Entscheidung der Kommission

vom 22. November 2001

in einem Verfahren nach Artikel 81 EG-Vertrag und Artikel 53 EWR-Abkommen

(Sache COMP/E-1/37.512 - Vitamine)

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3695)

(Nur der deutsche, der englische, der französische und der niederländische Text sind verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2003/2/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum,

gestützt auf die Verordnung Nr. 17 des Rates vom 6. Februar 1962, Erste Durchführungsverordnung zu den Artikeln 85 und 86 des Vertrages(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1216/1999(2), insbesondere auf die Artikel 3 und 15 Absatz 2,

auf die Entscheidung der Kommission vom 6. Juli 2000 zur Einleitung des Verfahrens in dieser Sache,

nachdem den beteiligten Unternehmen Gelegenheit gegeben worden ist, sich nach Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung Nr. 17 und der Verordnung (EG) Nr. 2842/98 der Kommission vom 22. Dezember 1998 über die Anhörung in bestimmten Verfahren nach Artikel 85 und 86 EG-Vertrag(3) zu den von der Kommission in Betracht gezogenen Beschwerdepunkten zu äußern,

nach Anhörung des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen,

in Kenntnis des Abschlussberichts des Anhörungsbeauftragten in dieser Sache,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1. SACHVERHALT

1.1. ZUSAMMENFASSENDE DARSTELLUNG DES VERSTOSSES

(1) Diese Entscheidung, mit der Geldbußen für Verstöße gegen Artikel 81 Absatz 1 EG-Vertrag und Artikel 53 EWR-Abkommen verhängt werden, ist an folgende Unternehmen gerichtet:

- F. Hoffmann-La Roche AG (Roche),

- BASF AG (BASF),

- Aventis SA (ehemals Rhône-Poulenc) (Aventis),

- Lonza AG (Lonza),

- Solvay Pharmaceuticals BV (Solvay),

- Merck KgaA (Merck),

- Daiichi Pharmaceutical Co. Ltd (Daiichi),

- Eisai Co. Ltd (Eisai),

- Kongo Chemical Co. Ltd (Kongo),

- Sumitomo Chemical Co. Ltd (Sumitomo),

- Sumika Fine Chemicals Ltd (Sumika),

- Takeda Chemical Industries Ltd (Takeda),

- Tanabe Seiyaku Co. Ltd (Tanabe).

(2) Während der in dieser Entscheidung aufgeführten Zeiträume haben die Unternehmen, die die Vitamine A, E, B1, B2, B5, B6, C, D3 und H sowie Folsäure, Betacarotin und Carotinoide herstellen und in der Gemeinschaft und dem EWR anbieten, entgegen den Artikeln 81 Absatz 1 EG-Vertrag und 53 EWR-Abkommen eine Reihe aneinander anschließender Vereinbarungen getroffen oder sich an solchen Vereinbarungen beteiligt; im Rahmen dieser Vereinbarungen haben sie für die einzelnen Produkte Preise festgelegt und Absatzquoten zugewiesen, Preissteigerungen vereinbart und umgesetzt, Preisbekanntmachungen entsprechend ihren Vereinbarungen herausgegeben, die Produkte zu den vereinbarten Preisen verkauft, einen Mechanismus zur Überwachung und Sicherung der Einhaltung ihrer Vereinbarungen geschaffen und an regelmäßigen Zusammenkünften zur Umsetzung ihrer Pläne teilgenommen.

a) Beteiligte, Produkte, Dauer

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

b) Beteiligte nach Produkten

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

1.2. DIE INDUSTRIE

1.2.1. VITAMINE

(3) Vitamine sind eine Mikronährstoffgruppe verschiedener organischer Verbindungen, die dem menschlichen und dem tierischen Körper zwecks Sicherung des normalen Wachstums, der normalen Entwicklung und des Gesundheitsschutzes in kleinen Mengen über die Nahrung zugeführt werden müssen. Sie haben unterschiedliche physiologische Funktionen im Organismus und zeigen verschiedene Wirkungsweisen. Einige Vitamine sind wichtige Quellen bestimmter für den Stoffwechsel erforderlicher Coenzyme, andere wiederum sind am Stoffwechsel anderer Vitamine beteiligt. Alle bekannten Vitamine können auf chemischem Wege synthetisch hergestellt werden.

(4) Bis auf sehr wenige Ausnahmen kann der lebende Organismus selbst keine Vitamine herstellen. Sie müssen über die Nahrung oder Nahrungsergänzungen zugeführt werden. Es gibt etwa 15 Hauptvitamine.

(5) Vitamine werden oftmals nach ihren Lösungseigenschaften eingeteilt. Von den im vorliegenden Fall relevanten Produkten sind Vitamin C und der Vitamin-B-Komplex wasserlöslich und die Vitamine A, E und D fettlöslich.

(6) Mischfuttermittel enthalten die für die Gesundheit und das Wachstum der betreffenden Tiere erforderlichen Vitamine. Der menschlichen Nahrung werden Vitamine zugegeben, um die bei der Verarbeitung auftretenden Verluste auszugleichen oder das Produkt damit anzureichern. Ferner dienen sie als Antioxidantien oder als Farbstoffe. Vitamine für pharmazeutische Zwecke werden als Nahrungsergänzungen in Tabletten- oder Kapselform verkauft. In der Kosmetikindustrie werden Vitamine Haut- und Körperpflegeprodukten zugegeben.

(7) Vitamine als Bulkware werden je nach Produkt und Anwendung in verschiedener Form vertrieben: in kristalliner Form, in Öl, mit Schutzüberzug oder in einer Pulvermatrix.

(8) Die Produkte, die Gegenstand dieser Entscheidung sind, sind die synthetischen Substanzen als Bulkware, die zu nachstehender Gruppe von Vitaminen und eng damit zusammenhängenden Produkten gehören: A, E, B1, B2, B5, B6, C, D3, Biotin (H), Folsäure (M), Betacarotin und Carotinoide.

(9) Zu jeder Gruppe von Vitaminen gehören diese damit zusammenhängenden Substanzen, die in ihren eigenen biologischen Bereich über dieselben Eigenschaften verfügen. Jede Gruppe hat spezifische Stoffwechselfunktionen und ist deshalb mit den anderen Gruppen nicht austauschbar. Darüber hinaus ergeben die verschiedenen Gruppen von Vitaminen einen zusätzlichen Synergieeffekt, wenn sie miteinander kombiniert werden.

1.2.2. DIE VITAMINMÄRKTE UND -PRÄPARATE - ÜBERSICHT

(10) Mit einem Gesamtmarktanteil von ca. [40-50] %, [20-30] % bzw. [5-15] % sind Roche, die BASF und Aventis (ehemals Rhône-Poulenc)(4) die drei größten Hersteller von Vitaminen.

(11) Sowohl Roche als auch die BASF stellen ein breites Spektrum an Vitaminen für die Tierernährung und den Humanbereich (für pharmazeutische und Ernährungszwecke) her.

(12) Der Erzeugnisbereich Vitamine von Aventis beschränkt sich auf die Tierernährung, wobei das Unternehmen die Vitamine A und E selbst herstellt und bestimmte andere Vitamine für den Weiterverkauf von anderen Herstellern bezieht.

(13) Der Gesamtmarkt an Vitaminen als Bulkware (1999) wird auf etwa 3,25 Mrd. EUR geschätzt.

(14) Während sich das Produktionsvolumen an Vitaminen für die Tierernährung mit Ausnahme von Cholinchlorid - Vitamin B4 -, das nicht Gegenstand des Verfahrens ist, weltweit auf etwa 60000 Tonnen pro Jahr beläuft, entfallen auf den Bereich Gesundheit und Ernährung des Menschen ca. 65000 Tonnen.

(15) Der Markt des EWR für die Produkte, die Gegenstand des Verfahrens sind, hatte im Jahr 1998 einen Wert von etwa 800 Mio. ECU (zu Preisen ab Werk).

(16) Die Vitamine A und E machen zusammen 50 % des Gesamtvitaminmarktes aus. Im Jahr 1998, dem letzten vollen Jahr der Kartellabsprachen für diese Produkte, belief sich der Vitamin-E-Markt in der Gemeinschaft auf 250 Mio. ECU; bei Vitamin A wurden Umsätze in Höhe von insgesamt etwa 150 Mio. ECU verzeichnet.

(17) Der Umsatz von Vitamin-C-Bulkware, der 1995 250 Mio. ECU betrug, ging auf 120 Mio. ECU zurück seit Beendigung der Kartellabsprachen Ende 1995 fielen die Preise um mehr als 50 %.

(18) Im Zeitraum 1994-1998 hatte der Wert des Vitaminmarkts(5) in der Gemeinschaft bzw. im EWR die folgende Größenordnung:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Quelle:

Statistische Angaben zu den Marktanteilen von HLR.

In Tabelle I im Anhang erfolgt eine Aufschlüsselung der einzelnen Vitamine nach den Mitgliedstaaten im gleichen Zeitraum.

(19) Bei etwa 70 % der Produktion der Vitamine A und E handelt es sich um Futtermittelqualität und bei 30 % um Nahrungsmittel- und Pharmaqualität für den Humanbereich. Vom Vitamin C sind 80 % für den menschlichen Verbrauch bestimmt.

(20) Neben dem Verkauf von Vitaminen als Bulkware in Futtermittelqualität, von denen ein großer Teil für die so genannten Vormischeinrichtungen bestimmt ist, in denen die Vitamine mit anderen Nährstoffen zu einem pulverförmigen oder fluessigen Produkt verarbeitet werden, das bei der Herstellung von Futtermitteln verwendet wird, verfügen die beiden Großhersteller Roche und BASF, die beide vorwärtsintegriert sind, über eigene Produktionseinrichtungen für Vormischfutter. Das Gleiche gilt auch für Rhône-Poulenc. Ein beträchtlicher Teil der Vitaminproduktion in "Futtermittelqualität" wird nicht auf dem "freien" Markt verkauft, sondern bei der eigenen Herstellung von Vormischfutter eingesetzt. Unter "Vormischfutter" sind Futtermischungen zu verstehen, die neben Vitaminkonzentraten andere Nährstoffe und Arzneistoffe enthalten, die dem Grundfuttergemisch in kleinen Mengen beigegeben werden. Die restliche Produktionsmenge wird an den Großhandel, Vormischeinrichtungen oder direkt an die Futtermittelhersteller verkauft.

(21) Die Vitaminhersteller verkaufen die Nahrungsmittel-/Pharmaqualität ihrer Produkte in "reiner" Form an Zwischenabnehmer wie andere Vitaminhersteller, Hersteller von Vitaminzubereitungen, die das Erzeugnis in konzentrierter Form kaufen, wie auch an Händler und Wiederverkäufer. Vitaminhersteller, die bestimmte benötigte Vitamine nicht selbst herstellen, können ihre Bedarfsmengen von anderen Hersteller beziehen.

1.2.2.1. Die einzelnen Märkte für Vitaminpräparate

Vitamin A und E

(22) Vitamin A ist eine fettlösliche chemische Substanz mit einer Vielzahl von Anwendungen, hauptsächlich in der Tierfutterindustrie. Kleinere Mengen von Vitamin A werden auch an die Ernährungs- und Pharmaindustrie verkauft. Der Umsatz in Bezug auf die Kosmetikindustrie ist außerordentlich gering. Vitamin A ist für normales Wachstum sowie für die Gesundheit von Haut, Augen, Zähnen, Zahnfleisch und Haaren erforderlich.

(23) Vitamin E ist ebenfalls eine fettlösliche chemische Substanz mit einer Vielzahl von Anwendungen bei der tierischen und menschlichen Ernährung sowie in der Pharma- und Kosmetikindustrie. Vitamin E ist zur Bildung und Wirkweise von roten Blutkörperchen, Muskeln und sonstigem Gewebe erforderlich. Es kann entweder aus natürlichen Quellen gewonnen oder als synthetisches Erzeugnis hergestellt werden. Es besteht nur eine sehr geringe Konkurrenzüberschneidung zwischen synthetischem und natürlichem Vitamin E, das nur bei Humananwendungen auftritt.

(24) Der größte Teil der synthetischen Vitamin-E-Lieferungen geht an die Tierfutterindustrie; der Rest wird von der Pharma- und Nahrungsmittelindustrie sowie von der Kosmetikindustrie abgenommen, die jedoch erst seit 1996 als ein nennenswerter Käufer des Produkts auftritt.

(25) Die Vitamine A und E zusammen machen etwa 60 % der weltweiten Nachfrage nach Vitaminen für die Tierernährung aus. Vitamin A und E werden zumeist vom gleichen Kundenkreis bezogen, insbesondere der Futtermittelindustrie. Der Bedarf an Vitamin E in der Welt liegt bei etwa 22000 Tonnen im Jahr, bei Vitamin A sind es ca. 15000 Tonnen.

(26) Die synthetische Herstellung von Vitamin A und E ist auf Roche zurückzuführen. Bis Ende der 60er Jahre, als Rhône-Poulenc mit dem Verkauf von Vitamin A für die Tierernährung begann, hatte das Unternehmen bei diesen beiden Vitaminen eine Monopolstellung inne. Die BASF stieß 1970 auf den Markt für diese beiden Produkte vor, und kurz danach nahm Rhône-Poulenc Vitamin E, ausschließlich für die Tierernährung, in sein Produktsortiment auf. Auch der japanische Produzent Eisai begann im Jahr 1967 mit der Vermarktung von Vitamin E für die Tier- und Humanernährung in Europa; Vitamin A wird von dem Unternehmen jedoch nicht hergestellt.

(27) Somit liefern Roche und die BASF die Vitamine A und E für die tierische und menschliche Ernährung, Rhône-Poulenc beide Vitamine nur für die tierische Ernährung und Eisai Vitamin E sowohl für die tierische als auch die menschliche Ernährung. Der einzige nennenswerte sonstige Hersteller von Vitamin A ist das russische Unternehmen Bel Vitamini mit etwa 7-9 % Anteil am Gesamtmarkt. Wie bei Vitamin E konnten kleine chinesische Hersteller ihren Gesamtanteil von weniger als 1 % im Jahr 1989 auf 7 % Ende der 90er Jahre allmählich steigern.

(28) 1998 hatte der Markt für Vitamin A (Bulkware) im EWR einen Wert von etwa 125 Mio. ECU und der Markt für Vitamin E von 250 Mio. ECU. Im Zeitraum 1990 bis 1998 stieg der Durchschnittspreis für Vitamin A im EWR von etwa 38,80 ECU/kg auf 54,50 ECU (siehe Tabelle II im Anhang). Bei den Preisen für Vitamin E ist im EWR im gleichen Zeitraum ein Anstieg von 18,60 ECU/kg auf 31,10 ECU zu verzeichnen (siehe Tabelle III im Anhang).

