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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2183/85 DER KOMMISSION

vom 31. Juli 1985

zur Regelung der Einfuhren nach Frankreich und in das Vereinigte Königreich von bestimmten Textilwaren (Kategorie 8) mit Ursprung in Bangladesch

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 des Rates vom 23. Dezember 1982 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1003/85 (2), insbesondere auf Artikel 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Hoechstmengen festgesetzt werden können. Die Einfuhren nach Frankreich und in das Vereinigte Königreich von Textilwaren der Kategorie 8, die im Anhang aufgeführt sind, mit Ursprung in Bangladesch, haben die in Absatz 3 dieses Artikels vorgesehenen Höhen überschritten.

Nach Absatz 5 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 wurde Bangladesch am 17. Dezember 1984 ein Konsultationsersuchen notifiziert.

In Erwartung des Abschlusses der beantragten Konsultationen sind die Einfuhren nach Frankreich und in das Vereinigte Königreich während der Zeit vom 17. Dezember 1984 bis 16. März 1985 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3670/84 der Kommission (3), einer provisorischen Hoechstmenge unterworfen worden.

Da die Konsultationen in dieser Zeit zu keinem definitiven Ergebnis führten, wurden die betreffenden Einfuhren für die Zeit vom 17. Dezember 1984 bis 31. Juli 1985 durch die Verordnung (EWG) Nr. 657/85 der Kommission (4), mengenmässigen Beschränkungen unterworfen.

In den Konsultationen wurde vereinbart, die fraglichen Textilerzeugnise für die Jahre 1985 und 1986 Hoechstmengen zu unterwerfen.

Nach Absatz 13 des genannten Artikels wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe des Anhangs VI der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 überwacht.

Die betreffenden zwischen dem 1. Januar 1985 und dem Inkrafttreten dieser Verordnung aus Bangladesch ausgeführten Waren müssen von der Hoechstmenge für das Jahr 1985 abgezogen werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 gelten für die Einfuhren nach Frankreich und in das Vereinigte Königreich von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorie mit Ursprung in Bangladesch die in diesem Anhang angegebenen Hoechstmengen.

Artikel 2

(1) Waren im Sinne von Artikel 1, die ab 1. Januar 1985 von Bangladesch nach Frankreich und in das Vereinigte Königreich versandt worden sind, bleiben weiterhin der doppelten Kontrolle nach Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 unterworfen.

(2) Alle ab 1. Januar 1985 aus Bangladesch nach Frankreich und in das Vereinigte Königreich abgesandten und zum freien Verkehr abgefertigten Warenmengen im Sinne von Artikel 1 werden von den festgelegten Hoechstmengen abgezogen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 31. Dezember 1986.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 31. Juli 1985

Für die Kommission

Willy DE CLERCQ

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 374 vom 31. 12. 1982, S. 106.

(2) ABl. Nr. L 116 vom 29. 4. 1985, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 340 vom 28. 12. 1984, S. 43.

(4) ABl. Nr. L 74 vom 15. 3. 1985, S. 31.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7.8 // // // // // // // // // Kate- gorie Nr. // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // NIMEXE- Kennziffer (1985) // Warenbezeichnung // Dritt- land // Mitglied- staaten // Einheiten // Hoechstmengen vom 1. Januar bis 31. Dezember 1985 // // // // // // // // // 8 // 61.03 A // 61.03-11, 15, 19 // Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kragen, Vorhemden und Manschetten: Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden, aus Geweben, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen // Bangladesch // F UK // 1 000 Stück // 1985: 1 800 1986: 1 908 1985: 2 200 1986: 2 332 // // // // // // // //