ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 313 VOM 10 . 12 . 1979 , S . 50 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1637/80 DES RATES

VOM 24 . JUNI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2728/79 ÜBER DIE ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG EINES GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENTS FÜR BESTIMMTE HANDGEARBEITETE WAREN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2728/79 ( 1 ) HAT DER RAT FÜR BESTIMMTE HANDGEARBEITETE WAREN EIN ZOLLFREIES GEMEINSCHAFTSKONTINGENT IM WERT VON INSGESAMT 10 000 000 ERE MIT EINEM HÖCHSTBETRAG VON 1 200 000 ERE FÜR JEDE DER BEREFFENDEN TARIFNUMMERN ODER -STELLEN ERÖFFNET UND UNTER DEN MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILT . GEMÄSS ARTIKEL 1 ABSATZ 2 DER GENANNTEN VERORDNUNG IST DIE ZULASSUNG ZU DIESEM KONTINGENT DAVON ABHÄNGIG , DASS DEN ZOLLBEHÖRDEN DER GEMEINSCHAFT EINE VON DEN ANERKANNTEN STELLEN DES URSPRUNGSLANDES ERTEILTE BESCHEINIGUNG VORGELEGT WIRD , DASS DIE BETREFFENDEN WAREN HANDGEARBEITET SIND .

ES IST DAMIT ZU RECHNEN , DASS AUS BESTIMMTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDERN PULLOVER UND PONCHOS AUS FEINEN TIERHAAREN EINGEFÜHRT WERDEN , UND ES EMPFIEHLT SICH , DIESE WAREN IN DIE IN ARTIKEL 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG ENTHALTENE LISTE DER BEGÜNSTIGTEN WAREN AUFZUNEHMEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IN ARTIKEL 1 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2728/79 ENTHALTENE LISTE WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :

1 . NACH DER TARIFNUMMER 59.02 WIRD FOLGENDE TARIFNUMMER EINGEFÜGT :

" 60.05 OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT :

A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR :

II . ANDERE :

B ) ANDERE :

4 . ANDERE OBERKLEIDUNG :

BB ) PULLOVER , SLIPOVER , TWINSETS , WESTEN UND STRICKJACKEN :

11 . FÜR MÄNNER UND KNABEN :

EX AAA ) AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN :

- PULLOVER AUS FEINEN TIERHAAREN

22 . FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER :

EX BBB ) AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN :

- PULLOVER AUS FEINEN TIERHAAREN

LL ) ANDERE OBERKLEIDUNG :

EX 11 . AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN :

- PONCHOS AUS FEINEN TIERHAAREN " .

2 . DER WORTLAUT DER TARIFNUMMER EX 61.01 UND DER TARIFNUMMER 61.02 WIRD DURCH NACHSTEHENDEN WORTLAUT ERSETZT :

" EX 61.01 OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN :

B . ANDERE :

V . ANDERE :

B ) MÄNTEL UND UMHÄNGE :

EX 1 . AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN :

- PONCHOS

61.02 OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER :

B . ANDERE :

II . ANDERE :

E ) ANDERE :

2 . MÄNTEL UND UMHÄNGE :

EX AA ) AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN :

- PONCHOS UND UMHÄNGE , AUS WOLLE , PONCHOS AUS FEINEN TIERHAAREN

5 . RÖCKE , EINSCHLIESSLICH HOSENRÖCKE :

EX AA ) AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN :

- RÖCKE , ROCKZUSCHNITTE , AUS WOLLE " .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 24 . JUNI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

S . FORMICA
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2210/80 DES RATES vom 27. Juni 1980 über den Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung von Schweden über bestimmte Maßnahmen zur Förderung der Lachsvermehrung in der Ostsee

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments[1],

[1]ABl. Nr. C 289 vom 19.11.1979, S. 48.

in Erwägung nachstehender Gründe:

Am 21. November 1979 ist in Brüssel das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung von Schweden über bestimmte Maßnahmen zur Förderung der Lachsvermehrung in der Ostsee unterzeichnet worden.

Das Abkommen sollte genehmigt werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung von Schweden über bestimmte Maßnahmen zur Förderung der Lachsvermehrung in der Ostsee wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.

Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel 4 des Abkommens vorgesehene Notifizierung vor [2].

