgt werden. Auf dieser Grundlage vertrat die Kommission die Auffassung, dass Valeo nicht nachgewiesen hat, dass in der Union ansässige Hersteller von Fahrzeug-Wärmetauschern diese Länder in einem Ausmaß versorgen, dass diese Märkte in hohem Maße auf die Unionshersteller von Fahrzeug-Wärmetauschern angewiesen wären. Zudem vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Vorbringen von CLEPA nicht ausreichend spezifisch waren, da sie sich nicht unmittelbar auf Fahrzeug-Wärmetauscher bezogen, sondern auf die Ausfuhrtätigkeiten von Automobilzulieferern im Allgemeinen.

(102) Anhand der im Dossier verfügbaren Informationen erkannte die Kommission das Vorliegen bestimmter Geschäftsbeziehungen zwischen in der Union ansässigen Herstellern von Fahrzeug-Wärmetauschern und Automobilherstellern in Ländern wie Russland, der Türkei und dem Vereinigten Königreich an. In Anbetracht fehlender spezifischer Informationen, die die Ermittlung der Ausfuhren von Fahrzeug-Wärmetauschern in diese Länder ermöglichen, war die Kommission jedoch nicht in der Lage, ihre Feststellungen auf den von Valeo in seiner prognostizierten Nachfrage nach AHEX AFRPs genannten geografischen Anwendungsbereich zu stützen. Auf jeden Fall vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Nachfrage auf dem Unionsmarkt vor allem auf der Automobilproduktion in der Union beruhen sollte, insbesondere angesichts des Grünen Deals, der sich ausschließlich auf die Union bezieht. Zudem wäre es dem Wirtschaftszweig der Union auf der Grundlage der Analyse der Nachfrage (in Erwägungsgrund 127) und des Angebots (in Tabelle 1) nach wie vor möglich, zusätzliche Mengen, die für die Herstellung der für die Ausfuhr bestimmten Fahrzeug-Wärmetauschern erforderlich sind, zu liefern. Außerdem können Hersteller von Fahrzeug-Wärmetauschern in der Union eine Genehmigung zur Einfuhr von AFRPs im Rahmen des aktiven Veredelungsverkehrs beantragen, die, wenn sie von den Zollbehörden im Einklang mit den Zollvorschriften gewährt wird, ihnen dann die Ausfuhr der daraus entstehenden Fahrzeug-Wärmetauscher ermöglichen, ohne dass dafür Antidumpingzölle gelten. Daher wären der Aufwand für und die finanziellen Auswirkungen auf die Ausfuhrtätigkeiten der Hersteller von Fahrzeug-Wärmetauschern sehr begrenzt. Auf dieser Grundlage wurden die Vorbringen von Valeo und CLEPA zurückgewiesen und die Kommission ging davon aus, dass das Unionsinteresse ordnungsgemäß bewertet wurde.

(103) Am 12. August 2021 übermittelte EA eine aktualisierte Nachfrageprognose für AHEX AFRPs auf der Grundlage eines detaillierteren Berichts über die Produktion leichter Nutzfahrzeuge von IHS Markit, in dem die Motortypen angegeben waren. Der Bericht wurde gleichzeitig mit dem Bericht vom 5. Juli 2021 (siehe Erwägungsgrund 91) veröffentlicht, und die beiden Berichte stimmten überein. Auf dieser Grundlage erhöhte sich das untere Ende der Prognose von EA von 222 auf 232 Tausend Tonnen. Die Prognose von EA auf der Grundlage von DuckerFrontier/LMC Automotive Q1/2021 blieb unverändert bei 263 Tausend Tonnen.

(104) Beim Vergleich der Aufteilung nach Motortyp des Berichts vom 5. Juli 2021 von IHS Markit mit dem Bericht vom 29. Juli 2021 von LMC, stellte die Kommission fest, dass die Daten von LMC, bei denen angeblich das Legislativpaket „Fit für 55“ berücksichtigt wurde, mit 40 % nach wie vor einen viel größeren Anteil für Verbrennungsmotoren für das Jahr 2026 prognostizierten als die Daten von IHS Markit vom 5. Juli (22 %), die vor der Ankündigung des Legislativpakets „Fit für 55“ veröffentlicht und von EA in seiner Projektion herangezogen wurden.

