ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 165 VOM 28 . 6 . 1975 , S . 45 .

( 2 ) ABL . NR . L 32 VOM 3 . 2 . 1978 , S . 10 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2870/79 DER KOMMISSION

VOM 18 . DEZEMBER 1979

ÜBER DIE FESTSETZUNG VON MITTELWERTEN FÜR DIE ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS FÜR ÄPFEL UND BIRNEN WÄHREND DER ZEITRÄUME ZU BEGINN DER EINFUHRSAISON 1979/80

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1641/75 DER KOMMISSION VOM 27 . JUNI 1975 ÜBER DIE EINRICHTUNG EINES SYSTEMS VON MITTELWERTEN FÜR DIE ERMITTLUNG DES ZOLLWERTS FÜR ÄPFEL UND BIRNEN ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 224/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 2 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1641/75 SETZT FEST , DASS DIE ZU BEGINN DER EINFUHRSAISON ANZUWENDENDEN MITTELWERTE DES ZWEITEN UND DRITTEN ANWENDUNGSZEITRAUMS DER VORHERGEHENDEN SAISON FESTGESETZT WERDEN .

DIE ANWENDUNG DIESER REGELN UND KRITERIEN FÜHRT ZU DEN IM ANHANG ZUR VORLIEGENDEN VERORDNUNG FESTGESETZTEN MITTELWERTEN , DIE AUF DIE IN DER LISTE BEZEICHNETEN ÄPFEL FÜR DIE ZEITRÄUME ZU BEGINN DER EINFUHRSAISON 1979/80 ANZUWENDEN SIND -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IN DEN ZEITRÄUMEN ZU BEGINN DER EINFUHRSAISON 1979/80 ANZUWENDENDEN MITTELWERTE DER IN DER LISTE IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN ÄPFEL WERDEN WIE DORT ANGEGEBEN FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 21 . DEZEMBER 1979 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 18 . DEZEMBER 1979

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION

****

ANHANG

// //

// MITTELWERTE ( BETRAG ) / 100 KG BRUTTO //

//

CODE // WARENBEZEICHNUNG // BFRS/LFRS // DKR // DM // FFRS // IRISCHES FUND ST . // LIT // HFL // FUND ST . STERLING //

//

8 . // ÄPFEL : //

8.1 // - LÄNDER DER SÜDLICHEN HEMISPHÄRE // ( 1 ) // ( 1 ) // ( 1 ) // ( 1 ) // ( 1 ) // ( 1 ) // ( 1 ) // ( 1 ) //

8.2 // - EUROPÄISCHE DRITTLÄNDER // 735 // 132,21 // 45,56 // 106,98 // 12,18 // 20 961 // 50,39 // 11,87 //

8.3 // - ANDERE ALS EUROPÄISCHE LÄNDER DER NÖRDLICHEN HEMISPHÄRE // ( 1 ) // ( 1 ) // ( 1 ) // ( 1 ) // ( 1 ) // ( 1 ) // ( 1 ) // ( 1 ) //

( 1 ) DIE FÜR DIESE POSITION ANZUWENDENDEN BETRAEGE SIND DURCH VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2132/79 DER KOMMISSION VOM 28 . SEPTEMBER 1979 FESTGESETZT WORDEN ( ABL . NR . L 246 VOM 29 . 9 . 1979 , S . 64 ).
Nr.L323/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 19.12.79
VERORDNUNG (EWG)Nr.2860/79DERKOMMISSION
vom18.Dezember 1979
zurFestsetzungdesbeiderBerechnungderAbschöpfung fürVerarbeitungser­
zeugnisseausObstundGemüseundaufdemWeinsektorzuberücksichtigenden
Unterschieds zwischenWeißzuckerpreisen
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.516/77des
Ratesvom14.März1977überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürVerarbeitungserzeugnisse ausObst
undGemüse('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1639/79(2),insbesondereaufArtikel
2Absatz3,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.337/79des
Ratesvom5.Februar1979überdiegemeinsame
Marktorganisation fürWein(3),geändertdurchdieVer­
ordnung(EWG)Nr.2594/79(4),insbesondereaufArti­
kel19Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
UmdenMitgliedstaaten dieFestsetzungdesAbschöp­
fungsbetragszuermöglichen ,deraufdieverschiede­
nenzugesetztenZuckerartenbeiderEinfuhrderin
AnhangIderVerordnung (EWG)Nr.516/77undin
Artikel1Absatz2Buchstabea)derVerordnung
(EWG)Nr.337/79aufgeführtenErzeugnissederTärif­
stellen20.07AIb)1,BIb)1aa)11undBIb)1bb)
11desGemeinsamen Zolltarifszuerhebenist,ist
nachArtikel2Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.
516/77undnachArtikel19Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.337/79derUnterschiedfestzusetzenzwi­
scheneinerseitsdemDurchschnitt derSchwellen­
preisefüreinKilogrammWeißzuckerfürjedender
dreiMonatedesVierteljahres ,fürdasderUnterschied
festgesetztwird,undandererseitsdemDurchschnitt
dercif-PreisefüreinKilogrammWeißzucker ,derbei
derFestsetzungderaufWeißzuckerzuerhebenden
Abschöpfungen zugrundegelegtundfürdenZeit­
raum,bestehendausdenersten15Tagendesdem
Vierteljahr,fürdasderUnterschiedfestgesetztwird,
vorangegangenen Monatsunddenunmittelbarvorher
gelegenenzweiMonaten,berechnetwird.Nachden
obenerwähntenVerordnungen erfolgtdieFestsetzung
diesesUnterschieds fürjedesKalendervierteljahr
durchdieKommission —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerUnterschied imSinnedesArtikel2Absatz2der
Verordnung (EWG)Nr.516/77unddesArtikel19
Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.337/79wirdauf
0,2297ECUfürdieZeitvom1.Januarbiszum
31.März1980festgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Januar1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den18.Dezember1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L73vom21.3.1977,S.1.
(2)ABl.Nr.L192vom31.7.1979,S.3.
(3)ABl.Nr.L54vom5.3.1979,S.1.
<ABl.Nr.L297vom24.11.1979,S.4.
19.12.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L323/21
VERORDNUNG (EWG)Nr.2864/79DERKOMMISSION
vom18.Dezember 1979
zurÄnderungdesGrundbetragsderEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(!),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerGrundbetragderEinfuhrabschöpfung fürSirup
undandereErzeugnissedesZuckersektors wurdemit
Verordnung (EWG)Nr.2673/79(3),geändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2714/79(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2673/79enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetrags
derAbschöpfung ,wieindieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerGrundbetragderAbschöpfung beiderEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerord­
nung(EWG)Nr.3330/74genanntenErzeugnissewird
für100KilogrammdesErzeugnissesauf0,1946ECU
je1v.H.Saccharosegehalt festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam19.Dezember1979in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den18.Dezember1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.0ABl.Nr.L305vom1.12.1979,S.24.h)ABl.Nr.L308vom4.12.1979,S.15.
+++++

( 1 ) DER TAG DES INKRAFTTRETENS DES ABKOMMENS WIRD IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN AUF VERANLASSUNG DES GENERALSEKRETARIATS DES RATES VERÖFFENTLICHT .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3073/79 DES RATES VOM 18 . DEZEMBER 1979 ÜBER DEN ABSCHLUSS DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK PERU ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF EMPFEHLUNG DER KOMMISSION ,

IN DER ERWAEGUNG , DASS ES ANGEZEIGT IST , DAS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK PERU AUSGEHANDELTE ABKOMMEN ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN ZU GENEHMIGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DAS ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK PERU ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN WIRD IM NAMEN DER GEMEINSCHAFT GENEHMIGT .

DER WORTLAUT DES ABKOMMENS IST DIESER VERORDNUNG BEIGEFÜGT .

ARTIKEL 2

DER PRÄSIDENT DES RATES NIMMT DIE IN ARTIKEL 19 DES ABKOMMENS VORGESEHENE NOTIFIZIERUNG VOR ( 1 ) .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 18 . DEZEMBER 1979 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

B . LENIHAN
****

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 297 VOM 24 . 11 . 1979 , S . 4 .

( 3 ) SIEHE SEITE 51 DIESES AMTSBLATTS .

( 4 ) ABL . NR . L 297 VOM 24 . 11 . 1979 , S . 15 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2831/79 DER KOMMISSION

VOM 14 . DEZEMBER 1979

ZUR ERMÖGLICHUNG DES ABSCHLUSSES VON VERTRAEGEN FÜR DIE LANGFRISTIGE PRIVATE LAGERHALTUNG VON TRAUBENMOSTEN UND KONZENTRIERTEN TRAUBENMOSTEN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2594/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 8 ABSATZ 3 UND ARTIKEL 9 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2830/79 DER KOMMISSION ( 3 ) WURDE DIE MÖGLICHKEIT VORGESEHEN , FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 FÜR DIE LANGFRISTIGE PRIVATE LAGERHALTUNG BESTIMMTER TAFELWEINE VERTRAEGE ABZUSCHLIESSEN . FOLGLICH IST DIE IN ARTIKEL 8 ABSATZ 2 ZWEITER GEDANKENSTRICH DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 GENANNTE VORAUSSETZUNG FÜR DIE MÖGLICHKEIT ZUM ABSCHLUSS VON VERTRAEGEN FÜR DIE LANGFRISTIGE LAGERHALTUNG VON TRAUBENMOSTEN UND KONZENTRIERTEN TRAUBENMOSTEN ERFÜLLT .

ARTIKEL 9 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 BESTIMMT , DASS BEI LANGFRISTIGEN VERTRAEGEN DER BEIHILFEBETRAG BIS ZU 20 % ERHÖHT WERDEN KANN . WEGEN DER HOHEN RISIKEN EINER LÄNGEREN KONSERVIERUNG VON MOSTEN ERSCHEINT ES ANGEBRACHT , EINE 20PROZENTIGE ERHÖHUNG DER IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2600/79 DER KOMMISSION ( 4 ) VORGESCHRIEBENEN BEIHILFEN VORZUSEHEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR TRAUBENMOSTE UND KONZENTRIERTE TRAUBENMOSTE WIRD DIE MÖGLICHKEIT ZUM ABSCHLUSS LANGFRISTIGER LAGERVERTRAEGE VORGESEHEN .

ARTIKEL 2

FÜR DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTEN LAGERVERTRAEGE WIRD DIE IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2600/79 VORGESEHENE BEIHILFE UM 20 % ERHÖHT .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 16 . DEZEMBER 1979 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 14 . DEZEMBER 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
13.12.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L318/19
VERORDNUNG (EWG)Nr.2779/79DERKOMMISSION
vom12.Dezember 1979
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
preiseunddieheutigenNotierungen ,vondenendie
KommissionKenntnishat,führtzueinerÄnderung
dergegenwärtiggültigenAbschöpfungen ,wieimAn­
hangzudieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1552/79(2),insbesondere auf
Artikel11Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonReisundBruchreisanzuwen­
dendenAbschöpfungen sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1916/79(3),zuletztgeändertdurchdieVer­
ordnung(EWG)Nr.2733/79(4),festgesetztworden.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1916/79enthaltenenBestimmungen aufdieAngebots­DieAbschöpfungen ,diebeiderEinfuhrderinArti­
kel1Absatz1Buchstabena)undb)derVerordnung
(EWG)Nr.1418/76genanntenErzeugnissezuerhe­
bensind,sindimAnhangfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam13.Dezember1979in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den12.Dezember1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
\2)ABl.Nr.L188vom26.7.1979,S.9.
(3)ABl.Nr.L222vom1.9.1979,S.5.
4)ABl.Nr.L310vom6.12.1979,S.5.

