ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
1.8.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L203/73
VERORDNUNG (EWG)Nr.2255/90DERKOMMISSION
vom31.Juli1990
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1788/90zurEinführungeiner
Ausgleichsabgabe aufdieEinfuhrvonfrischenZitronenmitUrsprungin
Argentinien
AnwendungdesArtikels25dergenanntenVerordnung
festgesetzteAusgleichsabgabe geändertwird.Aufgrund
dieserBedingungenwirddieAusgleichsabgabe bei.der
EinfuhrvonfrischenZitronenmitUrsprunginArgenti­
niengeändert—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestützt'aufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1035/72desRates
vom18.Mai1972übereinegemeinsameMarktorganisa­
tionfürObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1193/90(2),insbesondere auf
Artikel27Absatz2ersterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DurchdieVerordnung (EWG)Nr.1788/90derKommis­
sion(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
2119/90(4),i?teineAusgleichsabgabe beiderEinfuhrvon
frischenZitronenmitUrsprunginArgentinieneinge­
führtworden.
Artikel26Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.1035/72
hatdieBedingungen festgelegt,unterdeneneineinArtikel1
DerinArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.1788/90
erwähnteBetragvon7,03ECUwirddurchdenBetrag
von1,54ECUersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.August1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.Juli1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
(2)ABl.Nr.L199vom-11.5..1990,-S.43.
(3)ABhNr.L163vom29.6.1990,S.56.(jABl.Nr.L193vom25.7.1990,S.23.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2221/90 DER KOMMISSION

vom 30. Juli 1990

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1000/90 zur Fortführung der Maßnahmen zur Verkaufsförderung und Werbung im Bereich Milch und Milcherzeugnisse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1079/77 des Rates vom 17. Mai 1977 über eine Mitverantwortungsabgabe und Maßnahmen zur Erweiterung der Märkte für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1181/90 (2), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1000/90 der Kommission (3) stellt die Kommission die im Hinblick auf eine Finanzierung eingegangenen Vorschläge bis zum 1. August 1990 in einem Verzeichnis zusammen. Da einige dieser Vorschläge genauer geprüft werden müssen, sollten diese Frist und die mit ihr unmittelbar zusammenhängenden anderen Termine verschoben werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1000/90 wird wie folgt geändert:

- in Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: »Jedoch wird für Vorschläge gemäß Artikel 1 Absatz 2 zweiter bis vierter Gedankenstrich das Datum 1. August 1990 durch das Datum 1. Oktober 1990 ersetzt";

- in Absatz 3 erster Unterabsatz wird folgender Satz angefügt: »Jedoch wird für Maßnahmen gemäß Artikel 1 Absatz 2 zweiter bis vierter Gedankenstrich das Datum 1. Oktober 1990 durch das Datum 1. November 1990 ersetzt".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Juli 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 131 vom 26. 5. 1977, S. 6.

(2) ABl. Nr. L 119 vom 11. 5. 1990, S. 25.

(3) ABl. Nr. L 101 vom 21. 4. 1990, S. 22.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2179/90 DES RATES

vom 24. Juli 1990

zur dritten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2390/89 zur Festlegung allgemeiner Einfuhrbestimmungen für Wein, Traubensaft und Traubenmost

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1325/90 (2), insbesondere auf Artikel 70 Absatz 2,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2390/89 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1772/90 (4), können für die Einfuhr von Weinerzeugnissen mit Ursprung in Drittländern Erleichterungen gewährt werden, sofern das Drittland besondere Garantien hinsichtlich der Ursprungs- und Konformitätsbescheinigung sowie des Analysebulletins bietet. Artikel 3 Absatz 2 der genannten Verordnung beschränkt diese Erleichterungen auf einen Versuchszeitraum, der am 31. Juli 1990 abläuft. Damit ausreichend Zeit für eine eingehende Prüfung der zukünftigen Regelung bleibt, sollte der Versuchszeitraum um ein Jahr verlängert werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2390/89 wird das Datum »31. Juli 1990" durch das Datum »31. Juli 1991" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. August 1990 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 24. Juli 1990.

Im Namen des Rates

Der Präsident

C. MANNINO

(1) ABl. Nr. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 132 vom 23. 5. 1990, S. 19.

(3) ABl. Nr. L 232 vom 9. 12. 1989, S. 7.

(4) ABl. Nr. L 163 vom 29. 6. 1990, S. 3.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2167/90 DER KOMMISSION

vom 26. Juli 1990

zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Spielzeug des KN-Codes 9503 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1990 (1), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.

Für Spielzeug des KN-Codes 9503 mit Ursprung in China beträgt der individuelle Plafond 2 415 000 ECU. Am 2. April 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus China den Plafond erreicht. Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 30. Juli 1990 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt:

1.2.3 // // // // Laufende Nummer // KN-Code // Warenbezeichnung // // // // 10.1300 // 9503 // Anderes Spielzeug, maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle für Spiele und Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art // // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. Juli 1990

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 1.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2126/90 DES RATES

vom 23. Juli 1990

zur Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Wolframtrioxid und Wolframsäure mit Ursprung in der Volksrepublik China

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 11,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 762/90 (2) hat die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Wolframtrioxid und Wolframsäure mit Ursprung in der Volksrepublik China eingeführt.

Die Sachaufklärung ist noch nicht abgeschlossen, und die Kommission hat die betroffenen chinesischen Ausführer von ihrer Absicht unterrichtet, eine Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Zolls um einen weiteren Zeitraum von höchstens zwei Monaten vorzuschlagen.

Die Ausführer haben keine Einwände erhoben -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Geltungsdauer des mit der Verordnung (EWG) Nr. 762/90 eingeführten vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Wolframtrioxid und Wolframsäure mit Ursprung in der Volksrepublik China wird um einen Zeitraum von höchstens zwei Monaten verlängert.

Unbeschadet des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 und etwaiger gegenteiliger Ratsbeschlüsse gilt der Zoll bis zum Inkrafttreten eines Rechtsaktes des Rates über den Erlaß endgültiger Maßnahmen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 23. Juli 1990.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. CARLI

(1) ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 83 vom 30. 3. 1990, S. 29.
25.7.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L193/29
VERORDNUNG (EWG)Nr.2123/90DERKOMMISSION
vom24.Juli1990
zurÄnderungdesGrundbetrags derEinfuhrabschöpfung fürSirupeund
bestimmteandereErzeugnissedesZuckersektors
ben#vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdeszurZeitgültigenGrundbetragsder
Abschöpfung fürSirupeundandereErzeugnissedes
Zuckersektors ,wieindieserVerordnungangegeben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2j,insbesondereaufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieEinfuhrabschöpfungen fürSirupeundandereErzeug­
nissedesZuckersektors wurdendurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1811/90derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung(EWG)Nr.2090/90(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.1811/90enthaltenenBestimmungen aufdieAnga­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieGrundbeträgederAbschöpfungbeiderEinfuhrder
inArtikel1Absatz1Buchstabed)derVerordnung
(EWG)Nr.1785/81genanntenErzeugnisse,festgesetztim
AnhangdergeändertenVerordnung (EWG)Nr.1811/90
werdengemäßdenimAnhangzudieserVerordnung
genanntenBeträgenabgeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam25.Juli1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den24.Juli1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(>)ABLNr.L177vom1.7.1981,S.4.
O-ABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.
OABl.Nr.L167vom30.6.1990,S.39.
OABl.Nr.L190vom21.7.1990,S.41.

Nr.L193/30 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 25.7.90
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom24.Juli1990zurÄnderungdesGrundbetragsder
Einfuhrabschöpfung fürSirupeundbestimmteandereErzeugnissedesZuckersektors
(inECU)
KN-CodeGrundbetragje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdesbetreffendenErzeugnissesBetragderAbschöpfung
für100kgTrockenstoff
17022010 0,3859
17022090 0,3859—
17023010— 45,61
17024010— 45,61
17026010— 45,61
17026090 0,3859—
17029030— 45,61
17029060 0,3859—
17029071 0,3859—
17029090 0,3859—
21069030— 45,61
21069059 0,3859'—
Nr.L191/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 24.7.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.2101/90DERKOMMISSION
vom23.Juli1990
zurFestsetzungderAbschöpfungen beiderEinfuhrvongefrorenemSchaf-und
Ziegenfleisch
stellteWarenmitUrsprungindenStaateninAfrika,im
karibischenRaumundimPazifischenOzeanoderinden
überseeischen LändernundGebietenfest.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
3869/89enthaltenenModalitätenaufdieNotierungen
undAngaben,vondenendieKommissionKenntnis
erhaltenhat,führtzueinerÄnderungderAbschöpfungen ,
wieimAnhangdieserVerordnungangegeben—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3013/89desRates
vom25.September1989überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürSchaf-undZiegenfleisch(^.insbesondere
aufArtikel10,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvongefrorenemSchaf-undZiegen­
fleischanwendbaren Abschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.3869/89derKommission (2),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1742/90(3),festgesetzt.
DieVerordnung(EWG)Nr.715/90desRates(4)legtdie
Regelungfürlandwirtschaftliche Erzeugnisseund
bestimmteauslandwirtschaftlichen Erzeugnissenherge­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAbschöpfungen beiderEinfuhrvongefrorenem
Schaf-undZiegenfleisch werdennachMaßgabedes
Anhangsfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam6.August1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den23.Juli1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
('}ABl.Nr.L289vom7.10.1989,S.1.0ABl.Nr.L374vom22.12.1989,S.54.
OABl.Nr.L161vom27.6.1990,S.34.
(4)ABl.Nr.L84vom30.3.1990,S.85.

24.7.90 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L191/15
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom23.Juli1990zurFestsetzungderAbschöpfungen bei
derEinfuhrvongefrorenemSchaf-undZiegenfleisch (])
(ECU/100kg)
KN-CodesWocheNr.32
vom6.bis
12.August1990WocheNr.33
vom13.bis
19.August1990WocheNr.34
vom20.bis
26.August1990WocheNr.35
vom27.August
bis2.September1990
02043000
02044100
02044210
02044230
02044250
02044290
02044300
02045051
02045053
02045055
02045059
02045071
02045079122,785
122,785
85,950
135,064
159,621
159,621
223,469
122,785
85,950
135,064
159,621
159,621
223,469122,785
122,785
85,950
135,064
159,621
159,621
223,469
122,785
85,950
135,064
159,621
159,621
223,469122,785
122,785
85,950
135,064
159,621
159,621
223,469
122,785
85,950
135,064
159,621
159,621
223,469122,785
122,785
85,950
135,064
159,621
159,621
223,469
122,785
85,950
135,064
159,621
159,621
223,469
(')DiegeltendeAbschöpfung wirdaufdenBetragbeschränkt,dersichentwederausderKonsolidierung imRahmendesGATToderdeninden
Verordnungen (EWG)Nr.1985/82,(EWG)Nr.3643/85,(EWG)Nr.715/90und(EWG)Nr.753/90desRatesund(EWG)Nr.19/82,(EWG)Nr.3652/89,
(EWG)Nr.3989/89,(EWG)Nr.479/90und(EWG)Nr.952/90derKommissionvorgesehenenBedingungenergibt.
Nr.L186/16 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 18.7.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.2033/90DERKOMMISSION
vom17.Juli1990
betreffenddieFestsetzungderHöchstbeträge derErstattungenbeiderAusfuhr
vonOlivenölfürdie16.Teilausschreibung imRahmendermitderVerordnung
(EWG)Nr.3246/89eröffnetenDauerausschreibung
Auswirkungen aufdenMarktsolltefürnachdiesem
Bestimmungsland auszuführende Erzeugnissekeine
Erstattungfestgesetztwerden.
DieAnwendungdieserVorschriftenführtzurFestsetzung
derimAnhanggenanntenHöchstbeträge derAusfuhr­
erstattung.
DerVerwaltungsausschuß fürFettehatnichtinnerhalb
derihmvonseinemVorsitzendengesetztenFristStellung
genommen—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWGdesRates
vom22.September1966überdieErrichtungeiner
gemeinsamenMarktorganisation fürFette('),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.2902/89(2),
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1650/86desRates
vom26.Mai1986überdieErstattungenundAbschöp­
fungenbeiderAusfuhrvonOlivenöl(3),insbesondereauf
Artikel7,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitderVerordnung (EWG)Nr.3246/89derKommis­
sion(4)wurdeeineDauerausschreibung fürdieFestset­
zungderErstattungenbeiderAusfuhrvonOlivenöl
eröffnet.
GemäßArtikel7derVerordnung (EWG)Nr.3246/89
wirdunterBerücksichtigung insbesonderederLageund
dervoraussichtlichen EntwicklungdesOlivenölmarktes
inderGemeinschaft sowiedesWeltmarktsundaufder
Grundlagedereingegangenen AngeboteeinHöchstbetrag
derAusfuhrerstattung festgesetzt,wobeidieBieterden
Zuschlagerhalten,derenAngebotdemHöchstbetragder
Ausfuhrerstattung entsprichtoderdarunterliegt.
UnterdensichbezüglichderDeutschenDemokratischen
RepublikergebendenUmständenundangesichtsihrerHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)DieHöchstbeträge derErstattungenbeiderAusfuhr
vonOlivenölfürdie16.Teilausschreibung imRahmen
dermitderVerordnung(EWG)Nr.3246/89eröffneten
Dauerausschreibung werdenaufderGrundlagederim
Anhangbis9.Juli1990eingereichtenAngebotefestge­
setzt.
(2)FürdieAusfuhrdieserErzeugnissenachderDeut­
schenDemokratischen RepublikwirdkeineErstattung
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam18.Juli1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den17.Juli1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(>)ABl.Nr.172vom30.9.1966,S.3025/66.0ABl.Nr.L280vom29.9.1989,S.2.
(3)ABl.Nr.L145vom30.5.1986,S.8.
(4)ABl.Nr.L314vom28.10.1989,S.48.

18.7,90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L186/17
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom17.Juli1990betreffenddieFestsetzungderHöchstbeträge
derErstattungenbeiderAusfuhrvonOlivenölfürdie16.Teilausschreibung imRahmendermit
derVerordnung (EWG)Nr.3246/89eröffnetenDauerausschreibung
(ECU/100kg)
Erzeugniscode Erstattungsbetrag
15091090100 65,00
15091090900 104,50
15099000100 74,20
15099000900 110,09
15100090100 17,00
15100090900 —
NB:DiedieErzeugnissebetreffendenCodessowiedieVerweisungen
undFußnotensinddurchdiegeänderteVerordnung (EWG)
Nr.3846/87derKommission (ABl.Nr.L366vom24.12.1987,
S.1)bestimmt.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1984/90 DER KOMMISSION

vom 11. Juli 1990

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 646/86 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Wein

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1325/90 (2), insbesondere auf Artikel 56 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 646/86 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 677/89 (4), wurden die Ausfuhrerstattungen für Wein festgesetzt.

Unter den Umständen, die bezueglich der Deutschen Demokratischen Republik bestehen, und unter Berücksichtigung der Auswirkungen, die sie auf die Marktlage haben, sollten für Erzeugnisse, die nach diesem Bestimmungsland ausgeführt werden, keine Erstattungen festgesetzt werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Wein -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 646/86 wird in der Liste unter Punkt 03 der Fußnote (1) zwischen »Marokko" und »Schweiz" die Angabe »Deutsche Demokratische Republik" eingefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. September 1990 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Juli 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 132 vom 23. 5. 1990, S. 19.

(3) ABl. Nr. L 60 vom 1. 3. 1986, S. 46.

(4) ABl. Nr. L 73 vom 17. 3. 1989, S. 20.
Nr.L178/15 11.7.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.1969/90DERKOMMISSION
vom10.Juli1990
zurÄnderungdesbeiderEinfuhrvonfrischenZitronenausSpanienmit
AusnahmederKanarischenInselnindieZehnergemeinschaft zuerhebenden
Berichtigungsbetrags
MitderVerordnung (EWG)Nr.1901/90derKommis­
sion^)isteinbeiderEinfuhrvonfrischenZitronenaus
SpanienmitAusnahmederKanarischenInselnindie
Zthnergemeinschaft zuerhebenderBerichtigungsbetrag
eingeführtworden.
MitArtikel3Absatz4derVerordnung (EWG)Nr.
3709/89sinddieBedingungen festgelegtworden,unter
deneneingemäßArtikel3Absatz1dergenannten
VerordnungeingeführterBerichtigungsbetrag geändert
wird.DieBerücksichtigung dieserBedingungenführtzur
ÄnderungdesbeiderEinfuhrvonfrischenZitronenaus
SpanienmitAusnahmederKanarischenInselnindie
Zehnergemeinschaft zuerhebendenBerichtigungsbe­
trags—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3709/89desRates
vom4.Dezember 1989mitallgemeinenDurchführungs­
bestimmungen zurAkteüberdenBeitrittSpaniensund
PortugalshinsichtlichdesAusgleichsmechanismus bei
derEinfuhrvonObstundGemüseausSpanien('),insbe­
sondereaufArtikel4Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitArtikel152derBeitrittsakteistab1.Januar1990für
ObstundGemüse,fürdasgegenüberDrittländernein
Referenzpreisfestgesetztist,beiderEinfuhrausSpanien
mitAusnahmederKanarischen InselnindieGemein­
schaftinihrerZusammensetzung vom31.Dezember
1985,nachstehend „Zehnergemeinschaft "genannt,ein
Ausgleichsmechanismus geschaffenworden.
MitderVerordnung (EWG)Nr.3709/89sinddieGrund­
regelnfürdieAnwendungdiesesAusgleichsmechanismus
undmitderVerordnung (EWG)Nr.3815/89der
Kommission (2)dieDurchführungsbestimmungen dazu
erlassenworden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel1dergeändertenVerordnung(EWG)Nr.
1901/90genannteBetragvon6,22ECUwirddurchden
Betragvon0,28ECUersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.Juli1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.Juli1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L363vom13.12.1989,S.3.
(2)ABl.Nr.L371vom20.12.1989,S.28. (')ABl.Nr.L172vom5.7.1990,S.29.