ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2443/81 DES RATES vom 27. Juli 1981 über die Anwendung des Beschlusses Nr. 1/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Portugal zur erneuten Änderung von Artikel 8 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesischen Republik (1) ist am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden und am 1. Januar 1973 in Kraft getreten.

(1) ABl. Nr. L 301 vom 31.12.1972, S. 165.

Gemäß Artikel 28 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das Bestandteil dieses Abkommens ist, hat der Gemischte Ausschuß den Beschluß Nr. 1/81 zur erneuten Änderung von Artikel 8 dieses Protokolls gefasst.

Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft anzuwenden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluß Nr. 1/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Portugal findet in der Gemeinschaft Anwendung.

Der Wortlaut des Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Mai 1981.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 27. Juli 1981.

Im Namen des Rates

Der Präsident

P. WALKER
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2462/81 DES RATES vom 27. Juli 1981 über die Anwendung des Beschlusses Nr. 4/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Island zur Änderung von Artikel 8 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen bezueglich Waren, die in Kleinsendungen an Privatpersonen versandt werden

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island (1) ist am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden und am 1. April 1973 in Kraft getreten.

(1) ABl. Nr. L 301 vom 31.12.1972, S. 2.

Gemäß Artikel 28 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das Teil dieses Abkommens ist, hat der Gemischte Ausschuß den Beschluß Nr. 4/81 zur Änderung von Artikel 8 dieses Protokolls bezueglich Waren, die in Kleinsendungen an Privatpersonen versandt werden, gefasst.

Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft anzuwenden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluß Nr. 4/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Island findet in der Gemeinschaft Anwendung.

Der Wortlaut dieses Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 27. Juli 1981.

Im Namen des Rates

Der Präsident

P. WALKER
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2451/81 DES RATES vom 27. Juli 1981 über die Anwendung des Beschlusses Nr. 2/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Schweden zur Änderung des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen unter Berücksichtigung der Änderung der internationalen Methode zur Bestimmung des "Zollwerts"

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Schweden (1) ist am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden und am 1. Januar 1973 in Kraft getreten.

(1) ABl. Nr. L 300 vom 31.12.1972, S. 97.

Gemäß Artikel 28 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das Teil dieses Abkommens ist, hat der Gemischte Ausschuß den Beschluß Nr. 2/81 zur Änderung dieses Protokolls unter Berücksichtigung der Änderung der internationalen Methode zur Bestimmung des "Zollwerts" gefasst.

Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft anzuwenden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluß Nr. 2/81 des Gemischten Ausschusses EWG - Schweden findet in der Gemeinschaft Anwendung.

Der Wortlaut des Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Januar 1981.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 27. Juli 1981.

Im Namen des Rates

Der Präsident

P. WALKER
25.7.81 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L205/21
VERORDNUNG (EWG)Nr.2114/81DERKOMMISSION
vom24.Juli1981
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker'
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöp­
fungenwieimAnhangzudieserVerordnungange­
geben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81des
Ratesvom30.Juni1981überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürZucker('),insbesondereaufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.1808/81(2),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.2104/81(3),festge­
setzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1808/81enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzuArtikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzuckerder
Standardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam25.Juli1981inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den24.Juli1981
FürdieKommission
DerPräsident
GastonTHORN
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.hABl.Nr.L181vom2.7.1981,S.24.
OABl.Nr.L204vom24.7.1981,S.33.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom24.Juli1981zurFestsetzungderEinfuhrabschöp­
fungenfürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 13,87
B.Rohzucker 8,760
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendement­
wertdeseingeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen des
Artikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöpfungsbetrag angewandt .
****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 46 .

( 2 ) ABL . NR . L 357 VOM 21 . 12 . 1978 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2069/81 DES RATES

VOM 20 . JULI 1981

ZUR FESTSETZUNG DER BEIHILFE FÜR DIE ERZEUGUNG VON ANANASKONSERVEN UND DES DEN ANANASERZEUGERN ZU ZAHLENDEN MINDESTPREISES FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 525/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ZUR EINFÜHRUNG EINER BEIHILFEREGELUNG FÜR DIE ERZEUGUNG VON ANANASKONSERVEN ( 1 ), IN DER FASSUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2990/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 2 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 525/77 WURDE FÜR ANANASKONSERVEN , DIE AUS IN DER GEMEINSCHAFT GEERNTETEN ANANAS HERGESTELLT WERDEN , EINE ERZEUGERBEIHILFE EINGEFÜHRT . DIESE BEIHILFE SOLL DEN UNTERSCHIED ZWISCHEN DEM ANGEBOTSPREIS DER GEMEINSCHAFT UND DEN PREISEN DER DRITTLÄNDER FÜR ANANASKONSERVEN AUSGLEICHEN .

NACH ARTIKEL 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIESE BEIHILFE NUR GEWÄHRT , WENN DEN ERZEUGERN FRISCHER ANANAS EIN MINDESTPREIS GEZAHLT WIRD . DIESER PREIS IST SO FESTZUSETZEN , DASS DEN ERZEUGERN EIN ANGEMESSENES EINKOMMEN GESICHERT WIRD -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 525/77 VORGESEHENE BEIHILFE FÜR DIE ERZEUGUNG VON ANANASKONSERVEN WIRD FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 AUF 54,24 ECU JE 100 KG , EINSCHLIESSLICH UNMITTELBARE UMSCHLIESSUNG , FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DER IN ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 525/77 VORGESEHENE MINDESTPREIS WIRD FÜR DAS BETREFFENDE WIRTSCHAFTSJAHR AUF 23,73 ECU JE 100 KG FESTGESETZT .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JUNI 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 20 . JULI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

P . WALKER
****

( 1 ) ABL . NR . L 166 VOM 25 . 6 . 1976 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 291 VOM 19 . 11 . 1979 , S . 17 .

( 3 ) ABL . NR . L 166 VOM 25 . 6 . 1976 , S . 18 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2065/81 DER KOMMISSION

VOM 20 . JULI 1981

ZUR BESTIMMUNG DER ANDEREN INTERVENTIONSORTE FÜR REIS ALS VERCELLI FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1418/76 DES RATES VOM 21 . JUNI 1976 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR REIS ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1418/76 SETZT DER RAT DEN EINZIGEN INTERVENTIONSPREIS FÜR ROHREIS FÜR DEN INTERVENTIONSORT VERCELLI FEST . DER PREIS GILT FÜR ALLE ANDEREN NACH ANHÖRUNG DER MITGLIEDSTAATEN ZU BESTIMMENDEN INTERVENTIONSORTE . DIESE ORTE WERDEN NACH DEN IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1422/76 DES RATES ( 3 ), FESTGELEGTEN REGELN AUSGEWÄHLT .

DIE MITGLIEDSTAATEN SIND GEHÖRT WORDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR GETREIDE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 SIND DIE INTERVENTIONSORTE DER REISÜBERSCHUSSGEBIETE - AUSSER VERCELLI - , DIE NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1418/76 ZU BESTIMMEN SIND , IM ANHANG ANGEGEBEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . SEPTEMBER 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 20 . JULI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN

****

ANHANG

1 . FRANKREICH // DEPARTEMENT // INTERVENTIONSORTE //

BOUCHES-DU-RHONE // ARLES //

// PORT-SAINT-LOUIS-DU-RHONE //

// TARASCON-SUR-RHONE //

GARD // BEAUCAIRE //

// NIMES , SAINT-GILLES //

2 . ITALIEN // PROVINZ // INTERVENTIONSORTE //

FERRARA // PONTE LANGORINO //

MILANO // ABBIATEGRASSO //

MODENA // FOSSOLI DI CAPRI //

NOVARA // CASALVOLONE //

// TRECATE //

// VESPOLATE //

ORISTANO // ORISTANO //

PAVIA // CORTEOLONA //

// MEDE LOMELLIMA //

// PALESTRO //

// SANT ' ANGELO LOMELLINA //

// SAN GIORGIO LOMELLINA //

VERCELLI // BALZOLA //

// DESANA //

// FONTANETTO PO //

// FORMIGLIANA //

// TRINO VERCELLESE //

VERONA // ISOLA DELLA SCALA //

3 . GRIECHENLAND // GEBIET // INTERVENTIONSORTE //

MITTELGRIECHENLAND // LAMIA //

// MESOLONGI //

MAZEDONIEN // ANAGENNISI //

// PROVATAS //

// PYRGOS //

// SALONIKI //

// SERRES //

PELOPONNES // MESSINI //

// SCALA //
****

( 1 ) ABL . NR . L 100 VOM 27 . 4 . 1972 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . C 75 VOM 3 . 4 . 1981 , S . 28 .

( 3 ) ABL . NR . C 90 VOM 21 . 4 . 1981 , S . 101 .

( 4 ) ABL . NR . C 159 VOM 29 . 6 . 1981 , S . 27 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2037/81 DES RATES

VOM 13 . JULI 1981

ZUR FESTSETZUNG DER HÖHE DER BEIHILFE FÜR SEIDENRAUPEN FÜR DAS ZUCHTJAHR 1981/82

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 845/72 DES RATES VOM 24 . APRIL 1972 ÜBER SONDERMASSNAHMEN ZUR FÖRDERUNG DER SEIDENRAUPENZUCHT ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 3 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 2 ),

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 3 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 4 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 845/72 MUSS DIE BEIHILFE FÜR IN DER GEMEINSCHAFT GEZUECHTETE SEIDENRAUPEN JÄHRLICH SO FESTGESETZT WERDEN , DASS DEN ZUECHTERN UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER MARKTLAGE BEI KOKONS UND GREGE , DEREN VORAUSSICHTLICHER ENTWICKLUNG UND DER EINFUHRPOLITIK EIN ANGEMESSENES EINKOMMEN GEWÄHRLEISTET WIRD .

ARTIKEL 68 DER BEITRITTSAKTE VON 1979 REGELT DIE KRITERIEN FÜR DIE FESTLEGUNG DER HÖHE DER BEIHILFE FÜR SEIDENRAUPEN IN GRIECHENLAND .

DIE ANWENDUNG DER OBENGENANNTEN KRITERIEN FÜHRT ZUR FESTSETZUNG DER BEIHILFE IN NACHSTEHENDER HÖHE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE HÖHE DER IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 845/75 GENANNEN BEIHILFE FÜR SEIDENRAUPEN WIRD FÜR DAS ZUCHTJAHR 1981/82 JE IN BETRIEB GENOMMENE SAMENSCHACHTEL WIE FOLGT FESTGESETZT :

- FÜR GRIECHENLAND AUF 64,03 ECU ,

- FÜR DIE ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN AUF 85 ECU .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . APRIL 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 13 . JULI 1981 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

LORD CARRINGTON
****

( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 114 .

( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1896/81 DER KOMMISSION

VOM 9 . JULI 1981

ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR MELAMIN DER TARIFSTELLE 29.35 EX Q , MIT URSPRUNG IN KUWAIT , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG EINES FÜR MEHRERE JAHRE GELTENDEN SCHEMAS ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN UND ZU DESSEN ANWENDUNG AUF BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHR 1981 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 1 UND 9 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG JEDEM DER IN ANHANG C AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE MIT AUSNAHME DERJENIGEN , DIE IN SPALTE 4 DES ANHANGS A GENANNT SIND , IM RAHMEN DER IN SPALTE 9 DES ANHANGS A FESTGESETZTEN PRÄFERENZZOLLPLAFONDS GEWÄHRT . SOBALD DIE INDIVIDÜLLEN PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND , FÜHRT DIE KOMMISSION NACH ARTIKEL 10 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG AUF EIGENE INITIATIVE ODER AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN WIEDER EIN .

FÜR MELAMIN DER TARIFSTELLE 29.35 EX Q BETRAEGT DER INDIVIDÜLLE PLAFOND 370 000 ECU . AM 1 . JULI 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN AUS KUWAIT DEN BETREFFENDEN PLAFOND ERREICHT . DEUTSCHLAND HAT DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE BEANTRAGT . DAHER IST DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER KUWAIT WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 13 . JULI 1981 WIRD DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE , DIE AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN DER FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN KUWAIT IN DIE GEMEINSCHAFT WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

29.35 EX Q // MELAMIN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 9 . JULI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 118 VOM 30 . 4 . 1981 , S . 10 .

( 3 ) ABL . NR . L 118 VOM 30 . 4 . 1981 , S . 11 .

( 4 ) ABL . NR . L 179 VOM 1 . 7 . 1978 , S . 21 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1849/81 DER KOMMISSION

VOM 3 . JULI 1981

MIT BESTIMMUNGEN ZUR BEGRENZUNG DER GEWÄHRUNG DER PRODUKTIONSBEIHILFE FÜR IN SIRUP HALTBAR GEMACHTE KIRSCHEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERABEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1118/81 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3C ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1119/81 ( 3 ) SIND DIE FÜR DIE BEIHILFE ZULÄSSIGEN MENGEN AN IN SIRUP HALTBAR GEMACHTEN KNORPELKIRSCHEN UND ANDEREN SÜSSKIRSCHEN SOWIE SAUERKIRSCHEN AUF 26 850 TONNEN BZW . 52 800 TONNEN FESTGESETZT WORDEN . ES SIND BESTIMMUNGEN VORZUSEHEN , DIE DIE AUFTEILUNG DIESER GLOBALMENGEN AUF DIE VERSCHIEDENEN VERARBEITUNGSBETRIEBE SICHERSTELLEN .

HIERFÜR MUSS VON DEN NEUESTEN ZUVERLÄSSIGEN DATEN ÜBER DIE ERZEUGTEN GESAMTMENGEN AUSGEGANGEN WERDEN .

FERNER IST FESTZULEGEN , FÜR WELCHE MENGE DIESER KONSERVEN DEN NEUEN UNTERNEHMEN DIE BEIHILFE GEWÄHRT WERDEN KANN .

DER VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE HAT NICHT INNERHALB DER IHM VON SEINEM VORSITZENDEN GESETZTEN FRIST STELLUNG GENOMMEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 WIRD DIE GEWÄHRUNG DER PRODUKTIONSBEIHILFE

- FÜR IN SIRUP HALTBAR GEMACHTE KNORPELKISCHEN UND ANDERE SÜSSKIRSCHEN DER TARIFSTELLE EX 20.06 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR JEDES 1979 BESTEHENDE VERARBEITUNGSUNTERNEHMEN AUF 63,84 % DER IM WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 INSGESAMT ERZEUGTEN MENGE UND AUF 63,84 % DER 1980/81 INSGESAMT ERZEUGTEN MENGE FÜR DIE 1980 GEGRÜNDETEN UNTERNEHMEN BEGRENZT ,

- FÜR IN SIRUP HALTBAR GEMACHTE SAUERKISCHEN DER TARIFSTELLE EX 20.06 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR JEDES 1979 BESTEHENDE VERARBEITUNGSUNTERNEHMEN AUF 67,00 % DER IM WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 INSGESAMT ERZEUGTEN MENGE UND AUF 67,00 % DER 1980/81 INSGESAMT ERZEUGTEN MENGE FÜR DIE 1980 GEGRÜNDETEN UNTERNEHMEN BEGRENZT .

ARTIKEL 2

FÜR DIE IN ARTIKEL 1 AUFGEZÄHLTEN ERZEUGNISSE WIRD DER IN ARTIKEL 6 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1530/78 ( 4 ) GENANNTE PROZENTSATZ FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1981/82 AUF 2 % DER GESAMTMENGE FESTGESETZT , DIE IN DEM HOHEITSGEBIET EINES JEDEN MITGLIEDSTAATS ERZEUGT WIRD UND FÜR WELCHE DIE BEIHILFE NACH ARTIKEL 1 GEWÄHRT WERDEN KANN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 3 . JULI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

GASTON THORN
****

( 1 ) ABL . NR . L 130 VOM 27 . 5 . 1980 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 367 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 43 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1825/81 DER KOMMISSION

VOM 2 . JULI 1981

ZUR WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR BESTIMMTE WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DAS INTERIMSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN FÖDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF PROTOKOLL NR . 1 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3502/80 DES RATES VOM 22 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 1 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 1 DES VORGENANNTEN PROTOKOLLS BESTIMMT , DASS DIE EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN ZU DEN GEMÄSS ARTIKEL 2 DES INTERIMSABKOMMENS HERABGESETZTEN ZOLLSÄTZEN DEM HIERUNTER ANGEGEBENEN JÄHRLICHEN PLAFOND UNTERWORFEN SIND , BEI DESSEN ÜBERSCHREITUNG DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE WIEDERERHOBEN WERDEN KÖNNEN :

( IN TONNEN ) // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // PLAFOND //

//

56.05 // GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ), NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : // 153 //

// B . AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN //

DIE EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIESER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN HABEN OBENSTEHENDEN PLAFOND ERREICHT . DIE MARKTLAGE IN DER GEMEINSCHAFT ERFORDERT DIE WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VOM 6 . JULI BIS 31 . DEZEMBER 1981 SIND BEI DER EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE ANZUWENDEN :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // URSPRUNG //

//

56.05 // GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ), NICHT IN AUFMACHUNG FÜR DEN EINZELVERKAUF : // JUGOSLAWIEN //

// B . AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAGE NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 2 . JULI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION