DE Amtsblatt der Europäischen Union L 98/3

VERORDNUNG (EG) Nr. 553/2006 DER KOMMISSION

vom 23. März 2006

zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in der Volksrepublik China und Vietnam

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (nachstehend „Grundverordnung“ genannt), insbesondere auf Artikel 7,

nach Anhörung des beratenden Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1. VERFAHREN

1.1 Einleitung des Verfahrens

(1) Am 7. Juli 2005 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union (2) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in der Volksrepublik China (nachstehend „VR China“ genannt) und Vietnam in die Gemeinschaft (nachstehend „Einleitungsbekanntmachung“ genannt).

(2) Der Antrag wurde am 30. Mai 2005 von der „European Confederation of the Footwear Industry“ (nachstehend „CEC“ genannt) im Namen von Herstellern gestellt, auf die ein erheblicher Teil, in diesem Falle mehr als 40 %, der gesamten Gemeinschaftsproduktion bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder entfällt.

1.2 Betroffene Parteien und Kontrollbesuche

(3) Die Kommission unterrichtete die ausführenden Hersteller in der VR China und Vietnam sowie die bekanntermaßen betroffenen Einführer/Händler, die Vertreter der betroffenen Ausfuhrländer sowie die Gemeinschaftshersteller, die den Antrag gestellt hatten, und deren Verbände offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Bekanntmachung über die Einleitung des Verfahrens gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.

(4) Angesichts der Vielzahl ausführender Hersteller in der VR China und Vietnam und der Gemeinschaftshersteller wurden in der Einleitungsbekanntmachung für die Untersuchung von Dumping und Schädigung Stichprobenverfahren gemäß Artikel 17 der Grundverordnung vorgesehen. Es sei darauf hingewiesen, dass unter den Einführern und Händlern in der Gemeinschaft, die alle zur Mitarbeit aufgefordert wurden, keine Stichproben gebildet wurden.

(5) Damit die ausführenden Hersteller in der VR China und in Vietnam, sofern sie es wünschten, Anträge auf Marktwirtschaftsbehandlung (nachstehend „MWB“ abgekürzt) bzw. individuelle Behandlung (nachstehend „IB“ abgekürzt) stellen konnten, sandte die Kommission entsprechende Antragsformulare an alle bekanntermaßen betroffenen Unternehmen sowie an die Behörden der beiden Länder.

(6) Die Kommission sandte Fragebogen an die zehn in die Stichprobe einbezogenen Gemeinschaftshersteller, an die in die Stichproben für die betroffenen Länder einbezogenen ausführenden Hersteller, an alle bekanntermaßen betroffenen Einführer und an alle Einführer, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen selbst gemeldet hatten. Außerdem wurden Fragebogen an die nationalen Schuhherstellerverbände der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft mit den höchsten Herstellerdichten, um allgemeine Informationen über die Entwicklung von deren Lage einzuholen, sowie an einen Verbraucherverband gesandt.

(7) Fragebogenantworten gingen ein von zwölf der in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller, von denen einer die weitere Mitarbeit jedoch ablehnte, von vier chinesischen ausführenden Herstellern, die eine individuelle Behandlung gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung beantragten, von den acht in die Stichprobe einbezogenen vietnamesischen ausführenden Herstellern und von vier weiteren vietnamesischen ausführenden Herstellern, die ebenfalls eine individuelle Behandlung gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung beantragten. Ferner gingen Antworten von den zehn in die Stichprobe einbezogenen Gemeinschaftsherstellern und von 39 nicht mit einem ausführenden Hersteller verbundenen Einführern ein. Auch von drei Einführerverbänden gingen Angaben ein.

(8) Die Kommission holte alle für die vorläufige Ermittlung von Dumping, dadurch verursachter Schädigung und Interesse der Gemeinschaft als erforderlich erachtete Informationen ein und prüfte sie. Mit den Kontrollbesuchen wurde wie folgt verfahren: a) Gemeinschaftshersteller Kontrollbesuche wurden in den Betrieben der zehn Gemeinschaftshersteller in der Stichprobe in fünf verschiedenen Mitgliedstaaten durchgeführt. Die Gemeinschaftshersteller in der Stichprobe und auch andere kooperierende Gemeinschaftshersteller beantragten auf der Grundlage des Artikels 19 der Grundverordnung, ihre Identität aus Gründen der Vertraulichkeit nicht offen zu legen. Sie behaupteten, dass bei Offenlegung ihrer Identität die Gefahr erheblicher nachteiliger Auswirkungen bestünde. In der Tat beliefern bestimmte antragstellende Gemeinschaftshersteller Abnehmer in der Gemeinschaft, die ihre Waren auch aus der VR China und Vietnam beziehen und somit unmittelbar von den betroffenen Einfuhren profitieren. Jene Antragsteller befinden sich daher in einer heiklen Lage, da einige ihrer Abnehmer Unmut darüber zeigen könnten, dass diese Hersteller einen Antrag auf Untersuchung des angeblich schädigenden Dumpings stellen oder unterstützen. Aus diesen Gründen riskierten sie ihrer Auffassung nach Vergeltungsmaßnahmen seitens einiger ihrer Abnehmer, einschließlich der möglichen Einstellung ihrer Geschäftsbeziehungen. Dem Antrag wurde gefolgt, da er hinreichend begründet war. Die Vertreter bestimmter ausführender Hersteller und ein unabhängiger Einführer machten geltend, dass sie ihre Interessen nicht ordnungsgemäß verteidigen könnten, weil die Identität der Antragsteller nicht offen gelegt wurde. Ihrer Meinung nach könnten sie unter solchen Umständen die Begründetheit des Anliegens der Antragsteller nicht verifizieren. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die interessierten Parteien Einsicht in das jeweilige Produktionsvolumen der einzelnen Antragsteller nehmen konnten, so dass selbst bei Unkenntlichmachung der Namen jener Unternehmen die Begründetheit ihres Anliegens verifiziert werden konnte. Das Vorbringen wurde deshalb zurückgewiesen. b) Unabhängige Einführer in der Gemeinschaft — Adidas Salomon AG, Deutschland; — C&J Clark International Limited, UK; — George Clothing Ltd., UK; — Nike European Operations B.V., Niederlande; — Puma AG Rudolf Dassler Sport, Deutschland; — Timberland Europe B.V., Niederlande. c) Ausführende Hersteller in der VR China — Apache Footwear Ltd. („APE I“); — Apache Footwear II Ltd. („APE II“); — FED International Corp. („FED“); — FuGuiNiao Shoes Development Co. Ltd. („FS“); — Golden Step Industrial Co. Ltd. („GS“); — Growth-Link Overseas Co. Ltd. („GLO“); — Heng Tai Hong Wei Shoes Co. Ltd. („Heng Tai“); — Laikong Footwear Co. Ltd. („Laikong“); — Laitin Footwear Co. Ltd. („Laitin“); — Poong Won Chehwa Co. Ltd. („PWC“); — Sun Sang Kong Yuen Shoes FTY (Hui Yang) Co. Ltd. („SSKY“); — Yue Yuen Group („Yue Yuen“). d) Ausführende Hersteller in Vietnam — Pou Yuen Vietnam Enterprise Ltd. Yuen Yuen; — Pou Chen Vietnam Enterprise Ltd. Yuen Yuen; — Taekwang Vina Industrial Co. Ltd.; — Haiphong Leather Products and Footwear Company; — Company No 32; — Dona Biti’s IMEX Corp. Pte. Ltd.; — Binh Tien Imex Corp. Pte. Ltd.; — Kai Nan Joint Venture Co. Ltd. Da für die ausführenden Hersteller in der VR China, denen unter Umständen keine MWB gewährt werden konnte, ein Normalwert anhand von Daten aus einem Vergleichsland (in diesem Fall Brasilien) ermittelt werden musste, wurde in den Betrieben der folgenden Unternehmen ein diesbezüglicher Kontrollbesuch durchgeführt: — Bison Indústria de Calçados Ltda.; — Calçados Azaleia SA, — H. Bettarello Curtidora e Calçados Ltda.

1.3 Untersuchungszeitraum

(9) Die Untersuchung von Dumping und Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. April 2004 bis zum 31. März 2005 (nachstehend „Untersuchungszeitraum“ genannt oder „UZ“ abgekürzt). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2001 bis zum Ende des UZ (nachstehend „Bezugszeitraum“ genannt).

2. WARE UND GLEICHARTIGE WARE

2.1 Allgemeines

(10) Bei der von der Untersuchung betroffenen Ware handelt es sich um Schuhe mit Oberteil aus Leder oder rekonstituiertem Leder (nachstehend „Schuhe mit Oberteil aus Leder“ genannt), außer: — Sportschuhe im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 64 der Zollnomenklatur, d. h. i) Schuhe, die für die Ausübung einer Sportart bestimmt und mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet sind, und ii) Schuhe für Schlittschuhe oder Rollschuhe, Skistiefel, Skilanglaufschuhe, Snowboardschuhe, Ringerschuhe, Boxerstiefel oder Radsportschuhe; — Pantoffeln und andere Hausschuhe; — Schuhe mit einem Schutz in der Vorderkappe.

(11) Unter die Warendefinition fallen daher im Wesentlichen Sandalen, Stiefel, Straßen- und Stadtschuhe.

i) Nach Spezialtechniken hergestellte Schuhe für Sportzwecke

(12) Verschiedene ausführende Hersteller und Einführer machten geltend, dass bestimmte besondere Typen von Sportschuhen, die nicht zu den vorgenannten Sportschuhen zählen, ebenfalls aus der Warendefinition ausgeschlossen werden müssten. Dieses Vorbringen stützt sich auf die Behauptung, dass bei diesen Schuhtypen aufgrund ihrer Besonderheiten nicht davon ausgegangen werden könne, dass es sich bei ihnen und anderen Schuhtypen mit Oberteil aus Leder um eine einzige Ware handelt.

(13) Genauer noch betrifft dieses Vorbringen nach Spezialtechniken hergestellte Schuhe für Sportzwecke („Special Technology Athletic Footwear“, nachstehend „STAF“ abgekürzt). Für die Zwecke dieser Untersuchung handelt es sich bei „Schuhen für Sportzwecke“ um Tennisschuhe, Basketballschuhe, Turnschuhe, Trainingschuhe und andere derartige Schuhe. Diese Schuhe (STAF) werden derzeit den KN-Codes ex 6403 91 11, ex 6403 91 13, ex 6403 91 16, ex 6403 91 18, ex 6403 91 91, ex 6403 91 93, ex 6403 91 96, ex 6403 91 98, ex 6403 99 91, ex 6403 99 93, ex 6403 99 96 und ex 6403 99 98 zugewiesen. Die Vorbringen in Bezug auf STAF wurden in allen Einzelheiten geprüft. Zunächst wurde festgestellt, dass es sich bei STAF um äußerst hochentwickelte Schuhe handelt, die herausragende technische Merkmale aufweisen und speziell für Sportzwecke entwickelt wurden. Zu diesen Merkmalen zählen im Wesentlichen eine komplexe Laufsohle, die Ferse und Vorderfuß schützen soll, und eine zusätzliche Zwischensohle, die besondere abfedernde und stabilisierende Elemente mit stoßdämpfender Wirkung und/oder zur Bewegungskontrolle (motion control) aufweist. Jene Merkmale sind für die Steigerung der Leistung und die Vermeidung von Verletzungen bei der Ausübung sportlicher Aktivitäten von grundlegender Bedeutung.

(14) Um solche Eigenschaften zu erreichen, fallen bedeutende FuE-Kosten für Gestaltung, spezielle Materialien und praktische Erprobung an. Wegen dieser zusätzlichen Kosten sind die Einfuhrpreise von STAF in der Regel höher als jene anderer Schuhtypen.

(15) Zweitens ergab die Untersuchung, dass STAF sich von anderen Schuhtypen unterscheiden, weil sie i) normalerweise über andere Absatzkanäle verkauft werden, ii) eine andere Endverwendung aufweisen und vom Verbraucher anders wahrgenommen werden und iii) die Entwicklung der STAF-Einfuhren sich von jener anderer Schuhtypen unterscheidet. Diese Unterschiede sind nachstehend im Detail dargelegt.

(16) Was die Absatzkanäle angeht, so werden STAF weitgehend in Geschäften, die ausschließlich auf Sportausrüstungen spezialisiert sind, bzw. im Falle großer Markeneinzelhandelsketten oder Kaufhäuser in speziellen Sportartikelabteilungen verkauft. Andere Schuhtypen werden hingegen in der Regel über Schuheinzelhändler, die eine bestimmte Marke vertreiben oder auch nicht, oder sogar Supermärkte verkauft.

(17) Die Tatsache, dass STAF über andere Absatzkanäle vertrieben werden, ist ebenfalls ein Anhaltspunkt dafür, dass sich die Verbrauchervorstellung von STAF von jener anderer Schuhtypen unterscheidet. Genauer noch wird davon ausgegangen, dass Verbraucher von Sportausrüstungen eindeutig zwischen speziell für Sportzwecke entwickelten Schuhen und anderen Schuhtypen, einschließlich jener Freizeitschuhe, die wie Sportschuhe aussehen, aber keine STAF-Eigenschaften aufweisen, unterscheiden. Hinzu kommt, dass STAF zwar wie andere Schuhtypen für den täglichen — nicht sportlichen — Gebrauch verwendet werden können, diese anderen Schuhtypen aber mit Sicherheit für Sportzwecke nicht geeignet sind. Daher sind STAF und andere Schuhtypen in nur sehr begrenztem Maße austauschbar.

(18) Die Untersuchung ergab ferner, dass sich die Entwicklung der STAF-Einfuhren aus den betroffenen Ländern von jener der anderen Schuhtypen unterschied. Tatsächlich gingen die STAF-Einfuhrmengen von 2003 bis zum UZ um 5 % zurück, während die Einfuhren anderer Schuhtypen im selben Zeitraum um mehr als 50 % stiegen. Was die Entwicklung der Preise angeht, so gingen die STAF-Einfuhrpreise aus den betroffenen Ländern eindeutig weniger stark zurück als jene der anderen Schuhtypen, denn von 2003 bis zum UZ sank der durchschnittliche Preis von STAF um 6 % und jener der anderen Schuhtypen um 12 %. Und der durchschnittliche STAF-Preis der Einfuhren aus den betroffenen Ländern im UZ lag fast 40 % über dem durchschnittlichen Einfuhrpreis der anderen Schuhtypen.

(19) Aus den vorgenannten Gründen, d. h. wegen der Unterschiede hinsichtlich der grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften, Absatzkanäle, Endverwendungen und Verbrauchervorstellung, wird vorläufig der Schluss gezogen, dass STAF aus der Definition der betroffenen Ware ausgenommen und somit nicht Gegenstand dieser Untersuchung sein sollten.

(20) Die gemeinschaftliche Schuhindustrie behauptete, dass die Modetrends in den letzten Jahren eine wesentliche Rolle gespielt haben, da ihretwegen Sportschuhe in das Marktsegment der Freizeitschuhe Eingang fanden. Sie behaupteten ferner, dass beide Arten von Schuhen über dieselben Absatzkanäle verkauft werden und dass Verbraucher STAF häufig für andere als Sportzwecke kaufen und verwenden. Daher sollten STAF ihrer Auffassung nach nicht aus der Definition der betroffenen Ware ausgenommen werden.

(21) Hierzu ist zu bemerken, dass, selbst wenn die Wahl und Vorlieben der Verbraucher tatsächlich durch Modetrends beeinflusst wurden, Letztere mit Sicherheit keine Auswirkungen auf die grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften einer Ware haben und deshalb die vorstehenden Schlussfolgerungen nicht entkräften.

(22) Wenn Freizeitschuhe in den letzten Jahren äußerst beliebt geworden sind, wird davon ausgegangen, dass dieser Modetrend Freizeitschuhe insgesamt und insbesondere die Schuhtypen betraf, die lediglich wie Sportschuhe aussehen, oder sogar Sportschuhe, die keine STAF-Merkmale aufweisen. Selbst wenn STAF im Rahmen dieses Freizeitschuh-Modetrends auch zu anderen als dem eigentlichen Verwendungszweck benutzt wurden, so hielt sich dieses Phänomen doch in sehr engen Grenzen und beruhte zudem nicht auf den spezifischen und STAF allein eigenen Merkmalen, sondern auf der bloßen Tatsache, dass sie wie die Freizeitschuhe mit Sportschuhdesign aussehen.

(23) Die Behauptung, dass der STAF-Verbrauch in der Gemeinschaft aufgrund von Modetrends stieg, wird durch die Einfuhrdaten nicht gestützt. Denn, wie bereits dargelegt, gingen die STAF-Einfuhren — und somit der Gemeinschaftsverbrauch, denn STAF werden hauptsächlich in den beiden betroffenen Ländern und in nur ganz geringem Umfang in der Gemeinschaft hergestellt — in den letzten Jahren zurück. Ferner sei darauf hingewiesen, dass sich die Behauptung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft auf alle Sportschuhtypen und nicht nur auf STAF bezog, die wie bereits dargelegt aufgrund ihres mit sportschuhähnlichen Freizeitschuhen vergleichbaren Aussehens von dem allgemeinen Modetrend zwar betroffen waren, aber nur in ganz geringem Maße.

(24) Es wird allerdings eingeräumt, dass STAF unter Umständen gelegentlich auch in nicht auf Sportartikel spezialisierten Einzelhandelsgeschäften verkauft werden und dass STAF und andere Schuhtypen bis zu einem gewissen Grad miteinander konkurrieren können. Da dies aber nicht über ein begrenztes Maß hinausgeht, wird diese Tatsache nicht als ausreichend angesehen, um die vorstehenden Schlussfolgerungen zu entkräften.

(25) Ein Mitgliedstaat erhob Einwände gegen den Ausschluss von STAF aus der Warendefinition des Verfahrens mit der Begründung, dass dadurch eine ernste Gefahr der Umgehung bestünde. Dieses Vorbringen stützt sich auf die Behauptung, dass eine einfache physische Kontrolle zur Unterscheidung zwischen den verschiedenen Schuhtypen nicht ausreicht und dass eine solche Unterscheidung nur durch eine chemische Analyse der Materialien und technische Tests der mechanischen Komponenten der Schuhe möglich ist.

(26) Es wird zwar nicht ausgeschlossen, dass eine einfache physische Kontrolle nicht in jedem Fall zur Unterscheidung zwischen den verschiedenen Schuhtypen ausreicht, dies kann aber nicht als stichhaltiges Argument für die Einbeziehung von STAF angesehen werden. Denn die Tatsache, dass die physische Unterscheidung zwischen verschiedenen Typen zuweilen schwierig sein kann, ändert nichts an den vorstehenden Schlussfolgerungen, denen zufolge STAF und andere Lederschuhe nicht als gleichartig anzusehen sind. Außerdem ist in vielen anderen Fällen mehr als eine physische Kontrolle erforderlich, um festzustellen, ob eine Ware in den Geltungsbereich von Antidumpingmaßnahmen fallen sollte oder nicht, und dies wurde noch in keinem Fall als ausreichender Grund angesehen, solche Waren nicht aus dem Geltungsbereich der Maßnahmen auszuschließen. Das Vorbringen wurde deshalb zurückgewiesen.

(27) Schließlich machten einige interessierte Parteien geltend, dass alle Sportschuhtypen, d. h. nicht nur STAF, von dem Verfahren ausgenommen werden müssten. Sie stützten ihr Vorbringen auf dieselben Behauptungen wie jenes bezüglich STAF. Die Untersuchung ergab jedoch, dass die Schlussfolgerungen zu den STAF nicht gleichermaßen auf die Schuhe ohne STAF-Eigenschaften zutrafen, sondern vielmehr, dass die Schlussfolgerungen in den beiden vorstehenden Erwägungsgründen auch für jene Schuhtypen gültig sind, d. h. dass es keine klaren Unterscheidungsmerkmale gibt und dass jene Schuhe und die übrigen Schuhtypen unmittelbar miteinander konkurrieren. Das Vorbringen wurde deshalb zurückgewiesen.

ii) Kinderschuhe

(28) Für die Zwecke dieses Verfahrens wird der Begriff „Kinderschuhe“ vorläufig definiert als Schuhe mit Innensohlen mit einer Länge von weniger als 24 cm und mit einer größten Höhe des Absatzes (einschließlich der Sohle) von 3 cm oder weniger. Diese Schuhtypen werden derzeit den KN-Codes ex 6403 20 00, ex 6403 30 00, 6403 51 11, 6403 51 91, 6403 59 31, 6403 59 91, 6403 91 11, 6403 91 91, 6403 99 31, 6403 99 91 und ex 6405 10 00 zugewiesen. Im Rahmen der Untersuchung wird weiter zu prüfen sein, ob diese Definition für die Zwecke etwaiger endgültiger Maßnahmen geändert werden sollte.

(29) Es sei daran erinnert, dass in einem Verfahren betreffend Schuhe mit Oberteil aus Leder oder Kunststoff (3) nicht davon ausgegangen wurde, dass Schuhe mit Innensohlen mit einer Länge von weniger als 24 cm unter die Definition der betroffenen Ware fielen. Damals wurden Kinderschuhe — wegen ihrer spezifischen Eigenschaften — und andere Schuhtypen mit Oberteil aus Leder nicht als eine einzige Ware angesehen. Im Verlauf dieser Untersuchung prüfte die Kommission daher, ob Kinderschuhe unter die Definition der betroffenen Ware fallen oder ob sie Gegenstand einer gesonderten Untersuchung sein müssten.

(30) Erstens unterscheiden sich Kinderschuhe und andere Schuhtypen in bestimmten technischen und materiellen Eigenschaften. Da Kinderschuhe kleiner sind, unterscheidet sich das Produktionsverfahren erheblich, und die Herstellung kleinerer Schuhe, die den besonderen anatomischen Merkmalen des Kinderfußes insbesondere während der Entwicklung des Bewegungsapparates in den ersten Lebensjahren gerecht werden, erfordert ganz spezielle Fertigkeiten.

(31) Zweitens werden Kinderschuhe häufig über andere Absatzkanäle verkauft als andere Schuhe, was darauf schließen lässt, dass sie sich auch in der Verbrauchervorstellung unterscheiden. Genauer noch wird davon ausgegangen, dass Verbraucher von Kinderschuhen in der Regel klar zwischen speziell für Kinder bestimmten und anderen Typen von Schuhen unterscheiden. Außerdem wird der Markt für Kinderschuhe allem Anschein nach weniger von Modetrends oder anderen vergleichbaren Phänomenen beherrscht, sondern die Kaufentscheidung orientiert sich eher an Preis und Qualität. Die Verbraucherwahrnehmung wird mit Sicherheit auch dadurch beeinflusst, dass Kinderschuhe aufgrund des körperlichen Wachstums sehr viel häufiger ersetzt werden müssen als andere Schuhe. In diesem Stadium des Verfahrens ermöglicht die Prüfung der Argumente für und gegen die Einbeziehung von Kinderschuhen in die Definition der betroffenen Ware noch keine endgültige Schlussfolgerung. Daher entschied die Kommission, Kinderschuhe vorläufig als Teil der betroffenen Ware anzusehen, vorbehaltlich der weiteren Sachaufklärung im endgültigen Stadium der Untersuchung.

iii) Sonstige Vorbringen

(32) Es wurde auch geltend gemacht, dass die Warendefinition zu allgemein sei, um die Waren als eine einzige Ware ansehen zu können, da viele verschiedene Modelle, Materialien und Qualitäten darunter fielen, und dass all diese verschiedenen Typen einzeln im Rahmen verschiedener Verfahren untersucht werden müssten. Dieses Vorbringen stützt sich auf die Tatsache, dass die Warendefinition 33 verschiedene KN-Codes abdeckt, was angeblich darauf hindeute, dass viele verschiedene Waren darunter fielen und dass sich die verschiedenen Schuhtypen hinsichtlich ihrer Eigenschaften, Endverwendungen, Herstellungsverfahren und Absatzkanäle unterschieden.

(33) Die Anzahl verschiedener KN-Codes, die unter die Warendefinition fallen, ist als solche ebenfalls nicht relevant für die Beurteilung, ob eine Warendefinition zu allgemein oder zu eng ist. Die bei der Feststellung, ob die untersuchten Waren als eine einzige Ware angesehen werden können, zugrunde gelegten Kriterien, nämlich die grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften, wurden bereits eingehend dargelegt.

(34) Ferner ergab die Untersuchung, dass, obwohl verschiedene Schuhtypen durchaus unterschiedliche spezifische Eigenschaften aufweisen können, ihre grundlegenden Eigenschaften außer im Falle von STAF dennoch identisch sind. Außerdem rechtfertigt die Tatsache, dass die betroffene Ware auf unterschiedliche Weise hergestellt werden kann, an sich nicht die Feststellung, dass es sich um zwei oder mehr unterschiedliche Waren handelt. Die Untersuchung ergab auch, dass die verschiedenen Typen der betroffenen Ware im Allgemeinen über dieselben Absatzkanäle verkauft werden. Es mag zwar einige Spezialgeschäfte geben, die hauptsächlich bestimmte Typen verkaufen, aber die große Mehrheit der Händler (Einzelhändler, Kaufhäuser, Supermärkte) verkaufen alle Schuhtypen, um ihren Kunden eine große Auswahl zu bieten.

(35) Einige Einführer machten geltend, dass die Warendefinition in der Einleitungsbekanntmachung sogar noch allgemeiner sei als die Warendefinition der Antragsteller, die sich angeblich auf drei Schuhtypen beschränkte.

(36) In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Definition der gleichartigen Ware in der Einleitungsbekanntmachung die Definition im Antrag exakt widerspiegelt. Die drei Schuhtypen, auf die Bezug genommen wird, wurden nur als Beispiel genannt. In dem Antrag heißt es eindeutig, dass auf jene drei Typen die Mehrheit der Einfuhren aus den betroffenen Ländern entfällt (mehr als 50 %). Dies darf mit Sicherheit nicht als Beschränkung des Verfahrens auf nur jene drei Typen verstanden werden.

(37) Aus diesen Gründen wurden die Behauptungen, dass die Warendefinition zu allgemein sei, zurückgewiesen.

iv) Schlussfolgerung

(38) Alle übrigen Schuhtypen, d. h. alle Schuhe mit Oberteil aus Leder außer STAF, sind zwar verschiedenster Gestaltung und Art, unterscheiden sich aber dennoch nicht in grundlegenden Eigenschaften, Verwendungszwecken und Verbrauchervorstellung.

(39) Zu der Tatsache, dass sie dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften aufweisen, kommt noch, dass alle verschiedenen Modelle und Arten direkt miteinander konkurrieren und weitgehend austauschbar sind. Ein klarer Beweis hierfür ist, dass es keine klaren Unterscheidungsmerkmale zwischen den verschiedenen Typen gibt und dass sich ähnliche Typen in erheblichem Maße gleichen und miteinander konkurrieren.

(40) Für die Zwecke dieses Verfahrens und im Einklang mit der üblichen Vorgehensweise der Gemeinschaft wird daher davon ausgegangen, dass alle Typen der vorstehend beschriebenen Ware mit Ausnahme von STAF als eine einzige Ware anzusehen sind.

2.2 Ware

(41) Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Schuhe mit Oberteil aus Leder oder rekonstituiertem Leder, wie vorstehend beschrieben, mit Ursprung in der VR China und Vietnam.

(42) Den Untersuchungsergebnissen zufolge weisen alle Schuhtypen wie bereits erwähnt trotz Unterschieden in Gestaltung und Art dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften auf, d. h. es handelt sich um Straßenschuhe mit Oberteil aus Leder, die im Wesentlichen zu denselben Zwecken verwendet werden und als unterschiedliche Typen derselben Ware angesehen werden können.

(43) Daher handelt es sich für die Zwecke dieser Untersuchung bei der betroffenen Ware um Schuhe mit Oberteil aus Leder, wie unter „Allgemeines“ beschrieben, mit Ursprung in der VR China und Vietnam (nachstehend „betroffene Ware“ genannt). Diese Ware wird derzeit den KN-Codes ex 6403 20 00, ex 6403 30 00, ex 6403 51 15, ex 6403 51 19, ex 6403 51 95, ex 6403 51 99, ex 6403 59 11, ex 6403 59 35, ex 6403 59 39, ex 6403 59 95, ex 6403 59 99, ex 6403 91 13, ex 6403 91 16, ex 6403 91 18, ex 6403 91 93, ex 6403 91 96, ex 6403 91 98, ex 6403 99 11, ex 6403 99 33, ex 6403 99 36, ex 6403 99 38, ex 6403 99 93, ex 6403 99 96, ex 6403 99 98 und ex 6405 10 00 zugewiesen.

(44) Es sei darauf hingewiesen, dass für die unter die vorgenannten KN-Codes fallenden Waren mit Ursprung in der VR China, mit Ausnahme der unter die KN-Codes 6403 20 00 und ex 6403 30 00 fallenden Waren, sowie für die nach Spezialtechniken hergestellten Schuhe für Sportzwecke bis zum 1. Januar 2005 eine mengenmäßige Beschränkung galt.

(45) Daher wird der Schluss gezogen, dass alle Typen der betroffenen Ware für die Zwecke dieses Antidumpingverfahrens als eine einzige Ware angesehen werden.

2.3 Gleichartige Ware

(46) Die Untersuchung ergab, dass die betroffene Ware und die in der VR China und Vietnam hergestellten und verkauften Schuhe mit Oberteil aus Leder sowie die in der Gemeinschaft hergestellten und verkauften Schuhe mit Oberteil aus Leder sich in ihren grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften nicht wesentlich unterschieden und dass sie in der Verbrauchervorstellung austauschbar sind.

(47) Einige interessierte Parteien argumentierten, dass die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten und auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Schuhe mit Oberteil aus Leder und die betroffene Ware nicht gleichartig wären. Ein Beweis hierfür seien ihrer Auffassung nach die Unterschiede zwischen den Waren in Bezug auf Qualität, Verbraucherwahrnehmung, Absatzkanäle und Marktsegmente. Des Weiteren wurde behauptet, dass die Verbraucher in der Gemeinschaft in der Regel die betroffene Ware als billiger wahrnähmen und dass jene Ware nicht von Markennamen profitiere.

(48) Die Untersuchung ergab Widersprüche zwischen den diesbezüglichen Aussagen verschiedener Einführer. Einige behaupteten, dass die betroffene Ware in der Regel von minderer Qualität und in einem anderen Preissegment angesiedelt sei als die in der Gemeinschaft hergestellte Ware, während andere geltend machten, dass die in den betroffenen Ländern hergestellten Markenschuhe zu höheren Preisen eingeführt würden als die äußerst billigen und mutmaßlich minderwertigen Einfuhren aus diesen betroffenen Ländern. Die Untersuchungsergebnisse bestätigten aber, dass in der Gemeinschaft Schuhe sowohl der unteren als auch der oberen Marktsegmente hergestellt und über dieselben Absatzkanäle (unabhängige Einzelhändler, nicht auf Sportartikel spezialisierte Supermärkte, Kaufhäuser usw.) verkauft werden wie die betroffene Ware.

(49) Außerdem wird bei Schuhen nicht unbedingt das Ursprungsland angegeben, so dass es für den Verbraucher oft schwierig ist, zwischen den in den betroffenen Ländern und den in der Gemeinschaft hergestellten Schuhen zu unterscheiden.

(50) Aus diesen Gründen wird davon ausgegangen, dass die in den betroffenen Ländern und die in der Gemeinschaft hergestellten Schuhe unabhängig von ihrem Ursprung in allen Marktsegmenten miteinander konkurrieren und von den Verbrauchern nicht unterschiedlich wahrgenommen werden. Die etwaigen geringfügigen Unterschiede zwischen der betroffenen Ware und der in der Gemeinschaft hergestellten Ware dürften keinen Einfluss auf die grundlegenden Merkmale, Eigenschaften und Verwendungen der Ware haben.

(51) Die betroffene Ware unterschied sich den Untersuchungsergebnissen zufolge auch nicht wesentlich von den von den Ausführern/Herstellern auf ihren jeweiligen Inlandsmärkten verkauften Schuhen mit Oberteil aus Leder und auch nicht von jenen der Hersteller in Brasilien, dem Vergleichsland für die Zwecke der Ermittlung des Normalwerts für diejenigen Unternehmen, denen keine Marktwirtschaftsbehandlung zugestanden wurde.

(52) In Anbetracht des Vorstehenden wird vorläufig der Schluss gezogen, dass alle Schuhtypen mit Oberteil aus Leder oder rekonstituiertem Leder, die in den betroffenen Ländern und in Brasilien hergestellt und verkauft werden, und die Ware, die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellt und in der Gemeinschaft verkauft wird, und die aus den betroffenen Ländern in die Gemeinschaft ausgeführte Ware für die Zwecke dieser Untersuchung gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung sind.

3. STICHPROBENVERFAHREN

3.1 Stichprobenverfahren für die ausführenden Hersteller in der VR China und Vietnam

(53) Angesichts der Vielzahl ausführender Hersteller in der VR China und Vietnam war in der Einleitungsbekanntmachung ein Stichprobenverfahren gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung vorgesehen.

(54) Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, forderte die Kommission die ausführenden Hersteller auf, sich innerhalb von 15 Tagen nach Einleitung der Untersuchung selbst zu melden und allgemeine Angaben über ihre Auslands- und Inlandsverkäufe und ihre genaue Tätigkeit in Verbindung mit der Herstellung der betroffenen Ware zu machen sowie Namen und Tätigkeit aller mit ihnen verbundenen Unternehmen, die an Herstellung und/oder Verkauf der betroffenen Ware beteiligt sind, anzugeben. Die Behörden der VR China und Vietnams wurden ebenfalls konsultiert.

3.1.1 Vorauswahl unter den kooperierenden ausführenden Herstellern

(55) 163 Unternehmen in der VR China und 86 Unternehmen in Vietnam meldeten sich selbst und übermittelten die erforderlichen Informationen innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist. Jedoch wiesen nur 154 chinesische ausführende Hersteller und 81 vietnamesische ausführende Hersteller für den Untersuchungszeitraum Ausfuhren in die Gemeinschaft aus. Diejenigen ausführenden Hersteller, die die betroffene Ware im UZ in die Gemeinschaft ausführten und sich zu einer Einbeziehung in die Stichprobe bereit erklärten, wurden zunächst als kooperierende Unternehmen angesehen und bei der Bildung der Stichprobe berücksichtigt.

(56) Die ausführenden Hersteller, die sich innerhalb der vorgenannten Frist nicht selbst meldeten oder die erforderlichen Informationen nicht fristgerecht übermittelten, wurden als nicht an dieser Untersuchung mitarbeitend angesehen.

3.1.2 Bildung der Stichprobe

(57) Im Fall der VR China wurde ursprünglich erwogen, im Einklang mit Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung die vier größten ausführenden Hersteller in die Stichprobe einzubeziehen. Auf diese Weise hätten die Ermittlungen unter Wahrung einer angemessenen Repräsentativität auf ein vertretbares Maß beschränkt werden können. Im Laufe des Konsultationsprozesses mit den interessierten Parteien, die im vorliegenden Fall durch die chinesischen Behörden und den chinesischen Herstellerverband vertreten wurden, bestanden die chinesischen Behörden jedoch darauf, dass mehr Unternehmen in die Liste aufgenommen wurden, um die Repräsentativität der Stichprobe zu erhöhen. Folglich wurde die Stichprobe erheblich erweitert und 13 chinesische ausführende Hersteller einbezogen, auf die mehr als 20 % des chinesischen Ausfuhrvolumens in die Gemeinschaft entfielen. Mit dieser Stichprobe erklärten sich die chinesischen Behörden uneingeschränkt einverstanden.

(58) Im Fall Vietnams wurde ursprünglich ebenfalls erwogen, im Einklang mit Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung die vier größten ausführenden Hersteller in die Stichprobe einzubeziehen. Wegen der Forderung der chinesischen Behörden nach einer Steigerung der Repräsentativität der Stichprobe unter den chinesischen Ausführern und im Interesse einer nicht wesentlich unterschiedlichen Stichprobenrepräsentativität für die beiden betroffenen Länder wurde auch die Stichprobe unter den vietnamesischen Ausführern auf acht Unternehmen erweitert. Die Erörterungen mit den vietnamesischen Behörden, die mit dem vietnamesischen Herstellerverband in Kontakt standen, mündeten in volles Einvernehmen mit jenen Behörden über eine Stichprobe mit acht vietnamesischen Unternehmen.

(59) Gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung erfolgte die Stichprobenbildung anhand der folgenden Kriterien: — Volumen der Ausfuhrverkäufe des ausführenden Herstellers in die Gemeinschaft; — Volumen der Inlandsverkäufe des ausführenden Herstellers.

(60) Das vorgenannte zweite Kriterium wurde zugrunde gelegt, weil es als wichtig erachtet wurde, einige Unternehmen mit Inlandsverkäufen in die Stichproben einzubeziehen, um zu einem möglichst repräsentativen Querschnitt durch die Schuhindustrie zu gelangen. Dies war insbesondere deshalb erforderlich, damit Informationen über die Preise und Kosten in Verbindung mit der Herstellung und dem Verkauf der betroffenen Ware auf den Inlandsmärkten der betroffenen Länder verfügbar waren, falls einige oder alle in die Stichproben einbezogenen Ausführer die MWB-Kriterien erfüllten. Aus diesen Grund wurden nur die großen ausführenden Unternehmen, auf die auch ein erheblicher Teil der Inlandsverkäufe entfiel, in die Stichproben einbezogen.

(61) Auf die ausgewählten Unternehmen entfielen rund 25 % bzw. 22 % der Ausfuhrmengen der chinesischen und vietnamesischen kooperierenden ausführenden Hersteller und rund 42 % bzw. 50 % der von den kooperierenden Ausführern ausgewiesenen Inlandsverkäufe in der VR China und Vietnam. Die Nichtberücksichtigung der STAF hatte keine nennenswerten Auswirkungen auf die Repräsentativität der Stichproben.

(62) Den kooperierenden ausführenden Herstellern, die schließlich nicht in die Stichprobe einbezogen wurden, wurde durch die chinesischen oder vietnamesischen Behörden mitgeteilt, dass etwaige Antidumpingzölle auf die von ihnen ausgeführten Waren nach Artikel 9 Absatz 6 der Grundverordnung ermittelt würden.

(63) An alle in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen wurden Fragebogen geschickt, die von allen außer einem chinesischen Unternehmen fristgerecht beantwortet wurden.

3.1.3 Individuelle Behandlung

(64) Vier ausführende Hersteller in der VR China und vier ausführende Hersteller in Vietnam, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden, beantragten die Ermittlung individueller Dumpingspannen und übermittelten fristgerecht die für eine Anwendung von Artikel 9 Absatz 6 und Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung erforderlichen Informationen. Wegen der bisher noch nicht erreichten Größe der Stichproben, die 20 Unternehmen und viele andere verbundene Parteien betrafen, zog die Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung den Schluss, dass den ausführenden Herstellern weder in der VR China noch in Vietnam eine individuelle Behandlung zugestanden werden konnte, da dies eine zu große Belastung darstellen und den fristgerechten Abschluss der Untersuchung verhindern würde.

3.2 Stichprobenverfahren für die Gemeinschaftshersteller

(65) Die Bildung der Stichprobe unter den Gemeinschaftsherstellern erfolgte anhand des Produktionsvolumens der entsprechenden Gemeinschaftshersteller. Als Grundlage hierfür wurden die von den Herstellern selbst oder von ihren nationalen Verbänden übermittelten Informationen herangezogen. Im Interesse eines ausgewogenen Bilds der Schuhindustrie wurde auch den Standorten der Hersteller Rechnung getragen. Somit spiegelt die Stichprobe in erster Linie die Größe und Bedeutung der verschiedenen Hersteller wider, aber auch die geografische Verteilung der Unternehmen in der Gemeinschaft. Auf die zehn Hersteller in der Stichprobe entfallen rund 10 % der Produktion der antragstellenden Gemeinschaftshersteller.

4. DUMPING

4.1 Marktwirtschaftsbehandlung (MWB)

(66) Gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung wird in Antidumpinguntersuchungen betreffend Einfuhren mit Ursprung in der VR China und Vietnam der Normalwert für diejenigen ausführenden Hersteller, die die Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllen, d. h. die nachweisen, dass bei der Fertigung und bei dem Verkauf der gleichartigen Ware marktwirtschaftliche Bedingungen herrschen, gemäß Artikel 2 Absätze 1 bis 6 der Grundverordnung ermittelt. Rein informationshalber folgt eine kurze Zusammenfassung dieser Kriterien: 1. Die Unternehmen treffen ihre Entscheidungen auf der Grundlage von Marktsignalen und ohne nennenswerte staatliche Einflussnahme, und die Kosten beruhen auf Marktwerten. 2. Die Buchführung wird von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsstandards (IAS) geprüft und in allen Bereichen angewendet. 3. Es bestehen keine nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nicht marktwirtschaftlichen Systems. 4. Es gelten Konkurs- und Eigentumsvorschriften, die Rechtssicherheit und Stabilität sicherstellen. 5. Währungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen.

(67) Alle in die Stichproben einbezogenen chinesischen und vietnamesischen Hersteller beantragten eine MWB gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung und beantworteten fristgerecht das entsprechende Antragsformular für ausführende Hersteller. Ein chinesischer Hersteller übermittelte aber keine Fragebogenantwort, nachdem sein MWB-Antrag geprüft worden war. Daher musste die Dumpingspanne für diesen Hersteller anhand der verfügbaren Informationen ermittelt werden. Folglich war sein MWB-Antrag nichtig, und die Kommission unterzog nur die 12 MWB-Anträge der übrigen chinesischen ausführenden Hersteller in der Stichprobe einer weiteren Prüfung.

(68) Für die in die Stichproben einbezogenen Unternehmen holte die Kommission alle Informationen ein, die sie als erforderlich erachtete, und prüfte alle im MWB-Antrag enthaltenen Angaben im Rahmen eines Kontrollbesuchs in den Betrieben der fraglichen Unternehmen.

4.1.1 MWB-Feststellung für die ausführenden Hersteller in der VR China

(69) In der folgenden Tabelle sind die Feststellungen für die einzelnen Unternehmen nach den fünf Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung aufgeschlüsselt. Unternehmen 1 2 3 4 5 Schlussfolgerung Geschäftsentscheidungen Buchführung Aktiva und „Verzerrung“ Rechtsumfeld Wechselkurse Unternehmen 1 nein nein nein ja ja keine MWB Unternehmen 2 nein ja nein ja ja keine MWB Unternehmen 3 nein ja ja ja ja keine MWB Unternehmen 4 nein nein nein nein nein keine MWB Unternehmen 5 nein ja ja ja ja keine MWB Unternehmen 6 nein nein nein nein nein keine MWB Unternehmen 7 nein nein nein nein nein keine MWB Unternehmen 8 nein nein nein ja ja keine MWB Unternehmen 9 nein nein nein ja ja keine MWB Unternehmen 10 nein nein nein ja ja keine MWB Unternehmen 11 nein ja ja ja ja keine MWB Unternehmen 12 nein nein nein nein nein keine MWB Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten der kooperierenden chinesischen Ausführer.

(70) Den betroffenen Unternehmen wurde Gelegenheit zur Stellungnahme zu den vorstehenden Feststellungen gegeben. Alle zwölf Unternehmen erhoben Einwände gegen die Feststellungen und machten geltend, dass ihnen eine MWB gewährt werden müsse.

(71) Hierzu ist zunächst zu bemerken, dass vier der in die Stichprobe einbezogenen chinesischen ausführenden Hersteller keine der fünf Voraussetzungen für eine MWB erfüllte. Dies war darauf zurückzuführen, dass die von ihnen übermittelten Informationen bedeutende Lücken aufwiesen und deshalb keinen Aufschluss gaben, ob sie die erforderlichen Kriterien erfüllten. Aus diesem Grund wurden diese Kriterien als nicht erfüllt angesehen.

(72) Zweitens sei daran erinnert, dass die Kommission im Falle verbundener Unternehmen stets untersucht, ob auch die gesamte Gruppe die MWB-Kriterien erfüllt. Also müssen in den Fällen, in denen eine Tochtergesellschaft oder andere mit dem Antragsteller verbundene Unternehmen die betroffene Ware herstellen und/oder verkaufen, alle diese verbundenen Unternehmen das MWB-Antragsformular ausfüllen. Aufgrund des diesbezüglichen Versäumnisses aller vier unter Randnummer 71 erwähnten ausführenden Hersteller in der Stichprobe konnte nicht festgestellt werden, dass diese Gruppen als ganze die MWB-Voraussetzungen erfüllten.

(73) In Bezug auf das erste Kriterium („Die Unternehmen treffen ihre Entscheidungen auf der Grundlage von Marktsignalen und ohne nennenswerte staatliche Einflussnahme, und die Kosten beruhen auf Marktwerten“) wurde der Schluss gezogen, dass alle zwölf chinesischen ausführenden Hersteller in der Stichprobe nicht nachwiesen, dass sie dieses Kriterium erfüllen. Zu den Gründen für die Nichterfüllung des ersten Kriteriums zählten die in den Gesellschaftsverträgen und/oder Geschäftslizenzen festgelegten Verkaufsbeschränkungen oder, in einem Fall, faktische Verkaufsbeschränkungen für die Stichprobenunternehmen, die auf eine staatliche Einflussnahme zurückzuführen sind. Die Stichprobenunternehmen argumentierten nach der Unterrichtung, dass diese Beschränkungen nicht relevant seien, da sie angeblich überholt seien und es sich lediglich um unverbindliche unternehmensinterne Regeln handele. Jedoch bilden unter anderem diese Dokumente die Grundlage, auf der ein Unternehmen seine Waren vermarktet. Fakt ist, dass im Gegenteil die chinesische Regierung Unternehmen ihre Tätigkeit ausschließlich auf der Grundlage ihrer Gesellschaftsverträge und Geschäftslizenzen erlaubt, die jeweils den spezifischen Rechtsrahmen für ein Unternehmen bilden.

(74) Was das zweite Kriterium angeht („Die Buchführung wird von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsstandards (IAS) geprüft und in allen Bereichen angewendet“), so wiesen sieben Unternehmen nicht nach, dass sie die in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung festgelegte Voraussetzung erfüllen. Den Untersuchungsergebnissen zufolge wies die Buchführung jener Unternehmen erhebliche Mängel auf. Die geprüften Abschlüsse eines Ausführers beispielsweise spiegelten nicht den echten Wert von Anlagen und Verbindlichkeiten zu jedem gegebenen Zeitpunkt wider, weil sie nicht zum Entstehungszeitpunkt (Zeitpunkt des Kaufes), sondern zum Zahlungszeitpunkt verbucht wurden. Auf diesen Verstoß gegen einen grundlegenden IAS, nämlich den Grundsatz der periodengerechten Zuordnung, gingen die Rechnungsprüfer jedoch nicht ein. Folglich wurde die Buchführung nicht nach internationalen Rechnungslegungsstandards geprüft. In einem weiteren Fall war die Buchführung nicht klar, weil wichtige Belege unvollständig waren. Auch dies wurde von den Rechnungsprüfern nicht erwähnt. Nach der Unterrichtung wurden keine überzeugenden Erklärungen für diese Versäumnisse abgegeben. Darüber hinaus folgten zwei ausführende Hersteller in der Stichprobe nicht den Empfehlungen ihrer Rechnungsprüfer betreffend die periodengerechte Rechnungslegung, Pacht, Rückstellungen für uneinbringliche Forderungen und die Wertminderung von Anlagevermögen und Lagerbeständen in den auf die Rechnungsprüfung folgenden Geschäftsjahren, um über eine klare Buchführung zu verfügen.

(75) Neun Unternehmen erbrachten keinen Nachweis dafür, dass sie das dritte Kriterium erfüllen („Produktionskosten und finanzielle Lage sind nicht nennenswert verzerrt infolge des früheren nicht marktwirtschaftlichen Systems“). Für die fraglichen Fälle ergab die Untersuchung, dass Landnutzungsrechte oder Maschinen nicht zu Marktbedingungen auf die betreffenden Ausführer übergingen und dass dies in der Tat Verzerrungen der Kosten und der finanziellen Lage infolge des nicht marktwirtschaftlichen Systems verursachte. Nach der Unterrichtung fochten die chinesischen ausführenden Hersteller in der Stichprobe diese Feststellungen an. Sie übermittelten aber keine schlüssigen Beweise für ihre Behauptungen, dass sie jene Aktiva zu Marktbedingungen erhielten.

(76) Im Zusammenhang mit dem vierten Kriterium („Für die betroffenen Unternehmen gelten Konkurs- und Eigentumsvorschriften, die Rechtssicherheit und Stabilität ihrer Tätigkeit sicherstellen“) wurde für die vier Hersteller, die keine hinreichenden Informationen übermittelten, der Schluss gezogen, dass sie wegen des Fehlens dieser Informationen nicht nachwiesen, dass sie dieses Kriterium erfüllten.

(77) Dieselben vier Unternehmen erbrachten wegen ihres Versäumnisses, hinreichende Informationen zu übermittelten, auch nicht den Nachweis, dass sie das fünfte Kriterium erfüllen („Währungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen“).

4.1.2 MWB-Feststellung für die ausführenden Hersteller in Vietnam

(78) In der folgenden Tabelle sind die Feststellungen für die einzelnen Unternehmen nach den fünf Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung aufgeschlüsselt. Unternehmen 1 2 3 4 5 Schlussfolgerung Geschäftsentscheidungen Buchführung Aktiva und „Verzerrung“ Rechtsumfeld Wechselkurse Unternehmen 1 nein nein nein ja ja keine MWB Unternehmen 2 nein nein nein ja ja keine MWB Unternehmen 3 nein nein nein ja ja keine MWB Unternehmen 4 nein nein nein ja ja keine MWB Unternehmen 5 nein ja nein ja ja keine MWB Unternehmen 6 nein nein nein ja ja keine MWB Unternehmen 7 ja nein nein ja ja keine MWB Unternehmen 8 ja nein nein ja ja keine MWB Quelle: Verifizierte Fragebogenantworten der kooperierenden vietnamesischen Ausführer.

(79) Den betroffenen Unternehmen wurde Gelegenheit zur Stellungnahme zu den vorstehenden Feststellungen gegeben. Alle acht Unternehmen erhoben Einwände gegen die Feststellungen und machten geltend, dass ihnen eine MWB gewährt werden müsse.

(80) Was das erste Kriterium betrifft, so wiesen sechs Unternehmen nicht nach, dass sie ihre Geschäftsentscheidungen auf der Grundlage von Marktsignalen und ohne nennenswerte staatliche Einflussnahme trafen.

(81) Vier der Unternehmen müssen entweder die gesamte oder einen wesentlichen Teil ihrer Produktion ausführen. Die betreffenden Unternehmen behaupteten, dass ihnen Verkäufe auf ihrem Inlandsmarkt gestattet seien. Sie brachten jedoch keine relevanten Beweise vor. Die Unternehmen behaupteten lediglich, dass es ihnen freistünde, eine Änderung ihrer Investitionslizenz zu beantragen, wenn sie Verkäufe auf ihrem Inlandsmarkt tätigen wollen, und/oder dass mit mengenmäßigen Verkaufsbeschränkungen steuerliche Zwecke verfolgt würden. Diesbezüglich können die Kommissionsdienststellen nicht umhin, anzumerken, dass es den Unternehmen dem Anschein nach frei steht, diese Beschränkung ihrer Investitionslizenz aufheben zu lassen, sie aber weder im UZ noch danach jegliche Änderungen beantragten. Folglich galt für diese Unternehmen weiterhin eine Verkaufsvorgabe, so dass sie ihre Geschäftsentscheidungen nicht auf der Grundlage von Marktsignalen treffen konnten. Deshalb wurden die Einwände zurückgewiesen.

(82) Die übrigen beiden Unternehmen befanden sich den Untersuchungsergebnissen zufolge in 100 %-igem Staatsbesitz mit direkten Managementverbindungen zum Staat. Beide Unternehmen fochten die Feststellung der wesentlichen Einflussnahme durch den Staat zwar an, übermittelten aber keine weiteren neuen Argumente zur Untermauerung ihrer Behauptung. Ihre Behauptungen wurden daher zurückgewiesen.

(83) Was das zweite Kriterium angeht, so erfüllten sieben Unternehmen nicht die in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung festgelegte Voraussetzung.

(84) Drei Unternehmen verfügten weder über geprüfte Bücher noch über veröffentlichte Jahresabschlüsse. Für drei weitere Unternehmen konnte nicht garantiert werden, dass die Buchführung nach den IAS geprüft und in allen Bereichen angewendet wurde, da die Rechnungsprüfer in den veröffentlichten Abschlüssen ausdrücklich darauf hinwiesen, dass die Bilanzen absichtlich keinen Aufschluss über die Finanzlage des Unternehmens gemäß den von anderen Ländern und Hoheitsgewalten als Vietnam allgemein anerkannten Rechnungslegungsgrundsätzen und -praktiken geben sollten. Den Untersuchungsergebnissen zufolge verstieß dies gegen die IAS-Normen, denn laut dem „Rahmenkonzept für die Aufstellung und Darstellung von Abschlüssen“ besteht die Zielsetzung von Abschlüssen darin, Informationen über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage sowie Veränderungen in der Vermögens- und Finanzlage eines Unternehmens zu geben, die für einen weiten Adressatenkreis bei dessen wirtschaftlichen Entscheidungen nützlich sind. Außerdem soll laut IAS 1 jedes Unternehmen, dessen Abschlüsse mit IAS im Einklang stehen, im Anhang offen und ausdrücklich darauf hinweisen, was bei diesen Unternehmen ganz offensichtlich nicht der Fall war.

