ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 131 VOM 26 . 5 . 1977 , S . 6 .

( 2 ) ABL . NR . L 161 VOM 29 . 6 . 1979 , S . 11 .

( 3 ) ABL . NR . L 203 VOM 9 . 8 . 1977 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 134 VOM 22 . 5 . 1978 , S . 46 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1362/79 DER KOMMISSION

VOM 29 . JUNI 1979

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1822/77 HINSICHTLICH DER BETRAEGE DER IM SEKTOR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE IM WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 ZU ERHEBENDEN MITVERANTWORTUNGSABGABE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1079/77 DES RATES VOM 17 . MAI 1977 ÜBER EINE MITVERANTWORTUNGSABGABE UND MASSNAHMEN ZUR ERWEITERUNG DER MÄRKTE FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1271/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE IM MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 GELTENDE MITVERANTWORTUNGSABGABE WIRD AUF 0,5 % DES FÜR DAS BETREFFENDE WIRTSCHAFTSJAHR GELTENDEN RICHTPREISES FÜR MILCH FESTGESETZT .

ES IST ERFORDERLICH , DIE IN ARTIKEL 2 ABSATZ 1 ERSTER UNTERABSATZ UND IN ARTIKEL 5 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1822/77 DER KOMMISSION VOM 5 . AUGUST 1977 ZUR ERHEBUNG DER MITVERANTWORTUNGSABGABE IM SEKTOR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1056/78 ( 4 ), AUFGEFÜHRTEN ZAHLENBETRAEGE ENTSPRECHEND ANZUPASSEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1822/77 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ARTIKEL 2 ABSATZ 1 ERSTER UNTERABSATZ WIRD NACH DER UNTER BUCHSTABE C ) AUFGEFÜHRTEN VORSCHRIFT FOLGENDE VORSCHRIFT EINGEFÜGT :

" D ) WÄHREND DES MILCHWIRTSCHAFTSJAHRES 1979/80 0,1070 ECU " .

2 . IN ARTIKEL 5 ABSATZ 2 WIRD NACH DER UNTER BUCHSTABE C ) AUFGEFÜHRTEN VORSCHRIFT FOLGENDE VORSCHRIFT EINGEFÜGT :

" D ) WÄHREND DES MILCHWIRTSCHAFTSJAHRES 1979/80 0,1177 ECU " .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 2 . JULI 1979 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 29 . JUNI 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 100 VOM 27 . 4 . 1972 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . C 93 VOM 9 . 4 . 1979 , S . 49 .

( 3 ) STELLUNGNAME VOM 4./5 . 4 . 1979 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1297/79 DES RATES

VOM 25 . JUNI 1979

ZUR FESTSETZUNG DER HÖHE DER BEIHILFE FÜR SEIDENRAUPEN FÜR DAS ZUCHTJAHR 1979/80

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 845/72 DES RATES VOM 24 . APRIL 1972 ÜBER SONDERMASSNAHMEN ZUR FÖRDERUNG DER SEIDENRAUPENZUCHT ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 3 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 3 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 845/72 MUSS DIE BEIHILFE FÜR IN DER GEMEINSCHAFT GEZUECHTETE SEIDENRAUPEN JÄHRLICH SO FESTGESETZT WERDEN , DASS DEN ZUECHTERN UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER MARKTLAGE BEI KOKONS UND GREGE , DEREN VORAUSSICHTLICHER ENTWICKLUNG UND DER EINFUHRPOLITIK EIN ANGEMESSENES EINKOMMEN GEWÄHRLEISTET WIRD .

DIE ANWENDUNG DIESER KRITERIEN FÜHRT DAZU , DEN BEIHILFEBETRAG HÖHER ALS IM VERGANGENEN WIRTSCHAFTSJAHR FESTZUSETZEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE HÖHE DER IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 845/72 GENANNTEN BEIHILFE FÜR SEIDENRAUPEN WIRD FÜR DAS ZUCHTJAHR 1979/80 AUF 67,50 ECU JE IN BETRIEB GENOMMENE SAMENSCHACHTEL FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE IST AB 1 . APRIL 1979 ANWENDBAR .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 25 . JUNI 1979 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . LE THEULE
****

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 93 .

( 3 ) ABL . NR . C 209 VOM 2 . 9 . 1978 , S . 3 , UND ABL . NR . C 232 VOM 30 . 9 . 1978 , S . 4 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1302/79 DES RATES

VOM 25 . JUNI 1979

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 352/79 ZUR GENEHMIGUNG DES VERSCHNITTS DEUTSCHER ROTWEINE MIT EINGEFÜHRTEN ROTWEINEN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ABSATZ 4 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 43 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 IST DER VERSCHNITT EINES EINGEFÜHRTEN WEINES MIT EINEM WEIN AUS DER GEMEINSCHAFT UNTERSAGT , ES SEI DENN , DER RAT BESCHLIESST EINE AUSNAHMEREGELUNG .

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 352/79 ( 2 ) GENEHMIGT DEN VERSCHNITT DEUTSCHER ROTWEINE MIT EINGEFÜHRTEN ROTWEINEN NUR UNTER - EINSCHRÄNKENDEN - BEDINGUNGEN BIS ZUM 30 . JUNI 1979 . ES IST ZWECKMÄSSIG , EINE ANPASSUNG DIESER REGELUNG IM RAHMEN DES AKTIONSPROGRAMMS 1979/1985 MIT DEM ZIEL EINER SCHRITTWEISEN HERSTELLUNG DES GLEICHGEWICHTS AUF DEM WEINMARKT ( 3 ) ZU PRÜFEN , DAS NOCH VOR DEM 31 . OKTOBER 1979 GEGENSTAND VON BESCHLÜSSEN DES RATES SEIN WIRD . ES EMPFIEHLT SICH DAHER , DIE GENEHMIGUNG FÜR DEN VERSCHNITT DEUTSCHER ROTWEINE MIT EINGEFÜHRTEN ROTWEINEN BIS ZU DIESEM ZEITPUNKT ZU VERLÄNGERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 352/79 WIRD DAS DATUM " 30 . JUNI 1979 " DURCH DAS DATUM " 31 . OKTOBER 1979 " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1979 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 25 . JUNI 1979 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . LE THEULE
Nr.L162/120 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 30.6.79
VERORDNUNG (EWG)Nr.1348/79DERKOMMISSION
vom29.Juni1979
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürIsoglukose
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1111/77des
Ratesvom17.Mai1977zurEinführunggemeinsamer
VorschriftenfürIsoglukose('),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.1293/79(2),insbesondere
aufArtikel3Absatz4,
nachStellungnahme desWährungsausschusses ,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel3derVerordnung (EWG)Nr.1111/77
wirdbeiderEinfuhrvoninArtikel1dieserVerord­
nunggenanntenErzeugnisseneineAbschöpfungerho­
ben,diesichauseinembeweglichenundeinemfe­
stenTeilbetragzusammensetzt .
DieseTeilbeträgesindinArtikel3Absatz1derVer­
ordnung(EWG)Nr.1111/77definiert.GemäßderVer­
ordnung(EWG)Nr.1469/77derKommissionvom
30.Juni1977überdieDurchführungsbestimmungen
betreffenddieAbschöpfungundErstattungfürIsoglu­
koseundzurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.
192/75(3)hatderinArtikel3derVerordnung (EWG)
Nr.1111/77genanntefesteTeilbetragdemzuentspre­
chen,derfürdieFestsetzungderAbschöpfungbeider
EinfuhrvonErzeugnissenderTarifstelle17.02BIIa)
desGemeinsamen Zolltarifsgilt.DieAbschöpfung istjedenMonatfestzusetzen .
Umeinordnungsgemäßes Funktionieren derAb­
schöpfungsregelung zuermöglichen ,istbeiderBe­
rechnungderAbschöpfungen zugrundezulegen:
—fürdieWährungen ,dieuntereinander zudemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichungin
Höhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­
nungssatz,dersichaufdietatsächlicheParitätdie­
serWährungenstützt,
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungssatz ,
dersichaufdasarithmetische MittelderWechsel­
kurseinHöhejederdieserWährungenstütztund
derwährendeinerbestimmtenZeitspanneimVer­
hältniszudenimvorstehenden Gedankenstrich
genanntenGemeinschaftswährungen festgestellt
wird.
NachalledemsinddieAbschöpfungen fürIsoglukose
wieimAnhangangegebenfestzusetzen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAbschöpfungen gemäßArtikel3Absatz4derVer­
ordnung(EWG)Nr.1111/77sindimAnhangfestge­
setzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Juli1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den29.Juni1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(i)ABl.Nr.L134vom28.5.1977,S.4.
(2)SieheSeite10diesesAmtsblatts .
P)ABl.Nr.L162vom1.7.1977,S.9.

