VERORDNUNG (EG) Nr. 3075/95 DES RATES vom 22. Dezember 1995 über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände für Fischereifahrzeuge unter der Flagge Norwegens (1996)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3760/92 des Rates vom 20. Dezember 1992 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Regelung für die Fischerei und die Aquakultur (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 4,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Im Einklang mit dem Verfahren der Artikel 2 und 7 des Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwegen (2) haben die Gemeinschaft und Norwegen Konsultationen über ihre gegenseitigen Fischereirechte für 1996 und über die Bewirtschaftung der gemeinsamen Fischereiressourcen geführt.

Bei diesen Konsultationen sind die Delegationen übereingekommen, ihren Behörden zu empfehlen, für die Fischereifahrzeuge der anderen Vertragspartei bestimmte Fangquoten für 1996 festzulegen.

Das am 19. Dezember 1966 zwischen Dänemark, Norwegen und Schweden geschlossene Abkommen über den gegenseitigen Zugang zum Fischfang im Skagerrak und Kattegat bestimmt, daß jede Vertragspartei den Fischereifahrzeugen der anderen Vertragsparteien den Zugang zu ihrer Fischereizone im Skagerrak und in einem Teil des Kattegats bis zu einer Entfernung von vier Seemeilen von den Basislinien gestattet.

Es obliegt dem Rat, die besonderen Bedingungen für die betreffende Fangtätigkeit festzulegen.

Für die Fangtätigkeit nach dieser Verordnung gelten die Kontrollmaßnahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2847/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer Kontrollregelung für die gemeinsame Fischereipolitik (3).

Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1381/87 der Kommission vom 20. Mai 1987 zur Festlegung der Einzelheiten für die Kennzeichnung und die Dokumente an Bord von Fischereifahrzeugen (4) müssen alle Fahrzeuge mit Seewasserkühltanks ein von einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mitführen, das das Fassungsvermögen des Tanks in Kubikmetern in Abständen von 10 cm angibt -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Fischereifahrzeuge unter der Flagge Norwegens dürfen bis zum 31. Dezember 1996 in der 200-Meilen-Fischereizone der Mitgliedstaaten in der Nordsee, im Skagerrak, im Kattegat, in der Ostsee und im Atlantik nördlich von 43°00' Nord die in Anhang I aufgeführten Arten innerhalb der dort festgelegten geographischen und mengenmäßigen Grenzen nach Maßgabe dieser Verordnung fangen.

(2) Die nach Absatz 1 zulässige Fangtätigkeit ist auf die Teile der 200-Meilen-Fischereizone beschränkt, die seewärts mehr als zwölf Seemeilen von den Basislinien entfernt liegen, von denen aus die Fischereizonen der Mitgliedstaaten gemessen werden. Im Skagerrak ist der Fischfang jedoch in einer Entfernung von mehr als vier Seemeilen von der Basislinie Dänemarks gestattet.

(3) Der Fischfang in den Teilen des ICES-Bereichs III a, der im Westen durch eine Linie vom Leuchtturm von Hanstholm zum Leuchtturm von Lindesnes und im Süden durch eine Linie vom Leuchtturm Skagen zum Leuchtturm Tistlarna und von dort zum nächsten Punkt der schwedischen Küste begrenzt ist, unterliegt, außer bei Makrele und Köhler, keinen mengenmäßigen Beschränkungen.

(4) Ungeachtet des Absatzes 1 sind unvermeidbare Beifänge von Arten, für die in einem Gebiet keine Quote festgelegt ist, innerhalb der Grenzen zulässig, die in den in dem betreffenden Gebiet geltenden Erhaltungsmaßnahmen festgelegt sind.

(5) In einem Gebiet getätigte Beifänge von Arten, für die eine Quote in diesem Gebiet festgelegt ist, werden auf diese Quote angerechnet.

Artikel 2

(1) Fischereifahrzeuge, die im Rahmen der Quotenregelung des Artikels 1 Fischfang betreiben, befolgen in den in Artikel 1 genannten Gebieten die Erhaltungs- und Kontrollmaßnahmen und alle sonstigen Vorschriften über die Fischereitätigkeit.

(2) Die Fischereifahrzeuge führen ein Fischereilogbuch, in das die in Anhang II genannten Angaben einzutragen sind.

(3) Die Fischereifahrzeuge mit Ausnahme derjenigen, die in dem ICES-Bereich III a fischen, übermitteln der Kommission nach Anhang III die dort genannten Angaben.

(4) Die Fischereifahrzeuge mit Seewasserkühltanks führen an Bord ein von einer zuständigen Behörde beglaubigtes Dokument mit, das das Fassungsvermögen der Tanks in Kubikmetern in Abständen von 10 cm angibt.

(5) Die Kennbuchstaben und -nummern der Schiffe müssen auf beiden Seiten des Bugs deutlich sichtbar angebracht werden.

Artikel 3

(1) In allen ICES-Bereichen ist die Ausübung der Fischereitätigkeit im Rahmen der Quotenregelung des Artikels 1 mit Fischereifahrzeugen von mehr als 200 BRT nur zulässig, wenn eine von der Kommission im Namen der Gemeinschaft ausgestellte Lizenz und eine spezielle Fangerlaubnis an Bord mitgeführt und die darin enthaltenen Bedingungen eingehalten werden.

Norwegen wird der Kommission den Namen und die Kennzeichnung der Fischereifahrzeuge übermitteln, für die Lizenzen und spezielle Fangerlaubnisse erteilt werden sollen.

(2) Die Kommission stellt die in Absatz 1 genannten Fischereilizenzen und speziellen Fangerlaubnisse für alle Fahrzeuge aus, für die die norwegischen Behörden eine Lizenz und eine spezielle Fangerlaubnis beantragen.

Anträge auf Änderung der Liste der mit einer Lizenz versehenen Fischereifahrzeuge können jederzeit gestellt werden und werden unverzüglich bearbeitet.

(3) Wird bei der Kommission ein Antrag auf Erteilung einer Lizenz und einer speziellen Fangerlaubnis gestellt, so sind folgende Angaben zu machen:

a) Name des Schiffes,

b) Registriernummer,

c) außen angebrachte Kennbuchstaben und -nummern,

d) Registrierhafen,

e) Name und Anschrift des Eigners oder Charterers,

f) Bruttoraumzahl und Länge über alles,

g) Motorleistung,

h) Rufzeichen und Wellenfrequenz,

i) vorgesehene Fangmethode,

j) vorgesehenes Fanggebiet,

k) Fischarten, die gefangen werden sollen,

l) Zeitraum, für den die Lizenz beantragt wird.

(4) Jede Lizenz und spezielle Fangerlaubnis gilt nur für ein Fischereifahrzeug. Sind zwei oder mehr Fischereifahrzeuge an einem Fangeinsatz beteiligt, so muß jedes Fischereifahrzeug eine Lizenz und eine spezielle Fangerlaubnis besitzen.

(5) Lizenzen und spezielle Fangerlaubnisse können im Hinblick auf die Ausgabe neuer Lizenzen und spezieller Fangerlaubnisse durch die Kommission aufgehoben werden. Die Aufhebung wird am Tag vor der Ausgabe der neuen Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse durch die Kommission wirksam. Die neuen Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse gelten ab dem Ausgabetag.

(6) Die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse werden vor Ablauf des Gültigkeitszeitraums ganz oder teilweise zurückgenommen, wenn die jeweiligen in Artikel 1 festgelegten Quoten ausgeschöpft sind.

(7) Bei Nichteinhaltung der in dieser Verordnung festgelegten Verpflichtungen werden die Lizenzen und speziellen Fangerlaubnisse entzogen.

(8) Fischereifahrzeugen, die die in dieser Verordnung festgelegten Verpflichtungen nicht einhalten, wird für einen Zeitraum von längstens zwölf Monaten keine Lizenz und keine spezielle Fangerlaubnis erteilt.

(9) Die Kommission teilt Norwegen seitens der Gemeinschaft den Namen und die Kennzeichnung der norwegischen Fischereifahrzeuge mit, die in dem oder den darauffolgenden Monaten wegen eines Verstoßes gegen die Gemeinschaftsvorschriften nicht zum Fischfang in der Fischereizone der Gemeinschaft berechtigt sind.

Artikel 4

Der Fang von Blauleng, Leng und Lumb ist nur bei der allgemein als "Langleinenfischerei" bekannten Fangmethode in den ICES-Bereichen V b sowie den Untergebieten VI und VII gestattet.

Artikel 5

Die Verwendung von Schleppnetzen und Ringwaden für den Fang pelagischer Fischarten ist im Skagerrak von Samstag 24.00 Uhr bis Sonntag 24.00 Uhr untersagt.

Artikel 6

Fischereifahrzeuge, die am 31. Dezember zum Fischfang berechtigt sind, dürfen ihre Fischereitätigkeit zu Beginn des folgenden Jahres auf der Grundlage dieser Genehmigung fortsetzen, bis die neuen Listen der Fischereifahrzeuge für das betreffende Jahr von der Kommission im Namen der Gemeinschaft genehmigt worden sind.

Artikel 7

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1996 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 22. Dezember 1995.

Im Namen des Rates

Der Präsident

L. ATIENZA SERNA

(1) ABl. Nr. L 389 vom 31. 12. 1992, S. 1. Geändert durch die Beitrittsakte von 1994.

(2) ABl. Nr. L 226 vom 29. 8. 1980, S. 48.

(3) ABl. Nr. L 261 vom 20. 10. 1993, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 132 vom 21. 5. 1987, S. 9.

ANHANG I

Fangquoten Norwegens für 1996

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

Beim Fischfang innerhalb der 200-Meilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, in der die Fischereivorschriften der Gemeinschaft Anwendung finden, sind unmittelbar nach dem jeweiligen Vorgang die folgenden Angaben in das Fischereilogbuch einzutragen:

1. Nach jedem Hol:

1.1. die Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht);

1.2. Datum und Uhrzeit des Hols;

1.3. die geographische Position, bei der die Fänge getätigt werden;

1.4. die Fangmethode.

2. Nach jedem Umladen auf ein anderes oder von einem anderen Fischereifahrzeug:

2.1. der Hinweis "übernommen von" oder "umgeladen auf";

2.2. die umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht);

2.3. Name sowie außen angebrachte Kennbuchstaben und -nummern des Fischereifahrzeugs, auf das oder von dem die Umladung erfolgt ist.

3. Nach jeder Anlandung in einem Hafen der Gemeinschaft:

3.1. Name des Hafens;

3.2. die angelandete Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht).

4. Nach jeder Übermittlung von Angaben an die Europäische Kommission:

4.1. Datum und Zeitpunkt der Übermittlung;

4.2. Art der Meldung: "IN", "OUT", "ICES", "WKL" oder "2 WKL";

4.3. bei Funkmeldungen: Name der Funkstation.

ANHANG III

1. Der Europäischen Kommission sind folgende Angaben nach folgendem Zeitplan zu übermitteln:

1.1. Bei jeder Einfahrt in die 200-Seemeilen-Zone vor den Küsten der Mitgliedstaaten, für die die Fischereivorschriften der Gemeinschaften gelten:

a) die Angaben nach Nummer 1.5;

b) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht);

c) das Datum und der ICES-Bereich, in dem der Kapitän mit dem Fischfang zu beginnen beabsichtigt.

Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die unter Nummer 1.1 genannte Zone, so genügt eine einzige Mitteilung bei der ersten Einfahrt.

1.2. Bei jeder Ausfahrt aus der unter Nummer 1.1 genannten Zone:

a) die Angaben nach Nummer 1.5;

b) die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht);

c) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht);

d) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind;

e) die seit der Einfahrt in die Zone auf andere Schiffe und/oder von anderen Schiffen umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht) und die Kennbuchstaben und -nummern des Schiffes, auf das umgeladen wurde;

f) die nach der Einfahrt in die Zone in einem Hafen der Gemeinschaft angelandeten Mengen nach Arten (in kg Lebendgewicht).

Erfordern die Fangtätigkeiten mehr als eine Einfahrt an einem bestimmten Tag in die unter Nummer 1.1 genannte Zone, so genügt eine einzige Meldung bei der letzten Ausfahrt.

1.3. Bei der Fischerei auf Hering und Makrelen alle drei Tage ab dem dritten Tag nach der ersten Einfahrt in die unter Nummer 1.1 genannte Zone und bei der Fischerei auf andere Arten als Hering und Makrele wöchentlich ab dem siebten Tag nach der ersten Einfahrt in die unter Nummer 1.1 genannte Zone:

a) die Angaben nach Nummer 1.5;

b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht);

c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind.

1.4. Bei jedem Wechsel des Schiffes von einem ICES-Bereich in einen anderen:

a) die Angaben nach Nummer 1.5;

b) die seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht);

c) der ICES-Bereich, in dem die Fänge getätigt worden sind.

1.5. a) Name, Rufzeichen, außen angebrachte Kennbuchstaben und -nummern des Schiffes und Name des Kapitäns;

b) Lizenznummer, wenn das Schiff eine Lizenz hat;

c) laufende Nummer der Meldung für die betreffende Fangreise;

d) Kennzeichnung der Art der Meldung;

e) Datum, Uhrzeit und geographische Position des Schiffes.

