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RICHTLINIE 2004/37/EG DES EUROPÄIS CHEN PARLAMENTS  UND DES RATES
vom 29. April 2004
über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei
der Arbeit (Sechste Einzelrichtlinie  im Sinne von Artikel 16 Absatz 1
der Richtlinie 89/391/EWG des Rates)
 (kodifizierte Fassung)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Eur opäischen Gemeinschaft, insbesondere auf
Artikel 137 Absatz 2,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses1,
nach Anhörung des Ausschusses der Regionen,gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags 
2,
                                                
1ABl. C 368 vom 20.12.1999, S. 18.
2Stellungnahme des Europäischen Parlam ents vom 2. September 2003 (noch nicht im
Amtsblatt veröffentlicht) und Beschluss des Rates vom 30. März 2004.
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in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Richtlinie 90/394/EWG des Rates vom 28. Juni 1990 über den Schutz der Arbeitnehmer
gegen Gefährdung durch Karzinogene bei der Arbe it (Sechste Einzelrich tlinie im Sinne von
Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)1 ist mehrfach in wesentlichen Punkten geän-
dert worden2. Aus Gründen der Klarheit und der Übersi chtlichkeit empfiehlt es sich, die
genannte Richtlinie zu kodifizieren.
(2) Die Einhaltung von Mindestvorschriften, mit dene n sich ein höheres Nive au an Sicherheit und
Gesundheitsschutz im Rahmen des Schutzes der Arbeitnehmer gegen die Gefährdung durchKarzinogene oder Mutagene bei der Arbeit sich erstellen lässt, ist ei n zwingendes Erfordernis,
um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer zu gewährleisten; hierdurch
soll auch ein Mindestmaß an Schutz für alle Arbeitnehmer in der Gemeinschaft geschaffen
werden.
(3) Diese Richtlinie ist eine Einzelrichtlinie im  Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie
89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Ver-
besserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Ar beitnehmer bei der Arbeit
3. Die
Bestimmungen jener Richtlinie finden daher unbeschadet strengerer und/oder spezifischer
Bestimmungen in der vorliegenden Richtlin ie in vollem Umfang Anwendung auf die Exposi-
tion der Arbeitnehmer gegenüber Karzinogenen oder Mutagenen.
(4) Es muss ein einheitliches, für die ganze Gemein schaft geltendes Niveau des Schutzes gegen
die Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene  festgelegt werden, und zwar nicht durch
detaillierte Vorschriften, sondern durch ei nen Rahmen allgemeiner Grundsätze, innerhalb
dessen die Mitgliedstaaten die Mindestvor schriften entsprechend anwenden können.
                                                
1ABl. L 196 vom 26.7.1990,  S. 1. Zuletzt geändert durch die Richtlinie 1999/38/EG (ABl. L 138
vom 1.6.1999, S. 66).
2 Siehe Anhang IV Teil A.
3ABl. L 183 vom 29.6.1989, S. 1. Geändert durch  die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des
Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1). 
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(5) Keimzellenmutagene sind Stoffe, die bleibende  qualitative oder qua ntitative Veränderungen
des genetischen Materials einer Keimzelle auslösen können, die zu einer Änderung der
phänotypischen Merkmale dieser Zelle führen und auf künftige Generationen von Tochter-zellen übertragen werden können.
(6) Aufgrund ihrer Wechselwirkung mit der DNA haben Keimzellenmutagene wahrscheinlich
karzinogene Wirkung.
(7) Die Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und
Verwaltungsvorschriften für die Einstu fung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher
Stoffe
1 enthält in ihrem Anhang VI Einstufungs kriterien und Angaben zur Kennzeichnung für
jeden Stoff.
(8) Die Richtlinie 1999/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 1999 zur
Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschrif ten der Mitgliedstaaten für die Einstufung,
Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen2 enthält Angaben zur Einstufung
und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen.
(9) Arbeitnehmer müssen in Bezug auf Zubereit ungen, die ein oder mehrere Karzinogene oder
Mutagene enthalten, und auf bei der Arbeit ents tehende karzinogene oder mutagene Verbin-
dungen in allen Arbeitssitua tionen geschützt werden.
(10) Soll das größtmögliche Maß an Sicherheit gewähr leistet werden, so ist es bei einigen Arbeits-
stoffen erforderlich, sämtliche Resorptionswege einschließlich der Möglichkeit einer Haut-penetration zu berücksichtigen.
                                                
1ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1. Zuletzt geändert  durch die Verordnung (EG) Nr. 807/2003
(ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 36).
2ABl. L 200 vom 30.7.1999, S. 1. Zuletzt geände rt durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003
(ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1).
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(11) Beim gegenwärtigen Stand der wissenschaftl ichen Kenntnisse kann ein Niveau, unter dem
eine Gefährdung der Gesundheit nicht mehr gegebe n ist, nicht festgelegt werden, jedoch wird
durch eine Verringerung der Exposition ge genüber Karzinogenen oder Mutagenen diese
Gefährdung vermindert.
