****

( 1 ) ABL . NR . L 270 VOM 14 . 12 . 1970 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 148 VOM 16 . 6 . 1979 , S . 58 .

ACHTUNDZWANZIGSTE RICHTLINIE DER KOMMISSION

VOM 20 . JULI 1979

ZUR ÄNDERUNG DER ANHÄNGE DER RICHTLINE 70/524/EWG DES RATES ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG

( 79/697/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE 70/524/EWG DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE SIEBENUNDZWANZIGSTE RICHTLINIE 79/553/EWG DER KOMMISSION ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER RICHTLINE 70/524/EWG IST VORGESEHEN , DASS DER INHALT DER ANHÄNGE DER ENTWICKLUNG DER WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN ERKENNTNISSE STÄNDIG ANGEPASST WERDEN MUSS .

AUFGRUND DURCHGEFÜHRTER UNTERSUCHUNGEN HAT SICH HERAUSGESTELLT , DASS EINIGE DERZEIT IN ANHANG II AUFGEFÜHRTE ZUSATZSTOFFE IN DER GRUPPE DER " ANTIBIOTIKA " ODER " KONSERVIERENDEN STOFFE " UNTER BESTIMMTEN VORAUSSETZUNGEN IN DER GESAMTEN GEMEINSCHAFT ZUGELASSEN WERDEN KÖNNEN .

DA ES SICH BEI GELATINE UM EIN FUTTERMITTEL HANDELT , IST ES ANGEBRACHT , DIESES ERZEUGNIS IN DER ZUSATZSTOFFLISTE ZU STREICHEN .

DIE ANWENDUNG VERSCHIEDENER KONSERVIERENDER STOFFE , DIE DERZEIT IN ANHANG II AUFGEFÜHRT SIND , BEDARF EINER WEITEREN ÜBERPRÜFUNG . AUS DIESEM GRUND MUSS DIE GELTUNGSDAUER DER ZULASSUNGSERMÄCHTIGUNG DIESER STOFFE FÜR EINEN BESTIMMTEN ZEITRAUM VERLÄNGERT WERDEN .

DIE ANWENDUNGSBEDINGUNGEN EINIGER IN ANHANG I ODER II AUFGEFÜHRTER ZUSATZSTOFFE MÜSSEN ANGEPASST WERDEN .

DIE IN DIESER RICHTLINIE VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES STÄNDIGEN FUTTERMITTELAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE ANHÄNGE DER RICHTLINIE 70/524/EWG WERDEN WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . IN ANHANG I ,

A ) TEIL A " ANTIBIOTIKA "

AA ) BEI NR . E 713 " TYLOSIN " WIRD BEI FERKELN IN DER SPALTE " MINDESTGEHALT " DIE ZIFFER " 5 " DURCH DIE ZIFFER " 10 " ERSETZT ;

BB ) FOLGENDE POSITION WIRD ANGEFÜGT :

****

// //

// // // // // MINDEST- GEHALT // HÖCHST- GEHALT //

//

" EWG-NR . // ZUSATZSTOFFE // CHEMISCHE BEZEICHNUNG , BESCHREIBUNG // TIERART // HÖCHSTALTER BIS EINSCHLIESSLICH // PPM DES ALLEINFUTTERMITTELS // SONSTIGE BESTIMMUNGEN //

//

E 714 // MONENSIN-NATRIUM // KOMPLEX-ESTER VON NATRIUM-BUTYRAT C36H61O11NA // MASTRINDER // // 10 // 40 // ANGABE IN DEN ANWENDUNGSBEDINGUNGEN : - FÜR ERGÄNZUNGSFUTTERMITTEL DARF DIE HÖCHSTMENGE IN DER TAGESRATION NICHT ÜBERSCHREITEN : //

// // // // // // // - FÜR 100 KG TIERKÖRPERGEWICHT : 140 MG //

// // // // // // // - FÜR JEWEILS 10 KG ZUSÄTZLICHES TIERKÖRPERGEWICHT ÜBER 100 KG : HINZUFÜGUNG VON 6 MG //

// // // // // // // - GEFAHR FÜR EQUIDEN ; NICHT IN IHRE NÄHE BRINGEN " //

B ) TEIL E " EMULGATOREN , STABILISATOREN , VERDICKUNGS- UND GELIERMITTEL " WIRD DIE POSITION NR . E 485 " GELATINE " GESTRICHEN ;

C ) TEIL G " KONSERVIERENDE STOFFE " WERDEN FOLGENDE POSITIONEN ANGEFÜGT :

// //

// // // // // MINDEST- GEHALT // HÖCHST- GEHALT //

//

" EWG-NR . // ZUSATZSTOFFE // CHEMISCHE BEZEICHNUNG , BESCHREIBUNG // TIERART // HÖCHSTALTER BIS EINSCHLIESSLICH // PPM DES ALLEINFUTTERMITTELS // SONSTIGE BESTIMMUNGEN //

//

E 214 // P-HYDROXYBENZÖSÄURE- //

// ÄTHYLESTER //

E 215 // P-HYDROXYBENZÖSÄURE- //

// ÄTHYLESTER-NATRIUMSALZ //

E 216 // P-HYDROXYBENZÖSÄURE- //

// PROPYLESTER //

E 217 // P-HYDROXYBENZÖSÄURE- //

// PROPYLESTER-NATRIUMSALZ //

E 218 // P-HYDROXYBENZÖSÄURE- //

// METHYLESTER //

E 219 // P-HYDROXYBENZÖSÄURE- //

// METHYLESTER-NATRIUMSALZ //

E 295 // AMMONIUMFORMIAT //

E 284 // AMMONIUMPROPIONAT //

2 . IN ANHANG II ,

A ) TEIL A " ANTIBIOTIKA " ,

AA ) BEI POSITION NR . 22 " AVOPARCIN " WIRD DIE ZIFFER " 5 " IN DER SPALTE " MINDESTGEHALT " BEI MASTHÜHNERN UND FERKELN DURCH DIE ZIFFERN " 7,5 " BEZIEHUNGSWEISE " 10 " ERSETZT .

BB ) BEI POSITION NR . 24 " MOCIMYCIN " WIRD DIE ZIFFER " 1 " IN DER SPALTE " MINDESTGEHALT " BEI FERKELN DURCH DIE ZIFFER " 5 " ERSETZT .

B ) TEIL D " KONSERVIERENDE STOFFE " WERDEN DIE WORTE " HEIMTIERE , AUSGENOMMEN KATZEN " IN DER SPALTE " TIERART " DURCH DAS WORT " KATZEN " ERSETZT . DAS DATUM " 31 . DEZEMBER 1979 " IN DER SPALTE " GELTUNGSDAUER DER ERMÄCHTIGUNG " WIRD DURCH DAS DATUM " 30 . JUNI 1980 " FÜR FOLGENDE POSITIONEN ERSETZT :

NR . 6 P-HYDROXYBENZÖSÄUREÄTHYLESTER

( E 214 ),

NR . 7 P-HIDROXYBENZÖSÄUREÄTHYLESTER-

NATRIUMSALZ ( E 215 ),

NR . 8 P-HYDROXYBENZÖSÄUREPROPYLESTER

( E 216 ),

NR . 9 P-HYDROXYBENZÖSÄUREPROPYLESTER-NATRIUMSALZ ( E 217 ),

NR . 10 P-HYDROXYBENZÖSÄUREMETHYLESTER

( E 218 ),

NR . 11 P-HYDROXYBENZÖSÄUREMETHYLESTER-

NATRIUMSALZ ( E 219 ).

ARTIKEL 2

DIE MITGLIEDSTAATEN SETZEN BIS SPÄTESTENS 31 . DEZEMBER 1979 DIE ERFORDERLICHEN RECHTS- UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN IN KRAFT , UM DEN BESTIMMUNGEN VON ARTIKEL 1 ABSATZ 1 NACHZUKOMMEN . SIE SETZEN DIE KOMMISSION UNVERZUEGLICH HIERVON IN KENNTNIS .

ARTIKEL 3

DIESE RICHTLINIE IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 20 . JULI 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

****

HEIMTIERE ,

AUSGENOMMEN

KATZEN

ALLE TIERARTEN

ALLE FUTTERMITTEL

ALLE FUTTERMITTEL "

ANIMAUX

FAMILIERS A

L ' EXCEPTION

DES CHATS

TOUTES

LES ESPECES

ANIMALES

TOUS LES

ALIMENTS

TOUS LES

ALIMENTS "

FAMILIEHUSDYR

MED

UNDTAGELSE

AF KATTE

ALLE DYREARTER

ALLE

FODERSTOFFER

ALLE FODERSTOFFER "

PETS WITH THE

EXCEPTION

OF CATS

ALL SPECIES

OF ANIMALS

ALL

FEEDINGSTUFFS

ALL

FEEDINGSTUFFS '

ANIMALI DA

COMPAGNIA AD

ECCEZIONE

DEI GATTI

TUTTE LE

SPECIE ANIMALI

TUTTI GLI

ALIMENTI

TUTTI GLI

ALIMENTI

HUISDIEREN

( MET

UITZONDERING

VAN KATTEN )

ALLE

DIERSOORTEN

ALLE VÖDERS

ALLE VÖDERS