2.1. Die Angaben nach Nummer 1 sind der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in Brüssel (Fernschreibanschrift 24189 FISEU-B) über eine der Funkstationen der Nummer 3 in der unter Nummer 4 angegebenen Form zu übermitteln.

2.2. Kann die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht von dem Schiff aus übermittelt werden, so kann sie im Namen dieses Schiffes von einem anderen Schiff durchgegeben werden.

3. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>

4. Form der Mitteilungen

Die Angaben nach Nummer 1 müssen folgendes enthalten und in der nachstehenden Reihenfolge übermittelt werden:

- Name des Fischereifahrzeugs,

- Rufzeichen,

- außen angebrachte Kennbuchstaben und -nummern,

- laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise,

- Angabe der Art der Meldung nach folgendem Code:

- Meldung bei Einfahrt in eine der unter Nummer 1.1 bezeichneten Zonen: "IN",

- Meldung bei der Ausfahrt aus einer der unter Nummer 1.1 bezeichneten Zonen: "OUT",

- Meldung bei Wechsel von einem ICES-Bereich in einen anderen: "ICES",

- wöchentliche Meldung: "WKL",

- alle drei Tage vorzunehmende Meldung: "2 WKL",

- Datum, Uhr und geographische Position,

- die ICES-Bereiche/Untergebiete, in denen die Fischereitätigkeit beginnen soll,

- Datum, an dem die Fischereitätigkeit beginnen soll,

- im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg Lebendgewicht) unter Verwendung des Codes nach Nummer 5,

- seit der vorangegangenen Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht) unter Verwendung des Codes nach Nummer 5,

- ICES-Bereiche/Untergebiete, in denen die Fänge getätigt wurden,

- Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht), die seit der vorangegangenen Meldung von anderen Schiffen oder auf andere Schiffe umgeladen wurde,

- Name und Rufnummer des Schiffes, auf das und/oder von dem umgeladen wurde,

- seit der vorangegangenen Meldung in einem Hafen der Gemeinschaft an Land gebrachte Menge nach Arten (in kg Lebendgewicht),

- Name des Kapitäns.

5. Für die Angabe der an Bord befindlichen Arten in der unter Nummer 4 vorgesehenen Form ist folgender Code zu verwenden:

PRA - Tiefseegarnele (Pandalus borealis)

HKE - Seehecht (Merluccius merluccius)

GHL - Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides)

COD - Kabeljau (Gadus morhua)

HAD - Schellfisch (Melangogrammus aeglefinus)

HAL - Heilbutt (Hippoglossus hipploglossus)

MAC - Makrele (Scomber scombrus)

HOM - Stöcker (Trachurus trachurus)

RNG - Rundnase Grenadierfisch (Coryphaenoides rupestris)

POK - Seelachs (Pollachius virens)

WHG - Wittling (Merlangus merlangus)

HER - Hering (Clupea harengus)

SAN - Sandaal (Ammodytes spp.)

SPR - Sprotte (Sprattus sprattus)

PLE - Scholle (Pleuronectes platessa)

NOP - Stintdorsch (Trisopterus esmarkii)

LIN - Leng (Molva molva)

PEZ - Garnele (Pandalidae)

ANE - Sardelle (Engraulis encrasicholus)

RED - Rotbarsch (Sebastes spp.)

PLA - Rauhe Scharbe (Hippoglossoides platessoides)

SQX - Kalmar (Illex spp.)

YEL - Kliesche (Limanda ferruginea)

WHB - Blauer Wittling (Micromesistius poutassou)

TUN - Thun (Thunnidae)

BLI - Blauleng (Molva dypterygia)

USK - Lumb (Brosme brosme)

DGS - Dornhai (Sqalus acanthias)

BSK - Riesenhai (Cetorinhus maximus)

POR - Heringshai (Lamma nasus)

SQC - Kalmar (Loligo spp.)

POA - Brachsenmakrele (Brama brama)

PIL - Sardine (Sardina pilchardus)

CSH - Garnele (Crangon crangon)

LEZ - Migram (Lepidorhombus spp.)

MNZ - Seeteufel (lophius spp.)

NEP - Kaisergranat (Nephrops norvegicus)

POL - Pollack (Pollachius pollachius)

ARG - Glasauge (Argentina sphyraena)

OTH - Andere.