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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2404/89 DER KOMMISSION

vom 31. Juli 1989

zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1672/89 (2), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur - auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen - übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren den in Spalte 2 angegebenen KN-Code zuzuweisen und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen.

Der Ausschuß für die Nomenklatur hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu den in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Code.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 31. Juli 1989

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 169 vom 19. 6. 1989, S. 1.

ANHANG

1.2.3 // // // // Warenbeschreibung // Tarifierung (KN-Code) // Begründung // // // // (1) // (2) // (3) // // // // Warenzusammenstellung aus zwei Kleidungsstücken, in Aufmachung für den Einzelverkauf: a) Leichter, weiter Blouson aus Geweben (100 % synthetische Chemiefaser), hergestellt aus drei Geweben unterschiedlicher Farbe und Struktur, mit einem Futter aus Gewirken oder Gestricken, mit einem Kragen, vorn durchgehend mit einem Reißverschluß, deren Ränder sich nicht überlappen, zu öffnen sowie mit langen Ärmeln. Das Kleidungsstück hat elastische Verengungen an den Ärmelenden und an seinem unteren Rand sowie zwei Taschen auf der Vorderseite (siehe Foto Nr. 437 A) (*) // 6202 93 00 // Einreihung gemäß den allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 13 zu Abschnitt XI, der Anmerkung 8 zu Kapitel 62 sowie dem Wortlaut der KN-Code 6202, 6204, 6202 93 00 und 6204 63 19. Eine Einreihung als Kombination ist ausgeschlossen, weil die beiden Kleidungsstücke nicht der Anmerkung 3 Buchstabe b) zu Kapitel 62 entsprechen (die beiden Kleidungsstücke sind nicht von gleicher Farbe und Gewebestruktur). Eine Einreihung als Trainingsanzug ist wegen des Futters ausgeschlossen (siehe die HS-Erläuterungen zu Position 6211) // b) Leichte, lange Hose aus Geweben (100 % synthetische Chemiefaser), von einer der Farben und Gewebestrukturen des Blousons, mit einem Futter aus Gewirken oder Gestricken, ohne Öffnung an der Taille, von der Taille bis zu den Knöcheln reichend. Die Taille wird mit einem elastischen Band und mit einer Zugkordel verengt, die Beinenden der Hose haben Reißverschlüsse und elastische Bänder (siehe Foto Nr. 437 B) (*) // 6204 63 19 // // // //

(*) Die Fotos dienen lediglich zur Illustration.