Nr.L318/20 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 13.12.79
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom12.Dezember1979zurFestsetzungderEinfuhrab­
schöpfungen fürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Drittländer (3)AKP/
t)LG
C)(2)(3)
10.06 Reis:
A.Rohreis(Paddy-Reis)odergeschälterReis:
I.Rohreis(Paddy-Reis ):
a)rundkörniger 89,35 41,05
b)langkörniger 120,99 56,87
II.GeschälterReis:
a)rundkörniger 111,69 52,22
b)langkörniger 151,24 71,99
B.Halbgeschliffener odervollständig
geschliffenerReis:
I.Halbgeschliffener Reis:
a)rundkörniger 193,76 84,92
b)langkörniger 299,25 137,70
II.VollständiggeschliffenerReis:
a)rundkörniger 206,36 90,79
b)langkörniger 320,80 148,01
C.Bruchreis 63,46 28,71
(')Vorbehaltlich derAnwendungderVorschriftendesArtikels9derVerordnung (EWG)Nr.706/76.
(2)GemäßderVerordnung (EWG)Nr.706/76werdenkeineAbschöpfungen beiderEinfuhrvonErzeugnissenmitUrsprunginden
StaateninAfrika,imkaribischenRaumundimPazifischenOzeanoderindenüberseeischen LändernundGebietenindiefranzö­
sischenüberseeischen Departements erhoben.
(J)DieAbschöpfung beiderEinfuhrvonReisindasüberseeischeDepartementRéunionistinArtikelIIaderVerordnung (EWG)
Nr.1418/76festgesetzt .
Nr.L311/22 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 7.12.79
VERORDNUNG (EWG)Nr.2750/79DERKOMMISSION
vom6.Dezember 1979
zurFestsetzungderBeihilfefürÖlsaaten
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdesRa­
tesvom22.September1966überdieErrichtungeiner
gemeinsamen Marktorganisation fürFette(1),zuletzt
geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.590/79(2),
insbesondere aufArtikel27Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel27derVerordnungNr.136/66/EWG
vorgeseheneBeihilfeistinderVerordnung (EWG)Nr.
2415/79(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2684/79(4),festgesetztworden.AusderAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.2415/79genanntenModalitätenaufdieAngaben,
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,ergibt
sich,daßdiezurZeitgeltendeBeihilfewieimAn­
hangzudieserVerordnungangegebenzuändern
ist—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieHöhederBeihilfenachArtikel27derVerord­
nungNr.136/66/EWGistimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam7.Dezember1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den6.Dezember1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(»)ABl.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.
(2)ABl.Nr.L78vom30.3.1979,S.1.
(3)ABl.Nr.L275vom1.11.1979,S.43.b)ABl.Nr.L305vom1.12.1979,S.47.

7.12.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L311/23
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom6.Dezember1979zurFestsetzungderBeihilfefür
Ölsaaten
(inECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung BeträgederBeihilfe
ex12.01Raps-undRübsensamen 17,429
ex12.01Sonnenblumenkerne 17,985
(inECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungBeträgederBeihilfeimFallederFestsetzungimvoraus
fürdieMonate
Dezember
1979Januar
1980Februar
1980März
1980April
1980Mai
1980
ex12.01Raps-undRübsensamen 17,429 17,81ö17,35017,66017,55517,555
ex12.01Sonnenblumenkerne 17,98518,29518,74019,185— —
4.12.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L308/15
VERORDNUNG (EWG)Nr.2714/79DERKOMMISSION
vom3.Dezember 1979
zurÄnderungdesGrundbetragsderEinfuhrabschöpfung fürSirupundandere
ErzeugnissedesZuckersektors
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(!),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerGrundbetragderEinfuhrabschöpfung fürSirup
undandereErzeugnissedesZuckersektors wurdemit
Verordnung (EWG)Nr.2673/79(3)festgesetzt .
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.•>
2673/79enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,vondenendieKommission Kenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetrags
derAbschöpfung ,wieindieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerGrundbetragderAbschöpfung beiderEinfuhr
derinArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerord­
nung(EWG)Nr.3330/74genanntenErzeugnissewird
für100KilogrammdesErzeugnissesauf0,2047ECU
je1v.H.Saccharosegehalt festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam4.Dezember1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den3.Dezember1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(»)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
(3)ABl.Nr.L305vom1.12.1979,S.24.
****

( 1 ) ABL . NR . L 154 VOM 21 . 6 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2688/79 DER KOMMISSION

VOM 29 . NOVEMBER 1979

ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN USW . DER TARIFSTELLEN 51.01 A UND B II MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN , DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES VOM 12 . JUNI 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE DES ANHANGS C DIESER VERORDNUNG INNERHALB DER GRENZEN EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS GEWÄHRT . DIESER ENTSPRICHT GLEICH 96 V . H . DES BETRAGES , DER SICH ERGIBT DURCH ADDITION EINERSEITS DER MENGEN ( IN TONNEN ) DER 1968 GETÄTIGTEN GEMEINSCHAFTSEINFUHREN DIESER WAREN AUS DEN IN ANHANG D GENANNTEN UNABHÄNGIGEN LÄNDERN - MIT AUSNAHME JENER LÄNDER , DENEN VON DER GEMEINSCHAFT BEREITS ZOLLPRÄFERENZREGELUNGEN GEWÄHRT WURDEN - UND ANDERERSEITS VON 5 V . H . DER MENGE DER 1970 GETÄTIGTEN EINFUHREN AUS DEN ÜBRIGEN LÄNDERN SOWIE DEN LÄNDERN , DENEN DIESE REGELUNGEN BEREITS GEWÄHRT WURDEN . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER GENANNTE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERRREICHT IST .