(105) Auf dieser Grundlage vertrat die Kommission die Auffassung, dass es schwierig war, die Höhe der Nachfrage nach AHEX AFRPs für das Jahr 2026 mit einem hohen Grad an Genauigkeit vorauszusehen, da nach wie vor eine Reihe an Unsicherheiten hinsichtlich der Durchführung des Legislativpakets „Fit für 55“ bestehen, insbesondere im Hinblick auf die Elektrifizierung der Mobilität und der Produktion leichter Nutzfahrzeuge. Auf jeden Fall vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Prognosen von EA zur Nachfrage, ungeachtet dessen, ob auf der Grundlage der jüngsten verfügbaren Daten von IHS Markit wie von Valeo empfohlen oder auf den höheren Werten der LMC-Daten, angemessen waren.

(106) Nach der zusätzlichen Unterrichtung brachte Valeo vor, dass die Bemerkungen der Kommission hinsichtlich der LMC-Daten vom 29. Juli 2021 unrichtig seien. Valeo wies darauf hin, dass sich die LMC-Daten nicht nur auf die EU-27 bezögen, sondern auch die langsamere Elektrifizierung der Automobilindustrie in der Türkei und Russland berücksichtigten, die auf das Fehlen von Rechtsvorschriften ähnlich des Grünen Deals zurückzuführen sei. Auf dieser Grundlage brachte Valeo vor, dass die LMC-Daten vollständig und zuverlässig seien, und die Kommission hätte sie deshalb berücksichtigen sollen. Zudem brachte es vor, dass die Kommission keine einschlägigen Daten hinsichtlich des Anteils an Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor, Elektro- und Hybridfahrzeugen vorgelegt habe und dass die Kommission die LMC-Daten bei ihrer Bewertung der prognostizierten Nachfrage nach AHEX AFRPs deshalb berücksichtigen sollte, weil IHS Markit zwar die maßgeblichste Quelle sei, die LMC-Daten aber die einzigen Daten im Dossier seien, die die Auswirkungen der Ankündigung des Grünen Deals beziffern.

(107) Da keine LMC-Daten pro Herstellungsland vorlagen, war die Kommission nicht in der Lage, die Stellungnahmen von Valeo hinsichtlich einer langsameren Elektrifizierung in Russland und der Türkei, die angeblich von LMC berücksichtigt wurde, zu bestätigen. Wie in den Erwägungsgründen 97 und 101 dargelegt, ging die Kommission auf jeden Fall davon aus, dass der geografische Anwendungsbereich der LMC-Daten für die Bewertung der Binnennachfrage nicht angemessen war; dass die von EA übermittelten Informationen ausreichend aktuell waren, um die künftige Nachfrage zu schätzen; und dass Hinweise darauf vorliegen, dass Marktexperten die Ankündigung des Grünen Deals vorhergesehen hatten. Zudem hat Valeo keine Nachweise vorgelegt, aus denen hervorging, dass die Ankündigung des Grünen Deals von Forschungsunternehmen wie IHS Markit nicht vorausgesehen wurde. Da keine angemessenen LMC-Daten vorlagen, d. h. beschränkt auf die EU-27, ging die Kommission davon aus, dass die Daten von IHS Markit vom 5. Juli die aktuellsten und geeignetsten zur Bewertung der Nachfrage nach AHEX AFRPs für das Jahr 2026 waren. Zudem stellt die Kommission fest, dass Valeo IHS logischerweise nicht als maßgeblichere Quelle als LMC ansehen und dann von der Kommission verlangen kann, die LMC-Daten zu verwenden, insbesondere wenn der geografische Anwendungsbereich nicht angemessen ist. Auf dieser Grundlage wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(108) Nach der zusätzlichen Unterrichtung übermittelte Valeo zudem neue Simulationen hinsichtlich der Kapazitäts- und Investitionsprojektionen des Wirtschaftszweigs der Union auf der Grundlage der LMC-Daten vom 29. Juli 2021. Valeo brachte vor, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage sei, die künftige Nachfrage im Zeitraum von 2021 bis 2027 zu erfüllen, sogar wenn Automobilproduktionsmengen um 18 % verringert würden.

(109) Diesbezüglich sei angemerkt, dass diese neuen Simulationen nach Ablauf der Frist, um zur endgültigen Unterrichtung Stellung zu nehmen, eingereicht wurden, und dass die zusätzliche Unterrichtung sich nicht auf die Kapazitäten oder Investitionen der Union bezogen. Auf dieser Grundlage konnten diese Informationen nicht berücksichtigt werden. Auf jeden Fall konnten die LMC-Daten, wie in Erwägungsgrund 107 dargestellt, nicht akzeptiert werden. Zudem vertrat die Kommission die Auffassung, dass die prognostizierte Nachfrage für die EU-27 auf der Grundlage der LMC-Daten, auch um 18 % reduziert, nach wie vor erheblich zu hoch angesetzt ist. Tatsächlich entsprach nach den aktuellsten Daten von IHS Markit vom 5. Juli 2021 im Zeitraum von 2021 bis 2027 die Produktion in Nicht-EU-Ländern nicht 18 %, sondern zwischen 26,8 % und 30,5 % der Automobilproduktion in der EU. Auf dieser Grundlage wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(110) Nach der zusätzlichen Unterrichtung brachten Valeo und CLEPA vor, dass die Schlussfolgerung der Kommission, die Nachfrage der Union sollte durch die prognostizierten Kapazitäten des Wirtschaftszweigs der Union und die prognostizierten Einfuhren aus Drittländern erfüllt werden, von der fehlenden Begründung beeinträchtigt und von keinen quantitativen Analysen gestützt sei. Insbesondere brachte Valeo vor, dass die zusätzliche Unterrichtung, entgegen dem Dokument zur allgemeinen Unterrichtung, keine Zusammenfassung enthalten habe, die Tabelle 1 gleichwertig wäre, und so Valeo nicht in der Lage gewesen sei, seine Verteidigungsrechte ordnungsgemäß auszuüben und zur ausreichenden Kapazität der EU, um die Nachfrage nach AHEX AFRPs zu erfüllen, Stellung zu nehmen. Zudem brachte Valeo vor, dass die zusätzliche Unterrichtung nicht auf die „Duzende von E-Mails und anderen von Valeo eingereichten Nachweise“ hinsichtlich der wiederholten Verweigerung der Unionshersteller, ausreichende Mengen an AHEX AFRPs zu liefern, eingehe. Valeo brachte vor, dass dadurch, dass diese Nachweise nicht ordnungsgemäß bewertet wurden, die zusätzliche Unterrichtung durch nicht ausreichende Begründung und einen offensichtlichen Fehler bei der Bewertung der Tatsachen beeinträchtigt werde.

(111) Diesbezüglich vertrat die Kommission die Auffassung, dass das Dokument zur zusätzlichen Unterrichtung ausreichend detaillierte Informationen über die Beiträge im Anschluss an das Dokument zur allgemeinen Unterrichtung enthielt und dass die Parteien sich problemlos auf die ursprünglichen Beiträge der Parteien beziehen könnten. Wie in den Erwägungsgründen 92 und 98 dargelegt, enthielt das Dokument zur zusätzlichen Unterrichtung zudem die jüngste prognostizierte Nachfrage nach AHEX AFRPs im Einklang mit dem Vorbringen von EA. Die Kommission hatte Informationen herangezogen, die den Parteien zur Verfügung standen, und Valeo hätte die prognostizierte Nachfrage für das Jahr 2026 aus Tabelle 1 einfach mit den Informationen aus dem Dokument zur zusätzlichen Unterrichtung, die sich auch auf die Beiträge von EA bezogen, ersetzen können. Daher ging die Kommission davon aus, dass die zusätzliche Unterrichtung die erforderliche Begründung und quantitative Analyse enthielt. Hinsichtlich der Verteidigungsrechte von Valeo vertrat die Kommission die Auffassung, dass die zusätzliche Unterrichtung ausreichend detailliert war, um Valeo in die Lage zu versetzen, seine Verteidigungsrechte auszuüben. Zudem enthielt die zusätzliche Unterrichtung keine neuen Informationen hinsichtlich der Kapazitäten des Wirtschaftszweigs der Union, die nicht bereits im offenen Dossier verfügbar waren.

