20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/23
VERORDNUNG (EWG)Nr.3021/76DESRATES
vom13.Dezember1976
zurEröffnungvonZollpräferenzen fürbestimmteErzeugnissemitUrsprungin
Entwicklungsländern
DERRATDEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —denLändern,diebereitsimGenußdieserRegelung
sind(Zusatzbetrag).DieserZusatzbetragistveränder­
lichundwirdjährlichaufderGrundlagederletzten
verfügbarenZahlenberechnet,ohnedaßsichdaraus
eineVerringerungdesPlafondsergebenkann.
DiesesAngebotistmiteinerKlauselverbunden,wo­
nachdieGemeinschaft dasAngebotinderAnnahme
gemachthat,daßsichallewichtigenIndustrieländer
derOECDanderGewährungderPräferenzenbe­
teiligenundvergleichbare Anstrengungen machen.
Fernerergibtsichinsbesondere ausdeninnerhalb
derWHKabgestimmten Schlußfolgerungen ,daß
diesesAngebotmitzeitweiligemCharakterkeine
zwingendeVerpflichtungbeinhaltetundinsbesondere
späterganzoderteilweisezurückgezogen werden
kann.VondieserMöglichkeitkannunteranderem
Gebrauchgemachtwerden,umungünstigeSituatio­
nenzubeheben,diemöglicherweise alsFolgeder
GewährungderallgemeinenPräferenzeninAKP­
Staatenauftreten.gestütztaufdenVertragzurGründungderEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,
aufVorschlagderKommission ,
nachStellungnahme desEuropäischenParlaments (1),
inErwägungnachstehenderGründe:
DieEuropäischeWirtschaftsgemeinschaft hatim
RahmenderWelthandelskonferenz (WHK)einAnge­
botüberdieGewährungvonZollpräferenzen für
Halbfertigwaren undFertigwarenausEntwicklungs­
ländernhinterlegt.DieindiesemAngebotvorge­
sehenePräferenzbehandlung erstrecktsichinder
RegelaufalleunterKapitel25bis99desGemein­
samenZolltarifsfallendengewerblichenHalb-und
FertigwarenmitUrsprunginEntwicklungsländern .
DiePräferenzbestehtinderZollfreiheit .Diepräfe­
rentiellenEinfuhrenerfolgenbiszubestimmtenwert­
mäßigausgedrückten Plafonds,diefürjedeWare
unterZugrundelegung einheitlicherfüralleWaren
geltenderKriterienberechnetwerden.UmdiePrä­
ferenzbehandlung desoderderwettbewerbsfähigsten
Entwicklungsländer zubegrenzenunddenweniger
wettbewerbsfähigen Länderneinensubstantiellen An­
teilvorzubehalten ,solltendiepräferentiellen Ein­
fuhreneinerbestimmtenWareauseinemeinzigen
Entwicklungsland inderRegel50v.H.desfürdiese
WarefestgesetztenPlafondsnichtüberschreiten .DieKonferenzderStaats-undRegierungschefs der
Mitgliedstaaten undderbeitretendenStaaten,die
vom19.bis21.Oktober1972inParisstattfand,hat
dieOrganederGemeinschaftunddieMitgliedstaaten
aufgefordert ,schrittweiseeineumfassende ,weltweite
PolitikderEntwicklungshilfe zuverwirklichen ,die
insbesondereeineVerbesserungderallgemeinenPrä­
ferenzenmitdemZiel,einregelmäßigesAnwachsen
derEinfuhrenvonverarbeitetenErzeugnissenausden
Entwicklungsländern herbeizuführen ,zumInhalthat.
NachdiesemAngebotberechnensichdieJahrespla­
fondsimallgemeinenaufGrundderSummedes
Wertesdercif-EinfuhrenimJahre1968ausdendurch
diesesSystembegünstigten Ländern—mitAus­
nahmejenerLänder,diebereitsimGenußvonvon
derGemeinschaftgewährtenZollpräferenzregelungen
sind(Grundbetrag )—,zuzüglich5v.H.desWertes
dercif-Einfuhren ausdenübrigenLändernsowieDieZollpräferenzen sindseitdemzweitenHalbjahr
1971unterdenvorstehendfestgelegtenBedingungen
angewendetworden.Esistangebracht,sieweiterhin
fürdasJahr1977anzuwenden .Entsprechenddem
Angebotunddervorgenannten Verbesserung der
Präferenzregelung beziehtsichdervorgenannte
GrundbetragsowiederZusatzibetrag imallgemeinen
aufdasJahr1974.DieAnwendungdieserBerech­
nungsmethode mußjedochmitderfürdasPräferenz­
schemavorgesehenenAusweitungvereinbarbleiben,
umdenbetreffenden Industriesektoren derGemein­
schafteineAnpassungsperiode einzuräumen ;zu
diesemZweckscheintesangebracht,diebeträcht­ (x)ABI.Nr.C259vom4.11.1976,S.27.

Nr.L349/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
Beidenmultilateralen Handelsverhandlungen gemäß
Nummer6derErklärungvonTokiohatdieGemein­
schafterneutbetont,daßfürdieamwenigstenfort­
geschrittenenEntwicklungsländer soweitwiemöglich
eineSonderbehandlung vorgesehenwerdenmüßte.
Daheristesangezeigt,dieAnrechnungen derWaren
mitUrsprungindenamwenigstenfortgeschrittenen
Entwicklungsländlern ,dieinderdurchdieResolu­
tion3487(XXX)derVereintenNationenvom
12.Dezember1975festgelegtenListeaufgeführtsind,
nichtderBegrenzungdesgemeinschaftlichen Höchst­
betragszuunterwerfen .
DieseZielekönnenimvorliegendenFallmitHilfe
einesVerwaltungsverfahrens erreichtwerden,nach
demdieEinfuhrenderbetreffenden WarenaufGe­
meinschaftsebene aufdiegenanntenPlafondsoder
Höchstbeträge nachMaßgabederGestellungdieser
WarenbeiderZollstellemiteinerAnmeldungzur
AbfertigungzumfreienVerkehrundfürdieein
Ursprungszeugnis vorliegt,angerechnetwerden.
DiesesVerwaltungsverfahren mußdieMöglichkeit
vorsehen,dieErhebungderZollsätzewiedereinzu­
führen,sobalddiesePlafondsoderHöchstbeträge auf
Gemeinschaftsebene erreichtsind.
DiesesVerwaltungsverfahren machteinesehrenge,
besondersschnellfunktionierende Zusammenarbeit
zwischendenMitgliedstaaten undderKommission
erforderlich ,dievoralleminderLageseinmuß,den
StandderAnrechnungen aufdiePlafondsund
Höchstbeträge zuverfolgenunddieMitgliedstaaten
hiervonzuunterrichten .DiesesehrengeZusammen­
arbeitistumsonotwendiger ,alsdieKommissiondie
Möglichkeithabenmuß,diegeeignetenMaßnahmen
zutreffen,umdieWiederanwendung derZölleall­
gemeinoderineinzelnenFällenzugewährleisten ,
sobaldeinerderPlafondsoderHöchstbeträge erreicht
ist—liehe,sichausdergenanntenBerechnungsmethode
ergebendeVerbesserung fürjedeWarengruppe in
einerHöhezubemessen,die150%einesjeden,für
1976eröffnetenPräferenzbetrags nichtübersteigt.
DieletztenverfügbarenvollständigenstatistischenAn­
gabenbeziehensichaufdasJahr1974;vondemge­
nanntenJahrabwerdenjedochdievorgenannten
Angaben,vorallemwennsiesichaufdenAußen­
handelswertderGemeinschaft beziehen,ineinersta­
tistischenEinheit(EUR)ausgedrückt ,dienichtmehr
derrechtlichenDefinitionderRechnungseinheit (RE)
desGemeinsamen Zolltarifsentspricht .Esistdes­
halberforderlich ,fürdiesebeidenEinheiteneinen
Umrechnungssatz festzulegen .DaimJahr1974die
EinheitEURpraktischeinereuropäischenRechnungs­
einheitentsprichtunddiePraxisdarinbesteht,ihr
dengleichenWertzugebenwiederRechnungsein­
heit(RE),scheintesunterdiesenUmständensowie
imHinblickaufdieimRahmendieserVerordnunger­
forderlichenBerechnungen angebracht,dieinEUR
ausgedrückten AngabenalsinREdesGemeinsamen
Zolltarifsausgedrücktzubetrachten.DieREbleibt
dieeinzigeimRahmendesallgemeinenPräferenz­
systemsgeltendeEinheit,wieauchdieUmrechnungs­
sätzefürdienationalenWährungenaufdieGold­
paritätgestütztbleiben.
GemäßProtokollNr.23imAnhangzurBeitritts­
akteHwirddasSystemallgemeinerZollpräferenzen
indenneuenMitgliedstaaten seitdem1.Januar1974
invollemUmfangangewendet .
Esempfiehltsichsomit,daßdieGemeinschaftfürdie
WarendesAnhangsAmitUrsprungindenimAn­
hangBaufgeführtenLändernundGebietenfür1977
diezollfreieEinfuhrinHöhederfürjededieser
Warengruppen nachdervorgenannten Formelbe­
rechnetenGemeinschaftsplafonds zuläßt.DieGewäh­
rungderZollfreiheitistdenErzeugnissenmitUr­
sprungindenbetreffendenLändernundGebieten
vorzubehalten ,wobeiderBegriffdesWarenursprungs
nachdemVerfahrendesArtikels14derVerordnung
(EWG)Nr.802/68desRatesvom27.Juni1968über
diegemeinsameBegriffsbestimmung fürdenWaren­
ursprung(2)festgelegtwird.DieAnrechnungen auf
dieeinzelnenPlafondsmüssenfürdieWarenmit
UrsprungineinemdererwähntenLänderoderGe­
bieteinderRegelindenGrenzeneinesgemeinschaft­
lichenHöchstbetrags von50%liegen.Umjedoch
insbesonderedieMöglichkeiten derInanspruchnahme
dieserPräferenzregelung allengenanntenLändern
undGebietenzusichern,empfiehltessich,fürbe­
stimmteWarendenbetreffendengemeinschaftlichen
Höchstbetrag aufeinengeringenProzentsatzherab­
zusetzen .HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)Vom1.Januarbiszum31.Dezember1977
werdendieZollsätzedesGemeinsamen Zolltarifsund
biszum30.Juni1977dieZöllederneuenMitglied­
staatenfürdieWarendesAnhangsAvorbehaltlich
derArtikel2und4Absatz2vollständigausgesetzt.
(2)DieZollaussetzung istfürWarenmitUrsprung
indeninAnhangBaufgeführtenLändernundGe­
bietenvorbehalten .DieEinfuhren,diebereitsauf
GrundeineranderenvonderGemeinschaft gewähr­
tenZollpräferenzregelung zollfreisind,werdenjedoch
nichtaufdiePlafondsimSinnevonAbsatz3ange­
rechnet.DerBegriffdesWarenursprungs zumZweck
derAnwendungdieserVerordnungistgemäßdem(x)ABl.Nr.L73vom27..3.1972,S.14.
(2)ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.1.

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/25
zumEndedesinArtikel1Absatz1vorgesehenen
Zeitraumswiedererhoben werden.
(2)SobalddiegemäßArtikel1Absatz4berech­
netenHöchstbeträge fürdieGemeinschaftseinfuhr
vonWarenmitUrsprungindeneinzelneninArtikel1
Absatz2genanntenLändernundGebietenaufGe­
meinschaftsebene füreinesdieserLänderundGebiete
erreichtsind,könnenjederzeitdieZollsätzefürdie
EinfuhrderbetreffendenWarenausdemjeweiligen
LandoderGebietbiszumEndesdesinArtikel1
Absatz1vorgesehenen Zeitraumswiedererhoben
werden.
Unterabsatz 1giltjedochnichtfürdiebetreffenden
EinfuhrenvonWarenmitUrsprungindenLändern
desAnhangsC.VerfahrendesArtikels14derVerordnung (EWG)
Nr.802/68festzusetzen .
(3)Vorbehaltlich derArtikel2und4Absatz2und
mitAusnahmeeinigerErzeugnisse,derenPlafondent­
sprechenddeninAnhangAangegebenenWerten
festgelegtwurde,wirddieZollaussetzung fürjede
Warengruppe innerhalbeinesinRechnungseinheiten
ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds gewährt,der
gleichderSummeist,diesichergibtausderAddition
einerseitsdesWertesderimJahre1974getätigten
cif-Einfuhren dieserWarenindieGemeinschaft aus
dendurchdiesesSystembegünstigtenLändernund
Gebieten—mitAusnahmejener,diebereitsimGe­
nußvonvonderGemeinschaft gewährtenZollprä­
ferenzregelungen sind—undandererseitsvon5v.H.
desWertesdercif-EinfuhrenimJahre1974ausden
übrigenLändernsowiedenLändernundGebieten,
diebereitsimGenußdieserRegelungsind.
AllerdingsdarfdersichausdieserAdditionergebende
Plafondbetrag 172,5%desBetragesnichtüberstei­
gen,denmanerhält,wennmanbeidieserAddition
stattdesJahres1974dasJahr1971bzw.1972für
diezuaddierendenbeidenWertezugrundelegt.
Fürdievorgenannten Berechnungen sinddiesichauf
dasJahr1974beziehendenundinEURausgedrück­
tenstatistischenZahlenalsRechnungseinheiten im
SinnedesGemeinsamen Zolltarifszubetrachten.Artikel3
(1)Dietatsächlichen Einfuhrenderbetreffenden
WarenwerdennachMaßgabederGestellungdieser
WarenbeiderZollstellemiteinerAnmeldungzur
AbfertigungzumfreienVerkehrundnachdemZoll­
wertdieserWaren,fürdieeindenVorschriftendes
vorstehendenArtikels1Absatz2entsprechendes Ur­
sprungszeugnis vorliegt,aufdiefürdieGemeinschaft
festgesetzten PlafondsundHöchstbeträge ange­
rechnet.
(2)EineWarekannaufeinenPlafondodereinen
Höchstbetragnurangerechnetwerden,wenndasvor­
genannteUrsprungszeugnis vordemTag,vondem
abdieWiederanwendung derZollsätzeangeordnet
wordenist,vorgelegtwird.
(3)DerStanddertatsächlichenAusschöpfung der
PlafondsundHöchstbeträge wirdaufGemeinschafts­
ebeneanHanddernachdenAbsätzen1und2ange­
rechnetenEinfuhrenfestgestellt .(4)Vorbehaltlich derArtikel2und4Absatz2
müssenimRahmendereinzelnennachdieserFormel
berechnetenPlafondsdieAnrechnungen derWaren
mitUrsprungineinemderinAnhangBgenannten
LänderundGebieteinnerhalbeinesgemeinschaft­
lichenHöchstbetrags von50v.H.desPlafondslie­
gen,mitAusnahmebestimmterWaren,fürdieder
Höchstbetrag aufdenProzentsatzoderdenWert
herabgesetztist,derinAnhangAangegebenist.
Artikel4
(5)JedeÄnderungdesAnhangsB,insbesondere
durchHinzufügenneuerdurchZollpräferenzen be­
günstigterLänderoderGebiete,kanneineent­
sprechendeAnpassungderGemeinschaftsplafonds
undderindenAbsätzen3und4genanntenHöchst-
beträgenachsichziehen.(1)DieKommissiontrifftinengerZusammenarbeit
mitdenMitgliedstaaten dienotwendigenMaßnah­
men,umdieDurchführung dervorstehenden Bestim­
mungenzugewährleisten .
(2)DieKommissionführtdieErhebungderZoll­
sätzedesGemeinsamen Zolltarifsgegenüberallenin
Artikel1Absatz2genanntenLändernundGebieten
odergegenübereinemdieserLänderundGebietege­
mäßArtikel2Absätze1und2aufdemVerord­
nungswegwiederein.Artikel2
(1)SobalddiefestgesetztenodergemäßArtikel1
Absatz3berechnetenPlafondsfürdieGemeinschafts­
einfuhrvonWarenmitUrsprunginsämtlichenin
Artikel1Absatz2genanntenLändernundGebieten
aufGemeinschaftsebene erreichtsind,könnenjeder­
zeitdieZollsätzebeiderEinfuhrderbetreffenden
WarenausallendiesenLändernundGebietenbisArtikel5
AufAntragderKommission ,mindestensabermonat­
lich,teilendieMitgliedstaaten mit,welcheEinfuhren

Nr.L349/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
Artikel6 derbetreffenden WarentatsächlichaufdieinArti­
kel1Absätze3und4fürdieGemeinschaft vorgese­
henenPlafondsundHöchstbeträge angerechnetwor­
densind. DieseVerordnungtrittam1.Januar1977inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
GeschehenzuBrüsselam13.Dezember1976.
ImNamendesRates
DerPräsident
M.vanderSTOEL

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/27
ANHANGA
ListederWaren,fürdiedieZollsätzedesGemeinsamen ZolltarifsimRahmenderallgemeinen
Zollpräferenzen zugunstenvonEntwicklungsländern und-gebietenvollständigausgesetzt
werden(a)(b)
KAPITEL25
25.22Luftkalk,auchgelöscht;Wasserkalk,ausgenommen reinesKalziumoxid und
Kalziumhydroxid
25.23Zement(einschließlichZementklinker ),auchgefärbtH
25.31AFlußspat
KAPITEL27
27.03BTorfbriketts
27.04KoksundSchwelkoks ,ausSteinkohle,BraunkohleoderTorf:
A.ausSteinkohle :
I.zurHerstellungvonElektroden
C.andere
27.05Retortenkohle
27.06TeerausSteinkohle,BraunkohleoderTorfundandereMineralteere ,einschließ­
lichderdestilliertenundpräpariertenTeere
27.07öleundandereErzeugnissederDestillationvonSteinkohlenteer ;ähnlicheEr­
zeugnisseimSinnederVorschrift2zuKapitel27
27.08PechundPechkoksausSteinkohlenteer oderanderenMineralteeren
27.10ErdölundölausbituminösenMineralien,ausgenommen roheöle;Zuberei­
tungenmiteinemGehaltanErdöloderölausbituminösenMineralienvon
70Gewichtshundertteilen odermehr,indenendieseöledenCharakterderWaren
bestimmen,anderweitwedergenanntnochinbegriffen (2):
A.Leichtöle:
III.zuandererVerwendung
B.mittelschwere öle:
III.zuandererVerwendung
C.Schweröle :
I.Gasöl:
c)zuandererVerwendung
II.Heizöl:
c)zuandererVerwendung
(a)DieWaren,fürdieaufGrundgemeinsamerZollregelungen dieZollsätzedesGemeinsamen Zolltarifsvorübergehend
vollständigausgesetztoderaufgehobenwerden,sindinderListelediglichzurErinnerungfürdieMitgliedstaaten in
ihrerursprünglichen Zusammensetzung aufgeführt;dieAussetzungoderAufhebunggiltjedochunmittelbarund
uneingeschränkt fürdieneuenMitgliedstaaten imRahmendergegenwärtigen Regelungbiszum30.Juni1977.Ab
1.Juli1977werdendiegenanntenWarenauchfürdieneuenMitgliedstaaten lediglichzurErinnerungaufgeführt.
(b)DiemiteinemSternchenversehenenErzeugnissemitUrsprunginRumänienfallennichtunterdiePräferenzen .
(')FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf687000RE
festgesetzt.
(2)FürdieErzeugnissederTarifstellen27.10AIII—BIII—CIc),CIIc),CIIIc)undd)wirddergemeinschaftliche
PlafondgemäßArtikel1Absatz3aufjeweils703500,275000und1700000Tonnenfestgesetzt.FürdieseTarif-
stellenistderinArtikel1Absatz4dieserVerordnungvorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetragauf20%herab­
gesetzt.

