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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1517/87 DER KOMMISSION

VOM 1 . JUNI 1987

ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH SPANIEN VON BESTIMMTEN TEXTILWAREN ( KATEGORIE 41 ) MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN _

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 4136/86 DES RATES VOM 22 . DEZEMBER 1986 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 11,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 4136/86 BESTIMMT, UNTER WELCHEN VORAUSSETZUNGEN HÖCHSTMENGEN FESTGESETZT WERDEN KÖNNEN . DIE EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON BESTIMMTEN TEXTILWAREN ( KATEGORIE 41 ), DIE IM ANHANG AUFGEFÜHRT SIND, MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS VORGESEHENE HÖHE ÜBERSCHRITTEN .

NACH ABSATZ 5 DES ARTIKELS 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 4136/86 WURDE SÜDKOREA AM 12 . MAI 1987 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . IN ERWARTUNG EINER BEIDERSEITIG ZUFRIEDENSTELLENDEN LÖSUNG HAT DIE KOMMISSION SÜDKOREA AUFGEFORDERT, DIE AUSFUHREN VON WAREN DER KATEGORIE 41 NACH SPANIEN AB DEM ZEITPUNKT DER NOTIFIZIERUNG WÄHREND DREI MONATEN PROVISORISCH AUF 200 TONNEN ZU BEGRENZEN . IN ERWARTUNG DES ABSCHLUSSES DER BEANTRAGTEN KONSULTATIONEN MÜSSEN DIE EINFUHREN DER BETROFFENEN WARENKATEGORIE PROVISORISCH HÖCHSTMENGEN UNTERWORFEN WERDEN, DIE DENJENIGEN ENTSPRECHEN, ZU DENEN DAS LIEFERLAND AUFGEFORDERT IST .

NACH ABSATZ 13 DES ARTIKELS 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 4136/86 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE IHRES ANHANGS VI GEWÄHRLEISTET .

DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 12 . MAI 1987 UND DEM INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS SÜDKOREA AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DIESEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN WERDEN .

DIE FESTLEGUNG DIESER HÖCHSTMENGE HINDERT NICHT DIE EINFUHR VON UNTER DIE HÖCHSTMENGEN FALLENDEN WAREN, DIE VOR DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS SÜDKOREA ABGESANDT WURDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 GILT FÜR DIE EINFUHREN NACH SPANIEN VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENE VORLÄUFIGE HÖCHSTMENGE .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1, DIE KEINER BESCHRÄNKUNG UNTERLIEGEN UND VOR DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON SÜDKOREA NACH SPANIEN AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND, WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT, SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD, AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD, DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON SÜDKOREA NACH SPANIEN VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG VI DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 4136/86 .

( 3 ) ALLE AB 12 . MAI 1987 AUS SÜDKOREA VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WARENMENGEN WERDEN VON DER FESTGELEGTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN . DIESE VORLÄUFIGE HÖCHSTMENGE STEHT JEDOCH DER EINFUHR DER UNTER DIESE HÖCHSTMENGE FALLENDEN, ABER VOR INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS SÜDKOREA VERSANDTEN WAREN NICHT ENTGEGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 11 . AUGUST 1987 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL, DEN 1 . JUNI 1987

FÜR DIE KOMMISSION

WILLY DE CLERCQ

MITGLIED DER KOMMISSION

( 1 ) ABL . NR . L 387 VOM 31 . 12 . 1986, S . 42 .

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7.8KATE - GORIE NR .

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( 1987 )

NIMEXE - KENNZIFFER ( 1987 )

WARENBEZEICHNUNG

DRITT - LÄNDER

EINHEITEN

MIT - GLIED - STAATEN

HÖCHSTMENGEN VOM 12 . MAI BIS 11 . AUGUST 1987 // // // // // // // //

( 1 )

( 2 )

( 3 )

( 4 )

( 5 )

( 6 )

( 7 )

( 8 ) // // // // // // // // // // // // // // // //

41

EX 51.01 A

51.01-01, 02, 03, 04, 08, 09, 10, 12, 20, 22, 24, 27, 29, 30, 41, 42, 43, 44, 46, 48

GARNE AUS SYNTHETISCHEN FILAMENTEN, NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF, ANDERE ALS NICHT TEXTURIERTE GARNE, UNGEZWIRNT, UNGEDREHT, ODER GARNE MIT NICHT MEHR ALS 50 DREHUNGEN JE METER

SÜDKOREA

TONNEN

E

200 // // // // // // // //