3482/66 AMTSBLATT DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN 7.11.66
ANHANG
Ausgleichskoeffizienten fürdieverschiedenen Bezeichnungen undQualitäten
vonnichtraffiniertenOlivenölen
AusglcichskoeffizientBezeichnung imSinnedesAnhangszurVerordnung Nr.136
66/EWGundQualitäten (derSäuregradentsprichtdemGehalt
anfreienFettsäuren ,ausgedrückt inGramm-Fettsäure je
100GrammÖl)Betrag,umden|Betrag,umdenderPreiszuvor-derPreiszuer­
mindernist höhenist
TungfernölextramiteinemSäuregradvonhöchstens
0,5
JungfernölextramiteinemSäuregradvon0,5bis1,0
Jungfernölfein3,50
3,00
1,20
0,50JungfernölStandardqualität miteinemSäuregrad
vonhöchstens2,5
TungfernölStandardqualität miteinemSäuregrad
von2,5bis3,3
Lampant-Öl ,Basis1'
Lampant-Öl ,Basis3°
Lampant-Öl ,Basis5°-h2,00
+4,00
+6,00
VERORDNUNG Nr.173/66/EWGDERKOMMISSION
vom7.November1966
überdieErmittlungdescif-Preises,desFrei-Grenze-Preises undder
Abschöpfungen fürnichtraffinierteOlivenöle
rechnet,derunterBerücksichtigung dergünstigsten
Einkaufsmöglichkeiten -aufdemWeltmarktzube­
stimmenist.DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEu­
ropäischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnungNr.136/66/EWG
desRatesvom22.September1966überdieErrich­
tungeinergemeinsamen Marktorganisation für
Fette(*),insbesondereaufArtikel13Absatz(4),
gestütztaufdieVerordnungNr.162/66/EWG
desRatesvom27.Oktober1966überdenHandel
mitFettenzwischenderGemeinschaft undGrie­
chenland(2),insbesondereaufArtikel3Absatz(4)
undArtikel9,und
inErwägungnachstehender Gründe:
DieAbschöpfungen beiEinfuhrenmitHerkunft
ausdrittenLändernundbeiEinfuhrenvonnicht
vollständiginGriechenland gewonnenenodernicht
unmittelbar ausdiesemLandindieGemeinschaft
befördertenÖlensindmitHilfeeinescif-Preisesbe­Esempfiehltsich,daßdieKommissionzudie­
semZweckalleAngeboteaufdemWeltmarktbe­
rücksichtigt ,vondenensieKenntniserhält.Sie
brauchtjedochbestimmteAngebotenichtzube­
rücksichtigen ,wenndiesenachihrerAuffassungfür
dietatsächlicheMarktentwicklung nichtalsreprä­
sentativgeltenkönnen;dazugehöreninsbesondere
Angebote,dienichtdurchfreieNotierungenauf
demWeltmarktermitteltwerden.
AngebotevonErzeugnissen ,dieaufGrundihrer
Menge,ihrerQualitätoderihrerAufmachungnicht
alsrepräsentativ gelten,sindnichtzuberücksich­
tigen,ebensowenigAngabenüberlangfristigeTer­
minangebote ,weilsienichtsüberdieMarktlageso­
fortabsetzbarerErzeugnisseaussagen .
(!ABNr.172vom30.9.1966,S.3025/66.Beidenberücksichtigten Angebotenm/iissenBe­
richtigungenvorgesehenwerden,umetwaigeAb­ (2)ABNr.197vom29.10.1966,S.3393/66.

7.11.66 AMTSBLATT DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN 3483/66
WeltmarktunddemgriechischenMarktgemacht
werdenundvondenensieüberdieMitgliedstaaten
oderdurcheigeneInformationen Kenntniserhält.
SieermitteltdiesePreiseaufGrunddergünstig­
stentatsächlichen Einkaufsmöglichkeiten .
(2)LautendieAngeboteauf„Kostenund
Fracht",soerhöhtsichderBetragum1v.H.
LautendieAngeboteaufcif,erfolgensieaber
füreinenanderenalsdeninderVerordnungNr.
165/66/EWGfestgesetzten Grenzübergangsort ,so
berichtigtdieKommissiondieAngeboteunterBe­
rücksichtigung derVersand-undVersicherungs­
kosten.
LautendieAngeboteauf„fas"oder„lob"oder
anders,soerhöhtsichihrBetragumdieVersand­
undVersicherungskosten vomVerschiffungshafen
odervomVerladungsort biszudemvorstehendge­
nanntenGrenzübergangsort und—soweitdieAn­
geboteauf,,fas"lauten—umdieVerladekosten .
(3)BeiAnwendungdieserVerordnungberücksich­
tigtdieKommissionnurdienachihrerKenntnis
niedrigstenVerlade-,Versand-undVersicherungs­
kosten.weichungenvonderBezeichnungoderderQualität,
fürdiederSchwellenpreis festgesetztwurde,aus­
zugleichen .
Dercif-PreismußfüreinenGrenzübergangsort
derGemeinschaft ermitteltwerden.Fallsdiebe­
rücksichtigten AngebotefüreinenanderenGrenz­
übergangsorterfolgtsind,sindsieunterBerücksich­
tigungderBeförderungs -undVersicherungskosten
zuberichtigen .
GemäßArtikel13Absatz(3)derVerordnungNr.
136/66/EWGkannfürbestimmteAngebotedercif­
Preisunberücksichtigt bleiben.Esstehtnichtsent­
gegen,diefürdencif-PreisgeltendenKriterienauch
aufdenindieserVorschriftgenanntenPreishin­
sichtlichdervorgenannten Berichtigungen anzu­
wenden .
BeiderEinfuhrvonnichtraffiniertemOlivenöl,
dasvollständiginGriechenland gewonnenwurde
undunmittelbar ausdiesemLandindieGemein­
schaftbefördertwird,istderAbschöpfungsbetrag
gleichdemUnterschiedzwischendemfürdieGe­
meinschaftfestgesetzten Schwellenpreis undeinem
aufGrunddergünstigstenEinkaufsmöglichkeiten
aufdemgriechischen MarktermitteltenFrei­
Grenze-Preis .
Deshalbempfiehltessich,diesenPreisnachden
fürdieErmittlungdescif-PreisesgeltendenKrite­
rienfestzusetzen .DasVorhandensein vongarantier­
tenErzeugerpreisen ermöglichtesjedoch,fallsAn­
gebotspreisefehlen,vondiesemgarantiertenPreis
ausgehendeinenFrei-Grenze-Preis zuerrechnen .
Esistangebracht ,dieAbschöpfungen regelmä­
ßigfürdieerstenundzweitenfünfzehnTageeines
jedenMonatsfestzusetzen ;umjedochdieStabilität
desMarktesderGemeinschaft zugewährleisten und
denVeränderungen Rechnungzutragen,dieinden
Berechnungsgrundlagen auftreten,istdieMöglich­
keitvorzusehen ,dieAbschöpfungen zwischenzeit­
lichzuändern.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnah­
menentsprechenderStellungnahme desVerwal­
tungsausschusses fürFette—Artikel2
(1)DieKommissionbestimmtdencif-Preisund
denFrei-Grenze-Preis füreinErzeugnisinGroßbe­
hältern.WirddasOlivenölinandererFormange­
botenoderhandeltessichumungefiltertesJung­
fernölderQualitätenExtra,FeinundHandelsüb­
lich,soberichtigtdieKommissiondiesesAngebot
durchAbzugdessichausderAufmachungderange­
botenenWareergebendenMehrwertsoderdurch
ErhöhungumeinenBetrag,indemdieFiltrierkosten
berücksichtigt sind.
(2)DieinArtikel13Absatz(2)letzterUnter­
absatzderVerordnungNr.136/66/EWGundin
Artikel3Absatz(2)derVerordnungNr.162/66/
EWGgenanntenBerichtigungen werdenanhandder
inderVerordnungNr.172/66/EWG(1)festgesetzten
Ausgleichskoeffizienten vorgenommen .
Artikel3
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1(1)BeiderErmittlungdescif-Preisesunddes
Frei-Grenze-Preises sindausgeschlossen :
—AngeboteanWare,dienichtbinnen30Ta­
gennachFestsetzungdesAbschöpfungsbetrages ge­
liefertwird,
—Angebote,aufGrundderendieallgemeine
Preisentwicklung unddievorliegenden Informatio­(1)BeiderErmittlungdescif-Preisesfürnicht
raffinierteOlivenölesowiedesFrei-Grenze-Preises
gemäßArtikel3derVerordnungNr.162/66/EWG
berücksichtigt dieKommissionalleAngebotean
OlivenölenimSinnederZiffer1desAnhangszur
VerordnungNr.136/66/EWG,diejeweilsaufdem0)SieheSeite3481/66diesesAmtsblatts .

3484/66 AMTSBLATT DEREUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN 7.11.66
Artikel5
Artikel1Absätze(2)und(3)undArtikel2sind
beiderBestimmungdesinArtikel13Absatz(3)der
VerordnungNr.136/66/EWGgenanntenPreisesan­
wendbar .
Artikel6nenderKommissionAnlaßgebenzuderAnnahme,
daßsiefürdietatsächlicheMarktentwicklung nicht
repräsentativsind,
—Angebote,dieaufwenigerals10Tonnen
lauten,
—AngeboteanWareinVerpackungen zu20
kgundweniger,
—AngeboteanLampant-Öl ,dessenGehaltan
freienFettsäuren ,berechnetalsÖlsäure,mehrals
8gje100gbeträgt.
(2)BeiderErmittlungdescif-Preisessindferner
dieinArtikel13Absatz(3)derVerordnungNr.136/
66/EWGgenanntenAngeboteausgeschlossen .(1)DieMitgliedstaaten übermittelnderKommis­
sionallezurErmittlungdescif-PreisesunddesFrei­
Grenze-Preises dienlichenAuskünfte,sobaldsie
darüberverfügen .
(2)DieinArtikel13derVerordnungNr.136/66/
EWGbzw.inArtikel3derVerordnungNr.162/66/
EWGgenanntenAbschöpfungsbeträge werdenfür
dieZeitvom1.biszum15.undvom16.biszum
letztenTageinesjedenMonatsfestgesetzt .
SiekönnenjedochwährenddieserZeitgeändert
werden,wenndieStabilitätdesMarktesderGe­
meinschaftdieserfordert .Artikel4
Artikel7(1)KommtfürdieErmittlungdescif-Preiseskein
AngebotinBetracht,sowirdderPreisfürdiezu­
vorfestgesetzteAbschöpfungbeibehalten .
(2)KommtfürdieErmittlungdesFrei-Grenze­
PreiseskeinAngebotinBetracht,sowirddieserauf
GrunddesumdieVermarktungs -,Verlade-,Ver­
sand-undVersicherungskosten erhöhtengarantierten
Erzeugerpreises inGriechenland festgesetzt .
(3)DiezuvorfestgesetztenAbschöpfungsbeträge
werdenbeibehalten ,wenndieVeränderungderBe­
rechjnungsfaktoren imVerhältniszudiesenAbschöp­
fungsbeträgen eineErhöhungodereineVerringe­
rungvonwenigerals0,50Rechnungseinheiten nach
sichzieht.DieKommissionteiltdenMitgliedstaaten den
Absehöpfungsbetrag für100kgnichtraffiniertesOli­
venölsofortnachseinerFestsetzungmit.
DievonderKommissionfestgesetztenAbschöp­
fungengeltenbiszurAnwendungderneuenAb­
schöpfungen .
Artikel8
DieseVerordnungtrittamdrittenTagnachdem
TagihrerVeröffentlichung imAmtsblattderEuro­
päischenGemeinschaften inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarin
jedemMitgliedstaat .
Brüssel,den7.November1966
FürdieKommission
DerPräsident
WalterHALLSTEIN