30.6.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L162/121
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom29.Juni1979zurFestsetzungder
Einfuhrabschöpfungen fürIsoglukose
<ECV)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
je100kg
Trockenstoff
17.02
21.07AndereZucker,fest:Zuckersirupe ,ohneZusatzvonAroma­
oderFarbstoffen ;Kunsthonig,auchmitnatürlichemHonigver­
mischt;ZuckerundMelassen,karamelisiert :
D.andereZuckerundSirupe:
I.Isoglukose
Lebensmittelzubereitungen ,anderweitwedergenanntnochinbe­
griffen:
F.Zuckersirupe ,aromatisiertodergefärbt:
III.Isoglukose42,22
42,22
30.6.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L162/37
VERORDNUNG (EWG)Nr.1308/79DERKOMMISSION
vom29.Juni1979
zurÄnderungderbeiderErstattungfürReisundBruchreisanzuwendenden
Berichtigung
dazu,daßdiederzeitgeltendeBerichtigungentspre­
chenddemAnhangzudieserVerordnungzuändern
ist—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis(1),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1260/78(2),insbesondereauf
Artikel17Absatz4zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderErstattungfürReisundBruchreisanzu­
wendendeBerichtigungwurdedurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1174/79(3)festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1174/79enthaltenenModalitätenaufdieAngaben,
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel17Absatz4derVerordnung (EWG)
Nr.1418/76genannteBetrag,umdendieimvoraus
festgesetztenErstattungsbeträge fürdieAusfuhrvon
ReisundBruchreiszuberichtigensind,festgesetztim
AnhangderVerordnung (EWG)Nr.1174/79,wirdwie
imAnhangangegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Juli1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den29.Juni1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(i)ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
.0ABl.Nr.L156vom14.6.1978,S.11.
»(J)ABl.Nr.L147vom15.6.1979,S.45.

Nr.L162/38 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 30.6.79
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom29.Juni1979zurÄnderungderbeider
ErstattungfürReisundBruchreisanzuwendenden Berichtigung
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
71.Term.
82.Term.
93.Term.
104.Term.
II5.Term.
12
10.06 Reis:
A.Rohreis(Paddy-Reis)odergeschälterReis:
I.Rohreis(Paddy-Reis):
a)rundkörniger
b)langkörniger
II.GeschälterReis:
a)rundkörniger
b)langkörniger
B.Halbgeschliffener odervollständig
geschliffenerReis:
I.Halbgeschliffener Reis:
a)rundkörniger
b)langkörniger
II.VollständiggeschliffenerReis:
a)rundkörniger
b)langkörniger
C.Bruchreis0
00
00
00
00
00
0
****

( 1 ) ABL . NR . L 246 VOM 5 . 11 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 34 VOM 9 . 2 . 1979 , S . 2 .

