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( 1 ) ABL . NR . L 55 VOM 28 . 2 . 1980 , S . 4 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2850/80 DER KOMMISSION

VOM 31 . OKTOBER 1980

ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN VON KAROTTEN , SPEISEMÖHREN UND SPEISEZWIEBELN DER TARIFSTELLE EX 07.01 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN DEN AKP-STAATEN ( 1981 )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 435/80 DES RATES VOM 18 . FEBRUAR 1980 ÜBER DIE REGELUNG FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE UND BESTIMMTE AUS LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERZEUGNISSEN HERGESTELLTE WAREN MIT URSPRUNG IN DEN STAATEN IN AFRIKA , IM KARIBISCHEN RAUM UND IM PAZIFISCHEN OZEAN ODER IN DEN ÜBERSEEISCHEN LÄNDER UND GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 23 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IM ARTIKEL 14 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 435/80 IST VORGESEHEN , DASS FÜR KAROTTEN UND SPEISEMÖHREN DER TARIFSTELLE EX 07.01 G II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , MIT URSPRUNG IN AFRIKA , IM KARIBISCHEN RAUM UND IM PAZIFISCHEN OZEAN , IN DER ZEIT VOM 1 . JANUAR BIS 31 . MÄRZ UND FÜR SPEISEZWIEBELN DER TARIFSTELLE EX 07.01 H DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , MIT URSPRUNG IN AFRIKA , IM KARIBISCHEN RAUM UND IM PAZIFISCHEN OZEAN , IN DER ZEIT VOM 15 . FEBRUAR BIS 15 . MAI BEI DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT ERMÄSSIGTE ZOLLSÄTZE VON 10,2 V . H . BZW . 4,8 V . H . GELTEN . DIESE ZOLLHERABSETZUNG IST AUF HÖCHTSMENGEN BESCHRÄNKT , NACH DEREN ÜBERSCHREITUNG DIE FÜR DRITTLÄNDER EFFEKTIV GELTENDEN ZOLLSÄTZE WIEDER ANGEWANDT WERDEN .

ZUR DURCHFÜHRUNG DER PLAFONDREGELUNG MUSS DIE GEMEINSCHAFT REGELMÄSSIG ÜBER DIE ENTWICKLUNG DER EINFUHREN DIESER WAREN MIT URSPRUNG IN DIESEN LÄNDERN UNTERRICHTET WERDEN . DIE EINFUHR DIESER WAREN IST DESHALB ZU ÜBERWACHEN .

DIESES ZIEL KANN MIT HILFE EINES VERWALTUNGSVERFAHRENS ERREICHT WERDEN , NACH DEM DIE EINFUHREN DER BETREFFENDEN WAREN AUF GEMEINSCHAFTSEBENE AUF DIE GENANNTEN PLAFONDS NACH MASSGABE DER GESTELLUNG DIESER WAREN BEI DER ZOLLSTELLE MIT EINER ANMELDUNG ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR ANGERECHNET WERDEN . DIESES VERWALTUNGSVERFAHREN MUSS DIE MÖGLICHKEIT VORSEHEN , DIE SÄTZE DER ZOLLTARIFE WIEDER ANZUWENDEN , SOBALD DIE PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND .

DIESES VERWALTUNGSVERFAHREN ERFORDERT EINE ENGE , BESONDERS SCHNELLE ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN UND DER KOMMISSION , DIE VOR ALLEM DEN JEWEILIGEN STAND DER ANRECHNUNGEN AUF DIE PLAFONDS KENNEN UND IN DER LAGE SEIN MUSS , DIE MITGLIEDSTAATEN HIERVON ZU UNTERRICHTEN . DIESE ENGE ZUSAMMENARBEIT IST UM SO NOTWENDIGER , ALS ES DER KOMMISSION MÖGLICH SEIN MUSS , DIE GEEIGNETEN MASSNAHMEN ZUR WIEDERANWENDUNG DER SÄTZE DER ZOLLTARIFE ZU TREFFEN , SOBALD EIN PLAFOND ERREICHT IST .

DER VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR OBST UND GEMÜSE HAT INNERHALB DER IHM VON SEINEM VORSITZENDEN GEGEBENEN FRIST KEINE STELLUNGNAHME ABGEGEBEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) DIE EINFUHREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WAREN MIT URSPRUNG IN AFRIKA , IM KARIBISCHEN RAUM UND IM PAZIFISCHEN OZEAN UNTERLIEGEN EINER PLAFONDREGELUNG UND EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG .

DIE BEZEICHNUNG DIESER WAREN , IHRE TARIFNUMMER , DIE ANWENDBAREN ZOLLSÄTZE UND DIE GELTUNGSDAUER UND HÖHE DER PLAFONDS SIND IM ANHANG ANGEGEBEN .

( 2 ) DIE ANRECHNUNG AUF DIE PLAFONDS ERFOLGT NACH MASSGABE DER GESTELLUNG DER WAREN BEI DER ZOLLSTELLE MIT EINER ANMELDUNG ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR UND EINER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG .

EINE WARE KANN NUR DANN AUF DEN PLAFOND ANGERECHNET WERDEN , WENN DIE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG VOR DEM TAG VORGELEGT WIRD , VON DEM AN DIE WIEDERANWENDUNG DER ZOLLSÄTZE ANGEORDNET WORDEN IST .

DER STAND DER AUSSCHÖPFUNG DER PLAFONDS WIRD AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ANHAND DER WIE VORSTEHEND BESCHRIEBEN ANGERECHNETEN EINFUHREN FESTGESTELLT .

MIT MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION REGELMÄSSIG UND INNERHALB DER IN ABSATZ 4 VORGESCHRIEBENEN FRISTEN DIE UNTER DEN VORSTEHENDEN BEDINGUNGEN GETÄTIGTEN EINFUHREN MIT .

( 3 ) IST EIN PLAFOND ERREICHT , SO FÜHRT DIE KOMMISSION DURCH VERORDNUNG DIE ANWENDUNG DER GEGENÜBER DRITTLÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE BIS ZU ENDE DER GELTUNGSDAUER DER PLAFONDS WIEDER EIN .

IM FALLE EINER SOLCHEN ANORDNUNG FÜHRT GRIECHENLAND DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE WIEDER EIN , DIE ES ZU DEM BETREFFENDEN ZEITPUNKT GEGENÜBER DRITTLÄNDERN ANWENDET .

( 4 ) DIE MITGLIEDSTAATEN ÜBERMITTELN DER KOMMISSION ZEHNTAGESÜBERSICHTEN ÜBER DIE ERFOLGTEN ANRECHNUNGEN , UND ZWAR BINNEN FÜNF VOLLEN TAGEN NACH ABLAUF JEDES ZEITRAUMS VON ZEHN TAGEN .

ARTIKEL 2

DIE KOMMISSION TRIFFT IN ENGER ZUSAMMENARBEIT MIT DEN MITGLIEDSTAATEN ALLE ZWECKDIENLICHEN MASSNAHMEN IM HINBLICK AUF DIE ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 31 . OKTOBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

MITGLIED DER KOMMISSION

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ANHANG

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LAUFENDE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // ANWENDBARER ZOLLSATZ // PLAFONDHÖHE IN TONNEN //

//

// 07.01 // GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , FRISCH ODER GEKÜHLT : //

// // G . KAROTTEN UND SPEISEMÖHREN , SPEISERÜBEN , ROTE RÜBEN , SCHWARZWURZELN , KNOLLENSELLERIE , RETTICHE UND ANDERE ÄHNLICHE GENIESSBARE WURZELN : //

// // EX II . KAROTTEN UND SPEISEMÖHREN , SPEISERÜBEN : //

ACP 1 // // - KAROTTEN UND SPEISEMÖHREN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . MÄRZ 1981 // 10,2 % // 500 //

// // EX H . SPEISEZWIEBELN , SCHALOTTEN UND KNOBLAUCH : //

ACP 2 // // - SPEISEZWIEBELN VOM 15 . FEBRUAR BIS 15 . MAI 1981 // 4,8 % // 500 //