AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/65 30.12.89
VERORDNUNG (EWG)Nr.4041/89DESRATES
vom4.Dezember 1989
zurÄnderung desAnhangsIIüberdieBestimmung desBegriffs„Ursprungswaren "und
überdieMethoden derZusammenarbeit derVerwaltungen desBeschlusses 86/283/EWG
überdieAssoziation derüberseeischen LänderundGebietemitderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft
DERRATDEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestütztaufdenVertragzurGründung derEuro­
päischenWirtschaftsgemeinschaft ,insbesondere auf
Artikel 136j
gestütztaufdenBeschluß86/283/EWGdesRatesvom
30.Juni1986überdieAssoziation derüberseeischen
LänderundGebietemitderEuropäischen Wirtschaftsge­
meinschaft (*),insbesondere aufArtikel77,
aufVorschlag derKommission ,
inErwägung nachstehender Gründe :
DieinAnhangIIdesgenannten Beschlusses enthaltenen
Ursprungsregeln beruhenaufderNomenklatur desRates
fürdieZusammenarbeit aufdemGebietdesZollwesens .
Dieserhatam14.Juni1983dasInternationale Überein­
kommenüberdasHarmonisierte SystemzurBezeich­
nungundCodierung derWarengenehmigt .Danachsoll
diegenannteNomenklatur iminternationalen Handelab
1.Januar1988durchdasHarmonisierte Systemersetzt
werden .DieinAnhangIIenthaltenen Ursprungsregeln
sindentsprechend anzupassen .
DieErfahrung hatgezeigt,daßdieDarstellung derUr­
sprungsregeln durchZusammenfassung sämtlicher Aus­
nahmenvonderGrundregel desWechselsderTarifnum­
merineinerListeunddurchdetaillierte Leitlinien für
ihreAuslegung verbessertwerdenkönnte.
DieArtikel1,3und4unddieErläuterungen inAnhang
1zuAnhangIImüsseninfolgederAnnahmeeinereinzi­
genListegeändertwerden .Fürdasreibungslose Funktionieren desBeschlusses
86/283/EWGistesangezeigt ,sämtlicheeinschlägigen
Bestimmungen ineinemeinzigenTextzusammenzufas­
sen,umdieArbeitderBeteiligten undderZollverwal­
tungenzuvereinfachen —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
AnhangIIdesBeschlusses 86/283/EWGerhältdender
vorliegenden Verordnung beigefügten Wortlaut .
Artikel2
(1)Waren,dievordem1.Januar1990ausgeführt
wurdenundvoneinerWarenverkehrsbescheinigung
EUR.1odereinemFormblattEUR.2begleitetsind,gel­
tenalsUrsprungserzeugnisse gemäßdenam1.Januar
1990geltenden Regeln.
(2)Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1,Formblät­
terEUR.2undAnmeldungen derLieferanten ,dievor
dem1.Januar1990gemäßdenvordiesemZeitpunkt
geltenden Regelnausgestellt bzw.abgegeben worden
sind,sindbiszum31.Oktober1990gemäßdenbeiihrer
Ausstellung bzw.AbgabegeltendenRegelnanzunehmen .
(3)DieArtikel18und19desAnhangsIIgeltenfür
Waren,dievordem1.Januar1990ausgeführt werden;
Warenverkehrsbescheinigungen dürfennachträglich oder
alsDuplikategemäßdenvordiesemZeitpunktgeltenden
Regelnausgestellt werden.
Artikel3
DieseVerordnung trittam1.Januar1990inKraft.
DieseVerordnung istinallenihrenTeilenverbindlich undgiltunmittelbar injedem
Mitgliedstaat .
Geschehen zuBrüsselam4.Dezember 1989.
ImNamendesRates
DerPräsident
M.DELEBARRE
0)ABl.Nr.L175vom1.7.1986,S.1.

Nr.L387/66 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
ANHANG
„ANHANG II
überdieBestimmung desBegriffs„Ursprungswaren "undüberdieMethodenderZusammen­
arbeitderVerwaltungen
TITELI
BESTIMMUNG DESBEGRIFFS „URSPRUNGSWAREN "
Artikel 1
(1)ZurAnwendung desBeschlusses geltenunbescha­
detderAbsätze 3und4
a)alsUrsprungswaren derGemeinschaft :
1.Waren,dievollständig inderGemeinschaft herge­
stelltsind;
2.Waren,dieinderGemeinschaft unterVerwen­
dungandereralsdervollständig inderGemein­
schafthergestellten Warenhergestelltwordensind,
soferndieseWarenimSinnevonArtikel3inaus­
reichendem Maßebe-oderverarbeitet worden
sind;
b)alsUrsprungswaren derLänderundGebiete:
1.Waren,dievollständig ineinemodermehreren
LändernoderGebietenhergestelltwordensind;
2.Wären,dieineinemodermehrerenLändernoder
GebietenunterVerwendung andereralsdervoll­
ständigindenLändernundGebietenhergestellten
Warenhergestelltwordensind,soferndieseWaren
imSinnedesArtikels 3inausreichendem Maße
be-oderverarbeitet wordensind.(4)Werdenvollständig inderGemeinschaft oderin
einemodermehrerenAKP-Staaten hergestellte Warenin
einemodermehreren LändernoderGebieten be-oder
verarbeitet ,sogeltensiezurAnwendung vonAbsatz1
Buchstabe b)Nummer 1alsvollständig indiesemLand
oderGebietoderdiesenLändernoderGebietenherge­
stellt.
ZurAnwendung vonAbsatz 1Buchstabe b)Nummer 2
geltendieinderGemeinschaft oderineinemodermeh­
rerenAKP-Staaten vorgenommenen Be-oderVerarbei­
tungenalsineinemodermehrerenLändernoderGebie­
tenvorgenommen ,wenndiehergestellten Warenspäter
ineinemodermehreren LändernoderGebieten be-oder
verarbeitet werden .
DieserAbsatzfindetAnwendung ,soferndiebetreffen­
denWarengemäßArtikel5direktbefördertworden
sind.
(5)ZurAnwendung derAbsätze 1bis4undsofern
alledarinvorgesehenen Bedingungen erfülltsind,gelten
dieinzweiodermehreren LändernoderGebietenoder
inderGemeinschaft hergestellten WarenalsUrsprungs­
warendesLandesoderGebiets,indemdieletzteBe­
oderVerarbeitung stattgefunden hat,oderalsUr­
sprungswaren derGemeinschaft ,wenndieletzteBe­
oderVerarbeitung dortvorgenommen wurde.Wederdie
inArtikel3Absatz4Buchstaben a),b),c)undd)ge­
nanntenBehandlungen nochdieKumulierung dieserBe­
oderVerarbeitungen geltendabeialsBe-oderVerarbei­
tungen .
(6)DieinAnhang2aufgeführten Warensindvor­
übergehend vonderAnwendung diesesAnhangsausge­
schlossen .DieBestimmungen fürdieZusammenarbeit
derVerwaltungen geltendennochsinngemäß fürdiese
Waren .
Artikel2
ImSinnevonArtikel 1Absatz 1Buchstabe a)Nummer
1,Buchstabe b)Nummer 1undAbsätze3und4gelten
alsineinemodermehreren LändernoderGebietenoder
inderGemeinschaft oderineinemodermehreren AKP­
Staaten„vollständig hergestellt":(2)ZurAnwendung vonAbsatz1Buchstabe b)gelten
dieLänderundGebietealseinGebiet.
(3)WerdenWarenvollständig ineinemodermehre­
renLändernoderGebietenhergestellt ,sogeltensiezur
Anwendung vonAbsatz1Buchstabe a)Nummer 1als
vollständig inderGemeinschaft hergestellt ,wennsiein
derGemeinschaft be-oderverarbeitet wordensind.
ZurAnwendung vonAbsatz1Buchstabe a)Nummer2
geltendieineinemodermehreremLändernoderGebie­
tenvorgenommenen Be-^oderVerarbeitungen alsinder
Gemeinschaft vorgenommen ,wenndiehergestellten Wa­
renspäterinderGemeinschaft be-oderverarbeitet wer­
den.
DieserAbsatzfindetAnwendung ,soferndiebetreffen­
denWarengemäßArtikel5direktbefördertworden
sind.a)mineralische Waren,diedortausdemBodenoder
demMeeresgrund gewonnen wordensind;
b)pflanzliche Waren,diedortgeerntetwordensind;
c)lebendeTiere,diedortgeborenwordenoderausge­
schlüpftsindunddortaufgezogen wurden;
d)Waren,dievondortgehaltenen lebendenTierenge­
wonnenwordensind;

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/67
e)Jagdbeute undFischfänge ,diedorterzieltworden
sind;
f)WarenderSeefischerei undanderevonihrenSchiffen
ausderSeegewonnene Waren;
g)Waren,dieanBordihrerFabrikschiffe ausschließlich
ausdenunterBuchstabe f)genannten Warenherge­
stelltwordensind;
h)Altwaren,diedortgesammelt wordensindundnur
zurGewinnung vonRohstoffen verwendet werden
können;
i)Abfälle,diebeieinerdortausgeübten Produktions­
tätigkeitanfallen;
j)Waren,diedortausschließlich ausdenunterden
Buchstaben a)bisi)genannten Warenhergestellt
wordensind.fundenhat,folgendeBe-oderVerarbeitungen stetsals
nichtausreichend ,umdieEigenschaft vonUrsprungswa­
renzuverleihen :
a)Behandlungen ,diedazubestimmt sind,dieWare
währenddesTransports oderderLagerung inihrem
Zustandzuerhalten (Lüften,Ausbreiten ,Trocknen ,
Kühlen,Einlegen inSalzlakeoderinWassermit
SchwefelodermiteinemZusatzvonanderenStoffen,
Entfernen verdorbener TeileundähnlicheBehandlun­
gen);
b)einfaches Entstauben ,Sieben,Aussondern ,Einord­
nen,Sortieren (einschließlich desZusammenstellens
vonWarenzuSortimenten ),Waschen ,Anstreichen ,
Zerschneiden ;
c)i)Auswechseln vonUmschließungen ,Teilenoder
Zusammenstellen vonPackstücken ;
ii)einfachesAbfülleninFlaschen,Fläschchen ,Säcke,
Etuis,Schachteln ,Befestigen aufBrettchen usw.
sowiealleandereneinfachen Behandlungen zur
verkaufsmäßigen Aufmachung ;
d)Anbringen vonWarenmarken ,Etikettenoderanderen
gleichartigen Unterscheidungszeichen aufdenWaren
selbstoderaufihrenUmschließungen ;
e)i)einfachesMischenvonWarendergleichenArt,
wenneinodermehrereBestandteile derMischung
nichtdieindiesemAnhangfestgelegten Voraus­
setzungenerfüllen,umalsUrsprungsware derGe­
meinschaft ,einesLandesoderGebietsodereines
AKP-Staatszugelten;
ii)einfachesMischenvonWarenverschiedener Ar­
ten,sofernnichteinodermehrereBestandteile die
indiesemAnhangfestgelegten Voraussetzungen
erfüllen,umalsUrsprungswaren derGemein­
schaft,einesLandesoderGebietsodereinesAKP­
Staatszugelten,undsoferndieserBestandteil
bzw.dieseBestandteile zurBestimmung derwe­
sentlichen Beschaffenheitsmerkmale derfertigen
Warebeitragen ;
f)einfachesZusammenfügen vonTeilenvonArtikelnzu
einemvollständigen Artikel;
g)Zusammentreffen vonzweiodermehrderunterden
Buchstaben a)bisf)genannten Behandlungen ;
h)Schlachten vonTieren.
Artikel4
(1)DerBegriff„Wert"inderListedesAnhangs 3be­
deutetdenZollwert derverwendeten Vormaterialien
ohneUrsprungseigenschaft zumZeitpunktihrerEinfuhr
oder,wennderZollwertnichtbekanntistodernicht
festgestellt werdenkann,denerstenfeststellbaren Preis,
derimbetreffenden LandfürdieVormaterialien gezahlt
wird.
WennderWertvonverwendeten Vormaterialien mitUr­
sprungseigenschaft bestimmtwerdenmuß,istUnterab­
satz1sinngemäß anzuwenden .Artikel3
(1)FürdieAnwendung desArtikels 1geltenvorbe­
haltlichderfolgendenAbsätze2,3und4Vormaterialien
ohneUrsprungseigenschaft alsausreichend be-oderver­
arbeitet,wenndiehergestellte WareineineanderePosi­
tioneinzureihen istalsdie,indiejedeseinzelnebeider
Herstellung verwendete Vormaterial ohneUrsprungs­
eigenschaft einzureihen ist.
(2)BeieinerindenSpalten 1und2derListedesAn­
hangs3genannten WaremüssenanstellederBestim­
mungdesAbsatzes 1diefürdieseWareinderSpalte3
vorgesehenen Bedingungen erfülltwerden.
DieindiesemAnhangverwendeten Begriffe„Kapitel"
und„Position"bedeutendieKapitelunddievierStellen
derPositionderNomenklatur desHarmonisierten Sy­
stemszurBezeichnung undCodierung derWaren(im
folgenden als„Harmonisiertes System"bezeichnet ).
DerBegriff„einreihen"bedeutetdieEinreihung von
WarenoderVormaterialien ineinebestimmte Position .
(3)Ungeachtet desAbsatzes 1undunbeschadet der
übrigenBestimmungen diesesTitelsbüßteinebestimmte
hergestellte Waren,dieWarenoderEinzelteile enthält,
welchekeineUrsprungswaren sind,ihreUrsprungseigen­
schaftnurdannein,wennderWertderinihrenthalte­
nenWarenoderEinzelteile 5%derFertigware über­
schreitet .
(4)ZurAnwendung derAbsätze 1und2geltenohne
Rücksichtdarauf,obeinWechselderPositionstattge­

Nr.L387/68 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(2)DerBegriff„PreisabWerk"inderListedesAn­
hangs3bedeutetdenPreisabWerkderhergestellten
Ware,abzüglich allerinternerAbgaben ,dieerstattet
werdenodererstattetwerdenkönnen,wenndieherge­
stellteWarenausgeführt wird.
Artikel5
(1)ZurAnwendung vonArtikel1Absätze 1,3und4
geltenalsunmittelbar ausdenLändernoderGebieten
oderdenAKP-Staaten indieGemeinschaft oderausder
Gemeinschaft oderdenAKP-Staaten indieLänderund
GebietebefördertdieWaren,derenBeförderung andere
GebietealsdiederGemeinschaft ,LänderundGebiete
oderAKP-Staaten nichtberührt.JedochkanndieBeför­
derungvonWaren,dieeineeinzigeSendungbilden,un­
terDurchfuhr durchandereGebietealsdiederGemein­
schaft,derLänderundGebieteoderderAKP-Staaten
gegebenenfalls auchmiteinerUmladung odervorüber­
gehendenEinlagerung indiesenGebietenerfolgen,so­
ferndieDurchfuhr durchdieseGebieteausgeographi­
schenoderbeförderungstechnischen Gründengerecht­
fertigtistunddieWarendortnichtindenHandeloder
zumVerbrauch gebrachtwordensindunddortgegebe­
nenfallsnurent-undverladenwordensindodereineauf
dieErhaltung ihresZustandsgerichteteBehandlung er­
fahrenhaben.
Unterbrechungen undÄnderungen desBeförderungs­
wegs,dieaufEreignisseaufSeeoderaufhöhereGewalt
zurückzuführen sind,schließendieAnwendung derin
diesemAnhangvorgesehenen Vorzugsbehandlung nicht
aus,soferndieWarenwährenddieserÄnderungen oder
Unterbrechungen nichtindenHandeloderzumVer­
brauchgebrachtwordensindundnureineaufihren
SchutzunddieErhaltung ihresZustandsgerichtete Be­
handlungerfahrenhaben.
(2)DerNachweis,daßdieinAbsatz 1genannten
Voraussetzungen erfülltsind,isterbracht,wenndenzu­
ständigenZollbehörden derGemeinschaft vorgelegtwer­
den:
a)eineinziges,indemausführenden Mitgliedstaat ,
LandoderGebiet,ausgestelltes durchgehendes
Frachtpapier ,mitdemdieBeförderung durchdas
Durchfuhrland erfolgtist;
b)einevondenZollbehörden desDurchfuhrlands aus­
gestellteBescheinigung mitfolgendenAngaben :
—genaueWarenbeschreibung ,
—ZeitpunktdesEnt-undWiederverladens derWa­
ren;gegebenenfalls unterAngabederbenutzten
Schiffe,
—dieBescheinigung überdieBedingungen ,unter
denensichdieWarenimDurchfuhrland aufgehal­
tenhaben;
c)sinddiesePapierenichtvorhanden ,allesonstigenbe­
weiskräftigen Unterlagen .TITELII
METHODEN DERZUSAMMENARBEIT DER
VERWALTUNGEN
Artikel6
(1)a)DerNachweis,daßWarendieUrsprungseigen­
schaftimSinnediesesAnhangsbesitzen,wird
durcheineWarenverkehrsbescheinigung EUR.1
erbracht,derenMusterinAnhang4wiedergege­
benist.
b)DerNachweis ,daßWaren,diemitderPostver­
sandtwerden(einschließlich Postpakete ),dieUr­
sprungseigenschaft imSinnediesesAnhangsbesit­
zen,wird,soweitessichumSendungen handelt,
dieausschließlich Ursprungswaren enthalten,de­
renWertjeSendung 2590ECUnichtüber­
schreitet,durcheinFormblatt EUR.2erbracht,
dessenMusterinAnhang5wiedergegeben ist.
c)Biseinschließlich 30.April1989entsprichtderin
dernationalen Währung einesMitgliedstaats der
Gemeinschaft anzuwendende EcudemGegen­
wertdesEcuindernationalen Währung dieses
Landesam1.Oktober1986.Fürjedenweiteren
ZeitraumvonzweiJahrenentsprichterdemGe­
genwertdesEcuindernationalen Währungdie­
sesLandesamerstenArbeitstag imOktoberdes
Jahres,dasdiesemZeitraumvonzweiJahrenvor­
angegangen ist.
d)ZuBeginnjedesweiterenZeitraums vonzwei
JahrenkönnenvonderGemeinschaft erforderli­
chenfallsberichtigte Beträgeeingeführt werden,
diedievorstehend undinArtikel16Absatz2in
Ecuausgedrückten Beträgeersetzen .DieseBe­
trägesindinjedemFallsofestzusetzen ,daßsich
derindernationalen Währung einesStaatesaus­
gedrückteWertderBegrenzung nichtverringert .
e)IstdieRechnung füreineWareinderWährung
einesanderenMitgliedstaats ausgestellt ,soer­
kenntderEinfuhrmitgliedstaat oderdaseinfüh­
rendeLandoderGebietdenvondiesemMit­
gliedstaatangegebenen Betragan.
(2)Einzerlegterodernichtmontierter Artikelder
Kapitel84und85desHarmonisierten Systemswirdauf
AntragdesZollanmelders alseineWarebetrachtet ,wenn
erunterdenvondenzuständigen Behördenfestgelegten
Voraussetzungen inTeilsendungen eingeführt undwenn
beiderEinfuhrdererstenTeilsendung eineWarenver­
kehrsbescheinigung fürdenvollständigen Artikelvorge­
legtwird.
(3)Zubehör,Ersatzteile undWerkzeuge ,diemitGe­
räten,Maschinen ,Apparaten oderFahrzeugen geliefert
werden,werdenmitdiesenzusammen alsEinheitange­
sehen,wennsiealsBestandteil derNormalausrüstung in
derenPreisenthaltensindodernichtgesondert inRech­
nunggestelltwerden.

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/69
(4)Warenzusammenstellungen imSinnederAllge­
meinenVorschrift 3desHarmonisierten Systemsgelten
alsUrsprungswaren ,wennalledazugehörigen Artikel
Ursprungswaren sind.JedochgilteineWarenzusammen­
stellungausUrsprungsartikel undArtikelnohneUr­
sprungseigenschaft insgesamt alsUrsprungsware ,sofern
derWertderArtikelohneUrsprungseigenschaft 15%
desGesamtwerts derWarenzusammenstellung nicht
überschreitet .
Artikel7
(1)DieWarenverkehrsbescheinigung EUR.1wirdbei
derAusfuhrderWaren,aufdiesiesichbezieht,vonden
Zollbehörden desausführenden Mitgliedstaats ,Landes
oderGebietsausgestellt .SiewirdzurVerfügung des
Ausführers gehalten,sobalddieAusfuhrtatsächlich er­
folgtodersichergestellt ist.
(2)Ausnahmsweise kanndieWarenverkehrsbescheini ­
gungEUR.1auchnachAusfuhrderWaren,aufdiesie
sichbezieht,ausgestellt werden,wennsieinfolgeeines
Irrtums,unverschuldeten Versehens oderbesonderer
Umstände beiderAusfuhrnichtausgestellt wordenist.
IndiesemFallesindaufderBescheinigung dieUm­
stände,unterdfenensieausgestelltwordenist,besonders
zuvermerken .
(3)DieWarenverkehrsbescheinigung EUR.1wird
nuraufschriftlichen AntragdesAusführers ausgestellt .
DieserAntragwirdaufdemFormblattnachdemMuster
inAnhang4gestelltundgemäßdiesemAnhangausge­
füllt.
(4)DieWarenverkehrsbescheinigung EUR.1darfnur
ausgestellt werden,wennsiealsUrkundezurAnwen­
dungdesBeschlusses dienensoll.
(5)DieAnträgeaufWarenverkehrsbescheinigungen
sindvondenZollbehörden desausführenden Mitglied­
staats,LandesoderGebietsmindestens dreiJahrelang
aufzubewahren .
Artikel8
(1)DieWarenverkehrsbescheinigung EUR.1wird
vondenZollbehörden desausführenden Mitgliedstaats ,
LandesoderGebietsausgestellt ,wenndieWarenalsUr­
sprungswaren imSinnediesesAnhangsangesehen wer­
denkönnen .
(2)DieZollbehörden könnenzurPrüfung,obdiein
Absatz 1genannten Voraussetzungen erfülltsind,alle
Beweismittel verlangen oderalleKontrollmaßnahmen
durchführen ,dieihnenzweckdienlich erscheinen .
(3)DieZollbehörden desausführenden Mitglied­
staats,LandesoderGebietsachtendarauf,daßdieinAr­
tikel9erwähnten Formblätter ordnungsgemäß ausgefüllt
werden .Sieüberprüfen insbesondere ,obdieAngabenim
Feld„Warenbezeichnung "soeingetragen sind,daßjede
Möglichkeit einesmißbräuchlichen Zusatzes ausge­schlossen ist.ZudiesemZweckistdieWarenbezeich­
nungohneZeilenzwischenraum einzutragen .IstdasFeld
nichtvollständig ausgefüllt ,soistunterderletztenZeile
einwaagerechter Strichzuziehenunddernichtausge­
füllteTeildurchzustreichen .
(4)IndemvonderZollbehörde auszufüllenden Teil
derWarenverkehrsbescheinigung istderZeitpunkt der
Ausstellung derBescheinigung anzugeben .
Artikel9
(1)DieWarenverkehrsbescheinigung EUR.1istauf
demFormblattauszustellen ,dessenMusterinAnhang4
wiedergegeben ist.DiesesFormblatt istineineroder
mehrerenAmtssprachen derGemeinschaft gedruckt .Es
istineinerdieserSprachenabzufassen undmußdenin­
ternenRechtsvorschriften desausführenden Mitglied­
staats,LandesoderGebietsentsprechen .Wirdeshand­
schriftlich ausgefüllt ,somußdiesmitTinteoderKu­
gelschreiber undinGroßbuchstaben erfolgen .
(2)DieBescheinigung hatdasFormat210x297mm,
wobeidieLängehöchstens 5mmwenigerund8mm
mehrbetragendarf.Esistweißes,holzfreies ,geleimtes
Schreibpapier miteinemQuadratmetergewicht vonmin­
destens25gzuverwenden .Diesesistmiteinemgrünen,
guillochierten Überdruck zuversehen,aufdemjedeme­
chanischoderchemischvorgenommene Verfälschung
sichtbarwird.
(3)Dieausführenden Mitgliedstaaten unddiezustän­
digenBehördenderausführenden LänderundGebiete
könnensichdenDruckderWarenverkehrsbescheinigun ­
genvorbehalten oderihnDruckereien überlassen ,diesie
hierzuermächtigt haben.ImletzterenFallmußinjeder
Warenverkehrsbescheinigung aufdieErmächtigung hin­
gewiesenwerden.JedeBescheinigung mußdenNamen
unddieAnschrift oderdasKennzeichen derDruckerei
enthalten .SieträgtfernerzurKennzeichnung eineSe­
riennummer ,dieauchaufgedruckt seinkann.
Artikel10
(1)DieAusstellung einerWarenverkehrsbescheinigung
EUR.1istunterderVerantwortlichkeit desAusführers
vondiesemodervonseinembevollmächtigten Vertreter
zubeantragen .
(2)DerAusführer oderseinVertreterfügtdemAn­
tragallezweckdienlichen Unterlagen zumNachweisda­
fürbei,daßfürdieAusfuhrwaren eineWarenverkehrs­
bescheinigung EUR.1ausgestellt werdenkann.
Artikel11
(1)DieWarenverkehrsbescheinigung EUR.1mußin­
nerhalbeinerFristvonzehnMonaten ,nachdem sie
durchdieZollbehörde desausführenden Mitgliedstaats ,
LandesoderGebietsausgestelltwordenist,derZollstelle
deseinführenden Mitgliedstaats ,LandesoderGebiets
vorgelegtwerden,beiderdieWarengestelltwerden .

