ddrg/super_eurlex huggingface dataset:
****

( 1 ) ABL . NR . L 118 VOM 20 . 5 . 1972 , S . 1 .

( 2 ) SIEHE SEITE 24 DIESES AMTSBLATTS .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1386/80 DER KOMMISSION

VOM 5 . JUNI 1980

ZUR FESTSETZUNG DES MAXIMALEN NIVEAUS DES RÜCKNAHMEPREISES FÜR GEWÄCHSHAUSTOMATEN FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1035/72 DES RATES VOM 18 . MAI 1972 ÜBER EINE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR OBST UND GEMÜSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1367/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 18 ABSATZ 1 LETZTER UNTERABSATZ ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 18 ABSATZ 1 LETZTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1035/72 KÖNNEN DIE ERZEUGERORGANISATIONEN UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER VERHÄLTNISSE DES BETREFFENDEN MARKTES ERMÄCHTIGT WERDEN , UNTER BESTIMMTEN VORAUSSETZUNGEN HÖHERE RÜCKNAHMEPREISE FESTZULEGEN , ALS SIE IN ARTIKEL 18 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) DER GLEICHEN VERORDNUNG VORGESEHEN SIND .

DER MARKT FÜR GEWÄCHSHAUSTOMATEN IST VON DEM FÜR FREILANDTOMATEN VERSCHIEDEN . GEWÄCHSHAUSTOMATEN BESTEHEN ZUM GRÖSSTEN TEIL AUS ERZEUGNISSEN DER GÜTEKLASSEN EXTRA UND I , DEREN PREISE WESENTLICH HÖHER LIEGEN ALS DIE DER FREILANDTOMATEN .

UM DEM MARKT FÜR GEWÄCHSHAUSTOMATEN EINE WIRKSAMERE UNTERSTÜTZUNG ANGEDEIHEN ZU LASSEN , ERSCHEINT ES ANGEBRACHT , DEN ERZEUGERORGANISATIONEN ODER DEREN VERBÄNDEN DIE MÖGLICHKEIT EINZURÄUMEN , IHRE RÜCKNAHMEPREISE HÖHER FESTZUSETZEN ALS IN HÖHE DES GEMEINSCHAFTLICHEN RÜCKNAHMEPREISES . GEMÄSS ARTIKEL 18 ABSATZ 1 LETZTER UNTERABSATZ ERSCHEINT ES GERECHTFERTIGT , DEN HÖCHSTMÖGLICHEN RÜCKNAHMEPREIS FÜR DIESE ERZEUGNISSE FESTZUSETZEN UND DABEI GEGENÜBER DEM WIRTSCHAFTSJAHR 1979 EINE ERHÖHUNG DER GLEICHEN GRÖSSENORDNUNG VORZUNEHMEN , WIE SIE DER RAT BEI DER FESTSETZUNG DER GRUND- UND ANKAUFSPREISE FÜR TOMATEN VORGENOMMEN HAT .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR OBST UND GEMÜSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980 KÖNNEN DIE ERZEUGERORGANISATIONEN ODER IHRE VERBÄNDE FÜR GEWÄCHSHAUSTOMATEN RÜCKNAHMEPREISE FESTSETZEN , DIE IN ECU JE 100 KG NETTO HÖCHSTENS BETRAGEN :

- JUNI ( VOM 11 . BIS 20.):30,74 ( VOM 21 . BIS 30.):28,32

- JULI ( VOM 1 . BIS 10.):26,55 ( VOM 11 . BIS 20.):24,90

( VOM 21 . BIS 31.):23,12 - AUGUST:23,12 - SEPTEMBER:23,12 - OKTOBER:23,12 - NOVEMBER:23,12 . ARTIKEL 2

DIE ERZEUGERORGANISATIONEN TEILEN DEN NATIONALEN BEHÖRDEN DIE FOLGENDEN ANGABEN ZUR ÜBERMITTLUNG AN DIE KOMMISSION MIT :