(12) Um einen Beitrag zu einer Verminderung der Gefährdung zu leisten, sollten Grenzwerte und
andere damit unmittelbar zusammenhängende Bestimmungen für alle Karzinogene oderMutagene festgelegt werden, bei denen dies  aufgrund der verfügbaren Informationen, ein-
schließlich wissenschaftlicher und technischer Daten, möglich ist.
(13) Grenzwerte berufsbedingter Exposition sind al s wichtiger Bestandte il der allgemeinen Vor-
kehrungen zum Schutz der Arbeitnehmer anzusehe n. Derartige Grenzwerte müssen revidiert
werden, wenn sich dies angesichts neuerer wisse nschaftlicher Daten als erforderlich erweist.
(14) Beim Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer  sollte das Vorsorgeprinzip gelten.
(15) Zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der durch  Karzinogene oder Mutagene gefährde-
ten Arbeitnehmer müssen vorbeugende Maßnahmen getroffen werden.
(16) Diese Richtlinie bildet eine  konkrete Maßnahme im Rahmen der Verwirklichung der sozialen
Dimension des Binnenmarktes.
(17) Gemäß dem Beschluss 74/325/EWG des Rates
1 hat die Kommission den Beratenden Aus-
schuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeits platz im Hinblick auf die Ausarbeitung der
Vorschläge der von der vorliegenden Rich tlinie erfassten Ri chtlinien angehört.
(18) Diese Richtlinie lässt die Pflichten der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Fristen für die Umset-
zung in nationales Recht der in Anhang IV Teil B aufgeführten Rich tlinien unberührt —
                                                
1ABl. L 185 vom 9.7.1974, S. 15. Aufgehoben durch den Beschluss des Rates vom 22. Juli
2003 (ABl. C 218 vom 13.9.2003, S. 1). 
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HABEN FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
KAPITEL I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Ziel
1. Ziel dieser Richtlinie ist der Schutz der Arbeitnehmer - einschließlich der Vorbeugung -
gegen die Gefährdung ihrer Sicherheit und Ge sundheit, die aus einer Exposition gegenüber
Karzinogenen oder Mutagenen bei der Arbeit erwächst oder erwachsen kann.
In ihr werden die einschlägige n Mindestvorschriften einschlie ßlich Grenzwerte festgelegt.
2. Diese Richtlinie gilt nicht für Arbeitnehme r, die nur den unter den Vertrag zur Gründung
der Europäischen Atomgemeinschaft fallenden Strahlungen ausgesetzt sind.
3. Die Richtlinie 89/391/EWG findet auf den gesa mten in Absatz 1 genannten Bereich in
vollem Umfang Anwendung, unbeschadet strenger er und/oder spezifischer Bestimmungen
der vorliegenden Richtlinie.
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4. Für Asbest, der unter die Richtlinie 83/477/EWG1 fällt, gelten die Bestimmungen der vor-
liegenden Richtlinie, soweit  sie ein höheres Sicherheits-  und Gesundheitsschutzniveau bei
der Arbeit vorsehen.
Artikel 2
Definitionen
Im Sinne dieser Richtlinie bedeutet
a) "Karzinogen"
i) einen Stoff, der die in Anhang VI de r Richtlinie 67/548/EWG genannten Kriterien
für die Einstufung als krebserzeugender Stoff der Kategorie 1 oder 2 erfüllt;
ii) eine Zubereitung, die einen oder mehrere de r in Ziffer i) genannten Stoffe enthält,
sofern die Konzentration eines oder mehrer er der einzelnen Stoffe die Anforderun-
gen für Konzentrationsgrenzen für die Einstufung einer Zubereitung als krebs-
erzeugender Stoff der Kategorie 1 ode r 2 erfüllt, die vorgeschrieben sind
– entweder in Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG
– oder in Anhang II Teil B der Richtlinie 1999/45/EG, sofern der Stoff bzw. die
Stoffe in Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG nicht aufgeführt sind oder ohne
Konzentrationsgrenzen aufgeführt sind;
                                                
1Richtlinie 83/477/EWG des Rates vom 19. September 1983 über den Schutz der
Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am  Arbeitsplatz (Zweite Einzelrichtlinie im
Sinne des Artikels 8 der Richtlinie 80/1107/EWG) (ABl. L 263 vom 24.9.1983, S. 25).
Zuletzt geändert durch die Rich tlinie 2003/18/EG de s Europäischen Parlaments und des Rates
(ABl. L 97 vom 15.4.2003, S. 48). 