Nr.L387/70 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(2)EineodermehrereWarenverkehrsbescheinigungen
EUR.1könnenstetsdurcheineodermehrereandere
EUR.-i-Bescheinigungen ersetztwerden,sofernder
Austausch beiderZollstellevorgenommen wird,beider
sichdieWarenbefinden .
Artikel12
Imeinführenden Mitgliedstaat ,LandoderGebietistdie
Warenverkehrsbescheinigung EUR.1denZollbehörden
nachdendortgeltendenVerfahrensvorschriften vorzule­
gen.DieseBehördenkönneneineÜbersetzung verlan­
gen.Siekönnenaußerdemverlangen ,daßdieEinfuhr­
zollanmeldung durcheineErkärungdesEinführers er­
gänztwird,ausderhervorgeht ,daßdieWarendieVor­
aussetzungen fürdieAnwendung desBeschlusses erfül­
len.
Artikel13
(1)DieWarenverkehrsbescheinigungen EUR.1,die
denZollbehörden deseinführenden Mitgliedstaats ,Lan­
desoderGebietsnachAblaufderinArtikel 11genann­
tenVorlagefrist vorgelegtwerden,könnenzurAnwen­
dungderVorzugsbehandlung angenommen werden,
wenndieFristausGründenhöhererGewaltoderwegen
außergewöhnlicher Umstände nichteingehalten werden
konnte .
(2)InallenanderenFällenkönnendieZollbehörden
deseinführenden Mitgliedstaats ,LandesoderGebietsdie
Bescheinigungen annehmen ,wennihnendieWarenvor
AblaufderVorlagefrist gestelltwordensind.
Artikel14
Beigeringfügigen Abweichungen zwischendenAngaben
inderWarenverkehrsbescheinigung EUR.1unddenAn­
gabenindenUnterlagen ,diedenZollbehörden zurEr­
füllungderEinfuhrförmlichkeiten fürdieWarenvorge­
legtwerden,wirddieBescheinigung nichtalleindadurch
nichtig,soferneinwandfrei nachgewiesen wird,daßdie
Bescheinigung sichaufdiegestelltenWarenbezieht.
Artikel15
DasFormblattEUR.2,dessenMusterimAnhang5wie­
dergegeben ist,istvomAusführerauszufüllen .Esistin
einerderAmtssprachen derGemeinschaft abzufassen
undmußdeninternenRechtsvorschriften desausführen­
denLandesoderGebietsentsprechen .Fallseshand­
schriftlichausgefülltwird,mußdiesmitTinteoderKu­
gelschreiber undinDruckschrift geschehen .
DasFormblatt EUR.2bestehtauseinemeinzigenBlatt
imFormatvon210x148mm.Esistweißes,holzfreies ,
geleimtesSchreibpapier miteinemQuadratmetergewicht
vonmindestens 64gzuverwenden .
DieMitgliedstaaten unddiezuständigen Behördender
ausführenden LänderundGebietekönnensichden
DruckderFormblätter vorbehalten oderihnDruckereien
überlassen ,diesiedazuermächtigt haben.ImletzterenFallmußaufjedemFormblattaufdieErmächtigung hin­
gewiesenwerden.JedesFormblattmußdasKennzeichen
derDruckerei sowieeineSeriennummer tragen,dieauch
aufgedruckt seinkann.
FürjedePostsendung isteinFormblattEUR.2auszu­
stellen.NachAusfüllung undUnterzeichnung desForm­
blattsheftetesderAusführer beiPaketpostsendungen an
diePaketkarte an.JBeimVersandmitderBriefpostlegt
derAusführer dasFormblatt indieSendung .
DieseBestimmungen befreiendieAusführer nichtvon
derErfüllungallersonstigendurchZoll-oderPostvor­
schriftenfestgelegten Förmlichkeiten .
Artikel16
(1)Waren,dieinKleinsendungen anPrivatpersonen
verschicktwerdenoderdiesichimpersönlichen Gepäck
vonReisenden befinden,werdenohneVorlageeiner
Warenverkehrsbescheinigung EUR.1oderohneAusfül­
lungeinesFormblatts EUR.2alsUrsprungswaren im
SinnediesesAnhangsangesehen ,sofernessichumEin­
fuhrenhandelt,denenkeinekommerziellen Erwägungen
zugrundeliegen,undangemeldet wird,daßsiedenVor­
aussetzungen fürdieAnwendung dieserBestimmungen
entsprechen ,wobeianderRichtigkeit dieserErklärung
keinZweifelbestehendarf.
(2)AlsEinfuhren nichtkommerzieller Artgeltensol­
che,diegelegentlich erfolgenunddieausschließlich aus
Warenbestehen,diezumpersönlichen Ge-oderVer­
brauchderEmpfänger oderReisenden oderzumGe­
oderVerbrauch inderenHaushaltbestimmt sind,und
sofernauchwederdieBeschaffenheit nochdieMenge
vermuten lassen,daßdieEinfuhrausgeschäftlichen
Gründenerfolgt.Außerdem darfderGesamtwert der
WarenbeiKleinsendungen 180ECUundbeidenim
persönlichen GepäckvonReisenden enthaltenen Waren
515ECUnichtüberschreiten .
Artikel17
(1)WerdenWarenauseinemMitgliedstaat ,Land
oderGebietzueinerAusstellung ineinanderesLandals
einenMitgliedstaat ,einLandoderGebietodereinen
AKP-Staat versandtundnachderAusstellung zurEin­
fuhrindieGemeinschaft oderineinanderesLandoder
Gebietverkauft,soistdieserBeschlußbeiderEinfuhr
aufsieanzuwenden ,sofernsiedieVoraussetzungen die­
sesAnhangsfürdieAnerkennung alsUrsprungswaren
einesLandesoderGebietserfüllenundsoferndenzu­
ständigenZollbehörden nachgewiesen wird,daß
a)einAusführer dieseWarenausderGemeinschaft oder
einemLandoderGebietindasLandderAusstellung
gesandtunddortausgestellthat;
b)dieserAusführer dieWareneinemEmpfänger inder
Gemeinschaft oderineinemLandoderGebietver­
kauftoderüberlassen hat;
c)dieWarenwährendoderunmittelbar nachderAus­
stellungindieGemeinschaft oderineinLandoder

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/71
Artikel20
(1)BeiAnwendung vonArtikel1Absätze2,3und4
berücksichtigt beiderAusstellung einerWarenverkehrs­
bescheinigung EUR.1diezuständige ZollstelledesMit­
gliedstaats ,LandesoderGebiets,indemeinesolcheBe­
scheinigung fürWarenbeantragtwird,beiderenHer­
stellungWarenmitHerkunftausanderenMitgliedstaa­
ten,anderenLändernundGebietenoderausAKP-Staa­
tenverwendet wurden,eineErklärung ,derenMusterim
Anhang6wiedergegeben ist;dieseErklärung wirdvom
Ausführer desHerkunftsstaats ,-landesoder-gebietsent­
wederaufderHandelsrechnung fürdieseWarenoderin
einerAnlagezudieserRechnung gegeben .
(2)Diebetreffende ZollstellekannzurPrüfungder
EchtheitundRichtigkeit derAngabenderinAbsatz1
vorgesehenen ErklärungoderzwecksweitererAuskünfte
vomAusführer dieVorlagedesnachMaßgabevonArti­
kel21ausgestellten Auskunftsblatts ,dessenMusterim
Anhang7wiedergegeben ist,verlangen .
Artikel21
Diezuständige ZollstelledesStaates,LandesoderGe­
biets,ausdemdieseWarenausgeführt wordensind,
stelltdasAuskunftsblatt überdieverwendeten Warenauf
AntragdesAusführers dieserWarenentwederindenin
Artikel20Absatz2bezeichneten FällenoderaufVeran­
lassungdesAusführers aus.Eswirdinzweifächer Aus­
fertigungerstellt;eineAusfertigung wirddemAntrag­
stellerausgehändigt ,deresentwederdemAusführerder
zuletzthergestellten WarenoderderZollstellezuzulei­
tenhat,beiderdieWarenverkehrsbescheinigung EUR.1
fürdieseWarenbeantragtwird.DiezweiteAusfertigung
wirdvonderausstellenden Zollstelle mindestens drei
Jahrelangaufbewahrt .GebietindemZustandversandtwordensind,indem
siezurAusstellung gesandtwurden;
d)dieWarenvondemZeitpunkt ab,andemsiezur
Ausstellung gesandtwurden,nichtzuanderenZwek­
kenalszurVorführung aufdieserAusstellung ver­
wendetwordensind.
(2)DenZollbehörden isteineWarenverkehrsbeschei ­
nigungEUR.1unterdenüblichenVoraussetzungen vor­
zulegen.InderBescheinigung sindBezeichnung undAn­
schriftderAusstellung anzugeben .Fallserforderlich ,
kanneinzusätzlicher schriftlicher Nachweis überdieBe­
schaffenheit derWarenunddieUmstände verlangtwer­
den,unterdenensieausgestellt wordensind.
(3)Absatz1giltfüralleAusstellungen ,Messenund
ähnlicheöffentliche Veranstaltungen kommerzieller ,in­
dustrieller ,landwirtschaftlicher oderhandwerklicher Art,
beidenendieWarenunterZollüberwachung bleiben;
ausgenommen sindVeranstaltungen zuprivatenZwek­
kenfürdenVerkaufausländischer WareninLädenoder
Geschäftslokalen .
Artikel18
(1)WenneineWarenverkehrsbescheinigung gemäß
Artikel7Absatz2nachdertatsächlichen Ausfuhrder
Waren,aufdiesiesichbezieht,ausgestellt wird,somuß
derAusführer aufdeminArtikel7Absatz3genannten
Antrag :
—denVersandort und-tagderWarenangeben,aufdie
sichdieWarenverkehrsbescheinigung bezieht,
—bestätigen ,daßbeiderAusfuhrderbetreffenden
WarekeineWarenverkehrsbescheinigung EUR.1
ausgestelltwordenist;dieGründehierfürsindanzu­
geben.
(2)DieZollbehörden dürfeneineWarenverkehrsbe­
scheinigung EUR.1nachträglich erstausstellen ,nach­
demsiegeprüfthaben,obdieAngabenimAntragdes
Ausführers mitdenentsprechenden Unterlagen überein­
stimmen .
Nachträglich ausgestellte Warenverkehrsbescheinigungen
müsseneinenderfolgendenVermerketragen:„NACH­
TRÄGLICH AUSGESTELLT ",„DELIVRE APOS­
TERIORI",„RILASCIATO APOSTERIORI ",„AF­
GEGEVEN APOSTERIORI ",„ISSUED RETRO­
SPECTIVELY ",„UDSTEDT EFTERF0LGENDE ",
„EKAO0EN EKTONYZTEPQN ",„EXPEDIDO A
POSTERIORI ",„EMITIDO APOSTERIORI ".
Artikel19
BeiDiebstahl,VerlustoderVernichtung einerWarenver­
kehrsbescheinigung EUR.1kannderAusführer vonden
Zollbehörden ,diesieausgestellt haben,einDuplikatbe­
antragen,dasanhandderinseinemBesitzbefindlichen
Ausfuhrdokumente ausgefertigt wird.DiesesDuplikat
wirdmiteinemderfolgenden Vermerke versehen :
„DUPLIKAT ",'„DUPLICATA ",„DUPLICATO ",
„DUPLICAAT ",DUPLICATE ",„ANTirPAOO ",
„DUPLICADO ",„SEGUNDA VIA".Artikel22
DieMitgliedstaaten unddiezuständigen Behördender
LänderundGebietetreffenalleerforderlichen Maßnah­
men,umzuverhindern ,daßvoneinerWarenverkehrsbe­
scheinigung EUR.1begleiteteWaren,diewährendder
Beförderung zeitweilig ineinerFreizoneaufihremGe­
bietverbleiben ,dortausgetauscht oderanderenalsden
üblichenBehandlungen unterzogen werden,diezurEr­
haltungihresZustandsbestimmtsind.
Artikel23
Umdieordnungsgemäße Anwendung diesesTitelszu
gewährleisten ,leistendieMitgliedstaaten ,diezuständi­
genBehörden derLänderundGebieteunddieAKP­
StaateneinanderdurchihreZollverwaltungen Amtshilfe
beiderPrüfungderEchtheitderWarenverkehrsbeschei ­
nigungenEUR.1,derRichtigkeit derAngabenüberden
tatsächlichen Ursprungderbetreffenden Waren,derEr­
klärungen derAusführer aufdenFormblättern EUR.2
undderEchtheitundOrdnungsmäßigkeit derinArtikel
20genannten Auskunftsblätter .

Nr.L387/72 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
Artikel24
Sanktionen werdengegendenjenigen angewendet ,der
zwecksErlangung derVorzugsbehandlung füreine
WareeinSchriftstück mitsachlichfalschenAngabenan­
fertigtoderanfertigen läßt,umeineWarenverkehrsbe­
scheinigung EUR.1zuerhalten,oderdereinFormblatt
EUR.2mitsachlichfalschenAngabenanfertigtoderan­
fertigenläßt.
Artikel25
(1)Dienachträgliche PrüfungderWarenverkehrsbe­
scheinigungen EUR.1oderderFormblätter EUR.2er­
folgtstichprobenweise ;siewirdimmerdannvorgenom­
men,wenndieZollbehörden deseinführenden Mitglied­
staats,LandesoderGebietsbegründete Zweifelander
EchtheitdesDokuments oderanderRichtigkeit derAn­
gabenüberdentatsächlichen Ursprungderbetreffenden
Warehaben.
(2)ZurAnwendung vonAbsatz 1sendendieZollbe­
hördendeseinführenden Mitgliedstaats ,Landesoder
GebietsdieWarenverkehrsbescheinigung EUR.1oder
dasFormblatt EUR.2odereinePhotokopie dieserBe­
scheinigung oderdiesesFormblatts andieZollbehörden
desausführenden Mitgliedstaats ,LandesoderGebiets
zurückundgebendabeidiesachlichen oderformalen
Gründean,dieeineUntersuchung rechtfertigen .Wenn
dieRechnung bzw.eineAbschriftdavonvorgelegtwor­
denist,sofügensiediesederWarenverkehrsbescheini ­
gungEUR.1oderdemFormblattEUR.2bei;sieteilen
allebekannten Umstände mit,dieaufdieUnrichtigkeit
derAngabeninderWarenverkehrsbescheinigung oder
imFormblatt schließen lassen.
WendendieZollbehörden deseinführenden Mitglied­
staats,LandesoderGebietsbiszumEingangdesErgeb­
nissesderNachprüfung denBeschlußnichtan,sokön­
nensiedemEinführervorbehaltlich derfürnotwendig
erachteten Sieherurtgsmaßnahmen dieWarenfreigeben .
(3)DasErgebnisderPrüfungindenZollbehörden
deseinführenden Mitgliedstaats ,LandesoderGebietsin­
nerhalbeinerFristvonhöchstens dreiMonaten mitzutei­
len.AnhanddesErgebnisses mußsichfeststellenlassen,
obdiebeanstandete Wärenverkehrsbescheinigung
EUR.1oderdasFormblatt EUR.2fürdietatsächlich
ausgeführten WarengiltundobaufdieseWarenwirk­
lichdieVorzugsbehandlung Anwendung findenkann.
KönnendieZollbehörden deseinführenden Mitglied­
staats,LandesoderGebietsunddesausführenden Mit­
gliedstaats ,LandesoderGebietsdieseBeanstandungen
nichtklären,odertretendadurchFragenderAuslegung
diesesAnhangsauf,sowerdendieseFälledemdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.802/68desRatesvom27.Juni
1968überdiegemeinsame Begriffsbestimmung fürden
Warenursprung (')eingesetzten AusschußfürUrsprungs­
fragenvorgelegt .
DieRegelungvonStreitfällen zwischendemEinführer
unddenZollbehörden deseinführenden Mitgliedstaats ,LandesoderGebietsunterliegt stetsdessenGesetzge­
bung.
Artikel26
Dienachträgliche PrüfungderinArtikel20genannten
Auskunftsblätter erfolgt,indeninArtikel25vorgesehe­
nenFällenentsprechend dendortvorgesehenen Verfah­
ren.
Artikel27
DerRatüberprüfterforderlichenfalls oderaufAntrag
derzuständigen BehördenderGemeinschaft odereines
derLänderoderGebietedieDurchführung diesesAn­
hangsundseinewirtschaftlichen Auswirkungen ,umdie
notwendigen Änderungen oderAnpassungen vorzuneh­
men.
DerRatberücksichtigt dabeiunteranderemdieAuswir­
kungentechnologischer Entwicklungen aufdieUr­
sprungsregeln .
Dieergangenen Beschlüsse tretensobaldwiemöglichin
Kraft.
Artikel28
(1)Abweichungen vondiesemAnhangkönnenvom
Ratgenehmigt werden,wenndieEntwicklung voninei­
nemLandoderGebietbestehenden Industrien oderdie
Ansiedlung neuerIndustrien ineinemLandoderGebiet
dieserfordert .
DerMitgliedstaat odergegebenenfalls diezuständigen
Behörden derbetreffenden LänderundGebieteunter­
richtendieGemeinschaft undfügendiegemäßAnmer­
kung11erstelltenUnterlagen zurBegründung bei.
(2)BeiderPrüfungderAnträgewerdeninsbesondere
berücksichtigt :
a)derEntwicklungsstand oderdiegeographische Lage
desbetreffenden LandesoderGebiets;
b)Fälle,indenendieAnwendung derUrsprungsregeln
dieMöglichkeit einerinjeinemLandoderGebietbe­
stehenden Industrie ,ihreAusfuhren nachderGe­
meinschaft fortzusetzen merklich beeinträchtigen
würde,undbesonders Fälle,indenendieseAnwen­
dungdieEinstellung derTätigkeitzurFolgehaben
könnte;
c)spezifische Fälle,indeneneindeutigbewiesenwerden
kann,daßgrößereInvestitionen ineineIndustriewe­
genderUrsprungsregeln unterbleiben könntenundin
deneneineAbweichung dieDurchführung einesInve­
stitionsprogramms begünstigen unddieschrittweise
Einhaltung dieserRegelnermöglichen würde.
(3)InallenFällenistzuprüfen,obdasProblemnicht
mitHilfederRegelnüberdenkumulativen Warenur­
sprunggelöstwerdenkann. (')ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.1.

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinsehaften Nr.L387/73
(4)FernerwirdderAntragaufGenehmigung einer
Abweichung imFalleeineswenigerentwickelten Landes
oderGebietsunterbesonderer Berücksichtigung wohl­
wollendgeprüft,wobeidiefolgendenFaktorenbeson­
dersberücksichtigt werden:
a)diewirtschaftlichen undsozialenAuswirkungen der
zufassenden Beschlüsse ,insbesondere aufdieBe­
schäftigungslage ;
b)dieNotwendigkeit ,dieAbweichung währendeines
bestimmten Zeitraums anzuwenden ,derderbesonde­
renLagedeswenigerentwickelten LandesoderGe­
bietsundseinenSchwierigkeiten Rechnungträgt.
(5)BeiderPrüfungdereinzelnenAnträgeistinsbe­
sonderedieMöglichkeit zuberücksichtigen ,daßdieUr­
sprungseigenschaft Warenverliehenwerdenkann,bei
derenHerstellung Ursprungswaren ausbenachbarten
Entwicklungsländern oderausEntwicklungsländern ,die
zudenamwenigsten entwickelten Länderngehören,
verwendet wordensind;Voraussetzung hierfüristdas
Zustandekommen einerzufriedenstellenden Zusammen­
arbeitderVerwaltungen .
(6)Unbeschadet derAbsätze 1bis4wirddieAbwei­
chunggewährt,wennderWert,derdenindemoder
denbetreffenden LändernoderGebieten verwendeten
WarenohneUrsprungseigenschaft hinzugefügt wird,
mindestens 6Q%desWertesderFertigware beträgt,so­
ferndieAbweichung nichtgeeignetist,einemWirt­
schaftssektor derGemeinschaft odereinesodermehrerer
ihrerMitgliedstaaten schwerenSchadenzuzufügen .(7)DerRatprüftaufderGrundlage einesBerichtes
desAusschusses fürUrsprungsfragen soraschwiemög­
lichdieseAnträgeundtrifftalleerforderlichen Maßnah­
men,damitsobaldwiemöglich,spätestensjedochdrei
MonatenachEingangdesAntragsbeiderGemeinschaft ,
einBeschlußgefaßtwird.
(8)a)DieAbweichungen geltenfüreinenZeitraum,der
inderRegeldreiJahrebeträgt;erkannjedoch
aufhöchstensfünfJahreverlängert werden,um
derbesonderen Lagedesantragstellenden Landes
oderGebietsRechnung zutragen.
b)IndemAbweichungsbeschluß könnenVerlänge­
rungenumhöchstenszweiJähre—wobeijedoch -
inkeinemFallinsgesamtfünfJahreüberschritten
werdendürfen—vorgesehen werden,ohnedaß
einerneuterBeschlußdesRateserforderlich wird,
soferndiezuständigen Behördendesbetreffenden
LandesoderGebietsoderderbetreffenden Län­
deroderGebietedreiMonatevorAblaufdesje­
weiligenZeitraums denNachweiserbringen ,daß
siedenBestimmungen diesesAnhangs,vondenen
abgewichen wird,nochnichtnachkommen kön­
nen.
Artikel29
DieAnhängezudiesemAnhangsindBestandteil dessel­
ben.

Nr.L387/74 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
Anhang1zuAnhangII
ERLÄUTERUNGEN
Anmerkung 1—zudenArtikeln 1und2
DieBegriffe„Mitgliedstaaten ",„LänderundGebiete"und„AKP-Staaten "umfassenauchdieHoheitsge­
wässer .
DieaufSeebefindlichen Schiffeeinschließlich derFabrikschiffe ,aufdenendiedurchFischfanggewonne­
nenWarenbe-oderverarbeitet werden,geltenalsTeildesGebietsdesMitgliedstaats ,desLandesoder
überseeischen GebietsoderdesAKP-Staats ,zudemsiegehören,wennsiedieinAnmerkung 7enthaltenen
Voraussetzungen erfüllen.
Anmerkung 2—zuArtikel 1Absatz 1Buchstabe b)undAbsätze3und4
BeiderFeststellung ,obeineWareeineUrsprungsware derGemeinschaft ,einesderLänderoderGebiete
odereinesAKP-Staats ist,wirdnichtgeprüft,obelektrische Energie,Brennstoffe ,AnlagenundAusrü­
stung,Maschinen undWerkzeuge ,diezurHerstellung derfertigenWareverwendetwurden,oderdiebei
derHerstellung verwendeten ,abernichtindieendgültige Zusammensetzung derWareneingehenden Er­
zeugnisseihrenUrsprunginDritdändern haben.
Anmerkung 3—zuArtikel 1
DieinArtikel1fürdenErwerbderUrsprungseigenschaft vorgesehenen Bedingungen müssenohneUnter­
brechunginderGemeinschaft ,indenLändernundüberseeischen GebietenoderindenAKP-Staaten er­
fülltwerden .
Ursprungswaren ,dieausderGemeinschaft ,ausdenLändernundüberseeischen Gebietenoderausden
AKP-Staaten ineinanderesLandausgeführt wurden,geltenbeiihrerWiedereinfuhr alsWarenohneUr­
sprungseigenschaft ,esseidenn,eskanndenZollbehörden glaubhaftdargelegtwerden,
—daßdiewiedereingeführten Warendieselbenwiedieausgeführten Warensindund
—daßsiewährendihresAufenthalts indemAusfuhrland keineBehandlung erfahrenhaben,dieüberdas
zurErhaltungihresZustandserforderliche Maßhinausgeht .
Anmerkung 4—zuArtikel 1
WirdzurFeststellung derUrsprungseigenschaft einerineinemMitgliedstaat odereinemLandoderGebiet
hergestellten WareeineProzentregel angewandt ,soentsprichtderaufgrundderinArtikel1genannten Be­
oderVerarbeitungen hinzugefügte WertdemPreisderhergestellten WareabWerkabzüglichdesZoll­
wertsderindieGemeinschaft oderindieLänderundGebieteeingeführten Drittlandswaren .
Anmerkung 5—zuArtikel 1Absatz4
„AKP-Staaten "imSinnedesAnhangsIIsinddieStaaten,dieindemam8.Dezember 1984inLomfe
unterzeichneten DrittenAKP—EWG-Abkommen alsAKP-Staaten bezeichnet sind.
Anmerkung 6—zudenArtikeln2und3
1.Maßgebende EinheitfürdieAnwendung derUrsprungsregeln istjedeWare,diealsGrundlage fürdie
Einreihung indiePositiondesHarmonisierten Systemsdient.BeiWarenzusammenstellungen ,diege­
mäßderAllgemeinen Vorschrift 3zurAuslegung desHarmonisierten Systemseinzureihen sind,ist
maßgebende EinheitjedeeinzelneWarederWarenzusammenstellung ;diesgiltauchfürWarenzusam­
menstellungen derPositionen 6308,8206und9605.
Darausergibtsich,daß
—jedeGruppeoderZusammenstellung vonWaren,dienachdemHarmonisierten Systemineineein­
zigePositioneingereihtwird,alsGanzesdiemaßgebende Einheitdarstellt;
—beieinerSendungmitgleichenWaren,dieindieselbePositiondesHarmonisierten Systemseinge­
reihtwerden,jedeWarebeiderAnwendung derUrsprungsregeln fürsichbetrachtetwerdenmuß.
2.WennUmschließungen gemäßderAllgemeinen Vorschrift 5zurAuslegung desHarmonisierten Systems
wiediedarinenthalteneWareeingereihtwerden,werdensieauchfürdieAnwendung derUrsprungsre­
gelnwiedieWarebehandelt .

