Verordnung (EG) Nr. 1437/2003 der Kommission

vom 12. August 2003

zur Änderung der Anhänge I, II, III B und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1309/2002(2), insbesondere auf Artikel 28,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Aufgrund der Änderungen, die mit der Verordnung (EG) Nr. 1832/2002 der Kommission vom 1. August 2002 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(3) vorgenommen wurden, muss auch der Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 517/94 geändert werden. Aus Gründen der Klarheit sollte dieser Anhang insgesamt ersetzt werden.

(2) Angesichts des Inkrafttretens der neuen Verfassung der Staatengemeinschaft Serbien und Montenegro, mit der die ehemalige "Bundesrepublik Jugoslawien" mit Wirkung vom 4. Februar 2003 in "Serbien und Montenegro" umbenannt wurde, sollte in den Anhängen II, III B und VI der Verordnung (EG) Nr. 517/94 an allen Stellen, wo auf die ehemalige Bundesrepublik Jugoslawien verwiesen wird, diese Bezeichnung durch "Serbien und Montenegro" ersetzt werden.

(3) Die Verordnung (EG) Nr. 517/94 ist daher entsprechend zu ändern.

(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 517/94 wird wie folgt geändert:

1. Anhang I erhält die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.

2. Die Bezeichnung "Bundesrepublik Jugoslawien" wird, wann immer sie in den Anhängen II, III B und VI erscheint, durch "Serbien und Montenegro" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 1 Punkt 1 gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2003.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. August 2003

Für die Kommission

Pascal Lamy

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 67 vom 10.3.1994, S. 1.

(2) ABl. L 192 vom 20.7.2002, S. 1.

(3) ABl. L 290 vom 28.10.2002, S. 1.

ANHANG

"ANHANG I

A. TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1

1. Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist der Wortlaut der Warenbezeichnung nur richtungweisend, wobei für das Präferenzsystem im Rahmen dieses Anhangs die KN-Codes maßgebend sind. Wenn "ex"-KN-Codes angegeben werden, so ist das Präferenzsystem in Anwendung des KN-Codes zusammen mit der entsprechenden Warenbezeichnung festzulegen.

2. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt.

3. Der Begriff "Bekleidung für Säuglinge" umfasst Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

B. ANDERE TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 ABSATZ 1

KN-Codes

3005 90

3921 12 00

ex 3921 13

ex 3921 90 60

4202 12 19

4202 12 50

4202 12 91

4202 12 99

4202 22 10

4202 22 90

4202 32 10

4202 32 90

4202 92 11

4202 92 15

4202 92 19

4202 92 91

4202 92 98

5604 10 00

6309 00 00

6310 10 10

6310 10 30

6310 10 90

6310 90 00

ex 6405 20

ex 6406 10

ex 6406 99

ex 6501 00 00

ex 6502 00 00

ex 6503 00

ex 6504 00 00

ex 6505 90

6601 10 00

6601 91 00

6601 99

6601 99 90

7019 11 00

7019 12 00

ex 7019 19

8708 21 10

8708 21 90

8804 00 00

9113 90 30

ex 9113 90 90

ex 9404 90

ex 9612 10"