Verordnung (EG) Nr. 77/2001 der Kommission

vom 5. Januar 2001

zur Änderung von Anhängen der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 und der Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 des Rates hinsichtlich der Verbringung bestimmter Arten von Abfällen nach Albanien, Brasilien, Bulgarien, Burundi, Jamaika, Marokko, Nigeria, Peru, Rumänien, Simbabwe und Tunesien

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates vom 1. Februar 1993 zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft(1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 1999/816/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 des Rates vom 29. April 1999 zur Festlegung gemeinsamer Regeln und Verfahren für die Verbringung von bestimmten Abfällen in bestimmte nicht der OECD angehörende Länder(3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1208/2000(4), insbesondere Artikel 3 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Im Januar 2000 sandte die Kommission eine "Verbalnote" an alle Nicht-OECD-Länder (sowie an Polen und Ungarn, die den OECD-Beschluss C(92)39 endg. noch nicht anwenden). Diese Verbalnote hatte einen dreifachen Zweck: a) Unterrichtung dieser Länder über die neuen Verordnungen der Gemeinschaft; b) Ersuchen um Bestätigung der jeweiligen Standpunkte, so wie sie in den Anhängen der Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 und der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 vom 12. Juli 1999 zur Festlegung der bei der Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte Länder, für die der OECD-Beschluss C(92) 39 endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1552/2000(6), dargelegt sind, und c) Einholung einer Antwort von den Ländern, die 1994 nicht geantwortet hatten.

(2) Von den Ländern, die geantwortet haben, Brasilien, Bulgarien, Burundi, Jamaika, Marokko, Nigeria, Peru, Rumänien, Simbabwe und Tunesien, haben die folgenden der Kommission mitgeteilt, dass sie der Einfuhr bestimmter Arten von Abfällen nach Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 entweder ohne Kontrollverfahren oder vorbehaltlich einer Kontrolle gemäß dem Kontrollverfahren, das für Anhang III oder IV dieser Verordnung gilt, oder gemäß dem in Artikel 15 festgelegten Kontrollverfahren zustimmen. In Bezug auf andere Abfälle gaben diese Länder an, dass sie keine Sendungen zu erhalten wünschten.

(3) Auf die "Verbalnote" teilte Albanien mit, dass seine Haltung unverändert ist. Die Rechtsvorschriften in Bezug auf Albanien müssen jedoch geändert werden, um dem in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 enthaltenen neuen Etikettierungssystem für bestimmte Arten von Abfällen Rechnung zu tragen.

(4) Gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 wurden die offiziellen Anträge dieser Länder am 23. Juni 2000 (am 12. Juli 2000 für Burundi) dem Ausschuss notifiziert, der durch Artikel 18 der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 betreffend Abfälle(7), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/350/EG der Kommission(8), eingesetzt wurde.

(5) Zur Berücksichtigung der neuen Lage dieser Länder ist eine gleichzeitige Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 und der Verordnung Nr. 1547/1999 erforderlich.

(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des durch Artikel 18 der Richtlinie 75/442/EWG eingesetzten Ausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 wird wie folgt geändert:

1. Anhang A wird entsprechend Anhang A der vorliegenden Verordnung geändert.

2. Anhang B wird entsprechend Anhang B der vorliegenden Verordnung geändert.

3. Anhang C wird entsprechend Anhang C der vorliegenden Verordnung geändert.

4. Anhang D wird entsprechend Anhang D der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 wird wie folgt geändert:

1. Anhang A wird entsprechend Anhang E der vorliegenden Verordnung geändert.

2. Anhang B wird entsprechend Anhang F der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. Januar 2001

Für die Kommission

Pascal Lamy

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 30 vom 6.2.1993, S. 1.

(2) ABl. L 316 vom 10.12.1999, S. 45.

(3) ABl. L 166 vom 1.7.1999, S. 6.

(4) ABl. L 138 vom 9.6.2000, S. 7.

(5) ABl. L 185 vom 17.7.1999, S. 1.

(6) ABl. L 176 vom 15.7.2000, S. 27.

(7) ABl. L 194 vom 25.7.1975, S. 39.

(8) ABl. L 135 vom 6.6.1996, S. 32.

ANHANG A

Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 wird wie folgt geändert:

1. Der gesamte Text betreffend Bulgarien wird gestrichen.

2. Der gesamte Text betreffend Jamaika wird gestrichen.

3. Der gesamte Text betreffend Tunesien erhält folgende Fassung: "TUNESIEN

1. Alle Arten unter Abschnitt GB ("Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen").

2. Unter Abschnitt GC ("Sonstige metallhaltige Abfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Abfälle aus folgenden Metallen und ihren Legierungen in metallischer dispersibler Form:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

NB:

Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.

3. Alle Arten unter Abschnitt GH ("Kunststoffabfälle in fester Form").

4. Alle Arten unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier").

5. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

6. Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

7. Alle Arten unter Abschnitt GM ("Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie")"

ANHANG B

Anhang B der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 wird wie folgt geändert:

1. Der gesamte Text betreffend Brasilien erhält folgende Fassung: "BRASILIEN

1. Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko)(1)")

a) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. Unter Abschnitt GB ("Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

3. Unter Abschnitt GC ("Sonstige metallhaltige Abfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. Unter Abschnitt GF ("Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

5. Unter Abschnitt GN ("Beim Gerben, der Pelzverarbeitung und der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

2. Der gesamte Text betreffend Jamaika wird durch folgenden Text ersetzt: "JAMAIKA

Alle Arten unter Abschnitt GM ("Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie")"

3. Der gesamte Text betreffend Nigeria erhält folgende Fassung: "NIGERIA

1. Alle Arten unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko)(2)").

2. Alle Arten unter Abschnitt GB ("Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metall anfallen").

3. Alle Arten unter Abschnitt GH ("Kunststoffabfälle in fester Form").

4. Alle Arten unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier").

5. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

6. Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

7. Unter Abschnitt GM ("Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

4. Zwischen den Texten betreffend Nigeria und Russland wird folgender Text eingefügt: "PERU

Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko)(3)"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

(1) Abfall 'ohne Dispersionsrisiko' bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in fluessiger Form enthalten.

(2) Abfall 'ohne Dispersionsrisiko' bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in fluessiger Form enthalten.

(3) Abfall 'ohne Dispersionsrisiko' bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in fluessiger Form enthalten.

ANHANG C

Anhang C der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 wird wie folgt geändert:

Der gesamte Text betreffend Rumänien erhält folgende Fassung: "RUMÄNIEN

1. Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko)(1)"):

a) Abfälle und Schrott aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

NB:

Quecksibler ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.

b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. Unter Abschnitt GE ("Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

3. Unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

5. Unter Abschnitt GO ("Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

(1) Abfall 'ohne Dispersionsrisiko' bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in fluessiger Form enthalten.

ANHANG D

Anhang D der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 wird wie folgt geändert:

1. Der gesamte Text betreffend Albanien erhält folgende Fassung: "ALBANIEN

1. Unter Abschnitt GA ["Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko)(1)"]:

Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. Alle unter Abschnitt GB aufgeführten Arten ("Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen").

3. Alle unter Abschnitt GE aufgeführten Arten ("Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko").

4. Unter Abschnitt GG ("Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

5. Alle Arten unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier").

6. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

2. Der gesamte Text betreffend Brasilien erhält folgende Fassung: "BRASILIEN

Alle in Anhang II aufgeführten Arten ausgenommen diejenigen in Anhang B und ausgenommen:

1. Unter Abschnitt GA ["Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko)(2)"]:

Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. Unter Abschnitt GB ("Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

3. Unter Abschnitt GG ("Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

3. Der gesamte Text betreffend Bulgarien wird durch die Worte ersetzt: "BULGARIEN

"Alle Arten in Anhang II""

4. Zwischen den Texten betreffend Burkina Faso und Kamerun wird folgender text eingefügt: "BURUNDI

1. Unter Abschnitt GA ["Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko)(3)"]:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. Alle Arten unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier").

3. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

5. Unter Abschnitt GM ("Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

5. Zwischen den Texten betreffend Monaco und die Niederländischen Antillen wird folgender Text eingefügt: "MAROKKO

Alle Arten unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle")."

6. Der gesamte Text betreffend Tunesien erhält folgende Fassung: "TUNESIEN

1. Alle Arten unter Abschnitt GA ["Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko)(4)"]

2. Alle Arten unter Abschnitt GD ("Abfälle aus dem Bergbau ohne Dispersionsrisiko").

3. Alle Arten unter Abschnitt GE ("Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko").

4. Alle Arten unter Abschnitt GF ("Keramikabfälle ohne Dispersionsrisiko").

5. Unter Abschnitt GG ("Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

6. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

7. Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

8. Alle Arten unter Abschnitt GL ("Abfälle von nichtbehandeltem Kork und Holz").

9. Unter Abschnitt GN ("Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

10. Unter Abschnitt GO ("Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

7. Nach den Texten betreffend Sambia wird folgender Text eingefügt: "SIMBABWE

"Alle Arten in Anhang II"".

(1) Abfall 'ohne Dispersionsrisiko' bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in fluessiger Form enthalten.

(2) Abfall 'ohne Dispersionsrisiko' bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in fluessiger Form enthalten.

(3) Abfall 'ohne Dispersionsrisiko' bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in fluessiger Form enthalten.

(4) Abfall 'ohne Dispersionsrisiko' bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in fluessiger Form enthalten.

ANHANG E

Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 wird wie folgt geändert:

1. Der gesamte Text betreffend Albanien erhält folgende Fassung: "ALBANIEN

Alle Arten, ausgenommen:

1. Unter Abschnitt GA ["Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko)(1)"]:

Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. Alle unter Abschnitt GB aufgeführten Arten ("Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen").

3. Alle unter Abschnitt GE aufgeführten Arten ("Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko").

4. Unter Abschnitt GG ("Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

5. Alle Arten unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier").

6. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

2. Der gesamte Text betreffend Brasilien erhält folgende Fassung: "BRASILIEN

1. Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko)(2)"):

Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. Unter Abschnitt GB ("Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

3. Unter Abschnitt GG ("Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

3. Der gesamte Text betreffend Bulgarien wird gestrichen.

4. Zwischen den Texten betreffend Burkina Faso und Kamerun wird folgender Text eingefügt: "BURUNDI

Alle Arten, ausgenommen:

1. Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko)(3)"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. Alle Arten unter Abschnitt GI "Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier").

3. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

5. Unter Abschnitt GM ("Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

5. Zwischen den Texten betreffend Guyana und Kiribati wird folgender Text eingefügt: "JAMAIKA

Alle Arten, ausgenommen:

Alle Arten unter Abschnitt GM ("Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie").".

6. Der gesamte Text betreffend Nigeria erhält folgende Fassung: "NIGERIA

Alle Arten, ausgenommen:

1. Alle Arten unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko)(4)").

2. Alle Arten unter Abschnitt GB ("Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Affinieren von Metallen anfallen(5)"):

3. Alle Arten unter Abschnitt GH ("Kunststoffabfälle in fester Form")

4. Alle Arten unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier").

5. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

6. Unter Abschnitt GK ("Kautschukabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

7. Unter Abschnitt GM ("Abfälle der Agrar- und Ernährungsindustrie"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

7. Der Text betreffend Peru erhält folgende Fassung "PERU

Alle Arten, ausgenommen:

Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko(6)"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

8. Zwischen den texten betreffend Peru und São Tome und Príncipe wird folgender Text eingefügt: "RUMÄNIEN

Alle Arten, ausgenommen:

1. Unter Abschnitt GA ("Abfälle aus Metallen und Metalllegierungen (ohne Dispersionsrisiko)(7)"):

a) Abfälle und Schrott aus folgenden Edelmetallen und ihren Legierungen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

NB:

Quecksilber ist als Verunreinigung dieser Metalle, ihrer Legierungen oder Amalgame ausdrücklich ausgenommen.

b) Abfälle und Schrott aus folgenden NE-Metallen und ihren Legierungen:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. Unter Abschnitt GE ("Glasabfälle ohne Dispersionsrisiko"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

3. Unter Abschnitt GI ("Abfälle von Papier, Pappe und Waren aus Papier"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

5. Unter Abschnitt GO ("Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

9. Zwischen den Texten betreffend Tansania und Uganda wird folgender Text eingefügt: "TUNESIEN

1. Unter Abschnitt GC ("Sonstige metallhaltige Abfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. Unter Abschnitt GG ("Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

3. Unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. Unter Abschnitt GO ("Andere, organische Stoffe enthaltende Abfälle, eventuell vermischt mit Metallen und anorganischen Stoffen"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

(1) Abfall 'ohne Dispersionsrisiko' bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in fluessiger Form enthalten.

(2) Abfall 'ohne Dispersionsrisiko' bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in fluessiger Form enthalten.

(3) Abfall 'ohne Dispersionsrisiko' bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in fluessiger Form enthalten.

(4) Abfall 'ohne Dispersionsrisiko' bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in fluessiger Form enthalten.

(5) Abfall 'ohne Dispersionsrisiko' bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in fluessiger Form enthalten.

(6) Abfall 'ohne Dispersionsrisiko' bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in fluessiger Form enthalten.

(7) Abfall 'ohne Dispersionsrisiko' bezieht sich nicht auf Abfälle in Form von Pulver, Schlamm, Staub oder festen Materialien, die eingehüllte gefährliche Abfallstoffe in fluessiger Form enthalten.

ANHANG F

Anhang B der Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 wird wie folgt geändert:

1. Der gesamte Text betreffend Burundi wird gestrichen.

2. Der gesamte Text betreffend Marokko erhält folgende Fassung: "MARROKKO

Alle Arten, ausgenommen:

Alle Arten unter Abschnitt GJ ("Textilabfälle")."

3. Der gesamte Text betreffend Tunesien erhält folgende Fassung: "TUNESIEN

1. Unter Abschnitt GC ("Sonstige Abfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

2. Unter Abschnitt GN ("Beim Gerben, der Pelzverarbeitung und der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle"):

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

4. Der gesamte Text betreffend Simbabwe wird gestrichen.