Einnahmen- und Ausgabenplan für die Europäische Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln für das Haushaltsjahr 2004



Amtsblatt Nr. L 062 vom 27/02/2004 S. 0111 - 0166



Einnahmen- und Ausgabenplan für die Europäische Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln für das Haushaltsjahr 2004 (2004/151/EG) EINNAHMENPLAN Zusammenfassung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> TITEL 1 EINNAHMEN AUS ERBRACHTEN DIENSTLEISTUNGEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 1 0 - EINNAHMEN AUS ERBRACHTEN DIENSTLEISTUNGEN KAPITEL 1 0 - EINNAHMEN AUS ERBRACHTEN DIENSTLEISTUNGEN 1 0 0 Gebühren >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Verordnung (EG) Nr. 297/95 des Rates vom 10. Februar 1995 über die Gebühren der Europäischen Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln (ABl. L 35 vom 15.2.1995, S. 1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2743/98 des Rates (ABl. L 345 vom 19.12.1998, S. 3). TITEL 2 BEITRAEGE DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 2 0 - BEITRAEGE DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT KAPITEL 2 0 - BEITRAEGE DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT 2 0 0 Beitrag der Europäischen Gemeinschaft(1) >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Ein Beitrag für die Agentur ist im Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union enthalten. Die aufgeführten Einnahmen entsprechen dem zur Verfügung gestellten Beitrag (Artikel B5-3 1 2 des Ausgabenplans in Abschnitt III "Kommission" des Gesamthaushaltsplans). In diesem Beitrag sind ferner die Kosten für das Ausweisungsverfahren für Arzneimittel für seltende Leiden veranschlagt. 2 0 1 Besonderer Beitrag für Arzneimittel für seltene Leiden (Orphan Medicinal Products) >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Die Verordnung (EG) Nr. 141/2000 des Rates vom 16. Dezember 1999 sieht in Artikel 7 Absatz 2 einen speziellen, zusätzlichen Zuschuss der Gemeinschaft an die Europäische Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln vor, der ausschließlich dazu dient, der Agentur die Gebührenbefreiungen für Arzneimittel für seltene Leiden (Orphan Medicinal Products) zu vergüten. TITEL 3 TEILNAHME VON DRITTLÄNDERN AN DEN TÄTIGKEITEN DER AGENTUR >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 3 0 - TEILNAHME VON DRITTLÄNDERN AN DEN TÄTIGKEITEN DER AGENTUR KAPITEL 3 0 - TEILNAHME VON DRITTLÄNDERN AN DEN TÄTIGKEITEN DER AGENTUR 3 0 0 Beitrag des EWR >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt zur Deckung der Beiträge von EFTA-Staaten auf der Grundlage des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in Übereinstimmung mit Artikel 82 und den Protokollen 31 und 32 des Abkommens. 3 0 1 Beiträge von assoziierten Ländern Mitteleuropas >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt zur Deckung der Beiträge von assoziierten Ländern Mitteleuropas. TITEL 5 EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSTÄTIGKEITEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 5 2 - EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSTÄTIGKEITEN KAPITEL 5 2 - EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSTÄTIGKEITEN 5 2 0 Einnahmen aus Bankzinsen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 5 2 1 Einnahmen aus Ausfuhrbescheinigungen, Parallelvertrieb und anderen ähnlichen Verwaltungsgebühren >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt zur Verbuchung der Einnahmen aus der Ausstellung von Ausfuhrbescheinigungen, aus Parallelvertriebgenehmigungen und aus anderen ähnlichen Verwaltungsgebühren. 5 2 2 Einnahmen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt zur Verbuchung der Einnahmen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen der Agentur in jeglicher Form einschließlich Copyright. 5 2 3 Einnahmen aus der Veranstaltung von Seminaren >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt zur Verbuchung der Einnahmen, die der Agentur aus der Veranstaltung von Seminaren zufließen. 5 2 4 Einnahmen aus dem Verkauf von Softwarelizenzen und Einnahmen aus dem Zugang zu den von der EMEA betriebenen Datenbanken, die Informationen zu Arzneimitteln enthalten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel dient zur Deckung der Einnahmen aus dem Verkauf von Softwareeigentum der Agentur und Einnahmen aus dem Zugang zu den von der EMEA betriebenen Datenbanken, die Informationen zu Arzneimitteln enthalten. TITEL 6 BEITRAEGE ZU DEN GEMEINSCHAFTSPROGRAMMEN UND VERGÜTUNGEN FÜR DIENSTLEISTUNGEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 6 0 - BEITRAEGE ZU DEN GEMEINSCHAFTSPROGRAMMEN UND VERGÜTUNGEN FÜR DIENSTLEISTUNGEN KAPITEL 6 0 - BEITRAEGE ZU DEN GEMEINSCHAFTSPROGRAMMEN UND VERGÜTUNGEN FÜR DIENSTLEISTUNGEN 6 0 0 Beiträge zu den Gemeinschaftsprogrammen und Vergütungen für Dienstleistungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel ist bestimmt zur Verbuchung der Einnahmen für spezifische von der Agentur auf Anfrage der Europäischen Kommission, anderer Einrichtungen der Europäischen Union oder internationaler Organisationen durchgeführte und vom Verwaltungsrat der Agentur genehmigte Tätigkeiten. 6 0 1 Beiträge zu gemeinsamen Programmen von anderen Zulassungsbehörden und Interessengruppen aus der Industrie >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel dient zur Deckung der Einnahmen aus Programmen, die gemeinsam mit anderen Zulassungsbehörden (innerhalb und außerhalb der EU), pharmazeutischen Unternehmen oder anderen vom Verwaltungsrat der EMEA autorisierten Stellen durchgeführt werden. TITEL 7 KORREKTUR DER HAUSHALTSUNGLEICHGEWICHTE >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 7 0 - KORREKTUR DER HAUSHALTSUNGLEICHGEWICHTE KAPITEL 7 0 - KORREKTUR DER HAUSHALTSUNGLEICHGEWICHTE 7 0 0 Saldo der Haushaltsergebnisrechnung des Vorjahrs >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Dieser Artikel dient zur Deckung des Saldos der Haushaltsergebnisrechnung des Vorjahrs gemäß Artikel 16 der Finanzregelung der Agentur. TITEL 9 SONSTIGE EINNAHMEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 9 0 - SONSTIGE EINNAHMEN KAPITEL 9 0 - SONSTIGE EINNAHMEN 9 0 0 Sonstige Einnahmen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> AUSGABEN Gesamtübersicht über die Mittel (2004 und 2003) und Ausgaben (2002) >PLATZ FÜR EINE TABELLE> TITEL 1 PERSONAL >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 1 1 - PERSONAL IM AKTIVEN DIENST KAPITEL 1 3 - DIENSTREISE- UND FAHRTKOSTEN KAPITEL 1 4 - SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR KAPITEL 1 5 - AUSTAUSCH VON BEAMTEN UND SACHVERSTÄNDIGEN KAPITEL 1 6 - SOZIALAUSGABEN KAPITEL 1 7 - AUSGABEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE KAPITEL 1 8 - KRANKEN-, UNFALL- UND ARBEITSLOSENVERSICHERUNG SOWIE VERSORGUNGSBEZÜGE KAPITEL 1 1 - PERSONAL IM AKTIVEN DIENST 1 1 0 Bedienstete, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben 1 1 0 0 Grundgehälter >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 62 und 66, anwendbar auf der Grundlage der Verordnung (EWG) Nr. 2309/93 des Rates vom 22. Juli 1993 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Schaffung einer Europäischen Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln (ABl. L 214 vom 24.8.1993, S. 1). Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Grundgehälter der Beamten und Bediensteten auf Zeit, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben. 1 1 0 1 Familienzulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 42a, 42b, 62, 67 und 68a sowie Artikel 3 Absatz 2 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel für Familienzulagen, die da sind: die Haushaltszulage, die Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder, die Vorschulzulage, die Erziehungszulage (einschließlich besonderer Zuschüsse im Rahmen der jährlich vom Direktor getroffenen Vorkehrungen) und die Zuwendungen für Elternurlaub für die betroffenen Mitarbeiter. 1 1 0 2 Auslands- und Expatriierungszulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel für die Auslands- und Expatriierungszulage für die betroffenen Mitarbeiter. 1 1 0 3 Pauschalzulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4a des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel für die Pauschalzulagen für die jeweiligen Mitarbeiter. 1 1 1 Sonstige Bedienstete 1 1 1 0 Hilfskräfte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Vergütungen für Hilfskräfte einschließlich der Beiträge der Agentur zur Sozialversicherung; ausgenommen sind die aufgrund von Berichtigungskoeffizienten gezahlten Beträge, die zu Lasten des Postens 1 1 9 0 gehen. 1 1 1 2 Örtliche Bedienstete >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 und Titel IV. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Vergütungen (einschließlich Überstunden) für die örtlichen Bediensteten einschließlich der Sozialverversicherungsbeiträge der Agentur. 1 1 1 3 Sonderberater >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 5, 82 und 83. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Vergütungen, der Dienstreisekosten sowie anderer Kosten für Sonderberater. 1 1 1 4 Vertragsbedienstete >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union, insbesondere Artikel 3a und Titel IV. Veranschlagt sind Mittel für die Grundgehälter aller Vertragsbediensteten. 1 1 2 Berufliche Fortbildung, Sprachkurse und Umschulung für Personal 1 1 2 0 Berufliche Fortbildung, Sprachkurse und Umschulung für Personal >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 24 Absatz 3. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Einführungskurse für neu eingestellte Bedienstete, Fortbildungs- und Umschulungsmaßnahmen für das Personal, Ausbildung in neuen Technologien, Seminare, Informationssitzungen zu EU-Fragen usw. Weiter sind Mittel für die Beschaffung von Ausrüstung und Dokumentationsmaterial sowie für Beraterhonorare ausgewiesen. 1 1 4 Sonstige Zulagen und Vergütungen 1 1 4 0 Geburtenzulagen und Sterbegelder >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 70, 74 und 75. Diese Mittel dienen: - zur Deckung der Geburtenzulage, - beim Tode eines Beamten zur Deckung: - der vollen Dienstbezüge des Verstorbenen bis zum Ende des dritten auf den Sterbemonat folgenden Monats, - der Kosten für die Überführung des Verstorbenen vom Sterbeort zum Herkunftsort. 1 1 4 1 Jährliche Reisekosten vom Dienstort zum Herkunftsort >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel für die pauschale Erstattung der Reisekosten der jeweiligen Mitarbeiter, deren Ehegatten und unterhaltsberechtigte Personen vom Ort der dienstlichen Verwendung zum Herkunftsort. 1 1 4 2 Mietzulagen und Fahrtkostenzulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 14a und 14b des Anhangs VII. 1 1 4 3 Pauschale Amtszulagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 14 des Anhangs VII. 1 1 4 4 Fahrtkostenpauschale >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 15 des Anhangs VII. 1 1 4 5 Sondervergütung für die Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind die Sondervergütungen für Beamte, die das Amt eines Rechnungsführers, eines unterstellten Rechnungsführers oder eines Zahlstellenverwalters ausüben. 1 1 4 9 Sonstige Zulagen und Erstattungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 34. Veranschlagt sind Mittel für: - die Entschädigung bei Beendigung des Dienstverhältnisses eines Beamten auf Probe im Fall offensichtlich unzulänglicher Leistungen; - die Vergütung bei Kündigung des Vertrages des betroffenen Mitarbeiters durch die Agentur. 1 1 5 Überstunden >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 56 und Anhang VI. Veranschlagt sind Mittel für die Pauschalvergütungen und Vergütungen zum Stundensatz für Überstunden der betroffenen Mitarbeiter sowie der örtlichen Mitarbeiter, sofern diese Überstunden nicht, wie vorgesehen, durch Dienstbefreiung abgegolten werden konnten. 1 1 7 Aushilfsleistungen 1 1 7 0 Freiberufliche Dolmetscher und Dolmetscher des gemeinsamen Dolmetscherkonferenzdienstes >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind die Vergütungen und Reisekosten der freiberuflichen Dolmetscher und Konferenzoperateure, einschließlich der Vergütung der von Dolmetschern der Kommission erbrachten Leistungen, im Zusammenhang mit sämtlichen Sitzungen, die nicht direkt mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Agentur zusammenhängen. 1 1 7 3 Übersetzungszentrum in Luxemburg >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Übersetzungsarbeiten; sie umfassen Zahlungen an das Übersetzungszentrum in Luxemburg im Zusammenhang mit sämtlichen Texten, die nicht direkt mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Agentur zusammenhängen. 1 1 7 4 Zahlungen für administrative Unterstützung von den Institutionen der Gemeinschaft >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Erstattung von Ausgaben der Kommission für administrative Unterstützung der Agentur, z. B. computergestütztes Gehaltsabrechnungssystem. 1 1 7 5 Aushilfsleistungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für: - die Einstellung von Aushilfspersonal, insbesondere Telefonisten, Büro- und Sekretariatskräften; - vorübergehend beschäftigtes Personal zur flexiblen Deckung des Ad-hoc-Bedarfs; - Vervielfältigungs- und Schreibarbeiten, die außerhalb des Hauses ausgeführt werden, da sie von der Agentur nicht erledigt werden können; - den elektronischen Satz von Erläuterungs und Begründungsdokumenten für den Eigenbedarf der Agentur und zur Vorlage bei der Haushaltsbehörde; - den im Rahmen der Arbeitserfahrungsprogramme für die Kinder von Mitarbeitern zu zahlenden Zuschuss. 1 1 8 Vergütungen und Kosten bei Dienstantritt, Ausscheiden aus dem Dienst und Versetzungen 1 1 8 0 Verschiedene Ausgaben für Einstellungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 27 bis 31 und 33 sowie Anhang III. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Einstellungsverfahren, insbesondere der Kosten für Veröffentlichungen, der Reisekosten sowie der Kosten für die Unfallversicherung der einberufenen Stellenbewerber, der Kosten, die in direktem Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung von Einstellungsprüfungen stehen (Miete für Räumlichkeiten, Mobiliar und Maschinen, Kosten für Verschiedenes, Vergütungen für die Vorbereitung und Korrektur von Prüfungsarbeiten usw.), sowie der Kosten für die ärztliche Untersuchung vor der Einstellung. 1 1 8 1 Reisekosten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder) >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der Reisekosten der betroffenen Mitarbeiter (einschließlich derjenigen ihrer Familienangehörigen) beim Dienstantritt, beim Ausscheiden aus dem Dienst oder bei Versetzungen, die mit einem Wechsel des Dienstortes verbunden sind. 1 1 8 2 Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 5 und 6 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel für die Einrichtungs- und Wiedereinrichtungsbeihilfen für die betroffenen Mitarbeiter, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen. 1 1 8 3 Umzugskosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII. Veranschlagt sind die Mittel für die Erstattung der Umzugskosten für die betroffenen Mitarbeiter, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen. 1 1 8 4 Zeitweilige Tagegelder >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 10 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel für die zeitweiligen Tagegelder für die betroffenen Mitarbeiter, die nachweisen können, dass sie infolge ihres Dienstantritts oder ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort ihren Wohnsitz wechseln müssen. 1 1 9 Berichtigungskoeffizienten 1 1 9 0 Berichtigungskoeffizienten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 64 und 65 sowie Artikel 17 Absatz 3 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel für die Anwendung des Berichtigungskoeffizienten auf die Dienstbezüge der betroffenen Mitarbeiter. Veranschlagt sind ferner Mittel für die Anwendung des Berichtigungskoeffizienten auf den Teil der Dienstbezüge, der in ein anderes Land als das, in dem der Dienstort liegt, überwiesen wird. 1 1 9 1 Vorläufig eingesetzte Mittel >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 65 und 65a sowie Anhang XI. Haushaltsordnung vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 356 vom 31.12.1977, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, EGKS, Euratom) Nr. 762/2001 (ABl. L 111 vom 20.4.2001, S. 1). Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der vom Rat im Laufe des Haushaltsjahres zu beschließenden etwaigen Anpassungen der Bezüge. Diese Mittel sind rein vorläufig eingesetzt und können erst verwendet werden, wenn sie gemäß den Bestimmungen der Haushaltsordnung auf andere Artikel oder Posten dieses Kapitels übertragen worden sind. KAPITEL 1 3 - DIENSTREISE- UND FAHRTKOSTEN 1 3 0 Dienstreise- und Fahrtkosten sowie Nebenkosten 1 3 0 0 Dienstreise- und Fahrtkosten sowie Nebenkosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 11 bis 13 des Anhangs VII. Veranschlagt sind die Ausgaben für Fahrtkosten, Dienstreisetagegelder sowie für Nebenkosten oder außergewöhnliche Auslagen, die bei Erledigung eines dienstlichen Auftrags, einschließlich Sitzungen außerhalb des Dienstortes durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal der Agentur und durch die zu der Agentur abgeordneten nationalen oder internationalen Sachverständigen oder Beamten entstehen. KAPITEL 1 4 - SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR 1 4 0 Restaurant und Kantinen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für den Betrieb der Restaurants, Kantinen und Cafeterias einschließlich der Ausgaben für die Instandhaltung der Anlagen. Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die laufende Ersatzbeschaffung von Material und den Ankauf neuer Ausrüstungen, die nicht zu der laufenden Instandhaltung gerechnet werden können, sowie die Kosten für Beratungsgebühren. 1 4 1 Ärztlicher Dienst >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 59 sowie Artikel 8 des Anhangs II. Veranschlagt sind neben den Mitteln für Arzthonorare die Mittel zur Deckung der Kosten für Vorsorgeuntersuchungen (Spezialuntersuchungen, Analysen usw.), Behandlungsmaterial (Verbandstoffe, Arzneimittel usw.), spezielle Ausrüstungsgegenstände und Material sowie für die Tätigkeit des Invaliditätsausschusses. KAPITEL 1 5 - AUSTAUSCH VON BEAMTEN UND SACHVERSTÄNDIGEN 1 5 2 Austausch von Personal zwischen den Gemeinschaften und dem öffentlichen und privaten Sektor, hospitierende Sachverständige >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für hospitierende Sachverständige von öffentlichen Einrichtungen und anderen Stellen von innerhalb und außerhalb der Europäischen Union. 1 5 3 Kosten für die Organisation von Ausbildungspraktika für Hochschulabsolventen bei der Agentur >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Veranstaltung von Verwaltungspraktika für junge Akademiker. Die Mittel können die Sozialabgaben für die Praktikanten, die Reisekosten zu Beginn und zum Abschluss des Praktikums, die Reisekosten für Reisen, die mit dem Ausbildungsprogramm in Zusammenhang stehen, sowie Betreuungskosten (Verpflegung und Dokumentation) decken. KAPITEL 1 6 - SOZIALAUSGABEN 1 6 0 Außergewöhnliche Leistungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 76. Veranschlagt sind finanzielle Zuwendungen an Beamte, ehemalige Beamte oder Rechtsnachfolger eines verstorbenen Beamten, die sich in einer besonders schwierigen Lage befinden. 1 6 3 Kleinkindertagesstätten und sonstige Kinderkrippen und -tagesstätten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Ausgaben für Kleinkindertagesstätten und sonstige Kinderkrippen und -tagesstätten. 1 6 4 Beihilfe für Behinderte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind die Mittel für einer Aktionspolitik für Behinderte in den folgenden Kategorien: - betroffene Mitarbeiter im aktiven Dienst, - Ehegatten von betroffenen Mitarbeitern im aktiven Dienst, - alle im Sinne des Statuts unterhaltsberechtigten Kinder der Beamten der Europäischen Gemeinschaften. KAPITEL 1 7 - AUSGABEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE 1 7 0 Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke 1 7 0 0 Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind die Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke der Agentur. Die Kosten können von dazu ermächtigten Bediensteten der Agentur in Ausübung des Amtes und im Rahmen der Tätigkeit der Agentur gesondert verauslagt werden. KAPITEL 1 8 - KRANKEN-, UNFALL- UND ARBEITSLOSENVERSICHERUNG SOWIE VERSORGUNGSBEZÜGE 1 8 2 Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten 1 8 2 0 Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur teilweisen Deckung der Kosten für das Freizeitzentrum, die kulturellen Aktivitäten, die Zuschüsse zu den Personalclubs, die Leitung der Sportzentren sowie zusätzliche Ausrüstungsgegenstände für diese sowie für Projekte zur Förderung engerer gesellschaftlicher Beziehungen zwischen den Bediensteten verschiedener Staatsangehörigkeiten. 1 8 3 Kranken- und Unfallversicherung und Versicherung gegen Berufskrankheiten sowie Arbeitslosenversicherung und Aufrechterhaltung der Ruhegehaltsansprüche 1 8 3 0 Krankenversicherung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72. Regelung zur Sicherstellung der Krankheitsfürsorge für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Beiträge der Agentur zur Krankenversicherung (3,4 % des Grundgehalts). 1 8 3 1 Unfallversicherung und Versicherung gegen Berufskrankheiten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73 und Artikel 15 des Anhangs VII. Veranschlagt sind Mittel zur Deckung des Arbeitgeberbeitrags zur Unfallversicherung und Versicherung gegen Berufskrankheiten sowie der zusätzlichen Ausgaben, die sich aus der Anwendung der einschlägigen Statutsbestimmungen ergeben. 1 8 3 2 Arbeitslosenversicherung für Bedienstete >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Gemeinschaft (ABl. L 265 vom 8.10.1985, S. 1). Veranschlagt sind Mittel für die Arbeitslosenversicherung von betroffenen Mitarbeitern. 