ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
BERICHTIGUNG FÜR :

VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3896/89 DES RATES VOM 18. DEZEMBER 1989 ZUR ANWENDUNG ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN FÜR BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHR 1990

Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990

(Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 383 vom 30. Dezember 1989)

Seite 23, Anhang I, laufende Nummer 10.1051, Spalte 3:

Es wird gestrichen: »Andere Magnetbandgeräte für die Tonaufnahme und Tonwiedergabe

- Kassettengeräte

- - mit eingebautem Verstärker und mit einem oder mehreren eingebauten Lautsprechern

- - - Geräte, die ohne externe Energiequelle betrieben werden können";

Seite 38, Anhang II, erste Spalte:

1.2 // anstatt: // »2915 90 00" // muß es heissen: // »2915 90 10" 1.2 // anstatt: // »3907 90 00" // muß es heissen: // »3907 99 00";

Seite 39, Anhang II:

1.2.3 // // // // einfügen: // »7211 30 31 7211 30 39 // Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm"; // // 7211 30 50 7211 41 95 7211 41 99 7211 49 91 7211 90 90 7212 10 99 7212 21 90 7212 29 90 7212 30 90 7212 40 99 7212 50 71 7212 50 73 7212 50 75 7212 50 91 7212 50 93 7212 50 97 7212 50 98 7212 60 93 7212 60 99

// Seite 40, Anhang II, zweite Spalte:

1.2 // anstatt: // »Fernsehkameras mit 3 oder mehr Bildaufnahmeröhren - Fernsehkameras - - andere - - - andere" // muß es heissen: // »Fernsehkameras".
31989R3056R(02)

BERICHTIGUNG FÜR : - VERORDNUNG (EWG) Nr. 3056/89 DER KOMMISSION vom 10. Oktober 1989 zur Festsetzung von Durchschnittswerten je Einheit für die Ermittlung des Zollwerts bestimmter verderblicher Waren -



Amtsblatt Nr. L 051 vom 27/02/1990 S. 0036
Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 156/89 der Kommission von 22. Januar 1990 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Artischocken mit Ursprung in Ägypten (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 18 vom 23. Januar 1990)

Im Inhaltsverzeichnis und auf Seite 31 im Titel der Verordnung:

anstatt: >PLATZ FÜR EINE TABELLE>
BERICHTIGUNG FÜR :

Verordnung (EWG) Nr. 2045/89 des Rates vom 19. Juni 1989 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3309/85 zur Festlegung der Grundregeln für die Bezeichnung und Aufmachung von Schaumwein und Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure

Seite 13, Artikel 1 Ziffer 2 Buchstabe c) muß wie folgt lauten:

»c) Folgender Absatz wird eingefügt:

'(5a) Für Qualitätsschaumweine b.A., die die in Absatz 4 Unterabsatz 2 genannten Bedingungen erfuellen, sind vorbehalten

a) der Begriff 'Winzersekt' den in der Bundesrepublik Deutschland hergestellten Qualitätsschaumweinen b.A., die folgende Voraussetzung erfuellen:

- Sie müssen aus Trauben gewonnen sein, die in demselben Weinbaubetrieb geerntet wurden, in dem der Hersteller im Sinne des Artikels 5 Absatz 4 die Verarbeitung der Trauben zu Wein durchführt, die zur Herstellung der Qualitätsschaumweine b.A. bestimmt sind; dies gilt auch für Erzeugergemeinschaften.

- Sie müssen von dem unter dem ersten Gedankenstrich genannten Hersteller vermarktet und mit Etiketten angeboten werden, die Angaben über den Weinbaubetrieb, die Rebsorte und den Jahrgang enthalten.

Nach dem Verfahren des Artikels 83 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 können zusätzliche Bedingungen für die Verwendung des Begriffs 'Winzersekt' und gleichwertiger Begriffe in den anderen Gemeinschaftssprachen festgelegt werden.

Nach dem gleichen Verfahren kann ein Mitgliedstaat ermächtigt werden, besondere und vor allem restriktivere Einzelheiten vorzusehen.

