VERORDNUNG (EWG) Nr. 3920/92 DES RATES vom 20. Dezember 1992 über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für Schiffe unter norwegischer Flagge (1993)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3760/92 des Rates vom 20. Dezember 1992 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Regelung für die Fischerei und die Aquakultur (1), insbesondere auf Artikel 11,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach dem Verfahren, das in den Artikeln 2 und 7 des Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwegen (2) vorgesehen ist, haben die Gemeinschaft und Norwegen Konsultationen über ihre gegenseitigen Fischereirechte für 1993 und über die Bewirtschaftung der gemeinsamen Bestände geführt.

Bei diesen Konsultationen sind die Delegationen übereingekommen, ihren Behörden zu empfehlen, für die Fischereifahrzeuge der anderen Partei bestimmte Fangquoten für 1993 festzulegen.

Das am 19. Dezember 1966 zwischen Dänemark, Norwegen und Schweden geschlossene Abkommen über den gegenseitigen Zugang zum Fischfang im Skagerrak und Kattegat bestimmt, daß jede Partei den Fischereifahrzeugen der anderen Parteien den Zugang zu ihrer Fischereizone im Skagerrak und in einem Teil des Kattegats bis zu einer Entfernung von vier Seemeilen von der Basislinie gestattet.

Es sind die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um dem Ergebnis der für das Jahr 1993 zwischen den Delegationen der Gemeinschaft und Norwegens geführten Konsultationen Rechnung zu tragen und eine Unterbrechung der Fischereitätigkeit der beiden Seiten am 31. Dezember 1992 zu vermeiden.

Nach Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3760/92 hat der Rat die Drittländern zugeteilte Gesamtfangmenge und die besonderen Bedingungen für die Fangtätigkeit festzulegen.

Für die Fangtätigkeit nach dieser Verordnung gelten die einschlägigen Kontrollmaßnahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2241/87 des Rates vom 23. Juli 1987 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen zur Kontrolle der Fischereitätigkeit (3), geändert durch Verordnung (EWG) Nr. 3483/88 (4).

Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1381/87 der Kommission vom 20. Mai 1987 zur Festlegung der Einzelheiten für die Kennzeichnung und die Dokumente an Bord von Fischereifahrzeugen (5) müssen alle Fahrzeuge mit Seewasserkühltanks ein von einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mitführen, dem sich entnehmen lässt, welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Fischereifahrzeuge unter der Flagge Norwegens dürfen bis zum 31. Dezember 1993 in den 200-Meilen-Fischereizonen der Mitgliedstaaten in der Nordsee, im Skagerrak, im Kattegat, in der Ostsee und im Atlantik nördlich von 43°00′ Nord die in Anhang I aufgeführten Arten innerhalb der dort festgelegten geographischen und mengenmässigen Grenzen nach Maßgabe dieser Verordnung fangen.

(2) Die nach Absatz 1 zulässige Fangtätigkeit ist auf die Teile der 200-Meilen-Fischereizone beschränkt, die seewärts mehr als 12 Seemeilen von den Basislinien entfernt liegen, von denen aus die Fischereizonen der Mitgliedstaaten gemessen werden. Im Skagerrak ist der Fischfang in einer Entfernung von mehr als vier Seemeilen von der Basislinie Dänemarks gestattet.

(3) Der Fischfang in den Teilen der ICES-Unterabteilung III a, die im Westen durch eine Linie vom Leuchtturm von Hanstholm zum Leuchtturm von Lindesnes und im Süden durch eine Linie vom Leuchtturm Skagen zum Leuchtturm Tistlarna und von dort zum nächsten Punkt der schwedischen Küste begrenzt sind, unterliegt, ausser bei Makrele und Köhler, keinen mengenmässigen Beschränkungen.

(4) Ungeachtet des Absatzes 1 sind unvermeidbare Beifänge von Arten, für die in einer Zone keine Quote festgelegt ist, innerhalb der Grenzen zulässig, die in den in der betreffenden Zone geltenden Erhaltungsmaßnahmen festgelegt sind.

(5) In einer Zone getätigte Beifänge von Arten, für die eine Quote in dieser Zone festgelegt ist, werden auf diese Quote angerechnet.

Artikel 2

(1) Fischereifahrzeuge, die gemäß der in Artikel 1 festgelegten Quotenregelung fischen, haben die Erhaltungs- und Kontrollmaßnahmen sowie die sonstigen Vorschriften über die Fischereitätigkeit in den in Artikel 1 genannten Zonen zu beachten.

(2) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge führen ein Fischereilogbuch, in das die in Anhang II genannten Angaben einzutragen sind.

(3) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge mit Ausnahme derjenigen, die in der ICES-Unterabteilung III a fischen, übermitteln der Kommission die in Anhang III genannten Angaben. Die Übermittlung erfolgt nach den Vorschriften dieses Anhangs.

(4) Die in Absatz 1 bezeichneten Fischereifahrzeuge mit Seewasserkühltanks führen an Bord ein von einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mit, dem sich entnehmen lässt, welcher Füllmenge in Kubikmetern die am Tank in Abständen von 10 cm markierte Füllhöhe entspricht.

(5) Die Kennbuchstaben und -ziffern der in Absatz 1 bezeichneten Schiffe müssen deutlich auf beiden Seiten des Schiffsbugs angebracht werden.

Artikel 3

(1) In allen ICES-Abteilungen ist die Ausübung der Fischereitätigkeit im Rahmen der in Artikel 1 festgelegten Quoten mit Schiffen von mehr als 200 BRT nur zulässig, wenn eine von der Kommission im Namen der Gemeinschaft ausgestellte Lizenz an Bord mitgeführt wird und die darin enthaltenen Bedingungen eingehalten werden.

Norwegen wird der Kommission den Namen und die Kennzeichnung der Fischereifahrzeuge übermitteln, für die Lizenzen erteilt werden sollten.

(2) Die Kommission stellt die in Absatz 1 genannten Fischereilizenzen für alle Fahrzeuge aus, für die die norwegischen Behörden eine Lizenz beantragen.

Anträge auf Abänderung des Verzeichnisses der mit einer Lizenz versehenen Fischereifahrzeuge können jederzeit gestellt werden und werden unverzueglich bearbeitet.

(3) Jede Lizenz gilt nur für ein Fischereifahrzeug. Sind mehrere Fischereifahrzeuge an einem Fangeinsatz beteiligt, so muß jedes von ihnen eine Lizenz besitzen.

(4) Die Lizenzen können im Hinblick auf die Ausstellung neuer Lizenzen aufgehoben werden. Die Aufhebung wird am Tage vor der Ausgabe der neuen Lizenzen durch die Kommission wirksam. Die neuen Lizenzen gelten ab dem Ausgabetag.

(5) Im Falle der Ausschöpfung der jeweiligen Quoten nach Artikel 1 wird die Lizenz vor Ablauf ihrer Geltungsdauer ganz oder teilweise zurückgezogen.

(6) Bei Nichteinhaltung der Vorschriften dieser Verordnung wird die Lizenz zurückgezogen.

(7) Für Fischereifahrzeuge, bei deren Einsatz die Vorschriften dieser Verordnung nicht eingehalten wurden, wird während eines Zeitraums von längstens zwölf Monaten keine Lizenz ausgestellt.

(8) Fischereifahrzeuge, die am 31. Dezember zum Fischfang berechtigt sind, dürfen ihre Fischereitätigkeit zu Beginn des folgenden Jahres auf der Grundlage dieser Genehmigung fortsetzen, bis die neuen Verzeichnisse der Fischereifahrzeuge für das betreffende Jahr genehmigt worden sind.

Artikel 4

Wird bei der Kommission ein Antrag auf Ausstellung einer Lizenz gestellt, so sind folgende Angaben zu machen:

a) Name des Schiffes,

b) Registriernummer,

c) aussen angebrachte Kennziffern und -buchstaben,

d) Registrierhafen,

e) Name und Anschrift des Eigners bzw. des Schiffscharterers,

f) Tragfähigkeit in BRT und Länge über alles,

g) Motorleistung,

h) Rufzeichen und Wellenfrequenz,

i) vorgesehene Fangmethode,

j) vorgesehene Fangzone,

k) Fischarten, die gefangen werden sollen,

l) Zeitraum, für den die Lizenz beantragt wird.

Artikel 5

Der Fang von Blauleng, Leng und Lumb innerhalb der in Artikel 1 bezeichneten Quoten ist nur bei der allgemein als "Langleinenfischerei" bekannten Fangmethode in den ICES-Abteilungen V b, VI und VII gestattet.

Artikel 6

Die Verwendung von Schleppnetzen und Ringwaden für den Fang pelagischer Fischarten ist im Skagerrak von Samstag 24.00 Uhr bis Sonntag 24.00 Uhr untersagt.

Artikel 7

Bei einem ordnungsgemäß festgestellten Verstoß teilen die Mitgliedstaaten der Kommission unverzueglich den Namen des betreffenden Fischereifahrzeugs und die gegebenenfalls getroffenen Maßnahmen mit.