(112) Die Kommission vertrat zudem die Auffassung, dass die von Valeo hinsichtlich der Versorgungsschwierigkeiten vorgelegten Nachweise keine zusätzliche Unterrichtung rechtfertigten, da es sich nicht um neue Informationen handelte. Die Vorbringen wurden bereits in Erwägungsgrund 91 behandelt.

(113) Zudem brachte Valeo vor, dass die Feststellungen in der zusätzlichen Unterrichtung unlogisch und nicht ausreichend und angemessen begründet seien. Da die Kommission zu dem Schluss gekommen sei, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht über ausreichend Kapazitäten verfüge, um eine Nachfrage von [295-315] (32) Tausend Tonnen zu erfüllen, sei er nicht in der Lage, eine höhere Nachfrage von bis zu [340-380] (33) Tausend Tonnen auf der Grundlage der Projektionen von Valeo zu decken. Auf dieser Grundlage machte es geltend, dass die Kommission die Auswirkungen des Grünen Deals nicht berücksichtige.

(114) Wie in Erwägungsgrund 97 dargelegt, vertrat die Kommission die Auffassung, dass die jüngsten Nachfrageprojektionen von Valeo nicht auf einem angemessenen geografischen Anwendungsbereich beruhten und die Automobilproduktion in der Union und infolgedessen auch die Nachfrage auch AHEX AFRPs in der Union dort deutlich zu hoch angesetzt sei. Auf der Grundlage der jüngsten prognostizierten Automobilproduktionszahlen und unter Anwendung eines angemessenen geografischen Anwendungsbereichs, wie in Erwägungsgrund 98 dargelegt, vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Schätzungen von EA von 232 bis 263 Tausend Tonnen angemessen waren. Auf dieser Grundlage und auf der Grundlage der geschätzten Kapazitäten des Wirtschaftszweigs der Union und der Einfuhren aus Drittländern gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass ausreichend Kapazitäten verfügbar sein werden, um die erhöhte Nachfrage zu befriedigen, ungeachtet dessen, ob Einfuhren aus der VR China auf dem Markt bleiben oder nicht. Auf dieser Grundlage wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(115) Einfuhren von AHEX AFRPs aus China beruhten auf dem Beitrag von Valeo. Einfuhren aus der Türkei wurden auf der Grundlage der Kontrollunterlage Nr. 11 von EA bewertet, in der Lieferungen im selben Format dargestellt sind wie in Dokument t21.004336. Für einen konservativen Ansatz wurden nur 85 % der durchschnittlichen für den Transport bestimmten Liefermengen in die EU für die Jahre 2017 bis 2019 berücksichtigt, um AHEX AFRPs zu berechnen, die nicht für leichte Fahrzeuge bestimmt waren.

(116) Nach der endgültigen Unterrichtung äußerte Valeo Zweifel über die Einfuhrmengen aus der Türkei, gab jedoch keine Gründe dafür an und legte auch keine Nachweise vor, um diese Vorbringen zu belegen. Wie in Erwägungsgrund 89 dargelegt, wurde diese Einfuhrmenge auf der Grundlage der Lieferungen aus der Türkei in die EU, die EA gemeldet wurden, konservativ bewertet. Aus diesem Grund wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(117) Die Kapazität der Union beruhte auf dem Beitrag von EA hinsichtlich Lieferungen von AFRPs für die Herstellung von Wärmetauschern im Transportsektor. Hierbei handelt es sich um einen eher konservativen Ansatz, da die tatsächliche Produktion und Kapazitäten viel höher als die Lieferungen sein könnten. Im gleichen Sinne wurden nur 85 % der durchschnittlichen für den Transport bestimmten Liefermengen in die EU für die Jahre 2017 bis 2019 berücksichtigt, um AHEX AFRPs zu berechnen, die nicht für leichte Fahrzeuge bestimmt waren. Die Kapazitätsangabe von Valeo stammt aus demselben Beitrag.

(118) Nach der endgültigen Unterrichtung brachte EA vor, dass die Kommission sich nicht auf Lieferdaten hätte verlassen sollen, die den Verkäufen entsprächen, sondern auf die Kapazitäten in Höhe von [400-450] Tausend Tonnen im UZ, die der Kommission übermittelt worden seien. (34)

(119) Im Anschluss an diese Stellungnahmen brachten Valeo und TitanX vor, dass die gemeldeten Kapazitäten im nichtvertraulichen Dossier nicht enthalten seien, dass die verspätete Übermittlung dieser Informationen ihnen nicht ermöglicht habe, zu deren Inhalt Stellung zu nehmen, und dass die Informationen keine aussagekräftige Erklärung zur verwendeten Methodik enthalten hätten, außer dass die Informationen von Mitgliedern von EA erhoben worden seien. Zudem stellten sie den Zusammenhang zwischen dem Beitrag, auf den EA verwies, und bestimmten vorherigen Beiträgen in Frage. (35) Außerdem hätten die gemeldeten Kapazitäten die Validierung von großen Herstellern von Wärmetauschern berücksichtigen sollen. Auf dieser Grundlage machten sie geltend, dass ihre Verteidigungsrechte durch die fehlenden detaillierten Erklärungen im offenen Dossier verletzt worden seien. Zudem brachten Valeo und TitanX vor, dass die gemeldeten Kapazitäten angesichts der niedrigen Kapazitätsauslastung, die für den UZ gemeldet wurde, und der anschließenden vorübergehenden Kapazitätsprobleme in der ersten Hälfte des Jahres 2021 unrealistisch seien, was angeblich ein opportunistisches und missbräuchliches Preisverhalten des Wirtschaftszweigs der Union zur Folge habe. Auf dieser Grundlage unterstützen Valeo und TitanX den Ansatz der Kommission im Hinblick auf Kapazitäten.

(120) Diesbezüglich vertrat die Kommission die Auffassung, dass die von EA angegebene Kapazität nicht der Kapazität Rechnung trägt, die normalerweise anderen von dem Wirtschaftszweig der Union hergestellten AFRPs für Wärmetauscher oder anderen Waren, die mit derselben Ausrüstung hergestellt werden, zugewiesen wird. Da die Kommission sich für ihre Feststellungen nicht auf Dokument t21.004414 stützte, ging sie nicht davon aus, dass die Verteidigungsrechte von Valeo und TitanX verletzt waren, obwohl sie einräumte, dass die nichtvertrauliche Fassung des Dokuments keine aussagekräftige Zusammenfassung des sensiblen Inhalts enthielt. Auf dieser Grundlage und um Produktionskapazität auf konservativer Grundlage zu melden, bestätigte die Kommission ihren Ansatz und stützte ihre geschätzten Kapazitäten auf die Lieferungen in der Union. Das Vorbringen von EA wurde daher zurückgewiesen.

(121) Nach der zusätzlichen Unterrichtung argumentierte Valeo, dass im Einklang mit der Methode der Kommission zur Bewertung der Marktnachfrage, AHEX AFRPs, die letztendlich für die Automobilproduktion in Nicht-EU-Ländern bestimmt sind, bei der Bewertung der Kapazitäten des Wirtschaftszweigs der Union ausgeschlossen werden sollten.

(122) Wie in Erwägungsgrund 117 dargelegt, wurden die Kapazitäten der Union auf der Grundlage der für den Unionsmarkt bestimmten Lieferungen konservativ bewertet. In Anbetracht der Tatsache, dass dieser Indikator die Menge, die der Wirtschaftszweig der Union an den Unionsmarkt liefern konnte, konservativ widerspiegelt, ging die Kommission nicht davon aus, dass diese Menge nach unten korrigiert werden sollte, um den Anteil an Fahrzeug-Wärmetauschern zu berücksichtigen, der in Nicht-EU-Länder ausgeführt und aus AFRPs hergestellt wurde, die vom Wirtschaftszweig der Union hergestellt wurden. Auf jeden Fall hat Valeo nicht die Menge der in der Union hergestellten und in Nicht-EU-Länder ausgeführten Wärmetauschern übermittelt. Auf dieser Grundlage wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(123) Zusätzliche Kapazitäten, die nach der Projektion des Wirtschaftszweigs der Union hinzugefügt werden sollten, wurden sowohl auf der Grundlage des bereits in Erwägungsgrund 88 erwähnten Beitrags von Valeo, des Beitrags von Unternehmen B zu diesem spezifischen Thema, gestützt auf konkrete Nachweise zu Investitionsvorhaben (36) und auf die geprüften Informationen der in die Stichprobe einbezogenen betroffenen Unionshersteller festgestellt.

(124) Nach der endgültigen Unterrichtung äußerte Valeo Zweifel hinsichtlich der Investitionen des Wirtschaftszweigs der Union in zusätzliche Kapazitäten für die Jahre 2022 und 2023 und behauptete, dass diese aufgrund von Probeläufen, Ausrüstungsoptimierung und der Behebung von Engpässen erst 2024 voll funktionsfähig seien. Valeo äußerte auch Zweifel hinsichtlich der Zuordnung der Investition zu AHEX AFRPs.

(125) Diese Vorbringen waren jedoch nicht belegt. Auf jeden Fall gab der Wirtschaftszweig der Union an, dass sich seine Kapazitäten im Einklang mit der Marktnachfrage entwickeln werden und dass die zusätzlichen Kapazitäten AHEX AFRPs zugeordnet würden, sofern faire Marktbedingungen herrschen.

(126) Auf der Grundlage dieser konservativen Prognose vertrat die Kommission die Auffassung, dass der Wirtschaftszweig der Union über ausreichend Kapazitäten verfüge, um die derzeitige Nachfrage zu erfüllen, und dass ausreichend Kapazitätsreserven vorhanden sind. Hinsichtlich künftiger Nachfrage gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass angesichts der zusätzlichen Kapazitäten das Angebot ausreichen wird, um die Erhöhung der Nachfrage auszugleichen, unbeschadet dessen, ob Einfuhren aus der VR China auf dem Markt bleiben. Auf jeden Fall kann davon ausgegangen werden, dass einige Einfuhren aus der VR China zu nicht schädigenden Preisen erfolgen würden.

(127) Die Kommission stellte zudem fest, dass die Nachfrage für das Jahr 2026 auf der Grundlage der Daten von IHS Markit vom 5. Juli 2021 für die EU-27 und von Valeos interner Schätzung des Gewichts der AHEX AFRPs pro Automotortyp, trotzdem niedriger wäre als das auf dem Unionsmarkt verfügbare Material, ungeachtet dessen, ob dieses vom Wirtschaftszweig der Union geliefert oder von Drittländern bezogen wird.

(128) Bei der Betrachtung der Verbrauchsprognose von Valeo und der gleichzeitigen Berichtigung der zusätzlichen projizierten Kapazitäten, wie in Erwägungsgrund 118 erläutert, gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es zu einer Materialknappheit kommen würde, sollten Einfuhren aus der VR China komplett eingestellt werden. Diese Knappheit wäre jedoch viel geringer (5,5 %) als von Valeo für den Zeitraum von 2022 bis 2027 (17 %) oder für das Jahr 2026 (21,7 %) vorhergesehen. Auf jeden Fall würde diese Knappheit wegfallen, sollten Einfuhren aus der VR China in denselben Mengen fortgesetzt werden. Auf dieser Grundlage wurden die Vorbringen hinsichtlich Kapazität, Investitionen und Materialknappheit angesichts der erhöhten Nachfrage zurückgewiesen.

(129) Die Verwender und ihr Verband, unterstützt durch ACEA, brachten vor, dass die Kommission die Auswirkungen der Maßnahmen angesichts des Mangels an verfügbaren Kapazitäten nicht zutreffend bewertet habe. Sie brachten vor, dass auch wenn Kapazitäten vorhanden wären, die Validierung ein kurzfristiges Hindernis darstellen würde und dass sie nicht in der Lage wären, Einfuhren aus der VR China rasch durch das europäische Angebot zu ersetzen. Auf dieser Grundlage brachten sie auch vor, dass sie einem erheblichen kommerziellen Risiko und dem Verlust von Geschäftsmöglichkeiten ausgesetzt seien. Diesbezüglich führte CLEPA auch an, dass bei bestimmten globalen Abnehmerprojekten, bei denen die gleichen Teile hergestellt werden, der gleiche Materialinput notwendig sei, um die Kohärenz der Programmleistung sicherzustellen. Dieses Vorbringen wurde jedoch nicht mit Belegen hinsichtlich AHEX AFRPs untermauert. Im gleichen Sinne brachte ACEA vor, dass die Höhe der vorläufigen Maßnahmen zu einem erheblichen Anstieg der Herstellkosten führen würde.

(130) Valeo gab an, dass ein rascher Ersatz nicht möglich sei, da nach seiner Angebotsprognose 2021 für AHEX AFRPs validierte chinesische Legierungen auf dem Unionsmarkt nicht verfügbar und keine alternativen Bezugsquellen vorhanden seien. Valeo und mehrere andere Parteien brachten zudem vor, dass doppelte Beschaffungsquellen (d. h., die gleiche Ware wird gleichzeitig von mehr als einem Lieferanten bezogen) von Abnehmern häufig nicht akzeptiert würden.

(131) Die Kommission stellte fest, dass Valeo mehrere bestimmte Legierungen, die einen wichtigen Anteil seiner Käufe ausmachten, in den letzten Jahren von einem Unionshersteller bezogen und diese dann mit Waren aus der VR China mit denselben technischen Spezifikationen ersetzt hat. Zudem hat die Kommission Nachweise im Dossier dafür, dass der entsprechende Unionshersteller über die notwendigen Kapazitäten verfügt, um diese bestimmte Ware zu liefern, und keine komplett neue Validierung vom Verwender benötigt. Außerdem beruhten die Behauptungen von Valeo auf einer Angebotsprognose 2021, obwohl die für den Untersuchungszeitraum (2019 und 2020) bereitgestellten Informationen dieses Vorbringen nicht belegen. Infolgedessen wies die Kommission das Vorbringen zurück, dass die betreffenden Legierungen nicht mehr vom Unionsmarkt bezogen werden könnten.

(132) Den Nachweisen im Dossier zufolge benötigen bestimmte Abnehmer doppelte Bezugsquellen und bestimmte Verwender finden alternative Lösungen für ihre Käufe von AHEX AFRPs, wenn sie Lieferprobleme haben. Dies wird auch durch die Datenbank der Angebotsprognosen von Valeo für die Jahre 2019 und 2020 belegt, die darauf hindeutet, dass ein erheblicher Anteil des aus China gelieferten Materials in diesen Jahren eine zweite validierte Quelle in der EU hatte. Doppelte Bezugsquellen deuten weiter darauf hin, dass die gleichen Legierungen und Materialien gleichzeitig für chinesische Lieferanten und Lieferanten aus der Union validiert sind.

(133) EA bestätigte zudem, dass die Verlagerung von Bezugsquellen in China hin zu Bezugsquellen in der Union bereits 2021 erfolgte, auch durch einige große Abnehmer. Zudem gab er an, dass die meisten Materialien, die derzeit aus China eingeführt werden, ursprünglich vom Wirtschaftszweig der Union geliefert wurden, bevor er durch kostengünstige Lieferanten ersetzt wurde. Dies sei ein weiterer Hinweis darauf, dass der Wirtschaftszweig der Union die Einfuhren aus der VR China rasch ersetzen kann. Zudem gab EA an, dass die Verlagerung von Lieferanten nicht langwierig und kostspielig ist, sondern das Ergebnis eines Normalisierungsprozesses der Preisgestaltung nach der Einführung von Antidumpingmaßnahmen.

(134) Im Hinblick auf gleichwertige Legierungen brachte Valeo zudem vor, dass der Grund für die Diskrepanz zwischen 2019/2020 und 2021 mit dem Bezug und der Entwicklung von Batteriekühlblechen zusammenhänge, und behauptete, dass diese Informationen für die Bewertung der Auswirkung der Validierung entscheidend seien. Hinsichtlich doppelter Beschaffungsquellen brachte Valeo vor, dass trotz der Berichtigung durch die Kommission für weniger als [VERTRAULICH] % der aus der VR China bezogenen AHEX AFRPs eine zweite in der EU validierte Quelle bestehe.

(135) Im Hinblick auf Ersatz und Validierung sei zunächst daran erinnert, dass gemäß den der Kommission zur Verfügung stehenden Daten nach dem UZ Verwender von AHEX AFRPs im Bezugszeitraum und auch danach den Großteil ihrer AFRPs in der EU gekauft haben.

