ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
24.6.93 AmtsblattderEuropäischen Gemeinschaften Nr.L152/23
VERORDNUNG (EWG)Nr.1585/93DERKOMMISSION
vom23.Juni1993
zurFestsetzungdesHöchstbetrags derAusfuhrerstattung fürWeißzuckerfürdie
imRahmenderDauerausschreibung gemäßderVerordnung (EWG)Nr.1144/93
durchgeführte vierteTeilausschreibung
meinschaftundderFöderativenRepublikJugoslawien
(SerbienundMontenegro).DiesesVerbotgiltjedochnicht
inSituationenwiedenen,dieindenArtikeln2,4,5und
7dergenanntenVerordnunglimitativangeführtsind.Bei
derFestsetzungderErstattungenistdieserBestimmung
Rechnungzutragen.
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürZucker—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3814/92(2),insbesondere aufArtikel19
Absatz4ersterUnterabsatzBuchstabeb),
inErwägungnachstehender Gründe:
GemäßderVerordnung (EWG)Nr.1144/93der
Kommission vom10.Mai1993betreffendeineDaueraus­
schreibungfürdieFestsetzungvonAbschöpfungen und/
oderErstattungenbeiderAusfuhrvonWeißzucker (3),
zuletztgeändertdurchdieVerordnung (EWG)
Nr.1481/93(4),werdenTeilausschreibungen fürdie
AusfuhrdiesesZuckersdurchgeführt .
GemäßArtikel9Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1144/93istgegebenenfalls einHöchstbetragder
Ausfuhrerstattung fürdiebetreffendeTeilausschreibung
insbesondereunterBerücksichtigung derLageundder
voraussichtlichen EntwicklungdesZuckermarktes inder
Gemeinschaft sowiedesWeltmarktes festzusetzen .
NachPrüfungderAngebotesindfürdievierteTeilaus­
schreibungdieinArtikel1genanntenBestimmungen
festzulegen.
DieVerordnung (EWG)Nr.990/93desRates(5)untersagt
denHandelzwischenderEuropäischenWirtschaftsge­Artikel1
(1)FürdiegemäßdergeändertenVerordnung (EWG)
Nr.1144/93durchgeführte vierteTeilausschreibung für
WeißzuckerwirdeineAusfuhrerstattung vonhöchstens
40,175ECUje100kgfestgesetzt.
(2)DiefürdieAusfuhrnachderFöderativenRepublik
Jugoslawien (SerbienundMontenegro)vorgesehenen
ErstattungendürfennurunterEinhaltungdermitder
Verordnung (EWG)Nr.990/93festgelegtenBedingungen
gewährtwerden.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam24.Juni1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den23.Juni1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
OABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.7.
(3)ABl.Nr.L116vom12.5.1993,S.5.
(4)ABl.Nr.L145vom17.6.1993,S.22
OABl.Nr.L102vom28.4.1993,S.14.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1526/93 DER KOMMISSION vom 18. Juni 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 66, 69, 75 und 118 (laufende Nummern 40.0660, 40.0690, 40.0750 und 42.1180) mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für die Waren der Kategorien 66, 69, 75 und 118 (laufende Nummern 40.0660, 40.0690, 40.0750 und 42.1180) mit Ursprung in China ist der Plafond auf bzw. 4 Tonnen, 20 000 Stück, 2 000 Stück und 15 Tonnen festgesetzt. Am 27. April 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in China, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 26. Juni 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt:

/* Tabellen: S. ABl. */

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Juni 1993

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.

(2) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1511/93 DER KOMMISSION vom 18. Juni 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 24 und 39 (laufende Nummern 40.0240 und 40.0390) mit Ursprung in Indonesien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für die Waren der Kategorien 24 und 39 (laufende Nummern 40.0240 und 40.0390) mit Ursprung in Indonesien ist der Plafond auf 499 000 Stück bzw. 101 Tonnen festgesetzt. Am 29. März 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indonesien, für die Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indonesien wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 25. Juni 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Pakistan wiedereingeführt:

/* Tabellen: S. ABl. */

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Juni 1993

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.

