L 400/404 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 Entscheidung des Rates  
vom 19. Dezember 2006 
über das spezifische Programm zur Durchführung  
des Siebten Rahmenprogramms der Europä ischen Atomgemeinschaft (Euratom)  
für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen  
im Nuklearbereich (2007-2011) 
(2006/976/Euratom) 
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION – 
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf 
Artikel 7 Absatz 1, 
auf Vorschlag der Kommission , 
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments 1, 
nach Stellungnahme des Europäischen  Wirtschafts- und Sozialausschusses,2 
nach Anhörung des Ausschusses für Wissenschaft und Technik, 
                                                 
1 Stellungnahme vom 30. November 2003 (noc h nicht im Amtsblatt veröffentlicht). 
2 ABl. C 185 vom 8.8.2006, S. 10. 
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 in Erwägung nachstehender Gründe: 
(1) Nach dem Beschluss 2006/970/Eurato m des Rates vom 18. Dezember 2006 über das 
Siebte Rahmenprogramm der Europäischen At omgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- 
und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2007-2011)1 (nachstehend "Rahmen-
programm" genannt) erfolgt die Durchführung des Rahmenprogramms durch spezifische 
Programme, in denen die Einzelheiten de r Durchführung, die Laufzeit und die für 
notwendig erachteten Mittel festgelegt werden. 
(2) Das Rahmenprogramm ist in zwei Arten von Maßnahmen gegliedert : i) indirekte Maß-
nahmen für Fusionsenergieforschung und Fors chung in den Bereichen der Kernspaltung 
und Strahlenschutz sowie ii) direkte Maßnahm en der Gemeinsamen Forschungsstelle im 
Bereich der Kernenergie. Mit diesem spezi fischen Programm sollen die unter Ziffer i 
genannten Maßnahmen durchgeführt werden. 
(3) Für dieses Programms sollten die für das Rahmenprogramm festgele gten Regeln für die 
Beteiligung von Unternehmen, Forschungszen tren und Hochschulen sowie für die 
Verbreitung der Forschungsergebnisse (n achstehend "Beteili gungs- und Verbreitungs-
regeln" genannt) gelten. 
(4) Das Rahmenprogramm sollte andere forsc hungspolitische Maßnahmen der EU im Rahmen 
der Gesamtstrategie zur Umsetzung der Lissabo nstrategie, ferner insbesondere die Maß-
nahmen in den Bereichen Bildung, Ausbil dung, Kultur, Wettbewerbsfähigkeit und Inno-
vation, Industrie, Gesundheit,  Verbraucherschutz, Beschä ftigung, Energie, Verkehr und 
Umwelt, ergänzen. 
                                                 
1 Siehe Seite … dieses Amtsblatts. 
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 (5) Auf der Grundlage des Beschlusses des Ra tes vom 26. November 2004 zur Änderung der 
Verhandlungsrichtlinien im Zusammenhang m it dem ITER wird der Bau des ITER in 
Europa – im Rahmen eines breiter angelegt en Konzepts für die Fusionsenergie – der 
wichtigste Aspekt der Fusionsforschungsmaßnahmen des Rahmenprogramms sein. 
(6) Die Maßnahmen, mit denen die EU zur Real isierung des ITER beiträgt, insbesondere im 
Zusammenhang mit dem Beginn des Baus de s ITER in Cadarache und der Durchführung 
der Forschungs- und Entwicklungsarbeiten für die ITER-Technologie während der 
Laufzeit des Rahmenprogramms, sollten von einem gemeinsamen Unternehmen gemäß Titel II Kapitel 5 des Vertrags geleitet werden. 
(7) Aspekte der Forschung und technologischen  Entwicklung im Bereich der Kernspaltungs-
wissenschaft und -technologie können ebenfalls im Rahmen gemeinsamer Unternehmen 
gemäß Titel II Kapitel 5 des Vertrags behandelt werden. 
(8) Nach Artikel 101 des Vertrags hat die Geme inschaft mehrere intern ationale Forschungs-
abkommen im Nuklearbereich geschlossen; eine Verstärkung der internationalen 
Forschungszusammenarbeit sollte mit dem Ziel  einer weiteren Integration der Gemein-
schaft in die globale Forschungsgemeinschaft  angestrebt werden. Daher sollte dieses 
spezifische Programm den Lä ndern zur Teilnahme offen stehen, die einschlägige 
Abkommen geschlossen haben und auch auf Pr ojektebene zur Teilnahme offen stehen 
und – zum gegenseitigen Nutzen – auch Ei nrichtungen aus Dri ttländern und inter-
nationalen Organisationen für wissenschaf tliche Zusammenarbeit offen stehen. 
30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 400/407 
 (9) Bei den im Rahmen dieses Programms durchgeführten Forsc hungstätigkeiten sollten 
ethische Grundprinzipien beachtet werden, einsch ließlich derjenigen, die in der Charta der 
Grundrechte der Europäischen Union festgelegt sind. 
(10) Das Rahmenprogramm sollte einen Beitrag  zur nachhaltigen Entwicklung leisten. 
(11) Im Einklang mit der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 
2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemein-schaften
1 und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002 der Kommission2 mit 
Durchführungsbestimmungen zu dieser Haushaltsordnung sowie allen künftigen 
Änderungen derselben sollte unt er Wahrung der Rechtssicherhe it und Gewährleistung des 
Zugangs zum Programm für alle Teilnehmer auf möglichst effizi ente und nutzerfreund-
liche Weise die wirtschaftliche Haushalts führung des Rahmenprogramms und seiner 
Durchführung sichergestellt werden. 
                                                 
1 ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1. 
2 ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 1. Geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) 
Nr. 1261/2005 der Kommission (ABl. L 201 vom 2.8.2005, S. 23). 
L 400/408 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 (12) Zur Verhinderung von Unregelmäßigkeite n und Betrug sollten dem Umfang der finan-
ziellen Interessen der Europä ischen Gemeinschaften angemessene Maßnahmen zur Über-
wachung sowohl der Wirksamkeit der finanzie llen Unterstützung wie auch der wirksamen 
Nutzung dieser Mittel ergriffen werden, und es  sollten die notwendigen Schritte unter-
nommen werden, um entgangene, zu Unrecht gezahlte oder nicht ordnungsgemäß verwen-
dete Beträge gemäß der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002, der Verordnung (EG, 
Euratom) Nr. 2342/2002 der Kommission, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95 des Rates vom 18. Dezember 1995 über den Schutz der finanziellen Inte ressen der Europä-
ischen Gemeinschaften 1, der Verordn ung (Euratom, EG) Nr. 2185/96 des Rates vom 
11. November 1996 betreffend die Kontrollen  und Überprüfungen vor Ort durch die 
Kommission zum Schutz der finanz iellen Interessen der Europä ischen Gemeinschaften vor 
Betrug und anderen Unregelmäßigkeiten 2 und der Verordnung (EG) Nr. 1073/1999 des 
Europäischen Parlaments und des Rates über die Untersuchungen des Europäischen Amtes 
für Betrugsbekämpfung (OLAF)  3 wieder einzuziehen. 
(13) Für jeden Themenbereich sollte im Gesa mthaushaltsplan der Europäischen Gemein-
schaften eine eigene Haus haltslinie vorgesehen werden. 
(14) Bei der Durchführung dieses Programms müssen der Gleichstellung von Mann und Frau 
sowie u. a. den Arbeitsbedingungen, der Tran sparenz der Einstellungsverfahren und der 
Laufbahnentwicklung bei der Einstellung von Wi ssenschaftlern für im Rahmen dieses 
Programms geförderte Projekte und Program me , die angemessen Rechnung getragen 
werden; die Empfehlung der Kommission vom 11. März 2005 über die Europäische Charta 
für Forscher und einen Verhaltenskodex für die Einstellung von Forsch ern bietet hierfür 
einen Bezugsrahmen, wobei der freiw illige Charakter gewahrt bleibt – 
HAT FOLGENDE ENTSCH EIDUNG ERLASSEN: 
                                                
 
1 ABl. L 312 vom 23.12.1995, S. 1. 
2 ABl. L 292 vom 15.11.1996, S. 2. 
3 ABl. L 136 vom 31.5.1999, S. 1. 
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 Artikel 1 
Für den Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis zum 31.  Dezember 2011 wird im Rahmen des Siebten 
Euratom-Rahmenprogramms das spezifische Programm für Forschungs- und Ausbildungsmaß-
nahmen im Nuklearbereich für die Bereiche Fu sionsenergie, Kernspaltung und Strahlenschutz 
(nachstehend "spezifisches Programm" genannt) angenommen. 
Artikel 2 
Das spezifische Programm dient der Unterstü tzung von Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen 
auf dem Gebiet der Kernenergie; unterstütz t wird das gesamte Spektrum von Forschungs-
maßnahmen in folgenden Themenbereichen: 
a) Fusionsenergieforschung, b) Forschung in den Bereichen Kernspaltung und Strahlenschutz. 
Die Ziele und Grundzüge der Maßn ahmen sind im Anhang dargelegt. 
L 400/410 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 Artikel 3 
Der für die Durchführung des spezifischen Programms für notwendig erachtete Betrag beläuft sich 
gemäß Artikel 3 des Rahmenprogr amms auf 2 234 Mio. EUR; davon werden bis zu 15 % für die 
Verwaltungsausgaben der Kommission verwendet. Dieser Betrag wird wie folgt aufgeteilt: 
 
Fusionsenergieforschung 1 1 947 
Kernspaltung und Strahlenschutz  287 
 
Artikel 4 
1. Bei allen Forschungsmaßnahmen innerhalb des spezifischen Progr amms sind ethische 
Grundprinzipien zu beachten. 
Artikel 5 
1. Das spezifische Programm wird mittel s der in Anhang II des Rahmenprogramms 
festgelegten Förderformen durchgeführt. 
2. Für dieses spezifische Programm gelten die Beteiligungs- und Verbreitungsregeln. 
                                                 
1 Innerhalb des für die Fusionsforschung vorgesehenen Betrags werden mindestens 
900 Mio. EUR für andere im Anhang aufgeführte  Tätigkeiten vorgesehe n, die nicht den Bau 
des ITER betreffen. 
30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 400/411 
 Artikel 6 
1. Die Kommission erstellt ei n Arbeitsprogramm zur Durchführung des spezifischen 
Programms, in dem die im Anhang genannten  Ziele und wissenschaftlichen und tech-
nologischen Prioritäten, die für die ausgesch riebenen Themen jeweils festgelegten 
Förderformen sowie der Zeitplan für die Du rchführung im Einzelnen beschrieben sind. 
2. Das Arbeitsprogramm trägt relevanten Fo rschungstätigkeiten der Mitgliedstaaten, 
assoziierter Staaten sowie europäischer und internationaler Orga nisationen Rechnung. Es 
wird gegebenenfalls aktualisiert. 
3. In dem Arbeitsprogramm werden die Kriterien  beschrieben, nach denen Vorschläge für 
indirekte Maßnahmen im Rahmen der verschie denen Förderformen bewertet und Projekte 
ausgewählt werden. Die Kriterien hier für sind Exzellenz, Auswirkungen und Durch-
führung, wobei innerhalb dieses Rahmens im  Arbeitsprogramm zusätzliche Anforderun-
gen, Gewichtungen und Schwellenwerte fest gelegt oder hinzugefügt werden können. 
4. Im Arbeitsprogramm können angegeben werden: 
a) Organisationen, die Mi tgliedsbeiträge erhalten, 
b) Maßnahmen zur Unterstützung der Tä tigkeiten bestimmter Rechtspersonen. 
L 400/412 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 Artikel 7 
1. Für die Durchführung des spezifischen Programms ist die Kommission zuständig. 
2. Sie wird bei der Durchführung des spezifi schen Programms von einem beratenden 
Ausschuss unterstützt. Die Zusammensetzung des Ausschusses kann - je nach dem zu 
behandelnden Thema - variieren. Im Zusamme nhang mit Aspekten der Kernspaltung gilt 
für die Zusammensetzung des Ausschusses und di e Einzelheiten seiner Arbeitsweise und -
verfahren der Beschluss 84/338/Euratom, E GKS, EWG des Rates vom 29. Juni 1984 über 
die Verwaltungs- und Koordinierungsstrukt uren und -verfahren der Forschungs-, 
Entwicklungs- und Demonstrations tätigkeiten der Gemeinschaft 1. Im Zusammenhang mit 
Aspekten der Fusionsenergie gilt in dies en Punkten der Beschluss des Rates vom 
16. Dezember 1980 zur Einsetzung des Bera tenden Ausschusses für das Programm 
Fusion2. 
3. Die Kommission unterrichtet den Ausschuss re gelmäßig über die Gesamtfortschritte bei 
der Durchführung des spezifischen Programms u nd legt ihm rechtzeitig Informationen über 
alle im Rahmen dieses Programms vorgesc hlagenen oder finanzierten FTE-Maßnahmen 
vor. 
                                                 
1 ABl. L 177 vom 4.7.1984, S. 25. 
2 Nicht veröffentlicht. Zuletzt geändert dur ch den Beschluss 2005/336/Euratom (ABl. L 108 
vom 29.4.2005, S. 64). 
30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 400/413 
 Artikel 8 
Die Kommission veranlasst die in Artikel 6 des Rahmenprogramms vorgesehene unabhängige 
Überwachung, Bewertung und Überprüfung der Maßna hmen auf den unter das spezifische 
Programm fallenden Gebieten. 
Artikel 9 
Diese Entscheidung tritt am dritten Tag nach ihre r Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen 
Union in Kraft. 
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. 
Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 2006. 
 Im Namen des Rates 
 Der Präsident 
J. KORKEAOJA 
L 400/414 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 ANHANG  
WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNOLOGISCHE ZIELE,  
GRUNDZÜGE DER THEMEN UND MASSNAHMEN 
1. Einleitung 
Die Kernenergie deckt derzeit ein Drittel des Stromverbrauchs der EU und stellt die wichtigste 
Quelle für Grundlaststrom dar; da während de r Betriebsphase eines Ke rnkraftwerks kein CO 2 
ausgestoßen wird, ist die Kernenergie auch ein be deutender Faktor in der Debatte über Mittel zur 
Bekämpfung der Klimaänderungen und überdies zu r Verringerung der A bhängigkeit Europas von 
Energieeinfuhren. 
Die Kernfusion verfügt über das Potenzial, in ei nigen Jahrzehnten – wenn kommerzielle Fusions-
reaktoren den Marktdurchbruch erreicht haben – einen bedeutenden Beitrag zur Verwirklichung 
einer nachhaltigen und sicheren Energieversorgu ng der EU zu leisten, wobei der ITER den ent-
scheidenden Schritt hin zu diesem Ziel darste llt. Daher bildet die Verwirklichung des ITER-
Projekts das Kernstück der derzei tigen EU-Strategie. Parallel dazu  ist jedoch ein engagiertes und 
gezieltes europäisches Forschungs- und Entwic klungsprogramm zur Vorbereitung der Nutzung des 
ITER und zur Entwicklung der Technologien und der Wissensbasis durchzuführen, die für den 
Betrieb und die Zeit danach erforderlich sind. 
30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 400/415 
 Gleichzeitig bleibt die Kernspal tung für die Mitgliedstaaten, die diese Technologie im Hinblick auf 
einen ausgewogenen Energiemix nutzen wollen, ei ne praktikable Option. Forschungs- und Ausbil-
dungsmaßnahmen sind für eine – auch in Zukunft – hohe nukleare Sicherheit, kontinuierliche Fort-
schritte im Hinblick auf die Umsetzung nachhal tiger Lösungen für die Abfallentsorgung und eine 
höhere Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit des Se ktors insgesamt von allergrößter Bedeutung. Die 
Forschung im Bereich des Strahlensc hutzes ist ein wesentlicher Aspekt  dieser Politik, da sie eine 
optimale Sicherheit der Bevölkerung und der Arbeitskr äfte in allen medizinischen und industriellen 
Anwendungsbereichen sicherstellt. 
In all diesen Bereichen ist es für Europa entscheidend, in angemessener Höhe in die Forschung zu 
investieren, um wettbewerbsfähig zu  bleiben. Damit eine maximale Effizienz erzielt werden kann, 
muss auf EU-Ebene konzertiert vorgegangen werd en, die Mitgliedstaaten müssen weiter zusam-
menarbeiten und es müssen beträchtliche Anstre ngungen unternommen werden, um Infrastrukturen, 
Kompetenzen und Know-how aufrechtzuerhalten. Fern er sind Forschungsarbeiten erforderlich, um 
neue wissenschaftliche und technologische Möglichke iten zu untersuchen und um flexibel auf neue 
politische Erfordernisse während der Laufze it des Rahmenprogramms reagieren zu können. 
L 400/416 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 2. Themenbereiche der Forschung 
2.1. Fusionsenergie 
Der Bau des ITER in Cadarache (F rankreich) und die Proj ekte des "breiter angelegten Konzepts", 
mit denen die Entwicklung der Fusionsenergie beschl eunigt werden soll, werden in internationaler 
Zusammenarbeit durchgeführt. Die ITER-Organisa tion wird durch ein internationales Überein-
kommen gegründet. Durch den Bau des ITER und die Projekte des "breiter angelegten Konzepts" 
sowie deren Nutzung – gemeinsam mit anderen Ei nrichtungen – im Rahmen  der internationalen 
Zusammenarbeit wird diese Zusammenarbeit eine n nie gekannten Umfang erreichen, was für 
Europa von beträchtlichem Vorteil ist, insbesonde re im Hinblick auf Effizienz und eine mögliche 
Kostenteilung. Die europäische Agentur (Domesti c Agency) für den ITER wird als gemeinsames 
Unternehmen gemäß dem Euratom-Vertrag eingericht et. Sie ist für Euratom die Stelle, über die die 
internationalen Verpflichtungen im Rahmen des ITER-Übereinkommens erfüllt werden und die die 
Effizienz und Kohärenz des europäischen Beitra gs zum ITER und zu den Projekten des breiter 
angelegten Konzepts – einschlie ßlich der FTE-Maßnahmen zur Un terstützung dieser Projekte – 
sicherstellt. 
30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 400/417 
 Die führende Stellung Europas in der Fusionsenergi eforschung erklärt sich aus einem einheitlichen, 
vollständig integrierten europäischen Fusions programm (ganz im Sinne des Europäischen 
Forschungsraums – EFR), einer in tensiven und kontinuierlichen Unterstützung durch die Gemein-
schaft, der Koordinierung durch Euratom und der Entwicklung des Humankapitals in den Euratom-
Fusionsforschungsassoziationen. Diese sind Exzelle nzzentren in der Fusionsenergieforschung und 
verfügen über ein ausgedehntes Netz der Zusammena rbeit, das sich vor allem auf ihre Versuchs-
anlagen stützt. Die herausragenden technologi schen Entwicklungen, mit denen Euratom zur 
Konstruktionsentwurfsphase des ITER (EDA) u nd zum erfolgreichen Betrieb der JET-Anlagen 
beigetragen hat, haben den starken Zusammenha lt des europäischen Fusionsprogramms in 
beträchtlichem Maße weiter unterstützt. Dam it verfügt Europa auch über das Wissen und die 
Erfahrung, die für eine breit angelegte Zusammen arbeit in allen Aspekten der Fusionsenergie-
forschung – einschließlich des ITER und der Projekte  des breiter angelegten Konzepts – notwendig 
sind. Auf der Grundlage dieser er folgreichen Arbeit soll durch di e Organisation und Verwaltung des 
Siebten Rahmenprogramms sichergestellt werd en, dass Forschung und Entwicklung im Interesse 
der kurz- und langfristigen Zi ele des Programms effizient und  wirkungsvoll koordiniert werden. 
Eine rasche Entwicklung der Fusi on setzt außerdem eine breite industrielle Basis für die Nutzung 
der Fusionsenergie zum gegebenen Zeitpunkt voraus . Die europäische Industr ie hat bereits einen 
beträchtlichen Beitrag zur Konstruktionsentwurfs phase des ITER geleistet. Im Siebten Rahmen-
programm werden die europäischen Unternehmen – einschließlich der KMU – im Zusammenhang 
mit dem Bau des ITER eine zentrale Rolle spie len und die Voraussetzungen schaffen, um voll an 
der Entwicklung der Fusionstechnologien für DEMO  (ein Demonstrations-Fusionskraftwerk) und 
künftige Fusionskraftwerke  beteiligt zu sein. 
L 400/418 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 Der ITER und das europäische Fusionsforschungspr ogramm werden einen Beitrag zu einigen der 
Maßnahmen leisten, die gemäß dem Bericht der hochrangigen Gruppe ("Kok-Bericht") dringend 
erforderlich sind, um Fortschritte im Hinblick auf di e Lissabon-Strategie zu erzielen. Der ITER soll 
vor allem ein Anziehungspunkt für die besten Fu sionsforscher und –ingenieure sowie Hochtech-
nologieunternehmen werden, was sowohl für das europäische Fusionsprogramm als auch für die 
wissenschaftlichen und technischen Wissensgrundlagen  generell von Vorteil sein wird. Die Fähig-
keiten und Kenntnisse, die europäische Unternehme n beim Bau von Systemen und Bauteilen für die 
ITER-Anlage unter Einhaltung höc hster technischer Anforderungen erwerben, werden auch zur 
Steigerung ihrer Wettbewerbsfähigkeit beitragen. 
Allgemeines Ziel Schaffung der Wissensgrundlage für den Bau von Prot otypreaktoren für sichere, nachhaltige, 
umweltverträgliche und wirtschaftlic he Kraftwerke und Bau des ITER als wichtigster Schritt im 
Hinblick auf dieses Ziel. 
Maßnahmen 
i) Realisierung des ITER 
Hierunter fallen Maßnahmen zur gemeinsamen R ealisierung des ITER als internationale 
Forschungsanlage: 
Die Gemeinschaft wird – da si e den Standort für das Projekt st ellt – im Rahmen der ITER-Orga-
nisation besondere Verantwortung tragen und eine führende Rolle spiele n, insbesondere bei der 
Vorbereitung des Standorts, der Gründung der IT ER-Organisation, bei Management und personeller 
Ausstattung und bei der allgemeinen technisc hen und verwaltungstechnischen Unterstützung. 
30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 400/419 
 Der Beitrag der Gemeinschaft als ITER-Vertr agspartei umfasst die Beteiligung am Bau von 
Ausrüstungsteilen und Anlagen, die sich im Umkr eis des ITER-Standorts befinden und für seinen 
Betrieb erforderlich sind, so wie die Unterstützung des Pr ojekts während der Bauphase. 
Die Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen zur Unterstützung des Baus des ITER werden in 
den Fusionsforschungsassoziationen und in europä ischen Unternehmen durchgeführt. Hierzu 
gehören die Entwicklung und Pr üfung von Bauteilen und Systemen. 
ii) FuE zur Vorbereitung der Betriebsphase des ITER 
Im Rahmen eines gezielten physikalisch-technologis chen Programms sollen die Projektentscheidun-
gen für den ITER festgeschrieben und eine rasche Inbetriebnahme  des ITER vorbereitet werden, 
womit der zeitliche und finanzielle Aufwand für das Erreichen der Ba sisziele des ITER beträchtlich 
verringert werden soll. Das Progr amm soll mittels koordinierter Ve rsuche, theoretischer Arbeiten 
und Modellierungsarbeiten unter Nutzung der JET-An lagen und anderer Anla gen mit magnetischem 
Einschluss (Tokamak und Stellarator und RFP), die bereits bestehen oder gegenwärtig oder 
zukünftig gebaut werden, sowie sonstiger Einricht ungen in den Assoziatione n durchgeführt werden. 
Es soll sicherstellen, dass Europa über den nötig en Einfluss auf das ITER-P rojekt verfügt, und eine 
starke europäische Beteiligung beim Betrie b des ITER vorbereiten. Das Programm umfasst: 
– die Bewertung von Schlüsseltechnologien für den ITER-Betrieb durch den Abschluss und 
die Nutzung von Verbesserungen am JET (e rste Wand, Heizungssysteme, Diagnose), 
– die Untersuchung von ITER-Betriebsszenarios im  Rahmen gezielter Versuche am JET und 
anderen Anlagen sowie koordini erte Modellierungsarbeiten. 
L 400/420 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 In der Anlaufphase des Siebten Rahmenprogra mms sollen die vom Progr amm erfassten Anlagen 
überprüft werden, wobei die Möglichkeit der schr ittweisen Stilllegung best ehender Anlagen und der 
Bedarf an neuen Anlagen parallel  zum Betrieb des ITER zu prüfen  ist. Auf der Grundlage dieser 
Überprüfung sollen gegebenenfalls neue bzw. n achgerüstete Anlagen unt erstützt werden, um 
sicherzustellen, dass das Programm über eine Re ihe geeigneter Fusionsanla gen für die notwendigen 
Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen verfügt. 
iii) Technologische Maßnahmen zur Vorbereitung des Kraftwerks DEMO 
In den Assoziationen und Unte rnehmen werden Schlüsseltechnol ogien und -werkstoffe für die 
Genehmigung, den Bau und den Betrieb des Kraftwerks  DEMO weiterentwickelt, um sie im ITER 
zu erproben und die europäische Industrie in die Lage zu versetzen, DEMO zu bauen und künftige 
Fusionskraftwerke zu entwickeln. Fo lgende Maßnahmen sind vorgesehen: 
– Bildung eines eigenen Projektteams und Durchführung von EVEDA (technische 
Validierung und Konstruktionsentwurf) zur Vo rbereitung des Baus der internationalen 
Anlage zur Bestrahlung von Fusionswerkstoffen (International Fusion Materials Irradiation 
Facility – IFMIF), in der Werkstoffe für Fusi onskraftwerke getestet werden sollen – eine 
Voraussetzung für die Genehmigung des Kraftwerks DEMO; 
– Entwicklung, Prüfung unter Bestrahlung und Mode llierung strahlenresistenter Werkstoffe 
mit geringer Aktivierung, Entwicklung von Schlüsseltechnologien für den Betrieb von 
Fusionskraftwerken, einschlie ßlich Brutmäntel; Konzipie rung des Kraftwerks DEMO, 
einschließlich sicherheitsbezoge ner und ökologischer Aspekte. 
30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 400/421 
 iv) Langfristige FuE-Maßnahmen 
Auf der Grundlage der speziell auf ITER und DEMO ausgerichteten Maßnahmen sollen im Rahmen 
des Fusionsprogramms Kompetenzen und die Wissensba sis in Bereichen erweitert werden, die für 
künftige Fusionskraftwerke strategisch releva nt sind. Diese Forschungsmaßnahmen sollen die 
technische Durchführbarkeit und die Wirtschaftlichkeit der Fusions energie verbessern. In dem 
Siebten Rahmenprogramm sind in diesem Zusa mmenhang folgende spezifische Maßnahmen 
vorgesehen: 
– Prüfung besserer Konzepte für den magnetischen Einschluss für diejen igen Verfahren, die 
für die Nutzung in Reaktoren vielversprechend sind, einschließlich Stellaratoren; Arbeits-
schwerpunkt: Abschluss des Baus des Stellara tors Wendelstein 7-X; Nutzung bestehender 
Einrichtungen für die Erweiterung der Vers uchsdatenbanken, Beurteilung der Zukunfts-
aussichten dieser Konfigurationen; 
– Durchführung eines fusionsphysikalischen Versuchsprogramms zur umfassenden 
Erforschung von Fusionsplasmen, um die Ausl egung von Kraftwerken zu optimieren; 
– Durchführung theoretischer Arbeiten und weitere r Modellierungsarbeiten zur umfassenden 
Erforschung reaktorfähiger Fusionsplasmen; 
– Untersuchung der soziologischen und wi rtschaftlichen Aspekte der Erzeugung von 
Fusionsenergie, Durchführung von Aufklärungs maßnahmen, auch im Hinblick auf ein 
besseres Verständnis der Fusion; 
Die bisherigen Maßnahmen im Bereich der Ener giegewinnung durch Trä gheitsfusion (Inertial 
Fusion Energy – IFE) unter Beobachtung der zivi len Forschungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten 
zum Trägheitseinschluss werden fortgesetzt. 
L 400/422 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 v) Humanressourcen, Aus- und Weiterbildung 
Durch folgende Maßnahmen soll sichergestellt werden, dass für den unmittelbaren und mittel-
fristigen Bedarf im Zusammenhang mit dem ITER sowie für die weitere En twicklung der Fusions-
energie geeignete Humanressourcen zur Verfügung st ehen und eine intensive Zusammenarbeit im 
Rahmen des Programms erfolgt: 
– Unterstützung der Mobilität der Forscher zwischen de n am Programm teilnehmenden 
Einrichtungen, um so die Zusammenarbeit  im Rahmen des Programms und dessen 
Integration zu verbessern  und die internationale Zusammenarbeit zu fördern; 
– Ausbildungsmaßnahmen auf hohem Niveau für gr aduierte und promovierte Ingenieure und 
Wissenschaftler, u.a. Nutzung der vom Progr amm erfassten Anlagen als Ausbildungs-
plattformen und spezielle Seminare und Workshops; Maßnahmen zur Förderung der 
Zusammenarbeit zwischen Programmteilnehmern  im Hochschulbereich, die auch Master- 
und Doktorandenkurse in Fusionsphysik und -technik umfassen können; 
– Förderung von Innovationen und Know-how -Austausch mit den entsprechenden 
Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen; 
– Förderung der Anmeldung von Patenten. 
vi) Infrastrukturen 
Der in Europa im Rahmen der internationalen ITER-Organisati on gebaute ITER wird Teil der 
neuen Forschungsinfrastrukturen mit einer starken europäischen Dimension sein. 
30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 400/423 
 vii) Technologietransfer 
Der ITER erfordert neue, flexiblere Organisa tionsstrukturen, mit dene n der durch den ITER 
bewirkte Prozess der Innovation un d des technologischen Fortschri tts reibungslos auf die Industrie 
übertragen werden kann, damit die europäische I ndustrie sich den Herausforderungen stellen und 
einen höheren Grad an Wettbew erbsfähigkeit erreichen kann.  
viii) Reaktion auf sich abzeichnende und un vorhergesehene Erfordernisse der Politik 
Ein beschleunigtes Programm zur Entwicklung de r Fusionsenergie könnte diese rascher zur Markt-
reife bringen und zu den Maßnahmen im Zusa mmenhang mit den allgemeinen Herausforderungen 
der Energieversorgungssicherheit Europas, des Klimawandels und der nac hhaltigen Entwicklung 
beitragen. Erstes Ziel und wichtige Etappe eines beschleunigten Programms  wäre ein früherer Bau 
des DEMO-Kraftwerks. Dies würde für das Siebte Rahmenprogramm die Durchführung von Maß-
nahmen und Projekten im Rahmen des breiter angele gten internationalen Konzepts für die Fusions-
energie, das Euratom in Zusammenarbeit m it den ITER-Partnern ve rfolgt, beinhalten. 
2.2. Kernspaltung und Strahlenschutz 
In den fünf nachstehend beschr iebenen Hauptbereichen werden i ndirekte Maßnahmen durchgeführt. 
Das allgemeine Ziel besteht darin, insbesondere das Sicherheitsniveau, di e effiziente Ressourcen-
nutzung und die Rentabilität der Kernspaltung und anderer Einsat zmöglichkeiten von Radioaktivität 
in Industrie und Medizin zu verb essern. Im gesamten Programm gi bt es wichtige übergreifende 
Themen. Wechselbeziehungen zwischen verschiede nen Maßnahmen müssen entsprechend berück-
sichtigt werden. Die Unterstützung von Ausbild ungsmaßnahmen und Forschungsinfrastrukturen ist 
in diesem Zusammenhang von wesentlicher Bede utung. Der Ausbildungsbedarf  muss ein zentraler 
Aspekt aller von der Gemeinschaft geförderten Proj ekte in diesem Sektor sein; zusammen mit der 
Unterstützung der Infrastrukturen ist dies ei n wichtiger Teil der Behandlung der Frage des 
Kompetenzerhalts im Nuklearbereich. 
L 400/424 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 Da der Europäische Forschungsraum gestärkt we rden muss, ist eine gemeinsame europäische 
Position zu wichtigen Fragen und Konzepten notwendig. Verbindungen zwischen nationalen 
Programmen sollen aufgebaut und die Vernetzung m it internationalen Organisationen und Dritt-
ländern (u.a. USA, NUS, Kanada und Japan) geförd ert werden. Wo ein eindeutiges Interesse der 
Gemeinschaft besteht, muss Euratom in best ehenden Foren zur Koordinierung von Forschung und 
technologischer Entwicklung auf in ternationaler Ebene eine aktive Rolle spielen. Gegebenenfalls 
findet auch eine Koordinierung mit dem Progra mm der GFS für direkte Maßnahmen in diesem 
Bereich und mit den indirekten Maßnahmen im  Rahmen der Fusionsenergieforschung statt. 
Ebenso wichtig ist die Herste llung von Verbindungen mit den Forschungsarbeiten des EG-Rahmen-
programms, insbesondere mit den Maßnahmen in de n Bereichen europäische Normen, allgemeine 
und berufliche Bildung, Umweltschutz, Werkstoffwi ssenschaften, staatliches Handeln, gemeinsame 
Infrastrukturen, Sicherheit, Sicher heitskultur und Energie. In zahlrei chen Themenbereichen wird die 
internationale Zusammenarbeit ein wese ntliches Merkmal der Maßnahmen sein. 
i) Entsorgung radioaktiver Abfälle 
Ziele 
Durch Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen, di e auf die konkrete Durchführung ausgerichtet 
sind, sollen eine solide wissensch aftliche und technische Grundl age für die Demonstration der 
Technologien und der Sicherheit de r Endlagerung abgebrannter Br ennstoffe und langlebiger radio-
aktiver Abfälle in geologischen Formationen geschaffen, die Entwicklung einer gemeinsamen 
europäischen Sichtweise in den wichtigsten Frag en der Entsorgung bzw. Endlagerung radioaktiver 
Abfälle unterstützt und Möglichkeiten für die Verringerung der Menge der Abfälle und/oder der 
von ihnen ausgehenden Gefahren durch Trennung und Transmutation oder andere Verfahren unter-
sucht werden. 
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 Maßnahmen 
Lagerung in geologischen Formationen:  Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen zur End-
lagerung hochaktiver und/ode r langlebiger radioaktiver Abfälle in geologischen Formationen, u.a. 
technische Studien und Demonstration von Endl agerkonzepten, In-situ-C harakterisierung des 
aufnehmenden Gesteins (sowohl in allgemeinen al s auch in standortspezi fischen unterirdischen 
Laboratorien), Erforschung der Umgebung der Endlager , Studien zu den rele vanten Prozessen des 
Nahfelds (Abfallform und technische Barrieren ) und des Fernfelds (Felsuntergrund und Über-
tragungswege in die Biosphäre), Entwicklung zu verlässiger Methoden zu r Leistungs- und Sicher-
heitsbewertung sowie Untersuchung von gesellschaf tlichen Fragen und Fragen staatlichen Handelns 
im Zusammenhang mit der Akzeptanz in der Öffentlichkeit. 
Trennung und Transmutation:  FTE in allen technischen Bereichen der Trennung und Trans-
mutation, die als Grundlage für die Entwicklung von Pilotanlagen und Demonstrationssystemen für 
die fortgeschrittensten Trennungsverfahren und Transmutationssysteme (unterkritische und 
kritische Systeme) dienen könnten, um so das Au fkommen hoch radioaktiver langlebiger Abfälle 
aus der Behandlung abgebrannter Brennstoffe und die von ihnen ausgehende Gefährdung zu ver-
ringern. Mit den Forschungsarbeiten soll ferner das Potenzial von Konzepte n ermittelt werden, die 
eine Reduzierung des Abfallaufkommens bei de r Erzeugung von Kernenergie ermöglichen, z.B. 
durch eine effizientere Nutzung des Spa ltmaterials in bestehenden Reaktoren. 
ii) Reaktorsysteme 
Ziele 
Die diesbezüglichen Forschungsarbeiten sollen den we iteren sicheren Betrieb aller relevanten Arten 
bestehender Anlagen gewährleiste n und – als Beitrag zur Erhöhung de r Sicherheit und Diversifizie-
rung der Energieversorg ung und zur Bekämpfung der globalen Erwärmungsprozesse – das Poten-
zial fortgeschrittener Technologi en im Hinblick auf eine sicherer e, ressourceneffizientere und wett-
bewerbsfähigere Nutzung der Kernenergie untersuchen. 
L 400/426 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 Maßnahmen 
Sicherheit kerntechnischer Anlagen: FTE zur be trieblichen Sicherheit be stehender und künftiger 
kerntechnischer Anlagen, insbesondere zu den Themen Beurteilung und Management der Lebens-
dauer von Anlagen, Sicherheitskultur (Minimierung der Gefahr menschlicher und organisatorischer 
Fehler), fortgeschrittene Me thoden der Sicherheitsbewertung, nu merische Simulationswerkzeuge, 
Mess-, Steuer- und Regeltechnik sowie Vermeidung sc hwerer Unfälle bzw. Schadensbegrenzung 
(einschließlich damit verbundener Maßnahmen für ein optimales Wissensmanagement und die 
Erhaltung der Kompetenzen). 
Fortgeschrittene kerntechnische  Systeme: FTE zur Erhöhung der Effizienz der derzeitigen Systeme 
und Brennstoffe, sowie – im Zusammenwirken mit in ternationalen Initiativen  in diesem Bereich, 
z.B. dem Internationalen Forum Generation IV  – zur Untersuchung von Aspekten ausgewählter 
fortgeschrittener Reaktorsysteme zur Evaluierung ihres Potenzials, ihrer Eigenschaften bezüglich 
der Proliferationsverhinderung und ihrer Wirkungen auf die langfri stige Nachhaltigkeit, u.a. Maß-
nahmen der vorgelagerten Forschung 1 (vor allem Werkstoffforschung) sowie Untersuchung des 
Brennstoffkreislaufs, innovativer Brenns toffe und von Aspekten der Abfallentsorgung. 
iii) Strahlenschutz 
Ziele 
Die sichere Nutzung der Radioaktivit ät in Medizin und Industrie basi ert auf einer soliden Strahlen-
schutzpolitik und deren wirksamer Umsetzung; si e genießt im Rahmen des Programms weiterhin 
Priorität. Bei der Aufrechterha ltung bzw. Verbesserung des Strahl enschutzniveaus – eines gemein-
samen Ziels aller Maßnahmen des Programms – kommt der Forschung eine Schlüsselrolle zu. 
Wichtige Ziele der Forschung sind auch die Unterstü tzung der Gemeinschaftspolitik und ihrer wirk-
samen Umsetzung sowie die rasche und effiziente R eaktion auf sich abzeichnende Erfordernisse der 
Politik. 
                                                 
1 Es sei daran erinnert, dass der Europäisch e Forschungsrat im Rahm en des spezifischen 
Programms "Ideen" der EG die Pionierforschung  in allen Bereichen der wissenschaftlichen 
und technologischen Grundlagenforschung unterstützt. 
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 Ein wichtiges Ziel der Forschungsarbeiten wird sein, einen Beitrag zur Klärung der kontroversen 
Frage der Gefährdung durch niedrige und über einen langen Zeitraum wirkende Strahlungsdosen zu 
leisten. Die Beendigung dieser wissenschaftlichen und ordnungspo litischen Kontroverse hat 
potenziell bedeutende finanzielle und/oder medizi nische Folgen für die Nutzung von Radioaktivität 
in Medizin und Industrie. 
Maßnahmen 
– Quantifizierung der Risiken, die mit nied rigen und über einen längeren Zeitraum 
wirkenden Dosen verbundenen sind: bessere Quantifizierung der Gesundheitsrisiken bei 
niedrigen und über einen längeren Zeitraum wirkenden Dosen – unter Berücksichtigung 
individueller Unterschiede – durch epidemio logische Studien und di e Erforschung der zell- 
und molekularbiologischen Mechanismen.  
– Einsatz von Radioaktivit ät in der Medizin:  Erhöhung der Sicherheit und Wirksamkeit 
medizinischer Anwendungen von Radioaktivität in Diagnose und Therapie (einschließlich 
Nuklearmedizin) durch neue technische  Entwicklungen und die angemessene Abwägung 
ihres Nutzens und ihrer Risiken. 
– Notfallmanagement und Sanierung:  Verbesserung der Kohärenz und Integration des Not-
fallmanagements (u.a. Charakterisierung de r Kontaminierung und Sanierung unabsichtlich 
kontaminierter Gebiete) in Europa durch die Entwicklung gemeinsamer Instrumente und 
Strategien und den Nachweis ihrer Leist ungsfähigkeit in einer re alistischen Umgebung. 
L 400/428 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 – Böswilliger Einsatz von Radioaktivit ät oder radioaktivem Material:  Entwicklung zuver-
lässiger und praktikabler Konzepte für de n Umgang mit den Folgen eines böswilligen 
Einsatzes (einschließlich Ab zweigung) von Radioaktivität ode r radioaktivem Material, 
unter Berücksichtigung direkt er oder indirekter gesundhe itlicher Auswirkungen und der 
Kontaminierung der Umwelt, insbesondere für bewohnte Gebiete sowie die Lebensmittel- 
und Wasserversorgung.  Es wird dafür gesorgt, dass Synergien mit dem Themenbereich "Sicherheit" des 
spezifischen Programms "Zusammenarbeit" 
1, der ebenfalls von den einschlägigen 
Erkenntnissen aus früheren Euratom- Maßnahmen profitieren kann, genutzt und 
Überschneidungen vermieden werden. 
– Sonstige Themen: Nationale Forschungsmaßna hmen in sonstigen Bereichen (z.B. 
natürliche Radioaktivität, Radioökologie, Um weltschutz, Dosimetrie, Strahlenbelastung 
am Arbeitsplatz, Risikobeh errschung usw.) sollen wirksamer integriert werden.  
                                                 
1 Teil des Siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft. 
30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 400/429 
 iv) Infrastrukturen 
Ziele 
Forschungsinfrastrukturen sind für die FTE in de n Nuklearwissenschaften und -technologien sowie 
für die Strahlungswissenschaften ei n wesentlicher Faktor. Die Ei nrichtungen reichen von sehr 
großen, kostspieligen Anlagen- od er Labornetzen bis hin zu kl eineren Anlagen wie Datenbanken, 
numerischen Simulationswerkze ugen und Gewebebanken. Mit dem Pr ogramm sollen zentrale Infra-
strukturen unterstützt werden, bei denen eindeutig ein zusätzlicher europäischer Nutzen gegeben ist, 
insbesondere im Hinblick auf eine kritische Mass e und den Ersatz alternde r Einrichtungen (z.B. 
Forschungsreaktoren). So soll der Erfolg früherer Gemeinschaftsprogramme gefestigt werden, die 
den grenzüberschreitenden Zugang zu solchen Einrichtungen und die Zusammenarbeit zwischen 
ihnen bereits erleichtert haben, und es soll ein Be itrag zur Aufrechterhaltu ng des hohen Niveaus des 
europäischen Nuklearsektors in Bezug auf techni sche Qualität, Innovation und Sicherheit geleistet 
werden. 
Infrastrukturen sind auch ein wichtiger Be itrag zur Ausbildung von Wissenschaftlern und 
Ingenieuren. 
Maßnahmen 
– Unterstützung von Infrastrukturen:  Unterstützung der Auslegung, des Baus, der Renovie-
rung und/oder des Betriebs zentraler Forsc hungsinfrastrukturen für die oben genannten 
Themenbereiche, z.B. Untertagelabors für Forschungsarbeiten zur geologischen End-
lagerung radioaktiver Abfälle, Pilot- bz w. Prüfanlagen für Trennungs- und Trans-
mutationsausrüstung, Reaktorbestandteile und -subsysteme, Heißzellen, Anlagen für die 
Prüfung im Hinblick auf schwere Unfä lle und thermo-hydraulische Prüfungen, 
Einrichtungen für die Werkstoffprüf ung, numerische Simulationswerkzeuge und 
radiobiologische Einrichtungen, Datenba nken und Gewebebanken für die Strahlen-
schutzforschung. 
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 – Zugang zu Infrastrukturen: Erleichterung des grenzüberschreitenden Zugangs zu 
bestehenden und künftigen Infrastrukturen für einzelne Wissenschaftler und Forscherteams. 
v) Humanressourcen, Mobilität und Ausbildung 
Ziele 
Angesichts des in allen Bereichen der Kern spaltung und des Strahlenschutzes bestehenden 
Anliegens, weiterhin die notwendige hohe fach liche Kompetenz und die erforderlichen Human-
ressourcen zu erhalten – und angesichts der Au swirkungen, die diese Aspekt e insbesondere auf die 
Aufrechterhaltung des derzeitigen hohen nuklea ren Sicherheitsniveaus haben können – soll mit 
diesem Programm mittels unterschiedlicher Ma ßnahmen die Verbreitung von wissenschaftlicher 
Kompetenz und entsprechendem Know -how für den gesamten Sektor gefördert werden. So soll 
sichergestellt werden, dass Forscher, Ingeni eure und technisches Personal mit geeigneten 
Qualifikationen so früh wie möglich zur Verf ügung stehen, zum Beispiel durch gemeinsame 
Ausbildungsmaßnahmen und eine bessere Koordini erung zwischen den Bildungseinrichtungen der 
EU im Hinblick auf in allen Mitgliedstaaten äqui valente Qualifikationen und durch die Erleichte-
rung von Ausbildung und Mobilität der Studenten und Wissenschaftler. Nur ein wirklich europä-
isches Konzept kann sicherstellen, dass die notwendigen Anreize gegeben werden und in 
Hochschulbildung und Ausbildung ein einheitliches Ni veau vorhanden ist, so dass die Mobilität 
einer neuen Wissenschaftlergenera tion erleichtert und dem kontinui erlichen Weiterbildungsbedarf 
der Ingenieure Rechnung getragen wird, die sich den wissenschaftlichen und technologischen 
Herausforderungen der Zukunft in einem immer stär ker integrierten Nuklearsektor stellen müssen. 