Vitamin B1

(29) Aufgrund seiner Coenzymfunktionen ist Vitamin B1 (Thiamin) für den Kohlenhydratstoffwechsel erforderlich. Ein Mangel an Vitamin B1 führt zu Wachstums- und nervösen Störungen. Vitamin B1 ist ein wasserlösliches Vitamin, das in der Tier- und Humanernährung wie auch in der pharmazeutischen Industrie eingesetzt wird. Die chemische Synthese ist ein komplexer Prozess, der 15 bis 17 Einzelschritte umfasst.

(30) Die wichtigsten Hersteller sind Roche, Takeda und einige chinesische Hersteller. BASF stellte die eigene Produktion von Vitamin B1 im Jahr 1989 ein und schloss einen Liefervertrag mit einer Laufzeit von fünf Jahren mit Roche ab.

(31) In Europa lagen die Preise für Vitamin B1 (Futtermittelqualität) zunächst bei 32,50 ECU/kg, stiegen dann bis 1993 auf 38,00 ECU/kg, bevor sie 1994 deutlich abfielen und 1996 einen Tiefstwert von 16 ECU/kg erreichten (siehe Tabelle IV im Anhang). 1994 hatte der europäische Vitamin-B1-Markt einen Wert von etwa 18 Mio. ECU (1998: 15 Mio. ECU).

Vitamin B2

(32) Das in allen lebenden Zellen zu findende Vitamin B2 spielt im Zellstoffwechsel bei zahlreichen Reaktionen unter Energiebeteiligung eine Rolle. Die Riboflavin-Coenzyme sind für die Umwandlung der Vitamine B6 und Folsäure in eine wirksame aktive Form unerlässlich.

(33) Vitamin B2 wird hauptsächlich in der Futtermittelindustrie verwendet. Lediglich 30 % der Produktionsmenge sind für die Nahrungsmittel- und Pharmabranche bestimmt.

(34) Mit Marktanteilen von 55 % bzw. 30 % (1990) sind Roche und die BASF die größten Produzenten von Vitamin B2. Der drittgrößte Hersteller war 1990 Takeda mit 11 %. Weitere Hersteller sind in Russland, China und den Vereinigten Staaten zu finden. Vitamin B2 wird bislang nur von Roche und Takeda synthetisch hergestellt; die anderen Hersteller wenden ein Fermentationsverfahren an.

(35) Im Jahr 1991 lag in Europa der Preis für Riboflavin in Futtermittelqualität bei etwa 43 ECU/kg. Er stieg dann 1994 auf etwa 56 ECU an, bevor er auf den gegenwärtigen Stand von 40 EUR fiel (siehe Tabelle V im Anhang). Der europäische Markt für Vitamin B2 hatte 1995 einen Wert von etwa 44 Mio. ECU (1998: 34 Mio. ECU).

Vitamin B5

(36) Vitamin B5 (Pantothensäure, auch als Calpan bezeichnet) spielt beim Kohlenhydrat-, Protein- und Fettstoffwechsel eine entscheidende Rolle und ist deshalb für die Erhaltung und Wiederherstellung aller Zellen und Gewebe von Bedeutung. Ein ernährungsbedingter Calpanmangel beim Menschen führt zu einer Vielzahl klinischer Symptome. Bei Tieren äußert sich ein Vitamin-B5-Mangel in verzögertem Wachstum, Unfruchtbarkeit, neuromuskulären und dermatologischen Störungen sowie plötzlichen Todesfällen.

(37) Calpan wird in zwei Formen hergestellt: eine reine, als D-Calpan bezeichnete Form, die für die Humanernährung und als Zusatzstoff für die tierische Ernährung bestimmt ist, und eine Mischform, DL-Calpan, die 45 % D-Calpan und 55 % reaktionsträgen Füllstoff enthält und ausschließlich in der Tierernährung verwendet wird. Aufgrund seiner chemischen Zusammensetzung beträgt der Preis für D-Calpan das Zweifache dessen von DL-Calpan.

(38) Auch bei Vitamin B5 (Calpan) gehören Roche und die BASF zu den weltweit führenden Herstellern; der dritte Großhersteller ist Daiichi in Japan. Weitere, kleinere Hersteller sind in Japan, China, Polen und Rumänien zu finden.

(39) Auf Roche und die BASF entfallen etwa zwei Drittel des europäischen und des Weltmarkts.

(40) Roche, BASF und Daiichi stellen ausschließlich D-Calpan her; der größte Abnehmer ist die Futtermittelindustrie. Alps (Japan) sowie weitere Unternehmen in Rumänien und Polen produzieren DL-Calpan.

(41) Im Futtermittelsektor, für den der weitaus größte Teil der Produktion bestimmt ist, werden D-Calpan und DL-Calpan an Vormischeinrichtungen verkauft, die Calpan mit anderen Vitaminen vermischen und das Gemisch an Futtermittelhersteller verkaufen.

(42) Daiichi stellt keine Vormischungen her. Roche und die BASF sind jedoch im nachgelagerten Produktionssektor vertreten; beide Unternehmen besitzen und betreiben in Europa etwa sieben Vormischanlagen. Sie verkaufen D-Calpan sowohl an ihre eigenen Vormischbetriebe (Eigenbedarf) als auch an fremde Vormischeinrichtungen.

(43) Im Jahr 1990 lag der Preis für D-Calpan in Europa bei etwa 12 ECU/kg. Zur Zeit liegt er bei 20 EUR/kg (Tabelle VI im Anhang). Der europäische Markt für Calpan hatte 1998 einen Wert von etwa 35 Mio. ECU.

Vitamin B6

(44) Vitamin B6 (Pyridoxin) wirkt als Coenzym vieler Enzyme, die am Aminosäurestoffwechsel beteiligt sind, und spielt eine entscheidende Rolle beim Protein-, Kohlenhydrat- und Fettstoffwechsel. Ausgewachsene Wiederkäuer nehmen im allgemeinen ausreichend Vitamin B6 mit der Nahrung auf, der Wachstumsprozess von Jungtieren erfordert jedoch zusätzliche Vitamingaben. Vitamin B6 wird sowohl in der Tier- als auch Humanernährung eingesetzt und in der pharmazeutischen Industrie verwendet.

(45) Die wichtigsten Produzenten von Vitamin B6 sind Roche, Takeda, Daiichi und einige chinesische Firmen. Die BASF und Merck stellten ihre Produktion 1991/92 ein und beziehen ihren Bedarf heute von Roche.

(46) Im Jahr 1989 hatte Roche bei Vitamin B6 einen Anteil am Weltmarkt von etwa 40 %, Daiichi von 12 % und Takeda von 11 %. Während die chinesischen Produzenten 1989 über einen Weltmarktanteil von nur 3 % verfügten, belief sich dieser 1997 bereits auf 16 %. Laut Roche wurde 1993 mit etwa 48 % ein außergewöhnliches Zwischen-"Hoch" erreicht.

(47) Im Jahr 1990 lag der Preis für Vitamin B6 in Europa bei etwa 25 ECU/kg, bis Anfang 1993 stieg er auf 46,50 ECU/kg. Heute liegt er bei 20 EUR/kg (siehe Tabelle VII im Anhang). Der Markt der Gemeinschaft für Vitamin B6 hatte 1994 einen Wert von etwa 15 Mio. ECU. Heute wird sein Wert mit ca. 11 Mio. EUR angesetzt.

Folsäure

(48) Die Folsäure gehört zum Vitamin-B-Komplex und umfasst mehrere Verbindungen, die auch als Folate oder Folacin bezeichnet werden. Sie spielt eine wichtige Rolle beim Stoffwechsel der DNA und RNA, den Trägern der genetischen Information bei allen lebenden Organismen. Nehmen werdende Mütter während der Schwangerschaft Folsäure in ausreichender Menge auf, vermindert sich das Risiko von Neuralrohrdefekten beim Neugeborenen. Folsäuremangel kann beim Menschen ferner zur Anämie führen. Eine unzureichende Folsäurezufuhr verursacht beim Tier Anämie, und bei Gefluegel beeinträchtigt sie die Legeleistung und Befiederung.

(49) Hergestellt wird Folsäure von Roche in Europa und Takeda, Kongo und Sumika, einer Tochtergesellschaft von Sumitomo, in Japan. Während Roche Folsäure vorrangig für die eigene Produktion von Vormischungen herstellt, erzeugen die japanischen Folsäurehersteller mit Ausnahme einer Tochtergesellschaft von Takeda keine Vormischungen; diese bietet ihr Produkt auf dem japanischen Markt an.

(50) Bis 1989 kam nahezu die gesamte auf dem Weltmarkt angebotene Folsäuremenge von den drei japanischen Herstellern. Roche verfügte damals nicht über eine eigene Folsäureproduktion, sondern bezog seinen Bedarf von Takeda. 1988/89 kündigte Roche dann die Liefervereinbarung und nahm die eigene Produktion auf.

(51) Im Jahr 1991 belief sich die Nachfrage nach Folsäure weltweit auf ca. 300 Tonnen bzw. einen Wert von etwa 30 Mio. USD (25 Mio. ECU). Der europäische Markt hatte einen Wert von etwa 9-10 Mio. ECU. Im gleichen Jahr betrug der Preis für Folsäure (pro kg) in Europa 160 DEM (80 ECU). Derzeit liegt er bei etwa 100 DEM (50 EUR).

Vitamin C

(52) Vitamin C (Ascorbinsäure) gehört zur Gruppe der wasserlöslichen Vitamine und findet vorrangig in der Humanernährung und der pharmazeutischen Industrie Anwendung. Vitamin C ist unerlässlich für die Bildung von Collagen im lebenden Organismus, einer Interzellularsubstanz, die Körperstrukturen aufbaut und eine wichtige Rolle bei der Bildung von Muskeln, Knochen, Gefäßgewebe und Knorpeln spielt. Ascorbinsäuremangel führt zu Skorbut (Gewebeschwächung und interkapillare Blutungen).

(53) Es wird angenommen, dass Vitamin C zusammen mit Vitamin E und Betacarotin als Antioxidationsmittel und vorbeugend gegen degenerative Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Krebs wirkt (es verhindert die Umwandlung von Nitraten in krebserregende Stoffe). Der Mensch muss Vitamin C über die Nahrung aufnehmen. Im Organismus der meisten Tiere, die Lebensmittel liefern (ausgenommen Fisch), ist Vitamin C synthetisierbar, dennoch kann eine Ergänzung der Eigenproduktion erforderlich sein. Ferner wird Vitamin C als Antioxidationsmittel zur Erhaltung der Farbe oder des Aromas von Lebensmitteln verwendet.

(54) Roche hatte bis in die 70er Jahre, als Takeda (Japan), Merck (Deutschland) und die BASF auf den Markt vordrangen, eine Monopolstellung bei der Produktion von Vitamin C inne. Im Jahr 1990 hatte Roche einen Anteil am Weltmarkt von 40 %, Takeda von 23 % und Merck und die BASF zusammen von etwa 14 %. In Europa belief sich der Anteil von Roche auf 36 %, von Takeda auf 11,5 % und der von BASF/Merck auf 24 %.

(55) 1990 betrug der Preis für Vitamin C in Europa 11,50 ECU/kg. Nachdem er 1993/94 einen Zwischenhöchststand von etwa 15 ECU/kg erreicht hatte, betragen die Preise derzeit 7,50 EUR/kg (siehe Tabelle VIII im Anhang). Im Jahr 1990 hatte der Vitamin-C-Weltmarkt einen Wert von 650 Mio. ECU. Der europäische Markt hatte einen Wert von etwa 210 Mio. ECU. Im letzten Jahr des Bestehens des Kartells (1995) belief sich der Wert des europäischen Marktes auf etwa 250 Mio. ECU (derzeitiger Jahreswert: 120 Mio. EUR).

Vitamin D3

(56) Vitamin D3, wie die Vitamine A und E fettlöslich, wird entweder in reiner Form oder häufiger in einer Mischung mit Vitamin A, bekannt als "AD3", vertrieben. Nur etwa 10 % des Marktes für Vitamin D3 (nach Wert) entfallen auf den Einsatz für die Humanernährung: Das Gros der Produktion kommt in Tierfutter zum Einsatz.

(57) Vitamin D3 ist für ein gesundes Knochenwachstum notwendig. Es wird für die Aufnahme von Kalzium und Phosphor aus dem Dünndarm, deren Reabsorption in den Nieren sowie für die Mineralisation der Knochen benötigt. Ferner ist Vitamin D3 auch für eine einwandfreie Funktionsweise von Muskeln, Nerven, Blutgerinnung und Zellwachstum entscheidend. Ein Mangel führt bei Kindern zu Rachitis und bei Erwachsenen zu Knochenerweichung, bei Tieren zu einem verminderten Wachstum und zu Funktionsstörungen an den unteren Extremitäten sowie bei Gefluegel zu dünnen Eierschalen.

(58) Das erste Unternehmen, das Vitamin D3 in industriellen Mengen herstellte, war Duphar (vormals Teil von Philips und jetzt zu Solvay gehörig). Anfang der 90er Jahre stellte Solvay Pharmaceuticals etwa die Hälfte des weltweiten Bedarfs an Vitamin D3 her, jedoch lag der Anteil des Unternehmens am "Drittmarkt" weit darunter. Der Grund dafür war, dass etwa 40 % der Vitamin-D3-Produktion von Solvay in konzentrierter Form an das Unternehmen Rhône-Poulenc geliefert wurde, das es dann in einem AD3-Kombinationsprodukt oder einer Mischung unter eigenem Namen vermarktete.

(59) Roche, die BASF und Rhône-Poulenc sind im Markt vorwärtsintegriert und haben ihre eigene Produktion von Vitaminvormischungen, bei der Vitamin D3 verbraucht wird. Solvay produziert keine Mischungen oder Vormischungen. Das Unternehmen liefert das reine Produkt an andere Vitaminhersteller (wie Rhône-Poulenc), Hersteller von Vitamin-Wirkstoffzubereitungen (die es in konzentrierter Form kaufen), Vertriebshändler und Weiterverkäufer sowie Vormischfirmen und Futtermittelhersteller.

(60) Vitamin D3 wird in mehreren unterschiedlichen Produktformen zu unterschiedlichen Preisen vermarktet. Die Hersteller verwenden die Form D3 500 (Futtermittelqualität) als Marktqualität. 1993 wies der Preis von Vitamin D3 in Futtermittelqualität erhebliche Schwankungen zwischen den verschiedenen Ländern Europas auf. Der europäische Markt für Vitamin D3 hatte 1998 einen Wert von etwa 20 Mio. ECU.

Vitamin H

(61) Biotin (Vitamin H), ein wasserlösliches Vitamin, unterstützt die Verwertung von Protein, Folsäure und Vitamin B12 (letztgenanntes Vitamin ist nicht Gegenstand dieses Verfahrens). Dabei kommen etwa 20 unterschiedliche Verfahren zum Einsatz (Tanabe arbeitet an der Entwicklung eines Fermentationsprozesses, der jedoch noch nicht kommerziell genutzt wird). Biotin wird in reiner und verdünnter Form vertrieben.

