VERORDNUNG (EG) Nr. 2183/98 DER KOMMISSION vom 9. Oktober 1998 zur Festsetzung von Interventionsschwellen für Orangen, Satsumas, Mandarinen und Clementinen für das Wirtschaftsjahr 1998/99

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2520/97 (2), insbesondere auf Artikel 27 Absätze 1 und 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 27 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 ist eine Interventionsschwelle festzusetzen, wenn auf dem Markt eines in Anhang II derselben Verordnung genannten Erzeugnisses ein Ungleichgewicht besteht, das umfangreiche Rücknahmen zur Folge hat oder haben könnte. Eine solche Entwicklung könnte für die Gemeinschaft Schwierigkeiten bei der Maßnahmenfinanzierung nach sich ziehen.

Da die Bedingungen gemäß dem genannten Artikel 27 bei bestimmten Erzeugnissen erfuellt sind, sind für Orangen, Satsumas, Mandarinen und Clementinen Interventionsschwellen festzusetzen.

Für jedes der betroffenen Erzeugnisse sollte die Interventionsschwelle unter Zugrundelegung eines bestimmten Prozentsatzes der Erzeugung festgesetzt werden, die im Durchschnitt der letzten fünf Wirtschaftsjahre, für welche statistische Daten vorliegen, für den Verbrauch in frischem Zustand bestimmt war. Für jedes Erzeugnis sollte außerdem der Zeitraum bestimmt werden, der bei der Feststellung einer Überschreitung der Interventionsschwelle zu berücksichtigen ist.

Eine Überschreitung der Interventionsschwelle hat gemäß dem genannten Artikel 27 eine Kürzung der gemeinschaftlichen Rücknahmevergütung in dem Wirtschaftsjahr zur Folge, das auf das Wirtschaftsjahr der Schwellenüberschreitung folgt. Die Auswirkungen einer Überschreitung sind für jedes betroffene Erzeugnis einzeln zu bestimmen, die betreffende Vergütung ist im Rahmen eines bestimmten Prozentsatzes nach Maßgabe der jeweiligen Überschreitung zu kürzen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für das Wirtschaftsjahr 1998/99 werden die nachstehenden Interventionsschwellen festgesetzt:

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Artikel 2

Die Überschreitung der Interventionsschwellen wird für die in Artikel 1 genannten Erzeugnisse anhand der Marktrücknahmen zwischen dem 1. August 1998 und dem 31. Juli 1999 bestimmt.

Artikel 3

Übersteigt die Menge eines in Artikel 1 genannten Erzeugnisses, das in dem Zeitraum gemäß Artikel 2 aus dem Markt genommen wird, die Interventionsschwelle nach Artikel 1, so wird die gemeinschaftliche Rücknahmevergütung gemäß Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 im Wirtschaftsjahr 1999/2000 im Verhältnis zu der Menge gekürzt, um welche die bei der Berechnung der betreffenden Interventionsschwelle berücksichtigte Erzeugung überschritten wird.

Die gemeinschaftliche Rücknahmevergütung darf jedoch um nicht mehr als 30 % gekürzt werden.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Oktober 1998

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 297 vom 21. 11. 1996, S. 1.

(2) ABl. L 346 vom 17. 12. 1997, S. 41.