VERORDNUNG (EWG) Nr. 2641/91 DER KOMMISSION vom 4. September 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2405/89 mit besonderen Durchführungsbestimmungen für Einfuhrlizenzen und Vorausfestsetzungsbescheinigungen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1943/91 (2), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 3 und Artikel 15 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Anhang IV (Verzeichnis der Erzeugnisse, für die eine Einfuhrlizenz vorgelegt werden muß) der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 ist geändert worden. Daher ist die Verordnung (EWG) Nr. 2405/89 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 619/90 (4), entsprechend anzupassen, und auch die neuen Codes sind zu berücksichtigen, die bestimmten Erzeugnissen in der Kombinierten Nomenklatur zugewiesen worden sind.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EWG) Nr. 2405/89 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 6 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

"(1) Für

- Pfirsiche, Aprikosen und Birnen des KN-Codes ex 2008 und

- Kirschsaft des KN-Codes ex 2009 80

kann der Antragsteller in seinem Antrag auf Erteilung einer Einfuhrlizenz in Feld 16 insbesondere folgende KN-Codes angeben:

2008 40 51 und 2008 40 59 oder 2008 40 71 und 2008 40 79 oder 2008 50 61 und 2008 50 69 oder 2008 50 71 und 2008 50 79 oder 2008 70 61 und 2008 70 69 oder 2008 70 71 und 2008 70 79 oder ex 2009 80 34 und ex 2009 80 39 oder ex 2009 80 80, ex 2009 80 85 und ex 2009 80 93.

Die in dem Antrag angegebenen Codes werden in die Einfuhrlizenz eingetragen."

2. Die Anhänge I und II werden durch die Anhänge I und II dieser Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am achten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. September 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1. (2) ABl. Nr. L 175 vom 4. 7. 1991, S. 1. (3) ABl. Nr. L 227 vom 4. 8. 1989, S. 34. (4) ABl. Nr. L 67 vom 15. 3. 1990, S. 31.

