VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 347/91 DER KOMMISSION vom 13 . Februar 1991 zur Aufhebung der Verordnung ( EWG ) Nr . 1461/88 über die im voraus festgesetzten Preise für unverarbeitete, der Herstellung bestimmter Würzmittel vorbehaltene Korinthen der Ernte 1986

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 426/86 des Rates vom 24 . Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2201/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 7,

gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1206/90 des Rates vom 7 . Mai 1990 zur Festlegung von Grundregeln zur Produktionsbeihilferegelung für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2202/90 ( 4 ), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 626/85 der Kommission vom 12 . März 1985 über den Ankauf, Verkauf und die Lagerung von unverarbeiteten getrockneten Weintrauben und Feigen durch die Einlagerungsstellen ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3601/90 ( 6 ), werden diese Erzeugnisse, die für noch festzulegende besondere Zwecke bestimmt sind, zu im voraus oder im Wege der Ausschreibung festgesetzten Preisen verkauft .

In der Verordnung ( EWG ) Nr . 682/86 der Kommission vom 4 . März 1986 über den Verkauf von unverarbeiteten getrockneten Weintrauben durch die Einlagerungsstellen für die Herstellung bestimmter Würzmittel ( 7 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1470/88 ( 8 ), ist der Verkauf von bestimmten Mengen getrockneter Weintrauben an interessierte Unternehmen zu einem im voraus festgesetzten Preis vorgesehen .

Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 1461/88 der Kommission ( 9 ) wurde der Preis für unverarbeitete, der Herstellung bestimmter Würzmittel vorbehaltene Korinthen der Ernte 1986 für eine Hoechstmenge von 500 Tonnen im voraus festgesetzt . Da die Restmenge nicht für den genannten Verwendungszweck verkauft werden dürfte, sollte die Verordnung ( EWG ) Nr . 1461/88 aufgehoben werden .

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1

Die Verordnung ( EWG ) Nr . 1461/88 wird aufgehoben . Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .

Brüssel, den 13 . Februar 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 49 vom 27 . 2 . 1986, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 201 vom 31 . 7 . 1990, S . 1 . ( 3 ) ABl . Nr . L 119 vom 11 . 5 . 1990, S . 74 . ( 4 ) ABl . Nr . L 201 vom 31 . 7 . 1990, S . 4 . ( 5 ) ABl . Nr . L 72 vom 13 . 3 . 1985, S . 7 . ( 6 ) ABl . Nr . L 350 vom 14 . 12 . 1990, S. 54 . ( 7 ) ABl . Nr . L 62 vom 5 . 3 . 1986, S . 8 . ( 8 ) ABl . Nr . L 132 vom 28 . 5 . 1988, S . 75 . ( 9 ) ABl . Nr . L 129 vom 25 . 5 . 1988, S. 9 .