(85) Bei zweien dieser Unternehmen wiesen die Rechnungsprüfer in ihrem Bericht auf erhebliche Probleme hin, und für eines von ihnen war die von den Rechnungsprüfern vorgenommene Prüfung den Untersuchungsergebnissen zufolge so unzulänglich, dass die Zuverlässigkeit der Buchführung nicht garantiert war.

(86) Die fraglichen sieben ausführenden Hersteller fochten die Schlussfolgerungen an. Angesichts i) des Fehlens geprüfter Abschlüsse für drei dieser Unternehmen, ii) der erheblichen Probleme, auf die die Rechnungsprüfer selbst in ihrem Bericht für zwei weitere Unternehmen hinwiesen, und iii) des ausdrücklichen Hinweises der Rechnungsprüfer der letzten beiden Unternehmen zur Warnung der Adressaten, dass jene Abschlüsse nicht mit den allgemein anerkannten Rechnungslegungsgrundsätzen in Einklang stehen, enthielten die Vorbringen dieser sieben Unternehmen keine neuen Elemente, die es den Kommissionsdienststellen ermöglicht hätten, ihre Schlussfolgerungen zu revidieren, und die Vorbringen wurden daher zurückgewiesen.

(87) Was das dritte Kriterium angeht, so erbrachte kein Unternehmen angesichts der Lage in Bezug auf die Landnutzungsrechte, die nicht zu marktwirtschaftlichen Bedingungen vergeben, sondern weiterhin zentral von den Behörden bestimmt werden, und zwar insbesondere hinsichtlich der Preisfestsetzung und -anpassung, den Nachweis, dass keine Verzerrungen infolge des nicht marktwirtschaftlichen Systems bestehen. Zudem ergab die Untersuchung für drei dieser Unternehmen, dass insbesondere die Bewertung des Anlagevermögens noch durch das nicht marktwirtschaftliche System verzerrt war. Die Unternehmen fochten die Schlussfolgerungen an, brachten jedoch keine neuen Beweise zur Untermauerung ihrer Behauptungen vor, die deshalb zurückgewiesen wurden.

(88) Das vierte und das fünfte Kriterium wurden den Untersuchungsergebnissen zufolge von allen acht Unternehmen erfüllt.

(89) Es sei ferner daran erinnert, dass die Kommission stets untersucht, ob eine Gruppe verbundener Unternehmen insgesamt die MWB-Voraussetzungen erfüllt und daher in Fällen, in denen eine Tochtergesellschaft oder andere Unternehmen in Vietnam, die mit dem Antragsteller verbunden sind, Hersteller und/oder Verkäufer der betroffenen Ware sind, diese Unternehmen aufgefordert werden, ebenfalls ein MWB-Antragsformular auszufüllen. In diesem Zusammenhang übermittelten zwei Unternehmen kein MWB-Antragsformular für einen der mit ihnen verbundenen Hersteller in Vietnam, so dass nicht festgestellt werden konnte, dass die Gruppe als ganze alle Voraussetzungen für eine MWB erfüllte.

(90) Folglich wurde der Schluss gezogen, dass keines der Unternehmen die Voraussetzungen des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabec der Grundverordnung erfüllte.

4.2 Individuelle Behandlung (IB)

(91) Gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wird für unter diesen Artikel fallende Länder gegebenenfalls ein landesweiter Zoll festgesetzt, außer wenn die Unternehmen nachweisen können, dass sie alle Kriterien des Artikels 9 Absatz 5 der Grundverordnung erfüllen.

(92) Die chinesischen ausführenden Hersteller beantragten neben einer MWB auch eine IB für den Fall, dass ihnen keine MWB gewährt würde.

(93) Auf der Grundlage der verfügbaren Informationen ergab die Untersuchung, dass diese Unternehmen nicht nachwiesen, dass sie zusammen die in Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung festgelegten Voraussetzungen für eine IB erfüllten.

(94) Im Einzelnen wurde festgestellt, dass, da kein Hersteller im Rahmen der MWB-Analyse den Nachweis erbrachte, dass das erste Kriterium erfüllt war, weil sie de jure oder de facto verpflichtet waren, entweder die gesamte oder aber einen Teil ihrer Produktion auszuführen, die Ausfuhrmengen und die Verkaufsbedingungen nicht frei festgelegt wurden, sondern im Rahmen des in den Gesellschaftsverträgen und/oder Geschäftslizenzen der chinesischen ausführenden Hersteller in der Stichprobe festgelegten behördlichen Genehmigungsverfahrens. Folglich erbrachte keiner der chinesischen ausführenden Hersteller in der Stichprobe den Nachweis, dass sie die in Artikel 9 Absatz 5 Buchstabe b der Grundverordnung festgelegten Voraussetzungen erfüllten, gemäß denen die Ausfuhrpreise und -mengen sowie die Verkaufsbedingungen de jure und de facto frei festgelegt werden müssen. Ferner wurde davon ausgegangen, dass die vier Unternehmen, die das fünfte MWB-Kriterium nicht erfüllten, auch das in Artikel 9 Absatz 5 Buchstabe d der Grundverordnung festgelegte Kriterium der zu Marktkursen erfolgenden Währungsumrechnungen nicht erfüllten.

(95) Die vietnamesischen ausführenden Hersteller beantragten neben einer MWB auch eine IB für den Fall, dass ihnen keine MWB gewährt würde.

(96) Auf der Grundlage der verfügbaren Informationen wurde für diese Unternehmen festgestellt, dass sie nicht alle in Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung festgelegten Voraussetzungen für eine IB erfüllten.

(97) Wie vorstehend für die MWB-Untersuchung dargelegt, ergab die Untersuchung insbesondere, dass vier Unternehmen nicht frei über die Ausfuhrmengen entscheiden konnten, sondern diese in der Geschäftslizenz der Unternehmen festgelegt waren. Für die beiden Unternehmen in 100 %-igem Staatseigentum wurde davon ausgegangen, dass sie nicht nachwiesen, dass geeignete Maßnahmen zur Verhinderung staatlicher Einflussnahme ergriffen wurden. Für die beiden verbleibenden Unternehmen ergab die Untersuchung, dass sie mit einem dritten Unternehmen verbunden sind, das die in Artikel 9 Absatz 5 der Grundverordnung festgelegten Voraussetzungen für eine IB aufgrund von Ausfuhrverkaufsbeschränkungen und staatlicher Einflussnahme auf seine interne Struktur und seine Geschäftsentscheidungen nicht erfüllte. Wenn für diese drei verbundenen Unternehmen unterschiedliche Zollsätze gälten, bestünde die Gefahr einer Umgehung der Maßnahmen, so dass den fraglichen beiden Unternehmen keine IB gewährt werden konnte.

4.3 Normalwert

4.3.1 Vergleichsland

(98) Gemäß Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung muss der Normalwert für Länder ohne Marktwirtschaft und für Unternehmen in den in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung genannten Ländern, denen keine MWB gewährt werden konnte, anhand des Preises oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem Vergleichsland ermittelt werden.

(99) In der Einleitungsbekanntmachung hatte die Kommission Brasilien als geeignetes Vergleichsland zur Ermittlung des Normalwerts für die VR China und Vietnam vorgesehen und die interessierten Parteien zu einer diesbezüglichen Stellungnahme aufgefordert.

(100) In ihren Stellungnahmen machten die kooperierenden ausführenden Hersteller geltend, dass Thailand, Indien oder Indonesien geeignetere Vergleichsländer seien als Brasilien. Die wichtigsten Argumente gegen Brasilien waren, dass weder die sozioökonomischen und kulturellen Gegebenheiten noch das Pro-Kopf-BSP in Brasilien mit jenen in der VR China und Vietnam vergleichbar waren, dass in Brasilien kaum STAF hergestellt werden und dass sich Brasilien auch hinsichtlich der Arbeitskosten und des Zugangs zu Rohstoffen von China und Vietnam unterscheide.

(101) Einige interessierte Parteien, die andere Vergleichsländer als Brasilien vorschlugen, argumentierten, dass in einem früheren Verfahren betreffend Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder oder Kunststoff mit Ursprung in der VR China, Indonesien und Thailand (4) Indonesien als Vergleichsland herangezogen worden war und folglich auch in dieser Untersuchung herangezogen werden müsse.

(102) Die Kommission forderte Ausführer in Brasilien und in anderen möglichen Vergleichsländern wie Indien, Indonesien und Thailand zur Mitarbeit auf. An mehr als 50 Unternehmen in Brasilien und in Indien sowie an mehr als 20 Unternehmen in Indonesien wurden Schreiben gesandt. Außerdem setzten sich die Kommissionsdienststellen mit dem thailändischen Schuhherstellerverband in Verbindung, woraufhin sechs thailändische ausführende Hersteller an der Untersuchung mitarbeiteten. Von den angeschriebenen Unternehmen in den anderen Ländern erklärten sich ein indischer ausführender Hersteller, zwei indonesische ausführende Hersteller und acht brasilianische ausführende Hersteller zur Mitarbeit an der Untersuchung bereit.

(103) Eines der wichtigsten Kriterien für die Auswahl des Vergleichslands ist die Repräsentativität der im Vergleichsland getätigten Inlandsverkäufe für die Ausfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in dem bzw. den vom Verfahren betroffenen Land/Ländern ohne Marktwirtschaft. Daher werden die Inlandspreise gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung, der auch auf das Vergleichsland angewandt wird, in der Regel als repräsentativ angesehen, wenn das Volumen der Inlandsverkäufe mindestens 5 % des Volumens der Ausfuhren aus dem Nicht-Marktwirtschaftsland in die Gemeinschaft entspricht.

(104) Bezüglich Indonesien ist anzumerken, dass die von den beiden kooperierenden indonesischen ausführenden Herstellern ausgewiesenen Inlandsverkäufe nicht hinreichend repräsentativ für die Ausfuhren mit Ursprung in den betroffenen Ländern waren.

(105) Von den ausführenden Herstellern in Indien erklärte sich nur einer zur Mitarbeit bereit. Seine Inlandsverkäufe entsprachen jedoch weniger als 5 % der Ausfuhren aus Vietnam und waren daher nicht hinreichend repräsentativ für die Ausfuhren aus den betroffenen Ländern.

(106) Aus Thailand meldeten sich sechs ausführende Hersteller und kooperierten, indem sie den Fragebogen beantworteten. Ihre Inlandsverkäufe entsprachen aber weniger als 5 % der Ausfuhren aus der VR China oder Vietnam und waren daher nicht hinreichend repräsentativ für die Ausfuhren aus den betroffenen Ländern. Folglich ergab die Untersuchung, dass Thailand kein geeignetes Vergleichsland war.

(107) Die drei größten der acht kooperierenden brasilianischen ausführenden Hersteller wiesen hingegen Inlandsverkäufe aus, die jeweils mehr als 50 % ihrer Ausfuhren entsprachen, und den Untersuchungsergebnissen zufolge entsprachen auch ihre Inlandsverkäufe zusammengenommen mindestens 5 % der Ausfuhren aus den beiden betroffenen Ländern.

(108) Auf der Grundlage des Vorstehenden wurde der Schluss gezogen, dass Brasilien das angemessenste Vergleichsland war, weil wegen der Repräsentativität seiner Inlandsverkäufe eine rechnerische Ermittlung des Normalwerts und zahlreiche gegebenenfalls erforderliche Berichtigungen vermieden werden konnten.

(109) Auch hinsichtlich des Wettbewerbs war die Wahl Brasiliens als Vergleichsland vertretbar, da es den Untersuchungsergebnissen zufolge in diesem Land mehr als 7 000 Hersteller gibt, im Jahr 2004 die Gesamtproduktion mehr als 700 Mio. Paar betrug und der Inlandsverbrauch mehr als 500 Mio. Paar erreichte. Die Ausfuhren beliefen sich 2004 auf rund 200 Mio. Paar, und davon waren mehr als 50 % Schuhe mit Oberteil aus Leder. Brasilien exportiert hauptsächlich nach Nordamerika (USA und Kanada), Südamerika und Europa. Eingeführt wurden 2004 rund 9 Mio. Paar, von denen rund 80 % ihren Ursprung in den betroffenen Ländern hatten.

(110) Auf der Grundlage der Zahlen für 2003 stand Brasilien unter den Ländern mit dem höchsten Pro-Kopf-Inlandsverbrauch (alle Arten von Schuhen) an der Spitze (2,7) vor Thailand (2,3), Indonesien (1,7) und Indien (0,6).

(111) Das Argument, dass in Brasilien kaum STAF hergestellt werden, wurde angesichts der unter Randnummer 19 dargelegten Entscheidung, diesen Schuhtyp aus der Warendefinition auszuschließen, nicht als relevant angesehen.

(112) Einige Parteien behaupteten, die sozioökonomischen und kulturellen Gegebenheiten sowie das Pro-Kopf-BSP in Brasilien unterschieden sich zu sehr von jenen in der VR China und Vietnam.

(113) Hierzu ist zunächst zu bemerken, dass Unterschiede in der kulturellen Entwicklung bei der Wahl des Vergleichslandes keine Rolle spielen, da es bei der Wahl eines geeigneten Vergleichslandes darum geht, ein Land mit entsprechenden marktwirtschaftlichen Bedingungen und nicht mit vergleichbaren kulturellen Gegebenheiten zu finden.

(114) Was die Einwände in Bezug auf die Verwendung eines Landes mit einem anderen Wirtschaftsstand anbetrifft, so sollte bedacht werden, dass ein Nicht-Marktwirtschaftsland oder ein Schwellenland definitionsgemäß nicht dieselben wirtschaftlichen Merkmale haben wie ein Marktwirtschaftsland. Es ist nicht ungewöhnlich, dass zwischen einem Vergleichsland und einem Nicht-Marktwirtschaftsland oder einem Schwellenland derartige wirtschaftliche Unterschiede bestehen. Dies spricht jedoch nicht gegen die Heranziehung Brasiliens als Vergleichsland, sofern es in Bezug auf die anderen berücksichtigten Faktoren als geeigneter angesehen wird.

(115) Derselbe Schluss kann auch bezüglich der unterschiedlichen Pro-Kopf-Einkommen gezogen werden, die ebenfalls ein Indikator für die wirtschaftliche Entwicklung sind. Außerdem sei darauf hingewiesen, dass auf der Grundlage der wichtigsten Kriterien, die die Weltbank bei der Einstufung von Volkswirtschaften anwendet, Brasilien in dieselbe Kategorie fällt wie die VR China, Thailand und Indonesien.

(116) Mehrere interessierte Parteien wiesen auf die Tatsache hin, dass die Lohnkosten in Brasilien höher sind als in Vietnam und in China und dass Indien, Indonesien oder Thailand geeignetere Vergleichsländer wären, weil die Lohnkosten in diesen Ländern besser vergleichbar sind.

(117) In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass das Vergleichsland nicht unbedingt unter jenen Ländern gewählt wird, deren Kosten mit jenen der betroffenen Ländern identisch oder sehr ähnlich sind, weil davon ausgegangen wird, dass genau jene Kosten aufgrund der Tatsache, dass die betroffenen Länder keine Marktwirtschaftsländer oder aber Schwellenländer sind, verzerrt sind. Wie bereits unter Randnummer 114 erwähnt, kann als Vergleichsland für ein Nichtmarktwirtschaftsland oder ein Schwellenland durchaus ein Land mit einem anderen wirtschaftlichen Entwicklungsstand gewählt werden. Außerdem werden die Lohnkosten als Indikator für den wirtschaftlichen Entwicklungsstand nicht für sich genommen als relevantes Kriterium herangezogen.

(118) Abgesehen davon reichte die Mitarbeit der indischen, thailändischen und indonesischen ausführenden Hersteller, wie bereits erwähnt, insofern nicht aus, als ihre Inlandsverkäufe nicht hinreichend repräsentativ waren. Wären diese Länder als Vergleichsland herangezogen worden, hätte der Normalwert rechnerisch ermittelt werden müssen, und es wären zahlreiche Berichtigungen erforderlich gewesen, was im Falle Brasiliens nicht notwendig war.

(119) Interessierte Parteien machten auch geltend, dass sich die Kostenstruktur zwischen Brasilien und den betroffenen Ländern unterscheide, weil bestimmte Kosten (Forschung und Entwicklung (nachstehend „FuE“ abgekürzt), Gestaltung usw.), die im Falle der chinesischen und der vietnamesischen Ausführer von den Abnehmern getragen würden, in Brasilien den Herstellern entstünden und deshalb in ihre Produktionskosten einflössen.

(120) Den Untersuchungsergebnissen zufolge verkaufen die Ausführer in den betroffenen Ländern die betroffene Ware tatsächlich an ehemalige Hersteller in der EG, die die vorgenannten Anteile an den Produktionskosten tragen und die Ware dann unter ihrem eigenen Markennamen verkaufen. Dies ist jedoch kein Grund, Brasilien nicht als geeignetes Vergleichsland anzusehen, da bei der Ermittlung des Normalwerts für solche Kosten Berichtigungen vorgenommen werden können.

(121) Ferner machten interessierte Parteien geltend, dass zwischen Brasilien einerseits und der VR China und Vietnam andererseits Unterschiede hinsichtlich des Zugangs zu Rohstoffen und insbesondere Leder bestünden. Diese Behauptungen waren den Untersuchungsergebnissen zufolge jedoch widersprüchlich und beinhalteten keine schlüssigen Beweise für eine größere Angemessenheit anderer Länder. Einige interessierte Parteien machten beispielsweise geltend, dass in den betroffenen Ländern alle Rohstoffe uneingeschränkt zugänglich seien, während in Brasilien nur die Grundrohstoffe verfügbar seien. Andere interessierte Parteien behaupteten hingegen, dass die betroffenen Länder Rindleder einführen müssen und nicht denselben Zugang zu Rohstoffen haben wie Brasilien mit seiner großen und gut etablierten Rohlederproduktion.

(122) Einige Parteien bestätigten jedoch, dass Brasilien besseren Zugang zu Leder hat als die betroffenen Länder. Brasilien verfügt über einen der weltweit größten kommerziell genutzten Rinderbestände und über hunderte von Gerbereien und Lederverarbeitungsunternehmen. Die brasilianischen Gerbereien produzieren jährlich mehr als 30 Mio. Häute, von denen nur 40 % von brasilianischen Lederverbrauchern (Schuhe, Lederartikel, Möbel) abgenommen werden. Ein solches Know-how in der Verarbeitung und diese Verfügbarkeit von Rohstoffen können sich nicht anders als senkend auf die brasilianischen Produktionskosten auswirken. Aus diesem Grund wurde die auf dem Argument des Rohstoffzugangs basierende Behauptung, dass Brasilien kein angemessenes Vergleichsland wäre, zurückgewiesen.

(123) Dieselben Parteien behaupteten dann, dass die Hersteller in den betroffenen Ländern minderwertigeres Leder verwendeten als die brasilianischen Hersteller. Hierzu ist zu bemerken, dass die Untersuchung der in die Stichproben einbezogenen chinesischen und vietnamesischen ausführenden Hersteller ergab, dass das von ihnen verwendete Leder von höherer Qualität war als das von den brasilianischen Herstellern verwendete Leder. Dies spricht jedoch nicht gegen die Angemessenheit Brasiliens als Vergleichsland, da Berichtigungen für Unterschiede in den materiellen Eigenschaften vorgenommen werden können, um jeglichen Unterschieden in der Lederqualität Rechnung zu tragen.

(124) Im Lichte des Vorstehenden wurde der Schluss gezogen, dass Brasilien ein geeignetes Vergleichsland ist.

4.3.2 Bestimmung des Normalwerts im Vergleichsland

(125) Nach der Wahl Brasiliens zum Vergleichsland wurde der Normalwert anhand der Daten ermittelt, die während der Kontrollbesuche in den Betrieben der drei größten kooperierenden brasilianischen Hersteller verifiziert worden waren.

(126) Die Inlandsverkäufe der drei brasilianischen Hersteller der gleichartigen Ware waren den Untersuchungsergebnissen zufolge repräsentativ für die von den ausführenden Herstellern in der VR China und Vietnam in die Gemeinschaft ausgeführte betroffene Ware.

(127) Ferner wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe als Geschäfte im normalen Handelsverkehr angesehen werden konnten, indem der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer ermittelt wurde. Der Kontrollbesuch bei den drei größten Herstellern ergab, dass auf die von ihnen zu einem mindestens den Stückkosten entsprechenden Nettopreis verkauften Mengen jeweils mehr als 80 % der gesamten Verkaufsmenge entfielen. Daher stützte sich der Normalwert auf den tatsächlichen Inlandspreis, der als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe jenes Warentyps im UZ ermittelt wurde, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend waren oder nicht.

4.4 Ausfuhrpreis

(128) Die ausführenden Hersteller verkauften die betroffene Ware entweder direkt an unabhängige Einführer in der Gemeinschaft oder über unabhängige Handelsgesellschaften mit Sitz außerhalb der Gemeinschaft.

(129) Im Falle von direkten Auslandsverkäufen an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft wurden die Ausfuhrpreise gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der von diesen Abnehmern für die betroffene Ware tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.

(130) Bei den Verkäufen über unabhängige Handelsgesellschaften wurden die Ausfuhrpreise gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der Preise ermittelt, die die betreffenden Hersteller den Handelsgesellschaften, d. h. einem unabhängigen Abnehmer, beim Verkauf zur Ausfuhr in Rechnung stellten.

4.5 Vergleich

(131) Der Vergleich des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis wurde auf der Stufe ab Werk vorgenommen.

(132) Im Interesse eines fairen Vergleichs des Normalwerts mit dem Ausfuhrpreis wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. So wurden, soweit erforderlich und gerechtfertigt, für alle untersuchten ausführenden Hersteller Berichtigungen für Unterschiede bei Transport-, Seefracht- und Versicherungskosten, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, Verpackungskosten, Kreditkosten, Garantiekosten und Provisionen gewährt. Ferner wurden zur Berücksichtigung der Unterschiede in der Lederqualität eine Berichtigung gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe a der Grundverordnung und zur Berücksichtigung der Unterschiede in den FuE- und Gestaltungskosten eine Berichtigung gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k der Grundverordnung vorgenommen.

(133) Zur Ermittlung des Normalwerts für die ausgeführten Warentypen, die nicht auf dem brasilianischen Inlandsmarkt verkauft wurden, wurden die erforderlichenfalls gebührend berichtigten Verkaufspreise vergleichbarer Warentypen herangezogen.

4.6 Dumpingspannen

4.6.1 Allgemeine Methode

(134) Gemäß Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurden die Dumpingspannen je Warentyp auf der Grundlage eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ermittelt, die wiederum auf die vorstehend dargelegte Weise bestimmt worden waren. Da keiner der ausführenden Hersteller in den Stichproben die Kriterien für eine MWB oder eine IB erfüllte, wurde für alle Unternehmen in der Stichprobe der Ausführer in der VR China und für alle Unternehmen in der Stichprobe der Ausführer in Vietnam je eine gewogene durchschnittliche Dumpingspanne ermittelt.

(135) Die Dumpingspanne für die kooperierenden ausführenden Hersteller, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen selbst gemeldet hatten, aber weder in die Stichprobe einbezogen noch individuell untersucht worden waren, wurde gemäß Artikel 9 Absatz 6 der Grundverordnung ausgehend von dem gewogenen Durchschnitt der Dumpingspannen der in die Stichproben einbezogenen Unternehmen bestimmt.

(136) Für die ausführenden Hersteller, die nicht auf den Fragebogen der Kommission antworteten und sich nicht selbst meldeten, wurde die Dumpingspanne gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Fakten ermittelt.

(137) Zur Ermittlung der Dumpingspanne für nicht kooperierende ausführende Hersteller wurde zunächst festgestellt, in welchem Maße sie mitgearbeitet hatten. Zu diesem Zweck wurden die Angaben der kooperierenden ausführenden Hersteller über das Volumen der Ausfuhren in die Gemeinschaft mit den entsprechenden Eurostat-Einfuhrstatistiken verglichen.

(138) War die Mitarbeit gering, d. h. entfielen auf die kooperierenden Ausführer weniger als 80 % der gesamten Ausfuhren der betroffenen Ware, wurde es als angemessen angesehen, für die nicht kooperierenden ausführenden Hersteller eine Dumpingspanne festzusetzen, die die höchste für die kooperierenden ausführenden Hersteller festgestellte Dumpingspanne überstieg. In diesen Fällen wurde die Dumpingspanne in Höhe der gewogenen durchschnittlichen Dumpingspanne der meistverkauften Warentypen der kooperierenden ausführenden Hersteller mit den höchsten Dumpingspannen festgesetzt.

(139) War die Mitarbeit gut, d. h. entfielen auf die kooperierenden Ausführer mehr als 80 % der gesamten Ausfuhren der betroffenen Ware, wurde es als angemessen angesehen, für die nicht kooperierenden ausführenden Hersteller die Dumpingspanne in Höhe der höchsten für die kooperierenden ausführenden Hersteller in dem betreffenden Land festgestellten Dumpingspanne festzusetzen.

(140) Die Kommission sieht verbundene ausführende Hersteller und ausführende Hersteller, die derselben Unternehmensgruppe angehören, üblicherweise für die Ermittlung der Dumpingspanne als eine Einheit an und legt dementsprechend eine einzige Dumpingspanne fest. Es wird insbesondere deshalb so vorgegangen, weil die Berechnung individueller Dumpingspannen einer Umgehung der Antidumpingmaßnahmen Vorschub leistet und diese dadurch unwirksam machen könnte, dass verbundene ausführende Hersteller ihre Ausfuhren in die Gemeinschaft über das Unternehmen mit der niedrigsten individuellen Dumpingspanne verkaufen.

(141) Gemäß dieser Vorgehensweise ergab die Untersuchung, dass drei unabhängige ausführende Hersteller in Vietnam mit je einem anderen ausführenden Hersteller verbunden waren. Im Falle dieser ausführenden Hersteller wurde entschieden, zunächst je eine Dumpingspanne für die sechs Unternehmen zu ermitteln. Dann wurde für jede der drei Gruppen verbundener Unternehmen ausgehend von den Dumpingspannen der jeweiligen beiden Unternehmen eine gewogene durchschnittliche Dumpingspanne ermittelt.

(142) Der Vergleich der von den ausführenden Herstellern in den beiden Ausfuhrländern übermittelten Angaben zu den Ausfuhren in die Gemeinschaft mit den jeweiligen Gesamteinfuhrmengen aus den beiden Ausfuhrländern ergab, dass die Mitarbeit gut war, da auf diese Ausfuhren jeweils mehr als 90 % der gesamten Einfuhren aus den beiden Ausfuhrländern in die Gemeinschaft im UZ entfielen.

(143) Daher wurde die landesweite durchschnittliche Dumpingspanne je ausführendem Land anhand der gewogenen durchschnittlichen Dumpingspanne der kooperierenden ausführenden Hersteller in der Stichprobe ermittelt, deren Angaben über die Ausfuhrpreise als zuverlässig angesehen werden konnten. Es sei darauf hingewiesen, dass die Angaben über die Ausfuhrpreise von vier der chinesischen ausführenden Hersteller in der Stichprobe nicht herangezogen werden konnten, da sie unzuverlässige Aufstellungen der Geschäftsvorgänge unterbreiteten, die beispielsweise nicht die betroffene Ware betrafen oder mit den Quellendaten nicht übereinstimmten. Daher wurden allen anderen ausführenden Hersteller in dem betreffenden Ausfuhrland landesweite Dumpingspannen zugewiesen, die als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, ausgedrückt wurden. Da für die Stichprobenausführer in der VR China und für die Stichprobenausführer in Vietnam, wie unter Randnummer 134 erläutert, je eine Dumpingspanne festgesetzt wurde, sollten diese Dumpingspannen auch allen anderen ausführenden Herstellern in den betroffenen Ländern zugewiesen werden.

4.6.2 Dumpingspannen

5. SCHÄDIGUNG

5.1 Allgemeines

(144) Angesichts der vorstehenden vorläufigen Schlussfolgerungen zur Warendefinition sei darauf hingewiesen, dass alle Daten bezüglich STAF bei der nachstehenden Analyse außer Acht gelassen wurden.

(145) Für die betroffene Ware einschließlich Kinderschuhen wurde eine vollständige vorläufige Schadensuntersuchung durchgeführt. Da aber die Feststellung einer bedeutenden Schädigung im Rahmen der vorläufigen Sachaufklärung für die Einfuhren zu treffen ist, gegenüber denen vorläufige Maßnahmen eingeführt werden, wurden bei der nachstehenden eingehenden Analyse die Einfuhren von Kinderschuhen außer Acht gelassen, da vorläufig vorgesehen ist, Letztere aus Gründen des Gemeinschaftsinteresses von der Anwendung der Maßnahmen auszunehmen. Dies wird als notwendig erachtet, weil die Analyse zu Maßnahmen führt, die sich auf die Schadensbeseitigungsschwellen stützen müssen, die wiederum unterschiedlich ausfallen, wenn Kinderschuhe ausgenommen werden. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass die Ausnahme von Kinderschuhen die vorläufigen Schlussfolgerungen zur Schädigung insgesamt nicht berührt. Der Trend aller relevanten Schadensfaktoren bleibt ähnlich, ob Kinderschuhe nun unter die Maßnahmen fallen oder nicht.

5.2 Gemeinschaftsproduktion

(146) In der Gemeinschaft wird die betroffene Ware von mehr als 8 000 Herstellern hergestellt. Rund 80 % der Gemeinschaftsproduktion sind in Italien, Portugal und Spanien konzentriert. In fast allen anderen Mitgliedstaaten werden zwar auch Schuhe hergestellt, allerdings in geringerem Maße.

(147) Einige Parteien machten geltend, dass sie, obwohl sie die betroffene Ware nicht in der Gemeinschaft herstellen, dennoch als Gemeinschaftshersteller angesehen werden müssten, da sie für Design, Markenpolitik, FuE, Management und Vertrieb in der Gemeinschaft zuständig seien.

(148) Üblicherweise werden nur aktiv an der Produktion beteiligte Unternehmen in der Gemeinschaft als Gemeinschaftshersteller angesehen. Im Falle der traditionellen Gemeinschaftshersteller erfolgen Entwicklung, Design und Herstellung ausschließlich in der Gemeinschaft. Andere Gemeinschaftshersteller können auch Teile, in der Regel die Oberteile der Schuhe, außerhalb der Gemeinschaft beziehen, aber die eigentliche Schuhproduktion findet in der Gemeinschaft statt, und der Ursprung der fertigen Ware ist die EG, weil der Wertzuwachs im Wesentlichen in der Gemeinschaft erfolgt. Dies wurde auch von keiner interessierten Partei angefochten. Die Lage der unter der vorstehenden Randnummer genannten Wirtschaftsbeteiligten ist insofern anders, als die Fertigung und die Produktentwicklung im Werk nicht in der Gemeinschaft stattfinden, obwohl Design und Entwicklung zum Teil eben doch in der Gemeinschaft erfolgen. Die entsprechenden Waren haben keinen Gemeinschaftsursprung, so dass jene Wirtschaftsbeteiligten in der Gemeinschaft nicht als Gemeinschaftshersteller angesehen werden können. Dieses Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

(149) Den Untersuchungsergebnissen zufolge bildet die Produktion der unter Randnummer 146 genannten Hersteller die gesamte Gemeinschaftsproduktion im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung.

5.3 Definition des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

(150) Der Antrag wurde von und/oder im Namen von insgesamt 814 Gemeinschaftsherstellern gestellt. Auf diese Antragsteller entfiel den Untersuchungsergebnissen zufolge ein wesentlicher Teil der gesamten Gemeinschaftsproduktion der betroffenen Ware, in diesem Fall rund 42 %.

(151) Für die Zwecke der Schadensuntersuchung und angesichts dieser beträchtlichen Anzahl antragstellender Gemeinschaftshersteller musste Artikel 17 der Grundverordnung angewendet werden. Dementsprechend wurde eine Stichprobe mit zehn Herstellern gebildet. Diese zehn Unternehmen, auf die etwas mehr als 10 % der Produktion der antragstellenden Gemeinschaftshersteller entfällt, arbeiteten uneingeschränkt an der Untersuchung mit.

(152) Deshalb wird davon ausgegangen, dass die 814 antragstellenden Gemeinschaftshersteller, d. h. die Hersteller in der Stichprobe und die anderen, nicht in die Stichprobe einbezogenen Gemeinschaftshersteller, den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung bilden. Sie werden nachstehend als „Wirtschaftszweig der Gemeinschaft“ bezeichnet.

5.4 Gemeinschaftsverbrauch

(153) Der Gemeinschaftsverbrauch wurde anhand der folgenden Informationen ermittelt: — Produktionsvolumen aller Gemeinschaftshersteller; — Ausfuhren der Gemeinschaftshersteller; — Gesamteinfuhrvolumen in die Gemeinschaft.

(154) Auf dieser Grundlage entwickelte sich der Gemeinschaftsverbrauch wie folgt: 2001 2002 2003 2004 UZ Verbrauch (1 000 Paar) 586 280 530 130 550 028 577 573 591 053 Index: 2001 = 100 100 90 94 99 101 Quelle: Eurostat, Angaben im Antrag.

(155) Der Schuhverbrauch in der Gemeinschaft ging 2002 zunächst um 10 % zurück, nahm dann aber zu. Insgesamt stieg der Gemeinschaftsverbrauch um 1 %. Der Pro-Kopf-Verbrauch in der Gemeinschaft blieb im Bezugszeitraum relativ konstant.

5.5 Einfuhren aus den betroffenen Ländern

5.5.1 Kumulative Bewertung der Auswirkungen der betroffenen gedumpten Einfuhren

(156) Die Kommission prüfte anhand der in Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung genannten Kriterien, ob die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern kumulativ beurteilt werden sollten. Gemäß diesem Artikel sind die Auswirkungen von Einfuhren aus mehr als einem Land, die gleichzeitig Gegenstand von Antidumpinguntersuchungen sind, nur dann kumulativ zu beurteilen, wenn festgestellt wird, dass a) die ermittelte Dumpingspanne für die Einfuhren aus jedem einzelnen Land den in Artikel 9 Absatz 3 genannten Mindestprozentsatz übersteigt und das Volumen der Einfuhren aus jedem einzelnen Land nicht unerheblich ist und b) eine kumulative Beurteilung der Auswirkungen der Einfuhren angesichts des Wettbewerbs zwischen den eingeführten Waren sowie des Wettbewerbs zwischen den eingeführten Waren und der gleichartigen Ware aus der Gemeinschaft angemessen ist.

(157) Diesbezüglich wurde zunächst festgestellt, dass die für jedes betroffene Land ermittelten Dumpingspannen über der Geringfügigkeitsschwelle lagen. Außerdem war das Volumen der gedumpten Einfuhren aus jedem jener Länder nicht unerheblich im Sinne des Artikels 5 Absatz 7 der Grundverordnung. Das Einfuhrvolumen aus der VR China entsprach rund 9 % und jenes aus Vietnam rund 14 % des Gemeinschaftsverbrauchs im UZ.

(158) Die Untersuchung ergab ferner, dass der Wettbewerb zwischen den gedumpten Einfuhren untereinander und jener zwischen den gedumpten Einfuhren und der gleichartigen Gemeinschaftsware vergleichbar waren. Den Untersuchungsergebnissen zufolge konkurrieren die Schuhe mit Oberteil aus Leder, die von den betroffenen Ländern hergestellt/verkauft werden, mit jenen, die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellt/verkauft werden, unabhängig von ihrem Ursprung miteinander, da sie sich in ihren grundlegenden Eigenschaften gleichen, in der Sicht der Verbraucher austauschbar sind und über dieselben Absatzkanäle vertrieben werden. Die Untersuchung ergab auch, dass sich die Einfuhrvolumen aus beiden Ländern parallel entwickelten, denn die Einfuhren aus beiden Ländern stiegen von 2001 bis zum UZ um rund 40 Mio. Paar. Auch die Preise der Einfuhren aus diesen beiden Ländern folgten einem ähnlich rückläufigen Trend, denn sie sanken im Falle der VR China um 39 % und im Falle Vietnams um 22 %. Außerdem lagen die Preise der Einfuhren den Untersuchungsergebnissen zufolge auf einer vergleichbaren Handelsstufe unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

(159) Einige interessierte Parteien behaupteten, dass die Voraussetzungen für eine kumulative Bewertung im vorliegenden Fall nicht erfüllt waren, weil sich die Marktanteile der betroffenen Länder unterschiedlich entwickelten und ihre Preisniveaus nicht vergleichbar waren.

(160) Die nachstehende Tabelle zeigt jedoch, dass sich die Einfuhrvolumen, Marktanteile und durchschnittlichen Stückpreise beider Länder über den Bezugszeitraum ähnlich entwickelten. Einfuhrvolumen und Marktanteile 2001 2002 2003 2004 UZ VR China (1 000 Paar) 12 772 11 942 21 340 26 763 53 470 Index: 2001 = 100 100 94 167 210 419 Marktanteil 2,2 % 2,3 % 3,9 % 4,6 % 9,0 % Vietnam (1 000 Paar) 41 241 47 542 64 666 81 042 81 477 Index: 2001 = 100 100 115 157 197 198 Marktanteil 7,0 % 9,0 % 11,8 % 14,0 % 13,8 % Durchschnittspreise 2001 2002 2003 2004 UZ VR China EUR/Paar 12,4 12,2 9,1 7,5 7,5 Index: 2001 = 100 100 98 74 61 61 Vietnam EUR/Paar 12,5 11,8 10,5 9,8 9,7 Index: 2001 = 100 100 95 84 79 78

(161) Es sei darauf hingewiesen, dass der plötzliche Anstieg der chinesischen Einfuhren im UZ, der im Wesentlichen dem im Jahr 2004 entspricht, mehr als wahrscheinlich auf die Abschaffung der Kontingente ab Januar 2005 zurückzuführen ist. Allerdings wird üblicherweise untersucht, wie sich die Mengen und Preise der Einfuhren aus den betroffenen Ländern über eine Reihe von Jahren, im vorliegenden Fall vom 1. Januar 2001 bis zum Ende des UZ, entwickelten. Vor diesem Hintergrund folgten die Einfuhren aus der VR China und Vietnam eindeutig denselben Trends. Zudem ist die absolute Differenz zwischen den Preisen der beiden Länder im Kontext der kumulativen Bewertung nicht relevant. Sie kann auf verschiedene Faktoren wie z. B. Unterschiede im Produktmix zurückzuführen sein. Relevant hingegen ist die Entwicklung der Preise über den Bezugszeitraum, die für die beiden Länder tatsächlich vergleichbar ist. Aus diesen Gründen konnte dem Vorbringen nicht gefolgt werden.

(162) Daher wird der Schluss gezogen, dass alle Voraussetzungen für eine Kumulierung erfüllt sind und folglich die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren mit Ursprung in den betroffenen Ländern für die Zwecke der Schadensanalyse zusammen beurteilt werden sollten.

5.5.2 Volumen und Marktanteil der fraglichen gedumpten Einfuhren

(163) Die vorstehende Tabelle zeigt, dass sich die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern in die Gemeinschaft im Bezugszeitraum mehr als verdoppelten.

(164) Der Marktanteil der betroffenen Länder stieg im Bezugszeitraum enorm an, und zwar von 9,2 % im Jahr 2001 auf 22,8 % im UZ. Hierbei ist zu bedenken, dass der Gemeinschaftsverbrauch relativ konstant blieb.

(165) Einige interessierte Parteien behaupteten, die Entwicklung des Einfuhrvolumens aus den betroffenen Ländern sei verzerrt, weil die Einfuhrkontingente mit Wirkung vom 1. Januar 2005 abgeschafft wurden. Dies war angeblich darauf zurückzuführen, dass bestimmte Unternehmen ihre für Ende 2004 geplanten Ausfuhren auf Anfang 2005 hinausschoben. Die Abschaffung der Kontingentsregelung mag sich zwar auf die Einfuhrvolumen im ersten Quartal 2005 ausgewirkt haben, aber dies gilt nur für eines der beiden betroffenen Länder und nicht für alle von dieser Untersuchung betroffenen Waren. Außerdem nahmen die Einfuhren während des gesamten Bezugszeitraums kontinuierlich zu. Deshalb wird der Schluss gezogen, dass die Abschaffung der Kontingentsregelung keine nennenswert verzerrenden Auswirkungen hatte und die Feststellung, dass die gedumpten Einfuhren von 2001 bis zum UZ erheblich stiegen, mit Sicherheit nicht entkräftet.

5.5.3 Preisentwicklung der gedumpten Einfuhren

(166) Die Einfuhrpreise gingen drastisch zurück, und zwar von 12,4 EUR/Paar im Jahr 2001 auf 8,9 EUR/Paar im Untersuchungszeitraum. Dies entspricht einem Rückgang von insgesamt fast 30 % im Bezugszeitraum.

5.5.4 Unterbietung

(167) Für die Zwecke der Preisunterbietungsanalyse wurden je vergleichbarem Warentyp die gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreise der ausführenden Hersteller in der Stichprobe mit den gewogenen durchschnittlichen Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, die im UZ in Rechnung gestellt wurden, verglichen. Die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wurden auf die Stufe ab Werk gebracht und mit den cif-Einfuhrpreisen frei Grenze der Gemeinschaft, verzollt, verglichen. Dieser Preisvergleich wurde für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen gebührenden Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen. Im Interesse eines fairen Vergleichs wurden Berichtigungen vorgenommen, um den Einführern in der Gemeinschaft entstandene Kosten für z. B. Design, Rohstoffwahl usw. zu berücksichtigen, die sich andernfalls nicht im Einfuhrpreis widerspiegeln würden. Da Schuhe auf Bestellung und somit nach Spezifikationen (Rohstoffe, Design usw.) der Einführer produziert werden, sollten sich die entsprechenden Kosten auch in den Preisen der eingeführten Schuhe widerspiegeln, um einen fairen Vergleich mit den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zu ermöglichen, in die jene Elemente ebenfalls einfließen.

(168) Auf der Grundlage der Preise der kooperierenden ausführenden Hersteller ergaben sich für die beiden betroffenen Länder die folgenden Preisunterbietungsspannen, ausgedrückt als Prozentsatz der Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft: Land Preisunterbietung VR China 12,8 % Vietnam 11,3 %

5.6 Besonderheiten des Schuhsektors in der Gemeinschaft

(169) Ein besonderes Merkmal des Schuhsektors in der Gemeinschaft sind die Netze kleinster (weniger als 10 Beschäftigte) und kleiner Unternehmen. Auf die großen Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten entfällt nur ein begrenzter Anteil der gesamten Arbeitnehmerschaft in diesem Sektor. Kleinste und kleine Unternehmen haben den Vorteil, flexibler zu sein und sich an Veränderungen in der Nachfrage anpassen zu können, sind aber andererseits finanziell anfälliger gegenüber externen Schocks.

(170) Unter dem Druck internationaler Konkurrenz sind größere Unternehmen eher zur Aufgabe gezwungen, während in kleinen Gruppen organisierte flexiblere Klein- und Kleinstunternehmen ihre Wettbewerbsposition besser halten können. Die Zahl der Unternehmen im Schuhsektor ging in den letzten Jahren nach und nach zurück, so dass sich nur die „Überlebenden“ dem Antidumpingantrag anschließen konnten. Außerdem dürften viele Kleinstunternehmen nicht über die nötigen Mittel verfügt haben, um den Antidumpingantrag zu unterstützen. Folglich könnte eine Analyse nur der Lage jener antragstellenden „Überlebenden“ möglicherweise dazu führen, dass nicht das volle Ausmaß der Schädigung in Bezug auf die gesamte Gemeinschaftsproduktion der untersuchten Ware festgestellt wird.

(171) Nachstehend werden daher bestimmte Makroindikatoren beleuchtet, die von den nationalen Verbänden derjenigen Mitgliedstaaten übermittelt wurden, in denen antragstellende Gemeinschaftshersteller ansässig sind (Italien, Spanien, Portugal, Frankreich, Polen und Griechenland). Sie betreffen die Entwicklung von Produktion, Beschäftigung und Zahl der an der Herstellung der betroffenen Ware beteiligten Unternehmen im Untersuchungszeitraum. Diese Daten wurden soweit wie möglich verifiziert. 2001 2002 2003 2004 UZ Produktion (1 000 Paar) 538 910 446 917 408 559 370 143 349 222 Index 2001 = 100 100 83 76 69 65 Beschäftigung 238 018 226 126 215 426 201 174 194 579 Index 2001 = 100 100 95 91 85 82 Unternehmenszahl 10 728 10 684 10 447 10 044 9 579 Index 2001 = 100 100 100 97 94 89

(172) Die Produktion von Schuhen mit Oberteil aus Leder in den vorgenannten Mitgliedstaaten ging im Bezugszeitraum um 35 % zurück. Im selben Zeitraum mussten mehr als 1 000 Unternehmen schließen. Dadurch gingen mehr als 43 000 Arbeitsplätze verloren, was einem Beschäftigungsrückgang um 20 % entsprach. Der Rückgang der Unternehmenszahl war im UZ und damit in einem Zeitraum, der sich bekanntlich wesentlich mit dem Jahr 2004 überschneidet, besonders ausgeprägt. Dies deutet auf eine raschere Zunahme von Konkursen im ersten Quartal 2005 hin.

(173) Die vorstehenden Zahlen zeigen eindeutig, dass der Sektor in den letzten Jahren mit schwerwiegenden nachteiligen Entwicklungen konfrontiert wurde und sich derzeit in einer kritischen Lage befindet.

5.7 Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

5.7.1 Vorbemerkungen

(174) Gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung prüfte die Kommission alle relevanten Wirtschaftsfaktoren und -indizes, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beeinflussen könnten. Es sei darauf hingewiesen, dass den Untersuchungsergebnissen zufolge nicht alle in der Grundverordnung genannten Faktoren Auswirkungen auf die Lage der Schuhindustrie in der Gemeinschaft hatten, die im Rahmen der Schadensuntersuchung von Bedeutung sind. Ein Beispiel sind die Lagerbestände, da es, weil auf Bestellung produziert wird, in der Regel entweder keine Lagerbestände gibt oder aber nur die fertigen, aber noch nicht ausgelieferten/fakturierten Aufträge gelagert werden, so dass die Bestände den Untersuchungsergebnissen zufolge im Rahmen der Schadensanalyse nur sehr wenig Aussagekraft haben. Und auch für die Produktionskapazität in diesem relativ arbeitsintensiven Sektor sind nicht die technischen Gegebenheiten maßgeblich, sondern hauptsächlich die Anzahl der von den Herstellern eingestellten Arbeitnehmer.

(175) Wie bereits erläutert, musste angesichts der Vielzahl antragstellender Gemeinschaftshersteller mit einer Stichprobe gearbeitet werden. Für die Zwecke der Schadensanalyse wurden die Schadensindikatoren auf den beiden folgenden Ebenen untersucht: — Die makroökonomischen Faktoren (Produktion, Verkaufsvolumen, Marktanteil, Beschäftigung, Produktivität, Wachstum, Höhe der Dumpingspannen und Erholung von den Auswirkungen früheren Dumpings) wurden auf der Ebene des gesamten Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ausgehend von den Informationen bewertet, die von den einzelnen Herstellern im Antragsstadium eingeholt wurden. Diese Faktoren wurden soweit möglich mit den Angaben der entsprechenden Verbände aus der ganzen Gemeinschaft für die gesamte Schuhindustrie abgeglichen; — die Analyse der mikroökonomischen Faktoren (Lagerbestände, Verkaufspreise, Cashflow, Rentabilität, RoI, Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten, Investitionen, Beschäftigung und Löhne) wurde auf der Ebene der einzelnen Unternehmen, d. h. der in die Stichprobe einbezogenen Gemeinschaftshersteller vorgenommen.

5.7.2 Makroökonomische Indikatoren

2001 2002 2003 2004 UZ Produktion (1 000 Paar) 223 047 182 576 172 339 158 213 146 868 Index: 2001 = 100 100 82 77 71 66 Quelle: Im Antragsstadium eingeholte Informationen.

(176) Die Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft insgesamt sank von 223 Mio. Paar im Jahr 2001 auf 146,9 Mio. Paar im Untersuchungszeitraum. Dies entspricht einem Rückgang von mehr als 30 %.

(177) Theoretisch ist eine Produktionsstätte zwar für eine bestimmte Produktionsmenge ausgelegt, diese Menge hängt aber von der Anzahl der für diese Produktionsstätte eingestellten Beschäftigten ab. Wie bereits erwähnt, sind die meisten Schritte des Herstellungsverfahrens arbeitsintensiv. Unter diesen Umständen kann die Produktionskapazität für eine gleich bleibende Zahl von Unternehmen am besten anhand der Beschäftigtenzahlen dieser Unternehmen gemessen werden. Aus diesem Grund sei auf die nachstehende Tabelle hingewiesen, die Aufschluss über die Zahl der Beschäftigten im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft gibt. Alternativ spiegelt aber auch die Entwicklung der Unternehmenszahl in diesem Sektor die Produktionskapazität insgesamt adäquat wider. Diese Entwicklung wurde vorstehend untersucht, und es sei daran erinnert, dass im Bezugszeitraum mehr als 1 000 Unternehmen schließen mussten.

2001 2002 2003 2004 UZ Verkäufe (1 000 Paar) 158 913 125 665 121 234 111 240 105 749 Index: 2001 = 100 100 79 76 70 67 Marktanteils 27,1 % 23,7 % 22,0 % 19,3 % 17,9 % Quelle: Im Antragsstadium eingeholte Informationen.

(178) Da auf Bestellung produziert wird, folgte das Verkaufsvolumen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft einem ähnlich rückläufigen Trend wie die Produktion. Die Zahl der auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Schuhe ging von 2001 bis zum UZ um mehr als 50 Mio. Paar und damit um 33 % zurück.

(179) Dies entsprach einem Marktanteilverlust von mehr als 9 Prozentpunkten. Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sank von 27,1 % im Jahr 2001 auf 17,9 % im UZ.

2001 2002 2003 2004 UZ Beschäftigte insgesamt 83 238 69 361 66 425 61 640 57 047 Index: 2001 = 100 100 83 80 74 69 Quelle: Im Antragsstadium eingeholte Informationen.

(180) Die Beschäftigung ging über den Bezugszeitraum insgesamt drastisch zurück. Im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft gingen mehr als 26 000 Arbeitsplätze verloren, und dies entspricht einem Rückgang von 31 % von 2001 bis zum UZ.

(181) Wie die Tabelle unter Randnummer 171 zeigt, büßte die Lederschuhindustrie sektorweit insgesamt mehr als 43 000 Arbeitsplätze ein. Die eigentliche Zahl dürfte noch höher sein, weil zwischen 2001 und 2004, d. h. vor der Stellung des Antidumpingantrags, rund 700 Unternehmen (vgl. vorgenannte Tabelle) aufgeben mussten und daher im Rahmen dieser Untersuchung nicht berücksichtigt werden konnten.

2001 2002 2003 2004 UZ Produktivität 2 680 2 632 2 594 2 567 2 575 Index 2001 = 100 100 98 97 96 96 Quelle: Im Antragsstadium eingeholte Informationen.

(182) Die Produktivität wurde anhand des Produktionsvolumens, geteilt durch die in den vorstehenden Tabellen ausgewiesene Zahl der Beschäftigten im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, ermittelt. Auf dieser Grundlage blieb die Produktivität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Bezugszeitraum relativ konstant.

(183) Von 2001 bis zum UZ blieb der Gemeinschaftsverbrauch relativ konstant, während das Verkaufsvolumen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um rund 30 % und somit erheblich zurückging. Deshalb musste der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft einen Rückgang seines Marktanteils um rund 9 Prozentpunkte hinnehmen. Im selben Zeitraum konnten die betroffenen Länder hingegen ihre Ausfuhren mehr als verdoppeln und eroberten rund 14 Prozentpunkte an Marktanteil am Gemeinschaftsmarkt.

(184) Die Auswirkungen der Höhe der tatsächlichen Dumpingspanne auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft können angesichts der Menge und der Preise der Einfuhren aus den betroffenen Ländern nicht als unerheblich angesehen werden.

(185) Die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder oder Kunststoff mit Ursprung in der VR China, Indonesien und Thailand wurden im Februar 1998 eingeführt. Jene Maßnahmen betrafen auch die Waren, die Gegenstand dieser Untersuchung sind. Nach der Bekanntmachung über das bevorstehende Außerkrafttreten jener Maßnahmen erhielt die Kommission keinen Überprüfungsantrag, so dass die Maßnahmen im März 2003 außer Kraft traten. Da kein Überprüfungsantrag gestellt wurde, wird davon ausgegangen, dass sich der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft zu jener Zeit von den Auswirkungen des früheren Dumpings erholt hatte.

5.7.3 Mikroökonomische Indikatoren

(186) Produktion und Verkaufsvolumen werden eigentlich zwar nicht als mikroökonomische Indikatoren angesehen, aber dennoch werden die entsprechenden Zahlen für die Gemeinschaftshersteller in der Stichprobe aufgeführt, um zu zeigen, wie sich die Lage der Gemeinschaftshersteller in der Stichprobe im Vergleich zu jener des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft insgesamt entwickelte. 2001 2002 2003 2004 UZ Produktion (1 000 Paar) 17 743 18 828 16 507 12 902 12 129 Index: 2001 = 100 100 106 93 73 68 EU-Verkäufe (1 000 Paar) 15 130 15 877 14 544 13 652 13 422 Index: 2001 = 100 100 105 96 90 89 Quel