( 3 ) ABL . NR . L 168 VOM 26 . 7 . 1972 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1249/79 DER KOMMISSION

VOM 26 . JUNI 1979

ZUR FESTSETZUNG DER REFERENZPREISE VON HYBRIDMAIS ZUR AUSSAAT FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2358/71 DES RATES VOM 26 . OKTOBER 1971 ZUR ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR SAATGUT ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 234/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 6 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2358/71 BESTIMMT , DASS FÜR JEDEN TYP VON HYBRIDMAIS ZUR AUSSAAT JÄHRLICH EIN REFERENZPREIS FESTGESETZT WIRD . DIESE REFERENZPREISE WERDEN AUF DER GRUNDLAGE DER IN DEN DREI LETZTEN WIRTSCHAFTSJAHREN FESTGESTELLTEN FREI-GRENZE-PREISE FESTGESETZT , WOBEI ANOMAL NIEDRIGE PREISE UNBERÜCKSICHTIGT BLEIBEN . GEMÄSS ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1578/72 DES RATES VOM 20 . JULI 1972 ZUR FESTLEGUNG DER GRUNDREGELN FÜR DIE FESTSETZUNG DER REFERENZPREISE UND FÜR DIE AUFSTELLUNG DER ANGEBOTSPREISE FREI GRENZE FÜR HYBRIDMAIS ZUR AUSSAAT ( 3 ) WIRD AUSSCHLIESSLICH VON DEN PREISEN BEI DER EINFUHR AUS DRITTLÄNDERN AUSGEGANGEN , DIE FÜR DIE QUALITÄT UND DIE MENGE DES ERZEUGNISSES REPRÄSENTATIV SIND .

DIE EINFUHREN DER UNTER DIE TARIFSTELLE 10.05 A IV ( " ANDERE " ) DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FALLENDEN HYBRIDMAISTYPEN ZUR AUSSAAT KÖNNEN ANGESICHTS DER SEHR GERINGEN MENGEN NICHT ALS REPRÄSENTATIV GELTEN . INFOLGEDESSEN KANN FÜR DIESE MAISTYPEN KEIN REFERENZPREIS FESGESETZT WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR SAATGUT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE REFERENZPREISE VON MAIS ZUR AUSSAAT DER TARIFSTELLEN 10.05 A I , 10.05 A II UND 10.05 A III DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SIND IM ANHANG FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 FESTGELEGT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JULI 1979 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 26 . JUNI 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

****

ANHANG

( ECU / 100 KG ) // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // REFERENZ- PREISE //

//

EX 10.05 // MAIS : //

// A . HYBRIDMAIS , ZUR AUSSAAT BESTIMMT ( A ): //

// I . DOPPELHYBRIDEN UND TOP-CROSS-HYBRIDEN // 69 //

// II . DREIWEGHYBRIDEN // 93 //

// III . EINFACHHYBRIDEN // 135 //

( A ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .
****

( 1 ) ABL . NR . L 131 VOM 29 . 5 . 1979 , S . 15 .

( 2 ) ABL . NR . L 131 VOM 29 . 5 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 330 VOM 24 . 12 . 1975 , S . 29 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1225/79 DER KOMMISSION

VOM 20 . JUNI 1979

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3353/75 ZUR EINFÜHRUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN VON BESTIMMTEN LEBENDEN PFLANZEN UND BESTIMMTEN WAREN DES BLUMENHANDELS MIT URSPRUNG IN BESTIMMTEN LÄNDERN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/79 DES RATES VOM 8 . MAI 1979 BETREFFEND DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG ( 1 ), INSBESONDERE AUF TITEL III ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 925/79 DES RATES VOM 8 . MAI 1979 ÜBER EINE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG AUS STAATSHANDELSLÄNDERN ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 1 BUCHSTABEN A ), B ) UND C ),

NACH KONSULTATIONEN IN DEM IN ARTIKEL 5 DER GENANNTEN VERORDNUNGEN VORGESEHENEN AUSSCHUSS ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3353/75 ( 3 ) HAT DIE KOMMISSION EINE GEMEINSCHAFTLICHE ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN VON BESTIMMTEN LEBENDEN PFLANZEN UND BESTIMMTEN WAREN DES BLUMENHANDELS EINGEFÜHRT .

