ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 118 VOM 20 . 5 . 1972 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 140 VOM 5 . 6 . 1980 , S . 24 .

( 3 ) ABL . NR . L 70 VOM 24 . 3 . 1971 , S . 9 .

( 4 ) ABL . NR . L 140 VOM 8 . 6 . 1977 , S . 10 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2307/80 DER KOMMISSION

VOM 3 . SEPTEMBER 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 604/71 ZUR FESTSETZUNG DER LISTE DER REPRÄSENTATIVEN MÄRKTE FÜR DIE PRODUKTION VON OBST UND GEMÜSE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1035/72 DES RATES VOM 18 . MAI 1972 ÜBER EINE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1367/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 17 ABSATZ 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 604/71 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1212/77 ( 4 ), IST DIE LISTE DER REPRÄSENTATIVEN MÄRKTE FÜR DIE IN ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1035/72 AUFGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE FESTGELEGT WORDEN .

IM KÖNIGREICH DER NIEDERLANDE IST BEI DER VERMARKTUNG BESTIMMTER ARTEN VON OBST UND GEMÜSE EINE ENTWICKLUNG EINGETRETEN , DIE DIE ÄNDERUNG DER LISTE DER REPRÄSENTATIVEN MÄRKTE DIESES MITGLIEDSTAATS ERFORDERLICH MACHT .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR OBST UND GEMÜSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 604/71 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ANHANG I , REPRÄSENTATIVE ERZEUGERMÄRKTE FÜR BLUMENKOHL , WERDEN DIE NAMEN " WESTERLEE , BARENDRECHT , GROOTEBRÖK " DURCH " DELFT-WESTERLEE , ZUID HOLLAND ZUID , WEST-FRIESLAND OOST " ERSETZT .

2 . IN ANHANG II , REPRÄSENTATIVE ERZEUGERMÄRKTE FÜR TOMATEN , WERDEN DIE NAMEN " ROTTERDAM , VENLO , WESTERLEE " DURCH " BLEISWIJK , VENLO , DELFT-WESTERLEE " ERSETZT .

3 . IN ANHANG V , REPRÄSENTATIVE ERZEUGERMÄRKTE FÜR BIRNEN , WERDEN DIE NAMEN " GELDERMALSEN , UTRECHT , ZWAAG " DURCH " GELDERMALSEN , GRUBBENVORST , WEST-FRIESLAND OOST " ERSETZT .

4 . IN ANHANG VI , REPRÄSENTATIVE ERZEUGERMÄRKTE FÜR ÄPFEL , WERDEN DIE NAMEN " GELDERMALSEN , GÖS , UTRECHT " DURCH " GELDERMALSEN , CENTRALE VEILING ZEELAND , UTRECHT " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 3 . SEPTEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 130 VOM 27 . 5 . 1980 , S . 2 .

( 2 ) ABL . NR . L 164 VOM 30 . 6 . 1980 , S . 3 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2259/80 DER KOMMISSION

VOM 27 . AUGUST 1980

ZUR WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR BESTIMMTE WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DAS INTERIMSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN FÖDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF DAS PROTOKOLL NR . 1 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1662/80 DES RATES VOM 27 . JUNI 1980 ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN ( 2 ), INSBESONDERE ARTIKEL 1 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 1 DES VORGENANNTEN PROTOKOLLS BESTIMMT , DASS DIE EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN ZU DEN GEMÄSS ARTIKEL 2 DES ABKOMMENS HERABGESETZTEN ZOLLSÄTZEN DEM HIERUNTER ANGEGEBENEN JÄHRLICHEN PLAFOND UNTERWORFEN SIND , BEI DESSEN ÜBERSCHREITUNG DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE WIEDERERHOBEN WERDEN KÖNNEN :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // PLAFOND IN TONNEN //

//

64.02 // SCHUHE MIT LAUFSOHLEN AUS LEDER ODER KUNSTLEDER ; SCHUHE MIT LAUFSOHLEN AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF ( AUSGENOMMEN SCHUHE DER TARIFNR . 64.01 ); //