ANHANG I

Verzeichnis der in Artikel 3 Absatz 1 genannten Erzeugnisse

KN-Code Warenbezeichnung Betrag in

ECU/100 kg

Eigengewicht 0710 Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren: Hülsenfrüchte, auch ausgelöst: 0710 21 00 Erbsen (Pisum sativum) 0,60 0711 Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet: 0711 90 anderes Gemüse; Mischungen von Gemüse: Gemüse: 0711 90 50 Pilze: Zuchtpilze 2,00 andere 2,00 ex 0806 Weintrauben, frisch oder getrocknet: 0806 20 getrocknet: in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2 kg oder weniger: 0806 20 12 Sultaninen 2,00 0806 20 18 andere 2,00 andere: 0806 20 92 Sultaninen 2,00 0806 20 98 andere 2,00 0811 Früchte, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 0811 10 Erdbeeren: mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 0811 10 11 mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: ganz 0,60 andere 0,60 0811 10 19 andere: ganz 0,60 andere 0,60 0811 10 90 andere: ganz 2,00 andere 2,00 0811 20 Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze, weisse oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren: mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: ex 0811 20 11 mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: Himbeeren: ganz 0,60 andere 0,60 ex 0811 20 19 andere: Himbeeren: ganz 0,60 andere 0,60 andere: 0811 20 31 Himbeeren: ganz 2,00 andere 2,00 0811 90 andere: mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: ex 0811 90 10 mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: Sauerkirschen (Prunus cerasus) 2,00 andere Kirschen 2,00 ex 0811 90 30 andere: Sauerkirschen (Prunus cerasus) 2,00 andere Kirschen 2,00 andere: ex 0811 90 90 andere: Sauerkirschen (Prunus cerasus) 2,00 andere Kirschen 2,00 0812 Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet: 0812 10 00 Kirschen: Sauerkirschen (Prunus cerasus) 2,00 andere 2,00 0812 20 00 Erdbeeren 2,00 0812 90 andere: 0812 90 60 Himbeeren 2,00 0813 Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806), getrocknet; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: 0813 20 00 Pflaumen 1,20 0813 30 00 Äpfel 2,00 2001 Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht: 2001 90 andere: 2001 90 50 Pilze: Zuchtpilze 2,00 andere 2,00 2002 Tomaten, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht: 2002 10 Tomaten, ganz oder in Stücken: 2002 10 10 geschält 0,60 2002 10 90 andere 0,60 2002 90 andere: 2002 90 10 mit einem Trockenstoffgehalt von weniger als 12 GHT 0,60 2002 90 30 mit einem Trockenstoffgehalt von 12 bis 30 GHT 1,80 2002 90 90 mit einem Trockenstoffgehalt von mehr als 30 GHT 1,80 2003 Pilze und Trüffeln, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht: 2003 10 Pilze: 2003 10 10 Zuchtpilze 2,40 2003 10 90 andere 2,40 2004 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren: 2004 90 anderes Gemüse und Mischungen von Gemüse: 2004 90 50 Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten) 0,60 2005 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren: 2005 40 00 Erbsen (Pisum sativum) 0,60 Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten): ex 2005 59 00 andere: grüne Bohnen (Phaseolus-Arten) 0,60 2005 60 00 Spargel 2,00 2007 Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 2007 99 andere: mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT: andere: 2007 99 33 von Erdbeeren 0,60 2007 99 35 von Himbeeren 0,60 mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 GHT: ex 2007 99 59 andere: von Erdbeeren und/oder von Himbeeren 0,60 ex 2007 99 90 andere: von Erdbeeren und/oder von Himbeeren 0,60 2008 Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 2008 40 Birnen: ohne Zusatz von Alkohol: mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 2008 40 51 mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT 0,60 2008 40 59 andere 0,60 mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: 2008 40 71 mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT 0,60 2008 40 79 andere 0,60 ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: 2008 40 91 4,5 kg oder mehr 0,60 2008 40 99 weniger als 4,5 kg 0,60 2008 50 Aprikosen: ohne Zusatz von Alkohol: mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 2008 50 61 mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT 0,60 2008 50 69 andere 0,60 mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: 2008 50 71 mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT 0,60 2008 50 79 andere 0,60 ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: 2008 50 91 4,5 kg oder mehr 0,60 2008 50 99 weniger als 4,5 kg 0,60 2008 60 Kirschen: ohne Zusatz von Alkohol: mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 2008 60 51 Sauerkirschen (Prunus cerasus) 2,00 2008 60 59 andere 2,00 mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: 2008 60 61 Sauerkirschen (Prunus cerasus) 2,00 2008 60 69 andere 2,00 ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: 4,5 kg oder mehr: 2008 60 71 Sauerkirschen (Prunus cerasus) 2,00 2008 60 79 andere 2,00 weniger als 4,5 kg: 2008 60 91 Sauerkirschen (Prunus cerasus) 2,00 2008 60 99 andere 2,00 2008 70 Pfirsiche: ohne Zusatz von Alkohol: mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 2008 70 61 mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT 0,60 2008 70 69 andere 0,60 mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: 2008 70 71 mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT 0,60 2008 70 79 andere 0,60 2008 80 Erdbeeren: ohne Zusatz von Alkohol: 2008 80 50 mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg 0,60 2008 80 70 mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger 0,60 ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: 2008 80 91 4,5 kg oder mehr 0,60 2008 80 99 weniger als 4,5 kg 0,60 andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19: 2008 99 andere: ohne Zusatz von Alkohol: mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: ex 2008 99 48 andere: Himbeeren 0,60 mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: ex 2008 99 69 andere: Himbeeren 0,60 ohne Zusatz von Zucker: ex 2008 99 99 andere: Himbeeren 0,60 2009 Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 2009 80 Saft aus anderen Früchten oder Gemüse (ausgenommen Mischungen): mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 bei 20 °C: anderer: ex 2009 80 34 mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht: aus Kirschen 0,60 ex 2009 80 39 anderer: aus Kirschen 0,60 mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 °C: anderer: ex 2009 80 80 mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend: aus Kirschen 0,60 anderer: ex 2009 80 85 mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT: aus Kirschen 0,60 ex 2009 80 93 mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger: aus Kirschen 0,60 keinen zugesetzten Zucker enthaltend: ex 2009 80 99 andere: aus Kirschen 0,60

ANHANG II

Verzeichnis der in Artikel 5 genannten Erzeugnisse

KN-Code Warenbezeichnung 0711 Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet: 0711 90 andere Gemüse; Mischungen von Gemüse: Gemüse: 0711 90 50 Pilze 0806 Weintrauben, frisch oder getrocknet: ex 0806 20 getrocknet 0811 Früchte, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 0811 10 Erdbeeren: mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 0811 10 11 mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT 0811 10 19 andere 0811 10 90 andere 0811 20 Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze, weisse oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren: mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: ex 0811 20 11 mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: Himbeeren ex 0811 20 19 andere: Himbeeren andere: 0811 20 31 Himbeeren 0811 90 andere: mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: ex 0811 90 10 mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: Kirschen ex 0811 90 30 andere: Kirschen ex 0811 90 90 andere: Kirschen 0812 Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet: 0812 10 00 Kirschen 0812 20 00 Erdbeeren 0812 90 andere: 0812 90 60 Himbeeren 2001 Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht: 2001 90 andere: 2001 90 50 Pilze 2003 Pilze und Trüffeln, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht: 2003 10 Pilze: 2003 10 10 Zuchtpilze 2003 10 90 andere 2004 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren: 2004 90 anderes Gemüse und Mischungen von Gemüse: 2004 90 50 Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten) 2005 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren: 2005 40 00 Erbsen (Pisum sativum) Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten): ex 2005 59 00 andere: grüne Bohnen (Phaseolus-Arten) 2005 60 00 Spargel 2007 Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 2007 99 andere: mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT andere: 2007 99 33 von Erdbeeren 2007 99 35 von Himbeeren mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 GHT: ex 2007 99 59 andere: von Erdbeeren von Himbeeren ex 2007 99 90 andere: von Erdbeeren von Himbeeren 2008 Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 2008 60 Kirschen: ohne Zusatz von Alkohol: mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 2008 60 51 Sauerkirschen (Prunus cerasus) 2008 60 59 andere mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: 2008 60 61 Sauerkirschen (Prunus cerasus) 2008 60 69 andere ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalt von: 4,5 kg oder mehr: 2008 60 71 Sauerkirschen (Prunus cerasus) 2008 60 79 andere weniger als 4,5 kg: 2008 60 91 Sauerkirschen (Prunus cerasus) 2008 60 99 andere 2008 80 Erdbeeren: ohne Zusatz von Alkohol: 2008 80 50 mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg 2008 80 70 mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: 2008 80 91 4,5 kg oder mehr 2008 80 99 weniger als 4,5 kg andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19: 2008 99 andere: ohne Zusatz von Alkohol: mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: ex 2008 99 48 andere: Himbeeren mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: ex 2008 99 69 andere: Himbeeren: ohne Zusatz von Zucker: ex 2008 99 99 andere: Himbeeren 2009 Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 2009 80 Saft aus anderen Früchten oder Gemüse (ausgenommen Mischungen): mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 bei 20 °C: anderer: ex 2009 80 34 mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht: aus Kirschen ex 2009 80 39 anderer: aus Kirschen mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 °C: anderer: ex 2009 80 80 mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend: aus Kirschen anderer: ex 2009 80 85 mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT: aus Kirschen ex 2009 80 93 mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger: aus Kirschen keinen zugesetzten Zucker enthaltend: ex 2009 80 99 andere: aus Kirschen