[2]Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften auf Veranlassung des Generalsekretariats des Rates veröffentlicht.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 27. Juni 1980.

Im Namen des Rates

Der Präsident

A. SARTI
VERORDNUNG (EWG) Nr. 2209/80 DES RATES vom 27. Juni 1980 über den Abschluß des Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung Schwedens

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments [1],

[1]ABl. Nr. C 182 vom 31.7.1978, S. 55.

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Entschließung vom 3. November 1976 über bestimmte externe Aspekte der Einführung einer 200-Meilen-Fischereizone in der Gemeinschaft ab 1. Januar 1977 ist der Rat übereingekommen, durch geeignete gemeinschaftliche Übereinkünfte zu gewährleisten, daß die Fischer der Gemeinschaft Fangrechte in den Gewässern dritter Länder erhalten bzw. behalten.

Das am 21. März 1977 unterzeichnete Fischereiabkommen zwischen der Gemeinschaft und Schweden sollte nunmehr geschlossen werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung Schwedens wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.

Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt.

Artikel 2

Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel 11 des Abkommens vorgesehene Notifizierung vor [2].

[2]Der Tag des Inkrafttretens des Abkommens wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften auf Veranlassung des Generalsekretariats des Rates veröffentlicht.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 27. Juni 1980.

Im Namen des Rates

Der Präsident

SARTI
****

( 1 ) ABL . NR . 172 VOM 30 . 9 . 1966 , S . 3025/66 .

( 2 ) SIEHE SEITE 2 DIESES AMTSBLATTS .

( 3 ) ABL . NR . C 97 VOM 21 . 4 . 1980 , S . 33 .

( 4 ) STELLUNGNAHME VOM 26 . 3 . 1980 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1589/80 DES RATES

VOM 24 . JUNI 1980

ZUR FESTSETZUNG DES ERZEUGUNGSRICHTPREISES , DER ERZEUGUNGSBEIHILFE UND DES INTERVENTIONSPREISES FÜR OLIVENÖL FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 136/66/EWG DES RATES VOM 22 . SEPTEMBER 1966 ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR FETTE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1585/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 4 UND ARTIKEL 5 ABSATZ 1 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 3 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 4 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

BEI DER FESTSETZUNG DES ERZEUGUNGSRICHTPREISES FÜR OLIVENÖL IST SOWOHL DEN ZIELEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK ALS AUCH DEM BEITRAG RECHNUNG ZU TRAGEN , DEN DIE GEMEINSCHAFT ZUR HARMONISCHEN ENTWICKLUNG DES WELTHANDELS LEISTEN WILL . ZIEL DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK IST ES INSBESONDERE , DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN BEVÖLKERUNG EINE ANGEMESSENE LEBENSHALTUNG ZU GEWÄHRLEISTEN , DIE VERSORGUNG SICHERZUSTELLEN UND DIE BELIEFERUNG DER VERBRAUCHER ZU ANGEMESSENEN PREISEN ZU GARANTIEREN .

DER VORGENANNTE RICHTPREIS IST NACH DEN KRITERIEN DER ARTIKEL 4 UND 6 DER VERORDNUNG NR . 136/66/EWG FESTZUSETZEN .

UM DEN ERZEUGERN EIN ANGEMESSENES EINKOMMEN ZU GEWÄHRLEISTEN , IST EINE ERZEUGUNGSBEIHILFE UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER AUSWIRKUNG , DIE DIE VERBRAUCHSBEIHILFE AUF NUR EINEN TEIL DER ERZEUGUNG HAT , FESTZUSETZEN .

DER INTERVENTIONSPREIS IST NACH DEN KRITERIEN DES ARTIKELS 8 DER VERORDNUNG NR . 136/66/EWG FESTZUSETZEN .

DER ERZEUGUNGSRICHTPREIS UND DER INTERVENTIONSPREIS WERDEN FÜR EINE BESTIMMTE STANDARDQUALITÄT FESTGESETZT . DIE GRÜNDE , DIE IM WIRTSCHAFTSJAHR 1979/80 ZUR FESTLEGUNG DER STANDARDQUALITÄT GEFÜHRT HABEN , BESTEHEN WEITERHIN . ES IST DAHER ANGEBRACHT , DIESE QUALITÄT UNVERÄNDERT BEIZUBEHALTEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 WERDEN DER ERZEUGUNGSRICHTPREIS , DIE ERZEUGUNGSBEIHILFE UND DER INTERVENTIONSPREIS FÜR OLIVENÖL WIE FOLGT FESTGESETZT :

A ) ERZEUGUNGSRICHTPREIS : 247,97 ECU JE 100 KG ,

B ) ERZEUGUNGSBEIHILFE : 55,81 ECU JE 100 KG ,

C ) INTERVENTIONSPREIS : 180,12 ECU JE 100 KG .

ARTIKEL 2

DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTEN PREISE BEZIEHEN SICH AUF MITTELFEINES NATURREINES OLIVENÖL , DESSEN GEHALT AN FREIEN FETTSÄUREN , BERECHNET ALS ÖLSÄURE , 3 G JE 100 G BETRAEGT .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 24 . JUNI 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

S . FORMICA
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( 1 ) ABL . NR . L 55 VOM 28 . 2 . 1980 , S . 4 .

( 2 ) ABL . NR . L 56 VOM 29 . 2 . 1980 , S . 22 .

( 3 ) ABL . NR . L 110 VOM 29 . 4 . 1980 , S . 2 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1382/80 DER KOMMISSION

VOM 5 . JUNI 1980

ZUR ABWEICHUNG VON DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 486/80 BETREFFEND DIE BERECHNUNG DER BETRAEGE ZUR SENKUNG DER EINGANGSABGABEN FÜR RINDFLEISCHERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DEN STAATEN IN AFRIKA , IM KARIBISCHEN RAUM UND IM PAZIFISCHEN OZEAN FÜR DEN AM 2 . JUNI 1980 BEGINNENDEN ZEITRAUM

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 435/80 DES RATES VOM 18 . FEBRUAR 1980 ÜBER DIE REGELUNG FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE UND BESTIMMTE AUS LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERZEUGNISSEN HERGESTELLTE WAREN MIT URSPRUNG IN DEN STAATEN IN AFRIKA , IM KARIBISCHEN RAUM UND IM PAZIFISCHEN OZEAN SOWIE IN DEN ÜBERSEEISCHEN LÄNDERN UND GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 23 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 486/80 DER KOMMISSION ( 2 ) WIRD DIE SENKUNG DER EINGANGSABGABEN IM SINNE VON ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 435/80 UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER ABSCHÖPFUNGEN SOWIE DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE BERECHNET , DIE IN DER WOCHE VOR DER WOCHE GELTEN , IN WELCHER DAS VIERTELJAHR BEGINNT , FÜR DAS DER SENKUNGSBETRAG BERECHNET IST .

ES IST ANGEBRACHT , VON DER VIERTELJÄHRLICHEN FESTSETZUNG DER BETRAEGE UND DEN BESTIMMUNGEN ÜBER DEN BEZUGSZEITRAUM FÜR DIE BERECHNUNG DIESES BETRAGES ABZUWEICHEN , WENN UNTER ANDEREM DER ÜBERGANG VON EINEM WIRTSCHAFTSJAHR ZUM NÄCHSTEN DIES ERFORDERLICH MACHT . DABEI SIND DIE AUFGRUND DER NEUEN PREISE BERECHNETE ABSCHÖPFUNGSBETRAEGE UND WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ZU BERÜCKSICHTIGEN .

DER BEGINN DES WIRTSCHAFTSJAHRES 1980/81 WURDE DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1031/80 DES RATES ( 3 ) AUF DEN 2 . JUNI 1980 FESTGESETZT .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR RINDFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ABWEICHEND VON ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 486/80 WIRD DER SENKUNGSBETRAG FÜR DIE EINGANGSABGABEN FÜR RINDFLEISCH MIT URSPRUNG IN DEN STAATEN IN AFRIKA , IM KARIBISCHEN RAUM UND IM PAZIFISCHEN OZEAN IM SINNE DES ARTIKELS 4 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 435/80 FÜR DEN AM 2 . JUNI 1980 BEGINNENDEN ZEITRAUM FESTGESETZT UND AUFGRUND DER AM GLEICHEN TAG GÜLTIGEN ABSCHÖPFUNGEN UND WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ERRECHNET .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 2 . JUNI 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 5 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1392/80 DER KOMMISSION vom 2. Juni 1980 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 685/69 über Durchführungsbestimmungen für die Interventionen auf dem Markt für Butter und Rahm

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1761/78 (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 4 Absatz 2 letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 685/69 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1104/80 (4), dürfen die Interventionsstellen während eines Zeitraums von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt einer Änderung des Ankaufspreises für Butter von der Möglichkeit des Ankaufs von Butter, die höchstens zwei Monate alt ist, keinen Gebrauch machen.

Artikel 2a der Verordnung (EWG) Nr. 985/68 des Rates (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1272/79 (6), sieht vor, daß der Ankaufspreis für Butter in diesen Fällen künftig der am Tag der Herstellung geltende Ankaufspreis ist. Somit kann die obengenannte Bestimmung der Verordnung (EWG) Nr. 685/69 entfallen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 685/69 wird der letzte Unterabsatz gestrichen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie ist ab 1. Juni 1980 anwendbar.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 2. Juni 1980

Für die Kommission

Finn GUNDELACH

Vizepräsident (1)ABl. Nr. L 148 vom 28.6.1968, S. 13. (2)ABl. Nr. L 204 vom 28.7.1978, S. 6. (3)ABl. Nr. L 90 vom 15.4.1969, S. 12. (4)ABl. Nr. L 115 vom 6.5.1980, S. 8. (5)ABl. Nr. L 169 vom 18.7.1968, S. 1. (6)ABl. Nr. L 161 vom 29.6.1979, S. 13.
****

( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 341 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 60 VOM 5 . 3 . 1980 , S . 16 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1257/80 DER KOMMISSION

VOM 22 . MAI 1980

ZUM ERLASS VON SCHUTZMASSNAHMEN BEI DER EINFUHR VON ZUCHTPILZKONSERVEN AUS HONGKONG

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2999/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 547/80 DER KOMMISSION VOM 4 . MÄRZ 1980 ( 3 ) SIND DIE SCHUTZMASSNAHMEN BEI DER EINFUHR VON ZUCHTPILZKONSERVEN U . A . MIT URSPRUNG IN HONGKONG GELOCKERT WORDEN , INDEM BIS 15 . MAI 1980 DIE EINFUHR BESCHRÄNKTER MENGEN DIESER ERZEUGNISSE IN DIE GEMEINSCHAFT ZUGELASSEN WIRD . SEIT 16 . MAI 1980 UNTERLIEGT DIE EINFUHR VON ERZEUGNISSEN U . A . MIT URSPRUNG IN HONGKONG NUR EINER EINFUHRLIZENZREGELUNG .

SEIT EINIGEN TAGEN SIND ANTRAEGE AUF EINFUHRLIZENZEN FÜR SEHR ERHEBLICHE MENGEN VON ZUCHTPILZKONSERVEN MIT URSPRUNG IN HONGKONG EINGEREICHT WORDEN . DIESE MENGEN ÜBERSTEIGEN SEHR WEITGEHEND DAS HERKÖMMLICHE EINFUHRVOLUMEN AUS DIESEM LAND .

IN DIESER SITUATION IST DER MARKT DER GEMEINSCHAFT DURCH DIESE EINFUHREN MIT URSPRUNG IN HONGKONG VON ERNSTEN STÖRUNGEN BEDROHT , DURCH DIE DIE ZIELE DES ARTIKELS 39 DES EWG-VERTRAGS GEFÄHRDET WERDEN KÖNNEN . UNTER DIESEN UMSTÄNDEN SIND SCHUTZMASSNAHMEN ERFORDERLICH .

HIERFÜR EMPFIEHLT SICH DIE AUSSETZUNG DER ERTEILUNG BESTIMMTER EINFUHRLIZENZEN SOWIE DIE ABWEISUNG DER GEGENWÄRTIG ANHÄNGIGEN LIZENZANTRAEGE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) AB 23 . MAI 1980 IST DIE ERTEILUNG VON EINFUHRLIZENZEN FÜR ZUCHTPILZKONSERVEN DER TARIFSTELLE 20.02 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN HONGKONG AUSGESETZT .

( 2 ) FÜR DIESE ERZEUGNISSE WERDEN DIE ZU DIESEM ZEITPUNKT ANHÄNGIGEN ANTRAEGE AUF ERTEILUNG EINER LIZENZ ABGEWIESEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 22 . MAI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1185/80 DER KOMMISSION

VOM 12 . MAI 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR ANDERES KONFEKTIONIERTES BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , ANDERE ALS AUS GEWIRKEN , DER WARENKATEGORIE NR . 88 ( KENNZIFFER 0880 ), MIT URSPRUNG IN HONGKONG , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR ANDERES KONFEKTIONIERTES BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , ANDERE ALS AUS GEWIRKEN , DER WARENKATEGORIE NR . 88 , IST DER PLAFOND AUF ZWEI TONNEN FESTGESETZT . AM 2 . MAI 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON ANDEREN KONFEKTIONIERTEN BEKLEIDUNGSZUBEHÖREN , ANDERE ALS AUS GEWIRKEN , DER WARENKATEGORIE NR . 88 , MIT URSPRUNG IN HONGKONG , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER HONGKONG WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 16 . MAI 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN HONGKONG WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0880 // 88 // 61.11 // // ANDERES KONFEKTIONIERTES BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , Z.B . SCHWEISSBLÄTTER , SCHULTERPOLSTER UND ANDERE POLSTER FÜR SCHNEIDERARBEITEN , GÜRTEL , MUFFE , SCHUTZÄRMEL : //

// // // 61.11-00 // ANDERE ALS AUS GEWIRKEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 12 . MAI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
8.5.80 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L117/5
VERORDNUNG (EWG)Nr.1139/80DERKOMMISSION
vom7.Mai1980
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürReisundBruchreis
preiseunddieheutigenNotierungen ,vondenendie
KommissionKenntnishat,führtzueinerÄnderung
dergegenwärtiggültigenAbschöpfungen ,wieimAn­
hangzudieserVerordnungangegeben—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1418/76des
Ratesvom21.Juni1976überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürReis('),zuletztgeändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.113/80(2),insbesondere auf
Artikel11Absatz2,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonReisundBruchreisanzuwen­
dendenAbschöpfungen sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.134/80(3),zuletztgeändertdurchdieVer­
ordnung(EWG)Nr.1052/80(4),festgesetztworden.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
134/80enthaltenenBestimmungen aufdieAngebots­HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAbschöpfungen ,diebeiderEinfuhrderinArti­
kel1Absatz1Buchstabena)undb)derVerordnung
(EWG)Nr.1418/76genanntenErzeugnissezuerhe­
bensind,sindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam8.Mai1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den7.Mai1980
FürdieKommission
FinnGUNDELACH
Vizepräsident
(')ABl.Nr.L166vom25.6.1976,S.1.
(2)ABl.Nr.L16vom22.1.1980,S.1.
(J)ABI.Nr.L18vom24.1.1980,S.S.
(4)ABl.Nr.L113vom1.5.1980,S.5.

Nr.L117/6 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 8.5.80
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom7.Mai1980zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfun
genfürReisundBruchreis
(ECU/Tonnt)
Nummerdes
Gemeinsamen
ZolltarifsWarenbezeichnung Drittländer(3)AKP/
ÜLG
C)(2)(J)
ex10.06 Reis:
B.anderer:
I.Rohreis(Paddy-Reis)odergeschälter
Reis:
a)Rohreis(Paddy-Reis):
1.rundkörniger 63,89 28,32
2.langkörniger 90,13 41,44
b)geschälterReis:||l
1.rundkörniger 79,86 36,30
2.langkörniger 112,66 52,70
II.halbgeschliffener odervollständigge­
schliffenerReis:I
a)halbgeschliffener Reis:II
1.rundkörniger 181,96 79,02
2.langkörniger 248,31 112,23
b)vollständiggeschliffenerReis:Il\
1.rundkörniger 193,79 84,51
2.langkörniger 266,19 120,71
III.Bruchreis 33,66 13,81
(')VorbehaltlichderAnwendungderVorschriftendesArtikels10derVerordnung (EWG)Nr.435/80.
(2)GemäßderVerordnung (EWG)Nr.435/80werdenkeineAbschöpfungen beiderEinfuhrvonErzeugnissenmitUrsprunginden
StaateninAfrika,imkaribischenRaumundimPazifischenOzeanoderindenüberseeischen LändernundGebietenindiefranzö­
sischenüberseeischen Departements erhoben.
(>)DieAbschöpfung beiderEinfuhrvonReisindasüberseeischeDepartementReunionistinArtikelIIaderVerordnung (EWG)
Nr.1418/76festgesetzt .