// A . SCHUHE MIT OBERTEIL AUS LEDER // 200 //

DIE EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIESER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN HABEN OBENSTEHENDEN PLAFOND ERREICHT . DIE MARKTLAGE IN DER GEMEINSCHAFT ERFORDERT DIE WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 1 . SEPTEMBER 1980 UND BIS 31 . DEZEMBER 1980 SIND BEI DER EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE ANZUWENDEN :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // URSPRUNG //

//

64.02 // SCHUHE MIT LAUFSOHLEN AUS LEDER ODER KUNSTLEDER ; SCHUHE MIT LAUFSOHLEN AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF ( AUSGENOMMEN SCHUHE DER TARIFNR . 64.01 ); // JUGOSLAWIEN //

// A . SCHUHE MIT OBERTEIL AUS LEDER //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 27 . AUGUST 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 24 .

( 2 ) ABL . NR . L 329 VOM 24 . 12 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 261 VOM 26 . 9 . 1978 , S . 5 .

( 4 ) ABL . NR . L 140 VOM 5 . 6 . 1980 , S . 53 .

( 5 ) ABL . NR . L 140 VOM 5 . 6 . 1980 , S . 54 .

( 6 ) ABL . NR . L 132 VOM 19 . 5 . 1973 , S . 3 .

( 7 ) ABL . NR . L 61 VOM 5 . 3 . 1977 , S . 16 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2134/80 DER KOMMISSION

VOM 8 . AUGUST 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 2226/78 UND ( EWG ) NR . 1379/80 HINSICHTLICH DER ERZEUGNISSE DES RINDFLEISCHSEKTORS , DIE GEGENSTAND VON INTERVENTIONSKÄUFEN IN EINIGEN MITGLIEDSTAATEN SEIN KÖNNEN , SOWIE IHRER KÖFFIZIENTEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR RINDFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2916/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 5 BUCHSTABE C ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE IN ARTIKEL 6 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 GENANNTEN KÖFFIZIENTEN SIND IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2226/78 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1378/80 ( 4 ), FESTGELEGT WORDEN . EINIGE DIESER KÖFFIZIENTEN MÜSSEN GEÄNDERT WERDEN . DIES ZIEHT DIE ÄNDERUNG EINIGER INTERVENTIONSANKAUFSPREISE IM RINDFLEISCHSEKTOR NACH SICH , DIE AB 2 . JUNI 1980 GELTEN UND MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1379/80 DER KOMMISSION ( 5 ) FESTGESETZT WORDEN SIND . GEMÄSS VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1302/73 DES RATES ( 6 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 427/77 ( 7 ), MÜSSEN DIE QUALITÄTEN UND ANGEBOTSFORMEN DER ERZEUGNISSE , DIE GEGENSTAND VON AUFKÄUFEN DER INTERVENTIONSSTELLEN SIND , SO BESTIMMT WERDEN , DASS EINERSEITS DER NOTWENDIGKEIT EINER WIRKSAMEN MARKTSTÜTZUNG UND DEM GLEICHGEWICHT ZWISCHEN DIESEM MARKT UND DEN MÄRKTEN KONKURRIERENDER TIERISCHER ERZEUGNISSE UND ANDERERSEITS DER DER KOMMISSION HIERBEI OBLIEGENDEN FINANZIELLEN VERANTWORTUNG RECHNUNG GETRAGEN WIRD . IN ANWENDUNG DIESER KRITIERIEN ERSCHEINT ES BEI DER DERZEITIGEN MARKTLAGE FÜR RINDFLEISCH ZU BEGINN DES WEIDEABTRIEBS ANGEBRACHT , VORÜBERGEHEND DIE OCHSEN A IN DIE LISTE DER ERZEUGNISSE , DIE GEGENSTAND VON INTERVENTIONSAUFKÄUFEN IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND SEIN KÖNNEN , AUFZUNEHMEN , UM DEN MASSIVEN ANLIEFERUNGEN DIESER TIERART AUF DEM MARKT ZU BEGEGNEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR RINDFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER ANHANG I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2226/78 ERHÄLT DIE FASSUNG DES ANHANGS I DIESER VERORDNUNG .

