ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
(2)

Die Zubereitung aus Enterococcus faecium DSM 10663/NCIMB 10415 wurde gemäß der Richtlinie 70/524/EWG als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner mit der Verordnung (EG) Nr. 1259/2004 der Kommission (3), für Kälber mit der Verordnung (EG) Nr. 255/2005 der Kommission (4), für Ferkel mit der Verordnung (EG) Nr. 1200/2005 der Kommission (5) und für Masttruthühner und Hunde mit der Verordnung (EG) Nr. 1520/2007 der Kommission (6) jeweils unbefristet zugelassen. In der Folge wurde diese Zubereitung gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen.
III.

Die Einträge zu den nachstehend aufgeführten Personen wie in Anhang II Abschnitt A der Verordnung (EU) Nr. 36/2012, erhalten folgende Fassung: Name Angaben zur Identität Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste 3. Ali ( ) Mamluk ( ) (alias Mamlouk) Geburtsdatum: 19. Februar 1946; Geburtsort: Damaskus; Diplomatenpass Nr. 983 Direktor des Nationalen Sicherheitsbüros. Ehemaliger Chef der Direktion Allgemeine Nachrichtengewinnung; Beteiligung am gewaltsamen Vorgehen gegen Demonstranten. 9.5.2011 6. Muhammad ( ) Dib ( ) Zaytun ( ) (alias Mohammed Dib Zeitoun; alias Mohamed Dib Zeitun) Geburtsdatum: 20. Mai 1951; Geburtsort: Damaskus; Diplomatenpass Nr. D000001300 Leiter der Direktion für allgemeine Sicherheit; Beteiligung am gewaltsamen Vorgehen gegen Demonstranten. 9.5.2011 16. Faruq ( ) (alias Farouq, Farouk) Al Shar' ( ) (alias Al Char', Al Shara', Al Shara) Geburtsdatum: 10. Dezember 1938 Ehemaliger Vizepräsident Syriens; Beteiligung am gewaltsamen Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung. 23.5.2011 37. Brigadegeneral Rafiq ( ) (alias Rafeeq) Shahadah ( ) (alias Shahada, Shahade, Shahadeh, Chahada, Chahade, Chahadeh, Chahada) Ehemaliger Leiter der Abteilung 293 (Innere Angelegenheiten) des syrischen militärischen Nachrichtendienstes (SMI) in Damaskus. Unmittelbare Beteiligung an der Repression und dem gewaltsamen Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung in Damaskus. Berater des Präsidenten Bashar Al-Assad für strategische Fragen und militärnachrichten-dienstliche Angelegenheiten. 23.8.2011 42. Brigadegeneral Nawful ( ) (alias Nawfal, Nofal, Nawfel) Al-Husayn ( ) (alias Al-Hussain, Al-Hussein) Örtlicher Leiter des syrischen militärischen Nachrichtendienstes (SMI) in Idlib. Unmittelbare Beteiligung an der Repression und dem gewaltsamen Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung im Gouvernement Idlib. 23.8.2011 44. Brigadegeneral Muhammed ( ) (alias Muhamad) Zamrini ( ) (alias Zamreni) Örtlicher Leiter des syrischen militärischen Nachrichtendienstes (SMI) in Homs. Unmittelbare Beteiligung an der Repression und dem gewaltsamen Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung in Homs. 23.8.2011 53. Adib ( ) Mayaleh ( ) (alias André Mayard) Geboren: 15. Mai 1955 Geburtsort: Bassir Im Rahmen seiner Tätigkeit als Gouverneur der Zentralbank Syriens ist Adib Mayaleh verantwortlich für wirtschaftliche und finanzielle Unterstützung des syrischen Regimes. 15.5.2012 55. Oberst Lu'ai ( ) (alias Louay, Loai) al-Ali ( ) Leiter des syrischen militärischen Nachrichtendienstes, Außenstelle Dera'a. Verantwortlich für die Gewalt gegen Demonstranten in Dera'a. 14.11.2011 80. Brigadier Nazih ( ) (alias Nazeeh) Hassun ( ) (alias Hassoun) Leiter des syrischen militärischen Nachrichtendienstes, Außenstelle Umland von Damaskus/Rif Dimashq, ehemals Nachrichtendienst der syrischen Luftwaffe. Als Offizier am gewaltsamen Vorgehen in Homs beteiligt. 1.12.2011 137. Brigadegeneral Ibrahim ( ) Ma'ala ( ) (alias Maala, Maale, Ma'la) Direktor der Abteilung 285 (Damaskus) des Allgemeinen Nachrichtendienstes (hat Ende 2011 Brigadegeneral Hussam Fendi abgelöst). Verantwortlich für die Folterung inhaftierter Regimegegner. 24.7.2012
(1)

