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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1712/85 DER KOMMISSION

vom 21. Juni 1985

zur Änderung der deutschen, griechischen, englischen, französischen, italienischen und niederländischen Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 1626/85 über Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von bestimmten Sauerkirschen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 516/77 des Rates vom 14. März 1977 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 746/85 (2), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1626/85 der Kommission (3) wurden Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von bestimmten Sauerkirschen eingeführt. Eine Überprüfung hat ergeben, daß irrtümlicherweise die deutsche, griechische, französische, italienische und niederländische Fassung einige falsche Bezeichnungen und die englische, französische und italienische Fassung einige falsche Zahlen enthalten. Die genannte Fassungen der Verordnung (EWG) Nr. 1626/85 müsse deshalb geändert werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 1626/85 wird wie folgt geändert:

1. In der Tabelle in Artikel 1 Absatz 1 und im Anhang »Ausgleichsabgaben" werden in der deutschen, griechischen, italienischen und niederländischen Fassung die Bezeichnungen »Morellen", »kerasión Morello/Kerásia Morello" »marasche" und »morellen" durch die Bezeichnungen »Sauerkirschen", » vyßínon/Výssina" »amarene" bzw. »morellen (zure kersen)" ersetzt.

2. In Artikel 1 Absatz 1 muß die Tarifstelle ex 20.06 B II b) in der italienischen Fassung wie folgt heissen:

»b) con aggiunta di zuccheri, in imballaggi immediati di contenuto netto di 1 kg o meno:

ex 8. amarene sciroppate".

3. Die deutsche Fassung von Artikel 2 wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:

»Artikel 2

(1) Beim Abschluß der Zollformalitäten zur Überprüfung in den zollrechtlichen freien Verkehr vergleichen die Zollstellen bei jeder Warenpartie den Einfuhrpreis mit dem entsprechenden Mindestpreis.

(2) Der Mindestpreis gilt als eingehalten, wenn sich aus dem in Absatz 1 genannten Vergleich ergibt, daß der Einfuhrpreis in der Währung des einführenden Mitgliedstaats nicht unter dem Mindestpreis liegt, der am Tag der Annahme der Anmeldung zur Überprüfung in den zollrechtlichen freien Verkehr gilt.

(3) Der Einfuhrpreis ist in der Anmeldung zur Überprüfung in den zollrechtlichen freien Verkehr anzugeben, und dieser Anmeldung sind sämtliche zur Überprüfung dieses Preises erforderlichen Unterlagen beizufügen."

4. Die französische Fassung von Artikel 2 Absatz 1 wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:

»1. Les autorités douanières comparent, pour chaque expédition, au moment de l'accomplissement des formalités douanières de mise en libre pratique, le prix à l'importation avec le prix minimal correspondant."

5. Die niederländische Fassung von Artikel 2 Absatz 2 wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:

»2. De minimumprijs bij invoer is in acht genomen wanneer uit de in lid 1 bedölde vergelijking blijkt dat de in de munteenheid van de Lid-Staat van invoer uitgedrukte invoerprijs niet lager is dan de minimumprijs die geldt op de dag waarop de aangifte ten invoer tot verbruik wordt aanvaard."

6. Die deutsche Fassung von Artikel 4 Absatz 2 zweiter Gedankenstrich wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:

»- beim Schienentransport den Frachtbrief, der von der Bahnbehörde des Lieferlandes vor diesem Tag angenommen wurde,"

7. Die deutsche Fassung von Artikel 4 Absatz 3 wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:

»(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nur, soweit die Anmeldung zur Überprüfung in den zollrechtlichen freien Verkehr vor dem 15. September 1985 angenommen ist."

8. Die italienische Fassung von Artikel 5 zweiter Unterabsatz wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:

»Esso è applicabile fino al 9 maggio 1986."

9. Unter Ziffer 3 im Anhang »Ausgleichsabgaben" muß die italienische Fassung der Überschrift wie folgt heissen:

»3. Amarene sciroppate, in imballaggi immediati di contenuto netto di 1 kg o meno, della sottovoce 20.06 B II b) 8 della tariffa doganale comune:"

10. In der Tabelle unter Ziffer 4 im Anhang »Ausgleichsabgaben" muß in der mittleren Spalte der Betrag »51,09" in der englischen, französischen und italienischen Fassung durch den Betrag »52,09" ersetzt werden.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. Juni 1985

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 73 vom 21. 3. 1977, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 81 vom 23. 3. 1985 S. 10.

(3) ABl. Nr. L 156 vom 15. 6. 1985, S. 13.