BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 25. Juli 1991 über die Annahme von Verpflichtungen im Rahmen der Überprüfung der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von künstlichem Korund mit Ursprung in der Sowjetunion, Ungarn, Polen, der Tschechoslowakei und der Volksrepublik China und im Rahmen des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von künstlichem Korund mit Ursprung in Brasilien und Jugoslawien sowie über die Einstellung des Verfahrens (91/512/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 10,

nach Konsultationen in dem mit der vorgenannten Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A. VERFAHREN

(1) Die Kommission erhielt von dem European Council of Chemical Manufacturers' Federation (CEFIC) im Namen von Herstellern, auf die ein grösserer Anteil der Gemeinschaftsproduktion von künstlichem Korund entfällt, folgende Anträge:

- einen Antrag auf Überprüfung der mit dem Beschluß 84/650/EWG der Kommission (2) eingeführten Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von künstlichem Korund aus der Tschechoslowakei und der Volksrepublik China (Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88);

- einen Antrag auf Überprüfung der mit dem Beschluß 86/464/EWG der Kommission (3) eingeführten Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von künstlichem Korund aus der Sowjetunion, Ungarn und Polen (Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88);

- einen Antrag auf Verfahrenseinleitung betreffend die Einfuhren von künstlichem Korund aus Brasilien und Jugoslawien.

Gemäß Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 veröffentlichte die Kommission eine Mitteilung über das bevorstehende Auslaufen (4) der Antidumpingmaßnahmen gegenüber der Tschechoslowakei und der Volksrepublik China. In dem Antrag von CEFIC wurde gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 nachgewiesen, daß das Auslaufen der bestehenden Antidumpingmaßnahmen wiederum zu einer Schädigung oder einer drohenden Schädigung führen würde. Die Kommission veröffentlichte daraufhin gemäß

Artikel 15

Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 eine Mitteilung über ihre Absicht, eine Überprüfung der Maßnahme durchzuführen (5). Seit dem Überprüfungsantrag nach Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 wurden Beweismittel hinsichtlich veränderter Umstände vorgelegt, die ausreichen, um die Notwendigkeit einer Überprüfung zu rechtfertigen. Die Kommission veröffentlichte daraufhin im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (6) eine Mitteilung über die Überprüfung der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von künstlichem Korund des KN-Codes ex 2818 10 00 mit Ursprung in der Sowjetunion, in Ungarn, Polen, der Tschechoslowakei und der Volksrepublik China in die Gemeinschaft und leitete eine Untersuchung ein.

Der neue Antrag enthielt Beweismittel für das Vorliegen von Dumping bei der Ware mit Ursprung in Brasilien und Jugoslawien und für eine dadurch verursachte Verschärfung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft; diese Beweismittel wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung dieses Verfahrens zu rechtfertigen. Die Kommission veröffentlichte daraufhin im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (7) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von künstlichem Korund des KN-Codes ex 2818 10 00 mit Ursprung in Brasilien und Jugoslawien in die Gemeinschaft und leitete eine Untersuchung ein.

(2) Die Kommission unterrichtete davon offiziell die bekanntermassen betroffenen Ausführer und Einführer, die Vertreter der Ausfuhrländer und die Antragsteller und gab den unmittelbar betroffenen Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.

Alle betroffenen Ausführer hatten Gelegenheit, ihre Rechte nach Artikel 7 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 wahrzunehmen; die meisten von ihnen machten davon Gebrauch.

(3) Die Mehrheit der bekanntermassen betroffenen Hersteller und Ausführer legte ihren Standpunkt schriftlich dar.

Im Namen der Hersteller und Ausführer in der Volksrepublik China und der Sowjetunion wurden keine Sachäusserungen vorgebracht. Vertreter der Regierungen beider Länder äusserten sich jedoch im Namen der betroffenen Ausführer und hatten Gelegenheit, die der Kommission vorliegenden Informationen einzusehen und dazu Stellung zu nehmen.

Zahlreiche Einführer und Händler und ein Verband, der die Endabnehmer in der Gemeinschaft vertritt, sowie alle antragstellenden Gemeinschaftshersteller beantworteten ausführlich den Fragebogen der Kommission.

Alle Ausführer, die Regierungsvertreter der Volksrepublik China und der Sowjetunion, einige Einführer und ein Antragsteller stellten einen Antrag auf Anhörung, dem stattgegeben wurde.

(4) Die Kommission holte alle für die vorläufige Sachaufklärung für notwendig erachteten Informationen ein und prüfte sie nach. Sie führte ferner Untersuchungen in den Betrieben folgender Unternehmen durch:

EWG-Hersteller:

- Hüls AG, Deutschland,

- Rhina Schmelzwerk GmbH, Deutschland,

- Universal Abrasives Ltd, Vereinigtes Königreich,

- Pechiney Electrométallurgie, Frankreich,

- Samatec S.p.A., Italien,

- CIA Vascongada de Abrasivas S.A., Spanien.

Diese Unternehmen sind alle Mitglieder des CEFIC, mit Ausnahme von CIA Vascongada de Abrasivas S.A., Spanien.

Ausführer in Drittländern:

Brasilien:

- Elfusa Geral de Eletrofusao Ltda, Sao Paulo,

- Carborundum S.A., Vinhedo,

- Norton S.A., Sao Paulo;

Jugoslawien:

- Tovarna Dusika Ruse, Ruse.

Einführer in der Gemeinschaft:

Mit einem brasilianischen Ausführer verbundene Einführer:

- Norton GmbH, Wesseling, Deutschland,

- Norton PLC Materials Division, Ipswich, Vereinigtes Königreich.

Unabhängiger Einführer:

- Smyris Abrasivi S.R.L., Pero, Italien.

Die Kommission erhielt auf Antrag ausführliche schriftliche Sachäusserungen von den antragstellenden Gemeinschaftsherstellern, den vorgenannten Ausführern und zahlreichen Einführern und prüfte die darin enthaltenen Informationen in dem für notwendig erachteten Umfang nach.

Wegen der grossen Anzahl der betroffenen Parteien, der vielen Anträge auf Anhörung, der von einigen Ausführern beantragten Fristverlängerung und der Ausdehnung der Untersuchung auf die Einfuhren aus Brasilien und Jugoslawien konnte die Untersuchung nicht fristgerecht innerhalb von zwölf Monaten abgeschlossen werden.

(5) Die Dumpinguntersuchung umfasste den Zeitraum vom 1. Januar 1989 bis 31. Dezember 1989 (Untersuchungszeitraum) im Fall des Überprüfungsverfahrens betreffend Einfuhren aus der Tschechoslowakei, der Volksrepublik China, der Sowjetunion, Ungarn und Polen. In dem Verfahren gegenüber Brasilien und Jugoslawien wurde ein längerer Zeitraum (1. Januar 1989 bis 30. April 1990) gewählt, um die Auswirkungen der ausserordentlich hohen Inflationsraten in diesen Ländern besser berücksichtigen zu können.

B. WARE

(6) Das Verfahren betrifft geschmolzenes kristallines Aluminiumoxid, sogenannten künstlichen Korund, der hauptsächlich in zwei Grundformen angeboten wird:

- brauner künstlicher Korund, bestehend aus 94 bis 97 % Aluminiumoxid (Al2O3),

- weisser künstlicher Korund, bestehend aus 97,5 bis 99,5 % Aluminiumoxid (Al2O3).

Künstlicher Korund wird durch Schmelzung im Lichtbogenofen bei Temperaturen über 2 000 °C gewonnen, und zwar brauner künstlicher Korund aus natürlichem oder calciniertem Bauxit und weisser künstlicher Korund aus calciniertem Aluminium (eine Verarbeitungsform von Bauxit).

Künstlicher Korund ist ein kristallines Pulver mit spezifischen Merkmalen (Härte 9,0 bis 9,2) und wird hauptsächlich als Schleifmaterial und feuerfestes Material sowie zur Herstellung von

- Schleifscheiben,

- Sandpapier, Schleifpapier,

- Sandstrahl,

- Plasmaspray,

- reibungsresistenten Bodenbelägen,

- feuerfesten Auskleidungen in Öfen und Safes

verwendet.

Künstlicher Korund ist wichtiger Bestandteil jeglichen Schleif-, Bohr- und Poliermaterials und wird häufig in der Kraftfahrzeug-, Stahl- und Energieerzeugung usw. verwendet.

(7) Bei dem Herstellungsprozeß fällt ein gewisser Prozentsatz an künstlichem Korund minderer Qualität mit einem niedrigeren Gehalt an Aluminiumoxid (Al2O3) und einem relativ hohen Gehalt an Eisenoxid (Fe2O3) an. Dieses Nebenprodukt wird nur in sogenannten Produkten auf Harzbasis wie bestimmte Schleifscheiben und für Sandstrahlgebläse verwendet.

Die Ware wird hauptsächlich in Form von kristallinem Pulver verkauft. Im Untersuchungszeitraum verkauften die Ausführer in China, Polen und Jugoslawien jedoch auch Klumpen (Grösse 0 bis 100 mm). Das kristalline Pulver entspricht normalerweise den internationalen Qualitätsnormen (FEPA in der EG), kann aber je nach den Kundenwünschen besonders calciniert werden, um die Härte der Ware zu erhöhen.

Da die Gleichheiten von künstlichem Korund die Unterschiede zwischen den einzelnen Typen und Qualitäten bei weitem überwiegen, werden alle diese Typen und Qualitäten für die Zwecke dieses Verfahrens als eine einzige Ware angesehen.

(8) Künstlicher Korund, der von den betroffenen Ausführern auf den verschiedenen Inlandsmärkten verkauft wurde, und der von dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellte Korund sind in jeder Hinsicht den aus diesen fraglichen Ländern eingeführten Waren gleichartig. Auch etwaige geringfügige Qualitätsunterschiede zwischen den einzelnen Typen der Ware ändern nichts an diesem Sachverhalt.

(9) Einige Ausführer, Einführer, Händler und Endabnehmer brachten Einwände zu der Vergleichbarkeit der eingeführten und der in der Gemeinschaft hergestellten Ware vor. Ihrer Auffassung nach ist der eingeführte künstliche Korund im allgemeinen von niedrigerer Qualität, so daß die Ware der Gemeinschaftshersteller und die Importware nicht als gleichartig angesehen werden können.

(10) Die Kommission ist jedoch der Auffassung, daß die Argumente unbegründet sind. Die Qualitätsunterschiede zwischen den Waren, die die gleichen grundlegenden materiellen Eigenschaften und Verwendungen aufweisen, sind nicht der Art, daß diese Waren in diesem Sinne von Artikel 2 Absatz 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 nicht gleichartig sind. Dies wird durch die Tatsache untermauert, daß die eingeführte Ware mit der vergleichbaren Ware des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft konkurriert.

(11) Sowohl brauner als auch weisser künstlicher Korund werden unter den KN-Code ex 2818 10 00 eingereiht (künstlicher Korund).

C. NORMALWERT

(12) Die Tschechoslowakei, die Volksrepublik China, die Sowjetunion, Ungarn und Polen sind nach Artikel 2 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 als Länder ohne Marktwirtschaft anzusehen. Die Kommission musste daher ihre Ermittlungen auf den Normalwert in einem Marktwirtschaftsland stützen.

(13) Die Dumpingbehauptung der Antragsteller basierte auf einem Vergleich der Ausfuhrpreise mit den Inlandspreisen der Hersteller in den USA. Die Wahl der USA als Vergleichsland wurde jedoch von den Kommissionsdienststellen nicht als vernünftig angesehen. Sie beschlossen vielmehr, den Normalwert anhand der Inlandspreise auf dem jugoslawischen Markt zu ermitteln, da die auf diesem Markt angebotenen Waren weitgehend die gleichen grundlegenden technischen Eigenschaften aufweisen wie die Waren aus der Tschechoslowakei, der Volksrepublik China, der Sowjetunion, Ungarn und Polen. Kein Ausführer, Einführer oder EWG-Hersteller erhob Einwände gegen diese Wahl.

(14) Der jugoslawische Hersteller von künstlichem Korund arbeitete nach normalen Rentabilitätskriterien, wie die Untersuchung ergab. Brauner und weisser künstlicher Korund wurden auf dem jugoslawischen Inlandsmarkt mit Gewinn verkauft, so daß die Inlandspreise bei der Ermittlung des Normalwerts zugrunde gelegt wurden. Braune Klumpen wurden jedoch nicht auf dem Inlandsmarkt verkauft, so daß für diese Ware kein Preisniveau ermittelt werden konnte. Der Normalwert wurde daher durch Addition der vollen Produktionskosten und der auf dem Inlandsmarkt üblichen Gewinnspanne errechnet.

Für braunen und weissen Korund wurden die Inlandspreise anhand der durchschnittlichen Verkaufspreise, für Klumpen der Wert anhand der Durchschnittszahlen für Kosten und Gewinne rechnerisch ermittelt. In beiden Fällen erfolgten die Berechnungen auf Monatsbasis, um den Inflationsauswirkungen Rechnung zu tragen.

(15) Zwei der drei brasilianischen Ausführer produzierten und verkauften auf dem Inlandsmarkt mit Gewinn repräsentative Mengen von braunem und einer auch von weissem künstlichen Korund. Der Normalwert konnte daher anhand der inländischen Verkaufspreise ermittelt werden. Sowohl für braunen als auch für weissen künstlichen Korund wurden Durchschnittspreise auf Monatsbasis zur Berücksichtigung der hohen Inflationsraten ermittelt.

Ein brasilianischer Hersteller verkaufte auf dem Inlandsmarkt weitgehend mit Verlust. In diesem Fall wurde der Normalwert rechnerisch ermittelt durch Addition der vollen Produktionskosten und einer angemessenen Gewinnspanne.

D. AUSFUHRPREISE

(16) Im Fall der Tschechoslowakei, Ungarns und Polens wurden die Ausfuhrpreise je Ausfuhrgeschäft an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.

(17) Im Fall der nicht zur Mitarbeit bereiten chinesischen Ausführer mussten die Ausfuhrpreise anhand der verfügbaren Beweismittel bestimmt werden. Zu diesem Zweck wählte die Kommission die Angaben der Einführer der chinesischen Waren in Belgien, Deutschland und Italien, auf die etwa 90 % der chinesischen Ausfuhren im Untersuchungszeitraum entfiel. Die Ausfuhrpreise wurden von den Kaufpreisen abgeleitet, die von den Einführern cif Gemeinschaftsgrenze zu zahlen waren, und zur Berücksichtigung von Transport und Nebenkosten berichtigt, um Ab-Werk-Preise zu erhalten.

(18) Auch im Fall des sowjetischen Ausführers, der ebenfalls nicht zur Mitarbeit bereit war, mussten die Ausfuhrpreise anhand der verfügbaren Beweismittel bestimmt werden. Alle Exporte von künstlichem Korund aus der Sowjetunion waren für Deutschland bestimmt. Nur ein deutscher Einführer, auf den etwa 25 % der Sowjetexporte entfielen, arbeitete an der Untersuchung mit. Die Kommission wählte seine Ankaufspreise, wie sie sich aus den Exportverträgen und Rechnungen ergaben, und nahm Berichtigungen für die geschätzten Transportkosten vor, um Ab-Werk-Preise zu erhalten. Diese Preise wurden insgesamt als zuverlässig angesehen, da die offiziellen Statistiken ähnliche Preise ergaben.

(19) Die jugoslawischen Ausfuhrpreise wurden für jede einzelne Lieferung an unabhängige EG-Abnehmer anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise bestimmt.

(20) Die brasilianischen Ausfuhrpreise wurden in einem Fall, in dem der Ausführer ausschließlich an verbundene Einführer in der EG verkaufte, rechnerisch ermittelt, und zwar anhand der ersten Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft. Dabei wurden gebührende Berichtigungen für alle zwischen der Einfuhr und dem Wiederverkauf entstandenen Kosten und für eine Gewinnspanne vorgenommen, die in diesem Wirtschaftszweig nach den Erträgen der unabhängigen Einführer als vernünftig angesehen wurde.

In allen anderen Fällen wurden die den unabhängigen Einführern in der Gemeinschaft in Rechnung gestellten Preise zugrunde gelegt. Die Ausfuhrpreise wurden für jedes Exportgeschäft anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.

E. VERGLEICH

(21) Normalwerte und Ausfuhrpreise wurden auf die Ab-Werk-Stufe umgerechnet, um die Verkaufsbedingungen zu berücksichtigen. Die einzelnen Normalwerte wurden mit den Ausfuhrpreisen je Geschäftsvorgang verglichen. Soweit angemessen wurden Berichtigungen für Unterschiede bei den Transportkosten, Kreditbedingungen, Nebenkosten, Löhnen für Verkaufspersonal und Provisionen vorgenommen.

Zur Berücksichtigung der Auswirkungen der Inflation auf die Inlandspreise in Brasilien und Jugoslawien wurden die Normalwerte auf Monatsbasis berechnet und mit den Ausfuhrpreisen der Ware je Geschäftsvorgang verglichen.

(22) Im Fall der Ausführer in China und der Sowjetunion wurden die Normalwerte und die Ausfuhrpreise auf der gleichen Handelsstufe ab Werk verglichen. Berichtigungen wurden anhand der verfügbaren Beweismittel gemäß Artikel 7 Absatz 7 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 vorgenommen.

F. DUMPINGSPANNEN

(23) Dieser Vergleich ergab im Fall aller Ausführer, daß die Preise bei den meisten Exportgeschäften unter dem Normalwert lagen. Die Dumpingbeträge (Differenz zwischen Normalwert und Ausfuhrpreis) wurden für alle Exportgeschäfte und für braunen und weissen künstlichen Korund zusammengefasst. Die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne erreichte - ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Gemeinschaft für die einzelnen Ausführer folgende Werte:

- Czechoslovak Ceramics Company Ltd, Prag, Tschechoslowakei 39,1 %, - Machine Tool and Tool Branch Chamber of China Chamber of Commerce for Machinery and Electronic Products Import and Export, Peking, China 47,4 %, - V/O Stankoimport, Moskau, UdSSR 9,8 %, - Hungarian Aluminium Corporation, Budapest, Ungarn 31,3 %, - Inter-Vis Co. Ltd, Warschau, Polen 24,5 %, - Elfusa Geral De Eletrofusao Lda, Sao Paulo, Brasilien 20,0 %, - Carborundum S.A., Vinhedo, Brasilien 4,5 %, - Norton S.A., Sao Paulo, Brasilien 53,4 %, - Tovarna Dusika Ruse, Ruse, Jugoslawien 28,7 %.

G. SCHÄDIGUNG

(24) Nach den der Kommission vorliegenden Beweismitteln stiegen die Einfuhren von künstlichem Korund aus der Tschechoslowakei, der Volksrepublik China, der Sowjetunion, Ungarn, Polen, Brasilien und Jugoslawien in die Gemeinschaft von 32 480 Tonnen 1986 auf 39 220 Tonnen 1989 oder um 20,75 %. Nach Ländern lag der Einfuhranstieg in dieser Zeit zwischen 7,9 % (Sowjetunion) und 145,7 % (China). Nur die Einfuhren aus Brasilien gingen um 25,2 % zurück. Der gemeinsame Marktanteil der sieben betroffenen Exportländer erhöhte sich geringfügig von 19,5 % 1986 auf 19,7 % 1989. Auch die individuellen Marktanteile erhöhten sich in dieser Zeit, nur der Marktanteil Brasiliens verringerte sich von 5,3 % auf 3,3 %.

Die Gesamtverkäufe der wichtigsten EG-Hersteller stiegen zwischen 1986 und 1989 um 18,4 %. Dies entspricht einer leichten Erhöhung des Marktanteils von 62,3 % auf 63,2 %. Gleichzeitig verzeichnete der Verbrauch in der Gemeinschaft eine Zunahme um 19,7 %.

(25) Die Kommission ermittelte die Preisunterbietung durch einen Vergleich der Preise der Ausführer mit den entsprechenden gewogenen durchschnittlichen Preisen für künstlichen Korund, der von den EG-Herstellern verkauft wurde. Angesichts der Preistransparenz auf dem EG-Markt wurde es als angemessen angesehen, die Preise frei Gemeinschaftsgrenze, verzollt, für jeden Geschäftsvorgang der Ausführer im Untersuchungszeitraum mit den Ab-Werk-Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zu vergleichen. Im Fall der nicht zur Mitarbeit bereiten chinesischen und sowjetischen Ausführer wurden durchschnittliche Verkaufspreise gemäß Artikel 7 Absatz 7 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 zugrunde gelegt, die mangels anderer Informationen als die besten verfügbaren Beweismittel angesehen wurden.

Da einige Ausführer und Einführer sowie der Verein Deutscher Schleifmittelwerke e. V. Qualitätsunterschiede zwischen eingeführtem künstlichen Korund und der Ware der Gemeinschaftshersteller geltend machten, stützte die Kommission ihre Berechnungen der Preisunterbietung auf vergleichbare Qualitäten und ließ die teuren Spezialitäten unberücksichtigt.

Die gewogene durchschnittliche Preisunterbietung je Ausführer erreichte folgende Werte:

- Czechoslovak Ceramics Company Ltd, Prag, Tschechoslowakei 25,7 %, - Machine Tool and Tool Branch Chamber of China Chamber of Commerce for Machinery and Electronic Products Import and Export, Peking, China 30,8 %, - V/O Stankoimport, Moskau, UdSSR 32,0 %, - Hungarian Aluminium Corporation, Budapest, Ungarn 12,0 %, - Inter-Vis Co. Ltd, Warschau, Polen 29,4 %, - Elfusa Geral De Eletrofusao Ltda, Sao Paulo, Brasilien 10,6 %, - Carborundum S.A., Vinhedo, Brasilien 27,7 %, - Norton S.A., Sao Paulo, Brasilien 14,9 %, - Tovarna Dusika Ruse, Ruse, Jugoslawien 25,9 %.

Kumulierung

(26) Nach Auffassung der Kommission sind bei der Beurteilung der Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft alle betroffenen Einfuhren zusammenzufassen. Bei der Prüfung der Frage, ob eine derartige Kumulierung angezeigt war, berücksichtigte die Kommission die Vergleichbarkeit der eingeführten Waren sowie das Ausmaß, in dem die einzelnen eingeführten Waren in der Gemeinschaft mit der gleichartigen Ware des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft konkurrierten. Ausserdem wurde die Auffassung vertreten, daß die Verhaltensweise aller Ausführer auf dem EG-Markt ähnlich (wie die beträchtliche Preisunterbietung beweist) und ihr Marktanteil nicht unerheblich war. Der relativ geringe Marktanteil der chinesischen Ware ist im Zusammenhang mit den bereits geltenden Maßnahmen zu sehen.

Die Analyse führte die Kommission zu dem Schluß, daß alle Ausfuhren aus den betroffenen Ländern - Tschechoslowakei, Volksrepublik China, Sowjetunion, Ungarn, Polen, Brasilien und Jugoslawien - unter den gleichen Bedingungen getätigt wurden und daß - sollte die Kommission irgendeinen Ausführer gesondert behandeln - dies eine Diskriminierung der anderen Ausführer darstellen würde. Nach Auffassung der Kommission waren folglich die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren aus allen betroffenen Ausfuhrländern auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft kumuliert zu beurteilen.

Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

(27) a) Produktion und Absatz der Gemeinschaftshersteller entwickelten sich parallel zu dem Anstieg des sichtbaren Verbrauchs in der EG, so daß sie ihren Marktanteil auf dem Niveau von 1984 halten konnten, als erstmals Antidumpingmaßnahmen eingeführt wurden.

b) Obwohl keine Verletzung der Preisverpflichtung festgestellt wurde, ist zu berücksichtigen, daß die Produktionskosten in der Gemeinschaft bei künstlichem Korund zwischen 1986 und 1989 angestiegen waren, so daß die Einfuhrpreise sich nach wie vor nachteilig auf die Preise auswirken konnten, ohne die Verpflichtungen zu verletzen.

c) Das ständige und umfangreiche Angebot an billiger Importware bei gestiegenen Produktionskosten zwang die Gemeinschaftshersteller, ihre Preise nach unten anzugleichen, um ihren Marktanteil in einer Zeit steigender Nachfrage zu halten. Dadurch konnten sie in vielen Fällen den Anstieg der Produktionskosten als Folge der starken Verteuerung der Rohstoffe nicht in vollem Umfang an die Abnehmer weitergeben.

d) Aufgrund des Preisverfalls, gekoppelt mit steigenden Kosten, erlitten die wichtigsten Gemeinschaftshersteller in der Zeit von 1986 bis 1989 finanzielle Verluste oder arbeiteten am Rande der Rentabilität.

Diese prekäre Gewinnsituation hielt trotz der 18,5 %igen Umsatzsteigerung der wichtigsten Gemeinschaftshersteller in dieser Zeit an, als der Verbrauch in der EG um 19,8 % zunahm.

Ursächlicher Zusammenhang (28) a) Die Prüfung der Buchungs- und Verkaufsunterlagen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zeigte, daß der Wirtschaftszweig im Untersuchungszeitraum bei Verhandlungen über Kaufverträge ständig mit Billigangeboten der Einführer von künstlichem Korund aus allen sieben betroffenen Ländern konfrontiert war, so daß er nur die Wahl hatte, entweder seine Preise drastisch zu senken oder die Verträge zu verlieren. Der Wirtschaftszweig legte Beweismittel dafür vor, daß er in zahlreichen Fällen trotz einer Senkung der Preise unter die verschiedenen Produktionskosten Verträge verlor infolge der Preisangebote aus der Tschechoslowakei, der Volksrepublik China, der Sowjetunion, Ungarn, Polen, Brasilien und Jugoslawien, die in keinem Zusammenhang mit den gestiegenen Rohstoffkosten und damit Produktionskosten standen.

Die Untersuchung ergab, daß die Preise der gedumpten Einfuhren die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft unterboten und nach unten drückten, so daß ein angemessener Gewinn nicht mehr möglich war. Die Kommission kam daher zu dem Schluß, daß die betreffenden Einfuhren über die Dumpingauswirkungen erheblich zu der Verschlechterung der Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beitrugen und ihre Erholung beeinträchtigten.

b) Die Kommission prüfte ferner, ob diese Situation durch andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren wie Volumen und Preise der Einfuhren aus anderen Drittländern oder einen Nachfragerückgang hervorgerufen worden war. Sie stellte fest, daß die Einfuhren aus anderen Drittländern auch, jedoch in weit geringerem Masse angestiegen waren als die von der Untersuchung betroffenen Einfuhren. Ausserdem waren ihre Preise wesentlich höher als die Preise der Einfuhren aus der Tschechoslowakei, der Volksrepublik China, der Sowjetunion, Ungarn, Polen, Brasilien und Jugoslawien, so daß nichts darauf hindeutete, daß diese Einfuhren gedumpt waren.

Zu der Nachfrageentwicklung wurde festgestellt, daß der Gemeinschaftsverbrauch an künstlichem Korund zwischen 1986 und dem Untersuchungszeitraum um 19,8 % zugenommen hatte und daß auch die Gemeinschaftshersteller Produktion und Absatz steigerten. Dies war jedoch nur möglich über beträchtliche Preiszugeständnisse und Gewinneinbussen.

Schlußfolgerungen

(29) Unter diesen Umständen ist die Kommission der Auffassung, daß die geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber der Volksrepublik China und der Tschechoslowakei nicht nach Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 auslaufen dürfen, da das Auslaufen der Maßnahmen die schadensverursachenden Wirkungen dieser Einfuhren erheblich zu verschärfen droht und dadurch zu einer zusätzlichen Schädigung führen würde. Im Fall der Einfuhren aus Polen, Ungarn und der Sowjetunion ergab die Untersuchung, daß die bisherigen Antidumpingmaßnahmen angesichts der veränderten Marktsituation nicht ausreichen, um eine weitere Schädigung zu verhüten und die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wiederherzustellen.

Die Kommission ist daher der Auffassung, daß die geltenden Antidumpingmaßnahmen für die Einfuhren von künstlichem Korund aus der Volksrepublik China, der Tschechoslowakei, Polen, Ungarn und der Sowjetunion aufrechtzuerhalten oder gemäß den Untersuchungsergebnissen zu ändern sind.

(30) Im Fall der Einfuhren von künstlichem Korund aus Brasilien und Jugoslawien ist die Kommission der Auffassung, daß Volumen und Marktanteil dieser Einfuhren, gekoppelt mit einer erheblichen Preisunterbietung, zu der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft wesentlich beigetragen haben und daß diese Auswirkungen nicht ohne Diskriminierung getrennt von den Auswirkungen der Einfuhren aus den übrigen fünf Ländern beurteilt werden können. Schutzmaßnahmen sind daher auch gegenüber den gedumpten Einfuhren mit Ursprung in Brasilien und Jugoslawien zu ergreifen.

H. INTERESSE DER GEMEINSCHAFT

(31) Bei der Beurteilung der Frage, ob im Interesse der Gemeinschaft Schutzmaßnahmen gegenüber den gedumpten Einfuhren zu treffen sind, berücksichtigte die Kommission die Tatsache, daß der Fortbestand dieses Wirtschaftszweigs wegen der langjährigen unbefriedigenden Gewinnsituation gefährdet ist. Die Produktion von künstlichem Korund ist wegen seiner Endverwendungen in Industrien wie Kraftfahrzeugindustrie, Stahlindustrie usw. für die Gemeinschaft technologisch, wirtschaftlich und strategisch äusserst wichtig. Der Wirtschaftszweig ist nicht nur ein bedeutender Arbeitgeber, sondern bemüht sich auch in den letzten Jahren durch hohe Investitionen (einschließlich beispielhafte Investitionen in Anlagen zur Verhütung der Luftverschmutzung) um Innovation und Wettbewerbsfähigkeit. Diese Bemühungen würden jedoch durch die ungerechtfertigten Billigeinfuhren aus der Tschechoslowakei, der Volksrepublik China, der Sowjetunion, Ungarn, Polen, Brasilien und Jugoslawien zunichte gemacht.

(32) Die Kommission berücksichtigte auch die Interessen der Abnehmer und Verarbeiter von künstlichem Korund in der Gemeinschaft, deren Produktionskosten nach der Einführung von Schutzmaßnahmen steigen könnten. Sie ist jedoch der Auffassung, daß die erforderlichen Preiserhöhungen, mit denen die Rentabilität der Gemeinschaftshersteller von künstlichem Korund wiederhergestellt werden kann, sich nur begrenzt auf die Gesamtkosten der Endprodukte auswirken werden.

Nach den Kostenschätzungen, die von den Verarbeitern von künstlichem Korund vorgelegt wurden, ist die Kommission der Auffassung, daß die Vorteile der Gemeinschaftshersteller bei weitem die Nachteile überwiegen, die in gewissen Fällen für Abnehmer und Verarbeiter entstehen könnten.

(33) Die Kommission stellt ausserdem fest, daß mit den Antidumpingmaßnahmen die durch unlautere Handelspraktiken hervorgerufenen Wettbewerbsverzerrungen beseitigt werden und daß die Lieferungen aus anderen Drittländern, die kein Dumping praktizieren, nicht beeinträchtigt werden. In diesem Zusammenhang ist zu bedenken, daß die bisherigen Preisvorteile das Ergebnis unlauterer Geschäftspraktiken sind und daß sie sich in keiner Weise weiterhin rechtfertigen lassen.

Angesichts der Schwierigkeiten der Gemeinschaftshersteller von künstlichem Korund kommt die Kommission zu dem Schluß, daß im Interesse der Gemeinschaft ausreichende Maßnahmen zum Schutz des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft gegen unlauteren Wettbewerb und zur Wiederherstellung einer rentablen Situation getroffen werden müssen.

I. HÖHE DER SCHUTZMASSNAHMEN

(34) Die Kommission stellte fest, daß ohne Antidumpingmaßnahmen eine Schädigung wahrscheinlich wieder auftreten wird und daß die bisher geltenden Maßnahmen nicht ausreichten, um die schadensverursachenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren zu beseitigen, daß ausserdem die gedumpten Einfuhren aus Brasilien und Jugoslawien zu dieser Schädigung beitrugen und die Erholung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft behinderten. Sie ist daher der Auffassung, daß Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren aus allen betroffenen Ländern einzuführen sind.

Die Maßnahmen sollten jedoch nicht die festgestellten Dumpingspannen übersteigen. Da die Schädigung vor allem durch die Preisunterbietung seitens der Ausführer hervorgerufen wird, scheint es ausreichend, soweit möglich, diese Preisunterbietung zu beseitigen, denn ohne Preisunterbietung wäre der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft in der Lage, seine Rentabilität zurückzugewinnen. Die Preise der Ausführer sollten daher um ihre Preisunterbietungsspanne oder ihre Dumpingspanne erhöht werden, sofern letztere die niedrigere ist. Sollten Antidumpingzölle eingeführt werden müssen, so wären nach Auffassung der Kommission folgende Prozentsätze notwendig:

Tschechoslowakei 25,7 %,

Volksrepublik China 30,8 %,

Sowjetunion 9,8 %,

Ungarn 12,0 %,

Polen 24,5 %,

Brasilien

- Carborundum 4,5 %,

- Elfusa 10,6 %,

- Norton 14,9 %,

Jugoslawien 25,9 %.

J. VERPFLICHTUNGEN

(35) Alle Ausführer wurden über die wichtigsten Fakten und Erwägungen unterrichtet, aus denen heraus beabsichtigt wurde, Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Alle betroffenen Ausführer boten daraufhin Preisverpflichtungen an.

Die Kommission betrachtet diese Preisverpflichtungen als annehmbar, da sie die Preise bei der Ausfuhr in die Gemeinschaft auf ein Niveau anheben oder auf einem Niveau halten werden, das die Kommission zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft als ausreichend ansieht.

Ausserdem stellt die Kommission fest, daß sie im Fall der Verletzung dieser Preisverpflichtungen nach Artikel 10 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 anhand der Dumping- und Schadensaufklärung in dieser Untersuchung unverzueglich vorläufige Zölle und der Rat in der Folge endgültige Zölle einführen kann.

(36) Der Beratende Ausschuß wurde zu diesem Vorgehen gehört. Die Vertreter Frankreichs und des Vereinigten Königreichs erhoben Einwände. Die Kommission unterbreitete daher gemäß Artikel 9 Absatz 1 und Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 ihren Vorschlag dem Rat zwecks Genehmigung.

Der Vorschlag der Kommission wurde genehmigt, da der Rat nicht innerhalb der Einmonatsfrist gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 mit qualifizierter Mehrheit einen anderslautenden Beschluß gefasst hat -

BESCHLIESST:

Artikel 1

Die Verpflichtungsangebote von

- Czechoslovak Ceramics Company Ltd, Prag, Tschechoslowakei,

- Maschine Tool and Tool Branch Chamber of China Chamber of Commerce for Machinery and Electronic Products Import and Export, Peking, China,

- V/O Stankoimport, Moskau, UdSSR,

- Hungarian Aluminium Corporation, Budapest, Ungarn,

- Inter-Vis Co. Ltd, Warschau, Polen,

- Elfusa Geral De Eletrofusao Ltda, Sao Paulo, Brasilien,

- Carborundum S.A., Vinhedo, Brasilien,

- Norton S.A., Sao Paulo, Brasilien,

- Tovarna Dusika Ruse, Ruse, Jugoslawien,

im Rahmen der Überprüfung der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von künstlichem Korund des KN-Codes ex 2818 10 00 mit Ursprung in der Sowjetunion, Ungarn, Polen, der Tschechoslowakei und der Volksrepublik China und im Rahmen des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von künstlichem Korund des KN-Codes ex 2818 10 00 mit Ursprung in Brasilien und Jugoslawien werden angenommen.

Artikel 2

Die Untersuchung im Rahmen der Überprüfung der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von künstlichem Korund mit Ursprung in der Sowjetunion, Ungarn, Polen, der Tschechoslowakei und der Volksrepublik China und im Rahmen des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von künstlichem Korund mit Ursprung in Brasilien und Jugoslawien wird eingestellt.

Brüssel, den 25. Juli 1991

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1. (2) ABl. Nr. L 340 vom 28. 12. 1984, S. 82. (3) ABl. Nr. L 271 vom 23. 9. 1986, S. 26. (4) ABl. Nr. C 163 vom 30. 6. 1989, S. 5. (5) ABl. Nr. C 303 vom 2. 12. 1989, S. 11. (6) ABl. Nr. C 67 vom 17. 3. 1990, S. 7. (7) ABl. Nr. C 159 vom 29. 6. 1990, S. 5.