Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 2 des Beschlusses 85/71/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1984 über das Verzeichnis der Stoffe, die aufgrund der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe angemeldet wurden

(2000/C 72/02)

ELINCS

(European List of Notified Chemical Substances)

(Europäische Liste der angemeldeten chemischen Stoffe)

BEGRÜNDUNG

Die europäische Liste der angemeldeten chemischen Stoffe (ELINCS) wird gemäß dem Beschluß 85/71/EWG der Kommission(1) veröffentlicht. Sie enthält alle chemischen Stoffe, die der Europäischen Gemeinschaft bis 30. Juni 1995 gemäß Artikel 7 der Richtlinie 67/548/EWG des Rates(2) (nachstehend "die Richtlinie") gemeldet worden sind. Sie soll alljährlich auf den neuesten Stand gebracht werden.

Jede Listeneintragung entspricht einem chemischen Stoff. Zahlreiche Akten wurden jedoch von einem oder mehreren Importeuren und/oder Herstellern eingereicht.

Für jeden Stoff werden folgende Angaben aufgenommen, wenn sie zweckdienlich und nicht vertraulich sind:

a) Nummern

EG-Nummer: von der Kommission der Europäischen Gemeinschaften erteilte Nummer.

Aktenzeichen: Aktenzeichen der zuständigen Koordinierungsstelle (Zeichen der ersten Akte, die ein Mitgliedstaat zu dem Stoff gemäß Artikel 7 der Richtlinie vorgelegt hat) mit allen weiteren Aktenzeichen.

Das Aktenzeichen ist wie folgt aufgebaut: xx - xx - xxxx. Die ersten beiden Ziffern bezeichnen das Jahr der Anmeldung, die folgenden zwei den Mitgliedstaat, in dem der Stoff angemeldet wurde, und die vier letzten die Nummer der Akte in der Reihenfolge ihrer Vorlage in dem betreffenden Land. Für die einzelnen Mitgliedstaaten gelten folgende Kennzahlen: 01: Frankreich, 02: Belgien, 03: Niederlande, 04: Deutschland, 05: Italien, 06: Vereinigtes Königreich, 07: Irland, 08: Dänemark, 09: Luxemburg, 10: Griechenland, 11: Spanien, 12: Portugal, 13: Finnland, 14: Österreich, 15: Schweden.

b) Bezeichnung des Stoffes

Nach dem Anhang des Beschlusses 85/71/EWG wird jeder Stoff mit seiner oder seinen Handelsbezeichnungen und mit seiner chemischen Bezeichnung oder nur mit seiner oder seinen Handelsbezeichnungen angegeben, wenn auf Antrag eines Anmelders eine der zuständigen Stellen die vertrauliche Behandlung der chemischen Bezeichnung aus Gründen des Geschäftsgeheimnisses zugesagt hat.

Daher wird die Identität jedes Stoffs in dem Verzeichnis angegeben durch

seine Handelsbezeichnung(en): alle Handelsbezeichnungen, unter denen der Stoff in der Europäischen Gemeinschaft in Verkehr gebracht wird;

seine chemische Bezeichnung: Im allgemeinen handelt es sich um die Bezeichnung des Stoffs nach den Regeln der Internationalen Union für reine und angewandte Chemie (IUPAC). Wenn es (beispielsweise beim Fehlen einer vollständigen Definition des Stoffs) nicht möglich war, eine genaue chemische Bezeichnung zu erteilen, ist eine Bezeichnung nach den Regeln für die Bezeichnung solcher Stoffe im Europäischen Verzeichnis der auf dem Markt vorhandenen chemischen Stoffe (EINECS)(3) zuerkannt worden. Einige der in der vierten Veröffentlichung des ELINCS(4) aufgeführten chemischen Bezeichnungen wurden gemäß der Anmeldung und den IUPAC-Nomenklaturvorschriften geändert.

Seit der vierten Veröffentlichung des ELINCS einigten sich die für die Anmeldung neuer chemischer Stoffe zuständigen Behörden auf eine Änderung der Vorschriften für die Bezeichnung von Mischungen. Damit sollen Widersprüche mit den EINECS-Vorschriften vermieden und für die Anmelder die Lage vereinfacht werden. Die Anforderungen im Zusammenhang mit der Anmeldung sind hierdurch nicht betroffen.

Gemäß den neuen Vorschriften:

- wird ein ELINCS-Eintrag als (Mono-)Substanz eingestuft, wenn der Hauptbestandteil 80 % oder mehr ausmacht (SNIF(5), Abschnitt 1.1.00: Mischung: "nein"). Der Stoff wird dann im ELINCS ausschließlich unter der Bezeichnung der (Mono-)Substanz aufgeführt;

- wird ein ELINCS-Eintrag als Mischung eingestuft, wenn der Hauptbestandteil weniger als 80 % ausmacht (SNIF, Abschnitt 1.1.00: Mischung "ja"). Alle Bestandteile mit einem Anteil von 10 % und mehr werden in das ELINCS aufgenommen.

Wird nichts anderes angegeben, werden kleinere Bestandteile und Verunreinigungen nicht im ELINCS aufgeführt. Sie erscheinen in jedem Fall auch unter den Angaben über die Identität, wenn sie in erheblichem Maße zur Einstufung des Stoffs beitragen.

Die neuen Regeln wurden seit der vierten Veröffentlichung des ELINCS bei allen Anmeldungen und Aktualisierungen von Anmeldungen angewandt. Alle EINECS-Einträge werden zur Zeit systematisch geprüft.

c) Einstufung

Hierbei handelt es sich um die Einstufung im Sinne von Anhang I der Richtlinie für den betreffenden Stoff.

Dieser Abschnitt wird nur dann ausgefuellt, wenn der Stoff auf Gemeinschaftsebene gemäß Artikel 4 der Richtlinie einer harmonisierten Einstufung unterzogen wurde und diese in Anhang I der Richtlinie veröffentlicht worden ist.

Wurde der Stoff als gefährlich eingestuft, jedoch nicht in Anhang I aufgenommen, so befindet sich hinter dieser Angabe ein Sternchen.

Anmerkung:

Für die Kennzeichnung des Stoffs gelten die Vorschriften der Richtlinie, insbesondere die Artikel 4 und 23 sowie Anhang VI (allgemeine Anforderungen an Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe und Zubereitungen).

(1) ABl. L 30 vom 2.2.1985, S. 33.

(2) ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch Richtlinie 1999/33/EG (ABl. L 199 vom 30.7.1999, S.57).

(3) ABl. C 146 A vom 15.6.1990, S. 1.

(4) ABl. C 361 vom 17.12.1994, S. 1.

(5) Summary Notification Interchange Format.

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