*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2640/83 DER KOMMISSION

vom 19. September 1983

zur Regelung der Einfuhr nach Irland von bestimmten Textilwaren (Kategorie 74) mit Ursprung in Thailand

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 des Rates vom 23. Dezember 1982 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Hoechstmengen festgesetzt werden können. Die Einfuhren nach Irland von Textilwaren der Kategorie 74, die im Anhang aufgeführt sind, mit Ursprung in Thailand, haben die in Absatz 3 dieses Artikels vorgesehene Höhe überschritten.

Nach Absatz 5 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 wurde Thailand am 4. Juli 1983 ein Konsultationsersuchen notifiziert.

In Erwartung des Abschlusses der beantragten Konsultationen wurde eine vorläufige Hoechstmenge für die Einfuhren nach Irland mit Verordnung (EWG) Nr. 2103/83 der Kommission (2) festgesetzt.

Nach Abschluß der Konsultationen wurde vereinbart, die betroffenen Textilwaren mengenmässigen Beschränkungen für die Jahre 1983 bis 1986 zu unterwerfen.

Nach Absatz 13 des genannten Artikels wird die Einhaltung der Hoechstmenge durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe des Anhangs VI der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 überwacht.

Die betreffenden zwischen dem 1. Januar 1983 und dem Inkrafttreten dieser Verordnung aus Thailand ausgeführten Waren müssen von den Hoechstmengen für das Jahr 1983 abgezogen werden.

Die Festlegung dieser Hoechstmengen hindert nicht die Einfuhr von unter die Hoechstmengen fallenden Waren, die vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung aus Thailand abgesandt wurden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 gelten für die Einfuhren nach Irland von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorie mit Ursprung in Thailand die in diesem Anhang angegebenen Hoechstmengen.

Artikel 2

(1) Waren im Sinne von Artikel 1, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung aus Thailand nach Irland versandt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern anhand eines Konnossements oder eines gleichwertigen Frachtpapiers nachgewiesen wird, daß sie tatsächlich vor diesem Zeitpunkt abgesandt wurden.

(2) Die ab Inkrafttreten dieser Verordnung von Thailand nach Irland versandten Waren unterliegen der doppelten Kontrolle nach Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82.

(3) Alle ab 1. Januar 1983 aus Thailand nach Irland und zum freien Verkehr abgefertigten Warenmengen werden von den festgelegten Hoechstmengen abgezogen. Diese Hoechstmengen stehen jedoch der Einfuhr der unter diese Hoechstmenge fallenden, aber vor Inkrafttreten dieser Verordnung aus Thailand versandten Waren nicht entgegen.

Artikel 3

Die Verordnung (EWG) Nr. 2103/83 wird aufgehoben.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 31. Dezember 1986.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. September 1983

Für die Kommission

Wilhelm HAFERKAMP

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 374 vom 31. 12. 1982, S. 106.

(2) ABl. Nr. L 204 vom 28. 7. 1983, S. 31.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7.8 // // // // // // // // // Kategorie Nr. // Tarifnummer // NIMEXE- Kennziffer (1983) // Warenbezeichnung // Drittland // Mitglied- staat // Einheiten // Hoechstmengen vom 1. Januar bis 31. Dezember // // // // // // // // // // // // // // // // // 74 // 60.05 A II b) 4 gg) 11 22 33 44 // 60.05-71, 72, 73, 74 // Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert: A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör: II. andere: Kostüme und Hosenanzuege (einschließlich der aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombinationen, die zusam- men bestellt, aufgemacht und befördert und normalerweise zusammen verkauft werden), aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, für Frauen, Mädchen und Kleinkinder (ausgenommen Säuglinge), aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Skianzuege) // Thailand // IRL // 1 000 Stück // 1983: 18 (1) 1984: 19 1985: 20 1986: 21 // // // // // // // //

(1) Eine einmalige zusätzliche Menge von 5 760 Stück wurde für das Jahr 1983 vereinbart.