ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
VERORDNUNG (EWG) Nr. 3566/90 DER KOMMISSION vom 6. Dezember 1990 zur Auflistung der Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse, bei denen die Erteilung von Einfuhrlizenzen besonderen Bedingungen unterliegt

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2201/90 (2), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 3 und Artikel 15 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2405/89 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 619/90 (4), wurden die besonderen Durchführungsbestimmungen für die Einfuhrlizenzerteilung und Vorausfestsetzung der Abschöpfungen im Sektor Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse festgelegt. Bei Erzeugnissen, bei denen es sich zur Erkennung der Gefahr von Marktstörungen empfiehlt, die Entwicklung der Einfuhr genauer zu verfolgen, bestimmt die genannte Verordnung, daß die Einfuhrlizenzen mit bzw. ohne Vorausfestsetzung der Abschöpfung am fünften Arbeitstag nach dem Tag der Antragstellung erteilt werden.

Bei der Einfuhr von Zuchtpilzen in Salzlake oder Essig sowie von bestimmten Kirschenerzeugnissen in die Gemeinschaft werden Einfuhrkontrollmaßnahmen angewandt. Es ist angezeigt, bei diesen Erzeugnissen Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2405/89 weiterhin anzuwenden.

Diese gleichen Bestimmungen sind durch die Verordnung (EWG) Nr. 1709/90 der Kommission (5) auf Zuchtpilze des KN-Codes 2003 10 10 ausgedehnt worden. Eine sachgerechte Handhabung des für bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Sauerkirschen in der Verordnung (EWG) Nr. 1201/88 des Rates (6), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2781/90 (7), vorgesehenen Einfuhrmechanismus führt dazu, auch diese Einfuhren von gefrorenen Sauerkirschen mit Zuckerzusatz in das System speziell kontrollierter Zertifikate aufzunehmen.

Zum besseren Verständnis und zur Vereinfachung der Verwaltung sollten die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 203/85 der Kommission vom 25. Januar 1985 zur Aufstellung des Verzeichnisses der Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse, bei denen die Erteilung der Einfuhrlizenzen besonderen Bedingungen unterliegt (8), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1095/85 (9), auf den letzten Stand gebracht werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2405/89 gilt für nachstehende Erzeugnisse: >PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Artikel 2

Die Verordnung (EWG) Nr. 203/85 wird aufgehoben.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am 15. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. Dezember 1990 Für die Kommission Ray MAC SHARRY Mitglied der Kommission
VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3505/90 DER KOMMISSION vom 3 . Dezember 1990 zur Einstellung des Schollenfangs durch Schiffe unter der Flagge des Vereinigten Königreichs

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2241/87 des Rates vom 23 . Juli 1987 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen zur Kontrolle der Fischereitätigkeit ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3483 /88 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 11

Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Die Verordnung ( EWG ) Nr . 4047/89 des Rates vom 19 . Dezember 1989 über die zulässige Gesamtfangmenge für 1990 und über Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände oder Bestandsgruppen ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG) Nr . 1887/90 ( 4 ), sieht für 1990 Quoten für Scholle vor .

Zur Einhaltung der Bestimmungen bezueglich der mengenmässigen Beschränkungen der Fänge eines Bestandes, der einer Quote unterliegt, ist es notwendig, daß die Kommission den Zeitpunkt festsetzt, an dem aufgrund der Fänge durch Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaats, die diesem zugeteilte Menge als ausgeschöpft gilt .

Nach den der Kommission mitgeteilten Angaben, haben die Schollenfänge in den Gewässern des ICES-Bereiches VII f, g durch Schiffe, die die Flagge des Vereinigten Königreichs führen oder in dem Vereinigten Königreich registriert sind, die für 1990 zugeteilte Quote erreicht; das Vereinigte Königreich hat die Fischerei dieses Bestandes mit Wirkung vom 22 . November 1990 verboten . Dieses Datum ist daher zugrunde zu legen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Aufgrund der Schollenfänge in den Gewässern des ICES-Bereiches VII f, g durch Schiffe, die die Flagge des Vereinigten Königreichs führen oder in dem Vereinigten Königreich registriert sind, gilt die dem Vereinigten Königreich für 1990 zugeteilte Quote als ausgeschöpft .

