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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3380/85 DER KOMMISSION

vom 28. November 1985

zur Regelung der Einfuhr nach Italien von bestimmten Textilwaren (Kategorie 4) mit Ursprung in Brasilien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 des Rates vom 23. Dezember 1982 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1003/85 (2), insbesondere auf Artikel 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Hoechstmengen festgesetzt werden können. Die Einfuhren nach Italien von Textilwaren der Kategorie 4, die im Anhang aufgeführt sind, mit Ursprung in Brasilien, haben die in Absatz 3 dieses Artikels vorgesehene Höhe überschritten.

Nach Absatz 5 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 wurde Brasilien am 12. September 1985 ein Konsultationsersuchen notifiziert.

In Erwartung des Abschlusses der beantragten Konsultationen sind die Einfuhren nach Italien während der Zeit vom 12. September bis 11. Dezember 1985 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2759/85 der Kommission (3) einer provisorischen Hoechstmenge unterworfen worden.

In den Konsultationen vom 12. November 1985 wurde vereinbart, die fraglichen Textilerzeugnisse für die Zeit vom 12. September bis 31. Dezember 1985 und für das Jahr 1986 Hoechstmengen zu unterwerfen.

Nach Absatz 13 des genannten Artikels wird die Einhaltung der Hoechstmenge durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe des Anhangs VI der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 überwacht.

Die betreffenden zwischen dem 12. September 1985 und den Inkrafttreten dieser Verordnung aus Brasilien nach Italien ausgeführten Waren müssen für die Zeit vom 12. September bis 31. Dezember 1985 von dieser Hoechstmenge abgezogen werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 gilt für die Einfuhr nach Italien von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorien mit Ursprung in Brasilien die in diesem Anhang angegebenen Hoechstmengen.

Artikel 2

(1) Waren im Sinne von Artikel 1, die vor Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 2759/85 aus Brasilien nach Italien versandt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern anhand eines Konnossements oder eines gleichwertigen Frachtpapiers nachgewiesen wird, daß sie tatsächlich vor diesem Zeitpunkt abgesandt wurden.

(2) Die ab Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 2759/85 von Brasilien nach Italien versandten Waren unterliegen weiterhin der doppelten Kontrolle nach Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82.

(3) Die Mengen der ab 12. September 1985 von Brasilien nach Italien versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Waren werden von den für das Jahr 1985 festgesetzten Hoechstmengen abgezogen.

Die Festlegung dieser Hoechstmengen hindert nicht die Einfuhr von unter diese Hoechstmengen fallenden Waren, die vor dem Tag des Inkrafttretens der Verordnung (EWG) Nr. 2759/85 von Brasilien nach Italien versandt wurden.

Artikel 3

Die Verordnung (EWG) Nr. 2759/85 wird aufgehoben.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 31. Dezember 1986.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. November 1985

Für die Kommission

Willy DE CLERCQ

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 374 vom 31. 12. 1982, S. 106.

(2) ABl. Nr. L 116 vom 29. 4. 1985, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 260 vom 2. 10. 1985, S. 5.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7.8 // // // // // // // // // Kate- gorie Nr. // Tarifnummer // NIMEXE- Kennziffer (1985) // Warenbezeichnung // Drittländer // Mitglied- staat // Einheiten // Hoechstmenge // // // // // // // // // 4 // 60.04 B I II a) b) c) IV b) 1 aa) dd) 2 ee) d) 1 aa) dd) 2 dd) // 60.04-19, 20, 22, 23, 24, 26, 41, 50, 58, 71, 79, 89 // Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert: Oberhemden, T-Shirts, Unterziehpullis, Unterhemden und dergleichen, aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, andere als Säuglingskleidung, aus Baumwolle oder synthetischen Spinnstoffen; T-Shirts und Unterziehpullis aus künstlichen Spinnstoffen, andere als Säuglingskleidung // Brasilien // Italien // 1 000 Stück // vom 12. September bis 31. Dezember 1985: 500 1986: 3 800 // // // // // // // //