ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1188/90 DES RATES

vom 7. Mai 1990

zur Festsetzung des Orientierungspreises und des Interventionspreises für ausgewachsene Rinder im Wirtschaftsjahr 1990/91

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 571/89 (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 3,

auf Vorschlag der Kommission (3),

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (4),

nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (5),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Bei der Festsetzung des Orientierungspreises für ausgewachsene Rinder müssen sowohl die Zielsetzungen der gemeinsamen Agrarpolitik als auch der Beitrag berücksichtigt werden, den die Gemeinschaft zur harmonischen Entwicklung des Welthandels leisten will. Die gemeinsame Agrarpolitik hat insbesondere zum Ziel, der landwirtschaftlichen Bevölkerung eine angemessene Lebenshaltung zu gewährleisten, die Versorgung sicherzustellen und für die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen Sorge zu tragen.

Der Orientierungspreis muß nach den in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 vorgesehenen Kriterien festgelegt werden.

Die Interventionsankäufe sind gemäß Verordnung (EWG) Nr. 805/68 anhand des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schlachtkörper ausgewachsener Rinder gemäß Verordnung (EWG) 1208/81 (6) vorzunehmen. Es erscheint deshalb angebracht, den Interventionspreis je 100 kg Schlachtkörpergewicht bei den interventionsfähigen Tierkategorien für eine Bezugsqualität auf der Grundlage dieses Handelsklassenschemas festzusetzen. Da sich ferner diese Kategorien hinsichtlich ihres Handelswerts immer stärker ähneln, sollte für sie ein einziger Interventionspreis festgesetzt werden, der gegenüber dem vorherigen Wirtschaftsjahr unverändert bleibt -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 wird der Orientierungspreis für ausgewachsene Rinder auf 200 ECU/100 kg je Lebendgewicht festgesetzt.

Artikel 2

Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 wird der Interventionspreis für Schlachtkörper männlicher Rinder der Qualität R 3 des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas im Sinne der Verordnung (EWG) Nr. 1208/81 auf 344 ECU je 100 kg Schlachtkörpergewicht festgesetzt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab dem Beginn des Wirtschaftsjahres 1990/91.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 7. Mai 1990.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. COLLINS

(1) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 24.

(2) ABl. Nr. L 61 vom 4. 3. 1989, S. 43.

(3) ABl. Nr. C 49 vom 28. 2. 1990, S. 58.

(4) ABl. Nr. C 96 vom 17. 4. 1990.

(5) ABl. Nr. C 112 vom 7. 5. 1990, S. 34.

(6) ABl. Nr. L 123 vom 7. 5. 1981, S. 3.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1191/90 DES RATES

vom 7. Mai 1990

zur Festlegung der monatlichen Zuschläge zum Auslösungsschwellenpreis, zum Zielpreis und zum Mindestpreis für Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen für das Wirtschaftsjahr

1990/91

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1431/82 des Rates vom 18. Mai 1982 über besondere Maßnahmen für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1104/88 (2), insbesondere auf Artikel 2a,

auf Vorschlag der Kommission (3),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 2a der Verordnung (EWG) Nr. 1431/82 müssen für das Wirtschaftsjahr 1990/91 die Beträge festgelegt werden, die dem Auslösungsschwellenpreis, dem Zielpreis und dem Mindestpreis für Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen jeweils ab Beginn des dritten Monats des Wirtschaftsjahres zugeschlagen werden. Nach dieser Vorschrift muß ferner die Anzahl der Monate bestimmt werden, während derer diese Zuschläge angewendet werden.

Diese für alle Monate gleichen Zuschläge müssen unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Lagerkosten und der in der Gemeinschaft festgestellten Zinsen festgelegt werden. Die durchschnittlichen Lagerkosten müssen anhand der Kosten der Einlagerung in geeigneten Lagerräumen sowie der für die sachgerechte Aufbewahrung erforderlichen Lagerhaltungskosten ermittelt werden. Die Zinsen können auf der Grundlage der als für die Erzeugerregionen üblich anzusehenden Zinsen errechnet werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 wird der Betrag

der monatlichen Zuschläge zum Zielpreis und zum Mindestpreis für Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen auf 0,158 ECU je 100 kg festgesetzt.

(2) Die Zuschläge nach Absatz 1 werden gemäß der Tabelle im Anhang angewandt.

Artikel 2

(1) Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 wird der Betrag der monatlichen Zuschläge zum Auslösungsschwellenpreis für Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen auf 0,35 ECU je 100 kg festgesetzt.

(2) Die Zuschläge nach Absatz 1 werden gemäß der Tabelle im Anhang angewandt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 7. Mai 1990.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. COLLINS

(1) ABl. Nr. L 162 vom 12. 6. 1982, S. 28.

(2) ABl. Nr. L 110 vom 29. 4. 1987, S. 16.

(3) ABl. Nr. C 49 vom 28. 2. 1990, S. 43.

ANHANG

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
Nr.L120/68 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 11.5.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.1233/90DERKOMMISSION
vom10.Mai1990
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondereaufArtikel16Ab­
satz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.1920/89derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung(EWG)Nr.11.76/90(4),festgesetzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.1920/89enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.Mai1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.Mai1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.
(3)ABl.Nr.L187vom1.7.1989,S.13.HABl.Nr.L118vom9.5.1990,S.30.

11.5.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L120/69
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom10.Mai1990zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag
17011110 30,24(')
17011190 30,24(>)
17011210 30,24(')
17011290 30,24(')
17019100 32,77
17019910 32,77
17019990 32,77(2)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.wennderRendementwert deseinge­
führtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung
(EWG)Nr.837/68derKommission(ABl.Nr.L151vom30.6.1968,S.42)berechneteAbschöpfungsbetrag
angewandt.
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung (EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.
11.5.90 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L120/51
VERORDNUNG (EWG)Nr.1221/90DERKOMMISSION
vom10.Mai1990
zurFestsetzungderAbschöpfung beiderEinfuhrvonMelasse
Angaben,überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,
führtzueinerÄnderungdergegenwärtiggültigen
Abschöpfung ,wieesinArtikel1dieserVerordnungange­
gebenwird—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonMelassezuerhebendeAbschöp­
fungwurdemitderVerordnung (EWG)Nr.1898/89der
Kommission (3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1025/90(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.1898/89dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdieArtikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
1785/81genannteAbschöpfung fürMelassewirdfür
Melassen,auchentfärbt,derKN-Code17031000und
17039000auf0,50ECUje100kgfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam11.Mai1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den10.Mai1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(>)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.0ABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.0ABl.Nr.L184vom30.6.1989,S.10.
OABl.Nr.L106vom26.4.1990,S.21.
wpwwwiiBiwwpgg'M *1"u'i.1wnt
Nr.L118/24 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 9.5.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.1172/90DERKOMMISSION
vom8.Mai1990
zurAufhebungdesbeiderEinfuhrvonArtischocken ausSpanien(mit
AusnahmederKanarischenInseln)indieZehnergemeinschaft zuerhebenden
Berichtigungsbetrags
MitderVerordnung (EWG)Nr.1080/90derKommis­
sion(3)isteinbeiderEinfuhrvonArtischocken aus
Spanien(mitAusnahmederKanarischenInseln)indie
Zehnergemeinschaft zuerhebenderBerichtigungsbetrag
eingeführtworden.
MitArtikel3Absatz4derVerordnung (EWG)Nr.
3709/89sinddieBedingungenfestgelegtworden,unter
deneneingemäßArtikel3Absatz1dergenannten
VerordnungeingeführterBerichtigungsbetrag aufgehoben
wird.DieBerücksichtigung dieserBedingungenhatdie
AufhebungdesbeiderEinfuhrvonArtischocken aus
Spanien(mitAusnahmederKanarischenInseln)indie
Zehnergemeinschaft zuerhebendenBerichtigungsbetrags
zurFolge—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3709/89desRates
vom4.Dezember1989mitallgemeinenDurchführungs­
bestimmungen zurAkteüberdenBeitrittSpaniensund
PortugalshinsichtlichdesAusgleichsmechanismus bei
derEinfuhrvonObstundGemüseausSpanien('),insbe­
sondereaufArtikel4Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitArtikel152derBeitrittsakteistab1.Januar1990für
ObstundGemüse,fürdasgegenüberDrittländernein
Referenzpreis festgesetztist,beiderEinfuhrausSpanien
(mitAusnahmederKanarischenInseln)indieGemein­
schaftinihrerZusammensetzung vom31.Dezember
1985,nachstehend „Zehnergemeinschaft "genannt,ein
Ausgleichsmechanismus geschaffenworden.
MitderVerordnung (EWG)Nr.3709/89sinddieGrund­
regelnfürdieAnwendungdiesesAusgleichsmechanismus
undmitderVerordnung (EWG)Nr.3815/89der
Kommission (2)dieentsprechenden Durchführungsbe­
stimmungendazuerlassenworden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.1080/90wirdaufgehoben.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam9.Mai1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den8.Mai1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L363vom13.12.1989,S.3.
(2)ABl.Nr.L371vom20.12.1989,S.28. (3)ABl.Nr.L108vom28.4.1990,S.82.
8.5.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L116/7
VERORDNUNG (EWG)Nr.1155/90DERKOMMISSION
vom7.Mai1990
überdieEinfuhrlizenzen fürausdenStaateninAfrika,imkaribischenRaum
undimPazifischenOzean(AKP-Staaten )oderindenüberseeischen Ländern
undGebieten(ÜLG)stammendeSchweinefleischerzeugnisse
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.715/90desRates
vom5.März1990überdieRegelungfürlandwirtschaft­
licheErzeugnisseundbestimmteauslandwirtschaftlichen
ErzeugnissenhergestellteWarenmitUrsprunginden
AKP-Staaten oderindenüberseeischen Ländernund
Gebieten(ÜLG)('),insbesondereaufArtikel27,
inErwägungnachstehender Gründe: /
NachArtikel4Absatz5derVerordnung (EWG)Nr.
904/90derKommission (2)beschließtdieKommission ,in
welchemMaßedenAnträgenaufErteilungvonEinfuhrli­
zenzenstattgegebenwerdenkann.Diebetreffende
EinfuhrmußjedochimRahmeneinesKontingentsgetä­
tigtwerden.
Zwischendem1.und10.April1990wurdekeineLizenz
beantragt.NachArtikel4Absatz5derVerordnung (EWG)Nr.
904/90bestimmtdieKommission ,wenndieaufdie
AnträgeentfallendeMengeinsgesamtkleineralsdie
verfügbareMengeist,dieRestmenge,diederim
folgendenVierteljahrverfügbarenMengezuzuschlagenist.
UnterdiesenBedingungensolltedieimdrittenViertel­
jahr1990verfügbareMengefürdieErzeugnissederin
Artikel8derVerordnung(EWG)Nr.715/90genannten
Erzeugnissebestimmtwerden—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
IndenerstenzehnTagendesJuli1990könnengemäß
Artikel4derVerordnung (EWG)Nr.904/90fürdie
Gesamtmenge von187,5TonnenErzeugnissedes
KN-Code160100Lizenzenbeantragtwerden.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.Mai1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L84vom30.3.1990,S.85.
OABl.Nr.L93vom10.4.1990,S.23.
3.5.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L112/17
VERORDNUNG (EWG)Nr.1123/90DERKOMMISSION
vom2.Mai1990
zurAufhebungdesbeiderEinfuhrvonZucchini(Courgettes)ausSpanien(mit
AusnahmederKanarischenInseln)indieZehnergemeinschaft zuerhebenden
Berichtigungsbetrags
MitderVerordnung (EWG)Nr.1027/90derKommission
(3)isteinbeiderEinfuhrvonZucchini(Courgettes)aus
Spanien(mitAusnahmederKanarischenInseln)indie
Zehnergemeinschaft zuerhebenderBerichtigungsbetrag
eingeführtworden.
MitArtikel3Absatz4derVerordnung (EWG)Nr.
3709/89sinddieBedingungenfestgelegtworden,unter
deneneingemäßArtikel3Absatz1dergenannten
VerordnungeingeführterBerichtigungsbetrag aufgehoben
wird.DieBerücksichtigung dieserBedingungenhatdie
AufhebungdesbeiderEinfuhrvonZucchini(Courgettes)
ausSpanien(mitAusnahmederKanarischenInseln)in
dieZehnergemeinschaft zuerhebendenBerichtigungsbe­
tragszurFolge—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3709/89desRates
vom4.Dezember1989mitallgemeinenDurchführungs­
bestimmungen zurAkteüberdenBeitrittSpaniensund
PortugalshinsichtlichdesAusgleichsmechanismus bei
derEinfuhrvonObstundGemüseausSpanien('^insbe­
sondereaufArtikel4Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
MitArtikel152derBeitrittsakteistab1.Januar1990für
ObstundGemüse,fürdasgegenüberDrittländernein
Referenzpreisfestgesetztist,beiderEinfuhrausSpanien
(mitAusnahmederKanarischenInseln)indieGemein­
schaftinihrerZusammensetzung am31.Dezember1985,
nachstehend „Zehnergemeinschaft "genannt,ein
Ausgleichsmechanismus geschaffenworden.
MitderVerordnung (EWG)Nr.3709/89sinddieGrund­
regelnfürdieAnwendungdiesesAusgleichsmechanismus
undmitderVerordnung (EWG)Nr.3815/89der
Kommission (2)dieentsprechenden Durchführungsbe­
stimmungendazuerlassenworden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieVerordnung (EWG)Nr.1027/90wirdaufgehoben.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam3.Mai1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den2.Mai1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABI.Nr.L363vom13.12.1989,S.3.
OABl.Nr.L371vom20.12.1989,S.28. (3)ABl.Nr.L106vom26.4.1990,S.24.
1.5.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L111/47
VERORDNUNG (EWG)Nr.1104/90DERKOMMISSION
vom30.April1990
zurEinstellungeinerAusschreibung betreffenddieLieferungvonMagermilch­
pulverandasWorldFoodProgrammeimRahmenderNahrungsmittelhilfe
DadieLieferbedingungen fürdiePartieAeinererneuten
Prüfungunterzogenwerdensollten,istdieAusschreibung
fürdiesePartieeinzustellen—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3972/86desRates
vom22.Dezember1986überdieNahrungsmittelhilfepo ­
litikund-Verwaltung(l),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1750/89(2),insbesondere auf
Artikel6Absatz1Buchstabec),
inErwägungnachstehender Gründe:
DieKommissionhatmitderVerordnung (EWG)Nr,
822/90(3)eineAusschreibung fürdieLieferungvon2135
TonnenMagermilchpulver andasWorldFood
ProgrammeimRahmenderNahrungsmittelhilfe eröffnet.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
FürdiePartieAdesAnhangsderVerordnung (EWG)Nr.
822/90istdieAusschreibung eingestellt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittamTagihrerVeröffentlichung im
AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.April1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(>)ABl.Nr.L370vom30.12.1986,S.1.0ABl.Nr.L172vom21.6.1989,S.1.
OABl.Nr.L86vom31.3.1990,S.1.
1.5.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L111/75
VERORDNUNG (EWG)Nr.1109/90DERKOMMISSION
vom30.April1990
zurÄnderungderVerordnung (EWG)Nr.1008/90zurEinführungeiner
Ausgleichsabgabe aufdieEinfuhrvonTomatenmitUrsprungaufden
Kanarischen Inseln
TomatenmitUrsprungaufdenKanarischenInseln
eingeführtworden.
Artikel26Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.1035/72
hatdieBedingungen festgelegt,unterdeneneinein
AnwendungdesArtikels25dergenanntenVerordnung
festgesetzteAusgleichsabgabe geändertwird.Aufgrund
dieserBedingungenwirddieAusgleiehsabgabe beider
EinfuhrvonTomatenmitUrsprungaufdenKanarischen
Inselngeändert—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1035/72desRates
vom18.Mai1972-übereinegemeinsameMarktorganisa­
tionfürObstundGemüse('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.1119/89(2),insbesondere auf
Artikel27Absatz2zweiterUnterabsatz,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel4desProtokollsNr.2imAnhangzur
BeitrittsaktegiltfürdieindessenAnhangAgenannten
Erzeugnisse ,darunterTomaten,einePräferenzregelung
imRahmendesmitderVerordnung (EWG)Nr.1391/87
desRatesvom18.Mai1987betreffendbestimmteAnpas­
sungenderfürdieKanarischenInselngeltendenRege­
lung^)eröffnetenZollkontingents .
DurchdieVerordnung (EWG)Nr.1008/90derKommis­
sion(4)isteineAusgleichsabgabe beiderEinfuhrvonHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DerinArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.1008/90
erwähnteBetragvon26,24ECUwirddurchdenBetrag
von99,90ECUersetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Mai1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.April1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L118vom20.5.1972,S.1.
(2)ABl.Nr,L118vom29.4.1989,S.12.
(')ABl.Nr.L133vom22.5.1987,S.5.b)ABl.Nr.L104vom24.4.1990,S.11.
*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1055/90 DES RATES

vom 27. April 1990

zur zweiten Verlängerung des Wirtschaftsjahres 1989/90 für die Sektoren Milch und Milcherzeugnisse sowie Rindfleisch

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 763/89 (2), insbesondere auf Artikel 2,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 571/89 (4), insbesondere auf Artikel 4,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 788/90 (5) wurde das Wirtschaftsjahr 1989/90 für die Sektoren Milch und Milcherzeugnisse sowie Rindfleisch bis zum 29. April 1990 verlängert.

Es ist notwendig, die mit der Preisfestsetzung für das kommende Wirtschaftsjahr zusammenhängenden Fragen in ihrer Gesamtheit neu zu durchdenken. Dies hat eine verspätete Festsetzung der Preise zur Folge. Das Wirtschaftsjahr 1989/90 muß deshalb für die Sektoren Milch und Milcherzeugnisse sowie Rindfleisch bis zum 13. Mai 1990 verlängert werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Das Milchwirtschaftsjahr 1989/90 endet am 13. Mai 1990, das Milchwirtschaftsjahr 1990/91 beginnt am 14. Mai 1990.

(2) Im Sektor Rindfleisch endet das Wirtschaftsjahr 1989/90 am 13. Mai 1990 und beginnt das Wirtschaftsjahr 1990/91 am 14. Mai 1990.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 30. April 1990 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 27. April 1990.

Im Namen des Rates

Der Präsident

M. O'KENNEDY

(1) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 13.

(2) ABl. Nr. L 84 vom 29. 3. 1989, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 24.

(4) ABl. Nr. L 61 vom 4. 3. 1989, S. 43.

(5) ABl. Nr. L 85 vom 31. 3. 1990, S. 1.
Nr.L107/52 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 27.4.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.1046/90DERKOMMISSION
vom26.April1990
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.1920/89enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondereaufArtikel16Ab­
satz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.1920/89derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung(EWG)Nr.990/90(4),festgesetzt.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhäng
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam27.April1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den26.April1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.LI77vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.
OABl.Nr.L187vqm1,7.1989,S.13.
(4)ABl.Nr.L100vom20.4.1990,S.24.

27.4.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L107/53
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom26.April1990zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag
17011110 28,67C)
17011190 28,67(')
17011210 28,670)
17011290 28,67O
17019100 32,25
17019910 32,25
17019990 32,25(2)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseinge­
führtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung
(EWG)Nr.837/68derKommission (ABl.Nr.L151vom30.6.1968,S.42)berechneteAbschöpfungsbetrag
angewandt.
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.