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( 1 ) ABL . NR . L 337 VOM 4 . 12 . 1978 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2514/79 DES RATES

VOM 12 . NOVEMBER 1979

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2840/78 ÜBER DIE ZOLLTARIFLICHE BEHANDLUNG BESTIMMTER ERZEUGNISSE , DIE ZUR VERWENDUNG BEIM BAU , BEI DER INSTANDHALTUNG ODER DER INSTANDSETZUNG VON LUFTFAHRZEUGEN BESTIMMT SIND

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 28 ,

NACH KENNTNISNAHME VON DEM VERORDNUNGSENTWURF DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2840/78 DES RATES VOM 27 . NOVEMBER 1978 ÜBER DIE ZOLLTARIFLICHE BEHANDLUNG BESTIMMTER ERZEUGNISSE , DIE ZUR VERWENDUNG BEIM BAU , BEI DER INSTANDHALTUNG ODER DER INSTANDSETZUNG VON LUFTFAHRZEUGEN BESTIMMT SIND ( 1 ), IST MIT GEWISSEN VERWENDUNGSBESCHRÄNKUNGEN DER ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR HYDRAULISCHE VORRICHTUNGEN ZUM VERSTELLEN ODER VERRIEGELN DES FLUGZEUGSITZES , MIT EINGEBAUTER BEDIENUNGSVORRICHTUNG ( HYDROLOKS ) AUSGESETZT WORDEN . DABEI IST DIESE WARE UNTER DIE TARIFSTELLE EX 94.01 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS EINGEREIHT WORDEN . DER BEI DER KOMMISSION EINGERICHTETE NOMENKLATURAUSSCHUSS FÜR DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF HAT EINSTIMMIG ENTSCHIEDEN , DASS DIESE WARE UNTER DIE TARIFSTELLE EX 84.59 E DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ZU TARIFIEREN IST . AUSSERDEM HAT SICH IN DER ZWISCHENZEIT HERAUSGESTELLT , DASS HYDROLOKS AUCH IN EINZELHEITEN EINGEFÜHRT WERDEN . DIE ANHÄNGE I , II UND III DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2840/78 SIND DAHER ENTSPRECHEND ZU ÄNDERN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2840/78 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ANHANG I WIRD DIE TARIFNUMMER 94.01 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , SPALTEN 1 BIS 4 , GESTRICHEN ; DIE SPALTEN 2 , 3 UND 4 DER TARIFNUMMER 84.59 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WERDEN WIE FOLGT ERGÄNZT :

// //

// " - HYDRAULISCHE VORRICHTUNGEN ZUM VERSTELLEN ODER VERRIEGELN DES FLUGZEUGSITZES , MIT EINGEBAUTER BEDIENUNGSVORRICHTUNG ( HYDROLOKS ), UND TEILE DAVON // 0 % // ALLE FLUGZEUGE " //

2 . IN ANHANG II WIRD DIE TARIFSTELLE EX 94.01 B DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , SPALTEN 1 BIS 5 , GESTRICHEN ; DIE SPALTEN 2 BIS 5 DER TARIFNUMMER 84.59 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WERDEN WIE FOLGT ERGÄNZT :

// //

// " - HYDRAULISCHE VORRICHTUNGEN ZUM VERSTELLEN ODER VERRIEGELN DES FLUGZEUGSITZES MIT EINGEBAUTER BEDIENUNGSVORRICHTUNG ( HYDROLOKS ), UND TEILE DAVON // 0 % // 0 % // ALLE

FLUGZEUGE " //

3 . IN ANHANG III WIRD DIE TARIFNUMMER 94.01 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , SPALTEN 1 BIS 5 , GESTRICHEN ; DIE FOLGENDE TARIFNUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WIRD EINGEFÜGT :

// //

" 84.59 // MASCHINEN , APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE , IN KAPITEL 84 ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN : //

// EX E . ANDERE : //

// - HYDRAULISCHE VORRICHTUNGEN , ZUM VERSTELLEN ODER VERRIEGELN DES FLUGZEUGSITZES , MIT EINGEBAUTER BEDIENUNGSVORRICHTUNG ( HYDROLOKS ), UND TEILE DAVON // 0 % // ALLE FLUGZEUGE // - " //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM SIEBTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 12 . NOVEMBER 1979 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . GIBBONS