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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1014/90 DER KOMMISSION

vom 24. April 1990

mit Durchführungsbestimmungen für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 des Rates vom 29. Mai 1989 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen (1), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe f) Nummer 1 Buchstabe a); Buchstabe g); Buchstabe i) Nummer 1 Buchstabe d); Buchstabe i) Nummer 2; Buchstabe l) Nummer 1, sowie Buchstabe i) Nummer 1 Buchstabe b) und Buchstabe r) Nummer 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Es empfiehlt sich, Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 zu erlassen, um die unerläßlichen Präzisierungen und Ergänzungsvorschriften für die durch die vorgenannte Verordnung definierten Grundsätze festzulegen.

Bei der Festlegung dieser Präzisierungen und Ergänzungsvorschriften sind zunächst die beim Erlaß der genannten Verordnung zugrunde gelegten Kriterien zu berücksichtigen. Ausserdem erscheint es angebracht, sich auf die Traditionen und Gepflogenheiten in den verschiedenen Regionen der Gemeinschaft zu stützen, soweit sich dies mit dem Gedanken eines einheitlichen Marktes in Einklang bringen lässt.

Ein weiteres Motiv muß das Bestreben sein, jede Verwechslungsgefahr bei den in der Etikettierung verwendeten Ausdrücken zu vermeiden und dem Verbraucher eine möglichst klare und vollständige Information an die Hand zu geben.

Die Übergangsbestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 3773/89 der Kommission vom 14. Dezember 1989 mit Übergangsmaßnahmen für Spirituosen (2) bleiben unberührt.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Anwendungsausschusses für Spirituosen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Zur Anwendung von Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe f) Nummer 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 beträgt die Trubmenge, die dem Traubentrester zur Herstellung von Tresterbrand zugesetzt werden darf, höchstens 25 kg Trub je 100 kg verwendeter Traubentrester. Die aus dem Trub gewonnene Alkoholmenge darf nicht mehr als 35 % der Gesamtalkoholmenge des Fertigungserzeugnisses ausmachen.

Artikel 2

Brand aus Obsttrester im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 Buchstabe g) der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 ist die Spirituose, die ausschließlich durch Gärung und Destillieren zu weniger als 86 % vol von Obsttrester, ausgenommen Traubentrester, gewonnen wird. Eine erneute Destillation auf denselben Alkoholgehalt ist zulässig.

Der Mindestgehalt an fluechtigen Bestandteilen beträgt 200 g/hl r. A.

Der Hoechstgehalt an Methanol beläuft sich auf 1 500 g/hl r. A.

Handelt es sich um Brand aus Steinobsttrester, beträgt der Hoechstgehalt an Blausäure 10 g/hl r. A.

Die Verkehrsbezeichnung dieser Erzeugnisse lautet »Brand aus -trester" unter Einsetzung des Namens des betreffenden Obstes. Wird Tresterbrand unterschiedlicher Obstsorten verwendet, so lautet die Verkehrsbezeichnung »Obsttresterbrand".

Artikel 3

Zur Anwendung von Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe i) Nummer 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 darf nur bei nachstehenden Früchten und, soweit eine Irreführung des Verbrauchers ausgeschlossen ist, die Bezeichnung der Frucht an die Stelle der Bezeichnung »-brand" treten:

- Mirabellen (Prunus domestica L. var. syricaca),

- Pflaumen (Prunus domestica L.),

- Zwetschgen (Prunus domestica L.),

- Erdbeerbaumfrüchte (Arbutus unedo L.),

- Apfel Golden Delicious.

Besteht die Gefahr, daß für den Endverbraucher eine dieser Bezeichnungen nur schwer verständlich ist, so wird diese durch den entsprechenden Oberbegriff und gegebenenfalls durch eine Erläuterung ergänzt.

Artikel 4

Ein alkoholisches Getränk gemäß Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe i) Nummer 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 darf als »-brand" unter Voranstellung des Namens der verwendeten Frucht bezeichnet werden, wenn das Etikett die zusätzliche Angabe »durch Einmaischen und Destillieren gewonnen" trägt.

Der vorstehende Absatz betrifft die aus den nachstehenden Früchten gewonnenen geistigen Getränke:

- Brombeeren (Rubus fructicosus L.),

- Erdbeeren (Fragaria L.),

- Blaubeeren (Vaccinium myrtillus L.),

- Himbeeren (Rubus idäus I;),

- Johannisbeeren (Ribes vulgare Lam.),

- Schlehen (Prunus spinosa L.),

- Vogelbeeren (Sorbus domestica L.),

- Eberesche (Sorbus domestica L.),

- Stechpalme (Ilex cassine L.),

- Mehlbeerbaum (Sorbus torminalis L.),

- Holunder (Sambucus nigra L.),

- Hagebutte (Rosa canina L.),

- schwarze Johannisbeere (Ribes nigrum L.).

Artikel 5

Zur Anwendung von Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe l) Nummer 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 müssen mindestens 5 kg Früchte je 20 Liter r.A. verwendet werden.

Artikel 6

(1) Die Ausnahmen nach Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe i) Nummer 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 betreffen den Hoechstgehalt an Methanol der Obstbrände; dieser wird auf 1 500 g/hl r.A. angehoben im Falle von Bränden, die von Erzeugern besonderer Früchte in Destillationsbetrieben mit einer Jahresproduktion des betreffenden Brandes von höchstens 500 hl r.A. gewonnen werden und von nachstehenden Früchten stammen:

- Pflaumen (Prunus domestica L.),

- Mirabellen (Prunus domestica L. var. syriaca),

- Zwetschgen (Prunus domestica L.),

- Äpfel (Malus domestica Borkh.),

- Sandbeere (Arbutus unedo L.).

(2) Absatz 1 gilt, ohne Beschränkung der Jahresproduktion des betreffenden Destillationsbetriebs, bis zum 31. Dezember 1992 auch für Brand von Birnen (Pyrus Comunis).

Artikel 7

In Anwendung von Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe r) Nummer 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 wird der Mindestzuckergehalt von 100 g/l gesenkt auf:

- 80 g/l für Enzianlikör, der ausschließlich mit natürlichem Aroma bereitet wird;

- 70 g/l für Kirschlikör, dessen Alkohol ausschließlich aus Kirschbrand besteht.

Artikel 8

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 1990 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. April 1990

Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 160 vom 12. 6. 1989, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 365 vom 15. 12. 1989, S. 48.