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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3157/83 DER KOMMISSION

vom 7. November 1983

zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft von bestimmten Textilwaren mit Ursprung in Macau

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 des Rates vom 23. Dezember 1982 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Hoechstmengen festgesetzt werden können. Die Einfuhren in die Gemeinschaft von Textilwaren der Kategorie 83, die im Anhang aufgeführt sind, mit Ursprung in Macau, haben die in Absatz 2 dieses Artikels vorgesehene Höhe überschritten.

Nach Absatz 5 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 wurde Macau am 8. September 1983 ein Konsultationsersuchen notifiziert. Während der Konsultationen wurde vereinbart, für Einfuhren der betreffenden Warenkategorie für die Jahre 1983 bis 1986 eine Hoechstmenge festzulegen.

Die Einfuhren nach Frankreich dieser Waren waren bereits Gegenstand von Hoechstmengen in der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 für die Jahre 1983 bis 1986.

Nach Absatz 13 des genannten Artikels wird die Einhaltung der Hoechstmenge durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe des Anhangs VI der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 überwacht.

Die betreffenden zwischen dem 1. Januar 1983 und dem Inkrafttreten dieser Verordnung aus Macau ausgeführten Waren müssen von dieser für 1983 festgelegten Hoechstmenge abgezogen werden.

Die Festlegung dieser Hoechstmenge hindert nicht die Einfuhr von unter die Hoechstmenge fallenden Waren, die vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung aus Macau abgesandt wurden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 gilt für die Einfuhr in die Gemeinschaft von Textilartikeln der im Anhang aufgeführten Warenkategorie mit Ursprung in Macau die in diesem Anhang angegebene Hoechstmenge.

Artikel 2

(1) Waren im Sinne von Artikel 1, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung aus Macau in die Gemeinschaft versandt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern anhand eines Konnossements oder eines gleichwertigen Frachtpapiers nachgewiesen wird, daß sie tatsächlich vor diesem Zeitpunkt abgesandt wurden.

(2) Die ab Inkrafttreten dieser Verordnung von Macau in die Gemeinschaft versandten Waren unterliegen der doppelten Kontrolle nach Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82.

(3) Alle ab 1. Januar 1983 aus Macau versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Warenmengen werden von der festgelegten Hoechstmenge abgezogen. Diese Hoechstmenge steht jedoch der Einfuhr der unter diese Hoechstmenge fallenden, versandten Waren nicht entgegen.

Artikel 3

Die Dispositionen des Artikels 2 finden keine Anwendung für die Waren, die von Macao nach Frankreich versandt werden.

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 31. Dezember 1986.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. November 1983

Für die Kommission

Wilhelm HAFERKAMP

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 374 vom 31. 12. 1982, S. 106.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7,10 // // // // // // // // Kate- gorie Nr. // Tarifnummer // NIMEXE- Kennziffer (1983) // Warenbezeichnung // Mitglied- staaten // Einheiten // Hoechstmengen vom 1. Januar bis 31. Dezember 1.2.3.4.5.6.7.8.9.10 // // // // // // // 1983 // 1984 // 1985 // 1986 // // // // // // // // // // // 83 // 60.05 A II a) b) 4 hh) 11 22 33 44 ijij) 11 kk) 11 ll) 11 22 33 44 // 60.05-04, 76, 77, 78, 79, 81, 85, 88, 89, 90, 91 // Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert: A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör: II. andere: Oberkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, andere als Kleidung der Kategorien 5, 7, 26, 27, 28, 71, 72, 73, 74 und 75, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen // D F (1) I BNL UK IRL DK GR EWG // Tonnen // 145 164 12 50 52 4 12 2 441 // 148 167 13 51 53 4,5 13 2,5 452 // 151 170 14 52 54 5 14 3 463 // 154 173 15 53 55 5,5 15 3,5 474 // // // // // // // // // //

(1) Schon in der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 festgelegte Hoechstmengen.