*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1735/90 DER KOMMISSION

vom 21. Juni 1990

zur Einführung einer vorherigen gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Schuharten mit Ursprung in Südkorea und Taiwan

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3365/89 (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,

nach Konsultationen in dem mit der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 eingesetzten Beratenden Ausschuß,

in Erwägung nachstehender Gründe:

VERFAHREN

Der Kommission wurde im August 1988 von einigen Mitgliedstaaten mitgeteilt, daß der Anstieg der Einfuhren von Schuhen mit Ursprung in Südkorea und Taiwan in die Gemeinschaft trotz der in Italien (3) und Frankreich (4) geltenden Beschränkung dieser Einfuhren weiterhin anhält. Bei dieser Gelegenheit haben diese Mitgliedstaaten und andere Mitgliedstaaten, die gegen die Einführung neuer regionaler Maßnahmen waren, die Kommission ersucht, die Entwicklung der Einfuhren und ihre Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft für den gesamten Gemeinschaftsmarkt zu überprüfen.

Die Anträge der Mitgliedstaaten enthielten Beweismittel zu der Entwicklung der Einfuhren der fraglichen Waren und den Bedingungen und Preise, unter denen sie getätigt wurden.

Ferner wurden Angaben über die Auswirkungen dieser Einfuhren auf die Gemeinschaftsproduktion ähnlicher und konkurrierender Waren geliefert.

Die Kommission entschied nach Konsultationen, daß die ihr vorliegenden Beweismittel ausreichten, um eine Untersuchung zu rechtfertigen, und veröffentlichte daraufhin im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (5) eine Bekanntmachung über die Einleitung eines gemeinschaftlichen Untersuchungsverfahrens zur Überprüfung der Einfuhren von Schuhen mit Ursprung in Südkorea und Taiwan in die Gemeinschaft.

Die Kommission unterrichtete davon offiziell die bekanntermassen betroffenen Einführer und gab allen interessierten Parteien Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.

Zahlreiche Einführer nutzten die Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme und beantworteten den Fragebogen, der ihnen von den Kommissionsdienststellen zugesandt worden war.

Sachäusserungen wurden im Namen der Gemeinschaftshersteller von den verschiedenen nationalen Verbänden der Schuhindustrie und der Confédération Européenne de l'industrie de la chaussure (CEC) vorgebracht.

Die Kommission hörte ausserdem während des Monats Dezember 1988 folgende Verbände und Unternehmen an:

Hersteller

- Confédération Européenne de l'Industrie de la Chaussure, B-1030 Brüssel;

- Fédération Nationale de l'industrie de la Chaussure de France, F-75008 Paris;

- Hauptverband der Deutschen Schuhindustrie eV, D-6050 Offenbach a/Main;

- Associazione Nazionale Calzaturifici Italiani, I-20123 Mailand;

- Fédération belge de l'industrie de la Chaussure, B-1030 Brüssel;

- Federatie van Nederlandse Schönfabrikanten, NL-5037 AA Tilburg;

- British Footwear Manufacturers Federation, UK London W1V 5HB;

- Federation of Irish Footwear Manufacturers, IRL Dundalk;

- Skofabrikantforeningen, DK-1358 Kopenhagen K;

- Hellenic Association of Footwear Manufacturers and Exporters, GR-11710 Athen;

- Federación de Industrias del Calzado español, E-28006 Madrid;

- Associação portugüsa dos industrias de Calçado, componentes e artigos de peles e seus sucedâneos, P-4000 Porto;

Einführer in der EG:

- Reebok France, F-78530 Buc;

- Reebok Deutschland GmbH, D-8011 Heimstetten;

- Reebok International Ltd, UK Bolton BL1 1PP;

- Oppenheimer Wolff & Donnelly, B-1050 Brüssel,

Vertreter: Nike (UK) Ltd, Nike International Ltd (Deutschland);

- British sports and allied industries Federation, UK Croydon CRO 9XY;

- Federation of Irish sports distributors, IRL Dublin 4;

- Hi-Tec Sports plc, UK Essex SS2 6GH;

- Foreign Trade Association, B-1200 Brüssel;

Ausführer ausserhalb der EG:

- Oppenheimer Wolff & Donnelly, B-1050 Brüssel,

Vertreter von Korean Footwear Exporters Association.

Die Kommission holte im Laufe ihrer Untersuchung alle für notwendig erachteten Informationen ein und prüfte sie nach; sie führte Untersuchungen an Ort und Stelle in Belgien, Spanien, Griechenland, Portugal und dem Vereinigten Königreich durch.

Die Dienststellen der Kommission besuchten die Betriebe folgender Unternehmen:

Belgien:

Hersteller:

- Euro-Vana, B-3290 Diest;

- NV Monarca, B-2500 Lier;

Einführer:

- Joggingsport, B-1080 Brüssel;

Spanien:

Hersteller:

- Alex Shös SL, E-03204 Elche;

- Peter SA, E-03204 Elche;

- Pikolinos SA, E-0329 Elche;

- Grupp International SA, E Alicante;

- Lois Shös-Valiente, E-03400 Villena;

- Divine Shös SL, E-03600 Elda;

- Juan Gomez, E-97 Elda;

- Lucas Calzados SA, E-03400 Villena;

- Petit Shös, E-03400 Villena;

Griechenland:

Hersteller:

- »Last" Paliokostas Bros SA, GR-Liossa Athen;

- John Dourambeis, GR-Piräus;

- Attica SA, GR-Athen;

- Diana, GR-Neon Iraklion Attika;

- A Dynamides SA, GR-Athen;

- Omega SA, GR-Athen;

- Ropa-Rodopes Shoe Ind., GR-Athen;

- Athanasios Tsigiras SA Shoe Ind., GR-Athen;

- Vergina Shös Ltd, GR-Athen;

- Vioghian SA, GR-Athen;

Einführer:

- Dicas - Dimitris S. Kasimis, GR Athen;

Portugal:

Hersteller:

- Kyaia, P-4802 Guimarães;

- Sanjo, P-3701 São João da Madeira;

- Rillago, P-4523 Feira;

- Lima's/Halley, P-3702 São João da Madeira;

- Pratik-Jefaris, P Felgüiras;

- Basilius-Calçado SA, P-3706 São João da Madeira;

- Mariano & Mariano Ltd, P-3703 São João da Madeira;

Vereinigtes Königreich:

Hersteller:

- J. H. Hirst Ltd, Rossendale, UK Lancs BB4 9HT;

- Fiona Footwear Ltd, UK MD Glan CF31 1DN;

- Eatough Ltd, UK Leicester;

- Asworth & Hoyle Ltd, UK Lancs BB4 4PW;

- Mansfield Shoe Co. (1981) Ltd, UK Notts NG18 5QA;

- K-Shös Ltd - Clarks, UK Cumbria LA9 7BT.

BETROFFENE WAREN UND GLEICHARTIGE WAREN

Die aus Südkorea und Taiwan eingeführten Waren umfassen alle Arten von Schuhen der KN-Codes 6401, 6402, 6403, 6404 und 6405.

Auf dem Gemeinschaftsmarkt wird eine Vielfalt von Schuharten angeboten, die sich nach verschiedenen Kriterien gliedern lassen, wie Herstellungsmaterial, Abnehmer, Form, Preis usw.

Angesichts dieser grossen Vielfalt prüfte die Kommission bei der Ermittlung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft die Waren der Gemeinschaftshersteller, die den eingeführten gleichartig waren, und diejenigen, die mit ihren direkt konkurrieren.

Zu diesem Zweck versuchte sie zunächst, die Situation auf dem Gemeinschaftsmarkt nach den Kriterien zu analysieren, nach denen die Schuhe vermarktet werden. Auf der Vermarktungsstufe werden die Schuhe nach Kriterien eingeteilt, die in erster Linie den Abnehmer (Männer, Frauen, Kinder) und den Verwendungszweck (Stadt, Sport, Freizeit usw.) berücksichtigen.

Bei der Schadensermittlung war es jedoch nicht möglich, nach diesem Verfahren vorzugehen, da die verfügbaren Absatz- und Produktionsstatistiken für die einzelnen Schuharten und die Einfuhren nicht übereinstimmten.

Die von dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften und der Fédération Européenne de la Chaussure gewählte Einteilung nach den Materialien, aus denen das Oberteil der Schuhe hergestellt wird, erwies sich daher am ehesten geeignet. Diese Einteilung umfasst sechs Kategorien von Schuhen, davon vier Hauptkategorien (nämlich Schuhe mit Oberteil aus Leder (1), aus Kunststoff (2), aus Kautschuk (3) und aus Spinnstoffen (4)) sowie zwei Kategorien, in denen die übrigen Schuhe zusammengefasst sind (nämlich Hausschuhe (5) und die anderen Schuhe (Espadrilles und Sandalen) (6)).

Die Tatsache, daß es diese verschiedenen Kategorien gibt, schließt jedoch nicht aus, daß alle Schuhe die gleichen grundlegenden Merkmale aufweisen.

Diese Verschiedenartigkeit steht auch nicht dem im Wege, daß Schuhe verschiedener Kategorien für den gleichen Zweck und Schuhe einer Kategorie für verschiedene Zwecke verwendet werden. Der Grad der Austauschbarkeit ist bei den einzelnen Kategorien unterschiedlich hoch. Er ist sehr niedrig bei Hausschuhen, niedrig bis hoch je nach den Mitgliedstaaten wegen der klimatischen Bedingungen bei den anderen Schuhen (Espadrilles und Sandalen), dagegen hoch bei den vier übrigen Kategorien und sogar sehr hoch bei Schuhen mit Oberteil aus Leder und Schuhen mit Oberteil aus Kunststoff, die abgesehen von den gleichen Verwendungsmöglichkeiten auch äusserlich sehr ähnlich sind, so daß in den meisten Fällen ein unerfahrener Beobachter sie nicht voneinander unterscheiden kann (7).

Der Verbraucher nutzt diese Austauschbarkeit nach Maßgabe sehr verschiedener Faktoren wie Mode, Werbung, Jahreszeit, klimatische Faktoren oder Ort der Verwendung; ausschlaggebend für seine Kaufentscheidung sind aber letzlich der Preis und die Möglichkeit, die gleiche Schuhart für verschiedene Zwecke zu verwenden. So kann er für einen bestimmten oder mehrere bestimmte Zwecke Schuhe aus Kunststoff wählen, um Schuhe aus Leder oder Spinnstoffen oder Schuhe aus Kautschuk oder Sandalen und Espadrilles oder Hausschuhe zu ersetzen.

Unter diesen Umständen ist die Kommission der Auffassung, daß sowohl die grundlegenden Merkmale als auch die Verwendungsmöglichkeiten bei den Schuhen mit Oberteil aus Leder, Kunststoff, Spinnstoff, Kautschuk und den anderen Schuhen und Pantoffeln die Unterschiede überwiegen. Die Schuhe dieser Kategorien können daher als genügend gleichartig und miteinander konkurrierend angesehen werden.

WIRTSCHAFTSZWEIG DER GEMEINSCHAFT

Bei der Bestimmung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, dem durch die Einfuhren mit Ursprung in Südkorea und Taiwan eine bedeutende Schädigung verursacht wird oder zu werden droht, ist festzustellen, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft alle die gleichen Schuhwaren herstellt, die aus diesen Drittländern eingeführt werden und von diesem Verfahren betroffen sind.

Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ist in allen Mitgliedstaaten vertreten, wenn auch je nach Schuhkategorien Unterschiede bestehen.

In allen Mitgliedstaaten jedoch sind Lederschuhe die wichtigste Produktion, während die Produktion von Schuhen aus Kautschuk kaum eine Rolle spielt und zurückgeht.

Die diesen Schuhkategorien gleichartige Gemeinschaftsproduktion besteht zu 65 % aus Lederschuhen, 16 % aus Kunststoffschuhen, 10 % aus Hausschuhen, 5,4 % aus Schuhen aus Spinnstoff, 2,1 % aus anderen Schuhen und 1,5 % aus Schuhen aus Kautschuk.

DER VERBRAUCH IN DER GEMEINSCHAFT

Der Verbrauch ist bei allen Schuharten mehr oder weniger konstant geblieben und erhöhte sich von 1 189 Millionen Paar 1985 auf 1 219 Millionen Paar 1988.

Untersucht man die Situation nach Schuhkategorien, so verringerte sich der Verbrauch an Lederschuhen geringfügig von 597,7 Millionen Paar auf 594,5 Millionen Paar. Der Verbrauch von Kunststoffschuhen ging von 206,3 Millionen Paar auf 176,3 Millionen Paar zurück. Dagegen stieg der Verbrauch an Schuhen aus Spinnstoffen von 166,7 Millionen Paar auf 179 Millionen Paar und derjenige anderer Schuhe (Espadrilles und Sandalen) von 30,9 Millionen Paar auf 88,5 Millionen Paar, derjenige von Schuhen aus Kautschuk von 15,4 Millionen Paar auf 17,2 Millionen Paar und von Hausschuhen von 172,6 Millionen Paar auf 179,1 Millionen Paar.

EINFUHREN DER BETREFFENDEN SCHUHE MIT URSPRUNG IN SÜDKOREA UND TAIWAN

Die Einfuhren von Schuhen mit Ursprung in Südkorea und Taiwan stiegen zwischen 1985 und 1988 insgesamt erheblich, obgleich festzustellen ist, daß bei einigen Kategorien der Hoechststand 1987 erreicht wurde, denn die in Italien und in Frankreich 1988 eingeführten regionalen Maßnahmen hatten einen leichten Rückgang dieser Einfuhren zur Folge.

a) Gesamteinfuhren:

Die Einfuhren mit Ursprung in Südkorea und Taiwan verzeichneten jedoch weiterhin einen raschen Anstieg. Sie erhöhten sich von 37,1 Millionen Paar 1985 auf 47,7 Millionen Paar 1986, von 79 1987 auf 87,5 Millionen Paar 1988 im Falle Südkoreas und von 63,4 Millionen Paar 1985 auf 80,4 1986, von 106,8 1987 auf 99,4 Millionen Paar 1988 im Falle Taiwans.

(1) ABl. Nr. L 35 vom 9. 2. 1982, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 325 vom 10. 11. 1989, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 54 vom 1. 3. 1988, S. 59.

(4) ABl. Nr. L 166 vom 1. 7. 1988, S. 6.

(5) ABl. Nr. C 215 vom 17. 8. 1988, S. 6.

(1) KN-Codes 6403 11 00, 19 00, 20 00, 30 00, 40 00, 51 11, 51 15, 51 19, 51 91, 51 95, 51 99, 59 11, 59 31, 59 35, 59 39, 59 91, 59 95, 59 99, 91 11, 91 13, 91 16, 91 18, 91 91, 91 93, 91 96, 91 98, 99 11, 99 31, 99 33, 99 36, 99 38, 99 91, 99 93, 99 96, 99 98.

(2) KN-Codes 6401 10 90, 91 90, 92 90, 99 90,

6402 11 00, 19 00, 20 00, 30 90, 91 90, 99 31, 99 39, 99 91, 99 93, 99 96, 99 98.

(3) KN-Codes 6401 10 10, 91 10, 92 10, 99 10,

6402 30 10, 91 10, 99 10.

(4) KN-Codes 6404 11 00, 19 90, 20 90.

(5) KN-Codes 6402 99 50, 6403 59 50, 6403 99 50, 6404 19 10, 6404 20 10, 6405 20 91.

(6) KN-Codes 6405 10 10, 10 90, 20 10, 20 99, 90 10, 90 90.

(7) Bei Schuhen dieser beiden Kategorien (aus Leder und Kunststoff) vor allem der unteren und mittleren Preisklasse besteht diese Austauschbarkeit auch in der Fertigung, denn die Fertigungsanlagen können nach geringfügigen Änderungen sowohl für die Herstellung von Lederschuhen als auch für die Herstellung von Kunststoffschuhen genutzt werden.

Dementsprechend stieg der Marktanteil der Einfuhren aus Südkorea von 3,1 % 1985 auf 7,2 % 1988 und der Einfuhren aus Taiwan von 5,3 % 1985 auf 8,2 % 1988. Diese beiden Länder steigerten folglich ihren gemeinsamen Marktanteil von 8,4 % auf 15,4 %.

b) Einfuhren nach Kategorien:

Einfuhren von Schuhen mit Oberteil aus Leder:

Die Einfuhren von Lederschuhen in die Gemeinschaft stiegen insbesondere von 2,9 Millionen Paar 1985 auf 6,1 1986, 12,7 1987 und 23,6 Millionen Paar 1988 im Falle Südkoreas und von 4,8 Millionen Paar 1985 auf 9 1986, 16,8 1987 und 20,6 Millionen Paar 1988 im Falle Taiwans.

Der Marktanteil der Lederschuhe erreichte 1988 4 % im Falle Südkoreas und 3,5 % im Falle Taiwans. Der gemeinsame Marktanteil der Einfuhren aus diesen Ländern erhöhte sich von 1,3 % auf 7,5 %.

Einfuhren von Schuhen mit Oberteil aus Kunststoff:

Die Einfuhren von Kunststoffschuhen stiegen von 0,9 Millionen Paar 1985 auf 1,5 1986, 3,6 Millionen Paar 1987 und 1988 im Falle Südkoreas und von 16,2 Millionen Paar 1985 auf 21,3 1986, 36,3 1987 und 31,3 Millionen Paar 1988 im Falle Taiwans.

Die Kunststoffschuhe mit Ursprung in diesem letztgenannten Land erreichten einen besonders hohen Marktanteil, da er von 7,9 % 1985 auf 17,8 % 1988 anstieg.

Insgesamt erhöhte sich der Marktanteil dieser Einfuhren von 8,3 % auf 19,8 %.

Einfuhren von Schuhen mit Oberteil aus Spinnstoffen

Die Einfuhren von Schuhen aus Spinnstoffen entwickelten sich von 22,2 Millionen Paar 1985 auf 23,9 1986, 38,6 1987 und 34,6 Millionen Paar 1988 im Falle Südkoreas und von 32,8 Millionen Paar 1985 auf 37,7 1986, 39,1 1987 und 36,2 Millionen Paar 1988 im Falle Taiwans.

Der Marktanteil der Schuhe aus Spinnstoffen erreichte 1988 19,3 % im Falle Südkoreas und 20,2 % im Falle Taiwans. Insgesamt erhöhte sich der Marktanteil dieser Einfuhren von 33 auf 39,5 %.

Einfuhren anderer Schuharten (Espadrilles und Sandalen)

Die Einfuhren anderer Schuharten stiegen von 0,9 Millionen Paar 1985 auf 1,6 1986 und 1987 und 1,5 Millionen Paar 1988 im Falle Südkoreas und von 1,3 Millionen Paar 1985 auf 2,9 1986, 3,3 1987 und 2 Millionen Paar 1988 im Falle Taiwans.

Der Marktanteil der anderen Schuhe erreichte 1988 1,7 % im Falle Südkoreas und 2,3 % im Falle Taiwans.

Zusammen betrachtet stieg der Marktanteil dieser Einfuhren von 7,1 % auf 4 %.

Einfuhren von Schuhen mit Oberteil aus Kautschuk

Die Einfuhren von Schuhen mit Oberteil aus Kautschuk erreichten 0,7 Millionen Paar 1985, 0,9 Millionen 1986, 1 Million 1987 und 0,9 Millionen 1988 im Falle Südkoreas und 0,2 Millionen 1985, 0,4 Millionen 1986, 0,6 Millionen 1987 und 0,2 Millionen 1988 im Falle Taiwans.

Der Marktanteil der Schuhe mit Oberteil aus Kautschuk erreichte 1988 5,2 % im Falle Südkoreas und 1,2 % im Falle Taiwans.

Zusammen betrachtet stieg der Marktanteil dieser Einfuhren von 5,8 % auf 6,4 %.

c) Einfuhren von Hausschuhen

Die Einfuhren von Hausschuhen stiegen von 9,5 Millionen Paar 1985 auf 13,7 Millionen Paar 1986, 21,5 Millionen Paar 1987 und 23,3 Millionen Paar 1988, was Südkorea anbetrifft, und von 8,1 Millionen Paar 1985 auf 9,1 Millionen Paar 1986, 11,7 Millionen Paar 1987 und 9,7 Millionen Paar 1988, was Taiwan anbetrifft.

Der Marktanteil von Hausschuhen erreichte 1988 14,2 % im Falle Südkoreas und 5,5 % im Falle Taiwans.

Zusammen betrachtet stieg der Marktanteil dieser Einfuhren von 10,2 % auf 19,7 %.

PREISE DER SCHUHE

Die Kommission verglich die Preise der aus Südkorea und Taiwan eingeführten Schuhe mit den Preisen der Gemeinschaftshersteller.

Dieser Vergleich wurde für die gleichen Schuharten vorgenommen. Dabei wurde eine erhebliche Preisunterbietung festgestellt. Die cif-Preise der eingeführten Schuhe waren im allgemeinen 60 % niedriger als die Preise der Gemeinschaftshersteller.

Bei Lederschuhen lag die Preisunterbietung durch Südkorea zwischen 34 % in Irland und in Spanien und 67 % in den Niederlanden; die Preisunterbietung durch Taiwan reichte von 25 % in Irland und in Italien bis zu 71 % in den Niederlanden.

Bei Kunststoffschuhen lag sie zwischen 32 % in Irland und 72 % in Frankreich, was Südkorea anbetrifft, und zwischen 16 % in Irland und 80 % in Griechenland, was Taiwan angeht.

Bei Schuhen aus Spinnstoffen betrugen die Preisunterbietungen in Frankreich 33 % im Falle Südkoreas und 32 % im Falle Taiwans.

SCHÄDIGUNG DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER GEMEINSCHAFT

Die Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft hat sich in dem Zeitraum 1985 bis 1988 immer mehr verschlechtert, wie die negative Entwicklung der wichtigsten Wirtschaftsindikatoren beweist:

- Die Kapazitätsauslastung verringerte sich im Gemeinschaftsdurchschnitt um rund 8 %, und zwar um -21 % in Griechenland, -15 % in Frankreich, -11 % in Spanien, -10 % in Italien und den Benelux-Staaten, -9 % in Irland und -4 % in Portugal und dem Vereinigten Königreich. Dement sprechend erreichte die Kapazitätsauslastung 1988 46 % in Griechenland, 75 % in Dänemark, 70 % in Spanien, 72 % in Italien und den Benelux-Staaten, 92 % in der Bundesrepublik Deutschland, 95 % in Portugal und 96 % im Vereinigten Königreich.

- Die Gesamtproduktion verringerte sich von 1 194 Millionen Paar auf 1 048 Millionen Paar. Im einzelnen verringerte sich die Produktion bei Lederschuhen von 749,9 Millionen Paar auf 679,4 Millionen Paar, bei Kunststoffschuhen von 196,4 Millionen Paar auf 163,9 Millionen Paar, bei Schuhen aus Spinnstoffen von 71,1 Millionen Paar auf 57 Millionen Paar, bei den anderen Schuhen von 27,7 Millionen Paar auf 22,5 Millionen Paar, bei den Schuhen aus Kautschuk von 20,2 Millionen Paar auf 16,2 Millionen und bei Hausschuhen von 130,2 Millionen auf 106,6 Millionen Paar.

- Der Anteil der Antragsteller am Gemeinschaftsmarkt verringerte sich von 74,4 auf 57,2 %. Im einzelnen fiel der Marktanteil bei Lederschuhen von 88 % auf 77,6 %, bei Kunststoffschuhen von 81,4 % auf 60,6 %, bei Schuhen aus Spinnstoffen von 43 % auf 18,6 %, bei den anderen Schuharten von 22,3 auf 20 %, bei Schuhen aus Kautschuk von 81,6 auf 68,8 % und bei Hausschuhen von 89,5 auf 73,5 %.

- Parallel zu den Umsatzeinbussen wuchsen die Lagerbestände. Sie erhöhten sich in dem gleichen Zeitraum von 19,3 Millionen Paar auf 76 Millionen Paar.

- Die meisten Unternehmen dieses Wirtschaftszweigs machten erhebliche finanzielle Verluste.

- Die umfangreichen Investitionen zur Erneuerung der Fertigungsanlagen und zur Modernisierung der Strukturen, die trotz der allgemein schwierigen Lage getätigt worden waren, haben bisher noch nicht in vollem Umfang die erwarteten Ergebnisse gebracht, was die Wiederherstellung der Rentabilität anbetrifft. Ausserdem haben sich zahlreiche Unternehmen wegen ihrer Finanzsituation nur mit Mühe das erforderliche Kapital beschaffen können.

- Die Zahl der Unternehmen verringerte sich von 16 318 1985 auf etwa 15 000 1988; dementsprechend ging in der gleichen Zeit die Zahl der Arbeitsplätze von 387 400 auf 347 600 zurück.

Ursächlicher Zusammenhang

Die Kommission stellte fest, daß der Rückgang der Gemeinschaftsproduktion unmittelbar mit dem Anstieg der Einfuhren aus Südkorea und Taiwan zusammenhängt.

Der Verlust des Marktanteils der Gemeinschaftshersteller zwischen 1985 und 1988 (- 17 %) traf zeitlich und auch in der Grössenordnung mit dem Marktanteilgewinn der beiden betroffenen Drittländer zusammen (15,4 %).

Die Auswirkungen der Einfuhren sind bei den einzelnen Schuhkategorien verschieden: Sie fallen stärker ins Gewicht bei den Schuhen aus Kunststoffen und Spinnstoffen als bei den Lederschuhen. Die Untersuchung hat jedoch ergeben, daß wegen der Austauschbarkeit der starke Anstieg der Einfuhren von Schuhen aus Kunststoffen und Spinnstoffen direkt zu dem Rückgang der Gemeinschaftsproduktion von Lederschuhen beigetragen hat, die bis dahin mehr als 70 Millionen Paar erreichte.

Da der Preis der Schuhe ein ausschlaggebender Faktor für ihre Vermarktung ist, waren die Gemeinschaftshersteller infolge der Preisunterbietungen seitens der fraglichen Drittländer gezwungen, ihre Verkaufspreise zu senken. Bei den hochgradig austauschbaren Schuhkategorien war diese Wirkung besonders stark.

Dieser Sachverhalt wurde durch die Untersuchungen in den Betrieben der Gemeinschaftshersteller und der Ausführer bestätigt, bei denen eindeutig ein Zusammenhang zwischen den Billigschuhangeboten, dem Verfall der Preise der in der Gemeinschaft hergestellten Waren und den Auftragsverlusten zugunsten der Importwaren festgestellt wurde.

Darüber hinaus hat der durch die Billigverkäufe ausgeuebte Druck den Erfolg der Umstrukturierungsanstrengungen gefährdet.

Die Auswirkungen der Einfuhren wurden durch die Aufsplitterung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft in zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen verschärft, von denen viele mit den Marktbedingungen, die durch den Anstieg der Billigeinfuhren hervorgerufen worden waren, nicht mehr Schritt halten konnten.

Andere Schadensfaktoren

Die Kommission prüfte, ob die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft anderen Faktoren zugeschrieben werden konnte.

Dabei stellte die Kommission fest, daß der Verbrauch leicht gestiegen war (+ 3 %). Die Verbrauchsentwicklung ist also nicht für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft verantwortlich.

Einige Ausführer behaupteten ferner, der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft sei nicht genügend wettbewerbsfähig. Zwar muß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hohe Arbeitskosten tragen, hat aber zum Ausgleich dieser hohen Lohnkosten eine Rationalisierung der Produktion eingeleitet und in neue Fertigungstechniken investiert. Die Gemeinschaftshersteller sind insgesamt wettbewerbsfähig, vor allem bei Lederschuhen, wie die hohen Ausfuhren bezeugen, die 1988 insgesamt 263 Millionen Paar erreichten. Das sind 25 % der gesamten Produktion und etwa 70 % der Produktion von Lederschuhen.

Was die Einfuhren mit Ursprung in anderen Drittländern als Südkorea und Taiwan anbetrifft, so waren die wichtigsten Lieferanten der Gemeinschaft während des Untersuchungszeitraums (1985-1988) nach ihrem Anteil am Gemeinschaftsmarkt China mit 12,3 %, Thailand mit 1,7 % und Brasilien mit 1,7 %. Die Einfuhren von Schuhen aus diesen beiden letztgenannten Drittländern sind zwar sehr rasch angestiegen (Brasilien + 240 % und Thailand + 125 %), fielen jedoch insgesamt bisher kaum ins Gewicht, so daß sich schließen lässt, daß sie zu der Verschlechterung der Situation des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht wesentlich beigetragen haben können.

Da dieser sehr rasche Anstieg der Einfuhren aus diesen beiden Ländern jedoch anhalten dürfte, hat die Kommission mit der Verordnung (EWG) Nr. 274/90 (1) eine nachträgliche Überwachung dieser Einfuhren eingeführt.

Die Einfuhren aus China haben zwar einen beträchtlichen Marktanteil erreicht, bestehen jedoch zum grössten Teil aus Hausschuhen, Espadrilles und Sandalen und zu einem geringen Teil aus Schuhen aus Spinnstoffen mit einem sehr niedrigen Einheitswert.

Bei den anderen Schuharten (in erster Linie Espadrilles) ist der Marktanteil Chinas leicht gestiegen (+ 5 %). Abgesehen von Hausschuhen ist eine wesentliche Zunahme nur bei Schuhen aus Spinnstoffen zu verzeichnen, die einen sehr geringen Teil (5,4 %) der gesamten Schuhproduktion in der Gemeinschaft ausmachen.

Wenn die Schuheinfuhren aus Brasilien, China und Thailand die Situation des Wirtschaftszweigs nachteilig beeinflussten, so haben sie dennoch aus den obengenannten Gründen und unter Berücksichtigung der Gesamteinfuhren in der Zeit von 1985 bis 1988 nicht wesentlich zu der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft im Sinne der vorgenannten Verordnung (EWG) Nr. 288/82 beigetragen.

Schlußfolgerungen

Für die Kommission steht fest, daß der Anstieg der Einfuhren von Schuhen mit Ursprung in Korea und Taiwan nach Volumen und Marktanteil sowie die Preisdifferenz zwischen den eingeführten Waren und den gleichartigen und direkt konkurrierenden Waren der Gemeinschaftshersteller dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft eine bedeutende Schädigung verursachen. Selbst wenn sie nicht die einzigen Ursachen der festgestellten Schädigung sind, können diese Faktoren als Ausgangspunkt dieser Schädigung angesehen werden.

Interesse der Gemeinschaft

Die Kommission ist der Auffassung, daß es unter diesen Umständen im Interesse der Gemeinschaft liegt, dafür zu sorgen, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft gegen die Gefahr eines neuen Anstiegs der Einfuhren aus Korea und Taiwan geschützt wird, damit er eine weitere Verschlechterung seiner Situation verhindern, den Verlust von Arbeitsplätzen aufhalten und eine Lösung für die damit verbundenen sozialen Probleme finden kann.

Sie stellte fest, daß der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft bereits die erforderlichen Maßnahmen getroffen hat, um sich auf die neuen Wettbewerbsbedingungen auf dem Gemeinschaftsmarkt einzustellen und um seine Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hat schon heute einen Innovationsprozeß in den Fertigungstechniken sowie der Behandlung und Erprobung von Materialien (Verbesserung und Normung der Bestandteile) eingeleitet. Diese Maßnahmen setzen jedoch voraus, daß entsprechendes Kapital für die erforderlichen Investitionen zur Verfügung steht. In der gegenwärtigen Situation ist der grösste Teil der Unternehmen, die keine oder fast keine Gewinne aus dem Verkauf ihrer Waren erwirtschaften, zwangsläufig nicht in der Lage, sich das erforderliche Kapital für derartige Investitionen zu beschaffen.

In diesem Zusammenhang unterbreitete die Kommission dem Rat am 19. März 1990 Vorschläge für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen dieses Wirtschaftszweigs, damit seine Umstrukturierung Ende 1992 abgeschlossen werden kann. Diese Mitteilung der Kommission wurde vom Rat genehmigt.

Die Kommission ist daher der Auffassung, daß geeignete Maßnahmen dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die Möglichkeit zur Verwirklichung der Ziele der derzeitigen Umstrukturierung gäben.

Die Kommission prüfte ferner das Argument, Schutzmaßnahmen seien nicht im Interesse der Gemeinschaft, da die Verbraucher ein Interesse an einer grossen Auswahl zu niedrigen Preisen hätten. Die Kommission erkennt an, daß dieses Argument kurzfristig von Bedeutung ist. Sie fürchtet aber, daß auf mittlere Sicht die Verschlechterung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, die ohne Maßnahmen eintreten würde, sehr viel negativere Folgen für die Verbraucher hätte; denn die etwaigen Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die Preise dürften durch die Aufrechterhaltung einer Produktion von Qualitätswaren und ein breiteres Angebot ausgeglichen werden. Wenn die Gemeinschaftshersteller weiterhin Waren hoher Qualität auf dem Markt anbieten, dürfte dies für die Verbraucher einen Schutz gegen die Gefahr einer Verringerung der Qualität der Einfuhren bedeuten.

Schließlich ist die Kommission der Auffassung, daß es nicht im Interesse der Gemeinschaft liegt, Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Hausschuhen mit Ursprung in Korea einzuführen.

Die Kommission glaubt, daß der Fall für Hausschuhe anders liegt.

In Anbetracht der Gesamtlage der Gemeinschaft scheinen Maßnahmen hinsichtlich dieser Einfuhren indessen dem Interesse der Verbraucher nicht vorrangig und folglich nicht angebracht zu sein. In der Tat stellt die Erzeugung von Hausschuhen nur einen geringen Teil des Wertes der Gemeinschaftserzeugung an Schuhen dar. Ein Schutz der Gemeinschaftsindustrie in diesem Bereich hätte auf die Mehrheit der Mitgliedstaaten lediglich eine geringe positive Auswirkung und würde folglich diesem Bereich nur in geringem Masse zugute kommen.

Ausserdem sind Schutzmaßnahmen für diese Ware gegenwärtig nicht gerechtfertigt, denn für den Markt des wichtigsten Erzeugermitgliedstaates wurden bereits regionale Schutzmaßnahmen der Gemeinschaft gegenüber dem Drittland eingeführt, auf das der grösste Teil der Ausfuhren in die Gemeinschaft entfällt.

Die Kommission behält sich das Recht vor, die Lage dieses Bereiches zu dem Zeitpunkt zu überprüfen, zu dem diese Regionalmaßnahmen auslaufen.

Unter diesen Voraussetzungen und eingedenk der sehr geringen Austauschbarkeit von Hausschuhen glaubt die Kommission, daß es gegenwärtig nicht im Interesse der Gemeinschaft liegt, Maßnahmen hinsichtlich der Einfuhren von Hausschuhen aus Südkorea und Taiwan zu ergreifen.

Nach ihrer Untersuchung unterrichtete die Kommission die koreanische Regierung und den Verband der Schuhhersteller von Taiwan über die obige Sachaufklärung.

Die koreanische Regierung hat sich mit Schreiben an die Kommission verpflichtet, ab 1. Juli 1990 die Ausfuhr von Waren der Kategorien Lederschuhe, Kunststoffschuhe, Schuhe aus Spinnstoffen, Schuhe aus Kautschuk und andere Schuhe in die Gemeinschaft von der Ausstellung einer Ausfuhrbescheinigung abhängig zu machen und bei der Erteilung dieser Ausfuhrbescheinigung dafür zu sorgen, daß die folgenden Hoechstmengen des herkömmlichen Handelsflusses für die Ausfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft eingehalten werden; diese Verpflichtung gilt bis zum 31. Dezember 1992:

vom 1. Juli 1990 bis 31. Dezember 1990: 26 000 000 Paar,

1991: 55 120 000 Paar,

1992: 58 420 000 Paar.

Der Verband der Schuhhersteller in Taiwan seinerseits hat der Kommission schriftlich mitgeteilt, daß ab 1. Juli 1990 die Ausfuhr von Waren der Kategorie Lederschuhe, Kunststoffschuhe, Schuhe aus Spinnstoffen, Schuhe aus Kautschuk und andere Schuhe in die Gemeinschaft von der Vorlage einer Ausfuhrbescheinigung abhängig gemacht wird und daß bei der Erteilung dieser Ausfuhrbescheinigung dafür gesorgt wird, daß die folgenden Hoechstmengen des herkömmlichen Handelsflusses für Ausfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft bis zum 31. Dezember 1992 eingehalten werden:

vom 1. Juli 1990 bis 31. Dezember 1990: 45 300 000 Paar,

1991: 96 000 000 Paar,

1992: 101 700 000 Paar.

Die Kommission hat diese Verpflichtungen zur Kenntnis genommen und ist der Auffassung, daß diese Maßnahmen gegenwärtig zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ausreichen, so daß die Gemeinschaft keine Einfuhrbeschränkungen einführen muß.