Nr.L349/28 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
27.10 III.Schmieröleundandere:
(Forts.)c)ZumMischenunterdenBedingungenderZusätzlichenVorschrift7
zudiesemKapitel
d)zuandererVerwendung
27.11ErdgasundanderegasförmigeKohlenwasserstoffe
27.12Vaselin
27.13Paraffin,Erdölwachs,WachsausbituminösenMineralien,Ozokerit,Montan­
wachs,Torfwachs,paraffinischeRückstände (z.B.Gatsch,slackwax),auch
gefärbt
27.14Bitumen,PetrolkoksundandereRückständeausErdöloderölausbituminösen
Mineralien
27.16BituminöseGemischeaufderGrundlagevonNaturasphalt ,Bitumen,Mineralteer
oderMineralteerpech (z.B.Asphaltmastix ,Verschnittbitumen )
KAPITEL28
ex28.01Halogene(Fluor,Chlor,Brom,Jod),ausgenommen rohesJod
28.02SublimierterodergefällterSchwefel;kolloiderSchwefel
28.03Kohlenstoff (insbesondereRuß)
ex28.04Wasserstoff ;Edelgase;andereNichtmetalle ,ausgenommen SelenundSilizium
28.06Salzsäure(Chlorwasserstoffsäure );Chlorsulfonsäure (Chlorschwefelsäure )
28.07Schwefeligsäureanhydrid (Schwefeldioxid )
28.08Schwefelsäure ;Oleum
28.09Salpetersäure ;Nitriersäuren
28.10Phosphorsäureanhydrid undPhosphorsäuren (Meta-,Ortho-undPyrophosphor­
säure)(*)
28.11Arsenigsäureanhydrid ;Arsensäureanhydrid undArsensäuren
28.12BorsäureundBorsäureanhydrid
28.13AndereanorganischeSäurenundSauerstoffverbindungen derNichtmetalle
28.14Chloride,OxychlorideundandereHalogen-undOxyhalogenverbindungen der
Nichtmetalle
28.15SulfidederNichtmetalle ,einschließlichPhosphortrisulfid
28.16Ammoniak,verflüssigtodergelöst(Salmiakgeist )(*)
28.17Natriumhydroxid (Ätznatron);Kaliumhydroxid (Ätzkali);Natrium-undKalium­
peroxid
28.18Strontium-,Barium-undMagnesiumoxid ,-hydroxidund-peroxid
28.19Zinkoxid;Zinkperoxid
28.20BkünstlicherKorund
28.21Chromoxideund-hydroxide
28.22Manganoxide
1'iFürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel 1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf6213000
RhundderinArtikellAbsatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf30%festgesetzt .

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/29
28.23Eisenoxideund-hydroxide,einschließlich FarberdenaufderGrundlagevon
natürlichemEisenoxidmiteinemGehaltangebundenem Eisen,berechnetals
Fe20s,von70Gewichtshundertteilen odermehr
28.24Kobaltoxideund-hydroxide
28.25Titanoxide
28.26Zinnoxide:Stannooxid (Braunoxid)undStannioxid (Zinnsäureanhydrid )
28.28HydrazinundHydroxyiamin undihreanorganischen Salze;andereanorganische
Basen,Metalloxiae,-hydroxideund-peroxide
28.29Fluoride;Fluorsilikate ,FluoroborateundandereFluorosalze
28.30ChlorideundOxychloride
28.31ChloriteundHypochlorite
28.32ChlorateundPerchlorate
28.33BromideundOxybromide ;BromateundPerbromate;Hypobromite
28.34JodideundOxyjodide;JodateundPerjodate
28.35Sulfide,einschließlichPolysulfide
28.36Dithionite(Hydrosulfite),auchdurchorganischeStoffestabilisiert;Sulfoxylate
28.37SulfiteundThiosulfate
28.38SulfateundAlaune;Persulfate
28.39NitrateundNitrite
28.40Phosphite,Hypophosphite undPhosphate
28.41ArseniteundArsenate
28.42KarbonateundPerkarbonate ,einschließlich deshandelsüblichen Ammonium­
karbonats
28.43EinfacheundkomplexeCyanide
28.44Fulminate,CyanateundRhodanide
28.45Silikate,einschließlichderhandelsüblichen Natrium-undKaliumsilikate
28.46BorateundPerborate
28.47SalzederSäurenderMetalloxide (z.B.Chromate,Permanganate ,Stannate)
28.48AndereSalzeundPersalzederanorganischen Säuren,ausgenommen -Azide
28.49EdelmetalleinkolloidemZustand;Edelmetallamalgame ;Salzeundanderean­
organischeoderorganischeVerbindungen derEdelmetalle,auchchemischnicht
einheitlich
28.50SpaltbarechemischeElementeundspaltbareIsotope;andereradioaktive
chemischeElementeundradioaktiveIsotope;ihreanorganischen oderorgani­
schenVerbindungen ,auchchemischnichteinheitlich;Legierungen,Dispersionen
undCermets,diedieseElementeoderdieseIsotopeoderihreanorganischen oder
organischenVerbindungen enthalten:
B.andere(a)
(a)KünstlichradioaktiveIsotopeundihreVerbindungen (EURATOM)

Nr.L349/30 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
28.51IsotopechemischerElemente,soweitnichtinTarifnummer 28.50genannt;ihre
anorganischen oderorganischenVerbindungen ,auchchemischnichteinheitlich:
B.andere
28.52Anorganische oderorganischeVerbindungen desThoriums,desanUran235
abgereicherten UransundderMetallederseltenenErden,desYttriumsunddes
Scandiums,auchuntereinander gemischt
28.53FlüssigeLuft(einschließlichdervonEdelgasenbefreitenflüssigenLuft);Preßluft
28.54Wasserstoffperoxid ,auchfest
28.55Phosphide
28.56Karbide(z.B.Siliziumkarbid ,Borkarbid,Metallkarbide ):
A.Siliziumkarbid
B.Borkarbid
D.Aluminiumkarbid ,Chromkarbid ,Molybdänkarbid ,Wolframkarbid ,Vanadi­
umkarbid,Tantalkarbid ,Titankarbid
E.andere
28.57Hydride,Nitride,Azide,SilicideundBoride
28.58Andereanorganische Verbindungen ,einschließlich desdestilliertenWassers,
Leitfähigkeitswassers oderWassersvongleicherReinheitundderAmalgamevon
anderenMetallenalsEdelmetallen
KAPITEL29
29.01Kohlenwasserstoffe
29.02Halogenderivate derKohlenwasserstoffe
29.03Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate derKohlenwasserstoffe
29.04AcyclischeAlkohole,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-und-Nitrosoderivate :
A.einwertigegesättigteAlkohole(*)(a)
B.einwertigeungesättigteAlkohole
C.mehrwertigeAlkohole:
I.zweiwertige,dreiwertigeundvierwertigeAlkohole
IV.anderemehrwertigeAlkohole
V.Halogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate dermehrwertigen Alko­
hole
29.05CyclischeAlkohole,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.06PhenoleundPhenolalkohole (*)(b)
29.07Halogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate derPhenoleundPhenolalkohole
29.08Äther,Ätheralkohole ,Ätherphenole ,Ätherphenolalkohole ,Alkoholperoxide und
Ätherperoxide ;ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.09Epoxide,Epoxyalkohole ,Epoxyphenole undEpoxyäthermitdrei-odervierglied­
rigemRing;ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.10AcetaleundHalbacetale ,auchmiteinfachenoderkomplexenSauerstoffunk­
tionen;ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
(a)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstellen29.04AIund29.04AexV(2-Athylhexanol ).
(b)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstelle29.06AI.

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/31
29.11Aldehyde,Aldehydalkohole ,Aldehydäther ,Aldehydphenole undandereAldehyde
miteinfachenoderkomplexenSauerstoffunktionen ;cyclischePolymereder
Aldehyde;Paraformaldehyd (*)(a)
29.12Halogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate derErzeugnissederTarifnummer
29.11
29.13Ketone,Ketonalkohole ,Ketonphenole ,Ketonaldehyde ,Chinone,Chinonalkohole ,
Chinonphenole ,Chinonaldehyde undandereKetoneundChinonemiteinfachen
oderkomplexenSauerstoffunktionen ;ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitroso­
derivate(*)(b)
29.14EinbasischeCarbonsäure ,ihreAnhydride,Halogenide,PeroxideundPersäuren;
ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate (*)(c)
29.15Mehrbasische Carbonsäuren ,ihreAnhydride,Halogenide,PeroxideundPer­
säuren;ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate (*)(d)
29.16Carbonsäuren mitAlkohol-,Phenol-,Aldehyd-oderKetonfunktion undandere
Carbonsäuren miteinfachenoderkomplexenSauerstoffunktionen ;ihre
Anhydride,Halogenide,PeroxideundPersäuren;ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro­
undNitrosoderivate (!)
29.17EsterderSchwefelsäure ,ihreSalzeundihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitroso­
derivate
29.18EsterdersalpetrigenSäureundderSalpetersäure ,ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro­
undNitrosoderivate
29.19EsterderPhosphorsäuren ,ihreSalze(einschließlich Laktophosphate )undihre
Halogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.20EsterderKohlensäure ,ihreSalzeundihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitroso­
derivate
29.21AndereEsterderMineralsäuren (ausgenommen EsterderHalogenwasserstoff ­
säuren),ihreSalzeundihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-undNitrosoderivate
29.22Verbindungen mitAminofunktion
ex29.23AminemiteinfachenoderkomplexenSauerstoffunktionen ,ausgenommen Gluta­
minsäureundihreSalze
29.24QuaternäreorganischeAmmoniumsalze und-hydroxide,einschließlich der
LecithineundandererPhosphoaminolipoide
29.25Verbindungen mitCarbonsäureamidfunktion ;Verbindungen mitKohlensäure­
amidfunktion
29.26Verbindungen mitCarbonsäureamidfunktion (einschließlich ortho-Benzoesäure ­
sulfimidundseineSalze)oderVerbindungen mitIminfunktion (einschließlich
*Hexamethylentetramin undTrimethylentrinitramin )
29.27Verbindungen mitNitrilfunktion (*)(e)
29.28Diazo-,Azo-undAzoxyverbindungen
29.29OrganischeDerivatedesHydrazinsoderdesHydroxylamins
29.30Verbindungen mitanderenStickstoffunktionen
29.31OrganischeThioverbindungen
29.32OrganischeArsenverbindungen
29.33OrganischeQuecksilberverbindungen
29.34Andereorganisch-anorganische Verbindungen
29.35Heterocyclische Verbindungen ,einschließlichNucleinsäuren (2)
29.36Sulfamide
29.37SultoneundSultame
(a)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstelle29.11EexI(4-hydroxy-3-Methoxybenzoldehyd )(Vanillin).
(b)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstelle29.13AexI(Azeton).
(c)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstelle29.14DI.
(d)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstelle29.15CI.
(e)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstelleex29.27(Acrylnitrit).
(•)FürZitronensäure derTarifstelle29.16AIVa)istderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafond
auf376000REundderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf30%festgesetzt .
(2)FürMelaminderTarifstelle29.35exQistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf486000
REfestgesetzt .

Nr.L349/32 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
29.38Natürliche,auchsynthetischhergestellteProvitamineundVitamine(einschließ­
lichnatürlicherKonzentrate )undihrehauptsächlich alsVitaminegebrauchten
Derivate,auchuntereinander gemischt,auchinLösungsmitteln allerArt(*)(a)
29.39Natürliche,auchsynthetischhergestellteHormone;ihrehauptsächlich alsHor­
monegebrauchtenDerivate;anderehauptsächlich alsHormonegebrauchte
Steroide
29.40Enzyme
29.41Natürliche,auchsynthetischhergestellteGlykoside,ihreSalze,Äther,Esterund
anderenDerivate
29.42Natürliche,auchsynthetischhergestelltepflanzlicheAlkaloide,ihreSalze,Äther,
EsterundanderenDerivate
29.43ChemischreineZucker,ausgenommen Saccharose ,GlukoseundLaktose;Äther
undEstervonZuckernundihreSalze,ausgenommen ErzeugnissederTarif­
nummern29.39,29.41und29.42
29.44Antibiotika (*)(b)
29.45AndereorganischeVerbindungen
KAPITEL30
30.01DrüsenundandereOrganezuorganotherapeutischen Zwecken,getrocknet,auch
alsPulver;AuszügeausDrüsenoderanderenOrganenoderihrenAbsonderungen
zuorganotherapeutischen Zwecken;anderezutherapeutischen oderprophylak­
tischenZweckenzubereitetetierischeStoffe,anderweitwedergenanntnoch
inbegriffen
30.02Seravonimmunisierten TierenoderMenschen;mikrobiologische Vaccine,
Toxine,Mikrobenkulturen (einschließlich derlebendenEnzymbildner ,ausge­
nommenHefen)undähnlicheErzeugnisse
30.03Arzneiwaren ,auchfürVeterinärmedizin
30.04Watte,Gaze,Bindenunddergleichen (z.B.Verbandzeug ,PflasterzumHeilge­
brauch,Senfpflaster),mitmedikamentösen Stoffengetränktoderüberzogenoder
fürdenEinzelverkauf zumedizinischen oderchirurgischenZweckenaufgemacht,
ausgenommen dieinderVorschrift3zuKapitel30genanntenErzeugnisse
30.05Anderepharmazeutische Zubereitungen undWaren
.•
KAPITEL31
31.02MineralischeoderchemischeStickstoffdüngemittel :
B.HarnstoffmiteinemGehaltanStickstoffvonmehrals45Gewichtshundertteilen ,
bezogenaufdasGewichtdeswasserfreienStoffes(*)(*)
C.andere(')(*)
31.03MineralischeoderchemischePhosphatdüngemittel (*)
31.04BMineralischeoderchemischeKalidüngemittel desAbsatzesBderVorschrift3zu
diesemKapitel
31.05AndereDüngemittel ;ErzeugnissedesKapitels31inTabletten,Pastillenoder
ähnlichenFormenoderinPackungenmiteinemGewichtvon10kgoderweniger:
A.andereDüngemittel :
III.diebeidendüngendenStoffeStickstoffundKaliumenthaltend :
a)natürlichesKaliumnatriumnitrat ,bestehendausnatürlichenMischun­
genvonNatriumnitrat undKaliumnitrat (miteinemAnteilanKalium­
nitratbiszu44Gewichtshundertteilen ),miteinemGesamtgehalt an
Stickstoffvonnichtmehrals16,3Gewichtshundertteilen
(a)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstelle29.38BexII(VitamineB12).
(b)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstelle29.44exA(Penicilline)undexC(Tetracyclin).
OFürdieWarendieserTarifstelleistderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf20%
herabgesetzt .

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/33
KAPITEL32
32.02Tannine(Gerbsäuren),einschließlich desmitWasserausgezogenen Galläpfel­
tannins,ihreSalze,Äther,EsterundanderenDerivate
32.03SynthetischeorganischeGerbstoffeundanorganische Gerbstoffe;Gerbstoffzu­
bereitungen,auchnatürlicheGerbstoffeenthaltend;Enzymzubereitungen fürdie
Gerberei(z.B.Enzym-,Pankreas-oderBakterienbeizen )
32.04PflanzlicheFarbstoffe (einschließlich AuszügeausFarbhölzernundanderenfär­
bendenpflanzlichenStoffen,ausgenommen Indigo)undtierischeFarbstoffe
32.05SynthetischeorganischeFarbstoffe;synthetischeorganischeErzeugnisse,dieals
Luminophoreverwendetwerden;aufdieFaseraufziehendeoptischeAufheller;
natürlicherIndigo
32.06Farblacke
32.07AndereFarbmittel;anorganische Erzeugnisse,diealsLuminophore verwendet
werden
32.08ZubereitetePigmente,zubereiteteTrübungsmittel undzubereiteteFarben,
Schmelzglasuren undandereverglasbareMassen,flüssigeGlanzmittelundähn­
licheZubereitungen fürdiekeramische,Emaillier-oderGlasindustrie ;Engoben;
GlasfritteundanderesGlasinFormvonPulver,Granalien,Schuppenoder
Flocken
32.09Lacke;WasserfarbenundzubereiteteWasserpigmentfarben nachArtderfürdie
Lederendbearbeitung gebrauchten ;andereAnstrichfarben ;mitLeinöl,Testbenzin
(whitespirit),Terpentinöl ,einemLackoderanderenzumHerstellenvonAn­
strichfarbendienendenMittelnangeriebenePigmente;Prägefolien ;Färbemittel
inFormenoderPackungenfürdenEinzelverkauf
32.10FarbenfürKunstmaler,fürdenUnterricht,fürdiePlakatmalerei ,fürFarb­
tönungenoderzurUnterhaltung ,inTuben,Töpfen,Fläschchen,Näpfchenund
ähnlichenAufmachungen ,auchinTäfeichen;alledieseinZusammenstellungen ,
auchmitPinseln,Wischern,NäpfchenoderanderemZubehör
32.11ZubereiteteSikkative
32.12Kitte(einschließlichHarzkittundHarzzement);Spachtelmassen fürAnstreicher­
arbeiten;nichtfeuerfeste Spachtel-undVerputzmassen fürMauerwerkundder­
gleichen
32.13Druckfarben ,TinteundTuschezumSchreibenoderZeichnenundandere
TintenundTuschen
KAPITEL33ÄTHERISCHE OLEUNDRESINOIDE ;RIECH-,KÖRPERPFLEGE -UND
SCHÖNHEITSMITTEL
KAPITEL34SEIFEN,ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE,ZUBEREITETE
WASCHMITTEL UNDWASCHHILFSMITTEL ,ZUBEREITETE SCHMIER­
MITTEL,KÜNSTLICHE WACHSE,ZUBEREITETE WACHSE,SCHUH­
CREME,SCHEUERPULVER UNDDERGLEICHEN ,KERZENUNDÄHN­
LICHEERZEUGNISSE ,MODELLIERMASSEN UND„DENTALWACHS "
KAPITEL35
35.02BAlbuminateundandereAlbuminderivate
35.03Gelatine(auchinquadratischen oderrechteckigenBlättern,auchanderOber­
flächebearbeitetodergefärbt)undihreDerivate;Glutinleime (z.B.Knochenleim ,
Hautleim,Sehnenleim),Fischleim;Hausenblase(')
35.04PeptoneundandereEiweißstoffe ,ihreDerivate;Hautpulver,auchchromiert
35.06ZubereiteteKlebstoffe,anderweitwedergenanntnochinbegriffen ;Erzeugnisse
allerArtzurVerwendungalsKlebstoffinAufmachungen fürdenEinzelverkauf
inBehältnissenmiteinemGewichtdesInhaltsvon1kgoderweniger
(*)FürGelatineundihreDerivatederTarifstelle35*03exBistderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche
Höchstbetrag auf30%festgesetzt.

