17.8.59 AMTSBLATT DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN 865/59
Aufteilung
Haushalts­
jahreGesamtmittelSozialeEinrichtungen
gemäßArtikel3a
desAbkommens
Min.25°/OMax.30o/o!Wirtschaftliche Investitionen
vonallgemeinem Interesse
igemäßArtikel3bdesAb­
!kommens ,einschließlich der
!Vorhabenvonsozialem
jInteresse
Min.70°/oMax.75%
1958 58,125 14,531 17,438 40,687 43,594
1959 72,656 18,164 21,797 50,859 54,492
1960 95,906 23,976 28,772 67,134 71,930
Artikel2
FürdiesozialenInvestitionsvorhaben nachArtikel3adesAbkommens
fürdieHaushaltsjahre 1958bis1960werdenfürdieHaushaltsjahre 1961bis
1962Bindungsermächtigungen biszueinemHöchstbetrag von19,617Millionen
Rechnungseinheiten für1961und33,567MillionenRechnungseinheiten für1962
gewährt.
Artikel3
Fürdiewirtschaftlichen Investitionsvorhaben fürdieHaushaltsjahre 1958
bis1960gewährtderRatfürdieJahre1961bis1962Bindungsermächtigungen
durchdieGenehmigung derVorhabengemäßArtikel5Absatz2desDurch­
führungsabkommens .
GeschehenzuBrüsselam25.Juli1959.
ImNamendesRates
DerPräsident
PELLA
BESCHLUSS
zurGenehmigung derdurchdenEntwicklungstands zu
finanzierenden besonderenHilfsvorhaben fürMadagaskar
DERRAT,
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen Wirtschafts­
gemeinschaft ,insbesondere aufseineArtikel131und132,
gestütztaufdasDurchführungsabkommen überdieAssozüerungderüber­
seeischenLänderundHoheitsgebiete mitderGemeinschaft ,insbesondere auf
seinenArtikel5,
gestütztaufdenBeschlußdesRatesübereineAbweichung vongewissen
Vorschriften derVerordnungNr.5zurFestlegungderEinzelheitenfürdie
AnforderungundÜberweisung derFinanzbeiträge sowiefürdieHaushalts­
regelungunddieVerwaltungderMitteldesEntwicklungsfonds fürdieüber­
seeischenLänderundHoheitsgebiete ,
gestütztaufdievonderKommissionvorgelegtenFinanzierungsvorhaben ,

866/59 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 17.8.59
BESCHLIESST :
EinzigerArtikel
Dienachstehendaufgeführten besonderenHilfsvorhaben fürMadagaskar
sindgenehmigt :
a)vorläufigeInstandsetzung derStraßen,
diedurchdieZyklonezerstörtwurden ..1620417Rechnungseimheiten
b)vorläufigeInstandsetzung derSchienenwege ,
diedurchdieZyklonezerstörtwurden...1215313Rechnungseinheiten
Insgesamt :2835730Rechnungseinheiten
GeschehenzuBrüsselam27.Juli1959.
ImNamendesRates
DerPräsident
PELLA
ENTSCHEIDUNG
übereineAbweichungvongewissenVorschriftenderVerordnung
Nr.5zurFestlegungderEinzelheitenfürdieAnforderung und
ÜberweisungderFinanzbeiträge sowiefürdieHaushaltsregelung
unddieVerwaltungderMitteldesEntwicklungsfonds fürdieüber­
seeischenLänderundHoheitsgebiete
DERRAT,
gestütztaufdieVerordnungNr.5zurFestlegungderEinzelheitenfürdie
AnforderungundÜberweisungderFinanzbeiträge sowiefürdieHaushalts­
regelungunddieVerwaltungderMitteldesEntwicklungsfonds fürdieüber­
seeischenLänderundHoheitsgebiete ,insbesondere aufihrenArtikel26Absatz2,
gestütztaufdiedurchdenEntwicklungsfonds zufinanzierenden besonderen
Hilfsvorhaben fürMadagaskar ,
gestütztaufdenVorschlagderKommission ,
ENTSCHEIDET :
EinzigerArtikel
DasFinanzierungsabkommen überdiebesonderenHilfsvorhaben für
MadagaskarkannunbeschadetdesVertrages ,insbesondere seinesArtikels132
Absatz(4),unddesDurchführungsabkommens überdieAssoziierungderüber­
seeischenLänderundHoheitsgebiete mitderGemeinschaft ,insbesondere seines
Artikels5Absatz(4),vondenVorschriftenderArtikel7und20derVerordnung
Nr.5zurFestlegungderEinzelheitenfürdieAnforderungundÜberweisung
derFinanzbeiträge sowiefürdieHaushaltsregelung unddieVerwaltungder
MitteldesEntwicklungsfonds fürdieüberseeischen LänderundHoheitsgebiete
abweichen .
GeschehenzuBrüsselam27.Juli1959.
ImNamendesRates
DerPräsident
PELLA