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/75
Anmerkung 7—zuArtikel2
DerAusdruck„ihreSchiffe"istnuranwendbar aufSchiffe,
—dieineinemMitgliedstaat ,einemLandoderGebietodereinemAKP-Staat imSchiffsregister eingetra­
genoderdortangemeldet sind;
—diedieFlaggeeinesMitgliedstaats ,einesLandesoderGebietsodereinesAkP-Staats führen;
—diemindestens zurHälfteEigentumvonStaatsangehörigen vonMitgliedstaaten ,LändernundGebieten
oderAKP-Staaten odereinerGesellschaft sind,derenHauptsitz ineinemMitgliedstaat ,Landoder
GebietodereinemAkP-Staat gelegenist,beiderderoderdieGeschäftsführer ,derVorsitzerdesVer­
waltungsrats oderdesAufsichtsrats unddieMehrheitderMitgliederdieserRäteStaatsangehörige der
Mitgliedstaaten ,LänderundGebieteoderAKP-Staaten sindundimFallevonPersonengesellschaften
oderGesellschaften mitbeschränkter HaftungdasGesellschaftskapital außerdemmindestens zurHälfte
Mitgliedstaaten ,LändernoderGebietenoderAKP-Staaten ,öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder
Staatsangehörigen derMitgliedstaaten ,LänderoderGebieteoderderAKP-Staaten gehört;
—derenBesatzung ,einschließlich derOffiziere,zumindestens 50%ausStaatsangehörigen derMitglied­
staaten,derLänderoderGebieteoderderAKP-Staaten besteht.
Anmerkung 8—zuArtikel3Absatz 1
DieEinleitenden Bemerkungen zuAnhang3findenauchAnwendung aufalleWaren,dieunterVerwen­
dungvonVörmaterialien ohneUrsprungseigenschaft hergestelltwerden,undzwarauchdann,wenndiese
nichtuntereinederinderListedesAnhangsIIIenthaltenen besonderen Bedingungen fallen,sondernder
RegeldesWechselsderPositiongemäßArtikel3Absatz 1unterliegen .
Anmerkung 9—zuArtikel4
Als„PreisabWerk"giltderPreis,derdemHerstellergezahltwird,indessenUnternehmen eineBe-oder
Verarbeitung durchgeführt wordenist,einschließlich desWertsallerverwendeten Waren.
Als„Zollwert"giltderWert,wieerindemam15.Dezember 1950inBrüsselunterzeichneten Abkommen
überdenZollwertderWarenfestgelegtist.
Anmerkung 10—zuArtikel23
DiebefragtenBehördenerteilenalleAuskünfte überdieVoraussetzungen ,unterdenendieWareherge­
stelltwordenist,undgebendabeiinsbesondere dieVoraussetzungen an,unterdenendieUrsprungsregeln
indenverschiedenen Mitgliedstaaten ,LändernundGebietenoderAKP-Staaten beachtetwordensind.
Anmerkung 11—zuArtikel28Absatz 1
ZurErleichterung derPrüfungderAbweichungsanträge durchdenRatlegtderbetreffende Mitgliedstaat
oderdasantragstellende LandoderGebietzurBegründung seinesAntragsmöglichstvollständige Unterla­
genvor,indeneninsbesondere dienachstehenden Fragenbeantwortet werden.DiegleichenBestimmungen
geltenauchfüretwaigeVerlängerungen :
—Bezeichnung derfertigenWare,
—ArtundMengederUrsprungswaren vonDrittländern ,
—ArtundMengederWarenmitUrsprung inderGemeinschaft ,denLändernundGebietenoderden
AKP-Staaten oderderWaren,diedortverarbeitet wurden,
—Herstellungsverfahren ,
—Mehrwert ,
—Beschäftigtenzahl desbetreffenden Unternehmens ,
—voraussichtliches VolumenderAusfuhrnachderGemeinschaft ,
—andereMöglichkeiten derRohstoffversorgung ,
—Begründung derbeantragten DauerunterBerücksichtigung dervorangegangenen Ermittlungen zurEr­
schließung neuerVersorgungsquellen ,
—sonstigeBemerkungen .
(DasgleichegiltfürVerlängerungsanträge .)
DieinArtikel28Absatz5genannteFristbeginntzumZeitpunkt desEingangsdesAntrags .

Nr.L387/76 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
Anhang2zuAnhangII
ListederWaren,aufdieinArtikel1verwiesenwirdunddievorläufignichtunterdiesesProtokollfallen
HS-Position Warenbezeichnung
ex2707 Öle,indenendiearomatischen Bestandteile gegenüber dennichtaromatischen Be­
standteilen gewichtsmäßig überwiegen unddieähnlichsinddenMineralölen undan­
derenErzeugnissen derDestillation desHochtemperatur-Steinkohlenteers ,beideren
Destillation bis250°Cmindestens 65RHTübergehen (einschließlich derBenzin-
Benzol-Gemische ),zurVerwendung alsKraft-oderHeizstoffe
2709
bis
2715ErdöleundihreDestillationserzeugnisse ;bituminöse Stoffe;Mineralwachse
ex2901 Acyclische Kohlenwasserstoffe ,zurVerwendung alsKraft-oderHeizstoffe
ex2902 CyclaneundCyclene(ausgenommen Azulene),Benzol,Toluol,Xylole,zurVerwen­
dungalsKraft-oderHeizstoffe
ex3403 Zubereitete Schmiermittel ,ErdöloderÖleausbituminösen Mineralien enthaltend ,
vorausgesetzt derenAnteilbeträgtwenigerals70GHT
ex3404 Künstliche Wachseundzubereitete WachseaufderGrundlage vonParaffin,Erdöl­
wachsenodervonWachsenausbituminösen Mineralien odervonparaffinischen
Rückständen
ex3811 Zubereitete AdditivefürSchmieröle ,Erdöloderölausbituminösen Mineralien ent­
haltend

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/77
Anhang3zuAnhangII
ListederBe-oderVerarbeitungen ,dieanVormaterialien ohneUrsprungseigenschaft vorgenommen werden
müssen,umderhergestellten WaredieUrsprungseigenschaft zuverleihen
EINLEITENDE BEMERKUNGEN
Allgemeines
Bemerkung 1:
1.1.DieerstenbeidenSpaltenindieserListebeschreiben diehergestellte Ware.IndererstenSpaltesteht
diePositionoderdasKapitelnachdemHarmonisierten System,inderzweitenSpaltedieWarenbe­
zeichnung ,dieimHarmonisierten SystemfürdiesePositionoderdiesesKapitelverwendetwird.Für
jedeEintragung indenerstenbeidenSpaltenistinderSpalte3eineRegelvorgesehen .Stehtvorder
Eintragung indererstenSpalteein„ex",sobedeutetdies,daßdieRegelinderSpalte3nurfürjenen
TeilderPositionoderdesKapitelsgilt,derinderSpalte2genanntist.
1.2.InderSpalte1sindinbestimmten FällenmehrerePositionen zusammengefaßt oderKapitelangeführt ;
dementsprechend istdiezugehörige Warenbezeichnung inderSpalte2inallgemeiner Formenthalten .
Dieentsprechende RegelinderSpalte3beziehtsichdannaufalleWaren,diegemäßdemHarmoni­
siertenSystemindiePositionen desKapitelsoderinjedederPositionen einzureihen sind,dieinder
Spalte1zusammengefaßt sind.
1.3.WennindieserListeverschiedene Regelnangeführtsind,dieaufverschiedene WareneinerPosition
anzuwenden sind,enthältjedeEintragung dieBezeichnung jenesTeilsderPosition,aufdiesichdie
entsprechende RegelinderSpalte3bezieht.
Bemerkung 2:
2.1.DerBegriff„Herstellen"umfaßtjedeBe-oderVerarbeitung einschließlich „Zusammenbau "oderbe­
sondereVorgänge .SiehejedochdiefolgendeBemerkung 3.5.
2.2.DerBegriff„Vormaterial "umfaßtjegliche„Zutaten",„Rohstoffe",„Komponenten "oder„Teile"
usw.,diebeimHerstellen derWareverwendet werden .
2.3.DerBegriff„Ware"beziehtsichaufdiehergestellte Ware,auchwennsiezurspäterenVerwendung in
einemanderenHerstellungsvorgang bestimmtist.
Bemerkung 3:
3.1.BeiallenPositionen oderTeileneinerPosition,dienichtindieserListeangeführtsind,giltdieRegel
desWechselsderPositiongemäßArtikel3Absatz 1.WennbeieinerEintragung inderListedas
Erfordernis desWechselsderPositiongilt,dannistdiesbeiderRegelinderSpalte3angegeben .
3.2.DiegemäßeinerRegelinderSpalte3erforderlichen Be-oderVerarbeitungen müssennuranden
verwendeten Vormaterialien ohneUrsprungseigenschaft vorgenommen werden.Ebensobeziehensich
dieineinerRegelinderSpalte3enthaltenen Beschränkungen nuraufverwendete Vormaterialien
ohneUrsprungseigenschaft .
3.3.WenneineRegelbesagt,daß„Vormaterialien jederPosition"verwendet werdenkönnen,können
Vormaterialien derselbenPositionwiediehergestellte Wareebenfallsverwendet werden,wenndie
besonderen Beschränkungen beachtetwerden,diedieRegelenthält.JedochbedeutetderAus­
druck„Herstellen ausVormaterialien jederPosition,einschließlich andererVormaterialien derPosi­
tion...",daßnurVormateriälien derselbenPositionwiediehergestellte Waremiteineranderen
Warenbeschreibung alsder,diesichausSpalte2ergibt,verwendet werdenkönnen.
3.4.WirdeineWare,dieauseingeführten Vormateriälien hergestelltwurdeunddabeidurchdieRegeldes
WechselsderPositionoderdurchihreeigeneRegelindieserListedieUrsprungseigenschaft erworben
hat,zurHerstellung eineranderenWareverwendet ,sowirdaufsieeinefürdieandereWarevorgese­
heneRegelnichtangewendet .
—Beispiel:
EinMotorderPosition8407wirdausvorgeschmiedetem ,legiertemStahlderPosition7224herge­
stellt.DieRegelfürMotorenderPosition8407siehtvor,daßderWertderverwendbaren Vorma­
terialienohneUrsprungseigenschaft 40v.H.desab-Werk-Preises nichtübersteigen darf.

Nr.L387/78 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
Wenndieservorgeschmiedete Stahlindembetreffenden LandauseinemIngotohneUrsprungseigen­
schaftgeschmiedet wurde,haterbereitsdieUrsprungseigenschäft durchdieRegelder,Position
ex7224dieserListeerworben .BeiderBerechnung derWertanteile fürdenMotorkanndergeschmie­
deteStahldaheralsUrsprungserzeugnis angerechnet werden,ohneRücksichtdarauf,oberimselben
Unternehmen oderineinemanderenhergestelltwurde.DerWertdesIngotsohneUrsprungseigen­
schaftwirddahernichtzudenbeiderHerstellung desMotorsverwendeten Vormaterialien gerechnet .
3.5.SelbstwenndieRegeldesWechselsderPositionoderdieindieserListeenthaltene Regelerfülltist,
hatdiehergestellte WarenichtdieUrsprungseigenschaft ,wenndervorgenommene Herstellungsvor­
ganginsgesamtnichtausreichend imSinnevonArtikel3Absatz4ist.
Bemerkung 4:
4.1.DieRegelindieserListelegtdasMindestausmaß dererforderlichen Be-oderVerarbeitungen fest,ein
darüberhinausgehender Herstellungsvorgang verleihtgleichfalls dieUrsprungseigenschaft ;umgekehrt
verleihteinwenigerweitgehenderHerstellungsvorgang nichtdieUrsprungseigenschaft .Wenndaher
eineRegelvorsieht,daßVormaterial ohneUrsprungseigenschaft einerbestimmten Verarbeitungsstufe
verwendet werdenkann,istauchdieVerwendung vonVormaterial dieserArtineinervorhergehenden
Verarbeitungsstufe zulässig,nichtaberdieVerwendung vonsolchemVormaterial ineinerhöheren
Verarbeitungsstufe .
4.2.WenneineRegelindieserListevorsieht,daßeineWareausmehralseinemVormaterial hergestellt
werdenkann,bedeutetdies,daßeinesodermehreredieserVormaterialien verwendet werdenkönnen;
esmüssenabernichtalleverwendet werden .
—Beispiel:
DieRegelfürGewebesiehtvor,daßnatürlicheFasernverwendet werdenkönnen,daßaberche­
mischeMaterialien —nebenanderen—ebenfallsverwendet werdenkönnen .Dasbedeutetnicht,
daßbeideverwendet werdenmüssen;mankannsowohldieeinenwieauchdieanderenoderbeide
verwenden .
BeziehtsichhingegeneineBeschränkung aufeinVormaterial undeineandereBeschränkung inder­
selbenRegelaufeinanderesVormaterial ,dannistnurdieaufdastatsächlich verwendete Vormaterial
bezügliche Beschränkung anzuwenden .
—Beispiel:
DieRegelfürNähmaschinen siehtvor,daßderverwendete Mechanismus fürdieOberfadenzufüh­
rungeinUrsprungserzeugnis seinmußunddaßdieverwendeten Steuerorgane fürdenZick-Zack­
StichgleichfallsUrsprungseigenschaft habenmüssen;beideBeschränkungen findennurdannAn­
wendung,wenndiebetreffenden Mechanismen auchtatsächlich indieNähmaschine eingebaut
werden .
4.3.WenneineRegelindieserListevorsieht,daßeineWareauseinembestimmten Vormaterial hergestellt
werdenmuß,soschließtdieseBedingung dieVerwendung andererVormaterialien nichtaus,dieihrer
NaturnachnichtunterdieseRegelfallenkönnen.
—Beispiel:
DieRegelfürdiePosition1904schließtdieVerwendung vonGetreideundseinenFolgeprodukten
ausdrücklich aus,verhindert abernichtdieVerwendung vonSalzen,Chemikalien undanderen
Zusätzen,dienichtausGetreidehergestellt werden .
—Beispiel:
BeieinerWareausVliesstoffen istdieVerwendung nurvonGarnenohneUrsprungseigenschaft
zulässig;obwohlVliesstoffe normalerweise nichtausGarnenhergestelltwerdenkönnen,darfman
jedochnichtvonVliesstoffen ausgehen .InsolchenFällenmüßtedaszulässigeVormaterial norma­
lerweiseeineStufevordemVliesstoffliegen,d.h.aufderStufederFasern.
BezüglichTextiliensieheauchdieBemerkung 7.3.
4.4.SindineinerRegelindieserListealsHöchstwert fürdiezulässigenVormaterialien ohneUrsprungs­
eigenschaft zweiodermehrv.H.-Sätzevorgesehen ,sodürfendiesenichtzusammengezählt werden.
DerGesamtwert allerVörmaterialien ohneUrsprungseigenschaft darfdenhöchstendervorgesehenen
v.H.-Sätzeniemalsüberschreiten .Darüberhinausdürfendieeinzelnenv.H.-Sätzebezüglichderje­
weiligenVormaterialien ,fürdiesievorgesehen sind,nichtüberschritten werden.
Textilien
Bemerkung 5:
5.1.DerindieserListeverwendete Begriff„natürliche Fasern"beziehtsichaufalleFasern,dienicht
künstlichodersynthetisch sind;eristaufdieVerarbeitungsstufen vordemSpinnenbeschränkt und
schließtauchAbfälleein.SoweitnichtsGegenteiliges bestimmtist,umfaßterdaherauchFasern,die
kardiert,gekrempelt ,gekämmtoderinandererWeisebearbeitet ,abernochnichtgesponnen sind.

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/79
5.2.DerBegriff„natürlicheFasern"umfaßtRoßhaarderPosition0503,SeidederPositionen 5002und
5003,Wolle,feineundgrobeTierhaarederPositionen 5101bis5105,Baumwolle derPositionen 5201
bis5203undanderepflanzliche Spinnstoffe derPositionen 5301bis5305.
5.3.DieBegriffe„Spinnmasse",„chemischeMaterialien"und„Materialien fürdiePapierherstellung "ste­
henindieserListealsBeispielfürallenichtindieKapitel50bis63einzureihenden Vormaterialien ,
diefürdieHerstellung künstlicher odersynthetischer FasernoderGarneodersolcherausPapier
verwendet werdenkönnen .
5.4.DerindieserListeverwendete Begriff„synthetische oderkünstlicheSpinnfasern"beziehtsichauf
synthetische oderkünstlicheSpinnfasern oderaufAbfällederPositionen 5501bis5507.
Bemerkung 6:
6.1.BeiWaren,dieindieserListemiteinemHinweisaufdieseBemerkung versehensind,werdendiein
derSpalte3derListevorgesehenen Bedingungen aufallebeiihrerHerstellung verwendeten textilen
Grundmaterialien nichtangewendet ,diezusammengenommen 10v.H.oderwenigerdesGesamtge­
wichtsallerverwendeten textilenGrundmaterialien ausmachen (siehejedochauchdiefolgenden Be­
merkungen 6.3und6.4).
6.2.DieseToleranzkannjedochnuraufMischwaren angewendet werden,dieauszweiodermehrtextilen
Grundmaterialien hergestellt sind,unabhängig vonihremAnteilanderWare.
TextileGrundmaterialien sind:
—Seide,
—Wolle,
—grobeTierhaare,
—feineTierhaare ,
—Roßhaar,
—Baumwolle ,
—Materialien fürdiePapierherstellung undPapier,
—Flachs,
—Hanf,
—JuteundanderetextileBastfasern ,
—SisalundanderetextileAgavefasern ,
—Kokos,Abaca,Ramieundanderepflanzliche Spinnstoffe ,
—synthetische Filamente ,
—künstliche Filamente ,
—synthetische Spinnfasern ,
—künstlicheSpinnfasern .
—Beispiel:
EingetuftetesSpinnstofferzeugnis derPosition5802,dasausBaumwollgarn derPosition5205und
Baumwollgewebe derPosition5210hergestellt ist,istnurdanneineMischware ,wenndasBaum­
wollgewebe selbsteineMischware ausGarnenist,dieinzweiverschiedene Positionen eingereiht
werden,oderwenndieverwendeten Baumwollgarne selbsteineMischware sind.
—Beispiel:
Wenndasbetreffende getufteteSpinnstofferzeugnis ausBaumwollgarn derPosition5205undsyn­
thetischem GewebederPosition5407hergestellt wordenist,sinddieverwendeten Garnezwei
verschiedene textileGrundmaterialien undistdasgetufteteSpinnstofferzeugnis folglicheine
Mischware .
—Beispiel:
EingetufteterTeppich,derauskünstlichen GarnenundausBaumwollgarnen undeinemGrundge­
webeausJutehergestellt ist,isteineMischware ,weildreitextileGrundmaterialien verwendet
wordensind.DaherkönnenalleanderenVormaterialien ohneUrsprungseigenschaft einerweiteren
Verarbeitungsstufe ,alsdieRegelerlaubt,verwendetwerden,wennihrGesamtgewicht 10v.H.des
GewichtsdesTeppichsnichtüberschreitet .DasGrundgewebe ausJute,diekünstlichen Garne
und/oderdieBaumwollgarne könnenindieserVerarbeitungsstufe eingeführt werden,vorausge­
setzt,dieGewichtsgrenze isteingehalten .
—Beispiel:
EinGarnderPosition5205,dasausBaumwollfasern derPosition5203undaussynthetischen
Spinnfasern derPosition5506hergestellt ist,isteinMischgarn .Daherdürfensynthetische Spinnfa­
sern,dienichtdieUrsprungsregeln erfüllen(diedieVerwendung vonchemischen Vormaterialien
verlangen)biszumGewichtvon10v.H.desGarnsverwendet werden.
—Beispiel:
EinKammgarngewebe ausWollederPosition5112,dasausKammgarn ausWollederPosition
5107undausGarnaussynthetischen Spinnfasern derPosition5509hergestelltist,isteinMischge­

Nr.L387/80 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
webe.DaherdarfGarnaussynthetischen Spinnfasern ^dasnichtdieUrsprungsregeln erfüllt(die
dieVerwendung vonSpinnfasern ohneUrsprungseigenschaft ,wedergekrempelt nochgekämmt
oderanderweitfürdasSpinnenvorbereitet ,verlangen),biszumGewichtvon10v.H.desGewe­
besverwendet werden .
6.3.DieseToleranzerhöhtsichauf20v.H.fürGewebeausPolyurethangarnen mitZwischenstücken aus
elastischen Polyethersegmenten ,auchumsponnen .
6.4.DieseToleranz erhöhtsichauf30v.H.fürGewebeausStreifenmiteinerBreitevonnichtmehrals
5mm,bestehend auseinerSeeleauseinemdünnenAluminiumstreifen oderauseinemmitAluminium­
puderbedecktenodernichtbedecktenKunststoffstreifen ,diemitdurchsichtigem odergefärbtem Leim
zwischenzweiStreifenausKunststoff geklebtist.
Bemerkung 7:
7.1.TextileGarnituren undtextilesZubehör,dienichtdieRegelerfüllen,dieinderSpalte3dieserListe-
fürdiebetreffenden Konfektionswaren vorgesehen ist,könnendennochverwendet werden,vorausge­
setzt,ihrGewichtüberschreitet nicht10v.H.desGesamtgewichts allerverwendeten Textilmateria­
lien;diesgiltjedochnurfürjeneKonfektionswaren ,dieindieserListemiteineraufdieseBemerkung
bezüglichen Fußnotebezeichnet sind.
TextileGarnituren undtextilesZubehörsindsolche,dieindieKapitel50bis63eingereihtwerden.
FutterundEinlagestoffe geltennichtalsGarnituren undZubehör .
7.2.Nicht-textile Garnituren undnicht-textiles ZubehöroderandereVormaterialien ,dieTextilienenthal­
tenunddeshalbnichtunterdieVoraussetzungen derBemerkung 4.3fallen,müssendieinderSpalte3
angeführten Bedingungen nichterfüllen.
7.3.InÜbereinstimmung mitderBemerkung 4.3könnennicht-textile Garnituren undnicht-textiles Zube­
hörohneUrsprungseigenschaft oderalleanderenWaren,diekeineTextilienenthalten,unbeschränkt
verwendet werden,weilsienichtausdeninderSpalte3genannten Vormaterialien hergestelltwerden
können .
—Beispiel:
WenneineRegelinderListevorsieht,daßfüreinbestimmtes Textilerzeugnis ,wieetwaeine
Bluse,Garnverwendet werdenmuß,schließtdiesnichtdieVerwendung vonMetallgegenständen ,
wieetwaKnöpfen,aus,weildiesenichtaustextilenVormaterialien hergestelltwerdenkönnen .
7.4.IhrWertmußaberbeiderBerechnung desWertesderverwendeten Vormaterialien ohneUrsprungs­
eigenschaft berücksichtigt werden,wenneinev.H.-Satz-Regel gilt.
HS-Position WarenbezeichnungBe-oderVerarbeitungen vonVormaterialien ohne
Ursprungseigenschäft ,dieUrsprungverleihen
(1) (2) (3)
0201 FleischvonRindern,frischodergekühlt Herstellen ausVormaterialien jederPosition,ausge­
nommenFleischvonRindern,gefroren,derPosition
0202
0202 FleischvonRindern,gefroren Herstellen ausVormaterialien jederPosition,ausge­
nommenFleischvonRindern,frischodergekühlt,der
Position 0201
0206 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse vonRindern,
Schweinen ,Schafen,Ziegen,Pferden,Eseln,Maul­
tierenoderMauleseln ,frisch,gekühltodergefrorenHerstellen ausVormaterialien jederPosition,ausge­
nommenTierkörper derPositionen 0201bis0205
0210 Fleischundgenießbare Schlachtnebenerzeugnisse ,
gesalzen,inSalzlake,getrocknet odergeräuchert ;baresMehlvonFleischodervonSchlachtneben­
erzeugnissenHerstellen ausVörmaterialien jederPosition,ausge­
nommenFleischundSchlachtnebenerzeugnisse derPo­
sitionen0201bis0206und0208oderGeflügellebern
derPosition0207
0302bis
0305Fisch,andereralslebend Herstellen ,beidemalleverwendeten Vormaterialien
desKapitels3Ursprungswaren seinmüssen

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/81
(1) (2) (3)
0402,
0404bis
0406MilchundMilcherzeugnisse Herstellen ausVormaterialien jederPosition,ausge­
nommenMilchoderRahmderPosition0401oder
0402
0403 Buttermilch ,saureMilchundsaurerRahm,Jo­
ghurt,Kefirundanderefermentierte odergesäu­
erteMilch(einschließlich Rahm),aucheingedickt
oderaromatisiert ,auchmitZusatzvonZucker,an­
derenSüßmitteln ,FrüchtenoderKakaoHerstellen ,beidem
—alleverwendeten Vormaterialien desKapitels 4
Ursprungswaren seinmüssen
—verwendete Fruchtsäfte (ausgenommen Ananas-,
Limonen-,Limetten-undGrapefruitsäfte )derPosi­
tion2009Ursprungserzeugnisse sindund
—derWertderverwendeten Vormaterialien desKa­
pitels1730v.H.desab-Werk-Preisesderherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
0408 Vogeleier ,nichtinderSchale,undEigelb,frisch,
getrocknet ,inWasseroderDampfgekocht,ge­
formt,gefrorenoderandershaltbargemacht,auch
mitZusatzvonZuckeroderanderenSüßmittelnHerstellen ausVormaterialien allerPositionen ,ausge­
nommenVogeleierderPosition0407
ex0502 Zubereitete BorstenvonHausschweinen oderWild­
schweinenReinigen ,Desinfizieren ,SortierenundGleichrichten
vonBorsten
ex0506 KnochenundStirnbeinzapfen ,roh Herstellen ,beidemalleverwendeten Vormaterialien
desKapitels2Ursprungswaren seinmüssen
0710bis
0713Gemüse,diezuErnährungszwecken verwendet
werden,gefroren,getrocknet odervorläufighaltbar
gemacht;ausgenommen diePositionen ex0710und
ex0711Herstellen ,beidemalleverwendeten Gemüsewaren
Ursprungswaren seinmüssen
ex0710 Zuckermais ,auchinWasseroderDämpfgekocht,
gefrorenHerstellen ausfrischemodergekühltem Zuckermais
ex0711 Zuckermais ,vorläufighaltbargemacht Herstellen ausfrischemodergekühltem Zuckermais
0811 Früchte,auchinWasseroderDampfgekocht,ge­
froren,auchmitZusatzvonZuckeroderanderen
Süßmitteln :
—mitZusatzvonZucker
—andereHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien desKapitels1730v.H.desab-Werk-Prei­
sesderWarenichtüberschreitet
Herstellen ,beidemalleverwendeten FrüchteUr­
sprungswaren seinmüssen
0812 Früchte,vorläufighaltbargemacht (z.B.durch
Schwefeldioxid oderinWasser,demSalz,Schwe­
feldioxidoderanderevorläufigkonservierend wir­
kendeStoffezugesetzt sind),zumunmittelbaren
GenußnichtgeeignetHerstellen ,beidemalleverwendeten FrüchteUr­
sprungswaren seinmüssen
0813 Früchte(ausgenommen solchederPositionen 0801
bis0806),getrocknet ;Gemischevongetrockneten
FrüchtenodervonSchalenfrüchten diesesKapitelsHerstellen ,beidemalleverwendeten FrüchteUr­
sprungswaren seinmüssen
0814 SchalenvonZitrusfrüchten odervonMelonen
(einschließlich Wassermelonen ),frisch,gefroren,
getrocknet oderzumvorläufigen Haltbarmachen in
SalzlakeoderinWassermiteinemZusatzvonan­
derenStoffeneingelegtHerstellen ,beidemalleverwendeten FrüchteUr­
sprungswaren seinmüssen

Nr,L387/82 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) (3)
exKap.11 Müllereierzeugnisse ;Malz,Stärke,Inulin,Kleber
vonWeizen,ausgenommen Positionex1106,deren
Anwendungsvorschriften nachstehend aufgeführt
sindHerstellen ,beidemalleverwendeten Getreide,genieß­
barenGemüse,Pflanzen,WurzelnundKnollender
Position0714oderFrüchteUrsprungswaren seinmüs­
sen
ex1106 MehlundGrießdergetrockneten geschälten Hül­
senfrüchte derPosition0713Trocknen undMahlenvonHülsenfrüchten derPosi­
tion0708
1301 Schellack ;natürliche Gummen,Harze,Gummi­
harzeundBalsameHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien derPosition 130150v.H.desab-Werk­
PreisesderWarenichtüberschreitet
1501 Schweineschmalz ;anderesSchweinefett undGeflü­
gelfett,ausgeschmolzen ,auchausgepreßt odermit
Lösungsmitteln ausgezogen :
—Knochenfett undAbfailfett Herstellen ausVormaterialien allerPositionen ,andere
alssolchederPositionen .0203,0206oder0207oder
ausKnochen derPosition0506
—anderes Herstellen ausFleischodergenießbaren Schlachtne­
benerzeugnissen vonSchweinen derPositionen 0203
oder0206oderausFleischodergenießbaren
Schlachtnebenerzeugnissen vonHausgeflügel derPosi­
tion0207
1502 FettvonRindern,SchafenoderZiegen,rohoder
ausgeschmolzen ,auchausgepreßt odermitLö­
sungsmitteln ausgezogen :
—Knochenfett undAbfallfett Herstellen ausVormaterialien allerPositionen ,andere
alssolchederPositionen 0201,0202,0204oder0206
oderausKnochen derPosition0506
—anderes Herstellen ,beidemalleverwendeten tierischenVor­
materialien desKapitels2Ursprungswaren seinmüssen
1504 FetteundÖlesowiederenFraktionen ,vonFischen
oderMeeressäugetieren ,auchraffiniert,jedoch
nichtchemisch modifiziert :
I—FetteundÖlesowiederenFraktionen ,von
FischenundMeeressäugetierenHerstellen ausallenVormaterialien ,einschließlich an­
dererVormaterialien derPosition 1504
—andere Herstellen ,beidemalleverwendeten tierischen Er­
zeugnissederKapitel2und3Ursprungswaren sein
müssen
ex1505 Raffiniertes Lanolin Herstellen ausrohemWollfettderPosition 1505
1506 AnderetierischeFetteundölesowiederenFrak­
tionen,auchraffiniert,jedochnichtchemischmo­
difiziert :
I—festeFraktionen Herstellen ausallenVormaterialien ,einschließlich an­
dererVormaterialien derPosition 1506
andere ' Herstellen ,beidemalleverwendeten tierischenVor­
materialien desKapitels2Ursprungswaren seinmüssen
ex1507bis
1515Fette,pflanzlicheölesowiederenFraktionen ,auch
raffiniert,jedochnichtchemischmodifiziert :
—festeFraktionen ,ausgenommen jedevonJo­
jobaölHerstellen ausanderenWarenderPositionen 1507bis
1515

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/83
(1) (2) (3)
ex1507bis
1515
(Fortsetzung )—andere,ausgenommen :
—Tungöl(Holzöl)undOiticicaöl ,Myrten­
wacnsundJapanwachs
—zutechnischen oderindustriellen Zwecken ,
ausgenommen zumHerstellen vonLebens­
mittelnHerstellen ,beidemalleverwendeten pflanzlichen Vor­
materialien Ursprungswaren seinmüssen
ex1516 Tierischeundpflanzliche FetteundÖlesowiede­
renFraktionen ,wiederverestert ,auchraffiniert,je­
dochnichtweiterverarbeitetHerstellen ,beidemalleverwendeten tierischen und
pflanzlichen Vormaterialien Ursprungswaren seinmüs­
sen
ex1517 Genießbare flüssigeMischungen derpflanzlichen
ÖlederPositionen 1507bis1515Herstellen ,beidemalleverwendeten pflanzlichen Vor­
materialien bereitsUrsprungswaren seinmüssen
ex1519 Technische Fettalkohole vonderArtkünstlicher
WachseHerstellen ausVormaterialien jederPosition,ein­
schließlich ausFettsäuren derPosition 1519
1601 WürsteundähnlicheErzeugnisse ,ausFleisch,
Schlachtnebenerzeugnissen oderBlut;Lebensmittel­
zubereitungen aufderGrundlage dieserErzeug­
nisseHerstellen ausTierendesKapitels 1
1602 Fleisch,Schlachtnebenerzeugnisse undBlut,anders
zubereitetoderhaltbargemachtHerstellen ausTierendesKapitels 1
1603 ExtrakteundSäftevonFleisch,Fischen,Krebstie­
ren,Weichtieren undanderenwirbellosen Wasser­
tierenHerstellen ausTierendesKapitels 1;alleverwendeten
Fische,Krebstiere ,Weichtiere undanderenwirbellosen
Wassertiere müssenjedochUrsprungswaren sein
1604 Fische,zubereitet oderhaltbargemacht;Kaviar
undKaviarersatz ,ausFischeiern gewonnenHerstellen ,beidemderFischoderdieFischeierUr­
sprungswaren seinmüssen
1605 Krebstiere ,Weichtiere undanderewirbellose Was­
sertiere,zubereitetoderhaltbargemachtHerstellen ,beidemalleverwendeten Krebstiere ,
Weichtiere undanderenwirbellosen Wassertiere Ur­
sprungswaren seinmüssen
ex1701 Rohr-undRübenzucker sowiechemisch reineSac­
charose,fest,aromatisiert odergefärbtHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien desKapitels1730v.H.desab-Werk-Prei­
sesderWarenichtüberschreitet
1702 AndereZucker *einschließlieh chemischreineLac­
tose,Maltose,GlukoseundFructose,fest;Zucker­
sirupe,ohneZusatzvonAroma-oderFarbstoffen ;
Invertzuckercreme ,auchmitnatürlichem Honig
vermischt ;ZuckerundMelassen ,karamelisiert :
—chemische reineMaltoseundFructose
—andereZucker,fest,aromatisiert odergefärbtHerstellen ausVormaterialien jederPosition,ein­
schließlich andererVormaterialien derPosition 1702
Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien desKapitels1730v.H.desab-Werk-Prei­
sesderWarenichtüberschreitet
—andere Herstellen ,beidemalleverwendeten Vormaterialien
Ursprungswaren seinmüssen
ex1703 MelassenausderGewinnung oderRaffination von
Zucker,aromatisiert odergefärbtHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien desKapitels1730v.H.desab-Werk-Prei­
sesderWarenichtüberschreitet
1704 Zuckerwaren ohneKakaogehalt (einschließlich
weißeSchokolade )Herstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind,voraus­
gesetzt,daßderWertallerverwendeten Vormateria­
KendesKapitels1730v.H.desab-Werk-Preises der
hergestellten Warenichtüberschreitet

Nr.L387/84 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) <3>
1806' Schokolade undanderekakaohaltige Lebensmittel­
zubereitungenHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind,voraus­
gesetzt,daßderWertalleranderenverwendeten Vor­
materialien desKapitels1730v.H.desab-Werk-Prei­
sesderhergestellten Warenichtüberschreitet
1901 Malzextrakt ;Lebensmittelzubereitungen ausMehl,
Grieß,StärkeoderMalzextrakt ,ohneGehaltan
Kakaopulver odermiteinemGehaltanKakaopul­
vervonwenigerals50GHT,anderweitwederge­
nanntnochinbegriffen ;Lebensmittelzubereitungen
ausWarenderPositionen 0401bis0404,ohneGe­
haltanKakaopulver odermiteinemGehaltanKa­
kaopulvervonwenigerals10GHT,anderweitwe­
dergenanntnochinbegriffen :
—Malzextrakt Herstellen ausGetreidedesKapitels10
—andere Herstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind,voraus­
gesetzt,daßderWertallerverwendeten Vormateria­
üendesKapitels1730v.H.desab-Werk-Preises der
hergestellten Warenichtübersehreitet
1902 Teigwaren ,auchgekochtodergefüllt(mitFleisch
oderanderenStoffen)oderinandererWeisezube­
reitet,z.B.Spaghetti,Makkaroni ,Nudeln,La­
sagne,Gnoccni,Ravioli,Cannelloni ;Couscous ,
auchzubereitetHerstellen ,beidemjedesGetreide (ausgenommen
Hartweizen ),dasgesamteFleisch,alleSchlachtne­
benerzeugnisse ,alleFische,alleKrebstiere oderalle
Weichtiere Ursprungswaren seinmüssen
1903 Tapiokasago undSagoausanderenStärken,in
FormvonFlocken,Graupen,Perlen,Krümelnund
dergleichenHerstellen ausVormaterialien jederPosition,ausge­
nommen ausKartoffelstärke derPosition 1108
1904 Lebensmittel ,durchAufblähen oderRöstenvon
GetreideoderGetreideerzeugnissen hergestellt
(z.B.ComFlakes);Getreidekörner ,ausgenommen
Mais,vorgekocht oderinandererWeisezubereitet :
—keinenKakaoenthaltend Herstellen ,beidem
—jedesverwendete GetreideundseineFolgeprodukte
(ausgenommen MaisderType„ZeaIndurata"und
Hartweizen sowieihreFolgeprodukte )vollständig
erzeugtsindund
—derWertallerverwendeten Vormaterialien desKa­
pitels1730v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
—Kakaoenthaltend Herstellen ausVormaterialien ,dienichtindiePosition
1806einzureihen sind,vorausgesetzt ,daßderWertal­
lerverwendeten Materialien desKapitels1730v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenichtüber­
schreitet
1905 Backwaren ,auchkakaohaltig ;Hostien,leereObla­
tenkapseln derfürArzneiwaren verwendeten Art,
Siegefoblaten ,getrocknete Teigblätter ausMehl
oderStärkeundähnlicheWarenHerstellen ausVormaterialien jederPosition,ausge­
nommenausVormaterialien desKapitels11
2001 Gemüse,Früchteundanderegenießbare Pflanzen­
teile,mitEssigzubereitetoderhaltbargemachtHerstellen ,beidemalleverwendeten FrüchteoderGe­
müseUrsprungswaren seinmüssen
.2002 Tomaten,ohneEssigzubereitet oderhaltbarge­
machtHerstellen ,beidemalleverwendeten Tomaten
Ursprungswaren seinmüssen
2003 PilzeundTrüffeln,ohneEssigzubereitetoderhalt­
bargemachtHerstellen ,beidemalleverwendeten PilzeoderTrüf­
felnUrsprungswaren seinmüssen

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/85
(1) (2) (3)
2004und
2005AnderesGemüse,ohneEssigzubereitetoderhalt­
bargemacht,auchgefrorenHerstellen ,beidemalleverwendeten Gemüse
Ursprungswaren seinmüssen
2006 Früchte,Fruchtschalen undanderePflanzenteile ,
mitZuckerhaltbargemacht(durchtränkt undabge­
topft,glasiertoderkandiert)Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien desKapitels1730v.H.desab-Werk-Prei­
sesderhergestellten Warenichtüberschreitet
2007 Konfitüren ,Fruchtgelees ,Marmeladen ,Fruchtmuse
undFruchtpasten durchKochenhergestellt ,auch
mitZusatzvonZuckerundanderenSüßmittelnHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien desKapitels1730v.H.desab-Werk-Prei­
sesderWarenichtüberschreitet 1
2008 Früchteundanderegenießbare Pflanzteile ,inan­
dererWeisezubereitetoderhaltbargemacht,auch
mitZusatzvonZucker,anderenSüßmitteln oder
Alkohol,anderweitwedergenanntnochinbegrif­
fen:
—Früchte,inandererWeisealsinWasseroder
Dampfgegart,ohneZusatzvonZucker;gefro­
renHerstellen ,beidemalleverwendeten Früchte
Ursprungswaren seinmüssen
—Schalenfrüchte ,ohneZusatzvonZuckeroder
AlkoholHerstellenunterVerwendung vonSchalenfrüchten und
ÖlsaatenmitUrsprungseigenschaft derPositionen
0801,0802und1202bis1207,derenWert60v.H.des
ab-Werk-Preises derhergestellten Wareüberschreitet
—andere Herstellen ,beidemalleverwendeten Vormaterialien in
eineanderePositionalsdiehergestellte Wareeinzurei­
hensind,vorausgesetzt ,daßderWertallerverwende­
tenVormaterialien ohneUrsprungseigenschaft desKa­
pitels1730v.H.desab-Werk-Preises derWarenicht
überschreitet
ex2009 Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost ),nichtge­
goren,ohneZusatzvonAlkohol,auchmitZusatz
vonZuckeroderanderenSüßmittelnHerstellen ,beidemalleverwendeten Vormaterialien in
eineanderePositionalsdiehergestellte Wareeinzurei­
hensind,vorausgesetzt daßderWertallerverwende­
tenVormaterialien ohneUrsprungseigensehaft desKa­
pitels1730v.H.desab-Werk-Preises derWarenicht
überschreitet
ex2101 GerösteteZichorienwurzeln sowieAuszüge,Essen­
zenundKonzentrate hierausHerstellen ,beidemalleverwendeten Zichorienwurzeln
Ursprungswaren seinmüssen
ex2103 —Zubereitungen zumHerstellen vonWürzsoßen
undzubereitete Würzsoßen ;zusammengesetzte
WürzmittelHerstellen ,beidemalleverwendeten Vormaterialien in
eineanderePositionalsdiehergestellte Wareeinzurei­
hensind.SenfmehloderSenf(einschließlich zubereite­
tesSenfmehl)dürfenjedochverwendet werden
—Senf(einschließlich zubereitetes Senfmehl) Herstellen ausSenfmehl
ex2104 —Zubereitungen zumHerstellen vonSuppenund
BrühensowieZubereitungen dafürHerstellen ausVörmaterialien jederPosition,ausge­
nommenauszubereiteten oderhaltbargemachten Ge­
müsenderPositionen 2002bis2005
—Zusammengesetzte homogenisierte Lebensmit­
telzubereitungenDieRegelfürdiePosition,zuderdasErzeugnis inlo­
serSchüttung gehörenwürde,findetAnwendung
ex2106 Zuckersirupe ,aromatisiert odergefärbt Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien desKapitels1730v.H.desab-Werk-Prei­
sesderWarenichtüberschreitet
2201 Wasser,einschließlich natürliches oderkünstliches
Mineralwasser undkohlensäurehaltiges Wasser,
ohneZusatzvonZucker,anderenSüßmitteln oder
Aromastoffen ;EisundSchneeHerstellen ,beidemdasverwendete WasserUrsprungs­
wareseinmuß

Nr.L387/86 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) (3)
2202 Wasser,einschließlich Mineralwasser undkohlen­
säurehaltiges Wasser,mitZusatzvonZucker,ande­
renSüßmitteln oderAromastoffen ,undandere
nichtalkoholische Getränke,ausgenommen Frucht­
undGemüsesäfte derPosition2009Herstellen ,beidemalleverwendeten Vormaterialien in
eineanderePositionalsdiehergestellte Wareeinzurei­
hensind.JedochdarfderWertallerverwendeten Vor­
materialien desKapitels1730v.H.desab-Werk-Prei­
sesderhergestellten Warenichtüberschreiten ,unddie
verwendeten Fruchtsäfte (ausgenommen Ananas-,Li­
monen-,Limetten-undGrapefruitsäfte )derPosition
2009müssenUrsprungserzeugnisse sein
ex2204 WeinausfrischenWeintrauben ,einschließlich mit
Alkoholangereicherte WeineundTraubenmost ,
dessenGärungdurchZusatzvonAlkoholunter­
bundenoderunterbrochen ist(stummgemachter
Traubenmost )Herstellen ausanderemTraubenmost
2205 FolgendeWaren,Weintrauben enthaltend : Herstellen unterVerwendung vonVormaterialien jeder
PositionaußerWeintrauben oderihrerFolgeprodukte
ex2207,
ex2208
und
ex2209Wermutwein undandereWeineausfrischenWein­
trauben,mitPflanzenoderanderenStoffenaroma­
tisiert;Ethylalkohol undBranntwein ,auchvergällt;
Branntwein ,LikörundandereSpirituosen ;zu­
sammengesetzte alkoholische Zubereitungen der
zumHerstellen vonGetränken verwendeten Art;
Speiseessig
ex2208 WhiskymiteinemAlkoholgehalt vonwenigerals
50%vol.Herstellen unterVerwendung vonBranntwein aufder
Grundlage vonGetreide,dessenWert15v.H.desab­
Werk-Preises derWarenichtüberschreitet
ex2303 Rückstände vonderMaisstärkegewinnung (ausge­
nommeneingedicktes Maisquellwasser )miteinem
aufdenTrockenstoff bezogenen Proteingehalt von
mehrals40GHTHerstellen ,beidemdergesamteverwendete Mais
Ursprungsware seinmuß
ex2306 Olivenölkuchen undandereRückstände ausder
Gewinnung vonOlivenölmiteinemGehaltanOli­venölvonmehrals3GewichtshundertteilenHerstellen ,beidemalleverwendeten Oliven
Ursprungswaren seinmüssen
2309 Zubereitungen derzurFütterungverwendeten ArtHerstellen ,beidemdasgesamteverwendete Getreide,
ZuckeroderMelassen,FleischoderMilchUrsprungs­
warenseinmüssen
2402 Zigarren (einschließlich Stumpen),Zigarillosund
Zigaretten ,ausTabakoderTabakersatzstoffenHerstellen ,beidemmindestens 70GHTdesverwende­
tenunverarbeiteten Tabaksoderderverwendeten Ta­
baksabfälle derPosition2401Ursprungswaren sein
müssen
ex2403 Rauchtabak Herstellen ,beidemmindestens 70GHTdesverwende­
tenunverarbeiteten Tabaksoderderverwendeten Ta­
baksabfälle derPosition2401Ursprungswaren sein
müssen
ex2504 Natürlicher ,kristalliner Graphitmitangereichertem =
Kohlenstoffgehalt ,gereinigt,gemahlenAnreicherung desKohlenstoffgehalts ,Reinigenund
Mahlenvonkristallinem Rohgraphit
ex2515 Marmor,durchSägenoderaufandereWeiseledig­
lichzerteilt,inBlöckenoderquadratischen oder
rechteckigen PlattenmiteinerDickevon25cm
oderwenigerZerteilenvonMarmor,auchbereitszerteiltem ,mitei­
nerDickevonmehrals25cm,durchSägenoderauf
andereWeise
ex2516 Granit,Porphyr,Basalt,Sandstein undandere
Werksteine ,durchSägenoderaufandereWeisele­
diglichzerteilt,inBlöckenoderquadratischen oder
rechteckigen PlattenmiteinerDickevon25cm
oderwenigerZerteilenvonSteinen,auchbereitszerteilten ,miteiner
Dickevonmehrals25cm,durchSägenoderaufan­
dereWeise
ex2518 Dolomit,gebrannt Brennenvonnichtgebranntem Dolomit

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/87
(1) (2) (3)
ex2519 Natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit),ge­
brocheninluftdichtverschlossenen Behältnissen ;
Magnesiumoxid ,auchrein,ausgenommen Magne­
siaundgeschmolzene totgebrannte (gesinterte)
MagnesiaHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
kannnatürliches Magnesiumcarbonat (Magnesium )
verwendet werden
ex2520 Gips,zuzahnärztlichen Zweckenbesonderszube­
reitetHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 50v.H.desab-Werk-Preisesderherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
ex2524 Natürliche Asbestfasern Herstellen ausAsbestkonzentrat
ex2525 Glimmerpulver MahlenvonGlimmerundGlimmerabfall
ex2530 Farberden ,gebranntodergemahlen BrennenoderMahlenvonFarberden
ex2707 öle,indenendiearomatischen Bestandteile gegen­
überdennichtaromatischen Bestandteilen gewichts­
mäßigüberwiegen unddieähnlichsinddenMine­
ralölenundanderenErzeugnissen derDestillation
desHochtemperatur -Steinkohlen teers,beideren
Destillation bis250°Cmindestens 65RHTüberge­
hen(einschließlich derBenzin-Benzol-Gemische ),
zurVerwendung alsKraft-oderHeizstoffeWarendesAnhangsII
2709
bis
2715ErdöleundihreDestillationserzeugnisse ;bitumi­
nöseStoffe;MineralwachseWarendesAnhangsII
exKapitel28Anorganische chemische Erzeugnisse ;anorganische
oderorganische Verbindungen vonEdelmetallen ,Seltenerametallen ,radioaktiven Elementen oder
Isotopen;ausgenommen dieWaren,fürdieunter
dennachfolgenden Positionen ex2811undex2833
besondere RegelnangeführtsindHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenVormaterialien derselben Positionverwendet
werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Warenichtüberschreitet
ex2811 Schwefeltrioxid Herstellen ausSchwefeldioxid
ex2833 Aluminiumsulfate Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 50v.H.desab-Werk-Preisesderherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
exKapitel29 ,Organische chemische Erzeugnisse ;ausgenommen
dieWären,fürdieunterdennachfolgenden Posi­
tionenex2901,ex2902,ex2905,2915,ex2932,
2933und2934besondere Regelnangeführt sindHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenVormaterialien derselben Positionverwendet
werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Warenichtüberschreitet
ex2901 Acyclische Kohlenwasserstoffe ,zurVerwendung
alsKraft-oderHeizstoffeWarendesAnhangsII
ex2902 CyclaneundCyclene (ausgenommen Azulene),
Benzol,Toluol,Xylole,zurVerwendung alsKraft­
oderHeizstoffeWarendesAnhangsII
ex2905 Metallalkoholate vonAlkoholen dieserPosition
odervonEthanoloderGlycerinHerstellen ausVormaterialien jederPosition,ein­
schließlich ausanderenVormaterialien derPosition
2905;jedochkönnenMetallalkoholate dieserPosition
verwendet werden,wennihrWert20v.H.desab­
Werk-Preises derhergestellten Warenichtüberschrei­
tet
2915 Gesättigte acyclischeeinbasische Carbonsäuren und
ihreAnhydride ,Halogenide ,PeroxideundPeroxy­
säuren;ihreHalogen-,Sulfo-,Nitro-oderNitroso­
derivateHerstellen ausVormaterialien jederPosition;jedoch
darfderWert,allerVormaterialien derPosition2915
oder2916insgesamt20v.H.desab-Werk-Preises der
hergestellten Warenichtüberschreiten
ex2932 —InnereEtherundderenHalogen-,Sulfo-,
Nitro-oderNitrosoderivateHerstellen ausVormaterialien jederPosition;jedoch
darfderWertallerVormaterialien derPosition2909
20v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten Ware
nichtüberschreiten

Nr.L387/88 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) (3)
ex2932
(Fortsetzung )—CyclischeAcetaleundinnereHalbacetale und
derenHalogen-,Sulfo-,Nitro-oderNitrosode­
rivateHerstellen ausVormaterialien jederPosition
2933 Heterocyclische Verbindungen ,nurmitStickstoff
alsHeteroatom(e );Nucleinsäuren undihreSalzeHerstellen ausVormaterialien jederPosition;jedoch
darfderWertallerVormaterialien derPosition2932
oder2933insgesamt 20v.H.desab-Werk-Preises der
hergestellten Warenichtüberschreiten
2934 Andereheterocyclische Verbindungen Herstellen ausVormaterialien jederPosition;jedoch
darfderWertallerVormaterialien derPosition2932,
2933oder2934insgesamt 20v.H.desab-Werk-Prei­
sesderhergestellten Warenichtüberschreiten
exKapitel30Pharmazeutische Erzeugnisse ;ausgenommen die
Waren,fürdieunterdennachfolgenden Positionen
3002,3003und3004besondere Regelnangeführt
sindHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenVormaterialien derselben Positionverwendet
werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Warenichtüberschreitet
3002 Menschliches Blut;tierisches Blutzutherapeuti­
schen,prophylaktischen oderdiagnostischen Zwek­
kenzubereitet ;AntiseraundandereBlutfraktionen ;
Vaccine,Toxine,KulturenvonMikroorganismen
(ausgenommen Hefen)undähnlicheErzeugnisse :
—Waren,bestehend auszweiodermehrBestand­
teilen,diezutherapeutischen oderprophylakti­
schenZweckengemischtwordensind,oderun­
gemischteWarenzudiesenZwecken ,dosiert
oderinAufmachungen fürdenEinzelverkaufHerstellen ausVormaterialien jederPosition,ein­
schließlich andererVormaterialien derPosition3002;
jedochkönnenVormaterialien dieserBeschreibung
verwendetwerden,wennihrWert20v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Warenichtüberschreitet
—andere:
—menschliches Blut Herstellen ausVormaterialien jederPosition,ein­
schließlich andererVormaterialien derPosition3002;
jedochkönnenVörmaterialien dieserBeschreibung
verwendet werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Warenichtüberschreitet
—tierischesBlutzutherapeutischen oderpro­
phylaktischen ZweckenHerstellen ausVormaterialien jederPosition,ein­
schließlich andererVörmaterialien derPosition3002;
jedochkönnenVormaterialien dieserBeschreibung
verwendet werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Warenichtüberschreitet
—Blutfraktionen ,anderealsAntisera,Hämo­
globinundSerumglobineHerstellen ausVormaterialien jederPosition,ein­
schließlich andererVormaterialien derPosition3002;
jedochkönnenVormaterialien dieserBeschreibung
verwendet werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Warenichtüberschreitet
—Hämoglobin ,Blutglobuline undSerumglo­
bulineHerstellen ausVormaterialien jederPosition,ein­
schließlich andererVormaterialien derPosition3002;
jedochkönnenVormaterialien :dieserBeschreibung
verwendet werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk-
Preisesderhergestellten Warenichtüberschreitet
—andere Herstellen ausVörmaterialien jederPosition,ein­
schließlich andererVormaterialien derPosition3002;
jedochkönnenVormaterialien dieserBeschreibung
verwendet werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Warenichtüberschreitet

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/89
(1) (2) (3)
3003
und
3004Arzneiwaren (ausgenommen WärenderPositionen
3002,3005oder3006)Herstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—alleverwendeten Vormaterialien ineineanderePo­
sitionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;je­
doch.könnenVormaterialien derPosition 3003
oder3004verwendet werden,wennihrWertinsge­
samt20v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Warenichtüberschreitet
exKapitel31Düngemittel ;ausgenommen dieWaren,fürdieun­
terdennachfolgenden Positionen ex3103oderex
3105einebesondere RegelangeführtistHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenVormaterialien derselben Positionverwendet
werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Warenichtüberschreitet
ex3103 Natürliche Calciumaluminiumphosphate ,zerklei­nertundgemahlen,durchGlühenbehandeltZerkleinern undMahlenvondurchGlühenbehandel­
tennatürlichen Calciumaluminiumphosphaten
ex3105 Mineralische oderchemische Düngemittel ,zwei
oderdreiderdüngenden StoffeStickstoff,
PhosphorundKaliumenthaltend ;andereDünge­
mittel;Erzeugnisse diesesKapitelsinTabletten
oderähnlichenFormenoderinEinzelpackungen ,
miteinemRohgewicht von10kgoderweniger,
ausgenommen :
—Natriumnitrat
—Calciumcyanamid
—Kaliumsulfat
—KaliummagnesiumsulfatHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—alleverwendeten Vormaterialien ineineanderePo­
sitionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;je­
dochkönnenVormaterialien derselben Position
verwendet werden }wennihrWert20v.H.desab-
Werk-Preises nichtüberschreitet
exKapitel32Gerb-undFarbstoffauszüge ;TannineundihreDe­
rivate;Farbstoffe ,PigmenteundandereFarbmittel ;
Anstrichfarben undLacke;Kitte;Tinten;ausge­
nommendieWaren,fürdieunterdennachfolgen­
denPositionen ex3201und3205besondereRegeln
angeführt sindHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedochkönnenVormaterialien derselben Positionverwendet
werden,wenn;ihrWert20v.H.desab-Werk-Preisesderhergestellten Wartnichtüberschreitet
ex3201 TanninesowiederenSalze,Ether,Esterundan­
dereDerivateHerstellen ausGerbstoffauszügen pflanzlichen Ur­
sprungs ,i,...
3205 Farblacke ;Zubereitungen imSinnederAnmerkung
3zudiesemKapitelaufderGrundlage vonFarb­
lacken(l)Herstellen ausVormaterialien jederPosition,ausge­
nommenderPositionen 3203und3204;jedochkön­
nenVormaterialien derPosition3205verwendet wer­
den,wennihrWert20v.H.desab-Werk-Preises der
hergestellten Warenichtüberschreitet
exKapitel33EtherischeÖleundResionoide ;zubereitete Riech-,
Körperpflege -oderSchönheitsmittel ,ausgenommen
dieWären,fürdieunterdernachfolgenden Posi­
tion3301-einebesondere Regelangeführt istHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch ,
könnenVormaterialien derselben Positionverwendet
werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Warenichtüberschreitet
3301 Etherischeöle(auchterpenfreigemacht),ein­
schließlich „konkrete"oder„absolute"öle;Resi­
noide;Konzentrate etherischer öleinFetten,
nichtflüchtigen Ölen,Wachsenoderähnlichen
Stoffen*durchEnfleurage oderMazeration gewon­
nen;terpenhaltige Nebenerzeugnisse ausetheri­
schenölen;destillierte aromatische Wässerund
wäßrigeLösungenetherischerÖleHerstellen ausMaterialien jederPosition,einschließ­
lichausVormaterialien eineranderenWarengruppe (2)
dieserPosition;jedochkönnenVormaterialien dersel­
benWarengruppe verwendet werden,wennihrWert
20v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten Ware
nichtüberschreitet
(')Anmerkung 3zuKapitel32besagt,daßessichbeidiesenZubereitungen umsolchehandelt,wiesiezumFärbenbeliebigerStoffeoderzumHerstellen
vonFarbzubereitungen verwendetwerden,vorausgesetzt ,siesindnichtineineanderePositiondesKapitels32einzureihen .
(')AlsWarengruppe giltjederTeilderPosition,dervondenübrigenWarendurcheinenStrichpunkt getrenntist.

Nr.L387/90 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) (3)
exKapitel34Seifen,organische grenzflächenaktive Stoffe,zube­
reiteteWaschmittel ,zubereitete Schmiermittel ,
künstliche Wachse,zubereitete Wachse,Schuh­
creme,Scheuerpulver unddergleichen ,Kerzenund
ähnlicheErzeugnisse ,Modelliermassen ,„Dental
Wachs"undZubereitungen fürzahnärztliche
ZweckeaufderGrundlage vonGips;ausgenom­
mendieWaren,fürdieunterdennachfolgenden
Positionen ex3403und3404besondere Regelnan­
geführtsindHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenVormaterialien derselben Positionverwendet
werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Warenichtüberschreitet
ex3403 Zubereitete Schmiermittel ,ErdöleoderÖleausbi­
tuminösen Mineralien enthaltend ,vorausgesetzt ,
derenAnteilbeträgtwenigerals70GHTWarendesAnhangsII
3404 Künstliche Wachseundzubereitete Wachse :
—aufderGrundlage vonParaffin,Erdölwachsen
odervonWachsen ausbituminösen Mineralien
odervonparaffinischen RückständenWarendesAnhangsII
—andere Herstellen ausVormaterialien jederPosition,ausge­
nommen aus
—hydriertenölen,diedenCharaktervonWachsen
haben,derPosition1516
—Fettsäuren vonchemischnichteindeutigbestimmter
Konstitution undtechnischen Fettalkoholen ,die
denCharakter vonWachsen haben,derPosition
1519
—Vormaterialien derPosition3404;
jedochkönnenalledieseVormaterialien verwendet
werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Wareinsgesamtnichtüberschreitet
exKapitel35Eiweißstoffe ,modifizierte Stärken;Klebstoffe ;En­
zyme;ausgenommen dieWaren,fürdieunterden
nachfolgenden Positionen 3505undex3507beson­
dereRegelnangeführtsindHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenVormaterialien derselben Positionverwendet
werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Warenichtüberschreitet
3505 Dextrineundanderemodifizierte Stärken(z.B.
Quellstärke oderveresterteStärke);Leimeaufder
Grundlage vonStärken,Dextrinen oderanderen
modifizierten Stärken :
—Stärkeether und-ester Herstellen ausVormaterialien jederPosition *ein­
schließlich ausanderenVormaterialien derPosition
3505
—andere Herstellen ausVormaterialien jederPosition,ausge­
nommen aussolchenderPosition 1108
ex3507 Zubereitete Enzyme,anderweit wedergenannt
nochinbegriffenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 50v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
Kapitel36PulverundSprengstoffe ;pyrotechnische Artikel;
Zündhölzer ;Zündmetallegierungen ;leichtent­
zündliche StoffeHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenVormaterialien derselben Positionverwendet
werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Warenichtüberschreitet
exKapitel37Erzeugnisse zuphotographischen undkinemato­
graphischen Zwecken ;ausgenommen dieWaren,
fürdieunterdennachfolgenden Positionen 3701,
3702und3704besondereRegelnangeführtsindHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte .Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenVormaterialien derselben Positionverwendet
werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Warenichtüberschreitet

Nr.L387/91 30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinsehaften
(1) (2) (3)
3701 Lichtempfindliche photographische Plattenund
Planfilme ,nichtbelichtet,ausStoffenallerArt
(ausgenommen Papier,PappeoderSpinnstoffe);
lichtempfindliche photographische Sofortbild-Plan­
filme,nichtbelichtet,auchinKassettenHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiePosition3702einzureihen sind
3702 Lichtempfindliche photographische FilmeinRollen,
nichtbelichtet,ausStoffenallerArt(ausgenommen
Papier,PappeoderSpinnstoffe);lichtempfindliche
photograpnische Sofortbild-Rollfilme ,nichtbelich­
tetHerstellen ausVormaterialien ,dienichtindiePosition
3701oder3702einzureihen sind
3704 Photographische Platten,Filme,Papiere,Pappen
undSpinnstoffe ,belichtet,jedochnichtentwickeltHerstellen ausVormaterialien ,dienichtindiePositio­
nen3701bis3704einzureihen sind
exKapitel38Verschiedene Erzeugnisse derchemischen Indu­
strie;ausgenommen dieWaren,fürdieunterden
nachfolgenden Positionen ex3801,ex3803,ex
3805,ex3806,ex3807,3808bis3814,3818bis
3820,3822und3823besondere Regelnangeführt
sindHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenVormaterialien derselben Positionverwendet
werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Warenichtüberschreitet
ex3801 —KolloiderGraphitinSuspensionen undhalbkol­
loiderGraphit;kohlenstoffhaltige Pastenfür
ElektrodenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 50v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
—GraphitinFormvonPasten,bestehend ausei­
nerMischung vonmehrals30°/oGHTvon
GraphitmitMineralölenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien derPosition340320v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Warenichtüberschreitet
ex3803 Tallöl,raffiniert Raffinieren vonrohemTallöl
ex3805 Sulfatterpentinöl ,gereinigt Reinigen durchDestillieren oderRaffinieren von
rohemSulfatterpentinöl
ex3806 Harzester Raffinieren vonHarzspuren
ex3807 Schwarzpech ,auchPechschlechthin genannt Destillieren vonHolzteer
3808
bis
3814,
3818
bis
3820,
3822,
3823Verschiedene Erzeugnisse derchemischen Indu­
strie:
—Zubereitete AdditivefürSchmieröle ,Erdöle
oderÖleausbituminösen Mineralien enthal­
tend,derPosition3811
—folgendeWarenderPosition3823:
—zubereitete Bindemittel fürGießereiformen
oderGießereikerne aufderGrundlage von
natürlichen Harzprodukten
—Naphtensäuren ,ihrewasserunlöslichen SalzeundEstherderNaphtensäuren
—Sorbit,ausgenommen SorbitderPosition
2905
—Petroleumsulfonate ,ausgenommen solche
desAmmoniums ,derAlkalimetalle oderder
Äthanolamine ;thiopenhaltige Sulfosäuren
vonölausbituminösen Mineralien undihre
Salze
—Ionenaustauscher
—absorbierende Zubereitungen (Geter)zum
Vervollständigen desHochvakuums inelek­
trischenLampenundRöhren
—nichtausgebrauchte GasreinigungsmassenWarendesAnhangsII
Herstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenVormaterialien derselben Positionverwendet
werden,wennihrWert20v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Warenichtüberschreitet

Nr.L387/92 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) (3)
3808
bis
3814,
3818
bis
3820,
3822,
3823
(Fortsetzung )—Ammoniakwasser undausgebrauchte Gas­
reinigungsmassen
—Sulfonaphtensäuren undihrewasserunlösli­
chenSalze;EsterderSulfonaphtensäuren
—FuselöleundDippelöle
—Mischungen vonSalzenmitverschiedenen
Anionen
—Kopierpasten aufderGrundlage vonGela­
tine,auchaufUnterlagen ausPapieroder
Textilien
—andere Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 50v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
3901
bis
3915Kunststoffe inPrimärformen ,Abfälle,Schnitzel
undBruchvonKunststoffen :
—Additionshomopolymerisationserzeugnisse Herstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—derWertderverwendeten Vormaterialien desKa­
pitels3920v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet (')
—andere Herstellen ,beidemderWertderverwendeten Vorma­
terialiendesKapitels3920v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Warenichtüberschreitet (*)
3916
bis
3921Halberzeugnisse ausKunststoffen :
—Flacherzeugnisse ,weiterbehandelt alsnurauf
derOberfläche bearbeitet oderanderszuge­
schnitten alslediglichzuRechtecken ;andere
Erzeugnisse ,weiterbehandelt alsnuraufder
Oberfläche bearbeitet
—andere:Herstellen ,beidemderWertderverwendeten Vorma­
terialiendesKapitels3950v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Warenichtüberschreitet
—ausAdditionshomopolymerisationserzeug ­
nissenHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—derWertderverwendeten Vormaterialien desKa­
pitels3920v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet (')
—andere Herstellen ,beidemderWertderverwendeten Vorma­
terialiendesKapitels3920v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Warenichtüberschreitet (')
3922
bis
3926Fertigerzeugnisse ausKunststoffen Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 50v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
ex4001 Geschichtete PlattenausKautschuk fürSohlen­
kreppAufeinanderschichten vonPlattenausNaturkautschuk
4005 Kautschukmischungen (sogenannte Masterbatches ),
nichtvulkanisiert ,inPrimärformen oderinPlatten,
BlätternoderStreifenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien ,ausgenommen Naturkautschuk ,50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenichtüber­
schreitet
4012 Luftreifen ausKautschuk ,runderneuert [oderge­
braucht];Vollreifen oderHohlkammerreifen
[auswechselbare Überreifen undFelgenbänder ],aus
KautschukHerstellen ausVormaterialien jederPosition,ausge­
nommen aussolchenderPosition4011oder4012
ex4017 WarenausHartkautschuk Herstellen ausHartkautschuk
(')BeiErzeugnissen ,dieausVormaterialien derPositionen 3901bis3906einerseitsundausVormaterialien derPositionen 3907bis3911andererseits
zusammengesetzt sind,giltdieseBeschränkung nurfürjeneGruppevonVormaterialien ,dieinderhergestellten Waregewichtsmäßig überwiegt .

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/93
(1) (2) (3)
ex4102 RöheFellevonSchafenoderLämmern ,enthaart Enthaaren vonSchaffellen oderLammfellen
4104
bis
4107Leder,enthaart,ausgenommen LederderPosition
4108oder4109Nachgerben vonvorgegerbtem LederoderHerstellen
ausVormaterialien ,dieineineanderePositionalsdie
hergestellte Wareeinzureihen sind
4109 Lackleder undfolien-kaschierte Lackleder ;metalli­
sierteLederHerstellen ausLederderPositionen 4104bis4107,
wennseinWert50v.H.desab-Werk-Preises derher­
gestelltenWarenichtüberschreitet
ex4302 Pelzfelle,gegerbtoderzugerichtet ,zusammenge­
setzt:
—inPlatten,KreuzenoderähnlichenFormen Bleichen oderFärbenmitZuschneiden undZusam­
mensetzen vonnichtzusammengesetzten gegerbten
oderzugerichteten Pelzfellen
—andere Herstellen ausnichtzusammengesetzten gegerbten
oderzugerichteten Pelzfellen
4303 Bekleidung ,Bekleidungszubehör undandereWa­
ren,ausPelzfellenHerstellen ausnichtzusammengesetzten gegerbten
oderzugerichteten PelzfellenderPosition4302
ex4403 Rohholz,zwei-odervierseitiggrobzugerichtet Herstellen ausRohholz,auchentrindet odervom
Splintbefreit
ex4407 Holz,inderLängsrichtung gesägtodergesäumt,
gemessenodergeschält,miteinerDickevonmehr
als6mm,gehobelt,geschliffen oderkeilverzinktHobeln,SchleifenoderKeilverzinken
ex4408 Furnierblätter oderBlätterfürSperrholz (auchzu­
sammengefügt ),miteinerDickevon6mmoder
weniger;anderesHolz,inderLängsrichtung ge­
sägt,gemessenodergeschält,miteinerDickevon
6mmoderweniger,gehobelt,geschliffen oderkeil­
verzinktZusammenfügen ,Hobeln,SchleifenoderKeilverzin­
ken
ex4409 —Holz(einschließlich StäbeundFriesefürPar­
kett,nichtzusammengesetzt ),entlangeiner
odermehrererKantenoderOberflächen profi­
liert(gekehlt,genutet,gefedert,gefalzt,abge­
schrägt,gefriest,gerundetoderinähnlicher
Weisebearbeitet),geschliffenoderkeilverzinktSchleifen oderKeilverzinken
—Gefriesteoderprofilierte LeistenundFriese FräsenoderProfilieren
ex4410
bis
ex4413Gefrästeoderprofilierte Holzleisten undHolz­
friesefürMöbel,Rahmen,Innenausstattungen ,
elektrische LeitungenoderfürähnlicheZweckeFräsenoderProfilieren
ex4415 Kisten,Kistchen,Verschläge ,Trommeln undähnli­
cheVerpackungsmittel ,ausHolzHerstellen ausnochnichtaufdieerforderlichen Maße
zugeschnittenen Brettern
ex4416 Fässer,Tröge,Bottiche,EimerundandereBött­
cherwaren undTeiledavon,ausHolzHerstellen ausFaßstäben ,auchaufbeidenHauptflä­
chengesägt,abernichtweiterbearbeitet
ex4418 —Bautischler -undZimmermannsarbeiten ,aus
HolzHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenVerbundplatten mitHohlraummittellagen und
Schindeln(„shingles"und„shakes")verwendet wer­
den
—Gefriesteoderprofilierte LeistenundFriese FriesenoderProfilieren
ex4421 HolzfürZündhölzer ,vorgerichtet ;Holznägel für
SchuheHerstellen ausHolzjederPosition,ausgenommen aus
Holzdraht derPosition4409

Nr.L387/94 Amtsblatt derEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) (3)
4503 WarenausNaturkork Herstellen ausKorkderPosition4501
ex4811 PapierundPappe,nurliniertoderkariert Herstellen ausVormaterialien fürdiePapierherstellung
desKapitels47
4816 Kohlepapier ,präpariertes Durchschreibepapier und
anderesVervielfältigungs -undUmaruckpapier(ausgenommen "WarenderPosition4809),vollstän­
digeDauerschablonen undOffsetplatten ausPa­
pier,auchinKartonsHerstellen ausVormaterialien fürdiePapierherstellung
desKapitels47
4817 . Briefumschläge ,Einsteckbriefe ,Postkarten (ohne
Bilder)undBriefkarten ,ausPapieroderPappe;
Zusammenstellungen solcherSchreibwaren ,in
Schachteln ,Taschenundähnlichen Behältnissen ,
ausPapieroderPappeHerstellen ,beidem
—alleverwendeten Vormaterialien ineineanderePo­
sitionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind
und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet
ex4818 Toilettenpapier Herstellen ausVormaterialien fürdiePapierherstellung
desKapitels47
ex4819 Schachteln ,Kartons,Säcke,Beutel,Tütenundan­
dereVerpackungsmittel ,ausPapier,Pappe,Zell­
stoffwatte oderVliesenausZellstoffasernHerstellen ,beidem
—alleverwendeten Vormaterialien ineineanderePo­
sitionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind
und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
,überschreitet
ex4820 Briefpapierblöcke Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 50v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
ex4823 AnderePapiere,Pappen,Zellstoffwatte undVliese
ausZellstoffasern ,zugeschnittenHerstellen ausVormaterialien fürdiePapierherstellung
desKapitels47
4909 Bedruckte oderillustrierte Postkarten ;Glück­
wunschkarten undbedruckte KartenmitGlück­
wünschenoderpersönlichen Mitteilungen ,auch
illustriert,auchmitUmschlägen oderVerzierungen
allerArtHerstellen ausVormaterialien ,dienichtindiePosition
4909oder4911einzureihen sind
4910 KalenderallerArt,bedruckt,einschließlich Blöcke
vonAbreißkalendern :.
—Dauerkalender ,oderKalender ,derenauswech­
selbarerBlockaufeinerUnterlage angebracht
ist,dienichtausPapieroderPappebesteht
—andereHerstellen ,beidem
—alleverwendeten Vormaterialien ineineanderePo­
sitionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind
und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet
Herstellen ausVormaterialien ,dienichtindiePosition
4909oder4911einzureihen sind
ex5003 AbfällevonSeide(einschließlich nichtabhaspelbare
Kokons,Garnabfälle undReißspinnstoff ),gekrem­
peltodergekämmtKrempelnoderKämmenvonAbfällenvonSeide
5501
bis
5507Synthetische oderkünstlicheSpinnfasern Herstellen auschemischen Vormaterialien oderaus
Spinnmasse
exKapitel50
bis
Kapitel55Garne,MonofileundNähgarne Herstellen aus(l)
natürlichen Fasern,nichtgekrempelt odergekämmt
oderandersfürdieSpinnereibearbeitet
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse oder
—Vormaterialien fürdiePapierherstellung
(»)WegenderbesonderenVorschriftbetreffendWaren,dieausverschiedenen textilenVormaterialien bestehen,sieheEinleitende Bemerkung 6.

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/95
(1) (2) (3)
exKapitel50
bis
Kapitel55
(Fortsetzung )Gewebe :
—inVerbindung mitKautschukfäden
—andereHerstellen auseinfachenGarnen(')
Herstellen aus(l)
—Kokosgarnen
—natürlichen Fasern
—synthetischen oderkünstlichen Spinnfasern ,nicht
gekrempelt odergekämmtodernichtandersfürdie
Spinnereibearbeitet
—chemischen Vormaterialien öderSpinnmasse oder
—Papier
oder
Bedrucken mitmindestens einerNachbehandlung (wie
Reinigen,Bleichen,Merzerisieren ,Thermofixieren ,
Aufhellen ,Kalandrieren ,krumpfecht Ausrüsten ,Fixie­
ren,Dekatieren ,Imprägnieren ,Ausbessern undNop­
pen),wennderWertdesunbedruckten Gewebes47,5
v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet
exKapitel56Watte,FilzeundVliesstoffe ;Spezialgarne ;Bindfä­
den,Seile,TaueundSeilerwaren ;ausgenommen
dieWaren,fürdieunterdennachfolgenden Posi­
tionen5602,5604,5605und5606besondere Re­
gelnangeführtsindHerstellen aus(l)
—Kokosgarnen
—natürlichen Fasern
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse oder
—Vormaterialien fürdiePapierherstellung
5602 Filze,auchgetränkt,bestrichen ,überzogen oder
mitLagenversehen :
—Nadelfilze
—andereHerstellen aus(')
—natürlichen Fasern
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse ;
jedochkönnen
—MonofileausPolypropylen derPosition5402
—Spinnfasern ausPolypropylen derPosition5503
oder5506oder
—Spinnkabel ausFilamenten ausPolypropylen der
Position5501,
beidenenjeweilseineFaserodereinFilamenteinen
Titervonwenigerals9dtexaufweist,verwendet wer­
den,wennihrWert40v.H.desab-Werk-Preises der
hergestellten Warenichtüberschreitet
Herstellen aus(')
—natürlichen Fasern
—Spinnfasern ausKaseinoder
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse
5604 FädenundKordelnausKautschuk ,miteinem
ÜberzugausSpinnstoffen ;Spinnstoffgarne ,Strei­
fenunadergleichen derPosition5404oder5405,
mitKautschuk oderKunststoff getränkt,bestri­
chen,überzogen oderumhüllt:
—Kautschukfäden ,miteinemÜberzugausSpinn­
stoffenHerstellen ausKautschukfäden und-kordein,nichtmit
einemÜberzugausSpinnstoffen
(l)Wegenderbesonderen VorschriftbetreffendWaren,dieausverschiedenen textilenVormaterialien bestehen,sieheEinleitende Bemerkung 6.

Nr.L387/96 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) (3)
5604
(Fortsetzung )—andere Herstellen aus(')
—-natürlichen Fasern,nichtgekrempelt odergekämmt
odernichtandersfürdieSpinnereibearbeitet
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse oder
—Vormaterialien fürdiePapierherstellung
5605 Metallgarne undmetallisierte Garne,auchumspon­
nen,bestehendausGarnenundSpinnstoffen ,Strei­
fenoderdergleichen derPosition5404oder5405,
inVerbindung mitMetallinFormvonFäden,
StreifenoderPulverodermitMetallüberzogenHerstellen aus(')
—natürlichen Fasern
—synthetischen oderkünstlichen Spinnfasern ,nicht
gekrempelt odergekämmtodernichtandersfürdie
Spinnereibearbeitet
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse oder
—Vormaterialien fürdiePapierherstellung
5606 Gimpen,umsponnene Streifenunddergleichen der
Position5404oder5405(ausgenommen Warender
Position5605undumsponnene GarneausRoß­
haar);Chenillegarne ;„Maschengarne "Herstellen aus(*)
—natürlichen Fasern
—synthetischen oderkünstlichen Spinnfasern ,nicht
gekrempelt odergekämmtodernichtandersfürdie
Spinnereibearbeitet
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse oder
-r-Vormaterialien fürdiePapierherstellung
Kapitel57TeppicheundandereFußbodenbeläge ,ausSpinn­
stoffen :..•i ■
—ausNadelfilz Herstellen aus(')
—natürlichen Fasern
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse ;
jedochkönnen
—MonofileausPolypropylen derPosition5402
—Spinnfasern ausPolypropylen derPosition5503
oder5506oder
—Spinnkabel ausFilamenten ausPolypropylen der
Position5501,
beidenenjeweilseineFaserodereinFilamenteinen
Titervonwenigerals9dtexaufweist,verwendetwer­
den,wennihrWert40v.H.desab-Werk-Preises der
hergestellten Warenichtüberschreitet
—ausanderem Filz Herstellen aus(*)
—natürlichen Fasern,nichtgekrempelt odergekämmt
odernichtandersfürdieSpinnereibearbeitet
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse
—andere Herstellen aus(')
—Kokosgarnen
—Garnenaussynthetischen oderkünstlichen Fila­
menten
—natürlichen Fasernoder
—synthetischen oderkünstlichen Spinnfasern ,nicht
kardiertodergekämmtodernichtandersfürdie
Spinnereibearbeitet
(')Wegender.besonderen VorschriftbetreffendWaren,;dieausverschiedenen textilenVormaterialien bestehen,sieheEinleitende Bemerkung 6.

Nr.L387/97 30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften
(1) (2) (3)
exKapitel58Spezialgewebe ;getuftete Spinnstofferzeugnisse ;
Spitzen;Tapisserien ;Posamentierwaren ;Sticke­
reien;ausgenommen dieWarenderPositionen
5805und5810;fürdieWarenderPosition5810ist
nachfolgend einebesondereRegelangeführt :
—inVerbindung mitKautschukfäden Herstellen auseinfachenGarnen(')
—andere Herstellen aus(')
—natürlichen Fasern
—synthetischen oderkünstlichen Spinnfasern ,nicht
gekrempelt odergekämmtodernichtandersfürdie
Spinnereibearbeitet,oder
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse
oder
Bedrucken mitmindestens einerNachbehandlung (wie
Reinigen,Bleichen,Merzerisieren ,Thermofixieren ,
Aufhellen ,Kalandrieren ,krumpfecht Ausrüsten ,Fixie­
ren,Dekatieren ,Imprägnieren ,Ausbessern undNop­
pen),wennderWertdesunbedruckten Gewebes47,5
v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet
5810 Stickereien alsMeterware ,StreifenoderalsMotive Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 50v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
5901 Gewebe,mitLeimoderstärkehaltigen Stoffenbe­
strichen,vonderzumEinbinden vonBüchern,zum
Herstellen vonFutteralen,Kartonagen oderzu
ähnlichen Zwecken verwendeten Art;Pauslein­
wand;präparierte Malleinwand ;Bougramundähn­
lichesteifeGewebe,vonderfürdieHutmacherei
verwendeten ArtHerstellen ausGarnen
5902 Reifencordgewebe aushochfestenGarnenausNy­
lonoderanderenPolyamiden ,PolyesternoderVis­
kose:
—miteinemAnteilantextilenVormaterialien von
nichtmehrals90GHTHerstellen ausGarnen
—andere Herstellen auschemischen Vormaterialien oderaus
Spinnmasse
5903 Gewebe,mitKunststoff getränkt,bestrichen ,über­
zogenodermitLagenausKunststoff versehen,an­
derealssolchederPoisition5902Herstellen ausGarnen
5904 Linoleum,auchzugeschnitten ;Fußbodenbeläge ,
auseinerSpinnstoffunterlage miteinerDeckschicht
odereinemÜberzugbestehend,auchzugeschnittenHerstellen ausGarnen(')
5905 Wandverkleidungen ausSpinnstoffen :
—mitKunststoff getränkt,,bestrichen ,überzogen
odermitLagenausKautschuk ,Kunststoff oder
anderemMaterialversehenHerstellen ausGarnen
(')Wegenderbesonderen VorschriftbetreffendWaren,dieausverschiedenen textilenVormaterialien bestehen,sieheEinleitende Bemerkung 6.

Nr.L387/98 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) (3)
5905
(Fortsetzung )—andere Herstellen aus(')
—Kokosgarnen
—natürlichen Fasern
—synthetischen oderkünstlichen Spinnfasern ,nicht
gekrempelt odergekämmtodernichtandersfürdie
Spinnereibearbeitet ,oder
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse
oder
Bedrucken mitmindestens einerNachbehandlung (wie
Reinigen,Bleichen,Merzerisieren ,Thermofixieren ,
Aufhellen ,Kalandrieren ,krumpfecht Ausrüsten,Fixie­
ren,Dekatieren ,Imprägnieren ,Ausbessern undNop­
pen),wennderWertdesunbedruckten Gewebes47,5
v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten Wärenicht
überschreitet
5906 Kautschutierte Gewebe,anderealssolchederPosi­
tion5902:
—ausGewirken oderGestricken
—andereGewebeaussynthetischem Filament­
garn,miteinemAnteilantextilenMaterialien
vonmehrals90GHT
—andereHerstellen aus(l)
—natürlichen Fasern
—synthetischen öderkünstlichen Spinnfasern ,nicht
gekrempelt odergekämmtodernichtandersfürdie
Spinnereibearbeitet ,oder
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse
Herstellen auschemischen Vormaterialien
Herstellen ausGarnen
5907 AndereGewebe,getränkt,bestrichenoderüberzo­
gen;bemalteGewebefürTheaterdekorationen ,
Atelierhintergründe oderdergleichenHerstellen ausGarnen
ex5908 Glühstrümpfe ,getränkt Herstellen ausschlauchförmigen GewirkenfürGlüh­
strümpfe
5909
bis
5911Warendestechnischen BedarfsausSpinnstoffen :
—Polierscheiben und-ringe,anderealsausFilz,
derPosition 5911Herstellen ausGarnen,AbfällenvonGewebenoder
LumpenderPosition6310
—andere Herstellen aus(l)
—Kokosgarnen
—natürlichen Fasern
—synthetischen oderkünstlichen Spinnfasern ,nicht
kardiertodergekämmtodernichtandersfürdie
Spinnereibearbeitet,oder
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse
Kapitel60
\GewirkeundGestricke Herstellen aus(})
—natürlichen Fasern
—synthetischen oderkünsdichen Spinnfasern ,nicht
gekrempelt odergekämmtodernichtandersfürdie
Spinnereibearbeitet,oder
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse
(')Wegenderbesonderen VorschriftbetreffendWaren,dieausverschiedenen textilenVormaterialien bestehen,sieheEinleitende Bemerkung 6.

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/99
(1) (2) (3)
Kapitel61Bekleidung undBekleidungszubehör ,ausGewirken
oderGestricken :
—diedurchZusammennähen odersonstigesZu­
sammenfügen vonzweiodermehrzugeschnitte­
nenoderabgepaßten gewirktenodergestrickten
Teilenhergestelltwurden
—andereHerstellen ausGarnen(l)
Herstellen aus(2)
—natürlichen Fasern
—synthetischen oderkünstlichen Spinnfasern ,nicht
gekrempelt odergekämmtodernichtandersfürdie
Spinnereibearbeitet,oder
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse
exKapitel62Bekleidung undBekleidungszubehör ,nichtgewirkt
odergestrickt;ausgenommen dieWaren,fürdie
unterdennachfolgenden Positionen ex6202,
ex6204,ex6206,ex6209,ex6210,6213,6214,
ex6216undex6217besondere Regelnangeführt
sindHerstellen ausGarnen(l)
ex6202,
ex6204,
ex6206,
ex6209
und
ex6217Bekleidung fürFrauen,MädchenoderKleinkinder ,
bestickt;„andereskonfektioniertes Bekleidungszu­
behör",besticktHerstellen ausGarnen(*)
oder
Herstellen ausnichtbestickten Geweben ,wennder
Wertderverwendeten nichtbestickten Gewebe 40
v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet (2)
ex6210,
ex6216
und
ex6217Feuerschutzausrüstung ausGeweben,miteinerFo­
lieausaluminisiertem PolyesterüberzogenHerstellen ausGarnen(')
oder
Herstellen ausnichtüberzogenen Geweben,wennder
Wertderverwendeten nichtüberzogenen Gewebe40
v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet (')
6213
und
6214Taschentücher undZiertaschentücher ,Schals,Um­
schlagtücher ,Halstücher ,Kragenschoner ,Kopf­
tücher,SchleierundähnlicheWaren:
—bestickt
—andereHerstellen ausrohen,einfachenGarnen(')(2)
oder
Herstellen ausnichtbestickten Geweben ,wennder
Wertderverwendeten nichtbestickten Gewebe 40
v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet (2)
Herstellen ausrohen,einfachenGarnen(')(2)
6301
bis
6304Decken;Bettwäsche usw.;Gardinen usw.;andere
WarenzurInnenausstattung :
—ausFilzoderVliesstoffen
—andere :Herstellen aus(2)
—natürlichen Fasernoder
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse
Herstellen ausrohen,einfachenGarnen(2)
—bestickt oder
Herstellen ausnichtbestickten Geweben (andereals
gewirkteodergestrickte),wennderWertderverwen­
detennichtbestickten Gewebe40v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Warenichtüberschreitet
—andere Herstellen ausrohen,einfachenGarnen(2)
(')WegenderBehandlung vontextilenGarnituren undtextilemZubehörsieheEinleitende Bemerkung 7.
OWegenderbesonderen VorschriftbetreffendWaren,dieausverschiedenen textilenVormaterialien bestehen,sieheEinleitende Bemerkung 6.

Nr.L387/100 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) (3)
6305 SäckeundBeutelzuVerpackungszwecken Herstellen aus(')
—natürlichen Fasern
—synthetischen oderkünstlichen Spinnfasern ,nicht
gekrempelt odergekämmtodernichtandersfürdie
Spinnereibearbeitet,oder
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse
6306 Planen,SegelfürWasserfahrzeuge ,fürSurfbretter
undfürLandfahrzeuge ,Markisen ,ZelteundCam­
pingausrüstungen :
—ausVliesstoffen
—andereHerstellen aus(*)
—natürlichen Fasernoder
—chemischen Vormaterialien oderSpinnmasse
Herstellen ausrohen,einfachen Garnen
ex6307 Anderekonfektionierte Waren,einschließlich
Schnittmuster zumHerstellen vonBekleidungHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preisesderherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
6308 Warenzusammenstellungen ,ausGeweben und
Garn,auchmitZubehör,fürdieHerstellung von
Teppichen ,Tapisserien ,bestickten Tischdecken
oderServiettenoderähnlichenSpinnstoffwaren ,in
Aufmachungen fürdenEinzelverkaufJedeWareinderWarenzusammenstellung mußdie
Regererfüllen ,dieanzuwenden wäre,wennsienichtin
derWarenzusämmensteUung enthaltenwäre;jedoch
könnenWarenohneUrsprungseigenschaft mitverwen­
detwerden,wennihrWert15v.H.desab-Werk-Prei­
sesderWarenzusammenstellung nichtüberschreitet
6401
bis
6405Fußbekleidung Herstellen ausVormaterialien jederPosition,ausge­
nommenausZusammensetzungen vonOberteilen ,die
miteinerBrandsohle oderanderenSohlenteilen ver­
bundensind,derPosition6406
6503 HüteundandereKopfbedeckungen ,ausFilz,aus
Hutstumpen oderHutplatten derPosition6501
hergestellt ,auchausgestattetHerstellen ausGarnenoderSpinnfasern (2)
6505 HüteundandereKopfbedeckungen ,gewirktoder
gestricktoderausStücken(ausgenommen Streifen)
vonSpitzen,FilzoderanderenSpinnstofferzeugnis­
senhergestellt ,auchausgestattet ;Haarnetze aus
StoffenallerArt,auchausgestattetHerstellen ausGarnenoderSpinnfasern (2)
6601 Regenschirme undSonnenschirme (einschließlich
Stockschirme ,Gartenschirme undähnlicheWaren)Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 50v.H.desab-Werk-Preisesderherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
ex6803 WarenausTonschiefer oderausPreßschiefer Herstellen ausbearbeitetem Schiefer
ex6812 WarenausAsbestoderausMischungen aufder
Grundlage vonAsbestoderaufderGrundlage von
AsbestundMagnesiumcarbonatHerstellen ausbearbeiteten Asbestfasern oderausMi­
schungenaufderGrundlage vonAsbestoderaufder
Grundlage vonAsbestundMagnesiumcarbonat
ex6814 WarenausGlimmer -ragglomerierter oderrekonsti­
tuierterGlimmer,aufUnterlagen ausPapier,Pappe
oderausanderenStoffenHerstellen ausbearbeitetem Glimmer (einschließlich
agglomeriertem oderrekonstituiertem Glimmer)
7006 GlasderPosition7003,7004oder7005,gebogen,
mitbearbeiteten Kanten,graviert,gelocht,email­
liertoderandersbearbeitet ,jedochwedergerahmt
nochinVerbindung mitanderenStoffenHerstellen ausVormaterialien derPosition7001
(»)Wegenderbesonderen VorschriftbetreffendWaren,dieausverschiedenen textiienVormaterialien bestehen,sieheEinleitende Bemerkung 6.
(J)WegenderBehandlung vontextiienGarnituren undtextilemZubehörsieheEinleitende Bemerkung 7.

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/101
(1) (2) (3)
7007 Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und
Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas )Herstellen ausVormaterialien derPosition7001
7008 Mehrschichtige Isolierverglasungen Herstellen ausVormaterialien derPosition7001
7009 SpiegelausGlas,auchgerahmt,einschließlich
RückspiegelHerstellen ausVormaterialien derPosition7001
7010 Flaschen,Glasballons ,Korbflaschen ,Flakons,
Krüge,Töpfe,Röhrchen ,Ampullenundandere
Behältnisse ausGlas,zuTransport-oderVer­
packungszwecken ;Konservengläser ;Stopfen,
DeckelundandereVerschlüsse ausGlasHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind,
oder
Schleifen -vonGlaswaren ,wennihrWert50v.H.des
ab-Werk-Preisesderhergestellten Warenichtüber­
schreitet
7013 Glaswaren zurVerwendung beiTisch,inderKü­
che,beiderToilette,imBüro,zurInnenausstat­
tungoderzuähnlichenZwecken (ausgenommen
WarenderPosition7010oder7018)Herstellen aus.Vormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind,
oder
SchleifenvonGlaswaren ,wennihrWert50v.H.des
:ab-Werk-Preises derhergestellten Warenichtüber­
schreitet,
oder
mitderHandausgeführtes Verzieren (ausgenommen
Siebdruck)vonmundgeblasenen Glaswaren ,wennihr
Wert50v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Warenichtüberschreitet
ex7019 WarenausGlasfasern (ausgenommen Garne) Herstellen aus:
—ungefärbten Glasstapelfasern ,Glasseidensträngen
(Rovings)undGarnen,geschnittenem Textilglas
oder
—Glaswolle
ex7102,
ex7103
und
ex7104Edelsteine undSchmucksteine (natürliche ,syntheti­
scheoderrekonstituierte ),bearbeitetHerstellen ausnichtbearbeiteten Edelsteinen oder
Schmucksteinen
7106, Edelmetalle :
7108
und
7110—inRohform Herstellen ausVormaterialien ,dienichtindiePosition
7106,7108oder7110einzureihen sind,
oder
elektrolytische ,thermische oderchemische Trennung
vonEdelmetallen derPosition7106,7108oder7110
oder
LegierenvonEdelmetallen derPosition7106,7108
oder7110untereinander odermitunedlenMetallen
—alsHalbzeugoderPulver Herstellen ausEdelmetallen inRohform
ex7107,
ex7109
und
ex7111Metalle,mitEdelmetallen plattiert,alsHalbzeug Herstellen ausmitEdelmetallen plattierten Metallen ,in
Rohform
7116 WarenausechtenPerlenoderZuchtperlen ,aus
Edelsteinen ,Schmucksteinen ,synthetischen oder
rekonstituierten SteinenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 50v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
7117 Phantasieschmuck Herstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind,
oder
Herstellen ausTeilenausunedlenMetallen ^nichtver­
silbert,vergoldetoderplatiniert,wennihrWert50
'v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet

Nr.L387/102 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) (3)
7207 Halbzeug ausEisenodernichtlegiertem Stahl Herstellen ausVormaterialien derPosition7201,7202,
7203,7204oder7205
7208
bis
7216Flachgewalzte Erzeugnisse ,Walzdraht ,Stabstahl
undProfileausEisenodernichtlegiertemStahlHerstellen ausRohblöcken (Ingots)oderanderenRoh­
formenderPosition 7206
7217 DrahtausEisenodernichtlegiertem Stahl Herstellen ausHalbzeugderPosition7207
ex7218,
7219
bis
7222Halbzeug ,flachgewalzte Erzeugnisse ,Walzdraht ,
StabstahlundProfileausnichtrostendem StahlHerstellen ausRohblöcken (Ingots)oderanderenRoh­
formenderPosition 7218
7223 Drahtausnichtrostendem Stahl Herstellen ausHalbzeugderPosition7218
ex7224,
7225
bis
7227Halbzeug ,flachgewalzte Erzeugnisse ,Walzdraht ,
StabstahlundProfileausanderemlegiertemStahlHerstellen ausRohblöcken (Ingots)oderanderenRoh­
formenderPosition7224
7228 StabstahlundProfileausanderemlegiertenStahl;
Hohlbohrerstäbe auslegiertemodernichtlegiertem
StahlHerstellen ausRohblöcken (Ingots)oderanderenRoh­
formenderPosition7206,7218oder7224
7229 DrahtausanderemlegiertemStahl Herstellen ausHalbzeugderPosition7224
ex7301 Spundwände Herstellen ausVormaterialien derPosition7203
7302 Oberbaumaterial fürBahnen,ausEisenoderStahl,
wieSchienen,Leitschienen undZahnstangen ,Wei­
chenzungen ,Herzstücke ,Zungenverbindungsstan ­
genundanderesMaterialfürKreuzungen oder
Weichen ,Bahnschwellen ,Laschen,Schienenstähle ,
Winkel,Unterlagsplatten ,Klemmplatten ,Spurplat­
tenundSpurstangen ,undanderesfürdasVerle­
gen,Zusammenfügen oderBefestigen vonSchienen
besondershergerichtetes MaterialHerstellen ausVormaterialien derPosition7206
7304,
7305
und
7306RohreundHohlprofile ,ausEisen(ausgenommen
GußeisenoderStahl)Herstellen ausVormaterialien derPosition7206,7207,
7218oder7224
7308 Konstruktionen undKonstruktionsteile (z.B.Brük­
kenundBrückenelemente ,Schleusentore ,Türme,
Gittermaste ,Pfeiler,Säulen,Gerüste,Dächer,
Dachstühle ,Tore,Türen,FensterundderenRah­
menundVerkleidungen ,Tor-undTürschwellen ,
Tür-undFensterläden ,Geländer),ausEisenoder
Stahl,ausgenommen vorgefertigte GebäudederPo­
sition9406;zuKonstruktionszwecken vorgearbei­
teteBleche,Stäbe,Profile,Rohreunddergleichen ,
ausEisenoderStahlHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
dürfendurchSchweißen hergestellte ProfilederPosi­
tion7301nichtverwendet werden
ex7315 Gleitschutzketten Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien derPosition731550v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Warenichtüberschreitet
ex7322 Heizkörper fürZentralheizungen ,nichtelektrisch
beheiztHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien derPosition 73225v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Warenichtüberschreitet

