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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 4118/88 DER KOMMISSION

VOM 23 . DEZEMBER 1988

ZUR VERLÄNGERUNG DER GÜLTIGKEITSDAUER FÜR DIE NACHTRAEGLICHE KONTROLLE DER EINFUHR VON SCHUHEN IN DIE GEMEINSCHAFT

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN _

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 288/82 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1982 BETREFFEND DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1243/86 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ABSATZ 1,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1765/82 DES RATES VOM 30 . JUNI 1982 ÜBER DIE GEMEINSAME REGELUNG FÜR DIE EINFUHR AUS STAATSHANDELSLÄNDERN ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1243/86, UND DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1766/82 DES RATES VOM 30 . JUNI 1982 ÜBER DIE GEMEINSAME REGELUNG FÜR EINFUHREN AUS DER VOLKSREPUBLIK CHINA ( 4 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1409/86 ( 5 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 10 ABSATZ 1,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2658/87 DES RATES VOM 23 . JULI 1987 ÜBER DIE ZOLLTARIFLICHE UND STATISTISCHE NOMENKLATUR SOWIE DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ( 6 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3174/88 ( 7 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 15,

NACH ANHÖRUNG DER IN ARTIKEL 5 DER GENANNTEN VERORDNUNGEN EINGESETZTEN AUSSCHÜSSE,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DURCH DIE ENTSCHEIDUNG 78/560/EWG ( 8 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2854/79 ( 9 ), HAT DIE KOMMISSION DIE EINFUHR VON SCHUHEN IN DIE GEMEINSCHAFT EINER NACHTRAEGLICHEN KONTROLLE UNTERWORFEN .

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3927/87 DER KOMMISSION ( 10 ) WURDE DIE GÜLTIGKEIT DIESER ENTSCHEIDUNG BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1988 VERLÄNGERT .

DIE GRÜNDE, DIE DIE KOMMISSION URSPRÜNGLICH ZU DIESER MASSNAHME GEFÜHRT HABEN, GELTEN WEITERHIN .

DESHALB IST ES ERFORDERLICH, DIESE NACHTRAEGLICHE KONTROLLE ZU VERLÄNGERN _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE GÜLTIGKEITSDAUER DER ENTSCHEIDUNG 78/560/EWG WIRD HIERMIT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1989 VERLÄNGERT .

ARTIKEL 2

DIE BESCHREIBUNG DER DURCH ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2854/79 BETROFFENEN WAREN WIRD DURCH DIE BESCHREIBUNG DER WAREN IM ANHANG ERSETZT .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT MIT WIRKUNG VOM 1 . JANUAR 1989 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL, DEN 23 . DEZEMBER 1988

FÜR DIE KOMMISSION

WILLY DE CLERCQ

MITGLIED DER KOMMISSION

( 1 ) ABL . NR . L 35 VOM 9 . 2 . 1982, S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 113 VOM 30 . 4 . 1986, S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 195 VOM 5 . 7 . 1982, S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 195 VOM 5 . 7 . 1982, S . 21 .

( 5 ) ABL . NR . L 128 VOM 14 . 5 . 1986, S . 25 .

( 6 ) ABL . NR . L 256 VOM 7 . 9 . 1987, S . 1 .

( 7 ) ABL . NR . L 298 VOM 31 . 10 . 1988, S . 1 .

( 8 ) ABL . NR . L 188 VOM 11 . 7 . 1978, S . 28 .

( 9 ) ABL . NR . L 323 VOM 19 . 12 . 1979, S . 6 .

( 10 ) ABL . NR . L 369 VOM 29 . 12 . 1987, S . 30 .

ANEXO _ BILAG _ ANHANG _ ********* _ ANNEX _ ANNEXE _ ALLEGATO _ BIJLAGE _ ANEXO

CODIGO NC

KN-KODE

KN-CODE

******* **

CN CODE

CODE NC

CODICE NC

GN-CODE

CODIGO NC

6401,

6402,

6403,

6404,

6405,

6406 10 _ 6406 99,

6406 99 30 _ 6406 99 90