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( 1 ) ABL . NR . L 16 VOM 22 . 1 . 1980 , S . 14 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 15 . APRIL 1981

ZUR ERMÄCHTIGUNG IRLANDS , AUS SÜDKOREA STAMMENDE BADEMÄNTEL UND -JACKEN , HAUSMÄNTEL , HAUSJACKEN UND ÄHNLICHE HAUSKLEIDUNG SOWIE ANDERE OBERKLEIDUNG , AUS GEWEBEN , VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN

( NUR DER ENGLISCHE TEXT IST VERBINDLICH )

( 81/426/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 115 ABSATZ 1 ,

GESTÜTZT AUF DIE ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG DER KOMMISSION VOM 20 . DEZEMBER 1979 BETREFFEND ÜBERWACHUNGS- UND SCHUTZMASSNAHMEN , ZU DENEN DIE MITGLIEDSTAATEN BEI DER EINFUHR BESTIMMTER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDER UND IN EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHER WAREN ERMÄCHTIGT WERDEN KÖNNEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

AM 30 . MÄRZ 1981 HAT IRLAND GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 DES VERTRAGES EINEN ANTRAG EINGEREICHT , UM ERMÄCHTIGT ZU WERDEN , AUS SÜDKOREA STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE BADEMÄNTEL UND -JACKEN , HAUSMÄNTEL , HAUSJACKEN UND ÄHNLICHE HAUSKLEIDUNG SOWIE ANDERE OBERKLEIDUNG , AUS GEWEBEN , DER TARIFNUMMER EX 61.01 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , KATEGORIE 78 , VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN .

DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN AUS SÜDKOREA STAMMENDEN WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT IST GEGENSTAND EINES ABKOMMENS ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND DIESEM LAND .

IM RAHMEN DIESES ABKOMMENS HAT SICH SÜDKOREA VERPFLICHTET , ALLE ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ZU TREFFEN , UM SEINE AUSFUHREN DER BETREFFENDEN WAREN NACH DER GEMEINSCHAFT AUF BESTIMMTE HÖCHSTMENGEN ZU BESCHRÄNKEN .

ZUR DURCHFÜHRUNG DIESES ABKOMMENS UND ZUR BERÜCKSICHTIGUNG SEINER BESONDERHEITEN HAT DIE KOMMISSION EINE BESONDERE GEMEINSAME REGELUNG FÜR DIE EINFUHREN BESTIMMTER TEXTILWAREN EINGEFÜHRT .

WEGEN DER UNTERSCHIEDLICHEN MARKTBEDINGUNGEN IN DER GEMEINSCHAFT UND DER BESONDEREN EMPFINDLICHKEIT DIESES SEKTORS DER GEMEINSCHAFTSINDUSTRIE WURDE DIESE HÖCHSTMENGE AUF DIE MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILT .

DESHALB BESTEHEN WEITERHIN UNTERSCHIEDLICHE EINFUHRBEDINGUNGEN FÜR DIESE WAREN IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN . IHRE VEREINHEITLICHUNG LÄSST SICH NUR ALLMÄHLICH ERREICHEN .

DIE BESTEHENDEN UNTERSCHIEDLICHEN HANDELSPOLITISCHEN MASSNAHMEN , DIE IN DEN MITGLIEDSTAATEN AUF DIESE WAREN ANGEWANDT WERDEN , LÖSEN VERKEHRSVERLAGERUNGEN AUS , DA IRLAND SEIT DEM 1 . JANUAR 1981 3,588 TONNEN DIESER WAREN AUS DEM BETREFFENDEN DRITTLAND ZUM FREIEN VERKEHR ZUGELASSEN HAT , WAS UNGEFÄHR 120 % DER DIREKTEN EINFUHRMÖGLICHKEITEN BEZUEGLICH DIESES DRITTLANDES ENTSPRICHT .

ZWEI ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG VON EINFUHRPAPIEREN ÜBER INSGESAMT 2,494 TONNEN SIND BEI DEN IRISCHEN BEHÖRDEN ORDNUNGSMÄSSIG ANHÄNGIG .

DIE GESAMTEINFUHREN DIESER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDEN WARE HABEN SICH VON 11 TONNEN IM JAHR 1978 AUF 113 TONNEN IM JAHR 1979 ERHÖHT UND BETRUGEN 84 TONNEN IM JAHR 1980 .

DIE PRODUKTION GLEICHARTIGER WAREN IN IRLAND HAT SICH VON 50 TONNEN IM JAHR 1978 AUF 52 TONNEN IM JAHR 1979 ERHÖHT UND IHR ANTEIL AN DEM INLANDSMARKT HAT SICH VON 39 % IM JAHR 1978 AUF 13 % IM JAHR 1979 VERRINGERT .

DIE DURCHFÜHRUNG WEITERER INDIREKTER EINFUHREN ZUSÄTZLICH ZU DEN BEREITS GETÄTIGTEN ODER VORGESEHENEN EINFUHREN DROHT DIE WIRTSCHAFTLICHEN SCHWIERIGKEITEN ZU VERSCHÄRFEN UND DIE ZIELE DER HANDELSPOLITISCHEN MASSNAHMEN ZU GEFÄHRDEN .

ES IST AUF ABSEHBARE ZEIT NICHT MÖGLICH , DIE METHODEN FESTZULEGEN , NACH DENEN DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DIE ERFORDERLICHE ZUSAMMENARBEIT LEISTEN KÖNNTEN .

DAHER EMPFIEHLT ES SICH , DIE ANWENDUNG VON SCHUTZMASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 UNTER DEN IN DER ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG , INSBESONDERE IN ARTIKEL 3 , FESTGELEGTEN BEDINGUNGEN ZU GENEHMIGEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IRLAND WIRD ERMÄCHTIGT , DIE NACHSTEHENDEN AUS SÜDKOREA STAMMENDEN UND IN DEN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHEN WAREN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN , SOFERN DIE ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG DER EINFUHRPAPIERE NACH DEM INKRAFTTRETEN DER VORLIEGENDEN ENTSCHEIDUNG GESTELLT WURDEN .

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NUMMER DES

GEMEINSAMEN

ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

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61.01 A II , B III , EX B V ( NIMEXE-KENNZIFFERN 61.01-09 , 24 , 25 , 26 , 92 , 94 , 96 ) KATEGORIE 78 // BADEMÄNTEL UND -JACKEN , HAUSMÄNTEL , HAUSJACKEN UND ÄHNLICHE HAUSKLEIDUNG SOWIE ANDERE OBERKLEIDUNG AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUSGENOMMEN KLEIDUNG DER KATEGORIEN 6 , 14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 UND 79 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG GILT BIS ZUM 31 . OKTOBER 1981 .

ARTIKEL 3

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN IRLAND GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 15 . APRIL 1981

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT