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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3668/89 DER KOMMISSION

vom 7. Dezember 1989

zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Muttern aus Eisen oder Stahl der KN-Code 7318 16 30, 7318 16 91 und 7318 16 99 mit Ursprung in Singapur, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 des Rates vom 19. Dezember 1988 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1989 (1), insbesondere auf Artikel 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 sind die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt. Die Einfuhr dieser Waren unterliegt im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 14 genannte Bezugsgrundlage gründet.

Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten verursachen könnte, können nach Artikel 14 die Zollsätze nach einem geeigneten Informationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wieder eingeführt werden. Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 6 % der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft im Jahre 1987 aus Drittländern.

Für Muttern aus Eisen oder Stahl der KN-Code 7318 16 30, 7318 16 91 und 7318 16 99 mit Ursprung in Singapur beträgt die Bezugsgrundlage 3 886 000 ECU. Am 10. Juli 1989 haben die angerechneten Einfuhren der betreffenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in Singapur die betreffende Bezugsgrundlage erreicht. Der Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft hervorrufen könnte. Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Singapur wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 11. Dezember 1989 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 4257/88 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Singapur in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

1.2 // // // KN-Code // Warenbezeichnung // // // 7318 16 // - - Muttern: // 7318 16 10 // --- aus vollem Material, mit einer Lochweite von 6 mm oder weniger // // - - - andere: // 7318 16 30 // - - - - aus nichtrostendem Stahl // // - - - - andere: // 7318 16 50 // - - - - - Sicherungsmuttern // // - - - - - andere, mit einer Lochweite von: // 7318 16 91 // - - - - - - 12 mm oder weniger // 7318 16 99 // - - - - - - mehr als 12 mm //

(1) ABl. Nr. L 375 vom 31. 12. 1988, S. 1.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. Dezember 1989

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission //