VERORDNUNG (EWG) Nr. 3427/92 DER KOMMISSION vom 26. November 1992 zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft von bestimmten Textilwaren (Kategorie 22) mit Ursprung in Brasilien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1539/92 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 11

der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Hoechstmengen festgelegt werden können. Die Einfuhren in die Gemeinschaft von bestimmten Textilwaren (Kategorie 22), die im Anhang aufgeführt sind, mit Ursprung in Brasilien haben die in Absatz 2 dieses Artikels vorgesehene Höhe überschritten.

Nach Absatz 5 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 wurde Brasilien am 25. September 1992 ein Konsultationsersuchen notifiziert.

In Erwartung einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung wurden die Einfuhren von Waren der Kategorie 22 in die Gemeinschaft für die Zeit vom 25. September bis 24. Dezember 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3043/92 der Kommission (3) provisorischen Hoechstmengen unterworfen.

Während der Konsultationen vom 22. Oktober 1992 wurde vereinbart, die Textilwaren der Kategorie 22 für die Zeit vom 25. September bis 31. Dezember 1992 mengenmässigen Gemeinschaftsbeschränkungen zu unterwerfen.

Nach Absatz 13 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86 wird die Einhaltung der Hoechstmengen durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe ihres Anhangs VI gewährleistet.

Die betreffenden, zwischen dem 25. September und dem 31. Dezember 1992 aus Brasilien in die Gemeinschaft ausgeführten Waren müssen von der Gemeinschaftshöchstmenge für die Zeit vom 25. September bis 31. Dezember 1992 abgezogen werden.

Die Festlegung dieser Hoechstmenge hindert nicht die Einfuhr von unter die Hoechstmenge fallenden Waren, die aus Brasilien vor dem Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 3043/92 in die Gemeinschaft abgesandt wurden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 gelten für die Einfuhren in die Gemeinschaft von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorien mit Ursprung in Brasilien die in diesem Anhang angegebenen vorläufigen Hoechstmengen für die Zeit vom 25. September bis zum 31. Dezember 1992.

Artikel 2

(1) Waren nach Artikel 1, die keiner Beschränkung unterliegen und vor dem Tag des Inkrafttretens der Verordnung (EWG) Nr. 3043/92 von Brasilien in die Gemeinschaft ausgeführt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern ein Konnossement oder gleichwertiges Frachtpapier vorgelegt wird, aufgrund dessen nachgewiesen wird, daß die Waren tatsächlich innerhalb des genannten Zeitraums versandt worden sind.

(2) Die nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung (EWG) Nr. 3043/92 von Brasilien in die Gemeinschaft versandten Waren unterliegen weiterhin dem System der doppelten Kontrolle nach Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 4136/86.

(3) Alle ab 25. September 1992 von Brasilien in die Gemeinschaft versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Warenmengen werden von der für die Zeit vom 25. September bis 31. Dezember 1992 im Anhang dieser Verordnung festgelegten Hoechstmenge abgezogen. Diese Hoechstmenge steht jedoch der Einfuhr der unter diese Hoechstmenge fallenden, aber vor Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 3043/92 aus Brasilien versandten Waren nicht entgegen.

Artikel 3

Die Verordnung (EWG) Nr. 3043/92 wird aufgehoben.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt vom 25. September bis zum 31. Dezember 1992. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. November 1992 Für die Kommission

Frans ANDRIESSEN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1986, S. 1. (2) ABl. Nr. L 163 vom 17. 6. 1992, S. 9. (3) ABl. Nr. L 307 vom 23. 10. 1992, S. 20.

ANHANG

/* Tabellen: S. ABl. */