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( 1 ) ABL . NR . L 131 VOM 29 . 5 . 1979 .

( 2 ) ABL . NR . L 131 VOM 29 . 5 . 1979 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 388/80 DER KOMMISSION

VOM 15 . FEBRUAR 1980

ZUR EINFÜHRUNG VON SCHUTZMASSNAHMEN BEI POLYAMID-SPINNFÄDEN FÜR TEPPICHE , DIE IN BESTIMMTEN DRITTLÄNDERN IHREN URSPRUNG HABEN UND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH EINGEFÜHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 925/79 DES RATES ÜBER EINE GEMEINSAME REGELUNG FÜR DIE EINFUHR AUS STAATSHANDELSLÄNDERN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ABSATZ 1 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/79 DES RATES BETREFFEND DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ABSATZ 1 ,

NACH ANHÖRUNG DER IN DIESEN VERORDNUNGEN VORGESEHENEN BERATENDEN AUSSCHÜSSE ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

AM 8 . FEBRUAR 1980 HAT DIE REGIERUNG DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS DIE KOMMISSION VON DER GEFAHR UNTERRICHTET , DIE SICH AUS DER ENTWICKLUNG DER EINFUHREN VON POLYAMID-SPINNFÄDEN FÜR TEPPICHE ERGEBEN HAT , UND DIE KOMMISSION UM UNVERZUEGLICHES EINGREIFEN ERSUCHT .

AUS DEN VON DER REGIERUNG DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS VORGELEGTEN ANGABEN IST ERSICHTLICH , DASS SICH DIE GESAMTEINFUHREN VON POLYAMID-SPINNFÄDEN FÜR TEPPICHE AUS DRITTLÄNDERN MIT AUSNAHME DERER , DIE UNTER EIN ABKOMMEN , DAS EINE FREIHANDELSREGELUNG FÜR DIE EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT VORSIEHT , ODER UNTER EIN ABKOMMEN ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND EINEM DRITTLAND ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN FALLEN , VON UNGEFÄHR 3 400 TONNEN IM JAHR 1976 AUF 5 757 TONNEN IM JAHR 1979 ERHÖHT HABEN , UND ZWAR ZU EINER ZEIT , IN DER DIE NACHFRAGE SANK , UND DASS DAMIT DER MARKTANTEIL DIESER EINFUHREN VON 4,3 % IM JAHR 1976 AUF 20,7 % IM JAHR 1979 GESTIEGEN IST . IN JÜNGSTER ZEIT HAT EINE BESONDERS RASCHE UND WESENTLICHE ERHÖHUNG DER EINFUHREN AUS DEN USA STATTGEFUNDEN , DIE VON 1978 BIS 1979 VON 2 714 TONNEN AUF 5 015 TONNEN GESTIEGEN SIND UND DEREN MARKTANTEIL SICH DAMIT VON 8,6 % IM JAHR 1978 AUF 18,1 % IM JAHR 1979 UND AUF 25,5 % IM LETZTEN QUARTAL 1979 ERHÖHT HAT .

DIE ERZEUGER DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS BEFINDEN SICH IN EINER SCHWIERIGEN LAGE , WIE SICH AUS FOLGENDEN ENTWICKLUNGEN ERGIBT :

- DIE ERZEUGUNG IST VON 27 819 TONNEN 1976 AUF 15 392 TONNEN 1979 GESUNKEN ;

- DER ABSATZ IM INLAND IST VON 22 075 TONNEN 1976 AUF 8 562 TONNEN 1979 GEFALLEN ;

- DER MARKTANTEIL DER INDUSTRIE DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS HAT SICH VON 56,2 % 1976 AUF 30,9 % 1979 VERMINDERT ;

- DIE GEGENWÄRTIGEN PREISE DER EINFÜHRER SIND SCHÄTZUNGSWEISE 10 BIS 20 PENCE JE KG UNTER DEM PREIS DER ERZEUGER IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH ;

- DIE PREISE DER ERZEUGER IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH BLIEBEN 1979 PRAKTISCH KONSTANT MIT DEM ERGEBNIS SINKENDER GEWINNE ;

- DIE ZAHL DER BESCHÄFTIGTEN IM INDUSTRIEZWEIG SYNTHETISCHE SPINNFÄDEN IST VON 35 000 IM JAHR 1976 AUF 29 500 IM JAHR 1979 GEFALLEN , UND ES IST VORGESEHEN , 1 600 BESCHÄFTIGTE ZU ENTLASSEN .

AUS DEN OBEN DARGELEGTEN TATSACHEN ERGIBT SICH , DASS POLYMID-SPINNFÄDEN FÜR TEPPICHE IN SO ERHÖHTEN MENGEN UND ZU SOLCHEN BEDINGUNGEN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH EINGEFÜHRT WERDEN , DASS DEN ERZEUGERN GLEICHARTIGER WAREN DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS EIN ERNSTHAFTER SCHADEN ERWÄCHST , DASS EINE KRITISCHE LAGE ENTSTANDEN IST , IN DER JEDE VERZÖGERUNG EINEN SCHWER WIEDERGUTZUMACHENDEN SCHADEN VERURSACHEN WÜRDE , UND DASS DIESE LAGE EIN UNVERZUEGLICHES EINGREIFEN IM INTERESSE DER GEMEINSCHAFT ERFORDERT .

ZUR ZEIT VERURSACHEN DIE BETREFFENDEN EINFUHREN IN ANDEREN REGIONEN DER GEMEINSCHAFT NICHT DEN GLEICHEN SCHADEN ; FOLGLICH IST EINE BESCHRÄNKUNG DER SCHUTZMASSNAHMEN AUF DIE EINFUHREN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH GERECHTFERTIGT .

BERATUNGEN MIT DEM HAUPTLIEFERLAND , DURCH DIE EINE VERSCHLECHTERUNG DER LAGE AUF DEM MARKT DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS VERHINDERT WERDEN SOLLTE , HABEN AN DER ENTWICKLUNG DER EINFUHREN NICHTS GEÄNDERT .

ES IST DESHALB NOTWENDIG , IM HINBLICK AUF DIE EINFUHR DIESER WAREN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH SCHUTZMASSNAHMEN IM EINKLANG MIT DEN EINSCHLAEGIGEN INTERNATIONALEN BESTIMMUNGEN ZU TREFFEN . DIE MASSNAHMEN MÜSSEN DARAUF ABZIELEN , DIESE EINFUHREN AUF EINE HÖCHSTMENGE ZU BESCHRÄNKEN , DIE DEN SCHADEN BEGRENZT UND DIE GEFAHR EINES WEITEREN SCHADENS ABWENDET . DIE BEGRENZUNG SOLLTE DAHER UNGEFÄHR IN HÖHE DER DURCHSCHNITTLICHEN EINFUHRMENGE DES ZWEITEN HALBJAHRES 1979 FESTGESETZT WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) DIE EINFUHR VON POLYAMID-SPINNFÄDEN FÜR TEPPICHE DER NIMEXE-KENNZIFFERN EX 51.01-08 , 09 , 11 UND 13 IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH WERDEN VON DER VORLAGE EINER VON DEN BEHÖRDEN DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS ZU ERTEILENDEN EINFUHRGENEHMIGUNG ABHÄNGIG GEMACHT . SOLCHE GENEHMIGUNGEN WERDEN BIS ZU EINER HÖHE VON INSGESAMT 7 500 TONNEN IM JAHR 1980 GEWÄHRT ; DIESER BETRAG VERRINGERT SICH UM DEN BETRAG DER SEIT DEM 1 . JANUAR 1980 ERFOLGTEN EINFUHREN .

( 2 ) ABSATZ 1 GILT NICHT FÜR WAREN , DEREN EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT UNTER EIN ABKOMMEN FÄLLT , DAS EINE FREIHANDELSREGELUNG FÜR DIE EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT VORSIEHT ODER DAS ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND EINEM DRITTLAND ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN ABGESCHLOSSEN WURDE .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT . SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 15 . FEBRUAR 1980

FÜR DIE KOMMISSION

WILHELM HAFERKAMP

VIZEPRÄSIDENT