Da dennoch die Gefahr besteht, daß die unter diesen Umständen getätigten Einfuhren den betroffenen Gemeinschaftsherstellern eine Schädigung verursachen, hält die Kommission es für notwendig, eine vorherige gemeinschaftliche Überwachung der Einfuhren dieser Erzeugnisse einzuführen. Folglich ist die Überführung der betreffenden Schuhe in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft von der Erteilung eines Einfuhrdokumentes abhängig zu machen. Dieses Einfuhrdokument wird automatisch und kostenlos für jede beantragte Menge innerhalb von höchstens fünf Arbeitstagen ab dem Tag erteilt, an dem ein Einführer mit Sitz in der Gemeinschaft auf Vorlage einer von den zuständigen Einrichtungen ausgestellten Ausfuhrbescheinigung im Falle Koreas oder einer Ausfuhrerklärung des Ausführers im Falle Taiwans einen entsprechenden Antrag für die gleichen Waren, wie sie in dieser Bescheinigung angegeben sind, stellt -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 1. Juli 1990 unterliegt die Abfertigung der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in Südkorea und Taiwan zum zollrechtlich freien Verkehr in der Gemeinschaft einer vorherigen gemeinschaftlichen Überwachung gemäß dem Verfahren nach den Artikeln 11 und 14 der Verordnung (EWG) Nr. 288/82.

Artikel 2

(1) Voraussetzung für die Abfertigung der in Artikel 1 genannten Waren zum zollrechtlich freien Verkehr in einem Mitgliedstaat ist die Vorlage eines Einfuhrdokumentes, das von den zuständigen Behörden des Einfuhrmitgliedstaates erteilt wird.

(2) Das in Absatz 1 genannte Einfuhrdokument wird von der zuständigen Behörde des Einfuhrmitgliedstaates automatisch kostenlos für alle beantragten Mengen innerhalb von höchstens fünf Arbeitstagen nach der Einreichung eines Antrags jeden Einführers in der Gemeinschaft, unabhängig vom Ort seiner Niederlassung in der Gemeinschaft, auf Vorlage einer von den zuständigen Behörden in Südkorea ausgestellten Ausfuhrbescheinigung oder einer Ausfuhrerklärung des Ausführers in Taiwan für die in dieser Bescheinigung genannten Waren erteilt. Dieses Einfuhrdokument kann während drei Monaten nach dem Zeitpunkt seines Eingangs bei dem Einführer verwendet werden.

(3) Der Antrag des Einführers enthält folgende Angaben:

a) Name und Anschrift des Einführers und des Ausführers;

b) Bezeichnung der Ware mit folgenden Angaben:

- handelsübliche Bezeichnung;

- Position der Kombinierten Nomenklatur (und der Kategorie);

- Ursprungsland;

- Herstellungsland;

c) cif-Preis frei Grenze sowie Menge der Waren in Paar;

d) voraussichtlicher Zeitpunkt (voraussichtliche Zeitpunkte) und Ort (Orte) der Einfuhr.

Dem Antrag wird eine von den zuständigen Behörden in Südkorea ausgestellte Ausfuhrbescheinigung oder eine Ausfuhrerklärung des Ausführers in Taiwan beigefügt.

Artikel 3

Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission in den ersten zehn Tagen eines jeden Monats die Mengen der Waren in Paar mit, für die im vorhergehenden Monat Einfuhrdokumente erteilt worden sind. Die Mitteilungen der Mitgliedstaaten sind nach Waren (Handelsbezeichnung, KN-Code) und nach Ursprungsdrittländern aufgeschlüsselt.

Artikel 4

In Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 werden die KN-Positionen der in Artikel 1 genannten Waren, gefolgt von dem Zeichen +, in die Spalte »EUR" aufgenommen.

Artikel 5

Das gemeinschaftliche Untersuchungsverfahren betreffend die Überprüfung der Entwicklung der Einfuhren von Schuhen mit Ursprung in Südkorea und Taiwan in die Gemeinschaft wird abgeschlossen.

Artikel 6

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt vom 1. Juli 1990 bis 31. Dezember 1992.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. Juni 1990

Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 30 vom 1. 2. 1990, S. 54.

ANHANG

1.2 // // // KN-Code // Warenbezeichnung // // // 6401 // Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle, noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt ist // 6402 // Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, ausgenommen Pantoffel und andere Hausschuhe des KN-Codes 6402 99 50 // 6403 // Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder, ausgenommen Pantoffel und andere Hausschuhe der KN-Codes 6403 59 50 und 6403 99 50 // 6404 // Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen, ausgenommen Pantoffel und andere Hausschuhe der KN-Codes 6404 19 10 und 6404 20 10 // 6405 // Andere Schuhe, ausgenommen Pantoffel und andere Hausschuhe des KN-Codes 6405 20 91 // //

Vizepräsident

( 1 ) ABl . Nr . L 30 vom 1 . 2 . 1990, S . 54 .

ANHANG

1.2KN-Code

Warenbezeichnung

6401

Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle, noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt ist

6402

Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, ausgenommen Pantoffel und andere Hausschuhe des KN-Codes 6402 99 50

6403

Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder, ausgenommen Pantoffel und andere Hausschuhe der KN-Codes 6403 59 50 und 6403 99 50

6404

Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen, ausgenommen Pantoffel und andere Hausschuhe der KN-Codes 6404 19 10 und 6404 20 10

6405

Andere Schuhe, ausgenommen Pantoffel und andere Hausschuhe des KN-Codes 6405 20 91 // //