DE AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 14.2.2001 L43/11
VERORDNUNG (EG) Nr. 294/2001 DER KOMMISSION
vom 13. Februar 2001
zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter
Anhang I des Vertrags fallenden Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der EuropäischenGemeinschaft,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2771/75desRatesvom
29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation fürEier(
1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1516/
96 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)Gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2771/75 kann der Unterschied zwischen den Preisen iminternationalen Handel für die in Artikel 1 Absatz 1dieser Verordnung genannten Erzeugnisse und denPreisen in der Gemeinschaft durch eine Erstattung beider Ausfuhr ausgeglichen werden, wenn diese Erzeug-nisse in Form von Waren, die im Anhang dieser Verord-nung verzeichnet sind, ausgeführt werden. In derVerordnung (EG) Nr. 1520/2000 der Kommission vom13. Juli 2000 zur Festlegung der gemeinsamen Durch-führungsvorschriften für die Gewährung von Ausfuhrer-stattungen und der Kriterien zur Festsetzung des Erstat-tungsbetrags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeug-nisse, die in Form von nicht unter Anhang I desVertrages fallenden Waren ausgeführt werden(
3), geän-
dert durch die Verordnung (EG) Nr. 2390/2000(4), sind
die Erzeugnisse bezeichnet, für die ein Erstattungssatzbei der Ausfuhr in Form von im Anhang der Verord-nung (EWG) Nr. 2771/75 aufgeführten Waren festge-setzt werden muss.
(2)Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr.1520/2000 muss der Erstattungssatz für je 100 kg dererwähnten Grunderzeugnisse für einen Zeitraum festge-setzt werden, der gleich dem Zeitraum für die Festset-zung der Erstattung für die gleichen Erzeugnisse ist, die
in verarbeitetem Zustand ausgeführt werden.
(3)Gemäß Artikel 11 des im Rahmen der multilateralenVerhandlungen der Uruguay-Runde abgeschlossenenLandwirtschaftsübereinkommens darf die bei derAusfuhr eines in einer Ware enthaltenen Erzeugnissesgewährte Erstattung die Erstattung für das in verarbei-tetem Zustand ausgeführte Erzeugnis nicht übersteigen.
(4)Da jedoch unbedingt sichergestellt sein muß, daß diepeinlich genaue Verwaltung keine Unterbrechungerfährt, muß sowohl den Ausgabenvorausschätzungenals auch den verfügbaren Haushaltsmitteln Rechnunggetragen werden.
(5)Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmenentsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-schusses für Geflügelfleisch und Eier —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Erstattungssätze für die Grunderzeugnisse im Sinne des
Anhangs A der Verordnung (EG) Nr. 1520/2000 und desArtikels 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75, die inForm von in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75genannten Waren ausgeführt werden, sind im Anhang dervorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 14. Februar 2001 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
staat.
Brüssel, den 13. Februar 2001
Für die Kommission
Erkki LIIKANEN
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 49.
(2) ABl. L 189 vom 30.7.1996, S. 99.
(3) ABl. L 177 vom 15.7.2000, S. 1.
(4) ABl. L 276 vom 28.10.2000, S. 3.
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ANHANG
zur Verordnung der Kommission vom 13. Februar 2001 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr
von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrages fallenden Waren
(EUR/100 kg)
KN-Code WarenbezeichnungBestimmung
(1)Erstattungs-
sätze
040700 Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht:
–von Hausgeflügel:
04070030 ––andere:
a) bei Ausfuhr von Eieralbumin der KN-Codes 35021190 und
35021990 02 9,00
03 11,00
04 4,50
b) bei Ausfuhr anderer Waren 01 4,50
0408 Vogeleier,nichtinderSchale,undEigelb,frisch,getrocknet,inWasseroder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht,auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
–Eigelb:
040811 ––getrocknet:
ex 04081180 –––genießbar:
ungesüßt 01 55,00
040819 ––anderes:
–––genießbar:
ex 04081981 ––––flüssig:
ungesüßt 01 25,00
ex 04081989 ––––gefroren:
ungesüßt 01 25,00
–andere:
040891 ––getrocknet:
ex 04089180 –––genießbar:
ungesüßt 01 37,00
040899 ––andere:
ex 04089980 –––genießbar:
ungesüßt 01 9,00
(1) Folgende Bestimmungen sind vorgesehen:
01 Drittländer02 Kuwait, Bahrain, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jemen, Hongkong SAR und Russland03 Südkorea, Japan, Malaysia, Thailand, Taiwan, die Philippinen und Ägypten04 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz und der unter 02 und 03 genannten Bestimmungen.