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( 1 ) ABL . NR . L 16 VOM 22 . 1 . 1980 , S . 14 .

( 2 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 345 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 19 . JANUAR 1981

ZUR ERMÄCHTIGUNG DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK , AUS SÜDKOREA , DER VOLKSREPUBLIK CHINA UND THAILAND STAMMENDE GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN

( NUR DER FRANZÖSISCHE TEXT IST VERBINDLICH )

( 81/55/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 115 ABSATZ 1 ,

GESTÜTZT AUF DIE ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG DER KOMMISSION VOM 20 . DEZEMBER 1979 BETREFFEND ÜBERWACHUNGS- UND SCHUTZMASSNAHMEN , ZU DENEN DIE MITGLIEDSTAATEN BEI DER EINFUHR BESTIMMTER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDER UND IN EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHER WAREN ERMÄCHTIGT WERDEN KÖNNEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

AM 9 . JANUAR 1981 HAT DIE FRANZÖSISCHE REGIERUNG GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 DES VERTRAGES EINEN ANTRAG EINGEREICHT , UM ERMÄCHTIGT ZU WERDEN , AUS SÜDKOREA , DER VOLKSREPUBLIK CHINA UND THAILAND STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN DER TARIFSTELLE 56.07 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , KATEGORIE 3 , VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN .

DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN AUS SÜDKOREA , DER VOLKSREPUBLIK CHINA UND THAILAND STAMMENDEN WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT IST GEGENSTAND VON ABKOMMEN ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND DIESEN LÄNDERN .

IM RAHMEN DIESER ABKOMMEN HABEN SICH SÜDKOREA , DIE VOLKSREPUBLIK CHINA UND THAILAND VERPFLICHTET , ALLE ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ZU TREFFEN , UM IHRE AUSFUHREN DER BETREFFENDEN WAREN NACH DER GEMEINSCHAFT AUF BESTIMMTE HÖCHSTMENGEN ZU BESCHRÄNKEN .

ZUR DURCHFÜHRUNG DIESER ABKOMMEN UND ZUR BERÜCKSICHTIGUNG IHRER BESONDERHEITEN HAT DER RAT MIT SEINEN VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 3059/78 ( 2 ) UND ( EWG ) NR . 3061/79 ( 3 ) EINE BESONDERE GEMEINSAME REGELUNG FÜR DIE EINFUHREN BESTIMMTER TEXTILWAREN EINGEFÜHRT .

WEGEN DER UNTERSCHIEDLICHEN MARKTBEDINGUNGEN IN DER GEMEINSCHAFT UND DER BESONDEREN EMPFINDLICHKEIT DIESES SEKTORS DER GEMEINSCHAFTSINDUSTRIE WURDEN DIESE HÖCHSTMENGEN AUF DIE MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILT .

DESHALB ENTSTEHEN WEITERHIN UNTERSCHIEDLICHE EINFUHRBEDINGUNGEN FÜR DIESE WAREN IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN . IHRE VEREINHEITLICHUNG LÄSST SICH NUR ALLMÄHLICH ERREICHEN .

WAS DIE SITUATION DES BETREFFENDEN INDUSTRIESEKTORS ANGEHT , SO ZEIGEN DIE DER KOMMISSION VORLIEGENDEN INFORMATIONEN , DASS DIE DIREKTEN EINFUHREN DIESER WAREN MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA , DER VOLKSREPUBLIK CHINA UND THAILAND 502 T , 130 T BZW . 632 T FÜR 1980 BETRUGEN UND DASS DIE ZUM FREIEN VERKEHR BESTIMMTEN EINFUHREN 234 T , 133 T BZW . 379 T BETRUGEN .

DIE GESAMTEINFUHREN DIESER AUS ALLEN DRITTEN LÄNDERN STAMMENDEN WARE HABEN SICH VON 8 429 T 1978 AUF 9 744 T 1979 ERHÖHT . DER MARKTANTEIL DIESER EINFUHREN BETRUG 13 % WÄHREND DES GLEICHEN ZEITRAUMS .

DIE PREISE FÜR DIESE WAREN MIT URSPRUNG IN DIESEN LÄNDERN LIEGEN MERKBAR UNTER DEN PREISEN ÄHNLICHER WAREN , DIE IN FRANKREICH HERGESTELLT WERDEN .

DIE PRODUKTION GLEICHARTIGER WAREN IN FRANKREICH BETRUG 57 802 T IM JAHR 1978 UND 61 514 T IM JAHR 1979 , UND IHR ANTEIL AN DEM INLANDSMARKT HAT SICH VON 62 % 1978 AUF 61 % 1979 VERRINGERT .

DEN BEHÖRDEN DES MITGLIEDSTAATS , DER DEN ANTRAG GESTELLT HAT , LIEGEN ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG VON EINFUHRPAPIEREN ÜBER 668 642 T VOR .

DIE DURCHFÜHRUNG WEITERER INDIREKTER EINFUHREN DROHT DIE WIRTSCHAFTLICHEN SCHWIERIGKEITEN DES BETREFFENDEN INDUSTRIESEKTORS ZU VERSCHÄRFEN UND DIE ZIELE DER HANDELSPOLITISCHEN MASSNAHMEN ZU GEFÄHRDEN .

ES IST AUF ABSEHBARE ZEIT NICHT MÖGLICH , DIE METHODEN FESTZULEGEN , NACH DENEN DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DIE ERFORDERLICHE ZUSAMMENARBEIT LEISTEN KÖNNTEN .

DAHER EMPFIEHLT ES SICH , DIE ANWENDUNG VON SCHUTZMASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 DES VERTRAGES UNTER DEN IN DER ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG , INSBESONDERE IN ARTIKEL 3 , FESTGELEGTEN BEDINGUNGEN ZU GENEHMIGEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK WIRD ERMÄCHTIGT , DIE NACHSTEHENDEN AUS SÜDKOREA , DER VOLKSREPUBLIK CHINA UND THAILAND STAMMENDEN UND IN DEN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHEN WAREN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN , SOFERN DIE ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG DER EINFUHRPAPIERE NACH DEM 1 . JANUAR 1981 GESTELLT WURDEN . DIESE ERMÄCHTIGUNG GILT NICHT FÜR EINE MENGE , DIE 22 % DER EINFUHRQUOTE DER OBENGENANNTEN DRITTEN LÄNDER ENTSPRICHT . DIESE MENGE IST AUF DIE BETREFFENDEN ANTRAGSTELLER AUFZUTEILEN , DEREN ANTRAEGE ZUM ZEITPUNKT DES ERLASSES DIESER ENTSCHEIDUNG BEI DIESEN BEHÖRDEN IN BEARBEITUNG SIND .

// //

NUMMER DES

GEMEINSAMEN

ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

56.07 A KATEGORIE 3 // GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN , ANDERE ALS BÄNDER ; SAMT , PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE ( EINSCHLIESSLICH FROTTIERGEWEBE ) UND CHENILLEGEWEBE //

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG GILT BIS ZUM 30 . JUNI 1981 .

ARTIKEL 3

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 19 . JANUAR 1981

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

MITGLIED DER KOMMISSION