ARTIKEL 2

DER ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1379/80 ERHÄLT DIE FASSUNG DES ANHANGS II DIESER VERORDNUNG .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 18 . AUGUST 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 8 . AUGUST 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 166 VOM 25 . 6 . 1976 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 184 VOM 17 . 7 . 1980 , S . 4 .

( 3 ) ABL . NR . L 190 VOM 13 . 7 . 1978 , S . 18 .

( 4 ) ABL . NR . L 203 VOM 11 . 8 . 1979 , S . 10 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2115/80 DER KOMMISSION

VOM 30 . JULI 1980

ZUR AUFHEBUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1626/78 BETREFFEND DEN WERTUNTERSCHIED ZWISCHEN LANGKORNREIS UND RUNDKORNREIS

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1418/76 DES RATES VOM 21 . JUNI 1976 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR REIS ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1871/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1626/78 DER KOMMISSION ( 3 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1773/79 ( 4 ), WURDE DER WERTUNTERSCHIED ZWISCHEN DER SORTE " RIBE " , DIE ALS FÜR DIE GEMEINSCHAFTSPRODUKTION REPRÄSENTATIVE LANGKÖRNIGE REISSORTE GILT , UND DER DER STANDARDQUALITÄT ENTSPRECHENDEN RUNDKÖRNIGEN REISSORTE AUF 12,09 ECU/TONNE FESTGESETZT . IM HINBLICK AUF DIE GEMEINSAME PREISREGELUNG AB DEM WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 MUSS DIESER UNTERSCHIED WEGFALLEN . DIES HAT NOTWENDIGERWEISE DIE AUFHEBUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1626/78 ZUR FOLGE .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR GETREIDE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1626/78 WIRD AUFGEHOBEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . SEPTEMBER 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 30 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 118 VOM 20 . 5 . 1972 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 140 VOM 5 . 6 . 1980 , S . 24 .

( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 31 . 7 . 1971 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2033/80 DER KOMMISSION

VOM 30 . JULI 1980

ZUR HERAUFSETZUNG DER MINDESTGRÖSSE DER ÄPFEL , DIE IN DEN VERKEHR GEBRACHT WERDEN DÜRFEN , FÜR EINEN TEIL DES WIRTSCHAFTSJAHRES 1980/81

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1035/72 DES RATES VOM 18 . MAI 1972 ÜBER EINE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1367/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ABSATZ 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 5 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1035/72 KÖNNEN MASSNAHMEN ZUR ÄNDERUNG DER GEFORDERTEN MINDESTGRÖSSE FÜR DIE ERZEUGNISSE , DIE INNERHALB DER GEMEINSCHAFT IN DEN VERKEHR GEBRACHT WERDEN DÜRFEN , ERLASSEN WERDEN , FALLS DIE DEN QUALITÄTSNORMEN ENTSPRECHENDEN ERZEUGNISSE DEN BEDARF IN DER GEMEINSCHAFT ÜBERSTEIGEN .

BEI DER APFELERZEUGUNG ERGEBEN SICH NORMALERWEISE ÜBERSCHÜSSE . ES EMPFIEHLT SICH , EINERSEITS DIE MENGEN , DIE IN DEN VERKEHR GEBRACHT WERDEN DÜRFEN , AUF DIE ERZEUGNISSE ZU BEGRENZEN , FÜR DIE AM EHESTEN NORMALE ABSATZMÖGLICHKEITEN BESTEHEN , UND ANDERERSEITS DIE LAGERUNG VON ERZEUGNISSEN ZU VERMEIDEN , DIE WENIGER DEN ANFORDERUNGEN DER VERBRAUCHER ENTSPRECHEN UND DIE DEN MARKT BIS ZUM ENDE DES VERMARKTUNGSJAHRES BELASTEN .

ZU DIESEM ZWECK SIND NACH DEM 1 . JANUAR KEINE ÄPFEL DER KLEINEREN GRÖSSEN MEHR IN DEN VERKEHR ZU BRINGEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR OBST UND GEMÜSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

EINZIGER ARTIKEL

( 1 ) ABWEICHEND VON DEN IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1641/71 DER KOMMISSION ( 3 ) DEFINIERTEN QUALITÄTSNORMEN DÜRFEN ÄPFEL DER ERNTE 1980 DER GROSSFRÜCHTIGEN SORTEN MIT EINER GRÖSSE VON WENIGER ALS 60 MM AB 1 . JANUAR 1981 NICHT MEHR IN DEN VERKEHR GEBRACHT WERDEN , UM IN FRISCHEM ZUSTAND AN DEN VERBRAUCHER GELIEFERT ZU WERDEN .

( 2 ) ABSATZ 1 FINDET AUF DIE SORTEN " MORGENDUFT " UND " GRAVENSTEINER " KEINE ANWENDUNG .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 30 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2015/80 DER KOMMISSION

VOM 28 . JULI 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR BADEHOSEN UND -ANZUEGE AUS GEWEBEN USW ., DER WARENKATEGORIE NR . 79 ( KENNZIFFER 0790 ), MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT ; GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR BADEHOSEN UND -ANZUEGE AUS GEWEBEN USW ., DER WARENKATEGORIE NR . 79 , IST DER PLAFOND AUF 11 TONNEN FESTGESETZT .

AM 7 . JULI 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON BADEHOSEN UND -ANZUEGEN AUS GEWEBEN USW ., DER WARENKATEGORIE NR . 79 , MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER SÜDKOREA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 2 . AUGUST 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0790 // 79 // 61.01 // // OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : //

// // 61.02 B // // OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : //

// // // // B . ANDERE : //

// // // 61.01-22 ; 23 61.02-16 ; 18 // BADEHOSEN UND -ANZUEGE AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ÖR KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 28 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 336 VOM 29 . 12 . 1979 , S . 5 .

( 2 ) ABL . NR . L 162 VOM 27 . 6 . 1980 , S . 30 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1998/80 DER KOMMISSION

VOM 28 . JULI 1980

ZUR BESTIMMUNG DES MASSSTABS FÜR DIE GENEHMIGUNG DER IM JULI 1980 EINGEREICHTEN ANTRAEGE AUF EINFUHRLIZENZEN FÜR FRISCHES , GEKÜHLTES ODER GEFRORENES QUALITÄTSRINDFLEISCH

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2957/79 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG EINES GEMEINSCHAFTSKONTINGENTS FÜR FRISCHES , GEKÜHLTES ODER GEFRORENES QUALITÄTSRINDFLEISCH DER TARIFSTELLEN 02.01 A II A ) UND 02.01 A II B ) DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1623/80 DER KOMMISSION ( 2 ) IST DIE MENGE FRISCHEN , GEKÜHLTEN ODER GEFRORENEN QUALITÄTSRINDFLEISCHES FESTGESETZT WORDEN , DIE FÜR DAS DRITTE VIERTELJAHR 1980 UNTER SONDERBEDINGUNGEN EINGEFÜHRT WERDEN DARF .

DIE IM JULI 1980 EINGEREICHTEN ANTRAEGE WEISEN MENGEN AUS , DIE UNTER DEN ZUR VERFÜGUNG STEHENDEN MENGEN LIEGEN . DIE ANTRAEGE KÖNNEN DAHER IN VOLLEM UMFANG GENEHMIGT WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR RINDFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ALLE FÜR FRISCHES , GEKÜHLTES ODER GEFRORENES QUALITÄTSRINDFLEISCH EINGEREICHTEN ANTRAEGE AUF EINFUHRLIZENZEN FÜR DAS DRITTE VIERTELJAHR 1980 WERDEN IN VOLLEM UMFANG GENEHMIGT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 29 . JULI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 28 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1968/80 DES RATES vom 22. Juli 1980 zur Änderung der Anhänge der Verordnungen (EWG) Nr. 2358/71 und (EWG) Nr. 1582/79 hinsichtlich der Bezeichnung von Saatgut bestimmter Arten

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2358/71 des Rates vom 26. Oktober 1971 zur Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Saatgut (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2878/79 (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Durch die Richtlinie 79/641/EWG der Kommission vom 27. Juni 1979 zur Änderung der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 69/208/EWG und 70/458/EWG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut, mit Getreidesaatgut, mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen und mit Gemüsesaatgut (3), wird ab 1. Juli 1980 die Bezeichnung einiger Arten geändert, um insbesondere der Entwicklung der wissenschaftlichen Erkenntnisse Rechnung zu tragen.

Einige dieser Änderungen beziehen sich auf die Bezeichnung von im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 2358/71 genannten Arten, für die in der Verordnung (EWG) Nr. 1582/79 (4), in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 2879/79 (5), für die Wirtschaftsjahre 1980/81 und 1981/82 eine Beihilfe festgesetzt worden ist. Diese neuen Bezeichnungen sind daher ab 1. Juli 1980 in die Anhänge der Verordnungen (EWG) Nr. 2358/71 und (EWG) Nr. 1582/79 aufzunehmen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2358/71 erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1582/79 erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1980.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 22. Juli 1980.

Im Namen des Rates

Der Präsident

C. NEY (1)ABl. Nr. L 246 vom 5.11.1971, S. 1. (2)ABl. Nr. L 325 vom 21.12.1979, S. 1. (3)ABl. Nr. L 183 vom 19.7.1979, S. 13. (4)ABl. Nr. L 189 vom 27.7.1979, S. 14. (5)ABl. Nr. L 325 vom 21.12.1979, S. 5.

ANHANG I

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ANHANG II

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****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1980 , S . 18 .

( 3 ) ABL . NR . L 179 VOM 1 . 7 . 1978 , S . 21 .

( 4 ) ABL . NR . L 163 VOM 28 . 6 . 1980 , S . 47 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1964/80 DER KOMMISSION

VOM 24 . JULI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1530/78 ZUR FESTLEGUNG DER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DER BEIHILFEREGELUNG FÜR BESTIMMTE VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1314/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3C ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT ARTIKEL 1 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1530/78 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1654/80 ( 4 ), WURDEN DIE FRISTEN FÜR DEN ABSCHLUSS VON VERARBEITUNGSVERTRAEGEN FESTGELEGT . INZWISCHEN HAT SICH GEZEIGT , DASS ES BEI BESTIMMTEN ERZEUGNISSEN FÜR DEN ABSATZ DER ERNTE ZWECKMÄSSIG IST , DIE FRISTEN FÜR DEN ABSCHLUSS DER EINSCHLAEGIGEN VERTRAEGE FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 ZU VERLÄNGERN .

INFOLGE DIESER VERLÄNGERUNG SOLLTE AUCH DIE FRIST FÜR DEN ABSCHLUSS VON VERTRAEGEN ÜBER KNORPELKIRSCHEN UND ANDERE SÜSSKIRSCHEN ANGEPASST WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1530/78 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ARTIKEL 1 ABSATZ 2 ERHÄLT DER ZWEITE UNTERABSATZ FOLGENDE FASSUNG :

" FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 KÖNNEN DIE VERTRAEGE ÜBER WILLIAMS-BIRNEN , TOMATEN , PFIRSICHE , KNORPELKIRSCHEN UND ANDERE SÜSSKIRSCHEN UND ÜBER SAUERKIRSCHEN JEDOCH BIS ZUM 31 . JULI 1980 ABGESCHLOSSEN WERDEN . "

2 . IN ARTIKEL 1 ABSATZ 3 WIRD NACH DEM ZWEITEN UNTERABSATZ FOLGENDER UNTERABSATZ EINGEFÜGT :

" FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 KÖNNEN DIE VERTRAEGE ÜBER KNORPELKIRSCHEN UND ANDERE SÜSSKIRSCHEN JEDOCH BIS ZUM 15 . AUGUST 1980 ABGESCHLOSSEN WERDEN . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

ARTIKEL 1 ZIFFER 1 GILT JEDOCH MIT WIRKUNG VOM

- 1 . JULI 1980 FÜR WILLIAMS-BIRNEN ,

- 11 . JULI 1980 FÜR DIE ÜBRIGEN ERZEUGNISSE .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 24 . JULI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT