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( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968, S . 13 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 971/68 DES RATES

VOM 15 . JULI 1968

ZUR FESTLEGUNG DER GRUNDREGELN FÜR DIE INTERVENTIONEN AUF DEM MARKT FÜR GRANAPANADO - UND PARMIGIANO-REGGIANO-KÄSE

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 8 ABSATZ 4,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 8 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 SIEHT GEMEINSCHAFTLICHE INTERVENTIONSMASSNAHMEN AUF DEM MARKT FÜR GRANA-PADANO - UND PARMIGIANO-REGGIANO-KÄSE VOR .

DER RAT HAT DIE GRUNDREGELN FÜR DEN ERLASS DER INTERVENTIONSMASSNAHMEN BEI DER ÖFFENTLICHEN LAGERHALTUNG, FÜR DIE GEWÄHRUNG DER BEIHILFEN BEI DER PRIVATEN LAGERHALTUNG SOWIE FÜR DEN ABSATZ DES AUSGELAGERTEN KÄSES FESTZULEGEN .

DIE INTERVENTIONSMASSNAHMEN MÜSSEN EINE MÖGLICHST RATIONELLE LAGERUNG ERLAUBEN UND ZUR QUALITÄTSERZEUGUNG BEITRAGEN; ZU DIESEM ZWECK IST ES ANGEBRACHT, DIE INTERVENTION AUF QUALITÄTSERZEUGNISSE ZU BESCHRÄNKEN UND FESTZULEGEN, WELCHEN ANFORDERUNGEN DAS ANGEBOTENE ERZEUGNIS ENTSPRECHEN MUSS .

DIE INTERVENTIONSSTELLE HAT DARÜBER ZU WACHEN, DASS DIE LAGERMASSNAHMEN EINE GUTE QUALITÄTSERHALTUNG DES KÄSES ERMÖGLICHEN; ZU DIESEM ZWECK IST ES ANGEZEIGT, EIN QUALITÄTSKONTROLLSYSTEM EINZUFÜHREN UND DIE AUFSTELLUNG EINER LISTE DER LAGERHÄUSER, DIE BESTIMMTEN BEDINGUNGEN ENTSPRECHEN, VORZUSEHEN .

DIE ANWENDUNG DES INTERVENTIONSPREISES FREI LAGERHAUS VEREINFACHT IN TECHNISCHER HINSICHT DIE DURCHFÜHRUNG DER INTERVENTIONSMASSNAHMEN DURCH DIE STAATLICHEN STELLEN; WENN DIE ENTFERNUNG ZWISCHEN DEM LAGERHAUS UND DEM VERSENDUNGSORT DES KÄSES EINE BESTIMMTE GRENZE ÜBERSCHREITET, SOLLTEN DIE ZUSÄTZLICHEN TRANSPORTKOSTEN VON DER INTERVENTIONSSTELLE GETRAGEN WERDEN .

DER KÄSE DER INTERVENTIONSSTELLE MUSS OHNE STÖRUNG DES MARKTGLEICHGEWICHTS ABGESETZT WERDEN; DIESE VERPFLICHTUNG SETZT VORAUS, DASS DAS WIEDERINVERKEHRBRINGEN UNTER BESTIMMTEN BEDINGUNGEN ERFOLGT; ES IST ANGEZEIGT, DIE MÖGLICHKEIT VORZUSEHEN, DEN BESONDEREN BEDINGUNGEN RECHNUNG ZU TRAGEN, DIE SICH STELLEN KÖNNEN, WENN DER KÄSE FÜR DIE AUSFUHR BESTIMMT IST .

IN ÜBERSCHUSSZEITEN SIND BESONDERE ABSATZMASSNAHMEN NACH GEMEINSCHAFTLICHEN REGELN ZU TREFFEN, DURCH DIE DEN AUSGELAGERTEN MENGEN EIN ZUSÄTZLICHER ABSATZ AUF DEM MARKT GESICHERT WIRD UND MIT DENEN DURCH EINE GEEIGNETE KONTROLLE SICHERGESTELLT WIRD, DASS DER AUF DIESE ART ABGESETZTE KÄSE TATSÄCHLICH SEINER BESTIMMUNG ZUGEFÜHRT WIRD .

