*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 785/82 DER KOMMISSION

vom 31. März 1982

zur Regelung der Einfuhr in das Vereinigte Königreich von bestimmten Textilerzeugnissen (Kategorie 13) mit Ursprung in Singapur

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 des Rates vom 21. Dezember 1978 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 920/81 (2), insbesondere auf die Artikel 11 und 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

In Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 sind die Voraussetzungen für die Festsetzung von Hoechstmengen festgelegt. Die Einfuhren in das Vereinigte Königreich von Waren der Kategorie 13 mit Ursprung in Singapur haben den in Absatz 3 dieses Artikels festgesetzten Prozentsatz überschritten.

Nach Absatz 5 des Artikels 11 wurde Singapur am 17. Februar 1982 ein Konsultationsersuchen notifiziert.

Im Anschluß an die Konsultationen von März 1982 wurde vereinbart, für die betreffenden Erzeugnisse (Kategorie 13), bis ein endgültiges Einvernehmen über eine Hoechstmenge für das Jahr 1982 erreicht wird, eine vorläufige Hoechstmenge für den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 1982 wie in Absatz 5 Buchstabe b) von Artikel 11 festgelegt, festzusetzen. Nach Absatz 13 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78 wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe ihres Anhangs V gewährleistet.

Zur Einhaltung der Regelung über diese Hoechstmenge müssen die betreffenden aus Singapur zwischen dem 1. Januar 1982 und dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung ausgeführten Waren von der für den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 1982 festgelegten Hoechstmenge abgezogen werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 Absatz 1 gelten für die Einfuhr in das Vereinigte Königreich von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorie mit Ursprung in Singapur die in diesem Anhang angegebenen vorläufigen Hoechstmengen.

Artikel 2

(1) Waren nach Artikel 1, die zwischen dem 1. Januar 1982 und dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung von Singapur ins Vereinigte Königreich ausgeführt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder gleichwertiges Frachtpapier vorgelegt wird, aufgrund dessen nachgewiesen wird, daß die Waren tatsächlich innerhalb des genannten Zeitraums versandt worden sind.

(2) Die nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung von Singapur ins Vereinigte Königreich versandten Waren unterliegen dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 3059/78.

(3) Für die Anwendung des Absatzes 2 werden die Mengen der aus Singapur ab 1. Januar 1982 versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Waren von der für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 1982 festgesetzten vorläufigen Hoechstmenge abgezogen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zweiten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 30. Juni 1982.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 31. März 1982

Für die Kommission

Wilhelm HAFERKAMP

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 365 vom 27. 12. 1978, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 98 vom 9. 4. 1981, S. 1.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7 // // // // // // // // Kate- gorie Nr. // Tarifnummer // NIMEXE- Kennziffer (1982) // Warenbezeichnung // Mitglied- staaten // Einheiten // Hoechstmengen vom 1. Januar bis 30. Juni 1982 // // // // // // // // 13 // 60.04 B IV b) 1 cc) 2 dd) d) 1 cc) 2 cc) // 60.04-48; 56; 75; 85 // Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert: Unterhosen und Slips, für Männer und Knaben; Schlüpfer und dergleichen für Frauen, Mädchen und Kleinkinder (ausgenommen Säuglinge), aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, aus Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen // UK // 1 000 Stück // 1 000 // // // // // // //