- DEN ZEITRAUM , IN DEM DIE RÜCKNAHMEPREISE GELTEN ,

- DIE HÖHE DER GEPLANTEN UND ANGEWANDTEN RÜCKNAHMEPREISE .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 11 . JUNI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 5 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
VERORDNUNG (EWG) Nr. 1318/80 DES RATES vom 29. Mai 1980 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1640/79 zur Begrenzung der Gewährung der Produktionsbeihilfe für in Sirup haltbar gemachte Williamsbirnen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 516/77 des Rates vom 14. März 1977 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2999/79 (2), insbesondere auf Artikel 3a Absatz 5,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1640/79 (3) ist gemäß den Kriterien des Artikels 3a Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 516/77 die Gewährung der Produktionsbeihilfe für in Sirup haltbar gemachte Williamsbirnen ab dem Wirtschaftsjahr 1979/80 anhand der von den Erzeugerländern gelieferten Angaben auf 57 100 Tonnen begrenzt worden. Um diesen Hoechstsatz einzuhalten, hat die Kommission mit der Verordnung (EWG) Nr. 1731/79 (4) die Gewährung der Beihilfe für jedes Verarbeitungsunternehmen auf 105 % der im Wirtschaftsjahr 1978/79 erzeugten Menge Konserven begrenzt.

Seitdem haben zwei Mitgliedstaaten die Produktionsziffern geändert bzw. ergänzt, die zur Ermittlung der drei Jahre umfassenden Durchschnittserzeugung gedient hatten, anhand derer der Hoechstsatz ermittelt worden war. Infolge dieser Richtigstellung ist der Hoechstsatz zu ändern, um die betreffenden Wirtschaftsbeteiligten nicht zu benachteiligen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1640/79 erhält folgende Fassung:

"Artikel 1

Die Gewährung der Produktionsbeihilfe für in Sirup haltbar gemachte Williamsbirnen der Tarifstelle ex 20.06 B des Gemeinsamen Zolltarifs wird für jedes Wirtschaftsjahr auf 75 300 Tonnen begrenzt."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 29. Mai 1980.

Im Namen des Rates

Der Präsident

G. MARCORA (1)ABl. Nr. L 73 vom 21.3.1977, S. 1. (2)ABl. Nr. L 341 vom 31.12.1979, S. 1. (3)ABl. Nr. L 192 vom 31.7.1979, S. 4. (4)ABl. Nr. L 199 vom 7.8.1979, S. 21.
31.5.80 Nr.L135/41 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften
VERORDNUNG (EWG)Nr.1337/80DERKOMMISSION
vom30.Mai1980
zurFestsetzungdesab1.Juni1980geltendenErstattungssatzes fürIsoglukose ,
dieinFormvonnichtunterAnhangIIdesVertragesfallendenWarenausge­
führtwird
AufgrundvonAbsatz2desvorgenannten Artikels
sindbeiderFestsetzungdiesesSatzesinsbesondere zu
berücksichtigen :
a)dieHöhederErstattungenbeiderAusfuhrderun­
terAnhangIIdesVertragesfallendenlandwirt­
schaftlichenVerarbeitungserzeugnisse ,derenPro­
duktionsbedingungen vergleichbarsind;
b)dieNotwendigkeit ,Industrien,dieGemeinschafts­
erzeugnisseverwenden ,undsolchen,dieErzeug­
nisseausdrittenLändernimRahmendesaktiven
Veredelungsverkehrs verwenden ,gleicheWett­
bewerbsbedingungen zugewährleisten .
DieindieserVerordnungvorgesehenen Maßnahmen
entsprechenderStellungnahme desVerwaltungsaus­
schussesfürIsoglukose—DIEKOMMISSION DEREUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —
gestütztaufdenVertragzurGründungderEuropä­
ischenWirtschaftsgemeinschaft ,
gestütztaufdieVerordnung (EWG)Nr.1111/77des
Ratesvom17.Mai1977zurEinführunggemeinsamer
VorschriftenfürIsoglukose('),zuletztgeändertdurch
dieVerordnung (EWG)Nr.1293/79(:),insbesondere
aufArtikel4Absatz2Unterabsatz 3ersterSatzund
Absatz5,
inErwägungnachstehender Gründe:
NachArtikel4derVerordnung (EWG)Nr.1111/77
kanneineErstattungbeiderAusfuhrvonIsoglukose
inFormvonimAnhangzudieserVerordnungge­
nanntenWarenvorgesehenwerden.
InderVerordnung (EWG)Nr.2682/72desRatesvom
12.Dezember1972zurFestlegungderallgemeinen
RegelnfürdieGewährungvonAusfuhrerstattungen
undderKriterienzurFestsetzungdesErstattungsbe­
tragsfürbestimmtelandwirtschaftliche Erzeugnisse ,
dieinFormvonnichtunterAnhangIIdesVertrages
fallendenWarenausgeführtwerden(3),zuletztgeän­
dertdurchdieVerordnung (EWG)Nr.707/78(4),wird
imeinzelnenbestimmt,daßeinErstattungssatz festzu­
setzenist,derdannanwendbarist,wennIsoglukose
derTarifsteile17.02DIdesGemeinsamen Zolltarifs
inFormvonWarenausgeführtwird,dieimAnhang
zurVerordnung (EWG)Nr.1111/77aufgeführtsind.
GemäßArtikel4Absatz 1ersterUnterabsatz derVer­
ordnung(EWG)Nr.2682/72mußderErstattungssatz
fürjedenMonatfestgesetztwerden.HATFOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel1
Derab1.Juni1980geltendeErstattungssatz fürIso­
glukosederTarifstelle17.02DIdesGemeinsamen
Zolltarifs,dieinFormvonimAnhangzurVerord­
nung(EWG)Nr.1111/77genanntenWarenausge­
führtwird,istimAnhangfestgesetzt .
Artikel2
DieseVerordnungtrittam1.Juni1980inKraft.
DieseVerordnungistinallenihrenTeilenverbindlichundgiltunmittelbarinjedem
Mitgliedstaat .
Brüssel,den30.Mai1980
FürdieKommission
EtienneDAVIGNON
AiitifliedderKommission
(')ABl.Nr.L134vom28.5.1977,S.4.
(2)ABl.Nr.L162vom30.6.1979.S.10.
(J)ABl.Nr.L289vom27.12.1972,S.13.
OABl.Nr.L94vom8.4.1978,S.7.

Nr.L135/42 AmtsblattderEuropäischenGemeinschaften 31.5.80
ANHANG
zurVerordnungderKommissionvom30.Mai1980zurFestsetzungdesab1.Juni1980gel­
tendenErstattungssatzes fürIsoglukose ,dieinFormvonnichtunterAnhangIIdesVertra­
gesfallendenWarenausgeführtwird
(inECU)
Tarifnummer WarenbezeichnungHöhederErstattung
für100kg
Trockenstoff
17.02DI Isoglukose 0
****

( 1 ) ABL . NR . L 336 VOM 29 . 12 . 1979 , S . 5 .

( 2 ) ABL . NR . L 87 VOM 1 . 4 . 1980 , S . 53 .

( 3 ) ABL . NR . L 98 VOM 10 . 4 . 1980 , S . 7 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1303/80 DER KOMMISSION

VOM 29 . MAI 1980

ZUR BESTIMMUNG DES MASSSTABS FÜR DIE GENEHMIGUNG DER IM MAI 1980 EINGEREICHTEN ANTRAEGE AUF EINFUHRLIZENZEN FÜR FRISCHES , GEKÜHLTES ODER GEFRORENES QUALITÄTSRINDFLEISCH

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2957/79 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG EINES GEMEINSCHAFTSKONTINGENTS FÜR FRISCHES , GEKÜHLTES ODER GEFRORENES QUALITÄTSRINDFLEISCH DER TARIFSTELLEN 02.01 A II A ) UND 02.01 A II B ) DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 801/80 DER KOMMISSION ( 2 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 915/80 ( 3 ), IST DIE MENGE FRISCHEN , GEKÜHLTEN ODER GEFRORENEN QUALITÄTSRINDFLEISCHS FESTGESETZT WORDEN , DIE FÜR DAS ZWEITE VIERTELJAHR 1980 UNTER SONDERBEDINGUNGEN EINGEFÜHRT WERDEN DARF .

DIE GEMÄSS ARTIKEL 2 ERSTER GEDANKENSTRICH DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 915/80 EINGEREICHTEN ANTRAEGE WEISEN MENGEN AUS , DIE UNTER DEN ZUR VERFÜGUNG STEHENDEN MENGEN LIEGEN . DIE ANTRAEGE KÖNNEN DAHER IN VOLLEM UMFANG GENEHMIGT WERDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR RINDFLEISCH -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ALLE IN ÜBEREINSTIMMUNG MIT DEN BESTIMMUNGEN VON ARTIKEL 2 ERSTER GEDANKENSTRICH DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 915/80 EINGEREICHTEN ANTRAEGE UND EINFUHRLIZENZEN FÜR DAS ZWEITE VIERTELJAHR 1980 WERDEN IN VOLLEM UMFANG GENEHMIGT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 30 . MAI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 29 . MAI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .

( 2 ) ABL . NR . L 204 VOM 28 . 7 . 1978 , S . 6 .

( 3 ) ABL . NR . L 169 VOM 18 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 161 VOM 29 . 6 . 1979 , S . 13 .

( 5 ) ABL . NR . L 41 VOM 16 . 2 . 1979 , S . 1 .

( 6 ) ABL . NR . L 99 VOM 17 . 4 . 1980 , S . 13 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1164/80 DER KOMMISSION

VOM 8 . MAI 1980

ZUR FESTSETZUNG DES EINLAGERUNGSTERMINS FÜR BUTTER , DIE GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 262/79 VERKAUFT WIRD

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1761/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 7 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 985/68 DES RATES VOM 15 . JULI 1968 ZUR FESTLEGUNG DER GRUNDREGELN FÜR DIE INTERVENTIONEN AUF DEM MARKT FÜR BUTTER UND RAHM ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1272/79 ( 4 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7A ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 262/79 DER KOMMISSION VOM 12 . FEBRUAR 1979 ÜBER DEN VERKAUF VON BUTTER ZU HERABGESETZTEN PREISEN FÜR DIE HERSTELLUNG VON BACKWAREN , SPEISEEIS UND ANDEREN LEBENSMITTELN ( 5 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 925/80 ( 6 ), MUSS DIE ZUM VERKAUF GESTELLTE BUTTER VOR EINEM BESTIMMTEN TERMIN EINGELAGERT WORDEN SEIN . ES EMPFIEHLT SICH , DIESEN TERMIN UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER BUTTERBESTÄNDE UND DER VERFÜGBAREN MENGEN FESTZUSETZEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE IN ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 262/79 GENANNTE BUTTER MUSS VOR DEM 1 . MÄRZ 1979 EINGELAGERT WORDEN SEIN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 10 . MAI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 8 . MAI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1120/80 DER KOMMISSION

VOM 6 . MAI 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR ANDERES KONFEKTIONIERTES BEKLEIDUNGSZUBEHÖR DER WARENKATEGORIE NR . 88 ( KENNZIFFER 0880 ), MIT URSPRUNG IN THAILAND , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR ANDERES KONFEKTIONIERTES BEKLEIDUNGSZUBEHÖR DER WARENKATEGORIE NR . 88 IST DER PLAFOND AUF EINE TONNE FESTGESETZT . AM 28 . APRIL 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON ANDEREN KONFEKTIONIERTEN BEKLEIDUNGSZUBEHÖREN DER WARENKATEGORIE NR . 88 , MIT URSPRUNG IN THAILAND , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER THAILAND WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 10 . MAI 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN THAILAND WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0880 // 88 // 61.11 // // ANDERES KONFEKTIONIERTES BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , Z . B . SCHWEISSBLÄTTER , SCHULTERPOLSTER UND ANDERE POLSTER FÜR SCHNEIDERARBEITEN , GÜRTEL , MUFFE , SCHUTZÄRMEL : //

// // // 61.11-00 // ANDERE ALS AUS GEWIRKEN //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 6 . MAI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

MITGLIED DER KOMMISSION
****

( 1 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 188 VOM 26 . 7 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 107 VOM 25 . 4 . 1980 , S . 15 .

( 4 ) ABL . NR . L 181 VOM 21 . 7 . 1977 , S . 26 .

( 5 ) ABL . NR . L 187 VOM 25 . 7 . 1979 , S . 7 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1095/80 DER KOMMISSION

VOM 2 . MAI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 998/80 ZUR DURCHFÜHRUNG EINER SPEZIFISCHEN INTERVENTIONSMASSNAHME IN FORM EINER BEIHILFE FÜR DIE PRIVATE LAGERHALTUNG FÜR ZUR BROTHERSTELLUNG GEEIGNETEN WEICHWEIZEN AM ENDE DES WIRTSCHAFTSJAHRES 1979/80

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GETREIDE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1547/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 8 ABSATZ 4 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ARTIKEL 6 ABSATZ 1 ZWEITER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 998/80 DER KOMMISSION VOM 22 . APRIL 1980 ( 3 ) ENTHÄLT DAS RECHT FÜR JEDEN BESITZER VON ZUR BROTHERSTELLUNG GEEIGNETEM WEICHWEIZEN , AM ENDE DER IN ARTIKEL 2 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) DER GENANNTEN VERORDNUNG VORGESEHENEN LAGERUNGSZEITRÄUME DER INTERVENTIONSSTELLE GANZ ODER TEILWEISE DIE MENGE ZU VERKAUFEN , DIE GEGENSTAND DER LAGERUNG GEWESEN IST .

UM DIE VERWALTUNG DER IN DER GENANNTEN VERORDNUNG VORGESEHENEN SPEZIFISCHEN INTERVENTIONSMASSNAHMEN ZU VEREINFACHEN , IST EINE MINDESTMENGE FESTZULEGEN , BEI DEREN UNTERSCHREITUNG DIE INTERVENTIONSSTELLE NICHT VERPFLICHTET IST , DAS ANGEBOT DES BESITZERS ANZUNEHMEN . IN ARTIKEL 5 ABSATZ 1 DRITTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1629/77 DER KOMMISSION VOM 20 . JULI 1977 ÜBER DURCHFÜHRUNGSMASSNAHMEN ZU BESONDEREN INTERVENTIONSMASSNAHMEN ZUR STÜTZUNG DER MARKTENTWICKLUNG BEI ZUR BROTHERSTELLUNG GEEIGNETEM WEICHWEIZEN ( 4 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1543/79 ( 5 ), IST IM FALLE EINER BESONDEREN INTERVENTIONSMASSNAHME IN FORM EINES ANKAUFS ZUM REFERENZPREIS EINE MINDESTPARTIE VON 80 TONNEN VORGESEHEN . ES ERSCHEINT ANGEBRACHT , DIE GLEICHE MINDESTMENGE FÜR DIE BESTÄNDE VORZUSEHEN , DIE DER INTERVENTIONSSTELLE NACH ABLAUF DER LAGERUNGSZEITRÄUME IN DEN GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 998/80 GESCHLOSSENEN VERTRAEGEN ZUR PRIVATEN LAGERHALTUNG ANGEBOTEN WERDEN .

DER VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR GETREIDE HAT NICHT INNERHALB DER IHM VON SEINEM VORSITZENDEN GESETZTEN FRIST STELLUNG GENOMMEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ARTIKEL 6 ABSATZ 1 DRITTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 998/80 WIRD DURCH FOLGENDEN SATZ ERGÄNZT :

" DAS ANGEBOT DARF SICH JEDOCH NUR AUF GLEICHMÄSSIGE PARTIEN VON MINDESTENS 80 TONNEN BEZIEHEN . "

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 28 . APRIL 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 2 . MAI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT
****

( 1 ) ABL . NR . L 142 VOM 30 . 5 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 16 VOM 22 . 1 . 1980 , S . 3 .

( 3 ) ABL . NR . C 97 VOM 21 . 4 . 1980 , S . 33 .

( 4 ) ABL . NR . L 88 VOM 1 . 4 . 1980 , S . 21 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1032/80 DES RATES

VOM 23 . APRIL 1980

ZUR VERLÄNGERUNG DER GELTUNGSDAUER DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 810/80 ÜBER DIE FESTSETZUNG DER PAUSCHALEN PRODUKTIONSBEIHILFE SOWIE DES ZIELPREISES FÜR BESTIMMTE TROCKENFUTTERERZEUGNISSE

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1117/78 DES RATES VOM 22 . MAI 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR TROCKENFUTTER ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 114/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ABSATZ 3 , ARTIKEL 4 ABSÄTZE 1 UND 3 UND ARTIKEL 5 ABSATZ 2 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 3 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ES HAT SICH ALS NOTWENDIG ERWIESEN , DIE MIT DER FESTSETZUNG DER PREISE FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1980/81 ZUSAMMENHÄNGENDEN FRAGEN IN IHRER GESAMTHEIT NEU ZU DURCHDENKEN , WAS ZU EINER VERZÖGERUNG DER PREISFESTSETZUNG FÜHRT . DAHER WURDEN BEI TROCKENFUTTER DIE PAUSCHALE PRODUKTIONSBEIHILFE , DER ZIELPREIS UND DIE PROZENTSÄTZE FÜR DIE BERECHNUNG DER IN ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1117/78 GENANNTEN ERGÄNZENDEN BEIHILFE FÜR DEN MONAT APRIL 1980 DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 810/80 ( 4 ) FESTGESETZT .

DA DIESER ZEITRAUM NICHT AUSREICHT , MUSS DIESE MASSNAHME UM EINEN WEITEREN MONAT VERLÄNGERT WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN DEN ARTIKELN 1 , 2 UND 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 810/80 WERDEN DIE WORTE " FÜR DIE ZEIT VOM 1 . APRIL BIS ZUM 30 . APRIL 1980 " DURCH DIE WORTE " FÜR DIE ZEIT VOM 1 . APRIL BIS ZUM 31 . MAI 1980 " ERSETZT .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . MAI 1980 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 23 . APRIL 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . MARCORA
****

( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 933/80 DER KOMMISSION

VOM 14 . APRIL 1980

ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR GARNE AUS WOLLE ODER AUS FEINEN TIERHAAREN , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF , DER WARENKATEGORIE NR . 49 ( KENNZIFFER 0490 ), MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .

FÜR GARNE AUS WOLLE ODER AUS FEINEN TIERHAAREN , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF , IST DER PLAFOND AUF ZWEI TONNEN FESTGESETZT . AM 2 . APRIL 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON GARNEN AUS WOLLE ODER AUS FEINEN TIERHAAREN , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF , MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER JUGOSLAWIEN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 21 . APRIL 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

KENNZIFFER // KATEGORIE NUMMER // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // NIMEXE-KENNZIFFER 1980 // WARENBEZEICHNUNG //

//

// ( 1 ) // ( 2 ) // ( 3 ) // ( 4 ) //

//

0490 // 49 // EX 53.10 // // GARNE AUS WOLLE , AUS FEINEN ODER GROBEN TIERHAAREN ODER AUS ROSSHAAR , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : //

// // // 53.10-11 ; 15 // GARNE AUS WOLLE ODER AUS FEINEN TIERHAAREN , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 14 . APRIL 1980

FÜR DIE KOMMISSION

ANTONIO GIOLITTI

MITGLIED DER KOMMISSION