ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . C 97 VOM 29 . 4 . 1981 , S . 11 .

( 2 ) ABL . NR . C 144 VOM 15 . 6 . 1981 , S . 121 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2168/81 DES RATES

VOM 27 . JULI 1981

ZUR FESTSETZUNG DES ZIELPREISES FÜR NICHT ENTKÖRNTE BAUMWOLLE UND DER BAUMWOLLMENGE , FÜR DIE DIE BEIHILFE UNEINGESCHRÄNKT GEWÄHRT WIRD , FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE BEITRITTSAKTE VON 1979 , INSBESONDERE AUF DIE ABSÄTZE 8 UND 9 DES PROTOKOLLS NR . 4 ÜBER BAUMWOLLE ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 1 ),

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DAS PROTOKOLL NR . 4 BESTIMMT IN SEINEM ABSATZ 8 , DASS DER ZIELPREIS FÜR NICHT ENTKÖRNTE BAUMWOLLE JÄHRLICH GEMÄSS DEN KRITERIEN DER ABSÄTZE 2 UND 3 FESTZUSETZEN IST ; AUFGRUND DES ABSATZES 9 WIRD DIE BAUMWOLLMENGE , FÜR DIE DIE BEIHILFE UNEINGESCHRÄNKT GEWÄHRT WIRD , JÄHRLICH GEMÄSS DEN KRITERIEN DES ABSATZES 3 FESTGELEGT .

DIE ANWENDUNG DER VORGENANNTEN KRITERIEN FÜHRT ZUR FESTSETZUNG DES ZIELPREISES UND DER GENANNTEN MENGE IN DER NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN HÖHE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) IM WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 WIRD DER ZIELPREIS FÜR NICHT ENTKÖRNTE BAUMWOLLE AUF 76 ECU/100 KG FESTGESETZT .

( 2 ) DER IN ABSATZ 1 GENANNTE PREIS BEZIEHT SICH AUF BAUMWOLLE ,

- DIE EINEN FEUCHTIGKEITSGEHALT VON 14 % UND EINEN ANORGANISCHEN FREMDBESATZ VON 3 % AUFWEIST ,

- DIE DIE ERFORDERLICHEN MERKMALE AUFWEIST , UM NACH ENTKÖRNUNG 54 % KÖRNER UND 32 % FASERN DER QUALITÄT NR . 5 , WIE SIE IN GRIECHENLAND FESTGELEGT IST , MIT EINER LÄNGE VON 28 MM ZU ERGEBEN .

ARTIKEL 2

( 1 ) FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 WIRD DIE IN ABSATZ 9 UNTERABSATZ 2 BUCHSTABE A ) DES PROTOKOLLS NR . 4 GENANNTE BAUMWOLLMENGE AUF 430 000 TONNEN FESTGESETZT .

( 2 ) DIE IN ABSATZ 1 GENANNTE MENGE BEZIEHT SICH AUF NICHT ENTKÖRNTE BAUMWOLLE DER IN ARTIKEL 1 ABSATZ 2 ANGEGEBENEN QUALITÄT .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . AUGUST 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 27 . JULI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

P . WALKER
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2448/81 DES RATES vom 27. Juli 1981 über die Anwendung des Beschlusses Nr. 2/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Island zur Änderung des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen unter Berücksichtigung der Änderung der internationalen Methode zur Bestimmung des "Zollwerts"

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island (1) ist am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden und am 1. April 1973 in Kraft getreten.

(1) ABl. Nr. L 301 vom 31.12.1972, S. 2.

Gemäß Artikel 28 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das Teil dieses Abkommens ist, hat der Gemischte Ausschuß den Beschluß Nr. 2/81 zur Änderung dieses Protokolls unter Berücksichtigung der Änderung der internationalen Methode zur Bestimmung des "Zollwerts" gefasst.

Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft anzuwenden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluß Nr. 2/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Island findet in der Gemeinschaft Anwendung.

Der Wortlaut des Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Januar 1981.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 27. Juli 1981.

Im Namen des Rates

Der Präsident

P. WALKER
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2453/81 DES RATES vom 27. Juli 1981 über die Anwendung des Beschlusses Nr. 3/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Österreich zur Ergänzung und Änderung der Listen A und B, die dem Protokoll Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen als Anhang beigefügt sind

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Österreich (1) ist am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden und am 1. Januar 1973 in Kraft getreten.

(1) ABl. Nr. L 300 vom 31.12.1972, S. 2.

Gemäß Artikel 28 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das Teil dieses Abkommens ist, hat der Gemischte Ausschuß den Beschluß Nr. 3/81 zur Ergänzung und Änderung der Listen A und B, die diesem Protokoll als Anhang beigefügt sind, gefasst.

Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft anzuwenden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluß Nr. 3/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Österreich findet in der Gemeinschaft Anwendung.

Der Wortlaut des Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 27. Juli 1981.

Im Namen des Rates

Der Präsident

P. WALKER
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2466/81 DES RATES vom 27. Juli 1981 über die Anwendung des Beschlusses Nr. 4/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Schweiz zur Änderung von Artikel 8 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen bezueglich Waren, die in Kleinsendungen an Privatpersonen versandt werden

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft (1) ist am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden und am 1. Januar 1973 in Kraft getreten.

(1) ABl. Nr. L 300 vom 31.12.1972, S. 189.

Gemäß Artikel 28 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das Teil dieses Abkommens ist, hat der Gemischte Ausschuß den Beschluß Nr. 4/81 zur Änderung von Artikel 8 dieses Protokolls bezueglich Waren, die in Kleinsendungen an Privatpersonen versandt werden, gefasst.

Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft anzuwenden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluß Nr. 4/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Schweiz findet in der Gemeinschaft Anwendung.

Der Wortlaut dieses Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 27. Juli 1981.

Im Namen des Rates

Der Präsident

P. WALKER
25.7.81 Nr.L205/5 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.2108/81DERKOMMISSION
vom24.Juli1981
zurÄnderungderAbschöpfungen beiderAusfuhrvonstärkehaltigen
Reiserzeugnissen
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
3016/80enthaltenenBestimmungen aufdiePreisefür
BruchreisführtzueinerÄnderungdergegenwärtig
gültigenAbschöpfungen ,wieesimAnhangzudieser
Verordnungangegebenwird—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis('),zuletztgeändertdurchdie
AkteüberdenBeitrittGriechenlands (2),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2742/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdieErstattungenbei
derErzeugungfürGetreideundReis(3),zuletztgeän­
dertdurchdieAkteüberdenBeitrittGriechenlands ,
insbesondere aufArtikel6Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderAusfuhrvonstärkehaltigen Reiserzeug­
nissenzuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.3016/80(4),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2013/81(*),festge­
setzt.Artikel1
DieinArtikel6Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.
2742/75genanntenAbschöpfungen beiderAusfuhr,
festgesetztimAnhangdergeändertenVerordnung
(EWG)Nr.3016/80,werdenwieimAnhangdieser
VerordnungfürdasdortaufgeführteErzeugnisange­
gebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam25.Juli1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den24.Juli1981
FürdieKommission
DerPräsident
GastonTHORN
(')ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L291vom19.11.1979,S.17.
11)ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.57.
nABl.Nr.L312vom22.11.1980,S.26.
OABl.Nr.L195vom18.7.1981,S.12.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom24.Juli1981zurÄnderungderAbschöpfungen bei
derAusfuhrvonstärkehaltigen Reiserzeugnissen
(ECU/t)
Nummerdes
Gemeinsamen ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfung
beiderAusfuhr
11.08All StärkevonReis 32,25
****

( 1 ) ABL . NR . L 175 VOM 4 . 8 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) STELLUNGNAHME VOM 10 . 7 . 1981 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

( 3 ) STELLUNGNAHME VOM 1 . 7 . 1981 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2068/81 DES RATES

VOM 20 . JULI 1981

ZUR FESTSETZUNG DER BEIHILFE AN HOPFENERZEUGER FÜR DIE ERNTE 1980

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1696/71 DES RATES VOM 26 . JULI 1971 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR HOPFEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE BEITRITTSAKTE VON 1979 , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ABSATZ 7 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 3 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 12 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1696/71 IST VORGESEHEN , DASS DEN HOPFENERZEUGERN EINE BEIHILFE GEWÄHRT WERDEN KANN , DAMIT SIE EIN ANGEMESSENES EINKOMMEN ERZIELEN . DIE HÖHE DIESER BEIHILFE WIRD JE HEKTAR UND DIFFERENZIERT NACH SORTENGRUPPEN FESTGESETZT , WOBEI DER DURCHSCHNITTSERTRAG DER IN VOLLER ERZEUGUNG STEHENDEN FLÄCHEN IM VERGLEICH ZU DEN DURCHSCHNITTSERTRAEGEN DER ERNTEN DER VORJAHRE SOWIE DIE MARKTLAGE UND DIE PREISENTWICKLUNG BERÜCKSICHTIGT WERDEN .

DER IN GRIECHENLAND ANGEBAUTE HOPFEN KOMMT ERST VON DER ERNTE 1981 AN FÜR DIE GEMEINSCHAFTSBEIHILFE IN BETRACHT .

NACH PRÜFUNG DER ERNTEERGEBNISSE 1980 IST FÜR EINIGE IN DER NEUNERGEMEINSCHAFT ANGEBAUTE SORTENGRUPPEN VON HOPFEN EINE BEIHILFE FESTZUSETZEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) FÜR DIE ERNTE 1980 WIRD DEN HOPFENERZEUGERN DER NEUNERGEMEINSCHAFT FÜR DIE IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN SORTENGRUPPEN EINE BEIHILFE GEWÄHRT .

( 2 ) DIE HÖHE DER BEIHILFE IST IM ANHANG FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 20 . JULI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

P . WALKER

****

ANHANG

BEIHILFE AN DIE HOPFENERZEUGER DER NEUNERGEMEINSCHAFT FÜR DIE ERNTE 1980

// SORTENGRUPPEN // BEIHILFE IN ECU/HA //

AROMAHOPFEN // 250 //

BITTERHOPFEN // 200 //

ANDERE SORTEN // 250 //
****

( 1 ) ABL . NR . L 190 VOM 28 . 7 . 1979 , S . 8 .

( 2 ) ABL . NR . C 75 VOM 3 . 4 . 1981 , S . 21 .

( 3 ) SIEHE SEITE 6 DIESES AMTSBLATTS .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2031/81 DES RATES

VOM 13 . JULI 1981

ZUR FESTSETZUNG DES MINDESTPREISES FÜR SOJABOHNEN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1614/79 DES RATES VOM 24 . JULI 1979 ÜBER SONDERMASSNAHMEN FÜR SOJABOHNEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 4 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1614/79 SETZT DER RAT JÄHRLICH EINEN MINDESTPREIS FÜR SOJABOHNEN FEST . DIESER PREIS WIRD SO FESTGESETZT , DASS DIE SOJABOHNENERZEUGER - UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER MARKTSCHWANKUNGEN UND DER KOSTEN FÜR DAS VERBRINGEN DER SOJABOHNEN VOM ERZEUGUNGS- ZUM VERARBEITUNGSGEBIET - ZU EINEM PREIS VERKAUFEN KÖNNEN , DER MÖGLICHST NAHE BEIM ZIELPREIS LIEGT .

ZUR ERREICHUNG DIESES ZIELS IST DER MINDESTPREIS FÜR EINE GENAU BESTIMMTE STANDARDQUALITÄT UND STUFE FESTZUSETZEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 WIRD DER MINDESTPREIS FÜR SOJABOHNEN NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1614/79 AUF 41,63 ECU JE 100 KG FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DER IN ARTIKEL 1 GENANNTE PREIS BETRIFFT SOJABOHNEN , DIE DEN ANFORDERUNGEN DES ARTIKELS 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2030/81 DES RATES VOM 13 . JULI 1981 ZUR FESTSETZUNG DES ZIELPREISES FÜR SOJABOHNEN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 ( 3 ) ENTSPRECHEN .

DER PREIS GILT FÜR WARE AB ERZEUGUNGSGEBIET .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 13 . JULI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

LORD CARRINGTON
****

( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1996/81 DER KOMMISSION

VOM 15 . JULI 1981

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN DER WARENKATEGORIE NR . 112 ( KENNZIFFER 1120 ), MIT URSPRUNG IN MALAYSIA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN DER WARENKATEGORIE NR . 112 IST DER PLAFOND AUF 4,08 TONNEN FESTGESETZT . AM 6 . JULI 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON ANDEREN KONFEKTIONIERTEN WAREN AUS GEWEBEN DER WARENKATEGORIE NR . 112 , MIT URSPRUNG IN MALAYSIA , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER MALAYSIA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 20 . JULI 1981 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN MALAYSIA WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1981 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

1120 // 112 // EX 62.05 // // ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN , EINSCHLIESSLICH SCHNITTMUSTER ZUM HERSTELLEN VON BEKLEIDUNG : //

// // // 62.05-10 ; 30 ; 93 ; 98 // ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN , MIT AUSNAHME DERJENIGEN DER KATEGORIEN 113 UND 114 //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 15 . JULI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION
Verordnung (EWG) Nr. 1964/81 der Kommission

vom 14. Juli 1981

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2941/80 über die Anwendungsbestimmungen der Erzeugungsbeihilferegelung für Olivenöl

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette [1], zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3454/80 [2], insbesondere auf Artikel 5 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2941/80 der Kommission [3] ist die Anbaumeldung von Olivenbauern, die nicht Mitglied einer Erzeugerorganisation sind, spätestens bis zum 30. Juni 1981 einzureichen. Die Abwicklung der Olivenernte in Griechenland hat sich infolge ungünstiger Witterungsverhältnisse verzögert. Deshalb muß eine zusätzliche Frist für die Vorlage der Anbaumeldungen in diesem Mitgliedstaat vorgesehen werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Artikel 1 Absatz 1 erster Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 2941/80 erhält folgende Fassung :

"Die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2529/80 genannte Anbaumeldung ist in Frankreich und Italien spätestens am 30. Juni 1981 und in Griechenland spätestens am 15. Juli 1981 einzureichen."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Juli 1981

Für die Kommission

Der Präsident

Gaston Thorn

[1] ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.