NACH DIESER VERORDNUNG KONNTE DAS ZUM ZWECKE DER ÜBERWACHUNG ERFORDERLICHE EINFUHRDOKUMENT HÖCHSTENS DREI MONATE , BEGINNEND AN DEM TAG , AN DEM ES AUSGESTELLT ODER MIT EINEM SICHTVERMERK VERSEHEN WURDE , VERWENDET WERDEN .

DIE BEI DER DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG GEMACHTEN ERFAHRUNGEN HABEN GEZEIGT , DASS DIE TATSÄCHLICHEN EINFUHREN WEGEN DER RELATIV LANGEN GÜLTIGKEITSDAUER DIESES DOKUMENTS NICHT GENAU IM VORAUS BERECHNET WERDEN KONNTEN .

UM DIE VORAUSBERECHNUNGEN ZU VERBESSERN , IST DIE GÜLTIGKEITSDAUER DES EINFUHRDOKUMENTS DAHER ABZUKÜRZEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3353/75 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ZUM ZWECK DER VORHERIGEN EINFUHRÜBERWACHUNG IST DIE VORLAGE EINES EINFUHRDOKUMENTS VORAUSSETZUNG FÜR DIE ABFERTIGUNG DER IN ARTIKEL 1 BEZEICHNETEN WAREN ZUM FREIEN VERKEHR . DIESES DOKUMENT WIRD VON DEN MITGLIEDSTAATEN AUSGESTELLT ODER MIT EINEM SICHTVERMERK VERSEHEN . ES HAT EINE GÜLTIGKEITSDAUER VON SECHS WOCHEN , BEGINNEND AN DEM TAG , AN DEM ES AUSGESTELLT ODER MIT EINEM SICHTVERMERK VERSEHEN WURDE .

BESITZT DAS DOKUMENT DIE RECHTSFORM EINER EINFUHRGENEHMIGUNG , SO STEHT DIESE DER ANWENDUNG VON SCHUTZMASSNAHMEN NICHT ENTGEGEN , DIE NACH DEN VORSCHRIFTEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3279/75 DES RATES EINGEFÜHRT WERDEN KÖNNEN . "

ARTIKEL 2

DIE GÜLTIGKEITSDAUER VON EINFUHRDOKUMENTEN , DIE VOR INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUSGESTELLT ODER MIT EINEM SICHTVERMERK VERSEHEN WORDEN SIND , BLEIBT UNBERÜHRT .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM FÜNFZEHNTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 20 . JUNI 1979

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1212/79 DES RATES vom 19. Juni 1979 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1418/78 zur Festsetzung der Grundregeln betreffend die besonderen Maßnahmen für zu Futterzwecken verwendete Erbsen und Ackerbohnen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1119/78 des Rates vom 22. Mai 1978 über besondere Maßnahmen für zu Futterzwecken verwendete Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen (1), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 4,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 1418/78 des Rates vom 19. Juni 1978 zur Festsetzung der Grundregeln betreffend die besonderen Maßnahmen für zu Futterzwecken verwendete Erbsen und Ackerbohnen (2) ist die Beihilfe zu gewähren, die an dem Tag gilt, an dem der Betroffene bei der zuständigen Stelle den Antrag auf Durchführung der Kontrolle der Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen in seinem Betrieb stellt. Erfahrungsgemäß wirkt sich die Regelung für die Futtermittelhersteller nachteilig aus, die bei Abschluß der Ankaufverträge ihren Einstandspreis noch nicht kennen können. Um diesen Nachteil zu vermeiden, empfiehlt es sich, zur Bestimmung des Betrages der Beihilfe den Zeitpunkt der Hinterlegung der Verträge durch den Hersteller zugrunde zu legen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 1418/78 erhält folgende Fassung:

"Artikel 6

Als Betrag der zu gewährenden Beihilfe gilt derjenige, der an dem Tag gültig ist, ist, an dem der Futtermittelhersteller den in Artikel 5 Buchstabe a) genannten Vertrag bei der Stelle hinterlegt, die zu diesem Zweck von dem Mitgliedstaat bezeichnet wird, in dem die Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen zur Herstellung von Futtermitteln verwendet werden."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1979 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 19. Juni 1979.

Im Namen des Rates

Der Präsident

P. MEHAIGNERIE (1)ABl. Nr. L 142 vom 30.5.1978, S. 8. (2)ABl. Nr. L 171 vom 28.6.1978, S. 5.
Nr.L150/10 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 19.6.79
VERORDNUNG (EWG)Nr.1200/79DERKOMMISSION
vom15.Juni1979
zurErmächtigung derdeutschenInterventionsstelle ,Vorderviertel vonRindern
imHinblickaufihreVerarbeitung zuKonservenzuverkaufen ,diezurSchaf­
fungvonNotvorrätenbestimmtsind
stelleermächtigt ,biszu10000Tonnenfrischeoder
gekühlteVorderviertel zuverkaufen ,diesieinAnwen­
dungvonArtikel6derVerordnung (EWG)Nr.
805/68angekaufthat.
Artikel2
(1)DieinArtikel 1genanntenErzeugnissedürfen
nurandeutscheBehördenverkauftwerdenundmüs­
senzuKonservenverarbeitetwerden,diezurSchaf­
fungvonNotvorrätenfürdasLandBerlinbestimmt
sind.
(2)DerVerkaufspreis derinArtikel 1genannten
ErzeugnisseistgleichdemInterventionsankaufspreis
fürdieTierkörperoderdiehalbenTierkörper ,multi­
pliziertmitdemKoeffizienten 0,78.
(3)Ein„Vorderviertel "imSinnedieserVerordnung
istdervorderehalbeTierkörpermitallenKnochen,
demHalsundderSchulter,geradeSchnittführung
mit8Rippen,BauchlappenbleibenamVorderviertel .DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.805/68des
Ratesvom27.Juni1968überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürRindfleisch('),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.425/77(2),insbesondere
aufArtikel7Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
AusstrategischenGründenverfügtdieBundespublik
Deutschland überNotvorräte anbestimmten Nah­
rungsmitteln .ZudiesenErzeugnissengehörenRind­
fleischkonserven .
FerneristdiederzeitigeMarktlagefürRindfleischin
derBundesrepublik Deutschlanddurchumfangreiche
Interventionsankäufe gekennzeichnet .Unterdiesen
Umständenwäredieunverzügliche Verwendungeines
TeilsdessoangekauftenFleischesbeiderHerstellung
dervorgenannten KonserveneinegünstigeAbsatzmög­
lichkeitfürdasbetreffendeFleisch.Esistalsoange­
bracht,denVerkaufdiesesFleischesvorseinerEinlage­
rungzueinemseinemAnkaufspreisentsprechenden
PreisimHinblickaufseineVerarbeitung zuKonser­
venzuerlauben,dieinderBundesrepublik Deutsch­
landalsNotvorräte fürdasLandBerlinbestimmt
sind.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürRindfleisch —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Vom1.Juli1979anundbiszumEndedesVermark­
tungsiahres1979/-80wirddiedeutscheInterventions­Artikel3
DieBundesrepublik DeutschlandteiltderKommis­
siondieMaßnahmenmit,diesiezurAnwendungdie­
serVerordnungtrifft.
Artikel4
DieseVerordnungtrittam1.Juli1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den15.Juni1979
FürdieKonimission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.24.
2ABl.Nr.L61vom5.3.1977,S.1.