****

( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 40 VOM 11 . 2 . 1977 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 314 VOM 8 . 12 . 1977 , S . 17 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2035/79 DER KOMMISSION

VOM 18 . SEPTEMBER 1979

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2696/77 ZUR FESTLEGUNG DER VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG VON WAREN ZU DEN TARIFSTELLEN 04.05 B II , 11.04 EX B I , 11.04 C I , 25.01 A II A ) UND EX 35.02 A I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 280/77 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 3 UND 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE ANHÄNGE A BIS E DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2696/77 DER KOMMISSION ( 3 ), ENTHALTEN EINE VERBINDLICHE LISTE DER VERGÄLLUNGSMITTEL , DIE ZUR VERGÄLLUNG DER BETREFFENDEN WAREN ZU VERWENDEN SIND . ZUR BERÜCKSICHTIGUNG UNVORHERGESEHENER FÄLLE IST IN DIESER VERORDNUNG JEDOCH AUCH VORGESEHEN , DASS JEDER MITGLIEDSTAAT DIE VERWENDUNG EINES NICHT IN DIESER LISTE GENANNTEN VERGÄLLUNGSMITTELS VORLÄUFIG ZULASSEN DARF .

IN DIESEM FALL HAT DER BETREFFENDE MITGLIEDSTAAT DIES SPÄTESTENS DREISSIG TAGE NACH DER ZULASSUNG MIT GENAUEN ANGABEN ÜBER ZUSAMMENSETZUNG UND MENGE DER VERGÄLLUNGSMITTEL DER KOMMISSION MITZUTEILEN . DIE KOMMISSION UNTERRICHTET DAVON DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN SO SCHNELL WIE MÖGLICH . DER AUSSCHUSS FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WIRD MIT DIESER FRAGE GEMÄSS ARTIKEL 2 UND GEGEBENENFALLS GEMÄSS ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 BEFASST .

DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK HAT IN IHRER AM 18 . DEZEMBER 1978 BEI DER KOMMISSION EINGEGANGENEN NOTE MITGETEILT , DASS SIE NATRIUMAZID VORLÄUFIG ALS VERGÄLLUNGSMITTEL FÜR ALBUMINE , UNGENIESSBAR GEMACHT , DER TARIFSTELLE EX 35.02 A I ZUGELASSEN HAT . DIE ZU VERWENDENDE MINDESTMENGE IST AUF 0,1 KG NATRIUMAZID IN WÄSSRIGER LÖSUNG FÜR 100 KG ALBUMIN FESTGESETZT WORDEN , UND DIESER MITGLIEDSTAAT HAT BEANTRAGT , DIESES VERGÄLLUNGSMITTEL IN DEN ANHANG E DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2696/77 AUFZUNEHMEN .

DIE KOMMISSION HAT DIE ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN MIT DOKUMENT UD/1358/78 VOM 18 . DEZEMBER 1978 UNTERRICHTET .

DER AUSSCHUSS FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS IST MIT DEM GENANNTEN ANTRAG GEMÄSS ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 BEFASST WORDEN UND HAT ANERKANNT , DASS DAS BETREFFENDE VERGÄLLUNGSMITTEL ALLE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2696/77 FÜR EINE VERGÄLLUNG GEFORDERTEN VORAUSSETZUNGEN ERFÜLLT .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE TABELLE IN ANHANG E DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2696/77 WIRD DURCH FOLGENDE ERSETZT :

" ANHANG E

// //

// VERGÄLLUNGSMITTEL //

//

ZU VERGÄLLENDES ERZEUGNIS // BEZEICHNUNG // MINDESTMENGE ( IN G ) FÜR 100 KG ZU VERGÄLLENDES ERZEUGNIS //

//

1 // 2 // 3 //

//

ALBUMINE , UNGENIESSBAR GEMACHT ( TARIFSTELLE EX 35.02 A I ) // ROSMARINÖL ( AUSSCHLIESSLICH FÜR FLÜSSIGE ALBUMINE ) // 150 //

// ROHES KAMPFERÖL ( FÜR FLÜSSIGE UND FESTE ALBUMINE ) // 2 000 //

// NATRIUMAZID ( FÜR FLÜSSIGE UND FESTE ALBUMINE ) // 100 " //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . NOVEMBER 1979 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 18 . SEPTEMBER 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT