ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
21.11.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L311/19
VERORDNUNG (EWG)Nr.3003/80DERKOMMISSION
vom20.November 1980
zurBerichtigungderVerordnung (EWG)Nr.2956/80zurFestsetzungderHöhe
dervariablenSchlachtprämie fürSchafeimVereinigtenKönigreichundder
Beträge,dieaufdiesenMitgliedstaatverlassendeErzeugnissezuerhebensind
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1837/80des
Ratesvom27.Juni1980überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürSchaf-undZiegenfleisch (t),
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2661/80der
Kommission vom17.Oktober1980mitDurchfüh­
rungsbestimmungen fürdievariableSchlachtprämie
fürSchafe(2),insbesondereaufArtikel3Absatz1und
Artikel4Absatz1,
inErwägungnachstehender Gründe:
DievariableSchlachtprämie fürSchafe,dieimVer­
einigtenKönigreichfürdiealsprämienberechtigt aus­
gewiesenenSchafegilt,unddieBeträge,dieaufdie
dengenanntenMitgliedstaatverlassendenErzeugnisse
inderam20.Oktober1980beginnendenWocheer­
hobenwerden,sinddurchdieVerordnung (EWG)Nr.2956/80(3)festgesetztworden.EineÜberprüfunghat
ergeben,daßderAnhangzudieserVerordnungeinen
Fehlerenthält.DiebetreffendeVerordnungistdes­
halbzuberichtigen—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieimAnhangzurVerordnung (EWG)Nr.2956/80
unterdenTarifstellen02.01AIVb)5aa)und02.01A
IVb)5bb)desGemeinsamen Zolltarifsstehenden
Beträge„82,502"bzw.,97,503"werdendurchdieBe­
träge»97,503"bzw.„136,504"ersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung
imAmtsblattderEuropäischenGemeinschaften in
Kraft.
Siegiltab20.Oktober1980.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den20.November1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(>)ABl.Nr.L183vom16.7.1980,S.1.
(2)ABl.Nr.L276vom20.10.1980,S.19. (J)ABl.Nr.L306vom15.11.1980,S.21.
****

( 1 ) ABL . NR . L 357 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 51 .

( 2 ) ABL . NR . L 39 VOM 9 . 2 . 1978 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2954/80 DER KOMMISSION

VOM 14 . NOVEMBER 1980

ZUR EINFÜHRUNG VON HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR NACH ITALIEN VON GEWEBEN AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN ( KATEGORIE 35 ) MIT URSPRUNG IN TAIWAN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 DER KOMMISSION VOM 30 . DEZEMBER 1977 ÜBER DIE EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 255/78 DES RATES VOM 7 . FEBRUAR 1978 ZUR AUFRECHTERHALTUNG DER REGELUNG FÜR DIE EINFUHR VON TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN IN DIE GEMEINSCHAFT ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 WURDE EINE AUTONOME EINFUHRREGELUNG FÜR TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN EINGEFÜHRT ; IN ARTIKEL 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE EINFÜHRUNG NEUER HÖCHSTMENGEN GEREGELT .

DIE EINFUHREN NACH ITALIEN VON GEWEBEN AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN , ANDERE ALS CORDGEWEBE FÜR DIE REIFENHERSTELLUNG UND GEWEBE MIT ELASTOMER-FÄDEN , ( KATEGORIE 35 ) MIT URSPRUNG IN TAIWAN HABEN DIE IN DIESEM ARTIKEL FESTGESETZTE SCHWELLE WEIT ÜBERSCHRITTEN .

ES IST DESHALB ERFORDERLICH , HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHREN VON GEWEBEN AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN , ANDERE ALS CORDGEWEBE FÜR DIE REIFENHERSTELLUNG UND GEWEBE MIT ELASTOMER-FÄDEN , DER KATEGORIE 35 , MIT URSPRUNG IN TAIWAN FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 EINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN DEN JAHREN 1980 , 1981 UND 1982 ERFOLGT DIE EINFUHR NACH ITALIEN VON GEWEBEN AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN MIT URSPRUNG IN TAIWAN IM RAHMEN DER IM ANHANG ANGEGEBENEN MENGENKONTINGENTE .

ARTIKEL 2

DIE BESTIMMUNGEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 , INSBESONDERE DIEJENIGEN ÜBER DIE VERWALTUNG DER HÖCHSTMENGEN , SIND AUF DIE MIT DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG EINGEFÜHRTEN HÖCHSTMENGEN ANWENDBAR .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 14 . NOVEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT

****

ANHANG

// //

KATE- // NUMMER DES // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

//

GORIE NR . // GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // KENNZIFFER ( 1980 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1980 // 1981 // 1982 //

//

35 // 51.04 A IV // // GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN ( EINSCHLIESSLICH GEWEBE AUS MONOFILEN ODER STREIFEN DER TARIFNUMMER 51.01 ODER 51.02 ): // ITALIEN // TONNEN // 600 // 624 // 649 //

// // // A . GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN : //

// // 51.04-11 ; 13 ; 15 ; 17 ; 18 ; 21 ; 23 ; 25 ; 26 ; 27 ; 28 ; // GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN , ANDERE ALS CORDGEWEBE FÜR DIE REIFENHERSTELLUNG UND GEWEBE MIT ELASTOMER-FÄDEN //

// // 32 ; 34 ; 36 ; 42 ; 44 ; 46 ; 48 //
****

( 1 ) ABL . NR . L 131 VOM 29 . 5 . 1979 , S . 15 .

( 2 ) ABL . NR . L 320 VOM 15 . 12 . 1979 , S . 9 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2936/80 DER KOMMISSION

VOM 11 . NOVEMBER 1980

ZUR VERLÄNGERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2819/79 , MIT DER DIE EINFUHR BESTIMMTER TEXTILWAREN AUS BESTIMMTEN DRITTLÄNDERN EINER GEMEINSCHAFTSÜBERWACHUNG UNTERWORFEN WIRD

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/79 DES RATES VOM 8 . MAI 1979 BETREFFEND DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,

NACH ANHÖRUNG DES BERATENDEN AUSSCHUSSES NACH ARTIKEL 5 DER VORGENANNTEN VERORDNUNG ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2819/79 DER KOMMISSION ( 2 ) HAT DIE KOMMISSION BESTIMMTE TEXTILWAREN AUS BESTIMMTEN DRITTLÄNDERN EINER GEMEINSCHAFTSÜBERWACHUNG UNTERWORFEN .

DIE GRÜNDE FÜR DIE EINFÜHRUNG DIESER MASSNAHMEN GEGENÜBER DEN EINFUHREN MIT URSPRUNG IN DEN MITTELMEERLÄNDERN , DIE MIT DER GEMEINSCHAFT ABKOMMEN ÜBER PRÄFERENZREGELUNGEN GESCHLOSSEN HABEN , D . H . AEGYPTEN , MALTA , PORTUGAL , SPANIEN UND DER TÜRKEI , BESTEHEN FORT . DIE BETREFFENDEN MASSNAHMEN SOLLTEN DAHER BEIBEHALTEN WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2819/79 WIRD BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 VERLÄNGERT .

ARTIKEL 2

IM ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2819/79 WIRD DAS WORT " GRIECHENLAND " IN DER SPALTE " DRITTLÄNDER " GESTRICHEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1981 IN KRAFT . SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 11 . NOVEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 130 VOM 27 . 5 . 1980 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 164 VOM 30 . 6 . 1980 , S . 3 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2860/80 DER KOMMISSION

