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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2864/90 DER KOMMISSION

vom 4. Oktober 1990

zur Festsetzung eines Koeffizienten für in Form von spanischem Whisky ausgeführtes Getreide für den Zeitraum 1989/90 und zur Festsetzung eines Koeffizienten für den Zeitraum 1990/91

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1340/90 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 6,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 des Rates vom 28. April 1981 zur Festlegung der Grundregeln für die Gewährung angepasster Erstattungen für in Form bestimmter alkoholischer Getränke ausgeführtes Getreide und der Kriterien für die Festsetzung ihrer Höhe sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 betreffend bestimmte nicht unter Anhang II des Vertrages fallende Waren (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3708/89 (4), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 kann die Erstattung für Getreide gewährt werden, das die Bedingungen des Artikels 9 Absatz 2 des Vertrages erfuellt und für die Herstellung alkoholischer Getränke der KN-Codes 2208 30 91 und 2208 30 99 verwendet wird und den Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 des Rates vom 29. Mai 1989 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen (5) entspricht.

Nach den von Spanien gelieferten Informationen über die Zeiträume vom 1. Januar bis 31. Dezember 1988 und vom 1. Januar bis 31. Dezember 1989 sind die Koeffizienten für die Zeit vom 15. Dezember 1989 bis 30. Juni 1990 und vom 1. Juli 1990 bis 30. Juni 1991 festzusetzen.

Die von Spanien gelieferten Angaben ergeben kein hinreichend zusammenhängendes Gesamtbild, so daß sich daraus keine eindeutige Tendenz ersehen lässt. Infolgedessen wird für die Bestimmung des Koeffizienten weder die Entwicklung der Ausfuhren noch die Entwicklung der vermarkteten Mengen berücksichtigt werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für die Zeit vom 15. Dezember 1989 bis 30. Juni 1990 und für die Zeit vom 1. Juli 1990 bis 30. Juni 1991 werden die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 genannten Koeffizienten für Getreide, das in Spanien zur Herstellung von spanischem Whisky verwendet wird, in den Anhängen I und II dieser Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. Oktober 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 281 vom 1. 11. 1975, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1990, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 121 vom 5. 5. 1981, S. 3.

(4) ABl. Nr. L 363 vom 13. 12. 1989, S. 2.

(5) ABl. Nr. L 160 vom 12. 6. 1989, S. 1.

ANHANG I

In Spanien anwendbarer Koeffizient

1.2 // // // Anwendungszeitraum // Koeffizient für zur Herstellung von spanischem Whisky verwendetes Getreide // // // 15. Dezember 1989 bis 30. Juni 1990 // 0,0152 // //

ANHANG II

In Spanien anwendbarer Koeffizient

1.2 // // // Anwendungszeitraum // Koeffizient für zur Herstellung von spanischem Whisky verwendetes Getreide // // // 1. Juli 1990 bis 30. Juni 1991 // 0,0128 // //