Der Schollenfang in den Gewässern des ICES-Bereiches VII f, g durch Schiffe, die die Flagge des Vereinigten Königreichs führen oder in dem Vereinigten Königreich registriert sind, sowie die Aufbewahrung an Bord, das Umladen und Anlanden solcher Bestände, die durch diese Schiffe in diesen Gewässern nach dem Tag der Anwendung dieser Verordnung gefangen wurden, sind verboten .

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Sie gilt mit Wirkung vom 22 . November 1990 .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 3 . Dezember 1990 Für die Kommission

Manuel MARÍN

Vizepräsident

( 1 ) ABl . Nr . L 207 vom 29 . 7 . 1987, S . 1 .

( 2 ) ABl . Nr . L 306 vom 11 . 11 . 1988, S. 2 .

( 3 ) ABl . Nr . L 389 vom 30 . 12 . 1989, S . 1 .

( 4 ) ABl . Nr. L 172 vom 5 . 7 . 1990, S . 1 .
*****

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3478/90 DER KOMMISSION

vom 30 . November 1990

zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 2817 00 00 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN _

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3896/89 des Rates vom 18 . Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Nach Artikel 1 der genannten Verordnung sind die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt; die Einfuhren dieser Waren unterliegen im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 8 genannte Bezugsgrundlage gründet .

Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft verursachen könnte, können nach Artikel 8 die Zollsätze nach einem geeigneten Informationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden . Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 6 % der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft im Jahr 1987 aus Drittländern .

Für die Waren des KN-Codes 2817 00 00 mit Ursprung in China beträgt die Bezugsgrundlage 317 000 ECU . Am 31 . Januar 1990 haben die angerechneten Einfuhren der betreffenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in China die betreffende Bezugsgrundlage erreicht . Der Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft hervorrufen könnte . Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Ab 4 . Dezember 1990 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3896/89 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt :

1.2KN-Code

Warenbezeichnung

2817 00 00

Zinkoxid; Zinkperoxid // //

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 30 . November 1990

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

( 1 ) ABl . Nr . L 383 vom 30 . 12 . 1989, S . 1 .
Nr.L330/42 29.11.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWGNr.3434/90DERKOMMISSION
vom28.November 1990
zurÄnderungderAusfuhrerstattungen fürWeißzuckerundRohzuckerin
unverändertem Zustand
überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtdazu,
daßdiederzeitgeltendenAusfuhrerstattungen entspre­
chenddemAnhangzudieserVerordnungzuändern
sind—DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondereaufArtikel19Absatz
4zweiterUnterabsatz ,
inErwägungnachstehender Gründe:
DieErstattungen,diebeiderAusfuhrvonWeiß-und
Rohzuckeranzuwendensind,wurdendurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.3337/90derKommission (3),geändert
durchdieVerordnung(EWG)Nr.3378/90(4),festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.3337/90enthaltenenModalitätenaufdieAngaben,HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieErstattungenbeiderAusfuhrinunverändertem
ZustandderinArtikel1Absatz1Buchstabea)der
Verordnung (EWG)Nr.1785/81genanntenundnicht
denaturiertenErzeugnisse ,dieimAnhangdergeänderten
Verordnung (EWG)Nr.3337/90festgesetztwurden,
werdenwieimAnhangangegebengeändert.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam29.November1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den28.November1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
f1)ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
P)ABl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.HABl.Nr.L321vom21.11.1990,S.15.
KABl.Nr.L326vom24.11.1990,S.54.

29.11.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L330/43
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom28.November1990zurÄnderungderAusfuhr­
erstattungenfürWeißzuckerundRohzuckerinunverändertem Zustand
(inECU)
ErzeugniscodeBetragderErstattung
je100kgje1v.H.Saccharosegehalt
je100kgdes
betreffendenErzeugnisses
17011190100 34,81(')
17011190910 34,46(•)
17011190950 O
17011290100 34,81(■)
17011290910 34,46(')l
17011290950 (2)
17019100000l 0,3784
17019910100 37,84
17019910910 37,80
17019910950 37,80
17019990100 0,3784
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.Wenn
derRendementwert desausgeführtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wird
deranwendbareErstattungsbetrag gemäßdenBestimmungen vonArtikel5
Absatz3derVerordnung (EWG)Nr.766/68errechnet.
(2)DieseFestsetzungwurdeausgesetztdurchdieVerordnung (EWG)Nr.2689/85
derKommission (ABl.Nr.L255vom26.9.1985,S.12),geändertdurchdie
Verordnung (EWG)Nr.3251/85(ABl.Nr.L309vom21.11.1985,S.14).
*****

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3384/90 DER KOMMISSION

vom 26 . November 1990

mit Sätzen von Ausgleichszinsen, die im ersten Halbjahr 1991 bei Entstehung einer Zollschuld für Veredelungserzeugnisse oder unveredelte Waren anzuwenden sind

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN _

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1999/85 des Rates vom 16 . Juli 1985 über den aktiven Veredelungsverkehr ( 1 ),

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3677/86 des Rates vom 24 . November 1986 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung ( EWG ) Nr . 1999/85 über den aktiven Veredelungsverkehr ( 2 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 731/90 ( 3 ), insbesondere auf Artikel 60a Absatz 4 Buchstabe a ),

in Erwägung nachstehender Gründe :

Artikel 60a Absatz 4 Buchstabe a ) der Verordnung ( EWG ) Nr . 3677/86 sieht vor, daß die Kommission die Sätze der Ausgleichszinsen festsetzt, die im Falle der Entstehung einer Zollschuld für Veredelungserzeugnisse oder unveredelte Waren zu erheben sind, um ungerechtfertigte finanzielle Vorteile auszugleichen, die sich aus der zeitlichen Verschiebung des Zollschuldentstehungszeitpunkts bei Nichtausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft ergeben . Diese Ausgleichszinssätze für das erste Halbjahr 1991 sind entsprechend den Bestimmungen dieser Verordnung festgesetzt worden _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Die für die Zeit vom 1 . Januar bis 30 . Juni 1991 anwendbaren Jahres-Ausgleichszinssätze nach Artikel 60a Absatz 4 Buchstabe a ) der Verordnung ( EWG ) Nr . 3677/86 werden wie folgt festgesetzt :

_ Belgien 10,07 %,

_ Dänemark 11,48 %,

_ Bundesrepublik Deutschland 8,29 %,

_ Griechenland 21,25 %,

_ Spanien 15,27 %,

_ Frankreich 10,49 %,

_ Irland 11,90 %,

_ Italien 12,69 %,

_ Luxemburg 10,07 %,

_ Niederlande 8,69 %,

_ Portugal 13,42 %,

_ Vereinigtes Königreich 15,15 %.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1991 in Kraft .

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 26 . November 1990

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

( 1 ) ABl . Nr . L 188 vom 20 . 7 . 1985, S . 1 .

( 2 ) ABl . Nr . L 351 vom 12 . 12 . 1986, S . 1 .

( 3 ) ABl . Nr . L 81 vom 28 . 3 . 1990, S . 14 .
27.11.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L327/35
VERORDNUNG (EWG)Nr.3396/90DERKOMMISSION
vom26.November 1990
zurFestsetzungderAbschöpfungen beiderEinfuhrvongefrorenemSchaf-und
Ziegenfleisch
DIEKOMMISSION DEREUROPÄISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3013/89desRates
vom25.September1989überdiegemeinsameMarkt­
organisationfürSchaf-undZiegenfleisch('),insbesondere
aufArtikel10,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvongefrorenemSchaf-undZiegen­
fleischanwendbarenAbschöpfungen wurdenmitder
Verordnung (EWG)Nr.2458/90derKommission (2),
zuletzt\geändertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.
3108/90(3),festgesetzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2458/90enthaltenenModalitätenaufdieNotierungen
undAngaben,vondenendieKommissionKenntnis
erhaltenhat,führtzueinerÄnderungderAbschöpfungen ,
wieimAnhangdieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDEVERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieAbschöpfungen beiderEinfuhrvongefrorenem
Schaf-undZiegenfleisch werdennachMaßgabedes
Anhangsfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam3.Dezember1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den26.November1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L289vom7.10.1989,S.1.
(2)ABl.Nr.L231vom25.8.1990,S.9.h)ABl.Nr.L296vom27.10.1990,S.41.

Nr.L327/36 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 27.11.90
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom26.November1990zurFestsetzungderAbschöp­
fungenbeiderEinfuhrvongefrorenemSchaf-undZiegenfleisch0)
(ECU/100kg)
KN-CodeWocheNr.49
vom3.bis
9.Dezember1990WocheNr.50
vom10.bis
16.Dezember1990WocheNr.51
vom17.bis
23.Dezember1990WocheNr.52
vom24.bis
30.Dezember1990WocheNr.53
vom31.Dezemberbis
6.Januar1991
02043000 162,968 168,608 173,490 179,130 183,990
02044100 162,968 168,608 173,490 179,130 183,990
02044210 114,078 118,026 121,443 125,391 128,793
02044230 179,265 185,469 190,839 197,043 202,389
02044250 211,858 219,190 225,537 232,869 239,187
02044290 211,858 219,190 225,537 232,869 239,187
02044300 296,602 306,867 315,752 326,017 334,862
02045051 162,968 168,608 173,490 179,130 183,990
02045053 114,078 118,026 121,443 125,391 128,793
02045055 179,265 185,469 190,839 197,043 202,389
02045059 211,858 219,190 225,537 232,869 239,187
02045071 211,858 219,190 225,537 232,869 239,187
02045079 296,602 306,867 315,752 326,017 334,862
(')DiegeltendeAbschöpfungwirdaufdenBetragbeschränkt,dersichentwederausderKonsolidierung imRahmendesGATToderdenindenVerord­
nungen(EWG)Nr.1985/82,(EWG)Nr.3643/85,(EWG)Nr.715/90und(EWG)Nr.753/90desRatesund(EWG)Nr.19/82,(EWG)Nr.3652/89,(EWG)
Nr.3989/89,(EWG)Nr.479/90und(EWG)Nr.952/90derKommissionvorgesehenenBedingungenergibt.
Nr.L326/50 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 24.11.90
VERORDNUNG (EWG)Nr.3376/90DERKOMMISSION
vom23.November 1990
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürgefrorenesRindfleisch
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.805/68desRates
vom27.Juni1968überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürRindfleisch('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.571/89(2),insbesondereaufArtikel12
Absatz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvongefrorenemRindfleischanwend­
barenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung(EWG)
Nr.2461/90derKommission (3),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.3097/90(4),festgesetzt.DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)Nr.
2461/90enthaltenenModalitätenaufdieNotierungen
undAngaben,vondenendieKommissionKenntnis
erhaltenhat,führtzueinerÄnderungderAbschöpfungen ,
wieimAnhangdieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieEinfuhrabschöpfungen fürgefrorenesRindfleisch
sindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam3.Dezember1990inKraft,
verbindlichundgiltunmittelbarinjedem
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommissionDieseVerordnungistinallenihrenTeilen
Mitgliedstaat .
Brüssel,den23.November1990
(')ABl.Nr.L148vom28.6.1968,S.24.
(2)ABl.Nr.L61vom4.3.1989,S.43.0ABl.Nr.L231vom25.8.1990,S.19.
(*)ABl.Nr.L296vom27.10.1990,S.11.

24.11.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L326/51
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom23.November1990zurFestsetzungderEinfuhrab­
schöpfungenfürgefrorenesRindfleisch Q)
(ECU/100kg)
KN-Code Betrag
\ —Nettogewicht—
02021000
02022010
02022030
02022050
02022090
02023010
02023050
02023090
02062991(')197,163
(')197,163
(')157,730
(')246,454
(')295,745
(')246,454
(')246,454
(')339,120
0339,120
(')GemäßderVerordnung(EWG)Nr.715/90werdenkeineAbschöpfungen unmittelbarbeiderEinfuhrvon
ErzeugnissenmitUrsprungindenStaateninAfrika,imkaribischenRaumundimPazifischenOzeanoderin
denüberseeischen LändernundGebietenindiefranzösischenüberseeischen Departementserhoben.
21.11.90 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L321/11
VERORDNUNG (EWG)Nr.3335/90DERKOMMISSION
vom20.November 1990
zurFestsetzungderEinfuhrabschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieAkteüberdenBeitrittSpaniensund
Portugals,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tiopfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1069/89(2),insbesondereaufArtikel16Ab­
satz8,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonWeißzuckerundRohzuckerzu
erhebendenAbschöpfungen wurdenmitderVerordnung
(EWG)Nr.2547/90derKommission (3),zuletztgeändert
durchdieVerordnung(EWG)Nr.3327/90(4),festgesetzt.DieAnwendung derinderVerordnung (EWG)
Nr.2547/90enthaltenenBestimmungen aufdieAngaben,
vondenendieKommissionKenntnishat,führtzueiner
ÄnderungdergegenwärtiggültigenAbschöpfungen wie
imAnhangzudieserVerordnungangegeben—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genanntenAbschöpfungen aufRohzucker
derStandardqualität undaufWeißzuckersindimAnhang
festgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam21.November1990inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den20.November1990
FürdieKommission
RayMACSHARRY
MitgliedderKommission
(')Abi.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)Aßl.Nr.L114vom27.4.1989,S.1.
(3)Aßl.Nr.L237vom1.9.1990,S.102.
(4)Aßl.Nr.L320vom20.11.1990,S.16.

Nr.L321/12 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 21.11.90
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom20.November1990zurFestsetzungderEinfuhr­
abschöpfungen fürWeiß-undRohzucker
(ECU/100kg)
KN-Code Abschöpfungsbetrag
17011110 39,02(')
17011190 39,02(')
17011210 39,02(')
17011290 39,02O
17019100 45,25
17019910 45,25
17019990 45,25(2)
(')DieserBetraggiltfürRohzuckermiteinemRendementwert von92v.H.WennderRendementwert deseinge­
führtenRohzuckersvon92v.H.abweicht,wirddernachdenBestimmungen desArtikels2derVerordnung
(EWG)Nr.837/68derKommission (ABl.Nr.L151vom30.6.1968,S.42)berechneteAbschöpfungsbetrag
angewandt.
(2)DieserBetraggiltgemäßArtikel16Absatz2derVerordnung(EWG)Nr.1785/81außerdemfürausWeiß-und
RohzuckergewonnenenZucker,demandereStoffealsAroma-oderFarbstoffezugesetztsind.
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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3298/90 DER KOMMISSION

vom 14. November 1990

zur Einstellung des Seezungenfanges durch Schiffe unter französischer Flagge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2241/87 des Rates vom 23. Juli 1987 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen zur Kontrolle der Fischereitätigkeit (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3483/88 (2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 4047/89 des Rates vom 19. Dezember 1989 über die zulässige Gesamtfangmenge für 1990 und über Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände oder Bestandsgruppen (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1887/90 (4), sieht für 1990 Quoten für Seezunge vor.

Zur Einhaltung der Bestimmungen bezueglich der mengenmässigen Beschränkungen der Fänge eines Bestandes, der einer Quote unterliegt, ist es notwendig, daß die Kommission den Zeitpunkt festsetzt, an dem aufgrund der Fänge durch Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaats, die diesem zugeteilte Menge als ausgeschöpft gilt.

Nach den an die Kommission mitgeteilten Angaben, haben die Seezungenfänge in den Gewässern der ICES-Bereiche VII f und g durch Schiffe, die die französische Flagge führen oder in Frankreich registriert sind, die für 1990 zugeteilte Quote erreicht -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Aufgrund der Seezungenfänge in den Gewässern der ICES-Bereiche VII f und g durch Schiffe, die die französische Flagge führen oder in Frankreich registriert sind, gilt die Frankreich für 1990 zugeteilte Quote als ausgeschöpft.

Der Seezungenfang in den Gewässern der ICES-Bereiche VII f und g durch Schiffe, die die französische Flagge führen oder in Frankreich registriert sind, sowie die Aufbewahrung an Bord, das Umladen und Anlanden solcher Bestände, die durch diese Schiffe in diesen Gewässern nach dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung gefangen wurden, sind verboten.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. November 1990

Für die Kommission

Manuel MARÍN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 207 vom 29. 7. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 306 vom 11. 11. 1988, S. 2.

(3) ABl. Nr. L 389 vom 30. 12. 1989, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 172 vom 5. 7. 1990, S. 1.