ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. Februar 1992 über das Verzeichnis und die Kennungen der Einheiten des informatisierten Netzes "ANIMO" (92/175/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzuechterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/628/EWG (2), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Kommission hat am 19. Juli 1991 die Entscheidung 91/398/EWG (3) über ein informatisiertes Netz zum Verbund der Veterinärbehörden (ANIMO) erlassen.

Nunmehr ist das Verzeichnis der Einheiten und deren Kennungen aufzustellen, um das Funktionieren des informatisierten Netzes "ANIMO" zu gewährleisten.

Dabei ist der Verteilung der Befugnisse auf der zentralen Ebene der Mitgliedstaaten Rechnung zu tragen. Dies gilt insbesondere für die Regeln über die finanzielle Beteiligung gemäß der Entscheidung 91/426/EWG der Kommission vom 22. Juli 1991 zur Festlegung der Modalitäten für die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft am Aufbau eines informatisierten Netzes zum Verbund der Veterinärbehörden (ANIMO) (4) und der Entscheidung 91/539/EWG der Kommission vom 4. Oktober 1991 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen zu der Entscheidung 91/426/EWG (ANIMO) (5).

Die Lage der Grenzkontrollstellen ist vor allem im Hinblick auf die Entscheidungen zu berücksichtigen, die zu treffen sind gemäß Artikel 9 der Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (6) und gemäß Artikel 6 der Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (7), geändert durch die Richtlinie 91/628/EWG.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Das Verzeichnis und die Kennungen der Einheiten im Sinne von Artikel 1 der Entscheidung 91/398/EWG sind im Anhang festgelegt.

(2) Die Kennungen der im Anhang aufgeführten Zentraleinheiten lassen die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an Geräten in Behörden unberührt, die mit der zuständigen Zentraleinheit verbunden sind. Diese Finanzierung wurde in der Entscheidung 91/426/EWG, ihr Umfang in der Entscheidung 91/539/EWG geregelt.

(3) Die Eintragung der Grenzkontrollstellen in das Verzeichnis im Anhang ist nur gültig, wenn diese Stellen in der gemeinschaftlichen Liste der zugelassenen Grenzkontrollstellen aufgeführt sind. Diese Liste wurde gemäß Artikel 9 Absatz 4 zweiter Unterabsatz der Richtlinie 90/675/EWG und Artikel 6 Absatz 4 zweiter Unterabsatz der Richtlinie 91/496/EWG aufgestellt. Falls jedoch die erforderliche Ausrüstung bereits eingebaut worden ist, bleibt der Anspruch auf eine Gemeinschaftsfinanzierung gemäß der Entscheidung 91/426/EWG in dem in der Entscheidung 91/539/EWG vorgesehenen Umfang bestehen, ohne daß eine Rückerstattung der gemeinschaftlichen Finanzbeteiligung gefordert wird.

Artikel 2

Diese Entscheidung wird in regelmässigen Abständen auf den neuesten Stand gebracht. Dabei werden die Entscheidungen der Kommission über die Zulassung von Grenzkontrollstellen sowie etwaige Änderungen der Gebietsaufteilung der Mitgliedstaaten berücksichtigt.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 21. Februar 1992

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 29.

(2) ABl. Nr. L 340 vom 11. 12. 1991, S. 17.

(3) ABl. Nr. L 221 vom 9. 8. 1991, S. 30.

(4) ABl. Nr. L 234 vom 23. 8. 1991, S. 27.

(5) ABl. Nr. L 294 vom 25. 10. 1991, S. 47.

(6) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1990, S. 1.

(7) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 56.