VOM 5 . NOVEMBER 1980

ZUR WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR BESTIMMTE WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DAS INTERIMSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN FÖDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF DAS PROTOKOLL NR . 1 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1662/80 DES RATES VOM 27 . JUNI 1980 ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 1 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 1 DES VORGENANNTEN PROTOKOLLS BESTIMMT , DASS DIE EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN ZU DEN GEMÄSS ARTIKEL 2 DES INTERIMSABKOMMENS HERABGESETZTEN ZOLLSÄTZEN DEM HIERUNTER ANGEGEBENEN JÄHRLICHEN PLAFOND UNTERWORFEN SIND , BEI DESSEN ÜBERSCHREITUNG DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE WIEDERERHOBEN WERDEN KÖNNEN :

( IN STÜCK ) // //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // PLAFOND //

//

61.03 // UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUCH KRAGEN VORHEMDEN UND MANSCHETTEN : // 309 500 //

// A . OBERHEMDEN , AUCH SPORT- UND ARBEITSHEMDEN //

DIE EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIESER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN HABEN OBENSTEHENDEN PLAFOND ERREICHT . DIE MARKTLAGE IN DER GEMEINSCHAFT ERFORDERT DIE WIEDERERHEBUNG DER GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VOM 9 . NOVEMBER BIS 31 . DEZEMBER 1980 SIND BEI DER EINFUHR NACHSTEHENDER WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT DIE GEGENÜBER DRITTEN LÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE ANZUWENDEN :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG // URSPRUNG //

//

61.03 // UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUCH KRAGEN , VORHEMDEN UND MANSCHETTEN : // JUGOSLAWIEN //

// A . OBERHEMDEN , AUCH SPORT- UND ARBEITSHEMDEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 5 . NOVEMBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 190 VOM 28 . 7 . 1979 , S . 8 .

( 2 ) ABL . NR . L 192 VOM 26 . 7 . 1980 , S . 25 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2754/80 DER KOMMISSION

VOM 28 . OKTOBER 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1978/80 ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DEN SONDERMASSNAHMEN FÜR 1980 GEERNTETE SOJABOHNEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1614/79 DES RATES VOM 24 . JULI 1979 ÜBER SONDERMASSNAHMEN FÜR SOJABOHNEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 DRITTER GEDANKENSTRICH ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1978/80 DER KOMMISSION ( 2 ) SIEHT DIE ANWENDUNG VON ÄQUIVALENZKÖFFIZIENTEN VOR , UM DER QUALITÄT DER EINGEFÜHRTEN BOHNEN RECHNUNG ZU TRAGEN . ES EMPFIEHLT SICH , DIESE ÄQUIVALENZKÖFFIZIENTEN ANHAND DER VERSCHIEDENEN QUALITÄTEN UND DER HERKUNFT DER BETREFFENDEN KÖRNER FESTZUSETZEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR FETTE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1978/80 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" A ) EINE ANDERE ALS DIE STANDARDQUALITÄT , FÜR DIE DER ZIELPREIS FESTGESETZT WURDE , SO WIRD IHR BETRAG GEMÄSS DEN IM ANHANG A AUFGEFÜHRTEN ÄQUIVALENZKÖFFIZIENTEN BERICHTIGT . "

2 . IN ARTIKEL 9 ABSATZ 2 WIRD DIE BEZEICHNUNG " ANHANG " DURCH DIE BEZEICHNUNG " ANHANG B " ERSETZT .

3 . DER TITEL DES ANHANGS WIRD DURCH DIE BEZEICHNUNG " ANHANG B " ERSETZT .

4 . DER ANHANG ZU DIESER VERORDNUNG WIRD ANHANG A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1978/80 .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . NOVEMBER 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 28 . OKTOBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

ANHANG

ANHANG A

ÄQUIVALENZKÖFFIZIENTEN FÜR SOJABOHNEN

// //

// VOM PREIS ABZUZIEHENDER BETRAG ( IN ECU/100 KG ) // DEM PREIS HINZUZUFÜGENDER BETRAG ( IN ECU/100 KG ) //

//

A . SOJABOHNEN AUS DEN USA // 0,658 // - //

B . SOJABOHNEN AUS BRASILIEN // 1,276 // - //

C . SOJABOHNEN AUS ARGENTINIEN // 0,573 // - //
****

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2700/80 DES RATES

VOM 20 . OKTOBER 1980

ZUR ZEITWEILIGEN AUSSETZUNG DES AUTONOMEN ZOLLSATZES DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR BESTIMMTE KATALYSATOREN DER TARIFSTELLE EX 38.19 G DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 28 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER GEMEINSCHAFT WERDEN GEGENWÄRTIG NICHT GENUG KATALYSATOREN DER TARIFSTELLE EX 38.19 G HERGESTELLT . ZUR DECKUNG DES BEDARFS DER VERARBEITENDEN INDUSTRIE DER GEMEINSCHAFT IST ES ANGEBRACHT , DEN AUTONOMEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDE WARE AUSZUSETZEN .

DA ES SCHWIERIG IST , DEN VERKAUF DER KURZFRISTIGEN ENTWICKLUNG DER WIRTSCHAFTLICHEN LAGE AUF DEM BETREFFENDEN GEBIET GENAU ZU BEURTEILEN , SOLLTE DIE AUSSETZUNG NUR ZEITWEILIG ERFOLGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VOM 1 . NOVEMBER 1980 BIS ZUM 30 . JUNI 1981 WIRD DER AUTONOME ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE NACHSTEHENDE WARE VOLLSTÄNDIG AUSGESETZT :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

EX 38.19 G // KATALYSATOREN AUS EINER AUF EINEM TRAEGER AUS SILICIUMDIOXID FIXIERTEN MISCHUNG VON OXIDEN MIT FOLGENDER ZUSAMMENSETZUNG : //

// A ) NICHT WENIGER ALS 25 UND NICHT MEHR ALS 40 GEWICHTSHUNDERTTEILE ANTIMON //

// B ) NICHT WENIGER ALS 5 UND NICHT MEHR ALS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILE EISEN //

// C ) NICHT WENIGER ALS 0,2 UND NICHT MEHR ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILE MOLYBDÄN //

// D ) NICHT WENIGER ALS 0,8 UND NICHT MEHR ALS 4,0 GEWICHTSHUNDERTTEILE TELLUR //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . NOVEMBER 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 20 . OKTOBER 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . SANTER
10.10.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L267/31
VERORDNUNG (EWG)Nr.2601/80DERKOMMISSION
vom9.Oktober1980
zurvorübergehenden AussetzungderVorausfestsetzung derAusfuhrerstattun­
genfürErzeugnissedesGeflügelfleischsektors
dieseErzeugnisseanwendbarenErstattungenfürge­
wisseErzeugnissekönntenzuspekulativenVorausfest­
setzungenderErstattungenführen.Esistdaherange­
zeigt,dieVorausfestsetzung derErstattungenvorüber­
gehendauszusetzen—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2777/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdiegemeinsame
Marktorganisation fürGeflügelfleisch (*),geändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.369/76(2),
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2779/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdieGrundregelnfür
dieGewährungvonErstattungenbeiderAusfuhrvon
Geflügelfleisch undüberdieKriterienfürdieFestset­
zungdesBetragesdieserErstattungen (3),insbesondere
aufArtikel5Absatz4zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DerGeflügelfleischmarkt istderzeitdurcheinePreis­
unsicherheitgekennzeichnet .DiegegenwärtigaufHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVorausfestsetzung derAusfuhrerstattungen fürEr­
zeugnissederTarifstelle02.02AIdesGemeinsamen
ZolltarifswirdinderZeitvom10.bis14.Oktober
1980ausgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam10.Oktober1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den9.Oktober1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L282vom1.11.1975,S.77.
(2)ABl.Nr.L45vom21.2.1976,S.3.
P)ABl.Nr.L282vom1.11.1975,S.90.
Nr.L265/6 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 9.10.80
VERORDNUNG (EWG)Nr.2576/80DERKOMMISSION
vom8.Oktober1980
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
preiseunddieheutigenNotierungen ,vondenendie
KommissionKenntnishat,führtzueinerÄnderung
dergegenwärtiggültigenAbschöpfungen ,wieimAn­
hangzudieserVerordnungangegeben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis(1),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1871/80(2),insbesondereauf
Artikel11Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonReisundBruchreisanzuwen­
dendenAbschöpfungen sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2269/80(3),zuletztgeändertdurchdieVer­
ordnung(EWG)Nr.2533/80(4),festgesetztworden.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2269/80enthaltenenBestimmungen aufdieAngebots­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAbschöpfungen ,diebeiderEinfuhrderinArti­
kel1Absatz1Buchstabena)undb)derVerordnung
(EWG)Nr.1418/76genanntenErzeugnissezuerhe­
bensind,sindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam9.Oktober1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den8.Oktober1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(»)ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
i})ABl.Nr.L184vom17.7.1980,S.4.
(3)ABl.Nr.L228vom30.8.1980,S.5.
(<)ABl.Nr.L259vom2.10.1980,S.12.

9.10.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L265/7
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom8.Oktober1980zurFestsetzungderEinfuhrab­
schöpfungenfürReisundBruchreis
(ECU/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Drittländer(3)AKP/
ÜLG
(1)(2)(3)
ex10.06 Reis:
B.anderer:
I.Rohreis(Paddy-Reis)odergeschälter
Reis:
a)Rohreis(Paddy-Reis):
1.rundkörniger
2.langkörniger
b)geschälterReis:
1.rundkörniger
2.langkörniger
II.halbgeschliffener odervollständigge­
schliffenerReis:
a)halbgeschliffener Reis:
1.rundkörniger
2.langkörniger
b)vollständiggeschliffenerReis:
1.rundkörniger
2.langkörniger
III.Bruchreis65,68
87,00
82,10
108,75
145,38
236,99
154,83
254,05
34,0429,21
39,87
37,42
50,75
60,73
106,57
65,03
114,64
14,00
(')Vorbehaltlich derAnwendungderVorschriftendesArtikels10derVerordnung (EWG)Nr.
435/80.
(2)GemäßderVerordnung(EWG)Nr.435/80werdenkeineAbschöpfungen beiderEinfuhrvonEr­
zeugnissenmitUrsprungindenStaateninAfrika,imkaribischenRaumundimPazifischen
Ozeanoderindenüberseeischen LändernundGebietenindiefranzösischen überseeischen De­
partementserhoben.
(3)DieAbschöpfungbeiderEinfuhrvonReisindasüberseeischeDepartementReunionistinArti­
kelIIaderVerordnung (EWG)Nr.1418/76festgesetzt.
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 204 VOM 28 . 7 . 1978 , S . 6 .

( 3 ) ABL . NR . L 169 VOM 18 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 161 VOM 29 . 6 . 1979 , S . 13 .

( 5 ) ABL . NR . L 41 VOM 16 . 2 . 1979 , S . 1 .

( 6 ) ABL . NR . L 99 VOM 17 . 4 . 1980 , S . 13 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2555/80 DER KOMMISSION

VOM 3 . OKTOBER 1980

ZUR FESTSETZUNG DES EINLAGERUNGSTERMINS FÜR BUTTER , DIE GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 262/79 VERKAUFT WIRD

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1761/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 7 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 985/68 DES RATES VOM 15 . JULI 1968 ZUR FESTLEGUNG DER GRUNDREGELN FÜR DIE INTERVENTIONEN AUF DEM MARKT FÜR BUTTER UND RAHM ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1272/79 ( 4 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7A ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 262/79 DER KOMMISSION VOM 12 . FEBRUAR 1979 ÜBER DEN VERKAUF VON BUTTER ZU HERABGESETZTEN PREISEN FÜR DIE HERSTELLUNG VON BACKWAREN , SPEISEEIS UND ANDEREN LEBENSMITTELN ( 5 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) 925/80 ( 6 ), MUSS DIE ZUM VERKAUF GESTELLTE BUTTER VOR EINEM BESTIMMTEN TERMIN EINGELAGERT WORDEN SEIN . ES EMPFIEHLT SICH , DIESEN TERMIN UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER BUTTERBESTÄNDE UND DER VERFÜGBAREN MENGEN FESTZUSETZEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 262/79 GENANNTE BUTTER MUSS VOR DEM 1 . OKTOBER 1979 EINGELAGERT WORDEN SEIN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 4 . OKTOBER 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 3 . OKTOBER 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 185 VOM 9 . 7 . 1976 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 250 VOM 30 . 9 . 1977 , S . 12 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2540/80 DES RATES

VOM 30 . SEPTEMBER 1980

ZUR FESTSETZUNG DES BEI DER EINFUHR VON BUTTER AUS NEUSEELAND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH EINZUHALTENDEN CIF-PREISES

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE BEITRITTSAKTE VON 1972 , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 DES PROTOKOLLS NR . 18 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1655/76 DES RATES VOM 29 . JUNI 1976 ÜBER DIE VERLÄNGERUNG DER GELTUNGSDAUER DER AUSNAHMEREGELUNG BEI DER EINFUHR VON BUTTER AUS NEUSEELAND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1655/76 SIEHT VOR , DASS BESTIMMTE BUTTERMENGEN AUS NEUSEELAND UNTER BESONDEREN BEDINGUNGEN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH EINGEFÜHRT WERDEN KÖNNEN . NAMENTLICH MUSS NEUSEELAND FÜR DIESE EINFUHREN DIE EINHALTUNG EINES BESTIMMTEN CIF-PREISES GARANTIEREN .

IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2157/77 ( 2 ) IST DER AB 1 . JANUAR 1978 EINZUHALTENDE CIF-PREIS AUF 117,88 RECHNUNGSEINHEITEN JE 100 KG BUTTER FESTGESETZT WORDEN .

SEIT DIESER FESTSETZUNG HABEN SICH DIE PREISE IN DER GEMEINSCHAFT - EINSCHLIESSLICH DER INTERVENTIONSPREISE - UND IN NEUSEELAND SOWIE DIE KOSTEN IN NEUSEELAND UND DIE FRACHTRATEN ERHÖHT .

NEUSEELAND HAT SICH EINVERSTANDEN ERKLÄRT , SEINE AUSFUHREN NACH DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH IM VERHÄLTNIS ZU DER FÜR 1980 VORGESEHENEN MENGE UM 20 000 TONNEN ZU VERRINGERN . ANGESICHTS DESSEN UND IN ANBETRACHT DER ANGEBOTS- UND NACHFRAGEENTWICKLUNG IN DEN WICHTIGSTEN ERZEUGER- UND VERBRAUCHERLÄNDERN IN DER WELT MUSS DER CIF-PREIS GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1655/76 ANGEPASST WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1655/76 VORGESEHENE PREIS , DESSEN EINHALTUNG NEUSEELAND AUF DER CIF-STUFE BEI DER EINFUHR VON BUTTER IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH AB 6 . OKTOBER 1980 ZU GARANTIEREN HAT , WIRD AUF 213,37 ECU/100 KG FESTGESETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 30 . SEPTEMBER 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

C . NEY
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2523/80 DES RATES vom 30. September 1980 über die Anwendung des Beschlusses Nr. 2/80 des Gemischten Ausschusses EWG - Schweden zur Änderung der Liste B im Anhang zum Protokoll Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Schweden [1] ist am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden und am 1. Januar 1973 in Kraft getreten.

[1]ABl. Nr. L 300 vom 31.12.1972, S. 97.

Gemäß Artikel 28 des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das Bestandteil des Abkommens ist, hat der Gemischte Ausschuß den Beschluß Nr. 2/80 zur Änderung der Liste B im Anhang zu diesem Protokoll gefasst.

Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft anzuwenden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluß Nr. 2/80 des Gemischten Ausschusses EWG - Schweden findet in der Gemeinschaft Anwendung.

Der Wortlaut des Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1980 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 30. September 1980.

Im Namen des Rates

Der Präsident

C. NEY