Sollten neue Regelungen oder Programme unter geteilter Mittelverwaltung für die Strukturfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums, den Europäischen Meeres- und Fischereifonds, den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds sowie den Fonds für die innere Sicherheit nach dem 1. Januar 2014 angenommen werden, ist der mehrjährige Finanzrahmen gemäß Artikel 19 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 des Rates (1) anzupassen, um die im Haushaltsjahr 2014 nicht in Anspruch genommenen Mittel in Überschreitung der jeweiligen Obergrenzen auf die folgenden Haushaltsjahre zu übertragen. Nach diesem Artikel wird die Anpassung bezüglich der Übertragung nicht in Anspruch genommener Mittel des Jahres 2014 vor dem 1. Mai 2015 beschlossen.
(2)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 wurden Vorschriften über die Bekämpfung von Salmonellen in verschiedenen Geflügelpopulationen in der Union festgelegt. Sie sieht vor, dass die Aufnahme in eine bzw. der Verbleib in einer der in den Rechtsvorschriften der Union für die betreffende Art oder Kategorie vorgesehenen Listen der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten Konsumeier von unter die genannte Verordnung fallendem Geflügel einführen dürfen, davon abhängt, dass das betreffende Drittland der Kommission ein Programm zur Salmonellenbekämpfung mit Garantien vorlegt, die den Garantien in den nationalen Bekämpfungsprogrammen der Mitgliedstaaten gleichwertig sind. Die einschlägigen Garantien und die zugehörigen Angaben finden sich auch in den für diese Waren geltenden Muster-Veterinärbescheinigungen in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008.
(235)

Auf dieser Grundlage sollten folgende vorläufige Antidumpingzollsätze gelten, und zwar auf der Basis des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt: Land Unternehmen Dumpingspanne (in %) Schadensspanne (in %) Vorläufiger Antidumpingzoll (in %) VR China Baosteel Stainless Steel Co., Ltd. 34,9 25,2 25,2 Ningbo Baoxin Stainless Steel Co., Ltd. 34,9 25,2 25,2 Shanxi Taigang Stainless Steel Co., Ltd. 29,2 24,3 24,3 Tianjin TISCO & TPCO Stainless Steel Co Ltd. 29,2 24,3 24,3 % Andere mitarbeitende Unternehmen 30,0 24,5 24,5 Alle übrigen Unternehmen 34,9 25,2 25,2 Taiwan Chia Far Industrial Factory Co., Ltd. 12,0 23,9 12,0 Tang Eng Iron Works Co., Ltd. 10,9 22,9 10,9 Yieh United Steel Corporation 10,9 22,9 10,9 Andere mitarbeitende Unternehmen 10,9 22,9 10,9 Alle übrigen Unternehmen 12,0 23,9 12,0
(1)

Die Höchstmengen an Rückständen pharmakologisch wirksamer Stoffe, die in der Union zur Verwendung in Arzneimitteln für Tiere, die zur Lebensmittelerzeugung genutzt werden, oder in Biozidprodukten, die in der Tierhaltung eingesetzt werden, bestimmt sind, sind in Übereinstimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 festzusetzen.
Datum der Aufnahme in die Liste

Name

Geboren am 9.7.1950 in Yenakiieve (Donezk Oblast), ehemaliger Staatspräsident der Ukraine