Die Kommission teilt Norwegen seitens der Gemeinschaft den Namen und die Kennzeichnung derjenigen norwegischen Fischereifahrzeuge mit, die wegen eines Verstosses gegen die Gemeinschaftsbestimmungen im darauffolgenden Monat bzw. in den darauffolgenden Monaten nicht zur Ausübung der Fischereitätigkeit in der Fischereizone der Gemeinschaft berechtigt sind.

Artikel 8

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 20. Dezember 1992.

Im Namen des Rates Der Präsident J. GUMMER

(1) ABl. Nr. L 389 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 226 vom 29. 8. 1980, S. 48.

(3) ABl. Nr. L 207 vom 29. 7. 1987, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 306 vom 11. 11. 1988, S. 2.

(5) ABl. Nr. L 132 vom 21. 5. 1987, S. 9.

ANHANG I

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

Beim Fischfang innerhalb der 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, in der die Fischereivorschriften der Gemeinschaft Anwendung finden, sind unmittelbar nach dem jeweiligen Vorgang die folgenden Angaben in das Fischereilogbuch einzutragen:

1. Nach jedem Hol 1.1. die Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

1.2. Datum und Uhrzeit des Hols,

1.3. die Position, bei der die Fänge getätigt wurden,

1.4. die Fangmethode.

2. Nach jedem Umladen auf ein anderes oder von einem anderen Schiff 2.1. der Hinweis "übernommen von" oder "umgeladen auf",

2.2. die umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

2.3. Name sowie äussere Identifizierungsbuchstaben und -nummern des Schiffes, auf das oder von dem die Umladung erfolgt ist.

3. Nach jeder Anlandung in einem Hafen der Gemeinschaft 3.1. Name des Hafens,

3.2. die angelandete Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht).

4. Nach jeder Übermittlung von Angaben an die Kommission der Europäischen Gemeinschaften 4.1. Datum und Zeitpunkt der Übermittlung,

4.2. Art der Meldung: IN, OUT, ICES, WKL oder 2 WKL,

4.3. bei Funkmeldungen: Name der Funkstation.

ANHANG III

1. Der Kommission der Europäischen Gemeinschaften sind folgende Angaben nach folgendem Zeitplan zu übermitteln:

1.1. Bei jeder Einfahrt in die 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, für die die Fischereivorschriften der Gemeinschaft gelten:

a) die Angaben nach Ziffer 1.5,

b) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

c) das Datum und der ICES-Bereich, in dem der Kapitän mit dem Fischfang zu beginnen beabsichtigt.

Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die obengenannte Zone, so genügt eine einzige Mitteilung bei der ersten Einfahrt.

1.2. Bei jeder Ausfahrt aus der unter Ziffer 1.1 bezeichneten Zone:

a) die Angaben nach Ziffer 1.5,

b) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

c) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

d) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind,

e) die seit Einfahrt in die Zone auf andere Schiffe und/oder von anderen Schiffen umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht) und die Kennzeichen des Schiffes, auf das umgeladen wurde,

f) die nach Einfahrt in die Zone in einem Hafen der Gemeinschaft angelandeten Mengen nach Arten (in kg Lebendgewicht).

Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen, so genügt eine einzige Mitteilung bei der letzten Ausfahrt.

1.3. Bei der Fischerei auf Hering und Makrelen alle drei Tage ab dem dritten Tag nach der ersten Einfahrt in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen und bei der Fischerei auf andere Arten als Hering und Makrele wöchentlich ab dem siebten Tag nach der ersten Einfahrt in die unter Ziffer 1.1 genannten Zonen:

a) die Angaben nach Ziffer 1.5,

b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind.

1.4. Bei jedem Wechsel des Schiffes von einem ICES-Bereich in einen anderen:

a) die Angaben nach Ziffer 1.5,

b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Leebendgewicht),

c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind.

1.5. a) Name, Rufzeichen, Kennziffern und -buchstaben des Schiffes und Name des Kapitäns,

b) Lizenznummer, wenn das Schiff eine Linzenz hat,

c) laufende Nummer der Meldung während der betreffenden Fangreise,

d) Kennzeichnung der Art der Meldung,

e) Datum, Uhrzeit und Position des Schiffes.

2.1. Die Angaben nach Ziffer 1 sind der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in Brüssel (Fernschreibanschrift 24189 FISEU-B) über eine der unter Ziffer 3 aufgeführten Funkstationen in der unter Ziffer 4 angegebenen Form zu übermitteln.

2.2. Kann die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht von dem Schiff übermittelt werden, so kann sie von einem anderen Schiff im Namen dieses Schiffes durchgegeben werden.

3. Name der Funkstation Rufzeichen der Funkstation Skagen OXP Blaavand OXB Rönne OYE Norddeich DAF DAK DAH DAL DAI DAM DAJ DAN Scheveningen PCH Oostende OST North Foreland GNF Humber GKZ Cullercoats GCC Wick GKR Portpatrick GPK Anglesey GLV Ilfracombe GIL Niton GNI Stonehaven GND Portishead GKA GKB GKC Land's End GLD Valentia EJK Malin Head EJM Boulogne FFB Brest FFU St.-Nazaire FFO Bordeaux-Arcachon FFC Thorshavn OXJ Bergen LGN Farsund LGZ Florö LGL Rogaland LGQ Tjöme LGT AAlesund LGA 4. Form der Mitteilungen Die Angaben nach Ziffer 1 müssen folgendes enthalten und in der nachstehenden Reihenfolge übermittelt werden:

- Name des Fischereifahrzeugs,

- Rufzeichen,

- am Schiffsrumpf angebrachte Kennbuchstaben und -ziffern,

- laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise,

- Angabe der Art der Meldung nach folgendem Code:

- Meldung bei der Einfahrt in eine der unter der Ziffer 1.1 bezeichneten Zonen: IN,

- Meldung bei der Ausfahrt aus einer der unter der Ziffer 1.1 bezeichneten Zonen: OUT,

- bei Wechsel von einer ICES-Abteilung in eine andere: ICES,

- wöchentliche Meldung: WKL,

- alle drei Tage vorzunehmende Meldung: 2 WKL,

- Datum, Uhrzeit und Position,

- die ICES-Abteilung, in der die Fischereitätigkeit beginnen soll,

- das Datum, an dem die Fischereitätigkeit beginnen soll,

- im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht), unter Verwendung des unter Ziffer 5 angegebenen Codes,

- die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht) unter Verwendung des entsprechenden Codes nach Ziffer 5,

- die ICES-Abteilung, in der die Fänge getätigt worden sind,

- die Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht), die seit der vorangegangenen Meldung von anderen Schiffen bzw. auf andere Schiffe umgeladen worden ist,

- Name und Rufnummer des Schiffes, auf das bzw. von dem umgeladen worden ist,

- die seit der vorangegangenen Meldung in einem Hafen der Gemeinschaft an Land gebrachte Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

- Name des Käpitans.

5. Für die Angabe der an Bord befindlichen Arten in der unter Ziffer 4 vorgesehenen Form ist folgender Code zu verwenden:

- PRA Tiefseegarnele (Pandalus borealis),

HKE Seehecht (Merluccius merluccius),

GHL Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides),

COD Kabeljau (Gadus morhua),

HAD Schellfisch (Melanogrammus äglefinus),

HAL Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus),

MAC Makrele (Scomber scombrus),

HOM Stöcker (Trachurus trachurus),

RNG Rundnase Grenadierfisch (Coryphänoides rupestris),

POK Seelachs (Pollachius virens),

WHG Wittling (Merlangus merlangus),

HER Hering (Clupea harengus),

SAN Sandaal (Ammodytes spp.),

SPR Sprotte (Sprattus sprattus),

PLE Scholle (Pleuronectes platessa),

NOP Stintdorsch (Trisopterus esmarkii),

LIN Leng (Molva molva),

PEZ Garnele (Pandalidä),

ANE Sardelle (Engraulis encrasicholus),

RED Rotbarsch (Sebastes spp.),

PLA Rauhe Scharbe (Hypoglossoides platessoides),

SQX Kalmar (Illex spp.),

YEL Kliesche (Limanda ferruginea),

WHB Blauer Wittling (Micromesistius poutassou),

TUN Thun (Thunnidä),

BLI Blauleng (Molva dypterygia),

USK Lumb (Brosme brosme),

DGS Dornhai (Squalus acanthias),

BSK Riesenhai (Cetorinhus maximus),

POR Heringshai (Lamma nasus),

SQC Kalmar (Loligo spp.),

POA Brachsenmakrele (Brama brama),

PIL Sardine (Sardina pilchardus),

CSH Garnele (Crangon crangon),

LEZ Migram (Lepidorhombus spp.),

MNZ Seeteufel (Lophius spp.),

NEP Kaisergranat (Nephrops norvegicus),

POL Pollack (Pollachius pollachius),

ARG Glasauge (Argentina sphyräna),

OTH andere.