GEMÄSS ARTIKEL 8 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 MÜSSEN DIE BEDINGUNGEN FÜR DEN ABSATZ VON KÄSE AUS BESTÄNDEN DER INTERVENTIONSSTELLE DEN KÄUFERN GLEICHEN ZUGANG ZU DEN ERZEUGNISSEN UND GLEICHE BEHANDLUNG SICHERN; DAS AUSSCHREIBUNGSVERFAHREN ERLAUBT ES IM ALLGEMEINEN, DIESES ZIEL ZU ERREICHEN; WENN ES NOTWENDIG IST, AUF EINE ANDERE VERKAUFSFORM ZURÜCKZUGREIFEN, MUSS DIESE DIE GLEICHEN GARANTIEN BIETEN .

DIE PRIVATE LAGERHALTUNG MUSS ZUR HERSTELLUNG DES MARKTGLEICHGEWICHTS BEITRAGEN; ES SIND GEMEINSCHAFTLICHE BESTIMMUNGEN VORZUSEHEN, DURCH DIE DIE ORDNUNGSGEMÄSSE ANWENDUNG DIESER FORM DER LAGERHALTUNG GEWÄHRLEISTET WERDEN KANN; ZUR VERWIRKLICHUNG DIESES ZIELS MUSS INSBESONDERE EIN NACH GEMEINSCHAFTLICHEN REGELN AUFGESTELLTER LAGERVERTRAG VORGESEHEN WERDEN; ES IST ANGEZEIGT, DEN BEIHILFEBETRAG UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER LAGERKOSTEN UND DER ENTWICKLUNG DER MARKTPREISE FESTZUSETZEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) DIE INTERVENTIONSSTELLE KAUFT NUR GRANA-PADANO - UND PARMIGIANO-REGGIANO-KÄSE AUF, DER

A ) VON EINEM UNTERNEHMEN HERGESTELLT WORDEN IST, DAS NACH NOCH FESTZULEGENDEN BEDINGUNGEN ZUGELASSEN WURDE,

B ) NOCH FESTZULEGENDEN ANFORDERUNGEN HINSICHTLICH DER ZUSAMMENSETZUNG DER HALTBARKEIT UND DER QUALITÄT GENÜGT .

( 2 ) DARÜBER HINAUS KAUFT DIE INTERVENTIONSSTELLE NUR

A ) GRANA-PADANO-KÄSE NACH DEM SALZBAD, MIT EINEM ALTER VON 30 BIS 60 TAGEN, DER IN DEM ZEITRAUM VOM 12 . NOVEMBER BIS ZUM 31 . MÄRZ HERGESTELLT UND DER INTERVENTIONSSTELLE WÄHREND DER ZEIT VOM 1 . JANUAR BIS ZUM 15 . MAI ANGEBOTEN WURDE;

B ) GRANA-PADANO - UND PARMIGIANO-REGGIANO-KÄSE, DER IN DEM ZEITRAUM VOM 1 . APRIL BIS ZUM 11 . NOVEMBER DES GLEICHEN JAHRES HERGESTELLT UND DER INTERVENTIONSSTELLE WÄHREND DER ZEIT VOM 1 . JANUAR BIS ZUM 31 . MÄRZ DES NÄCHSTENS JAHRES ANGEBOTEN WURDE .

ARTIKEL 2

DIE QUALITÄTSKONTROLLE WIRD VON DER INTERVENTIONSSTELLE DURCHGEFÜHRT; DIESE KANN ERMÄCHTIGT WERDEN, DIE BERUFSSTÄNDISCHEN ORGANISATIONEN, DIE MIT DEM ANBRINGEN DER URSPRUNGSBEZEICHNUNG BEAUFTRAGT SIND, HERANZUZIEHEN . DIE KONTROLLBEDINGUNGEN WERDEN IN DER WEISE FESTGELEGT, DASS BEI DEN ERZEUGNISSEN INTERVENIERT WIRD, DIE EINE HINREICHENDE GEWÄHR DAFÜR BIETEN, DASS SIE NACH DER REIFUNG VORAUSSICHTLICH IN DIE ERSTE QUALITÄT EINGESTUFT WERDEN KÖNNEN .

ARTIKEL 3

( 1 ) DER KÄSE WIRD AN EIN VON DER INTERVENTIONSSTELLE BEZEICHNETES LAGERHAUS GELIEFERT, DAS IN DER IN ARTIKEL 4 GENANNTEN LISTE AUFGEFÜHRT IST .

DIE INTERVENTIONSSTELLE WÄHLT EIN DEM LAGERUNGSORT DES KÄSES AM NÄCHSTEN GELEGENES LAGERHAUS, IN DEM LAGERRAUM VERFÜGBAR IST . IN NOCH ZU BESTIMMENDEN SONDERFÄLLEN KANN JEDOCH EIN ANDERES LAGERHAUS GEWÄHLT WERDEN .

( 2 ) DER INTERVENTIONSPREIS GILT FÜR KÄSE, DER AN DAS LAGERHAUS GELIEFERT WORDEN IST, DAS INNERHALB EINER NOCH FESTZUSETZENDEN HÖCHSTENTFERNUNG VOM LAGERUNGSORT DES KÄSES LIEGT .

( 3 ) WENN DAS LAGERHAUS AN DAS DER KÄSE GELIEFERT WIRD, IN EINER GRÖSSEREN ALS DER IN ABSATZ 2 GENANNTEN ENTFERNUNG LIEGT, WERDEN DIE ZUSÄTZLICHEN TRANSPORTKOSTEN, DIE PAUSCHAL FESTZUSETZEN SIND, VON DER INTERVENTIONSSTELLE GETRAGEN .

ARTIKEL 4

VOR BEGINN DES MILCHWIRTSCHAFTSJAHRES WIRD AN HAND DER VOM BETROFFENEN MITGLIEDSTAAT GELIEFERTEN ANGABEN EINE LISTE DER LAGERHÄUSER AUFGESTELLT; SIE KANN IM LAUFE DES MILCHWIRTSCHAFTSJAHRES GEÄNDERT WERDEN . AUF DER LISTE DÜRFEN NUR SOLCHE LAGERHÄUSER AUFGEFÜHRT SEIN, DIE NOCH FESTZULEGENDEN BEDINGUNGEN ENTSPRECHEN .

ARTIKEL 5

DER KÄSE DER INTERVENTIONSSTELLE WIRD VERKAUFT, NACHDEM DER ZEITPUNKT DES WIEDERINVERKEHRBRINGENS, DIE BETREFFENDEN MENGEN UND DIE VERKAUFSBEDINGUNGEN FESTGESETZT WORDEN SIND . FERNER WIRD EIN MINDESTVERKAUFSPREIS FESTGESETZT .

ARTIKEL 6

WENN DER KÄSE DER INTERVENTIONSSTELLE IM HINBLICK AUF DIE AUSFUHR VERKAUFT WIRD, KÖNNEN BESONDERE BEDINGUNGEN VORGESEHENEN WERDEN, UM SICHERZUSTELLEN, DASS DAS ERZEUGNIS NICHT EINER ANDEREN BESTIMMUNG ODER EINEM ANDEREN BESTIMMUNGSGEBIET ZUGEFÜHRT WIRD UND UM DEN BESONDEREN ERFORDERNISSEN DIESER VERKÄUFE RECHNUNG ZU TRAGEN .

ARTIKEL 7

( 1 ) DIE BESONDEREN MASSNAHMEN IM SINNE DES ARTIKELS 8 ABSATZ 2 UNTERABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 BESTEHEN IN DER VERBILLIGTEN ABGABE VON KÄSE AN VERBRAUCHERGRUPPEN UND VERARBEITUNGSINDUSTRIEN .

( 2 ) DIE GRUNDREGELN BETREFFEND DIE IN ABSATZ 1 GENANNTEN SONDERMASSNAHMEN WERDEN VOM RAT AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION NACH DEM ABSTIMMUNGSVERFAHREN DES ARTIKELS 43 ABSATZ 2 DES VERTRAGES FESTGELEGT .

( 3 ) DIE DURCHFÜHRUNG DER BESONDEREN MASSNAHMEN UNTERLIEGT EINER KONTROLLE, DIE ES ERLAUBT, SICHERZUSTELLEN, DASS DAS AUSGELAGERTE ERZEUGNIS TATSÄCHLICH SEINER BESTIMMUNG ZUGEFÜHRT WIRD .

