ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 30. Juli 1992 über die Gewährung eines Gemeinschaftszuschusses zur Durchführung bestimmter Maßnahmen des Programms zur Lösung der spezifisch auf die Abgelegenheit und Insellage Madeiras und der Azoren zurückzuführenden Probleme (POSEIMA) (Nur der portugiesische Text ist verbindlich) (92/448/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4028/86 des Rates vom 18. Dezember 1986 über Gemeinschaftsmaßnahmen zur Verbesserung und Anpassung der Strukturen im Bereich der Fischerei und der Aquakultur (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3944/90 (2), insbesondere auf Artikel 32 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die autonomen portugiesischen Regionen Azoren und Madeira haben spezifische Entwicklungsprobleme. Um diesen Problemen zu begegnen, erscheint es angebracht, die Unterstützung durch die Gemeinschaft zu verstärken, damit gewährleistet ist, daß die Azoren und Madeira voll und ganz an der dynamischen Entwicklung des Binnenmarktes teilhaben.

Der Beschluß 91/315/EWG des Rates vom 26. Juni 1991 über ein Programm zur Lösung der spezifisch auf die Abgelegenheit und Insellage Madeiras und der Azoren zurückzuführenden Probleme (POSEIMA) (3) sieht in Artikel 1 Absatz 1 ein Aktionsprogramm für Madeira und die Azoren vor. Das im Anhang des genannten Beschlusses enthaltene Programm umfasst auch Maßnahmen zugunsten des Fischereisektors.

Die portugiesischen Behörden haben Anträge auf Gemeinschaftszuschüsse zu bestimmten Maßnahmen gestellt, die sich in das im Anhang des genannten Beschlusses enthaltene Aktionsprogramm einfügen.

Diese Entscheidung entspricht der Stellungnahme des Ständigen Strukturausschusses für die Fischwirtschaft -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Die spezifischen Maßnahmen, die einen Gemeinschaftszuschuß in Höhe eines Hoechstbetrages von 8,04 Millionen ECU zugunsten des Fischereisektors der Azoren und Madeiras beinhalten, werden genehmigt.

(2) Die Maßnahmen gemäß Absatz 1 sowie die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft sind im Anhang zu dieser Entscheidung aufgeführt.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik gerichtet. Brüssel, den 30. Juli 1992 Für die Kommission

Manuel MARÍN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 376 vom 31. 12. 1986, S. 7. (2) ABl. Nr. L 380 vom 31. 12. 1990, S. 1. (3) ABl. Nr. L 171 vom 29. 6. 1991, S. 10.

ANHANG

POSEIMA-PROGRAMM

1. Allgemeine Ziele

Durchführung einer Strukturmaßnahme zur Verbesserung der Erschließung der Fischereiressourcen in den ausschließlichen Wirtschaftszonen der Azoren und Madeiras sowie zum Ausgleich der durch die extreme Randlage bedingten Mehrkosten bei der Thunfischverarbeitung.

2. Sonderprogramm zur Unterstützung der Erschließung der Fischereiressourcen in den ausschließlichen Wirtschaftszonen der Azoren und Madeiras

Das Programm umfasst

a) einen Zuschuß in Höhe von 75 % zur Finanzierung vier spezifischer Vorhaben in den Bereichen

- Statistiken und Auswahl zu erforschender Vorkommen,

- Meeresumweltbedingungen,

- Thunfische und verwandte Arten,

- Grundfischarten,

b) einen Zuschuß in Höhe von 75 % zur Einrichtung eines Forschungszentrums für Aquakultur auf Madeira.

3. Maßnahme zum Ausgleich der durch die extreme Randlage bedingten Mehrkosten bei der Thunfischverarbeitung

Die Berechnung im Rahmen der Maßnahme stützt sich auf die zusätzlichen Transport- und Lagerkosten, die sowohl bei den Rohwarenlieferungen als auch bei den Erzeugnissen der Thunfischverarbeitung anfallen.

4. Zeitplan und voraussichtliche Kosten

a) Der Betrag der Hilfe lässt sich folgendermassen aufschlüsseln (*):

Erschließung der Fischereiressourcen:

1,24 Millionen ECU für die Azoren und 0,93 Millionen ECU für Madeira.

Forschungszentrum für Aquakultur:

0,33 Millionen ECU.

Thunfisch:

5,54 Millionen ECU in Höhe von jeweils 32,50 Escudos per kg für eine Menge von höchstens 30 000 Tonnen an die lokale Industrie gelieferten Thunfischs für die beiden Jahre 1992 und 1993, d. h.:

1,85 Millionen ECU pro Jahr für die Azoren (10 000 Tonnen) und 0,92 Millionen ECU pro Jahr für Madeira (5 000 Tonnen).

Insgesamt: 8,04 Millionen ECU.

b) Die Zahlungen werden im Verlauf der Jahre 1992 und 1993 in zwei jährlichen Teilzahlungen vorgenommen. Ihr Betrag ist festzusetzen auf der Grundlage der Anträge, die die für die Überwachung der Maßnahme zuständige Stelle vorlegt.

Ein Vorschuß in Höhe von 50 % auf die für 1992 vorgesehene Teilzahlung wird ausbezahlt auf Antrag der für die Überwachung der Maßnahme zuständigen Stelle. Auf die für 1993 vorgesehene Teilzahlung wird ein Vorschuß in Höhe von 50 % zu Beginn dieses Jahres geleistet werden. Der jeweilige Restbetrag dieser Teilzahlungen wird am Ende eines jeden Jahres, spätestens aber vor dem darauffolgenden 1. März, bei Vorlage der die Durchführung der Maßnahme bescheinigenden Belege ausbezahlt.

5. Allgemeine Bestimmungen

5.1. Die für die Überwachung der Maßnahme zuständige Stelle wird von den Behörden des Mitgliedstaats bezeichnet. Ihr obliegt es insbesondere, die Finanzmittel der Kommission gemäß den von der Kommission und den Behörden des Mitgliedstaats vereinbarten Modalitäten zu verteilen.

5.2. Die Prüfungen und die Überwachung der Maßnahme erfolgen nach Maßgabe der Bestimmungen der Artikel 44 bis 46 der Verordnung (EWG) Nr. 4028/86.