ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
Nr.L47/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 24.2.79
VERORDNUNG (EWG)Nr.378/79DERKOMMISSION
vom23.Februar1979
zurFestsetzungdesEinlagerungsdatums fürButter,diegemäßderVerordnung
(EWG)Nr.262/79verkauftwird
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.804/68des
Ratesvom27.Juni1968überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürMilchundMilcherzeugnisse (J),zu­
letztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
1761/78(2),insbesondereaufArtikel6Absatz7,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.985/68des
Ratesvom15.Juli1968zurFestlegungderGrundre­
gelnfürdieInterventionen aufdemMarktfürButter
undRahm(3),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.2714/72(4),insbesondereaufArtikel7a,
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.262/79
derKommission vom12.Februar1979überdenVer­
kaufvonButterzuherabgesetzten PreisenfürdieHer­stellungvonBackwaren,SpeiseeisundanderenLe­
bensmitteln (5)mußdiezumVerkaufgestellteButter
voreinemfestzusetzenden Termineingelagertworden
sein.Esempfiehltsich,diesenTerminunterBerück­
sichtigungderEntwicklungderButterbestände und
derverfügbarenMengenfestzusetzen .
DieindieserVerordnungvorgesehenenMaßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürMilchundMilcherzeugnisse —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel1derVerordnung (EWG)Nr.262/79
genannteButtermußvordem1.September1978ein­
gelagertwordensein.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam5.März1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den23.Februar1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(1)ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.13.
(2)ABl.Nr.L204vom28.7.1978,S.6.
(})ABl.Nr.L169vom18.7.1968,S.1.b)ABl.Nr.L291vom28.12.1972,S.15. (5)ABl.Nr.L41vom16.2.1979,S.1.
****

( 1 ) ABL . NR . L 99 VOM 5 . 5 . 1970 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 366 VOM 28 . 12 . 1978 , S . 9 .

( 3 ) ABL . NR . L 357 VOM 21 . 12 . 1978 , S . 41 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 333/79 DER KOMMISSION

VOM 21 . FEBRUAR 1979

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3005/78 ÜBER DIE DESTILLATION DER WEINE , DIE ZUR HERSTELLUNG BESTIMMTER BRANNTWEINE AUS WEIN MIT URSPRUNGSBEZEICHNUNG GEEIGNET SIND , FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1978/79

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 816/70 DES RATES VOM 28 . APRIL 1970 ZUR FESTLEGUNG ERGÄNZENDER VORSCHRIFTEN FÜR DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3065/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6D ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3005/78 DER KOMMISSION ( 3 ) IST BESCHLOSSEN WORDEN , DASS FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1978/79 DIE WEINE , DIE ZUR HERSTELLUNG BESTIMMTER BRANNTWEINE AUS WEIN MIT URSPRUNGSBEZEICHNUNG GEEIGNET SIND , DESTILLIERT WERDEN DÜRFEN . IN ARTIKEL 1 DIESER VERORDNUNG SIND DIE TERMINE FÜR DIE EINREICHUNG DER ANTRAEGE AUF GENEHMIGUNG UND FÜR DIE GENEHMIGUNG DIESER VERTRAEGE FESTGELEGT WORDEN . WEGEN DES ZEITPUNKTS DER VERÖFFENTLICHUNG SIND DIESE TERMINE DEN BETREFFENDEN SO SPÄT MITGETEILT WORDEN , DASS FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DER DESTILLATION ZU WENIG ZEIT BLEIBT . ES ERSCHEINT DAHER ANGEZEIGT , DIE ANTRAGSFRISTEN ZU VERLÄNGERN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3005/78 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

- DAS IM ERSTEN UNTERABSATZ ANGEGEBENE DATUM WIRD DURCH DEN 15 . MÄRZ 1979 ERSETZT ;

- DAS IM ZWEITEN UNTERABSATZ ANGEGEBENE DATUM WIRD DURCH DEN 31 . MÄRZ 1979 ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT MIT WIRKUNG VOM 24 . DEZEMBER 1978 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 21 . FEBRUAR 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
Nr.L43/10 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 20.2.79
VERORDNUNG (EWG)Nr.317/79DERKOMMISSION
vom19.Februar1979
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(!),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1550/78(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.310/79(4),festge­
setzt.DieAnwendungderinderVerordnung(EWG)Nr.
1550/78enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfun­
gen,wieimAnhangzudieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAn­
hangfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam20.Februar1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.Februar1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(1)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978,S.1.
(3)ABl.Nr.L182vom5.7.1978,S.17.
(<)ABl.Nr.L42vom17.2.1979,S.22.
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom19.Februar1979zurFestsetzungderEinfuhrab­
schöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(KE/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 26,51
B.Rohzucker 22,05(>)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseingeführtenRohzuckers
von92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöp­
fungsbetragangewandt .
Nr.L42/22 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 17.2.79
VERORDNUNG (EWG)Nr.310/79DERKOMMISSION
vom16.Februar1979
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzucker undRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1550/78(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.287/79(4),festge­
setzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1550/78enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzu
einerÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfun­
gen,wieimAnhangzudieserVerordnungangege­
ben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung (EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAn­
hangfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam17.Februar1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den16.Februar1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(>)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978.S.1.
(3)ABl.Nr.L182vom5.7.1978,S.17.
(4ABl.Nr.L40vom15.2.1979,S.29.
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom16.Februar1979zurFestsetzungderEinfuhrab­
schöpfungen fürWeiß-undRohzucker
du:/wokv)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnungAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt 26,82
B.Rohzucker 22,05(•)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseingeführtenRohzuckers
von92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/6HberechneteAbschöp­
fungsbetragangewandt .
VERORDNUNG (EWG) Nr. 235/79 DES RATES vom 5. Februar 1979 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1696/71 über die gemeinsame Marktorganisation für Hopfen hinsichtlich der Feststellung der Gleichwertigkeit der den aus Drittländern eingeführten Hopfen begleitenden Bescheinigungen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf die Artikel 43 und 235,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1696/71 des Rates vom 26. Juli 1971 über die gemeinsame Marktorganisation für Hopfen (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1170/77 (3), muß die Gleichwertigkeit der Bescheinigungen, die den aus Drittländern eingeführten Hopfen begleiten und von den Behörden des Ursprungslandes ausgestellt werden mit den Gemeinschaftsbescheinigungen spätestens am 31. Dezember 1978 festgestellt werden.

Bis jetzt haben sich nur wenige Drittländer zu einer Kontrolle verpflichtet, die sicherstellt, daß der von ihnen nach der Gemeinschaft ausgeführte Hopfen die geforderten Qualitätsmerkmale aufweist, und Stellen mit der Ausstellung der Bescheinigung beauftragt. Die Gleichwertigkeit dieser Bescheinigungen mit den Gemeinschaftsbescheinigungen ist anerkannt worden.

Einige andere Drittländer benötigen eine längere Frist, um die erforderlichen Verwaltungsverfahren und Kontrollen zu schaffen.

Andererseits lässt die Entwicklung des Weltmarktes für Hopfen voraussehen, daß innerhalb einer mehr oder weniger kurzen Zeit neue Erzeugerländer auf diesem Markt auftauchen werden. Daher sollte für die Feststellung der Gleichwertigkeit der Bescheinigungen, die die in die Gemeinschaft ausgeführen Erzeugnisse dieser Länder begleiten, keine Frist festgesetzt werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 5 Absatz 2 letzter Satz der Verordnung (EWG) Nr. 1696/71 werden die Worte "spätestens am 31. Dezember 1978" gestrichen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 5. Februar 1979.

Im Namen des Rates

Der Präsident

P. MEHAIGNERIE (1)Stellungnahme vom 19.1.1979 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht). (2)ABl. Nr. L 175 vom 4.8.1971, S. 1. (3)ABl. Nr. L 137 vom 3.6.1977, S. 7.
1.2.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L26/61
VERORDNUNG (EWG)Nr.193/79DERKOMMISSION
vom31.Januar1979
zurFestsetzungderAbschöpfungen beiderEinfuhrvonWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3330/74des
Ratesvom19.Dezember1974überdiegemeinsame
Marktorganisation fürZucker(*),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1396/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz7,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzucker
zuerhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVer­
ordnung(EWG)Nr.1550/78(3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.136/79(4),festge­
setzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
1550/78dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdie
Angaben,überdiedieKommissiongegenwärtigver­
fügt,führtzueinerÄnderungdergegenwärtiggülti­
genAbschöpfungen ,wieesimAnhangzudieserVer­
ordnungangegebenwird—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel15Absatz1derVerordnung(EWG)Nr.
3330/74genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckerwerdenwie
imAnhangdieserVerordnungangegebenfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Februar1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den31.Januar1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(•)ABl.Nr.L359vom31.12.1974,S.1.
(2)ABl.Nr.L170vom27.6.1978 ,S.1.
(3)ABl.Nr.L182vom5.7.1978,S.17.b)ABl.Nr.L19vom26.1.1979,S.31.
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom31.Januar1979zurFestsetzungderAbschöpfungen
beiderEinfuhrvonWeiß-undRohzucker
(RE/100kg)
Nummer
des
Gemeinsamen
ZolltarifsBezeichnungderErzeugnisseAbschöpfungs­
betrag
17.01 Rüben-undRohrzucker ,fest:
A.Weißzucker ;Zucker,aromatisiertodergefärbt
B.Rohzucker28,09
22,90(1)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseingeführtenRohzuckers
von92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung (EWG)Nr.837/68berechneteAbschöp­
fungsbetragangewandt .
****

( 1 ) ABL . NR . L 124 VOM 8 . 6 . 1970 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 357 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 51 .

( 3 ) ABL . NR . L 39 VOM 9 . 2 . 1978 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 146/79 DER KOMMISSION

VOM 25 . JANUAR 1979

ZUR ÄNDERUNG DER EINFUHRMÖGLICHKEITEN FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1023/70 DES RATES VOM 25 . MAI 1970 ZUR FESTLEGUNG EINES GEMEINSAMEN VERFAHRENS FÜR DIE VERWALTUNG MENGENMÄSSIGER KONTINGENTE ( 1 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 2 UND 11 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 DER KOMMISSION ( 2 ) SIND MENGENMÄSSIGE GEMEINSCHAFTSKONTINGENTE FÜR DIE EINFUHR BESTIMMTER TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN FÜR DIE ZEIT VOM 1 . JANUAR 1978 BIS 31 . DEZEMBER 1982 FESTGESETZT WORDEN .

DIE BESTÄTIGUNG DIESER EINFUHRREGELUNG BIS ZUR EINFÜHRUNG EINER ENDGÜLTIGEN REGELUNG HAT DER RAT MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 255/78 ( 3 ) BESCHLOSSEN .

IN ZWEI GEBIETEN DER GEMEINSCHAFT IST FÜR 1978 EIN ZUSÄTZLICHER EINFUHRBEDARF AUFGETRETEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1023/70 DES RATES EINGESETZTEN AUSSCHUSSES FÜR DIE VERWALTUNG DER KONTINGENTE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DIE KATEGORIEN 3 UND 10 WIRD EINE ZUSÄTZLICHE MENGE FESTGESETZT UND WIE FOLGT FRANKREICH UND DEN BENELUX-LÄNDERN ZUGETEILT .

// //

KATEGORIE NR . // TARIFNUMMER // NIMEXE-KENNZIFFER ( 1978 ) // WARENBEZEICHNUNG // EINHEIT // MITGLIEDSTAAT // ZUSÄTZLICHE MENGE FÜR 1978 //

//

3 // 56.07 A // // GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN : // TONNEN // F // 150 //

// // 56.07-01 ; 04 ; 05 ; 07 ; 08 ; 11 ; 13 ; 14 ; 16 ; 17 ; 18 ; 21 ; 23 ; 24 ; 26 ; 27 ; 28 ; 32 ; 33 ; 34 ; 36 // A . AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN , ANDERE ALS BÄNDER , SAMT , PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE ( EINSCHLIESSLICH FROTTIERGEWEBE ) UND CHENILLEGEWEBE //

10 // EX 60.02 // 60.02-40 // HANDSCHUHE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : // 1 000 PAAR // BNL // 200 //

// // // HANDSCHUHE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , MIT KUNSTSTOFF GETRÄNKT ODER BESTRICHEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 25 . JANUAR 1979

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 359 VOM 31 . 12 . 1974 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 170 VOM 27 . 6 . 1978 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 67 VOM 14 . 3 . 1973 , S . 12 .

( 4 ) ABL . NR . L 172 VOM 1 . 7 . 1976 , S . 52 .

( 5 ) ABL . NR . L 231 VOM 23 . 8 . 1978 , S . 5 .

( 6 ) ABL . NR . L 287 VOM 13 . 10 . 1978 , S . 9 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 114/79 DER KOMMISSION

VOM 23 . JANUAR 1979

ZUR ZWEITEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 700/73 MIT BESTIMMTEN DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZUR ANWENDUNG DER QUOTENREGELUNG IM ZUCKERSEKTOR

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3330/74 DES RATES VOM 19 . DEZEMBER 1974 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR ZUCKER ( 1 ), ZULETZT GÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1396/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 26 ABSATZ 3 , ARTIKEL 27 ABSATZ 7 UND ARTIKL 31 ABSATZ 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 1 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 700/73 DER KOMMISSION ( 3 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1573/76 ( 4 ), SIEHT ZUR BESTIMMUNG DES EXTRAKTIONSFÄHIGEN ZUCKERS BESTIMMTER SIRUPE EINE FÜR DIE GEMEINSCHAFT EINHEITLICHE METHODE VOR .

ARTIKEL 8 ABSATZ 1 VORLETZTER SATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1998/78 DER KOMMISSION VOM 18 . AUGUST 1978 ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZUR REGELUNG DES AUSGLEICHS DER LAGERKOSTEN FÜR ZUCKER ( 5 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2377/78 ( 6 ), ERLAUBT DEM BETREFFENDEN MITGLIEDSTAAT , ZUR BESTIMMUNG DES EXTRAKTIONSFÄHIGEN ZUCKERS DIE TATSÄCHLICHE AUSBEUTE HERANZUZIEHEN . ES IST DAHER ANGEBRACHT , DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 700/73 FÜR DIE FÄLLE ZU ERGÄNZEN , IN DENEN DIE MITGLIEDSTAATEN VON DIESER MÖGLICHKEIT GEBRAUCH GEMACHT HABEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR ZUCKER -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 1 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 700/73 WIRD NACHSTEHENDER UNTERABSATZ ANGEFÜGT :

" DER GEHALT AN EXTRAKTIONSFÄHIGEM ZUCKER WIRD JEDOCH NACH DER TATSÄCHLICHEN AUSBEUTE DER SIRUPE BESTIMMT , FALLS DER MITGLIEDSTAAT VON DER IN ARTIKEL 8 ABSATZ 1 VORLETZTER SATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1998/78 VORGESEHENEN MÖGLICHKEIT GEBRAUCH GEMACHT HAT . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT MIT WIRKUNG VOM 15 . JANUAR 1979 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 23 . JANUAR 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
20.1.79 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L14/3
VERORDNUNG (EWGNr.103/79DERKOMMISSION
vom19.Januar1979
zurFestsetzungderPrämien,diedenAbschöpfungen beiderEinfuhrfür
Getreide ,MehlundMalzhinzugefügtwerden
denPrämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügt
werden,entsprechenddendieserVerordnungbeigefüg­
tenTabellenabgeändert—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdiegemeinsame
Marktorganisation fürGetreide('),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1254/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürGetreide
undMalzhinzugefügtwerden,sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.2725/78(3)unddiespäterzuihrer
ÄnderungerlassenenVerordnungen festgesetztwor­
den.
AufGrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgelten­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämiensätze ,diedennachArtikel15derVerord­
nung(EWG)Nr.2727/75imvorausfestgesetztenAb­
schöpfungen fürEinfuhrenvonGetreideundMalz
hinzuzufügen sind,werdenentsprechend dendieser
VerordnungbeigefügtenTabellenfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam20.Januar1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den19.Januar1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
i2)ABl.Nr.L156vom14.6.1978,S.1.
3ABl.Nr.L329vom24.11.1978,S.4.

Nr.L14/4 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften 20.1.79
ANHANG
zurVerordnung derKommission vom19.Januar1979überdieFestsetzungder
Prämien,diedenAbschöpfungen beiderEinfuhrfürGetreide,MehlundMalz
hinzugefügtwerden
A.GetreideundMehl
f/\I:Ion>hi
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsNX'arenbe/eichnunjjlautender
Monat
11Term. 1Term. .VTerm.
4
10.01AWeichweizen undMengkorn 0 4,45 4,45 4,45
10.01B Hartweizen 0 10,16.10,16 10,16
10.02 Roggen 0 0 0 0
10.03 Gerste 0 3,81 3,81 3,81
10.04 Hafer 0 0 0 0
10.05BMais,andereralsHybridmaiszurAussaat 0 0 0 1,83
10.07A Buchweizen 0 0 0 0
10.07BHirseallerArt,ausgenommen Sorghum 0 0 0 0
10.07CSorghum 0 0 0 0
10.07DAnderesGetreide 0 0 0 0
11.01AMehlvonWeizenundMengkorn 0 6,23 6,23 6,23
B.Malz
(RH/lonm)
Nummerdes
Gemeinsamen
Zolltarif,Warenbezeichnunglautender
Monat
11.Term 2.Term.Term.
44.Term.
11.07AI(a)MalzausWeizen,ungeröstet ,inFormvon
Mehl 07,92 7,92 7,92 7,92
11.07AI(b)MalzausWeizen,ungeröstet ,außerinForm
vonMehl 05,92 5,92 5,92 5,92
11.07AII(a)Malz,anderesalsausWeizen,ungeröstet ,in
FormvonMehl 06,78 6,78 6,78 6,78
11.07A11(b)Malz,anderesalsausWeizen,ungeröstet ,
außerinFormvonMehl 05,07 5,07 5,07 5,07
11.07BMalz,geröstet 05,91 5,91 5,91 5,91
12.1.79 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L8/3
VERORDNUNG (EWG)Nr.49/79DERKOMMISSION
vom11.Januar1979
zurFestsetzungderPrämien,diedenAbschöpfungen beiderEinfuhrfür
Getreide,MehlundMalzhinzugefügtwerden
denPrämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügt
werden,entsprechenddendieserVerordnungbeigefüg­
tenTabellenabgeändert—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75des
Ratesvom29.Oktober1975überdiegemeinsame
Marktorganisation fürGetreide(!),zuletztgeändert
durchdieVerordnung (EWG)Nr.1254/78(2),insbe­
sondereaufArtikel15Absatz6,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürGetreide
undMalzhinzugefügtwerden,sinddurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.2725/78(3)unddiespäterzuihrer
ÄnderungerlassenenVerordnungen festgesetztwor­
den.
AufGrundderheutigencif-Preiseundderheutigen
cif-PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgelten­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämiensätze ,diedennachArtikel15derVerord­
nung(EWG)Nr.2727/75imvorausfestgesetztenAb­
schöpfungenfürEinfuhrenvonGetreideundMalz
hinzuzufügensind,werdenentsprechenddendieser
VerordnungbeigefügtenTabellenfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam12.Januar1979inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den11.Januar1979
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(!)ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L156vom14.6.1978,S.1.
(3)ABl.Nr.L329vom24.11.1978,S.4.

Nr.L8/4 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 12.1.79
ANHANG
zurVerordnungderKommission vom11.Januar1979überdieFestsetzungder
Prämien,diedenAbschöpfungen beiderEinfuhrfürGetreide,MehlundMalz
hinzugefügtwerden
A.GetreideundMehl
(RE/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
11.Term.
22.Term.
33.Term.
4
10.01A
10.01B
10.02
10.03
10.04
10.05B
10.07A
10.07B
10.07C
10.07D
11.01AWeichweizenundMengkorn
Hartweizen
Roggen
Gerste
Hafer
Mais,andereralsHybridmaiszurAussaat
Buchweizen
HirseallerArt,ausgenommen Sorghum
Sorghum
AnderesGetreide
MehlvonWeizenundMengkorn0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
00
0
0
3,81
0
0
0
0
0
0
00
0
0
3,81
0
0
0
0
0
0
00
0
0
3,81
0
0,45
0
0
1,81
0
0
B.Malz
(RE/Tonne)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnunglaufender
Monat
11.Term.
22.Term.
33.Term.
44.Term.
5
11.07AI(a)
11.07AI(b)
11.07AII(a)
11.07AII(b)
11.07BMalzausWeizen,ungeröstet,inFormvon
Mehl
MalzausWeizen,ungeröstet,außerinForm
vonMehl
Malz,anderesalsausWeizen,ungeröstet,in
FormvonMehl
Malz,anderesalsausWeizen,ungeröstet,
außerinFormvonMehl
Malz,geröstet0
0
0
0
00
0
6,78
5,07
5,910
0
6,78
5,07
5,910
0
6,78
5,07
5,910
0
6,78
5,07
5,91
BERICHTIGUNG FÜR :

Verordnung (EWG) Nr. 343/79 des Rates vom 5. Februar 1979 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für bestimmte Destillationsmaßnahmen betreffend Wein

BERICHTIGUNGEN

Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 343/79 des Rates vom 5. Februar 1979 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für bestimmte Destillationsmaßnahmen betreffend Wein

(Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 54 vom 5. März 1979)

Seite 64, zweiter Bezugsvermerk:

1.2 // anstatt: // »gestützt auf . . . Artikel 40 Absatz 5 . . ." // muß es heissen: // »gestützt auf . . . Artikel 40 Absatz 4 . . .";

das Kürzel »% Vol" ist jeweils durch »% vol" zu ersetzen.