ARTIKEL 8

WENN DER VERKAUFTE KÄSE IM HINBLICK AUF DIE AUSFUHR VERKAUFT WIRD, KANN EINE KAUTION GEFORDERT WERDEN, MIT DER DIE ERFÜLLUNG DER EINGEGANGENEN VERPFLICHTUNGEN SICHERGESTELLT WIRD UND DIE GANZ ODER TEILWEISE VERFÄLLT, WENN DIESE VERPFLICHTUNGEN NICHT ODER NUR TEILWEISE ERFÜLLT WERDEN .

ARTIKEL 9

( 1 ) UM SICHERZUSTELLEN, DASS ALLE KÄUFER GLEICHEN ZUGANG ZU DEM VON DER INTERVENTIONSSTELLE VERKAUFTEN KÄSE HABEN, ERFOLGT DER VERKAUF IN FORM VON AUSSCHREIBUNGEN ODER UNMITTELBAR ZU EINEM BESTIMMTEN PREIS AN ALLE INTERESSENTEN ODER DURCH JEDE ANDERE METHODE, DIE GLEICHWERTIGE GARANTIEN BIETET .

( 2 ) DIE FÜR EINE AUSSCHREIBUNG UNTERBREITETEN ANGEBOTE WERDEN NUR BERÜCKSICHTIGT, WENN FÜR SIE EINE KAUTION GESTELLT WIRD .

DIE KAUTION VERFÄLLT GANZ ODER TEILWEISE, WENN DIE EINGEGANGENEN VERPFLICHTUNGEN NICHT ODER NUR TEILWEISE ERFÜLLT WERDEN .

ARTIKEL 10

( 1 ) DIE DURCHFÜHRUNG DER GEMÄSS ARTIKEL 8 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 GETROFFENEN MASSNAHMEN WIRD VON DER IN ARTIKEL 8 ABSATZ 1 GENANNTEN INTERVENTIONSSTELLE GEWÄHRLEISTET .

( 2 ) DIE GEWÄHRUNG DER IN ARTIKEL 8 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 VORGESEHENEN BEIHILFE FÜR DIE PRIVATE LAGERHALTUNG WIRD VOM ABSCHLUSS EINES LAGERVERTRAGS MIT DER INTERVENTIONSSTELLE ABHÄNGIG GEMACHT . DIESER VERTRAG WIRD NACH NOCH FESTZULEGENDEN REGELN AUFGESTELLT .

DIE INTERVENTIONSSTELLE SCHLIESST MIT ALLEN INTERESSENTEN VERTRAEGE AB, BEI DENEN ZU ERWARTEN IST, DASS SIE DIE VERTRAGSBEDINGUNGEN ERFÜLLEN .

ARTIKEL 11

( 1 ) DER LAGERVERTRAG ENTHÄLT NAMENTLICH BESTIMMUNGEN ÜBER

A ) DIE KÄSEMENGE, FÜR DIE DER VERTRAG GILT,

B ) DEN BEIHILFEBETRAG,

C ) DIE UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DES ABSATZES 2 FÜR DIE ERFÜLLUNG DES VERTRAGES GÜLTIGEN ZEITPUNKTE,

D ) DIE NOCH FESTZULEGENDEN BEDINGUNGEN HINSICHTLICH DER MINDESTKÄSEMENGE JE WARENPARTIE,

E ) DIE KONTROLLMASSNAHMEN, DIE INSBESONDERE DIE BESCHAFFENHEIT DER BESTÄNDE UND DIE ÜBEREINSTIMMUNG DER GELAGERTEN MENGEN MIT DEN ANGEGEBENEN MENGEN BETREFFEN .

( 2 ) WENN ES DIE MARKTLAGE IN DER GEMEINSCHAFT ERFORDERT, KANN BESCHLOSSEN WERDEN, DASS DIE INTERVENTIONSSTELLE EINEN TEIL ODER DIE GESAMTHEIT DER GELAGERTEN KÄSEMENGE WIEDER IN VERKEHR BRINGEN LÄSST .

ARTIKEL 12

DER BETRAG DER BEIHILFE FÜR DIE PRIVATE LAGERHALTUNG WIRD UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER LAGERKOSTEN UND DER VORAUSSICHTLICHEN ENTWICKLUNG DER MARKTPREISE FESTGESETZT .

ARTIKEL 13

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE WIRD AB 29 . JULI 1968 ANGEWANDT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL, AM 15 . JULI 1968 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . SEDATI