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iii) einen Stoff, eine Zubereitung oder ei n Verfahren gemäß Anhang I der vorliegenden
Richtlinie sowie einen Stoff oder eine Z ubereitung, der bzw. die durch ein in diesem
Anhang genanntes Verfahren freigesetzt wird;
b) "Mutagen"
i) einen Stoff, der die in Anhang VI de r Richtlinie 67/548/EWG genannten Kriterien
für die Einstufung als erbgutverändernde r Stoff der Kategorie 1 oder 2 erfüllt;
ii) eine Zubereitung, die einen oder mehrere de r in Ziffer i) genannten Stoffe enthält,
sofern die Konzentration eines oder mehrer er der einzelnen Stoffe die Anforderun-
gen für Konzentrationsgrenzen für die Einstufung einer Zubereitung als erbgut-
verändernder Stoff der Kategorie 1 oder 2 erfüllt, die vorgeschrieben sind
– entweder in Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG
– oder in Anhang II Teil B der Richtlinie  1999/45/EG, sofern der Stoff oder die
Stoffe in Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG nicht ode r ohne Konzentrati-
onsgrenzen aufgeführt sind;
c) "Grenzwert", sofern nicht anders ange geben, die Grenze des zeitlich gewogenen
Mittelwerts der Konzentration für ein Karzinogen oder Mutagen in der Luft im
Atembereich eines Arbeitsnehmers innerh alb eines in Anhang III der vorliegenden
Richtlinie angegebenen Referenzzeitraums.
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Artikel 3
Anwendungsbereich - Ermittlung und Bewertung der Gefahren
1. Diese Richtlinie gilt für Tä tigkeiten, bei denen Arbeitnehmer aufgrund ihrer Arbeit Karzi-
nogenen oder Mutagenen ausges etzt sind oder sein können.
2. Für jede Tätigkeit, bei de r eine Exposition gegenüber Ka rzinogenen oder Mutagenen auf-
treten kann, müssen die Art, das Ausmaß und die Dauer der Exposition der Arbeitnehmerermittelt werden, damit alle Gefahren für die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeit-nehmer bewertet und entsprechende Maßnahmen festgelegt werden können.
Diese Bewertung muss in regelmäßigen Abst änden und auf jeden Fall bei jeder Änderung
der Bedingungen, die sich auf die Expositi on der Arbeitnehmer gegenüber Karzinogenen
oder Mutagenen auswirken können, erneut vorgenommen werden.
Der Arbeitgeber muss den zuständigen Behör den auf Aufforderung die dieser Bewertung
zugrunde liegenden Kriterien mitteilen.
3. Bei der Risikobewertung sind alle  sonstigen Expositionswege, z. B. Aufnahme in und/oder
über die Haut, zu berücksichtigen.
4. Die Arbeitgeber widmen bei der Risikobewe rtung etwaigen Auswirkungen auf die Sicher-
heit und die Gesundheit besonders gefährdete r Arbeitnehmer besondere Aufmerksamkeit
und prüfen unter anderem, ob es sich empfieh lt, diese Arbeitnehmer nicht in Bereichen zu
beschäftigen, in denen sie mit Karzinog enen oder Mutagenen in Berührung kommen kön-
nen.
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KAPITEL II
PFLICHTEN DER ARBEITGEBER
Artikel 4
Verringerung und Ersatz
1. Der Arbeitgeber verringert die Verwendung ei nes Karzinogens oder Mutagens am Arbeits-
platz, insbesondere indem er es, soweit dies technisch möglich ist, durch Stoffe, Zuberei-
tungen oder Verfahren ersetzt, die bei ihrer Verwendung bzw. Anwendung nicht oderweniger gefährlich für die Gesundheit und gege benenfalls für die Sicherheit der Arbeit-
nehmer sind.
2. Der Arbeitgeber teilt der zuständigen Behör de auf Anforderung das Ergebnis seiner Unter-
suchungen mit.
Artikel 5
Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung einer Exposition
1. Ergibt sich aus den Ergebnissen der in Ar tikel 3 Absatz 2 vorgesehenen Bewertung ein
Risiko für die Sicherheit oder die Gesundheit  der Arbeitnehmer, so muss die Exposition
der Arbeitnehmer vermieden werden.
2. Ist die Substitution des Karzinogens oder Mutagens durch Stoffe, Zubereitungen oder
Verfahren, die bei ihrer Verwendung bzw. Anwendung nicht oder weniger gefährlich für
die Sicherheit und Gesundheit sind, technisch nicht möglich, so sorgt der Arbeitgeber
dafür, dass die Herstellung und die Verwe ndung des Karzinogens oder Mutagens, soweit
technisch möglich, in einem geschlossenen System stattfinden.
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3. Ist die Anwendung eines geschlossenen System s technisch nicht möglich, so sorgt der
Arbeitgeber dafür, dass die Exposition der Arbeitnehmer auf das Geringste technisch mög-
liche Niveau verringert wird.
4. Die in Anhang III aufgeführten Grenzwerte  für Karzinogene dürfen nicht überschritten
werden.
5. In all den Fällen, in denen ein Karzinog en oder Mutagen verwendet wird, wendet der
Arbeitgeber die folgenden Maßnahmen an:
a) Begrenzung der Karzinogen- oder Mutagenmengen am Arbeitsplatz;
b) Begrenzung der Zahl der Arbeitnehmer, die exponiert werden oder exponiert werden
können, auf das geringstmögliche Maß;
c) Gestaltung der Arbeitsverfahren und der technischen Maßnahmen mit dem Ziel, am
Arbeitsplatz die Freisetzung von Karzinoge nen oder Mutagenen zu vermeiden oder
möglichst gering zu halten;
d) Abführung der Karzinogene oder Mutagene an der Quelle, geeignete lokale Absaug-
vorrichtung oder geeignete al lgemeine Lüftungsanlage, die mit dem erforderlichen
Schutz der öffentlichen Gesundhe it und der Umwelt vereinbar sind;
e) Anwendung vorhandener geeigneter Messverfa hren für Karzinogene oder Mutagene,
insbesondere zur frühzeitigen Ermittlung anormaler Expositionen infolge eines un-
vorhersehbaren Ereignisses oder eines Unfalls;
f) Anwendung geeigneter Arbeitsverfahren und -methoden;
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g) kollektive und/oder - dort, wo eine an dere Lösung zur Vermeidung einer Exposition
nicht möglich ist - indivi duelle Schutzmaßnahmen;
h) Hygienemaßnahmen, insbesondere die regelmäßige Reinigung der Böden, Wände
und anderer Oberflächen;
i) Unterrichtung der Arbeitnehmer;j) Abgrenzung der Gefahrenbereiche  und Anbringung von geeigneten Warn- und
Sicherheitszeichen, einschließlich des Zeiche ns „Rauchen verboten “, in Bereichen, in
denen die Arbeitnehmer Karzinogenen ode r Mutagenen ausgeset zt sind oder ausge-
setzt sein können;
k) Vorkehrungen für Notfälle, in denen a normal hohe Expositionswerte auftreten kön-
nen;
l) Gewährleistung einer sicheren Lage rung, Handhabung und Beförderung, unter ande-
rem durch Verwendung hermetisch verschli eßbarer und klar, eindeutig und sichtbar
gekennzeichneter Behälter;
m) Gewährleistung der Sicherheit beim Sammeln sowie bei der Lagerung und der
Beseitigung des Abfalls durch die Arbeit nehmer, unter anderem durch Verwendung
hermetisch verschließbarer und klar, ei ndeutig und sichtbar gekennzeichneter
Behälter.
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Artikel 6
Unterrichtung der zuständigen Behörde
Wenn die Ergebnisse der in Artikel 3 Absatz 2 vorgesehenen Bewertung ein Risiko für die Sicher-
heit oder die Gesundheit der Arbeitnehmer erkenne n lassen, müssen die Arbeitgeber der zuständi-
gen Behörde auf Anforderung sachdienliche Informationen über Folgendes zur Verfügung stellen:
a) durchgeführte Tätigkeiten und/oder angewandt e industrielle Verfahren und die Gründe für
die Verwendung von Karzinogenen oder Mutagenen;
b) Menge der hergestellten oder verwendete n Stoffe oder Zubere itungen, die Karzinogene
oder Mutagene enthalten;
c) Zahl der exponierten Arbeitnehmer;d) getroffene Vorbeugungsmaßnahmen;e) Art der zu verwendenden Schutzausrüstung;f) Art und Grad der Exposition;g) Fälle von Substitution.
Artikel 7
Unvorhersehbare Exposition
1. Bei einem unvorhersehbaren Ereignis oder eine m Unfall, der eine anormale Exposition der
Arbeitnehmer bedingen könnte, unterrichte t der Arbeitgeber die Arbeitnehmer.
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2. Bis der Normalzustand wieder eingetreten ist und solange die Ursachen der anormalen
Exposition nicht beseitigt sind,
a) haben nur die für Reparaturen und sonstig e notwendige Arbeiten benötigten Arbeit-
nehmer Zugang zu dem betroffenen Bereich;
b) werden den betreffenden Arbeitnehmern  Schutzkleidung und Atemschutzgeräte zur
Verfügung gestellt, die sie tragen müssen; die Exposition darf nicht von unbegrenzter
Dauer sein und ist für jeden Arbeitnehmer auf das unbedingt erfo rderliche Mindest-
maß zu beschränken;
c) dürfen Arbeitnehmer ohne Schutzausrüst ung nicht in dem betroffenen Bereich
arbeiten.
Artikel 8
Vorhersehbare Exposition
1. Bei bestimmten Tätigkeiten, z. B. Wartungs arbeiten, bei denen die Möglichkeit einer
beträchtlichen Erhöhung der Exposition der Ar beitnehmer vorherzusehen ist und bei denen
jede Möglichkeit weite rer technischer Vorbeugungsmaßnahmen zur Begrenzung dieser
Exposition bereits ausgeschöpft wurde, legt  der Arbeitgeber nach Konsultierung der
Arbeitnehmer und/oder ihrer Vertreter in de m Unternehmen oder Betrieb unbeschadet der
Verantwortlichkeit des Arbeitgebers die erford erlichen Maßnahmen fest, um die Dauer der
Exposition der Arbeitnehmer so weit wie möglich zu verkürzen und den Schutz derArbeitnehmer während dieser Tätigkeiten zu gewährleisten.
In Anwendung von Unterabsatz 1 werden den betreffenden Arbeitnehmern Schutzkleidung
und Atemschutzgeräte zur Verfügung gestellt, di e sie während der gesamten Dauer der
anormalen Exposition tragen müssen; diese da rf nicht von unbegrenzter Dauer sein und ist
für jeden Arbeitnehmer auf das unbedingt er forderliche Mindestmaß zu beschränken.
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2. Es werden geeignete Maßnahmen ergriffen, um  die Bereiche, in denen die in Absatz 1
Unterabsatz 1 genannten Tätigkeiten ausgef ührt werden, klar abzugrenzen und kenntlich
zu machen oder um mit anderen Mitteln zu verhindern, dass Unbefugte sich Zugang zu
diesen Bereichen verschaffen.
Artikel 9
Zugang zu den Gefahrenbereichen
Die Arbeitgeber treffen geeignete  Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass die Bereiche, in denen
die Tätigkeiten ausgeführt werden, für die die Er gebnisse der in Artikel 3 Absatz 2 vorgesehenen
Bewertung ein Risiko für die Sicherheit oder die Gesundheit der Arbeitnehm er erkennen lassen, nur
den Arbeitnehmern zugänglich sind, die sie zu r Ausübung ihrer Arbeit oder zur Durchführung
bestimmter Aufgaben betreten müssen.
Artikel 10
Hygienemaßnahmen und indi viduelle Schutzmaßnahmen
1. Die Arbeitgeber sind verpflichtet, für die Tä tigkeiten, bei denen die Gefahr einer Konta-
mination durch Karzinogene oder Mutagene be steht, geeignete Maßnahmen zu treffen, um
zu gewährleisten, dass
a) die Arbeitnehmer in den Arbeitsbereiche n, in denen die Gefahr einer Kontamination
durch Karzinogene oder Mutagene besteht,  weder essen noch trinken noch rauchen;
b) den Arbeitnehmern geeignete Schutzkle idung oder sonstige geeignete Spezial-
kleidung zur Verfügung gestellt wird;
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c) getrennte Aufbewahrungsmöglichkeiten fü r die Arbeits- oder Schutzkleidung einer-
seits und die Straßenkleidung ande rerseits vorgesehen werden;
d) den Arbeitnehmern geeignete und ange messene Toiletten und Waschgelegenheiten
zur Verfügung gestellt werden;
e) die Schutzausrüstungen an einem dafür vorgesehenen Ort sachgerecht aufbewahrt
und nach Möglichkeit vor Gebrauch, in je dem Fall jedoch nach jedem Gebrauch,
überprüft und gereinigt werden;
f) schadhafte Schutzausrüstungen vor erneut em Gebrauch ausgebessert oder ausge-
tauscht werden.
2. Die Kosten für die Maßnahmen gemäß Absatz  1 dürfen nicht zulasten der Arbeitnehmer
gehen.
Artikel 11
Unterrichtung und Unterweisung der Arbeitnehmer
1. Der Arbeitgeber trifft geei gnete Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass die Arbeitnehmer
und/oder ihre Vertreter im Unternehmen oder Betrieb, insbesondere in Form von Informa-
tionen und Anweisungen, eine au sreichende angemessene Un terweisung auf der Grundlage
aller verfügbaren Auskünfte  erhalten in Bezug auf
a) mögliche Gefahren für die Gesundheit, ei nschließlich der zusä tzlichen Risiken durch
Tabakkonsum;
b) Maßnahmen, die zur Verhütung eine r Exposition zu ergreifen sind;
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c) Hygienevorschriften;
d) das Tragen und Benutzen von Schutzausrüstung und Schutzkleidung;e) Maßnahmen, die von den Arbeitnehme rn, insbesondere von den Rettungsmann-
schaften, bei Zwischenfällen und zur Ve rhütung von Zwischenfällen zu treffen sind.
Diese Unterweisung muss
– an die Entwicklung der Gefahrenmoment e und an die Entstehung neuer Gefahren
angepasst sein und
– erforderlichenfalls regelm äßig wiederholt werden.
2. Die Arbeitgeber müssen die Arbeitnehmer über Apparaturen und zugehörige Behältnisse,
die Karzinogene oder Mutagene enthalten, unt errichten, dafür sorgen, dass alle Behält-
nisse, Verpackungen und Apparaturen, die Karz inogene oder Mutagene enthalten, mit
einer klaren und leserlichen Aufschrift ve rsehen werden, und gut sichtbare Warn- und
Sicherheitszeichen anbringen lassen.
Artikel 12
Unterrichtung der Arbeitnehmer
Es werden geeignete Maßnahmen getroffen, um zu gewährleisten, dass
a) die Arbeitnehmer und/oder ihre Vertreter in  den Unternehmen oder Betrieben nachprüfen
können, ob die Bestimmungen dieser Richtlin ie Anwendung finden bzw. zu deren Anwen-
dung herangezogen werden können, und zwar insbesondere in Bezug auf
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i) die mit der Auswahl, dem Tragen und der Verwendung von Schutzkleidung und
Schutzausrüstungen verbundenen Folgen fü r die Sicherheit und die Gesundheit der
Arbeitnehmer, unbeschadet der Verantwort lichkeiten des Arbeitgebers für die
Bestimmung der Wirksamkeit der Sc hutzkleidung und der Schutzausrüstungen,
ii) die vom Arbeitgeber festgelegten Maßn ahmen im Sinne des Artikels 8 Absatz 1
Unterabsatz 1, unbeschadet der Verantwortli chkeiten des Arbeitgebers für die Fest-
legung dieser Maßnahmen;
b) die Arbeitnehmer und/oder ihre Vertreter in  den Unternehmen oder Betrieben bei einer
anormalen Exposition einschließlich der in Artikel 8 genannten Fälle so schnell wie
möglich unterrichtet und über di e Ursachen sowie über die bereits getroffenen oder noch
zu treffenden Gegenmaßnahmen informiert werden;
c) der Arbeitgeber eine aktualis ierte Liste der Arbeitnehmer führt, die mit Tätigkeiten, für die
die Ergebnisse der in Artik el 3 Absatz 2 vorgesehenen  Bewertung ein Risiko für die
Sicherheit oder die Gesundheit der Arbeitn ehmer erkennen lassen, beschäftigt sind,
gegebenenfalls - soweit die betreffende In formation verfügbar ist - unter Angabe der
Exposition, der sie möglicherweise ausgesetzt waren;
d) der Arzt und/oder die zuständige Behörde sowi e jede andere für di e Sicherheit oder die
Gesundheit am Arbeitsplatz verantwortliche Person Zugang zu der unter Buchstabe c)
genannten Liste hat;
e) jeder Arbeitnehmer Zugang zu  den ihn persönlich betreffenden Angaben in der Liste hat;
f) die Arbeitnehmer und/oder ihre Vertreter in den Unternehmen oder Betrieben Zugang zu
den nicht personenbezogenen Informationen allgemeiner Art haben.
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Artikel 13
Anhörung und Mitwirkung der Arbeitnehmer
Die Anhörung und Mitwirkung der Arbeitnehmer und/oder ihrer Vertreter erfolgt gemäß Artikel 11
der Richtlinie 89/391/EWG hinsic htlich der unter die vorliegende Ri chtlinie fallenden Bereiche.
KAPITEL III
SONSTIGE BESTIMMUNGEN
Artikel 14
Gesundheitsüberwachung
1. Maßnahmen zur Durchführung einer g eeigneten Gesundheitsüberwachung von Arbeit-
nehmern, für die die Ergebnisse der in Arti kel 3 Absatz 2 vorgesehenen Bewertung ein
Risiko hinsichtlich ihrer Sich erheit oder Gesundheit erkennen lassen, werden von den Mit-
gliedstaaten in Übereinstimmung mit den R echtsvorschriften der Mitgliedstaaten und/oder
der dort üblichen Praxis festgelegt.
2. Die in Absatz 1 genannten Maßnahmen müsse n, wenn dies angemessen ist, eine geeignete
Überwachung des Gesundheitszustands aller Arbeitnehmer ermöglichen, und zwar
– vor der Exposition;
– und später in regelmäßigen Abständen.
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Anhand dieser Maßnahmen muss es möglich sein, unmittelbar medizinische Einzelmaß-
nahmen und arbeitsmedizinische Maßnahmen zu ergreifen.
3. Weist ein Arbeitnehmer eine Anomalie auf, die wahrscheinlich auf eine Exposition gegen-
über Karzinogenen oder Mutagenen zurückzuführ en ist, kann der Arzt oder die Behörde,
der bzw. die für die Überwachung der Gesundhe it der Arbeitnehmer zuständig ist, veran-
lassen, dass weitere Arbeitnehmer, die der gl eichen Exposition ausgesetzt waren, einer
Gesundheitsüberwachung unterzogen werden.
In einem solchen Fall muss eine neuerliche  Bewertung des Expositionsrisikos gemäß Arti-
kel 3 Absatz 2 erfolgen.
4. In den Fällen, in denen eine Gesundheit süberwachung erfolgt, wird eine persönliche
Gesundheitsakte angelegt, und der Arzt oder di e Behörde, der bzw. die für die Gesund-
heitsüberwachung zuständig ist, schlägt Schutz- oder Vorbeugungsmaßnahmen für alle
Arbeitnehmer vor.
5. Den Arbeitnehmern sind Auskünfte und Ratschläge betreffend jede Maßnahme zur Über-
wachung ihres Gesundheitszustandes, die nach Abschluss der Exposition erfolgen kann, zuerteilen.
6. Gemäß den Rechtsvorschriften der einzelne n Mitgliedstaaten und/oder der dort üblichen
Praxis
/g45 haben die Arbeitnehmer Zugang zu den Ergebnissen der sie betreffenden Gesund-
heitsüberwachung und
/g45 kann der betreffende Arbeitnehmer oder der Arbeitgeber eine Überprüfung der
Ergebnisse der Gesundheitsüberwachung beantragen.