Nr.L349/34 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
KAPITEL36PULVERUNDSPRENGSTOFFE ;FEUERWERKSARTIKEL ;ZÜNDHÖLZER ;
ZÜNDMETALLEGIERUNGEN ;LEICHTENTZÜNDLICHE STOFFE(*)(a)
KAPITEL37ERZEUGNISSE ZUPHOTOGRAPHISCHEN UNDKINEMATOGRAPHI­
SCHENZWECKEN
KAPITEL38
38.01KünstlicherGraphit,kolloiderGraphit(nichtinöligerSuspension )
38.02TierischesSchwarz(z.B.Beinschwarz ,Elfenbeinschwarz ),auchausgebraucht
38.03Aktivkohle (entfärbend,depolarisierend oderadsorbierend);aktivierteKieselgur,
aktivierterTon,aktivierterBauxitundandereaktiviertenatürlichemineralische
Stoffe
38.04Ammoniakwasser undausgebrauchte Gasreinigungsmasse ausderLeuchtgas­
reinigung
38.05Tallöl
38.06Sulfitablaugen
38.07Balsamterpentinöl ;Wurzelterpentinöl ,Sulfatterpentinöl undandereterpenhaltige
Lösungsmittel ausderDestillationodereineranderenBehandlungderNadel­
hölzer;Dipenten,roh;Sulfitterpentinöl ;Pine-Öl
38.08Kolophonium ,Harzsäuren,ihreDerivate(ausgenommen HarzesterderTarif­
nummer39.05);leichteundschwereHarzöle
38.09Holzteere,Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte 'Lösungs-undVerdün­
nungsmittelderTarifnummer 38.18);Kreosot;Holzgeist,Acetonöl
38.10PflanzlichePecheallerArt;BrauerpechundähnlicheZubereitungen aufder
GrundlagevonKolophonium oderpflanzlichenPechen;Kernbindemittel aufder
GrundlagevonnatürlichenharzigenStoffen
38.11Desinfektionsmittel ,Insecticide,Fungicide,Herbicide,MittelgegenNagetiere,
Schädlingsbekämpfungsmittel unddergleichen,inZubereitungen oderinFormen
oderAufmachungen fürdenEinzelverkaufoderalsWaren(z.B.Schwefelbänder ,
Schwefelfäden ,Schwefelkerzen undFliegenfänger )
38.12ZubereiteteZurichtemittel ,zubereiteteAppreturenundzubereiteteBeizmittel
allerArt,wiesieinderTextilindustrie ,Papierindustrie ,Lederindustrie oder
ähnlichenIndustriengebrauchtwerden:
A.zubereiteteZurichtemittel undzubereiteteAppreturen :
II.andere
B.zubereiteteBeizmittel
38.13AbbeizmittelfürMetalle;FlußmittelundandereHilfsmittelzumSchweißenoder
LötenvonMetallen;PastenundPulverzumLötenoderSchweißenaus
MetallundanderenStoffen;Überzugsmassen undFüllmassenfürSchweißelek­
trodenundSchweißstäbe
38.14Antiklopfmittel ,Antioxydantien ,Antigums,Viskositätsverbesserer ,Antikor­
rosivadditives undähnlichezubereiteteAdditivesfürMineralöle
38.15Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger
38.16ZubereiteteNährsubstrate zumZüchtenvonMikrobenkulturen
38.17GemischeundLadungenfürFeuerlöschgeräte ;Feuerlöschgranaten undFeuer­
löschbomben
38.18Zusammengesetzte Lösungs-undVerdünnungsmittel fürLackeundähnliche
Erzeugnisse
ex38.19ChemischeErzeugnisseundZubereitungen derchemischenIndustrieoderver­
wandterIndustrien (einschließlich MischungenvonNaturprodukten ),anderweit
wedergenanntnochinbegriffen ;RückständederchemischenIndustrieoderver­
wandterIndustrien,anderweitwedergenanntnochinbegriffen,mitAusnahme
vonSorbit,ausgenommen solcherderTarifstelle29.04CIII
(a)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifnummer 36.06.

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/35
KAPITEL39
39.01Kondensations -,Polykondensations -undPolyadditionserzeugnisse ,auchmodifi­
ziert,auchpolymerisiert ,linearodervernetzt(z.B.Phenoplaste ,Aminoplaste ,
Alkyde,AUylpolyesterundandereungesättigtePolyester,Silikone)
39.02Polymerisations -undMischpolymerisationserzeugnisse (z.B.Polyäthylen,Poly­
tetrahaloäthylene ,Polyisobutylen ,Polystyrol,Polyvinylchlorid ,Polyvinylacetat ,
Polyvinylchloracetat undanderePolyvinylderivate ,Polyacryl-undPolymethacryl­
derivate,Cumaron-Inden-Harze )(*)(a)
39.03RegenerierteZellulose;Zellulosenitrate ,Zelluloseacetate undandereZellulose­
ester,Zelluloseäther undanderechemischeZellulosederivate ,auchweichgemacht
(z.B.Zelloidin,Kollodium,Zelluloid);Vulkanfiber(*):
A.Klebebänder (Klebestreifen),miteinerBreitevon10cmoderweniger,mit
nichtvulkanisiertem Naturkautschuk odernichtvulkanisiertem synthetischem
Kautschukbestrichen
B.andere:
III.Zelluloseacetate
IV.andereZelluloseester
V.Zelluloseäther undanderechemischeZellulosederivate
VI.Vulkanfiber
39.04GehärteteEiweißstoffe (z.B.gehärtetesKasein,gehärteteGelatine)
39.05DurchSchmelzenmodifiziertenatürlicheHarze(Schmelzharze );durchVeresterung
vonnatürlichenHarzenoderHarzsäurengewonneneKunstharze (Harzester);
chemischeDerivatedesNaturkautschuks (z.B.Chlorkautschuk ,Kautschukchlor­
hydrat,cyclischerKautschuk,oxydierterKautschuk)
39.06AndereHochpolymere undKunststoffe,einschließlichAlginsäure,ihreSalzeund
Ester;Linoxyn
39.07WarenausStoffenderTarifnmnmern 39.01bis39.06(*)
KAPITEL40
40.02Latexvonsynthetischem Kautschuk,vorvulkanisierter Latexvonsynthetischem
Kautschuk;synthetischerKautschuk;Faktis
40.03RegenerierterKautschuk
40.05Platten,BlätterundStreifen,ausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk odernicht­
vulkanisiertem synthetischem Kautschuk,ausgenommen „smokedsheets"und
„crepesheets"derTarifnummern 40.01und40.02;Granalienausvulkanisations­
fertigenMischungenvonNaturkautschuk odersynthetischem Kautschuk;soge­
nannteMasterbatches ausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk odernichtvulka­
nisiertemsynthetischem Kautschuk,demvorodernachderKoagulationRuß
(auchmitMineralöl)oderKieselsäureanhydrid (auchmitMineralöl)zugesetzt
ist,inbeliebigenFormen
40.06Naturkautschuk odersynthetischerKautschuk,LatexvonNaturkautschuk oder
vonsynthetischem Kautschuk,nichtvulkanisiert ,inanderenFormenoderin
anderemZustand(z.B.LösungenundDispersionen ,Rohre,Stäbe,Profile);Waren
ausnichtvulkanisiertem Naturkautschuk odernichtvulkanisiertem synthetischem
Kautschuk (z.B.überzogeneoderimprägnierteGarneausSpinnstoffen ;Scheiben,
Ringe)
40.07FädenundKordeln,ausWeichkautschuk ,auchmitSpinnstofferzeugnissen über­
zogen;GarneausSpinnstoffen ,mitWeichkautschuk getränktoderüberzogen
40.08Platten,Blätter,Streifen,ProfileundSchnüre,ausWeichkautschuk
40.09RohreundSchläuche,ausWeichkautschuk
40.10Förderbänder undTreibriemen ,ausWeichkautschuk
40.11Reifen,auswechselbare Überreifen,Luftschläuche undFelgenbänder ,ausWeich­
kautschuk,fürRäderallerArt(*)(*)
(a)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstellen39.02CI,CIVundCVIIa).
(')FürdieWarendieserTarifnummeristderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf14457000
REundderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf15%festgesetzt.

Nr.L349/36 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
40.12Weichkautschukwaren zuhygienischenundmedizinischen Zwecken(einschließlich
Sauger),auchinVerbindungmitHartkautschukteilen
40.13Bekleidung,HandschuheundBekleidungszubehör ,ausWeichkautschuk ,zuallen
Zwecken
40.14AndereWeichkautschukwaren
40.15Hartkautschuk inMassen,Platten,Blättern,Streifen,Stäben,ProfilenoderRoh­
ren;Abfälle,StaubundBruch
40.16Hartkautschukwarert
KAPITEL41
41.02Rind-undKalbleder(einschließlich Büffelleder),RoßlederundLedervonanderen
Einhufern,ausgenommen LederderTarifnummern 41.06bis41.08:
A.indischesKipsleder,ganz,auchohneKopfundFüße,miteinemStückgewicht
von4,5kgoderweniger,nurpflanzlichgegerbt,auchweiterbearbeitet ,jedoch
:augenscheinlich zumunmittelbaren HerstellenvonLederwarennichtver­
wendbar
41.03Schaf-undLammleder,ausgenommen LederderTarifnummern 41.06bis41.08:
A.vonindischenMetis,nurpflanzlichgegerbt,auchweiterbearbeitet ,jedoch
augenscheinlich zumunmittelbaren HerstellenvonLederwarennichtver­
wendbar
B.anderesLeder:
II.anderes(x)
41.04Ziegen-undZickelleder,ausgenommen LederderTarifnummern 41.06bis41.08:
A.vonindischenZiegen,nurpflanzlichgegerbt,auchweiterverarbeitet ,jedoch
augenscheinlich zumunmittelbaren HerstellenvonLederwarennichtver­
wendbar
B.anderesLeder:
II.anderes(2)
41.05LederausHäutenoderFellenvonanderenTieren,ausgenommen Lederder
Tarifnummern 41.06bis41.08:
A.vonKriechtieren,nurpflanzlichgegerbt,auchweiterbearbeitet ,jedochaugen­
scheinlichzumunmittelbaren HerstellenvonLederwarennichtverwendbar
B.anderesLeder:
II.anderes(3)
41.06Sämischleder (Chamoisleder )
41.07Pergament-undRohhautleder
41.08Lacklederundmetallisiertes Leder
41.10Kunstleder,aufderGrundlagevonunzerfasertem oderzerfasertemLederher­
gestellt,inPlattenoderBlättern,auchaufgerollt
(!)FürdieWarendieserTarifstelleistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf2558000RE
festgesetzt.
(2)FürdieWarendieserTarifstelleistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf3953000RE
festgesetzt.
(3)FürdieWarendieserTarifstelleistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf9540000RE
undderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf20%festgesetzt .

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/37
KAPITEL42
42.01SattlerwarenfüralleTiere(z.B.Sättel,Geschirre,Kumte,Zugtaue,Kniekappen),
ausStoffenallerArt
42.03BekleidungundBekleidungszubehör ,ausLederoderKunstleder :
B.Handschuhe ,einschließlich Fausthandschuhe :
I.Schutzhandschuhe füralleBerufe(*)(*)
42.04WarenzutechnischenZweckenausLederoderKunstleder
42.05AndereWarenausLederoderKunstleder
42.06WarenausDärmen,Goldschlägerhäutchen ,BlasenoderSehnen
KAPITEL43
43.02GegerbteoderzugerichtetePelzfelle,auchzuPlatten,Säcken,Vierecken,Kreuzen
oderähnlichenFormenzusammengesetzt ;AbfälleundUberrestedavon,nicht'
genäht
43.03WarenausPelzfellen(*)(a)
43.04KünstlichesPelzwerkundWarendaraus
KAPITEL44
ex44.02HolzkohleausKokosschalen
44.05Holz,inderLängsrichtung gesägt,gemessertoderrundgeschält ,abernichtweiter­
bearbeitet,miteinerDickevonmehrals5mm
44.06Holzpflasterklötze
44.07Bahnschwellen ausHolz
44.08FaßstäbeausHolz,durchSpaltenhergestellt,auchaufeinerHauptflächegesägt,
abernichtweiterbearbeitet ;FaßstäbeausHolz,durchSägenhergestellt,min­
destensaufeinerHauptflächemitderZylindersägebearbeitet,abernichtweiter­
bearbeitet
44.09HolzfürFaßreifen;Holzpfähle,gespalten;PfähleundPflöcke,ausHolz,gespitzt,
nichtinderLängsrichtunggesägt;HolzspanallerArt;HolzzumZerfasern,in
FormvonPlättchenoderSchnitzeln;HolzspänederbeiderEssigherstellung oder
zumKlärenvonFlüssigkeitenverwendetenArt
44.10Holz,nurgrobzugerichtetoderabgerundet,aberwedergedrechselt,gebogen
nochsonstbearbeitet,fürGehstöcke,Regenschirme ,Peitschen,Werkzeuggriffe ,
Werkzeugstiele unddergleichen
44.11Holzdraht;HolzfürZündhölzervorgerichtet ;HolznägelfürSchuhe
44.12Holzwolle,Holzmehl
44.13Holz(einschließlich StäbeoderFriesefürParkett,nichtzusammengesetzt ),ge­
hobelt,genutet,gefedert,gekehlt,gefalzt,abgeschrägtoderinähnlicherWeise
bearbeitet (2)
44.14Holz,inderLängsrichtung gesägt,gemessertodergeschält,abernichtweiterbe­
arbeitet,miteinerDickevon5mmoderweniger;Furnierblätter undHolzfür
Sperrholz,miteinerDickevon5mmoderweniger:
A.BrettchenzumHerstellenvonBlei-,Kopier-,Farbstiften,Schiefergriffeln und
anderenholzgefaßtenStiften
B.andere(3)(*)
(a)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstelle43.03exB(Handschuhe ).
t1)FürdieWarendieserTarifstelleistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf15790000RE
undderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf20%festgesetzt.0FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf6547500RE
festgesetzt.
(s)FürdieWarendieserTarifstelleistderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf40%
herabgesetzt .

Nr.L349/38 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
44.16Verbundplatten mitHohlraum-Mittellagen ,ausHolz,auchmitBlätternaus
unedlemMetallbelegt
44.17VergütetesHolzinFormvonPlatten,Brettern,Blöckenunddergleichen
44.18SogenanntesKunstholz,ausHolzspänen ,Sägespänen,Holzmehloderanderen
AbfällenholzigerStoffeunterVerwendung vonNatur-oderKunstharzoder
anderenorganischenBindemittelnzusammengepreßt ,inFormvonPlatten,Tafeln,
Blöckenunddergleichen(*)
44.19HolzleistenundHolzfriesefürMöbel,Rahmen,Innenausstattungen ,elektrische
Leitungenunddergleichen
44.20HolzrahmenfürBilder,Spiegelunddergleichen
44.21Kisten,Kistchen,Verschläge,TrommelnundähnlicheVerpackungsmittel ,aus
Holz,vollständig
44.22Fässer,Tröge,Bottiche,EimerundandereBöttcherwaren ,ausHolz,undTeile
davon,ausgenommen solchederTarifnummer 44.08
44.23Bautischler-undZimmermannsarbeiten ,einschließlich zerlegbareHolzkonstruk­
tionenundhölzerneParkettafeln (x)
44.24Haushaltsgeräte ausHolz(*)(a)
44.25Werkzeuge,Werkzeugfassungen ,Werkzeuggriffe undWerkzeugstiele ,Fassungen
undGriffefürBesen,BürstenundPinsel,ausHolz;Schuhformen ,Schuhleisten
undSchuhspanner ,ausHolz(2)
44.26Spulen,Spindeln,Nähgarnrollen undähnlicheWaren,ausgedrechseltem Holz
44.27LampenundandereBeleuchtungskörper ausHolz;Innenausstattungsgegenstände
ausHolz,nichtzuKapitel94gehörig;Kästchen,Zigarettenbehälter ,Präsentier­
bretter,Obstschalen ,Schmuck-undZiergegenstände ,ausHolz;Kästchenfür
Bestecke,fürZeichengeräte oderfürGeigenundähnlicheBehältnisse,ausHolz;
Holzgegenstände zumpersönlichenGebrauchoderSchmuck,wiesieinTaschen
usw.mitgeführtwerden;hölzerneTeiledieserWaren
44.28AndereHolzwaren
KAPITEL45
45.02Würfel,Platten,BlätterundStreifen,ausNaturkork,einschließlich Würfeloder
QuaderzumHerstellenvonStopfen
45.03WarenausNaturkork ()
45.04Preßkork(mitoderohneBindemittelhergestellt)undWarenausPreßkork()
KAPITEL46
46.01GeflechteundähnlicheWarenausFlechtstoffen ,zuallenVerwendungszwecken ,
auchmiteinander zuBändernverbunden
46.02Flechtstoffe ,inFlächenformverwebtoderparallelaneinandergefügt ,einschließlich
Chinamatten ,grobeStrohmattenundGittergeflechte ;Flaschenhülsen ausStroh(°)
46.03Korbmacherwaren undandereWaren,unmittelbarausFlechtstoffenhergestellt
oderausWarenderTarifnummer 46.01oder46.02gefertigt;WarenausLuffa(6)(*)
KAPITEL47
47.01Halbstoffe (Massenausmechanischoderchemischaufbereiteten pflanzlichen
Faserstoffen )
47.02PapierabfälleundPappabfälle ;PapierwarenundPappwaren,alt,nurzurPapier­
herstellungverwendbar :
A.PapierabfälleundPappabfälle
(а)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstelle44.24(Wäscheklammern ).
(1)FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf10147000
REfestgesetzt .
(2)FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf30%
festgesetzt .
(3)FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz3dieserVerordnungvorgesehenegemeinschaftliche Pla­
fondauf2094000REfestgesetzt .
(4)FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf1651000RE
festgesetzt .
ÖFürdieWarendieserTarifnufnmer istderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf30%
herabgesetzt .
(б)FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf20%
herabgesetzt .

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/39
KAPITEL48
48.01Maschinenpapier undMaschinenpappe ,einschließlich Zellstoffwatte ,inRollen
oderBogen:
A.Zeitungsdruckpapier
B.Zigarettenpapier
C.KraftpapierundKraftpappe :
I.zumHerstellenvonPapiergarnenderTarifnummer 57.08odervonPapier­
garnen,mitMetallverstärkt,derTarifnummer 59.04
D.PapiermiteinemQuadratmetergewicht von15goderweniger,zurVerwen­
dungalsSchichtträgerbeimHerstellenvonDauerschablonen
E.andere
48.02BüttenpapierundBüttenpappe (handgeschöpft )
48.03Pergamentpapier ,Pergamentpappe undNachahmungen davon,einschließlich
sogenanntesPergaminpapier ,inRollenoderBogen
48.04-PapierundPappe,zusammengeklebt ,aufderOberflächewedergetränktnoch
überzogen,auchmitInnenverstärkung ,inRollenoderBogen
48.05PapierundPappe,gewellt(auchmitaufgeklebterDecke),gekreppt,gefältelt,
durchPressenoderPrägengemustertoderperforiert,inRollenoderBogen
48.06PapierundPappe,liniiertoderkariert,jedochnichtanderweitbedruckt,in
RollenoderBogen
48.07PapierundPappe,gestrichen,überzogen,getränktoderaufderOberfläche
gefärbt(marmoriert,gemustertoderdergleichen )oderbedruckt (andereals
solchederTarifnummer 48.06unddesKapitels49),inRollenoderBogen
48.08FilterblöckeundFilterplatten ,ausPapierhalbstoff
48.09BauplattenausPapierhalbstoff ,ausFasernvonHolzodervonanderenpflanz­
lichenStoffen,auchmitnatürlichenoderkünstlichenHarzenoderähnlichen
Bindemittelnhergestellt(*)f1)
48.10Zigarettenpapier ,zugeschnitten ,auchinPäckchenoderHülsen
48.11Papiertapeten ,LinkrustaundBuntglaspapier
48.12Fußbodenbeläge mitPapier-oderPappunterlage ,auchmitLinoleumschicht ,auch
zugeschnitten
48.13Vervielfältigungspapier undUmdruckpapier ,zugeschnitten ,auchinBehältnissen
(Kohlepapier ,vollständigeDauerschablonen unddergleichen )
48.14Schreibwaren :Briefblöcke,Briefumschläge ,Einstückbriefe ,Postkarten (ohne
Bilder)undBriefkarten ;Schachteln,TaschenundähnlicheBehältnisse ,ausPapier
oderPappe,miteinerZusammenstellung solcherSchreibwaren
48.15AnderePapiereundPappen,zueinembestimmtenZweckzugeschnitten
48.16Schachteln,Säcke,Beutel,TütenundandereVerpackungsmittel ,ausPapieroder
Pappe
48.17PappwarenderinBüros,LädenunddergleichenverwendetenArt
(*)FürdieWarendieserTarifstelleistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf9870000RE
undderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf30%festgesetzt .

Nr.L349/40 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
48.18Register,Hefte,Quittungsbücher unddergleichen,Werkbücher ,Notizblöcke ,
Notiz-undTagebücher,auchmitKalendarium (z.B.Terminkalender ),Schreib­
unterlagen,Ordner,Einbände (fürLose-Blatt-Systeme oderandere)undandere
WarendesPapierhandels ,ausPapieroderPappe;AlbenfürMusteroderfür
SammlungensowieBuchhüllen,ausPapieroderPappe
48.19EtikettenallerArtausPapieroderPappe,mitoderohneAufdruckoderBilde*,
auchgummiert
48.20Rollen,Spulen,SpindelnundähnlicheUnterlagen,ausPapierhalbstoff ,Papier
oderPappe,auchgelochtodergehärtet
48.21AndereWarenausPapierhalbstoff ,PapieroderPappeoderZellstoffwatte
KAPITEL49WARENDESBUCHHANDELS UNDERZEUGNISSE DESGRAPHISCHEN
GEWERBES
KAPITEL64
64.03SchuheausHolz,SchuhemitLaufsohlenausHolzoderKork(*)
64.04SchuhemitLaufsohlenausanderenStoffen(z.B.Schnüre,Pappe,Gewebe,Filz,
Geflecht)(*)
64.05Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen undFersenstücke )ausStoffenallerArt,
ausgenommen MetallO
64.06Gamaschen ,Schienbeinschützer undähnlicheWarensowieTeiledavon(*)
KAPITEL65KOPFBEDECKUNGEN UNDTEILEDAVON
KAPITEL66
66.01Regenschirme undSonnenschirme ,einschließlich Stockschirme ,Schirmzelteund
dergleichen (x)(::')
66.02Gehstöcke (einschließlichBergstöckeundSitzstöcke),Peitschen,Reitpeitschenund
dergleichen
66.03Teile,Ausstattungen undZubehörfürWarenderTarifnummern 66.01und66.02
KAPITEL67
67.01VogelbälgeundandereVogelteilemitihrenFedernoderDaunen,Federn,Teile
vonFedern,DaunenundWarendaraus(ausgenommen WarenderTarifnummer
05.07undbearbeiteteFederspulenund-kiele)
67.02KünstlicheBlumen,BlätterundFrüchtesowieTeiledavon;Warenauskünstlichen
Blumen,BlätternoderFrüchten
67.03Menschenhaare ,gleichgerichtet oderinandererWeisezugerichtet ;Wolleund
andereTierhaare,fürHaararbeitenzugerichtet
67.05KlappfächerundstarreFächer,Fächergestelle undFächergriffe ,TeilevonFächer­
gestellenundFächergriffen ,ausStoffenallerArt
KAPITEL68WARENAUSSTEINEN,GIPS,ZEMENT,ASBEST,GLIMMER ODER
ÄHNLICHEN STOFFEN(*)(a)(2)(3)
(a)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifnummer 68.01.
(')FürWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf9027000RE
undderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf15%festgesetzt .
(2)FürdieWarenderTarifstelle68.13BIistderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetragauf
40%festgesetzt .
(3)FürdieWarenderTarifstellen68.13BIIundIIIistderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchst­
betragauf40%festgesetzt.

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/41
KAPITEL69
69.01Wärmeisolierende Steine,Platten,Fliesenundanderewärmeisolierende Waren
ausKieselgur,Tripeloderdergleichen
69.03AnderefeuerfesteWaren(z.B.Retorten,Schmelztiegel ,Muffeln,Ausgüsse,Stop­
fen,Stützen,Kapellen,Rohre,Schutzrohre ,Stäbe)
69.04Mauerziegel (einschließlichHourdis,andereDeckenziegelunddergleichen )
69.05Dachziegel,Bauzierate (z.B.Gesimse,Friese)undandereBaukeramik (z.B.
Schornsteinaufsätze ,Schornsteinrohre )
69.06Rohre,Rohrverbindungsstücke UndandereTeile,fürKanalisation ,Entwässerung
oderzuähnlichenZwecken
69.07Fliesen,gebranntePflastersteine ,Boden-undWandplatten ,unglasiert(')
69.08Fliesen,gebranntePflastersteine ,Boden-undWandplattenglasiert(')(*)
69.09WarenzuchemischenundanderentechnischenZwecken;Tröge,Wannenund
ähnlicheBehältnissefürdieLandwirtschaft ;KrügeundähnlicheBehältnissezu
Transport-oderVerpackungszwecken
69.10Ausgüsse,Waschbecken ,Bidets,Klosettbecken ,BadewannenundähnlicheIn­
stallationsgegenstände ,zusanitärenoderhygienischenZwecken
69.11Geschirr,Haushalts-undToilettengegenstände ,ausPorzellan(-)('■)
69.12Geschirr,Haushalts-undToilettengegenstände ,ausanderenkeramischen
Stoffen(*)(a)
69.13Figuren,Phantasiegegenstände ,Einrichtungs-,Zier-undSchmuckgegenstände
69.14AndereWarenauskeramischen Stoffen
KAPITEL70
70.01ScherbenvonGlaswarenundandereAbfälleundScherbenvonGlas;Glasin
Brocken(ausgenommen optischesGlas)
70.02Uberfangglas inBrocken,Stangen,StäbenoderRöhren
70.03GlasinStangen,Stäben,RöhrenodermassivenKugeln,nichtbearbeitet (aus­
genommenoptischesGlas)
70.04GegossenesodergewalztesFlachglas (auchbeiderHerstellungbereitsüberfangen
odermitDrahteinlagen oderdergleichenverstärkt),nichtbearbeitet,inquadra­
tischenoderrechteckigenPlattenoderScheiben
70.06GegossenesodergewalztesFlachglasund„Tafelglas"(auchbeiderHerstellung
bereitsüberfangenodermitDrahteinlagen oderdergleichenverstärkt),aufeiner
oderbeidenSeitengeschliffenoderpoliert,inquadratischen oderrechteckigen
PlattenoderScheiben
(alDasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstelle69.12C.
f1)FürdieWarendieserTaritstelleistderinArtikel1Absatz4dieserVerordnungvorgesehenegemeinschaftliche Höchst­
betragauf20herabgesetzt .
(2)HurdieWarendieserTarifstelleistderinArtikel1Absatz3dieserVerordnungvorgesehenegemeinschaftliche Plafond
auf1291000REundderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetragauf30%festgesetzt.

Nr.L349/42 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
70.07GegossenesodergewalztesFlachglasund„Tafelglas"(auchgeschliffenoder
poliert),andersalsquadratischoderrechteckigzugeschnittenodergebogenoder
andersbearbeitet (z.B.mitabgeschrägten Rändern,graviert);Isolierflachglas aus
mehrerenSchichten;Kunstverglasungen
70.08Vorgespanntes *Einschichten-Sicherheitsglas undMehrschichten-Sicherheitsglas
(Verbundglas),auchfassoniert
70.09SpiegelausGlas,auchgerahmt,einschließlichRückspiegel
70.10Flaschen,Glasballons,Korbflaschen ,Flakons,Industriekonservengläser ,Topfe,
Tablettengläser undähnlicheBehältnissezuTransport-oderVerpackungs­
zwecken,ausGlas;Stopfen,DeckelundandereVerschlüsse,ausGlas(*)(a)
70.11OffeneunfertigeGlaskolbenundoffenebearbeiteteGlasröhren,ohneAus­
rüstung,fiirelektrischeLampen,elektrischeRöhrenunddergleichen
70.12GlaskolbenfürIsolierbehälter (x)
70.14GlaswarenfürBeleuchtung,fürSignalvorrichtungen oderzuoptischenZwecken,
nichtausoptischemGlas,nichtoptischbearbeitet:
A.WarenzumAusstattenvonelektrischenBeleuchtungskörpern :
I.facettiertesGlas,Plättchen,Kugeln,Tropfen-oderBlumenformen ,
GehängeundähnlicheWarenfürdieAusstattungvonLüstern
II.andere(z.B.Zerstreuer,SchalenfürDeckenleuchten ,andereSchalen,
Schirme,Glocken,Tulpen)(2)
B.andere(s)
70.15GläserfürUhren,füreinfacheBrillenundähnlicheGläser,gewölbt,gebogenund
dergleichen,einschließlichHohlkugelnundHohlkugelsegmente
70.16Betongläser,Glasbausteine ,Glasfliesen,Glasdachziegel undandereWarenfür
BautenundzuähnlichenZwecken,ausgegossenemodergeformtemGlas,auch
mitDrahteinlagen oderdergleichenverstärkt;sogenanntesvielzelligesGlasoder
SchaumglasinFormvonBlöcken,Tafeln,PlattenundIsolierschalen
70.17GlaswarenfürLaboratorien ,hygienischeundmedizinischeBedarfsartikel aus
Glas,auchmitSkalenoderEichzeichen ;Glasampullen
70.18OptischesGlasundoptischeElementeausoptischemGlas,nichtoptisch
bearbeitet;RohlingefürmedizinischeBrillengläser
70.19Glasperlen,Nachahmungen vonechtenPerlen,Edelsteinen,Schmucksteinen und
ähnlicheGlaskurzwaren ;'Würfel,Steinchen,Plättchen,BruchundSplitter,aus
Glas(auchaufUnterlagen),fürMosaikeundzuähnlichenZierzwecken ;Glas­
augen(einschließlichAugenfürSpielzeug),Prothesen;ErzeugnisseausGlaskurz­
waren;Phantasiewaren auslampengeblasenem (gesponnenem )Glas
70.20GlaswolleundandereGlasfasern,Warendaraus
70.21AndereGlaswaren
(a)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstelleex70.10(Flaschen,Glasballons ,Korbflaschen undFlakons,aus
unbearbeitetem Glas,miteinemInhaltvonüber0,251bis2,51).
(l)FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf289000RE
undderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf40%festgesetzt.
(!)FürdieWarendieserTarifstelleistderinArtikeltAbsatz4dieserVerordnungvorgesehenegemeinschaftliche Höchst-
betragauf20%herabgesetzt .
(3)FürdieWarendieserTarifstelleistderinArtikel1Absatz4dieserVerordnungvorgesehenegemeinschaftliche Höchst­
betragauf30%herabgesetzt .

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/43
KAPITEL71
EchtePerlen,rohoderbearbeitet,wedergefaßtnochmontiert,auchwennsie
zurErleichterungderVersendungvorübergehend aufgereiht,jedochnichteinheit­
lichgebrauchsfertig zusammengestellt sind
EdelsteineundSchmucksteine ,roh,geschliffenoderandersbearbeitet,weder
gefaßtnochmontiert,auchwennsiezurErleichterungderVersendungvorüber­
gehendaufgereiht,jedochnichteinheitlich'gebrauchsfertig zusammengestellt sind
Synthetischeundrekonstituierte Steine,roh,geschliffenoderandersbearbeitet,
wedergefaßtnochmontiert,auchwennsiezurErleichterungderVersendungvor­
übergehendaufgereiht,jedochnichteinheitlichgebrauchsfertig zusammengestellt sind
SilberundSilberlegierungen ,alsHalbzeug,auchvergoldetoderplatiniert
Silberplattierungen ,unbearbeitetoderalsHalbzeug
GoldundGoldlegierungen ,alsHalbzeug,auchplatiniert
Goldplattierungen (aufunedlenMetallenoderaufSilber),unbearbeitetoderals
Halbzeug
Platin,Platinbeimetalle ,ihreLegierungen ,alsHalbzeug
Platin-undPlatinbeimetallplattierungen (aufunedlenMetallenoderaufEdel­
metallen),unbearbeitetoderalsHalbzeug
Schmuckwaren undTeiledavon,ausEdelmetallenoderEdelmetallplattierungen
Gold-undSilberschmiedewaren undTeiledavon,ausEdelmetallenoderEdel­
metallplattierungen71.01
71.02
71.03
ex71.05
71.06
ex71.07
71.08
ex71.09
71.10
71.12
71.13
71.14
71.15AndereWarenausEdelmetallenoderEdelmetallplattierungen
WarenausechtenPerlen,Edelsteinen,Schmucksteinen ,synthetischenoderrekon­
stituiertenSteinen
KAPITEL73
73.04EisenundStahl,gekörnt,auchzerkleinertodernachKorngrößesortiert
73.05AEisenpulverundStahlpulver
73.07Vorblöcke (Blooms),Knüppel,BrammenundPlatinen,ausStahl;Stahl,nur
vorgeschmiedet odergehämmert (Schmiedehalbzeug ):
A.Vorblöcke (Blooms)undKnüppel:
II.geschmiedet
B.BrammenundPlatinen:
II.geschmiedet
C.Schmiedehalbzeug
73.10Stabstahl,warmgewalzt,warmstranggepreßt ,geschmiedet (einschließlich Walz­
draht);Stabstahl,kalthergestelltoderkaltfertiggestellt ;Hohlbohrerstäbe aus
StahlfürdenBergbau:
B.nurgeschmiedet
C.nurkalthergestelltoderkaltfertiggestellt
D.plattiertodermitOberflächenbearbeitung (z.B.poliert,überzogen):
I.nurplattiert:
b)kalthergestelltoderkaltfertiggestellt
II.andere

Nr.L349/44 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
73.11ProfileausStahl,warmgewalzt,warmstranggepreßt ,geschmiedet ,kalther­
gestelltoderkaltfertiggestellt ;Spundwandstahl ,auchgelochtoderauszusammen­
gesetztenElementenhergestellt :
A.Profile:
II.nurgeschmiedet
III.nurkalthergestelltoderkaltfertiggestellt
IV.plattiertodermitOberflächenbearbeitung (z.B.poliert,überzogen):
a)nurplattiert:
2.kalthergestelltoderkaltfertiggestellt
b)andere
73.12Bandstahl,warmoderkaltgewalzt:
B.nurkaltgewalzt:
II.andere
C.plattiert,überzogenodermitandererOberflächenbearbeitung :
I.versilbert,vergoldetoderplatiniert
II.emailliert
III.verzinnt:
b)anderer
IV.verzinktoderverbleit
V.anderer(z.B.verkupfert,künstlichoxydiert,lackiert,vernickelt,verniert,
plattiert,parkerisiert,bedruckt):
a)nurplattiert:
2.kaltgewalzt
b)andere
D.andersbearbeitet(z.B.perforiert,abgeschrägt,gebördelt)
73.13BlecheausStahl,warmoderkaltgewalzt:
B.andereBleche:
II.nurkaltgewalzt,miteinerDicke:
a)von3mmodermehr
IV.plattiert,überzogenodermitandererOberflächenbearbeitung :
a)versilbert,vergoldet,platiniertoderemailliert
V.andersbearbeitet :
a)nurandersalsquadratischoderrechteckigzugeschnitten :
1.versilbert,vergoldet,platiniertoderemailliert
b)andere,ausgenommen nurdurchWalzenverformteBleche
73.14DrahtausStahl,auchüberzogen,ausgenommen isolierteDrähtefürdieElektro­
technik
73.15LegierterStahlundQualitätskohlenstoffstahl ,indenindenTarifnummern 73.06
bis73.14aufgeführtenFormen:
A.Qualitätskohlenstoff stahl:
I.Rohblöcke (Ingots),Vorblöcke (Blooms),Knüppel,Brammen,Platinen:
a)geschmiedet
II.Schmiedehalbzeug
V.Stabstahl (einschließlichWalzdrahtundHohlbohrerstäbe fürdenBerg­
bau)undProfile:
a)nurgeschmiedet
c)nurkalthergestelltoderkaltfertiggestellt
d)plattiertodermitOberflächenbearbeitung (z.B.poliert,überzogen):
1.nurplattiert:
bb)kalthergestelltoderkaltfertiggestellt
2.andere