1 8 3 3 Bildung oder Erhaltung von Ruhegehaltsansprüchen der Bediensteten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42. Veranschlagt sind Mittel für Zahlungen der Agentur zur Bildung oder Aufrechterhaltung von Versorgungsansprüchen für betroffene Mitarbeiter in deren Herkunftsland. TITEL 2 GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 2 0 - GRUNDSTÜCKSINVESTITIONEN, MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN KAPITEL 2 1 - AUSGABEN FÜR DIE DATENVERARBEITUNG KAPITEL 2 2 - BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN KAPITEL 2 3 - LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB KAPITEL 2 4 - POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN KAPITEL 2 5 - AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN KAPITEL 2 0 - GRUNDSTÜCKSINVESTITIONEN, MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN 2 0 0 Mieten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind die Mieten für die belegten Dienstgebäude oder Gebäudeteile sowie die Mieten für Lagerräume, Garagen, externe Lagerflächen und Parkplätze. 2 0 1 Versicherungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Zahlung der Versicherungsprämien für die Dienstgebäude oder Teile von Dienstgebäuden der Agentur und deren Inhalt sowie der Prämien für die Zivil- und Berufshaftpflichtversicherung. 2 0 2 Wasser, Gas, Strom und Heizung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Wasser, Gas, Strom und Heizung. 2 0 3 Instandhaltung und Reinigung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Unterhaltung der Räume, der Aufzüge, der Zentralheizung, der Klimaanlagen usw. Der Ansatz ist nach den laufenden Verträgen berechnet. Veranschlagt sind ferner die Mittel für bestimmte regelmäßige Sonderreinigungen, Putz- und Pflegemittel, Wäscherei und chemische Reinigung usw. sowie für Malerarbeiten und das zur Instandsetzung und Instandhaltung erforderliche Material für die Beschaffung, Miete und Pflege von Pflanzen. 2 0 4 Herrichtung der Diensträume >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für Herrichtungsarbeiten wie die Versetzung von Zwischenwänden in den Gebäuden, den Umbau von elektrischen Anlagen sowie sonstige handwerkliche Facharbeiten (Schlosser-, Elektriker-, Installateur- und Malerarbeiten, Verlegen von Fußbodenbelägen usw.). 2 0 5 Sicherheit und Überwachung der Gebäude >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Sicherheit von Personen und Gebäuden, insbesondere die Gebäudeüberwachungsverträge, die Anschaffung, Miete und Unterhaltung der Sicherheits- und Brandbekämpfungsgeräte, die Ersatzbeschaffung für die Ausrüstung des freiwilligen Rettungspersonals sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen einschließlich der laufenden Ausgaben für u. a. Einlassausweise usw. Veranschlagt sind ferner die Mittel für technische Hilfe. 2 0 8 Sonstige, vor der Errichtung oder der Ausstattung von Immobilien anfallende Ausgaben >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die finanziellen und technischen Gutachten, die vor dem Erwerb oder der Errichtung von Gebäuden in Auftrag zu geben sind. Veranschlagt sind ebenfalls die Gebühren für die technische Unterstützung bei umfangreichen Ausstattungsarbeiten. 2 0 9 Sonstige Ausgaben für Gebäude >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für Gebäudekosten, soweit diese in den vorhergehenden Artikeln dieses Kapitels 2 0 nicht besonders vorgesehen sind. Hierzu gehören Gebäudeverwaltungskosten, Kosten für Zustandsfeststellungen sowie Abgaben für öffentliche Dienstleistungen (Straßenreinigungs- und Müllabfuhrgebühren usw.). KAPITEL 2 1 - AUSGABEN FÜR DIE DATENVERARBEITUNG 2 1 1 Wartung von Datenübertragungsnetzen und -ausrüstung 2 1 1 0 Anschaffung von neuer Computerhardware für die Tätigkeit der Agentur >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausstattung mit Computer- und anderen ähnlichen elektronischen Bürogeräten und Computerhardware, einschließlich Erstausstattung mit der Agentur-Standardsoftware, die für die normale Tätigkeit der Agentur erforderlich ist. 2 1 1 1 Anschaffung von neuer Computersoftware für die Tätigkeit der Agentur >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausstattung mit Programmpaketen und Computersoftware, die für die normale Tätigkeit der Agentur erforderlich sind. 2 1 1 2 Ersatzbeschaffung von Computerhardware und -software für die Tätigkeit der Agentur >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ersatzbeschaffung von vorhandener Computerhardware, Programmpaketen und Computersoftware, die für die normale Tätigkeit der Agentur erforderlich sind. 2 1 1 3 Miete von Computerhardware und -software für die Tätigkeit der Agentur >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Miete oder den Mietkauf (Leasing) von Computerhardware und -software, die für die normale Tätigkeit der Agentur erforderlich sind, deren Kauf nicht wirtschaftlich bzw. wegen der knappen Haushaltsmittel schwierig wäre. 2 1 1 4 Instandhaltung und Instandsetzung von Computerhardware und -software für die Tätigkeit der Agentur >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für das Material und die Geräte der Posten 2 1 1 0 bis 2 1 1 3. 2 1 1 5 Analyse, Programmierung und technische Hilfe für die Tätigkeit der Agentur >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für externes Personal und Dienstleistungen für Analyse und Programmierung sowie technische Hilfe, die für die Tätigkeit der Agentur erforderlich sind. 2 1 2 Datenübertragungsnetze und -ausrüstung für spezielle Projekte 2 1 2 0 Anschaffung von neuer Computerhardware für spezielle Projekte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausstattung mit Computer- und anderer ähnlicher Büroausstattung sowie Computerhardware, einschließlich Erstausstattung mit der Agentur-Standardsoftware für spezielle Projekte 2 1 2 1 Anschaffung von neuer Computersoftware für spezielle Projekte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausstattung mit Programmpaketen und Computersoftware für spezielle Projekte. 2 1 2 2 Ersatzbeschaffung von Computerhardware und -software für spezielle Projekte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ersatzbeschaffung von vorhandener Computerhardware, Programmpaketen und Computersoftware für spezielle Projekte 2 1 2 3 Miete von Computerhardware und -software für spezielle Projekte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Miete oder den Mietkauf (Leasing) von Computerhardware und -software für spezielle Projekte, deren Kauf nicht wirtschaftlich bzw. aufgrund der Beschränkungen des Haushaltsplans schwierig wäre. 2 1 2 4 Instandhaltung und Instandsetzung von Computerhardware und -software für spezielle Projekte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für das Material und die Geräte der Posten 2 1 2 0 bis 2 1 2 3. 2 1 2 5 Analyse, Programmierung und technische Hilfe für spezielle Projekte >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für externes Personal und Dienstleistungen für Analyse und Programmierung sowie technische Hilfe für spezielle Projekte. KAPITEL 2 2 - BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN 2 2 0 Technisches Material und technische Anlagen 2 2 0 0 Erstausstattung mit technischem Material und technischen Anlagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Beschaffung von Geräten und Material für Audio-Video-Technik, Vervielfältigung, Archivierung, Bibliothek und Dolmetschen. Veranschlagt sind auch die Mittel für Anlagen und Material für behinderte Beamte. 2 2 0 1 Ersatzbeschaffung von technischem Material und technischen Anlagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Ersatzbeschaffung, insbesondere von Materiel für Audio-Video-Technik, Vervielfältigung, Archivierung, Bibliothek und Dolmetschen, wie Kabinen, Kopfhörer und Umschaltgeräte für Simultandolmetschanlagen. Veranschlagt sind ferner Mittel für Anlagen und Material für behinderte Bedienstete. 2 2 0 2 Miete für technisches Material und technische Anlagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Miete von Material und Geräten, deren Kauf nicht wirtschaftlich bzw. angesichts der knappen Haushaltsmittel schwierig wäre. Veranschlagt sind ferner Mittel für Anlagen und Material für behinderte Beamte. 2 2 0 3 Mietkauf (Leasing), Instandhaltung und Instandsetzung von technischem Material und technischen Anlagen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für das Material und die Geräte der Posten 2 2 0 0 bis 2 2 0 1 sowie u. a. Mietkaufvereinbarungen (Leasing) für Fotokopier- und andere technische Geräte sowie die Kosten für technische Hilfe. Veranschlagt sind ferner Mittel für die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für das Material und die Geräte für behinderte Bedienstete. 2 2 1 Mobiliar 2 2 1 0 Erstausstattung mit Mobiliar >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Büromöbeln, und anderen Möbeln, insbesondere ergonomischen Möbeln, Regalen für die Archive usw. 2 2 1 1 Ersatzbeschaffung von Mobiliar >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für den Ersatz von veraltetem und nicht mehr verwendbarem Mobiliar. 2 2 1 2 Miete für Mobiliar >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Anmietung von Mobiliar. 2 2 1 3 Instandhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Mobiliar >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltung und Instandsetzung von Mobiliar. 2 2 3 Fahrzeuge 2 2 3 0 Erstausstattung mit Fahrzeugen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für den Kauf von Fahrzeugen. 2 2 3 1 Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Fahrzeuge, die im Haushaltsjahr einen so hohen Gesamtkilometerstand erreicht haben werden, dass eine Ersatzbeschaffung gerechtfertigt ist. 2 2 3 2 Miete für Fahrzeuge >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die kurz- bzw. langfristige Anmietung von Fahrzeugen. 2 2 3 3 Instandhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Fahrzeugen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltung, Instandsetzung und Versicherung der Dienstfahrzeuge (Kauf von Treibstoff, Schmiermitteln, Reifen, Schläuchen, verschiedenem Material, Ersatzteilen, Werkzeug usw.). 2 2 5 Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek 2 2 5 0 Bibliothek, Beschaffung von Büchern >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung der für die Dienststellen der Agentur notwendigen Nachschlagewerke, Dokumente und sonstigen nicht periodischen Veröffentlichungen sowie für die Vervollständigung vorhandener Bände. 2 2 5 1 Spezifisches Bibliotheks-, Dokumentations- und Vervielfältigungsmaterial >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Ausrüstung mit speziellem Bibliotheksmaterial (Karteien, Regalen, Katalogschränke usw.). 2 2 5 2 Abonnements von Zeitungen und Zeitschriften >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Abonnements von Zeitungen, Fachzeitschriften, Amtsblättern, Parlamentsdokumenten, Außenhandelsstatistiken, verschiedenen Bulletins, Online-Datenbanken und sonstigen Fachpublikationen und Bibliotheksdienstleistungen. 