Geboren am 20.1.1963 in Kostiantynivka (Donezk Oblast), ehemaliger Innenminister

Geboren am 6.2.1954 in Serhiyivka (Donezk Oblast), ehemaliger Generalstaatsanwalt der Ukraine

Geboren am 12.11.1976 in Rîbnița (Moldau), ehemalige Justizministerin

Person ist Gegenstand strafrechtlicher Verfolgung seitens der ukrainischen Behörden wegen der Veruntreuung öffentlicher Gelder oder Vermögenswerte und in Verbindung mit dem Amtsmissbrauch durch den Inhaber eines öffentlichen Amtes, um sich selbst oder einer dritten Partei einen ungerechtfertigten Vorteil zu verschaffen, und wodurch der Verlust von öffentlichen Mitteln oder von Vermögenswerten der Ukraine verursacht wird.

Geboren am 12.8.1964 in Donezk, ehemaliger Leiter des ukrainischen Präsidialamtes

Geboren am 16.10.1959, ehemaliger stellvertretender Innenminister

Geboren am 10.7.1973 in Yenakiieve (Donezk Oblast), Sohn des ehemaligen Staatspräsidenten, Geschäftsmann

Geboren am 16.7.1981 in Yenakiieve (Donezk Oblast), Sohn des ehemaligen Staatspräsidenten, Mitglied der Werchowna Rada der Ukraine (ukrainisches Parlament)

9.

Artem Viktorovych Pshonka (Артем Вікторович Пшонка)

Geboren am 19.3.1976 in Kramatorsk (Donezk Oblast), Sohn des ehemaligen Generalstaatsanwalts, stellvertretender Fraktionschef der Partei der Regionen in der Werchowna Rada der Ukraine (ukrainisches Parlament)

Person ist Gegenstand strafrechtlicher Verfolgung seitens der ukrainischen Behörden wegen der Veruntreuung öffentlicher Gelder oder Vermögenswerte und wegen Beihilfe hierzu.
2.

Artikel 3 Absätze 2, 3, 4 und 5 erhalten folgende Fassung: „(2) Unbeschadet Absatz 3 stellen die Betreiber sicher, dass Luftfahrzeuge, die die in Artikel 1 Absatz 3 genannten Flüge durchführen, über die Fähigkeit verfügen, die in Anhang II festgelegten Datalink-Dienste ab dem 5. Februar 2020 zu betreiben. (3) Absatz 2 gilt nicht für a) Luftfahrzeuge mit einem individuellen Lufttüchtigkeitszeugnis, das erstmals vor dem 1. Januar 2014 ausgestellt wurde, und die mit einer Datalink-Ausrüstung ausgestattet sind, die anhand von Anforderungen in einem der in Anhang III Nummer 10 aufgeführten EUROCAE-Dokumenten zertifiziert wurde; b) Luftfahrzeuge mit einem erstmals vor dem 31. Dezember 2003 ausgestellten individuellen Lufttüchtigkeitszeugnis, die den Betrieb in dem in Artikel 1 Absatz 3 genannten Luftraum vor dem 31. Dezember 2022 einstellen werden; c) Staatsluftfahrzeuge; d) Luftfahrzeuge, die in dem in Artikel 1 Absatz 3 genannten Luftraum zu Testzwecken, zur Überführung und zu Instandhaltungszwecken oder mit vorübergehend nicht betriebsfähigen Datalink-Komponenten unter Bedingungen fliegen, die in der anwendbaren Mindestausrüstungsliste nach Anhang III Nummer 1 dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 und deren Durchführungsbestimmungen festgelegt sind. (4) Mitgliedstaaten, die die Ausrüstung neuer Transport-Staatsluftfahrzeuge, die ab dem 1. Januar 2019 in Dienst gestellt werden, mit Datalink-Fähigkeiten auf der Grundlage von Normen beschließen, die nicht spezifisch militärischen betrieblichen Anforderungen dienen, stellen sicher, dass diese Luftfahrzeuge über die Fähigkeit verfügen, die in Anhang II festgelegten Datalink-Dienste zu betreiben.“ ;
(5)

