VERORDNUNG (EG) Nr. 903/2008 DER KOMMISSION

vom 17. September 2008

über besondere Bedingungen für die Gewährung der Erstattung bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch

(kodifizierte Fassung)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 170 und 192 in Verbindung mit Artikel 4,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 386/90 des Rates vom 12. Februar 1990 über die Kontrolle bei der Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse, für die Erstattungen oder andere Zahlungen geleistet werden (2), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Unbeschadet der anderen Bestimmungen der gemeinschaftlichen Regelung und insbesondere derjenigen der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 wird die Erstattung bei der Ausfuhr für die in Anhang I der vorliegenden Verordnung genannten Erzeugnisse nur gewährt, wenn

(2) Für die Anwendung dieser Verordnung gilt als Erzeugnis gesunder und handelsüblicher Qualität im Sinne des Artikels 21 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 ein Erzeugnis, das zum menschlichen Verzehr hergestellt wurde und aufgrund der verwendeten Rohstoffe, seiner den hygienischen Anforderungen entsprechenden Verarbeitung und seiner Aufmachung dazu geeignet ist.

Artikel 2

Bei der Durchführung der Kontrollen gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2090/2002 besteht die Kontrolle der in dieser Verordnung genannten Erzeugnisse in

Artikel 3

Die Verordnung (EG) Nr. 2331/97 wird aufgehoben.

Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang IV zu lesen.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 42 vom 16.2.1990, S. 6.

(3) ABl. L 323 vom 26.11.1997, S. 19.

(4) Siehe Anhang III.

(5) ABl. L 102 vom 17.4.1999, S. 11.

(6) ABl. L 322 vom 27.11.2002, S. 4.

– – – – – – – – ein Erzeugnis enthaltend, das sich aus eindeutig erkennbaren Stücken Muskelfleisch zusammensetzt, bei denen jedoch wegen ihrer geringen Größe nicht feststellbar ist, ob sie von Schinken, Schultern, Kotelettsträngen oder Nacken stammen, zusammen mit kleinen Partikeln an sichtbarem Fett und geringen Mengen an Geleeabsatz

ANHANG II

Analyseverfahren (1)

1. Bestimmung des Proteingehalts

Als Gehalt an Protein gilt der mit dem Faktor 6,25 vervielfältigte Stickstoffgehalt. Der Stickstoffgehalt ist nach dem ISO-Verfahren 937-1978 zu bestimmen.

2. Bestimmung des Wassergehalts in Waren der KN-Codes 1601 und 1602

Der Wassergehalt ist nach dem ISO-Verfahren 1442-1973 zu bestimmen.

3. Berechnung des Fremdwassergehalts

Der Fremdwassergehalt errechnet sich nach der Formel a – 4b, wobei

a = Wassergehalt, b = Proteingehalt.

4. Bestimmung des Kollagengehalts

Als Kollagengehalt gilt der mit dem Faktor 8 vervielfältigte Gehalt an Hydroxyprolin. Der Gehalt an Hydroxyprolin ist nach dem ISO-Verfahren 3496-1978 zu bestimmen.

(1) Die in diesem Anhang aufgeführten Analyseverfahren gelten in der am Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung bestehenden Fassung unbeschadet aller zu einem späteren Zeitpunkt an diesen Verfahren vorgenommenen Änderungen. Sie sind durch das ISO-Sekretariat in Genf (Schweiz), 1, rue de Varembé, veröffentlicht worden.