23.3.59 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 391/59
EMPFEHLUNGEN
EMPFEHLUNG
vom11.März1959
andieRegierungderfranzösischen RepubliküberdieAuswirkungen der
durchdiesegetroffenenwirtschaftlichen undfinanziellenMaßnahmen
DeraufdieWährungsangleichung zurück­
zuführende Niveauunterschied istunterAb­
setzungderbeidenfranzösischen Eisen-und
Stahlpreisen zuverzeichnenden Erhöhungund
derTransporttariferhöhungen fürLieferungen
vonfranzösischen Erzeugnissen andieübrigen
MärktederGemeinschaft zubewerten .
HinsichtlichThomas-Stahl gestattendiezur
ZeitverfügbarenUnterlagenüberdieProduk­
tionskostenelemente inFrankreichundinden
übrigenLänderndieFeststellung ,daß,wieauch
immerdieEntwicklung derProduktionskosten
vorderAbwertungverlaufenseinmag,sicheine
wesentlicheVergrößerung derUnterschiede der
—ineinergemeinsamen Währungausgedrück­
ten—Produktionskosten infolgedesGesamt­
komplexesdervonderfranzösischen Regierung
durchgeführten Wirtschaftsmaßnahmen trotz
derErhöhungeinzelnerKostenelemente ,diesie
nachsichziehen,zugunstenderfranzösischen
Produktionherausgebildet hat.
Esistzwarnichtdamitzurechnen,daßdie
Verkäufemengenmäßig soraschundineinem
solchenUmfangzunehmen ,daßdadurch
schwerwiegende undplötzlicheProduktions­
verlagerungen verursachtwürden;andererseits
sinddieVerfügbarkeiten ziemlichbeträchtlich ,
sodaßsiePreisberichtigungen verursachen ,
welchedieMarktstabilität beeinträchtigende
kumulativeAuswirkungen auslösen,dieMög­
lichkeitenderInvestitionsfinanzierung beschrän­
kenunddamitzueinerallgemeinenKonjunk­
turverschlechterung beitragenkönnten,deren
FolgesowohldieVerbraucherindustrien als
auchdiefranzösische Eisen-undStahlindustrie
selbsttreffenwürden .
DieVoraussetzungen fürdieAnwendung
desArtikels67sindgegeben;dieArtundWeise
seinerAnwendungdarfjedocheineErhöhung
derDeviseneinnahmen ,mitdenendieStahl­
ausfuhrenzumGleichgewicht derfranzösischen
Zahlungsbilanz beitragenkönnen,nichtbe­
hindern.AufGrunddesArtikels67desVertrages,
ausfolgendenErwägungen :
DieRegierungderFranzösischen Republik
hataufdenGebietenderWährung ,desHan­
dels,derPreise,desStaatshaushalts ,derSteuern
undderSozialenSicherheiteineeinGanzes
bildendeReihevonMaßnahmengetroffen,mit
denendeninflationistischen Tendenzenunddem
DefizitderZahlungsbilanz einEndegesetzt
werdensoll.
AngesichtsderneuenRelationen ,diesich
ebensozwischendenverschiedenen Preisenauf
demfranzösischen Marktwieauchzwischen
denfranzösischen Preisenunddenenderan­
derenLänderherausbilden ,istesnormal,daß
sichdieVorteileeinigerIndustrien ,derenWett­
bewerbslageohnehinnichtungünstigwar,durch
Maßnahmen ,dieaufdieHerstellungeinesall­
gemeinenGleichgewichts derPreiseabzielen,
nochvergrößern .
SoweitessichumStahlhandelt,hattedie
Bedeutung ,diedenStahlpreisen zukommt ,zur
Folge,daßsiesichunmittelbarnachErgreifung
derWirtschafts-undWährungsmaßnahmen im
wesentlichen aufGrundderBedingungen des
innerfranzösischen Gleichgewichts bestimmten ;
dieserUmstandaberführtvorübergehend dazu,
daßdiePreiseimgesamtenBereicheinesGe­
meinsamenMarktes,aufdemjedesHindernis
fürdenWarenaustausch beseitigtundjede
Preisdiskriminierung vonSeitenderProduzen­
tenuntersagtist,einNiveauerreichen ,dasnicht
unbedingtdemGleichgewicht entspricht ,das
sichletztlichherausbilden soll.
Infolgederunvermeidlichen Plötzlichkeitder
Währungsangleichung könnensichfürdieIn­
dustrieninanderenLändernangesichtsder
zeitlichenSpannezwischenderunvermittelten
ÄnderungundderallmählichenWiederherstel­
lungdesGleichgewichts derPreisrelationen
schädlicheFolgenergeben.

392/59 AMTSBLATT DEREUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN 23.3.59
EMPFEHLUNG ,
zurErreichungderindenvorstehenden Er­
wägungsgründen näherbezeichneten Zieledie
Maßnahmen zutreffen,dienachihrerAnsicht
ambestenmitihremeigenenwirtschaftlichen
Gleichgewicht vereinbarsind.
DieseEmpfehlungwirdmitihrerZustellung
andieRegierungderFranzösischen Republik
verbindlich ;siewirdimAmtsblattderEuro­
päischenGemeinschaften veröffentlicht .AlsMaßnahmewäreinAussichtzunehmen,
vorübergehend Einrichtungen zuschaffen,wel­
chedasPreisgefälle auffangenunddieall­
mählicheHerausbildung derneuenPreisrela­
tionenermöglichen ,ohnedennormalenCha­
rakterderindemeinenoderdemanderenTeil
derGemeinschaft geltendenPreisrelationen oder
dieRichtung,inwelcherdieAnnäherung sich
vollzieht,oderdasNiveau,aufdasdiePreise
sichnachdieserAnnäherung durchdasfreie
SpieldesMarkteseinpendeln ,zubeeinträch­
tigen.
NachArtikel67Ziffer2Absatz3desVer­
tragesistesSachederfranzösischen Regierung ,
dieMaßnahmenzuergreifen,diegeeignetsind,
dasdurchihrVorgehenverursachteUngleich­
gewichtzubeheben.
DemnachrichtetdieHoheBehörde,nach
AnhörungdesBeratendenAusschusesunddes
Ministerrats ,andieRegierungderFranzösi­
schenRepublikdieDievorstehendeEmpfehlungwurdevonder
HohenBehördeinderSitzungvom11.März
1959beratenundbeschlossen .
FürdieHoheBehörde
DerPräsident
PaulFINET