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/45
73.15 VI.Bandstahl :
(Forts.)b)nurkaltgewalzt
c)plattiert,überzogenodermitandererOberflächenbearbeitung :
1.nurplattiert:
bb)kaltgewalzt
2.anderer
d)andersbearbeitet(z.B.perforiert,abgeschrägt,gebördelt)
VII.Bleche:
b)nurkaltgewalzt,miteinerDicke:
1.von3mmodermehr
d)andersbearbeitet:
2.andere,ausgenommen nurdurchWalzenverformteBleche
VIII.Draht,auchüberzogen,ausgenommen isolierteDrähtefürdieElektro­
technik
B.legierterStahl:
I.Rohblöcke (Ingots),Vorblöcke (Blooms),Knüppel,Brammen,Platinen:
a)geschmiedet
II.Schmiedehalbzeug
V.Stabstahl(einschließlichWalzdrahtundHohlbohrerstäbe fürdenBerg­
bau)undProfile:
a)nurgeschmiedet
c)nurkalthergestelltoderkaltfertiggestellt
d)plattiertodermitOberflächenbearbeitung (z.B.poliert,überzogen):
1.nurplattiert:
bb)kalthergestelltoderkaltfertiggestellt
2.andere
VI.Bandstahl:
b)nurkaltgewalzt
c)plattiert,überzogenodermitandererOberflächenbearbeitung :
1.nurplattiert:
bb)kaltgewalzt
2.anderer
d)andersbearbeiteter (z.B.perforiert,abgeschrägt,gebördelt)
VII.Bleche:
b)andereBleche:
2.nurkaltgewalzt,miteinerDicke:
aa)von3mmodermehr
4.andersbearbeitet:
bb)andere,ausgenommen nurdurchWalzenverformteBleche
VIII.Draht,auchüberzogen,ausgenommen isolierteDrähtefürdieElektro­
technik
73.16Oberbaumaterial fürBahnen,ausEisenoderStahl:Schienen,Leitschienen ,Wei­
chenzungen,Herzstücke,Kreuzungen,Weichen,Zungenverbindungsstangen ,
Zahnstangen ,Bahnschwellen ,Laschen,Schienenstühle undWinkel,Unterlags­
platten,Klemmplatten ,SpurplattenundanderesspeziellfürdasVerlegen,Zu­
sammenfügenoderBefestigenvonSchienenhergestelltesMaterial:
A.Schienen:
I.Stromschienen miteinemLeiterausNE-Metall
D.LaschenundUnterlagsplatten :
II.andere
E.andere
73.17RohreausGußeisen(*)

Nr.L349/46 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
73.19Druckrohrleitungen ausStahl,auchmitEisenringenverstärkt,vonderArt,wiesie
fürWasserkraftwerke verwendetwerden
73.20Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke (Nippel,Knie­
stücke,Kupplungen,Muffen,Flanscheunddergleichen),ausEisenoderStahl(*)
73.21Konstruktionen sowieTeilevonKonstruktionen (z.B.Schuppen,Brückenund
Brückenteile ,Schleusentore ,Türme,Masten,Pfeiler,Säulen,Gerüste,Bedachungen ,
Tür-undFensterrahmen ,Laden,Geländer,Gitter),ausEisenoderStahl;zuKon­
struktionszwecken vorgearbeitete Bleche,Bänder,Stäbe,Profile,Rohreusw.,aus
EisenoderStahl
73.22Sammelbehälter ,Fässer,BotticheundähnlicheBehälter,fürStoffeallerArt(aus­
genommenverdichteteoderverflüssigteGase),ausEisenoderStahl,miteinem
Fassungsvermögen vonmehrals3001,ohnemechanischeoderwärmetechnische
Einrichtung,auchmitInnenaüskleidung oderWärmeschutzverkleidung
73.23Fässer,Trommeln,Kannen,DosenundähnlicheBehälterzuTransport-oderVer­
packungszwecken ,ausStahlblech
73.24BehälterausEisenoderStahlfürverdichteteoderverflüssigteGase
73.25Kabel,Seile,Litzen,SeilschlingenundähnlicheWaren,ausStahldraht,ausge­
nommenisolierteDrahtwarenfürdieElektrotechnik
73.26Stacheldraht ;verwundenerRunddrahtoderFlachdraht,ausStahl,auchmit
Stacheln
73.27Gewebe,GitterundGeflechte,ausStacheldraht
73.28StreckblechausStahl(durchStreckeneineseingeschnittenen BlechesoderBandes
gitterartighergestellt )
73.29KettenjederGrößeundTeiledavon,ausEisenoderStahl
73.30Schiffsanker ,Draggen,Teiledavon,ausEisenoderStahl
73.31Stifte,Nägel,zugespitzteKrampen,gewellteundabgeschrägteKlammern,Ring­
nägel,HakenundReißnägel,ausEisenoderStahl,auchmitKopfausanderen
Stoffen,ausgenommen solchemitKupferkopf
73.32BolzenundMuttern(auchmitGewinde),Schwellenschrauben ,Schrauben,Ring­
schraubenundSchraubhaken ,Niete,Splinte,KeileundähnlicheWarender
Schrauben-undNietenindustrie ,ausEisenoderStahl;Unterlegscheiben (auch
geschlitzteUnterlegscheiben undFederringscheiben )ausStahl(x)
73.33Handnähnadeln ,Häkelnadeln ,Ahlen,Durchziehnadeln undähnlicheWarenfür
Näh-,Stick-,Filet-undandereHandarbeiten ,StichelzumSticken,ausStahl
73.34Stecknadeln ,Haarnadeln ,Lockenwickel undähnlicheWaren,ausgenommen
Schmucknadeln ausStahl
73.35FedernundFederblätter ,ausStahl
73.36Raumheizöfen ,Heizapparate ,Küchenherde (einschließlich auchfürZentralhei­
zungverwendbareKüchenherde ),Kochgeräte,Kesselöfen,Warmhalteplatten und
ähnlicheGeräte,wiesieüblicherweise imHaushaltverwendetwerden,nichtelek­
trisch,Teiledavon,ausEisenoderStahl
(l)FürSchraubenmitHolzgewindederTarifstelle73.32exBistderinArtikel1Absatz3dieserVerordnungvorgesehene
gemeinschaftliche Plafondauf2993000REfestgesetzt.

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/47
73.37Heizkessel (ausgenommen solchederTarifnummer 84.01)undHeizkörperfür
Zentralheizung ,nichtelektrischbeheizt,Teiledavon,ausEisenoderStahl;Heiß­
lufterzeugerund-Verteiler(einschließlichsolcher,dieauchalsVerteilervonfrischer
oderklimatisierter Luftdienenkönnen),nichtelektrischbeheizt,mitmotor­
betriebenemVentilatoroderGebläse,Teiledavon,ausEisenoderStahl
73.38Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäreundhygienischeArtikel,Teile
davon,ausEisenoderStahl
73.39Stahlwolle;Schwämme,Putzlappen,HandschuheundähnlicheWarenzumScheu­
ern,Polierenoderdergleichen,ausEisenoderStahl
73.40AndereWarenausEisenoderStahl(*)(*)
KAPITEL74
74.02Kupfervorlegierungen
74.04Bleche,Platten,TafelnundBänder,ausKupfer,miteinerDickevonmehrals
0,15mm(2)
74.05Blattmetall,FolienunddünneBänder,ausKupfer(auchgeprägt,zugeschnitten ,
gelocht,überzogen,bedrucktoderaufPapier,Pappe,Kunststoffoderähnlichen
Unterlagenbefestigt),miteinerDicke(ohneUnterlage)von0,15mmoderweniger
74.06PulverundFlitter,ausKupfer
74.07Rohre(einschließlichRohlinge)undHohlstangen ,ausKupfer(3)
74.08Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke .undRohrverbindungsstücke (Nippel,Knie­
stücke,Kupplungen,Muffen,FlanscheundähnlicheWaren),ausKupfer
74.09Sammelbehälter ,Fässer,BotticheundähnlicheBehälter,fürStoffeallerArt(aus­
genommenverdichteteoderverflüssigteGase),ausKupfer,miteinemFassungsver­
mögenvonmehrals3001,ohnemechanischeoderwärmetechnische Einrichtung,
auchmitInnenauskleidung oderWärmeschutzverkleidung
74.10Kabel,Seile,LitzenundähnlicheWaren,ausKupferdraht,ausgenommen isolierte
DrahtwarenfürdieElektrotechnik
74.11Gewebe(einschließlichendloseGewebe),GitterundGeflechte,ausKupferdraht
74.12StreckblechausKupfer(durchStreckeneineseingeschnittenen BlechesoderBandes
gitterartighergestellt)
74.13KettenjederGröße,Teiledavon,ausKupfer
74.14Stifte,Nägel,zugespitzteKrampen,HakenundReißnägel,ausKupferodermit
SchaftausEisenoderStahlmitKupferkopf
74.15BolzenundMuttern(auchmitGewinde),Schrauben,Ringschrauben undSchraub­
haken,Niete,Splinte,KeileundähnlicheWarenderSchrauben-undNieten­
industrie,ausKupfer;Unterlegscheiben (auchgeschlitzteUnterlegscheiben und
Federringscheiben ),ausKupfer
(')FürdieWarendieserTarifnummeristderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf6850200RE
undderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf30%festgesetzt.
(2)FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetragauf30%
herabgesetzt .
(3)FürdieWarendieserTarifnummeristderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf7132000RE
undderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf30%festgesetzt.

Nr.L349/48 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 20.12.76
74.16
74.17FedernausKupfer
Nichtelektrische Koch-undHeizgeräte,wiesieüblicherweise imHaushaltver­
wendetwerden,Teiledavon,ausKupfer
Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäreundhygienischeArtikel,Teile
davon,ausKupfer
AndereWarenausKupfer74.18
74.19
KAPITEL75
75.02Stäbe,ProfileundDraht,ausNickel,massiv
75.03Bleche,Platten,TafelnundBänder,vonbeliebigerDicke,ausNickel;Pulver,
Flitter,ausNickel
75.04Rohre(einschließlich Rohlinge),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrverschluß­
stückeundRohrverbindungsstücke (Nippel,Kniestücke,Kupplungen,Muffen,
FlanscheundähnlicheWaren),ausNickel
75.05AnodenzumVernickeln,auchelektrolytischhergestellt,rohoderbearbeitet
75.06AndereWarenausNickel
KAPITEL76
76.02Stäbe,ProfileundDraht,ausAluminium,massiv(*)(*)
76.03Bleche,Platten,TafelnundBänder,ausAluminium,miteinerDickevonmehrals
0,20mm(*)(*)
76.04Blattmetall,FolienunddünneBänder,ausAluminium (auchgeprägt,zugeschnit­
ten,gelocht,überzogen,bedrucktoderaufPapier,Pappe,Kunststorfoderähn­
lichenUnterlagenbefestigt),miteinerDicke(ohneUnterlage)von0,20mmoder
weniger
76.05PulverundFlitter,ausAluminium
76.06Rohre(einschließlichRohlinge)undHohlstangen ,ausAluminium
76.07Rohrformstücke ,Rohrverschlußstücke undRohrverbindungsstücke (Nippel,Knie­
stücke,Kupplungen ,Muffen,FlanscheundähnlicheWaren),ausAluminium
76.08Konstruktionen sowieTeilevonKonstruktionen (z.B.Schuppen,Brückenund
Brückenteile,Türme,Masten,Pfeiler,Säulen,Gerüste,Bedachungen ,Tür-und
Fensterrahmen ,Geländer),ausAluminium ;zuKonstruktionszwecken vorgearbei­
teteBleche,Stäbe,Profile,Rohreusw.,ausAluminium
76.09Sammelbehälter ,Fässer,BotticheundähnlicheBehälter,fürStoffeallerArt(aus­
genommenverdichteteoderverflüssigteGase),ausAluminium,miteinemFas­
sungsvermögen vonmehrals3001,ohnemechanischeoderwärmetechnische Ein­
richtung,auchmitInnenauskleidung oderWärmeschutzverkleidung
(l)FürdieWarendieserTarifstelleistderinArtikel1Absatz4dieserVerordnungvorgesehenegemeinschaftliche Höchst­
betragauf20%herabgesetzt .

20.12.76 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L349/49
76.10Fässer,Trommeln,Kannen,DosenundähnlicheBehälterzuTransport-oder
Verpackungszwecken ,ausAluminium,einschließlich Verpackungsröhrchen und
Tuben
76.11BehälterausAluminiumfürverdichteteoderverflüssigteGase
76.12Kabel,Seile,LitzenundähnlicheWaren,ausAluminiumdraht ,ausgenommen
isolierteDrahtwarenfürdieElektrotechnik
76.13Gewebe,GitterundGeflechte,ausAluminiumdraht
76.14StreckblechausAluminium (durchStreckeneineseingeschnittenen Blechesoder
Bandesgitterartighergestellt)
76.15Haushaltsartikel ,Hauswirtschaftsartikel ,sanitäreundhygienischeArtikel,Teile
davon,ausAluminium
76.16AndereWarenausAluminium
KAPITEL77
77.02Stäbe(Stangen),Profile,Draht,Bleche,Tafeln,Bänder,Rohre(einschließlich
Rohlinge),Hohlstangen ,Pulver,Flitter,ausMagnesium ;Drehspäne,nachGröße
sortiert,ausMagnesium
77.03AndereWarenausMagnesium
77.04Beryllium(Glucinium),rohoderverarbeitet
KAPITEL78
78.02Stäbe,ProfileundDraht,ausBlei,massiv
78.03Bleche,Platten,TafelnundBänder,ausBlei,miteinemQuadratmetergewicht
vonmehrals1,7kg
78.04FolienunddünneBänder,ausBlei(auchgeprägt,zugeschnitten ,gelocht,überzo­
gen,bedrucktoderaufPapier,Pappe,KunststoffoderähnlichenUnterlagenbe­
festigt),miteinemQuadratmetergewicht (ohneUnterlage)von1,7kgoder
weniger;PulverundFlitter,ausBlei
78.05Rohre(einschließlich Rohlinge),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrverschluß­
stückeundRohrverbindungsstücke (Nippel,Kniestücke,S-förmiggebogeneRohre
fürGeruchVerschlüsse,Kupplungen,Muffen,FlanscheundähnlicheWaren),aus
Blei
78.06AndereWarenausBlei
KAPITEL79
79.02Stäbe,ProfileundDraht,ausZink,massiv
79.04Rohre(einschließlich Rohlinge),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrverschluß­
stückeundRohrverbindungsstücke (Nippel,Kniestücke,Kupplungen ,Muffen,
FlanscheundähnlicheWaren),ausZink
79.05Dachrinnen,Firstbleche,DachfensterundanderegeformteWarenzuBauzwecken,
ausZink
79.06AndereWarenausZink

Nr.L349/50 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 20.12.76
KAPITEL80
80.02Stäbe,ProfileundDraht,ausZinn,massiv
80.03Bleche,Platten,TafelnundBänder,ausZinn,miteinemQuadratmetergewicht
vonmehrals1kg
80.04Blattmetall,FolienunddünneBänder,ausZinn(auchgeprägt,zugeschnitten ,
gelocht,überzogen,bedrucktoderaufPapier,Pappe,Kunststoffoderähnlichen
Unterlagenbefestigt),miteinemQuadratmetergewicht (ohneUnterlage)von1kg
oderweniger;PulverundFlitter,ausZinn
80.05Rohre(einschließlich Rohlinge),Hohlstangen ,Rohrformstücke ,Rohrverschluß­
stückeundRohrverbindungsstücke (Nippel,Kniestücke,Kupplungen ,Muffen,
FlanscheundähnlicheWaren),ausZinn
80.06AndereWarenausZinn
KAPITEL81
81.01Wolfram,rohoderverarbeitet :
B.gehämmerteStäbe(Stangen);Profile,Draht,Fäden,Bleche,PlattenundBänder
C.anderes
81.02Molybdän,rohoderverarbeitet :
B.gehämmerteStäbe(Stangen);Profile,Draht,Fäden,Bleche,PlattenundBänder
C.anderes
81.03Tantal,rohoderverarbeitet :
B.gehämmerteStäbe(Stangen);Profile,Draht,Fäden,Bleche,PlattenundBänder
C.anderes
81.04AndereunedleMetalle,rohoderverarbeitet,Cermets,rohoderverarbeitet :
A.Wismut:
II.verarbeitet
B.Cadmium :
II.verarbeitet
C.Kobalt:
II.verarbeitet
D.Chrom:
II.verarbeitet
E.Germanium :
II.verarbeitet
F.Hafnium(Celtium):
II.verarbeitet
G.Mangan:
II.verarbeitet
H.Niob(Columbium):
II.verarbeitet
IT.Antimon :
II.verarbeitet
K.Titan:
II.verarbeitet
L.Vanadin:
II.verarbeitet

20.12.76 AmtsblattderEuropäischen ,Gemeinschaften Nr.L349/51
81.04N.Thorium:
(Forts.)II.verarbeitet
O.Zirkonium :
II.verarbeitet
P.Rhenium:
II.verarbeitet
Q.Gallium,Indium,Thallium:
II.verarbeitet
R.Cermets:
II.verarbeitet
KAPITEL82
82.01Spaten,Schaufeln,HackenallerArt,Gabeln,RechenundSchaber;Äxte,Häpen
undähnlicheWerkzeugezumHauenoderSpalten;SensenundSicheln,Heu­
undStrohmesser ,Heckenscheren ,KeileundanderesHandwerkszeug fürdie
Landwirtschaft ,denGartenbauunddieForstwirtschaft
82.02HandsägenallerArt,SägeblätterallerArt(einschließlichFrässägeblätter undnicht
gezahnteSägeblätter)
82.03KneifzangenundandereZangenallerArt,auchzumSchneiden,Pinzetten;Schrau­
ben*undSpannschlüssel ;LocheisenundLochzangen,Rohrschneider ,Bolzen­
schneiderunddergleichen,ScherenzumSchneidenvonMetallen,FeilenundRas­
peln,zumHandgebrauch
82.04AnderesHandwerkszeug ,ausgenommen dieinanderenTarifnummern dieses
KapitelserfaßtenWaren;Ambosse,Schraubstöcke ,Lötlampen,Feldschmieden ,
Schleifapparate zumHand-oderFußbetriebundGlasschneidediamanten
82.05Auswechselbare WerkzeugezurVerwendunginWerkzeugmaschinen undmechani­
schemodernichtmechanischem Handwerkszeug (z.B.zumTreiben,Stanzen,Ge­
windeschneiden ,Gewindebohren ,Bohren,Fräsen,Ausweiten,Schneiden,Drehen,
Schrauben),einschließlich Zieheisen,Preßmatrizen zumWarmstrangpressen von
Metallen,Gesteinsbohrer undTiefbohrwerkzeuge
82.06MesserundSchneidklingen ,fürMaschinenodermechanischeGeräte
82.07Plättchen,Stäbchen,SpitzenundähnlicheFormstückefürWerkzeuge,nichtge­
faßt,ausgesintertenHartmetallen (z.B.ausWolfram-,Molybdän-,Vanadin­
Karbiden)
82.08Kaffeemühlen ,Fleischhackmaschinen ,PüreepressenundanderemechanischeGe­
räte,wiesieüblicherweise imHaushaltverwendetwerden,zumVorbereiten ,Zu­
bereitenundAnrichtenvonSpeisenundGetränken,miteinemGewichtvon
10kgoderweniger
82.09Messer(anderealsdiederTarifnummer 82.06)mitschneidenderodergezahnter
Klinge,einschließlichKlappmesserfürdenGartenbau(*)
82.10KlingenfürMesserderTarifnummer 82.09
82.11Rasiermesser ,Rasierapparate undRasierklingen (einschließlich Klingenrohlinge
imBand)
82.12ScherenundScherenblätter
(MFürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf3473000RE
undderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf15%festgesetzt.

Nr.L349/52 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
82.13AndereMesserschmiedewaren (einschließlichBaumscheren ,Scherapparate ,Hack­
messerfürMetzgerundzumKüchengebrauch sowiePapiermesser);Messer­
schmiedewaren zurHand-undFußpflegeunddergleichen (einschließlich Nagel­
feilen)undZusammenstellungen solcherWaren
82.14Löffel,Schöpfkellen ,Gabeln,Tortenschaufeln ,Fischmesser,Buttermesser ,Zucker­
zangenundähnlicheTischgeräte(*)
82.15GriffeausunedlenMetallenfürWarenderTarifnummern 82.09,82.13und82.14
KAPITEL83
83.01Schlösser(einschließlich VerschlüsseundVerschlußbügel mitSchloß),Sicherheits­
riegelundVorhängeschlösser ,allediesezumSchließenmitSchlüsseln,alsGeheim­
schlösseroderelektrischeSchlösser,auchTeiledavon,ausunedlenMetallen;
SchlüsselfürdieseWaren,ausunedlenMetallen(2)
83.02BeschlägeundähnlicheWaren,ausunedlenMetallen,fürMöbel,Türen,Treppen,
Fenster,Fensterläden ,Karosserien ,Sattlerwaren ,Koffer,Reisekistenoderandere
derartigeWaren;Kleiderhaken ,Huthaken,Hutablagen,Stützen,Konsolenund
ähnlicheWaren,ausunedlenMetallen(einschließlich automatischeTürschließer )
83.03Panzerschränke ;TürenundFächerfürStahlkammern ;Sicherheitskassetten und
dergleichen,ausunedlenMetallen
83.04Sortierkästen ,Ablegekästen ,Karteikästen ,Manuskriptständer undähnlicheBüro­
gegenstände,ausunedlenMetallen,ausgenommen BüromöbelderTarifnummer
94.03
83.05MechanikenfürSchnellhefterundBriefordner,Briefklemmen ,Musterklammern ,
Büroklammern ,Heftklammern ,Heftecken,KarteireiterundähnlicheBüromate­
rialien,ausunedlenMetallen
83.06StatuettenundandereZiergegenstände zurInnenausstattung ,ausunedlen
Metallen
83.07Beleuchtungskörper allerArt(Leuchten)undTeiledavon,ausgenommen elektro­
technischeTeile,ausunedlenMetallen(3)
83.08SchläucheausunedlenMetallen
83.09Verschlüsse,Verschlußbügel ,Schnallen,Klammern,Haken,Ösenundähnliche
Waren,ausunedlenMetallen,fürBekleidung,Schuhe,Planen,Täschnerwaren und
zumFertigenoderAusrüstenandererWaren;HohliiieteundZweiäpitzniete ,aus
unedlenMetallen
83.10PerlenundFlitter,ausunedlenMetallen
83.11Glocken,Klingeln,Schellenunddergleichen,nichtelektrisch,Teiledavon,aus
unedlenMetallen
83.12RahmenausunedlenMetallenfürPhotographien ,BilderundähnlicheWaren;
SpiegelausunedlenMetallen
83.13Stopfen,SpundemitSchraubgewinde ,Spundbleche,Flaschenkapseln ,Abreiß­
kapseln,Gießpfropfen ,PlombenundähnlichesVerpackungszubehör ,ausunedlen
Metallen
(MFürdieWarenderTarifstelle82.14AistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf4437000
REundderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf15%festgesetzt .
(-)FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf3011000RE
undderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf15%festgesetzt.
(3)FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf4176000RE
undderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf40%festgesetzt.

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/53
83.14Aushängeschilder ,Hinweisschilder ,Werbeschilder ,Namensschilder undandere
derartigeSchilder,Zahlen,BuchstabenundandereZeichen,ausunedlenMetallen
83.15Draht,Stäbe,Rohre,Platten,Kügelchen,ElektrodenundähnlicheWaren,aus
unedlenMetallenoderHartmetallen ;mitDekapier-oderFlußmittelnüberzogen
odergefüllt,zumSchweißenoderLötenvonMetalloderHartmetall;Drähteund
Stäbe,ausgepulvertenunedlenMetallenagglomeriert ,zumMetallisieren im
Aufspritzverfahren
KAPITEL84
84.01ErzeugervonWasserdampfoderanderemDampf(Dampfkessel);Kesselfürüber­
hitztesWasser
84.02HilfsapparatefürKesselderTarifnummer 84.01(z.B.Vorwärmer,Überhitzer,
Dampfspeicher ,Rußbläser,Rauchgasrückführungen );Kondensatoren fürDampf­
kraftmaschinen
84.03Gaserzeuger (Generatoren )fürWassergasoderGeneratorgas ,auchmitGasreini­
gern;ErzeugervonAcetylengasauffeuchtemWegeundähnlicheGaserzeuger,
auchmitGasreinigern
84.04Kesseldampfmaschinen ,auchbeweglich(ausgenommenDampftraktoren derTarif­
nummer87.01)
84.05Dampfkraftmaschinen ohneKessel,fürWasserdampfoderanderenDampf
84.06Kolbenverbrennungsmotoren
84.07Wasserturbinen ,WasserräderundanderehydraulischeKraftmaschinen
84.08AndereMotorenundKraftmaschinen
84.09Straßenwalzen mitmechanischem Antrieb
84.10Flüssigkeitspumpen ,einschließlich nichtmechanische PumpenundAusgabepum­
penmitFlüssigkeitsmesser ;HebewerkefürFlüssigkeiten (z.B.Becherwerke ,
Schöpfwerke ,Bandelevatoren )(*)(a)
84.11Luftpumpen,einschließlich Vakuumpumpen ;Luft-undGaskompressoren ;Frei­
kolbengeneratoren ;Ventilatorenunddergleichen
84.12Klimageräte,bestehendauseinemmotorbetriebenen VentilatorundVorrichtungen
zumÄndernderLufttemperatur undLeuftfeuchtigkeit ,dieeinGanzesbilden
84.13Feuerungen,diemitflüssigemBrennstoff (Zerstäuber),pulverisiertem festem
BrennstoffoderGasbetriebenwerden(Brenner);mechanischeFeuerungen,ein­
schließlichihrermechanischen Beschicker,mechanischen Roste,mechanischen
EntascherundähnlicheVorrichtungen
84.14Industrie-undLaboratoriumsöfen ,ausgenommen elektrischeÖfenderTarif-
nummer85.11
84.15Maschinen,Apparate,GeräteundEinrichtungen zurKälteerzeugung ,mitelek­
trischer«derandererAusrüstung
84.16KalanderundWalzwerke,ausgenommen Metallwalzwerke undGlaswalzma­
schinen;WalzenfürdieseMaschinen
(a)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstelle84.10BII.

Nr.L349/54 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
84.17ApparateundVorrichtungen ,auchelektrischbeheizt,zumBehandelnvonStoffen
durchaufeinerTemperaturänderung beruhendeVorgänge,z.B.Heizen,Kochen,
Rösten,Destillieren,Rektifizieren ,Sterilisieren,Pasteurisieren ,Dämpfen,Trock­
nen,Verdampfen,Kondensieren oderKühlen,ausgenommen Haushaltsapparate ;
nichtelektrische Warmwasserbereiter undBadeöfen
84.18Zentrifugen ;ApparatezumFiltrierenoderReinigenvonFlüssigkeitenoderGasen
84.19MaschinenundApparatezumReinigenoderTrocknenvonFlaschenoderanderen
Behältnissen ;MaschinenundApparatezumFüllen,Verschließen ,Etikettierenoder
VerkapselnvonFlaschen,Büchsen,SäckenoderanderenBehältnissen ;Maschinen
undApparatezumVerpackenoderzurAufmachungvonWaren;Apparatezum
VersetzenvonGetränkenmitKohlensäure ;Geschirrspülmaschinen
84.20Waagen,auchzuPrüf-oderKontrollzwecken ,ausgenommen Waagenmiteiner
Empfindlichkeit vonmindestens50mg;GewichtefürWaagenallerArt
84.21MechanischeApparate,auchhandbetrieben ,zumVerteilen,VerspritzenoderZer­
stäubenvonFlüssigkeitenoderPulvern;Feuerlöscher,auchmitFüllung;Spritz­
pistolenunddergleichen;Sandstrahlmaschinen ,Dampfstrahlapparate undder­
gleichen
84.22Maschinen,ApparateundGerätezumHeben,Beladen,EntladenoderFördern
(z.B.Aufzüge,Fördermaschinen ,Winden,Flaschenzüge ,Krane,Stetigförderer ,
Seilschwebebahnen ),ausgenommen Maschinen,ApparateundGerätederTarif-
nummer84.23
84.23OrtsfesteoderbeweglicheMaschinen,ApparateundGerätefürErd-oderStein­
brucharbeiten ,denBergbauoderTiefbohrungen (z.B.Bagger,Schrämmaschinen ,
Schälschrapper ,Nivelliermaschinen undPlaniermaschinen );Rammen;Schnee­
räumer,ausgenommen Schneeräumkraftwagen derTarifnummer 87.03
84.24Maschinen,ApparateundGerätefürdieLandwirtschaft oderdenGartenbauzum
Aufbereiten,BearbeitenoderBestellendesBodensoderzurPflegederPflanzen,
einschließlichWalzenfürRasenflächenoderSportplätze
84.25Maschinen,ApparateundGerätezumErntenoderDreschenvonlandwirtschaft­
lichenErzeugnissen ;Stroh-undFutterpressen ;Rasenmäher ;Maschinenzum
SichtenundReinigenvonSamen,GetreideoderHülsenfrüchten undSortier­
maschinenfürEier,Früchteoderanderelandwirtschaftliche Erzeugnisse,ausge­
nommenderartigeMüllereimaschinen ,-apparateoder-gerätederTarifnummer
84.29
84.26Melkmaschinen undanderemilchwirtschaftliche Maschinen,ApparateundGeräte
84.27Pressen,Mühlen,QuetschenundandereMaschinen,ApparateundGerätezum
BereitenvonWein,Most,Fruchtsaftoderdergleichen
84.28AndereMaschinen,ApparateundGerätefürdieLandwirtschaft ,denGartenbau,
dieGeflügel-oderBienenzucht,einschließlich Keimapparate mitmechanischen
oderwärmetechnischen Vorrichtungen undBrut-undAufzuchtapparate fürdie
Geflügelzucht
84.29Maschinen,ApparateundGerätefürdieMüllereioderzumBehandelnvon
GetreideoderHülsenfrüchten ,ausgenommen Maschinen,ApparateundGeräte
derinderLandwirtschaft verwendeten Art
84.30MaschinenundApparatezumHerstellenvongewöhnlichen Backwaren,Feinback­
waren,Dauerbackwaren ,Teigwaren,Süßwaren,Kakao,Schokolade,Schokolade­
waren,ZuckeroderBieroderzumVerarbeitenvonFleisch,Fisch,Gemüseoder
FrüchtenzuLebens-oderFuttermitteln ,inKapitel84anderweitigwedergenannt
nochinbegriffen
84.31MaschinenundApparatezumHerstellenvonZellulosebreioderPapierhalbstoff
oderzumHerstellenoderFertigstellenvonPapieroderPappe

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/55
84.32Buchbindereimaschinen und-apparate,einschließlichFadenheftmaschinen
84.33AndereMaschinenundApparatezumBe-oderVerarbeitenvonPapierhalbstoff ,
PapieroderPappe,einschließlichSchneidemaschinen allerArt
84.34Maschinen,ApparateundGerätezumSchriftgießenoderSchriftsetzen ;Maschinen,
ApparateundGerätezumHerstellenvonKlischees,Stereos,Galvanosoderder­
gleichen;MatrizenundMatern;Drucktypen ,Klischees,Druckplatten ,Druckform­
zylinderundandereDruckformen ;zugraphischenZweckenzugerichtete (z.B.
geschliffene,gekörnte,polierte)PlattenundZylindersowieLithographiesteine
ohneDruckbild
84.35MaschinenundApparatezumDrucken;Bogenanlegeapparate ,Falzapparateund
andereHilfsapparatefürDruckmaschinen
84.36Düsenspinnmaschinen und-apparatezumHerstellenvonsynthetischen oder
künstlichenSpinnstoffen ;Spinnstoffvorbereitungs -undSpinnstoffaufbereitungs ­
maschinen;MaschinenundVorrichtungen zumSpinnenoderZwirnenvonSpinn­
stoffen;MaschinenzumFachen,Spulen(einschließlich Schußspulmaschinen ),
WickelnoderHaspelnvonSpinnstoffen
84.37Web-,Wirk-,Strick-,Tüll-,Spitzen-,Stick-,Posamentier-undNetzknüpfmaschi­
nen;Vorbereitungsmaschinen und-apparatefürdieWeberei,Wirkerei,Strickerei
usw.(z.B.Schärmaschinen ,Zettelmaschinen undSchlichtmaschinen )
84.38Hilfsmaschinen und-apparatefürMaschinenderTarifnummer 84.37(z.B.Schaft­
maschinen,Jacquardmaschinen ,Kett-undSchußfadenwächter undWebschützen­
wechsler);TeileundZubehör,erkennbarausschließlich oderhauptsächlich für
MaschinenoderApparatedieserTarifnummeroderfürMaschinenoderApparate
derTarifnummer 84.36oder84.37bestimmt (z.B.Flügel,Kämme,Kratzen­
garnituren,Nadeln,Nadelstäbe,Platinen,Spindeln,Spinndüsen,Weblitzen,Web­
schäfteundWebschützen )
84.39MaschinenundApparatezumHerstellenoderAusrüstenvonFilz,auchgeformtem
Filz,einschließlichHutmaschinen undFormenfürdieHutmacherei
84.40MaschinenundApparatezumWaschen,Reinigen,Trocknen,Bleichen,Färben,
AppretierenoderAusrüstenvonGarnen,GewebenoderanderenSpinnstoffwaren
(einschließlich MaschinenzumWaschenvonWäsche,zumBügelnvonKleidern,
zumAufwickeln ,Falten,SchneidenoderAuszackenvonGeweben);Maschinen
zumHerstellenvonLinoleumoderanderemFußbodenbelag durchBeschichten
vonGewebenoderanderenUnterlagen;Maschinen,wiesieüblicherweise zum
BedruckenvonGarnen,Geweben,Filz,Leder,Tapetenpapier ,Packpapieroder
Fußbodenbelag verwendetwerden(einschließlich gravierteodergeätzteDruck­
plattenundDruckformzylinder fürdieseMaschinen)
84.41Nähmaschinen (z.B.zumNähenvonSpinnstoffwaren ,LederoderSchuhen),ein­
schließlichMöbelzumEinbauvonNähmaschinen ;Nähmaschinennadeln :
A.Nähmaschinen ,einschließlichMöbelzumEinbauvonNähmaschinen :
I.Steppstichnähmaschinen ,derenKopfohneMotornichtmehrals16kg
odermitMotornichtmehrals17kgwiegt;Steppstichnähmaschinenköpfe ,
dieohneMotornichtmehrals16kgodermitMotornichtmehrals17kg
wiegen:
a)Nähmaschinen miteinemStückwert (Gestelle,TischeundMöbelnicht
inbegriffen )vonmehrals65RE
b)andere(M
II.andereNähmaschinen undandereNähmaschinenköpfe
B.Nähmaschinennadeln
84.42MaschinenundApparatezumAufbereitenoderBearbeitenvonHäuten,Fellen
oderLederoderzumHerstellenvonSchuhenoderanderenWarenausHäuten,
FellenoderLeder,ausgenommen Nähmaschinen derTarifnummer 84.41
(*)FürdieWarendieserTarifstelleistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf2951000RE
undderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf25%festgesetzt .

Nr.L349/56 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
84.43Konverter,Gießpfannen ,GießformenzumGießenvonIngots,Masselnoderder­
gleichenundGießmaschinen fürGießereien,Stahlwerkeoderanderemetallur­
gischeBetriebe
84.44WalzwerkeundWalzenstraßcn ,fürMetalle;Walzenhierfür
84.45Werkzeugmaschinen zumBearbeitenvonMetallenoderHartmetallen ,ausge­
nommenMaschinenderTarifnummern 84.49und84.50
84.46Werkzeugmaschinen zumBearbeitenvonSteinen,keramischenWaren,Beton,
Asbestzement oderähnlichenmineralischen StoffenundMaschinenzumKaltbe­
arbeitenvonGlas,ausgenommen MaschinenderTarifnummer 84.49
84.47Werkzeugmaschinen zumBearbeitenvonHolz,Kork,Bein,Hartkautschuk ,Kunst­
stoffoderähnlichenhartenStoffen,ausgenommen MaschinenderTarifnummer
84.49
84.48TeileundZubehör,erkennbarausschließlich oderhauptsächlich fürMaschinen
derTarifnummer 84.45,84.46oder84.47bestimmt,einschließlich Werkstück­
undWerkzeughalter ,sichselbstöffnendeGewindeschneidköpfe ,Teilköpfeund
andereSpezialvorrichtungen fürWerkzeugmaschinen ;Werkzeughalter fürvon
HandzuführendeWerkzeugeoderWerkzeugmaschinen ,allerArt
84.49VonHandzuführende,mitDruckluftodereingebautemnichtelektrischemMotor
betriebeneWerkzeugeundWerkzeugmaschinen
84.50Maschinen,ApparateundGerätezumautogenenSchweißen,Löten,Schneiden
oderOberflächenhärten
84.51Schreibmaschinen ohneRechenwerk ;Schriftschutzmaschinen
84.52Rechenmaschinen ;Buchungsmaschinen ,Registrierkassen ,Frankiermaschinen ,
Fahrkarten-oderEintrittskarten-Ausgabemaschinen unddergleichen,mitRechen­
werke)
84.53AutomatischeDatenverarbeitungsmaschinen undihreEinheiten;magnetischeoder
optischeSchriftleser,MaschinenzumAufzeichnenvonDatenaufDatenträgerin
FormeinesCodesundMaschinenzumVerarbeitendieserDaten,anderweitweder
genanntnochinbegriffen
84.54AndereBiiromaschinen und-apparate(z.B.Hektographen ,Schablonenverviel ­
fältiger,Adressiermaschinen ,Geldsortier-,Geldzähl-undGeldeinwickelmaschinen ,
Bleistiftspitzmaschinen ,Perforiermaschinen undBüroheftmaschinen )
84.55TeileundZubehör,ausgenommen Kofferbehälter ,Schutzhüllenunddergleichen,
erkennbarausschließlichoderhauptsächlich fürMaschinenoderApparateder
Tarifnummer 84.51,84.52,84.53oder84.54bestimmt
84.56MaschinenundApparatezumSortieren,Sieben,Waschen,Zerkleinern,Mahlen
oderMischenvonErden,Steinen,Erzenoderanderenfestenmineralischen
Stoffen;MaschinenundApparatezumPressenoderFormenvonfestenminerali­
schenBrennstoffen ,keramischenMassen,Zement,Gipsoderanderenpulver-oder
breiförmigenmineralischenStoffen;MaschinenzumHerstellenvonGießformen
ausSand
84.57MaschinenundApparatezumHerstellenoderWarmbearbeiten vonGlasoder
Glaswaren;MaschinenzumZusammenbauen vonelektrischenLampenoder
Röhren
84.58Verkaufsautomaten (z.B.Briefmarken-,Zigaretten-,Schokolade-undEßwaren­
automaten),ausgenommenGeschicklichkeits -undGlücksspielautomaten
84.59Maschinen,ApparateandmechanischeGeräte,inKapitel84anderweitweder
genanntnochinbegriffen :
A.zumErzeugenvonWarenderTarifstelle28.51A(EURATOM)
B.Kernreaktoren (EURATOM )
C.ihrerBeschaffenheit nachzumAufbereitenbestrahlterKernbrennstoffe zur
Wiederverwendung (z.B.SinternvonradioaktivenMetalloxiden ,Ummanteln )
bestimmt(EURATOM )
PIFürdieWarenderTarifstclle84.52AistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf21363000
REundderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetragauf35%festgesetzt.

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/57
84.59D.MaschinenundApparatezumHerstellenvonBindfäden,SeilenundTauen
(Forts.)oderKabeln,einschließlichMaschinenzumHerstellenvonDrähtenundKabeln
fürdieElektrotechnik
E.andere
84.60Gießerei-Formkästen undFormen,wiesieüblicherweise fürMetalle,Hartmetalle ,
Glas,mineralischeStoffe(z.B.keramischeMassen,BetonoderZement),Kautschuk
oderKunststoffverwendetwerden,ausgenommen GießformenzumGießenvon
Ingots,Masselnoderdergleichen
84.61ArmaturenundähnlicheApparate(einschließlichDruckminderventile undther­
mostatischgesteuerteVentile)fürRohr-oderSchlauchleitungen ,Dampfkessel ,
Tanks,WannenoderähnlicheBehälter(*)(a)
84.62Wälzlager (Kugel-,Rollen-undNadellagerallerArt)(*)
ex84.63WellenundKurbeln;Lager,LagergehäuseundLagerschalen ;Zahnräder,Reib­
räderundGetriebe(einschließlichReibradgetriebe ,Wechselgetriebe undandere
regelbareGetriebe);Schwungräder ;Riemen-undSeilscheiben (einschließlich
SeilrollenfürFlaschenzüge);Schaltkupplungen undandereWellenkupplungen ,
ausgenommen geschmiedete undvorgedrehteGenerator-undTurbinenwellen ,
miteinemStückgewichtvonmehrals150t
84.64DichtungenausLagenvonMetallfolienoderausMetallfolien (oderBlechen)in
VerbindungmitanderenStoffeil(z.B.Asbest,FilzoderPappe);SätzeoderZu­
sammenstellungen (Sortimente)vonDichtungenverschiedenartiger Zusammen­
setzungfürMaschinen,FahrzeugeoderRohr-oderSchlauchleitungen ,inBeuteln,
UmschlägenoderähnlichenBehältnissen
84.65TeilevonMaschinen,Apparatenodermechanischen Geräten,inKapitel84ander­
weitwedergenanntnochinbegriffen,ausgenommen TeilemitAnschlußstücken ,
Isolierung,Wicklungen,Kontaktenoderanderencharakteristischen Merkmalen
elektrotechnischer Waren
KAPITEL85
85.01ElektrischeGeneratoren ;Elektromotoren ;rotierendeUmformersowieStrom­
richter(z.B.Gleichrichter);Transformatoren ;Drosselspulen undandereSelbst­
induktionsspulen :
A.Generatoren ,Motoren(auchmitGetriebe,einschließlich Reibradgetriebe ,
Wechselgetriebe oderanderemregelbaremGetriebe),rotierendeUmformer :
I.Synchronmotoren miteinerLeistungvon18Wattoderweniger(*)
B.Stromrichter (z.B.Gleichrichter);Transformatoren ;Drosselspulen undandere
Selbstinduktionsspulen
C.Teile(2)
85.02Elektromagnete ;vormagnetisierte odernichtvormagnetisierte Dauermagnete ;
Spannplatten,Spannfutterundähnlichedauermagnetische oderelektromagnetische
Aufspannvorrichtungen ;elektromagnetische Kupplungen,GetriebeundBremsen;
elektromagnetische Hebeköpfe
85.03Primärelemente undPrimärbatterien (3)(*)
85.04ElektrischeAkkumulatoren ()
85.05VonHandzuführendeElektrowerkzeuge miteingebautemElektromotor
85.06Elektromechanische Haushaltsgeräte miteingebautemElektromotor
(a)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstelle84.61exB(ArmaturenundähnlicheApparateausGußeisen).
(1)FürdieWarenderTarifstelle85.01AIistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf2344000
REundderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf20%festgesetzt .
(2)FürdieWarenderTarifstelle85.01CistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf6455000
RF.undderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf25%festgesetzt .
(3)FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf4441000RF.
undderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf30%festgesetzt.
(4)FürdieWarenderTarifstelle85.04A(Blei-Akkumulatoren )istderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche
Plafondauf2089000REundderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf20%festgesetzt .

Nr.L349/58 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
85.07ElektrischeRasierapparate ,Haarschneide -undSchermaschinen ,miteingebautem
Elektromotor
85.08ElektrischeZündapparate ,Zündvorrichtungen mitAnlasser,fürVerbrennungs­
motoren(z.B.Magnetzünder ,Lichtmagnetzünder ,Zündspulen ,Zündkerzenund
Glühkerzen);mitVerbrennungsmotoren verwendeteLichtmaschinen (Gleich-und
Wechselstrommaschinen )undLade-oderRückstromschalter
85-.09ElektrischeBeleuchtungs -undSignalgeräte ,Scheibenwischer ,Frostschutzeinrich­
tungenundVorrichtungen gegendasBeschlagenvonFensterscheiben ,fürKraft­
fahrzeugeoderFahrräder
85.10TragbareelektrischeLeuchtenzumBetriebmiteigenerStromquelle (z.B.mit
Primärbatterien ,Akkumulatoren oderDynamo),ausgenommen GerätederTarif­
nummer85.09:
A.Grubensicherheitsleuchten
85.11ElektrischeIndustrie-undLaboratoriumsöfen ,einschließlich Einrichtungen zum
Warmbehandeln vonStoffenmittelsInduktionoderdielektrischer Erwärmung ;
Maschinen,ApparateundGerätezumelektrischenSchweißen,LötenoderSchneiden
85.12ElektrischeWarmwasserbereiter ,BadeöfenundTauchsieder ;elektrischeGeräte
zumRaumbeheizen undzuähnlichenZwecken;Elektrowärmegeräte zurHaar­
pflege(z.B.Haartrockner ,Dauerwellenapparate ,BrennscherenundBrennscheren­
wärmer);elektrischeBügeleisen;Elektrowärmegeräte fürdenHaushalt;elektrische
Heizwiderstände ,ausgenommen solchederTarifnummer 85.24
85.13ElektrischeGerätefürdiedrahtgebundene Fernsprech-oderTelegraphentechnik ,
einschließlichsolcherGerätefürTrägerfrequenzsysteme
85.14MikrophoneundHaltevorrichtungen dazu;Lautsprecher ;Tonfrequenzverstärker
85.15Sende-undEmpfangsgeräte fürdenFernsprech-oderFunktelegraphieverkehr ;
Sende-undEmpfangsgeräte fürRundfunkoderFernsehen (einschließlich dermit
Tonaufnahme -undTonwiedergabegeräten kombiniertenEmpfänger )sowieFern­
sehkameras ;GerätefürFunknavigation ,FunkmessungoderFunkfernsteuerung (*):
A.Sende-undEmpfangsgeräte fürdenFernsprech-oderFunktelegraphieverkehr ;
Sende-undEmpfangsgeräte fürRundfunkoderFernsehen (einschließlich der
mitTonaufnahme -undTonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger )so­
wieFernsehkameras :
I.Sendegeräte
II.Sende-Empfangsgeräte
IV.Fernsehkameras
B.andereGeräte
C.Teile:
I.MöbelundGehäuse
II.ausvollemMaterialgedrehteStückeausunedlenMetallen,derengrößter
Durchmesser 25mmnichtüberschreitet
85.16ElektrischeVerkehrssignal -,Verkehrssicherungs -,Verkehrsüberwachungs -und
Verkehrssteuergeräte ,fürSchienen-undandereVerkehrswege ,auchfürHäfen
undFlugplätze
85.17ElektrischeSignalgeräte (ausgenommen GerätederTarifnummern 85.09und85.16)
zumGebenvonhörbarenodersichtbarenSignalen(z.B.Läutewerke ,Sirenen,
Anzeigetafeln ,Einbruchs-oderDiebstahlalarmgeräte ,Feuermelder )
85.18ElektrischeFestkondensatoren ,Drehkondensatoren undandereeinstellbareKon­
densatoren(2)
(')FürdieWarenderTarifstellen85.15AI,II,IV;B;C,I,IIistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche
Plafondauf18423000REundderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Ilöchstbetrag auf25°/.fest­
gesetzt.
(2)FürdieWarendieserTarifnummeristderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf7609000RE
undderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf20%festgesetzt .

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/59
85.19ElektrischeGerätezumSchließen,öffnen,SchützenoderVerbindenvonelektri­
schenStromkreisen (z.B.Schalter,Relais,Sicherungen ,Uberspannungsableiter ,
Wanderwellenausgleicher ,Steckvorrichtungen ,Lampenfassungen undVerbin­
dungskästen);Fest-undStellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler ,ausge­
nommenHeizwiderstände );gedruckteSchaltungen ;Schalt-undVerteilungstafeln
und-schränke(')(2)
85.20ElektrischeGlühlampenundEntladungslampen ,einschließlichsolcherfürInfrarot­
oderUltraviolettstrahlung ;Bogenlampen ;Photoblitzlampen mitelektrischer
Zündung(3)
85.21Elektronenröhren (Glühkathoden -,Kaltkathoden -oderPhotokathodenröhren ,an­
derealssolchederTarifnummer 85.20),einschließlichRöhrenmitDampf-oder
Gasfüllung,Quecksilberdampfgleichrichterröhren ,Kathodenstrahlröhren undFern­
sehbildaufnahmeröhren ;Photozellen ;gefaßteodermontiertepiezoelektrische
Kristalle;Dioden,TransistorenundähnlicheHalbleiter;elektronischeMikroschal­
tungen:(4)
A.Röhren
B.Photozellen ,einschließlichPhototransistoren
C.gefaßteodermontiertepiezoelektrische Kristalle
85.22ElektrischeMaschinen,ApparateundGeräte,inKapitel85anderweitweder
genanntnochinbegriffen
85.24WarenausKohleoderGraphit,auchinVerbindungmitMetall,zuelektrischen
oderelektrotechnischen Zwecken,z.B.Kohlebürsten fürelektrischeMaschinen ,
KohlefürLampen,Primärelemente oderMikrophone ,Elektrodenfürelektrische
Öfen,Schweißgeräte oderElektroanalyseanlagen
85.25IsolatorenausStoffenallerArt
85.26Isolierteile,ganzausIsolierstoffenodernurmitindieMasseeingepreßtenein^
fachenMetallteilenzumBefestigen (z.B.miteingepreßtenHülsenmitInnenge­
winde),fürelektrischeMaschinen,Apparate,GeräteoderInstallationen ,ausge­
nommenIsolatorenderTarifnummer 85.25
85.27IsolierrohreundVerbindungsstücke dazu,ausunedlenMetallen,mitInnenisolie­
rung
85.28ElektrischeTeilevonMaschinen,ApparatenoderGeräten,inKapitel85anderweit
wedergenanntnochinbegriffen
KAPITEL86SCHIENENFAHRZEUGE ;ORTSFESTES GLEISMATERIAL ;NICHTELEK­
TRISCHEMECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜRVERKEHRS­
WEGE
KAPITEL87
87.01Zugmaschinen ,auchmitSeilwinden
87.02KraftwagenzumBefördernvonPersonenoderGütern(einschließlichSport-und
RennwagenundOberleitungsomnibusse )
87.03KraftwagenzubesonderenZwecken,z.B.Spritzenwagen ,Leiterwagen ,Straßen­
kehrwagen,Sprengwagen ,Schneeräumwagen ,Abschleppwagen ,Kranwagen ,
Scheinwerferwagen ,Werkstattwagen ,mitRöntgenanlagen ausgestatteteWagen
undähnliche,nichtodernichtausschließlich zuBeförderungszwecken gebaute
Kraftwagen
87.04FahrgestellefürKraftwagenderTarifnummer 87.01,87.02oder87.03,mitMotor
()FürdieWarenderTarifstelle85.19AistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf29654000
REundderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf25%festgesetzt.
(2)FürdieWarenderTarifstelle85.19BistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf6139000
REundderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetragauf40%festgesetzt.
(3)FürdieWarenderTarifstelle85.20AistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf3310000
REundderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf25%festgesetzt .
(4)FürdieWarenderTarifstellen85.21A,BundCistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafond
auf9592000REfestgesetzt.

Nr.L349/60 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
87.05KarosserienfürKraftfahrzeuge derTarifnummern87.01,87.02oder87.03,ein­
schließlichFührerhäuser
87.06TeileundZubehörfürKraftfahrzeuge derTarifnummern 87.01,87.02oder87.03
87.07KraftkarrenvoneinerBauart,wiesieinFabriken,Lagerhäusern ,Häfenoderauf
FlugplätzenzumKurzstreckentransport oderzumWarenumschlag verwendetwird
(z.B.Lastkraftkarren ,Stapelkraftkarren ,Portalkraftkarren );Zugkraftkarren von
einerBauart,wiesieaufBahnhöfenverwendetwird;Teiledavon
87.08PanzerwagenundanderegepanzerteKampffahrzeuge ,mitmaschinellem Fahran­
trieb,auchmitWaffen;Teiledavon
87.09KrafträderundFahrrädermitHilfsmotor,auchmitBeiwagen;Beiwagenfür
KrafträderoderFahrräderallerArt
87.10Fahrräder,einschließlichLastendreiräder unddergleichen,ohneMotor(*)(*)
87.11FahrstühleundähnlicheFahrzeuge,fürKrankeoderKörperbehinderte ,mitVor­
richtungzurmechanischen Fortbewegung (auchmitMotor)
87.12TeileundZubehörfürFahrzeugederTarifnummern 87.09bis87.11(*)(*)(a)
87.13KinderwagensowieFahrstühleundähnlicheFahrzeuge,fürKrankeoderKörper­
behinderte,ohneVorrichtungzurmechanischen Fortbewegung ;Teiledavon
87.14AndereFahrzeugeohnemaschinellenFahrantriebundAnhängerfürFahrzeuge
jederArt;Teiledavon:
A.FahrzeugefürTierzug
B.AnhängerundSattelanhänger :
I.ihrerBeschaffenheit nachzumBefördernvonWarenmitstarkerRadio­
aktivitätbestimmt(EURATOM)
C.andereFahrzeuge
D.Teile
KAPITEL88LUFTFAHRZEUGE
KAPITEL89WASSERFAHRZEUGE UNDSCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
KAPITEL90
90.01Linsen,Prismen,SpiegelundandereoptischeElemente,ausStoffenallerArt,nicht
gefaßt(ausgenommen optischeElementeausGlas,optischnichtbearbeitet);
polarisierende StoffeinFormvonFolienoderPlatten
90.02Linsen,Prismen,SpiegelundandereoptischeElemente,ausStoffenallerArt,für
Instrumente ,ApparateundGeräte,gefaßt(ausgenommen optischeElementeaus
Glas,optischnichtbearbeitet)
90.03FassungenfürBrillen,Klemmer,StielbrillenoderähnlicheWaren;Teiledavon
(a)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstelle87.12B.
(J)FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz4dieserVerordnungvorgesehenegemeinschaftliche
Höchstbetrag auf20%herabgesetzt .
(2)FürdieWarendieserTarifstelle87.12BistderinArtikel1Absatz4dieserVerordnungvorgesehenegemeinschaftliche
Höchstbetrag auf30%herabgesetzt .

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/61
90.04Brillen(Korrektionsbrillen ,Schutzbrillen undandereBrillen),Klemmer,Stiel­
brillenundähnlicheWaren
90.06Astronomische Instrumente,wieTeleskope,astronomische Fernrohre,Meridian­
Durchgangsinstrumente ,Äquatoreale,ausgenommen InstrumentefürRadio­
Astronomie ;Montierungen fürdie"Waren
90.07Photographische Apparate;Blitzlichtgeräte zuphotographischen Zwecken:
A.photographische Apparate
B.Blitzlichtgeräte zuphotographischen Zwecken
90.08Kinematographische Apparate(Bildaufnahme -undTonaufnahmeapparate ,auch
kombiniert,Vorführapparate mitoderohneTonwiedergabe ):
A.Bildaufnahmeapparate undTonaufnahmeapparate ,auchkombiniert
B.Vorführapparate undTonwiedergabegeräte ,auchkombiniert
90.09Stehbildwerfer ;photographische Vergrößerungs -oderVerkleinerungsapparate (*)
90.10ApparateundAusrüstungenfürphotographische oderkinematographische Labo­
ratorien,inKapitel90anderweitwedergenanntnochinbegriffen;Photokopier­
apparatemitoptischemSystemodernachdemKontaktverfahren ,Thermokopier­
apparate;Lichtbildwände
90.11Elektronen-undProtonenmikroskope ;Elektronen-undProtonendiffraktionsein ­
richtungen
90.12OptischeMikroskope,auchfürMikrophotographie ,Mikrokinematographie oder
Mikroprojektion
90.13OptischeInstrumente,ApparateundGeräte,inKapitel90anderweitwederge­
nanntnochinbegriffen,einschließlichScheinwerfer
90.14Geodätischeundtopographische InstrumenteundGeräte;Instrumente ,Apparate
undGerätefürPhotogrammetrie undHydrographie ;nautische,aeronautische ,
meteorologische ,hydrologische undgeophysikalische Instrumente ,Apparateund
Geräte;KompasseundEntfernungsmesser
90.15WaagenmiteinerEmpfindlichkeit vonmindestens50mg,auchmitGewichten
90.16Zeichen-,Anreiß-undRecheninstrumente und-geräte(z.B.Pantographen ,Reiß­
zeuge,Rechenschieber ,Rechenscheiben );Maschinen,Instrumente,Apparateund
GerätezumMessen,PrüfenoderKontrollieren ,inKapitel90anderweitweder
genanntnochinbegriffen (z.B.Auswuchtmaschinen ,Planimeter,Mikrometer,
Lehren,Eichmaße,Metermaße);Profilprojektoren
90.17Medizinische ,chirurgische,zahn-undtierärztlicheInstrumente ,Apparateund
Geräte,einschließlich elektromedizinische ApparateundGerätesowieApparate
undInstrumentefürdieOphthalmologie (2)
90.18ApparateundGerätefürMechanotherapie oderzurMassage;ApparateundGeräte
fürPsychotechnik ,Ozontherapie ,Sauerstofftherapie ,Aerosoltherapie undzum
Wiederbeleben sowieandereAtmungsapparate und-geräteallerArt(einschließlich
Gasmasken )
90.19Orthopädische Apparateundandereorthopädische Vorrichtungen (einschließlich
medizinisch-chirurgische Gürtel);Vorrichtungen zumBehandelnvonKnochen­
brüchen(Schienenunddergleichen);Zahn-,Augen-undandereProthesen;Schwer­
hörigengeräte undandereVorrichtungen zurBehebungvonFunktionsschäden
oderGebrechen,zumTrageninderHandoderamKörperoderzumEinpflanzen
indenOrganismusbestimmt
(')FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf199S000RE
festgesetzt .
(')FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf10473000
REundderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetragauf40%festgesetzt.

Nr.L349/62 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
90.20Röntgenapparate und-geräteundApparateundGeräte,diedieStrahlungradio­
aktiverStoffeverwerten(auchfürScnirmbildphotographie ),einschließlichRöhren
undandereVorrichtungen zumErzeugenvonRöntgenstrahlen ,Hochspannungs­
generatoren ,SchalttischeundDurchleuchtungsschirme fürdieseApparateund
Geräte;Untersuchungs -undBehandlungstische ,-sesselunddergleichenfürdie
vorstehendgenanntenApparateundGeräte
90.21Instrumente,Maschinen,Apparate,GeräteundModelle,zuVorführzwecken (z.B.
beimUnterricht,inAusstellungen ),nichtzuandererVerwendunggeeignet
90.22Maschinen,ApparateundGerätefürmechanischePrüfungen (z.B.fürPrüfungder
Widerstandsfähigkeit ,Härte,Zugfestigkeit ,Druckfestigkeit ,Elastizität)vonMate­
rialien(z.B.vonMetallen,Holz,Textilien,Papier,Kunststoffep )
90.23Dichtemesser (Aräometer,Senkwaagen )undähnlicheInstrumente,Thermometer ,
Pyrometer,Barometer,HygrometerundPsychrometer ,auchmitRegistriervor­
richtung,auchmiteinanderkombiniert
90.24Instrumente,ApparateundGerätezumMessen,KontrollierenoderRegelnvon
Durchfluß,Füllhöhe,Druckoderanderenveränderlichen GrößenvonFlüssig­
keitenoderGasenoderzumRegelnvonTemperaturen ,wieManometer,Thermo­
state,Flüssigkeitsstand -oderGasstandanzeiger ,Durchflußmesser ,Wärmemengen­
zählerundautomatischeZugreglerfürFeuerungen,ausgenommen Warender
Tarifnummer 90.14
90.25Instrumente,ApparateundGerätefürphysikalischeoderchemischeUntersuchun­
gen(wiePolarimeter,Refraktometer ,Spektrometer ,Gas-undRauchgasprüfer );
Instrumente,ApparateundGerätezumBestimmenderViskosität,Porosität,
Dilatation,Oberflächenspannung unddergleichen (wieViskosimeter ,Porosimeter,
Dilatometer )undfürkalorimetrische ,photometrische oderakustischeMessungen
(wiePhotometer-einschließlichBelichtungsmesser -,Kalorimeter);Mikrotome
90.26Gas-,Flüssigkeits-undElektrizitätszähler ,fürVerbrauchoderProduktion,ein­
schließlichPrüf-oderEichzähler
90.27AndereZähler(z.B.Tourenzähler ,Produktionszähler ,Taxameter,Kilometerzähler ,
Schrittzähler),TachometerundandereGeschwindigkeitsmesser (auchmagnetische),
ausgenommen Geschwindigkeitsmesser derTarifnummer90.14;Stroboskope
90.28ElektrischeoderelektronischeInstrumente,ApparateundGerätezumMessen,
Prüfen,Kontrollieren ,RegelnoderzumAnalysieren
90.29TeileundZubehör,ihrerBeschaffenheit nachausschließlich oderhauptsächlich
fürInstrumente ,ApparateundGerätederTarifnummern 90.23,90.24,90.26,90.27
oder90.28bestimmt,auchwennsiefürmehreredieserInstrumente,Apparateoder
Geräteverwendetwerdenkönnen
KAPITEL91
91.01Taschenuhren ,Armbanduhren undähnlicheUhren(einschließlich Stoppuhren
vomgleichenTyp)
91.02UhrenmitKleinuhr-Werk (ausgenommen UhrenderTarifnummern 91.01und
91.03)
91.03Armaturenbrettuhren unddergleichen,fürKraftfahrzeuge ,Flugzeuge,Schiffeund
andereFahrzeuge
91.04AndereUhren
91.05Kontrollapparate undZeitmesser,mitUhrwerkoderSynchronmotor (z.B.Regi­
strieruhren,Zeit-undDatumstempeluhren ,Stechuhren,Minutenzähler ,Sekunden­
zähler)
91.06ZeitauslösermitUhrwerkoderSynchronmotor (z.B.Zeitschalterundandere
Schaltuhren )
91.07Kleinuhr-Werke,gangfertig
91.08AndereUhrwerke,gangfertig
91.09GehäusefürUhrenderTarifnummer 91.01undTeiledavon(')
91.10GehäusefürandereUhrmacherwaren undTeiledavon
91.11AndereUhrenteile
{1)FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf2077000RE
undderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf20%festgesetzt.

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/63
KAPITEL92
92.01Klaviere(einschließlich selbsttätigeKlavieremitoderohneKlaviatur);Cembalos
undandereSaiteninstrumente mitKlaviatur;Harfen,ausgenommen Äolsharfen
92.02AndereSaiteninstrumente
92.03Orgeln;HarmonienundähnlicheInstrumentemitKlaviaturunddurchschlagen­
denMetallzungen
92.04Akkordeons ,KonzertinasundähnlicheMusikinstrumente ;Mundharmonikas
92.05AndereBlasinstrumente
92.06Schlaginstrumente (z.B.TrommelnallerArt,Xylophone ,Metallophone ,Becken,
Kastagnetten )
92.07Elektromagnetische ,elektrostatische ,elektronischeundähnlicheMusikinstrumente
(z.B.derartigeKlaviere,Orgeln,Akkordeons )
92.08Musikinstrumente ,inanderenTarifnummern desKapitels92nichterfaßt(z.B.
Orchestrien,Drehorgeln,Spieldosen,singendemechanischeVögel,singendeSägen);
LockpfeifenallerArt;Mundblasinstrumente zuRuf-undSignalzwecken (z.B.
Signalhörner ,Signalpfeifen )
92.09Musiksaiten
92.10TeileundZubehörfürMusikinstrumente (ausgenommen Musiksaiten),einschließ­
lichgelochtePappenundPapierefürmechanischeMusikinstrumente undein­
schließlichMusikwerkefürSpieldosen ;Metronome ;Stimmgabeln undStimm­
pfeifenallerArt
92.11Schallplattenwiedergabegeräte ,DiktiergeräteundandereTonaufnahme -undTon­
wiedergabegeräte ,einschließlich Platten-,Band-undDrahtspieler,mitoderohne
Tonabnehmer ;magnetischarbeitendeBild-undTonaufzeichnungs -und-wieder­
gabegerätefürdasFernsehen :
B.magnetischarbeitendeBild-undTonaufzeichnungs -und-wiedergabegeräte
fürdasFernsehen
92.12TonträgerundandereAufzeichnungsträger (z.B.Platten,Zylinder,Wachsformen ,
Bänder,Filme,Drähte),fürGerätederTarifnummer 92.11oderfürähnlicheAuf­
nahmeverfahren ,zurAufnahmevorgerichtetodermitAufzeichnung ;Matrizenund
galvanoplastische FormenzumHerstellenvonSchallplatten (*)
92.13AndereTeileundanderesZubehörfürGerätederTarifnummer 92.11
KAPITEL93WAFFENUNDMUNITION ;TEILEDAVON(*)(a)
KAPITEL94
94.01Sitzmöbel,auchwennsieinLiegenumgewandeltwerdenkönnen(ausgenommen
MöbelderTarifnummer 94.02);Teiledavon:
A.ihrerBeschaffenheit nachfürLuftfahrzeuge (schwereralsLuft)bestimmt
94.02Medizinisch-chirurgische Möbel,z.B.Operationstische ,Untersuchungstische ,Bett­
gestellemitmechanischen Vorrichtungen zurKrankenbehandlung ;Dentalstühle
unddergleichen,mitmechanischer Kipp-,Schwenk-undHebevorrichtung ;Teile
davon
(a)DasSternchenbeziehtsichnuraufdieTarifstelle93.07B. _
(')FürdieWarendieserTarifnummer istderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf6640000RE
undderinArtikel1Absatz4vorgesehenegemeinschaftliche Höchstbetrag auf30%festgesetzt.

Nr.L349/64 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
94.04Sprungrahmen ;Rettausstattungen undähnlicheWarenmitFederungoderge­
polstertodermitFüllungausStoffenallerArt,z.B.Auflegematratzen ,Deckbetten ,
Steppdecken ,Kissen,Schlummerrollen ,Kopfkissen ,einschließlich solcheraus
Schaum,Schwamm-oderZellkautschuk oder-kunststoff,auchüberzogen
KAPITEL95BEARBEITETE SCHNITZ -UNDFORMSTOFFE ;WARENAUSSCHNITZ­
UNDFORMSTOFFEN
KAPITEL96BESEN,BÜRSTEN ,PINSEL,STAUBWEDEL ,PUDERQUASTEN UNDSIEB­
WARENn(a)
KAPITEL97
97.01Spielfahrzeuge fürKinder,wieFahrräder,Roller,AutosmitTretwerk,Puppen­
wagenunddergleichen
97.04Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanischeSpielezuröffentlichenBenutzung,
Billardtische ,Glücksspieltische ,Tischtennis )(')(*)(b)
97.06GerätefürFreiluftspiele ,Leichtathletik ,GymnastikundandereSportarten,aus­
genommenWarenderTarifnummer 97.04(2)
97.07Angelhaken ,Angelgeräte ;HandnetzezumLandenvonFischen,Schmetterlings­
netze;Lockvögel,Lerchenspiegel undähnlicheJagdgeräte
97.08Karusselle,Luftschaukeln ,Schießstände undandereSchausteller-Unternehmen ,
einschließlich Zirkusse,TierschauenundWandertheater
KAPITEL98
98.01Knöpfe,Druckknöpfe ,Manschettenknöpfe unddergleichen (einschließlich Knopf­
Rohlinge,Knopfformen undKnopfteile )
98.02Reißverschlüsse ;Teiledavon(z.B.Schieber)
98.03Federhalter,Füllhalter,Kugelschreiber ,Füllstifte;Bleistifthalter unddergleichen ;
TeiledavonundZubehör (z.B.Bleistiftschützer ,Klipse),ausgenommen Waren
derTarifnummer 98.04oder98.05
98.04Schreibfedern ;KugelnfürFederspitzen
98.05Blei-,Kopier-undFarbstifte,Schiefergriffel ,Minen,PastellstifteundZeichen­
kohle;Schreib-und-Zeichenkreide ,Schneiderkreide ,Billardkreide
98.06Schiefertafeln undTafelnzumSchreibenundZeichnen,auchgerahmt
98.07Petschafte,Nummernstempel ,Zusammensetzstempel ,Datumstempel ,einfache
StempelundähnlicheHandstempel
98.08FarbbänderfürSchreibmaschinen undähnlicheFarbbänder ,auchaufSpulen;
Stempelkissen ,auchgetränkt,auchmitSchachteln
(a)DasStcrnchcnbc/iehtsichnurau!die1arifstcllcn9f>.U2AundC.
(b)DasStcrnchcnbeziehtsichnuraufdieTarifstelle97.04A.
(')FürdieW.iunderTarifnummer 97.04istderinArtikel1Absatz4dieserVerordnungvorgesehenegemeinschaftliche
Höchstbetrag auf30%herabgesetzt .
(2)FürdieWarenderTarifstellen97.06BundCistderinArtikel1Absatz3vorgesehenegemeinschaftliche Plafondauf
16078000REfestgesetzt.

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/65
98.09SiegellackzuBürozwecken oderzuFlaschenverschlüssen ,inkleinenScheiben,
StangenoderähnlichenFormen;PastenaufderGrundlagevonGelatine,für
Druckwalzen ,graphischeReproduktionen undzuähnlichenZwecken,auchauf
UnterlagenvonPapieroderGespinstwaren
98.10FeuerzeugeundAnzünder (z.B.mechanisch,elektrisch,katalytisch);Teiledavon,
ausgenommen SteineundDochte
98.11Tabakpfeifen (einschließlichPfeifenrohformen undPfeifenköpfe);Zigarren-und
Zigarettenspitzen ;Mundstücke ,RohreundandereTeile
98.12Frisierkämme ,Einsteckkämme ,HaarspangenundähnlicheWaren
98.13MiederstäbeunddergleichenfürKorsette,KleiderundBekleidungszubehör
98.14Parfümzerstäuber undandereBallzerstäuber zuToilettezwecken ;Zerstäuber­
vorrichtungen undZerstäuberköpfe
98.16Schneiderpuppen ,Schaufensterpuppen unddergleichen;beweglicheFigurenund
Ausstellungsstücke fürSchaufenster
KAPITEL99KUNSTGEGENSTÄNDE ,SAMMLUNGSSTÜCKE UNDANTIQUITÄTEN

Nr.L349/66 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.76
ANHANG B
ListederEntwicklungsländer und-gebiete,denenallgemeineZollpräferenzen gewährtwerden
I.UNABHÄNGIGE LÄNDER
Afghanistan (]) Jemen,Demokratische Volksrepublik (*)Philippinen
Algerien Jordanien PrincipeundSãoTomé
Angola Jugoslavien Ruanda0)
Äquatorialguinea Kamerun Rumänien
ArabischeRepublikÄgypten Kapverdische Inseln Sambia
Argentinien Katar Saudi-Arabien
Äthiopien(*) KeniaSenegal
Bahama-Inseln Khmer-Republik Seychellen
Bahrain Kolumbien SierraLeone
Bangladesch0 KomorenSingapur
Barbados Kongo(Volksrepublik ) Somalia(*)
Benin(x) Korea(Süd-) SriLanka
Bhutan(*) Kuba Sudani1)
Bolivien Kuwait Surinam
Botswanai1) Laos(x) Swasiland
Brasilien Lesothoi1) Syrien
Burma Libanon TansaniaO
Burundi(x) Liberia Thailand
Chile Libyen Togo
CostaRica Madagaskar Tonga
Dominikanische Republik Malaysia TrinidadundTobago
Ekuador Malawi(*) Tschad(l)
Elfenbeinküste Malediven(*) Tunesien
ElSalvador Malii1) Ugandai1)
Fidschi Marokko Uruguay
Gabun Mauretanien Venezuela
Gambia(*) Mauritius VereinigteArabischeEmirate:
Ghana Mexiko AbuDhabi
Grenada Mosambik Dubai
Guatemala Nauru RasalKhaimah
Guayana Nepal(*) Fujaira
Guinea0 Nicaragua Adschman
Guinea-Bissau Niger0 Schardscha
Haitii1) Nigeria UmmalKaiwain
Honduras Obervoltai1) Vietnam
Indien Oman Westsamoa (*)
Indonesien Pakistan Zaire
Irak Panama Zentralafrikanische Republik(x]
Iran PapuaNeuguinea Zypern
Jamaika Paraguay
Jemen,ArabischeRepublik(x)Peru
(l)DiesesLandistebenfallsinAnhangCaufgeführt

20.12.76 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L349/67
II.LÄNDERUNDGEBIETE,
dievonMitgliedstaaten derGemeinschaftodervondrittenLändernabhängenoderverwaltet
werdenoderderenauswärtigeBeziehungenganzoderteilweisevonMitgliedstaaten der
GemeinschaftodervondrittenLändernwahrgenommen werden
Afar-undIssa-Territorium
AustralischesAntarktisgebiet
Belize
Bermuda
BritischesAntarktisgebiet
BritischeTerritorienimIndischenOzean(AldabraundFarquhar,Desroches-Inseln ,Tschagos­
Inseln)
Britisch-Ozeanien(*)
Brunei
ComandSwanIslands
Falklandinseln undNebengebiete
Französische Süd-undAntarktis-Gebiete
Französisch-Polynesien
Gibraltar
HeardandMcDonaldIslands
Hongkong
Jungfern-Inseln derVereinigtenStaaten(St.Croix,St.Thomas,St.Johnusw.)
Kaiman-Inseln undNebengebiete
Kokosinseln (Keeling)
Leeward-Inseln (l)
Macau
Mayotte
Neukaledonien undNebengebiete
Neuseeländische abhängigeGebiete(Cook-Inseln,Niue,Tokelau-Inseln undabhängigesGebiet
Ross)
Niederländische Antillen
NorfolkIsland
PazifischeInselnunterVerwaltungoderTreuhandschaft derVereinigtenStaatenvonAmerika(s)
Portugiesisch-Timor
SpanischeTerritorieninAfrika
St.Helena(einschließlichAscension,DiegoAlvarezoderGough,TristandaCunha)
Türks-undCaicos-Inseln
WallisundFutuna
Weihnachtsinsel
Windward-Inseln [*)
Anmerkung:DieListeunterliegtwegenÄnderungendesinternationalen StatusvonLändern
undGebietenspätererAnpassung.
(*)Gilbert-Inseln ,Tuvalu,BritischeSalomon-Inseln ,Kondominium derNeuenHebriden,Pitcairn.
(*)Antigua,Montserrat,St.KittsundNevis,Anguilla,diebritischenJungferninseln .
(')DiePazifischenInselnunterVerwaltungderVereinigtenStaatenumfassen:Guam,Amerikanisch-Samoa einschließ­
lichSwains,dieMidway-Inseln ,Johnston-undSand-Inseln,Wake;dieInselnunterTreuhandschaft :Karolinen,MarianenundMarshall-Inseln .
(4)Dominica.SantaLucia»St.Vincent.

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ANHANG C
Listederamwenigstenfortgeschrittenen Entwicklungsländer
fürdieArtikel2Absatz2Unterabsatz 1nichtgilt
Afghanistan Malawi
Malediven Äthiopien
Bangladesch Mali
Nepal
Niger
ObervoltaBenin
Bhutan
Botswana
Burundi
Gambia
Guinea
HaitiRuanda
Somalia
Sudan
Tansania
Tschad Jemen,ArabischeRepublik
Jemen,Demokratische Volksrepublik Uganda
Laos
LesothoWestsamoa
Zentralafrikanische Republik