FÜR SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN USW . DER TARIFSTELLEN 51.01 A UND B II IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 862,1 TONNEN FESTGESETZT . AM 22 . NOVEMBER 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN , DENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN GENANNTEN PLAFOND ERREICHT .

IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 4 . DEZEMBER 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN WIEDEREINGEFÜHRT :

//

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

51.01 // SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : //

// A . SYNTHETISCHE SPINNFÄDEN //

// B . KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN : //

// II . ANDERE //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 29 . NOVEMBER 1979

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
Nr.L305/6 1.12.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.2665/79DERKOMMISSION
vom30.November 1979
zurFestsetzungderBeihilfefürzuFutterzwecken verwendeteErbsen,Puffboh­
nenundAckerbohnen
bestimmungen aufdieUnterlagen,überdiedieKom­
missiongegenwärtigverfügt,erforderteineÄnderung
derzurZeitgeltendenHöhederBeihilfeentspre­
chenddemArtikel1zudieserVerordnung—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1119/78des
Ratesvom22.Mai1978überbesondereMaßnahmen
fürzuFutterzwecken verwendeteErbsen,Puffbohnen
undAckerbohnen('),insbesondereaufArtikel2Ab­
satz5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieinArtikel2derVerordnung (EWG)Nr.1119/78
vorgeseheneBeihilfeistinderVerordnung (EWG)Nr.
2413/79(2)festgesetztworden.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2413/79genanntenVorschriftenundDurchführungs­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel2derVerordnung (EWG)Nr.1119/78
genannteBeihilfebetrag wirdauf7,326ECU/100kg
festgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Dezember1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.November1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(1)ABl.Nr.L142vom30.5.1978,S.8.
(2)ABl.Nr.L275vom1.11.1979,S.38.
Nr.L300/22 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 27.11.79
VERORDNUNG (EWG)Nr.2610/79DERKOMMISSION
vom26.November 1979
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürgefrorenesRindfleisch
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.805/68des
Ratesvom27.Juni1968überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürRindfleisch(*),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.425/77(2),insbesondere
aufArtikel12Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvongefrorenemRindfleischan­
wendbarenAbschöpfungen wurdenmitderVerord­
nung(EWG)Nr.1366/79(3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2363/79(4),festgesetzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1366/79enthaltenenModalitätenaufdieNotierungen
undAngaben,vondenendieKommissionKenntnis
erhaltenhat,führtzueinerFestsetzungderAbschöp­
fungen,wieimAnhangdieserVerordnung
angegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieEinfuhrabschöpfungen fürgefrorenesRindfleisch
sindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam3.Dezember1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den26.November1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.24.
(2)ABl.Nr.L61vom5.3.1977,S.1.
(J)ABl.Nr.L163vom2.7.1979,S.34.
(4)ABl.Nr.L270vom27.10.1979,S.28.

27.11.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L300/23
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom26.November1979zurFestsetzungderEinfuhrab­
schöpfungenfürgefrorenesRindfleisch (*)fürdieZeitvom3.Dezember1979an
(ECU/100kg)
NummerdesGemeinsamen Zolltarifs Betrag
—Nettogewicht—
02.01AIIb)1
02.01Allb)2
02.01Allb)3
02.01AIIb)4aa)
02.01AIIb)4bb)11
02.01Allb)4bb)22(b)
02.01AIIb)4bb)3398,713
78,970
123,391
148,069
123,391
123,391
169,786
(')GemäßderVerordnung (EWG)Nr.706/76werdenkeineAbschöpfungen beiderEinfuhrvonErzeugnissenmitUrsprunginden
StaateninAfrika,imkaribischenRaumundimPazifischenOzeanoderindenüberseeischen LändernundGebietenindiefranzösi­
schenüberseeischen Departements erhoben.
(a)DieAbschöpfung ,dieaufdieseErzeugnisseanwendbarist,dieunterdeninArtikel14derVerordnung(EWG)Nr.805/68desRates
vom27.Juni1968vorgesehenenBedingungenundgemäßdenzuderenAnwendunggetroffenenBestimmungen eingeführtsind,
wirdnachdiesenBestimmungen ganzoderteilweiseausgesetzt.
(b)DieZulassungzudieserTarifstelleistabhängigvonderVorlageeinerBescheinigung ,diedenvondenzuständigenStellender
EuropäischenGemeinschaften festgesetztenVoraussetzungen entspricht.