DE Amtsblatt der Europäischen Union L 303/35

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 29. September 2004

über ein Impfprogramm in Ergänzung der Maßnahmen zur Bekämpfung von Infektionen mit schwach pathogenen Geflügelpestviren in Italien und über spezifische Verbringungsbeschränkungen und zur Aufhebung der Entscheidung 2002/975/EG

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 3581)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2004/666/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG der Rates vom 11. Dezember 1989, zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,

gestützt auf die Richtlinie 92/40/EWG des Rates vom 19. Mai 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest (3), insbesondere auf Artikel 16,

gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (4), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Im Oktober 2002 hat Italien der Kommission Infektionen mit schwach pathogenen Geflügelpestviren des Subtyps H7N3 in den Regionen Veneto und Lombardei gemeldet, die sich rasch ausbreiteten.

(2) Italien hat unverzüglich Maßnahmen getroffen und zur Verhütung der Seuchenverschleppung u. a. infizierte Geflügelbestände gekeult. Die italienischen Behörden haben ferner beantragt, während mindestens 18 Monaten ein Impfprogramm gegen Geflügelpest durchführen zu dürfen, um eine weitere Ausbreitung der Infektionen zu verhindern.

(3) Das Impfprogramm ist mit der Entscheidung 2002/975/EG der Kommission vom 12. Dezember 2002 über ein Impfprogramm in Ergänzung der Maßnahmen zur Bekämpfung von Infektionen mit schwach pathogenen Geflügelpestviren in Italien und über spezifische Verbringungsbeschränkungen (5) genehmigt worden, die die Impfungen gegen Geflügelpest in dem in ihrem Anhang bezeichneten Gebiet regelt. Die Entscheidung umfasst auch entsprechende Überwachungsmaßnahmen wie Verbringungsbeschränkungen für lebendes Geflügel, Brut- und Konsumeier im innergemeinschaftlichen Handel.

(4) Die Ergebnisse des Impfprogramms, die auf mehreren Sitzungen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit vorgestellt wurden, waren bei der Eindämmung der Seuche im Impfgebiet insgesamt günstig. Allerdings hatte die Infektion auf einige an das festgelegte Impfgebiet angrenzende Gebiete übergegriffen. Daher ist das Impfgebiet mit der Entscheidung 2002/975/EG in der Fassung der Entscheidung 2003/436/EG (6) auf diese angrenzenden Gebiete ausgedehnt worden.

(5) Seit Ende September 2003 ist bei der intensiven Überwachung im Impfgebiet keine weitere Zirkulation des Feldvirussubtyps H7N3 festgestellt worden. Somit beantragte Italien einige Änderungen des Impfprogramms und der Beschränkungen im innergemeinschaftlichen Handel. Diese Änderungen und Beschränkungen sind mit der Entscheidung 2002/975/EG in der Fassung der Entscheidung 2004/159/EG genehmigt worden.

(6) Im Februar 2004 ist in einem Entenbestand in der Region Lombardei innerhalb des Impfgebiets ein schwach pathogener Geflügelpestvirusstamm des Subtyps H5N3 isoliert worden. Obwohl bei den epidemiologischen Untersuchungen keine Ausdehnung der Infektion festgestellt wurde, ist das Risiko der Einschleppung des Geflügelpestsubtyps H5 aufgezeigt worden. Derzeit sind weder das im Rahmen des bestehenden Impfprogramms gegen den Subtyp H7 geimpfte Geflügel noch der nicht geimpfte Geflügelbestand gegen die Seuche geschützt, die durch den Geflügelpestsubtyp H5 hervorgerufen werden kann. Daher hat Italien beantragt, das derzeitige Impfprogramm dahingehend zu ändern, dass die Impfung von Geflügel innerhalb des festgelegten Impfgebiets mit einem bivalenten Impfstoff genehmigt wird, der gegen die Infektion mit dem Geflügelpestvirus sowohl des Subtyps H7 als auch des Subtyps H5 schützt, und diese Impfungsart mindestens bis zum 31. Dezember 2005 durchzuführen.

(7) Da die Entscheidung 2002/975/EG bereits zwei Mal geändert worden ist, ist es aus Gründen der Klarheit der Gemeinschaftsvorschriften angebracht, die Entscheidung aufzuheben und durch die vorliegende Entscheidung zu ersetzen.

(8) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

1. Das der Kommission von Italien vorgelegte geänderte Impfprogramm gegen Geflügelpest wird genehmigt und in dem in Anhang I beschriebenen Impfgebiet durchgeführt.

2. In dem in Anhang I beschriebenen Impfgebiet und dem in Anhang II beschriebenen angrenzenden Gebiet werden intensive Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen gemäß dem in Absatz 1 genannten Impfprogramm durchgeführt.

Artikel 2

Hinsichtlich der Verbringung von lebendem Geflügel, Bruteiern und frischem Geflügelfleisch in, aus und innerhalb des in Anhang I beschriebenen Gebiets gelten die im Impfprogramm gemäß Artikel 1 und die in den nachstehenden Artikeln festgelegten Beschränkungen.

Artikel 3

Lebendes Geflügel und Bruteier mit Herkunft aus und/oder Ursprung in dem in Anhang I beschriebenen Gebiet dürfen nicht aus Italien versendet werden.

Artikel 4

Tiergesundheitsbescheinigungen, die Sendungen von lebenden Tieren und Bruteiern aus Italien begleiten, müssen folgenden Vermerk enthalten: „Diese Sendung entspricht den Tiergesundheitsvorschriften der Entscheidung 2004/666/EG“.

Artikel 5

1. Frisches Geflügelfleisch wird gemäß Anhang II der Richtlinie 2002/99/EG gekennzeichnet, darf jedoch nicht aus Italien versendet werden, wenn es

a) von Geflügel stammt, dass gegen Geflügelpest geimpft worden ist,

b) von auf Geflügelpest seropositiven Geflügelbeständen stammt, die dazu bestimmt sind, unter amtlicher Kontrolle im Rahmen des Impfprogramms gemäß Artikel 1 geschlachtet zu werden,

c) von Geflügel aus Betrieben innerhalb eines Sperrgebiets stammt, das im Rahmen des Impfprogramms gemäß Artikel 1 abgegrenzt wurde.

2. Abweichend von der Regelung gemäß Absatz 1 Buchstabe a) wird frisches Fleisch von Truthühnern und Hühnern, die mit einem heterologen Impfstoff der Subtypen (H7N1) und (H5N9) gegen Geflügelpest geimpft worden sind, nicht gemäß Anhang II der Richtlinie 2002/99/EG gekennzeichnet und kann in andere Mitgliedstaaten versendet werden, sofern es von Truthühnern und Hühnern stammt, die

i) aus Beständen stammen, die — unter besonderer Berücksichtigung von Sentineltieren — gemäß dem genehmigten Impfprogramm regelmäßig untersucht und mit Negativbefund auf Geflügelpest getestet wurden.Für die Untersuchung von — geimpften Tieren ist der iIFA-Test anzuwenden, — Sentineltieren ist entweder der Hämaglutinationshemmungstest (HI), AGID-Test oder der ELISA-Test anzuwenden. Erforderlichenfalls kann jedoch auch der iIFA-Test angewendet werden;

ii) aus Beständen stammen, die — unter besonderer Berücksichtigung von Sentineltieren — innerhalb von 48 Stunden vor dem Verladen von einem amtlichen Tierarzt klinisch untersucht wurden;

iii) aus Beständen stammen, die nach den Probenahme- und Testvorschriften gemäß Anhang III dieser Entscheidung vom Nationalen Laboratorium für Geflügelpest mit Negativbefund serologisch untersucht wurden;

iv) auf direktem Wege zu einem von der zuständigen Behörde ausgewiesenen Schlachthof befördert werden, um dort unverzüglich nach ihrer Ankunft geschlachtet zu werden. Sie werden von anderen Beständen, die diese Anforderungen nicht erfüllen, getrennt gehalten.

3. Frisches Fleisch von Truthühnern und Hühnern, das die Anforderungen gemäß Absatz 2 erfüllt, wird von der Genusstauglichkeitsbescheinigung gemäß Anhang VI der Richtlinie 71/118/EWG des Rates (7) begleitet, in der der amtliche Tierarzt unter Nummer IV Buchstabe a) folgendes bescheinigt:

„Das vorstehend beschriebene Fleisch von Truthühnern/ Hühnern (8) erfüllt die Anforderungen der Entscheidung 2004/666/EG.

Artikel 6

Italien trägt dafür Sorge, dass in dem in Anhang I beschriebenen Impfgebiet folgende Maßnahmen getroffen werden:

a) Für die Sammlung, Lagerung und Beförderung von Konsumeiern sind nur Einwegverpackungen oder Verpackungen zu verwenden, die wirksam gereinigt und desinfiziert werden können;

b) alle Transportmittel, die zur Beförderung von lebendem Geflügel, Bruteiern, frischem Geflügelfleisch, Konsumeiern und Geflügelfutter verwendet werden, müssen unmittelbar vor und nach jedem Transport mit Desinfektionsmitteln und nach Verfahren gereinigt und desinfiziert werden, die von der zuständigen Behörde genehmigt worden sind.

Artikel 7

1. Italien unterrichtet die Kommission und die übrigen Mitgliedstaaten mindestens einen Tag im Voraus über den Beginn des Impfprogramms mit dem bivalenten Impfstoff.

2. Die Bestimmungen der Artikel 2 bis 6 gelten ab dem Tag des Beginns der Impfung.

Artikel 8

1. Italien legt der Kommission alle sechs Monate einen Bericht mit Angaben über die Wirksamkeit des Impfprogramms gemäß Artikel 1 vor.

2. Diese Entscheidung und insbesondere der Zeitraum nach Abschluss des Impfprogramms, in dem die Verbringungsbeschränkungen gemäß den Artikeln 2 bis 6 weiterhin gelten, werden auf der Grundlage des genannten Berichts überprüft.

Artikel 9

Die Entscheidung 2002/975/EG wird aufgehoben.

Artikel 10

Diese Entscheidung gilt ab 1. Oktober 2004.

Artikel 11

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 29. September 2004. Für die Kommission David BYRNE Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33).

(2) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14).

(3) ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).

(4) ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.

(5) ABl. L 337 vom 13.12.2002, S. 87. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2004/159/EG (ABl. L 50 vom 20.2.2004, S. 63).

(6) ABl. L 149 vom 17.6.2003, S. 33.

(7) ABl. L 55 vom 8.3.1971, S. 23. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/41/EG.

(8) Nichtzutreffendes streichen.“

ANHANG I IMPFGEBIET Region Veneto Provinz Verona ALBAREDO D'ADIGE ANGIARI ARCOLE BELFIORE BONAVIGO BOVOLONE BUTTAPIETRA CALDIERO Gebiet südlich der Autobahn A4 CASALEONE CASTEL D'AZZANO CASTELNUOVO DEL GARDA Gebiet südlich der Autobahn A4 CEREA COLOGNA VENETA COLOGNOLA AI COLLI Gebiet südlich der Autobahn A4 CONCAMARISE ERBÈ GAZZO VERONESE ISOLA DELLA SCALA ISOLA RIZZA LAVAGNO Gebiet südlich der Autobahn A4 MINERBE MONTEFORTE D'ALPONE Gebiet südlich der Autobahn A4 MOZZECANE NOGARA NOGAROLE ROCCA OPPEANO PALÙ PESCHIERA DEL GARDA Gebiet südlich der Autobahn A4 POVEGLIANO VERONESE PRESSANA RONCO ALL'ADIGE ROVERCHIARA ROVEREDO DI GUÀ SALIZZOLE SAN BONIFACIO Gebiet südlich der Autobahn A4 SAN GIOVANNI LUPATOTO Gebiet südlich der Autobahn A4 SANGUINETTO SAN MARTINO BUON ALBERGO Gebiet südlich der Autobahn A4 SAN PIETRO DI MORUBIO SOAVE Gebiet südlich der Autobahn A4 SOMMACAMPAGNA Gebiet südlich der Autobahn A4 SONA Gebiet südlich der Autobahn A4 SORGÀ TREVENZUOLO VALEGGIO SUL MINCIO VERONA Gebiet südlich der Autobahn A4 VERONELLA VIGASIO VILLAFRANCA DI VERONA ZEVIO ZIMELLA Region Lombardei Provinz Brescia ACQUAFREDDA ALFIANELLO BAGNOLO MELLA BASSANO BRESCIANO BORGOSATOLLO BRESCIA Gebiet südlich der Autobahn A4 CALCINATO Gebiet südlich der Autobahn A4 CALVISANO CAPRIANO DEL COLLE CARPENEDOLO CASTENEDOLO Gebiet südlich der Autobahn A4 CIGOLE DELLO DESENZANO DEL GARDA Gebiet südlich der Autobahn A4 FIESSE FLERO GAMBARA GHEDI GOTTOLENGO ISORELLA LENO LONATO Gebiet südlich der Autobahn A4 MANERBIO MILZANO MONTICHIARI MONTIRONE OFFLAGA PAVONE DEL MELLA PONCARALE PONTEVICO POZZOLENGO Gebiet südlich der Autobahn A4 PRALBOINO QUINZANO D'OGLIO REMEDELLO REZZATO Gebiet südlich der Autobahn A4 SAN GERVASIO BRESCIANO SAN ZENO NAVIGLIO SENIGA VEROLANUOVA VEROLAVECCHIA VISANO

Provinz Mantova CASTIGLIONE DELLE STIVIERE CAVRIANA CERESARA GOITO GUIDIZZOLO MARMIROLO MEDOLE MONZAMBANO PONTI SUL MINCIO ROVERBELLA SOLFERINO VOLTA MANTOVANA

ANHANG II AN DAS IMPFGEBIET ANGRENZENDES GEBIET, IN DEM EINE INTENSIVE ÜBERWACHUNG DURCHGEFÜHRT WIRD Region Lombardei Provinz Bergamo ANTEGNATE BAGNATICA Gebiet südlich der Autobahn A4 BARBATA BARIANO BOLGARE Gebiet südlich der Autobahn A4 CALCINATE CALCIO CASTELLI CALEPIO Gebiet südlich der Autobahn A4 CAVERNAGO CIVIDATE AL PIANO COLOGNO AL SERIO CORTENUOVA COSTA DI MEZZATE Gebiet südlich der Autobahn A4 COVO FARA OLIVANA CON SOLA FONTANELLA GHISALBA GRUMELLO DEL MONTE Gebiet südlich der Autobahn A4 ISSO MARTINENGO MORENGO MORNICO AL SERIO PAGAZZANO PALOSCO PUMENENGO ROMANO DI LOMBARDIA SERIATE Gebiet südlich der Autobahn A4 TELGATE Gebiet südlich der Autobahn A4 TORRE PALLAVICINA

Provinz Brescia AZZANO MELLA BARBARIGA BASSANO BRESCIANO BERLINGO BORGO SAN GIACOMO BRANDICO CASTEGNATO Gebiet südlich der Autobahn A4 CASTEL MELLA CASTELCOVATI CASTREZZATO CAZZAGO SAN MARTINO Gebiet südlich der Autobahn A4 CHIARI COCCAGLIO COLOGNE COMEZZANO-CIZZAGO CORZANO ERBUSCO Gebiet südlich der Autobahn A4 LOGRATO LONGHENA MACLODIO MAIRANO ORZINUOVI ORZIVECCHI OSPITALETTO Gebiet südlich der Autobahn A4 PALAZZOLO SULL'OGLIO Gebiet südlich der Autobahn A4 POMPIANO PONTOGLIO ROCCAFRANCA RONCADELLE Gebiet südlich der Autobahn A4 ROVATO Gebiet südlich der Autobahn A4 RUDIANO SAN PAOLO TORBOLE CASAGLIA TRAVAGLIATO TRENZANO URAGO D'OGLIO VILLACHIARA

Provinz Cremona CAMISANO CASALE CREMASCO-VIDOLASCO CASALETTO DI SOPRA CASTEL GABBIANO SONCINO

Provinz Mantova ACQUANEGRA SUL CHIESE ASOLA BIGARELLO CANNETO SULL'OGLIO CASALMORO CASALOLDO CASALROMANO CASTEL D'ARIO CASTEL GOFFREDO CASTELBELFORTE GAZOLDO DEGLI IPPOLITI MARIANA MANTOVANA PIUBEGA PORTO MANTOVANO REDONDESCO RODIGO RONCOFERRARO SAN GIORGIO DI MANTOVA VILLIMPENTA Region Veneto Provinz Padua CARCERI CASALE DI SCODOSIA ESTE LOZZO ATESTINO MEGLIADINO SAN FIDENZIO MEGLIADINO SAN VITALE MONTAGNANA OSPEDALETTO EUGANEO PONSO SALETTO SANTA MARGHERITA D’ADIGE URBANA

Provinz Verona BEVILACQUA BOSCHI SANT'ANNA BUSSOLENGO PESCANTINA SOMMACAMPAGNA Gebiet nördlich der Autobahn A4 SONA Gebiet nördlich der Autobahn A4

Provinz Vicenza AGUGLIARO ALBETTONE ALONTE ASIGLIANO VENETO BARBARANO VICENTINO CAMPIGLIA DEI BERICI CASTEGNERO LONIGO MONTEGALDA MONTEGALDELLA MOSSANO NANTO NOVENTA VICENTINA ORGIANO POIANA MAGGIORE SAN GERMANO DEI BERICI SOSSANO VILLAGA