Die Vereinigten Staaten haben am 19. Dezember 2014 einen Ausbruch der HPAI des Subtyps H5N8 in einem Geflügelhaltungsbetrieb in Douglas County im Bundesstaat Oregon und am 3. Januar 2015 einen Ausbruch der HPAI des Subtyps H5N2 in einem Geflügelhaltungsbetrieb im Bundesstaat Washington bestätigt. Daher darf nicht mehr das gesamte Hoheitsgebiet dieses Drittlandes als frei von dieser Seuche gelten. Die Veterinärbehörden der Vereinigten Staaten haben sofort die Ausstellung von Veterinärbescheinigungen für Sendungen mit Geflügelwaren, die für die Einfuhr in die oder die Durchfuhr durch die Union bestimmt sind, in ihrem gesamten Hoheitsgebiet gestoppt. Außerdem führen die Vereinigten Staaten ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung ihrer Ausbreitung durch.
1.

Dem Artikel 5 wird folgender Absatz 3a angefügt: „(3a) Abweichend von Absatz 2 gilt im Haushaltsjahr 2015 für die Direktzahlungen, die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates aufgeführt sind, Folgendes: a) Wurde die in Absatz 2 Unterabsatz 1 vorgesehene Marge für bis zum 15. Oktober 2015 für das Kalenderjahr 2014 getätigte Zahlungen nicht vollständig in Anspruch genommen und beträgt der noch verbleibende Teil der Marge mehr als 2 %, so wird sie auf 2 % gekürzt; b) im Falle von Mitgliedstaaten, die die Betriebsprämienregelung gemäß Titel III Kapitel 3 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 anwenden, kommen für das Kalenderjahr 2013 und davor nach Ablauf der Zahlungsfrist getätigte Direktzahlungen, ausgenommen Zahlungen gemäß den Verordnungen (EU) Nr. 228/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) und (EU) Nr. 229/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (5), für eine Finanzierung aus dem EGFL nur in Betracht, wenn der Gesamtbetrag der im Haushaltsjahr 2015 getätigten Direktzahlungen, gegebenenfalls durch die Anpassung gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 oder gemäß Artikel 26 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 berichtigt, die in Anhang VIII der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 für das Kalenderjahr 2014 festgelegte Obergrenze unter Berücksichtigung der in Anhang VIIIa der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 festgesetzten Beträge, die sich aus der Anwendung des Artikels 136b der Verordnung im Kalenderjahr 2014 ergeben, nicht überschreitet; c) im Falle von Mitgliedstaaten, die die Regelung für die einheitliche Flächenzahlung gemäß Artikel 122 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 anwenden, kommen für das Kalenderjahr 2013 und davor nach Ablauf der Zahlungsfrist getätigte Direktzahlungen für eine Finanzierung aus dem EGFL nur in Betracht, wenn der Gesamtbetrag der im Haushaltsjahr 2015 getätigten Direktzahlungen, gegebenenfalls durch die Anpassung gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 oder gemäß Artikel 26 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 berichtigt, die Summe der einzelnen für den betreffenden Mitgliedstaat festgelegten Obergrenzen für Direktzahlungen im Kalenderjahr 2014 nicht überschreitet; d) Ausgaben, die die in Buchstabe a, b oder c genannten Grenzen überschreiten, werden um 100 % gekürzt. Die Erstattungsbeträge gemäß Artikel 26 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 werden nicht berücksichtigt, um zu überprüfen, ob die Bedingung gemäß Unterabsatz 1 Buchstabe b oder c erfüllt ist.
(31)

In der Einleitungsbekanntmachung hatte die Kommission die interessierten Parteien darüber unterrichtet, dass sie Thailand oder Indonesien als mögliche angemessene Vergleichsländer vorsah, und forderte die Parteien auf, Stellung zu nehmen. In der Ausgangsuntersuchung (8) wurde Thailand als geeignetes Vergleichsland herangezogen. In der derzeitigen Untersuchung wurde Indonesien als Vergleichsland vorgeschlagen, da — wie in Erwägungsgrund 7 erwähnt — am selben Tag wie die laufende Auslaufüberprüfung eine parallel geführte Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von MNG mit Ursprung in Indonesien in die Union eingeleitet wurde (9). Eine interessierte Partei brachte vor, Thailand sei kein geeignetes Vergleichsland, denn der mitarbeitende thailändische Hersteller gehöre derselben Unternehmensgruppe an wie der Antragsteller. Darüber hinaus wurde argumentiert, auf dem thailändischen Markt gebe es zu wenig Wettbewerb und die inländischen Verkäufe in Thailand beträfen vor allem kleine Packungsgrößen für den Einzelhandel; Ausfuhren aus der VR China in die Union erfolgten hingegen in großen Beuteln oder lose zu gewerblichen Zwecken.
(4)

Da das Abkommen in Form eines Briefwechsels am 1. Juli 2014 in Kraft getreten ist, sollte der entsprechende Teil der vorliegenden Verordnung ab demselben Datum gelten.
II 
(Rechtsakte ohne Gesetzeschar akter) 
VER ORDNUNGEN 
VER ORDNUNG (EU) 2015/17 DER KOMMISSION 
vom 23. Dezember 2014 
über ein Fangv erbot für Leng im Gebiet IIIa sowie den Unionsgewässer n von IIIbcd für Schiffe 
unter der Flagge Dänemarks 
DIE EUR OPÄISCHE KOMMISSION — 
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, 
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführ ung einer gemeinsc haft­
liche n Kontrollreg elung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorsc hriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1), 
insbesondere auf Artikel 36 Absatz 2, 
in Erwägung nachst ehender Gründe: 
(1)  Mit der Verordnung (EU) Nr. 43/2014 des Rates (2) sind die Quoten für 2014 festgelegt worden. 
(2)  Nach den der Kommission über mittelt en Angab en haben die Fänge aus dem im Anhang der vorliegende n 
Verordnung genannten Bestand durc h Schiff e, die die Flagge des im Anhang genannt en Mitg liedstaats führen oder 
in diesem Mitg liedstaat registr iert sind, die für 2014 zugeteilt e Quote erreicht. 
(3)  Daher muss die Befisch ung dieses Bestands verbote n werden — 
HAT FOLGE NDE VER ORDNUNG ERL ASSEN: 
Artikel 1 
Ausschöpfung der Quote 
Die Fangquot e für den im Anhang dieser Verordnung genannten Bestand, die dem ebenf alls im Anhang genannten 
Mitg liedstaat für das Jahr 2014 zuget eilt wurde, gilt ab dem im Anhang festgeset zten Zeitpunkt als ausg eschöpf t. 
Artikel 2 
Verbote 
Die Befischung des im Anhang dieser Verordnung genannten Bestands durch Schi ffe, die die Flagge des im Anhang 
genannten Mitg liedstaats führen oder in diesem Mitg liedstaat registr iert sind, ist ab dem im Anhang festgesetzt en 
Zeitpunkt verboten. Nach diesem Zeitpunkt verboten sind insbesondere das Aufbewahren an Bord, das Umsetzen, das 
Umladen und das Anlanden von Fängen aus diesem Bestand, die von den genannten Schi ffen getätigt werden. 8.1.2015 L 4/1 Amtsblatt der Europäisch en Union DE     
(1)ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1. 
(2)Verordnung (EU) Nr. 43/2014 des Rates vom 20. Januar 2014 zur Festsetzung der Fangmög lichk eiten für bestimmte Fisch bestände und 
Bestandsgr uppen in den Unionsg ewässer n sowie für Unionssc hiffe in bestimmten Nicht- Unionsg ewässer n (2014) (ABl. L 24 vom 
28.1.2014, S. 1). 
Artikel 3 
Inkraf ttreten 
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffen tlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraf t. 
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem 
Mitg liedstaat. 
Brüssel, den 23. Dezember 2014 
Für die Kommission, 
im Namen des Präsidenten, 
Lowri EVANS 
Gener aldir ektor in für Mar itime Ang elegenheiten und Fischerei   
ANHANG 
Nr. 80/TQ43 
Mitg liedstaat Dänemark 
Bestand LIN/3A/BCD 
Art Leng (Molv a molva ) 
Gebiet IIIa; Unionsgewäs ser von IIIbcd 
Datum der Schließung 11.12.2014   8.1.2015 L 4/2 Amtsblatt der Europäisch en Union DE
d)

FP(future,s) bezeichnet bei Verträgen, deren Ersterfassungszeitpunkt in den darauffolgenden Zwölfmonatszeitraum fällt, folgenden Betrag: i) wenn die ursprüngliche Laufzeit derartiger Verträge ein Jahr oder weniger beträgt, den erwarteten Barwert der Prämien, die das Versicherungs- oder Rückversicherungsunternehmen in Segment s verdienen wird, jedoch ausgenommen der Prämien, die in den zwölf Monaten nach dem Ersterfassungszeitpunkt verdient werden; ii) wenn die ursprüngliche Laufzeit derartiger Verträge mehr als ein Jahr beträgt, den Betrag in Höhe von 30 % des erwarteten Barwerts der Prämien, die das Versicherungs- oder Rückversicherungsunternehmen in Segment s in den folgenden zwölf Monaten verdienen wird.
„ii)

Das folgende EASA-Formblatt 15c wird angefügt: ‚ Text von Bild [MITGLIEDSTAAT] Mitgliedstaat der Europäischen Union (*) BESCHEINIGUNG ÜBER DIE PRÜFUNG DER LUFTTÜCHTIGKEIT (**) Aktenzeichen der Bescheinigung: Gemäß der geltenden Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates bescheinigt der folgende Instandhaltungsbetrieb, genehmigt nach (Zutreffendes ankreuzen) Abschnitt A Unterabschnitt F von Anhang I (Teil-M) der Verordnung (EG) Nr. 1321/2014 der Kommission oder Abschnitt A von Anhang II (Teil-145) der Verordnung (EG) Nr. 1321/2014 der Kommission [NAME UND ANSCHRIFT DES GENEHMIGTEN BETRIEBS] Aktenzeichen der Genehmigung: [CODE DES MITGLIEDSTAATS]. [MF oder 145].[NNNN]. hiermit, an dem nachfolgend aufgeführten Luftfahrzeug eine Prüfung der Lufttüchtigkeit gemäß Punkt M.A.901 l von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1321/2014 der Kommission vorgenommen zu haben: Hersteller des Luftfahrzeugs: Herstellerbezeichnung des Luftfahrzeugs: Eintragungszeichen des Luftfahrzeugs: Werknummer des Luftfahrzeugs: Das Luftfahrzeug ist zum Zeitpunkt der Prüfung für lufttüchtig befunden worden. Ausstellungsdatum: Datum des Ablaufs der Gültigkeit: Flugstunden (FH) der Zelle am Ausstellungsdatum (***): Unterschrift: Berechtigungsnummer: EASA-Formblatt 15c Ausgabe 1 (*) Für Nicht-EU-Mitgliedstaaten zu streichen (**) Gilt nur für ELA1-Luftfahrzeuge, die nicht für die gewerbsmäßige Beförderung genutzt werden. (***) Außer für Ballone und Luftschiffe
(1)

Das Vereinigte Königreich erhielt am 29. Mai 2013 einen Antrag gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) auf Aufnahme des Wirkstoffs epsilon-Momfluorothrin in Anhang I der genannten Richtlinie zur Verwendung in Produkten der in Anhang V der genannten Richtlinie beschriebenen Produktart 18 (Insektizide, Akarizide und Produkte gegen andere Arthropoden), die der in Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 beschriebenen Produktart 18 entspricht.
Ein elektrisches Gerät (sogenannter drahtloser Lautsprecheradapter) in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 52 × 52 × 13 mm und einem Gewicht von 26 g. Der drahtlose Lautsprecheradapter besteht aus — einer eingebauten wiederaufladbaren Batterie, — einem Digital-analog-Umwandler, — einem Bluetooth-gestützten Sender und Empfänger (Advanced Audio Distribution Profile — A2DP), — einer USB-Schnittstelle zum Aufladen und — einem 3,5-mm-Audio-Port für eine Verbindung zu einem Lautsprechersystem (liegt bei der Gestellung nicht vor). Das Gerät ermöglicht es dem Nutzer, Musik von einem Smartphone oder einem ähnlichen tragbaren Gerät über ein Home-Audio-System oder über separate Lautsprecher zu hören. Das Tonsignal wird drahtlos über Bluetooth von dem Smartphone an das Gerät gesendet. In dem Gerät wird das digitale Signal in ein analoges Signal umgewandelt und über Kabel an das Home-Audio-System oder an separate Lautsprecher übermittelt. Das Gerät hat eine Pause-/Play-Taste, mit der Musik zwar angehalten oder abgespielt, aber weder Musik ausgewählt noch die Lautstärke geregelt werden kann.

8517 62 00
(2)

Zur Schaffung einheitlicher Anforderungen an Drittlandfirmen und zur Eröffnung der Möglichkeit, in der gesamten Union Dienstleistungen zu erbringen, ist es angemessen festzulegen, welche Angaben Drittlandfirmen zusammen mit einem Zulassungsantrag für die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen oder die Ausübung von Anlagetätigkeiten in der gesamten Union bei der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einreichen sollten und in welchem Format sie die in Artikel 46 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 erwähnten Informationen für ihre Kunden bereitstellen sollten.
Eine Ware, die aus elektronischen Komponenten besteht: einem Zünder, einem Aktuator, einem Regler und einer Abschalteinheit (sogenanntes elektronisches Steuergerät (ECU)) in einem rechteckigen Aluminiumgehäuse mit den Abmessungen 98 × 74 × 20 mm und einem Gewicht von 160 g. Die Ware versorgt Xenon-Scheinwerfer von Kraftfahrzeugen mit Strom. Wenn die Scheinwerfer eingeschaltet werden, wandelt die Ware zunächst 12 V Gleichspannung aus dem Bordnetz in 1 200 V Gleichspannung um und leitet sie an den Zünder weiter (bei der Gestellung nicht vorhanden). Dann wandelt die Ware den Gleichstrom in Wechselstrom zur Beleuchtung der Scheinwerfer um und erzeugt fortlaufend die Spannung von 85 V, die erforderlich ist, um die Scheinwerfer weiter ausreichend stark brennen zu lassen. siehe Abbildung (*).

8504 40 90
(5)

„Massengutschiff“ ein Schiff, das in erster Linie dafür bestimmt ist, Massengüter in loser Schüttung zu befördern, einschließlich solcher Typen wie Erzfrachtschiffe im Sinne des Kapitels XII Regel 1 des Internationalen Übereinkommens von 1998 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS-Übereinkommen), jedoch mit Ausnahme von Tank-Massengutschiffen;
(1)

In dieser Verordnung werden bestimmte Aspekte der Interventionsbefugnisse der zuständigen Behörden sowie — in Ausnahmefällen — der nach der Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) errichteten Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (im Folgenden „EIOPA“) im Hinblick auf die Kriterien und Faktoren präzisiert, die zu berücksichtigen sind, wenn bestimmt wird, ob erhebliche Bedenken hinsichtlich des Anlegerschutzes oder eine Gefahr für das ordnungsgemäße Funktionieren und die Integrität der Finanzmärkte oder für die Stabilität des Finanzsystems als Ganzes oder von Teilen dieses Finanzsystems in mindestens einem Mitgliedstaat oder in der Union bestehen.
(1)

Frankreich erhielt am 30. August 2013 einen Antrag gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) auf Aufnahme des Wirkstoffs Kupfer, granuliert, in Anhang I der genannten Richtlinie zur Verwendung in Produkten der in Anhang V der genannten Richtlinie beschriebenen Produktart 8 (Holzschutzmittel), die der in Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 beschriebenen Produktart 8 entspricht.