7. Praktische Empfehlungen für die Gesundheitsüberwachung von Arbeitnehmern sind in
Anhang II enthalten.
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8. Alle Krebserkrankungen, die gemäß den Rech tsvorschriften der einz elnen Mitgliedstaaten
und/oder der dort üblichen Praxis als Folge einer Exposition gegenüber einem Karzinogen
oder Mutagen bei der Arbeit festgestellt wurd en, sind der zuständigen Behörde zu melden.
Artikel 15
Aufbewahrung der Unterlagen
1. Die in Artikel 12 Buchstabe c) genannte Liste und die in Artikel 14 Absatz 4 genannte
Gesundheitsakte sind nach Ende der Expositi on im Einklang mit den Rechtsvorschriften
der einzelnen Mitgliedstaaten und/oder der dort üblichen Prax is mindestens vierzig Jahre
lang aufzubewahren.
2. Stellt das Unternehmen seine Tätigkeit ein, so sind diese Unterlagen im Einklang mit den
Rechtsvorschriften der Mitglieds taaten und/oder der dort üblic hen Praxis der zuständigen
Behörde zur Verfügung zu stellen.
Artikel 16
Grenzwerte
1. Der Rat legt nach dem in Artikel 137 Absatz 2 des Vertrags genannten Verfahren für alle
Karzinogene oder Mutagene, bei denen dies möglich ist, durch Richtlinien Grenzwerte festund erlässt andere damit unmittelbar zusammenhängende Bestimmungen; er stützt sich aufdie verfügbaren Informationen, einschließlich  wissenschaftlicher und technischer Daten.
2. Die Grenzwerte und die anderen damit unmittelbar zusammenhängenden Bestimmungen
sind in Anhang III angegeben.
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Artikel 17
Anhänge
1. Die Anhänge I und III können nur nach dem in Artikel 137 Absatz 2 des Vertrags genann-
ten Verfahren geändert werden.
2. Die rein technischen Anpassungen des Anha ngs II nach Maßgabe des technischen Fort-
schritts, der Entwicklung der internationale n Vorschriften oder Spezifikationen und des
Wissensstands auf dem Gebiet der Karzinogene  oder Mutagene erfolgen nach dem in Arti-
kel 17 der Richtlinie 89/391/EWG genannten Verfahren.
Artikel 18
Datenauswertung
Die von den zuständigen nationalen Behörden anha nd der Informationen nach Artikel 14 Absatz 8
vorgenommenen Auswertungen stehen der Kommission zur Verfügung.
Artikel 19
Information der Kommission
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wor tlaut der innerstaatlich en Rechtsvorschriften
mit, die sie auf dem unter diese Ri chtlinie fallenden Gebiet erlassen.
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Artikel 20
Aufhebung
Die Richtlinie 90/394/EWG in der Fassung der in  Anhang IV Teil A der vorliegenden Richtlinie
aufgeführten Richtlinien wird unbeschadet der Pflic hten der Mitgliedstaate n hinsichtlich der in
Anhang IV Teil B der vorliegenden Richtlin ie genannten Umsetzungsfristen aufgehoben.
Verweisungen auf die aufgehobene Richtlinie gelt en als Verweisungen auf die vorliegende Richt-
linie und sind nach der Entsprechungstabelle in Anhang V zu lesen.
Artikel 21
Inkrafttreten
Diese Richtlinie tritt am zwanzigs ten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäi-
schen Union  in Kraft.
Artikel 22
Adressaten
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Straßburg am 29. April 2004.
In Namen des Europäischen Parlaments Im Namen des Rates
Der Präsident Der PräsidentP. COX M.McDOWELL
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ANHANG I
Liste von Stoffen, Zubereitungen und Verfahren
(Artikel 2 Buchstabe a) Ziffer iii))
1. Herstellung von Auramin.
2. Arbeiten, bei denen die betreffenden Arbeitne hmer polyzyklischen aromatischen Kohlen-
wasserstoffen ausgesetzt sind, die in Stei nkohlenruß, Steinkohlenteer  oder Steinkohlenpech
vorhanden sind.
3. Arbeiten, bei denen die betr effenden Arbeitnehmer Staub, Rauch oder Nebel beim Rösten
oder bei der elektrolytischen Raffina tion von Nickelmatte ausgesetzt sind.
4. Starke-Säure-Verfahren bei der Herstellung von Isopropylalkohol.
5. Arbeiten, bei denen die betreffe nden Arbeitnehmer Hartholzstäuben1 ausgesetzt sind.
                                                
1Ein Verzeichnis einiger Hart holzarten findet sich in Band 62 der vom Internationalen
Krebsforschungszentrum (IARC) veröffentlicht en Monografienreihe zur Evaluierung von
Krebsrisiken für den Menschen: Wood Dust and Formaldehyde, Lyon, 1995.
