VERORDNUNG (EWG) Nr. 1039/92 DER KOMMISSION vom 27. April 1992 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1943/91 (2), insbesondere auf Artikel 17,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 964/91 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3411/91 (4), sind bestimmte vorläufig haltbar gemachte Pilze der Gattung Agaricus aufgrund der Tatsache, daß sie vollständig gegart sind, unter den KN-Code 2003 10 10 eingereiht worden.

Diese Pilze dienen der Versorgung der Konservenindustrie und sind von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung. Daher sollten für sie besondere Unterpositionen eingeführt werden. Gleichzeitig kann die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 20 der Kombinierten Nomenklatur mit der Definition des Begriffs "Zuchtpilze" gestrichen werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Kombinierte Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (5) wird wie folgt geändert:

1. Die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 20 wird gestrichen. Die Zusätzlichen Anmerkungen 3 bis 7 werden die Zusätzlichen Anmerkungen 2 bis 6.

2. Die Positionen 0711 und 2003 der Kombinierten Nomenklatur werden entsprechend dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Bis zur Eingliederung in die Kombinierte Nomenklatur gemäß den Bedingungen des Artikels 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 werden die in dieser Verordnung vorgesehenen Änderungen der Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur als Unterpositionen des Integrierten Tarifs der Europäischen Gemeinschaften (Taric) angewandt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. April 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1. (2) ABl. Nr. L 175 vom 4. 7. 1991, S. 1. (3) ABl. Nr. L 100 vom 20. 4. 1991, S. 14. (4) ABl. Nr. L 321 vom 23. 11. 1991, S. 23. (5) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

ANHANG

KN-Code Warenbezeichnung Zollsatz Besondere Masseinheit autonom (%) oder Abschöpfung (AGR) vertragsmässig (%) (1) (2) (3) (4) (5) 0711 Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet: 0711 10 00 bis unverändert 0711 90 30 Pilze: 0711 90 40 (1) der Gattung Agaricus spp.: 12 - - 0711 90 60 (2) andere 12 - - 0711 90 70 unverändert 0711 90 90 2003 Pilze und Trüffeln, ohne Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht: 2003 10 Pilze: 2003 10 20 (4) der Gattung Agaricus spp.: vorläufig haltbar gemacht, vollständig gegart 23 (3) - - 2003 10 30 (5) andere 23 (3) - - 2003 10 80 (6) andere 23 - - 2003 20 00 unverändert

(1) TARIC-Code für 1992: 0711 90 50 * 20.

(2) TARIC-Codes für 1992: 0711 90 50 * 82 und * 89.

(3) Unter bestimmten Voraussetzungen wird neben dem Zoll ein Zusatzbetrag erhoben.

(4) TARIC-Codes für 1992: 2003 10 10 * 31 und * 81.

(5) TARIC-Codes für 1992: 2003 10 10 * 39 und * 89.

(6) TARIC-Codes für 1992: 2003 10 10 * 90 und 2003 10 90 * 00.