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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3945/89 DER KOMMISSION

vom 20. Dezember 1989

zur Festsetzung bestimmter Richtplafonds und einiger zusätzlicher Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und Gemüse hinsichtlich Endive Eskariol

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 des Rates vom 23. Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit Verordnung (EWG) Nr. 816/89 der Kommission (2) wurde die Liste der Erzeugnisse des Sektors Obst und Gemüse erstellt, die ab dem 1. Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus unterliegen. Endivie Eskariol gehört zu diesen Erzeugnissen.

Mit Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 der Kommission (3) wurden die Durchführungsbestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus für frisches Obst und Gemüse, nachfolgend »EHM" genannt, festgelegt.

Für Endivie Eskariol ist es gerechtfertigt, ab Beginn des Anwendungszeitraums des EHM die in Artikel 83 der Beitrittsakte vorgesehenen Richtplafonds festzusetzen, da die Vermarktung dieses Erzeugnisses auf dem Gemeinschaftsmarkt zu diesem Zeitpunkt bereits begonnen hat. Die Richtplafonds werden auf Grundlage einer Vorbilanz der Erzeugung und des Verbrauchs auf diesem Markt (mit Ausnahme von Portugal) und eines voraussichtlichen Zeitplans der Entwicklung des Handels festgesetzt. Die Festsetzung dieser Plafonds berücksichtigt eine schrittweise Zunahme der Handelsströme zwischen Spanien und dem übrigen Markt.

Es ist jedoch angebracht, die Richtplafonds sowie die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 nur für den Teil des Wirtschaftsjahres festzulegen, für den die statistischen Angaben über den innergemeinschaftlichen Handel und die Vorausschätzungen der Marktentwicklung ein ausreichendes Maß an Zuverlässigkeit aufweisen. Der entsprechende Teil des Wirtschaftsjahres entspricht für Endivie Eskariol einer empfindlichen Marktlage im Sinne der vorgenannten Verordnung.

Es soll daran erinnert werden, daß die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 über die statistische Erfassung und über die Verwendung der Ausgangspapiere für die Sendungen aus Spanien sowie über die verschiedenen Mitteilungen der Mitgliedstaaten zur Sicherstellung des Funktionierens des EHM Anwendung finden.

Die Notwendigkeit genauer Informationen besonders während der Anlaufphase des EHM rechtfertigt eine kurze Periodizität der Mitteilungen an die Kommission in Sachen statistische Erfassung der Handelsbewegungen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für Endivie Eskariol des KN-Code ex 0705 29 00 werden

1. die Richtplafonds gemäß Artikel 83 Absatz 1 der Beitrittsakte und

2. die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89

im Anhang festgesetzt.

Artikel 2

Für die Sendungen aus Spanien von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 nach dem Rest des Gemeinschaftsmarktes mit Ausnahme von Portugal sind die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 mit Ausnahme der Artikel 5 und 7 anwendbar.

Jedoch erfolgt die Mitteilung gemäß Artikel 2 Absatz 2 der vorgenannten Verordnung spätestens an jedem Dienstag für die im Laufe der vorausgegangenen Woche versandten Mengen.

Die Mitteilungen gemäß Artikel 9 erster Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 über die vermarkteten Mengen gemäß dem zweiten und dritten Gedankenstrich sowie über die Preisnotierungen auf den Erzeugermärkten, Einfuhrmärkten und Großmärkten werden der Kommission jede Woche spätestens am Donnerstag für den Siebentageszeitraum übermittelt, der am vorangegangenen Mittwoch endet.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung gilt ab dem 1. Januar 1990.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. Dezember 1989

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 312 vom 27. 10. 1989, S. 6.

(2) ABl. Nr. L 86 vom 31. 3. 1989, S. 35.

(3) Siehe Seite 20 dieses Amtsblatts.

ANHANG

Festsetzung der Richtplafonds sowie der Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89

1.2.3.4 // // // // // Erzeugnis // KN-Code // Richtplafonds // Zeitraum // // // // // Endivie Eskariol // ex 0705 29 00 // 1. - 14. 1. 1990: 2 200 t 15. - 31. 1. 1990: 2 200 t // II II // // // //