VERORDNUNG (EG) Nr. 1407/98 DER KOMMISSION vom 1. Juli 1998 zur zwölften Änderung der Verordnung (EG) Nr. 913/97 mit Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarkts in Spanien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 20,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Wegen des Auftretens der klassischen Schweinepest in einigen Erzeugungsgebieten Spaniens wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 913/97 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1147/98 (4), Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarkts in diesem Mitgliedstaat erlassen.

Die schnelle und wirksame Anwendung der besonderen Stützungsmaßnahmen wird durch Kapazitätsprobleme der Tierkörperbeseitigungsanstalten, welche die Ferkel unschädlich vernichten müssen, erschwert. Es sollte deshalb die Schlachtung und Lagerung der Ferkel in Kühlhäusern genehmigt werden.

Da die Veterinär- und Handelsbeschränkungen weiterhin angewandt werden, sollte die Zahl der Mastschweine und Ferkel, die an die zuständigen Behörden abgegeben werden können, erhöht werden, um so eine Fortführung der Sondermaßnahmen in den kommenden Wochen zu ermöglichen und die gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 913/97 zu berücksichtigenden Gebiete den derzeitigen veterinärrechtlichen und gesundheitlichen Auflagen anzupassen.

Der Erlaß von Stützungsmaßnahmen hat wegen der vollständigen Ausschöpfung der bewilligten Zahl von Ferkeln bei den Tieren eine erhebliche Gewichtszunahme zur Folge, so daß sich hinsichtlich des Tierschutzes eine untragbare Lage ergibt. Es ist deshalb gerechtfertigt, die Zahl der in Frage kommenden Tiere ab 12. Juni 1998 zu erhöhen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 913/97 wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 3 Unterabsatz 3 und in Anhang III Teil 2 wird das Wort "Mastschweine" ersetzt durch das Wort "Tiere".

2. Anhang I wird durch Anhang I zur vorliegenden Verordnung ersetzt.

3. Anhang II wird durch Anhang II zur vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Artikel 1 Absatz 2 gilt jedoch ab 12. Juni 1998.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. Juli 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(2) ABl. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105.

(3) ABl. L 131 vom 23. 5. 1997, S. 14.

(4) ABl. L 159 vom 3. 6. 1998, S. 35.

ANHANG I

"ANHANG I

Gesamthöchstzahl der Tiere ab dem 6. Mai 1997:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

"ANHANG II

Teil 1

- In der Provinz Zaragoza die Schutz- und Überwachungszonen gemäß den Anhängen I und II der Verordnung der Diputación General de Aragón vom 25. März 1998, veröffentlicht im Amtsblatt der Comunidad vom 27. 3. 1998, S. 1411.

- In der Provinz Zaragoza die Schutz- und Überwachungszonen gemäß den Anhängen I und II der Verordnung der Diputación General de Aragón vom 17. April 1998, veröffentlicht im Amtsblatt der Comunidad vom 20. 4. 1998, S. 1868.

- In der Provinz Zaragoza die Schutz- und Überwachungszonen gemäß den Anhängen I und II der Verordnung der Diputación General de Aragón vom 28. April 1998, veröffentlicht im Amtsblatt der Comunidad vom 4. 5. 1998, S. 1999.

- In der Provinz Sevilla die Schutz- und Überwachungszonen gemäß den Anhängen I und II der Verordnung der Junta de Andalucía vom 23. April 1998, veröffentlicht im Amtsblatt der Junta vom 28. 4. 1998, S. 4951.

Teil 2

Die Veterinärbezirke (comarcas veterinarias) der Provinzen Zaragoza und Sevilla gemäß Anhang I der Entscheidung 98/339/EG."