VERORDNUNG (EWG) Nr. 2544/92 DER KOMMISSION vom 28. August 1992 zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft von bestimmten Textilwaren (Kategorie 1) mit Ursprung in Indonesien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1539/92 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 11

der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Hoechstmengen festgelegt werden können. Die Einfuhren in die Gemeinschaft von bestimmten Textilwaren (Kategorie 1), die im Anhang aufgeführt sind, mit Ursprung in Indonesien haben die in Absatz 2 dieses Artikels vorgesehene Höhe überschritten.

Nach Absatz 5 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 wurde Indonesien am 6. August 1992 ein Konsultationsersuchen notifiziert. In Erwartung einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung hat die Kommission Indonesien aufgefordert, die Ausfuhren von Waren der Kategorie 1 in die Gemeinschaft ab dem Zeitpunkt der Notifizierung während dreier Monate provisorisch zu begrenzen. In Erwartung des Abschlusses der beantragten Konsultationen müssen die Einfuhren der betroffenen Warenkategorie provisorisch Hoechstmengen unterworfen werden, die denjenigen entsprechen, zu denen das Lieferland aufgefordert ist.

Nach Absatz 13 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe ihres Anhangs VI gewährleistet.

Die betreffenden, zwischen dem 6. August 1992 und dem Inkrafttreten dieser Verordnung aus Indonesien ausgeführten Waren müssen von diesen Hoechstmengen abgezogen werden.

Die Festlegung dieser Hoechstmenge hindert nicht die Einfuhr von unter die Hoechstmengen fallenden Waren, die vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung aus Indonesien abgesandt wurden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 gelten für die Einfuhren in die Gemeinschaft von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorien mit Ursprung in Indonesien die in diesem Anhang angegebenen vorläufigen Hoechstmengen.

Artikel 2

(1) Waren nach Artikel 1, die vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung von Indonesien in die Gemeinschaft ausgeführt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder gleichwertiges Frachtpapier vorgelegt wird, aufgrund dessen nachgewiesen wird, daß die Waren tatsächlich innerhalb des genannten Zeitraums versandt worden sind.

(2) Die nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung von Indonesien in die Gemeinschaft versandten Waren unterliegen dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86.

(3) Alle ab 6. August 1992 von Indonesien in die Gemeinschaft versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Warenmengen werden von den festgelegten Hoechstmengen abgezogen. Diese vorläufigen Hoechstmengen stehen jedoch der Einfuhr der unter diese Hoechstmengen fallenden, aber vor Inkrafttreten dieser Verordnung aus Indonesien versandten Waren nicht entgegen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 5. November 1992. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. August 1992 Für die Kommission

Karel VAN MIERT

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1986, S. 42. (2) ABl. Nr. L 163 vom 1. 6. 1992, S. 9.

ANHANG

Kategorie Nr. KN-Code Warenbezeichnung Drittländer Einheiten Mitglied- staaten Hoechstmengen vom 6. August bis 5. November 1992 1 5204 11 00

5204 19 00

5205 11 00

5205 12 00

5205 13 00

5205 14 00

5205 15 10

5205 15 90

5205 21 00

5205 22 00

5205 23 00

5205 24 00

5205 25 10

5205 25 30

5205 25 90

5205 31 00

5205 32 00

5205 33 00

5205 34 00

5205 35 10

5205 35 90

5205 41 00

5205 42 00

5205 43 00

5205 44 00

5205 45 10

5205 45 30

5205 45 90 Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf Indonesien Tonnen D

F

I

BNL

UK

IRL

DK

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P

EWG 849

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1 781 5206 11 00 5206 12 00 5206 13 00 5206 14 00 5206 15 10 5206 15 90 5206 21 00 5206 22 00 5206 23 00 5206 24 00 5206 25 10 5206 25 90 5206 31 00 5206 32 00 5206 33 00 5206 34 00 5206 35 10 5206 35 90 5206 41 00 5206 42 00 5206 43 00 5206 44 00 5206 45 10 5206 45 90 ex 5604 90 00