(2) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.
22.6.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L150/3
VERORDNUNG (EWG)Nr.1507/93DERKOMMISSION
vom21.Juni1993
zurFestsetzungderPrämien,diedenEinfuhrabschöpfungen fürGetreide,Mehl
undMalzhinzugefügtwerden
Abschöpfungen beidenfloatendenWährungenderim
Referenzzeitraum vom18.Juni1993festgestelltereprä­
sentativeMarktkursanzuwenden .
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigencif­
PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügtwerden,
wieimAnhangzudieserVerordnungangegebengeän­
dert—
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1738/92(2),insbesondereaufArtikel15
Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3813/92desRates
vom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit und
dieimRahmenderGemeinsamen Agrarpolitikanzuwen­
dendenUmrechnungskurse (3),insbesondereaufArtikel5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürGetreideund
Malzhinzugefügtwerden,sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3874/92derKommission (4)unddiespäterzu
ihrerÄnderungerlassenenVerordnungen festgesetzt
worden.
UmeinreibungslosesFunktionieren derAbschöpfungsre­
gelungzuermöglichen,istfürdieBerechnungderArtikel1
DiePrämien,diedennachArtikel15derVerordnung
(EWG)Nr.2727175imvorausfestgesetztenAbschöp­
fungenfürEinfuhrenvonGetreideundMalzausDritt­
ländernhinzuzufügensind,sindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam22.Juni1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den21.Juni1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
OABl.Nr.L180vom1.7.1992,S.1.
(3)ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.
(4ABl.Nr.L390vom31.12.1992,S.121.

Nr.L150/4 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 22.6.93
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom21.Juni1993zurFestsetzungderPrämien,dieden
Einfuhrabschöpfungen fürGetreide,MehlundMalzhinzugefügtwerden
A.GetreideundMehl
(ECU/Tonne)
K-KJr, laufender Term.2.Term.3.Term.KN-Code Monat
6 7 8 9
07099060 0 0 0 0
07129019 0 0 0 0
10011000 0 0 0 0
10019091 0 0 0 0
10019099 0 0 0 0
10020000 0 0 0 0
10030010 0 2,82 2,82 2,82
10030020 0 2,82 2,82 2,82
10030080 0 2,82 2,82 2,82
10040000 0 0 0 0
10051090 0 0 0 0
10059000 0 0 0 0
10070090 0 0 0 0
10081000 0 0 0 0
10082000 0 0 0 0
10083000 0 0 0 0
10089090 0 0 0 0
11010000 0 0 0 0
B.Malz
(ECU/Tonne)
„KTn,laufender Term.2.Term.3.Term.4.Term.KN-Code Monat
6 7 8 9 10
11071011 0 0 0 0 0
11071019 0 0 0 0 0
11071091 0 5,02 5,02 5,02 5,02
11071099 0 3,75 3,75 3,75 3,75
11072000 0 4,37 4,37 4,37 4,37
16.6.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L144/3
VERORDNUNG (EWG)Nr.1463/93DERKOMMISSION
vom15.Juni1993
zurFestsetzungderPrämien,diedenEinfuhrabschöpfungen fürGetreide,Mehl
undMalzhinzugefügtwerden
Abschöpfungen beidenfloatendenWährungenderim
Referenzzeitraum vom14.Juni1993festgestelltereprä­
sentativeMarktkursanzuwenden .
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigencif­
PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügtwerden,
wieimAnhangzudieserVerordnungangegebengeän­
dert—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1738/92(2),insbesondereaufArtikel15
Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.3813/92desRates
vom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit und
dieimRahmenderGemeinsamen Agrarpolitikanzuwen­
dendenUmrechnungskurse (3),insbesondereaufArtikel5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürGetreideund
Malzhinzugefügtwerden,sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3874/92derKommission (4)unddiespäterzu
ihrerÄnderungerlassenenVerordnungen festgesetzt
worden.
UmeinreibungslosesFunktionieren derAbschöpfungsre­
gelungzuermöglichen ,istfürdieBerechnungderHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämien,diedennachArtikel15derVerordnung
(EWG)Nr.2727/75imvorausfestgesetztenAbschöp­
fungenfürEinfuhrenvonGetreideundMalzausDritt­
ländernhinzuzufügensind,sindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam16.Juni1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den15.Juni1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L180vom1.7.1992,S.1.
(3)ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.
4)ABl.Nr.L390vom31.12.1992,S.121.

Nr.L144/4 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 16.6.93
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom15.Juni1993zurFestsetzungderPrämien,dieden
Einfuhrabschöpfungen fürGetreide,MehlundMalzhinzugefügtwerden
A.GetreideundMehl
(ECU/Tonne)
laufender jTerm.2.Term.3.Term.KN-Code Monat
6 7 8 9
07099060 0 0 0 0
07129019 0 0 0 0
10011000 0 0 0 0
10019091 0 2,74 2,74 2,67
10019099 0 2,74 2,74 2,67
10020000 0 0 0 0
10030010 0 2,07 2,07 2,07
10030020 0 2,07 2,07 2,07
10030080 0 2,07 2,07 2,07
10040000 0 1,39 1,39 0
10051090 0 0 0 0
10059000 0 0 0 0
10070090 0 0 0 0
10081000 0 0 0 0
10082000 0 0 0 0
10083000 0 0 0 0
10089090 0 0 0 0
11010000 0 4,01 4,01 3,91
B.Malz
(ECU/Tonne)
„KI„,laufender jTerm.2.Term.3.Term.4.Term.KN-Code Monat
6 7 8 9 10
1 —
11071011 0 4,88 4,88 4,75 4,75
11071019 0 3,64 3,64 3,55 3,55
11071091 0 3,68 3,68 3,68 3,68
11071099 0 2,75 2,75 2,75 2,75
11072000 0 3,21 3,21 3,21 3,21
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1441/93 DER KOMMISSION vom 10. Juni 1993 zur Einstellung des Seezungenfangs durch Schiffe unter belgischer Flagge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2241/87 des Rates vom 23. Juli 1987 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen zur Kontrolle der Fischereitätigkeit (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3483/88 (2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 3919/92 des Rates vom 20. Dezember 1992 über die zulässige Gesamtfangmenge für 1993 und über Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände oder Bestandsgruppen (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 927/93 (4), sieht für 1993 Quoten für Seezunge vor.

Zur Einhaltung der Bestimmungen bezueglich der mengenmässigen Beschränkungen der Fänge eines Bestandes, der einer Quote unterliegt, ist es notwendig, daß die Kommission den Zeitpunkt festsetzt, an dem aufgrund der Fänge durch Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaats die diesem zugeteilte Menge als ausgeschöpft gilt.

Nach den der Kommission mitgeteilten Angaben haben die Seezungenfänge in den Gewässern der ICES-Bereiche VIII a und b durch Schiffe, die die belgische Flagge führen oder in Belgien registriert sind, die für 1993 zugeteilte Quote erreicht. Belgien hat die Fischerei dieses Bestandes mit Wirkung vom 27. Mai 1993 verboten. Dieses Datum ist daher zugrunde zu legen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Aufgrund der Seezungenfänge in den Gewässern der ICES-Bereiche VIII a und b durch Schiffe, die die belgische Flagge führen oder in Belgien registriert sind, gilt die Belgien für 1993 zugeteilte Quote als ausgeschöpft.

Der Seezungenfang in den Gewässern der ICES-Bereiche VIII a und b durch Schiffe, die die belgische Flagge führen oder in Belgien registriert sind, sowie die Aufbewahrung an Bord, das Umladen und Anlanden solcher Bestände, die durch diese Schiffe in diesen Gewässern nach dem Tag der Anwendung dieser Verordnung gefangen wurden, ist verboten.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 27. Mai 1993.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. Juni 1993

Für die Kommission

Yannis PALEOKRASSAS

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 207 vom 29. 7. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 306 vom 11. 11. 1988, S. 2.

(3) ABl. Nr. L 397 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 96 vom 22. 4. 1993, S. 1.
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1425/93 DER KOMMISSION vom 9. Juni 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 161 (laufende Nummer 42.1610) mit Ursprung in China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2), insbesondere auf Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.

Für die Waren der Kategorie 161 (laufende Nummer 42.1610) mit Ursprung in China ist der Plafond auf 74 Tonnen festgesetzt. Am 8. Februar 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in China, für die Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.

Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ab 14. Juni 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt:

/* Tabellen: S. ABl. */

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Juni 1993

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.

(2) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.
Nr.L139/14 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 10.6.93
VERORDNUNG (EWG)Nr.1414/93DERKOMMISSION
vom9.Juni1993
zurFestsetzungderAbschöpfung beiderEinfuhrvonMelasse
DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.1785/81desRates
vom30.Juni1981überdiegemeinsameMarktorganisa­
tionfürZucker('),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3814/92(2),insbesondere aufArtikel16
Absatz8,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3813/92desRates
vom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit und
dieimRahmenderGemeinsamen Agrarpolitikanzuwen­
dendenUmrechnungskurse (3),insbesondereaufArtikel5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiebeiderEinfuhrvonMelassezuerhebendeAbschöp­
fungwurdemitVerordnung (EWG)Nr.93/93der
Kommission (4),zuletztgeändertdurchdieVerordnung
(EWG)Nr.1361/93(%festgesetzt.
DieAnwendungderinderVerordnung (EWG)
Nr.93/93dargelegtenRegelnundEinzelheitenaufdie
Angaben,überdiedieKommissiongegenwärtigverfügt,führtzueinerÄnderungdergegenwärtiggültigen
Abschöpfung ,wieesinArtikel1dieserVerordnungange­
gebenwird.
UmeinreibungslosesFunktionierenderAbschöpfungsre­
gelungzuermöglichen ,istfürdieBerechnungder
Abschöpfungen beidenfloatendenWährungenderim
Referenzzeitraum vom8.Juni1993festgestellterepräsen­
tativeMarktkursanzuwenden —
HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
(1)DieinArtikel16Absatz1derVerordnung (EWG)
Nr.1785/81genannteAbschöpfung fürMelassewirdfür
Melassen,auchentfärbt,derKN-Codes17031000und
17039000auf0,54ECUje100kgfestgesetzt.
(2)GemäßArtikel101Absatz1derEntscheidung
91/482/EWGwerdenjedochbeiderEinfuhrvonErzeug­
nissenmitUrsprungindenüberseeischen Ländernund
GebietenkeineAbschöpfungen erhoben.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam10.Juni1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den9.Juni1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L177vom1.7.1981,S.4.
(2)ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.7.
(3)ABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.
(4)ABl.Nr.L13vom21.1.1993,S.8.
OABl.Nr.L134vom3.6.1993*S.18.
9.6.93 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften Nr.L138/3
VERORDNUNG (EWG)Nr.1401/93DERKOMMISSION
vom8.Juni1993
zurFestsetzungderPrämien,diedenEinfuhrabschöpfungen fürGetreide,Mehl
undMalzhinzugefügtwerden
Abschöpfungen beidenfloatendenWährungenderim
Referenzzeitraum vom7.Juni1993festgestellterepräsen­
tativeMarktkursanzuwenden .
Aufgrundderheutigencif-Preiseundderheutigencif­
PreisefürTerminkäufewerdendiezurZeitgeltenden
Prämien,diedenAbschöpfungen hinzugefügtwerden,
wieimAnhangzudieserVerordnungangegebengeän­
dert—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropäischen
Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.2727/75desRates
vom29.Oktober1975überdiegemeinsameMarktorgani­
sationfürGetreide('),zuletztgeändertdurchdieVerord­
nung(EWG)Nr.1738/92(2),insbesondereaufArtikel15
Absatz6,
gestütztaufdieVerordnung(EWG)Nr.3813/92desRates
vom28.Dezember1992überdieRechnungseinheit und
dieimRahmenderGemeinsamen Agrarpolitikanzuwen­
dendenUmrechnungskurse (3),insbesondereaufArtikel5,
inErwägungnachstehender Gründe:
DiePrämien,diedenAbschöpfungen fürGetreideund
Malzhinzugefügtwerden,sinddurchdieVerordnung
(EWG)Nr.3874/92derKommission (4)unddiespäterzu
ihrerÄnderungerlassenenVerordnungen festgesetzt
worden.
UmeinreibungslosesFunktionierenderAbschöpfungsre­
gelungzuermöglichen ,istfürdieBerechnungderHATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
DiePrämien,diedennachArtikel15derVerordnung
(EWG)Nr.2727/75imvorausfestgesetztenAbschöp­
fungenfürEinfuhrenvonGetreideundMalzausDritt­
ländernhinzuzufügensind,sindimAnhangfestgesetzt.
Artikel2
DieseVerordnungtrittam9.Juni1993inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den8.Juni1993
FürdieKommission
ReneSTEICHEN
MitgliedderKommission
(')ABl.Nr.L281vom1.11.1975,S.1.
(2)ABl.Nr.L180vom1.7.1992,S.1.
OABl.Nr.L387vom31.12.1992,S.1.b)ABl.Nr.L390vom31.12.1992,S.121.

Nr.L138/4 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 9.6.93
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom8.Juni1993zurFestsetzungderPrämien,dieden
Einfuhrabschöpfungen fürGetreide,MehlundMalzhinzugefügtwerden
A.GetreideundMehl
(ECU/Tonne)
„KI„, laufender jTerm.2.Term.3.Term.KN-Code Monat
6 7 8 9
07099060 0 0 0 0
07129019 0 0 0 0
10011000 0 0 0 0
10019091 0 2,31 2,31 2,10
10019099 0 2,31 2,31 2,10
10020000 0 0 0 0
10030010 0 1,37 1,37 1,37
10030020 0 1,37 1,37 1,37
10030080 0 1,37 1,37 1,37
10040000 0 1,39 1,39 0
10051090 0 0 0 0
10059000 0. 0 0 0
10070090 0 0 0 0
10081000 0 0 0 0
10082000 0 0 0 0
10083000 0 0 0 0
10089090 0 0 0 0
11010000 0 3,24 3,24 2,94
B.Malz
(ECU/Tonne)
„KT„,laufender jTerm.2.Term.3.Term.4.Term.KN-Code Monat
6 7 8 9 10
11071011 0 4,11 4,11 3,74 3,74
11071019 0 3,07 3,07 2,79 2,79
11071091 0 2,44 2,44 2,44 2,44
11071099 0 1,82 1,82 1,82 1,82
11072000 0 2,12 2,12 2,12 2,12