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ANHANG II
Praktische Empfehlungen für die Ge sundheitsüberwachung von Arbeitnehmern
(Artikel 14 Absatz 7)
1. Der Arzt und/oder die Be hörde, der/die für die Gesundheitsüberwachung von Arbeitneh-
mern, die Karzinogenen oder Mutagenen ausgeset zt sind, verantwortlich  ist, muss mit den
für jeden Arbeitnehmer geltenden Expositi onsbedingungen bzw. -gegebenheiten vertraut
sein.
2. Die Gesundheitsüberwachung der Arbeitne hmer muss gemäß den Grundsätzen und der
Praxis der Arbeitsmedizin erfolgen; sie muss zumindest folgende Maßnahmen umfassen:
- Führung von Akten über die Krankengeschich te und den beruflichen Werdegang des
Arbeitnehmers,
– persönliches Gespräch,
– falls angebracht, Durchführung einer biologischen Überwachung und Ermittlung
reversibler Schäden in einem frühen Stadium.
Für alle einer Gesundheitsüberwachung unt erworfenen Arbeitnehmer können unter
Berücksichtigung der jüngsten Erkenntnisse der Arbeitsmedizin weitere Untersuchungen
beschlossen werden.
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ANHANG III
Grenzwerte und andere damit unmittelb ar zusammenhängende Bestimmungen
(Artikel 16)
A. GRENZWERTE BERUFSBEDINGTER EXPOSITION
Grenzwerte Bezeichnung
des Arbeits-
stoffsEINECS (1)CAS (2)
mg/m3 (3)Ppm (4)Hinweis Übergangs-
maßnahmen
Benzol 200-753-7 71-43-2 3,25 (5)1 (5)Haut (6)Grenzwert:3 ppm (= 9,75mg/m
3) bis
zum27. Juni 2003
Vinylchlorid-monomer200-831 75-01-4 7,77 
(5)3 (5)——
Hartholz-
stäube— — 5,00 (5) (7)—— —
B. ANDERE DAMIT UNMITTELBAR ZU SAMMENHÄNGENDE BESTIMMUNGEN
z. E.
                                                
(1)EINECS: Europäisches Verzeichnis der auf dem Markt vorhandenen chemischen Stoffe.
(2)CAS: Chemical Abstract Service Number.
(3)mg/m3 = Milligramm pro Kubikmeter Luft bei 20 °C und 101,3 kPa (760 mm
Quecksilbersäule).
(4)ppm = Volumenteile pro Million in Luft (ml/m3).
(5)Gemessen oder berechnet anhand eines Bezugszeitraums von 8 Stunden.
(6)Deutliche Erhöhung der Gesamtbelastung des Körpers durch dermale Exposition möglich.
(7)Einatembarer Anteil: wenn Hartholzstäube mit anderen Holzstäuben gemischt werden, gilt derGrenzwert für sämtliche in der Mischung enthaltenen Holzstäube.
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ANHANG IV
Teil A
Aufgehobene Richtlinie und ihre nachfolgenden Änderungen
(gemäß Artikel 20)
Richtlinie 90/394/EWG des Rates (ABl. L 196 vom 26.7.1990, S. 1)
Richtlinie 97/42/EG des Rates (ABl. L 179 vom 8.7.1997, S. 4)Richtlinie 1999/38/EG des Rates (ABl. L 138 vom 1.6.1999, S. 66)
Teil B
Fristen für die Umsetzung in nationales Recht
(gemäß Artikel 20)
Richtlinie Endgültiges Datum der Umsetzung
90/394/EWG 31. Dezember 1992
97/42/EG 27. Juni 2000
1999/38/EG 29. April 2003
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ANHANG V
ENTSPRECHUNGSTABELLE
Richtlinie 90/394/EWG V orliegende Richtlinie
Artikel 1 Artikel 1
Artikel 2 Buchstabe a) Artikel 2 Buchstabe a)
Artikel 2 Buchstabe aa) Artikel 2 Buchstabe b)
Artikel 2 Buchstabe b) Artikel 2 Buchstabe c)
Artikel 3 bis 9 Artikel 3 bis 9
Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe a) Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe a)
Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b)
erster TeilsatzArtikel 10 Absatz 1 Buchstabe b)
Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b)
zweiter TeilsatzArtikel 10 Absatz 1 Buchstabe c)
Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe c) Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe d)
Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe d)
erster und zweiter TeilsatzArtikel 10 Absatz 1 Buchstabe e)
Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe d)
dritter TeilsatzArtikel 10 Absatz 1 Buchstabe f)
Artikel 10 Absatz 2 Artikel 10 Absatz 2
Artikel 11 bis 18 Artikel 11 bis 18
Artikel 19 Absatz 1 Unterabsatz 1 ––––––––
Artikel 19 Absatz 1 Unterabsatz 2 ––––––––
Artikel 19 Absatz 1 Unterabsatz 3 ––––––––
Artikel 19 Absatz 2 Artikel 19
–––––––– Artikel 20
–––––––– Artikel 21
Artikel 20 Artikel 22
Anhang I Anhang I
Anhang II Anhang II
Anhang III Anhang III
–––––––– Anhang IV
–––––––– Anhang V