Begriffe im Sinne der vorhergehenden Unterabsätze dürfen nur in ihrer Ursprungssprache verwendet werden.'."
BERICHTIGUNG FÜR :

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2557/89 DER KOMMISSION vom 23. August 1989 mit Einzelbestimmungen zur unentgeltlichen Lieferung von Getreide an Polen nach der Verordnung (EWG) Nr. 2247/89 des Rates

Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 2557/89 der Kommission vom 23. August 1989 mit Einzelbestimmungen zur unentgeltlichen Lieferung von Getreide an Polen nach der Verordnung (EWG) Nr. 2247/89 des Rates

(Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 248 vom 24. August 1989)

Seite 11, Artikel 5 zweiter Unterabsatz Buchstabe a):

1.2 // anstatt: // ». . . Ausfuhrerstattung . . ." // muß es heissen: // ». . . Ausfuhrlizenz . . .".
Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 915/89 der Kommission vom 10. April 1989 mit Durchführungsbestimmungen zur Freistellung der Erzeuger, die sich an dem Flächenstillegungsprogramm beteiligen, von den auf Getreide erhobenen Mitverantwortungsabgaben (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 97 vom 11. April 1989)

Seite 9, Artikel 2 Absatz 2 muß wie folgt lauten:

(2) Die Erstattung wird für höchstens 20 Tonnen der im Laufe eines Wirtschaftsjahres vermarkteten Getreidemenge gewährt, deren Produktion durch die in Absatz 1 genannte Verpflichtung beeinflusst worden ist."

Seite 9, Artikel 3 Absatz 2 vierte Zeile:

anstatt: "...genannten Mitverantwortungsabgaben tragen wird."

muß es heissen: "...genannten Mitverantwortungsabgaben getragen hat."
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3203/90 DES RATES vom 22. Oktober 1990 zur Anwendung des Beschlusses Nr. 4/90 des Assoziationsrates EWG-Zypern zur erneuten Änderung der Artikel 6 und 17 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Zypern (1) wurde am 19. Dezember 1972 unterzeichnet und trat am 1. Juni 1973 in Kraft.

Ein Zusatzprotokoll (2) wurde am 15. September 1977 in Brüssel unterzeichnet und trat am 1. Juni 1978 in Kraft.

Gemäß Artikel 25 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen (3), das Bestandteil des genannten Abkommens ist, hat der Assoziationsrat den Beschluß Nr. 4/90 zur erneuten Änderung der Artikel 6 und 17 gefasst.

Dieser Beschluß muß in der Gemeinschaft Anwendung finden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluß Nr. 4/90 des Assoziationsrates EWG-Zypern findet in der Gemeinschaft Anwendung.

Der Wortlaut dieses Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. November 1990 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 22. Oktober 1990.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. DE MICHELIS

(1) ABl. Nr. L 133 vom 21.5.1973, S. 2. (2) ABl. Nr. L 339 vom 28.12.1977, S. 2. (3) ABl. Nr. L 133 vom 21.5.1973, S. 37.
DE Amtsblatt der Europäischen Union L 8/16

VERORDNUNG (EWG) Nr. 48/90 DER KOMMISSION

vom 9. Januar 1990

zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3845/89 (2), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte l der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren den in Spalte 2 angegebenen KN-Code zuzuweisen, und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel l

Die in Spalte l der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu den in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Code.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 9. Januar 1990 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 374 vom 22. 12. 1989, S. 2.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3920/90 DES RATES vom 21. Dezember 1990 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1193/90(2), insbesondere auf Artikel 2,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 können für einige Erzeugnisse, die in frischem Zustand an den Verbraucher abgegeben werden sollen, gemeinsame Qualitätsnormen festgesetzt werden. Anhang I der genannten Verordnung enthält eine Liste dieser Erzeugnisse. Diese Normen gelten sowohl für die Einfuhr als auch für die Ausfuhr.

Melonen werden bereits in erheblichem Umfang auf Gemeinschaftsebene sowie mit Drittländern gehandelt.

Daher sollten auch für dieses Erzeugnis gemeinsame Qualitätsnormen festgesetzt werden. Die Anwendung von Qualitätsnormen dient dazu, qualitativ unzulängliche Erzeugnisse vom Markt auszuschalten, die Erzeugung auf die Ansprüche der Verbraucher abzustimmen und den Handel auf der Grundlage des lauteren Wettbewerbs zu erleichtern, um auf diese Weise einen Beitrag zur Verbesserung der Rentabilität der Erzeugung zu leisten. Zu diesem Zweck müssen Melonen in die Liste des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 aufgenommen werden HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 wird in der Spalte "Obst" die Angabe "Melonen" hinzugefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 21. Dezember 1990.

Im Namen des RatesDer PräsidentA. RUBERTI

(1)ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1.

(2)ABl. Nr. L 119 vom 11. 5. 1990, S. 43.
Nr.L367/112 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 29.12.90
VERORDNUNG (EWGNr.3876/90DERKOMMISSION
vom21.Dezember 1990
zurEinstellungdesStöckerfangsdurchSchiffeunterderFlaggeeinesMitglied­
staats
diedieFlaggeeinesMitgliedstaatsführenoderineinem
Mitgliedstaat registriertsind,diefür1990zulässige
Gesamtfangmenge erreicht—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2241/87desRates
vom23.Juli1987zurFestlegungbestimmter
MaßnahmenzurKontrollederFischereitätigkeit ('),geän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.3483/88(2),insbe­
sondereaufArtikel11Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.4047/89desRatesvom19.
Dezember1989überdiezulässigeGesamtfangmenge für
1990undüberFangbedingungen fürbestimmteFischbe­
ständeoderBestandsgruppen (3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.1887/90(4),siehtfür1990
zulässigeGesamtfangmengen fürStöckervor.
ZurEinhaltungderBestimmungen bezüglichder
mengenmäßigen Beschränkungen derFängeeines
Bestands,derzulässigenGesamtfangmengen unterliegt,ist
esnotwendig,daßdieKommissiondenZeitpunktfest­
setzt,andemaufgrundderFängedurchSchiffeunterder
FlaggeeinesMitgliedstaats diezulässigeGesamtfang­
mengealsausgeschöpftgilt.
NachdenandieKommissionmitgeteiltenAngaben
habendieStöckerfängeindenGewässernderICES­
BereicheIIa(EG-Zone)undIV(EG-Zone)durchSchiffe,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
AufgrundderStöckerfängeindenGewässernderICES­
BereicheIIa(EG-Zone)undIV(EG-Zone)durchSchiffe,
diedieFlaggeeinesMitgliedstaatsführenoderineinem
Mitgliedstaatregistriertsind,geltendiefür1990zuge­
teiltenzulässigenGesamtfangmengen alsausgeschöpft .
DerStöckerfangindenGewässernderICES-Bereiche IIa
(EG-Zone)undIV(EG-Zone)durchSchiffe,diedie
FlaggeeinesMitgliedstaats führenoderineinem
Mitgliedstaatregistriertsind,sowiedieAufbewahrung an
Bord,dasUmladenundAnlandensolcherBestände,die
durchdieseSchiffeindiesenGewässernnachdemTag
desInkrafttretens dieserVerordnunggefangenwurden,
sindverboten.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagnachihrerVeröffentli­
chungimAmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den21.Dezember1990
FürdieKommission
ManuelMARÍN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L207vom29.7.1987,S.1.
2ABl.Nr.L306vom11.11.1988,S.2.
HABl.Nr.L389vom30.12.1989,S.1.
*)ABl.Nr.L172vom5.7.1990,S.1.
28.12.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L365/77
VERORDNUNG (EWG)Nr.3807/90DERKOMMISSION
vom27.Dezember 1990
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondereaufArtikel16Ab­
satz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.3608/90derKommission (3),geändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.3675/90(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.3608/90enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben.
Umeinordnungsgemäßes Funktionieren derAbschöp­
fungsregelungzuermöglichen ,istbeiderBerechnungder
Abschöpfungen zugrundezulegen:
—fürWährungen,dieuntereinander zujedemZeit­
punktinnerhalbeinermaximalenAbweichunginHöhevon2,25v.H.gehaltenwerden,einUmrech­
nungssatz,dersichaufdenLeitkursdieser
Währungenstützt,multipliziertmitdemBerichti­
gungskoeffizienten gemäßArtikel3Absatz1letzter
UnterabsatzderVerordnung (EWG)Nr.1676/85des
Rates0,zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2205/90(«),
—fürdieübrigenWährungeneinUmrechnungskurs ,
dersichaufdenDurchschnitt derimAmtsblattder
Europäischen Gemeinschaften ,ReiheC,ineinem
bestimmten Zeitraumveröffentlichten Ecu-Umrech­
nungskursestütztundaufdenderimvoraufgehenden
Gedankenstrich genannteKoeffizientangewandtwird.
DieseWechselkurse sinddieam24.Dezember1990fest­
gestelltenKurse—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam28.Dezember1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den27.Dezember1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.
OABl.Nr.L350vom14.12.1990,S.68.
OABl.Nr.L356vom19.12.1990,S.35.OABl.Nr.L164vom24.6.1985,S.1.
OABl.Nr.L201vom31.7.1990,S.9.

Nr.L365/78 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 28.12.90
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom27.Dezember1990zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag
17011110 38,66(')
17011190 38,66(')
17011210 38,66(')
17011290 38,66(')
17019100 44,17
17019910 44,17
17019990 44,17(2)
(')NachdenBestimmungen desArtikels2oder3derVerordnung(EWG)Nr.837/68derKommission (ABl.Nr.L
151vom30.6.1968,S.42)berechneterAbschöpfungsbetrag .
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung(EWG}Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-undRohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.
Nr.L360/52 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 22.12.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.3760/90DERKOMMISSION
vom21.Dezember1990
zurEinstellungdesSeehechtfanges durchSchiffeunterdeutscherFlagge
striertsind,diefür1990zugeteilteQuoteerreicht;
Deutschland hatdieFischereidiesesBestandesmit
Wirkungvom17.Dezember1990verboten;dieses
Datumistdaherzugrundezulegen—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2241/87desRates
vom23.Jui1987zurFestlegungbestimmterMaßnahmen
zurKontrollederFischereitätigkeit ('),geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3483/88(2),insbesondereauf
Artikel11Absatz3,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieVerordnung (EWG)Nr.4047/89desRatesvom19.
Dezember1989überdiezulässigeGesamtfangmenge für
1990undüberFangbedingungen fürbestimmteFischbe­
ständeoderBestandsgruppen (3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.1887/90(4),siehtfür1990
QuotenfürSeehechtvor.
ZurEinhaltungderBestimmungen bezüglichder
mengenmäßigen Beschränkungen derFängeeines
Bestandes,dereinerQuoteunterliegt,istesnotwendig,
daßdieKommissiondenZeitpunktfestsetzt,andem
aufgrundderFängedurchSchiffeunterderFlaggeeines
Mitgliedstaates ,diediesemzugeteilteMengealsausge­
schöpftgilt.
NachdenandieKommissionmitgeteiltenAngaben,
habendieSeehechtfänge indenGewässernderICES­
BereicheIIa(EG-Zone)undIV(EG-Zone)durchSchiffe,
diediedeutscheFlaggeführenoderinDeutschlandregi­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
AufgrundderSeehechtfänge indenGewässernderICES­
BereicheIIa(EG-Zone)undIV(EG-Zone)durchSchiffe,
diediedeutscheFlaggeführenoderinDeutschlandregi­
striertsind,giltdieDeutschlandfür1990zugeteilte
Quotealsausgeschöpft .
DerSeehechtfang indenGewässernderICES-Bereiche
IIa(EG-Zone)undIV(EG-Zone)durchSchiffe,diedie
deutscheFlaggeführenoderinDeutschlandregistriert
sind,sowiedieAufbewahrung anBord,dasUmladenund
AnladensolcherBestände,diedurchdieseSchiffein
diesenGewässernnachdemTagderAnwendungdieser
Verordnunggefangenwurden,sindverboten.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften inKraft.
SiegiltmitWirkungvom17.Dezember1990.
DieseVerordnungistmallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den21.Dezember1990
FürdieKommission
ManuelMARÍN
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L207vom29.7.1987,S.1.
OABl.Nr.L306vom11.11.1988,S.2.
(3)ABl.Nr.L389vom30.12.1989,S.1.
OABl.Nr.L172vom5.7.1990,S.1.
21.12.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L358/83
VERORDNUNG EWG)Nr.3728/90DERKOMMISSION
vom20.Dezember 1990
überdieErteilungvonLizenzenfürdieEinfuhrvonZuchtpilzkonserven mit
UrsprunginbestimmtenDrittländern
DabeidenZuchtpilzkonserven mitUrsprunginanderen
DrittländernalsTaiwan,SüdkoreaundHongkongdieam
17.und18.Dezember1990beantragtenMengendie
verfügbarenMengenübersteigen,solltebestimmtwerden,
inwelchemMaßLizenzenerteiltwerdenkönnen.
DieMengen,fürwelcheLizenzenerteiltwurden,
erreichendiediesenLändernbewilligteJahresmenge .Die
ErteilungvonLizenzen,fürdieeineFreistellungvondem
ZusatzbetraggemäßArtikel2derVerordnung(EWG)Nr.
1796/81möglichist,solltedeshalbausgesetztwerden—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1796/81desRates
vom30.Juni1981überMaßnahmenbeiderEinfuhrvon
Zuchtpilzkonserven ('),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1707/90der
Kommissionvom22.Juni1990mitDurchführungsbe­
stimmungen zurVerordnung (EWG)Nr.1796/81
hinsichtlichderEinfuhrvonZuchtpilzkonserven mit
UrsprunginDrittländern (2),insbesondereaufArtikel5
Absatz4,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitVerordnung (EWG)Nr.2428/90derKommission (3)
istbiszum31.Dezember1990dieinArtikel3der
Verordnung (EWG)Nr.1796/81festgesetzteAufteilung
derGesamtmenge revidiertworden.
NachArtikel5Absatz4derVerordnung (EWG)Nr.
1707/90setztdieKommissionzurVerringerungder
beantragtenMengeneineneinheitlichenKürzungspro­
zentsatzfest,wenndieMengen,fürdieLizenzenbean­
tragtwordensind,nachAusschöpfung derReservemenge
dieMengenüberschreiten ,diefürdasjeweiligeLieferland
zurVerfügungstehen.
DieAusstellungvonEinfuhrlizenzen fürZuchtpilzkon­
servenausChinaistdurchVerordnung (EWG)Nr.
2591/90derKommission (4)ausgesetztworden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Dieam17.und18.Dezember1990beantragtenundder
Kommissionam19.Dezember1990fürZuchtpilzkon­
servendesKN-Codes20031010mitUrsprungin
anderenDrittländernalsTaiwan,SüdkoreaundHong­
kongmitgeteiltenEinfuhrlizenzen werdenunterEintra­
gungdesVermerksgemäßArtikel7derVerordnung
(EWG)Nr.1707/90inHöhevon8,04%derbeantragten
Mengeerteilt.
BezüglichderimerstenAbsatzgenanntenErzeugnisse
wirddieErteilungderLizenzen,fürdieeineFreistellung
vondemZusatzbetraggemäßArtikel2derVerordnung
(EWG)Nr.1796/81möglichist,beidenab19.Dezember
1990gestelltenAnträgenausgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam21.Dezember1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den20.Dezember1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L183vom4.7.1981,S.1.
OABl.Nr.L158vom23.6.1990,S.34.
(ä)ABl.Nr.L228vom22.8.1990,S.16.
(*)ABl.Nr.L244vom7.9.1990,S.22.
Nr.L357/26 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.12.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.3689/90DERKOMMISSION
vom19.Dezember1990
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.598/86derKommissionhinsichtlich
derAnwendungdesergänzendenHandelsmechanismus fürbackfähigenWeich­
weizenausderGemeinschaft inihrerZusammensetzung am31.Dezember1985
beiderEinfuhrinSpanien
inHöhedesPlafondsfür1990zuzüglich15%festgesetzt
wird.Dementsprechend istdieVerordnung (EWG)Nr.
598/86derKommission (3),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.108/90(4),zuändern.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungaus­
schussesfürGetreide—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.569/86desRates
vom25.Februar1986zurFestlegungderGrundregelnfür
dieAnwendung desergänzenden Handelsmecha­
nismus('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.3296/88(2),insbesondereaufArtikel7Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel81derBeitrittsakteunterliegendie
EinfuhrenvonbackfähigemWeichweizen nachSpanien
demvorgenannten Mechanismus .
GemäßArtikel84Absatz1derAkteüberdenBeitritt
SpaniensundPortugalswerdenZielmengennurbiszum
31.Dezember1989festgesetzt.
Abdem1.Januar1990giltfürEinfuhrennurnochein
Richtplafond .FürdieFestsetzungderRichtplafonds für
EinfuhrenvonbackfähigemWeichweizennachSpanien
isteinebestimmteSteigerungsrate vorzusehen,die
erreichtwerdenkann,indemderRichtplafondfür1991Artikel4derVerordnung (EWG)Nr.598/86erhält
folgendeFassung:
„DerRichtplafondfürdieEinfuhrvonbackfähigem
Weichweizen wirdfür1991auf352000Tonnenfest­
gesetzt."
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften inKraft.
Siegiltabdem1.Januar1991.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.Dezember1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L55vom1.3.1986,S.106.
(2)ABl.Nr.L293vom27.10.1988,S.7.(3)ABI.Nr.L58vom1.3.1986,S.16.
(4)ABl.Nr.L13vom17.1.1990,S.14.