*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2211/84 DER KOMMISSION

vom 30. Juli 1984

über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren der Warenkategorie Nr. 67 (Kennziffer 0670) mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates vom 16. Dezember 1983 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1984 (1), insbesondere auf Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 2 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie gewährt, die Gegenstand von nicht auf die Mitgliedstaaten aufgeteilten Plafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte (7) ihres Anhangs A oder B bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte (5) desselben Anhangs genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 3 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren der Warenkategorie Nr. 67 (Kennziffer 0670) ist der Plafond auf 6,800 Tonnen festgesetzt. Am 24. Juli 1984 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Brasilien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 3. August 1984 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien wiedereingeführt:

1.2.3.4.5 // // // // // // Kennziffer // Kategorie Nummer // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs // NIMEXE- Kennziffer (1984) // Warenbezeichnung // // // // // // // (1) // (2) // (3) // (4) // // // // // // 0670 // 67 // ex 60.05 // // Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert: // // // ex 60.06 B // // Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke, als Meterware, sowie Waren daraus (einschließlich Knieschützer und Gummistrümpfe): // // // // // B. andere: // // // // 60.05-93, 94, 95, 96, 97, 98, 99 60.06-92, 96, 98 // Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren (ausgenommen Kleidung), weder gummielastisch noch kautschutiert; Waren aus gummielastischen Gewirken und kautschutierten Gewirken (andere als Badeanzuege), aus Wolle, Baumwolle, synthetischen oder

(1) ABl. Nr. L 362 vom 24. 12. 1983, S. 92.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Juli 1984

Für die Kommission

Karl-Heinz NARJES

Mitglied der Kommission künstlichen Spinnstoffen // // // // //