2 2 5 4 Erhaltung der Dokumente >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Buchbinderarbeiten und sonstiger Kosten für die Erhaltung der Bücher und Veröffentlichungen. KAPITEL 2 3 - LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB 2 3 0 Papier- und Bürobedarf 2 3 0 0 Papier- und Bürobedarf >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für den Ankauf von Papier, Umschlägen und Büromaterial sowie für Material für Vervielfältigungsarbeiten und in Auftrag gegebene Druckarbeiten. 2 3 2 Finanzkosten 2 3 2 0 Bankspesen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Deckung der Bankspesen (Provisionen, Agios, sonstige Spesen). 2 3 2 1 Wechselkursverluste >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Wechselkursverluste bei der Ausführung des Haushaltsplans der Agentur, soweit diese Verluste nicht durch Wechselkursgewinne ausgeglichen werden können. 2 3 2 9 Sonstige Finanzkosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 2 3 3 Streitsachen 2 3 3 0 Streitsachen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der vor Klageerhebung anfallenden Kosten sowie der Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechtsanwälten und sonstigen Sachverständigen als Berater der Agentur. Die Mittel sind ebenfalls zur Deckung etwaiger Ausgaben bestimmt, die der Agentur vom Gerichtshof oder von anderen Gerichten angelastet werden. 2 3 4 Schadenersatz 2 3 4 0 Schadenersatz >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für den von der Agentur zu leistenden Schadenersatz. 2 3 5 Andere Sachausgaben 2 3 5 0 Sonstige Versicherungskosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Zahlung von verschiedenden Versicherungen (Versicherung für Dienstreisen, Versicherung für Rechnungsführer u. Ä.) und die Versicherungskosten gemäß Artikel 64 der Finanzvorschriften der Agentur. 2 3 5 3 Handhabung von Material und Umzug von Dienststellen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Umzug und die Zusammenlegung der Dienststellen sowie der Kosten für die Handhabung (Entgegennahme, Lagerung, Unterbringung) von Material, Mobiliar und Bürobedarf. 2 3 5 4 Archivierung von Dokumenten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Gebühren für den Umgang mit bzw. den Zugang zu Dokumenten, die in externen Archiven gelagert werden, und die Lagergebühren. 2 3 5 8 Notfallplanung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Diese Mittel decken alle Ausgaben in Bezug auf die Notfallplanung, wie zum Beispiel Kosten für einen Vertrag mit einem Notfallzentrum, Notfallplanung und -beratung, Erprobung und Aktualisierung des Notfallplans. 2 3 5 9 Andere Sachausgaben >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung anderer Sachausgaben, die nicht getrennt in anderen Posten vorgesehen sind. 2 3 9 Veröffentlichungen 2 3 9 0 Veröffentlichungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für Veröffentlichungen, die nicht unter Titel 3 fallen, insbesondere Kosten für die Veröffentlichung des Haushalts und der Änderungshaushalte im Amtsblatt der Europäischen Union gemäß Artikel 26 der Finanzvorschriften der Agentur. KAPITEL 2 4 - POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN 2 4 0 Postgebühren und Zustellungskosten 2 4 0 0 Postgebühren und Zustellungskosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Postgebühren und Zustellungskosten für den normalen Schriftverkehr, den Versand von Berichten und Veröffentlichungen und von Paketgebühren im Luft-, Schiffs- und Eisenbahnversand sowie für den internen Postdienst der Agentur. 2 4 1 Nachrichtenübermittlung 2 4 1 0 Nachrichtenübermittlung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für feste Mietkosten, die Kosten von Anrufen und Mitteilungen, Instandhaltungskosten, die Instandsetzung und Instandhaltung der Ausrüstungen, die Kosten von Grundgebühren, die Gebühren für Kommunikationsdienste (Telefon, Fernschreiber, Telegraf, Fernsehen, Tele- und Videokonferenzen, einschließlich der Ausgaben für Datenübertragung). Veranschlagt sind ferner Mittel für den Kauf von Fernsprechbüchern. 2 4 1 1 Material für Nachrichtenübermittlung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Ausrüstung der Gebäude mit Fernmeldeanlagen, insbesondere Verkabelung (Erwerb, Miete, Installierung und Wartung). Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Kosten für die Anschaffung von Mobiltelefonen und Zusatzausrüstung sowie der Kosten für technische Hilfe. KAPITEL 2 5 - AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN 2 5 0 Sitzungen und Einberufungen im Allgemeinen 2 5 0 0 Sitzungen und Einberufungen im Allgemeinen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise-, Aufenthalts- und Nebenkosten der externen Sachverständigen, die zu Sitzungen geladen werden, die nicht direkt mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Agentur zusammenhängen. Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Veranstaltung dieser Sitzungen, soweit sie nicht durch die bestehende Infrastruktur gedeckt sind. TITEL 3 OPERATIONELLE AUSGABEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 3 0 - OPERATIONELLE AUSGABEN KAPITEL 3 0 - OPERATIONELLE AUSGABEN 3 0 0 Sitzungen 3 0 0 0 Kostenerstattung an Sitzungsteilnehmer(2) >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel für die Reise-, Aufenthalts- und Nebenkosten der Mitglieder des Verwaltungsrates und der wissenschaftlichen Ausschüsse und ihrer Arbeitsgruppen sowie der Sachverständigen, die zur Teilnahme an den Sitzungen dieser Ausschüsse und Arbeitsgruppen geladen werden. Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Veranstaltung dieser Sitzungen, soweit sie nicht durch die bestehende Infrastruktur gedeckt sind. 3 0 0 1 Dolmetscherleistungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Vergütungen und Reisekosten der freiberuflichen Dolmetscher und Konferenzoperateure, einschließlich der Vergütung der von Dolmetschern der Kommission erbrachten Leistungen, im Zusammenhang mit sämtlichen Sitzungen, die mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Agentur zusammenhängen. 3 0 0 2 Verpflegung >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Verpflegung bei Sitzungen. 3 0 0 3 Sonstige Ausgaben >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung sonstiger Ausgaben im Zusammenhang mit den Sitzungen. 3 0 1 Beurteilung von Arzneimitteln 3 0 1 0 Beurteilung von Arzneimitteln >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten von Berichterstattern und Mitberichterstattern für spezielle Untersuchungen und Konsultationen, die von hoch qualifizierten Fachleuten (Einzelpersonen oder Unternehmen) ausgeführt werden, wenn die Agentur nicht über geeignete Mitarbeiter zur Durchführung dieser Untersuchungen gemäß Artikel 53 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2309/93 des Rates verfügt. Veranschlagt sind ferner Mittel für den Erwerb bereits abgeschlossener Studien oder für regelmäßige Veröffentlichungen spezieller Forschungseinrichtungen sowie Kosten für Tests und Stichprobenziehung durch die Amtlichen Arzneimittelkontrolllaboratorien im Rahmen der Europäischen Abteilung für Arzneimittelqualität der Europäischen Arzneibuchkommission. 3 0 1 1 Beurteilung von ausgewiesenen Arzneimitteln für seltene Leiden >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Beurteilung von designierten Arzneimitteln für seltene Leiden in spezielle Untersuchungen und Konsultationen, die von hoch qualifizierten Fachleuten (Einzelpersonen oder Unternehmen) ausgeführt werden, wenn die Agentur nicht über geeignete Mitarbeiter zur Durchführung dieser Untersuchungen gemäß Artikel 53 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2309/93 des Rates verfügt. Veranschlagt sind in Bezug auf Arzneimittel für seltene Leiden ferner Mittel für den Erwerb bereits abgeschlossener Studien oder für regelmäßige Veröffentlichungen spezieller Forschungseinrichtungen sowie für die Kosten für Tests und Stichprobenziehung durch die amtlichen Arzneimittelkontrolllaboratorien im Rahmen der Europäischen Abteilung für Arzneimittelqualität der Europäischen Arzneibuchkommission. 3 0 1 2 Besondere Tätigkeiten >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für besondere Aktivitäten gemäß geltendem Beschluss des Verwaltungsrates. 3 0 2 Übersetzungen 3 0 2 0 Übersetzungszentrum in Luxemburg >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für beim Übersetzungszentrum in Luxemburg in Auftrag gegebene Übersetzungen im Zusammenhang mit sämtlichen Texten, die direkt mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Agentur zusammenhängen. 3 0 2 1 Sonstige Übersetzungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> 3 0 3 Untersuchungen und Konsultationen 3 0 3 0 Untersuchungen und Konsultationen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Abschluss von Dienstleistungsverträgen und Bewertungsstudien von Fachleuten im Zusammenhang mit den Tätigkeiten der Agentur. 3 0 4 Veröffentlichungen 3 0 4 0 Informationen und Veröffentlichungen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Vorbereitung, Bearbeitung und Veröffentlichung, in welcher Form auch immer, des Tätigkeitsberichts und anderer Veröffentlichungen der Agentur, einschließlich z. B. Papier-, Schreib-, Vervielfältigungs- oder Druckkosten sowie Kosten für die Vervielfältigung von Dias, Fotos, Postern und Plakaten, die Verteilung und anderer freiberuflicher Tätigkeiten sowie die Kosten für Tätigkeiten zur Steigerung der Bekanntheit der Agentur und ihrer Tätigkeiten. 3 0 5 Gemeinschaftsprogramme 3 0 5 0 Gemeinschaftsprogramme >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Erläuterungen Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Ausgaben für die Durchführung von Gemeinschaftsprogrammen, wie des Pan European Regulatory Forum, die die Agentur auf Anfrage der Europäischen Kommission oder anderer Einrichtungen der Europäischen Union mit Genehmigung des Verwaltungsrates der Agentur durchführt. Veranschlagt sind Mittel für die Reise- und Aufenthaltskosten der Mitglieder des Verwaltungsrates und des Wissenschaftlichen Ausschusses und ihrer Arbeitsgruppen sowie der Delegierten der mittel- und osteuropäischen Ländern und Sachverständigen. Veranschlagt sind auch Mittel zur Deckung der Kosten für die Organisation von Sitzungen, der Honorare und Reisekosten für Dolmetscher oder Sitzungspersonal, ggf. der Kosten für Übersetzungen, der Kosten für die Teilnahme von Bediensteten der Agentur an solchen Sitzungen, für Zeitarbeits- und anderes Personal zur Unterstützung bei der Durchführung des Programms, Kosten im Zusammenhang mit Informationstechnologie sowie sonstige Kosten im Zusammenhang mit dieser Tätigkeit. TITEL 9 SONSTIGE AUSGABEN >PLATZ FÜR EINE TABELLE> KAPITEL 9 0 - VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL KAPITEL 9 0 - VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL 9 0 0 Sonstige Ausgaben >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Planstellen >PLATZ FÜR EINE TABELLE> (1) 2900000 Euro Rückstellung, abhängig von der Erteilung der Genehmigung für EU-25 (Mittel für die Erweiterung) durch die Haushaltsbehörde. (2) 2900000 Euro Rückstellung, abhängig von der Erteilung der Genehmigung für EU-25 (Mittel für die Erweiterung) durch die Haushaltsbehörde.