(62) Ca. 90 % der Biotin-Produktion entfallen auf den Futtermittelsektor. Der Rest wird in der pharmazeutischen Industrie verwendet. In den USA wird Biotin in Futtermittelqualität in einer 1%igen verdünnten Form verkauft. In Europa und andernorts findet für die Futtermittelqualität eine 2%ige Lösung Verwendung. Die Pharmaqualität wird in reiner Form vermarktet.

(63) Die Hauptproduzenten von Biotin sind Roche, Sumitomo, Tanabe, Lonza und Merck. Lonza hat die Produktion von Biotin 1996 eingestellt. Mit einem Weltmarktanteil von derzeit ca. [45-55] % ist Roche der größte Biotinhersteller, gefolgt von Sumitomo und Tanabe mit einem Anteil von je [15-25] %. Der Anteil von Merck am Weltmarkt liegt bei etwa [5-15] %. Merck liefert den größten Teil seines produzierten Biotins (90 %) an die BASF in Futtermittelqualität 1 % und 2 % Konzentrationen.

(64) In Europa hat der Biotin-Markt heute einen Wert von ca. 25 Mio. EUR (1995: 36 Mio. ECU). Der Preis der Biotinqualität für die Humanernährung/Pharmazie (100 % reines Biotin) wird auf Grammbasis angegeben. 1990 lag der Preis in Europa bei ca. 6,8 ECU/g (14 DEM/g) und blieb bis ungefähr 1995 stabil. Seit dieser Zeit ist er stetig gefallen. Derzeit liegt der Preis bei 3,0 ECU/g. Der Preis für Biotin in Futtermittelqualität betrug 1990 3,5 ECU/g (für den Wirkstoff). 1995 begann er zu fallen. Derzeit liegt er bei 1,0 ECU/g.

Betacarotin und Carotinoide

(65) Genau genommen handelt es sich bei diesen Produkten nicht um Vitamine. Betacarotin ist ein Provitamin des Vitamins A, das natürlich in Pflanzen vorkommt. Nach der Einnahme wird es vom lebenden Organismus in Vitamin A umgewandelt. Der überwiegende Teil der Betacarotin-Produktion wird von der Nahrungsmittel- und auch von der Pharmaindustrie abgenommen.

(66) Die Carotinoide werden meistens als Pigmente für Nahrungsmittel und Kosmetika sowie zur Färbung von tierischem Fleisch eingesetzt. Carotinoide werden allgemein nach der Färbung klassifiziert, die sie nach Verzehr durch Tiere im Fleisch dieser Tiere hervorrufen: Canthaxanthin und Citranaxanthin werden zur Rot- bzw. Goldfärbung eingesetzt und werden als die roten Carotinoide bezeichnet.

(67) Roche und die BASF sind weltweit die einzigen Hersteller dieser Produkte. Mit einem Marktanteil von 90 % war Roche bis Anfang der 90er Jahre der dominierende Hersteller. 1991 erweiterte die BASF ihre Produktionsanlagen für Betacarotin, und gegen Ende 1992 hatte das Unternehmen seinen Marktanteil für dieses Produkt auf 21 % verdoppelt.

(68) 1993 hatte der europäische Markt für Betacarotin einen Wert von ca. 45 Mio. ECU und verzeichnete bis 1998 einen weiteren Anstieg auf ungefähr 76 Mio. ECU. Auf Deutschland entfällt mehr als die Hälfte des Betacarotin-Verbrauchs in der Gemeinschaft bzw. im EWR. 1993 betrug der Preis für Betacarotin 677 ECU/kg. Heute liegt er bei 748 EUR/kg. Der Gemeinschaftsmarkt für Canthaxanthin (wichtigstes Carotinoidprodukt) hat inzwischen eine Größenordnung von jährlich 50 Mio. EUR erreicht. Derzeit liegt der Preis für Canthaxanthin bei ca. 1250 EUR/kg.

1.2.3. DER RÄUMLICH RELEVANTE MARKT FÜR DIE VITAMINE A, E, B1, B2, B5, B6, C, D3, H, FOLSÄURE, BETACAROTIN UND CAROTINOIDE

(69) Nach Auffassung der Kommission erstrecken sich die Märkte für die Vitamine A, E, B1, B2, B5, B6, C, D3, H, Folsäure, Betacarotin und Carotinoide zumindest auf den gesamten EWR. Allerdings gibt es einige Anzeichen, wonach für jedes der Vitaminpräparate weltweite Märkte existieren.

(70) Im entscheidungserheblichen Zeitraum wurden die Vitaminmärkte für alle erwähnten Produkte im Wesentlichen von einem weltweit führenden Unternehmen, Roche, und einer sehr bedeutenden Präsenz zweier anderer Hersteller, nämlich BASF und Takeda, beherrscht, wobei auf die letzteren die Vitamine B1, B6 und C entfielen. Durch die Verbindung von Roche mit einem der beiden anderen Hersteller wurden im EWR und weltweit Marktanteile von über 50 % für jedes der betreffenden Vitaminpräparate erzielt.

(71) Transportkosten und tarifäre Handelshemmnisse konnten zwar etwas höhere Kosten bewirken, doch hielten diese die Hersteller der jeweiligen Vitaminpräparate nicht von einem weltweiten Handel ab. Dies geht daraus hervor, dass zahlreiche in Japan niedergelassene Unternehmen in Europa Handel trieben. Darüber hinaus verkauften alle wichtigen Unternehmen die verschiedenen Produkte auf den hauptsächlichen Regionalmärkten (Amerika, Asien, Europa).

(72) Schließlich wird der weltweite Charakter der Märkte für die Vitamine A, E, B1, B2, B5, B6, C, D3, H, Folsäure, Betacarotin und Carotinoide auch durch Aufbau, Organisation und Arbeitsweise des jeweiligen Kartells bestätigt.

(73) Die Kommission geht deshalb davon aus, dass die Märkte für die Vitamine A, E, B1, B2, B5, B6, C, D3, H, Folsäure, Betacarotin und Carotinoide Weltmärkte sind.

1.2.4. ZWISCHENSTAATLICHER HANDEL

(74) Die Vitaminproduktion als Bulkware konzentriert sich in Europa auf einige wenige Standorte. Roche stellt Vitamin A und E in Sisseln, Schweiz, her, die BASF in Ludwigshafen (Deutschland) und Rhône-Poulenc in Commentry (Frankreich). Vitamin C wird heute von Roche in Dalry, Schottland (das Werk Grenzach in Deutschland, das Vitamin C herstellte, wurde 1994 geschlossen), und von der BASF in Grenaa, Dänemark, hergestellt. Der dritte europäische Hersteller ist Merck in Deutschland. Roche stellt in Grenzach (Deutschland) den Vitamin-B-Komplex her. Die Produktionsstätten der BASF befinden sich in Ludwigshafen und Grenaa.

(75) Die Mehrzahl der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft und der EWR-Länder importiert ihren Gesamtbedarf an Bulkware-Vitaminen, wobei die Bezugsländer zumeist andere Mitgliedstaaten sind (Dänemark, Frankreich, Deutschland, Vereinigtes Königreich).

1.2.5. DIE PRODUZENTEN

1.2.5.1. Roche

(76) Die Hoffmann-La Roche AG ist eine der größten Firmengruppen der Welt, die Pharmazeutika und Körperpflegeprodukte herstellt und über Forschungseinrichtungen verfügt. Das Unternehmen hat seinen Sitz in Basel (Schweiz) und besitzt Produktionseinrichtungen in mehreren Mitgliedstaaten.

(77) Im Jahr 1998 belief sich der weltweite Umsatz des Konzerns auf 24,66 Mrd. CHF (15,3 Mrd. ECU), der Nettogewinn betrug 4,4 Mrd. CHF, was 18 % des Umsatzes entspricht. Dabei hatte der Unternehmensbereich Vitamine und Feinchemikalien einen Anteil von 15 % am Gesamtumsatz der Firmengruppe (3,63 Mrd. CHF). Bei Vitaminen betrug der Umsatz weltweit 1,96 Mrd. CHF, bei Carotinoiden, die auch Gegenstand des Verfahrens sind, obgleich es sich dabei streng genommen nicht um Vitamine handelt 650 Mio. CHF. 1998 belief sich der Gewinn des Geschäftsbereichs vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen auf 869 Mio. CHF (24 % des Umsatzes) bzw. 539 Mio. ECU. Der Betriebsgewinn betrug 673 Mio. CHF (= 417 Mio. ECU). Hoffmann-La Roche ist der größte Hersteller von Vitaminen sowohl weltweit als auch in Europa. Das Unternehmen begann im Jahr 1935 mit der Herstellung von Vitamin C mittels chemischer Synthese und erweiterte seitdem sein Produktionsprogramm auf die gesamte Vitaminpalette. Insgesamt hat das Unternehmen einen Anteil von ca. 50 % am Weltmarkt der Vitaminbranche. Von allen Vitaminherstellern kann Hoffmann-La Roche auf das umfangreichste Produktionssortiment verweisen. Ferner liefert Roche auch von anderen Herstellern bezogene Vitaminpräparate, so dass das Unternehmen das vollständige Vitaminsortiment für alle möglichen Anwendungsbereiche anbietet: Tierfutter, menschliche Ernährung, pharmazeutische und kosmetische Produkte(6).

(78) Der Geschäftsbereich "Vitamine und Feinchemikalien" von Hoffmann-La Roche hat seinen Sitz in Kaiseraugst in der Nähe von Basel. Vitamine und Carotinoide machen 72 % des Umsatzes des Geschäftsbereichs aus. (Weitere Erzeugnisse des Geschäftsbereichs sind Futtermittelenzyme, Emulgatoren, Citronensäure und Fettsäuren.)

(79) Für "strategische Fragen" ist die Leitung des Geschäftsbereichs zuständig, während operative Angelegenheiten in den Verantwortungsbereich der fünf Gebietszentren für Europa, Nordamerika, Lateinamerika, den asiatisch-pazifischen Raum und China fallen.

(80) Roche Vitamins Europe SA, die Marketing- und Vertriebsorganisation für Europa, den Nahen Osten, Afrika und Indien, hat ihren Sitz in Muttenz. [...] In Venlo (Niederlande) und Village-Neuf (Frankreich) befinden sich die Vertriebszentren für Europa.

(81) Im entscheidungserheblichen Zeitraum waren der Leiter des Geschäftsbereichs "Vitamine und Feinchemikalien", der ebenfalls Mitglied der Geschäftsleitung der Hoffmann-La Roche AG ist, sowie der Marketingleiter für Vitamine die leitenden Mitarbeiter mit der höchsten Position, die für den Vitaminbereich zuständig waren.

1.2.5.2. BASF

(82) Die BASF AG ist ein nach den gesetzlichen Bestimmungen Deutschlands strukturiertes multinationales chemisches Unternehmen mit Sitz in Ludwigshafen, Deutschland. Ihre Produkte reichen von Öl und Gas, chemischen Grundprodukten, Kunststoffen, hochveredelten Chemikalien bis hin zu Pflanzenschutzmitteln und Pharmazeutika. Im Jahr 1997 belief sich der Umsatz des BASF-Konzerns (einschließlich Tochtergesellschaften, an denen die BASF Anteile von wenigstens 50 % besitzt) auf 54 Mrd. DEM (27,45 Mrd. ECU).

(83) Das Kerngeschäft der BASF ist in fünf Segmente unterteilt: Chemikalien, Kunststoffe und Fasern, Farbmittel und Veredlungsprodukte, Gesundheit und Ernährung, Öl und Gas. Das Segment Gesundheit und Ernährung beinhaltet den Bereich der Feinchemikalien, zu dem wiederum die Vitamine für die Human- und Tierernährung gehören. Die BASF stellt in Europa, Nord- und Südamerika und in China Vitamine als Bulkchemikalien und vitaminhaltige Vormischungen her.

(84) In Europa verfügt das Unternehmen über Anlagen zur Vitaminherstellung am Konzernsitz in Deutschland (Ludwigshafen) und an drei weiteren Standorten in Dänemark: Grenaa, Ballerup und Dianalund. Die Vitaminpräparate, die jeweils zum Produktionsprogramm von Roche und BASF gehören, sind die Vitamine A, E, B2, B5, C, D3, Betacarotin und Carotinoide. Bei zwei weiteren Vitaminen (B1 und H) ist die BASF ein wichtiger Lieferant von Bulkware, obgleich das Unternehmen diese Vitamine nicht selbst produziert. 1989 stellte die BASF ihre eigene Produktion von Vitamin B1 ein, blieb jedoch weiterhin ein wichtiger Lieferant dieses Vitamins durch den Bezug des Produkts von anderen Herstellern. Ferner bezieht die BASF den größten Teil der Biotinproduktion (Vitamin H) eines weiteren deutschen Herstellers (Merck) für den Weiterverkauf.

(85) Im entscheidungserheblichen Zeitraum waren die für den Vitaminbereich der BASF zuständigen leitenden Mitarbeiter der Leiter des Geschäftsbereichs "Feinchemikalien" und der Marketingleiter für "Vitamine".

(86) Der Leiter des Geschäftsbereichs "Feinchemikalien" war der für den Vitaminbereich zuständige Mitarbeiter der obersten Leitungsebene und einem Vorstandsmitglied der BASF direkt rechenschaftspflichtig.

(87) Der Marketingleiter für Vitamine war dem Leiter des Geschäftsbereichs "Feinchemikalien" direkt unterstellt und trug als leitender Mitarbeiter des Unternehmens die alleinige Verantwortung für den Vitaminbereich.

1.2.5.3. Rhône-Poulenc (heute Aventis)

(88) Rhône-Poulenc, dessen Firmensitz sich in Courbevoie, Frankreich, befindet, war ein international tätiges Unternehmen auf dem Gebiet der Forschung, Entwicklung, Produktion und des Marketings von organischen und anorganischen chemischen Zwischenprodukten, Spezialchemikalien, Fasern, Kunststoffen, Pharmazeutika und Agrochemikalien.

(89) Die drei Kernbereiche des Unternehmens waren Pharmazeutika, Pflanzenschutzmittel/ Tiergesundheit und Spezialchemikalien. Der Gesamtumsatz des Konzerns betrug im Jahr 1998 86,8 Mrd. FRF (13,15 Mrd. ECU).

(90) Am 1. Dezember 1998 gaben Rhône-Poulenc und die Hoechst AG, ein deutscher Chemieproduzent, den geplanten Zusammenschluss ihres Geschäftsfeldes Life Sciences zu dem neuen Unternehmen "Aventis" (das zu je 50 % den beiden Muttergesellschaften gehören sollte) und die Aufgabe ihrer Chemiebereiche über einen Zeitraum von drei Jahren bekannt. Als nächster Schritt war die vollständige Fusion der beiden Muttergesellschaften vorgesehen.

(91) Im Mai 1999 wurde vorbehaltlich der Zustimmung ordnungsrechtlicher und sonstiger Instanzen ein beschleunigtes Programm für die geplante Fusion bekannt gegeben. Am 9. August 1999 beschloss die Kommission nach Maßgabe von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates vom 21. Dezember 1989 über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen(7), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1310/97(8), keine Einwände gegen den Zusammenschluss zu erheben und diesen als mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären(9).

(92) Am 15. Dezember 1999 wurde der Vollzug der Fusion bekannt gegeben. Aventis wird von einem aus vier Mitgliedern bestehenden Vorstand und einer Geschäftsführung aus den vier Vorstandsmitgliedern und fünf weiteren leitenden Mitarbeitern geleitet. Die neue Firmengruppe gliedert sich in die beiden Unternehmensbereiche Aventis Pharma und Aventis Agriculture. Zu Aventis Agriculture gehören die Kulturpflanzenforschung, Pflanzenbiotechnologie, Tierernährung und Tiergesundheit. Der Geschäftsführer von Aventis Agriculture, Herr A. Godard, ehemals Leiter des Geschäftsbereichs "Pflanzen- und Tiergesundheit" von Rhône-Poulenc, gehört ebenfalls der Geschäftsführung von Aventis an. Das neue Unternehmen hat seinen Sitz in Straßburg.

(93) Rhône-Poulenc Animal Nutrition (RPAN) war eine 100%ige Tochter von Rhône-Poulenc, die Futter-Zusatzmittel einschließlich Vitaminen und Aminosäuren für Gefluegel, Schweine und Wiederkäuer herstellte und diese vertrieb. Sie wurde in "Aventis Animal Nutrition" umbenannt. RPAN war direkt dem Geschäftsbereich "Pflanzen- und Tiergesundheit" von Rhône-Poulenc SA unterstellt.

(94) Die Zentrale von RPAN befindet sich in Antony in der Nähe von Paris. Ferner betreibt das Unternehmen regionale Vertriebszentralen für Europa, den Nahen Osten und Afrika (mit Sitz in Frankreich), Nordamerika, Südamerika und den asiatisch-pazifischen Raum. Zu den von RPAN hergestellten wichtigsten Futtermittelzusätzen gehören Vitamin A und E (für Gefluegel- und Schweinefutter) sowie Methionin, eine essentielle Aminosäure, die hauptsächlich dem Futter von Gefluegel zugegeben wird (und nicht Gegenstand des Verfahrens ist). Die Vitamine A und E werden in Commentry (Frankreich) hergestellt. Etwa 90 % der von Rhône-Poulenc produzierten Vitamine werden in "reiner" Form verkauft, der Rest in Vormischfutter.

(95) RPAN stellte ausschließlich Vitamine für die Tierernährung her; sein Vorgänger, AEC, ist um das Jahr 1988 aus dem Vitamingeschäft für den Humanbereich ausgestiegen.

(96) Der für den Geschäftsbereich "Vitamine" von Rhône-Poulenc zuständige leitende Mitarbeiter war der Leiter und Geschäftsführer von Rhône Poulenc Animal Nutrition.

(97) Bis zur Fusion mit Hoechst war RPAN der Kontrolle des Leiters des Geschäftsbereichs AGRO von Rhône-Poulenc (1997 in "Pflanzen- und Tiergesundheit" umbenannt) unterstellt. Nach der Fusion mit Hoechst entspricht diese Position dem Posten des Geschäftsführers von Aventis Agriculture.

1.2.5.4. Lonza

(98) Bei der Lonza AG handelt es sich um ein im Jahr 1897 in der Schweiz gegründetes Chemieunternehmen. Im Jahr 1994 übernahm die damalige Alusuisse AG die Lonza AG als selbständig geführte Tochtergesellschaft, die daraufhin in die Alusuisse-Lonza-Gruppe (Algroup) einging.

(99) Die Gruppe, die zu den größten Industrieunternehmen der Schweiz zählt, war 25 Jahre lang in den Bereichen Aluminium, Verpackung von Pharmazeutika und Kosmetika sowie Chemikalien und Energie tätig. 1998 gliederte die Algroup in Vorbereitung auf die geplante Fusion der Bereiche Aluminium- und Spezialverpackung mit denen von Pechiney und Alcan die Geschäftsfelder "Chemikalien" und "Energie" aus dem Tätigkeitsprofil der Gruppe aus(10).

(100) Das ausgegliederte Unternehmen ist für die Produktion von Feinchemikalien, Lebensmittelzusätzen und Biotechnologieprodukten weltweit sowie für die Energieerzeugung in der Schweiz zuständig und trägt den Namen Lonza Group AG.

(101) Trotz mehrfacher Umstrukturierung der Muttergesellschaft wurde die Lonza AG nie mit einem anderen Unternehmen fusioniert, sondern ist ein eigenständig geführtes Unternehmen geblieben.

(102) 1998 belief sich der Nettoumsatz des nunmehr als Lonza Group AG operierenden Unternehmens auf 2,153 Mrd. CHF (2,340 Mrd. ECU) und das Betriebsergebnis auf 292 Mio. CHF (182 Mio. ECU). Für den Geschäftsbereich "Fein- und Spezialchemikalien" der Lonza Group wurde die Lonza AG (eine 100%ige Tochter) mit Sitz in Basel gegründet. 1998 betrug der Nettoumsatz der Lonza AG 1,012 Mrd. CHF (627 Mio. ECU).

1.2.5.5. Solvay

(103) Die Solvay Pharmaceuticals NV mit Sitz in Weesp (Niederlande) ist Teil der Pharma-Gruppe der Solvay SA, des belgischen Chemikalienherstellers. Bis 1980 gehörte das Unternehmen dem Industriekonzern Philips an. Hergestellt werden pharmazeutische Präparate für die Humanmedizin. Im Vitaminbereich stellt das Unternehmen nur Vitamin D3 her und vertreibt dieses. 1998 belief sich der Gesamtumsatz auf 788 Mio. NLG (355 ECU).

1.2.5.6. Merck

(104) Die in Darmstadt (Deutschland) ansässige Merck KgaA stellt Erzeugnisse aus dem Bereich Pharmazie und Gesundheit her. Gegründet wurde das Unternehmen als Tochtergesellschaft der E. Merck oHG, einer allgemeinen Personengesellschaft aus dem Jahr 1827, die 75 % des Kapitals hält.

(105) Bis Mitte 1995 befand sich der Betrieb in Besitz der E. Merck oHG. Im Juli des genannten Jahres wurde dann die Merck KGaA gegründet, der die Geschäfte übertragen wurden. Heute fungiert die E. Merck oHG lediglich als Holdinggesellschaft.

(106) 1998 machte der Gesamtumsatz (alle Produkte) 8,1 Mrd. DEM (4,12 Mrd. ECU) aus. Von den von Merck hergestellten Produkten sind die Vitamine C und H (Biotin) für das vorliegende Verfahren relevant. Den größten Teil der Biotinproduktion von Merck bezieht die BASF, die das Erzeugnis als Bulkware weiterverkauft.

1.2.5.7. Daiichi

(107) Daiichi Pharmaceutical Co. Ltd wurde 1915 gegründet. Sein umfangreiches Produktsortiment umfasst verschreibungspflichtige Pharmazeutika, Selbstmedikationsprodukte und veterinärmedizinische Produkte.

(108) Im Jahr 1998 belief sich der Umsatz des Unternehmens auf 280,805 Mrd. JPY (2,92 Mrd. ECU). Relevant ist hier die Produktion von Vitamin B5 (Calpan) und B6.

1.2.5.8. Eisai

(109) Eisai Co. Ltd mit Sitz in Osaka ist ein führendes japanisches Pharma- und Arzneimittelunternehmen, das sich auf die Herstellung verschreibungspflichtiger Arzneimittel spezialisiert hat.

(110) 1998 (das Geschäftsjahr endete am 31. März 1999) betrug der Gesamtumsatz des Unternehmens 284,860 Mrd. JPY (1,95 Mrd. ECU), wovon 3 % auf Europa entfielen. Im Vitaminsektor produziert Eisai lediglich Vitamin E, das ca. [5-15] % des Gesamtumsatzes ausmacht.

1.2.5.9. Kongo

(111) Kongo Chemical Company Ltd in Toyama (Japan) ist ein in Privatbesitz befindlicher Hersteller pharmazeutischer Präparate.

(112) Der Gesamtumsatz im Jahr 1998 betrug 4,097 Mrd. JPY(28 Mio. ECU). Das einzige für das Verfahren relevante Produkt ist Folsäure.

1.2.5.10. Sumitomo

(113) Bei Sumitomo Chemical Company Ltd in Osaka und Tokio handelt es sich um eines der größten Chemieunternehmen Japans, dessen Produktpalette Grundchemikalien, petrochemische Erzeugnisse, Feinchemikalien, Agrochemikalien und Pharmazeutika umfasst.

(114) Der Gesamtumsatz der Firmengruppe betrug in dem am 31. März 1999 abgelaufenen Geschäftsjahr 927,7 Mrd. JPY (6,3 Mrd. ECU). Relevant für das Verfahren sind die Produkte Biotin (Vitamin H) und Folsäure.

1.2.5.11. Sumika

(115) Sumika Fine Chemicals Company in Osaka (Japan) ist eine 100%ige Tochter von Sumitomo Chemical Company.

(116) Hervorgegangen ist das Unternehmen aus der im April 1992 vollzogenen Fusion von Yodogawa Pharmaceutical mit Daiei Chemical Industries und Okayama Chemicals, bei der es auch den neuen Namen erhielt.

(117) Im 1999 endenden Geschäftsjahr belief sich der Gesamtumsatz des Unternehmens auf 19,345 Mrd. JPY (132,5 Mio. ECU). Für das Verfahren ist das Produkt Folsäure relevant.

1.2.5.12. Takeda

(118) Takeda Chemical Industries Ltd, das seinen Sitz ebenfalls in Osaka hat und 1925 gegründet wurde, stellt Industriechemikalien, Arzneimittel, Kosmetika und Körperpflegemittel her. Takeda gehört zu den international führenden Herstellern von Pharmazeutika, es ist der größte japanische Vitaminhersteller und einer der weltweit führenden Herstellern von Vitaminen als Bulkware. Von den Produkten des Unternehmens Takeda sind die Vitamine B1, B2, B6, C und Folsäure für das Verfahren relevant.

(119) Der Gesamtumsatz von Takeda betrug im Jahr 1998 841,816 Mrd. JPY (5,7 Mrd. ECU). Der im Ausland erzielte Umsatz hatte einen Anteil von 16,1 % am Gesamterlös. Nahrungsmittel und Vitaminpräparate machten 10 % des Umsatzes aus.

1.2.5.13. Tanabe

(120) Bei Tanabe Seiyaku Co. Ltd in Osaka handelt es sich um eines der führenden Pharmaunternehmen Japans. Im Jahr 1998 hatten die pharmazeutischen Erzeugnisse einen Anteil von 81 % am Erlös, weitere Produkte des Unternehmens waren u. a. Lebensmittelzusätze und kosmetische Erzeugnisse. 1998 betrug der Gesamtumsatz 216 Mrd. JPY (1,6 Mrd. ECU). Die im Ausland erzielten Umsätze hatten 1998 einen Anteil von 13,8 % am Erlös.

(121) Das für das Verfahren relevante Produkt des Unternehmens ist Biotin. Tanabe bezieht Vitamine als Bulkware von anderen Herstellern einschließlich Roche (Vitamin B1 und C) und verwendet diese entweder selbst in der eigenen nachgelagerten Produktion oder vertreibt sie als Händler.

(122) Der größte europäische Abnehmer von Biotin ist [...].

1.2.6. UMSATZ UND MARKTGRÖSSE

(123) Die folgenden Tabellen geben einen Überblick über die relative Bedeutung des jeweiligen Unternehmens auf dem Weltmarkt und dem EWR-Markt sowie über deren jeweilige Größe(11):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Bei den folgenden Tabellen ist in der ersten Spalte der Name des betreffenden Unternehmens angegeben. Die zweite Spalte enthält Daten für den weltweiten Umsatz mit dem betreffenden Vitaminpräparat im letzten vollständigen Kalenderjahr des Verstoßes und in Klammern den Bereich des Marktanteils des Unternehmens am betreffenden Weltmarkt während der Dauer des Verstosses. Die dritte Spalte enthält dieselben Angaben wie Spalte 2, jedoch in Bezug auf den EWR-Markt für das Vitaminpräparat anstatt den Weltmarkt. Alle Zahlen sind Näherungswerte.

Vitamin A

Umsatz (1998, in Mio. EUR) und Marktanteil (1990-1998)

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Vitamin E

Umsatz (1998, in Mio. EUR) und Marktanteil (1990-1998)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Vitamin B1

Umsatz (1993, in Mio. EUR) und Marktanteil (1991-1993)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Vitamin B2

Umsatz (1994, in Mio. EUR) und Marktanteil (1991-1994)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Vitamin B5

Umsatz (1998, in Mio. EUR) und Marktanteil (1991-1998)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Vitamin B6

Umsatz (1993, in Mio. EUR) und Marktanteil (1991-1993)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Vitamin C

Umsatz (1994, in Mio. EUR) und Marktanteil (1991-1994)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Vitamin D3

Umsatz (1997, in Mio. EUR) und Marktanteil (1994-1997)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Vitamin H

Umsatz (1993, in Mio. EUR) und Marktanteil (1991-1993)

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Folsäure

Umsatz (1993, in Mio. EUR) und Marktanteil (1991-1993)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Betacarotin

Umsatz (1998, in Mio. EUR) und Marktanteil (1992-1998)

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Carotinoide

Umsatz (1998, in Mio. EUR) und Marktanteil (1993-1998)

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1.3. DAS VERFAHREN

(124) Am 12. Mai 1999 teilte Rhône-Poulenc der Kommission mit, dass es sie gemäß der Mitteilung der Kommission über die Nichtfestsetzung oder die niedrigere Festsetzung von Geldbußen in Kartellsachen (Kronzeugenregelung)(12) über seine Beteiligung und die weiterer Hersteller am europäischen Geschehen eines [...] Vitaminkartells in Kenntnis zu setzen wünscht und sich bei den Untersuchungen kooperativ zeigen wird.

(125) Rhône-Poulenc übergab der Kommission am 19. Mai 1999 eine schriftliche Zusammenfassung der Aktivitäten auf dem Markt für Vitamin A und E, die, wie das Unternehmen zugab, einen Verstoß gegen Artikel 81 EG-Vertrag darstellen.

(126) Am 25. Mai 1999 übergab Rhône-Poulenc der Kommission ergänzende Informationen, die weitere Einzelheiten zum Kartell enthielten.

(127) Am 4. bzw. 6. Mai 1999 schrieben Roche und BASF an die Kommission, worauf sie am 17. Mai 1999 gemeinsam vorstellig wurden. Roche und die BASF wandten sich gemeinsam an die Kommission und teilten ihr mit, dass sie bereit sind, ihren Beitrag zur Aufklärung zu leisten, ohne jedoch zu diesem Zeitpunkt Erklärungen abzugeben oder Beweisunterlagen vorzulegen.

(128) Am 26. Mai 1999 verlangte die Kommission von Roche und der BASF nach Artikel 11 der Verordnung Nr. 17 Auskünfte über ihre Beteiligung an den Absprachen hinsichtlich der Vitamine A, B2, B5, C, E, Betacarotin und Vormischungen (die in den Verfahren in den Vereinigten Staaten aufgeführten Produkte, siehe Erwägungsgründe 149 bis 154).

(129) Jedes Unternehmen legte der Kommission eine Erklärung vor, worin Verstöße gegen Artikel 81 eingeräumt wurden: Roche am 4. Juni und BASF am 15. Juni 1999. Diese Erklärungen umfassten lediglich jene Vitaminpräparate, die Gegenstand der Strafverfolgung in den Vereinigten Staaten waren. Was Vormischungen anbetrifft, so behaupteten die Produzenten, dass es wohl sporadische Gespräche zu den Vormischungen in Europa gegeben habe, jedoch keine wirksamen Absprachen auf diesem Erzeugnissektor getroffen wurden, da die Verkäufe zumeist in der "reinen" Produktform erfolgten(13).

(130) Mit Schreiben vom 23. Juni 1999 übermittelte die BASF der Kommission eine umfangreiche Dokumentation, die hauptsächlich die unter dem Kartell für die vorstehend Vitaminpräparate ab 1989 erfolgten Mengenkontrollen und Überwachungsmechanismen betraf.

(131) Ferner übergab Roche der Kommission mit Schreiben vom 22. Juni 1999 eine umfassende Dokumentation über die bei Vitamin A, E, B5, Betacarotin und Carotinoid erfolgten Mengenkontrollen.

(132) In den Schreiben vom 9. und 16. Juli 1999, mit denen Roche das Auskunftsverlangen der Kommission beantwortete, übermittelte das Unternehmen detaillierte Angaben und Unterlagen zu den für die Vitamine A, E, B5, C und Betacarotin getroffenen Absprachen. Am 30. Juli 1999 schließlich übermittelte es Informationen zu den Vereinbarungen hinsichtlich der Vitamine B1, B6, D3, H und Carotinoiden. Am 16. Juli 1999 übermittelte die BASF Informationen über die Beratungen zu den Vitamin A, E, B5 und C und kam damit ebenfalls dem Auskunftsverlangen der Kommission nach.

(133) Mit Schreiben vom 29. Juni 1999 übermittelte Solvay Pharmaceuticals BV eine Notiz zu restriktiven Maßnahmen bei Vitamin D3, der am 14. September 1999 weitere Informationen und Beweismaterial folgten.

(134) Am 19. und 20. August 1999 wandte sich die Kommission an Takeda, Daiichi, Tanabe, Sumitomo, Lonza und Merck und forderte diese Unternehmen auf, nähere Angaben zu dem bestehenden Verdacht der Beteiligung an Preisabsprachen in Bezug auf bestimmte Vitamine zu machen. Die Aufforderung erstreckte sich nicht auf alle Produkte, bei denen ein Verdacht auf Absprachen seitens der Unternehmen bestand(14).

(135) Von Takeda erhielt die Kommission am 9. September 1999 eine Reihe von Unterlagen zu den Vitaminen B1, B2, B6, C und Folsäure. (Das Unternehmen gab an, diese bereits vor Erhalt des Auskunftsverlangens nach Artikel 11 zusammengestellt zu haben.) Über die Vitamine B1 und B6 erteilte das Unternehmen am 18. und 20. Oktober 1999 eine Antwort. Es übermittelte darüber hinaus weitere Unterlagen über Folsäure. Am 10. Januar 2000 beantwortete das Unternehmen ein Auskunftsverlangen vom 15. November 1999 betreffend Folsäure.

(136) Daiichi hatte der Kommission bereits am 2. Juli 1999 und damit vor Erhalt des Auskunftsverlangens nach Artikel 11 (das sich auf Vitamin B6 bezog) einen beachtlichen Umfang an Unterlagen über Vitamin B5 zur Verfügung gestellt.

(137) Daiichi kam dem Auskunftsverlangen der Kommission vom 19. August 1999 nach. Es bestritt nicht seine Beteiligung an Preisabsprachen bei Vitamin B6 - zumindest nicht bis Mitte 1994.

(138) Mit Schreiben vom 11. Oktober 1999 räumte Tanabe seine Beteiligung an Absprachen mit anderen Herstellern von Biotin von Oktober 1994 bis 1995 ein.

(139) Am 12. Oktober 1999 erhielt die Kommission von Eisai eine Akte mit Unterlagen und eine Erklärung über wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Vitamin E.

(140) In seinem Antwortschreiben vom 5. November 1999 gab Sumitomo häufige Kontakte zu anderen Biotinherstellern zu, behauptete jedoch, dass es sich dabei nicht um ein wettbewerbsfeindliches Verhalten seinerseits gehandelt habe.

(141) Lonza reagierte mit Schreiben vom 24. September 1999 auf das Auskunftsverlangen der Kommission und räumte die Teilnahme an mehreren multilateralen Treffen mit anderen Biotin-Herstellern und den wettbewerbsfeindlichen Charakter dieser Treffen ein.

(142) In seinem Antwortschreiben vom 26. Oktober 1999 gab Merck die Teilnahme an Beratungen mit Wettbewerbern über Preise bei Biotin zu. Am 22. November 1999 übergab das Unternehmen eine Reihe von relevanten Unterlagen, die Absprachen auf diesem Produktsektor betrafen.

1.3.1. DAS VERWALTUNGSVERFAHREN

(143) Am 6. Juli 2000 leitete die Kommission im vorliegenden Fall das Verfahren ein und nahm eine Mitteilung der Beschwerdepunkte gegen die Adressaten der vorliegenden Entscheidung an.

(144) Den Unternehmen stand die Ermittlungsakte der Kommission über eine CD-ROM zur Verfügung, die alle in der Akte zugänglichen Unterlagen enthielt. Diese CD-ROM wurde ihnen kurz nach der Herausgabe der Mitteilung der Beschwerdepunkte zugesandt.

(145) Sumitomo und Sumika machen geltend, dass sie keinen vollständigen Zugang zu der Akte gehabt hätten, da die Kommission nicht in allen Fällen nichtvertrauliche Fassungen oder eine ausführliche Beschreibung des Inhalts dieser Unterlagen zur Verfügung gestellt habe und somit die Verteidigungsrechte der beiden Unternehmen verletzt haben könnte.

(146) Dieses Argument ist zurückzuweisen. Die Kommission legte mittels CD-ROM eine vollständige Kopie aller in ihrer Akte des Falls sowohl vollständig als auch teilweise zugänglichen Unterlagen vor einschließlich der nichtvertraulichen Fassung der teilweise zugänglichen Unterlagen. Diese CD-ROM ging allen Adressaten der Mitteilung der Beschwerdepunkte zu. Eine beschreibende Liste des Inhalts der nichtzugänglichen Unterlagen wurde erstellt und denselben Adressaten zugesandt.

(147) Nach ihrer schriftlichen Stellungnahme zur Mitteilung der Beschwerdepunkte nahmen alle Adressaten dieser Entscheidung mit Ausnahme von Solvay, Kongo und Sumika an der mündlichen Anhörung zu dem Fall vom 12. Dezember 2000 teil. Bei der Anhörung erhielten die Unternehmen auch Gelegenheit, die schriftlichen Antworten der anderen Beteiligten zu kommentieren, die ihnen vorher bereits zugänglich gemacht worden waren.

(148) In ihren schriftlichen Antworten auf die Mitteilung der Beschwerdepunkt bestritt mit Ausnahme von Sumitomo und Sumika im Wesentlichen keiner der Hersteller die Sachlage, auf die die Kommission ihre Mitteilung der Beschwerdepunkte gründete.

1.3.2. VERFAHREN IN ANDEREN RECHTSORDNUNGEN

(149) Am 8. Mai 1998 richtete der District Court of Northern Texas (Bezirksgericht) im Zusammenhang mit Untersuchungen des Justizministeriums zum Vitaminmarkt in einem Verfahren vor eine Grandjury (für die Eröffnung von Strafverfahren zuständige Behörde) eine Ladung (subpoena) an das US-Tochterunternehmen von Roche.

(150) Gemäß den Informationen des District Court Dallas vom 20. Mai 1999 wird Roche und der BASF ein Verstoß gegen Section 1 Sherman Act (amerikanisches Kartellgesetz) von 1890 (15 USC § 1) vorgeworfen, da die Unternehmen an abgestimmten Maßnahmen zur Unterdrückung und Ausschaltung des Wettbewerbs durch Preisfestsetzung und Zuweisung von Absatzquoten bei bestimmten Vitaminen in den USA und anderen Ländern beteiligt gewesen sein sollen. Auch Einzelpersonen wurden strafrechtlich zu ahndende Verstöße gegen das amerikanische Kartellgesetz vorgeworfen. Dabei handelte es sich um folgende Vitamine und Zeiträume:

- Vitamine A und E: von Januar 1990 bis Februar 1999;

- Vitamin B2: von Januar 1991 bis mindestens Herbst 1995;

- Vitamin B5: von Januar 1991 bis mindestens Dezember 1998;

- Vitamin C: von Januar 1991 bis mindestens Herbst 1995;

- Betacarotin: von Januar 1991 bis mindestens Dezember 1998;

- Vitamin-Vormischungen: von Januar 1991 bis mindestens Dezember 1997.

(151) Entsprechend einer mit den Vereinigten Staaten getroffenen Vereibarung bekannten sich BASF und Roche des wettbewerbsbeschränkenden Zusammenwirkens schuldig und wurden zu einer Geldstrafe von 225 Mio. USD bzw. 500 Mio. USD verurteilt. Zwei Mitarbeiter der obersten Führungsebene von Roche, die Herren [...] (*) und [...] (*), die beide Mitglied der Geschäftsleitung waren, bekannten sich im Sinne der Anklage schuldig und wurden zu den vereinbarten Haftstrafen von vier bzw. fünf Monaten sowie zu persönlich zu zahlenden Geldstrafen verurteilt.

(152) Am 9. September 1999 erklärten sich Takeda, Eisai und Daiichi einverstanden, sich schuldig zu bekennen und für ihre Beteiligung an wettbewerbsbeschränkenden Maßnahmen auf dem Vitaminmarkt Geldstrafen in Höhe von insgesamt 137 Mio. USD zu zahlen.

(153) Nachdem Rhône-Poulenc mit den US-Behörden zusammengearbeitet hatte, wurde dem Unternehmen unter der für Unternehmen geltenden Amnestieregelung des Justizministeriums ein bedingter Schutz vor Strafverfolgung gewährt.

(154) In den USA wurden wegen Beteiligung an wettbewerbsbeschränkenden Maßnahmen auf dem Vitaminsektor im Wesentlichen folgende Geldstrafen verhängt:

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(155) Auch in Kanada wurden Commissioner for Competition umfangreiche Untersuchungen des Preiskartells durchgeführt, da die Preisabsprachen den Wettbewerb beim Verkauf und bei der Lieferung von Vitaminen als Bulkware in Kanada beeinträchtigt hatten.

(156) Am 22. September 1999 bekannten sich Roche, BASF, Rhône-Poulenc, Daiichi und Eisai vor dem Federal Court of Canada (Trial Division) der wettbewerbsbeschränkenden Abrede zwecks Verhinderung oder unbilliger Einschränkung des Wettbewerbs und somit eines Verstoßes gegen Section 45 Competition Act 1985 schuldig.

(157) In den strafrechtlichen Verfahren wurden die folgenden Geldstrafen verhängt:

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1.3.3. BEWEISUNTERLAGEN

(158) Zu den der Kommission vorliegenden wichtigsten Beweisunterlagen zählen:

- Erklärung von Rhône-Poulenc vom 19. Mai 1999 sowie Anhänge ("Rhône-Poulenc Statement" - Erklärung von Rhône-Poulenc),

- Ergänzende Erklärung von Rhône-Poulenc vom 25. Mai 1999 sowie Anhänge ("Rhône-Poulenc Supplemental Statement" - Ergänzende Erklärung von Rhône-Poulenc),

- Erklärung von Roche vom 2. Juni 1999 ("Hoffmann-La Roche Statement" - Erklärung von Hoffmann-La Roche),

- Erklärung der BASF vom 15. Juni 1999 ("BASF Statement" - Erklärung der BASF),

- Erklärung von Solvay (zu Vitamin D3) vom 29. Juni 1999 ("1st Solvay Statement" - 1. Erklärung von Solvay),

- Dokumentation von Roche, übergeben mit Schreiben vom 22. Juni 1999 (Bündel A),

- Dokumentation der BASF, übergeben mit Schreiben vom 23. Juni 1999 (Bündel B),

- Antwort von Roche vom 9. Juli 1999 zu Vitamin E gemäß Artikel 11 sowie Anhang 1-14 (Bündel C),

- Erklärung von Daiichi vom 9. Juli 1999 (Daiichi Statement - Erklärung von Daiichi) zu Vitamin B5 sowie Beweisunterlagen (Bündel D),

- Antwort von Roche (Vitamine A, E, B2, B5, C usw.) vom 16. Juli 1999 gemäß Artikel 11 sowie Anhänge,

- Antwort der BASF (Vitamine A, E, B5, C) vom 16. Juli 1999 gemäß Artikel 11 sowie Tabellen,

- Schreiben von Roche vom 30. Juli 1999 bezüglich Vitamin B1, B6, D3, Biotin und Carotinoiden sowie Anhänge,

- Erklärung von Solvay Pharmaceuticals BV vom 14. September 1999 sowie Anhänge ("2nd Solvay Statement" - 2. Erklärung von Solvay),

- Dokumentation von Takeda in bezug auf Absprachen zu B1, B2, B6, C und Folsäure, vorgelegt am 7. September 1999 (Bündel E),

- Dokumentation von Takeda in bezug auf Absprachen zu Folsäure, vorgelegt am 18. Oktober 1999 (Bündel F),

- Antwort von Takeda vom 18. und 20. Oktober 1999 auf das Auskunftsverlangen zu Vitamin B1 und B6,

- Erklärung von Eisai vom 12. Oktober 1999 sowie beigefügte Unterlagen (Eisai Statement - Erklärung von Eisai),

- Antwort von Tanabe vom 11. Oktober 1999 auf das Auskunftsverlangen zu Biotin sowie Anhänge,

- Antwort von Merck vom 26. Oktober 1999 auf das Auskunftsverlangen zu Biotin,

- Schreiben von Merck vom 22. November 1999 als Antwort auf das Auskunftsverlangen zu Vitamin B1 und B6,

- Antwort von Takeda vom 10. Januar 2000 auf das Auskunftsverlangen zu Folsäure.

1.4. DIE KARTELLE

(159) Dieser Abschnitt enthält eine Beschreibung der Sachlage in Bezug auf das jeweilige Kartell bei den verschiedenen betroffenen Märkten für Vitaminpräparate, d. h. den Märkten für die Vitamine A, E, B1, B2, B5, B6, C, D3, H, Folsäure, Betacarotin und Carotinoide.

1.4.1. DIE VITAMINE A UND E

1.4.1.1. Ursprung und Grundstruktur der Kartelle

(160) Laut Angaben der europäischen Produzenten war Ende der 80er Jahre bei den Preisen sowohl für Vitamin A als auch Vitamin E wettbewerbsbedingt ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen. Roche führt den "dramatischen" Preisverfall bei Vitamin E auf die "Preisoffensive" von Eisai im Jahr 1989 zurück (für die sinkenden Preise bei Vitamin A macht Roche die aggressive Preispolitik von Rhône-Poulenc verantwortlich). Im Sommer 1989 fanden wenigstens zwei Zusammenkünfte auf der obersten Führungsebene statt, die erste unter Teilnahme von Roche und BASF am 7. Juni in Basel und die zweite in Zürich, an der auch Rhône-Poulenc teilnahm. Obere Führungskräfte von Roche, BASF und Rhône-Poulenc trafen sich im bzw. vor oder nach September 1989 erneut in Zürich. Die Zusammenkunft dauerte zwei Tage. Eisai nahm nicht daran teil; laut Angaben von Roche sollte Eisai in einer zweiten Phase hinzugezogen werden.

(161) Rhône-Poulenc führte an, dass Roche mit seinem Marktanteil von 50 % zufrieden war, die BASF eine Erweiterung ihres Marktanteils wünschte, der zum damaligen Zeitpunkt 30 % betrug, und Rhône-Poulenc seinen Anteil von 15 % gerne erhöht hätte, jedoch erkennen musste, dass dies nicht möglich war.

(162) Die BASF lieferte eine recht detaillierte Beschreibung der im September 1989 in Zürich stattgefundenen Zusammenkunft, die zur Schaffung des Kartells für Vitamin A und E führte.

(163) Am ersten Tag der Gespräche bestimmten die in den jeweiligen Unternehmen für das Vitaminmarketing zuständigen leitenden Mitarbeiter zusammen mit einigen Produktmanagern die Größe des Marktes für Vitamin A und E und nahmen im Anschluss daran eine Aufteilung des Weltmarkts und der Regionalmärkte unter den vier Produzenten ausgehend von den im Jahr 1988 erzielten Umsätzen der Unternehmen vor.

(164) Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass damit die Weltmarktanteile der betreffenden Hersteller stabilisiert werden sollten. Die Marktanteile wurden auf den Stand von 1988 eingefroren. Bei Erweiterung des Marktes konnten die einzelnen Unternehmen ihre Umsätze nur entsprechend den vereinbarten Quoten und in Übereinstimmung mit dem Marktwachstum, nicht aber auf Kosten eines Wettbewerbers erhöhen.

(165) Am zweiten Tag nahmen auch die Leiter der Geschäftsbereiche "Feinchemikalien" (bzw. des entsprechenden Bereichs) und die Vitamin-Marketingleiter der einzelnen Unternehmen an der Zusammenkunft teil, um die vereinbarten Quoten zu genehmigen und eine Basis des "Vertrauens" in die Einhaltung der Absprachen unter den Beteiligten zu schaffen. Ferner erhielt die Maxime "Preis vor Menge" als Grundlage für das Kartell Zustimmung, und konkrete Preisniveaus wurden diskutiert.

(166) Den Angaben der BASF zufolge besaßen die einzelnen Produzenten von Vitamin A im Jahr 1988, dem "Basisjahr" für die Festlegung der Quoten, die folgenden Marktanteile:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

(167) Zu Vitamin E legte die BASF auch Angaben über die 1988 getätigten Umsätze vor, die nachstehenden Prozentsätzen entsprachen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

(168) Im Zusammenhang mit der Festlegung der Quoten kann eine leichte Bereinigung dieser Zahlen erfolgt sein. Laut Angaben der BASF wurden bei der Zusammenkunft in Zürich die folgenden globalen Marktanteile vereinbart:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Von Roche werden die dargestellten Quoten für Vitamin A bestätigt.

(169) Im Herbst 1998 hielten die europäischen Hersteller eine zweite Zusammenkunft in Basel ab, um den Rahmen und die Verfahrensweise des Kartells ausführlicher zu erarbeiten. Für jede Region einschließlich Europa wurden die Marktanteilquoten weiter nach Ländern aufgegliedert, so dass alle Zuteilungen insgesamt dem zugewiesenen Regionalanteil entsprachen und die Regionalanteile zusammen die Weltquoten ergaben.

(170) Es wurde eine Einschätzung des Marktes für 1990 vorgenommen und die Prognose abgestimmt; die prozentualen Quoten für die einzelnen Unternehmen wurden dann für den Weltmarkt, die regionalen und die nationalen Märkte in Absatzkontingente auf Tonnenbasis umgerechnet.

(171) Solange das Kartell bestand, fand diese Veranstaltung jeweils im Spätsommer bzw. Herbst eines jeden Jahres statt und wurde als "Budget" bezeichnet.

Struktur und Teilnehmer

Struktur der regelmäßigen Zusammenkünfte

(172) Im Zuge der Verfestigung des Kartells entstand eine komplexe Struktur regelmäßiger Zusammenkünfte. Dabei sind vier Ebenen zu unterscheiden:

Oberste Ebene

(173) Diese Ebene vertraten die in den Unternehmen für den Bereich "Vitamine" zuständigen höchsten leitenden Mitarbeiter, wozu die Leiter der Geschäftsbereiche und in einigen Fällen auch die Marketingleiter für Vitamine gehörten. Sie hatten die Aufgabe, die Vereinbarung leitungsmäßig zu unterstützen, die Gesamtstrategie festzulegen und die Einhaltung der Vereinbarung durch alle Parteien zu sichern.

Marketingleiter

(174) Die Vitamin-Marketingleiter (die zum Teil auch an den Zusammenkünften auf der obersten Ebene teilnahmen) fassten Beschlüsse zur praktischen Durchsetzung der Vereinbarungen und nahmen die endgültige "Budget"-Zuweisung vor. An einigen Beratungen nahmen auch die Leiter der Geschäftsbereiche teil. Pro Jahr fanden zwei oder drei Zusammenkünfte statt.

Globale Produktmarketingebene

(175) Diese Ebene umfasste die für das Produktmarketing von Vitamin A und E auf globaler Ebene zuständigen Manager. Ihre Beratungen fanden vierteljährlich statt und dienten der Überwachung der Einhaltung der Quotenregelungen.

Regionale Produktmarketingebene

(176) Pro Jahr fanden etwa vier Treffen auf dieser Ebene statt, die von den regionalen Leitungsgremien organisiert wurden und an denen die Marketingleiter für die einzelnen Regionen (einschließlich Europas) teilnahmen. Zu den Diskussionsgegenständen gehörte die Preisfestsetzung für einzelne Kunden. In den Zuständigkeitsbereich dieser Gruppe fielen ebenfalls:

- Überwachung der Umsätze hinsichtlich der Einhaltung der "Budget"-Zuweisungen für die regionale Ebene und gegebenenfalls Vornahme von Bereinigungen,

- Ermittlung relevanter Marktentwicklungen in der Region,

- Umsetzung der auf einer höheren Ebene vereinbarten Preissteigerungen.

(177) Oftmals wurden die regionalen Beratungen für Europa mit globalen operativen Treffen auf einer höheren Ebene verbunden.

(178) Von BASF wurden die üblichen Teilnehmer der Sitzungen in dem betreffenden Zeitraum benannt.

Wechselseitige Beziehungen zwischen den einzelnen Gruppen

(179) Die Aktivitäten des Kartells waren auf die Erarbeitung und Umsetzung des Jahres-"Budgets" ausgerichtet. In dieser und anderer Beziehung lehnten sich dessen Mechanismen recht eng an die Prinzipien der betrieblichen Finanzverwaltung und -kontrolle an.

(180) Die von der BASF benannten Marketingleiter (von Rhône-Poulenc als "top vitamins operations managers", die Topmanager der Vitaminbereiche, bezeichnet) trafen sich üblicherweise im August. Bei diesen Zusammenkünften wurden die global erzielten Absatzzahlen ausgetauscht, eine Schätzung von Marktgröße und Marktwachstum im Folgejahr vorgenommen sowie die "Budget"-Zuweisungen für das kommende Jahr vorbereitet.

(181) Diese als "Budget Meetings" ("Budget"-Beratungen) bezeichneten Veranstaltungen wurden ausnahmslos von Roche organisiert und fanden in Hotels in oder in der Nähe von Basel statt. Laut Angaben von Rhône-Poulenc gab Roche zunächst anhand von Tabellen eine Übersicht über den jeweiligen Marktstand, die auf den von den anderen Unternehmen in Vorbereitung dieser Beratungen telefonisch übermittelten Angaben beruhte.

(182) Preiserhöhungen wurden normalerweise von diesem Forum beschlossen: Im Allgemeinen erfolgte die Anhebung in Schritten von 5 %. Die endgültigen Entscheidungen zur Preisentwicklung fielen zumeist in der zweiten Jahreshälfte, wobei Preissteigerungen üblicherweise am 1. April des Folgejahres wirksam wurden.

(183) Wurde eine Preiserhöhung beschlossen, gab im Allgemeinen Roche diesen Schritt als erstes Unternehmen öffentlich bekannt (offensichtlich bat das Unternehmen jedoch auch gelegentlich die BASF, die Öffentlichkeit als erste von solchen Preissteigerungen zu unterrichten).

(184) Nach der "Budget"-Beratung im August trafen die drei Geschäftsbereichsleiter (für Rhône-Poulenc der Leiter des RPAN-Bereichs) zusammen. Bei dieser Gelegenheit legten die auf den "Budget"-Beratungen vertretenen Bereichsleiter und Marketingleiter die Ergebnisse des Vorjahres dar.

(185) Die Beratungen fanden ebenfalls in Hotels in Basel oder Umgebung statt. Auf diesen von Roche organisierten und geleiteten Beratungen erläuterte Roche die Marktentwicklungen, und die Geschäftsbereichsleiter erörterten die Größe des Marktes, Erhöhungen der Marktanteile, Preisbewegungen und lösten bestehende Probleme.

(186) Die obersten Führungskräfte von Roche, BASF und Rhône-Poulenc, die das Vitamingeschäft überwachten, trafen ein- oder zweimal jährlich in Basel, Paris und Frankfurt zusammen, wobei die Treffen offensichtlich turnusmäßig von den jeweiligen Unternehmen organisiert wurden. Laut Angaben von Rhône-Poulenc gab es dabei keine konkrete Tagesordnung. Es handelt sich jedoch vermutlich um die von Roche beschriebenen Beratungen. Ihr Zweck bestand darin, die Unterstützung der obersten Führungsebene für das Kartell zu demonstrieren und die Gesamtstrategie festzulegen.

(187) Die Regionaltreffen für Europa wurden üblicherweise ebenfalls von Roche organisiert und in Basel abgehalten. Diese Beratungen wurden in dem Monat angesetzt, der auf das Ende des jeweiligen Quartals folgte. Die für das regionale Marketing zuständigen Leiter erstatteten der übergeordneten Leitungsebene Bericht über Marktentwicklungen, die dann wiederum die erforderlichen Beschlüsse fasste.

(188) Die an den regionalen Zusammenkünften für Europa teilnehmenden Führungskräfte setzten sich jede Woche zwecks Überwachung der Preis- und Absatzvereinbarungen und Erörterung in Bezug auf einzelne Kunden telefonisch miteinander in Verbindung. Monatlich informierten sie sich gegenseitig über die auf den einzelnen nationalen Märkten erzielten Absatzmengen an Vitamin A und E. (Roche setzte die anderen Unternehmen über die monatlichen Verkäufe von Eisai auf dem europäischen Markt insgesamt ohne Aufschlüsselung auf die einzelnen Ländern in Kenntnis.)

Mengenkontrollmechanismus: "Budgets"

Allgemeines

(189) Die Grundüberlegung des Kartells bestand darin, die Marktanteile bei beiden Produkten auf den Stand von 1988 einzufrieren.

(190) Die drei größten europäischen Produzenten haben der Kommission Tabellen und Arbeitsblätter vorgelegt, die für die Berechnung, Prüfung und Vereinbarung der Absatzquoten bei Vitamin A und E für die einzelnen regionalen und nationalen Märkte erarbeitet und dafür verwendet wurden.

(191) Die von der BASF vorgelegten Unterlagen sind wahrscheinlich das umfangreichste Material über die "Budget"-Zuweisungen, aus dem die Funktionsweise des Mengenkontrollmechanismus ersichtlich ist. Zum größten Teil bestehen die BASF-Dokumente aus a) Arbeitsblättern oder Hilfsmaterial für die Erarbeitung des jährlichen "Budgets" für die einzelnen Hersteller auf Länderbasis und b) Grafiken, in denen der tatsächliche Absatz der einzelnen Hersteller ihren jeweiligen "Budgetmengen" gegenübergestellt wird, d. h. ihren Quoten für die regionalen und nationalen Märkte, sowohl auf Jahresbasis als auch für kürzere Zeiträume (die Absatzzahlen wurden monatlich ausgetauscht).

(192) Die von Roche vorgelegten Unterlagen bestehen aus a) Arbeitsblättern, die auf der Grundlage der von den anderen Produzenten gemachten Angaben erarbeitet wurden und die Vereinbarungen über Mengenzuweisungen und die von den Teilnehmern übermittelten monatlichen und jährlichen Ergebnisse enthalten, sowie b) Grafiken, die zur Vorbereitung von "Budget"-Erörterungen und Beratungen erstellt wurden.

(193) Die "Budget"-Dokumentation für das Jahr 1998 ist repräsentativ für den Gesamtkomplex und kann als Beispiel dienen(15).

Vitamin A

(194) Für die gesamte "Region" (einschließlich Osteuropa, Afrika und Naher Osten) wurden Quoten von 45,3 % für Roche, 31,6 % für BASF und 23,3 % für Rhône-Poulenc vorgeschlagen.

(195) Für Westeuropa insgesamt werden Quoten von 44,3 % für Roche, 32,1 % für BASF und 23,6 % für Rhône-Poulenc angeführt.

(196) Die für das gesamte Jahr aufgeführten Zahlen wurden kumulativ auf monatlicher Basis aufgerechnet, um die Einhaltung der vereinbarten Marktanteile durch alle Beteiligten zu sichern. Lag der Absatz eines der Unternehmen über der zugewiesenen Quote, musste es eine "Drosselung" vornehmen, damit die anderen aufholen konnten. Zeigte sich am Ende eines Jahres, dass ein Hersteller seine Quote deutlich überschritt, musste er Vitamine von den anderen Unternehmen abkaufen, um diese für die dadurch verursachten Quotenunterschreitungen zu entschädigen.

Vitamin E

(197) Für Vitamin E wurde eine ähnliche computergestützte Datenbank geführt, wenn auch erstens separate Grafiken für "Futtermittel", "Pharma(zeutika)" und "Gesamt" vorliegen und zweitens die Mengenangaben in metrischen Tonnen erfolgt sind.

(198) Auch hier ist aus der von der BASF für das Jahr 1998 zur Verfügung gestellten Dokumentation die Funktionsweise des Systems ersichtlich, das von 1989 bis 1997 nach diesem Schema funktionierte.

(199) Bezeichnet werden die drei wichtigsten Produzenten in den Arbeitsblättern für Vitamin E wiederum mit "1", "2" und "3"; "4" bezieht sich auf Eisai und "5" auf die anderen Hersteller.

Mindest- und Zielpreise

(200) Auf ihrer Zusammenkunft auf der obersten Leitungsebene im September 1989 im Hotel Baur au Lac in Zürich stimmten die Geschäftsbereichsleiter von Roche, BASF und Rhône-Poulenc dem Grundsatz "Preis vor Menge" zu.

(201) Die Entscheidungen, ob, wann und um wie viel Prozent die Preise angehoben werden sollten, trafen die Vitamin-Marketingleiter bei ihren regelmäßig stattfindenden Zusammenkünften. Eine endgültige Entscheidung erfolgte im Allgemeinen in der zweiten Jahreshälfte, wobei die Preiserhöhung üblicherweise am 1. April des Folgejahres in Kraft trat.

(202) Zu Beginn des Kartells hatten sich die Beteiligten über eine Preissteigerung von etwa 10 % für die Vitamine A und E geeinigt.

(203) Die Parteien vereinbarten im Normalfall, dass ein Hersteller die Preiserhöhung als erster "bekannt gibt", entweder in einer Fachzeitschrift oder durch direkte Kommunikationskanäle mit einem größeren Kunden. Sobald die Preissteigerung von einem Kartellmitglied angekündigt worden war, zogen die anderen in der Regel nach.

(204) Auf Weise konnten die abgestimmten Preissteigerungen im Fall einer Beanstandung als Ausdruck der Preisführerschaft auf einem oligopolistischen Markt dargestellt werden.

(205) Der Kommission liegen Unterlagen über die interne Preisfestsetzung und das Geschäftsgebaren von Roche wie auch BASF vor, aus denen ersichtlich ist, dass beide Hersteller üblicherweise auf der Basis von "Listen"-Preisen (bzw. "Ziel"- und "Mindest"-Preisen) operierten.

(206) Deutlich wird die Anwendung der Preisziele im "Kalkulationsblatt" für Vitamin A und E von Roche, das die Geschäftsbereiche im März 1991 erhielten.

(207) Bei Vitamin A wurde 1991 eine Preissteigerung (in CHF) von 5-10 % angestrebt (bei Ausgleich des USD/DEM-Kursgefälles zwecks Abwehr der Börsenmakler). Während die verantwortlichen Leiter angewiesen wurden, den Anteil am Weltmarkt von 48 % zu halten, wurden sie auch zur Einhaltung des Prinzips "Preisziel vor Mengen-/Marktanteilsziel: Keine Mengenüberschreitung durch Unterlaufen des Preisziels" (vgl. die Maxime "Preis vor Menge", Erwägungsgrund 200) aufgefordert.

(208) Aus dem Blatt sind die im 2. und 3. Quartal 1991 für die einzelnen Produktformen geltenden "Listen"- und "Mindest"-Preise in DEM und USD ersichtlich.

(209) Zur Durchsetzung der Preiserhöhung ergeht an den Geschäftsbereich die folgende Warnung für den europäischen Markt: "Die derzeitigen DEM-Preise bei Futtermitteln sind im 2. Quartal 1991 strengstens einzuhalten. Preissteigerungen von 10 % sind vorzubereiten und im Mai mit sofortiger Wirkung für Spot-Aufträge und alle Verträge des 3. Quartals bekannt zu geben. Die Preise für die Bereiche Ernährung/Pharma sind strikt anzuwenden." (Ähnliche Anweisungen wurden für Vitamin E erteilt.)

(210) Im Rahmen der abgestimmten Initiative von 1991 erfolgte eine quartalsweise Neubestimmung der Preise; ab Anfang 1993 stiegen die Preise im Normalfall einmal pro Jahr, im Allgemeinen mit Wirkung vom 1. April, wobei gegebenenfalls zum 1. Oktober eine weitere Erhöhung vorgenommen werden konnte.

Arbeitsweise des Kartells zwischen 1989 und 1997

(211) Im ersten Jahr des Bestehens des Kartells trafen sich die leitenden Mitarbeiter von Roche, BASF und Rhône-Poulenc zwecks Konkretisierung ihrer Vereinbarungen recht häufig. So hat Rhône-Poulenc etwa neun Beratungen in Basel vom Januar 1990 bis Januar 1991 aufgeführt.

(212) Ferner gab es getrennte Beratungen zwischen Roche und Eisai zu Vitamin E, die in einem internen Vermerk von Roche mit dem Titel "Eisai history" dokumentiert sind; diese Treffen begannen mit einer Sitzung auf oberster Ebene im September 1990 in Japan.

(213) Am 25. Oktober 1990 fand in Basel ein Nachfolgetreffen statt, auf dem die Führungskräfte von Eisai die Bereitschaft ihres Unternehmens erklärten, dem "Club" beizutreten, jedoch unter der Bedingung, dass die Mitglieder ihre Absatzdaten austauschen.

(214) Auf einer trilateralen Zusammenkunft vom 30. Oktober 1990 in Basel stimmten die drei europäischen Hersteller einer Aufnahme von Eisai für zunächst 5 Jahre zu. Dem Unternehmen wurde vorbehaltlich möglicher Steigerungen entsprechend dem Marktwachstum eine Quote von 1600 Tonnen zugewiesen. Die Vorteile für Eisai lägen in einem garantierten Absatzvolumen sowie höheren Preisen.

(215) Da Eisai den größten Teil des Jahres 1990 nicht fest in die Absprachen über Vitamin E eingebunden war und ein größeres Absatzvolumen als erwartet erzielte, führten die Absprachen in diesem Jahr nicht zu einer spürbaren Preissteigerung.

(216) Im Dezember 1990 wurde das Werk von Rhône-Poulenc, das Vitamin E herstellte, bei einem Brand stark beschädigt. Die großen Produzenten vertraten nun die Auffassung, dass die Kunden angesichts des mangelnden Angebots an dem Produkt einen höheren Preis in Kauf nehmen würden (ebenso gelangten sie zu dem Schluss, dass der Mangel an Vitamin E auch für eine gleichzeitige Preiserhöhung von Vitamin A genutzt werden könne).

(217) Obgleich Rhône-Poulenc dieses unvorhersehbare Ereignis als Katalysator für die Konsolidierung des Kartells bezeichnet, geht aus der Beschreibung der Ereignisabfolge von BASF und Roche hervor, dass der Rahmen des Kartells wie auch der Mechanismus für seine Umsetzung bereits Ende 1989 vereinbart wurden.

(218) Nach dem so genannten "Gipfel", der am 8. und 9. Januar 1991 in Japan unter Beteiligung führender Persönlichkeiten der drei europäischen Produzenten und von Eisai stattfand (siehe Erwägungsgrund 234), bekräftigte Eisai seine Bereitschaft zum Beitritt zur Vereinbarung für eine weltweite Absatzmengenzuteilung bei Vitamin E, worauf seine Quote von 10 auf 11 % erhöht wurde. Eisai hat die Gespräche mit Wettbewerbern hinsichtlich des Antitrustrechts offensichtlich rationell geführt, denn mit jeder der drei Parteien traf das Unternehmen getrennt für jeweils 20 Minuten zusammen; von Eisai werden diese Zusammenkünfte fälschlich als "Höflichkeitsbesuche" bezeichnet. Was Eisai mit diesem Täuschungsmanöver auch immer bezweckt haben mag, der Effekt wurde durch seine Einladung aller drei Wettbewerber zu einer "gemeinsamen Beratung" unmittelbar im Anschluss in ein Restaurant negiert, bei der (laut eigenen Angaben von Eisai) ein "geregeltes Marketing"-System vorgeschlagen und erörtert wurde.

(219) Die Vereinbarung wurde einige Wochen später anlässlich eines Besuches führender Persönlichkeiten von Roche in Japan und eines Zusammentreffens mit Eisai bestätigt (siehe Erwägungsgrund 236).

(220) Durch die feste Einbindung von Eisai in die Volumen- und Preisvereinbarungen in Bezug auf Vitamin E und bedingt durch das mangelnde Angebot konnten die vier Produzenten die Preise für dieses Produkt im Jahr 1991 spürbar erhöhen. (Bis zur Wiederaufnahme der Produktion in seinem Werk erhielt Rhône-Poulenc Lieferungen von Roche und der BASF.) Gleichzeitig und parallel zu den Preissteigerungen für Vitamin E vereinbarten die drei europäischen Produzenten Preiserhöhungen bei Vitamin A, die sie auch umsetzten.

(221) Im Zeitraum 1991-1994 war bei beiden Vitaminen ein spürbarer Preisanstieg zu verzeichnen. 1991 belief sich die Steigerung auf etwa 10 % (siehe Erwägungsgrund 202). Laut Angaben von Roche bestand das Ziel nach 1994 darin, das erreichte Preisniveau zu halten.

(222) Die gleichzeitige und einheitliche Einführung der Preissteigerungen für die Vitamine A und E führte zu Beschwerden seitens lokaler Vormischunternehmen bei den französischen Behörden. Am 28. Januar 1993 führten die französischen Behörden eine Überprüfung durch. Roche informierte Takeda am 8. Februar 1993 auf einer Beratung zu Vitamin C über das Ergebnis dieser Maßnahme. Takeda nahm ihre abschätzige Haltung gegenüber diesen Nachprüfungen entsprechend zur Kenntnis:"Bei der Nachprüfung wurde nichts festgestellt. Ferner wurde der Bereich RPAN untersucht, was jedoch ebenfalls ergebnislos verlief. Eine derartige Untersuchung fand bereits 1991 statt, es ergaben sich jedoch keinerlei Beweise. Für R sind diese Überprüfungen kein Problem: sie sind jedoch vorsichtig in Bezug auf den Umgang mit Unterlagen." [Originalzitat Englisch]

(223) Bis Anfang 1994 war bei Vitamin A und E ein deutlicher Preisunterschied (etwa 10 %) zwischen Europa und den Vereinigten Staaten entstanden. Makler nutzten diese Gelegenheit zu "Arbitrage"-Geschäften. Aus diesem Grund ließ Roche seine Gebietsleiter auf einer Beratung vom 1.-4. Februar 1994 wissen, dass "dem europäischen Markt hinsichtlich der Preisfestsetzung für 1994 höchste Priorität zukommt ... Unser Ziel besteht darin, den Preis für Vitamin A um 2 DEM und für Vitamin E um 1 DEM zu erhöhen. Die Mengen sind streng zu kontrollieren." Die BASF hatte bereits im September 1993 die Aufmerksamkeit ihrer europäischen Vertriebsorganisationen auf diese Erscheinung gelenkt.

(224) Am 14. Februar 1994 kündigte BASF über die Fachpresse Preissteigerungen im Umfang von 5 % bei den Vitaminen A und E an. An die Absatzbüros ging die Anweisung, mit sofortiger Wirkung neue "Limit"-Preise anzuwenden: Die Mindeststeigerung belief sich bei Vitamin A auf 2 DEM und bei Vitamin E auf 1 DEM.

(225) Der schnelle Anstieg in der Nachfrage nach Vitamin E für die Humanernährung machte im Jahr 1994 eine Änderung der dem Unternehmen Rhône-Poulenc zugewiesenen Quote erforderlich. Zwecks Einhaltung des vereinbarten Anteils von 16 % am Gesamtmarkt war Rhône-Poulenc gezwungen, seinen Absatz im Bereich Tierernährung zu erhöhen. Im August 1994 einigten sich die Hersteller auf eine Obergrenze bei den Futtermitteln von 21 % für Rhône-Poulenc. Für den Fall, dass das Unternehmen mit der festgelegten Quotenerhöhung in diesem Bereich den vollen Anteil von 16 % insgesamt nicht erreicht, wurde vereinbart, dass die beiden anderen europäischen Hersteller das Produkt zwecks Ausgleich der Mindermenge von Rhône-Poulenc aufkaufen. Ausgleichskäufe wurden von Roche im Jahr 1996 und von Roche und BASF 1997 getätigt.

(226) Laut Aussagen der BASF haben die Parteien während des Bestehens des Kartells stets nach Möglichkeiten gesucht, kleinere Wettbewerber (in China, Russland) auf dem europäischen Markt auszuschalten bzw. diese davon abzuhalten, auf den Markt vorzudringen.

Weiterbestand der Kartelle nach den Untersuchungen in den Vereinigten Staaten

(227) Ende 1997 wurde in den Vereinigten Staaten bekannt gegeben, dass das US-amerikanische Justizministerium zwecks Untersuchung etwaiger strafrechtlicher Handlungen auf dem Vitaminsektor in Verletzung von Artikel 1 des amerikanischen Kartellgesetzes eine Anklagejury einberufen habe.

(228) Den Teilnehmern der Zusammenkünfte war zu diesem Zeitpunkt das Interesse der Antitrustbehörden an ihren geheimen Absprachen bereits bekannt, und sie bemühten sich darum, Anzahl und Häufigkeit ihrer Kontakte auf ein Mindestmaß zu beschränken. Das letzte trilaterale Treffen fand im November 1997 in Basel statt. Dabei wurde beschlossen, künftig nur noch auf bilateraler Basis zusammenzukommen.

(229) Laut Angaben von Rhône-Poulenc vereinbarte der damalige Leiter des Bereichs Tier- und Pflanzengesundheit im Dezember 1997 telefonisch Zusammenkünfte mit seinen Partnern von Roche und BASF, um offensichtlich den "Rückzug" seines Unternehmens aus den Vereinbarungen bekannt zu geben. So soll er am 22. Dezember 1997 zunächst die BASF in Ludwigshafen und dann Roche an deren Firmensitz in Basel aufgesucht haben, um die Vereinbarungen zu Vitamin A und E zu kündigen.

(230) Die Produktionsleitung des Bereichs Tierernährung von Rhône-Poulenc erhielt hiervon Anfang Januar 1998 Kenntnis.

(231) Welche formellen oder offiziellen Anweisungen in diesem Zusammenhang auch immer ergangen sein mögen, die Wirklichkeit sah anders aus: Leitende Mitarbeiter aller drei Unternehmen beschlossen, die Zusammenarbeit in modifizierter Form und auf einer laut BASF "diskreteren Basis" fortzusetzen. Am 15. Januar 1998 fand ein Treffen zwischen Roche und Rhône-Poulenc und einige Tage später ein Treffen mit BASF statt. Beide Zusammentreffen werden von Roche als Beratung auf der obersten Leitungsebene und operative Beratung beschrieben. Beschlossen wurde, dass es keine weiteren Treffen aller Unternehmen geben wird, sondern lediglich, je nach Bedarf, zweiseitige Kontakte. Ein Jahr lang teilten sich die leitenden Mitarbeiter ihre monatlichen Absatzdaten von ihren jeweiligen Wohnsitzen aus mit. Dabei ging es darum, mögliche Abweichungen von den vereinbarten Quotenzuweisungen zu überwachen.

(232) Die von BASF vorgenommene Zuweisung der Verantwortung für die Fortsetzung der Kontakte an "einige wenige Mitarbeiter" in den einzelnen Unternehmen ist im Lichte der von diesen ausgeübten Funktionen zu bewerten: Es handelte sich um die Vitamin-Marketingleiter in ihren Unternehmen und einen kaufmännischen Leiter von RPAN.

(233) Letztmalig fanden diese Kontakte bekanntermaßen im Februar 1999 statt, dabei wurden die Absatzdaten für den Monat Januar ausgetauscht.

Einbindung von Eisai

(234) Eisai stellte nur Vitamin E her und nahm an keiner der Zusammenkünfte betreffend Vitamin A teil. Was den Teilbereich des Vitamins E anbetrifft, so nahmen die von Roche mit dem Ziel der Schaffung eines Kartells initiierten Kontakte bereits am 22./23. November 1989 in Tokio ihren Anfang. Dieser ersten Zusammenkunft folgte die von Eisai beschriebene Beratung von Basel am 8. Dezember 1989 mit den drei europäischen Produzenten. Jedoch behauptet Eisai, keine Verpflichtung hinsichtlich der Reduzierung der Produktion des Unternehmens eingegangen zu sein. Nach weiteren Treffen mit Roche in Europa und Japan und anhaltendem Druck von Roche lud Eisai die oberen Führungskräfte der drei europäischen Hersteller am 8./9. Januar 1991 zu einem "Gipfeltreffen" ein. Das Vorbringen von Eisai, bei dieser Gelegenheit ein widerstrebender Gast gewesen zu sein, der von dem groben Missbrauch der Geschäftsgepflogenheiten "überrascht" gewesen sei, wird durch den Wortlaut der Einladung an Roche widerlegt.

(235) In der Einladung ist ausdrücklich vermerkt, dass das Ziel der Beratung darin bestand, die Absichten des Topmanagements im Hinblick auf die Schaffung eines Vertrauensverhältnisses zwischen den Parteien zu schaffen und die Art des nächsten "Gipfels" zu vereinbaren.

(236) Einige Wochen später (30./31. Januar 1991) reisten leitende Mitarbeiter von Roche nach Japan, um dort einige japanische Vitaminproduzenten, einschließlich Eisai, getrennt aufzusuchen. Dabei wurde eine Preissteigerung von rund 10 % vereinbart (siehe Erwägungsgrund 207). Ferner wurde vereinbart, alle künftigen Kontakte ausschließlich auf bilateraler Basis zu führen: Hoffmann-La Roche sollte die BASF und Rhône-Poulenc über das Ergebnis der Beratungen in Kenntnis setzen. Daraufhin sollte Roche seine Position mit den beiden anderen europäischen Herstellern abstimmen und bei seinen Verhandlungen mit Eisai auch in deren Namen handeln.

(237) Danach gab es keine multilateralen Treffen unter Beteiligung von Eisai mehr, und der Kommunikationskanal mit dem Kartell lief stets über Hoffmann-La Roche.

(238) Üblicherweise wurde so verfahren, dass zunächst die drei europäischen Produzenten zusammentrafen, unabhängig davon, ob dies Beratungen auf der obersten Führungsebene, Gespräche zu "Budget"-Zuweisungen, Quartals- oder regionale Beratungen waren, und ein bis zwei Wochen später fand ein Treffen zwischen Hoffmann-La Roche und Eisai auf der jeweiligen Ebene statt.

(239) Eisai setzte Hoffmann-La Roche über die von Eisai in den jeweiligen Regionen erzielten Absatzmengen des Unternehmens in Kenntnis. Im Gegenzug lieferte Hoffmann-La Roche Eisai die Gesamtabsatzzahlen für die drei europäischen Hersteller auf dem Weltmarkt und für die einzelnen Regionen. Getrennte Daten für die drei Hersteller stellte das Unternehmen nicht bereit.

(240) Die Versuche von Eisai, sich im vorliegenden Verfahren als widerwilliger Teilnehmer von Absprachen, bei denen es lediglich um einen "Informationsaustausch" ging, darzustellen, stehen im Widerspruch zu der der Kommission vorliegenden Dokumentation von Hoffmann-La Roche, die von Eisai stammt und deren aktive Mitwirkung an der Schaffung eines Quotensystems belegt. Eisai selbst hat der Kommission Unterlagen vorgelegt, die im Zusammenhang mit diesen Treffen ausgearbeitet worden waren und die Eisais Behauptung widerlegen.

(241) Eine von einem Eisai-Mitarbeiter für eine Zusammenkunft im Februar oder März 1995 erstellte Grafik zeigt die von Eisai in den Jahren 1990, 1993 und 1994 erzielten Ergebnisse in Nordamerika, Europa, Asien und Südamerika sowie den Plan für 1995. Aus Notizen für eine Erklärung von Eisai auf der gleichen Zusammenkunft ist ferner ersichtlich, dass sich das Unternehmen die Aufgabe gestellt hatte, seine Mitbewerber von seiner positiven Einstellung gegenüber der Kartellvereinbarung zu überzeugen:

"Die im Januar 1991 abgehaltene Beratung wurde als 'Grundlage' anerkannt, und das 1990 erzielte Ergebnis war die Ausgangsmenge.

Als das Unternehmen mit dem geringsten Marktanteil haben wir mit einem Anteil von 11,2 % (1990) begonnen, und Sie haben in Ihrem Plan (1991) einem Anteil von 11,9 % für unser Unternehmen zugestimmt (1991).

Durch Einhaltung unseres Anteils von 11 % haben wir dem von Ihnen vorgeschlagenen grundlegenden Plan in jedem Jahr der Zusammenarbeit im (sic) CLUB entsprochen.

Wir haben die Stellung und den Status der anderen respektiert.

Ab der ersten Beratung haben wir unsere Absicht zur mittelfristigen (innerhalb von 5 Jahren) Erlangung eines Marktanteils von [5-15] % und langfristig (innerhalb von 10 Jahren) von [10-20] % mitgeteilt.

Wie aus der Tabelle mit einer Gesamtaufstellung bis 1994 ersichtlich ist, sind wir niemals von den getroffenen grundlegenden Vereinbarungen und Absprachen abgewichen."

[Originalzitat Englisch]

(242) Durch die aktive Einbindung von Eisai in das Kartell (ganz gleich, welch künstlicher Hilfsmittel man sich bei der "Rechtfertigung" der Beratungen bediente) konnten die europäischen Produzenten das Preisniveau in Europa anheben, ohne Gefahr laufen zu müssen, von diesem japanischen Produzenten unterboten zu werden. Das Unternehmen Eisai selbst gibt zu, dass "es eine Politik der Preissteigerung verfolgte und sich den von anderen verkündeten Preiserhöhungen anschließen würde". In diesem Zusammenhang sind alle Behauptungen, dass die normalen Marktkräfte wirksam wurden, vor dem Hintergrund der vom Kartell verwandten, etwas eigenartigen Definition des Begriffs "Preisführerschaft" zu bewerten (siehe Erwägungsgründe 200-203).

1.4.2. VITAMIN B1 (THIAMIN)

1.4.2.1. Ursprung und Grundstruktur des Kartells

(243) Im Jahr 1989 wurden die folgenden Weltmarktanteile erreicht: Roche 44 %, BASF 13 %, Takeda etwa 31 % und chinesische Hersteller 9 %.

(244) Laut Angaben von Hoffmann-La Roche ist die Kartellvereinbarung bei Vitamin B1 auf den Besuch des damaligen Marketingleiters für Vitamin in Tokio am 30. und 31. Januar 1991 zurückzuführen, bei dem er mit den Vertretern von Takeda (wie auch weiteren japanischen Vitaminproduzenten) zusammentraf. Die Teilnehmer tauschten Daten zu Tonnagen und Marktanteilen für das Jahr 1990 aus.

(245) Der Zweck der Vereinbarung auf dem Vitamin-B1-Sektor bestand darin, durch Stabilisierung der Marktanteile und Zuweisung von Absatzvolumen auf der Grundlage der im Vorjahr erzielten Ergebnisse Preissteigerungen durchzusetzen.

(246) Hoffmann-La Roche hat der Kommission keine detaillierten Angaben zu den Quotenzuweisungen für die einzelnen Regionen vorgelegt, diese sind jedoch aus den Angaben der BASF gegenüber der Kommission ersichtlich.

(247) Im "Bezugsjahr" 1990 erzielten die Unternehmen in Europa die folgenden Umsätze und Marktanteile: Roche 280 t (38 %), BASF 142 t (20 %) und Takeda 300 t (42 %). (Ebenso werden die Prognosen für die einzelnen Regionen für 1991 und die "Ziele" für 1992 aufgeführt.)

(248) Die BASF hat an diesem Treffen nicht teilgenommen, und in der Erklärung von Hoffmann-La Roche ist auch kein Hinweis auf die Einbindung des Unternehmens zu finden. Dennoch steht fest, dass die BASF an der Mengenkontrollregelung beteiligt war (siehe Erwägungsgründe 260-269).

1.4.2.2. System für Mengenkontrolle und -überwachung

(249) Während der wichtigste Protagonist Hoffmann-La Roche der Kommission kein Material zum "Budget" für Vitamin B1 übergeben hat (anders als bei Vitamin A und E), stellte Takeda relevante Dokumente in beträchtlichem Umfang einschließlich Tabellen und Sitzungsprotokolle zur Verfügung, aus denen die Funktionsweise der Mengenkontrolle und des Überwachungssystems hervorgeht:

- Ein Dokument vom 5. Juni 1991 trägt die Überschrift "Vitamin B1 monitoring 1990" [Überwachung Vitamin B1 1990] und gibt den von Roche, BASF, Takeda und den chinesischen Produzenten in den einzelnen Regionen (Nordamerika, Lateinamerika, Japan, Europa usw.) erzielten Absatz (für die letztgenannten Hersteller vermutlich geschätzt) für das Jahr 1990 an.

- Ein weiteres Dokument (mit gleichem Datum) ist mit "Market forecast 1991" [Marktprognose 1991] überschrieben, und ausgehend von einem für die jeweilige Region angenommenen Marktwachstum (für Europa 1,5 %) sind die Mengenzuweisungen für die einzelnen Produzenten für 1991 aufgeführt.

- Ein anderes Dokument (ebenfalls mit gleichem Datum) unter der Überschrift "Market Monitoring 1st quarter 1991" [Marktüberwachung 1. Quartal 1991] enthält einen Vergleich des von Roche, BASF und Takeda tatsächlich erzielten Absatzes mit den Prognosen für die einzelnen Regionen.

- Ein Dokument vom 20. Mai 1993 ist mit dem Titel "Market and Competition Monitor - Vitamin B1" [Markt- und Wettbewerbsüberwachung - Vitamin B1] versehen und vergleicht den im Jahr 1992 erzielten Absatz von Hoffmann-La Roche, BASF und Takeda, aufgeschlüsselt nach Regionen, mit ihren jeweiligen Zuweisungen.

- Ein Dokument vom 5. November 1993 stellt den von Takeda 1992 erzielten Absatz seiner Quotenzuweisung für die jeweilige Region gegenüber und enthält eine Schablone (die noch auszufuellen ist) für den Vergleich des "Leistungs-Ists" eines Produzenten mit dem "Soll" für den Zeitraum Januar-Dezember 1993.

- Ferner liegen ausgefuellte Schablonen für den vierteljährlichen Vergleich von "Zuweisung" und "Ergebnis" für Roche, Takeda und BASF für das Jahr 1993 vor.

- Ähnliche Dokumente liegen für weitere Jahre vor.

1.4.2.3. Zusammenkünfte des Kartells

(250) Nach der ersten Beratung im Januar 1991 trafen sich die zuständigen Führungskräfte von Hoffmann-La Roche und Takeda regelmäßig in Tokio und Basel sowohl auf der "obersten Leitungsebene" als auch auf "operativer Ebene" zwecks Überwachung der Anwendung der Quotenregelung und Preisfestsetzung.

(251) BASF nahm an den Beratungen nicht teil, erhielt jedoch eine Quote bei Vitamin B1, die auf den Beratungen erörtert wurde.

(252) Angesichts der Tatsache, dass die Kartellabsprachen den gesamten sowohl von Roche als auch von Takeda produzierten Vitaminbereich betrafen (Vitamin B1, B2, B6, C und Folsäure), wurden auf den regelmäßigen Beratungen auch oftmals alle fünf Produkte behandelt. So wechselten die Teilnehmer von Roche auf der fachlichen Ebene, wenn die Diskussion zum nächsten Produkt überging (siehe z. B. Aufzeichnungen Takedas über eine zweitägige operative Beratung in Tokio im November 1992; am ersten Tage ging es um Vitamin C, während die Vormittagssitzung am zweiten Tag den Vitaminen B1, B2 und B6 gewidmet war).

(253) Die Aufzeichnungen Takedas über ein Treffen im November 1992 sind charakteristisch für die Verfahrensweise bei den operativen Zusammenkünften:

"VB1

(1) Austausch der Ergebnisse für den Zeitraum Januar bis September

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Alle blieben unter den Erwartungen. B weist eine schwache Marktposition auf.

Wechsel zu chinesischen Produkten

Eher an der Sicherung des Preises als der Menge interessiert.

(2) Quoten für 1993

Wachstumsraten um etwa 2 % gestiegen.

1992

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

(3) Preis

Unverändert: 43,00 USD, 74,00 DEM

(4) Chinesische Produkte

Takeda möchte seine traditionellen Kunden durch die Lieferung von Produkten in Futtermittelqualität, die nicht der Spezifikation entsprechen, schützen. Haben die Kunden erst einmal begonnen, chinesische Produkte zu verwenden, lassen sie sich kaum zurückgewinnen."

[Originalzitat Englisch]

(254) Ferner fanden zwischen Hoffmann-La Roche und Takeda bilaterale Beratungen in Basel statt, deren Gegenstand die gemeinsamen Produkte beider Unternehmen waren (Vitamin B1, B2, B6, C und Folsäure). Gelegentlich gab es auch bilaterale Gespräche zwischen Takeda und BASF, bei denen es um Vitamin B1 ging.

1.4.2.4. Arbeitsweise des Kartells im Zeitraum 1991-1994

(255) Im Zeitraum 1991 bis etwa 1993 ließ das Kartell den Preis für Vitamin B1 allmählich ansteigen. 1991 hoben die Hersteller d