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/103
(1) (2) (3)
exKapitel74KupferundWarendaraus;ausgenommen dieWa­
renderPositionen 7401bis7405;fürdieWaren
derPositionex7403istnachfolgend einebesondere
RegelangeführtHerstellen ,beidem
—alleverwendeten Vormaterialien ineineanderePo­
sitionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind
und
—derWertallerverwendeten Vörmaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet
ex7403 Kupferlegierungen ,inRohform Herstellen ausraffiniertem Kupfer,inRohform,oder
ausAbfällenundSchrott
exKapitel75NickelundWarendaraus;ausgenommen dieWa­
renderPositionen 7501bis7503Herstellen ,beidem
—alleverwendeten Vormaterialien ineineanderePo­
sitionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind
und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet
exKapitel76Aluminium undWarendaraus;ausgenommen die
WarenderPositionen 7601und7602;fürdieWa­
renderPositionex7601sindnachfolgend beson­
dereRegelnangeführtHerstellen ,beidem
—alleverwendeten Vormaterialien ineineanderePo­
sitionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind
und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet
ex7601 —Aluminiumlegierungen Herstellen ausnichtlegiertem Aluminium oderausAb­
fällenundSchrott
—Reinstaluminium (ISONr.AL99,99) Herstellen ausnichtlegiertem Aluminium (ISONr.AL
99,8)
exKapitel78BleiundWarendaraus;ausgenommen dieWaren
derPositionen 7801und7802;fürdieWarender
Position7801istnachfolgend einebesondereRegel
angeführtHerstellen ,beidem
—alleverwendeten Vormaterialien ineineanderePo­
sitionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind
und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet
7801 BleiinRohform :
—raffiniertes Blei Herstellen ausBarrenblei oderWerkblei
—anderes Herstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
dürfenAbfälleundSchrottderPosition7802nichtver­
wendetwerden
exKapitel79ZinkundWarendaraus;ausgenommen dieWaren
derPositionen 7901und7902;fürdieWarender
Position7901istnachfolgend einebesondereRegel
angeführtHerstellen ,beidem
—alleverwendeten Vormaterialien ineineanderePo­
sitionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind
und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet
7901 ZinkinRohform Herstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
dürfenAbfälleundSchrottderPosition7902nichtver­
wendetwerden

Nr.L387/104 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) (3)
exKapitel80ZinnundWarendaraus;ausgenommen dieWaren
derPositionen 8001,8002und8007;fürdieWaren
derPosition8001istnachfolgend einebesondere
RegelangeführtHerstellen ,beidem
—alleverwendeten Vormaterialien ineineanderePo­
sitionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind
und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet
8001 ZinninRohform Herstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
dürfenAbfälleundSchrottderPosition8002nichtver­
wendetwerden
exKapitel81AndereunedleMetalle,bearbeitet ;Warendaraus Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien ,dieindieselbePositionwiediehergestellte
Wareeinzureihen sind,50v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Warenichtüberschreitet
8206 Zusammenstellungen vonWerkzeugen auszwei
odermehrderPositionen 8202bis8205,inAufma­
chungenfürdenEinzelverkaufHerstellen ausVormaterialien ,dienichtindiePositio­
nen8202bis8205einzureihen sind;jedochkanndie
Warenzusammenstellung auchWarenderPositionen
8202bis8205enthalten ,wennihrWert15v.H.des
ab-Werk-Preises derWarenzusammenstellung nicht
überschreitet
8207 Auswechselbare Werkzeuge zurVerwendung in
mechanischen odernichtmechanischen Handwerk­
zeugenoderinWerkzeugmaschinen (z.B.zum
Tierziehen ,Gesenkschmieden ,Stanzen,Lochen,
Gewindeschneiden ,Gewindebohren ,Bohren,Rei­
ben,Räumen,Fräsen,Drehen,Schrauben),ein­
schließlich Ziehwerkzeuge undPreßmatrizen zum
ZiehenoderStrangpressen vonMetallen,undErd-,Gesteins-oderTierbohrwerkzeugeHerstellen ,beidem
—alleverwendeten Vormaterialien ineineanderePo­
sitionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind
und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet
8208 MesserundSchneidklingen ,fürMaschinen oder
mechanische GeräteHerstellen ,beidem
—alleverwendeten Vormaterialien ineineanderePo­
sitionalsdiehergestellte Wäreeinzureihen sind
und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet
ex8211 Messermitschneidender Klinge,auchgezahnt
(einschließlich Klappmesser fürdenGartenbau),
ausgenommen MesserderPosition8208Herstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenKlingenundGriffeausunedlenMetallenver­
wendetwerden
8214 AndereSchneidwaren (z.B.Haarschneide -und
Scherapparate ,Spaltmesser ,Hackmesser ,Wiege­messerfürMetzgeroderfürdenKüchengebrauch
undPapiermesser );Instrumente undZusammen­
stellungen ,fürdieHand-oderFußpflege (ein­
schließlich Nagelfeilen )Herstellen ausVörmaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenGriffeausunedlenMetallenverwendet werden
8215 Löffel,Gabeln,Schöpfkellen ,Schaumlöffel ,Tör­
tenheber,Fischmesser ,Buttermesser ,Zuckerzangen
undähnlicheWarenHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenGriffeausunedlenMetallenverwendet werden

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/105
(1) (2) (3)
ex8306 Statuetten undandereZiergegenstände ,ausuned­
lenMetallenHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenandereVormaterialien derPosition 8306ver­
wendetwerden,wennihrWert30v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Warenichtüberschreitet
exKapitel84Kernreaktoren ,Kessel,Maschinen ,Apparateund
mechanische Geräte;Teiledavon;ausgenommen
dieWaren,fürdieunterdennachfolgenden Posi­
tionen8402,8403,ex8404,8406bis8409,8411,
8412,ex8413,ex8414,8415,8418,ex8419,8420,
8423,8425bis8430,ex8431,8439,8441,8444bis
8447,ex8448,8452,8456bis8466,8469bis8472,
8480,8482,8484und8485besondere Regelnange­
führtsindHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warennicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8402 Dampfkessel (Dampferzeuger ),ausgenommen Zen­tralheizungskessel ,diesowohlheißesWasserals
auchNiederdruckdampf erzeugenkönnen;Kessel
zumErzeugenvonüberhitztem WasserHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8403und
ex8404Zentralheizungskessel ,ausgenommen solcheder
Position8402;Hilfsapparate fürZentralheizungs­
kesselHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiePosition8403oder8404einzureihen sind;
jedochkönnenVormaterialien derPosition8403oder
8404verwendet werden,wennihrWertinsgesamt
10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten Ware
nichtüberschreitet
8406 Dampfturbinen Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derher­
gestelltenWarenichtüberschreitet
8407 Hub-undRotationskolbenverbrennungsmotoren ,
mitFremdzündungHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derher­
gestelltenWarenichtüberschreitet
8408 Kolbenverbrennungsmotoren mitSelbstzündung
(Diesel-oderHalbdieselmotoren )Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derher­
gestelltenWarenichtüberschreitet
8409 Teile,erkennbar ausschließlich oderhauptsächlich
fürMotorenderPosition8407oder8408bestimmtHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derher­
gestelltenWarenichtüberschreitet
8411 Turbo-Strahltriebwerke ,Turbo-Propellertriebwerke
undandereGasturbinenHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10y.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8412 AndereMotoren undKraftmaschinen Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derher­
gestelltenWarenichtüberschreitet
ex8413 Rotierende Verdrängerpumpen Herstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden

Nr.L387/106 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) (3)
ex8414 Ventilatoren unddergleichen ,fürindustrielle
ZweckeHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8415 Klimageräte ,bestehend auseinemmotorbetriebe­
nenVentilator undVorrichtungen zurÄnderung
derTemperatur unddesFeuchtigkeitsgehalts der
Luft,einschließlich solcher,beidenenderLuft­
feuchtigkeitsgrad nichtunabhängig vonderLuft­
temperatur reguliertwirdHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
8418 Kühl-undGefrierschränke ,Gefrier-undTiefkühl­
truhenundandereEinrichtungen ,Maschinen ,Ap­
parateundGerätezurKälteerzeugung ,mitelektri­
scheroderandererAusrüstung ;Wärmepumpen ,
ausgenommen Klimageräte derPosition8415Herstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werdenund
—derWertallerverwendeten Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft denWertderVormaterialien
mitUrsprungseigenschaft nichtüberschreitet
ex8419 ApparateundVorrichtungen fürdieHolz-,Papier­
halDStoff-,Papier-undPappindustrieHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von25v.H.desao-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8420 KalanderundWalzwerke (ausgenommen Metall­
walzwerke undGlaswalzmaschinen )sowieWalzen
fürdieseMaschinenHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von25v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8423 Waagen (einschließlich Zähl-undKontrollwaa­
gen),ausgenommen WaagenmiteinerEmpfind­lichkeitvon50mgoderfeiner;GewichtefürWaa­
genallerArtHerstellen ,beidem
derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8425
bis
8428Maschinen ,ApparateundGerätezumHeben,Be­
laden,EntladenoderFördernHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindiePosition8431einzurei­
hensind,innerhalbderobenstehenden Begrenzung
nurbiszueinemWertvon10v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Wareverwendetwerden

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/107
(1) (2) (3)
8429 Selbstfahrende Planiermaschinen (Bulldozer und
Angledozer ),Erd-oderStraßenhobel (Grader),
Schärfwagen (Scraper),Bagger,Schärf-undandere
Schaufellader ,Straßenwalzen undandereBoden­
verdichter :
—Straßenwalzen
—andereHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
Herstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindiePosition8431einzurei­
hensind,innerhalbderobenstehenden Begrenzung
nurbiszueinemWertvon10v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Wareverwendetwerden
8430 AndereMaschinen ,ApparateundGerätezurErd­
bewegung ,zumPlanieren ,Verdichten oderBohren
desBodensoderzumAbbauenvonErzenoderan­
derenMineralien ;Rammen undPfahlzieher ;
SchneeräumerHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormateralien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindiePosition8431einzurei­
hensind,innerhalbderobenstehenden Begrenzung
nurbiszueinemWertvon10v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Wareverwendet werden
ex8431 Teile,erkennbar ausschließlich oderhauptsächlich
fürStraßenwalzen bestimmtHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
8439 Maschinen undApparate zumHerstellen von
Halbstoff auscellulosehaltigen Faserstoffen oder
zumHerstellen oderFertigstellen vonPapieroder
PappeHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,'dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von25v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8441 AndereMaschinen undApparatezumBe-oderVerarbeiten vonPapierhalbstoff ,Papieroder
Pappe,einschließlich Schneidemaschinen allerArtHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von25v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8444
bis
8447Maschinen fürdieTextilindustrie derPositionen
8444bis8447Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
ex8448 Hilfsmaschinen und-apparatefürMaschinen der
Position8444oder8445Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
8452 Nähmaschinen ,anderealsFadenheftmaschinen der
Position8440;Möbel,SockelundDeckel,für
Nähmaschinen besondershergerichtet ;Nähmaschi­
nennadeln :
—Steppstichnähmaschinen ,derenKopfohneMo­
tor16kgoderwenigerodermitMotor17kg
oderwenigerwiegtHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—derWertallerVormaterialien ohneUrsprungsei­
genschaft ,diezumZusammenbau desKopfes
(ohneMotor)verwendet werden,denWertder
verwendeten Vormaterialien mitUrsprungseigen­
schaftnichtüberschreitet und
—derMechanismus fürdieOberfadenzuführüng ,der
Steuer-Greifer mitAntriebsmechanismus unddie
OrganefürdenZick-Zack-Stich Ursprungserzeug­
nissesind

Nr.L387/108 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) (3)
8452
(Fortsetzung )—andere Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
8456
bis
8466Werkzeugmaschinen ,TeileundZubehör,ausdie­
senPositionenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
8469
bis
8472Büromaschinen und-apparate (Schreibmaschinen ,
Rechenmaschinen ,automatische Datenverarbei­
tungsmaschinen ,Vervielfältigungsmaschinen ,Büro­
heftmaschinen )Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
8480 Gießerei-Formkästen ;Grundplatten fürFormen;
Gießereimodelle ;FormenfürMetalle(andereals
solchezumGießenvonIngots,Masselnoderder­
gleichen),Hartmetalle ,Glas,mineralische Stoffe,
Kautschuk oderKunststoffeHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 50v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
8482 Wälzlager (Kugellager ,Rollenlager undNadella­
ger)Herstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und >
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8484 Metalloplastische Dichtungen ;SätzeoderZusam­
menstellungen vonDichtungen verschiedener stoff­
licherBeschaffenheit ,inBeuteln,Kartonsoder
ähnlichenUmschließungenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
8485 TeilevonMaschinen ,Apparaten oderGeräten,in
Kapitel84anderweitwedergenanntnochinbegrif­
fen,ausgenommen Teilemitelektrischer Isolierung ,
elektrischen Anschlußstücken ,Wicklungen ,Kon­
taktenoderanderencharakteristischen Merkmalen
elektrotechnischer WarenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
exKapitel85Elektrische Maschinen ,Apparate,Geräteundan­
dereelektronische Waren,Teiledavon;Tonauf­
nahme-oderTonwiedergabegeräte ,Bild-undTon­
aufzeichnungs -und-wiedergabegeräte ,fürdas
Fernsehen ,TeileundZubehörfürdieseGeräte;
ausgenommen dieWaren,fürdieunterdennach­
folgendenPositionen 8501,8502,ex8522,8523bis
8529,8535bis8537,8542,8544bis8548besondere
RegelnangeführtsindHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8501 Elektromotoren undelektrische Generatoren ,aus­
genommen StromerzeugungsaggregateHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Wärenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindiePosition8503einzurei­
hensind,innerhalbderobenstehenden Begrenzung
nurbiszueinemWertvon10v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Wareverwendetwerden
8502­ Stromerzeugungsaggregate undelektrische rotie­
rendeUmformerHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindiePosition8501oder8503
einzureihen sind,insgesamt undinnerhalb der
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/109
(1) (2) (3)
ex8522 TeileundZubehörfürkinematographische Appa­
rate(Bildaufnahme -undTonaufnahmeapparate ,
auchkombiniert ;Vorführapparate mitoderohne
Tonwiedergabe )fürFilmevon16mmodermehrHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—derWertderVormaterialien ohneUrsprungseigen­
schaftdenWertderVormaterialien mitUrsprungs­
eigenschaft nichtüberschreitet
8523 Tonträger undähnlichezurAufnahme vorgerich­
teteAufzeichnungsträger ,ohneAufzeichnung ,aus­
genommen WarendesKapitels37Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
8524 Schallplatten ,Magnetbänder undandereTonträger
undähnlicheAufzeichnungsträger ,mitAufzeich­
nung,einschließlich derzurSchallplattenherstel­
lungdienendenMatrizenundGalvanos,ausgenom­
menWarendesKapitels37:
—MatrizenundGalvanos,fürdieSchallplatten­
herstellungHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
—andere Herstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vörmaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindiePosition8523einzurei­
hensind,innerhalbderobenstehenden Begrenzung
nurbiszueinemWertvon10v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Wareverwendetwerden
8525 Sendegeräte fürdenFunksprech -oderFunktelegra­
phieverkehr ,denRundfunk oderdasFernsehen ,
auchmiteingebautem Empfangsgerät ,Tonaufnah­
megerätoderTonwiedergabegerät ;FernsehkamerasHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft denWertderVormaterialien
mitUrsprungseigenschaft nichtüberschreitet
8526 Funkmeßgeräte (Radargeräte ),Funknavigationsge­
räteundFunkfernsteuergeräteHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft denWertderVormaterialien
mitUrsprungseigenschaft nichtüberschreitet
8527 Empfangsgeräte fürdenFunksprech -oderFunkte­
legraphieverkehr oderdenRundfunk ,auchinei­
nemgemeinsamen GehäusemiteinemTonauf­
nahme-oderTonwiedergabegerät odereinerUhr
kombiniertHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft denWertderVormaterialien
mitUrsprungseigenschaft nichtüberschreitet
8528 Fernsehempfangsgeräte (einschließlich Videomoni­
toreundVideoprojektoren ),auchineinemgemein­
samenGehäusemiteinemRündfunkempfangsgerät
odereinemTon-oderBildaufzeichnungs -oder
-wiedergabegerät kombiniertHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft denWertderVörmaterialien
mitUrsprungseigenschaft nichtüberschreitet
8529 Teile,erkennbarausschließlich oderhauptsächlichfürGerätederPositionen 8525bis8528bestimmt :Herstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desWertesderhergestellten Warenichtüberschrei­
tetund
—derWertallerverwendeten Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft denWertderVormaterialien
mitUrsprungseigenschaft nichtüberschreitet

Nr.L387/110 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30,12.89
(1) (2) (3)
8535
und
8536Elektrische GerätezumSchließen ,Unterbrechen ,
Schützen oderVerbinden vonelektrischen Strom­
kreisenHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindiePosition8538einzurei­
hensind,innerhalbderobenstehenden Begrenzung
nurbiszueinemWertvon10v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Wareverwendet werden
8537 Tafeln,Felder,Konsolen ,Pulte,Schränke (ein­
schließlich Steuerschränke fürnumerische Steue­
rungen)undandereTrägermitmehrerenGeräten
derPosition8535oder8536oderauchInstrumen­
tenoderGerätendesKapitels90ausgerüstet ,zum
elektrischen SchaltenoderSteuernoderfürdie
Stromverteilung ,ausgenommen Vermittlungsein­
richtungen derPosition8517Herstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindiePosition8538einzurei­
hensind,innerhalbderobenstehenden Begrenzung
nurbiszueinemWertvon10v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Wareverwendetwerden
ex8541 Dioden,Transistoren undähnlicheHalbleiterbau­
elemente,ausgenommen nochnichtinMikroplätt­
chenzerschnittene Scheiben(Wafers)Herstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8542 Elektronische integrierte Schaltungen undzusam­
mengesetzte elektronische Mikroschaltungen
(Mikrobausteine )Herstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindiePosition8541oder8542
einzureihen sind,insgesamt undinnerhalb der
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8544 Isolierte(auchlackisolierte oderelektrolytisch oxi­
dierte)Drähte,Kabel(einschließlich Koaxialkabel )
undandereisolierteelektrische Leiter,auchmit
Anschlußstücken ;Kabelausoptischen ,einzelnum­
hülltenFasern,auchelektrische Leiterenthaltend
odermitAnschlußstücken versehenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
8545 Kohleelektroden ,Kohlebürsten ,Lampenkohlen ,
Batterie-undElementekohlen undandereWaren
fürelektrotechnische ZweckeausGraphitoderan­
deremKohlenstoff ,auchinVerbindung mitMetallHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
8546 Elektrische Isolatoren ausStoffenallerArt Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
8547 Isolierteile ,ganzausIsolierstoffen odernurmitin
dieMasseeingepreßten einfachenMetallteilen zum
Befestigen (z.B.miteingepreßten HülsenmitIn­
nengewinde ),fürelektrische Maschinen ,Apparate,
GeräteoderInstallationen ,ausgenommen Isolato­
renderPosition8546;Isolierrohre undVerbin­
dungsstücke dazu,ausunedlenMetallen,mit
InnenisolierungHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
8548 Elektrische TeilevonMaschinen ,Apparaten oder
Geräten,inKapitel85anderweitwedergenannt
nochinbegriffenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet

Nr.L387/111 30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften
(1) (2) (3)
8601
bis
8607Lokomotiven ,schienengebundene WagenundTeile
davonHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preisesderherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
8608 Ortsfestes Gleismaterial ;mechanische (auchelek­
tromechanische )Signal-,Sicherungs-,Überwa­
chungs-oderSteuergeräte fürSchie'nenwege oder
dergleichen ,Straßen,Binnenwasserstraßen ,Park­
plätzeoderParkhäuser ,Hafenanlagen oderFlug­häfen;TeiledavonHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8609 Warenbehälter (Container),einschließlich solcher
fürFlüssigkeiten oderGase,speziellfüreineoder
mehrereBeförderungsarten gebautundausgestattetHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
exKapitel87Zugmaschinen ,Kraftwagen ,Krafträder ,Fahrräder
undanderenichtschienengebundene Landfahr­
zeuge,TeiledavonundZubehör,ausgenommen
dieWaren,fürdieunterdennachfolgenden Posi­
tionen8709bis8711,ex8712,8715und8716be­
sondereRegelnangeführtsindHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
8709 Kraftkarren ohneHebevorrichtung ,vonderinFa­
briken,Lagerhäusern ,Hafenanlagen oderaufFlug­
plätzenzumKurzstreckentransport vonWarenver­
wendetenArt;Zugkraftkarren ,vonderaufBahn­
höfenverwendeten Art;TeiledavonHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8710 Panzerkampfwagen undandereselbstfahrende ge­
panzerteKampffahrzeuge ,auchmitWaffen;Teile
davonHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v;H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8711 Krafträder (einschließlich Mopeds)undFahrräder
mitHilfsmotor ,auchmitBeiwagen ;BeiwagenHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft denWertderVormaterialien
mitUrsprungseigenschaft nichtüberschreitet
ex8712 Fahrräder ,ohneKugellager Herstellen ausVormaterialien ,dienichtindiePosition
8714einzureihen sind
8715 Kinderwagen undTeiledavon Herstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden

Nr.L387/112 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) (3)
8716 Anhänger ,einschließlich Sattelanhänger ,fürFahr­
zeugeallerArt;anderenichtselbstfahrende Fahr­
zeuge;TeiledavonHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
8803 TeilevonWarenderPosition8801oder8802 Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien derPosition 88035v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Warenichtüberschreitet
8804 Fallschirme (einschließlich lenkbareoderrotierende
Fallschirme);TeiledavonundZubehör :
—rotierende Fallschirme Herstellen ausVormaterialien jederPosition,ein­
schließlich andererVormaterialien derPosition 8804
—andere Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien derPosition880410v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Warenichtüberschreitet
8805 Startvorrichtungen fürLuftfahrzeuge ;Abbremsvor­
richtungen fürSchiffsdecks undähnlicheLandehil­
fenfürLuftfahrzeuge ;Bodengeräte zurFlugausbil­
dung;TeiledavonHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien derPosition 88055v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Warenichtüberschreitet
Kapitel89Wasserfahrzeuge undschwimmende Vorrichtungen Herstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
dürfenRümpfederPosition8906nichtverwendetwer­
den
exKapitel90Optische,photographische ,kinematographische In­
strumente ,ApparateundGeräte;Meß-,Prüf-und
Präzisionsinstrumente ;medizinische undchirurgi­
scheInstrumente ,ApparateundGeräte;Teileund
ZubehördieserWaren;ausgenommen dieWaren,
fürdieiinterdennachfolgenden Positionen 9001,
9002,9004,ex9005,ex9006,9007,9011,ex9014,
9015bis9020und9024bis9033besondere Regeln
angeführtsindHerstellen ,beidem
—derWeitallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
9001 OptischeFasernundBündelausoptischenFasern;
KabelausoptischenFasern,ausgenommen solche
derPosition8544;polarisierende StoffeinForm
vonFolienoderPlatten;Linsen(einschließlich
Kontaktlinsen ),Prismen,Spiegelundandereopti­
scheElemente,ausStoffenallerArt,nichtgeraßt
(ausgenommen solcheausoptischnichtbearbeite­
temGlas)Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
9002 Linsen,Prismen,SpiegelundandereoptischeEle­
mente,ausStoffenallerArt,fürInstrumente ,Ap­
parateundGeräte,gefaßt(ausgenommen solche
ausoptischnichtbearbeitetem Glas)Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
9004 Brillen(Korrektionsbrillen ,Schutzbrillen undan­
dereBrillen)undähnlicheWarenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/113
(1) (2) (3)
ex9014 AndereNavigationsinstrumente ,-apparateund
-geräteHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40V.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
9015 Instrumente ,ApparateundGerätefürdieGeodä­
sie,Topographie ,Photogrammetrie ,Hydrographie ,
Ozeanographie ,Hydrologie ,Heteorologie oder
Geophysik ,ausgenommen Kompasse ;Entfernungs­
messer 'Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
9016 WaagenmiteinerEmpfindlichkeit von50mgoder
feiner,auchmitGewichtenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
9017 Zeichen-,Anreiß-oderRecheninstrumente und
-geräte(z.B.Zeichenmaschinen ,Pantographen ,
Winkelmesser ,Reißzeuge ,Rechenschieber undRe­
chenscheiben );Längenmeßinstrumente und-geräte,
fürdenHandgebrauch (z.B.MaßstäbeundMaß­
bänder,Mikrometer ,Schieblehren undandereLeh­
ren);inKapitel90anderweitwedergenanntnoch
inbegriffenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
ex9018 Zahnärztliche Behandlungsstühle mitzahnärztli­
chenVorrichtungen oderSpeifontänenHerstellen ausVormaterialien jederPosition,ein­
schließlich andererVormaterialien derPosition9018
9019 ApparateundGerätefürMechanotherapie ;Massa­
geapparate und-geräte;ApparateundGerätefürPsycnotechnik ;ApparateundGerätefürOzon­
therapie,Sauerstofftherapie oderAerosoltherapie ,
Beatmungsapparate zumWiederbeleben undan­
dereApparateundGerätefürAtmungstherapieHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und.
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
9020 AndereAtmungsapparate und-geräteundGasmas­
ken,ausgenommen Schutzmasken ohnemechani­
scheTeileundohneauswechselbares FilterelementHerstellen ,beidem
—derWeitallerverwendeten Vormaterialien
40v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Warenichtüberschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
9024 Maschinen ,ApparateundGerätezumPrüfender
Härte,Zugfestigkeit ,Druckfestigkeit ,Elastizität
oderanderermechanischer Eigenschaften vonMa­
terialien(z.B.vonMetallen,Holz,Spinnstoffen ,
PapieroderKunststoffen )Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
9025 Dichtemesser (Aräometer ,Senkwaagen )undähnli­
cheschwimmende Instrumente ,Thermometer ,Py­
rometer,Barometer ,Hygrometer undPsychrome­
ter,auchmitRegistriervorrichtung ,auchmiteinan­
derkombiniertHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
9026 Instrumente ,ApparateundGerätezumMessen
oderÜberwachen vonDurchfluß ,Füllhöhe,Druck
oderanderenveränderlichen GrößenvonFlüssig­
keitenoderGasen(z.B.Durchflußmesser ,Flüssig­
keitsstand-oderGasstandanzeiger ,Manometer ,
Wärmemengenzähler ),ausgenommen Instrumente ,
ApparateundGerätederPosition9014,9015,9028
oder9032Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H,desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
9027 Instrumente ,ApparateundGerätefürphysikalische
oderchemische Untersuchungen (z.B.Polarimeter ,
Refraktometer ,Spektrometer undUntersuchungs­
gerätefürGaseoderRauch);Instrumente ,Appa­
rateundGerätezumBestimmen derViskosität ,
Porosität,Dilatation,Oberflächenspannung oderdergleichen oderfürkalorimetrische ,akustische
oderphotometrische Messungen (einschließlich Be­
lichtungsmesser );MikrotomeHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet

Nr.L387/114 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) (3)
9028 Gaszähler ,Flüssigkeitszähler oderElektrizitätszäh­
ler,einschließlich Eichzähler dafür:Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
9029 AndereZähler(z.B;Tourenzähler ,Produktions­
zähler,Taxameter ,Kilometerzähler oderSchritt­
zähler);Tachometer undandereGeschwindigkeits­
messer,ausgenommen solchederPosition9015;
StroboskopeHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
9030 Oszilloskope ,Spektralanalysatoren undandereIn­
strumente ,ApparateundGerätezumMessenoder
Prüfenelektrischer Größen;Instrumente ,Apparate
undGerätezumMessenoderzumNachweis von
Alpha-,Beta-,Gamma-,Röntgenstrahlen ,kosmi­
schenoderanderenionisierenden StrahlenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
9031 Instrumente ,Apparate,GeräteundMaschinen zum
MessenoderPrüfen,inKapitel90anderweitweder
genanntnochinbegriffen ;ProfilprojektorenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
9032 Instrumente ,ApparateundGerätezumRegeln Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
9033 TeileundZubehör(inKapitel90anderweitweder
genanntnochinbegriffen )fürMaschinen ,Appa­
rate,Geräte,Instrumente oderandereWarendes
Kapitels90Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
exKapitel91Uhrmacherwaren ;ausgenommen dieWare,fürdie
unterdennachfolgenden Positionen 9110bis9113
besondere RegelnangeführtsindHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
9110 Nichtodernurteilweisezusammengesetzte ,voll­
ständigeUhrwerke (Schablonen ),unvollständige ,
zusammengesetzte Uhrwerke ,UhrrohwerkeHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindiePosition9114einzurei­
hensind,innerhalbderobenstehenden Begrenzung
nurbiszueinemWertvon10v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Wareverwendetwerden
9111 GehäusefürUhrenderPosition9101oder9102,
TeiledavonHerstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v,H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden
9112 GehäusefürandereUhrmacherwaren ,Teiledavon Herstellen ,beidem
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 40v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet und
—Vormaterialien ,dieindieselbePositionwiedie
hergestellte Wareeinzureihen sind,innerhalbder
obenstehenden Begrenzung nurbiszueinemWert
von10v.H.desab-Werk-Preises derhergestellten
Wareverwendet werden

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/115
ü) (2) (3)
9113 Uhrarmbänder ,Teiledavon: I
—ausunedlenMetallen,auchvergoldetoderver­
silbertoderausEdelmetallplattierungenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
—andere Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 50v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarennichtüberschreitet
Kapitel92Musikinstrumente ;TeileundZubehörfürdieseIn­
strumenteHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 40v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
Kapitel93WaffenundMunition ;TeiledavonundZubehör Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 50v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
ex9401
und
ex9403MöbelausunedlenMetallen,mitnichtgepolsterten
Baumwollgeweben miteinemQuadratmetergewicht
von300goderwenigerHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind,
oder
Herstellen ausgebrauchsfertig konfektionierten Baum­
wollgeweben derPosition9401oder9403,wenn
—ihrWert25v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet und
—alleanderen verwendeten Vormaterialien Ur­
sprungserzeugnisse undineineanderePositionals
diePosition9401oder9403einzureihen sind
9405 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer )
undTeiledavon,anderweitwedergenanntnoch
inbegriffen ;Reklameleuchten ,Leuchtschilder ,be­
leuchteteNamensschilder unddergleichen ,mitfest
angebrachter Lichtquelle ,undTeiledavon,ander­weitwedergenanntnochinbegriffenHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 50v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
9406 Vorgefertigte Gebäude Herstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 50v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
ex9502 Puppen,mitElektromotor Herstellen ,beidemderverwendete Elektromotor Ur­
sprungsware seinmuß,undalleanderenverwendeten
Vormaterialien ineineanderePositionalsdieherge­
stellteWareeinzureihen sind
9503 Anderes Spielzeug ;maßstabgetreu verkleinerte
ModelleundähnlicheModellefürSpieleundzur
Unterhaltung ,auchmitAntrieb;PuzzlesallerArtHerstellen ,beidem
—alleverwendeten Vormaterialien ineineanderePo­
sitionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind
und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet
ex9506 Fertiggestellte KöpfevonGolfschlägern Herstellen aus.Rohlingen fürGolfschlägerköpfe

Nr.L387/116 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 30.12.89
(1) (2) (3)
9507 Angelruten ,Angelhaken undanderesAngelgerät ;
Handnetze zumLandenvonFischen,Schmetter­
lingsnetzeundähnlicheNetze;Lockvögel (ausge­
nommensolchederPosition9208oder9705)und
ähnlicheJagdgeräte :
—montierteAngelhaken mitkünstlichem Köder;
montierteAngelschnüre ,einschließlich Vorfach •Herstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenandereVormaterialien derselben Positionver­
wendetwerden,wennihrWert25v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Warenichtüberschreitet
—andere Herstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind;jedoch
könnenandereVormaterialien derselben Positionver­
wendetwerden,wennihrWert10v.H.desab-Werk­
Preisesderhergestellten Warenichtüberschreitet
ex9601
und
ex9602Warenaustierischen ,pflanzlichen undminerali­
schenSchnitzstoffenHerstellen ausbearbeiteten Vormaterialien derselben
Position
ex9603 Besen,BürstenundPinsel(einschließlich solcher,
dieTeilevonMaschinen ,ApparatenoderFahrzeu­
gensind),vonHandzuführendemechanische
Fußbodenkehrer ohneMotor,MopsundStäubwe­
del;Pinselköpfe ,KissenundRollerzumAnstrei­
chen;WischerausKautschuk oderähnlichen ge­
schmeidigen Stoffen;ausgenommen Reisigbesen
unddergleichen sowieBürstenundPinselausMar­
der-oderEichhörnchenhaarHerstellen ,beidemderWertallerverwendeten Vor­
materialien 50v.H.desab-Werk-Preises derherge­
stelltenWarenichtüberschreitet
9605 Zusammenstellungen fürdieReise(Necessaires ),
vonWarenzurKörperpflege ,zumNähen,zum
ReinigenvonSchuhenoderBekleidungJedeWareinderWarenzusammenstellung mußdie
Regelerfüllen,dieanzuwenden wäre,wennsienichtin
derWarenzusammenstellung enthaltenwäre;jedoch
könnenWarenohneUrsprungseigenschaft mitverwen­
detwerden,wennihrWert15v.H.desab-Werk-Prei­
sesderWarenzusammenstellung nichtüberschreitet
9606 Knöpfe,Druckknöpfe ;Knopfförmen undandere
Teile;KnopfrohlingeHerstellen ,beidem
—alleverwendeten Vormaterialien ineineanderePo­
sitionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind
und
—-derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet
9608 Kugelschreiber ;SchreiberundMarkierstifte ,mit
FilzspitzeoderandererporöserSpitze;Füllfeder­
halterundandereFüllhalter ;Durchschreibstifte ;
Füllbleistifte ;Federhalter ,Bleistifthalter undähnli­
cheWaren;Teiledavon(einschließlich Kappenund
Klipse),ausgenommen WarenderPosition9609:
—Füllfederhalter undandereFüllhalter mit
SchreibfederHerstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind,oder
ausSchreibfedern oderSchreibfederspitzen ;jedoch
könnenauchandereVormaterialien derselben Position
verwendet werden,wennihrWert10v.H.desab­
Werk-Preises derhergestellten Warenichtüberschrei­
tet
—andere Herstellen ausVormaterialien ,dieineineanderePosi­
tionalsdiehergestellte Wareeinzureihen sind,jedoch
könnenVörmaterialien derselben Positionverwendet
werden,wennihrWert10v.H.desab-Werk-Preises
derhergestellten Warenichtüberschreitet
9612 Farbbänder fürSchreibmaschinen undähnliche
Farbbänder ,mitTinteoderandersfürAbdrucke
präpariert ,auchaufSpulenoderinKassetten ;
Stempelkissen ,auchgetränkt,auchmitSchachtelnHerstellen ,beidem
—alleVormaterialien ineineanderePositionalsdie
hergestellte Wareeinzureihen sind,und
—derWertallerverwendeten Vormaterialien 50v.H.
desab-Werk-Preises derhergestellten Warenicht
überschreitet
ex9614 Tabakpfeifen ,einschließlich Pfeifenköpfe Herstellen ausPfeifenrohformen

WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG Anhang4zuAnhangII
1.Ausführer/Exporteur (Name,vollständigeAnschrift,Staat) EUR.1 Nr.A000.000
VordemAusfüllenAnmerkungen aufderRückseitebeachten
2.Bescheinigung fürdenPräferenzverkehr zwischen
3.Empfänger (Name,vollständigeAnschrift,Staat)(Ausführungfreigestellt)
und
(Angabederbetreffenden Staaten,Staatengruppen oderGebiete)
5,Bestimmungsstaat ,
-Staatengruppe oder-gebiet4.Staat,Staatengruppe oder
Gebiet,alsdessenbzw.
derenUrsprungswaren die
Warengelten
6.AngabenüberdieBeförderung (Ausfüllungfreigestellt) 7.Bemerkungen
8.LaufendeNr.;Zeichen,Nummern,AnzahlundArtderPackstücke(');Warenbezeichnung 9.Roh­
gewicht(kg)
oderandere
Maße
(I,m*,usw.)10.Rech­
nungen
(Ausfüllung
freigestellt)•i.ioiMOMnvuiusvuisunnuen aesAusTunrstaates oder -gebietes erforderlich. (')Beiunverpackten WarenistdieAnzahlderGegenstände oder ,,losegeschüttet'
anzugeben.
12.ERKLÄRUNG DESAUSFÜHRERS /
EXPORTEURS
DerUnterzeichner erklärt,daßdievorgenann­
tenWarendieVoraussetzungen erfüllen,um
dieseBescheinigung zuerlangen.11.SICHTVERMERK DERZOLLBEHÖRDE
DieRichtigkeitderErklärungwirdbescheinigt .
Ausfuhrpapier (2)
Art/Muster Nr
vom
Zollbehörde
Ausstellender /sStaat/Gebiet
(OrtundDatum)
(Unterschrift )Stempel
(OrtundDatum)
(Unterschrift )

13.ERSUCHEN UMNACHPRÜFUNG ,zuübersendenan:14.ERGEBNIS DERNACHPRÜFUNG
DieNachprüfung hatergeben,daßdieseBescheinigung (')
vonderaufihrangegebenen Zollbehörde ausgestelltMwordenistunddaßdiedarinenthaltenenAngaben
richtigsind.
nichtdenErfordernissen fürihreEchtheitundfürdieIIRichtigkeitderdarinenthaltenenAngabenentspricht
(siehebeigefügteBemerkungen ).
EswirdumÜberprüfungdieserBescheinigung aufihreEcht­
heitundRichtigkeitersucht.
(OrtundDatum)
Stempel(OrtundDatum)
Stempel
(Unterschrift ) (Unterschrift )ll(1)Zutreffendes Feldankreuzen .
ANMERKUNGEN
1.DieWarenverkehrsbescheinigung darfwederRasurennochÜbermalungen aufweisen.EtwaigeÄnderungensindsovorzuneh­
men,daßdieirrtümlichen Eintragungen gestrichenundgegebenenfalls diebeabsichtigten Eintragungen hinzugefügtwerden.
Jedesovorgenommene Änderungmußvondemjenigen ,derdieBescheinigung ausgefüllthat,gebilligtundvonderZollbehörde
desausteilenden StaatesoderGebietesbestätigtwerden.
2.ZwischendeninderWarenverkehrsbescheinigung angeführtenWarenposten dürfenkeineZwischenräume bestehen ,jederWa­
renpostenmußmiteinerlaufendenNummerversehensein.UnmittelbarunterdemletztenWarenposten isteinwaagerechter
Schlußstrich zuziehen.LeerfeldersinddurchStreichungen unbrauchbar zumachen.
3.DieWarensindnachdemHandelsbrauch sogenauzubezeichnen ,daßdieFeststellung derNämlichkeitmöglichist.

ANTRAG AUFAUSSTELLUNG EINERWARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG
1.Ausführer/Exporteur (Name,vollständige Anschrift,Staat) EUR.1 Nr.A000.000
VordemAutfüllenAnmerkungen aufderRückeelte beechten
2.AntragaufAusstellung einerBeseheinigung fürdenPrä­
ferenzverkehr zwischen
3.Empfänger (Name,vollständige Anschrift ,Staat)(Ausfüllungfreigestellt )
und
(Angabederbetreffenden Staaten ,Staatengruppen oderGebiete)
5.Bestimmungsstaat ,
-Staatengruppe oder»gebiet4.Staat,Staatengruppe oder
Gebiet,alsdessenbzw.
derenUrsprungswaren die
Warengelten(')seiunverpackten WarenistdieAnzaniderGegenstande oderJosegesenuttet anzugeben.
6.AngabenüberdieBeförderung (Ausfüllungfreigestellt ) 7.Bemerkungen
8.Laufende Nr.;Zeichen,Nummern ,AnzahlundArtderPackstücke ('),Warenbezeichnung 10.Rech­
nungen
(Ausfüllung
freigestellt )9.Roh­
gewicht(kg)
oderandere
Maße
(I,m%usw.)

ERKLÄRUNG DESAUSFÜHRERS/EXPORTEURS
DerUnterzeichner ,Ausführer/ExporteurderaufderVorderseitebeschriebenen Waren,
ERKLART ,daßdieseWarendieVoraussetzungen erfüllen,umdiebeigefügteBescheinigung zuerlangen;
BESCHREIBT denSachverhalt ,aufgrunddessendieseWarendievorgenannten Voraussetzungen erfüllen,wiefolgt:
LEGTfolgendeNachweiseVOR():
VERPFLICHTET SICH,aufVerlangenderzuständigen Behördenallezusätzlichen Nachweisezuerbringen,diefürdieAusstellung
derbeigefügtenBescheinigung erforderlichsind,undgegebenenfalls jedeKontrolleseinerBuchführung undder
Herstellungsbedingungen fürdieobengenannten Warenzudulden;
BEANTRAGT dieAusstellungderbeigefügten Bescheinigung fürdieseWaren.
(OrtundDatum)
(Unterschrift )
(1)ZumBeispiel:Einfuhrpapiere ,Warenverkehrsbescheinigungen ,Rechnungen ,ErklärungendesHerstellersusw.überdieverwendeten Erzeugnisse
oderdieinunverändertem Zustandwiederausgeführten Waren.

Anhang5zuAnhangII
FORMBLATTEUR.2Nr. 1JFormblattfürdenbegünstigtenWarenverkehr
zwischen und ')
2Ausführer (Name,vollständigeAnschrift,Staat) 3ErklärungdesAusführers :
Ich,derUnterzeichner ,Ausführerdernachstehend bezeich­
netenWaren,erkläre,daßdiesediefürdieAusstellungdieses
FormblattsgefordertenVoraussetzungen erfüllenunddaßsie
dieEigenschaft vonUrsprungswaren gemäßdenBedingun­
genfürdeninFeld1genanntenbegünstigten Warenverkehr
erworbenhaben.
4Empfänger (Name,vollständigeAnschrift,Staat)
5OrtundDatum
6Unterschrift desAusführers\vvn ib/
VordemAusfüllensinddieHinweiseaufderRückseitesorgfältig zu lesen.
7Bemerkungen (*) 8Ursprungsstaat O 9Bestimmungsstaat (')
101Rohgewicht (kg)
11Zeichen,NummernderSendungundWarenbezeichnung 12BehördeoderDienststelle desAusfuhr­
staatsO,derdieNachprüfung derErklä­
rungdesAusführersobliegt
(1)AngabederbetreffendenStaaten,Staatengruppen oderGebiete.(2)HinweiseaufPrüfungendurchdiezuständigeBehördeoderDienststelle ,soweitsieschonstattgefunden haben.
(3)AlsUrsprungsstaat giltderStaat,dieStaatengruppe oderdasGebiet,alsdessenbzw.derenUrsprungswaren dieWarengelten.(<)AlsStaatgiltaucheineStaatengruppe oderein
Gebiet.

(RÜCKSEITE)13ErsuchenumNachprüfung
EswirdumÜberprüfungderaufderVorderseitedieses
Formblattsabgegebenen ErklärungdesAusführersersucht(*)
den 19141ErgebnisderNachprüfung
DieNachprüfung hatergeben,daß(1):
r—|dieaufdiesemFormblatteingetragenen Angabenrichtig
'—'sind;(V)
|—|dasFormblattnichtdenErfordernissen fürdieRichtig­
L—'keitderdarinenthaltenenAngabenentspricht(siehe
beigefügteBemerkungen )(1).
den 19
StempelStempel
(Unterschrift )(Unterschrift )
(')Zutreffendes ankreuzen .
(*)Dienachträgliche PrüfungdesFormblattserfolgtstichprobenweise oderimmerdann,wenndieZollbehörden desEinfuhrstaats begründeteZweifelanderEchtheitdesFormblatts
undanderRichtigkeitderAngabenüberdentatsächlichen Ursprungderbetreffenden Warenhaben.
HinweisezurAusstellung desFormblatts EUR.2
1.EinFormblattEUR.2darfnurfürWarenausgestelltwerden,dieimAusfuhrstaat denBestimmungen fürdeninFeld1genanntenWaren­
verkehrentsprechen .DieseBestimmungen sindvordemAusfüllendesFormblattssorgfältigzulesen.
2.ImPostverkehrheftetderAusführerbeiPaket§endungen dasFormblattandiePaketkartean,beiBriefsendungen legterdasFormblattin
dieSendung.AußerdemträgterentwederaufdemgrünenEtikettC1oderaufderZollinhaltserklärung C2/CP3denHinweis„EUR.2"
sowiedieSeriennummer desFormblatts ein.
3.DieseBestimmungen befreiendenAusführernichtvonderErfüllungallersonstigendurchZoll-oderPostvorschriften festgelegten
Förmlichkeiten .
4.DieVerwendung diesesFormblattsbegründetfürdenAusführerdieVerpflichtung ,denzuständigenBehördenalleNachweisezuerbrin­
gen,diesiefürerforderlichhalten,undjedeKontrolleseinerBuchführung undderHerstellungsbedingungen derinFeld11desFormblatts
genanntenWarendurchdiezuständigen Behördenzudulden.

30.12.89 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L387/123
Anhang6zuAnhang//
MODELLDERERKLÄRUNG
DerUnterzeichner erklärt,daßdieindieserRechnungaufgeführten Warenhergestelltwordensindin
(AngabedesStaatesoderderStaaten,aufdenoderdiedasAbkommenAnwendungfindetundindem
oderdenendieWarenhergestelltwurden.)
und(jenachFall):
a)(*)denRegelnüberdieBestimmung desBegriffs„vollständighergestellteWaren"
oder
b)(*)ausfolgendenWarenhergestelltwordensind:
Beschreibung Ursprungsstaat Wert(*)
unddenfolgendenBearbeitungen unterworfenwordensind:
(AngabederBearbeitung )
(AngabedesStaatesoderderStaaten,aufdenoderdiedas
AbkommenAnwendungfindetundindemoderdenendieWarenhergstelltwurden.)
den
(Unterschrift )
(*)Zutreffendes eintragen .


Anhang7zuAnhangII
EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFTEN
1.Versender('j AUSKUNFTSBLATT
fürdenErhalteiner
WARENBESCHEINIGUNG
imRahmenderVorschriften fürdenWarenverkehr
zwischender
2.Empfänger (1) EUROPAISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
undden
AKP-STAATEN
3.Vorarbeiter('] 4.Staat,indemdieBe-oderVerarbeitung erfolgte
6.Einfuhrzollbehörde (2) 5.FüramtlicheZwecke
7.Einfuhrpapiere (')
Muster Nr.
Serie
vom
WARENZUMZEITPUNKT DESVERSANDS NACHDEMBESTIMMUNGSSTAAT
9.NummerdesBZTundWarenbezeichnung 10.Menge(s) 8.Zeichen ,Nummern ,
AnzahlundArtder
Päckstücke
11.Wert(4)
VERWENDETE EINGEFÜHRTE WAREN
12.NummerdesBZTundWarenbezeichnung 13.Ursprungs­
staat14.Menge(')15.Wert(')(•)
16.ArtderBe-oderVerarbeitung
17.Bemerkungen
19.ERKLÄRUNG DESVERSENDERS
Ich,derUnterzeichner
erkläre,daßdieaufdiesemBlatterteiltenAuskünfte
richtigsind18.SICHTVERMERK DERZOLLBEHÖRDE
DieRichtigkeitderErklärungwirdbescheinigt :
Dokument :
Art/Muster Nr.
Zollbehörde :
DenIIIIden
Stempelder
Zollbehörde
(Unterschrift ) (Unterschrift )
(')(*)C)O(')SieheRückseite .

ERGEBNISDERNACHPRÜFUNG ERSUCHEN UMNACHPRÜFUNG
Derunterzeichnende ZollbeamteersuchtumÜberprüfung des
Auskunftsblattes aufseineEchtheitundRichtigkeitDieNachprüfung hatergeben,daßdiesesAuskunftsblatt
a)vonderinihmangegebenen Zollbehördeausgestelltwurde
unddieinihmenthaltenenAngabenrichtigsind(*)
b)nichtdenErfordernissen fürihreEchtheitundfürdieRich­
tigkeitderdarinenthaltenenAngabenentspricht (siehebei­
gefügteBemerkungen (*))
den den
Stempelder
ZollbehördeStempelder
Zollbehörde
(Unterschrift desZollbeamten ) (Unterschrift desZollbeamten )
(*)Nichtzutreffendes bittestreichen .
HINWEISE ZURVORDERSEITE
(1)NameoderFirmenbezeichnung undvollständigeAdresse.
(9)FreiwilligeAngabe.
¥
(')kg,hl,maoderandereMaße.
(4)Umschließungen geltenalszudeninihnenverpacktenWarengehörig.DieseVorschriftfindetjedoch
keineAnwendungaufUmschließungen ,wennsiefürdieinihnenverpacktenWarennichtüblichsind
undsieunabhängigvonihrerVerwendung alsUmschließung einendauerndenselbständigen Ge­
brauchswert haben.
(*)DerWertistentsprechend denVorschriften desAbkommens anzugeben ,aufdasBezuggenommen
wird."