30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 400/431 
 Maßnahmen 
– Ausbildung:  Koordinierung der nationalen Pr ogramme und Berücksichtigung des 
generellen Ausbildungsbedarfs in den Nuklearwi ssenschaften und -technologien durch eine 
Reihe – u.a. wettbewerbsorien tierter – Instrumente im Ra hmen der allgemeinen Unter-
stützung der Humanressourcen in allen Themenbereichen. Hierzu gehören auch die 
Unterstützung von Ausbildungsveranstalt ungen und Ausbildungsnetzen sowie Maß-
nahmen, um den Sektor für Nachwuchswisse nschaftler und -ingenieu re attraktiver zu 
gestalten. 
– Mobilität der Forscher: Die Unterstütz ung wird hauptsächlich durch Beihilfen und 
Stipendien im Interesse einer verstärkten Mobilität von Wissenschaftlern und Ingenieuren 
zwischen Hochschulen und Forschungseinric htungen in den Mitgliedstaaten und in 
Ländern außerhalb der EU gewährt. Für Forscher aus den NUS sind besondere Unter-
stützungsmaßnahmen möglich. 
L 400/432 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006 
 3. Ethische Aspekte 
Bei der Durchführung dieses Programms und den damit verbundenen Forschungstätigkeiten müssen 
ethische Grundprinzipien beachtet werden. Hierzu  gehören unter anderem die Prinzipien, auf die 
sich die Charta der Grundrechte der Europäischen Union stützt, wie der Schutz der menschlichen 
Würde und des menschlichen Lebens, der Schutz personenbezogener Daten und der Privatsphäre 
und der Tier- und Umweltschutz gemäß dem Gemein schaftsrecht und den letzten Fassungen der 
einschlägigen internationalen Übereinkünfte, Lei tlinien und Verhaltensregeln wie die Erklärung von 
Helsinki, das am 4. April 1997 in Oviedo unter zeichnete Übereinkommen des Europarates über 
Menschenrechte und Biomedizin und seine Zu satzprotokolle, das VN-Übereinkommen über die 
Rechte des Kindes, die Allgemeine Erklärung der UNESCO über das menschliche Genom und die 
Menschenrechte, das VN-Übereinkommen über das Verbot biologische r Waffen und von Toxin-
waffen, der Internationale Vert rag über pflanzengenetische Ressourcen für Ernährung und Land-
wirtschaft sowie die einschlä gigen Entschließungen der Weltg esundheitsorganisation (WHO). 
Zu berücksichtigen sind ferner die Stellungnahmen der Europäischen Beratergruppe für Fragen der 
Ethik in der Biotechnologie ( 1991-1997) sowie der Europäischen  Gruppe für Ethik der Natur-
wissenschaften und der Neue n Technologien (ab 1998). 
Im Einklang mit dem Subsidiaritätsprinzip mü ssen die Teilnehmer an Forschungsprojekten 
angesichts der Vielfalt der Ansätze in Europa  die geltenden Rechtsvorschriften, Regelungen und 
ethischen Regeln der Länder, in denen die Fors chung durchgeführt wird, einhalten. Es gelten in 
jedem Fall die nationalen Bestimmungen, so dass Forschungsarbeiten, die in  einem Mitgliedstaat 
oder einem anderen Land verboten  sind, von der Gemeinschaft in diesem Mitgliedstaat bzw. Land 
nicht finanziell unterstützt werden. 
30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 400/433 
 Gegebenenfalls müssen die Teilnehmer an Fors chungsprojekten vor der Au fnahme von FTE-Tätig-
keiten die Genehmigung der zuständigen nationale n oder lokalen Ethikausschüsse einholen. Bei 
Vorschlägen zu ethisch sensiblen Themen oder solchen, bei denen ethisc he Aspekte nicht aus-
reichend gewürdigt wurden, führt die Kommission sy stematisch eine Ethikprüfung durch. In Einzel-
fällen kann eine Ethikprüfung auch während de r Durchführung eines Projekts vorgenommen 
werden. 
Das dem Vertrag beigefügte Protokoll über den Tierschutz und das Wohlergehen der Tiere 
bestimmt, dass die Gemeinschaft bei der Formulierung und Durchführung der Gemeinschafts-politiken einschließlich der Forschung den Erford ernissen des Wohlergehe ns der Tiere in vollem 
Umfang Rechnung trägt. Nach de r Richtlinie 86/609/EWG des Rates vom 24. November 1986 zur 
Annäherung der Rechts- und Verw altungsvorschriften der Mitglie dstaaten zum Schutz der für 
Versuche und andere wissenscha ftliche Zwecke verwendeten Tiere
1 müssen alle Versuche so 
konzipiert sein, dass Ängste, unnötige Schmerzen und Leiden der Versuchstiere vermieden werden, 
die geringstmögliche Anzahl von Tieren verwende t wird, die sinnesphysio logisch am wenigsten 
entwickelten Tiere verwendet we rden und die geringsten Schmerzen, Leiden, Ängste oder dauer-
haften Schäden auftreten. Die Veränderung des genetischen Erbguts von Ti eren und das Klonen von 
Tieren können nur in Erwägung gezogen werden, wenn die Ziele aus ethischer Sicht gerechtfertigt, 
das Wohlbefinden der Tiere gewährleistet und die Prinzipien der biologisc hen Vielfalt gewahrt 
sind. Während der Durchführung dieses Programms  werden wissenschaftliche Fortschritte und 
nationale und internationale Bestimmungen von der Kommission regelmäßig verfolgt, damit 
sämtliche Entwicklungen be rücksichtigt werden können. 
 
                                                 
1 ABl. L 358 vom 18.12.1986, S. 1. Geändert durch die Richtlinie 2003/65/EG des 
Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 230 vom 16.9.2003, S. 32).