(136) Hinsichtlich gleichwertiger Legierungen sei angemerkt, dass während Daten nach dem UZ nicht unberücksichtigt bleiben sollten, die Feststellungen dieser Untersuchung hauptsächlich auf Daten aus dem Untersuchungszeitraum beruhen sollten. Die verfügbaren Informationen über einen Verwender ergaben, dass der überwiegende Teil der gekauften Legierungen für die Jahre 2019 und 2020 ein Äquivalent in der EU hatte. Im Jahr 2021 nahm der Prozentsatz der in der VR China gekauften Legierungen mit einem Äquivalent in der EU infolge der Entwicklung der AFRPs für Batteriekühlbleche aus der VR China ab, wobei auf sie nach wie vor mehr als die Hälfte der aus der VR China gekauften Mengen entfiel. Angesichts der Rekordzahlen im UZ und der jüngsten Daten wies die Kommission das Vorbringen von Valeo, dass „validierte chinesische Legierungen auf dem Unionsmarkt nicht verfügbar seien“, zurück.

(137) Im Hinblick auf doppelte Bezugsquellen vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Nachweise im Dossier, auf die in Erwägungsgrund 132 verwiesen wird, und der erhebliche Anteil an AHEX AFRPs mit doppelten Bezugsquellen ausreichende Nachweise darstellen, um das Vorbringen zu widerlegen, dass „doppelte Bezugsquellen häufig nicht von Abnehmern akzeptiert würden“.

(138) Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte TitanX, dass seine Fähigkeit, AHEX AFRPs von anderen Herstellern zu beziehen, erheblich durch Validierungshindernisse, die kurzfristig nicht zu überwinden seien, beeinträchtigt sei. Mangels neuer diesbezüglicher Beweiselemente oder Stellungnahmen zu den Feststellungen der Kommission wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(139) Die Verwender und ihr Verband, unterstützt von ACEA, brachten auch vor, dass sich die Lage des US-Markts von der Lage in der EU unterscheide, da es in der EU oder anderen Ländern keine verfügbaren Kapazitäten gebe und dass das administrative Überprüfungsverfahren in den USA mehr Flexibilität aufweise, die in der Grundverordnung keine Entsprechung finde.

(140) Wie in den Erwägungsgründen 126 und 127 dargelegt, gelangte die Kommission zunächst zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union über ausreichend Kapazitäten verfügt, um die aktuelle und künftige Nachfrage zu erfüllen, sofern marktwirtschaftliche Bedingungen herrschen.

(141) Zweitens wird in der Grundverordnung –auch wenn sich die Gesetze in den USA und die handelspolitischen Schutzmaßnahmen der EU davon unterscheiden – das Vorliegen von Interimsüberprüfungen nach Artikel 11 Absatz 3 vorgesehen, die unter bestimmten Umständen eine Überprüfung dieser Maßnahmen rechtfertigen. In Artikel 11 Absatz 8 der Grundverordnung ist auch vorgesehen, dass Antidumpingzölle erstattet werden können, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt sind.

(142) Auf dieser Grundlage wurden die Vorbringen hinsichtlich Validierung, Ersatz, doppelte Bezugsquellen und Unterschiede zum US-Markt zurückgewiesen.

(143) Die Verwender und ihr Verband brachten auch vor, dass die Zölle erhebliche Auswirkungen auf ihre finanzielle Lage hätten und dass sie angesichts ihrer finanziellen Lage die Kostenerhöhung in Verbindung mit erheblichen Antidumpingzöllen oder Validierungskosten nicht auffangen können. Der Verwender MAHLE GmbH (im Folgenden „Mahle“) fügte hinzu, dass die Kommission zu Unrecht angenommen habe, dass er vor COVID-19 gewinnbringend gearbeitet habe.

(144) EA gab an, dass die Höhe der Antidumpingmaßnahmen angemessen sei und für gleiche Ausgangsbedingungen sorgen könne, um so normale Wettbewerbsbedingungen wiederherzustellen.

(145) Die Kommission stellte fest, dass die Höhe der endgültigen Maßnahmen niedriger als die der vorläufigen Maßnahmen ist. Zudem ergab die Untersuchung, dass die Verbraucher ihre AHEX AFRPs hauptsächlich aus der EU bezogen. Auf dieser Grundlage vertrat sie die Auffassung, dass sich die Maßnahmen nur begrenzt auf die finanzielle Lage der Verwender auswirken würden. Was Mahle betrifft, war die Kommission angesichts der fehlenden Fragebogenantwort nicht in der Lage, die Auswirkung der Maßnahmen auf seine finanzielle Lage zu beurteilen. Bei den v