[2] ABl. Nr. L 360 vom 31. 12. 1980, S. 16.

[3] ABl. Nr. L 305 vom 14. 11. 1980, S. 18.

--------------------------------------------------
****

( 1 ) ABL . NR . L 118 VOM 20 . 5 . 1972 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 118 VOM 30 . 4 . 1981 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 31 . 7 . 1971 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 168 VOM 25 . 6 . 1981 , S . 13 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1916/81 DER KOMMISSION

VOM 10 . JULI 1981

ZUR ABWEICHUNG VON DEN QUALITÄTSNORMEN FÜR TAFELÄPFEL UND TAFELBIRNEN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1035/72 DES RATES VOM 18 . MAI 1972 ÜBER EINE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1116/81 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1641/71 DER KOMMISSION VOM 27 . JULI 1971 ÜBER DIE FESTSETZUNG DER QUALITÄTSNORMEN FÜR TAFELÄPFEL UND TAFELBIRNEN ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1674/81 ( 4 ), LEGTE EINHEITLICHE , FÜR ALLE SORTEN GELTENDE MASSSTÄBE FÜR DIE GRÖSSENSORTIERUNG FEST . ANGESICHTS DER MORPHOLOGISCHEN MERKMALE DER APFELSORTE BRAMLEY ' S SEEDLING WÜRDE DIE ANWENDUNG DIESER KRITERIEN AUF DIESE SORTE ES UNMÖGLICH MACHEN , DASS IHRE FRÜCHTE UNGEACHTET ALLER SONSTIGEN GÜTEMERKMALE IN DIE GÜTEKLASSE I EINGESTUFT WERDEN . ES SIND DESHALB FÜR DIESE SORTE ABWEICHUNGEN VON DEN MASSSTÄBEN DER GRÖSSENSORTIERUNG VORZUSEHEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR OBST UND GEMÜSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ABWEICHUNG VON DEN BESTIMMUNGEN DES TITELS III DER QUALITÄTSNORMEN FÜR TAFELÄPFEL UND TAFELBIRNEN , WIE SIE IM ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1641/71 ENTHALTEN SIND , DARF DER UNTERSCHIED IM QUERDURCHMESSER FÜR ÄPFEL DER SORTE BRAMLEY ' S SEEDLING ( BRAMLEY , TRIOMPHE DE KIEL ) BEI IN REIHEN UND SCHICHTEN GEPACKTEN FRÜCHTEN DER GÜTEKLASSEN " I " UND " II " 10 MM UND BEI LOSE VERPACKTEN FRÜCHTEN DER KLASSE " I " BIS ZU 20 MM BETRAGEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . AUGUST 1981 IN KRAFT .

SIE GILT FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 10 . JULI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN
****

( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 114 .

( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1897/81 DER KOMMISSION

VOM 9 . JULI 1981

ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR VITAMIN C DER TARIFSTELLE 29.38 B IV , MIT URSPRUNG IN CHINA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG EINES FÜR MEHRERE JAHRE GELTENDEN SCHEMAS ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN UND ZU DESSEN ANWENDUNG AUF BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHR 1981 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 1 UND 9 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG JEDEM DER IN ANHANG C AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE MIT AUSNAHME DERJENIGEN , DIE IN SPALTE 4 DES ANHANGS A GENANNT SIND , IM RAHMEN DER IN SPALTE 9 DES ANHANGS A FESTGESETZTEN PRÄFERENZZOLLPLAFONDS GEWÄHRT . SOBALD DIE INDIVIDÜLLEN PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND , FÜHRT DIE KOMMISSION NACH ARTIKEL 10 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG AUF EIGENE INITIATIVE ODER AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN WIEDER EIN .

FÜR VITAMIN C DER TARIFSTELLE 29.38 B IV BETRAEGT DER INDIVIDÜLLE PLAFOND 500 000 ECU . AM 30 . JUNI 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN AUS CHINA DEN BETREFFENDEN PLAFOND ERREICHT . DEUTSCHLAND HAT DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE BEANTRAGT . DAHER IST DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER CHINA WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 13 . JULI 1981 WIRD DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE , DIE AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN DER FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN CHINA IN DIE GEMEINSCHAFT WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

29.38 B IV // VITAMIN C //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 9 . JULI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

VIZEPRÄSIDENT