ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 359 VOM 31 . 12 . 1974 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 170 VOM 27 . 6 . 1978 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 67 VOM 14 . 3 . 1973 , S . 12 .

( 4 ) ABL . NR . L 17 VOM 24 . 1 . 1979 , S . 7 .

( 5 ) ABL . NR . L 162 VOM 30 . 6 . 1979 , S . 3 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3103/80 DER KOMMISSION

VOM 28 . NOVEMBER 1980

ZUR FESTSETZUNG DES BETRAGES DER PRODUKTIONSABGABE FÜR DAS ZUCKERWIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 UND DES DURCH DIE ZUCKERHERSTELLER AN DIE VERKÄUFER VON ZUCKERRÜBEN ZU BEZAHLENDEN BETRAGES

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3330/74 DES RATES VOM 19 . DEZEMBER 1974 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR ZUCKER ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1396/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 27 ABSATZ 7 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 7 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 700/73 DER KOMMISSION ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 114/79 ( 4 ), MUSS FÜR JEDES ZUCKERWIRTSCHAFTSJAHR EINE PRODUKTIONSABGABE FESTGESETZT WERDEN . DIE BERECHNUNGSWEISE FÜR DIESE ABGABE IST IN ARTIKEL 27 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3330/74 GEREGELT .

DAS ERGEBNIS DER BERECHNUNG DER ABGABE FÜHRT ZU EINEM BETRAG , DER UNTER DEM HÖCHSTBETRAG LIEGT , DER DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1289/78 DES RATES ( 5 ) AUF 12,33 ECU JE 100 KILOGRAMM WEISSZUCKER FESTGESETZT WURDE .

NACH ARTIKEL 27 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3330/74 SIND DIE ZUCKERHERSTELLER VERPFLICHTET , DEN ZUCKERRÜBENVERKÄUFERN FÜR DEN FALL , DASS DIE PRODUKTIONSABGABE NIEDRIGER ALS DEREN HÖCHSTBETRAG IST , DIE DIFFERENZ ZWISCHEN DIESEN BEIDEN BETRAEGEN BIS ZU EINEM FESTZULEGENDEN HUNDERTSATZ ZU BEZAHLEN . NACH ARTIKEL 6 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 700/73 WIRD DIESER BETRAG GLEICHZEITIG MIT DEM BETRAG DER PRODUKTIONSABGABE FESTGESETZT . FÜR DAS ZUCKERWIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 WURDE IN ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1289/79 DER OBENGENANNTE HUNDERTSATZ AUF 60 FESTGESETZT .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR ZUCKER -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE PRODUKTIONSABGABE FÜR DAS ZUCKERWIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 WIRD AUF 12,03 ECU JE 100 KILOGRAMM WEISSZUCKER FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DER IN ARTIKEL 27 ABSATZ 4 ZWEITER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3330/74 GENANNTE BETRAG WIRD FÜR DAS ZUCKERWIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 AUF 0,23 ECU JE TONNE ZUCKERRÜBEN DER STANDARDQUALITÄT FESTGESETZT .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 28 . NOVEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 94 VOM 28 . 4 . 1970 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 189 VOM 27 . 7 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 79 VOM 23 . 3 . 1978 , S . 21 .

( 4 ) ABL . NR . L 73 VOM 24 . 3 . 1979 , S . 19 .

( 5 ) ABL . NR . L 81 VOM 27 . 3 . 1980 , S . 12 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3055/80 DER KOMMISSION

VOM 26 . NOVEMBER 1980

ZUR VERLÄNGERUNG DER VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 582/78 UND ( EWG ) NR . 558/79 ZUR FESTLEGUNG DER AUSFUHRERSTATTUNGEN FÜR ROHTABAK DER ERNTEN 1977 UND 1978

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 727/70 DES RATES VOM 21 . APRIL 1970 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR ROHTABAK ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1579/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 9 ABSATZ 2 DRITTER UNTERABSATZ ERSTER SATZ ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

FÜR BESTIMMTE TABAKSORTEN DER ERNTEN 1977 UND 1978 SIND MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 582/78 DER KOMMISSION VOM 22 . MÄRZ 1978 ( 3 ) UND MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 558/79 DER KOMMISSION VOM 23 . MÄRZ 1979 ( 4 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 711/80 ( 5 ), AUSFUHRERSTATTUNGEN FESTGESETZT WORDEN .

ALS ÄUSSERSTER ZEITPUNKT FÜR DIE GEWÄHRUNG DIESER ERSTATTUNGEN IST DER 31 . DEZEMBER 1980 FESTGESETZT WORDEN . FÜR BESTIMMTE TABAKSORTEN HABEN SICH JEDOCH AUSFUHRMÖGLICHKEITEN NACH DIESEM ZEITPUNKT ERGEBEN . ES IST ZWECKMÄSSIG , DIE ERSTATTUNGEN FÜR DIESE SORTEN BIS ZUM 31 . MÄRZ 1981 ZU GEWÄHREN , DAMIT DIESE AUSFUHRMÖGLICHKEITEN WAHRGENOMMEN WERDEN KÖNNEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR TABAK -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 582/78 WIRD DER " 31 . DEZEMBER 1980 " ERSETZT DURCH DEN " 31 . MÄRZ 1981 " .

( 2 ) IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 558/79 WIRD DER " 31 . DEZEMBER 1980 " ERSETZT DURCH DEN " 31 . MÄRZ 1981 " .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 26 . NOVEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
26.11.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L319/9
VERORDNUNG (EWG)Nr.3042/80DERKOMMISSION
vom25.November 1980
zurFestsetzungderAusfuhrabschöpfung fürWeiß-undRohzucker
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2005/80enthaltenen Vorschriften ,Kriterienund
Durchführungsbestimmungen aufdieAngaben,über
diedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiegegenwärtiggeltendebesondereAbschöpfung
beiderAusfuhrentsprechenddemAnhangzudieser
Verordnungzuändernist—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel17Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.608/72des
Ratesvom23.März1972überdieAnwendungsregeln
imZuckersektor imFalleeineserheblichenPreisan­
stiegsaufdemWeltmarkt(3),insbesondereaufArtikel
1Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebesondereAbschöpfung ,diebeiderAusfuhrvon
Weiß-undRohzuckeranzuwenden ist,wurdedurch
dieVerordnung (EWG)Nr.2005/80(4),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.3032/80(5),fest­
gesetzt.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel17Absatz1ersterUnterabsatzderVer­
ordnung(EWG)Nr.3330/74genannteAusfuhrab­
schöpfungfürZuckerwirdimAnhangfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam26.November1980in
Kraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den25.November1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
(3)ABl.Nr.L75vom28.3.1972,S.5.
(4)ABl.Nr.L195vom29.7.1980,S.33.
(5)ABl.Nr.L316vom25.11.1980,S.9.

Nr.L319/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 26.11.80
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom25.November1980zurFestsetzungderAusfuhrab­
schöpfungfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseBetragder
Ausfuhr­
abschöpfung
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 11,87
exB.Rohzucker,ausgenommen Kandiszucker 20,08(')
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdesausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.825/75berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
++++

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3000/80 DES RATES

VOM 28 . OKTOBER 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 28 UND 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IM RAHMEN DER ABKOMMEN , DIE MIT DRITTLÄNDERN UNTERZEICHNET WURDEN , INSBESONDERE AUFGRUND DES GENFER PROTOKOLLS ( 1979 ) UND DES ZUSATZPROTOKOLLS ZUM GENFER PROTOKOLL ( 1979 ) - BEIDE ANHÄNGE ZUM ALLGEMEINEN ZOLL - UND HANDELSABKOMMEN - SOWIE AUFGRUND DES ABKOMMENS ÜBER DEN HANDEL MIT ZIVILEN LUFTFAHRZEUGEN , DIE AM SCHLUSS DER MULTILATERALEN HANDELSVERHANDLUNGEN VON 1973 BIS 1979 UNTERZEICHNET WURDEN , HAT SICH DIE GEMEINSCHAFT ZU ZOLLSENKUNGEN VERPFLICHTET , VON DENEN EINIGE VOLLSTÄNDIG ODER TEILWEISE AB 1 . JANUAR 1981 VORZUNEHMEN SIND . UM EINE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ZU GEWÄHRLEISTEN , SIND IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2538/80 DER KOMMISSION ( 2 ) , DIE AB 1 . JANUAR 1981 GELTENDEN VERTRAGSMÄSSIGEN ZOLLSÄTZE ANZUGEBEN .

EINIGE VERORDNUNGEN ÜBER DIE GEMEINSAMEN AGRARMARKTORGANISATIONEN SEHEN DIE AUFNAHME DES SICH AUS IHRER ANWENDUNG ERGEBENDEN ZOLLTARIFSCHEMAS IN DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF VOR UND/ODER ÄNDERN ZOLLSÄTZE . IN DIE VORLIEGENDE VERORDNUNG SIND DAHER ALLE ÄNDERUNGEN AUS IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK ERGANGENEN VERORDNUNGEN AUFZUNEHMEN .

AUS GRÜNDEN DER KLARHEIT EMPFIEHLT ES SICH , DEN GESAMTEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF AUF DEN NEUESTEN STAND ZU BRINGEN . ZU DIESEM ZWECK SIND NICHT NUR DIE TEILE , DIE AB 1 . JANUAR 1981 ÄNDERUNGEN ERFAHREN , SONDERN AUCH DIE BEREITS GEÄNDERTEN SOWIE DIE NICHT GEÄNDERTEN TEILE IN EINEM TEXT ZUSAMMENZUSTELLEN .

OBWOHL DIE ZEITLICH BEGRENZTEN TARIFÄNDERUNGEN UND DIE SICH AUS VERSCHIEDENEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ERGEBENDEN PRÄFERENZREGELUNGEN BESTANDTEIL DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SIND , ERSCHEINT ES ANGEZEIGT , SIE NICHT IN DIESE VERORDNUNG AUFZUNEHMEN .

OBGLEICH DIESE VERORDNUNG NICHT FÜR WAREN GILT , DIE UNTER DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL FALLEN , WERDEN ZUR UNTERRICHTUNG UND ZUM BESSEREN VERSTÄNDNIS DAS ZOLLTARIFSCHEMA UND DIE VERTRAGSMÄSSIGEN ZOLLSÄTZE DIESER WAREN IN DAS VERZEICHNIS DER ZOLLSÄTZE AUFGENOMMEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER ANHANG " GEMEINSAMER ZOLLTARIF " DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 ERHÄLT DIE IM ANHANG ZU DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG ENTHALTENE FASSUNG .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 28 . OKTOBER 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

P . HELMINGER

( 1 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 259 VOM 2 . 10 . 1980 , S . 24 .

ANHANG : SIEHE ABL .
****

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 195 VOM 29 . 7 . 1980 , S . 6 .

( 3 ) ABL . NR . L 280 VOM 24 . 10 . 1980 , S . 16 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2968/80 DER KOMMISSION

VOM 17 . NOVEMBER 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2707/80 ZUR ABWEICHUNG VON DEN BESTIMMUNGEN ÜBER DEN VERKEHR MIT WEIN AUS TAFELTRAUBEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1990/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 41 ABSATZ 4 UND ARTIKEL 65 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2707/80 DER KOMMISSION ( 3 ) WURDE ABWEICHEND VON ARTIKEL 41 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DIE MÖGLICHKEIT GESCHAFFEN , WEINE AUS TAFELTRAUBEN BESTIMMTER ITALIENISCHER PROVINZEN VON DER DESTILLATION AN EINEN ANDEREN LAGERORT ODER IN EINEN ANDEREN LAGERBEHÄLTER ZU ÜBERTRAGEN . LETZTER TERMIN FÜR DIE ÜBERTRAGUNG IST DER 31 . OKTOBER 1980 . DIE SCHWIERIGKEITEN BEI DER VERARBEITUNG UND UNTERBRINGUNG DER NEUEN ERNTE , DIE DIE ABWEICHUNG VON ARTIKEL 41 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 RECHTFERTIGEN , KONNTEN WEGEN DES PRODUKTIONSUMFANGS UND DER UNGEWÖHNLICH LANGEN DAUER DER ERNTE NOCH NICHT ÜBERWUNDEN WERDEN . INFOLGEDESSEN IST ES NOTWENDIG , DIE ÜBERTRAGUNG DES BETREFFENDEN WEINS BIS ZUM 30 . NOVEMBER 1980 ZUZULASSEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2707/80 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . DAS IN ARTIKEL 1 ANGEGEBENE DATUM " 31 . OKTOBER 1980 " WIRD DURCH DAS DATUM " 30 . NOVEMBER 1980 " ERSETZT .

2 . DAS IN ARTIKEL 2 ABSATZ 2 ANGEGEBENE DATUM " 30 . NOVEMBER 1980 " WIRD DURCH DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1980 " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT MIT WIRKUNG VOM 1 . NOVEMBER 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 17 . NOVEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979 , S . 1 .

( 2 ) SIEHE SEITE 1 DIESES AMTSBLATTS .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2931/80 DES RATES

VOM 11 . NOVEMBER 1980

ÜBER BESTIMMTE QUALITÄTSWEINE MIT URSPRUNG IN DER REPUBLIK ÖSTERREICH

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2930/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 50 ABSATZ 2 UNTERABSATZ 2 BUCHSTABE A ),

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 50 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DÜRFEN DIE ZUM DIREKTEN MENSCHLICHEN VERBRAUCH BESTIMMTEN WEINE AUSSER LIKÖRWEINE UND SCHAUMWEINE NICHT EINGEFÜHRT WERDEN , WENN SIE EINEN GESAMTALKOHOLGEHALT VON MEHR ALS 15 % VOL HABEN . IN ARTIKEL 50 ABSATZ 2 IST JEDOCH VORGESEHEN , DASS DER RAT VON DIESER REGEL ABWEICHEN KANN , DAMIT BESTIMMTE WEINE MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN , DIE MIT EINER GEOGRAPHISCHEN ANGABE BEZEICHNET SIND , ZUM UNMITTELBAREN MENSCHLICHEN VERBRAUCH ABGEGEBEN WERDEN KÖNNEN .

DIE GEMEINSCHAFT UND DIE REPUBLIK ÖSTERREICH HABEN EIN ABKOMMEN ÜBER DIE KONTROLLE UND DEN GEGENSEITIGEN SCHUTZ DER MIT EINER GEOGRAPHISCHEN ANGABE BEZEICHNETEN WEINE PARAPHIERT ; DIES HAT ZUR FOLGE , DASS JEDEM DER IN DIESEM ABKOMMEN GENANNTEN WEINE AUF DEM HOHEITSGEBIET DER ANDEREN VERTRAGSPARTEI DERSELBE SCHUTZ ZUGUTE KOMMT WIE DEN DORTIGEN EINHEIMISCHEN WEINEN DERSELBEN ART . ALLE UNTER DAS BETREFFENDE ABKOMMEN FALLENDEN WEINE , EINSCHLIESSLICH DER WEINE MIT EINEM ALKOHOLGEHALT VON ÜBER 15 % VOL , MÜSSEN ALSO AB INKRAFTTRETEN DIESES ABKOMMENS FREI VERKEHREN UND ZUM UNMITTELBAREN MENSCHLICHEN VERBRAUCH ABGEGEBEN WERDEN DÜRFEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ZUM UNMITTELBAREN MENSCHLICHEN VERBRAUCH IN DER GEMEINSCHAFT DÜRFEN WEINE MIT URSPRUNG IN DER REPUBLIK ÖSTERREICH ABGEGEBEN WERDEN , DEREN GESAMTALKOHOLGEHALT OHNE JEDE ANREICHERUNG 15 % VOL ÜBERSCHREITET , SOFERN SIE BEZEICHNET SIND :

- MIT DEM NAMEN EINES WEINBAUGEBIETS , DER IM ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK ÖSTERREICH ÜBER DIE KONTROLLE UND DEN GEGENSEITIGEN SCHUTZ VON QUALITÄTSWEINEN SOWIE BESTIMMTEN MIT EINER GEOGRAPHISCHEN ANGABE BEZEICHNETEN WEINEN AUFGEFÜHRT IST , UND GEGEBENENFALLS ZUSÄTZLICH MIT DEM NAMEN EINER KLEINEREN GEOGRAPHISCHEN EINHEIT ALS EINEM WEINBAUGEBIET , UND

- MIT EINEM DER FOLGENDEN BEGRIFFE : " AUSLESE " ODER " AUSLESEWEIN " , " BEERENAUSLESE " ODER " BEERENAUSLESEWEIN " , " AUSBRUCH " ODER " AUSBRUCHWEIN " , " TROCKENBEERENAUSLESE " .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB DEM TAGE DES INKRAFTTRETENS DES IN ARTIKEL 1 ERSTER GEDANKENSTRICH GENANNTEN ABKOMMENS .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 11 . NOVEMBER 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

C . NEY
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 24 .

( 2 ) ABL . NR . L 329 VOM 29 . 12 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 132 VOM 19 . 5 . 1973 , S . 3 .

( 4 ) ABL . NR . L 61 VOM 5 . 3 . 1977 , S . 16 .

( 5 ) ABL . NR . L 140 VOM 5 . 6 . 1980 , S . 54 .

( 6 ) ABL . NR . L 207 VOM 9 . 8 . 1980 , S . 11 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2890/80 DER KOMMISSION

VOM 6 . NOVEMBER 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1379/80 HINSICHTLICH DER ERZEUGNISSE DES RINDFLEISCHSEKTORS , DIE GEGENSTAND VON INTERVENTIONSKÄUFEN SEIN KÖNNEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR RINDFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2916/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 5 BUCHSTABE C ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1302/73 DES RATES ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 427/77 ( 4 ), MÜSSEN DIE QUALITÄTEN UND DIE ANGEBOTSFORMEN DER ERZEUGNISSE , DIE VON INTERVENTIONSSTELLEN GEKAUFT WERDEN , SO BESTIMMT WERDEN , DASS EINERSEITS DER NOTWENDIGKEIT EINER WIRKSAMEN MARKTSTÜTZUNG UND DES GLEICHGEWICHTS ZWISCHEN DIESEM MARKT UND DEN MÄRKTEN KONKURRIERENDER TIERISCHER ERZEUGNISSE UND ANDERERSEITS DER DER GEMEINSCHAFT HIERBEI OBLIEGENDEN FINANZIELLEN VERANTWORTUNG RECHNUNG GETRAGEN WIRD . DIE ANWENDUNG DIESER KRITERIEN FÜHRT BEI DER HEUTIGEN MARKTLAGE BEI RINDFLEISCH ZUR BESCHRÄNKUNG DER INTERVENTIONSKÄUFE AUF HINTERVIERTEL .

ES IST DAHER NOTWENDIG , DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1379/80 DER KOMMISSION ( 5 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2134/80 ( 6 ), ZU ÄNDERN , UM DIE KAUFPREISE FÜR DIESE HINTERVIERTEL FESTZUSETZEN .

DER VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR RINDFLEISCH HAT NICHT INNERHALB DER IHM VON SEINEM VORSITZENDEN GESETZTEN FRIST STELLUNG GENOMMEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1379/80 ERHÄLT DIE FASSUNG DES ANHANGS DIESER VERORDNUNG .

ARTIKEL 2

TIERKÖRPER , TIERKÖRPERHÄLFTEN UND QUARTIERS COMPENSES , DIE VOR DEM 10 . NOVEMBER 1980 GEKAUFT WURDEN , KÖNNEN VON DEN INTERVENTIONSSTELLEN BIS 15 . NOVEMBER 1980 ÜBERNOMMEN WERDEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 10 . NOVEMBER 1980 IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 1 . MÄRZ 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 6 . NOVEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 130 VOM 27 . 5 . 1980 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 164 VOM 30 . 6 . 1980 , S . 3 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2859/80 DER KOMMISSION

VOM 5 . NOVEMBER 1980

ZUR WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR BESTIMMTE WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DAS INTERIMSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN FÖDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF DAS PROTOKOLL NR . 1 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1662/80 DES RATES VOM 27 . JUNI 1980 ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 1 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 1 DES VORGENANNTEN PROTOKOLLS BESTIMMT , DASS DIE EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN ZU DEN GEMÄSS ARTIKEL 2 DES INTERIMSABKOMMENS HERABGESETZTEN ZOLLSÄTZEN DEM HIERUNTER ANGEGEBENEN JÄHRLICHEN PLAFOND UNTERWORFEN SIND , BEI DESSEN ÜBERSCHREITUNG DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE WIEDERERHOBEN WERDEN KÖNNEN :

( IN TONNEN ) // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // PLAFOND //

//

40.11 // REIFEN , AUSWECHSELBARE ÜBERREIFEN , LUFTSCHLÄUCHE UND FELGENBÄNDER , AUS WEICHKAUTSCHUK , FÜR RÄDER ALLER ART : // 1 400 //

// B . ANDERE : //

// II . ANDERE : //

// - ANDERE //

DIE EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIESER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN HABEN OBENSTEHENDEN PLAFOND ERREICHT . DIE MARKTLAGE IN DER GEMEINSCHAFT ERFORDERT DIE WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VOM 9 . NOVEMBER BIS 31 . DEZEMBER 1980 SIND BEI DER EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE ANZUWENDEN :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // URSPRUNG //

//

40.11 // REIFEN , AUSWECHSELBARE ÜBERREIFEN , LUFTSCHLÄUCHE UND FELGENBÄNDER , AUS WEICHKAUTSCHUK , FÜR RÄDER ALLER ART : // JUGOSLAWIEN //

// B . ANDERE : //

// II . ANDERE : //

// - ANDERE //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 5 . NOVEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 282 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 77 .

( 2 ) ABL . NR . L 270 VOM 15 . 10 . 1980 , S . 14 .

( 3 ) ABL . NR . L 339 VOM 8 . 12 . 1976 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2835/80 DES RATES

VOM 30 . OKTOBER 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2967/76 ZUR FESTLEGUNG GEMEINSAMER NORMEN FÜR DEN WASSERGEHALT VON GEFRORENEN UND TIEFGEFRORENEN HÄHNEN , HÜHNERN UND HÄHNCHEN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2777/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GEFLÜGELFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2632/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 2 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERWENDUNG VON POLYPHOSPHATEN BEI DER AUFBEREITUNG VON GEFRORENEN UND TIEFGEFRORENEN HÄHNEN , HÜHNERN UND HÄHNCHEN BEWIRKT EIN VERSTÄRKTES AUFNEHMEN UND ZURÜCKHALTEN VON WASSER IM GEFLÜGEL . DIE ÜBERGANGSZEIT , WÄHREND DER DIESES GEFLÜGEL NOCH NICHT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2967/76 DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1976 ZUR FESTLEGUNG GEMEINSAMER NORMEN FÜR DEN WASSERGEHALT VON GEFRORENEN UND TIEFGEFRORENEN HÄHNEN , HÜHNERN UND HÄHNCHEN ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2632/80 , UNTERLIEGT , IST ZU VERLÄNGERN , DAMIT DER WASSERHÖCHSTGEHALT FÜR DIESES GEFLÜGEL FESTGELEGT WERDEN KANN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 1 ABSATZ 1 UNTERABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2967/76 WIRD DAS DATUM " 1 . NOVEMBER 1980 " DURCH " 1 . APRIL 1981 " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 30 . OKTOBER 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . THORN